Vorlage-Sammeldokument

Neufassung Nr. VI-Ifo-05736-NF-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Finanzen Betreff: Finanzbericht zum 31.12.2017 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 20.06.2018 Information zur Kenntnis Der Finanzbericht zum 31.12.2017 wird zur Kenntnis genommen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: siehe Anlagen Anlagen: Finanzbericht zum 31.12.2017 Anlage 1 Ergebnisbericht 31.12.2017 Anlage 2 Finanzrechnung 31.12.2017 Anlage 3 wesentliche Abweichungen bei den Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Anlage 4 Übersicht zu den wesentlichen Abweichungen Personalauszahlungen 3/3 Finanzbericht zum 31.12.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Stadt Leipzig Dezernat Finanzen Finanzbericht 2017 zum Stichtag 31.12.2017 1 Finanzbericht zum 31.12.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Inhaltsverzeichnis 1 Vorläufige Hochrechnung für die Ergebnis- und Finanzrechnung 2017 4 1.1 Vorbemerkung 4 1.2 Ergebnisrechnung 2017 – vorläufige Hochrechnung 4 1.3 Finanzrechnung 2017 – aktueller Stand 6 Bürgschaften und Entschuldung 9 2.1 Entschuldung 9 2.2 Bürgschaften 9 2 2 Finanzbericht zum 31.12.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Anlagenübersicht Anlage 1 Querübersicht Ergebnisrechnung 2017 nach Kostenartengruppen – vorläufige Hochrechnung Anlage 2 Querübersicht Finanzrechnung 2017 nach Kostenartengruppen – aktueller Stand Anlage 3 Übersicht über die wesentlichen erheblichen Abweichungen bei den Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Anlage 4 Übersicht zu den wesentlichen Abweichungen Personalauszahlungen 3 Finanzbericht zum 31.12.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ 1 Vorläufige Hochrechnung für die Ergebnis- und Finanzrechnung 2017 1.1 Vorbemerkung Mit dem vorliegenden Bericht informiert das Dezernat Finanzen über den aktuellen Stand einer Hochrechnung für die Ergebnis- und Finanzrechnung 2017. Die Schließung der Buchungsperiode 2017 für die Fachämter erfolgte zum 31.01.2018 für den Ergebnishaushalt und zum 31.12.2017 für den Finanzhaushalt (investive Maßnahmen). Nach diesen Stichtagsterminen werden die entsprechenden Jahresabschlussbuchungen zentral durch die Stadtkämmerei vorgenommen. Ein Teil dieser Buchungen (z.B. Bildung sowie Auflösung von Rückstellungen, Bildung von Verbindlichkeiten sowie Forderungen etc.) erfolgte auf Grundlage der Meldungen durch die Fachämter. Vor dem Hintergrund, dass ein nicht unerheblicher Teil der Jahresabschlussbuchungen noch aussteht (z.B. Abschreibungslauf, Einzel- und Pauschalwertberichtigungen) sowie einige Meldungen der Fachämter durch die Stadtkämmerei noch nicht abschließend geprüft wurden, erfolgt nachfolgend eine Hochrechnung für die Ergebnisrechnung 2017. Diese wurde zum einen auf Basis der vorliegenden Meldungen und zum anderen auf Basis von Durchschnittswerten aus den Jahresabschlüssen 2012 bis 2015 ermittelt. Die Finanzrechnung 2017 wird zum aktuellen Stand gemäß SAP in dieser Vorlage ausgewiesen. Nachfolgend kann es noch zu Verschiebungen zwischen dem Cash-Flow aus Investitionstätigkeit und dem Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit kommen, wenn einzelne Maßnahmen nicht aktivierungsfähig sind. Weiterhin ist zu beachten, dass es zu Veränderungen der Finanzrechnung bezüglich des Themas „Treuhandkonten“ kommen kann. 1.2 Ergebnisrechnung 2017 – vorläufige Hochrechnung Mit dem Haushaltsplan 2017/2018 wurde für das Haushaltsjahr 2017 ein Ergebnishaushalt mit einem Volumen von rd. 1.687 Mio. € bei einem Defizit von rd. 38,24 