Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-05624 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Baumpflanzungen in Leipzig - zwischen Beschluss und Wirklichkeit Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 18.04.2018 mündliche Beantwortung Sachverhalt: Im Zuge der Haushaltsplanberatungen für 2017 und 2018 wurde der Haushaltsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „1000 Straßenbäume für Leipzig“ behandelt. Letztlich wurde vom Stadtrat auf Vorschlag des Kämmerers der Kompromiss beschlossen, zusätzlich 250.000 € pro Jahr für Baumpflanzungen zur Verfügung zu stellen, sodass der Ansatz insgesamt 1,0 Mio. € beträgt p.a. beträgt. Eine Recherche unserer Fraktion ergab, dass zwar diese 250.000 € zusätzlich zur Verfügung gestellt wurden, dies jedoch nicht zu einem Gesamtjahresansatz von 1 Mio. € führte. Stattdessen hat die Verwaltung pro Haushaltsjahr 866.700 € zur Pflanzung von Straßen- und Parkbäumen und deren Pflege zur Verfügung. Wir fragen daher an: 1. Wie kommt die Differenz zwischen der Vereinbarung im erweiterten Finanzausschuss bzw. dem Beschluss zum Haushaltsplan 2017/18 und den tatsächlich zur Verfügung gestellten Mitteln zustande? 2. Wie viele Bäume sind im Jahr 2017 aus dem zur Verfügung stehenden Budget tatsächlich gepflanzt worden und wie viele Bäume hätte man, rechnet man Pflanzung und Pflege neuer Straßenbäume zusammen, mit Mitteln in Höhe von weiteren 133.300 € zusätzlich pflanzen können? 3. Wie gedenkt die Stadtverwaltung mit dem entstandenen Fehler umzugehen, um diesen nachträglich zu heilen? Anlagen: 1/2 2/2