Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Änderungsantrag Nr. VI-DS-04591-ÄA-04 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff: Grundsatzbeschluss Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Ratsversammlung Zuständigkeit Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Es werden folgende Beschlusspunkte ergänzt: 4. Für die Umsetzung des Bauprojektes wird folgende Zeitschiene festgelegt: - Erarbeitung eines Planungsbeschlusses bis Sommer 2018 - VGF-Verfahren Januar 2019 - Entwurfsplanung bis Sommer 2019 - Baubeschluss Herbst 2019 - Baubeginn 2020 Die entsprechenden Mittel sind im Doppelhaushalt 2019/2020 einzustellen. 5. Beim Erstellen des Planungsbeschlusses werden die Interessen der derzeitigen Mieterinnen und Mieter berücksichtigt. 6. Die frei werdenden Bestandsgebäude werden nicht veräußert, sondern verbleiben als kommunale Liegenschaft im Bestand der Stadt Leipzig und werden für die Nutzung durch kommunale Einrichtungen oder Einrichtungen der sozialen oder kulturellen Infrastruktur vorgehalten. Sachverhalt: Begründung erfolgt mündlich. 1/1