Vorlage-Sammeldokument

Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussvorlage Nr. VI-DS-03566-DS-02 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03566 NF 01 Max-KlingerSchule, Haus 1, Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig, Energetische Modernisierung, i. V. m. Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79(1) SächsGemO Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen FA Stadtentwicklung und Bau FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule SBB West Jugendhilfeausschuss Zuständigkeit Beschlussfassung Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Beschluss des Oberbürgermeisters vom 07.05.2018: 1. Die 1. Änderung zum Baubeschluss Energetische Sanierung der Max-Klinger-Schule, Haus 1, Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig VI-DS-03566 vom 01.03.2017 wird durch den Oberbürgermeister auf Grundlage der am 13.12.17 vom Stadtrat beschlossenen Ausnahmeregelung zur Hauptsatzung (vgl. DS-04958-NF-02) bestätigt. 2. Die Gesamtkosten für die energetische Sanierung erhöhen sich von 1.800.000 € um 450.000 € auf 2.250.000 €. 3. Die Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau wird ermächtigt, im Rahmen des Gesamtauszahlungsbudgets des Vorhabens vertragliche Verpflichtungen zunächst ohne vorliegende Fördermittel-Bescheide einzugehen. Der vorzeitige Maßnahmebeginn sowie die Höhe der Gesamtfördermittelbudgets für die Stadt Leipzig sind durch die VwV Investkraft prinzipiell bestätigt. 4. Der Mehrbedarf wird aus Fördermittelumverteilung innerhalb der VwV Investkraft - Budget BUND - 2018 in Höhe von 320.625 € und aus städtischen Eigenmitteln i.H.v. 129.375 €, davon - 2017: 66.510 € - 2018: 62.865 € gedeckt. Die Fördermittelumverteilung erfolgt aus der lt. DS-03336 – Budget BUND – geplanten Maßnahme ‚Energetische Sanierung 120. Schule‘. Bis zur Vorlage des Änderungsbescheides für die Fördermittelerhöhung nach Anmeldung der 3. Änderung zum Investitionsplan VwV Investkraft – BUND – per 06.04.2018 durch die Stadt Leipzig werden temporär in 2018 unterjährig überplanmäßige Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO aus der Kostenstelle 1098720000 „Unterj. Finanzierung f. Deckung FinHH“ i.H. der zusätzlichen Fördermittel von 320.625 € im Sinne einer Vorfinanzierung auf dem PSPElement „Campus Energet.Sanierung Klinger-Sch.H1“ (7.0001668) bereitgestellt. Die Mittel werden in 2018 unterjährig nach Vorlage Änderungsbescheid und kassenwirksame Erhöhung der Fördermittel wieder zurückgeführt. 1/5 5. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO auf dem PSP-Element „Campus Energet.Sanierung Klinger-Sch.H1“ (7.0001668) für - 2017: 66.510 € - 2018: 62.865 € werden bestätigt. Die Deckung erfolgt - für 2017 aus der Kostenstelle 1098720000 „Unterj. Finanzierung f. Deckung FinHH“ i.H.v. 66.510 € (Basis: Sperre in PSP-Element „Campus Grünau Energet. 2 FeldSporthalle“ [7.0001145]) - für 2018 aus PSP-Element „Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle“ [7.0001145] i.H.v. 62.865 €. 6. Die nicht verbrauchten Mittel aus der lt. Baubeschluss VI-DS-03566 veranschlagten Jahresscheibe 2016 i.H.v. 74.884,64 werden aus dem PSP-Element „Campus Grünau“ (7.0001517) auf das maßnahmenspezifische PSP-Element 7.0001668 über die Kostenstelle 1098720000 „Unterj. Finanzierung f. Deckung FinHH“ (Basis: Sperre in PSP 7.0001517 für 2016) umgewidmet. 