Vorlage-Sammeldokument

Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05512 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss Großer Garten Alt-Paunsdorf Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters SBB Ost FA Stadtentwicklung und Bau FA Umwelt und Ordnung Beschluss des Oberbürgermeisters vom 07.05.2018: 1. Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss § 22 Ziff. 2 Nr. 7 der Hauptsatzung in der zzt. gültigen Fassung). 2. Der Vergabe der Städtebaufördermittel aus dem Bund-Länder-Programm Soziale Stadt in Höhe von 303.779 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) wird entsprechend § 22 Abs. 2 Ziffer 16 der Hauptsatzung in der zur Zeit gültigen Fassung zugestimmt. 3. Die Gesamtkosten insgesamt 360.000 € brutto, dafür für den Bau 303.779 € brutto. Der städtische Eigenanteil beträgt insgesamt 120.000 €, davon für den Bau 101.260 €. Die Finanzhilfen betragen insgesamt 240.000 €, davon für den Bau 202.519 € aus dem BundLänder-Programm Soziale Stadt. Die Kosten werden im PSP Element (ASW) 7.0001569.700, Sachkonto 78513000, wie folgt kassenwirksam: Haushaltsjahr 2017: Haushaltsjahr 2018: Haushaltsjahr 2018: Haushaltsjahr 2019: 28.660 EUR (nachrichtlich, projektvorbereitende Maßnahmen) 27.561 EUR (nachrichtlich, projektvorbereitende Maßnahmen) 122.439 EUR 181.340 EUR Die Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2019 sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des ASW eingeordnet. 4. Die Einzahlungen werden im PSP-Element (ASW) 7.0001569.705, Sachkonto 68110000 wie folgt geplant: Haushaltsjahr 2017: Haushaltsjahr 2018: Haushaltsjahr 2018: Haushaltsjahr 2019: 19.107 EUR (nachrichtlich, projektvorbereitende Maßnahmen) 18.374 EUR (nachrichtlich, projektvorbereitende Maßnahmen) 81.626 EUR 120.893 EUR 1/7 Die Einzahlungen für das Haushaltsjahr 2019 sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 innerhalb des Budgets des ASW eingeordnet. 5. Für Ausschreibung und Beauftragung der Bauleistung wird im PSP-Element 7.0001569.700 eine außerplanmäßige VE im Haushaltsjahr 2018 (kassenwirksam 2019) in Höhe von 181.340 € bestätigt. Die Deckung erfolgt aus dem PSP-Element 7.0000379.700. 6. Die ab dem Jahr 2020 anfallenden Folgekosten für die Grünflächenpflege in Höhe von 9.500 EUR werden zunächst zur Kenntnis genommen. Über eine zusätzliche Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanungen 2019ff zu entscheiden. Die Mittel werden entsprechend durch das zuständige Fachamt angemeldet. 2/7 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen: Finanzielle Auswirkungen nein X wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein X ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein X ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2018 2019 2018 2019 81.626 120.893 7.0001569.705 SK 68110000 2018 VE 2018 2019 2018 122.439 181.340 181.340 7.0001569.700 SK 78513000 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE 2019 X nein von bis wenn ja, Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt 9.500 1.100.55.1.0.01.01 (ÖG) Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ab 2020 Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: X nein wenn ja, X nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/7 Begründung: 1. Grundlagen  Bebauungsplan Nr. 81 "Alte Ortslage Paunsdorf" und 1. Änderung (Satzungsbeschluss)  Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK, im Verfahren)  Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt Paunsdorf für Fördergebiet Soziale Stadt Paunsdorf (Beschlussvorschlag)  Entwurfsplanung Großer Garten Alt-Paunsdorf, Grundmann Landschaftsarchitekten. 