Vorlage-Sammeldokument

Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage Nr. VI-DS-02026-DS-02 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02026: 94. Schule Oberschule, Miltitzer Weg 3, Leipzig, Energetische Sanierung, i.V.m. Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79(1) SächsGemO Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Jugendhilfeausschuss FA Finanzen FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule FA Stadtentwicklung und Bau SBB West Dienstberatung des Oberbürgermeisters voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 08.05.2018 Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Beschlussfassung Beschluss des Oberbürgermeisters vom 22.05.2018: 1. Der Oberbürgermeister bestätigt gemäß Beschluss der Ratsversammlung VI-DS04958-NF-02 vom 13.02.2017 die 1. Änderung zum Baubeschluss '94. Schule Oberschule, Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig, Energetische Sanierung' (VI-DS-02026 vom 10.02.2016) als vorlaufende Teilbaumaßnahme für das zukünftig geplante Schulzentrum Grünau. Die Maßnahme wird als investive Maßnahme über VwV Investkraft - Budget BUND - gefördert. 2. Die Gesamtkosten erhöhen sich von 1.600.000 € um 600.000 € auf 2.200.000 €. Der Mehrbedarf wird wie folgt gedeckt: städtische Eigenmittel i.H.v. 222.500 € Fördermittelumverteilung innerhalb der VwV Investkraft - Budget BUND - i.H.v. 285.000 € erhöhte Fördermittelrate lt. erteiltem Bescheid in 2017 3. Die Fördermittelumverteilung erfolgt aus der lt. DS-03336 - Budget BUND - geplanten Maßnahme '120. Schule - Eneregetische Sanierung'. Bis zur Vorlage des Änderungsbescheides für die Fördermittelerhöhung nach Anmeldung der 3. Änderung zum Investitionsplan VwV Investkraft per 06.04.2018 werden temporär in 2018 unterjährig überplanmäßige Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO aus der Kostenstelle 1098720000 „Unterj. Finanzierung f. Deckung FinHH“ i.H. der zusätzlichen Fördermittel von 285.000 € im Sinne einer Vorfinanzierung auf dem PSP-Element „Campus Grünau 94. Schule, energet.Sanier“ (7.0001673) bereitgestellt. Die Mittel werden in 2018 unterjährig nach Vorlage Änderungsbescheid und kassenwirksame Erhöhung der Fördermittel wieder zurückgeführt. 4. Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets des Vorhabens vertragliche Verpflichtungen zunächst 1/5 ohne vorliegende Fördermittel-Bescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe der Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig sind durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt. 5. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 222.500 € im PSP-Element „Campus Grünau 94. Schule, energet.Sanier“ (7.0001673) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung im FiHH" (1098720000). Der formalen Deckung liegen folgende Sperrungen zugrunde: - die im Haushaltsjahr 2016 nicht in Anspruch genommenen Mittel im Budget 51_UH2 des Ergebnishaushaltes (PSP: 1.100.21.5.1.01.14, SK: 42119000) i.H.v. 100 T€ - Sperre Ermächtigungsübertrag aus Vorjahren i.H.v. 122.500 € in 2018 im PSPElement "Campus Grünau" (7.0001517.700). 6. Infolge der Integration der energetischen Sanierung der 94. Schule in das geplante Gesamtvorhaben "Schulzentrum Grünau" verschiebt sich die im Baubeschluss DS02026 ausgewiesene Nutzungsaufnahme auf die geplante Fertigstellung des Gesamtvorhabens. Der veränderte Fertigstellungstermin hat aufschiebende Wirkung auf den Entscheidungszeitpunkt der Mittelbereitstellung für die Nutzungskosten lt. Baubeschluss DS-02026. 