Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. VI-A-04407 Status: öffentlich Eingereicht von SPD-Fraktion Betreff: Lokale Demokratie stärken! Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium SBB Ost SBB Südwest SBB West SBB Alt-West SBB Nordwest SBB Nord OR Miltitz Ratsversammlung OR Burghausen OR Mölkau OR Plaußig OR Seehausen OR Holzhausen OR Engelsdorf FA Allgemeine Verwaltung SBB Nordost SBB Süd SBB Mitte OR Liebertwolkwitz OR Lützschena-Stahmeln SBB Südost OR Lindenthal OR Rückmarsdorf OR Böhlitz-Ehrenberg OR Wiederitzsch OR Hartmannsdorf-Knautnaundorf voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 21.06.2017 27.06.2017 27.06.2017 27.06.2017 04.07.2017 11.07.2017 07.08.2017 08.08.2017 09.08.2017 09.08.2017 10.08.2017 10.08.2017 14.08.2017 15.08.2017 15.08.2017 15.08.2017 17.08.2017 22.08.2017 13.09.2017 Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Verweisung in die Gremien Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister erarbeitet bis zum Ende des 3. Quartals 2017 einen Maßnahmenkatalog zur Verbesserung der Arbeit der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte. Die Umsetzung soll zum Beginn des Jahres der Demokratie 2018 starten. 2. Dabei ist auf eine stärkere Wahrnehmung der lokalen Gremien in den Stadtgebieten und in der Stadtverwaltung zu achten. Dies beinhaltet auch eine frühere Einordnung in die Beratungsreihenfolge. 3. Für die Gremien sollen vergleichbare Arbeitsbedingungen geschaffen werden. 1/2 Sachverhalt: Die Arbeit der Stadtbezirks- und Ortschaftsräte soll nachhaltig verbessert werden. Dazu gehört u.a. eine verbindliche frühere Einordnung dieser Gremien in die Beratungsfolge des Rates. Darüber hinaus differieren die Arbeitsbedingungen einzelner Ortschafts- und Stadtbezirksbeiräte sehr deutlich, was neben den Tagungsräumen auch deren technische Ausstattung (WLAN etc.) betrifft. Hier ist die Stadtverwaltung gefordert, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass diese Gremien die gleichen Arbeitsbedingungen haben und ihren Beitrag zur Meinungsbildung im Rat leisten können. Anlagen: 2/2