Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-P-05761-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Radstreifen und Parkplätze auf der Karl-Liebknecht-Straße Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Ratsversammlung Zuständigkeit Verweisung in die Gremien Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☒ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die Verwaltung lehnt den Vorschlag zum Umbau der Karl-Liebknecht-Straße 56 bis 86 ab. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Die Verkehrsregelung in der Karl-Liebknecht-Straße muss vielen Ansprüchen gerecht werden: den Anforderungen der unmittelbaren Bewohner oder Eigentümer, Geschäfte und Gaststätten müssen angeliefert werden, Kunden und Gästen müssen Parkmöglichkeiten angeboten werden, Freisitze und Geschäftsauslagen sind gewünscht, es muss genügend Platz für Fußgänger und Radfahrer bleiben und natürlich müssen auch Kraftfahrzeuge und die Straßenbahn die Straße benutzen. Die vorhandene Gestaltung kann nur ein Kompromiss sein, um alle Ansprüche zu erfüllen. Die Karl-Liebknecht-Straße besitzt im angefragten Bereich einen besonderen Bahnkörper für die Straßenbahn, pro Richtung einen Fahrstreifen für den Kraftfahrzeugverkehr, sowie beidseitig Radfahrstreifen und Längsstellplätze auf der Fahrbahn. Die markierten Querschnittsbestandteile entsprechen dem gültigen Regelwerk und beinhalten auch den erforderlichen Sicherheitsabstand zwischen Radfahrstreifen und Längsstellplätzen. Die Längsstellplätze können auch für Andienungszwecke genutzt werden. Eine Andienung, wie von glitzerkollektiv.de teilweise auf dem Gehweg gefordert, ist auf Grund der dann zu geringen verbleibenden Gehwegbreite nicht möglich. 3/3