2/5 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen x Kostengünstigere Alternativen geprüft Folgen bei Ablehnung x Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam von Einzahlungen 2015       2018 x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt 30.000 1.100.21.5.1.01.14; SK: 42119000 285.000 80.000 7.0001673.700 2017 1.582.500 2018 507.500 x Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung 1.282.500 7.0001673.705 2016 Auszahlungen wenn ja,       2017 Finanzhaushalt nein bis Erträge Aufwendungen Zu Lasten anderer OE nein nein Ergebnishaushalt x nein nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Siehe Anlage 2 Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen x Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/5 Sachverhalt: Die Planung der energetischen Modernisierung der Gebäudehülle begann im Jahr 2015. Zunächst sollte das Projekt über das Förderprogramm Schulhausbau "Föri SIF" gefördert werden - siehe Baubeschluss VI-DS-02026, welcher am 10.02.2016 gefasst wurde. Parallel diesem Baubeschluss wurde - ein Entwicklungskonzept für einen Campus Grünau (Bestandteil SammelPlanungsbeschluss DS-01854, neue Bezeichnung Schulzentrum Grünau) und - ab II. Quartal 2016 eine neue Zuordnung dieser Maßnahme zum Förderporgramm VwV Investkraft Budget BUND (höhere Förderquote) festgelegt. Aufgrund der zeitlichen Einordnung der energetischen Sanierung der 94. Schule in das Gesamtvorhaben "Schulzentrum Grünau" wurde zwischenzeitlich die Planung für diese Teilmaßnahme temporär unterbrochen. Derzeit läuft die Planung der LP 5 Ausführungsplanung und LP 6 Vorbereitung der Vergabe. Die Ausschreibung hat im Dezember 2017 für vorgezogene Kleinleistungen begonnen (Baulose folgten im Januar 2018), die Bauausführung soll im Juli 2018 starten. Von der Entscheidung, ein Schulzentrum Grünau zu entwickeln, sind folgende Schulen am Standort Grünau betroffen: 94. Schule (OS), Max-Klinger-Schule (Gymnasium) und Förderschule Grünau. Die Förderprogrammzuordnung der energetischen Sanierung 94. Schule zur VwV Investkraft - Budget BUND - und des Schulzentrums Grünau zur VwV Investkraft - Budget SACHSEN hat die Konsequenz, dass an der 94. Schule eine fördermitteltechnische Teilung zwischen vorgezogener energetischer Sanierung und Komplettsanierung 2. Abschnitt (z.B. Innere Sanierung) erfolgt (betrifft analog Max-Klinger-Schule, Haus 1). Daraus ergeben sich sowohl bestimmte Kostenverschiebungen zwischen beiden Modernisierungs-Teilmaßnahmen, Energetische Sanierung und Komplettsanierung 2. Abschnitt , als auch zusätzliche Kosten. Im Zuge des weiteren Projektverlaufs der Maßnahme „energetische Modernisierung der Gebäudehülle“ werden zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich, deren Ursachen unterschiedlich sind, u. a.    Zum Zeitpunkt der Entwurfsplanung war das Urteil zur Schadstoffbeseitigung (Morinol) noch nicht bekannt, d.h. in der Planung waren die zusätzlichen Aufwendungen noch nicht erfasst (z.B. hohe Kosten für die aufwendigen Schutzmaßnahmen im Zuge der Morinolentfernung und -entsorgung). Die oben erwähnten parallel laufenden Modernisierungs-Teilmaßnahmen führen zu Kostenverschiebungen (Erhöhungen sowie Minderungen), die jedoch im Ergebnis zusätzliche Kosten verursachen. progressive Entwicklung Baupreisindex seit Planungbeginn 2015 (untersetzt durch aktuell hohe Angebotspreise im Zuge der öffentlichen Ausschreibungen) und erfahrungsgemäß geringe Bieterbeteiligung führen zu höheren Kosten als die Kostenberechnung von 2015 auswies. Die zusätzlichen Kosten sind nicht im Budget gedeckt. Um den geplanten Baubeginn und die Fertigstellung der energetischen Sanierung im Rahmen des geplanten Schulzentrums Grünau nicht zu gefährden, ist die Bestätigung und Freigabe dieser Mittel zwingend erforderlich. Das Projekt wurde vom Ergebnishaushalt (PSP 1.100.21.5.1.01.14) dem Finanzhaushalt (PSP 7.0001673) Campus Grünau 94. Schule in 2017 zugeordnet. 4/5 Anlagen: Anlage 1 - Textteil zum 1. Änderungsbeschluss „1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02026: Oberschule (94. Schule)“ Anlage 2 – Übersicht zu Nutzungskosten 5/5 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage 94. Schule (Oberschule), Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 23.05.2018 HAUSHALTSVORLAGE 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-02026: 94. Schule Oberschule, Miltitzer Weg 3, Leipzig, Energetische Sanierung, i.V.m. Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen gem. § 79(1) SächsGemO Bauvorhaben: 94. Schule (Oberschule), Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig Energetische Modernisierung Bauherrenamt: Stadt Leipzig Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Amt für Jugend, Familie und Bildung Naumburger Straße 26, 04299 Leipzig Baufachamt: Stadt Leipzig Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau Amt für Gebäudemanagement Prager Str. 126, 04317 Leipzig Stand: 23.05.2018 Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 1 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage 94. Schule (Oberschule), Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 23.05.2018 Inhaltsverzeichnis Kurzerläuterung 2 1 Grundlagen 3 2 Planungs-/Baustand 3 3 Übersicht/Begründung der Zusatzkosten 4 3.1 Kostenübersicht 4 3.2 Begründung der Zusatzkosten 4 3.3 Mögliche Gegensteuerungen/Kosteneinsparungen 5 4 Finanzierung/Fördermittel 6 4.1 Finanzierung 6 4.2 Förderung 6 5. Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan 7 5.1 Mittelbereitstellung auf Basis des Baubeschlusses DS-02026 7 5.2 Aktuell geplante Einordnung in den mittelfristigen HH-Plan (Beschlussbasis) 7 5.3 Deckung des Mehrbedarfs 8 5.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 8 6 Fristenplan 8 Kurzerläuterung Die Planung der energetischen Modernisierung der Gebäudehülle begann im Jahr 2015. Zunächst sollte das Projekt über das Förderprogramm Schulhausbau "Föri SIF" gefördert werden - siehe Baubeschluss VI-DS-02026, welcher am 10.02.2016 gefasst wurde. Parallel diesem Baubeschluss wurde - ein Entwicklungskonzept für einen Campus Grünau (Bestandteil Sammel-Planungsbeschluss DS-01854, neue Bezeichnung Schulzentrum Grünau) und - ab II. Quartal 2016 eine neue Zuordnung dieser Maßnahme zum Förderporgramm VwV Investkraft Budget BUND (höhere Förderquote) festgelegt. Aufgrund der zeitlichen Einordnung der energetischen Sanierung der 94. Schule in das Gesamtvorhaben "Schulzentrum Grünau" wurde zwischenzeitlich die Planung für diese Teilmaßnahme temporär unterbrochen. Derzeit laufen die LP 6 (Vorbereitung der Vergabe) und erste Ausschreibungsverfahren, die Bauausführung soll im Juli 2018 starten. Von der Entscheidung, ein Schulzentrum Grünau zu entwickeln, sind folgende Schulen am Standort Grünau betroffen: 94. Schule (OS), Max-Klinger-Schule (Gymnasium) und Förderschule Grünau. Die Förderprogrammzuordnung der energetischen Sanierung 94. Schule zur VwV Investkraft - Budget BUND - und des Schulzentrums Grünau zur VwV Investkraft - Budget SACHSEN - hat die Konsequenz, dass an der 94. Schule eine fördermitteltechnische Teilung zwischen vorgezogener energetischer Sanierung und Komplettsanierung 2. Abschnitt (z.B. Innere Sanierung) erfolgt (betrifft analog Max-Klinger-Schule, Haus 1). Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 2 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage 94. Schule (Oberschule), Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 23.05.2018 Daraus ergeben sich sowohl bestimmte Kostenverschiebungen zwischen beiden Modernisierungs-Teilmaßnahmen, Energetische Sanierung und Komplettsanierung 2. Abschnitt , als auch zusätzliche Kosten. Im Zuge des weiteren Projektverlaufs der Maßnahme „energetische Modernisierung der Gebäudehülle“ werden zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich, deren Ursachen unterschiedlich sind, u. a. • • • Zum Zeitpunkt der Entwurfsplanung war das Urteil zur Schadstoffbeseitigung (Morinol) noch nicht bekannt, d.h. in der Planung waren die zusätzlichen Aufwendungen noch nicht erfasst (z.B. hohe Kosten für die aufwendigen Schutzmaßnahmen im Zuge der Morinolentfernung und -entsorgung). Die oben erwähnten parallel laufenden Modernisierungs-Teilmaßnahmen führen zu Kostenverschiebungen (Erhöhungen sowie Minderungen), die jedoch im Ergebnis zusätzliche