Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05544 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Maßnahmepläne 2018 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig, Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen und Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen in Verbindung mit der Bestätigung überplanmäßiger Aufwendungen nach § 79 (1) SächsGemO für die Sanierung von Vereinsheimen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Umwelt und Ordnung Kleingartenbeirat Ratsversammlung 20.06.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die Maßnahmepläne 2018 zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig, Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen und Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen werden beschlossen. 2. Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt auf Grundlage von Zuwendungsanträgen. Die Auszahlung von Zuwendungen in Höhe von insgesamt 256.600,00 € zur Realisierung der in den Maßnahmeplänen aufgenommenen Projekte erfolgt in Abhängigkeit der im Budget des Amtes für Stadtgrün und Gewässer zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel im Haushaltsjahr 2018. Ein Rechtsanspruch der Zuwendungsempfänger gegenüber der Stadt Leipzig besteht nicht. 3. Die auf Grundlage der Beschlussfassung zu VI-HP-04285 vom 01.02.2017 im Ergebnishaushalt 2018 des Amtes für Stadtgrün und Gewässer unter dem PSPElement 1.100.55.1.0.01.07 (Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen) und der Kostenart 4211 4000 (Unterhaltung Grundsteuer/bauliche Anlagen dezentral) eingestellten Haushaltsmittel für die Sanierung von Vereinsheimen in Höhe von 50.000,00 € werden in die Kostenart 4318 0000 (Zuwendungen) umgewidmet. 1/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein x wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt 1.100.55.1.0.01.07 KA 3411 0000 1.100.55.1.0.01.07.02 KA 4318 0000 965.000,00 Erträge 226.600,00 Aufwendungen 30.000,00 Finanzhaushalt 1.100.55.1.0.01.07 KA 4318 0000 Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen x Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/4 Sachverhalt: Unter der Beschluss Nr. III-1637/04 hat die Ratsversammlung am 16.06.2004 die Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig beschlossen. Demnach ist jährlich ein Maßnahmeplan auf der Grundlage der Konzeption zu erarbeiten, welcher durch den Stadtrat zu bestätigen ist. Mit Ratsbeschluss Nr. SVV-1140/94 vom 15.06.1994 wurde die Stadtverwaltung mit der Erarbeitung von Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen beauftragt. Der Ratsbeschluss VI-HP-04285 vom 01.02.2017 sieht eine Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig bei der Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen vor. Haushaltsmittel zur Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig und Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen stehen im Ergebnishaushalt des Amtes für Stadtgrün und Gewässer unter der Kostenart 4318 0000 – Zuschüsse an übrige Bereiche – zur Verfügung. Für die Sanierung von Vereinsheimen wurden auf Grundlage der Beschlussfassung zu VIHP-04285 vom 01.02.2017 im Ergebnishaushalt des Amtes für Stadtgrün und Gewässer unter dem PSP-Element 1.100.55.1.0.01.07 (Kleingartenanlagen/Kleingartenwesen) und der Kostenart 4211 4000 (Unterhaltung Grundsteuer/bauliche Anlagen dezentral) jeweils 50.000,00 € im Haushaltsjahr 2017 und 2018 eingestellt. Da