Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05528 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Beteiligungskonzept zum integrierten Erarbeitungsprozess des "Masterplan Grün Leipzig 2030" Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Umwelt und Ordnung FA Stadtentwicklung und Bau Verwaltungsausschuss Ratsversammlung 20.06.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Das Beteiligungskonzept zum integrierten Erarbeitungsprozess des „Masterplan Grün Leipzig 2030“ wird bestätigt. 2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Beteiligungskonzept umzusetzen. 1/8 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein x ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung x Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt bis 2018 2019 2020 2018 2019 2020 nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt 9.449,36 19.654,64 2.199,12 18.898,71 39.309,28 4.398,25 1.100.55.1.0.01 1.100.55.1.0.01 1.100.55.1.0.01 1.100.55.1.0.01 1.100.55.1.0.01 1.100.55.1.0.01 Einzahlungen Auszahlungen x Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/8 Sachverhalt: Begründung der Nichtöffentlichkeit für Anlage 2 (Vergabeakte Beteiligungskonzept) Die Anlage enthält Namen und Angebotspreise der anbietenden Planungsbüros. Diese Angaben sind vertraulich zu behandeln. Im Vergabevermerk sind die Bieter, die Wertungsschritte, die Angaben zur Eignung, Preisprüfung etc. dokumentiert. Dies sind persönliche oder wirtschaftliche Gesichtspunkte, die bei Veröffentlichung für die Bieter nachteilig sein können. Aus diesem Grund tagen auch die Vergabegremien der Stadt Leipzig bei Ausschreibungen in nicht öffentlicher Sitzung. 1. Anlass und Hintergrund Leipzig hat sich in den letzten Jahren von einer schrumpfenden zu einer stark wachsenden Stadt gewandelt. Damit verändern sich die Substanz und Entwicklungsmöglichkeiten für die grüne und blaue Infrastruktur in der Stadt. Die Flächeninanspruchnahme steigt, Freiräume gehen verloren und in den verbleibenden von Stadtgrün und Gewässern geprägten Freiräumen nimmt der Nutzungsdruck zu. Gleichzeitig werden die Auswirkungen des Klimawandels spürbar, individuell nutzbare, gesundheitsfördernde Erholungs- und Bewegungsangebote im Freiraum gewinnen an Bedeutung und müssen für alle Bevölkerungsgruppen erreichbar bleiben. Grüne Achsen in der Stadt werden abseits von Straßen zu Mobilitätsachsen für Fuß- und Radverkehr und dienen gleichzeitig als Biotopverbund für Arten und zwischen Lebensräumen. Damit die grüne und blaue Infrastruktur in Leipzig auch in Zukunft den Anforderungen zum Erhalt der Lebensgrundlagen gerecht wird und einen wesentlichen Beitrag zur Sicherung einer hohen Lebensqualität leistet, ist es erforderlich, zu analysieren, welche Leistungen die grüne und blaue Infrastruktur für die Stadt bzw. die Bevölkerung, aber auch die Gäste der Stadt heute bereitstellt und wie und wo diese Infrastruktur in Zukunft gesichert und weiterentwickelt werden muss. Mit Vorlage der Freiraumstrategie „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ im Jahr 2017 ist eine räumliche Konkretisierung in Form eines Entwicklungskonzeptes für die grün-blaue Infrastruktur in Form eines sogenannten „Masterplan Grün Leipzig 2030“ unter Beteiligung der Öffentlichkeit angekündigt (vgl. VI-DS-02442) und die Stadtverwaltung beauftragt worden, dem Stadtrat ein entsprechendes Beteiligungskonzept zur Beschlussfassung