Vorlage-Sammeldokument

Neufassung Nr. VI-Ifo-05666-NF-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand: 16.04.2018 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 18.04.2018 Information zur Kenntnis Beschlussvorschlag: Die Information wird zur Kenntnis genommen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Anlagen: 3/3 Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 16.04.2018 1. Einführung Die Zahl der Asylsuchenden, die der Stadt Leipzig zugewiesen werden, hat sich seit 2016 wieder deutlich verringert. Im Jahr 2016 wurden 1.997 asylsuchende Personen zugewiesen, 2.303 Personen weniger als im Jahr 2015. Im Jahr 2017 wurden 974 Personen zugewiesen. Im Jahr 2018 wurden bislang 243 Personen zugewiesen. Der Anstieg der Zuweisungen seit 2014 erforderte einen Ausbau bestehender Unterbringungskapazitäten. Im Jahr 2015 musste die Stadt Leipzig innerhalb kürzester Zeit eine Vielzahl von Unterkunftsplätzen bereitstellen. Aufgrund des Rückgangs der Zuweisungen seit 2016 erfolgt eine Anpassung der Kapazitäten. 2. Statistische Daten 2.1 Wie viele Geflüchtete leben derzeit in Leipzig? Ende März 2018 lebten 3.004 Personen in Leipzig, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Davon waren 2.077 Personen 15 bis unter 65 Jahre alt, 902 Kinder unter 15 Jahre alt und 25 Personen 65 Jahre und älter. Insgesamt gab es im Dezember 2017 9.328 Personen, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhielten. Davon waren 3.038 Kinder unter 15 Jahren und 11 Personen über 65 Jahre alt.1 Im Februar 2018 waren 6.430 erwerbsfähige Personen im Alter zwischen 15 und 65 Jahren gemeldet, die Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II erhalten. Davon waren 1.986 im Alter zwischen 15 und unter 25 Jahren.2 Weitere Personen erhalten keine Leistungen, weil sie arbeiten oder Unterhalt durch Dritte erhalten. Ende März 2018 wurden 165 unbegleitete, 93 junge volljährige Ausländer und 1 Amtshilfe durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung betreut (in Summe 259 Klienten). Weitere 529 Personen sind in den Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen in Leipzig (Stand: 12.04.2018, Anlage 1). 2.2 Wie hat sich die Zahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten nach SGB II im Kontext Flucht/Asyl verändert? Die Zahl der Leistungsberechtigten nach Sozialgesetzbuch II stieg von Dezember 2016 bis Dezember 2017 um 2.368 Personen an. Im Vergleich dazu hat sich die Zahl der Leistungsempfänger/-innen nach Asylbewerberleistungsgesetz von Dezember 2016 zu Dezember 2017 um 815 Personen verringert. 1 Die Anzahl der unter 15-jährigen und über 65-jährigen Personen wird vom Jobcenter nur mit dreimonatiger Verzögerung bereitgestellt. 2 Die Anzahl der erwerbsfähigen Personen im Alter zwischen 15 und 65 Jahren werden vom Jobcenter erst ab dem 19. Tag des Folgemonats zur Verfügung gestellt. Seite 1 von 13 5.000 9.328 9.260 9.119 9.003 8.887 8.729 8.573 8.100 6.000 7.814 6.960 7.461 7.000 8.370 8.000 9.160 9.000 1.000 3.085 3.268 3.235 3.258 3.304 3.408 3.403 3.407 3.540 3.743 2.000 3.714 3.000 3.740 4.000 3.900 Leistungsempfänger/-innen 10.000 0 12/2016 02/2017 04/2017 06/2017 08/2017 10/2017 12/2017 Monat Asylbewerberleistungsgesetz SGB II Quelle: Sozialamt und Jobcenter Leipzig, Stand: 16. KW 2018 Wie viele Geflüchtete sind dieses Jahr bereits angekommen? Im Jahr 2018 wurden bis zur 16. Kalenderwoche 250 Personen der Stadt Leipzig neu zugewiesen. Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge 2.3 4.500 4.230 4.000 3.500 3.000 2.500 1.997 2.000 1.500 1.243 1.000 500 86 66 41 50 190 261 285 402 974 658 250 0 2005 2007 2009 2011 Jahr Quelle: Sozialamt, Stand: 16. KW 2018 Seite 2 von 13 2013 2015 2017 Anzahl der zugewiesenen Flüchtlinge 400 350 300 250 200 150 100 50 0 Jan Feb März Apr Mai Juni Juli Aug Sep Okt Nov Dez Monat 2016 Quelle: Sozialamt, Stand 31.03.2018 2.4 2017 2018 Woher kommen die Geflüchteten? Die Asylsuchenden, die im Jahr 2018 Leipzig zugewiesen wurden, kamen aus 27 verschiedenen Ländern. 1 Person war staatenlos. Die folgende Abbildung zeigt die elf häufigsten Herkunftsländer. Syrien Afghanistan Herkunftsländer (die elf häufigsten) Venezuela Georgien Eritrea Irak Kamerun Libyen Äthiopien Iran Russ.Föd. Türkei 0 10 20 30 40 50 60 70 80 Anzahl der im Jahr 2018 neuzugewiesenen Flüchtlinge Quelle: Sozialamt, Stand 31.03.2018 Die in Obhut des Amtes für Jugend, Familie und Bildung befindlichen minderjährigen und volljährigen Ausländer/-innen kommen aus insgesamt 23 Ländern. 68 %, insgesamt 167 Personen, kommen aus Syrien und Afghanistan. 2.5 Wie viele Geflüchtete werden in diesem Jahr in Leipzig ankommen? Seit Januar 2017 können genaue Angaben zum monatlichen Zugang von Asylsuchenden in der Bundesrepublik Deutschland gemacht werden. Hierfür steht dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge nun eine auf Personendaten basierende Asylgesuch-Statistik zur Seite 3 von 13 Verfügung. Demnach wurden im Jahr 2017 insgesamt 186.644 Asylsuchende in Deutschland registriert. Im Februar 2018 waren dies bisher insgesamt 11.007 Personen. Im Januar 2018 lag die Zahl der Asylsuchenden bei 12.285 und im Dezember 2017 bei 13.082. Bisher wurden im Jahr 2018 also 25.998 Asylgesuche registriert, 5.483 weniger (minus 17,4 Prozent) als im Zeitraum Januar bis Februar 2017. Die Verteilung von Asylsuchenden und seit 01.11.2015 auch von unbegleiteten minderjährigen Ausländern auf die Bundesländer erfolgt nach dem sogenannten „Königsteiner Schlüssel“. Die Berechnung erfolgt jährlich. Zu zwei Dritteln werden die Steuereinnahmen und zu einem Drittel die Bevölkerungszahl berücksichtigt. Die Quote für Sachsen lag 2017 bei 5,03 % (2016: 5,06 %, 2015: 5,1%). Für 2018 ist noch keine Neuberechnung der Quote erfolgt. In Sachsen erfolgt die Verteilung auf die Landkreise und Kreisfreien Städte nach dem jeweiligen Anteil an der Wohnbevölkerung des Freistaates zum 30. Juni des Vorjahres. Die Quote für Leipzig lag 2017 bei 13,8 %. Diese Quote behält bis zur Neuberechnung ihre Gültigkeit auch für das Jahr 2018. Die Planung der Stadt Leipzig geht derzeit davon aus, dass im Jahr 2018 und 2019 jeweils 1.200 Personen der Stadt Leipzig zugewiesen werden bzw. durch Familiennachzug oder Wohnsitzauflage nach Leipzig kommen. Die Landesdirektion Sachsen gibt in ihrer landesinternen Zuweisungsplanung vom 05.04.2018 an, dass Leipzig im Zeitraum von der 1. bis zur 18. Kalenderwoche 2018 insgesamt 237 Personen zugewiesen werden sollen. Mit den bislang im Jahr erfolgten Zuweisungen wurde diese