Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-A-05155-NF-02 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff: Radnetzplanung Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 18.04.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat die mit dem Radverkehrsentwicklungsplan beschlossene und mit den einschlägigen Verbänden vorabgestimmte Radnetzplanung (Hauptnetzrad) nach Abgleich mit dem gesamtstädtischen Verkehrsnetz vor. Dies erfolgt nach Einrichtung der Stabsstelle für integrierte Verkehrsentwicklungsplanung, jedoch spätestens bis zum 31.08.2018 2. Die vorzulegende Leipziger Radnetzplanung ist dabei mit dem SachsenNetzRad sinnvoll nutzungsorientiert zu verknüpfen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: s. Ursprungsantrag 3/3