1.2 Veranlassung und Zielstellung 1.2.1 Derzeitige Situation Die Parkanlage "Großer Garten" befindet sich im historischen Ortskern von Paunsdorf und ist Teil eines ehemaligen Rittergutes aus dem 17. Jahrhundert. Die übergreifende Freiraumentwicklung "Grüner Bogen Paunsdorf" nimmt am Großen Garten ihren Anfang und setzt sich nach Norden fort über die Permoserstraße. Nach Süden schließt sich über geplante städtebauliche Erneuerungen die gebietsinterne Freiraumstruktur mit der öffentlichen Grünanlage auf dem Anger an. Für die wohnungsnahe Grünfläche Großer Garten ist eine fehlende öffentliche Nutzbarkeit festzustellen. Die angrenzende Schule und Kindertagesstätte nutzen den Park seit etwa 10 Jahren nicht mehr und die noch vorhandenen Gebäude und Lagerflächen wurden zurückgebaut. Vor diesem Hintergrund konnte sich innerhalb des eingefriedeten Parks ein Erlebniswert mit besonderem Artenreichtum an Flora und Fauna entwickeln. Kleinräumig wird der Park umfasst:     nördlich: östlich: südlich: westlich: durch Lehdenweg und Permoserstraße durch Kleingartenanlagen und Sportanlage durch 24. Grundschule und Kita Zwergenland durch Wohngebiet. 1.2.2 Veranlassung Paunsdorf ist im Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) als ein Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtteilentwicklung ausgewiesen. Die Neugestaltung des Großen Gartens ist Bestandteil des integrierten Handlungskonzeptes für das Fördergebiet Soziale Stadt Paunsdorf. Diese Maßnahme ist dort im Handlungsfeld Wohnen verankert und soll als erstes Projekt des Programms Soziale Stadt Paunsdorf umgesetzt werden. 1.2.3 Zielstellung Auf der Grundlage des B-Planes "Alte Ortslage Paunsdorf", des Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 und der Einordnung in das Handlungskonzept Soziale Stadt Paunsdorf soll mit dem geplanten Vorhaben eine öffentlich nutzbare Grünverbindung zwischen Alt- und NeuPaunsdorf mit Anknüpfung an den Grünen Bogen Paunsdorf, im Umfeld sozialer Einrichtungen (wie Schule und Kita) geschaffen werden. Diese Aufgabe beinhaltet folgende Ziele:     Verbesserung des Wohnumfeldes und der Lebensqualität in Alt-Paunsdorf Förderung der Freizeit- und Erholungsmöglichkeiten unter Berücksichtigung der Belange des Naturschutzes Entwicklung des Verbundes zwischen Alt- und Neu- Paunsdorf Stärkung der Stadtteilidentität. 4/7 2. Alternative bei Nichtrealisierung der geplanten Baumaßnahme Die Alternative bei Nichtrealisierung der Maßnahme wäre die Beibehaltung des vorhandenen Zustandes. Ohne die Investition und den gezielten Fördermitteleinsatz können die oben genannten Ziele nicht erreicht werden. Außerdem können die vom Land / Bund bewilligten Städtebaufördermittel nicht fristgerecht abgerufen werden. 