2/5 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein X Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR 2017 2018 Bis 2016 2017 2018 1.282.500 367.500 150.000 1.650.000 450.000 wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen X Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von 7.0001668.705 7.0001517.700 7.0001668.700 wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: X nein wenn ja, X nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/5 Sachverhalt: Die Planung der energetischen Modernisierung der Gebäudehülle begann im Jahr 2016. Das Projekt wird über das Förderprogramm „VwV Investkraft Bund“ gefördert - siehe Baubeschluss VI-DS-03566. Parallel zu diesem Baubeschluss wurde - ein Entwicklungskonzept für einen Campus Grünau (Bestandteil SammelPlanungsbeschluss DS-01854, neue Bezeichnung Schulzentrum Grünau) und - ab II. Quartal 2016 eine neue Zuordnung dieser Maßnahme zum Förderprogramm VwV Investkraft - Budget BUND (höhere Förderquote) festgelegt. Aufgrund der zeitlichen Einordnung der energetischen Sanierung der MaxKlinger-Schule, Haus 1 in das Gesamtvorhaben "Schulzentrum Grünau" wurde zwischenzeitlich die Planung für diese Teilmaßnahme temporär unterbrochen. Derzeit ist die Fassadensanierung in der Bauausführung (LP8). Parallel erfolgt die Planung (LP5) für die Tiefbauarbeiten einschl. Bauwerksabdichtung. Die Dachsanierung wurde im Januar 2018 beendet. Von der Entscheidung, ein Schulzentrum Grünau zu entwickeln, sind folgende Schulen am Standort Grünau betroffen: 94. Schule (OS), Max-Klinger-Schule (Gymnasium) und Förderschule Grünau. Die Förderprogrammzuordnung der energetischen Sanierung Max-Klinger-Schule, Haus 1 zur VwV Investkraft - Budget BUND - und des Schulzentrums Grünau zur VwV Investkraft Budget SACHSEN - hat die Konsequenz, dass an der Max-Klinger-Schule, Haus 1 eine fördermitteltechnische Teilung zwischen vorgezogener energetischer Sanierung und Komplettsanierung 2. Abschnitt (z.B. Innere Sanierung) erfolgt (betrifft analog 94. Schule). Daraus ergeben sich sowohl bestimmte Kostenverschiebungen zwischen beiden Modernisierungs-Teilmaßnahmen, Energetische Sanierung und Komplettsanierung 2. Abschnitt, als auch zusätzliche Kosten. Im Zuge des weiteren Projektverlaufs der Maßnahme „energetische Modernisierung der Gebäudehülle“ werden zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich, deren Ursachen unterschiedlich sind, u. a. • • • Zum Zeitpunkt der Entwurfsplanung konnte das Schulzentrum Grünau nicht berücksichtigt werden und die energetische Sanierung wurde als isolierte Teilmaßnahme betrachtet. Mit Entwicklung des Schulzentrums wurden Festlegungen zur Vereinheitlichung der Bestandsschulen am Standort als auch hinsichtlich des Neubaus berücksichtigt. Die oben erwähnten parallel laufenden Modernisierungs-Teilmaßnahmen führen zu Kostenverschiebungen (Erhöhungen sowie Minderungen), die jedoch im Ergebnis zusätzliche Kosten verursachen. Progressive Entwicklung Baupreisindex seit Planungsbeginn 2016 (untersetzt durch aktuell hohe Angebotspreise im Zuge der öffentlichen Ausschreibungen) und erfahrungsgemäß geringe Bieterbeteiligung führen zu höheren Kosten als die Kostenberechnung von 2016 auswies. Die zusätzlichen Kosten sind nicht im Budget gedeckt. Zur Umsetzung des notwendigen Sanierungsumfangs und um den geplanten Bauablauf und die Fertigstellung der energetischen Sanierung nicht zu gefährden, ist die Bestätigung und Freigabe dieser Mittel zwingend erforderlich. Das Projekt ist dem Finanzhaushalt im PSP-Element „Campus Energet.Sanierung KlingerSch.H1“ (7.0001668) zugeordnet. 