Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-05873 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Bau einer Kita am Bildungscampus Großzschocher - Nachfrage zur Anfrage VI-F05445-AW-01 "Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten" Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 20.06.2018 mündliche Beantwortung Sachverhalt: Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am 20.09.2017 mit dem Antrag VI-HP-03703-NF-03 "Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der Arthur-NagelStraße ( A 0097/ 18)" beschlossen: „Es wird zeitnah eine Flächen- und Bebauungsstudie zum Standort der ehemaligen Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße erarbeitet. Eine Fertigstellung des Ersatzneubaus der 120. Schule als 4-zügige Grundschule ist für das Schuljahr 2021/22 geplant. Die Zweifeld-Sporthalle kann frühestens 2023 fertiggestellt werden. Der Bau einer in den Schulneubau integrierten Kita wird im Rahmen der Studie geprüft und mit Fertigstellung ebenfalls zum Schuljahr 2021/22 angestrebt.“ Unsere Anfrage VI-F-05445-AW-01 "Schulen und Kindertagesstätten im Leipziger Südwesten" hat am 28. Februar folgende Erkenntnis ergeben: „Im Zuge einer Machbarkeitsstudie wurde geprüft, inwieweit sich das Areal der ehemaligen Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße für den Neubau einer Schule und einer Kita eignet. Im Ergebnis dessen wurde eine Variante aufgezeigt, in der sich eine 4-zügige Grundschule samt notwendiger Sport- und Pausenfreianlagen einschließlich Zweifeldhalle auf der Freifläche Bismarckstraße/Arthur-Nagel-Str. befinden kann. Daran westlich anschließend kann auf dem Gelände der ehemaligen Schwimmhalle Südwest eine Kita mit 165 Betreuungsplätzen verortet werden. Die notwendigen Sportfreiflächen könnten sich im nördlichen Bereich des Areals befinden. Die Prüfung einer gemeinsamen Nutzungsmöglichkeit erfolgt, wenn das Gesamtvorhaben projektiert ist und die Flächenstudie abgeschlossen ist. Auf Grundlage der Machbarkeitsstudie wird für den Schulneubau, inkl. Zweifeldhalle und notwendiger Freiflächen, derzeit ein Vergabeverfahren durch das Amt für Gebäudemanagement durchgeführt. Bis Juni 2018 werden die entsprechenden Planer bestimmt. Die hierfür notwendigen Planungsmittel bis zur Leistungsphase 4 sind in den Haushaltjahren 2017/2018 eingestellt. Das Bauende ist für 2021 geplant. Die Realisierung der Maßnahme (ca. 16,3 Mio. €, davon ca. 5,7 Mio. € Fördermittel mit Förderung durch schulische Infrastruktur bei 40% Förderquote) ist je nach zur Verfügung stehenden Mitteln im Haushalt geplant. Die Realisierung der Kita mit 165 Betreuungsplätzen ist je nach zur 1/2 Verfügung stehenden Mitteln im Haushalt ab 2021 geplant und soll in 2023 fertig gestellt werden. Die Gesamtkosten betragen ca. 4,3 Mio. €.“ Hierzu fragen wir wie folgt an: 1. Welche Aussagen werden in der Machbarkeitsstudie hinsichtlich der mit dem Stadtratsbeschluss beauftragten Prüfung eines in den Schulbau integrierten und damit auch gleichzeitigen Kitabaus getroffen? 2. Welche Gründe führten dazu, dass der Bau der Kindertagesstätte nicht ebenfalls Umfang des nunmehr ausgeschriebenen Vergabeverfahrens sondern weiterhin erst im Anschluss an die Realisierung des Schulbaus geplant ist? 3. Wie schätzt die Stadtverwaltung den Bedarf der beabsichtigten Kita- und Krippenplätze am Standort ein, vor dem Hintergrund des unterversorgten Leipziger Südwestens und hunderter klagender Eltern, deren Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz nicht erfüllt werden kann? 4. Welche Möglichkeiten bestehen aktuell noch, den Bau der Kindertagesstätte an den Schulbau zu koppeln und so hinsichtlich der Fertigstellung zu beschleunigen? Anlagen: 2/2