Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-04159-NF-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium Dienstberatung des Oberbürgermeisters Jugendhilfeausschuss FA Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule FA Kultur FA Sport FA Stadtentwicklung und Bau FA Umwelt und Ordnung FA Wirtschaft und Arbeit FA Allgemeine Verwaltung FA Finanzen OR Engelsdorf OR Mölkau OR Burghausen Migrantenbeirat Ratsversammlung voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit 16.05.2018 Bestätigung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung Vorberatung 2. Lesung 2. Lesung 2. Lesung Vorberatung Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Das „Integrierte Stadtentwicklungskonzept 2030“ wird als ressortübergreifendes, langfristiges Handlungskonzept der Stadt Leipzig beschlossen. Es dient gleichzeitig als städtebauliches Entwicklungskonzept im Sinne des § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB sowie der VwV-StBauE des Freistaates Sachsen. 2. Das „Zielbild 2030“ (Teil A) ist dem kommunalen Handeln in allen Bereichen zugrunde zu legen. Die fachübergreifenden Schwerpunktgebiete und die Ortsteilstrategie (Teil B) sind als Grundlage der stadträumlichen Schwerpunktsetzung in den Ämtern zu berücksichtigen. 3. Das INSEK dient insbesondere als Grundlage für - eine strategische Steuerung, die Produktziele und mittelfristige Investitionsprogramme einbindet, - die Fachplanungen und Mittelfristprogramme der Fachämter, - die Priorisierung der Ressourcensteuerung, - die Eigentümerziele der städtischen Unternehmen, - die Zusammenarbeit mit den stadtgesellschaftlichen Akteuren. 4. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Fördermittelbeantragung und -verwendung am INSEK auszurichten, dabei Förderprogramme zu koppeln und zusätzliche Fördermöglichkeiten gezielt zu erschließen. 5. Das INSEK wird auf Grundlage eines Monitorings bezüglich Aktualität und 1/6 Umsetzungsstand regelmäßig überprüft und bedarfsgerecht fortgeschrieben. 2/6 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: nicht relevant x Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 3/6 Sachverhalt: Am 20.05.2015 hat die Ratsversammlung die Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 beschlossen (INSEK, DS VI-00832). Das INSEK ist ein ressortübergreifendes langfristiges Handlungskonzept für die Stadt Leipzig. Aufbauend auf den Herausforderungen einer wachsenden Stadt formuliert es sowohl ein inhaltliches Zielbild für Leipzig 2030 als auch eine stadträumliche Handlungsstrategie. Der Fortschreibungsprozess setzte sich aus drei Phasen zusammen: Bilanzphase: Beginnend im Sommer 2015 wurde das 2009 beschlossene Stadtentwicklungskonzept mit Blick auf seine Wirkungen und Überarbeitungserfordernisse überprüft. Dies geschah zum einen über Workshops in den relevanten Fachbereichen der Stadtverwaltung. Zum anderen erfolgten Interviews mit Vertreter/-innen aus der Verwaltungsspitze, allen Stadtratsfraktionen, den kommunalen Unternehmen und der Stadtgesellschaft. Die sich daraus ergebenen Schlussfolgerungen wurden zusammengefasst und Anfang 2016 dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben (DS VI-02354). Sie bildeten zugleich die Grundlage für die Strukturierung und inhaltliche Bearbeitung des INSEK. Kernarbeitsphase: Die Kernarbeitsphase startete mit der öffentlichen Auftaktveranstaltung im November 2015. Aufbauend auf der Bilanzphase und den Ergebnissen der Auftaktveranstaltung wurde ab 2016 bis Mai 2017 intensiv an der Fortschreibung der Fachkonzepte, der Erarbeitung von Querschnittsthemen sowie der Raum- und Umsetzungsstrategie gearbeitet. Ergebnisse und Arbeitsstände der Fachkonzepte wurden in verschiedenen Beteiligungsveranstaltungen 2016 mit der Stadtgesellschaft diskutiert. Einen Höhepunkt bildeten die vier Stadtgebietsforen im November/Dezember 2016 zu den anstehenden Aufgaben in den Ortsteilen der Stadt. Beteiligung zum Entwurf: Der Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes wurde am 15.08.2017 in der DB OBM bestätigt und für das Beteiligungsverfahren freigegeben. Dies fand zwischen 24.08.2017 und 23.11.2017 statt. Die Beteiligung zum Entwurf fand insbesondere im Rahmen folgender Beteiligungselemente statt:  Öffentliche Diskussion des Entwurfs am 24.08.2017, Vorstellung des INSEK unter www.leipzig.de/stadtentwicklungskonzept mit Möglichkeit zur Online-Beteiligung vom 24.08. – 06.10.2017, begleitet durch Ausstellungen im Hauptbahnhof und in der Stadtbibliothek,  Stadtteilforen in den Schwerpunktgebieten Schönefeld und Mockau, im Leipziger Osten, in Paunsdorf, in Grünau und im Nordraum,  Versand des INSEK an Umlandgemeinden und an relevante Träger öffentlicher Belange,  Fraktionsübergreifende Diskussion des Entwurfs in der interfraktionellen AG INSEK. Parallel wurde das INSEK in allen Fachausschüssen in erster Lesung diskutiert sowie in den Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten behandelt. Bisher haben 16 Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte das INSEK ungeändert beschlossen; der Stadtbezirksbeirat Südost und der Ortschaftsrat Holzhausen haben abgelehnt; Böhlitz-Ehrenberg, Hartmannsdorf-Knautnaundorf und der Stadtbezirksbeirat Nord haben das INSEK zur Kenntnis genommen. Die Ortschaftsräte Burghausen, Engelsdorf und Mölkau haben die Votierung zurückgestellt; sie wollen erst votieren, wenn die Einarbeitung ihrer Anregungen aus der Anhörung vorliegt. Die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens sowie die daraus resultierenden Änderungen am Entwurf des INSEK sind wie folgt dokumentiert:  Übersicht der vorgenommenen Änderungen nach Auswertung des Beteiligungsverfahrens (Anlage 1)  