Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05521-NF-02-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Allgemeine Verwaltung Betreff: Straßen in neuen Stadtvierteln sinnvoll benennen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Allgemeine Verwaltung FA Umwelt und Ordnung Ratsversammlung 15.05.2018 15.05.2018 16.05.2018 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☒ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Begründung: Die Verwaltung handelt bei der Erarbeitung von Beschlussvorlagen zur Benennung von Straßen seit jeher gemäß der in dem Antrag beschriebenen Verfahrensweise. Bei der Benennung von aufgrund von Bautätigkeit neu entstehenden Straßen werden neben anderen Optionen auch stets die im Namensvorrat gespeicherten Namen auf Eignung geprüft. Sind mehrere räumlich beieinanderliegende Straßen betroffen, wird entsprechend der jeweils vorhandenen Möglichkeiten eine thematische Komplexbenennung vollzogen, so zuletzt u. a. geschehen bei den Benennungen nach Personen des bürgerlichen Widerstandes gegen den Nationalsozialismus in Gohlis-Mitte (Drucker, Fleißner, Popitz, Reinmuth, Tresckow) oder Ostseeinseln in Möckern. Auch werden die von den Stadtratsfraktionen benannten Ansprechpartner/innen für Straßenbenennung jeweils rechtzeitig vor der Vorlagenerarbeitung in den Planungsprozess einbezogen. Entsprechende Beratungen fanden zuletzt z. B. am 16.11.2017 bzgl. der Vorlage Straßenbenennung 1/2018 (VI-DS-05361) und am 29.09.2016 zur Vorbereitung der Benennung nach Kurt Masur (VI-DS-03917) statt. In entsprechender Weise wird das Verfahren auch für weitere neu entstehende Wohngebiete angewandt werden. Das Stadtplanungsamt wird dabei in bewährter Weise im Rahmen der Tätigkeit in der AG Straßenbenennung frühzeitig über die Planungen und den zu erwartenden Realisierungsbeginn von neuen Wohngebieten informieren. 3/3