4/5 5/5 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Max-Klinger-Schule, Haus (MKS1), Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 19.04.2018 HAUSHALTSVORLAGE 1. Änderung zum Bau- und Finanzierungsbeschluss VI-DS-03566: Max-KlingerSchule – Gymnasium Haus 1 (MKS1), Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig, Energetische Modernisierung, i.V.m. Bestätigung überplanmäßiger Auszahlungen gemäß § 79(1) SächsGemO - Vorlaufmaßnahme für geplantes Schulzentrum Grünau Bauvorhaben: Max-Klinger-Schule, Haus 1 (MKS1) Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig Energetische Modernisierung Bauherrenamt: Stadt Leipzig Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Amt für Jugend, Familie und Bildung Naumburger Straße 26, 04299 Leipzig Baufachamt: Stadt Leipzig Dezernat VI – Stadtentwicklung und Bau Amt für Gebäudemanagement Prager Str. 126, 04317 Leipzig Stand: 19.04.2018 Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 1 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Max-Klinger-Schule, Haus (MKS1), Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 19.04.2018 Inhaltsverzeichnis Kurzerläuterung 3 1 Grundlagen 4 2 Planungs-/Baustand 4 3 Übersicht/Begründung der Zusatzkosten 4 3.1 Kostenübersicht 4 3.2 Begründung der Zusatzkosten 5 3.3 Mögliche Gegensteuerungen/Kosteneinsparungen 6 4 Finanzierung 6 4.1 Fördermittel 6 4.2 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan 7 4.3 Deckung des Mehrbedarfs 7 4.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung 8 5 Fristenplan 8 Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 2 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Max-Klinger-Schule, Haus (MKS1), Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 19.04.2018 Kurzerläuterung Die Planung der energetischen Modernisierung der Gebäudehülle begann im Jahr 2016. Das Projekt wird über das Förderprogramm „VwV Investkraft Bund“ gefördert - siehe Baubeschluss VI-DS-03566. Parallel zu diesem Baubeschluss wurde - ein Entwicklungskonzept für einen Campus Grünau (Bestandteil Sammel-Planungsbeschluss DS01854, neue Bezeichnung Schulzentrum Grünau) und - ab II. Quartal 2016 eine neue Zuordnung dieser Maßnahme zum Förderprogramm VwV Investkraft Budget BUND (höhere Förderquote) festgelegt. Aufgrund der zeitlichen Einordnung der energetischen Sanierung der Max-Klinger-Schule, Haus 1 in das Gesamtvorhaben "Schulzentrum Grünau" wurde zwischenzeitlich die Planung für diese Teilmaßnahme temporär unterbrochen. Derzeit ist die Fassadensanierung in der Bauausführung (LP8). Parallel erfolgt die Planung (LP5) für die Tiefbauarbeiten einschl. Bauwerksabdichtung. Die Dachsanierung wurde im Januar 2018 beendet. Von der Entscheidung, ein Schulzentrum Grünau zu entwickeln, sind folgende Schulen am Standort Grünau betroffen: 94. Schule (OS), Max-Klinger-Schule (Gymnasium) und Förderschule Grünau. Die Förderprogrammzuordnung der energetischen Sanierung Max-Klinger-Schule, Haus 1 zur VwV Investkraft - Budget BUND - und des Schulzentrums Grünau zur VwV Investkraft - Budget SACHSEN hat die Konsequenz, dass an der Max-Klinger-Schule, Haus 1 eine fördermitteltechnische Teilung zwischen vorgezogener energetischer Sanierung und Komplettsanierung 2. Abschnitt (z.B. Innere Sanierung) erfolgt (betrifft analog 94. Schule). Daraus ergeben sich sowohl bestimmte Kostenverschiebungen zwischen beiden Modernisierungs-Teilmaßnahmen, Energetische Sanierung und Komplettsanierung 2. Abschnitt, als auch zusätzliche Kosten. Im Zuge des weiteren Projektverlaufs der Maßnahme „energetische Modernisierung der Gebäudehülle“ werden zusätzliche Haushaltsmittel erforderlich, deren Ursachen unterschiedlich sind, u. a. • • • Zum Zeitpunkt der Entwurfsplanung konnte das Schulzentrum Grünau nicht berücksichtigt werden und die energetische Sanierung wurde als isolierte Teilmaßnahme betrachtet. Mit Entwicklung des Schulzentrums wurden Festlegungen zur Vereinheitlichung der Bestandsschulen am Standort als auch hinsichtlich des Neubaus