Mio. € beschlossen. Zum Stand 27.03.2018 ergibt sich im SAP folgender Zwischenstand: - in Mio. € - Summe ordentliche Erträge Summe ordentliche Aufwendungen Zwischenstand ordentliches Ergebnis (gem. SAP Stand 27.03.2018) Zwischenstand Sonderergebnis Zwischenstand Gesamtergebnis (gem. SAP Stand 27.03.2018) 1.631,94 1.513,05 118,89 3,71 122,61 Hieraus resultiert ein aktuell im SAP ausgewiesenes Gesamtergebnis i.H. von 122,61 Mio. € (Überschuss), vgl. auch Anlage 1 Spalte C. Nach vorläufiger Hochrechnung werden noch folgende Abschlussbuchungen (entsprechend der Meldungen der Fachämter sowie erste Schätzungen auf Basis verschiedener Annahmen bzw. unter Berücksichtigung von Durchschnittswerten der letzten Jahre) erwartet: 4 Austauschseite zum Finanzbericht 31.12.2017 Finanzbericht zum 31.12.2017 - in Mio. € Zuschreibung Finanzvermögen (noch kein IST gebucht) 47 Auflösung Sonderposten (noch kein IST gebucht) 43 periodengerechte Abgrenzung (verschiedene Sachverhalte, netto) 26 sonstiges (z.B. Schätzung Auflösung EWB/PWB, Treuhandkonten) 2 Summe der Veränderungen Erträge Rückstellungen/Verbindlichkeiten (z.T. Schätzung) 118 80 Periodengerechte Abgrenzung (verschiedene Sachverhalte) -31 Abschreibung (noch kein IST gebucht) 115 Abschreibung Finanzvermögen (noch kein IST gebucht) sonstiges (z.B. Schätzung Bildung EWB/PWB, Treuhandkonten) 6 13 Summe der Veränderungen Aufwendungen 183 Veränderungen ordentliches Ergebnis 2017 (Veränderung Erträge – Veränderung Aufwendungen) -65 mögliches ordentliches Ergebnis 2017 53 außerordentlicher Ertrag 0 außerordentlicher Aufwand 0 Veränderungen Sonderergebnis 2017 0 mögliches Sonderergebnis 2017 4 mögliches Gesamtergebnis 2017 57 Die obige Tabelle verdeutlicht, dass voraussichtlich noch Jahresabschlussbuchungen bei den Erträgen i.H. von rd. 118 Mio. € und bei den Aufwendungen i.H. von rd. 183 Mio. € ausstehen. Die Aufteilungen dieser Buchungen nach den einzelnen Kostenarten kann der Anlage 1, Spalte D entnommen werden. Unter Berücksichtigung der prognostizierten noch offenen Jahresabschlussbuchungen wird aktuell eingeschätzt, dass sich das geplante Defizit von 38,2 Mio. € um 95,4 Mio. € auf ein voraussichtliches Gesamtergebnis von 57,2 Mio. € (Überschuss) verbessern wird. Die genannte Verbesserung ergibt sich im Wesentlichen aus zwei nicht zahlungswirksamen Erträgen. Zum einen wurde die Rückstellung für das Gerichtsverfahren gegen den Bund im Rahmen Gewerbepark Nordost i.H.v. ca. 37,2 Mio € ertragswirksam aufgelöst. Zum anderen werden höhere Zuschreibungen auf das Finanzanlagevermögen verschiedener Eigenbetriebe / gesellschaften i.H.v. insgesamt 30,3 Mio. € zu verzeichnen sein. 5 Finanzbericht zum 31.12.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ 1.3 Finanzrechnung 2017 – aktueller Stand Eine Übersicht der Finanzrechnung zum aktuellen Stand ist in der Anlage 2 dargestellt. Im Rahmen der Haushaltsplanung wurde ein Bedarf an Zahlungsmitteln i.H. von 17,0 Mio. € ausgewiesen. Dieser verringert sich voraussichtlich auf 9,2 Mio. €. entsprechend HH-Plan 2017/18 für das HHJahr 2017 Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Cash-Flow aus Investitionstätigkeit Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit Änderung Finanzmittelbestand (ohne Ausleihungen) Finanzrechnung 2017 – aktueller Stand 36,38 Mio. € 92,31 Mio. € - 57,71 Mio. € - 55,56 Mio. € 4,31 Mio. € - 45,99 Mio. € - 17,03 Mio. € - 9,24 Mio. € Cash Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Die Stadt Leipzig hat Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.643 Mio. € geplant. Nach aktueller Prognose ist