Quote bereits erfüllt. Die Zahl der unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen in der Bundesrepublik zum 31.03.2018 betrug 23.641. Zusätzlich befinden sich 27.696 junge Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendhilfe. Seit 01.05.2017 wird ein neues Verfahren zur Verteilung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen angewandt. Deutschlandweit ergibt sich daraus für den Monat April 2018 eine Einreiseprognose von 712 unbegleiteten minderjährigen Ausländer/-innen. 3. Wohnen mit sozialer Betreuung 3.1 Wo leben die nach Leipzig zugewiesenen Geflüchteten? Derzeit werden vom Sozialamt verschiedene Möglichkeiten der Unterbringung genutzt: • • • • • • 11 Objekte mit über 60 Plätzen, 20 Objekte mit bis zu 60 Plätzen, Plätze in Pensionen, Plätze im Übergangswohnheim, 772 Plätze in Gewährleistungswohnungen (für Leistungsberechtigte nach Asylbewerberleistungsgesetz), Wohnungen mit eigenem Mietvertrag. Seite 4 von 13 Wohnformen Leistungsempfänger/-innen Asylbewerberleistungsgesetz 43% Dezentrale Unterbringung 57% Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften Quelle: Sozialamt, Stand 31.03.2018 Von den Personen, die zu Ende März 2018 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten (3.004), lebten 43% in einer Gemeinschaftsunterkunft einschließlich Pensionen und Übergangswohnheim.3 57% lebten in einer eigenen Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft. Davon hatten 55% einen eigenen Mietvertrag und 45% lebten in einer Gewährleistungswohnung. Sowohl in Gewährleistungswohnungen als auch in Wohnungen mit eigenem Mietvertrag leben in Leipzig ausschließlich Familien oder Einzelpersonen – anders als in anderen Städten, wo fremde, nicht miteinander verwandte Personen nicht selbst gewählten Wohngemeinschaften in Wohnungen zugewiesen werden. In Leipzig ist mit dezentralem Wohnen ausschließlich das selbstbestimmte, im Familienzusammenhang oder in freiwilligen Wohngemeinschaften gelebte Wohnen in einer in der Regel selbstgewählten Wohnung gemeint. Dezentral lebende Geflüchtete werden durch folgende Vereine unterstützt: • • • • 3.2 Caritasverband Leipzig e.V. Internationale Frauen Leipzig e.V. Johanniter Unfallhilfe e.V. / Bildungsinstitut Mitteldeutschland der Johanniter Akademie RAA Leipzig – Verein für Interkulturelle Arbeit, Jugendhilfe und Schule e.V. Aufenthaltsdauer in Gemeinschaftsunterkünften Der Aufenthalt in einer Gemeinschaftsunterkunft ist insbesondere in der Anfangszeit sinnvoll, um mit Hilfe von sozialer Arbeit das Ankommen und den Integrationsprozess bestmöglich zu unterstützen. Asylsuchende sollen dann so bald wie möglich in eine eigene Wohnung ziehen können. Im März 2018 hielten sich 27 % aller Personen, die in einer Leipziger Gemeinschafts3 Darüber hinaus leben in Gemeinschaftsunterkünften auch Personen mit Leistungsbezug SGB II. Seite 5 von 13 unterkunft wohnten, dort bis zu 12 Monate auf. 27% der Bewohner/-innen lebten 12 bis 24 Monate und 46 % länger als 24 Monate in einer Gemeinschaftsunterkunft. Der Anteil der Personen, die länger als 24 Monate in einer Gemeinschaftsunterkunft wohnen, steigt seit Juli 2017. Aufenthaltsdauer von Personen in Gemeinschaftsunterkünften 100% 90% 80% 70% 60% 50% 40% 30% 20% 10% 0% 04/2017 05/2017 06/2017 