Vorlage-Sammeldokument

Grundstücksverkehrsausschuss Beschlussvorlage Nr. VI-DS-05410 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Wirtschaft und Arbeit Betreff: Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Kindertagesstätte durch freie Träger -Grundstück Pestalozzistraße/Buchener Straße in 04178 Leipzig, Flurstücke 415 und 416/2 von Böhlitz-Ehrenberg Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Dienstberatung des Oberbürgermeisters Grundstücksverkehrsausschuss OR Böhlitz-Ehrenberg Zuständigkeit Bestätigung Beschlussfassung Vorberatung Beschlussvorschlag: 1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Erbbaurechtsvertrag über die Flurstücke 415 und 416/2 der Gemarkung Böhlitz-Ehrenberg mit der Volkssolidarität Leipziger Land/Muldental e.V. mit einem Erbbauzins von 28.560,00 € (4 % vom Verkehrswert über 714.000,00 €) pro Jahr mit Indexierung beurkunden zu lassen. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant Hinweis: Finanzielle Auswirkungen Finanzielle Auswirkungen Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt Finanzhaushalt x nein wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung von bis Erträge 02/2018 12/2018 Höhe in EUR 26.180 wo veranschlagt Aufwendungen 02/2018 12/2018 26.180 1.100.36.5.0.01.01.20 1.100.11.1.3.05 LA Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? nein wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) Folgekosten Einsparungen wirksam von wo veranschlagt Zu Lasten anderer OE Ergeb. HH Erträge 01.01.2019 31.12.2042 28.560 Ergeb. HH Aufwand 01.01.2019 31.12.2042 28.560 1.100.36.5.0.01.01.20 1.100.11.1.3.05 LA Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: siehe beiliegende Begründung. Anlagen: Lageplan Stadtkarte Lageplan Flurstücke 3/3