Schriftliche Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern, Institutionen, Umlandgemeinden und TÖBs (Anlagen 2 und 3)  Anregungen und Maßgaben der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte (Anlage 4)  Abwägungsergebnisse zu Sitzungen der Interfraktionellen Arbeitsgruppe INSEK (Anlage 5)  Ergebnisse der öffentlichen Veranstaltungen (Teil D3) 4/6 Finanzielle Auswirkungen Für die Fachkonzepte wurden finanzielle Auswirkungen der enthaltenen Instrumente und Maßnahme bearbeitet und tabellarisch überschlägig dargestellt. Die Tabellen sind an das jeweilige Fachkonzept angehängt, eine Übersicht zum methodischen Vorgehen findet sich in Kap. C 2. Das Zielbild wie auch die Stadtentwicklungsstrategie haben keine unmittelbaren finanziellen Auswirkungen. Durch die inhaltlichen und räumlichen Schwerpunktsetzungen entstehen jedoch indirekte Haushaltswirkungen, die insbesondere in Kapitel B 3 dargestellt werden. Zu direkten finanziellen Auswirkungen, die sich in der Umsetzung des INSEK ergeben, werden jeweils gesonderte Beschlussvorlagen vorgelegt. Änderung des INSEK-Entwurfs gegenüber der Fassung vom 15.08.2017 Die Änderungen am Entwurf des INSEK, die im Ergebnis des Beteiligungsverfahrens vorgenommen wurden, haben überwiegend ergänzenden bzw. präzisierenden Charakter. Wesentliche Änderungen ergaben sich in: - Teil A – Zielbild – mit der Ergänzung des Themas Lebensgrundlagen im blauen Ring der Rahmenbedingungen Teil B – Stadtentwicklungsstrategie – für die Ortsteilsteckbriefe im Ergebnis der Diskussion in den Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten sowie in der Umsetzungsstrategie durch die Erweiterung und Verschiebung des Textes zur regionalen Kooperation in Kap. B 3.2 Teil C – Fachkonzepte - die umfangreichsten Anregungen und Änderungen ergaben sich zum Fachkonzept Nachhaltige Mobilität. Teil D 3 – Ergebnisse Bürgerbeteiligung – hier wurden die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zusammengefasst ergänzt. Des Weiteren wurden ergänzt: - eine Übersicht der Indikatoren, die dem Stadtentwicklungsmonitoring auf Ebene des strategischen Zielbildes zu Grunde gelegt werden (Anlage 6) eine Übersicht zur Berücksichtigung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (SDG) im INSEK aus Sicht der Leipziger Agenda 21 (Anlage 7). Anlagen: Die Anlagen stehen auf Grund des großen Umfangs (ca. 500 Seiten) vorrangig digital im Ratsinformationssystem zur Verfügung. Die Fraktionen und Beiräte erhalten nach Abfrage durch das BfR die entsprechende Anzahl Druckexemplare: Inhaltsverzeichnis und Präambel 01-2018 A Strategisches Zielbild 01-2018 B Stadtentwicklungsstrategie 01-2018 C 1-2 – Kurzfassung Fachkonzepte/Querschnittsthemen 01-2018 C 2.1 - Fachkonzept Wohnen 01-2018 C 2.2 - Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit 01-2018 C 2.3 - Fachkonzept Freiraum und Umwelt 01-2018 C 2.4 - Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft 01-2018 C 2.5 - Fachkonzept Soziale Teilhabe 01-2018 C 2.6 - Fachkonzept Kultur 01-2018 C 2.7 - Fachkonzept Nachhaltige Mobilität 01-2018 C 2.8 - Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur 01-2018 C 2.9 - Fachkonzept Sport 01-2018 5/6 C 2.10 - Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen 01-2018 C 2.11 - Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur 01-2018 C 3 - Querschnittsthemen 01-2018 D 1-3 - Grundlagen (Prozess, Rahmenbedingungen, Bürgerbeteiligung) 01-2018 Anlage 1: Übersicht der vorgenommenen Änderungen 01-2018 Anlage 2: Schriftliche Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern und Vereinen 01-2018 Anlage 3: Schriftliche Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange und weiteren Institutionen 01-2018 Anlage 4: Hinweise von Ortschaftsräten, Stadtbezirksbeiräten und Beiräten 01-2018 Anlage 5: Abwägungsergebnisse zu Sitzungen der Interfraktionellen Arbeitsgruppe INSEK 01-2018 Anlage 6: Indikatorenset zum Strategischen Zielbild 01-2018 Anlage 7: Relevanz der globalen Nachhaltigkeitsziele für die Stadt Leipzig und Anknüpfungspunkte im INSEK – aus Sicht der Leipziger Agenda 21 6/6 INTEGRIERTES STADTENTWICKLUNGSKONZEPT LEIPZIG 2030 (INSEK) Stand 2018 BEARBEITUNG Federführung: ≡ Dezernat Stadtentwicklung und Bau, Stadtplanungsamt/Abteilung Stadtentwicklung In den Workshops und Arbeitsgruppen vertretene Ämter, Referate und Beteiligungsunternehmen: ≡ Geschäftsbereich OBM und des Stadtrates ≡ Referat Wissenspolitik Dezernat I Allgemeine Verwaltung ≡ Geschäftsstelle 2020 ≡ Amt für Statistik und Wahlen ≡ Referat für Migration und Integration Dezernat II Finanzen ≡ Stadtkämmerei Dezernat III Umwelt, Ordnung, Sport ≡ Ordnungsamt ≡ Amt für Umweltschutz ≡ Amt für Sport ≡ Amt für Stadtgrün und Gewässer Dezernat IV Kultur ≡ Kulturamt ≡ Volkshochschule ≡ Leipziger Städtische Bibliotheken Dezernat V Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule ≡ Sozialamt ≡ Amt für Jugend, Familie und Bildung ≡ Gesundheitsamt ≡ Beauftragte für Senioren und Menschen mit Behinderungen Dezernat VI Stadtentwicklung und Bau ≡ Stadtplanungsamt ≡ Amt für Geoinformation und Bodenordnung ≡ Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung ≡ Verkehrs- und Tiefbauamt Dezernat VII Wirtschaft und Arbeit ≡ Liegenschaftsamt ≡ Amt für Wirtschaftsförderung ≡ Referat für Beschäftigungspolitik L-Gruppe ≡ Leipziger Wasserwerke ≡ Leipziger Stadtwerke ≡ Netz Leipzig ≡ Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig ≡ LVV Leipziger Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH PROZESSBEGLEITUNG: ≡ Büro Kaufmann, Leipzig ≡ Büro complan Kommunalberatung, Potsdam INTEGRIERTES STADT ENTWICKLUNGSKONZ EPT LEIPZ IG 2030 INHALTSVERZEICHNIS PRÄAMBEL A. STRATEGISCHES ZIELBILD B. STADTENTWICKLUNGSSTRATEGIE C. 1. KURZFASSUNG 2. RAUMSTRATEGIE 2.1 