Vorlage-Sammeldokument

Änderungsantrag Nr. VI-DS-05899-ÄA-13 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff: Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Ratsversammlung 27.06.2018 Zuständigkeit Beschlussvorschlag: Im Punkt 5 wird ergänzt: …(entsprechend Anlage 1). Die Verwaltung wird bis zum 31.07.2018 über die geplante Verwendung der avisierten Mittel von 8 Mio. Euro eine Vorlage erstellen. Die Ermächtigung des Oberbürgermeisters an Auszahlungen und Aufwendungen über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO bezieht sich ausschließlich auf die im Punkt 6, Satz 2 genannte „Beauftragung“. Begründung Erfolgt mündlich 1/1