07/2017 08/2017 09/2017 10/2017 11/2017 12/2017 01/2018 02/2018 03/2018 bis 6 Monate 6 bis 9 Monate 9 bis 12 Monate 12 bis 24 Monate mehr als 24 Monate Quelle Sozialamt: Stand 31.03.2018 3.3 Entwicklung der Belegung in Gemeinschaftsunterkünften einschließlich Pensionen und Übergangswohnheimen Zum 31.03.2018 lebten insgesamt 2.219 Personen in den genannten Unterkünften. Im März 2018 wurden 46 Personen der Stadt Leipzig neu zugewiesen und zunächst in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht. Im gleichen Zeitraum verließen 108 Personen die Unterkünfte. 1.500 1.000 500 0 -500 Quelle: Sozialamt, Stand 31.03.2018 Belegung Anfang des Monats Einzüge Seite 6 von 13 Auszüge Belegung Ende des Monats 2.219 2.281 2.281 2.337 2.337 2.285 2.285 2.365 2.365 2.359 2.359 2.387 2.387 2.481 2.481 2.542 2.542 2.599 2.599 2.569 2.000 2.569 2.651 2.651 2.500 2.736 Anzahl Bewohner/-innen in Gemeinschaftsunterkünften und Pensionen 3.000 Von den Bewohner/-innen der Gemeinschaftsunterkünfte, Pensionen und Übergangswohnheimen waren im März 2018 insgesamt 58 % Leistungsempfänger/-innen nach Asylbewerberleistungsgesetz. 42 % empfingen andere Leistungen – dabei handelte es sich beim überwiegenden Teil um Leistungsempfänger/-innen nach dem SGB II. Der Anteil der Leistungsempfänger/-innen sonstiger Leistungen an allen Bewohner/-innen von Gemeinschaftsunterkünften hat sich im Vergleich zum 31.12.2017 um 1 Prozentpunkt erhöht. Bewohner/-innen in Gemeinschaftsunterkünften 42% Anteil Leistungsempfänger/-innen AsylbLG Anteil sonstige Leistungsempfänger/-innen 58% Quelle: Sozialamt, Stand 31.03.2018 3.4 Hilfestatus unbegleiteter minderjähriger Ausländer/-innen Mit Stand vom 31.03.2018 wurden 20 unbegleitete minderjährige Ausländer in der Inobhutnahmeeinrichtung gemäß § 42 und 42a SGB VIII betreut. Weitere 172 unbegleitete minderjährige und volljährige Ausländer lebten in Wohngruppen gemäß § 34 und § 41/34 SGB VIII sowie § 41/35a SGB VIII. 23 junge Volljährige erhalten Hilfe gemäß § 41/30 SGB VIII und 6 minderjährige Ausländer ambulante Hilfe gemäß § 30 bzw. § 31 SGB VIII im eigenen Wohnraum. Sechs Minderjährige und zwei Volljährige lebten in einer Gastfamilie gemäß § 33 SGB VIII. Zusätzlich lebten 30 unbegleitete Minderjährige in der Obhut geeigneter Personen, z.B. aus dem Familienkreis oder engen Bekanntenkreis in Erstaufnahmeeinrichtungen und Asylunterkünften. Davon konnten bereits 23 Minderjährige mit ihren geeigneten Personen in einen eigenen Wohnraum ziehen. 7 unbegleitete Minderjährige sind mit ihren geeigneten Personen noch in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht. Seite 7 von 13 28.02.2018 31.12.2017 31.10.2017 Stichtag 30.06.2017 30.04.2017 28.02.2017 31.12.2016 31.10.2016 31.08.2016 30.06.2016 30.04.2016 0 50 100 150 200 250 300 350 400 450 Anzahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer Unterbringung in Inobhutnahme- oder Interimseinrichtungen nach § 42 bzw 42a SGB VIII stationäre Hilfe nach § 34 und 41/34 SGB VIII ambulante Hilfe nach § 30, § 31, § 35a und § 41/30 SGB VIII Inobhutnahme bei geeigneten Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen Gastfamilien nach § 33 SGB VIII Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung, Stand: 31.03.2018 3.5 Beendigung von Hilfen für unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen Im März 2018 wurden 31 Hilfen nach § 42, 42a sowie Hilfen nach § 27 ff. beendet. Darunter wurden 7 Inobhutnahmen wegen einem Wechsel in eine Wohngruppe beendet. Außerdem konnten 5 Hilfen zur Erziehung gemäß Hilfeplan und damit Zielerreichung erfolgreich beendet werden. 