Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-04239 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 für den städtischen Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen BA Kulturstätten Ratsversammlung 22.08.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Der Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 wird gemäß Anlage zu Beschlusspunkt 1. festgestellt. 2. Der Jahresüberschuss in Höhe von € 773.629,90 wird in eine zweckgebundene Gewinnrücklage für Investitionen eingestellt. 3. Die Rücklage wird in den Folgejahren entsprechend durch den Stadtrat beschlossener Wirtschaftspläne verbraucht, zum Zeitpunkt der Investitionen aufgelöst und in die allgemeine Gewinnrücklage eingestellt. 4. Der Theaterleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2015 bis 31.12.2015 Entlastung erteilt. 1/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt Erträge von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2015 2015 1.237.066,39 1.100.26.1.0.01 Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/4 Sachverhalt: Der Eigenbetrieb Schauspiel Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995. Zweck des Eigenbetriebs ist die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Theaters (Schauspielhaus und Nebenspielstätten). Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der Fassung vom 16.12.2013 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes der Eigenbetriebe und über die Entlastung der Betriebsleitungen. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaften und die Berichte der örtlichen Prüfung. Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur Rechnungslegung: Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen Die Buchführung und das Belegwesen sind nach unseren Feststellungen ordnungsgemäß und entsprechen den gesetzlichen Vorschriften. Die den weiteren geprüften Unterlagen entnommenen Informationen sind in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht ordnungsgemäß abgebildet.* Jahresabschluss Der Jahresabschluss zum 31 . Dezember 2015 entspricht nach unserer Beurteilung auf Grund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse den handelsrechtliehen Vorschriften über die Rechnungslegung einschließlich der ergänzenden landesrechtlichen Vorschriften (§§ 26 ff. SächsEigBVO), den Vorgaben der Jahresabschlussverfügung der Stadt Leipzig, den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung sowie der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung. Der Jahresabschluss wurde ordnungsmäßig aus den Büchern und den weiteren geprüften Unterlagen des Eigenbetriebes abgeleitet. Die gesetzlichen Vorschriften zu Gliederung, Bilanzierung und Bewertung wurden eingehalten. Der Anhang entspricht den gesetzlichen Vorschriften und den Vorgaben der Jahresabschlussverfügung der Stadt Leipzig . Die Angaben im Anhang sind vollständig und zutreffend.* * Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly Roelfs über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015, Seite 12 Lagebericht Der Lagebericht für das Geschäftsjahr 2015 entspricht den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden Bestimmungen der Betriebssatzung. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahresabschluss und den bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnissen und vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebes. Unsere Prüfung hat zu dem Ergebnis geführt, dass im Lagebericht die wesentlichen Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dargestellt sind und dass die gemachten Angaben nach § 289 Abs. 2 HGB vollständig und zutreffend sind.** ** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly Roelfs über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015, Seite 13 3/4 Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses Der Jahresabschluss vermittelt insgesamt, d.h. aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung und der Voraussetzung der unveränderten Feststellung des Vorjahresabschlusses ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes.*** *** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly Roelfs über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015, Seite 14 Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG) Im Rahmen unserer Prüfung haben wir folgende Feststellungen getroffen:  Der Eigenbetrieb ist aufgrund des Unternehmensgegenstandes ein Zuschussunternehmen (vgl. Fragenkreis 13 a).  Die Geschäftstätigkeit des Eigenbetriebes wird auch zukünftig Zuweisungen der Stadt leipzig erfordern (vgl. Fragenkreis 16 b). Im Übrigen haben sich keine Besonderheiten ergeben, die für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsleitung und der wirtschaftlichen Verhältnisse von Bedeutung sind.**** **** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Baker Tilly Roelfs über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015, Seite 15 Anlagen: 1. Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2015 2. Lagebericht zum Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2015 incl. Aussagen zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage 3. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015 4. Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2015 incl. Stellungnahme des Dezernates Finanzen zum Berichtsentwurf (nichtöffentlich) 5. Vollständiger Prüfungsbericht Jahresabschluss zum 31.12.2015 und Lagebericht (nichtöffentlich) (Der vollständige Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur Verfügung gestellt.) 4/4 Anlage zum Beschlusspunkt 1. Stand 31.12.2015 31.12.2015 in € Bilanzsumme 7.859.157,18 davon entfallen: Aktiva Anlagevermögen Umlaufvermögen Rechnungsabgrenzungsposten 4.474.909,88 3.180.723,69 203.523,61 Passiva Eigenkapital Rücklagen Gewinn/Verlustvortrag Vorjahre Jahresgewinn/- Verlust 3.896.379,33 298.716,61 773.629,90 Sonderposten für Investitionszuschüsse zum Anlagevermögen 1.134.429,67 Rückstellungen Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten 469.285,01 1.152.030,54 134.686,12 Summe der Erträge: Summe der Aufwendungen: Jahresüberschuss/- Fehlbetrag 17.129.359,81 16.355.729,91 773.629,90 Anlage 1 Anlage 2 2 Anlage 3