Vorlage-Sammeldokument

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-03124 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: EFRE-Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 1. Änderung zum Beschluss VI-DS-03124, Förderung von Baumaßnahmen- Philippus Leipzig, Aurelienstraße 54 - Energetische und bauliche Sanierung des Kirchenbaues incl. Nebenräume zu einem öffentlichem Veranstaltungsort, 1. BA Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Finanzen FA Stadtentwicklung und Bau SBB Alt-West Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 16.05.2018 Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Die geänderte Mittelbereitstellung wird zur Kenntnis genommen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis Höhe in EUR wo veranschlagt 2017 2017 2019 2019 999.900 1.111.000 7.0001632.705 7.0001632.740 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Die Vergabe von Fördermitteln in Höhe 1.111.000 € (Finanzhilfen + städtische Mittel) an das Berufsbildungswerk Leipzig für Hör- und Sprachgeschädigte gGmbH (BBW) für die Baumaßnahmen des 1. Bauabschnittes in Philippus Leipzig zur energetischen und baulichen Sanierung des Kirchenbaues und der Nebenräume zu einem öffentlichem Veranstaltungsort im Rahmen des EFRE- Förderprogrammes - Fördergebiet Leipziger Westen 2014-2020 und des Bund-Länder-Programmes Stadtumbau Ost konnte auf Grund der erst am 29.11.2017 erfolgten Bewilligung durch die Sächsische Aufbaubank noch nicht rechtzeitig erfolgen. Die Bauplanungen für die Maßnahme sind bereits abgeschlossen. Mit den Bauarbeiten wurde bereits 2017 begonnen, diese sollen im Jahr 2018 im Wesentlichen fertiggestellt werden. Die daraus resultierenden zeitlichen Kostenverschiebungen für die Baumaßnahme führen zu folgenden Änderungen in der Mittelbereitstellung. Ursprüngliche Planung: 7.0001632.740 7.0001632.705 Budget 2016 2017 2018 2019 gesamt 100.000 90.000 10.000 600.000 540.000 60.000 411.000 369.900 41.100 0 0 0 1.111.000 999.900 111.100 2016 2017 2018 2019 gesamt 820.500 819.900 600 200.000 180.000 20.000 1.111.000 999.900 111.100 Aktuelle Planung: 7.0001632.740 7.0001632.705 Budget 0 0 0 90.500 0 90.500 Für 2018 können die Auszahlungen auf Grund der Zweckbindung der Einzahlungen erhöht werden. Die erforderlichen Eigenmittel in Höhe von 600 € stehen im PSP-Element 7.0001632.740 zur Verfügung. Im Rahmen der Haushaltsplanung 2019/2020 erfolgt eine haushaltsneutrale Verschiebung von Eigenanteilen in Höhe von 20.000 € aus dem PSP-Element 7.0000385.700 (EUProgramm EFRE West) in das PSP-Element 7.0001632.740 (EFRE West). Gleichzeitig werden die geplanten Auszahlungen und Einzahlungen für das Haushaltsjahr 2019 eingestellt. 3/3