Vorlage-Sammeldokument

Informationsvorlage Nr. VI-Ifo-05444 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport Betreff: Evaluierung des Papierkorbkonzeptes (VI-DS-01102) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Umwelt und Ordnung BA Stadtreinigung Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 18.04.2018 Bestätigung Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Information zur Kenntnis Die Ratsversammlung nimmt die Ergebnisse der Evaluierung des Papierkorbkonzeptes der Stadt Leipzig zur Kenntnis. 1/6 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/6 Sachverhalt: Die Ratsversammlung hat mit Beschluss vom 08.07.2015 (VI-DS-01102 Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig) den Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig (SRL) damit beauftragt, die Bewirtschaftung aller öffentlichen Papierkörbe im Stadtgebiet Leipzigs zu übernehmen. Die hiermit vorgelegte Evaluierung des Papierkorbkonzeptes erfolgt in Entsprechung von Punkt 4 des Ratsbeschlusses. 1. Umsetzung Nachdem die federführende Verantwortung für die Komplettbewirtschaftung aller Papierkörbe im öffentlichen Verkehrsraum und in den Grünanlagen (Papierkörbe) der SRL übertragen wurde, ist die Arbeitsgruppe Papierkörbe (AG Papierkörbe) gebildet worden. In 2 Sitzungen pro Jahr werden hier anlassbezogen die aktuellen Fragen mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer (ASG), dem Stadtplanungsamt (SPA) und Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) sowie den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) besprochen. Dabei sind zu den Handlungserfordernissen bei notwendigen Investitionen durch die SRL Verfahrensweisen erstellt und bereits 2015 in der AG Papierkörbe eingebracht worden. Eine erste Überprüfung des Papierkorbbestandes ergab, dass durch die bisher unterschiedliche Zuordnung der Papierkörbe Standorte doppelt geführt wurden. Um diese Doppelungen war die Anzahl der zu betreuenden Standorte und Behälter zu reduzieren (Abb. 1 und 2). Daneben wurden bei Reparaturarbeiten defekte Papierkörben ersetzt und soweit geboten durch Papierkörbe mit einem höheren Fassungsvolumen ausgetauscht. Abb. 1: Entwicklung der Papierkorbstandorte in Bewirtschaftung SRL (Stand 2017) Abb. 2: Entwicklung der Papierkorbanzahl in Bewirtschaftung SRL (Stand 2017) Durch Optimierung der Papierkorbstandorte und Ausstattung derselben wurde das gesamte Fassungsvolumen erhöht. Ende 2017 stand für die Einwohner und Gäste Leipzigs zur Entsorgung von Unterwegsabfällen mit insgesamt rund 154.000 Litern ein rund 17.000 Liter höheres Fassungsvolumen zur Verfügung als noch in 2014 (Abb. 3). 3/6 Abb. 3: Jahresvergleich des Fassungsvolumens der Papierkörbe in Bewirtschaftung SRL (Stand 2017) Weiterhin empfahl die SRL nach wirtschaftlicher und technischer Prüfung der bisherigen Papierkorbtypen die Reduzierung auf 5 Standardtypen (siehe Anlage 1). Nach Abstimmung in der AG Papierkörbe sind diese 5 Papierkorbtypen im Stadtmobiliarkatalog aufgenommen und sind somit bei künftigen Bauvorhaben oder Investitionen im öffentlichen Raum verbindlich und zu berücksichtigen. Parallel dazu hat die SRL den Personalbestand im Bereich der Papierkorbentsorgung um 4 Mitarbeiter erhöht und zur Erhöhung der Fachkunde diese geschult. Bis 2017 sind zudem 3 weitere Papierkorbsammelfahrzeuge angeschafft worden (Abb. 4). 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Anzahl Fahrzeuge 4 4 4 4 4 4 4 7 7 Anzahl Mitarbeiter 5 5 5 5 5 5 5 8 9 Abb. 4: Entwicklung Fahrzeuge/Personal 2009 - 2017 Durch Nutzung von Software, die auf einem Geoinformationssystemen (GIS) basiert werden alle durch die SRL betreuten Papierkörbe digitalisiert. Ein darauf aufgeschaltetes Tourenplanungsmodul (Routesmart) soll zudem eine weitere Verbesserung der Entsorgung ermöglichen. Die Entleerungsrhythmen in Grünanlagen, Straßen und insbesondere in Grünau konnten deutlich erhöht werden (Abb. 5). Grünanlagen Straßentouren Grünau bis 2016 1 x Woche 2 x Woche 3 x Woche seit 2016 2 x Woche 3 x Woche 4 x Woche Abb. 5: Anzahl der wöchentlichen Leerungen von Papierkörben durch SRL All diese bisher durch die SRL umgesetzten Maßnahmen führten zu einer deutlichen Anhebung der Leerungszahlen um rund 105 %, was einer deutlichen Erhöhung der bisherigen Leerungen seit 2015 entspricht (Abb. 6). 