Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05721 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 1. Änderung zum Beschluss VI-DS-03222 Maßnahme "Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - östlicher Hauptstrang Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen FA Stadtentwicklung und Bau SBB Alt-West Ratsversammlung 22.08.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Die geänderte Mittelbereitstellung und die Erhöhung des städtischen Eigenanteils auf 84.668 € wird bestätigt. 1/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x Kostengünstigere Alternativen geprüft Folgen bei Ablehnung nein nein x Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt nein x wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2017 2017 2019 2019 762.012 846.680 7.0001632.705 7.0001632.740 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/4 Sachverhalt: Mit dieser Vorlage ändert sich der Beschluss der Ratsversammlung VI-DS-03222 bezüglich des EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020, Maßnahme "Hocheffiziente KraftWärme-Kopplung (KWK) gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude - östlicher Hauptstrang" vom 14.12.2016. Die Vergabe von Fördermitteln in Höhe 846.000 € (Finanzhilfen EFRE+SUO+städtische Mittel) an die Stadtwerke Leipzig GmbH für die Maßnahme, Hocheffiziente KWK gespeiste Wärmeversorgung Leipziger Westen, Anschluss öffentliche Gebäude – östlicher Hauptstrang“ im Rahmen des EFRE- Förderprogrammes- Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 und des Bund-Länder-Programmes Stadtumbau Ost konnte auf Grund der erst am 09.03.2018 erfolgten Bewilligung durch die Sächsische Aufbaubank noch nicht rechtzeitig erfolgen. Der Ersatz der städtischen Eigenmittel im Rahmen des SUO-Programmes wurde in Höhe von 10% bewilligt, dadurch erhöht sich der städtische Eigenanteil von 5 auf 10 %. Die Gesamtkosten für die Maßnahme betragen vorrausichtlich 5.250.378 €. Von diesen Kosten sind 2.830.202 € (53,9 %) für die Stadtwerke Leipzig unrentierlich. Die Zuwendung bleibt unverändert und beträgt insgesamt 846.680 €. Der städtische Eigenanteil beträgt 84.668 € (10 % der zuwendungsfähigen Kosten). Die Höhe der EFRE- Zuwendung beträgt 677.344 € (80% der zuwendungsfähigen Kosten). Die restlichen 10 % des notwendigen nationalen Eigenanteils in Höhe von 84.668 € werden aus Mitteln des BundLänderprogramm Stadtumbau Ost kofinanziert. Mit den Bauarbeiten wurde bereits 2017 begonnen und sie sollen im Jahr 2018 im Wesentlichen fertiggestellt werden. Die daraus resultierenden zeitlichen Kostenverschiebungen für die Baumaßnahme führen zu folgenden Änderungen in der Mittelbereitstellung. Ursprüngliche Planung: 2017 7.0001632.740 7.0001632.705 Budget 2018 2019 gesamt 237.070,00 225.216,50 11.853,50 846.680,00 804.346,00 42.334,00 2018 2019 gesamt 609.610,00 548.649,00 60.691,00 237.070,00 213.363,00 23.707,00 846.680,00 762.012,00 84.668,00 609.610,00 579.129,50 30.480,50 0,00 0,00 0,00 Aktuelle Planung: 2017 7.0001632.740 7.0001632.705 Budget 0,00 0,00 0,00 Für 2018 können die Auszahlungen auf Grund der Zweckbindung der Einzahlungen erhöht werden. Die erforderlichen Eigenmittel in Höhe von 60.691,00 € stehen im PSP-Element 7.0001632.740 zur Verfügung. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 wurden die geplanten Auszahlungen und Einzahlungen (innerhalb der Budgetvorgaben für das ASW) für das Haushaltsjahr 2019 eingestellt. 3/4 4/4