Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05383-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Soziale Infrastruktur in Dölitz/Dösen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Stadtentwicklung und Bau FA Wirtschaft und Arbeit SBB Süd FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule FA Umwelt und Ordnung Jugendhilfeausschuss Ratsversammlung 05.06.2018 05.06.2018 06.06.2018 07.06.2018 12.06.2018 18.06.2018 20.06.2018 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Alternativvorschlag: Der Standort an der Bornaischen Straße (Flurstücke Nr. 183/14 und Nr. 183/17 der Gemarkung Dölitz) wird als Schulstandort in die langfristige Schulentwicklungsplanung aufgenommen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Begründung: Die kommunale Liegenschaft zwischen der Newton-, Winckler-, und Bornaischen Straße wurde hinsichtlich ihrer Eignung als Kitastandort geprüft. Das Grundstück mit dem Flurstück 183/14 umfasst eine Fläche von ca. 7.200 m², zusammen mit dem Flurstück Nummer 183/17 Gemarkung Dölitz ergeben sich insgesamt 10.200 m². Inwieweit vorhandene (Grün-) Flächen auf dem Flurstück 183/17 einbezogen werden können, muss im Rahmen einer vertiefenden Prüfung untersucht werden. Das Grundstück ist grundsätzliche für die Nutzung und Bebauung mit einer mehrgeschossigen Kita geeignet. Es ist ebenso für die Errichtung einer Schule geeignet, die im Stadtbezirk Süd erforderlich wird. Da das Angebot städtischer Grundstücke, die sich als Standort eignen, begrenzt ist, soll das Grundstück als Schulstandort genutzt und in die Schulplanung aufgenommen werden. Die zusätzliche Einordnung einer mehrgeschossigen Kindertagesstätte auf dem Areal ist flächenmäßig nicht möglich. Im „Mittelfristigen Entwicklungskonzept des agra-Areals in Leipzig Dölitz“ (VI-DS-04373) wird dargelegt, dass das agra-Gelände als langfristige Flächenreserve (nach 2030) für einen Kitaoder Schulstandort betrachtet werden kann. Allerdings ist für eine sinnvolle Einordnung eines Schulstandortes auf dem Gelände ein städtebauliches Gesamtkonzept zur Neuorganisation der vorhandenen Funktionen erforderlich. Derzeit sind alle Flächen des Veranstaltungsgeländes in Nutzung, insbesondere für das Wave-Gothik-Treffen. Mit VIA01266-N-002 „Strategie- und Nutzungskonzept zur Entwicklung des agra-Areals in LeipzigDölitz“ hat sich die Stadt Leipzig zu einem langfristigen Erhalt des Wave-Gothik-Treffens auf dem agra-Gelände bekannt. 3/3