mit Einzahlungen in Höhe von ca. 1.603 Mio. € zu rechnen, dies entspricht Mehreinzahlungen von ca. 40 Mio. €. Dem gegenüber stehen Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.607 Mio. €. Dieser Gesamtansatz sinkt um voraussichtlich 96 Mio. € auf rd. 1.511 Mio. €. Der geplante Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 36,4 Mio. € erhöht sich demzufolge um ca. 55,9 Mio. €, so dass dieser voraussichtlich rd. 92,3 Mio. € betragen wird. Diese Zuschussverbesserung in Höhe von 55,9 Mio. € ergibt sich vornehmlich aus Minderauszahlungen im Bereich „Personal“ in Höhe von 28,6 Mio. € sowie aus einer Zuschussentlastung im Bereich „Asyl“ (ohne umA) in Höhe von 19 Mio. €. In diesem Zusammenhang ist jedoch zu berücksichtigen, dass dem gegenüber die Bildung von Rückstellungen sowie Verbindlichkeiten in den genannten Bereichen in Höhe von 9,5 Mio. € (Asyl) und 2,9 Mio. € (Personal) stehen, welche die Ergebnisrechnung entsprechend belasten. Eine Übersicht über weitere wesentliche Abweichungen bei den Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit können der Anlage 3 entnommen werden. Im Kontext zum Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit ist auf Folgendes hinzuweisen: Gemäß § 72 Abs. 4 SächsGemO müssen mit dem Cash-Flow (Zahlungsmittelsaldo) aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung, Kreditbeschaffungskosten und Zahlungsverpflichtungen aus kreditähnlichen Rechtsgeschäften finanziert werden. Die hierfür notwendigen finanziellen Mittel werden im Doppelhaushalt 2017/2018 der Stadt Leipzig für das Haushaltsjahr 2017 mit 46,5 Mio. € veranschlagt. 6 Finanzbericht zum 31.12.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Der Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit wurde für das Haushaltsjahr 2017 mit 36,4 Mio. € geplant und erhöht sich nach aktuellem Stand auf rd. 92,3 Mio. €. Damit wird deutlich, dass die Stadt Leipzig nur planerisch nicht in der Lage war, mit dem Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit die voraussichtlich anfallenden Auszahlungen für die ordentliche Tilgung zu erwirtschaften. Demzufolge erhöht rein formal der bestehende Differenzbetrag in Höhe von 48,5 Mio. € (ordentliche Tilgung i. H. von 43,8 Mio. € abzgl. Cash-Flow i.H. von 92,3 Mio. €) die bestehende Liquidität der Stadt Leipzig. Diesbezüglich ist jedoch Folgendes zu berücksichtigen: • Zum aktuellen Stand wurden für das Haushaltsjahr 2017 Rückstellungen sowie Verbindlichkeiten in Höhe von insgesamt 80 Mio. € gemeldet. Die entsprechenden Mittel müssen vorwiegend im Folgefahr liquiditätsseitig bereitgestellt werden. • In 2017 wurden unterjährig investive Maßnahmen in Höhe von 6,5 Mio. € ohne Deckung bestätigt. Weiterhin wurden Maßnahmen in Höhe von 1,2 Mio. € in den investiven Bereich verschoben, die zu einer entsprechenden Entlastung im CashFlow der laufenden Verwaltungstätigkeit führen. • Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass sowohl im Bescheid der Landesdirektion Sachsen zum Doppelhaushalt 2017/2018 als auch zum Nachtragshaushalt 2018 die eingeschränkte finanzielle Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig angemahnt wurde. Weiterhin erfüllt die mittelfristige Finanzplanung 2019 bis 2021 nicht die Anforderungen des § 72 Abs. 4 SächsGemO und müssen somit nach Einschätzung der Landesdirektion Sachsen als nicht gesetzmäßig eingestuft werden. Unter Berücksichtigung dessen, ist die erhöhte Liquiditätszufuhr zur Stärkung der städtischen Liquidität und damit zur Stärkung der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Leipzig zu verwenden. Cash