4. Verfügbare Kapazitäten zur Unterbringung von Flüchtlingen 4.1 Platzkapazitäten für Asylbewerber und Geduldete In der 16. Kalenderwoche 2018 stehen 3.260 Plätze in Betrieb in Gemeinschaftsunterkünften, einschließlich Pensionen und Übergangswohnheimen zur Verfügung. Standort Gemeinschaftsunterkunft mit mehr als 60 Plätzen Kapazität in Betrieb Belegung zum 31.03.2018 2.190 Träger der Betreibung 1.463 Eutritzscher Straße 17 369 230 DRK Kreisverband Leipzig Stadt e. V. An den Tierkliniken 48 348 243 Johanniter Unfall Hilfe e. V. Torgauer Straße 290, Haus 1 254 215 European Homecare GmbH Seite 8 von 13 Braunstraße 28 228 160 Malteser Hilfsdienst Gemeinnützige GmbH Liliensteinstraße 15a 225 156 Waldstraße 74 – 80 200 Zschortauer Straße 44 200 91 European Homecare GmbH Weißdornstraße 102 175 136 European Homecare GmbH Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Pandechaion - Herberge e.V. / Pan105 dechaion GmbH Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Riebeckstraße 63 59 41 Bornaische Straße 215, Leinestraße 2b 62 50 Johanniter Unfall Hilfe e. V. Ludwig-Hupfeld-Str. 18-20 70 36 932 663 Georg-Schumann-Straße 272 60 50 Stöckelstraße 62 60 51 DRK Kreisverband Leipzig Stadt e. V. Wilhelminenstraße 38 60 52 Sommerfelder Straße 36 58 40 DRK Kreisverband Leipzig Stadt e. V. Auenseestraße 31 – 33 55 49 Johanniter Unfall Hilfe e. V. Bernhardstraße 21 54 45 Diakonisches Werk Innere Mission e. V. Markranstädter Straße 16 – 18 53 43 Neustädter Straße 36 51 10 Johanniter Unfall Hilfe e. V. Muldentalstraße 91 – 93 50 28 Johanniter Unfall Hilfe e. V. Könneritzstraße 58 46 42 Johanniter Unfall Hilfe e. V. Stötteritzer Landstraße 31 45 27 Johanniter Unfall Hilfe e. V. Wiebelstraße 9 45 33 Blücherstraße 47 / 47a 41 31 Diakonisches Werk Innere Mission e. V. Georg-Schumann-Straße 121 40 24 Hildegardstraße 46 40 35 Orisson AG Naumburger Straße 39 40 29 Georg-Schwarz-Straße 31 38 Pittlerstraße 5 und 7 36 28 European Homecare GmbH Georg-Schumann-Straße 407 32 12 European Homecare GmbH Eythstraße 17 28 14 SZL Suchtzentrum gGmbH Gemeinschaftsunterkunft bis zu 60 Plätze Summe Gemeinschaftsunterkünfte 3.122 Seite 9 von 13 Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Pandechaion - Herberge e.V. / Pandechaion GmbH Pandechaion - Herberge e.V. / Pan20 dechaion GmbH 2.126 Übergangswohnheim 18 18 Wiederitzscher Landstraße 8 7 7 Stadt Leipzig Wiederitzscher Landstraße 107 7 7 Stadt Leipzig Uhlandstraße 22 4 4 Caritasverband Leipzig e. V. Plätze in Pensionen Summe 120 75 3.260 2.219 Die Unterkunft in der Riesaer Straße 100 (200 Plätze) ist im Februar 2018 außer Betrieb gegangen. Der Mietvertrag endet. Bei einer Kapazität von 3.260 Plätzen in Betrieb zum 31.03.2018 waren 1.041 Plätze nicht belegt. Berücksichtigt man, dass die Kapazität im Normalbetrieb in der Regel praktisch nur mit 90 % ausgelastet werden kann – dies entspricht 2.934 Plätzen – standen tatsächlich 715 freie Plätze zur Verfügung. Die Auslastung der Kapazität lag also bei 76 % (4% höher als zum 31.12.2017). Zusätzlich standen zum 31.03.2018 insgesamt 953 Reserveplätze zur Verfügung. Davon sind derzeit 571 Plätze kurzfristig aktivierbar und 12 mittelfristig aktivierbar. 