Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsausschuss Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05722 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 1. Änderung zum Beschluss VI-DS-04903 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - westlicher Hauptstrang Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen FA Stadtentwicklung und Bau SBB Alt-West Verwaltungsausschuss 15.08.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die geänderte Mittelbereitstellung und die Erhöhung des städtischen Eigenanteils auf 75.094 € wird bestätigt. 2. Für das Haushaltsjahr 2018 werden überplanmäßige Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO in Höhe von 58.005,00 € im PSP-Element 7.0001632.740 (EFRE West) bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000385.700 (EU-Programm EFRE West). 3. Die Änderung des geplanten Trassenverlaufes wird zur Kenntnis genommen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x Kostengünstigere Alternativen geprüft Folgen bei Ablehnung nein nein x Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt nein x wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2018 2018 2018 2018 675.845 750.939 7.0001632.705 7.0001632.740 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Mit dieser Vorlage ändert sich der Beschluss des Verwaltungsausschuss VI-DS-04903 bezüglich des EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020, Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - westlicher Hauptstrang“ vom 17.01.2018. Die Vergabe von Fördermitteln in Höhe 750.939 € (Finanzhilfen EFRE+SUO+städtische Mittel) an die Stadtwerke Leipzig GmbH für die Maßnahme, Hocheffiziente KWK gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – östlicher Hauptstrang“ im Rahmen des EFRE- Förderprogrammes- Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 und des Bund-Länder-Programmes Stadtumbau Ost konnte auf Grund der erst am 07.03.2018 erfolgten Bewilligung durch die Sächsische Aufbaubank noch nicht rechtzeitig erfolgen. Der Ersatz der städtischen Eigenmittel im Rahmen des SUO-Programmes wurde in Höhe von 10% bewilligt, dadurch erhöht sich der städtische Eigenanteil von 5 auf 10 %. Die Zuwendung bleibt unverändert und beträgt insgesamt 750.939 €. Der städtische Eigenanteil beträgt 75.094 € (10 % der zuwendungsfähigen Kosten). Die Höhe der EFREZuwendung bleib unverändert und beträgt 600.751 € (80% der zuwendungsfähigen Kosten). Die restlichen 10 % des notwendigen nationalen Eigenanteils in Höhe von 75.094 € werden aus Mitteln des Bund-Länderprogramm Stadtumbau Ost kofinanziert. Mit den Bauarbeiten sollen im Jahr 2018 im Wesentlichen fertiggestellt werden. Die daraus resultierenden zeitlichen Kostenverschiebungen für die Baumaßnahme führen zu folgenden Änderungen in der Mittelbereitstellung. Ursprüngliche Planung: 7.0001632.740 7.0001632.705 Budget 2018 gesamt 750.939,00 713.392,00 37.546,00 750.939,00 713.392,00 37.546,00 2018 gesamt 750.939,00 675.845,00 75.094,00 750.939,00 675.845,00 75.094,00 Aktuelle Planung: 7.0001632.740 7.0001632.705 Budget Auf Grund des weiteren Planungsfortschritts hat sich der Trassenverlauf der Fernwärmeleitungen geändert. Der Leitungsverlauf führt nicht mehr über die Endersstraße, sondern über die Aurelienstraße siehe beigefügter Lageplan. Ein Teil (17.089,00 €) der erforderlichen Eigenmittel in Höhe von 75.094,00 € steht im PSPElement 7.0001632.740 zur Verfügung. Die restlichen 58.005,00 € werden aus dem PSP-Element 7.0000385.700 bereitgestellt. Anlagen: 1- Lageplan neu 3/3 Haupttrasse (Planung) Jahnallee Weststrang, 2018 ip p ß tra er er -S tra ß Frie sen stra ße e e hn h-Kö Eric ße -Stra e traß ricis aße erstr Ang Hen ße tra rks ma Roß e traß ings mer Dem bu se er M En d aß str ers Lin e de na Jah Kuhtu e Lützner Straße ß tra e phs Jose rS ne e traß ns tte ie nr He ße stra lien Aure ße tra ße stra lien Aure Karl-Heine-Straße rseb Me ße Stra ße stra ßer Gie Industriest raße Naumburge r Straße DN 250 DN 125 Eric h-Ze igne r-All ee ße Stra er fels och ißen We ersc he ße tra ße rst s Stra ße Fo aße sstr a -Str ine l-He Kar fels er Alte S h mut e traß er S urg h Gut aße zstr holt Helm Weiß en Zsch e raß r St rae Ge tz raße rmst Dreilindenstraße e raß gst erin mm e D Lü e lle ß tra ße tra chs na Cra S er rg ue rM ar kt na tra ße z-S ar hw Sc gor Ge W illi am -Z str aß e städtisches Objekt Uh lan d Legende Haupttrasse (Bestand) Straße s eis Gl ße tra No s en nn ß tra e