vorzulegen (vgl. VI-DS-02442-ÄA-03). Diesem Auftrag kommt die vorliegende Vorlage nach. 3/8 2. Zielsetzung des „Masterplan Grün Leipzig 2030“ Der „Masterplan Grün Leipzig 2030“ hat das Ziel, die Freiräume in der wachsenden Stadt dauerhaft als grüne und blaue Infrastruktur zu sichern und zu entwickeln. Dabei transportiert er die im Landschaftsplan und im Fachkonzept Freiraum und Umwelt des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 formulierten Zielsetzungen auf die Gesamtfläche der Stadt. Dieses stadtweite Konzept zur Sicherung und Entwicklung der Freiräume und ihrer zukunftsrelevanten Funktions- und Leistungsfähigkeit dient künftig als eine Grundlage für die anstehenden Entscheidungen zur räumlichen Entwicklung der Stadt. Die Freiraumstrategie der Stadt Leipzig erhält somit einen konkreten Raumbezug, ausgehend vom gesamtstädtischen Maßstab (Sicherung und Entwicklung von Freiräumen) bis hin zu konkreten, beispielhaften Problemlösungsansätzen auf Quartiersebene. Neben der Betrachtung der grünen und blauen Infrastruktur als gesamtstädtisches Grundgerüst erfolgt somit die Entwicklung von Methoden zur Problemanalyse sowie von lösungorientierten Maßnahmen für örtliche Fragestellungen zur ausreichenden Freiraumversorgung, zum Schutz vor Überwärmung oder Starkregen, zur Sicherung und Herstellung von Wegebeziehungen sowie zur Entwicklung des Biotopverbundes und der Biodiversität. Für die Erarbeitung des „Masterplan Grün Leipzig 2030“ konnte eine 50%ige Förderung durch das Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Rahmen des ExWoSt-Forschungsfeldes „Green Urban Lab“ in Höhe von 158.000 € für den Zeitraum bis zum Jahr 2020 eingeworben werden. In diesem Kontext kommt der erstmaligen Erarbeitung eines Masterplans Grün auch die Aufgabe zu, beispielhaft leipzigspezifische, gleichzeitig aber auch übertragbare Antworten und modellhaft raumkonkrete Lösungsansätze auf Herausforderungen wachsender mitteleuropäischer Städte im 21. Jahrhundert zu liefern. Als wesentliche Herausforderungen, denen sich die Freiraumentwicklung in Zukunft in wachsenden Städten stellen muss, um zur Sicherung der Lebensgrundlagen und -qualität beitragen zu können, wurden fünf Themenfelder identifiziert, denen sich der Masterplan prioritär widmen soll: Biologische Vielfalt, Klimaanpassung, Gesundheit, nachhaltige Mobilität und Umweltgerechtigkeit. Diese fünf Themenfelder greifen globale Herausforderungen einer nachhaltigen Stadtentwicklung auf und bieten gleichzeitig die Möglichkeit, sich mit den zentralen sozialen, ökologischen und ökonomischen Dimensionen und Funktionen der blauen und grünen Infrastruktur in Leipzig bis auf Quartiersebene hinunter auseinanderzusetzen. Mit dem in den nächsten zwei Jahren erstmals zu erarbeitenden „Masterplan Grün Leipzig 2030“ wird vor diesem Hintergrund zum einen ein raumbezogenes Entwicklungskonzept erarbeitet. Zum anderen soll dieses Konzept zu einem querschnittsorientierten sowie GISgestützten Managementinstrument zur Steuerung der Freiraumentwicklung und Sicherung der Freiraumqualitäten entwickelt werden. Damit wird die Grundlage geschaffen, auf die wachsenden Herausforderungen und Veränderungen adäquat und laufend reagieren und dauerhaft eine hohe Lebensqualität garantieren zu können. 