3. Beschreibung der Maßnahme Der Große Garten soll als öffentlich nutzbare Grünverbindung zwischen Alt- und NeuPaunsdorf und gleichzeitig als besonderer Naturerfahrungsraum umgestaltet werden. Mit Rücksicht auf Flora und Fauna entstehen dabei interessante und vielfältige Parkräume, welche zum Spazieren und Verweilen einladen. Die beiden geplanten Haupteingangsbereiche am Lehdenweg und an der Theodor-Heuss-Straße werden durch einen zentralen Weg verbunden und durch die "Merkzeichen der Natur" als besondere Wegweiser betont. Richtungsweisend im Park fungieren drei weitere Wegbegleiter. Die notwendigen Rückzugsbereiche für die Tierwelt befinden sich vorrangig in Randbereichen des Parks, innerhalb dichter Gehölzkulissen. Hier kann auch der Standort eines Imkers beibehalten werden. Die Erneuerung der Parkeinfriedung dient der Besucherlenkung zum zentralen Eingangsbereich und der Sicherung von Ruhezonen im Park. Schule und Kita erhalten einen schuleigenen Zugang zum Park. Im Rahmen eines Schulprojektes sollen mehrsprachige Informationstafeln im Park die Bedeutung als Naturerlebnisraum und geschichtsträchtigen Ort vermitteln. Dieses Vorhaben soll in enger Kooperation zwischen 24. Grundschule, NABU Leipzig und der Stadtverwaltung entstehen. Zu den Ausstattungsgegenständen des Parks gehören weiterhin Bänke, Findlinge, Papierkörbe und Poller. 4. Finanzierung 4.1 Gesamtkosten Die förderfähigen Gesamtkosten des Gesamtvorhabens betragen voraussichtlich 360.000 EUR. Sie werden im Rahmen des Förderprogramms finanziert über das PSP-Element ASW: 7.0001569.700. Gesamtkosten davon: KG 500 - Baukosten KG 700 - Baunebenkosten 360.000 EUR 282.870 EUR 77.130 EUR Projektvorbereitende Maßnahmen in Höhe von 56.221 EUR wurden bereits finanziert für: " " " " Entwurfsvermessung Baugrund- und Schadstoffgutachten Vor- und Entwurfsplanung Maßnahmen am Gehölzbestand 2017 und 2018. 5/7 Für Planung und Realisierung verbleibt ein restliches Kostenbudget in Höhe von 303.779 EUR. 4.2. Finanzierungsplan Für die Maßnahme werden Fördermittel aus dem Programm Soziale Stadt eingesetzt. Es ergibt sich folgende weitere geplante Finanzierung: Gesamtkosten davon: KG 500 Baukosten KG 700 Baunebenkosten 303.779 EUR = förderfähige Kosten Fördermittel (Finanzhilfen) EUR (66 % der förderfähigen Kosten) Eigenanteil der Stadt 303.779 EUR 202.519 EUR 252.705 EUR 51.073 EUR 101.260 EUR Großer Garten AltPaunsdorf 2017 2018 2018 nachrichtl. nachrichtl. 2019 Gesamt Auszahlungen PSP-E. ASW: 7.0001569.700 Erforderliche VE aus HHAnsatz 2018 für Ausschreibung u. Beauftragung Baumaßn. (PSP-E. ASW: 7.0001569.700) Fördermittel (PSP-E. ASW: 7.0001569.705) Städtische Eigenmittel (PSP-E. ASW: 7.0001569.700) 28.660 € 181.340 € 360.000 € 5. 27.561 € 122.439 € 181.340 € 19.107 € 18.374 € 81.626 € 120.893 € 240.000 € 9.553 € 9.187 € 40.813 € 60.447 € 120.000 € Folgekosten Mit dem Vorhaben sind ab 2020 Folgekosten für das ASG in Höhe von 9.500 EUR für die Durchführung der Grünflächenpflege (PSP-Element 1.100.55.1.0.01.01) verbunden. 6. Eigentumsverhältnisse Das Plangebiet befindet sich auf dem Flurstück 1416 der Gemarkung Paunsdorf. Der Park ist 13.122m² groß und befindet sich im Eigentum der Stadt Leipzig. Fachliegenschaftsführend ist das Amt für Stadtgrün und Gewässer. 7. Kinderfreundlichkeit / Barrierefreiheit Mit den geplanten Maßnahmen werden die Anforderungen an einen behindertengerechten und kinderfreundlichen Ausbau berücksichtigt. Es erfolgt eine prozessbegleitende Projektbeteiligung der 24. Grundschule und der Kita. Die Maßnahme wurde im Bürgerforum am 22.01.2018 in Paunsdorf vorgestellt. 