Fachübergreifende Schwerpunktgebiete 2.2 Ortsteilstrategie 3. UMSETZUNG 3.1 Integriertes Arbeiten im Sinne der Leipzig Charta 3.2 Einordnung in übergeordnete Planungen und regionale Kooperation 3.3 Finanzieller Rahmen zur Umsetzung des INSEK 3.4 Umsetzungsbausteine FACHKONZEPTE UND QUERSCHNITTSTHEMEN 1. KURZFASSUNG FACHKONZEPTE UND QUERSCHNITTSTHEMEN 2. FACHKONZEPTE 2.1 Wohnen 2.2 Wirtschaft und Arbeit 2.3 Freiraum und Umwelt 2.4 Kommunale Bildungslandschaft 2.5 Soziale Teilhabe 2.6 Kultur 2.7 Nachhaltige Mobilität 2.8 Klimaschutz und Technische Infrastruktur 2.9 Sport 2.10 Hochschulen und Forschungseinrichtungen 2.11 Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur D. 3. QUERSCHNITTSTHEMEN 3.1 Inklusion und Chancengerechtigkeit 3.2 Integration und Vielfalt 3.3 Gesundheit 3.4 Digitale Stadt 3.5 Baukultur und Öffentlicher Raum 3.6 Brachenrevitalisierung GRUNDLAGEN 1. Arbeitsprozess und Aufbau 2. Rahmenbedingungen 3. Ergebnisse Bürgerbeteiligung Präambel P R Ä AM B E L Das starke Bevölkerungs- und Wirtschaftswachstum hat die Ausgangssituation und die Herausforderungen für Leipzig in vielen Bereichen grundlegend verändert. Eine Neujustierung der Stadtentwicklungsziele ist deshalb notwendig. Mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) werden für diese Herausforderungen einer wachsenden Stadt Ziele formuliert – sowohl inhaltliche Ziele im „Zielbild für Leipzig 2030“ als auch stadträumliche Schwerpunkte. Das INSEK baut hierbei auf vorhandene fachliche Planungen, wie Stadtentwicklungspläne, Planungen der Fachämter etc., auf und vernetzt sie. Es bildet damit die ganzheitliche Entwicklungsstrategie für die Stadt Leipzig ab und verfolgt eine fachübergreifende und kooperative Stadtentwicklung. Dabei orientiert sich das INSEK an der „Leipzig Charta für eine nachhaltige europäische Stadt“, die 2007 von den EU-Mitgliedsstaaten unterzeichnet wurde. Die inhaltlichen und räumlichen Ziele des INSEK Leipzig 2030 beeinflussen die strategische Ausrichtung des Handelns der Stadt: • Über die geplante strategische Steuerung fließen sie in die Prioritätensetzung der Verwaltung, der Eigenbetriebe und der Beteiligungsunternehmen ein. • Über die Fachplanungen der Ämter nehmen sie Einfluss auf alle mittel- bis langfristigen Planungsprozesse. • Auf ihrer Grundlage werden Stadtteilentwicklungskonzepte entwickelt, städtebauliche Förderprogramme beantragt und Modellvorhaben aufgesetzt. • Im kommunalen Haushalt werden sie bis auf die Ebene der Produktziele heruntergebrochen. Als Grundvoraussetzung gilt: nur wenn ausreichend finanzieller und personeller Handlungsspielraum besteht, können die im INSEK benannten Ziele und Maßnahmenbündel umgesetzt werden. In der Perspektive bis 2030 erfolgt die zeitliche Einordnung der Umsetzung über die Prioritätensetzung im Rahmen der Haushaltsplanungen. Das INSEK ist Produkt und Prozess zugleich. So werden im INSEK für den Zeithorizont bis 2030 zentrale Herausforderungen aufgezeigt und neue Schwerpunkte gesetzt. Dem liegt die mittlere Variante der aktuellen Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig mit erwarteten 722.000 Einwohnerinnen und Einwohnern zu Grunde. Damit geht die Orientierung des INSEK – wenn das Wachstum weniger schnell verläuft – auch deutlich über 2030 hinaus. Dies kann jedoch nur ein erster Schritt sein, da für eine Reihe fachlicher Planungen erst im Jahr 2018 Ergebnisse vorliegen werden, die die Konsequenzen eines Bevölkerungswachstums auf über 700.000 Einwohner/-innen näher beschreiben. Außerdem sind die hohen Prognoseunsicherheiten im Blick zu behalten und ein besonderer Fokus darauf zu legen, die Leipziger Stadtstruktur so weiterzuentwickeln, dass sie ihre Anpassungsfähigkeit an unterschiedliche Entwicklungsszenarien behält. Deshalb baut das INSEK auf dem aktuellen Flächennutzungsplan auf und setzt räumliche Entwicklungsprioritäten überwiegend in der Innenentwicklung. Die integrierte Stadtentwicklungsstrategie knüpft an den Kernen der Stadt und ihrer Ortsteile an und setzt auf sozial- und nutzungsstrukturell gemischte Stadtstrukturen. Dadurch werden eine Anpassungsfähigkeit an sich verändernde Entwicklungstrends und ein schrittweises Vorgehen möglich, das auf Grundlage eines Monitorings auch das Nachsteuern bei Strategie und Maßnahmen ermöglicht. Denn Wachstum ist kein Selbstzweck, sondern soll im Sinne einer ausgewogenen ökologischen, sozialen und ökonomischen Entwicklung ausgestaltet werden. Die Inhalte des INSEK-Entwurfes sind Ergebnis eines intensiven fach- und akteursübergreifenden Arbeitsprozesses, der vom hohen Engagement und Kooperationswillen aller Mitwirkenden getragen wurde. Dies ermöglichte die Entwicklung des Konzeptentwurfes in einer knapp eineinhalbjährigen Kernarbeitsphase. Vorausgegangen war 2015 eine Bilanzphase, in der die Erfahrungen mit dem ersten Integrierten Stadtentwicklungskonzept von 2009 reflektiert wurden. Der INSEK-Entwurf wurde im 2. Halbjahr 2017 politisch und öffentlich diskutiert; zahlreiche Anregungen führten zu Änderungen im endgültigen Konzept. Stand 23.01.2018 1 Präambel Der INSEK-Prozess endet jedoch nicht mit der Beschlussfassung, sondern wird über die Beteiligungsveranstaltungen unter dem Dach von „Leipzig weiter denken“ sowie verwaltungsinterne, dezernatsübergreifende Arbeitsstrukturen fortgeführt. Dabei geht es nicht nur um die Umsetzung der Ziele im kommunalen Alltag, sondern auch um neue fachübergreifende Lösungsansätze. Aufbauend auf einem Monitoring ist eine regelmäßige Weiterentwicklung und Fortschreibung geplant. Übersicht Prozess Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 (INSEK) 2 Stand 23.01.2018 A Strategisches Zielbild A S T R AT E G I S C H E S Z I E L B I L D „ L E I P Z I G W ÄC H S T N AC H H AL T I G ! “ _ 1. Einleitung ............................................................................................................................................ 