4/8 3. Zielsetzung der Beteiligung im integrierten Erarbeitungsprozess Bereits im Projektantrag zum „Green Urban Lab“ vom Jahresende 2016 war ein Projektbaustein zur Beteiligung unter der Überschrift „Interdisziplinäre Arbeitsgruppe und Beteiligungsformate für die Stadtgesellschaft“ fest verankert, die über die gesamte Laufzeit die entsprechenden Arbeitsschritte begleiten soll (siehe Abb. 1), beginnend von der Einbeziehung der Stadtgesellschaft in die Definition des Untersuchungsumfanges sowie die Problem- und Potenzialanalyse (im Sinne eines Scopings), über die Erarbeitung von Leitthemen und des Entwicklungskonzeptes bis hin zu einem handlungsorientierten Aktionsund Managementplan zur Umsetzung des Konzeptes. In diesem Sinne enthält das vorliegende Konzept nicht nur einen strukturierten Ansatz mit entsprechenden Formaten zur Beteiligung der Öffentlichkeit, sondern gleichzeitig auch einen entsprechenden Ansatz zur internen, interdisziplinären Kooperation, um mit dem „Masterplan Grün Leipzig 2030“ den integrierten Ansatz, der bereits der Erarbeitung des Fachkonzeptes „Freiraum und Umwelt“ zum INSEK 2030 zugrunde lag, weiter zu führen. Für die Erarbeitung des Masterplans sind entsprechend der Anforderungen des Förderprogramms für die Green Urban Labs vier wesentliche Arbeitspakete entwickelt worden. Diese werden in den nächsten zwei Jahren aufeinander aufbauend bzw. auch parallel bearbeitet bzw. beauftragt werden. Die Beteiligung, für die hiermit das Konzept vorgelegt wird, stellt in diesem Zusammenhang das Arbeitspaket A dar, das von Beginn an die anderen Arbeitspakete flankierend begleiten wird. Damit soll gewährleistet werden, dass aus dem Beteiligungsprozess Input in alle Arbeitsschritte der planerischen Bearbeitung erfolgen kann und gleichzeitig eine Rückkopplung von Zwischenergebnissen der planerischen Konzeptentwicklung in den Beteiligungsprozess garantiert ist. Im Beteiligungskonzept ist explizit auch die aktive Einbindung der Lokalpolitik berücksichtigt. Darüber hinaus wird das Amt für Stadtgrün und Gewässer die Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte auch im Rahmen ihrer turnusmäßigen Sitzungen bei Bedarf entsprechend über den jeweils aktuellen Stand der Erarbeitung informieren bzw. entsprechend zu lokalisierende Themen und Lösungsansätze zur Diskussion stellen. 5/8 Abb. 1: Arbeitspakete zur Erarbeitung des Masterplan Grün Leipzig 2030 6/8 4. Umsetzung des Beteiligungskonzeptes Im Rahmen eines entsprechenden Ausschreibungsverfahrens wurden Angebote für die Erarbeitung des Beteiligungskonzeptes und dessen Umsetzung eingeholt und anhand offengelegter Kriterien bewertet. Im Rahmen dieses Verfahrens wurde das Büro StadtLabor aufgrund des inhaltlich überzeugenden und wirtschaftlichen Angebotes als Auftragnehmer ausgewählt, wobei im ersten Schritt nur die Leistung der Erarbeitung des vorliegenden Beteiligungskonzeptes an das Büro StadtLabor vergeben wurde. Die Umsetzung bzw. der entsprechende Auftrag zur Umsetzung kann unmittelbar nach Beschluss des Beteiligungskonzeptes erfolgen. Allerdings bedarf auch die Vergabe des Auftrages selbst im Sinne der Dienstanweisung des Oberbürgermeisters Nr. 10/2015 „Regelungen zur Vergabe von freiberuflichen Leistungen außerhalb der VOF, die keine Architekten- und Ingenieursleistungen sind“ des Beschlusses der Ratsversammlung, da der Schwellenwert von 50.000 € für die Durchführung der den Planungsprozess begleitenden Beteiligung überschritten wird. Die erwähnten Fördermittel für die Vergabe des Auftrages stehen ebenso wie die Eigenmittel, für die auch unbare Eigenmittel in Form der Personalleistungen aus dem Amt für Stadtgrün und Gewässer vom Fördermittelgeber anerkannt wurden, im Amt für Stadtgrün und Gewässer zur Verfügung (PSP 1.100.55.1.0.01). 