Vorlage-Sammeldokument

Änderung zum HH-Planentwurf Nr. VI-HP-03708 Status: öffentlich Beratungsfolge: Gremium Termin Zuständigkeit offen ohne festgelegten RV-Termin/ruhend Eingereicht von SPD-Fraktion Betreff Barrierefreier Umbau der Musikschule "Johann-Sebastian-Bach" ( A 0139/ 17) Beschlussvorschlag: Im Doppelhaushalt 2017/18 des Freistaates ist eine Erhöhung der investiven Mittel für die Kulturräume von jährlich 3 Mio. Euro vorgesehen. Es ist zu prüfen, ob die Stadt Leipzig durch Umschichtungen im Haushalt in der Lage ist, die benötigten Eigenmittel aufzubringen bzw. der Eigenbetrieb durch einen Jahresüberschuss eine zweckgebundene Rücklage für diese Investition bilden kann. Prüfung der Übereinstimmung mit den strategischen Zielen: Seite 1/3 Anlagen: Seite 2/3