2 2. Ausgangssituation............................................................................................................................... 2 3. Der Prozess: Das Zielbild „Leipzig 2030“ wird fortgeschrieben ......................................................... 4 4. Vier + Zehn: Die Herausforderungen für Leipzig ................................................................................ 6 4.1. Vier grundlegende Herausforderungen ....................................................................................... 6 4.2. Zehn zentrale Herausforderungen des Wachstums ................................................................... 7 5. Das strategische Zielbild „Leipzig 2030“............................................................................................. 9 5.1. Der Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig!“.................................................................................... 9 >> Gemeinsames Nachhaltigkeitsverständnis ................................................................................. 9 >> Zukunftsbild ................................................................................................................................. 9 5.2. Der innere Ring: Basis für gestaltende Stadtentwicklung ......................................................... 10 >> Wirtschaft ................................................................................................................................... 10 >> Finanzen .................................................................................................................................... 10 >> Demokratie ................................................................................................................................ 10 >> Lebensgrundlagen ..................................................................................................................... 10 5.3. Strategische Ziele und Handlungsschwerpunkte ...................................................................... 11 >> LEIPZIG SETZT AUF LEBENSQUALITÄT ............................................................................... 11 >> LEIPZIG BESTEHT IM WETTBEWERB ................................................................................... 13 >> LEIPZIG STÄRKT SEINE INTERNATIONALITÄT .................................................................... 15 >> LEIPZIG SCHAFFT SOZIALE STABILITÄT ............................................................................. 17 5.4. Der äußere Kreis – Akteure städtischer Entwicklung................................................................ 18 >> Grundhaltung einer ganzheitlichen Herangehensweise ........................................................... 18 >> Bürgerstadt ................................................................................................................................ 19 >> Regionale Kooperation .............................................................................................................. 19 >> Kommunalwirtschaft .................................................................................................................. 20 >> Stadtrat und Verwaltung ............................................................................................................ 20 Stand 23.01.2018 A-1 A Strategisches Zielbild 1. EINLEITUNG Um qualitätsvolle Stadtentwicklung zu ermöglichen und Leipzigs Position im regionalen und internationalen Kontext zu festigen, gehören die Formulierung verbindlicher strategischer Ziele sowie ihre regelmäßige Evaluierung, Fortschreibung, Untersetzung und Steuerung zu unseren zentralen Aufgaben. Mit Ratsbeschluss vom 20. Mai 2015 (DS – 00832/14) wurde die Verwaltung beauftragt, in einem umfassenden Prozess das Integrierte Stadtentwicklungskonzept der Stadt fortzuschreiben. Inhaltliche Orientierung für die Fortschreibung gibt dabei das strategische Zielbild der Stadt, das auf Basis der strategischen Ziele der Kommunalpolitik und in Umsetzung des Ratsbeschlusses (RB V – 321 /10) auf Grundlage der Arbeit einer interfraktionellen Arbeitsgruppe entwickelt wurde. Eine grundlegend veränderte Ausgangsposition und neue Herausforderungen bedingen auch die Überprüfung und Neujustierung dieses Zielbildes. Die nachstehende Darstellung beschreibt seine Herleitung, seine Struktur und seine wesentlichen Inhalte. Durch eine systematische Implementierung und Verfolgung der strategischen Ziele ergibt sich insbesondere folgender Mehrwert: • • • • 2. Eine verbesserte Orientierung und transparente Entscheidungsgrundlage für gewählte Entscheidungsträgerinnen und -träger, für Verwaltungsmitarbeitende und Steuerungsverantwortliche in der Stadtverwaltung. Planungssicherheit und Kontinuität für Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Stadtgesellschaft, Effizienz und Wirksamkeit durch integratives Vorgehen und das Vermeiden von Doppelstrukturen, Gewinn von Akzeptanz und Legitimation der kommunalen Nachhaltigkeitsbemühungen aufgrund von Transparenzsteigerung. AU S G AN G S S I T U AT I O N Leipzig hat in seiner jüngeren Geschichte Phasen dynamischer Entwicklung ebenso erlebt wie gravierende Umbruchsituationen. Gründerzeit, 1. Weltkrieg, Weimarer Republik - mit dem bisherigen Einwohnerhöchststand von 718.000 Einwohnern im Jahr 1930 – folgten das Grauen der NS-Diktatur und des 2. Weltkrieges und zwei erneute Systemumbrüche 1949 und 1989. Einen großen Teil des 20. Jahrhunderts vollzog die Stadt den Spagat zwischen „weltoffener Messestadt“ auf der einen und der Degradierung zur politischen Bedeutungslosigkeit als eine von 15 Bezirksstädten der DDR auf der anderen Seite. Diesem Spagat folgte der Neubeginn nach der Wiedervereinigung mit erneut tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen in den 1990er Jahren. 