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Vorlage-Sammeldokument

Daten

Kommune
Leipzig
Dateiname
1400302.pdf
Größe
107 kB
Erstellt
16.05.18, 12:00
Aktualisiert
18.06.18, 21:37

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Inhalt der Datei

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05890 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Sitzungsplan der Ratsversammlung für das Jahr 2019 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 20.06.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Die Ratsversammlung beschließt gemäß § 36 Abs. 2 SächsGemO folgenden Terminplan für ihre Sitzungen im Jahr 2019: Stadtrat 23.01.2019 30.01.2019 (HH) Messe-/Ferientermine 13.02.2019 Winterferien 18.02. 01.03.2019 13.03.2019 Vorbehaltstermin 20.03.2019 (15.00 – 18.00 Uhr) Buchmesse 20.03. – 24.03.2019 17.04.2019 Vorbehaltstermin 18.04.2019 (16.00 Uhr) Osterferien 19.04. – 26.04.2019 02.05.2019 Bildungspolitische Stunde (16.00 Uhr) 15.05.2019 Vorbehaltstermin: 22.05.2019 (16.00 Uhr) Termin Kommunalwahl: 26.05.2019 26.06.2019 Vorbehaltstermin: 27.06.2019 (16.00 Uhr) Bachfest 14.06. - 23.06.2019 Sitzungspause 08.07. – 16.08.2019 28.08.2019 evtl. konstituierende Sitzung des SR 1/4 04.09.2019 18.09.2019 16.10.2019 30.10.2019 Fachpolitische Stunde (16.00 Uhr) Herbstferien 14.10. – 25.10.2019 21.11.2019 Vorbehaltstermin: 28.11.2019 (16.00 Uhr) 11.12.2019 Weihnachsferien 23.12. – 03.01.2020 Die regulären Sitzungen beginnen um 14.00 Uhr und finden im Sitzungssaal des Stadtrates, Neues Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6 statt. 2/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/4 Sachverhalt: Anlagen: 4/4