Kosten verursachen. progressive Entwicklung Baupreisindex seit Planungbeginn 2015 (untersetzt durch aktuell hohe Angebotspreise im Zuge der öffentlichen Ausschreibungen) und erfahrungsgemäß geringe Bieterbeteiligung führen zu höheren Kosten als die Kostenberechnung von 2015 auswies. Die zusätzlichen Kosten sind nicht im Budget gedeckt. Um den geplanten Baubeginn und die Fertigstellung der energetischen Sanierung im Rahmen des geplanten Schulzentrums Grünau nicht zu gefährden, ist die Bestätigung und Freigabe dieser Mittel zwingend erforderlich. Das Projekt wurde vom Ergebnishaushalt (PSP 1.100.21.5.1.01.14) dem Finanzhaushalt (PSP 7.0001673) Campus Grünau 94. Schule in 2017 zugeordnet. 1 Grundlagen • • • • 2 Planungsbeschluss VI-DS-01450 vom 08.07.2015 Baubeschluss VI-DS-02026 vom 10.02.2016 Zuwendungsbescheid vom 27.02.2017 Änderungsbescheid vom 08.08.2017 Planungs-/Baustand Das Schulgebäude der 94. Schule ist Bestandteil des in Planung befindlichen Schulzentrums Grünau Nordwest (SZ), welches voraussichtlich im Jahr 2021 vollständig in Betrieb genommen werden soll. Insgesamt gehören zum Schulzentrum Grünau Nordwest die: • 94. Schule - Oberschule , Miltitzer Weg 3 • Förderschule Grünau, Miltitzer Weg 1 • Max-Klinger-Schule - Gymnasium, Haus 1 - Miltitzer Weg 4, Haus 2 - Miltitzer Weg 2 • der Neubau eines Erweiterungsbaus (Nutzung durch alle Schulen des Standortes) Die energetische Modernisierung der 94. Schule und der Max-Klinger-Schule, Haus 1, sollen als vorgezogene Maßnahmen am Standort mit Förderung aus VwV Investkraft - Budget BUND - realisiert werden. Die Komplettauslagerung der Schule ist im Juli 2018 geplant. Als Umzugsobjekt soll das ehem. Schulgebäude der Sportoberschule in der Max-Planck-Str. genutzt werden. Die zusätzlichen, erforderlichen Gutachten, u. a. auch zum Schulzentrum, liegen vor und gingen in die Planung ein. Mit der Ausführungsplanung und der Vorbereitung der Vergabe (Erstellung der Leistungsverzeichnisse) wurde begonnen. Die Ausschreibungen für erste vorgezogene Kleinleistungen begannen im Dezember 2017. Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 3 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage 94. Schule (Oberschule), Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 23.05.2018 3 Übersicht/Begründung der Zusatzkosten 3.1 Kostenübersicht Alle Angaben in €, brutto KG Kostengruppe Kosten gem. ZusätzliBB VI-DSche 02026 Kosten vom 10.02.2016 Kosten 1. Änderung zum BB 100 Grundstück 0 0 0 200 Herrichten u. Erschließen 0 0 0 300 Bauwerk- Baukonstruktionen 1.248.736 458.101 1.706.837 400 Bauwerk- Technische Anlagen 107.319 11.188 118.507 500 Außenanlagen 73.945 -31.382 42.563 600 Ausstattung und Kunstwerke 0 0 0 700 Baunebenkosten 170000 162.092 332.093 Gesamt (*) 1.600.000 600.000 2.200.000 (*) Die Gesamtkosten dieser Tabelle sind ohne Risikobetrag. 3.2 Begründung der Zusatzkosten KG Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen) 300 Schadtstoffbergung/-entsorgung/ Schutzmaßnahmen: Das Urteil des OVG, welches eine Überbauung von asbesthaltigen Stoffen verbietet, wurde am 11.04.2016 gesprochen, so dass dieser Punkt nicht in die Planung von 2015 einfließen konnte. Im Zuge der nachträglichen, gutachterlichen Untersuchungen wurde festgestellt, dass folgende Schadstoffanhaftungen bestehen: Morinol in Fensterfugen, innere Wandanschlüsse von Treppenläufen, PAK im Estrich. Die zusätzlichen Maßnahmen erfordern zusätzliche HH-Mittel. 195.000 Durch die Integration der 94. OS in das zukünftige Schulzentrum (SZ) Grünau mussten Fassadenänderungen vorgenommen werden, damit das SZ sich "nach außen" in einem einheitlichen Konzept präsentiert. Die Änderungen wurden vom Dezernat VI und dem Gestaltungsforum beschlossen. Folgende Anpassungen wurden notwendig: Veränderung der Fensterteilung (Erhöhung der Teilung), vorbereitende Maßnahmen zum späteren Anbau des Haupteingangs, des Aufzuges, einer Rollstuhlrampe und veränderte Eingangsgestaltung. 