1998 sank die Bevölkerung trotz Eingemeindungen auf 485.000 Einwohner, während Arbeitslosigkeit, Abwanderung, Büro- und Wohnungsleerstand Höchststände markierten. Die Imagekampagne „Leipzig kommt!“, strategische Investitionsentscheidungen und außerordentliche Erfolge bei Unternehmensansiedlungen stehen beispielhaft für die erhebliche und letztlich erfolgreiche Kraftanstrengung zahlreicher Akteure, um der Spirale der Schrumpfung mit all ihren schmerzhaften Begleiterscheinungen zu entkommen: Schulschließungen, Haushaltssicherungskonzepte, Gehaltsverzicht für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Personalabbau. Mit dem Anspruch, Stadtentwicklung trotz und wegen aller widrigen Begleitumstände zu gestalten, beschloss der Stadtrat 2005 Strategische Ziele der Kommunalpolitik für die Haushaltsplanung. Aufgrund der Rahmenbedingungen einer alternden Gesellschaft sowie einer strukturell geschwächten Wirtschaft wurden zwei gleichwertige Ziele als Schwerpunkte des städtischen Handelns formuliert: 1. Schaffung von Rahmenbedingungen zum Erhalt bzw. zur Neuschaffung von Arbeitsplätzen 2. Schaffung von Rahmenbedingungen für eine ausgeglichenere Altersstruktur. Das Handeln der Stadt richtet sich auf Kinder, Jugendliche und Familien mit Kindern aus. A-2 Stand 23.01.2018 A Strategisches Zielbild Beide strategische Ziele bildeten die Ausgangsbasis des 2009 beschlossenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes; auf ihrer Grundlage wurden Oberziele und konzeptionelle Schwerpunktbereiche entwickelt. Indikatoren zeigen heute eine signifikant positive Entwicklung bei beiden Zielen in den letzten zehn Jahren: Die Altersstruktur ist ausgeglichen und das Durchschnittsalter sinkt. Leipzig wächst anhaltend, aus sich heraus und durch Zuzug. Ende 2016 lag die Einwohnerzahl bei 579.000. Die Zahl der Geburten stieg um fast 50% und auch die Jugendquote hat sich von 14,6% auf 19,8% deutlich erhöht. Das Ziel, Arbeitsplätze zu schaffen, wurde in hohem Maße erreicht. Heute sind am Standort Leipzig über 43.000 Unternehmen tätig, das sind 27% mehr als noch vor zehn Jahren. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Wohnort ist um 39% auf über 210.000 gestiegen, während sich die Arbeitslosenquote von über 20% auf unter 8% im Dezember 2016 mehr als halbierte. Mit dieser positiven Entwicklung, die sich auch in einer Verdopplung des Gästeaufkommens widerspiegelt, hat sich die Einnahmesituation deutlich verbessert. Das Gewerbesteueraufkommen erhöhte sich kontinuierlich – 2006 lag es noch bei knapp 190 Mio. €; 2016 erreichte es bereits 300 Mio. €. Die Einnahmen aus dem Gemeindeanteil Einkommensteuer stiegen von 54 Mio. € auf 147 Mio. €. Folgenden Faktoren waren wesentlich mitursächlich für diese Entwicklung: • • • • • • mutige strategische Investitionsentscheidungen für modernste Verkehrsinfrastruktur, wie der Bau des Flughafens und der Neubau der Leipziger Messe, die Industrieansiedlungen Anfang der 2000er (Automobilindustrie und Logistik), die Bereitschaft und die Fähigkeit zur institutionenübergreifenden Kooperation, eine konsequent internationale Ausrichtung, strategische Zielsetzungen und ein integriertes dezernatsübergreifendes Handeln und die kulturelle und städtebauliche Qualität der Stadt. Wenn Leipzig heute die am schnellsten wachsende Großstadt in Deutschland ist, dann haben sich auch die Ausgangssituation und die Herausforderungen für die Stadt grundlegend verändert. Die aktuelle Bevölkerungsvorausschau prognostiziert für Leipzig im Jahr 2030 eine Einwohnerzahl von rund 720.000. Leipzig kann sich nicht auf dem Erreichten ausruhen, sondern muss sich den neuen Herausforderungen stellen, will sie wettbewerbs- und zukunftsfähig bleiben. Dem dient die Fortschreibung des strategischen Zielbildes. Stand 23.01.2018 A-3 A Strategisches Zielbild 3. D E R P R O Z E S S : D AS Z I E L B I L D „ L E I P Z I G 2 0 3 0 “ W I R D F O R T GESCHRIEBEN Im Januar 2016 begann die Kernarbeitsphase der Fortschreibung des 2009 beschlossenen Stadtentwicklungskonzeptes. Teil des Prozesses war die Fortschreibung des Zielbildes. Inhaltlich greift die Fortschreibung die veränderte demografische und soziale Entwicklung und die damit verbundenen Herausforderungen der wachsenden Stadt auf. Konzeptionell wird mit der Aufnahme des strategischen Zielbildes in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept (INSEK) und dessen Verknüpfung mit den Fachkonzepten eine Basis geschaffen, damit vereinbarte Entwicklungsrichtungen in aktuelle Planungen aufgenommen und wirkungsorientiert gesteuert werden können. Strukturell wird parallel zur Verabschiedung des INSEK geprüft, wie das Zielbild durch eine strategische Steuerung systematisch im kommunalen Handeln implementiert und kontinuierlich weiterentwickelt werden kann. Strategien und Instrumente sollen an die Anforderungen einer dynamisch wachsenden Stadt angepasst werden. Der zielbildbezogene Arbeitsprozess lässt sich in folgende wesentliche Etappen unterteilen: Auftakt mit der Bürgerschaft Im November 2015 diskutierten rund 260 Leipzigerinnen und Leipziger in der Kongresshalle am Zoo darüber, welche Themen für die zukünftige Entwicklung der Stadt Leipzig eine besondere Rolle spielen. Menschen aller Altersgruppen brachten in kleinen Runden ihre Wünsche und Ideen für den Weg der Stadt in eine nachhaltige Zukunft ein. Die Veranstaltung bildete den Auftakt zu einem mehrstufigen prozessbegleitenden