Flow aus Investitionstätigkeit Einzahlungen Invest Auszahlungen Invest Cash-Flow Plan 2017 Übertrag Ermächtigung VJ aktueller Plan über-/außerplanmäßig Deckungsfähigkeit Spalte 1 Spalte 2 Spalte 1+2 Spalte 4 Spalte 5 173.672.781,00 11.252.366,16 184.925.147,16 5.629.286,33 77.051.768,03 231.381.615,00 222.640.867,93 454.022.482,93 28.044.789,49 77.051.768,03 -57.708.834,00 -211.388.501,77 -269.097.335,77 -22.415.503,16 0,00 Fortgeschriebener Plan Ist 2017 Ist in % Spalte 3+4+5 Spalte 7 Spalte 7/6 267.606.201,52 120.368.011,60 559.119.040,45 175.931.119,20 -291.512.838,93 -55.563.107,60 45% 31% 19% Im Haushaltsjahr 2017 sind Investitionsauszahlungen in Höhe von rd. 176 Mio. € zu verzeichnen. Unter Berücksichtigung der übertragenen Ansätze aus Vorjahren sowie der über-/außerplanmäßig bereitgestellten Auszahlungen einschließlich der Deckungsfähigkeit erfolgte nur eine Abfinanzierung in Höhe von 19 % gegenüber dem fortgeschriebenen Plan. Hieraus wird deutlich, dass letztendlich auch in 2017 kein Abbau der übertragenen Ansätze aus Vorjahren erfolgt ist. Vielmehr werden die Ermächtigungsübertragungen von 211 Mio. € auf voraussichtlich 236 Mio. € steigen. 7 Finanzbericht zum 31.12.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ Cash Flow aus Finanzierungstätigkeit Der Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit stellt sich aktuell wie folgt dar: Plan IST 55,8 Mio. € 5,5 Mio. € -50,3 Mio. € Aufnahme von Krediten für Umschuldungen 0 114,8 Mio. € 114,8 Mio. € Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 55,8 Mio. € 120,3 Mio. € 64,5 Mio. € ordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen 46,5 Mio. € 43,8 Mio. € -2,7 Mio. € 5,0 Mio. € 7,7 Mio. € 2,7 Mio. € 0 114,8 Mio. € 114,8 Mio. € 51,5 Mio. € 166,3 Mio. € 114,8 Mio. € 4,3 Mio. € -46,0 Mio. € -50,3 Mio. € Aufnahme von Krediten für Investitionen außerordentliche Tilgung von Krediten für Investitionen Tilgung von Krediten für Umschuldungen Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit IST - Plan Kreditneuaufnahmen Für das Jahr 2017 stand folgende Kreditermächtigung zur Verfügung: 5,5 Mio. € Kreditermächtigung aus Vorjahr 50,3 Mio. € Kreditermächtigung 2017 55,8 Mio. € verfügbare Kreditermächtigung Die verfügbare Kreditermächtigung 2016 wurde Anfang 2017 i.H.v. ca. 5,5 Mio. € zur Aufnahme von KfW-Förderkrediten "Asyl" genutzt. Die Kreditermächtigung i.H.v. 50,3 Mio. € für das Jahr 2017 wurde nicht für eine weitere Kreditaufnahme genutzt, da unter Berücksichtigung der haushaltsfremden Finanzmittel ausreichend Liquidität zu verzeichnen war. Um die Zahlung von Verwahrentgelten von bis zu -0,4% auf einen zu hohen Teil des Kassenbestands zu vermeiden, ist die geplante Kreditaufnahme zunächst in das Jahr 2018 verschoben worden. Tilgung Für die Tilgung der laufenden Kredite und der geplanten Neuaufnahmen wurden im Haushaltsplan 2017 für die ordentliche Tilgung 46,5 Mio. € sowie 5 Mio. € außerordentliche Tilgung veranschlagt. Der Planansatz i. H. v. insgesamt 51,5 Mio. € konnte eingehalten werden. Umschuldungen Bei der Planung des Doppelhaushaltes 2017/2018 wurden die planmäßigen Umschuldungen nicht explizit ausgewiesen. Diese werden ab dem Doppelhaushalt 2019/2020 berücksichtigt. Das Umschuldungsvolumen im Jahr 2017 lag bei 114,8 Mio. €. 