78.000 Seit 08/2017 wurde im Amt 65 als Standard festgelegt, als Wärmedämmung nur noch Mineralwolle anstelle von expandiertem Polystyrol (EPS) zu verbauen. Der Grund dafür liegt in der Brennbarkeit von EPS, speziell auch im nicht überputzten Zustand. Entsprechende Ergebnisse von Gremien (die Bauministerkonferenz, Arbeitskreis Vorbeugender Brand- und Gefahrenschutz, etc.) legten die Grundlage des Standards. 52.000 Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Zusatzkosten, ca. Seite 4 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage 94. Schule (Oberschule), Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 23.05.2018 • • • Weitere Leistungen an der Fassade sind: Einbau einbruchhemmender Verglasung im EG und UG Vorbereitung Gebäudezugang für Rollstuhlfahrer (barrierefrei) Aufdopplung der Fassadendämmung im Bereich Attika Südseite Aufmauerung Fensterbrüstung zur Erreichung der geforderten Brüstungshöhe für Schulen 27.382 Veränderung der Bedachungsoberfläche - jetzt mit Rollkiesschüttung zur Reduzierung der Einleitmenge des Regenwassers. Die Einleitmenge ist im Zuge der Planung des Schulzentrums noch weiter zu reduzieren, da auf dem Standort noch ein weiteres Gebäude - der Erweiterungsneubau, dazu kommt. Die Einleitmenge ist seitens der Stadtwerke limitiert. 25.000 Im Zuge der Planung des SZ liegen weitere Bodengutachten vor, so dass bei der 94. Schule die Planung des Aushubs (zwecks Abdichtung) angepasst werden musste (Anpassung der Mengenansätze, sowie der Entsorgungsarten bzgl. Schadstoffbelastungen von Z0 bis Z2). 40.000 Durch Verschiebung einzelner Planungsleistungen hat sich u. a. die Drainage von der KG 500 in die KG 300 verschoben. 40.720 300 Zwischensumme 430.720 400 Die zunächst geplante Erneuerung der Grundleitungen wurde mit Hinblick auf den Neubau am Schulzentrum Grünau (Neue Mitte) und der damit verbundenen Leitungsumverlegung aus dieser Maßnahme entnommen und soll mit der nachfolgenden inneren Modernisierung durchgeführt werden. Zusätzlich zur Energetischen Modernisierung wurde nachträglich die Erneuerung der Blitzschutzanlage mit aufgenommen. 11.188 400 Zwischensumme 11.188 500 Durch Planungsverschiebungen in der Außenflächenzuordnung im Zuge der Planung zum Schulzentrum gibt es Flächenminderungen und damit Kostenminderungen. -31.382 500 Zwischensumme -31.382 700 - Kosten für Schadstoffgutachter - Kosten für zusätzliche Bewachungsmaßnahmen aufgrund mehrfacher Sachbeschädigungen beim Nachbargebäude MKS H1 (derzeit in Sanierung) - anteilige Kosten für weitere Gutachten (Baugrund, etc.) - erweiterte Leistungen eines Sigeko-Gutachters auf Grund der Teilnutzung der Schule - anteilige Kosten für die Planer der Ingenieurbauwerke - Erhöhung der Kosten auf Grund der Erhöhung der anrechenbaren Kosten (Einhaltung der HOAI, Vermeidung der Mindestsatzunterschreitung) - Allgemeine Baunebenkosten (Versicherungen, Bewirtschaftung, Abnahmen) 4.000 48.000 26.000 6.800 10.000 58.292 9.000 700 Zwischensumme 162.092 300-700 Summe 572.618 3.3 Mögliche Gegensteuerungen/Kosteneinsparungen Durch den Bauherren und die Planer wurden verschiedene Maßnahmen zur Kosteneinsparung geprüft. Die bisherige Planung war bereits unter Beachtung der wirtschaftlichsten Lösungen durchgeführt wurden. Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 5 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage 94. Schule (Oberschule), Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 23.05.2018 Die nunmehr aufgetretenen zusätzlichen Kosten begründen sich auf unabdingbare Maßnahmen. Der größte Teil der zusätzlichen Kosten basiert auf der Planung des Schulzentrums, konkret auf der Umlegung von Kosten und deren dafür erforderlichen anteiligen Planungskosten. 