Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05704-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Antrag auf Änderung des Beschlusses der 34. Ratsversammlung Nr. RBIV-846/07 vom 18.4.2007 - DS-Nr. IV/2395 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Sport FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Ratsversammlung 22.05.2018 24.05.2018 20.06.2018 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Begründung: An der Schule 5 gibt es bereits einen sportorientierten Zug. Der sportorientierte Zug wurde ursprünglich an der A.-M.-Bach-Schule (damals E.-Manet-Schule) gebildet. Mit der Bildung des gemeinsamen Schulbezirks Mitte erfolgte die Verlagerung der Sportklassen an die Schule 5 im STB Mitte. In den langfristigen Planungen zum Leipziger Schulnetz wird der Bedarf mit einem sportorientierten Zug im Stadtbezirk Mitte geplant. Eine Überschreitung des Angebotes über diesen Zug hinaus ist nicht möglich, da die Kapazitäten für die pflichtige Absicherung der Grundschulkapazitäten des Schulbezirks erforderlich sind. Die inhaltliche Ausgestaltung des sportorientierten Zugs obliegt der Schulleitung. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 3/3