berücksichtigt. Die oben erwähnten parallel laufenden Modernisierungs-Teilmaßnahmen führen zu Kostenverschiebungen (Erhöhungen sowie Minderungen), die jedoch im Ergebnis zusätzliche Kosten verursachen. Progressive Entwicklung Baupreisindex seit Planungsbeginn 2016 (untersetzt durch aktuell hohe Angebotspreise im Zuge der öffentlichen Ausschreibungen) und erfahrungsgemäß geringe Bieterbeteiligung führen zu höheren Kosten als die Kostenberechnung von 2016 auswies. Die zusätzlichen Kosten sind nicht im Budget gedeckt. Zur Umsetzung des notwendigen Sanierungsumfangs und um den geplanten Bauablauf und die Fertigstellung der energetischen Sanierung nicht zu gefährden, ist die Bestätigung und Freigabe dieser Mittel zwingend erforderlich. Das Projekt ist dem Finanzhaushalt im PSP-Element „Campus Energet.Sanierung KlingerSch.H1“ (7.0001668) zugeordnet. Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 3 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Max-Klinger-Schule, Haus (MKS1), Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 19.04.2018 Grundlagen 1 • • 2 Baubeschluss VI-DS-03566 vom 01.03.2017 Zuwendungsbescheid vom 13.04.2017 Planungs-/Baustand Das Schulgebäude der Max-Klinger-Schule, Haus 1 ist Bestandteil des in Planung befindlichen Schulzentrums Grünau Nordwest (SZ), welches voraussichtlich im Jahr 2021 vollständig in Betrieb genommen werden soll. Insgesamt gehören zum Schulzentrum Grünau Nordwest die: • 94. Schule - Oberschule, Miltitzer Weg 3 • Förderschule Grünau, Miltitzer Weg 1 • Max-Klinger-Schule - Gymnasium, Haus 1 - Miltitzer Weg 4, Haus 2 - Miltitzer Weg 2 • der Neubau eines Erweiterungsbaus (Nutzung durch alle Schulen des Standortes) Die energetische Modernisierung der Max-Klinger-Schule, Haus 1 und der 94. Schule sollen als vorgezogene Maßnahmen am Standort mit Förderung aus VwV Investkraft - Budget BUND - realisiert werden. Die energetische Modernisierung der Max-Klinger-Schule, Haus 1 erfolgt ohne Nutzung. Die Bauausführung wurde im September 2017 begonnen. Die Dachsanierung wurde im Januar 2018 beendet. Nach weiteren Vorarbeiten u.a. mit Baumfällung wurde im März 2018 mit der Fassadensanierung begonnen. Parallel läuft die Planung für die Tiefbauarbeiten einschl. Drainage und Bauwerksabdichtung. Sobald die benötigten finanziellen Mittel bereitgestellt werden, wird die Vergabe hierzu erfolgen, um mit der Bauausführung der Tiefbauarbeiten gemäß Bauzeitenplan Anfang September 2018 zu beginnen und die Maßnahme bis Ende November 2018 zu beenden. 3 Übersicht/Begründung der Zusatzkosten 3.1 Kostenübersicht Alle Angaben in €, brutto KG Kostengruppe Kosten gem. Zusätzlich BB VI-DSe 03566 Kosten vom 01.03.2017 100 Grundstück 0 0 0 200 Herrichten u. Erschließen 0 48.890 48.890 300 Bauwerk- Baukonstruktionen 1.308.051 303.410 1.611.461 400 Bauwerk- Technische Anlagen 109.180 19.340 128.520 500 Außenanlagen 80.950 16.770 97.720 600 Ausstattung und Kunstwerke 0 0 0 700 Baunebenkosten 298.000 61.257 359.257 Gerundet von 1.796.181 449.667 2.245.848 Gesamt 1.800.000 450.000 2.250.000 (*) Kosten 1. Änderung zum BB (*) Die Gesamtkosten dieser Tabelle sind ohne Risikobetrag. Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 4 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Max-Klinger-Schule, Haus (MKS1), Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 19.04.2018 3.2 Begründung der Zusatzkosten KG Begründung (Auflistung der hauptsächlichen Maßnahmen) 200 Anteilige Kosten für Umbau Interim von Haus 1 in das Haus 2, Versetzen sowie Beräumung u. Entsorgung von verbliebenem Inventar. Baumfällarbeiten und Heckenschnitt (Zuordnung in KG200) Zusatzkosten, ca. 43.190 5.700 200 Zwischensumme 48.890 300 Erweiterung Beschilderung Baustellen-Zufahrt (einschl. Vandalismuskosten). 