4 Finanzierung/Fördermittel 4.1 Finanzierung Förderfähigkeit der Maßnahme: nicht förderfähig förderfähig Alle Angaben in €, brutto BB VI-DS-02026 vom 10.02.2016 Förderprogramm nach dem BB Wechsel des Fömiprogramms Schulhausbau Föri VwV Investkraft SIF "Bund" 40 max. 71,25 1. Änderungsantrag an Fömi-Geber VwV Investkraft "Bund" max. 71,25 2. Änderungsantrag an Fömi-Geber VwV Investkraft "Bund" max. 71,25 Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % Gesamtkosten in 1.600.000 1.600.000 1.800.000 Förderfähige Kosten 1.500.000 1.500.000 1.800.000 Anteil Fördermittel 600.000 1.140.000 1.282.500 Anteil Eigenmittel 1.000.000 460.000 517.500 Antrag vom 10.08.2015 28.10.2016 19.06.2017 - (*) Bescheid/ Änderungs- 27.02.2017 08.08.2017 bescheid vom 2.200.000 2.200.000 1.567.500 632.500 (*) Bestätigung 2. Änderung Investitionspläne VwV Investkraft durch Sächsische Staatskanzlei vom 23.11.2017 4.2 Förderung Der Fördermittelgeber ist formal über die Planungsänderungen und Mehrkosten informiert. Die 2. Änderung der Investitionspläne der Stadt Leipzig zur VwV Investkraft - Budget BUND und SACHSEN - ist durch die Sächsische Staatskanzlei per 23.11.2017 mit einer Fördersumme für diese Maßnahme von 1.567.500 € bestätigt worden. Der darauf basierende 2. Änderungsantrag an die Bewilligungsstelle zum Zuwendungsbescheid ist in Arbeit. Sollte die Bewilligungsstelle auch diesen 2. Änderungsantrag positiv bescheiden, wäre die Fördermittelhöhe von 1.567.500 € wirksam. Nach derzeitigem Stand kann die Fördermittelabrechnung nicht fristgemäß entsprechend des Fördermitteprogramms VwV Investkraft "Bund" erfolgen, der Stichtag der Abnahme der Leistung ist der 31.12.2018. Dafür gibt es mehrere Gründe, u. a. • die zeitliche Einordnung der Planung dieser Maßnahme in einen gemeinsamen Planungsfortschritt zum SZ Grünau und • der zusätzliche Klärungs- und Planungsaufwand im Zusammenhang mit dem Schulzentrum Grünau Nordwest Aktuell liegt dem Sächsischen Landtag ein Gesetzentwurf zur Änderung des SächsInvStärkG vor, welcher die Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Maßnahmen im Budget „Bund“ auf den 31.12.2020 Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 6 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage 94. Schule (Oberschule), Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 23.05.2018 verlängert (und somit die Termine des Bundesgesetzes KInvFG übernimmt). Mit der Verabschiedung der sächsischen Gesetzesänderung wird noch im 1.Halbjahr 2018 gerechnet. 5. Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan 5.1 Mittelbereitstellung auf Basis des Baubeschlusses DS-02026 Alle Angaben in €, brutto Jahr Planung Bau Gesamt VE kassenwirksam Anteil Fördermittel Anteil Stadt 2015 80.000 0 80.000 0 0 80.000 2016 30.000 270.000 300.000 0 120.000 180.000 2017 60.000 1.160.000 1.220.000 0 480.000 740.000 2018 0 0 0 0 0 0 2019 0 0 0 0 0 0 Gesamt 170.000 1.430.000 1.600.000 0 600.000 1.000.000 Der ursprüngliche Baubeschluss definierte eine konsumtive Maßnahme mit Förderung aus dem Programm FöriSIF mit abweichende Jahresscheiben. 5.2 Aktuell geplante Einordnung in den mittelfristigen HH-Plan (Beschlussbasis) Alle Angaben in €, brutto Jahr Planung Bau Gesamt (lt. HH-Plan) Haushaltseinordnung VE kassenwirksam Anteil Fördermittel 2015 30.000 0 30.000 30.000 0 0 2016 80.000 0 80.000 80.000 0 0 2017 100.000 1.482.500 1.582.500 1.582.500 0 1.282.500 30.000 80.000 300.000 (*0) 2018 122.093 385.407 507.500 507.500 0 285.000 2019 0 0 0 0 0 0 Gesamt 332.093 1.867.907 2.200.000 2.200.000 0 1.567.500 222.500 0 632.500 (*1) (*2) Anteil Stadt (*0) ... 2015: Erste Aufträge und Rechungen wurden vor Neukontierung noch im ErgHH im Budget 51_UH2 auf dem PSP-Element 1.100.21.5.1.01.14 (SK 42119000) gebucht. (*1) ... Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 222.500 € im PSP-Element „Campus Grünau 94. Schule, energet.Sanier“ (7.0001673) werden bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle "unterjährige Finanzierung formale Deckung im FiHH" (1098720000). Der formalen Deckung liegen folgende Sperrungen zugrunde: - die im Haushaltsjahr 2016 nicht in Anspruch genommenen Mittel im Budget 51_UH2 des Ergebnishaushaltes (PSP: 1.100.21.5.1.01.14, SK: 42119000) i.H.v. 100 T€ - Sperre Ermächtigungsübertrag aus Vorjahren i.H.v. 122.500 € in 2018 im PSP-Element "Campus Grünau" (7.0001517.700). (*2) ... inkl. Mehreinzahlungen im PSP-Element „Campus Grünau 94. Schule, energet. San.