370 Plätze können mittelfristig als Notunterbringung aktiviert werden. Art der Reserveplätze Kapazität kurzfristig aktivierbar 571 mittelfristig aktivierbar 12 Plätze Notunterbringung 370 Summe 953 Die bisherigen Reserveplätze in der Torgauer Straße 290, Container (221 Plätze), Lindenthaler Straße 63–65 (220 Plätze), Hainbuchenstraße 13 (190 Plätze), Zweenfurther Straße 21 (102 Plätze), Liliensteinstraße 1/1a (89 Plätze) und Deiwitzweg 1 (89 Plätze) werden als Reserveplätze für die Unterbringung von Geflüchteten aufgegeben und einer anderweitigen Nutzung zugeführt. 4.2 Platzkapazitäten für unbegleitete minderjährige Ausländer 4.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII Eine Einrichtung mit insgesamt 48 Plätzen steht derzeit für die Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Ausländern gemäß § 42a und § 42 SGB VIII zur Verfügung. Standort Interim „Kröbelstrasse“ Träger Amt für Jugend, Familie und Bildung Summe Kapazität 48 48 4.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII 172 Plätze in Wohngruppen gemäß §§ 19, 34, 41/34 SGB VIII bei insgesamt 21 Trägern sind derzeit belegt. Darüber hinaus wird 1 Platz außerhalb des Stadtgebietes Leipzig Seite 10 von 13 genutzt. Träger belegte Plätze Außerhalb von Leipzig 1 BBW Leipzig gGmbH 36 Diak. Werk IM Leipzig e.V. 7 DRK Akad. KV Leipzig e.V. 1 FAIRbund e.V. 1 FAW 2 Generationenhof 9 hope shelter 7 INFA 1 KMV Sachsen e.V. 10 Lothar Kannenberg 9 Lucky Punch Jugendhilfe gGmbH 4 Menschen(s)kinder gGmbH 2 N und T Wohnen 7 Outlaw Jugendhilfe gGmbH 10 Panta Rhei e. V. Arnsdorf 1 Plan L gGmbH 2 Schauplatz 18 SEB, Städt. Eigenbetrieb Behindertenhilfe 23 Stadt Leipzig, Eigenbetrieb VKKJ 9 Trägerwerk Soz. Dienste e.V. 1 SBH Südost GmbH 11 Summe 172 4.2.3 Betreuung in Gastfamilien Acht Jugendliche leben in Gastfamilien. 5. Welche neuen Objekte werden zur Unterbringung geplant? 5.1 Plätze für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz In der folgenden Tabelle wird der Zu- und Abgang von Plätzen in Gemeinschaftsunterkünften und Pensionen ausgewiesen. Der angegebene Zeitpunkt der In- oder Außerbetriebnahme meint den Zeitpunkt des Bezugs durch die Bewohner/-innen bzw. den Zeitpunkt des vollständigen Leerzugs der Einrichtung. Für 2018 sind 438 neue Plätze geplant und für 120 Plätze soll die Nutzung beendet werden. Im Jahr 2019 sind derzeit keine neuen Plätze geplant, aber 548 Plätze sollen nicht weiter genutzt werden. Bei Bedarf wird geprüft, ob Kapazitäten doch länger genutzt werden. Seite 11 von 13 Monat Zugang Abgang 05/2018 368 07/2018 70 Gemeinschaftsunterkünfte / Plätze in Pensionen Objekt Eigentümer Arno-Nitzsche-Straße 37 Neubau LESG Waldstraße 74-80 Unterkunft in Betrieb SAH 07/2018 20 Plätze in Pensionen Pension privat 12/2018 100 Plätze in Pensionen Pension privat 2018 438 120 08/2019 348 An den Tierkliniken 48 Containerdorf LESG 12/2019 200 Zschortauer Straße 44 Verwaltungsgebäude privat 2019 03/2018 bis 12/2019 5.2 Veränderung zu VIIfo-05286 vom 30.01.2018 