Vorlage-Sammeldokument

Verwaltungsausschuss Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05536 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Dienstreise von Stadträtinnen und Stadträten nach Stavanger (NO) - Exkursion in eine Lighthouse-Stadt des Smart-City-Projektes Triangulum Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Verwaltungsausschuss 04.04.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Der Verwaltungsausschuss stimmt der Dienstreise folgender Stadträtinnen und Stadträte zur Teilnahme an einer Exkursion in die Lighthouse-Stadt Stavanger (NO) des Smart-CityProjektes Triangulum vom 22. – 25.04.2018 zu:       Herr Karsten Albrecht Frau Franziska Riekewald Herr Christopher Zenker Herr Michael Schmidt Herr Tobias Keller Frau Ute Elisabeth Gabelmann CDU-Fraktion Fraktion DIE LINKE SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90/Die Grünen AfD-Fraktion Fraktion Freibeuter 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Gem. § 13 Abs.7 Ziff. 7 der Hauptsatzung der Stadt Leipzig in der derzeit gültigen Fassung obliegt dem Verwaltungsausschuss die Zuständigkeit zur Beschlussfassung. Im Rahmen der Teilnahme der Stadt Leipzig am Smart-City-Projekt Triangulum fand vom 13.-15.10.2017 die Jahreshauptversammlung (General Assembly) hier in Leipzig statt. Zu dem Anlass begrüßte neben Herrn Jung auch Herr Dr. Menke die Teilnehmenden. In anschließenden Gesprächen entstand die Idee, in einem Study Visit die in Stavanger implementierten Lösungen (u.a. E-Busse) in einem gemeinsamen Besuch von Leipziger Tochterunternehmen und Stadträten näher kennenzulernen. Während des Aufenthalts soll ein inhaltlicher Austausch zu innovativen Lösungen stattfinden und das gegenseitige Lernen gefördert werden. Der Austausch zu Best Practice unter den Projektpartnern zu Themen wie E-Busse und Energierückgewinnung unterstützt die Leipziger Tochterunternehmen bei der Entwicklung von innovativen Lösungen für die Herausforderungen der wachsenden Stadt Leipzig. Die Teilnehmenden sollen im Ergebnis ein besseres Verständnis von transnationalen Projekten im Bereich Smart City erhalten und Konzepte, Herausforderungen sowie Steuerungsmöglichkeiten bezogen auf innovative Entwicklungen kennenlernen. Neben dem seitens der Verwaltung begleitenden Smart-City-Teams (ASW) nehmen VertreterInnen der Leipziger Gruppe (LVV, LVB, LSW, KWL) an der Exkursion teil. 3/3 Eilbedürftigkeit Aufgrund des Zeitraums der Exkursion 22.04. – 25.04.18 besteht eine Eilbedürftigkeit der Vorlage. Aufgrund der Notwendigkeit des Beschlusses der Vorlage durch den Verwaltungsausschuss ist eine Anmeldung der Vorlage für die DB OBM am 20.03.18 notwendig.