Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-05155-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Radnetzplanung Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung 18.04.2018 Bestätigung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung zu folgendem Alternativvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister legt dem Stadtrat die mit dem Radverkehrsentwicklungsplan beschlossene und mit den einschlägigen Verbänden vorabgestimmte Radnetzplanung (Hauptnetzrad) nach Abgleich mit dem gesamtstädtischen Verkehrsnetz vor. Dies erfolgt nach Einrichtung der Stabsstelle für integrierte Verkehrsentwicklungsplanung. 2. Die vorzulegende Leipziger Radnetzplanung ist dabei mit dem SachsenNetzRad sinnvoll nutzungsorientiert zu verknüpfen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Für die Vorlage der überarbeiteten Radnetzplanung zum Hauptnetz für den Radverkehr ist noch der Abgleich mit dem gesamtstädtischen Verkehrsnetz erforderlich, um zu einem integrierten Gesamtnetz zu kommen. Der Abgleich ist eine Aufgabe der einzurichtenden Stabsstelle für integrierte Verkehrsentwicklungsplanung in enger Abstimmung mit der/dem Radverkehrsbeauftragten. Die Einrichtung der Stabsstelle und die Wiederbesetzung der Stelle Radverkehrsbeauftragte/r kann voraussichtlich im II. Quartal 2018 erfolgen. Für eine vorgezogene Bearbeitung müsste eine Priorisierung weiterer unabweisbarer und unverschieblicher Aufgaben erfolgen. Eine intensive Abstimmung zum Hauptnetz für den Radverkehr ist bereits erfolgt. Dazu hat maßgeblich der ADFC e. V. mitgewirkt und umfangreiche und fundierte Ausarbeitungen durchgeführt. Die Abstimmungen zum SachsenNetzRad des Freistaates Sachsen sind soweit erfolgt, dass durch den Freistaat hierzu bereits die Wegweisung in Leipzig vorbereitet wird. 3/3