2018 Aufwendung = 18.898,71 € sowie Ertrag = 9.449,36 € 2019 Aufwendung = 39.309,28 € sowie Ertrag = 19.654,64 € 2020 Aufwendung = 4.398,25 € sowie Ertrag = 2.199,12 € 5. Folgen bei Ablehnung Bei Ablehnung des Beteiligungskonzeptes wird keine frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit in den Erarbeitungs- und Planungsprozess zum „Masterplan Grün Leipzig 2030“ möglich sein, der spätestens Mitte des Jahres 2018 beginnen muss, um eine Bearbeitung entsprechend der Anforderungen des Zuwendungsbescheids der ExWoStFöderung gerecht zu werden. Zudem ist die Beteiligung auch ein Arbeitspaket im Förderantrag und somit auch im Zuwendungsbescheid der ExWost-Förderung, so dass auch diese Fördermittel nicht abgerufen werden könnten. Anlagen: 1.) Masterplan Grün Leipzig 2030 – Beteiligungskonzept zum integrierten Erarbeitungsprozess 7/8 2.) Vergabeakte Beteiligungskonzept (nichtöffentlich) 8/8 Anlage Masterplan Grün Leipzig 2030 Beteiligungskonzept zum integrierten Erarbeitungsprozess Amt für Stadtgrün und Gewässer Prozessbegleitung: Planungsbüro StadtLabor Februar 2018 gefördert durch: Beteiligung und Kooperation im Masterplan Grün Leipzig 2030 Der gesamte Erarbeitungsprozess – von der Analysephase bis zum finalen Konzeptentwurf – des Masterplans Grün wird kontinuierlich durch eine intensive und innovative Beteiligung und Mitwirkung der Stadtgesellschaft begleitet. Dabei gilt es ein breites Spektrum zivilgesellschaftlicher Akteure frühzeitig und aktiv in den Planungsprozess zu involvieren und miteinander kreative Ansätze und Lösungsmöglichkeiten zu finden, wie und wo Grün und Blau in der Stadtstruktur zukünftig gesichert und weiterentwickelt werden soll. Ein differenziertes Angebot partizipativer Formate spricht dabei unterschiedliche Zielgruppen an und bietet unterschiedliche Möglichkeiten der Teilhabe, aus denen wiederum vielfältige Impulse in die Fachplanung resultieren. Damit kommt dem Beteiligungsprozess die wichtige Funktion zu, die Fachplanungen zu qualifizieren. Der im Rahmen der Beteiligung geführte öffentliche Diskurs – in den explizit auch die Lokalpolitik einzubinden ist – dient auch der gesellschaftspolitischen Vorbesprechung und Akzeptanz des Plans, welcher letztlich vom Stadtrat zu beschließen ist. Neben einer zivilgesellschaftlichen Beteiligung ist auch ein ressortübergreifender und kooperativer Prozess der Erstellung des Plans unter Federführung des Amts für Stadtgrün und Gewässer vorgesehen. Der querschnittsorientierte Masterplan Grün wird eine Vielzahl von Themen der Stadtentwicklung tangieren. So ist für die zielführende Planerstellung – auch im Hinblick auf den Anspruch der Umsetzbarkeit des Planwerks – eine integrative ämter- und dezernatsübergreifende Kooperation in der Verwaltung von zentraler Bedeutung. Es soll eine Arbeitsstruktur installiert werden, die eine kontinuierliche, verlässliche und Fachbereiche verschränkende Konzepterstellung gewährleistet. Die interne Arbeitsebene wird mit dem angebundenen Beteiligungsprozess systematisch verzahnt. Das vorliegende Beteiligungskonzept dient als konzeptionelle Untersetzung des angestrebten Beteiligungsund Kooperationsprozesses, welcher als Informations- und Partizipationsschnittstelle