4/6 Abb. 6: Entwicklungen der jährlichen Papierkorbleerungen (Stand 2017) Durch angestiegene Leerungszahlen werden höhere Mengen an Abfällen in den Papierkorbsammelfahrzeugen gesammelt. Um diese Menge fachgerecht umzuschlagen, ist die Papierkorbentladestellen deutlich vergrößert worden, sodass mehrere Fahrzeuge gleichzeitig die Unterwegsabfälle abliefern können. In den städtischen Grünanlagen werden in der Frühjahrs- und Sommersaison in Umsetzung des Papierkorbkonzeptes 11 weitere Abfallcontainer für sog. „Parkabfälle“ aufgestellt. Mit einem Volumen von jeweils 1.100 Litern stehen damit an neuralgischen Punkten insgesamt 32 Abfallcontainer mit 35.200 Liter den vielen Besuchern der Parkanlagen zur Abgabe ihrer Unterwegsabfälle zur Verfügung. Diese sind farblich und graphisch so gestaltet, dass sie besser wahrgenommen werden können und zur korrekten Ablage von Abfällen anhalten (siehe Anlage 2). Darüber hinaus wurden 2016 40 neue Papierkörbe im Lene-Voigt-Park (22 Stück) und im Rabet (18 Stück) errichtet. Mit einem Investitionsvolumen von 24.000 € konnte das Fassungsvolumen in beiden beliebten Grünflächen deutlich erhöht werden. Im Jahr 2017 investierte die SRL 38.000 € in neue Papierkörbe in Grünanlagen (Stünzer Park, Erhohlungspark Lößnig/Dölitz, Haselstraße, Alter Johannisfriedhof und AlexisSchumann-Platz) sowie in Abstimmung mit den LVB an stark frequentierten Haltestellenbereichen (Karl-Liebknecht-/Hohe Straße, Thomaskirchhof, Heiterblickallee/Am Vorwerk) errichtet. Die Ausstattung der öffentlichen Hundewiesen mit Papierkörben für die Entsorgung der Hundekotbeutel wurde realisiert. An jeder Hundewiese sind damit aus Sicht der SRL ausreichend Papierkörbe vorhanden. In diese, jeden weiteren Papierkorb aber auch in den heimischen Restabfallbehälter können die benutzten Hundekotbeutel eingeworfen werden. Darüber hinaus wird in Umsetzung des Beschlusses der Ratsversammlung vom 03.11.2017 VI-DS-03419-ÄA-07 die Aufstellung von Hundetoiletten (Abfallbehälter einschließlich Beutelspender) als Pilotprojekt im Clara-Zetkin-Park und Johannapark realisiert. Insgesamt konnte die SRL damit eine erhebliche Verbesserung der Verantwortlichkeiten, Prozessabläufe und Finanzierung erreichen. 2. Fortführung - Ausblick Aktuell wird mit der LVB eine Regelung zum Eigentumsübergang von Bestands- und zukünftig zu errichtenden Papierkörben an Straßenbahn- und Bushaltestellen geklärt. Dabei sollen die derzeit der LVB gehörenden Papierkörbe durch die SRL in deren Anlagevermögen übergehen. Dies soll voraussichtlich im 1. Halbjahr 2018 abgeschlossen sein und ergänzt die verwaltungsinterne Eigentumsregelung mit den beteiligten Ämtern. 5/6 Weiterhin plant die SRL in Abhängigkeit von zusätzlichen Mittelbereitstellungen aus dem städtischen Haushalt ab 2018 die sukzessive Papierkorbausstattung an ca. 500 Haltestellen, die derzeit noch keine Papierkörbe vorhalten. Nach derzeitigem Stand werden hierfür spätestens ab 2020 mindestens 1 neuer Mitarbeiter und mindestens 1 weiteres Sammelfahrzeug benötigt. Die hierfür ab 2020 benötigten finanziellen Mittel ergeben unter Berücksichtigung der allgemeinen Kostensteigerung einen jährlichen Mehrbedarf in Höhe von 220.000,00 € (Abb. 7). Dies wird durch die SRL im Rahmen einer Mehrbedarfsvorlage für den Zeitraum ab 2020 umgehend vorgelegt werden. Standorte Papierkörbe Straße Straße Grünanlagen Haltestelleninseln LVB Finanzierung 75% über Gebühr 25% über Haushalt Haushalt Haushalt Gesamt 2018 in T€ 236 79 600 85 1.000 2019 in T€ 236 79 600 85 1.000 2020 in T€ 293 97 745 85 1.220 Abb. 7: Finanzierungsplanung Papierkorbentsorgung Die federführende Übertragung der Verantwortung der Papierkorbentsorgung hat sich bewährt. Dadurch werden auf den durch die SRL betreuten städtischen Flächen und Grünanlagen die Ansätze des Papierkorbkonzeptes kontinuierlich fortgeführt. Insoweit werden im laufenden Prozess vor allem in der AG Papierkörbe die Bedarfe definiert, überprüft und im Rahmen der Leistungsfähigkeit bedient. Dazu zählt auch die fachliche Beurteilung möglicher Unterflurbehältersysteme im Stadtgebiet. Die veränderte Papierkorbausstattung trägt zur Verbesserung der Sauberkeit in der Stadt bei. Letztere ist aber auch von der Akzeptanz zu Ordnung und Sauberkeit ihrer Einwohner und Besuchern geprägt. Hierzu ist eine Schärfung des Bewusstseins über die eigentliche Funktion der Papierkörbe notwendig. Zu oft werden diese für Haushaltsabfälle missbraucht oder mutwillig beschädigt. Die SRL beabsichtigt deshalb mit einer verstärkten Öffentlichkeitsarbeit und den Angeboten der Fachberatung über die vielen Möglichkeiten von fachgerechten und legalen Entsorgungen zu informieren. Anlagen: Anlage 1 – Standardtypen Anlage 2 – Abfallcontainer Grünanlagen 6/6 Anlage Standardtypen Standardtyp Abbildung Fassungsvolumen (in Liter) Anzahl Gesamtvolumen (in Liter) P 50 50 811 40.550 P 20/ P 25 50/ 70 303 16.070 MWH 30/50 1.041 33.170 Bremerhaven 45 13 585 MGB Garage 120 25 3.000 2.193 93.375 Gesamt Evaluierung – Papierkorbkonzept 1 Anlage Abfallcontainer in Park- und Grünanlagen Evaluierung – Papierkorbkonzept 2