8 Finanzbericht zum 31.12.2017 _________________________________________________________________________________________________________________ 2 Bürgschaften und Entschuldung 2.1 Entschuldung Haushaltsdurchführung 2017 Schuldenstand IST 31.12.2016 IST 31.12.2017 Differenz 626,2 Mio. € 580,2 Mio. € -45,9 Mio. € Einwohner mit Hauptwohnsitz 571.088 590.337* 19.249 Pro-Kopf-Verschuldung 1.096 € 983 € -113 € Der Schuldenstand sinkt um die Entschuldung von 45,9 Mio. € von 626,1 Mio. € auf 580,2 Mio. € per 31.12.2017. Die Pro-Kopf-Verschuldung sinkt aufgrund des gesunkenen Schuldenstandes und der gestiegenen Bevölkerungszahl um 113 € von 1.096 € auf 983 €. * Die Einwohnerzahl für die Prognose zum 31.12.2017 ist die des Einwohnermelderegisters des Ordnungsamtes der Stadt Leipzig zum heutigen Stand. Die maßgeblichen Daten vom Statistischen Landesamt liegen bisher aufgrund einer IT-Verfahrensumstellung noch nicht vor. 2.2 Bürgschaften Haushaltsplanung 2017 Bürgschaften IST 31.12.2016 279,9 Mio. € IST 31.12.2017 277,4 Mio. € Änderung -2,5 Mio. € Das durch Bürgschaften der Stadt Leipzig besicherte Kreditvolumen sank um 2,5 Mio. € von 279,9 Mio. € auf 277,4 Mio. €. 9 Finanzbericht zum 31.12.2017 Anlage 1 Querübersicht Ergebnisrechnung 2017 nach Kostenartengruppen, Stand 27.03.2018 Spalte B Plan 2017 Spalte C Spalte D Ist 2017 noch erwartet 27.03.2018 Diff. Ist 27.03. - VIST Spalte E VIST 2017 Soalte F Abweichung VIST - Plan 30 Steuern/ Abgaben 31 Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen, aufgelöste SP 32 Sonstige Transfererträge 33 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 34 PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen 35 Sonstige ordentliche Erträge aus lfd. Verwaltungstätigkeit 36 Finanzerträge 37 Aktivierte Eigenleistungen, Bestandsveränderungen Summe Ordentliche Erträge ohne ILV 617.313.050,00 703.387.269,37 9.040.200,00 39.769.050,00 230.466.190,00 68.854.459,15 18.101.800,00 0,00 1.686.932.018,52 611.669.824,64 674.651.130,30 9.752.750,74 40.853.446,42 192.074.618,80 84.996.842,90 17.895.549,63 45.732,37 1.631.939.895,80 13.537.154,48 625.206.979,12 7.893.929,12 51.192.591,97 725.843.722,27 22.456.452,90 0,00 9.752.750,74 712.550,74 864.396,42 -220.000,00 40.633.446,42 5.653.330,68 197.727.949,48 -32.738.240,52 47.569.159,00 132.566.001,90 63.711.542,75 -206.250,37 0,00 17.895.549,63 0,00 45.732,37 45.732,37 117.732.236,13 1.749.672.131,93 62.740.113,41 40 Personalaufwendungen 41 Versorgungsaufwendungen 42 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 43 Transferaufwendungen 44 Sonst. ordentl. Aufwendungen aus lfd. Vw-tätigkeit 45 Zinsen und ähnliche Aufwendungen 46 Bilanzielle Zuschreibungen 47 Bilanzielle Abschreibungen Summe Ordentliche Aufwendungen ohne ILV veranschlagtes ordentliches Ergebnis 50 Außerordentliche Erträge 51 Außerordentliche Aufwendungen veranschlagtes Sonderergebnis veranschlagtes Gesamtergebnis 407.587.500,00 0,00 224.081.643,00 698.193.550,00 270.220.715,00 12.199.300,00 0,00 114.892.164,00 1.727.174.872,00 -40.242.853,48 2.000.000,00 0,00 2.000.000,00 -38.242.853,48 382.066.948,35 9.196,33 178.264.605,72 670.649.856,46 269.147.416,16 9.493.674,59 0,00 3.415.750,02 1.513.047.447,63 118.892.448,17 4.086.187,93 372.513,20 3.713.674,73 122.606.122,90 2.865.000,00 384.931.948,35 -22.655.551,65 0,00 9.196,33 9.196,33 35.680.228,94 213.944.834,66 -10.136.808,34 22.370.731,94 693.020.588,40 -5.172.961,60 -8.537.979,21 260.609.436,95 -9.611.278,05 0,00 9.493.674,59 -2.705.625,41 0,00 0,00 0,00 130.774.090,00 134.189.840,02 19.297.676,02 183.152.071,67 1.696.199.519,30 -30.975.352,70 -65.419.835,54 53.472.612,63 93.715.466,11 0,00 4.086.187,93 2.086.187,93 0,00 372.513,20 372.513,20 0,00 3.713.674,73 1.713.674,73 -65.419.835,54 57.186.287,36 95.429.140,84 Finanzbericht zum 31.12.2017 Anlage 2 Querübersicht Finanzrechnung 2017 nach Finanzpositionsgruppen, aktueller