Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-05961 Status: öffentlich Eingereicht von SPD-Fraktion Betreff: Abbiegeassistenten für kommunale Lkw Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 20.06.2018 mündliche Beantwortung Sachverhalt: In den vergangenen Wochen kam es auch in Leipzig zu schweren Unfällen durch insbesondere rechtsabbiegende Lkw, die Unfälle endeten teilweise tödlich. Rechtsabbiegende Lkw sind entsprechend verschiedener Studien für Radfahrer und Fußgänger besonders gefährlich, weil sie bei Abbiegevorgang übersehen werden, wenn sie sich im toten Winkel des Lkw befinden. Aktuell wird auch auf Bundesebene über eine verpflichtende Einführung von Abbiegeassistenten für Lkw diskutiert. Soweit uns bekannt ist, wird der Einbau von Abbiegeassistenten über De-minimis gefördert. Vor diesem Hintergrund fragen wir: 1. Sind bereits Teile der kommunalen Lkw-Flotte (Eigenbetriebe und kommunale Unternehmen sowie deren Tochterunternehmen inbegriffen) mit entsprechenden Systemen ausgestattet? Wenn ja, wie hoch ist der Anteil? 2. Plant die Stadt Leipzig die kommunale Lkw-Flotte (Eigenbetriebe und kommunale Unternehmen sowie deren Tochterunternehmen inbegriffen) mit Abbiegeassistenten nachzurüsten? Wenn ja: In welchem Zeitraum soll dies geschehen? Wenn nein: Warum nicht? Anlagen: 1/1