zwischen der internen Arbeitsebene und der Öffentlichkeit fungiert. Die Formate der Erarbeitung des Masterplans sind eng an die inhaltliche und planerische Ausgestaltung des Plans geknüpft. Das vorliegende Beteiligungskonzept ist dadurch bewusst offen gestaltet, um sich flexibel und fortschreitend den Entwicklungen im Planerstellungsprozess anpassen zu können, der erst in den nächsten Wochen anlaufen wird. Die folgenden Ausführungen spiegeln den aktuellen Stand wider. Seite 1 von 8 Akteursumfeld und Leitthemen Grundlage einer jeden Beteiligung ist die Eruierung, welche Akteure in den Diskussions- und Erarbeitungsprozess eingebunden werden sollen. So wurde eine erste Akteursumfeldanalyse mit dem Ziel erstellt, Einzelpersonen und Gruppen zu identifizieren und deren mögliche Schwerpunkte bzw. deren Möglichkeiten bei der Einbringung einzuordnen. Der gegenwärtige Stand der Akteursumfeldanalyse hat folgende Akteursgruppen eruiert, aus der sich eine Empfehlung zur Beteiligung ableitet (vgl. Abbildung 1). Sowohl auf Ebene der internen Kooperation der Verwaltung und kommunalen Einrichtungen als auch der Beteiligung der Zivilgesellschaft und Lokalpolitik gibt es Schlüsselakteure, die im besonderen Maße und themenübergreifend Interesse an der Grünentwicklung Leipzigs haben. Mit dem Masterplan Grün sollen fünf übergeordnete Leitthemen – Klima(anpassung), Gesundheit, Biodiversität, Mobilität und Umweltgerechtigkeit – fokussiert werden, aus denen verschiedene Interessens- und Betroffenheitslagen resultieren. Je nach inhaltlicher und räumlicher Konkretisierung des Masterplans erweitert sich das Spektrum um jene Akteure themenspezifischen Interesses. Die Ermittlung des Akteursumfelds wird fließend im Verlauf des Erstellungsprozesses fortgesetzt. Die Aufmerksamkeit gilt dabei verstärkt auch bisher wenig eingebundenen Zielgruppen wie beispielsweise Migranten, sozial Benachteiligten oder Jugendlichen. Abbildung 1: Akteursumfeld – Empfehlung der zu beteiligenden Akteure Seite 2 von 8 Interne Kooperation – integrierte Fachplanung Für die interne Kooperation und integrierte Fachplanung auf Verwaltungsebene findet ein mehrstufiges Verfahren mit unterschiedlichen interdisziplinären Teilnehmerkonstellationen Anwendung. Es orientiert sich an den Erfahrungen aus der Arbeitsgruppe zum Fachkonzept "Freiraum und Umwelt" des INSEK 2030 und trägt zur Verstetigung dieser Kooperation bei. Eine solche Arbeitsorganisation stellt auch die Voraussetzung für eine breite Beteiligung der Öffentlichkeit dar. Die AG Masterplan Grün soll den Gesamtprozess kontinuierlich begleiten und somit den fachlichen und organisatorischen Rahmen der internen Erarbeitungsebene bilden. Die interne Arbeits- bzw. Kommunikationsstruktur umfasst die eruierten Fachämter sowie die bearbeitenden Planungsbüros. Dabei werden folgende Arbeitsebenen eingeteilt: AG Masterplan Grün (Kerngruppe) Die Kerngruppe der Arbeitsgruppe Masterplan Grün fungiert als zentrale Arbeitsebene der Fachplanung und steuert den Erarbeitungsprozess des Masterplans, wie auch die Beteiligung der Öffentlichkeit. Die Kerngruppe – die sich in regelmäßigen Abständen trifft – besteht dezernatsübergreifend aus dem Amt für Stadtgrün und Gewässer, dem Amt für Umweltschutz und dem Stadtplanungsamt sowie den beauftragten Büros. Die ersten AG-Treffen der Meilensteine „Analyse und Leitthemen“ und „Entwicklungskonzept 2030“ dienen auch der Auslotung