Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. VI-A-05630 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Ratsinformation ALLRIS webfähig machen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung FA Allgemeine Verwaltung 21.03.2018 03.04.2018 Verweisung in die Gremien 1. Lesung Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Ratsinformationssystem ALLRIS um das OParlSystem zu ergänzen. Sachverhalt: Die Stadt Leipzig verfügt über das Ratsinformationssystem ALLRIS, um die Gremienarbeit im Stadtrat seinen Ausschüssen, Orts- und anderen Beiräten zu organisieren. In diesem Ratsinformationssystem wird ein großer Teil der lokalpolitischen Initiativen dokumentiert und größtenteils öffentlich für alle Bürger einsehbar. Damit stellt es eine wichtige Grundlage für die politische Beteiligung und Transparenz von Politik und Verwaltung dar. Dort wird die gesamte Kommunalpolitik dokumentiert, Entscheidungen, die ganz direkte Auswirkungen auf die Bürgerinnen und Bürger der Stadt haben. Möchte man diese in die Politik der Stadt einbinden und ihr kreatives Potential nutzen, ist es wichtig, Informationen bereitzustellen. So ist dies inzwischen in den meisten deutschen Kommunen organisiert. OParl ist eine Initiative zur Standardisierung des offenen Zugriffs auf parlamentarische Informationssysteme in Deutschland. Sie ermöglicht, dass parlamentarische Informationen maschinenlesbar als offene Daten (Open Data) veröffentlicht werden. Sie ist die Grundlage für einen einheitlichen und vergleichenden Zugriff auf all diese Informationssysteme. Die Mitwirkenden hinter OParl haben einen Schnittstellen-Standard definiert. Die teilnehmenden Software-Anbieter passen ihre Systeme so an, dass sie diesen Standard erfüllen. Mit der Freigabe der Informationen des Ratsinformationssystems über die Schnittstelle OParl entsteht die Möglichkeit, Informationen neu darzustellen und eine bessere Erreichbar- und 1/2 Vergleichbarkeit herzustellen und so Bürgerinnen und Bürger und interessierte Nutzer*innen besser einzubinden. Anlagen: 2/2