Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Antrag Nr. VI-A-04674 Status: öffentlich Eingereicht von CDU-Fraktion Betreff: Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Ratsversammlung FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung Zuständigkeit Verweisung in die Gremien Vorberatung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Das Mittelfristige Straßen- und Brückenbauprogramm wird durch ein Programm zur vorausschauenden und planmäßigen Straßeninstandsetzung ergänzt. Vorrangiges Programmziel ist es, einen Turnus von 12-15 Jahren für die Deckensanierung aller Straßen mit entsprechendem Handlungsbedarf aufgrund Verkehrsbelastung zu erreichen. Begründung: Dieser Antrag resultiert aus der Beantwortung der Anfrage F-03130. Wesentliche Eckpunkte der Antwort waren: -Im Regelfall benötigt eine Straße alle 12 bis 15 Jahre eine Deckensanierung, um den späteren und wesentlich teureren grundhaften Ausbau zu vermeiden. -Im konkreten Einzelfall variiert der technisch notwendige Turnus je nach Verkehrsbelastung der Straße und weiteren Einflussfaktoren. 1/2 -Die planmäßige Straßeninstandsetzung ist in der Regel Teil des Ergebnishaushaltes und damit nicht Teil des investiven Mittelfristigen Straßen- und Brückenbauprogramms. -Der jährliche Finanzierungsbedarf für eine sachgerechte Straßenunterhaltung einschließlich Deckensanierungen beträgt gemäß geltenden Richtwerten für das Leipziger Straßennetz 13-14 Mio. €. -Erschwerend kommt für die Stadt Leipzig der bis 1990 aufgelaufene Investitionsstau hinzu. 2/2