Stand Plan 2017 Steuern/ Abgaben Zuwend., Zuweisungen, allg. Umlagen Sonstige Transfeinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte PR Leistungsentgelt, Kostenerstatt., Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen Ist 2017 (Stand 19.03.2018) Differenz 617.313.050,00 652.116.450,00 9.040.200,00 39.769.050,00 256.805.190,00 50.306.550,00 18.101.800,00 622.921.464,44 671.200.175,42 9.398.356,79 39.893.465,55 192.656.025,37 47.328.974,58 19.564.753,84 5.608.414,44 19.083.725,42 358.156,79 124.415,55 -64.149.164,63 -2.977.575,42 1.462.953,84 1.643.452.290,00 1.602.963.215,99 -40.489.074,01 402.380.150,00 0,00 224.081.643,00 698.193.550,00 270.220.715,00 12.199.300,00 373.752.362,24 9.196,33 197.396.122,77 667.317.156,34 262.332.795,19 9.850.131,95 -28.627.787,76 9.196,33 -26.685.520,23 -30.876.393,66 -7.887.919,81 -2.349.168,05 1.607.075.358,00 1.510.657.764,82 -96.417.593,18 36.376.932,00 92.305.451,17 55.928.519,17 nachrichtlich: ordentliche Tilgung nachrichtlich: Differenz bzw. "Überschuss" ggü. Benötigtem Cash-Flow 46.500.000,00 -10.123.068,00 43.813.620,10 48.491.831,07 Einzahlungen aus Investitionszuwendungen Einz. aus Investitionsbeiträgen u.ähnl.E Einzahlungen a.Veräußerung Sachvermögen Einz. aus Veräußerung v. Finanzvermögen Einzahlungen sonst. Investitionstätigk. 164.567.931,00 1.464.000,00 7.640.850,00 0,00 0,00 105.374.151,76 4.455.634,87 10.538.224,97 0,00 0,00 -59.193.779,24 2.991.634,87 2.897.374,97 0,00 0,00 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 173.672.781,00 120.368.011,60 -53.304.769,40 Auszahlungen für Grundstücke + Gebäude Auszahlungen für Baumaßnahmen Auszahlungen für bewegl. Sachvermögen Auszahlungen für Finanzvermögen Auszahlungen für Investitionsförderungsm Auszahlungen für sonstige Investitionen 16.634.800,00 148.800.090,00 9.803.726,00 17.301.800,00 38.841.199,00 0,00 4.116.348,41 123.588.194,88 6.125.521,86 18.367.192,98 23.733.861,07 0,00 -12.518.451,59 -25.211.895,12 -3.678.204,14 1.065.392,98 -15.107.337,93 0,00 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 231.381.615,00 175.931.119,20 -55.450.495,80 Cash-Flow aus Investitionstätigkeit -57.708.834,00 -55.563.107,60 2.145.726,40 55.805.500,00 51.500.000,00 120.315.500,00 166.301.634,32 64.510.000,00 114.801.634,32 4.305.500,00 -45.986.134,32 -50.291.634,32 -17.026.402,00 -9.243.790,75 7.782.611,25 Einzahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Sach- und Dienstleistungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen Auszahlungen a. lfd. Verwaltungstätigkeit Cash-Flow aus lfd. Verwaltungstätigkeit Aufnahme von Krediten für Investitionen Tilgung von Krediten für Investitionen Cash-Flow aus Finanzierungstätigkeit Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr Finanzbericht zum 31.12.2017 Anlage 3 Übersicht über die wesentlichen erheblichen Abweichungen bei den Ein- und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit Einzahlung. a. lfd. Verwaltungstätigkeit Auszahlung. a. lfd. Verwaltungstätigkeit Cash-Flow aus laufender Verwaltungstätigkeit Plan 2017 1.643.452.290 1.607.075.358 36.376.932 IST 2017 1.602.963.216 1.510.657.765 92.305.451 Differenz -40.489.074 -96.417.593 55.928.519 Begründungen der wesentlichen erheblichen Abweichungen bei den Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigtkeit: Mehreinzahlungen Gewerbesteuer Mehreinzahlungen sonstige Steuern Mindereinzahlungen Gemeindeanteil Umsatzsteuer Mehreinzahlungen Gemeindeanteil an Einkommensteuer Mehreinzahlungen allgemeine Schlüsselzuweisung Mindereinzahlung Sonderlastenausgleich Hartz IV