7.890 Erweiterung des geplanten Wegebaus neben 94.OS wg. Schulwegsicherheit. 3.930 Vandalismusschäden u.a. an Baustelleneinrichtung, verstopfte Dachabläufe. 8.420 Baustellen-WCs (nach Wasserschaden Entfall Nutzung von Schul-WCs). 6.990 Zusatzkosten Dachsanierung (u.a. Abbruch, TGA-Einbauten, Fledermausquartiere, Photovoltaikoption). 38.114 Rückbau innere Fensterbänke (Sohlbänke) nach Befund Schadstoff, Aufmauerung u.a. wg. geforderter Brüstungshöhe. 24.830 Anpassung an geplante Innere Sanierung, u.a.: Fensteraufmauerung + WDVS im Bereich WC-Anbau Nord-West Einbau weiterer Außentüren (Reaktivierung Eingang Nord, Rampe UG) Erweiterter Fensterrückbau im Bereich Aufzug Farbgestaltung Fenster angepasst bzgl. Neubau u. Gesamtkonzept Standort 62.476 Erweiterter Rückbau asbesthaltiger Fugenmassen (Morinol) 14.480 Summarische Mehrkosten der Hauptlose gegenüber Kostenberechnung aus LP3 aufgrund der Marktlage und der allgemein höheren Angebotspreise, abzgl Entfall einzelner Arbeiten ggü. LP3 sowie Verschiebung innerhalb Lose Kostenrisiko Ausschreibung Bauwerksabdichtung (+ ~ 25%) 300 Zwischensumme 400 Mehrkosten gegenüber Kostenberechnung aus LP3 bei Elektroarbeiten Sonnenschutz (im Los Kunststofffenster + Sonnenschutz ausgeschrieben). 119.780 16.500 303.410 8.630 Unzureichende Heizkörperverankerung im Zusammenhang mit starken Betonschäden führen zum generellen Rückbau der Heizkörper. 10.710 400 Zwischensumme 19.340 500 Freiflächen werden teilweise erst später fertiggestellt (mit geplantem Neubau) Mehrkosten bei Tiefbauarbeiten u. Drainage Kostenrisiko Tiefbauausschreibung auf Basis verpreistes LV (~10%) -29.090 36.860 9.000 500 Zwischensumme 16.770 700 Erweiterte Beratungs– u. Planungsleistungen 12.920 Erweiterung, Umbau, Wartung an vorhandener Einbruchmeldeanlage sowie Baustellensicherung mit Videomeldern im Baustellenaußenbereich. 24.227 Verbrauchsmedien Baustelle 24.110 700 Zwischensumme 61.257 300-700 Summe Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 449.667 Seite 5 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Max-Klinger-Schule, Haus (MKS1), Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 19.04.2018 3.3 Mögliche Gegensteuerungen/Kosteneinsparungen Durch den Bauherren und die Planer wurden verschiedene Maßnahmen zur Kosteneinsparung geprüft. Die bisherige Planung war bereits unter Beachtung der wirtschaftlichsten Lösungen durchgeführt wurden. Die nunmehr aufgetretenen zusätzlichen Kosten sind unabwendbar bzw. begründen sich auf unabdingbaren Maßnahmen. Der wesentlichste Teil der zusätzlichen Kosten resultiert dabei aus Kostensteigerungen infolge der aktuellen Angebotspreise der erfolgten Ausschreibungen. Eine weitere signifikante Kostenerhöhung basiert auf der Planung des Schulzentrums. 4 Finanzierung 4.1 Fördermittel Förderfähigkeit der Maßnahme:  nicht förderfähig  förderfähig Alle Angaben in €, brutto BB VI-DS-03566 vom 10.02.2016 Förderprogramm Fördersatz gemäß Förderrichtlinie in % Gesamtkosten in Förderfähige Kosten Anteil Fördermittel Anteil Eigenmittel Antrag vom Bescheid/ Änderungsbescheid vom VwV Investkraft "Bund" 71,25 1.800.000 1.800.000 1.282.500 517.500 28.10.2016 13.04.2017 1. Änderungsantrag an FömiGeber VwV Investkraft "Bund" max. 71,25 2.250.000 Anmeldung 3. Änderung zum Investitionsplan VwV Investkraft BUND per 06.04.2018 Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 6 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Max-Klinger-Schule, Haus (MKS1), Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 19.04.2018 4.2 Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan Alle Angaben in €, brutto Jahr Planung Bau Gesamt VE kassenwirksam Anteil Fördermittel Anteil Stadt (*) … bis 2016 (*) 150.000 0 150.000 0 0 150.000 2017 (**) 148.000 1.502.000 1.650.000 0 1.282.500 367.500 2018 (***) 61.257 388.743 450.000 0 320.625 129.375 2019 0 0 0 0 0 0 Gesamt 359.257 1.890.743 2.250.000 0 1.603.125 646.875 PSP-Element 7.0001517 „Campus Grünau“ (für 2016) Die nicht verbrauchten Mittel aus der lt. Baubeschluss VI-DS-03566 veranschlagten Jahresscheibe 2016 i.H.v. 74.884,64 werden aus dem PSP-Element „Campus Grünau“ (7.0001517) auf das maßnahmenspezifische PSP-Element 7.0001668 über die Kostenstelle 1098720000 „Unterj. Finanzierung f. Deckung FinHH“ (Basis: Sperre in PSP 7.0001517 für 2016) umgewidmet. (**) … PSP-Element 7.0001668 „Campus Energet.Sanierung Klinger-Sch.H1“ (***) … angemeldeter Mehrbedarf mit Quotelung Eigen-/Fördermittel auf PSP-Element 7.0001668 4.3 Deckung des Mehrbedarfs Der Mehrbedarf wird aus Fördermittelumverteilung innerhalb der VwV Investkraft - Budget BUND - 2018 in Höhe von 320.625 € und aus städtischen Eigenmitteln i.H.v. 129.375 €, davon - 2017: 66.510 € - 2018: 62.865 € gedeckt. Die Fördermittelumverteilung erfolgt aus der lt. DS-03336 – Budget BUND – geplanten Maßnahme ‚Energetische Sanierung 120. Schule‘‘ (Umsetzung der Maßnahme unwirtschaftlich, ersetzt durch Ersatzneubau am Standort). Bis zur Vorlage des Änderungsbescheides für die Fördermittelerhöhung nach Anmeldung der 3. Änderung zum Investitionsplan VwV Investkraft – BUND – per 06.04.2018 durch die Stadt Leipzig werden temporär in 2018 unterjährig überplanmäßige Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO aus der Kostenstelle 1098720000 „Unterj. Finanzierung f. Deckung FinHH“ i.H. der zusätzlichen Fördermittel von 320.625 € im Sinne einer Vorfinanzierung auf dem PSP-Element „Campus Energet.Sanierung KlingerSch.H1“ (7.0001668) bereitgestellt. Die Mittel werden in 2018 unterjährig nach Vorlage Änderungsbescheid und kassenwirksame Erhöhung der Fördermittel wieder zurückgeführt. Die überplanmäßigen Auszahlungen nach § 79(1) SächsGemO auf dem PSP-Element „Campus Energet.Sanierung Klinger-Sch.H1“ (7.0001668) für - 2017: 66.510 € - 2018: 62.865 € werden bestätigt. Die Deckung erfolgt - für 2017 aus der Kostenstelle 1098720000 „Unterj. Finanzierung f. Deckung FinHH“ i.H.v. 66.510 € (Basis: Sperre in PSP-Element „Campus Grünau Energet. 2 FeldSporthalle“ [7.0001145]) - für 2018 aus PSP-Element „Campus Grünau Energet. 2 Feld-Sporthalle“ [7.0001145] i.H.v. 62.865 €. Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 7 von 8 Stadt Leipzig, Amt für Gebäudemanagement/Amt für Jugend, Familie und Bildung Haushaltsvorlage Max-Klinger-Schule, Haus (MKS1), Miltitzer Weg 4, 04205 Leipzig - energetische Modernisierung Anmeldung Mehrbedarf Stand vom: 19.04.2018 4.4 Folgen bei Nichtbeschlussfassung Im Falle der Nichtbeschlussfassung kann die begonnene Maßnahme nicht vollständig umgesetzt werden. Dies hat unmittelbaren Einfluss auf den geplanten Schulstandort „Schulzentrum Grünau“. 5 Fristenplan Bestätigung DB OBM* 08.05.2018 Baubeginn 09/ 2017 Bauende 11/ 2018 Fördermittelabrechnung Mitte 2019 Nutzungsbeginn Mit Schulzentrum Grünau (*) Bestätigung der 1. Änderung zum Baubeschluss „energetischen Sanierung der Max-Klinger-Schule, Haus 1“ durch den Oberbürgermeister auf Grundlage der am 13.12.17 vom Stadtrat beschlossenen Ausnahmeregelung zur Hauptsatzung (vgl. DS-04958-NF-02). Nach der Bestätigung des Mehrbedarfs erfolgt die Information durch den Oberbürgermeister in den Fachausschüssen F, SB sowie JSGS. Stadt Leipzig 65/031/0613/Vorlage_Bau_Finanzierungsbeschuss_Fbl_031 Seite 8 von 8