Beteiligungsverfahren. Experten-Workshops Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept, seine Fachkonzepte und das strategische Zielbild „Leipzig 2030“ wurden seit Anfang des Jahres 2016 in einem umfassenden Workshop-Prozess mit internen Experten aus den verschiedenen Fachbereichen der Verwaltung fortgeschrieben. Bestehende Konzepte, Ziele und Handlungsschwerpunkte wurden geprüft und sowohl an die bestehenden als auch an die zukünftigen Herausforderungen angepasst. Innerhalb des Prozesses wurden Thesen und Impulse künftiger Stadtentwicklung stetig rückgekoppelt und aktualisiert. Beratungen der Bürgermeister Auf Basis des im August 2016 erreichten Diskussionsstandes hat der Oberbürgermeister gemeinsam mit den Fachbürgermeisterinnen und Fachbürgermeistern die Ausgangssituation, die zentralen Herausforderungen und die daraus resultierenden Handlungsschwerpunkte der wachsenden Stadt diskutiert. Im Ergebnis der Diskussion wurde das Zielbild angepasst und die zentralen Herausforderungen des Wachstums in den laufenden Prozess gegeben. Das überarbeitete Zielbild wurde in der Bürgermeisterklausur am 5. und 6. Januar 2017 diskutiert und bestätigt. Mitwirkung der Führungskräfte Im Führungskräfteforum im November 2016 wurden den Führungskräften aus Stadtverwaltung und Eigenbetrieben die von den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern formulierten zentralen Herausforderungen der wachsenden Stadt vorgestellt und ihre Auswirkungen auf die strategischen Zielbereiche diskutiert und ergänzt. In der Führungskräfteklausur am 11. und 12. Januar 2017 wurde den Amts- und Referatsleitungen das überarbeitete Zielbild vorgestellt. Engagement der Beteiligungsunternehmen Am 25. Januar wurde das Zielbild den Geschäftsführungen der städtischen Beteiligungsunternehmen vorgestellt und in Workshops erörtert. Dabei stand im Mittelpunkt, welche Beiträge die Unternehmen A-4 Stand 23.01.2018 A Strategisches Zielbild zur Zielerreichung leisten können und welche Voraussetzungen für eine bestmögliche Umsetzung gegeben sein sollten. Information des Stadtrates Der Stadtrat wurde im Anschluss der verwaltungsinternen Befassung über das überarbeitete Zielbild informiert. Öffentliche Beteiligung und Stadtratsentscheidung Ab August 2017 wurde der Entwurf des fortgeschriebenen Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes „Leipzig 2030“ in den öffentlichen Beteiligungsprozess eingebracht und danach in einer überarbeiteten Fassung im Stadtrat zur Entscheidung gestellt. Stand 23.01.2018 A-5 A Strategisches Zielbild 4. V I E R + Z E H N : D I E H E R AU S F O R D E R U N G E N F Ü R L E I P Z I G Aufgrund des prognostizierten Wachstums könnten im Jahr 2030 mehr als 720.000 Menschen in unserer Stadt leben. Dies ist einerseits Zeichen der Anziehungskraft, stellt Leipzig andererseits aber auch vor enorme Herausforderungen. Nicht alle ergeben sich aus dem Bevölkerungswachstum, aber sie alle müssen angegangen werden, um unsere natürlichen Lebensgrundlagen zu erhalten, nachhaltige Stadtgestaltung zu ermöglichen und den Zusammenhalt in der Stadtgesellschaft zu stärken. 4.1. Vier grundlegende Herausforderungen Die Stadt Leipzig wird nur nachhaltig wachsen können, wenn ihre wirtschaftliche, finanzielle und demokratische Basis gesichert ist und die natürlichen Grundlagen geschützt werden. Stabile Wirtschaftskraft Leipzig ist Handelsmetropole, Forschungsstandort, Tourismuszentrum, Kulturstadt, Verkehrsdrehscheibe, Kreativ- und Produktionsstandort. Die Wirtschaft hat sich überdurchschnittlich gut entwickelt. Dennoch verfügt die Stadt noch nicht über eine robuste Wirtschaftsstruktur, die Lebensader der weiteren Stadtentwicklung. Zwar haben sich die Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommensteuer innerhalb der letzten zehn Jahre signifikant erhöht, aber sie befinden sich in absoluten Zahlen auf einem ausbaufähigen Niveau. Um Daseinsvorsorge nachhaltig zu sichern und Wohlstand in einem positiv verstandenen Sinne zu mehren, muss sich die Einnahmesituation der Stadt und ihrer Bevölkerung noch deutlich verbessern. Es bedarf eines investitions- und innovationsfreundlichen Umfeldes, damit neue, zukunftsfähige Arbeitsplätze entstehen. Solide Finanzen Wachstum generiert nicht nur erhöhte Einnahmen, es birgt enorme finanzielle Herausforderungen für die Stadt. Allein der Zuschuss für Betriebs- und Sachkosten für Kindertageseinrichtungen ist in zehn Jahren von 48 Mio. € auf über 130 Mio. € gewachsen, das ist eine Steigerung um 174%. Leipzig muss angemessen investieren können, will es qualitätsvoll wachsen. Trotz der erheblichen Investitionen der vergangenen Jahre bestehen zahlreiche unabweisbare Investitionsbedarfe in allen Zielbereichen. Realität ist, dass angesichts der Ergebnisentwicklung in der Mittelfristplanung erhebliche und kontinuierliche Optimierungs- und Konsolidierungsbemühungen notwendig sind. Um zukünftig die nötige Finanzkraft zu sichern, stehen wir vor der Herausforderung, Kosten zu senken und städtische Einnahmen zu erhöhen. Demokratieverständnis und gesellschaftlicher Zusammenhalt Leipzig ist in besonderer Weise ein Ort der friedlich erkämpften Demokratie. In Zeiten des rasanten globalen Wandels gehört es zu den zentralen Herausforderungen, ein auf der freiheitlich demokratischen Grundordnung basierendes Werteverständnis zu leben und zu verteidigen. Die Anerkennung rechtsstaatlicher Prinzipien, Toleranz und Respekt sind für eine moderne Stadtgesellschaft unverzichtbare Voraussetzungen, um ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit zu ermöglichen. In einer immer vielfältiger werdenden offenen Stadt gilt es den gesellschaftlichen Zusammenhalt und das Bewusstsein zu schärfen, dass Demokratie