Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05956 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Allgemeine Verwaltung Betreff: Besetzung Wahlausschuss Schöffenwahl Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 20.06.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Gemäß der Gemeinsamen Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Vorbereitung und Durchführung der Wahl und Berufung der Schöffen und Jugendschöffen (Schöffen- und Jugendschöffen VwV) vom 27.12.1999 wählt die Ratsversammlung auf Grund der Vorschläge der Fraktionen folgende 7 Vertrauenspersonen für den Wahlausschuss beim Amtsgericht (Schöffenwahl): vorschlagende Fraktion 1. Sklaar, Gerd 2. Thurm, Gundula 3. Wohlfarth, Nicole 4. Dr. Mertha, Christina 5. Rosch, Cordula 6. Hobusch, Renè 7. Kühne, Jörg CDU CDU SPD DIE LINKE Bündnis 90/Die Grünen Freibeuter AfD-Fraktion 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 3/3