Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05134-VSP-02 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Völkerschlachtpanorama auf der Alten Messe ermöglichen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters SBB Mitte FA Stadtentwicklung und Bau SBB Südost FA Kultur Ratsversammlung 09.08.2018 14.08.2018 14.08.2018 17.08.2018 22.08.2018 Bestätigung Anhörung Vorberatung Anhörung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die Verwaltung schlägt folgenden Alternativvorschlag zur Beschlussfassung vor: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die LEVG GmbH & Co. KG (LEVG) per Gesellschafterweisung zu beauftragen, für die in den Anhängen des Ursprungsantrages ausgewiesene Fläche des „östlichen Ohrs“ des sogenannten Stadtbalkons auf dem der Gesellschaft gehörenden Flurstück 159/104 in der Straße des 18. Oktober ein Interessenbekundungsverfahren durchzuführen. 2. Im Rahmen dieses Verfahrens soll geklärt werden, ob und zu welchen Bedingungen es Interessenten für die Errichtung und Betreibung einer ca. 30m hohen und durchmessenden Rotunde als „Kunst-Skulptur“ auf o.g. Flurstück und außerhalb der Sichtachse Völkerschlachtdenkmal-Neues Rathaus zur Ausstellung des ehemals im Panometer gezeigten Völkerschlachtpanoramas von Yadegar Asisi gibt. 1/4 3. Ziel soll die Erarbeitung und der Abschluss eines zeitlich begrenzten, aber mindestens 10jährigen Nutzungsvertrages sein. Voraussetzungen für diesen Nutzungsvertrag sind: a. Das Vorliegen aller rechtlichen Voraussetzungen. b. Die materielle Zulieferung durch den Künstler Yadegar Asisi. c. Die Übernahme aller für Planung, Errichtung, Betrieb notwendigen Kosten. d. Die Herstellung des Bereiches der Rotunde für eine Nutzung entsprechend der Vorgaben durch den Grundstückseigentümer. 4. Desweiteren soll geprüft werden, einen symbolischen Denkmal-Beitrag (z.B. 0,50 € pro Besucher) für die spätere umfassende Sanierung des Gartendenkmals im Nutzungsvertrag festzuschreiben. 5. Das Ergebnis des Verfahrens, ggf. mit einem entsprechenden Vertragsentwurf und Vorschlag, wird dem Stadtrat zur Abgabe einer Empfehlung an den Gesellschaftervertreter und den Aufsichtsrat der LEVG GmbH vorgelegt. 6. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass im Zeitraum bis voraussichtlich 2024 eine Realisierung einer solchen Rotunde auf Grund der von 2019 – 2024 geplanten Baumaßnahme der an die Fläche anschließenden Brücke über die Bahnanlagen noch nicht möglich ist. Dies eröffnet jedoch einen ausreichenden Zeitrahmen sowohl für das Verfahren, die Klärung aller noch offenen Fragen, als auch die notwendigen Vorbereitungen eines Vertragspartners für die Realisierung. Das Interessenbekundungsverfahren ist zeitlich so einzutakten, dass die Realisierung nach Fertigstellung der Brücke beginnen könnte. 2/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen x Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/4 Sachverhalt: Das Anliegen des Antragstellers, das Asisi-Panorama "Leipzig 2013" wieder sicht- und erlebbar zu machen, wird seitens der Verwaltung grundsätzlich begrüßt. Das Thema der Völkerschlacht zu Leipzig ist ein stadthistorisch unsere Stadt prägendes Ereignis, dass auch heute auf großes geschichtliches Interesse trifft, wie die erfolgreiche Erstpräsentation des Panoramas von Yadegar Asisi gezeigt hat. Der enge räumliche Bezug mit vorhandenen themenbezogenen Orten wie dem Völkerschlachtdenkmal kann dabei befruchtend und attraktivitätssteigernd wirken. Da andererseits - die Stadt nicht in der Lage ist, mit eigenem Investment zur erneuten Präsentation des Panoramas beizutragen, - auch die LEVG GmbH als Grundstückseigentümerin nicht finanziell belastet werden kann, - gleichwohl die mögliche temporäre zur Verfügungstellung des nicht vermarktbaren Grundstückes wettbewerbsneutral erfolgen muss - und ein zeitlicher Zwangspunkt durch die Einschränkung der frühesten Verfügbarkeit des Grundstückes durch die vorher zu realisierende Brückenbaumaßnahme gegeben ist (Die das Grundstück umschließenden Rampen werden als Baustraßen beansprucht und eine Nutzung mit dauerhaften Besucherverkehr zwischen diesen ist aus technologischen und Verkehrssicherungsgründen nicht möglich.), wurden im Alternativvorschlag die Rahmenbedingungen definiert, die für eine erfolgreiche Umsetzung eingehalten werden müssten. 4/4