“ (7.0001673.705): - in 2017: Erhöhte Fördermittelrate gemäß Zuwendungsbescheid 2017 Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 7 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage 94. Schule (Oberschule), Miltitzer Weg 3, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 23.05.2018 - in 2018: geplante Mehreinzahlungen i.H.v. 285.000 € gem. Bestätigung 2. Änderung Investitionsplan VwV Investkraft BUND durch Sächsische Staatskanzlei vom 23.11.2017. 5.3 Deckung des Mehrbedarfs Siehe Beschlusspunkte 2, 3 und 5. 5.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung Im Falle der Nichtbeschlussfassung kann die Maßnahme nicht umgesetzt werden und die Planung muss gestoppt werden. Dies hat unmittelbaren Einfluss auf den geplanten Schulstandort „Schulzentrum Grünau“. 6 Fristenplan Bestätigung DB OBM* 08.05.2018 Baubeginn 07/ 2018 Bauende 08/ 2019 Fördermittelabrechnung 12/ 2019 Nutzungsbeginn** 06/ 2021 (*) Bestätigung der 1. Änderung zum Baubeschluss „energetischen Sanierung der 94. Schule“ durch den Oberbürgermeister auf Grundlage der am 13.12.17 vom Stadtrat beschlossenen Ausnahmeregelung zur Hauptsatzung (vgl. DS-04958-NF-02). Nach der Bestätigung des Mehrbedarfs erfolgt die Information durch den Oberbürgermeister in den Fachausschüssen F, SB sowie JSGS. (**) Nutzungsbeginn in Abhängigkeit von der Fertigstellung des Erweiterungsneubaus „Neue Mitte“ zum Gesamtvorhaben „Schulzentrum Grünau“. Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 8 von 8 Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Tabelle 1 gemäß DIN 18960 94. Schule Oberschule Miltitzer Weg 3 04205 Leipzig Amt 65 (Bezeichnung des Bauwerks) Energetische Modernisierung Datum: (Bezeichnung der Baumaßnahme) 210 210 210 210 220 220 220 220 200 311 312 313 314 314 315 316 319 310 321 321 322 322 329 329 329 329 320 331 332 333 334 339 339 339 339 339 339 339 330 Personalkosten Personalkosten Personalkosten Personalkosten Sachkosten Sachkosten Sachkosten Sachkosten Kosten € / Kosten € / Jahr Jahr Voll anteilig Schul-SB 0 Hausmeister 0 Hallenwart 0 0 0 Schul-SB 0 Hausm.,Hallenwart 0 Hygiene 0 Feuerlöscher 0 Objektmanagementkosten Versorgung Versorgung Versorgung Versorgung Versorgung Versorgung Versorgung Versorgung Wasser Öl Gas Feste Brennstoffe Holzpellets Fernwärme Strom Sonstiges Versorgung Entsorgung Entsorgung Entsorgung Entsorgung Entsorgung Entsorgung Entsorgung Entsorgung Schmutzwasser Regenwasser Müll Abscheider Sonstiges Schädlinge Container Sonderleistungen Entsorgung Reinigung, Pflege G Reinigung, Pflege G Reinigung, Pflege G Reinigung, Pflege G Reinigung, Pflege G Reinigung, Pflege G Reinigung, Pflege G Reinigung, Pflege G Reinigung, Pflege G Reinigung, Pflege G Reinigung, Pflege G Unterhaltsreinigung Glasreinigung Fassadenreinigung Schornstein Grundreinigung Sonderreinigung Wäschereileistungen Schmutzfangmatten Bodenpolster Gardinen, Lamellen Wirtschaftsd., Kita Reinigung, Pflege Gebäude (G) Bezeichnung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 -21.061 4.956 0 0 0 0 0 0 -8.775 2.065 0 -16.105 -6.710 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 PSP- Element 20.12.2017 Sachkonto 94. Schule 1.100.21.5.1.01.14 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0 0 0 0 0 0 0 0 94. Schule 1.100.21.5.1.01.14 94. Schule 1.100.21.5.1.01.14 42119000 0 0 0 0 0 4241 9201 4255 2200 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 4241 9110 4241 9140 4241 9140 4241 9110 4241 9140 4241 9140 4241 9130 0 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 4241 9120 4241 9121 4241 9417 4241 9310 4241 9418 4241 9413 4241 9222 4241 9910 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 