des Untersuchungsrahmens und des Arbeitsumfangs durch die Planungsbüros. Darüber hinaus werden auch Erwartungen und Erfahrungen für Eckpunkte der gemeinsamen Projektarbeit dokumentiert (internes Scoping). AG Masterplan Grün (Erweiterte Arbeitsgruppe) Die erweiterte Arbeitsgruppe der AG Masterplan Grün widmet sich thematischen Fragestellungen unter Einbeziehung weiterer relevanter Ämter und städtischer Betriebe. In thematisch variierenden Zusammensetzungen sollen folgende Akteure an den erweiterten Gruppentreffen teilnehmen: Amt für Bauordnung und Denkmalpflege, Amt für Jugend Familie und Bildung, Amt für Sport, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Eigenbetrieb Stadtreinigung, Gesundheitsamt, Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH, Liegenschaftsamt, Ordnungsamt, Verkehrs- und Tiefbauamt und ggf. weitere. Aktuell sind vier Treffen der AG Masterplan Grün und vier Treffen der erweiterten AG geplant. Abbildung 2: AG Masterplan Grün – Kerngruppe und erweiterte Arbeitsgruppe Seite 3 von 8 Workshops der AG Masterplan Grün Das Workshop-Format der AG Masterplan Grün dient als Plattform des zielgerichteten Austauschs und der Lösungsfindung zu spezifischen Themenfeldern oder auch räumlichen Vertiefungen. Neben den Treffen der Arbeitsgruppe sind auch insgesamt fünf Workshops angesetzt, an dem das Kernteam und weitere Fachämter teilnehmen. In dieser Arbeitsebene können optional auch Experten (andere Kommunen, Wissenschaft, Zivilgesellschaft) integriert werden, sofern diese von besonderer Bedeutung für das Thema sind. Bürgerbeteiligung und Öffentlichkeitsarbeit Für die Beteiligung der Öffentlichkeit wird ein gestuftes und differenziertes Partizipationsangebot für die Zivilgesellschaft und Lokalpolitik etabliert, welches folgende Formate umfasst: Bürgerforen Ziel der Bürgerforen ist, den Masterplan Grün – samt Zwischenstände im Bearbeitungsprozess – mit der gesamten Stadtgesellschaft, wie auch Lokalpolitik rückzukoppeln und artikulierte Meinungen und Bedürfnisse in die Planung einfließen zu lassen. Das Veranstaltungsformat Bürgerforum dient im Beteiligungsprozess zum Masterplan Grün als rahmendes Element des Gesamtprozesses. Die öffentlichen Veranstaltungen sind für die gesamte Stadtgesellschaft inklusive Lokalpolitik ausgelegt und haben einen informativen Charakter, sollen aber gleichzeitig durch aktive Elemente (z. B. Sequenzen einer Arbeit an Tischen) Meinungen und Intentionen der Teilnehmer aufnehmen und Rückkopplung zu den vorgestellten Zwischenständen ermöglichen. Im Erarbeitungsprozess zum Masterplan Grün sind insgesamt vier Bürgerforen geplant. Das erste Bürgerforum ist als Auftaktveranstaltung zum Erarbeitungsprozess angelegt und führt die Thematik breit und öffentlichkeitswirksam in den stadtweiten Diskurs ein. Zugleich erfragt es die Erwartungen der Stadtgesellschaft zum Masterplan Grün (externes Scoping). Das zweite Bürgerforum bildet den Start des Meilensteins „Entwicklungskonzept 2030“. Die Bearbeitung dieses Meilensteins wird durch das dritte Forum abgeschlossen und liefert dabei finale Meinungen und Anmerkungen der Zivilgesellschaft zum „Entwicklungskonzept 2030“. Das vierte und letzte Bürgerforum ist als Abschlussveranstaltung nach Erarbeitung des „Aktions- und Managementplans“ angelegt und schließt thematisch den Bogen zwischen Auftaktveranstaltung, Erarbeitungsprozess und Konzeptvorstellung vor der Beschlussfassung. Seite 