Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Beschlussvorlage Nr. VI-P-04811-DS-02 Status: öffentlich Eingereicht von Petitionsausschuss Betreff: Nein! zu Marktverlegungen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 13.12.2017 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Die Stadt Leipzig ist eine weltoffene, kulturell und wirtschaftlich vielfältig und breit aufgestellte Metropole. Diese mannigfaltige Interessenslage spiegelt sich auch im innerstädtischen Treiben auf dem Markt. Das einzigartige Ambiente, die wunderbare Atmosphäre und die sehr gute Infrastruktur des Platzes tragen wesentlich zu Attraktivität und Strahlkraft kultureller Veranstaltungen bei. Der Markt wird deshalb weiterhin auch für die im Rahmen kultureller Vielfalt etablierten Veranstaltungen zur Verfügung stehen. 2. Die Stadt Leipzig / Marktamt bekennt sich zur Bedeutung des Wochenmarktes in der Leipziger Innenstadt und ist bestrebt, keine zusätzlichen, über die Anzahl der im Sachverhalt genannten etablierten Veranstaltungen hinausgehenden Veranstaltungen auf dem Markt durchzuführen. 3. Die Kommunikation mit den Händlern wird verbessert. Die Händler werden über die im laufenden Jahr geplanten Verlegungen bereits frühzeitig informiert. Im Januar werden in einem Informationsflyer des Marktamtes und unter www.Leipzig/Märkte.de die Termine der Wochen- und Spezialmärkte sowie alle Verlegungen bekannt gegeben. 1/5 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/5 Sachverhalt: Die Diskussion um die Nutzung des Marktplatzes für Veranstaltungen entfachte im Jahr 2014 neu. Zum ersten Mal seit über 10 Jahren stand nach Eröffnung des City-Tunnels der Markt, uneingeschränkt ohne jegliche Baustellen, zur Verfügung. Die Statistik (Anlage 1) zeigt, dass das Marktamt seit 2014 die Zahl der Marktverlegungen in der Innenstadt deutlich verringern konnte. Die Diskussion geht im Kern um die Herausforderung, einerseits den strahlkräftigen, traditionell auf dem Marktplatz stattfindenden Veranstaltungen Raum zu geben, andererseits die Zahl der Verlegungen für den Wochenmarkt möglichst gering zu halten. 1. jährlich wiederkehrende Veranstaltungen Auf dem Marktplatz finden folgende Veranstaltungen seit vielen Jahren statt, die im Wesentlichen für die Anzahl der Marktverlegungen verantwortlich sind: Veranstaltung seit Anzahl Marktverlegungen 2017 Leipziger Weihnachtsmarkt 1458 12 Leipziger Markttage 1976 4 Classic Open 1996 4 Leipziger Weinfest 1996 2 Stadtfest 1992 2 Bachfest 2004 1 Historische Ostermesse 1996 2 Courage zeigen 2013 1 2.einmalige, herausragende Veranstaltungen mit hoher kommunaler, nationaler und internationaler Strahlkraft Diese Veranstaltungen finden aufgrund ihrer Bedeutung für die Stadt auch auf dem Marktplatz statt. - 2013World Skills - 2015Festwoche 1.000 Jahre Leipzig - 2016Katholikentag 2016 - 2017Evangelischer Kirchentag auf dem Weg 3.Verfahren / Marktamt - Das Marktamt lehnt jährlich ca. 10 - 15 Veranstaltungsanfragen für den Marktplatz ab. Allein 2017 wurden bisher 10 Anfragen abgelehnt bzw. auf alternative Plätze umgelenkt. Das 3/5 Marktamt bekennt sich eindeutig zum Wochenmarkt und räumt der regulären Durchführung auf dem Marktplatz immer Priorität ein. Ziel ist immer: so wenig Verlegungen wie möglich. - Das Marktamt optimiert bei jeder Veranstaltung die angefragten Auf- und Abbauzeiten (auch bei städtischen Eigenveranstaltungen!), um notwendige Verlegungen einzuschränken. Das bedeutet erhöhten Abstimmungsaufwand bei jeder Veranstaltung, teilweise auch gegen den Wiederstand der Veranstalter. - Das Marktamt trifft darüber hinaus Sondervereinbarungen mit Veranstaltern, um Verlegungen einzugrenzen: Aktuell konnte der umfangreiche Aufbau des Kirchentages 2017 auf dem Markt so angepasst werden, dass ein vorgezogener Bühnenaufbau erfolgte, der eine parallele Wochenmarkt-Nutzung am Freitag, 19.05.17 noch ermöglichte. 4.Kommunikation - Die Händler werden über die im laufenden Jahr geplanten Verlegungen bereits frühzeitig informiert. Im Januar werden in einem Informationsflyer des Marktamtes und unter www.Leipzig/Märkte.de die Termine der Wochen- und Spezialmärkte sowie alle Verlegungen bekannt gegeben (Anlage 2). - Ab 2017 hat das Marktamt begonnen regelmäßige Gespräche zum beiderseitigen Austausch mit dem Markthändlerverband zu führen. Das erste Gespräch fand bereits am 27. Februar statt, Themen waren u. a.: Jahresrückblick 2016, Ausblick 2017, Verlegungen mit Begründung, technische Infrastruktur, Anmerkungen, Diskussion. Ein zweiter Termin fand am 04.09.2017 statt. Zusätzlich wurden in einem Gespräch mit der Beigeordneten für Kultur die Argumente ausgetauscht und die weitere Zusammenarbeit besprochen. Es ist vorgesehen, dass künftig 2-4 mal pro Jahr ein Gespräch zwischen den Händlern und dem Marktamt stattfindet. 