keine einfachen Antworten, dafür aber die besseren Ergebnisse liefert. Sie ist die verfassungsgemäße Form der Freiheit und Weltoffenheit, für die auch der Name Leipzig symbolhaft steht. Natürliche Lebensgrundlagen Weltweit werden durch die aktuelle Lebens- und Wirtschaftsweise weit mehr natürliche Ressourcen verbraucht als langfristig verfügbar sind. Dabei werden Naturräume geschädigt, Boden und Grundwasser mit Schadstoffen belastet und die Atmosphäre so verändert, dass sich die Rahmenbedingungen für das Leben auf der Erde drastisch verändern. Auch die in Leipzig lebenden Menschen haben einen Anteil daran, sowohl im globalen als auch im loA-6 Stand 23.01.2018 A Strategisches Zielbild kalen Maßstab. Die immer noch intensive Nutzung fossiler Energieträger, die Belastung von Luft, Wasser und Boden mit Schadstoffen, die fortlaufende Versiegelung von Böden sowie der Verlust an biologischer Vielfalt sind essentielle lokale Herausforderungen. 4.2. Zehn zentrale Herausforderungen des Wachstums Daneben ergeben sich insbesondere aus dem prognostizierten, anhaltend starken Wachstum der Stadt folgende zehn zu bewältigende Herausforderungen: 1. Qualitätsvolles Wachstum Wachstumsdynamik und soziale Fairness, Standortentwicklung und Klimaschutz – das Aufgabenspektrum ist breit und die zu verfolgenden Ziele stehen auch in Widerspruch zueinander. Eine wesentliche Herausforderung bleibt deshalb eine kontinuierliche Verbesserung unseres Umgangs mit Zielkonflikten. Dabei werden wir nicht aus den Augen verlieren: im Mittelpunkt der Überlegungen steht der Mensch. Wachstum ist kein Selbstzweck. Wir wollen qualitätsvolles Wachstum gestalten, damit wir auch in Zukunft gut leben können. Dafür benötigen wir anpassungsfähige und vielfältige Stadtstrukturen, ein funktionierendes Nachhaltigkeitsmanagement und ein gutes Miteinander. 2. Soziale Gerechtigkeit Jeder Mensch hat ein Recht auf gleichberechtigte Teilhabe in der Stadtgesellschaft. Zur Haltung einer offenen, nachhaltig wachsenden Stadt gehört, dass sie bereit ist, sich mit Neuem auseinanderzusetzen sowie neue Mitbürgerinnen und Mitbürger willkommen heißt. Die Wahrung des sozialen Friedens gehört zu den zentralen Herausforderungen der wachsenden Stadt. Der Status Quo sozialer Stabilität muss gesichert und Leipzig inklusiv weiter gestaltet werden. 3. Bezahlbares Wohnen Akzeptanz für Integration und neues Wachstum entsteht nur, wenn sich die Anspannung auf dem Wohnungsmarkt nicht weiter verschärft. Leipzig muss neuen Wohnraum schaffen und kann dies nur in Partnerschaft mit der Region, dem Freistaat und dem Bund bewältigen. Die Herausforderungen bestehen hier darin, insbesondere an den verkehrlich erschlossenen Achsen die langfristige Stadtentwicklung im Blick zu halten, Flächen für das Stadtwachstum zu entwickeln und Initiativen des bezahlbaren Wohnens bewusst zu sichern und zu stützen. 4. Urbane Sicherheit Mit seiner zunehmenden Größe und Verdichtung muss sich Leipzig stärker als bisher auch mit der Kriminalitätslage und dem subjektiven Sicherheitsempfinden - insbesondere der älteren Menschen - auseinandersetzen. Die Prävention und der Schutz vor Kriminalität gehört deshalb zu den zentralen Herausforderungen in der Stadt. Urbane Sicherheit zu schaffen heißt auch, die Stadt insgesamt krisenfester zu machen und zur Kenntnis zu nehmen, dass die Sicherheitslage sich – auch vor dem Hintergrund globaler Entwicklungen – grundlegend verändert. 5. Nachhaltige Mobilität Funktionierende Mobilität bedeutet Lebensqualität und ist eine Basis für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Stadt. Es wird eine Herausforderung sein, den begrenzten Verkehrswegeraum so weiterzuentwickeln, dass umweltfreundliche und effiziente Mobilität schrittweise mehr Anteil erhält und eine Stärkung des Umweltverbundes gelingt. Zugleich muss der Öffentliche Personennahverkehr regional besser angebunden werden und auch bezahlbar bleiben. Das gelingt, wenn alle Ebenen der öffentlichen Aufgabenträger des ÖPNV sich an den damit verbundenen Infrastrukturkosten angemessen beteiligen. Das Auto der Zukunft soll in Leipzig gebaut werden und Bestandteil einer integrierten Verkehrskonzeption sein, die die Bedürfnisse der Stadtbewohnerinnen und Stadtbewohner in den Mittelpunkt ihrer Überlegungen stellt. Stand 23.01.2018 A-7 A Strategisches Zielbild 6. Bildungsinfrastruktur Leipzig investiert in Betreuungs- und Bildungsinfrastruktur; sie bleibt Investitionsschwerpunkt. Zahlreiche neue Kindertageseinrichtungen, Grundschulen und weiterführende Schulen müssen gebaut und bezahlt werden. Nicht nur (aber auch) hier ist eine multifunktionale Nutzung von Flächen und Gebäuden, die auch mittel- und langfristig demografische Veränderungen aufnehmen können, ein Schlüsselthema. 7. Kulturelle Identität Kultur ist weder Dienstleistung noch Luxus, sondern Lebensgrundlage des Menschen und Basis des demokratischen Zusammenlebens in der Stadtgesellschaft. Kulturelle Identität gewinnt in einem schnell wachsenden und sich stark verändernden Leipzig stetig an Bedeutung. Hierzu trägt die Tradition als Bürgerstadt und als „Stadt der Friedlichen Revolution“ bei. Leipzig verfügt heute über die Angebotsvielfalt einer Millionenstadt. Die besondere Herausforderung liegt darin, dieses Angebot qualitativ weiterzuentwickeln und dabei auf zunehmende Diversität angemessen zu reagieren. Freiräume innerhalb der Stadt sollen bewahrt und das kulturelle Profil nach außen geschärft werden. 