Vorlage-Sammeldokument

schriftliche Antwort zur Anfrage Nr. VI-EF-05895-AW-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Auftreten von Legionellen an der Adam-Friedrich-Oeser-Grundschule Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Ratsversammlung Zuständigkeit schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Sehr geehrter Herr Bütow, bevor ich im Einzelnen auf Ihre Fragen aus dem Schreiben vom 16.05.2018 zum Auftreten von Legionellen an der Adam-Friedrich-Oeser Grundschule eingehe, möchte ich Ihnen mitteilen, dass die beschriebenen Mängel schnellstmöglich abgestellt wurden und der einwandfreie Zustand der Anlage durch eine Nachuntersuchung bestätigt wurde. Zu Ihren konkreten Fragen: Ich kann Ihnen versichern, dass die Stadt Leipzig ihren gesetzlichen Verpflichtungen im Rahmen von sogenannten Eigenkontrollen in vollem Umfang nachkommt. Bei Überschreitungen des sogenannten Maßnahmewertes werden organisatorische, technische und bauliche Maßnahmen eingeleitet, um die Legionellen aus dem Trinkwassersystem zu entfernen bzw. auf ein gefährdungsfreies Niveau zu reduzieren. Informationspflicht gegenüber dem Betreiber / Nutzer der Anlage bestehen gemäß geltenden Regelwerken bei jeder Überschreitung. Je nach Höhe der Kontamination bzw. Gefährdungsstufe bestehen darüber hinaus unterschiedliche Handlungspflichten. Ein Duschverbot wird explizit erst ab einer extrem hohen Kontamination gefordert und seitens der Stadt Leipzig umgesetzt. Das war hier nicht der Fall. Gemäß Trinkwasserverordnung werden Überschreitungen des technischen Maßnahmewertes von den akkreditierten Untersuchungsstellen (Labore) direkt an das zuständige Gesundheitsamt gemeldet. Die Schulleitung wurde am 26.02.2018 mit dem Hinweis in Kenntnis gesetzt, die Nutzer in geeigneter Form zu informieren. Nach Bekanntwerden der Überschreitungen wurden kurzfristig technische und bauliche Maßnahmen geplant und umgesetzt. Aufgrund nicht vorhersehbarer baulicher Umstände (Ausfall der Heizungsanlage und defekte Hauptversorgungskabel) kam es jedoch zu Verzögerungen bei den Instandsetzungsarbeiten. Die Abstellung der Mängel erfolgte abschließend mit einer thermischen 1/2 Desinfektion der Trinkwasseranlage zum 08.05.2018. Die Schulleitung wurde über die erfolgreichen Maßnahmen sowie über die Ergebnisse der Nachuntersuchung informiert. Ich möchte Sie noch über folgende Vorkehrungen gegen Legionellenbefall informieren, die standardmäßig durchgeführt werden: sind durch Havarien, Wartung- und Instandsetzungsarbeiten oder schulfreie Zeiten längere Betriebsunterbrechungen zu befürchten, werden sogenannte Spülpläne durch die städtischen Hausmeister / Hallenwarte umgesetzt. Dieser Prozess dient der präventiven Sicherung der Trinkwasserqualität und wird in allen städtischen Einrichtungen durchgeführt. Wir hoffen, Ihre Fragen umfassend und abschließend beantworten zu haben. Mit freundlichen Grüßen 2/2