4 von 8 Die Bürgerforen sind als große Veranstaltungen mit aktiver Beteiligung angelegt. So können neben der Information im Plenum mittels Arbeit in Gruppen bzw. an Tischen Vertiefungen vorgenommen werden oder mit Votingtechnik Stimmungen und Präferenzen abgefragt werden. Darüber hinaus werden die Teilnehmer und Pressevertreter für die Thematik grüne und blaue Infrastruktur sensibilisiert. Quelle: Stadt Leipzig Quelle: Stadt Leipzig Werkstätten Die Werkstatt ist das explizit verzahnende Format zwischen der internen und externen Arbeitsebene, mit dem Ziel gemeinsam, exemplarisch, problemorientiert und ortsbezogen Lösungsfindungen zu planerisch fachlichen Inhalten zu erarbeiten, die eine Übersetzung auf andere Stadtteile zulassen. Die Werkstätten sind Mitwirkungsveranstaltungen, welche als Arbeitstreffen angelegt sind, auf denen sich Akteure der Verwaltung, Zivilgesellschaft und Lokalpolitik auf Augenhöhe begegnen. In allen Meilensteinen des Erarbeitungsprozesses sind Werkstätten mit variierender Thematik geplant. Die Auswahl der Teilnehmer ist – mithilfe der fortlaufenden Erkenntnisse der Akteursumfeldanalyse – vorab festzulegen, um zielgerichtet für jede Thematik die relevanten Akteure einbeziehen zu können. Gleichzeitig ist eine möglichst repräsentative Beteiligung aus der Bürgerschaft anzustreben. Ein Ansatz dafür ist der Einsatz einer repräsentativen Stichprobe. Inhaltlich bieten sich innerhalb des Werkstattformats verschiedene Varianten zur Themenfindung an. So können diese sowohl räumlich festgelegt werden, als auch bestimmte Teilaspekte des Masterplans Grün behandeln. Mithilfe dieses Beteiligungsformats kann die Expertise der Teilnehmenden gezielt in den Erarbeitungsprozess einfließen und diesen insgesamt unterstützen. Die Veranstaltungen sollen so konzipiert werden, dass sie einerseits inhaltliche Ergebnisse schaffen, gleichzeitig aber auch Spaß machen und neue Zielgruppen ansprechen und für die Thematik aktivieren. Seite 5 von 8 Grünes Labor Durch gemeinsames Erleben und experimentelles Erproben vor Ort wird die Wahrnehmung grüner Infrastruktur geschärft und ein neues Denken erzeugt sowie neue Zielgruppen aktiviert. Neben den klassischen Formaten Bürgerforum und Werkstatt ist ein weiteres, innovatives, Beteiligungselement vorgesehen. Unter dem Leitbegriff Grünes Labor sammeln sich verschiedene Möglichkeiten und Veranstaltungen, welche bewusst auf eine Erweiterung des Beteiligungsgedankens setzen. Kulturellkünstlerische Veranstaltungen wie Lesungen und Konzerte, sowie Aktionen wie gemeinsames Pflanzen oder Picknicks sind mögliche Ideen des Grünen Labors. Das Experimentieren und gemeinsame Erleben der grünen und blauen Infrastruktur in Leipzig stellt dabei das verbindende Kernelement dar. Das Grüne Labor sucht explizit auch neue, schwer aktivierbare Gruppen der Zivilgesellschaft auf. Grüne Labore können auch als Kooperationsformat mit anderen Veranstaltungen durchgeführt werden und sollen einen Mehrwert und Synergien ergeben. Das Format setzt dabei auf die Einbeziehung vorhandener Akteure, wie dem Netzwerk Stadtnatur und Leipzig Grün, oder auch laufenden Veranstaltungsreihen (z. B. Leipziger Gartenprogramm) um möglichst innovative und zukunftsweisende Ideen zu generieren. Es sind aktuell drei Grüne Labore angedacht, deren Ausgestaltung im Zuge der weiteren Bearbeitung zu konkretisieren ist. Spaziergänge Der gesamte Erarbeitungsprozess des