sich die Vereinsheime nicht im Eigentum der Stadt Leipzig befinden und eine Unterstützung der Vereine bei der Sanierung der Vereinsheime nur über die Auszahlung von Zuwendungen erfolgen kann, ist eine Umwidmung der im Haushaltsjahr 2018 bereit gestellten Haushaltsmittel in die Kostenart 4318 0000 (Zuwendungen) erforderlich. Die im Haushaltsjahr 2017 zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel konnten nicht verwendet werden, da keine entsprechenden Zuwendungsanträge der Kleingartenvereine vorlagen. Nachdem die Kleingartenvereine über die Möglichkeit der Beantragung einer Zuwendung im Jahr 2017 für das Jahr 2018 informiert wurden, liegen Anträge für das Jahr 2018 vor. Die insgesamt beantragte Zuwendungssumme überschreitet die im Haushaltsjahr 2018 eingestellten 50.000,00 €. Weitere 50.000,00 € werden daher als überplanmäßige Aufwendungen für das Haushaltsjahr 2018 im PSP-Element 1.100.55.1.0.01.07 und in der Kostenart 4318 0000 (Zuwendungen) zur Verfügung gestellt. Die hier vorliegenden Maßnahmepläne haben die Förderung von Projekten der Vereine zum Gegenstand. Die Umsetzung erfolgt über die Auszahlung von Zuwendungen an gemeinnützige Vereine auf Grundlage der Rahmenrichtlinie zur Vergabe von Zuwendungen der Stadt Leipzig an außerhalb der Stadtverwaltung stehende Stellen (Beschluss Nr. VI-DS01241-NF-05 der Ratsversammlung vom 18.05.2016). Auf Grundlage und nach Prüfung der Anträge auf Gewährung von Zuwendungen die die gemeinnützigen Vereine für das Haushaltsjahr 2018 an die Stadt Leipzig gerichtet haben, wurden entsprechend den drei benannten Ratsbeschlüssen drei Maßnahmepläne erarbeitet. Bei der fachlichen Bearbeitung des Maßnahmeplanes zur Erhöhung der Sicherheit in Kleingartenanlagen erfolgte die Unterstützung durch die Arbeitsgruppe Sicherheit in Kleingärten des Kommunalen Präventionsrates der Stadt Leipzig. Im Rahmen der Umsetzung der Kleingartenkonzeption sind die Projekte förderfähig, die einen Beitrag zu folgenden Zielen leisten: • Öffentlichkeitsarbeit, soziales Engagement und Traditionspflege im Kleingartenwesen • Ausbau von Flächen in Kleingartenparks, Aufwertung von Gemeinschaftsflächen in Kleingartenanlagen 3/4 • Neuanlage bzw. Erweiterung/Aufwertung von vereinseigenen Kinderspielplätzen in Kleingartenanlagen  Zur Erhöhung der Sicherheit in Kleingartenanlagen sind Projekte förderfähig die: Maßnahmen der technischen Prävention zum Schutz und zur Sicherheit von öffentlich zugänglichen Flächen und Einrichtungen sowie des Vereinseigentums wie z. B. Spielplätze, Vereinshäuser und Gemeinschaftseinrichtungen in Kleingartenanlagen im Stadtgebiet Leipzig beinhalten Außerdem sind entsprechend Beschluss VI-HP-04285 Projekte die die Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen beinhalten förderfähig. In den vorliegenden Maßnahmeplänen sind die Maßnahmen/Projekte aufgelistet, die die formalen Voraussetzungen erfüllen und den oben benannten Förderbedingungen entsprechen. Für den Bereich Erhöhung der Sicherheit erfolgt auf Anregung der Arbeitsgruppe Sicherheit in Kleingärten des Kommunalen Präventionsrates keine detaillierte Auflistung der Vereine und Projekte. Eine konkrete Benennung könnte die Wirksamkeit der Maßnahmen in ihrer Gesamtheit beeinträchtigen. Anlagen:  Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig: Maßnahmeplan 2018  Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen: Maßnahmeplan 2018  Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen: Maßnahmeplan 2018 4/4 Maßnahmeplan 2018 Stand 28.02.2018 Umsetzung der Kleingartenkonzeption der Stadt Leipzig: Maßnahmeplan 2018 Öffentlichkeitsarbeit, soziales Engagement und Traditionspflege im Kleingartenwesen Nr. Zuwendungsempfänger Maßnahmen/Projekt geplante Fördersumme* 1 Prießnitz-Morgenröte e. V. Ausrichtung Tag des Gartens 2018 2.000,00 € 2 Deutsches KleingärtnerDruck Flyer in englischer Sprache 595,00 € museum in Leipzig e.V. 3 Kreisverband der Kleingärtner Beteiligung Haus-Garten-Freizeit-Messe, 10.800,00 € Westsachsen e. V. Druck Zeitung "Leipziger Gartenfreund" 4 Bunte Gärten Leipzig e. V. Druckkosten zur Bekanntmachung des 750,00 € Vereins 5 An der Mühle Baalsdorf e. V. Erneuerung der Schaukästen 415,00 € 6 Einigkeit e. V. Durchführung der 100-Jahr-Feier 1.370,00 € 7 Naturheilverein Leipzig III e. Druchführung der 120-Jahr Feier 2.250,00 € V. ~ 18.200,00 € Zwischensumme: Ausbau von Flächen in Kleingartenparks, Aufwertung von Gemeinschaftsflächen in Kleingartenanlagen Nr. Zuwendungsempfänger Maßnahmen/Projekt geplante Fördersumme* 8 Bunte Gärten Leipzig e. V. Gewächshaus 250,00 € 9 Gesundheitspflege e. V. Begrünung Vereinsplatz 1.350,00 € 10 An der Thaerstraße e. V. Sanierung der äußeren historischen 6.765,00 € Torsäulen 11 Johannistal 1832 e. V. Beleuchtung Sternwartenweg 10.065,00 € 12 Neuer Weg e. V. Errichtung weiterer Beleuchtungskörper 500,00 € 13 Sonnenglück e. V. Aufwertung der Freiflächen des Lehrgartens 1.500,00 € 14 Gartenfreunde Südost e. V. Wiederherstellung von Hauptwegen 12.400,00 € 15 Elsterbogen e. V. Pflanzung von Obstbäumen und -sträuchern 1.450,00 € auf der Gemeinschaftsfläche 16 Goldene Höhe e. V. Aufwertung der Gemeinschaftsfläche mit LED 1.800,00 € Solar Straßenlampe 17 Schreber-Hauschild e. V. Außenbeleuchtung der öffentlich nutzbaren 4.480,00 € Gemeinschaftsflächen 18 Fliederweg e. V. Instandsetzung der Hauptwege 2.940,00 € 19 Hoffnung-West 1926 e. V. Erneuerung der Hauptwegbeleuchtung 6.860,00 € Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 1 von 4 Maßnahmeplan 2018 20 Naturheilkunde Gohlis e. V. 21 Dahlie e. V. 22 Am Kanaldreieck Stand 28.02.2018 Instandsetzung und Erweiterung der Außenbeleuchtung 3 Solarleuchten im öffentlich zugänglichen Bereich 2 Solarmastleuchten (Haupteingang / hinteres Vereinstor Zwischensumme: 2.530,00 € 4.215,00 € 2.720,00 € ~ 59.800,00 € Neuanlage bzw. Erweiterung/Aufwertung von vereinseigenen Kinderspielplätzen in Kleingartenanlagen Nr. Zuwendungsempfänger Maßnahmen/Projekt geplante Fördersumme* 23 An der Lauer e. V. Instandsetzung und Aufwertung des 7.900,00 € Kinderspielplatzes nach DIN 1176 24 Prießnitz-Morgenröte e. V. Errichtung eines Sitzkarussells 4.500,00 € 25 Dahlie e. V. Aufstellung von 2 Federtieren 1.280,00 € 26 Gesundheitspflege e. V. 2 Holztische, Farbe, TÜV 520,00 € 27 Neuer Weg e. V. Errichtung eines neuen Spielgerätes und 800,00 € Instandhaltung des Spielplatzes 28 Kultur e. V. Erneuerung Spielplatz 5.950,00 € 29 Seilbahn e. V. Spielplatzerhalt und -unterhalt 730,00 € 30 Reichsbahn Lindenthal e. V. Erweiterung des Spielplatzes um eine 1.360,00 € Rutsche 31 Sonnenglück e. V. Erweiterung der Spielfläche des Spieplatzes 2.250,00 € 32 Naturheilkunde Gohlis e. V. Erneuerung der Spielturm-Schaukel5.800,00 € Kombination 33 Goldene Höhe e. V. Aufwertung des Spielplatzes durch 2 stabile 200,00 € Schaukeln 34 Erholung e. V. Erneuerung der Spielkombination 8.000,00 € 35 Fliederweg