Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-01125-DS-10 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Behindertenbeirat (10. Änderung) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 20.06.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung ändert den Beschluss Nr. VI-DS-01125 vom 16.09.2015 in seiner aktuell gültigen Fassung und beruft Herrn Jens Reichmann (Bündnis 90 / Die Grünen) als Mitglied aus dem Behindertenbeirat ab. 2. Die Ratsversammlung bestellt1 widerruflich gemäß § 47 SächsGemO sowie § 21 Hauptsatzung der Stadt Leipzig Herrn Benny Tröllmich (Bündnis 90 / Die Grünen) als Mitglied und Frau Ines Mäder (Stadtelternrat) als Mitglied in den Behindertenbeirat. Die Bestellung erfolgt entsprechend § 39 Abs. 7 SächsGemO. Danach kann offen im Wege der Beschlussfassung bestellt werden. 1 1/4 Damit ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Behindertenbeirates: Fraktion Mitglied Stellvertreter CDU Konrad Riedel Eric Buchmann DIE LINKE Margitta Hollick Werner Kujat SPD Udo Richter Lars Menzel Bündnis 90/Die Grünen Benny Tröllmich Dr. Gesine Märtens AfD Jörg Kühne Karl-Heinz Obser Freibeuter Naomi-Pia Witte n.n.b. Organisation/Institution Mitglied Stellvertreter Blinden- und SehbehindertenVertretung Sachsen, KO Leipzig Hans Günter Funke Christa Czech Stadtverband der Hörgeschädigten Leipzig e. V. Joachim Großmann Heidrun Ruden Behindertenhilfeeinrichtungen Constanze Barth (Wohnheim Losinskiweg) Marlis Schlecht (Käthe-Kollwitz-Heim) Vertreter der Selbsthilfegruppen Klaus Vogt Liane Döring KMV Sachsen e. V. Hans-Jürgen Krug n. n. b. Lebenshilfe e. V. Henry Voigt Edith Stelzer Sozialverband VdK Sachsen Kerstin Füldner Karin Färber Deutscher Paritätischer Wohlfahrtsverband Andreas Schneider Susann Hanske Behindertenverband Leipzig Gunter Jähnig Anojeta Marggraf Durchblick e. V. Jens-Otto Didier Thomas Bolte AG Frühförderung Heike Kirchner n. n. b. Stadtelternrat Ines Mäder n. n. b. 2/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant 3/4 Sachverhalt: Die Abberufung von Herrn Reichmann sowie die Bestellung von Herrn Tröllmich erfolgt auf Wunsch der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen. Laut der Geschäftsordnung des Behindertenbeirates (§ 2) gehören dem Behindertenbeirat unter anderem 10 Vertreter/-innen aus Vereinen und Verbänden für Menschen mit Behinderungen an. Da es momentan nur 9 Vereine/Verbände sind, wurde der Stadtelternrat als 10. Verein bestimmt. Für diesen wurde Frau Mäder als Vertreterin benannt. 4/4