Masterplan Grüns wird durch regelmäßige Spaziergänge begleitet, die einen inspirierenden und schärfenden Blick auf das Leipziger Grün und Blau erlauben. Der gesamte Beteiligungsprozess wird kontinuierlich von Spaziergang-Formaten flankiert. In regelmäßigen Abständen – über alle Jahres- und Tageszeiten hinweg – begleiten die Spaziergänge die aktuellen Diskussionen im Erstellungsprozess in den entsprechenden Räumen. Im Meilenstein „Analyse und Leitthemen“ handelt es sich um themenfindende Erkundungs-Spaziergänge. In der Planungsphase dagegen sind Diskurs-Spaziergänge geplant, die sich konkret mit den aktuellen Themen und Räumen des Planungsprozesses auseinandersetzen. Durch Abschlussgespräche oder Mitzeichnungen der Teilnehmer kann das Erlebte konstruktiv in die fachliche Planerstellung einbezogen werden. Seite 6 von 8 Online-Beteiligung Über Online-Beteiligungen werden gezielt Anliegen, Einstellungen, Haltungen und Wünsche einer breiten Bürgerschafft eingefangen und in den Planungsprozess transferiert. Neben den analogen Veranstaltungsformaten ist vorgesehen, auch Online-Beteiligung zu ermöglichen. Darüber hinaus bietet E-Partizipation die Möglichkeit, Anregungen der Bürger und Bürgerinnen sehr direkt zu erfragen und transparent zu kommunizieren. Durch eine gezielte Konzeption der Methode soll der zielgerichtete Rücklauf und Auswertung gewährleistet werden. Geplant sind zwei Online-Beteiligungsrunden: Eine erste im Meilenstein „Analyse und Leitthemen“, die Fragen zu Bedeutung und Anliegen bzgl. des Themas Stadtgrün stellt; eine zweite Online-Beteiligung wird der Stadtgesellschaft die Möglichkeit geben, zum Entwurf des Masterplans Grün detailliert Stellung zu beziehen. Die Online-Beteiligung erfolgt in Absprache mit der Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung „Leipzig weiter denken“ über das bestehende Portal des Freistaats Sachsen: https://buergerbeteiligung.sachsen.de. Öffentlichkeitsarbeit und Außenkommunikation Eine rechtzeitige und transparente Außenkommunikation ist eine Notwendigkeit dafür, dass der Masterplan Grün angenommen wird. Hierbei stehen regelmäßige Fortschrittserklärungen, aber auch terminliche Ankündigungen im Vordergrund der Arbeit. Um dem Masterplan Grün und seinem Beteiligungsprozess mediale Präsenz zu verleihen, werden verschiedene Kommunikationskanäle genutzt:   Presse: Pressemitteilungen an lokale Print- und Onlinemedien (z. B. LVZ, LIZ, Amtsblatt) Internet (z. B. Internetpräsenz der Stadt Leipzig) Inhaltlich werden auch mögliche zusätzliche Kommunikationsformate dargestellt, damit eine rege Beteiligung in der Öffentlichkeit durch z. B. animierende Beteiligungsaufrufe auf Postkarten o. ä. stattfindet. Die Öffentlichkeitsarbeit wird auch an bestehende öffentliche Kanäle im grünen Themenfeld – wie das Netzwerk Stadtnatur und das Leipziger Gartenprogramm – angebunden. Die Informationen zum Beteiligungsverfahren und zu den jeweiligen Möglichkeiten, sich konkret bei der Entwicklung des "Masterplans Grün" einzubringen, werden gemäß des Beschlusses Nr. VI-DS-03335 auch auf der Überblicksseite für Beteiligungsverfahren eingestellt (https://www.leipzig.de/buergerservice-undverwaltung/buergerbeteiligung-und-einflussnahme/aktuelle-beteiligungen/). Seite 7 von 8 Zeitplan der Veranstaltungen Abbildung 3: Zeitplan und Organigramm der Beteiligungsveranstaltungen Bildquellen wenn nicht anders angegeben: StadtLabor Seite 8 von 8