e. V. Spielplatzbau (Spielturm mit Schaukel, 5.100,00 € Rutsche, Sandkasten, Strickleiter, Holzleiter) 36 Fliederweg e. V. Spielplatzzubehör (Malwand, Federtier, Bank) 1.920,00 € 37 Bunte Gärten Leipzig e. V. Einrichtung einer Spielplatzecke 300,00 € ~ 48.600,00 € Zwischensumme: Zwischensumme beabsichtigte Zuwendungen Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten ~ 126.600,00 € Seite 2 von 4 Maßnahmeplan 2018 Stand 28.02.2018 Erhöhung der Sicherheit in Leipziger Kleingartenanlagen: Maßnahmeplan 2018 Zuwendungsempfänger Maßnahmen/Projekt 5 Kleingartenvereine im Stadtgebiet Leipzig Maßnahmen zur kriminaltechnischen Prävention Zwischensumme beabsichtigte Zuwendungen geplante Fördersumme* 27.710,00 € ~ 30.000,00 € Sanierung von Vereinsheimen in Kleingartenanlagen: Maßnahmeplan 2018 Nr. Zuwendungsempfänger 1 Prießnitz-Morgenröte e. V. Maßnahme / Projekt 5 Russenstraße e. V. Sanierung Vereinsheim - Austausch des Bodenbelages Sanierung Vereinsheim - Erneuerung Simskästen, Fassadenanstrich, Sanierung Vereinshaus - WC-Anlagen, Fußboden Erneuerung der Elektroanlage des Vereinsheimes Sanierung des Daches des Vereinsheimes 6 Rosenaue e. V. Sanierung des Vereinshauses 2 Osthöhe e. V. 3 Hasenheide BöhlitzEhrenberg e. V. 4 Gesundheitspflege e. V. geplante Fördersumme* 7.000,00 € 2.098,00 € 740,00 € 2.100,00 € 11.650,00 € 2.520,00 € 7 Leutzscher Aue e. V. 8 Sommerwind e. V. Malerarbeiten an Fassade, Tür und Fenster des Vereinsheimes Erneuerung der Fenster des Vereinsheimes 7.920,00 € 1.200,00 € 9 Am Kanaldreieck e. V. 10 An der Lauer e. V. 11 Siegismund e. V. 12 Fortschritt Leipzig-Lindenau e. V. 13 Neuer Weg e. V. 14 Dr. Schreber e. V. 15 Am Radefelder Weg e. V. 16 Am Radefelder Weg e. V. Erneuerung der Eingangstür des Vereinshauses Austausch der Heizungsanlage des Vereinshauses Sanierung des Fußbodens des Vereinshauses Malerarbeiten im Treppenhaus des Vereinshauses Innenausbau des historischen Traditionshauses (Wände, Fußboden) Instandsetzung / Sanierung der Heizungsanlage des Vereinshauses Behindertengerechter Zugang zum Vereinshaus Einbau Pelletofen mit Edlestahlschornstein im Vereinshaus Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten 1.415,00 € 7.208,00 € 1.790,00 € 2.538,00 € 800,00 € 8.400,00 € 1.900,00 € 2.500,00 € Seite 3 von 4 Maßnahmeplan 2018 17 Springersche Gärten e. V. 18 Reichsbahn Lindenthal e. V. 19 Stahmeln 209 e. V. Stand 28.02.2018 Erneuerung der Fassade und der Fenster des Vereinsheimes Instandsetzung der Fassade des Vereinsheimes Dachsanierung des Vereinsheimes 2.740,00 € 2.100,00 € 3.680,00 € 20 Nachtigall e. V. Sanierung der Fenseter des Vereinhauses 21 Sonnenglück e. V. Dachsanierung des Vereinsheimes 22 Dr. Karl Foerster e. V. Einbau 2 neuer Türen ins Vereinshaus 4.230,00 € 8.570,00 € 700,00 € 23 Burgaue e. V. 24 Elster-Idyll e. V. Instandsetzung Abdichtungsanlage des Daches des Vereinshauses Sanierung des Vereinshauses 3.055,00 € 4.200,00 € 25 Erholung e. V. DIN-gerechte Sanierung der Treppe zum Vereinshaus 26 An der Mühle Baalsdorf e. V. Wechsel der Eingangstüren im Vereingsgebäude 27 Bunte Gärten Leipzig e. V. Sanierung und Instandsetzung des Vereinsgebäudes 7.000,00 € 850,00 € 935,00 € Zwischensumme besabsichtigte Zuwendungen ~ 100.000,00 € Gesamtsumme beabsichtigte Zuwendungen 256.600,00 € *im Zuge des Verwaltungsverfahrens können sich Änderungen ergeben Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Fachbereich Gärten Seite 4 von 4