Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-05828 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff: Stand der Baumaßnahmen Unterkunft für unbegleitete minderjährige AusländerInnen, Offener Treff und Spielmobilstandort in der Prinz-Eugen-Straße 34 ("Am Mühlholz") Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Ratsversammlung 16.05.2018 Zuständigkeit Sachverhalt: Im Februar 2017 fasste der Stadtrat den Baubeschluss für die Unterkunft für unbegleitete minderjährige Ausländer (umA) in der Prinz-Eugen-Straße 34. Demnach sollen Teile des Gebäudeensembles umgebaut und modernisiert werden. Die Verbindung von Unterbringungsplätzen für unbegleitete minderjährige Geflüchtete und Offenem Treff wurden dabei explizit als förderlich für eine „schnelle Integration“ beschrieben. Im Dezember 2017 wurde im Stadtrat die Vorlage zur Änderung des Bau- und Finanzierungsbeschlusses aufgrund von entstandenen Mehrkosten beschlossen. Demnach sei eine Fertigstellung der Gesamtbaumaßnahme Anfang 2018 geplant. Fragen an den OBM: 1. Wie ist der Baufortschritt bei der Maßnahme Prinz-Eugen-Straße 34? Wann ist die Fertigstellung welcher Gebäudeteile bzw. welcher Einrichtungen geplant? 2. Welche räumlichen Kapazitäten werden für den OFT geplant (sowohl Räume für die unmittelbare Kinder- und Jugendarbeit als auch Arbeitsplätze für die MitarbeiterInnen/administrative Arbeit)? Sind Abweichungen zum originären Planungs/Baubeschluss zu erwarten? Wenn ja, warum? 3. Welche räumlichen Kapazitäten werden für das Spielmobil geplant (sowohl Lager als auch Arbeitsplätze für die MitarbeiterInnen/ administrative Arbeit)? 4. Welche räumlichen Kapazitäten werden für die weiteren MieterInnen (Citykids, Verkehrswacht, Waldritter) geplant? 5. Liegt in Bezug auf die Kooperation zwischen umA-Unterbringung und OFT ein Konzept vor? Was beinhaltet dieses Konzept? 6. Wie wird gewährleistet, dass die Arbeit des OFT den vom Jugendhilfeausschuss am 11.12.2017 beschlossenen Fachstandards sowohl im Hinblick auf die personelle als auch räumlich-sachliche Ausstattung entspricht? 1/2 2/2