0 548 438 668 Plätze für unbegleitete minderjährige Ausländer 5.2.1 Plätze für Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII Das Objekt mit 48 Plätzen in der „Kröbelstraße“ wird seit Ende Januar 2017 genutzt. Diese Einrichtung dient u.a. als Ausweichquartier für das geschlossene Interim „Am Mühlholz“, welches derzeit als dauerhafte Inobhutnahme- und Clearingeinrichtung umgebaut wird. Voraussichtlich im April 2018 erfolgt der Rückzug in das Objekt „Am Mühlholz“ in der Prinz-Eugen-Straße. 5.2.2 Betreuungsplätze in Wohngruppen nach § 34 SGB VIII Derzeit qualifizieren verschiedene Träger bisher ausschließlich für unbegleitete minderjährige Ausländer/-innen genutzte Angebote zu gemischt belegten Wohngemeinschaften, die dem Ziel der Integration der unbegleiteten Minderjährigen gerecht werden. Der Angebotsausbau wird in 2018 voraussichtlich 63 stationäre Plätze umfassen. 6. Verteilung von Unterkünften in der Stadt Der Stadtbezirk mit dem höchsten Anteil an der Gesamtplatzkapazität in Gemeinschaftsunterkünften ist der Stadtbezirk Mitte, wobei Wohnangebote für unbegleitete minderjährige Ausländer, Plätze in Pensionen, Übergangswohnheime und Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen nicht mit betrachtet wurden. Mit Seite 12 von 13 einer zunehmenden Zahl an genutzten Unterkünften für Geflüchtete und dem geplanten Abbau von Kapazitäten kann eine gleichmäßigere Verteilung im Stadtgebiet erreicht werden. Reserveplätze wurden nicht mit berücksichtigt. Gebiet Stadt Gesamt Mitte Nordost Ost Südost Süd Südwest West Alt-West Nordwest Nord BevölkeAnteil an rung abso- Gesamtlut zum bevölke31.12.2017 rung in % 590.337 64.529 46.982 83.632 60.566 66.114 54.727 53.070 57.927 32.646 70.126 100,0 10,9 8,0 14,2 10,3 11,2 9,3 9,0 9,8 5,5 11,9 Kapazität in Betrieb Anteil an der Kapazität in Betrieb in % Kapazität in Umsetzung (für Betrieb) Kapazität in Abbau bis 2019 3.122 917 288 390 266 62 139 400 108 224 328 100 29,4 9,2 12,5 8,5 2,0 4,5 12,8 3,5 7,2 10,5 438 70 0 0 0 368 0 0 0 0 0 607 348 0 0 59 0 0 0 0 0 200 Seite 13 von 13 Gesamtkapazität in 2019 2.953 639 288 390 207 430 139 400 108 224 128 Anteil an Gesamtkapazität in 2019 in % 100,0 21,6 9,8 13,2 7,0 14,6 4,7 13,5 3,7 7,6 4,3 VI-Ifo-05666 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 16.04.2018“ Anlage 1 Bestehende und geplante Kapazitäten in Erstaufnahmeeinrichtungen für Geflüchtete des Freistaates Sachen in Leipzig Objekt Adresse Kapazität Status Belegung zum 12.04.2018 Max-Liebermann-Straße Max-Liebermann-Straße 36 b/c 700 in Betrieb 529 General-Olbricht-Kaserne: Leichtbauhallen Landsberger Straße 133 700 Stand-by 0 1.400 529 VI-Ifo-05666 „Aktueller Sachstand und weitere Planungen für die Unterbringung von Geflüchteten in der Zuständigkeit der Stadt Leipzig – Stand: 16.04.2018“ Anlage 2 Entwicklung der Kapazität in Betrieb in Flüchtlingsunterkünften bis 2019 4.000 3.500 3.000 2.500 2.000 1.500 1.000 500 0 Monat Bestand zum 31. des Vormonats* Quelle: Sozialamt Leipzig, Stand: 16.KW 2018 Zugang im Monat Abgang im Monat 12/19 11/19 10/19 09/19 08/19 07/19 06/19 05/19 04/19 03/19 02/19 01/19 12/18 11/18 10/18 09/18 08/18 07/18 06/18 05/18 -500 04/18 Plätze in Gemeinschaftsunterkünften und Pensionen für Asylbewerber und Geflüchtete 4.500