Vorlage-Sammeldokument

Einwohneranfrage Nr. VI-EF-05983 Status: öffentlich Eingereicht von Ralf Detlef Kohl Betreff: Oberbürgermeisterwahl Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 20.06.2018 schriftliche Beantwortung Sachverhalt: An welchem Datum ist die nächste Oberbürgermeisterwahl der Stadt Leipzig? Im Leipziger Amtsblatt Nr. 9 las ich einen Artikel, wo der amtierende OBM Jung eine Stellungnahme zu seiner Bewerbung als Chef des ostdeutschen Sparkassenverbandes abgab. Mit Blick auf die Zukunft der Stadt Leipzig und ihrer Bürger bitte ich im Rahmen der Stadtratssitzung um öffentliche Beantwortung der folgenden Fragen: 1. Wann ist sein letzter Arbeitstag und wann beginnt der Wahlgang für seine Nachfolge? 2. Könnte es ohne Bekanntgabe des letzten Arbeitstages einen Zeitraum ohne gewählten OBM wegen den Wahl- und Eingabefristen geben? 3. Wie steht der Ältestenrat zu der Tatsache, dass schon der zweite Bürgermeister wegen eines anderen Postens die Wahlperiode voraussichtlich nicht zu Ende führt und welche Möglichkeiten hat der Stadtrat, diesem vorzeitigen Ausscheiden mit konkreten Maßnahmen zu begegnen? 1/1