6/7 8. Ablaufplan/Bauzeit Baubeschluss: Ausführungsplanung: Zeitpunkt der Ausschreibung: Zuschlagserteilung: Baubeginn: Bautechnische Abnahme Ende der Baumaßnahme (Abnahme F-Pflege): 04/ 2018 05/ 2018 05/ 2018 08/ 2018 08/ 2018 04/ 2019 09/ 2019 Anlagen: 1. Übersichtsplan Grüner Bogen Paunsdorf mit Lagemarkierung Großer Garten 2. Entwurfsplan Großer Garten 3. Prüfkatalog mit Strategischen Zielen 7/7 ENTWURF SONNENOVALE Wegestruktur Sonnenovale umfassen die die lichte Mitte und bilden gleichzeitig differenzierte Wegebreiten 2.50m und 1.75m Kleinsteinpflaster aus Betonwerkstein (Stadtkarteninformation) FP MP1155 TP10.1 FP 128.74 128.85 128.79 TP11 128.99 128.89 128.85 Lehdenweg 128.91 Bogen Paunsdorf 129.02 Betonwerksteine aus differenzierten, kleinteiligen Formaten 128.8 129.06 128.7 Merkzeichen der Natur Eingangsranken 128.9 128.9 129.0 128.7 Acer campestre 128.8 128.8 128.5 128.9 129.01 14 2 128.9 129.08 (129.00) 128.9 129.05 129.0 6 128.9 129.0 128.4 128.6 Acer campestre 128.6 128.4 128.7 128.8 128.1 128.5 Acer campestre 128.6 0 128.6 W11 2xN Naturraum ruderale Vorwaldgesellschaft 128.2 128.7 128.3 128.2 128.0 Initialpflanzungen mit 128.1 128.6 128.2 128.1 128.2 128.1 Bodendecker Initilalpflanzung 128.2 128.4 Quercus robur 128.1 128.4 128.5 2.5 Acer pseudoplatanus 128.2 128.3 128.3 128.5 Quercus robur 128.1 128.1 128.3 128.3 128.75 128.2 Einsaat Landschaftsrasen 129.0 128.1 128.2 1.3 128.0 128.1 Fagus sylvatica 128.1 Erhalt des Bestandes / Weiterentwicklung / 128.1 128.1 2% mit dominanten Baumbestand 128.1 128.6 128.0 128.0 128.3 128.1 128.1 128.1 Quercus robur 130.6 Tilia cordata Informationstafel 128.0 128.1 Standortvorschlag 128.4 128.0 128.0 128.2 128.0 128.25 Naturraum127.9 128.4 128.1 128.0 128.0 127.9 Wegbegleiter Ocaris 128.0 130.8 128.2 128.0 128.1 128.0 127.9 128.3 128.2 128.0 128.2 128.0 127.9 128.0 128.0 128.1 128.1 Quercus robur 128.0 128.0 innerhalb Plangebiet 127.9 128.6 128.0 128.0 Quercus rubra 127.9 127.9 127.8 128.1 128.2 127.9 128.0 Baum- und Strauchstrukturen 127.8 Blick zur malerischen Fagus sylvatica 1.3 128.1 128.2 128.1 Wegbegleiter Tukamor 7.7 5 8 127.8 127.9 127.8 3 7.6 3 7.7 127.65 12 127.84 Quercus robur Quercus robur 127.5 Quercus robur 128.0 Quercus robur 'Pendula' 127.6 2.50 127.5 127.6 127.5 128.2 127.8 127.6 127.9 128.1 10 4 W1 128.0 127.5 127.5 127.7 127.4 128.4 127.6 127.5 127.8 1% 128.0 Aesculus hippocastanum Baum- und Strauchstruktur Quercus robur 127.5 Schulgarten 128.1 127.7 127.9 128.12 128.2 127.9 128.0 128.0 127.5 128.0 128.1 128.1 128.3 Baum- und Strauchstruktur Informationstafel 127.7 127.9 128.0 127.8 128.0 aus 128.1 127.7 127.5 128.00 128.2 Standortvorschlag .66 .58 127.5 127.7 127.80 Zugang Zufahrt Parken 12 7 12 7 128.1 127.7 127.6 127.6 Quercus robur 128.2 127.6 127.6 D 128.03 12 7.3 9 7.5 1 12 127.6 127.6 1.3 127.79 128.0 2xN 127.6 127.86 12 7.4 5 7.4 8 12 12 127.6 127.5 127.89 127.9 Fagus sylvatica 127.9 128.04 128.2 127.8 D 127.84 127.49 128.0 127.8 127.7 127.8 127.9 12 12 7.6 127.7 127.8 127.5 KGV "An der Schule" .61 128.00 127.86 127.9 128.0 127.8 127.9 12 7 12 7.4 9 128.1 127.7 128.0 127.88 Baustellenzufahrt Zugang Interim 128.0 Initialpflanzungen mit 127.54 128.1 128.0 128.1 128.0 127.9 128.0 128.3 Quercus robur 127.8 127.60 128.1 1% 127.8 128.0 128.0 128.0 Wegbegleiter Glopatsch Wegeanbindung wassergebundene