Vorlage-Sammeldokument

Änderungsantrag Nr. VI-DS-05899-ÄA-19 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff: Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Ratsversammlung 27.06.2018 Zuständigkeit Beschlussvorschlag: Aus den Beschlussvorschlägen – Punkte 1,2 und 4 des in Klammern stehenden „Planungs– und Baubeschlusses gemäß Hauptsatzung § 8(3) Nr. 18“ wird wie folgt geändert: „Planungsbeschluss gemäß Hauptsatzung …“. Das Wort „Baubeschluss“ wird gestrichen. Begründung: Siehe Änderungsantrag 18 1/1