5.„Sonderfall“ einmalige Verlegung des Wochenmarktes aufgrund des Kirchentages am 26.05.17 auf den Leuschnerplatz - Im Rahmen der Planungen des Kirchentages war auch die Nutzung des gesamten Augustusplatzes angezeigt worden. Es standen keine geeigneten Flächen mehr für den Wochenmarkt zur Verfügung. Die Alternative wäre gewesen, auf den viel zu kleinen RichardWagner-Platz (Wochenmarktstandort immer Samstag) auszuweichen und weit über der Hälfte der Händler absagen zu müssen oder den Markt komplett abzusagen. Die positive Entwicklung des seit Ende 2015 zur Verfügung stehenden Leuschnerplatzes rechtfertigte durchaus die Entscheidung, den Wochenmarkt einmalig dort durchzuführen und damit allen Händlern einen Standplatz zu gewährleisten. - Der Vertreter des Händlerverbandes, Herr Schmidt, wurde vom Amtsleiter und dem zuständigen Sachgebietsleiter bereits im November 2016 auf die Verlegung hingewiesen. 6.Fazit - Die Stadt Leipzig ist eine weltoffene, kulturell und wirtschaftlich vielfältig und breit aufgestellte Metropole. Diese mannigfaltige Interessenslage spiegelt sich auch im innerstädtischen Treiben auf dem Markt. Das einzigartige Ambiente, die wunderbare Atmosphäre und die sehr gute Infrastruktur des Platzes tragen wesentlich zu Attraktivität und Strahlkraft kultureller Veranstaltungen bei. Der Markt wird weiterhin auch für die im Rahmen kultureller Vielfalt etablierten Veranstaltungen zur Verfügung stehen. - Die Stadt Leipzig / Marktamt bekennt sich zur Bedeutung des Wochenmarktes in der Leipziger Innenstadt und ist bestrebt, keine zusätzlichen, über die Anzahl der o. g. 4/5 etablierten Veranstaltungen hinausgehenden, Veranstaltungen auf dem Markt durchzuführen. - Eine Verlegung des Wochenmarktes im Rahmen der o. g. Veranstaltungen wird stets auf den Augustusplatz/Opern-Seite erfolgen. Mit den Markthändlern wurde vereinbart, dass die einzige Ausnahme die Verlegung anlässlich des Stadtfestes auf die Gewandhaus-Seite ist. - Es gibt seitens der Stadt Leipzig keine Bestrebungen, den Wochenmarkt dauerhaft aus der unmittelbaren Innenstadt hinaus auf den Leuschnerplatz zu verlagern. Anlagen: - Petition Marktverlegungen 2011-2017 5/5 NEIN! zu Markt- verlegungen 11./13.04.2017 Augustusplatz 02.05.2017 Augustusplatz 23.05.2017 Augustusplatz 26.05.2017 Wilhelm-Leuschner-Platz 02./06./09./30.06.2017 Augustusplatz 01./.04./08./11.08.2017 Augustusplatz 19./22./26./29.09.2017 Augustusplatz 14.11. - 23.12.2017 Richard-Wagner-Platz Der MarKt gehört auf den Markt Der Leipziger Wochenmarkt steht gleichzeitig für Tradition und ein modernes Weltbild einer immer bewusster konsumierenden Gesellschaft. Wir Händler sichern Arbeitsplätze auf dem Markt und bei Produzenten. Dennoch gefährdet die Stadt unsere Existenz. Daher protestieren wir gegen die Marktverlegungen! Y Die vielen Marktverlegungen sind weder kunden- noch händlerorientiert. Viele Kunden finden uns an den neuen Standorten nicht oder müssen lange suchen. Y An der Blechbüchse (Richard-Wagner-Platz) ist nur Platz für 40 Händler. Das ist kein adäquates Ausweichquartier für die über 100 Händler des Wochenmarktes. Y Der Wochenmarkt außerhalb des Rings ist für Kunden und Händler völlig indiskutabel. Keine Laufkundschaft für die Händler, schlechte Erreichbarkeit für die Kunden. Y Für uns Händler ist der Wochenmarkt kein Zubrot, sondern die Einkommensgrundlage unserer Familien und Angestellten. Jede Marktverlegung gefährdet unsere Existenz. (Warum kann z. B. Classic Open nicht zwischen Oper und Gewandhaus stattfinden? Es gäbe keine bessere Kulisse.) Immer wieder werden wir Händler vor vollendete Tatsachen gestellt. Wir fordern eine Reduzierung der Verlegungen und Einbeziehung in die Entscheidungen! Unsere Online-Petition: www.openpetition.de/!wochenmarkt markthändlerverband leipzig e.v. Waldblick 4 | 04668 Parthenstein/OT Klinga leipziger.markthändlerverband@gmail.com Marktverlegungen 2011 - 2017 Markttage Jahr 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 Gesamt 102 100 100 101 101 101 99 davon Marktplatz 75 73 68 64 69 68 69 davon Verlegung 27 27 32 37 32 33 30 80 70 60 50 davon Marktplatz 40 davon Verlegung 30 20 10 0 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 on Marktplatz on Verlegung