Decke/ Baustellenzufahrt Rasenansaat 128.3 (128.00) 127.4 127.5 128.1 128.0 128.3 127.5 127.5 127.8 128.1 3 128.3 Merkzeichen der Natur Eingangsranken 128.2 1.75 1.75 N 127.8 127.5 Zugang von der 127.4 127.5 127.8 127.9 127.3 128.4 127.6 127.3 128.2 128.2 127.5 0.7 5% 127.7 Quercus robur 127.4 128.3 127.8 127.7 128.3 127.8 127.6 127.4 127.7 127.9 127.4 128.3 127.6 127.8 127.4 Initialpflanzungen mit Standortvorschlag 127.4 127.5 PROJEKT Informationstafel 127.5 OK Sockel 127.88 127.4 127.60 127.4 Tilia cordata 127.4 127.5 127.4 Leipzig Paunsdorf 127.9 127.8 127.5 Quercus robur Baum- und Strauchstruktur 127.7 127.7 127.5 PLANTITEL 128.0 127.8 127.3 128.2 127.6 1.75 Quercus robur Initialpflanzungen mit 128.1 Entwurfsplanung Sonnenovale 127.6 127.5 127.6 ADRESSE AUFTRAGGEBER 127.6 Stadt Leipzig 127.5 04317 Leipzig 127.4 127.9 128.1 127.8 127.7 ADRESSE AUFTRAGNEHMER 127.4 128.0 127.6 127.6 (127.60) 128.0 04275 Leipzig 128.1 128.3 Eingang PLANGRUNDLAGE PLAN NR. BEARBEITER DATUM MASSSTAB Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für den Erhalt bzw. die Neuschaffung von Arbeitsplätzen Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: verbessert gesichert verschlechtert Begründung keine in Vorlage Auswirkung Seite 1 1 Arbeitsplatzsituation ☐ ☐ ☐ ☒ 2 Ausbildungsplatzsituation ☐ ☐ ☐ ☒ 3 finanzielle Situation der Unternehmen: sie wird durch städtische Entscheidung (z. B. zu Steuern, Gebühren, Preisen für Gas-WasserStrom) ☐ ☐ ☐ ☒ negative Auswirkung keine Auswirkung ☐ ☒ 4 Bedeutung des Vorhabens für wirtschaftliche Entwicklung positive Auswirkung ☐ hoch ☐ mittel 5 Finanzierung 1) private Mittel Drittmittel/ Fördermittel ☐ ja ☒ ja ☐ nein ☐ nein Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. H:\doc\Walter\für Vorlage Großer Garten Alt-Paunsdorf tadt Leipzig 1.15/016/01.12 ☐ niedrig finanzielle Folgewirkungen für die Stadt ☒ ja ☐ nein keine Auswirkung ☐ Prüfkatalog Prüfung der Übereinstimmung mit dem strategischen Ziel: Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. Wenn relevant angekreuzt wurde, dann bitte alle folgenden Indikatoren bewerten: Indikatoren verbessert auf bisherigen Niveau verschlechtert keine Auswirkung Begründung in Vorlage Seite 1 1 Vorschulische Bildungs- ☒ ☐ ☐ ☐ Pkt. 3 2 Schulische Bildungsangebote, Ausbildung und Studium (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) ☒ ☐ ☐ ☐ Pkt. 3 3 Wohnbedingungen für Kinder, Jugendliche und Familien (Angebot, Attraktivität, Vielfalt, Infrastruktur) ☒ ☐ ☐ ☐ Pkt. 3 ☒ ☐ ☐ ☐ Pkt. 3 5 Gesundheit und Sicherheit von Kindern und Jugendlichen/Schutz vor Gefahren ☐ ☐ ☐ ☒ 6 Integration von Kindern und Jugendlichen mit Behinderungen oder Migrationshintergrund ☐ ☐ ☐ ☒ 7 Finanzielle Bedingungen von Familien ☐ ☐ ☐ ☒ hat stattgefunden ist vorgesehen ist nicht vorgesehen Begründung in Vorlage, Seite 1 ☒ ☐ ☐ Pkt. 7 und Betreuungsangebote (Qualität, Vielfalt, Erreichbarkeit, Quantität/Umfang) 4 Kultur- und Freizeitangebote, Möglichkeiten zum Spielen, Sporttreiben und Treffen sowie Naturerfahrungen für Kinder, Jugendliche und Familien Indikator 8 Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Familien bei der zu treffenden Entscheidung 1) Das Ausfüllen der Seitenangabe ist dem Einreicher freigestellt. Stadt Leipzig 01.15/016/01.12 H:\doc\Walter\BFB_Gr. Garten_ Prüfkatalog _Strategische _Ziele