Mindereinzahlung Sonderlastenausgleich Eingliederungshilfe Mindereinzahlung Kostenerstattung Grundsicherung im Alter Mindereinzahlungen Asyl (ohne umA) Mindereinzahlungen unbegleitete minderjährige Asylbewerber (umA) Mehreinzahlungen Bundesbeteiligung KdU (Erhöhung auf 45,0%) Mindereinzahlungen Unterhaltsvorschuss Mindereinzahlungen Rückstau Leistungsabrechnung Regionalleitsstelle Branddirektion Mindereinzahlungen Fördermittel EFRE und ESF (in gleicher Höhe Minderauszahlungen) Mindereinzahlungen Fördermittel Baumaßnahme Altes Rathaus (Verschiebung nach 2018) Mehreinzahlungen Zinsererträge Mehreinzahlungen Erstattung sozialer Leistungen von Sozialversicherungsträgen auf Grundlage Anwendungsausgleichgesetz Mehreinzahlungen aus Ausgleichsbeiträgen --> Zuführung als sonstige Verbindlichkeit "Ansparen von Ausgleichsbeiträgen": in künftigen Jahren als Auszahlung wirksam Mehreinzahlungen Absenkungen/Ermäßigungen Elternbeiträge (z.T. haushaltsneutral, da Bruttobuchungen für komm. Kitas bzw. Bildung von Rückstellungen für freie Träger) Mehreinzahlungen sonstige außergewöhnliche Erträge (LSA: Zahlungseingang vom Bund ohne Terminisierung zu share deal Fällen) Mehreinzahlungen Fördermittel Bushaltestellen (z.T. Auszahlung im Folgejahr) Gesamt 15,0 1,6 -3,4 1,0 1,7 -5,0 -2,7 -5,5 -15,4 -22,2 6,1 -9,4 -12,6 -2,2 -0,3 1,4 Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € 1,6 Mio. € 3,7 Mio. € 2,8 Mio. € 1,9 Mio. € 1,6 Mio. € -40,3 Mio. € Begründungen der wesentlichen erheblichen Abweichungen bei den Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigtkeit: Minderauszahlungen Personal (davon i.H. von ca. 5 Mio. € Einsparung als Einmaleffekt durch Umstellung auf Loga) Mehrauszahlung Gewerbesteuerumlage Minderauszahlungen Asyl (Bildung Rückstellung bzw. Verbindlichkeiten i.H. von 9,5 Mio. €) Minderauszahlungen Unterhaltsvorschuss Mehrauszahlungen Hilfe zur Erziehung Minderauszahlungen Kita freie Träger und Tagespflege (Bildung Rückstellung i.H. von 8,9 Mio. €) Minderauszahlung Grundsicherung im Alter Mindauszahlungen Fördermittel EFRE und ESF (in gleicher Höhe Mindereinzahlungen) Minderauszahlungen Heizung, Energie, Strom Minderauszahlungen Nordraumkonzept (Verschiebung in investiven Bereich) Minderauszahlungen Zuschüsse für Bauinvestitionen Sportvereine (Verschiebung in investiven Bereich, z.T. HAR) Minderauszahlungen bauliche Unterhaltung insb. Schulen/Kitas (Bildung Rückstellung i.H. von 10,5 Mio. €) Verschiebung Baumaßnahme Altes Rathaus nach 2018 Minderaufwendungen besonderer Verwaltungsaufwand (z.B. gesperrte Mittel Bildungszentrum Grünau 500 T€ sowie Stadtentwicklungsfonds 400 T€, Minderauszahlungen aufgrund fehlender Fördermittel EFRE und ESF i.H. von 2,2 Minderauszahlung Erwerb bewegl. Anlagevermögen Schulen (gesperrt in 2017, Bereitstellung in 2018) Minderauszahlung Zinsen sonst. Minderaufwendungen Sach- und Dienstleistungen (z.B. Schulbudget i.H. von rd. 500 T€ wird als HAR beantragt, Datenverarbeitung, Oberflächenwasserbeseitigung, Lichtsignalanlagen, Miete etc.) Minderauszahlungen Förderung von Trägern der Wohlfahrtspflege Gesamt -28,6 3,1 -34,6 -8,0 6,4 -9,5 -2,2 -2,2 -3,4 -0,6 -0,6 -4,5 -0,6 Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € Mio. € -3,1 Mio. € -0,9 Mio. € -2,4 Mio. € -4,0 Mio. € -0,7 Mio. € -96,4 Mio. € Finanzbericht zum 31.12.2017 Übersicht zu den wesentlichen Abweichungen Personalauszahlungen Plan FinHH 2017 IST FinHH 2017 Mio. € 402,4 vgl. Anlage 2, Spalte Plan 2017 373,8 vgl. Anlage 2, Spalte Ist 2017 Abweichung FinHH 28,6 Bereinigung um ca. zu erläuternde Abweichung 2,7 * 25,9 * zu hohe