Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-DS-00874-DS-02 Status: öffentlich Eingereicht von Oberbürgermeister Betreff: Vertreter der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung Regionaler Planungsverband Westsachsen (2. Änderung) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 18.04.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die Ratsversammlung nimmt zur Kenntnis, dass Herr Thomas Zeitler seine Mandate als Vertreter in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes LeipzigWestsachsen und als stellvertretendes Mitglied im Planungsausschuss und dem Braunkohlenausschuss des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen niedergelegt hat. 2. Die Ratsversammlung wählt gemäß § 4 Abs. 2 der Satzung des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen folgenden Vertreter in die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen gemäß dem Wahlergebnis: Herrn Nils Oberstadt (CDU) 3. Die Ratsversammlung wählt gemäß § 5 Abs. 3 der Satzung des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen folgenden Stellvertreter in den Planungsausschuss und den Braunkohlenausschuss des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen gemäß dem Wahlergebnis: Herrn Nils Oberstadt (CDU) 4. Der Oberbürgermeister informiert in Umsetzung des Beschlusses den Regionalen Planungsverband Leipzig-Westsachsen über die abgewählten und gewählten Mitglieder der Stadt Leipzig in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes LeipzigWestsachsen sowie dem Planungsausschuss und dem Braunkohlenausschuss des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen. 1/4 Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen: Fraktion/Verwaltung Mitglied Stellvertreter CDU Nils Oberstadt Swen Kuthe CDU Dr. Sabine Heymann Falk Dossin DIE LINKE Siegfried Schlegel Carola Lange DIE LINKE William Grosser Franziska Riekewald Bündnis 90/Die Grünen Dieter Deissler Dr. Nicole Lakowa Bündnis 90/Die Grünen Franka Moritz Michael Schmidt Verwaltung Burkhard Jung Dorothee Dubrau Mit o.g. Beschluss ergibt sich folgende aktuelle Besetzung des Planungsausschusses und des Braunkohlenausschusses des Regionalen Planungsverbandes Leipzig-Westsachsen: Fraktion Mitglied Stellvertreter CDU Dr. Sabine Heymann Nils Oberstadt DIE LINKE Siegfried Schlegel William Grosser Bündnis 90/Die Grünen Franka Moritz Dieter Deissler 2/4 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant 3/4 4/4