4241 9410 4241 9161 0 4241 9414 4241 9162 4241 9412 4241 9411 4241 9191 4241 9192 4241 9300 4241 9164 Seite 1/3 NUK_51_extern_Tab_1 Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Tabelle 1 gemäß DIN 18960 94. Schule Oberschule Miltitzer Weg 3 04205 Leipzig Amt 65 (Bezeichnung des Bauwerks) Energetische Modernisierung Datum: (Bezeichnung der Baumaßnahme) 341 341 341 342 349 349 340 351 352 353 353 355 359 350 361 362 362 369 360 Reinigung, Pflege A Reinigung, Pflege A Reinigung, Pflege A Reinigung, Pflege A Reinigung, Pflege A Reinigung, Pflege A Reinigung, Pflege Außenanlagen (A) Bedienung Inspektion, Wartung Inspektion, Wartung Inspektion, Wartung Inspektion, Wartung Inspektion, Wartung 300 Dienste Dienste Dienste Dienste Kontrollen Notrufservicepssch. Aufschaltung.,etc. Sonstiges Sicherheits- und Überwachungsdienste Grundsteuer Versicherungsb. 0 Abgaben und Beiträge, (Einnahmen) Betriebskosten 410 420 430 440 400 Techn. Anlagen Baukonstrukt. Techn. Anlagen wasserl. Urinalanlagen Rev. Feuerlöscher Sonstiges Bedienung, Inspektion und Wartung 371 Abgaben u. Beiträge 372 Abgaben u. Beiträge 379 Einnahme 370 Kosten € / Kosten € / Jahr Jahr Voll anteilig Befestigte Flächen 0 Winterdienst 0 Straße 0 Pflanz- u. Grünfl. 0 Pflegevert. in Kitas 0 Baumkontrolle,etc. 0 Instandsetzung Instandsetzung Instandsetzung Instandsetzung Baukonstrukt. Techn. Anlagen Außenanlagen Ausstattung Instandsetzungkosten Voraussichtliche Inbetriebnahme: Monate der Nutzung im Jahr der Inbetriebnahme: KG 200 KG 300 KG 400 Umlegeschlüssel der anteiligen Folgekosten: KG 200 KG 300 KG 400 0 0 0 0 0 0 20.12.2017 Bezeichnung PSP- Element 0 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 0 4241 9416 4241 9419 4241 3100 4241 9221 4241 9223 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 0 4211 1000 4211 2000 4241 9415 4255 2010 0 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 0 4241 9291 4241 9420 0 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 1.100.21.5.1.01.14 0 0 0 1.100.21.5.1.01 1.100.21.5.1.01 1.100.21.5.1.01 1.100.21.5.1.01.14 4211 1000 4211 2000 4211 2000 4241 9225 0 0 0 500 0 0 0 0 0 208 0 0 0 0 500 208 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 94. Schule 0 94. Schule 0 94. Schule 0 0 -15.605 -6.502 20.482 2.844 511 0 8.534 1.185 213 0 23.837 9.932 94. Schule 94. Schule 94. Schule 94. Schule Sachkonto 01.08.2020 5 5 5 0,42 0,42 0,42 Seite 3 nur für den Fall "Aufwachsen" der Schule (schuljahresweise Erhöhung der Zügigkeit) Seite 2/3 NUK_51_extern_Tab_1 Nutzungskosten im Hochbau 51 Amt für Jugend, Familie und Bildung Tabelle 1 gemäß DIN 18960 94. Schule Miltitzer Weg 3 Oberschule 04205 Leipzig Amt 65 (Bezeichnung des Bauwerks) Energetische Modernisierung Datum: (Bezeichnung der Baumaßnahme) Kosten € / Kosten € / Jahr Jahr Voll anteilig Fall: PSP- Element Sachkonto Aufwachsen der Schule Voraussichtliche Inbetriebnahme: 01.08.2020 2018 Folgekosten 200 Objektmanagementkosten 210 210 210 220 Bezeichnung 20.12.2017 Schul-SB Hausmeister Hallenwart Sachk. Hausmeister 0,5 VZA 1,0 VZA 0 300 Betriebskosten 0 0 0 0 0 0 94. Schule 1.100.21.5.1.01.14 0 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0 0 0 0 0 0 -15.605 -6.502 23.837 9.932 400 Instandsetzungskosten Folgekosten 01.01.2018 0 42119000 0 0 0 "Aufwachsen" der Schule 20yy 200 Objektmanagementkosten 210 210 210 220 Schul-SB Hausmeister Hallenwart Sachk. Hausmeister 0 0,625 VZA 1,0 VZA 0 300 Betriebskosten 0 0 0 0 42119000 0 0 0 94. Schule 1.100.21.5.1.01.14 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0 0 0 0 42119000 0 0 0 -15.605 400 Instandsetzungskosten Folgekosten 94. Schule 1.100.21.5.1.01.14 Infrastruktuell. Gebäudem. 0 0 0 0 0 23.837 "Aufwachsen" der Schule 20zz 200 Objektmanagementkosten 210 210 210 220 Schul-SB Hausmeister Hallenwart Sachk. Hausmeister 300 Betriebskosten 400 Instandsetzungskosten 0 1,0 VZA 1,0 VZA 0 0 0 0 0 -15.605 23.837 Seite 3/3 NUK_51_extern_Tab_1