Planwerte ca. 11,0 durchschnittliche SOLL‐Werte Die Durchschnittswerte, als Grundlage für die Planung der Personalaufwendungen/‐auszahlungen, wurden zu hoch berechnet. Die Neuberechnung über LOGA ergibt geringere Durchschnittswerte je Entgeltgruppe. verzögerte Besetzung von Stellen Erzieher 10,3 1,3 Erzieher Soll‐Stellen im Durchschnitt = 1293 VzÄ IST‐Besetzung im Durchschnitt = 1263 VzÄ = durchschnittliche Unterbesetzung von rd. 30 VzÄ Gründe u.a.: ‐ schwierige Bewerberlage ‐ Fluktuation ‐ Mutterschutz/Elternzeit = auf Grund der Unterbesetzung resultiert ein Minderaufwand/‐auszahlung i. H. v. ca. 1,31 Mio € weitere Stellen darunter: 7,4 4,4 verzögerte Besetzung von Stellen Gründe u. a.: ‐ Zunahme von Mehrfachausschreibungen (aufgrund schlechter Bewerberlage) ‐ verwaltungsinterne Wechsel bzw. Umsetzungen erzeugen wiederum interne freie Stelle ‐ insgesamt sind die zu besetzenden Stellen durchschnittlich ca. 3 Monate unbesetzt darunter: 3,0 verzögerte Besetzung von Stellen IRLS 0,5 Feuerwehr ‐ IRLS Planung: vollständige Disposition der IRLS zum 01.01.2017 = hieraus resultiert ein Minderaufwand/‐auszahlung i. H. v. ca. 4,40 Mio € aufgrund haushaltsrechtlicher Vorschriften sowie verwaltungsinternen Regularien während der vorläufigen Haushaltsführung Umsetzung: tatsächlich zu 08/2017 = verzögerten Besetzung von 10 VzÄ Stellen, hieraus resultiert ein Minderaufwand/‐auszahlung i. H. v. ca. 0,45 Mio. € Anlage 4 Finanzbericht zum 31.12.2017 Hilfen zur Erziehung 1,1 Hilfen zur Erziehung Planung: 20 Stellen gem. Controlling‐ und Steuerungskonzept Umsetzung: personalwirtschaftliche Umsetzung nach Bestätigung des Konzptes und Vorliegen der Arbeitsplatzbeschreibungen = verzögerte Besetzung von 20 VzÄ Stellen, hieraus resultiert ein Minderaufwand/‐auszahlung i. H. v. ca. 1,1 Mio € unbesetzte Stellen Inobhutnahme umA 1,7 0,9 umA ‐ externe Vergabe von Leistungen aus dem Budget 51_364_1ZW "Gebäude Inobhutnahme umA" ‐> weniger Betreuungspersonal benötigt = hieraus resultiert ein Minderbedarf i. H. v. ca. 0,9 Mio € Arbeitsmedizinische Leistungen 0,5 arbeitsmedizinische Leistungen Soll‐Stellen im Durchschnitt = 5 VzÄ IST‐Besetzung im Jahresdurchschnitt = 2,5 VzÄ = durchschnittliche Unterbesetzung in 2017 von rd. 2,5 VzÄ = auf Grund der Unterbesetzung resultiert ein Minderaufwand/‐auszahlung i. H. v. ca. 0,45 Mio € ‐ Ein Teil der arbeitsmedizinischen Leistungen musste extern vergeben werden, dieser Sachverhalt führt zu einem Mehrbedarf i.H. v. 60 T € im Budget 11_111_ZW. BfD 0,3 Bundesfreiwilligendienst Vereinbarungen wurden nicht im geplanten Umfang (0,6 Mio €) abgeschlossen = Minderaufwand/‐auszahlung i. H. v. ca. 0,3 Mio. € Sonstiges EGO 2,3 1,7 Entgeltordnung Planung: Finanzierung der Entgeltordnung aus geplantem Mehrbedarf i. H. v. 1,7 Mio € sowie dem "Einfrieren" der Jahressonderzahlung. Umsetzung: der geplante Mehrbedarf wurde nicht in Anspruch genommen, für die verbleibende Anträge (Antragsfrist war der 31.12.2017, Bearbeitung in 01/2018) wurden Rückstellungen i. h. v. ca. 0,2 Mio € gebildet. ATZ 0,6 Altersteilzeit Entsprechend den tariflichen Regelungen wurden weniger ATZ‐Verträge geschlossen als im Rahmen der Planung angenommen. = Minderaufwand/‐auszahlung i. H. v. ca. 0,6 Mio € * entspricht der Planabweichung im Finanzhaushalt; im Ergebnishaushalt sind die Planabweichungen geringer, da die Lohnsteuer und die Künstlerversicherung immer in der Folgeperiode ausgezahlt werden, aber Aufwand für 2017 bedeuten (ca. 5,5 Mio. € Einmaleffekt aufgrund der Umstellung auf LOGA) sowie ca. 2,8 Mio. € Rückstellungen gebildet werden Anlage 4