8. Grün in der Stadt und neue Baukultur Die Zukunft der Städte ist grün. Stadträume und wie sie gestaltet sind, beeinflussen die Qualität und die Atmosphäre des urbanen Zusammenlebens maßgeblich. Wenn Leipzig heute zu den Städten mit einer großen Lebenszufriedenheit gehört, dann ist das ein Standortvorteil und liegt maßgeblich auch in der Qualität unseres Stadtgrüns begründet. Das starke Wachstum führt zu einem Verlust von Brachflächen, Grünstrukturen und Vielfalt. Eine nachhaltige Freiraumentwicklung und eine neue Baukultur sind notwendig, damit wir im dicht bebauten Stadtgebiet Orte der Erholung sichern und Vielfalt bewahren. Und sie ist auch deshalb notwendig, um in den neuen Stadtteilen jene Vitalität zu generieren, die Stadtquartiere auszeichnet. 9. Vorsorgendes Flächenmanagement Innerstädtisch und in der Region braucht die Stadt – vor allem gewerbliche – Wachstumsräume, die durch ein vorausschauendes Flächenmanagement identifiziert und weiterentwickelt werden. Gemischte Nutzung von Wohnen, sozialer Infrastruktur und Gewerbe wird an Bedeutung gewinnen, zugleich sollen qualitätsvolle Grünräume erhalten und weiterentwickelt werden. 10. Moderne Verwaltung Grundauftrag der Verwaltung bleibt es, Daseinsvorsorge und Rechtsstaatlichkeit in einer sich stark wandelnden, digitalisierten Welt zu sichern und durchzusetzen. Zugleich muss sie auf sich verändernde Bürgerbedürfnisse eingehen und nachhaltiges Wachstum zielorientiert gestalten. Der Organisations- und Personalentwicklung obliegt vor allem die Aufgabe, die Verwaltung bei der Erfüllung ihres Grundauftrages zu unterstützen. Zugleich muss sie zur Impulsgeberin einer neuen Kultur der Zusammenarbeit und der fortlaufenden Veränderung werden. Ein neues Konzept „Moderne Verwaltung“ muss auf wesentliche Fragestellungen eingehen: Wie wird Digitalisierung das Handeln der Verwaltung verändern? Wie ist eine Verwaltung strukturiert, die Ziele wirkungsorientiert steuern kann? Welche quantitative und qualitative Zielperspektive für den Personalbestand bestimmen wir, damit die Stadt leistungs- und finanziell handlungsfähig bleibt? Wie bleibt die Stadt eine attraktive Arbeitgeberin? A-8 Stand 23.01.2018 A Strategisches Zielbild 5. D AS S T R AT E G I S C H E Z I E L B I L D „ L E I P Z I G 2 0 3 0 “ Das strategische Zielbild der Stadt wurde an die beschriebenen Herausforderungen der wachsenden Stadt angepasst und zudem weitere Änderungsbedarfe aufgenommen, die aus Sicht der im Prozess mitwirkenden Akteure bestehen. 5.1. Der Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig!“ „LEIPZIG WÄCHST NACHHALTIG!“ ist der im Mittelpunkt des Zielbildes stehende Leitsatz. Er spiegelt die Grundhaltung und den Willen der städtischen Akteure wider, die Herausforderungen des Wachstums nicht nur quantitativ zu bewältigen, sondern auch im Sinne einer nachhaltigen und dem Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen verpflichteten Entwicklung auszugestalten. Die Notwendigkeit wirtschaftlichen Wachstums sehen wir dabei nicht im Widerspruch zu dem Ziel einer nachhaltigen Entwicklung der Stadt. Vielmehr geht es darum, die Aufgaben der wirtschaftlichen Zukunftsfähigkeit auf Augenhöhe mit der sozialen und gesellschaftlichen Integration und den ökologischen Konsequenzen zu denken. Der Leitsatz wirkt übergreifend in alle strategischen Ziele und Handlungsschwerpunkte hinein. >> Gemeinsames Nachhaltigkeitsverständnis Die im September 2015 von allen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verabschiedete „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“ gilt für alle Staaten dieser Welt. Entwicklungsländer, Schwellenländer und Industriestaaten: alle leisten ihren Beitrag. Sie ist damit auch Handlungsgrundlage für eine dem Grundsatz der nachhaltigen Entwicklung verpflichtete Stadt Leipzig. Mit der Agenda 2030 drückt die internationale Staatengemeinschaft ihre Überzeugung aus, dass sich die globalen Herausforderungen nur gemeinsam lösen lassen. Sie schafft die Grundlage dafür, weltweiten wirtschaftlichen Fortschritt im Einklang mit sozialer Gerechtigkeit und im Rahmen der ökologischen Grenzen der Erde zu gestalten. Kernstück bildet der Katalog mit 17 Oberzielen für Nachhaltige Entwicklung. Nachhaltiges Wachstum bedeutet für das Handeln der Stadt, ökologische, ökonomische und soziale Erfordernisse notwendig miteinander abzuwägen und in einer ganzheitlichen Entwicklungsstrategie ausgewogen zu berücksichtigen. Nachhaltiges Wachstum bedeutet, bei der Definition der strategischen Ziele an die 17 Oberziele für eine Nachhaltige Entwicklung anzuknüpfen und ihre Leipzig-spezifische Relevanz in den Handlungsschwerpunkten der vier strategischen Ziele gezielt aufzugreifen. Und nachhaltiges Wachstum bedeutet auch, dass wir durch eine integrierte Stadtentwicklung auch positive wirtschaftliche und fiskalische Effekte erzielen wollen, die wiederum deren Realisierung befördern. >> Zukunftsbild Im Jahr 2030 ist Leipzig ein wichtiger nationaler und internationaler Wirtschaftsstandort und zugleich eine moderne europäische Kulturmetropole mit einem starken Identitäts- und Zugehörigkeitsgefühl und einer Bevölkerung, die langfristige Ziele und demokratische Werte gemeinsam trägt, weltoffen und außerordentlich kreativ ist. Unterschiedliche Arten innovativer Wirtschafts-, Kultur-, Stadterneuerungsund Umweltprojekte werden ebenso entwickelt wie eine Infrastruktur für den globalen Wettbewerb. Die Chancen der Digitalisierung wurden genutzt; gleichzeitig konnten ihre Risiken begrenzt werden. Leipzig ist darauf eingestellt, dass Städte nicht nur mit Infrastrukturen konkurrieren, sondern zunehmend auch mit immateriellen Werten, wie Wissen, Lebensqualität und Führungsstärke im Wettbewerb um kluge Köpfe und Investitionen. Leipzig bleibt eine Stadt, die imstande ist, intelligente und zukunftsweisende Konzepte zum Nutzen der Gemeinschaft zu finden und umzusetzen. Die Basis dafür bilden Lebensqualität, Wettbewerbsfähigkeit, Internationalität und soziale Stabilität der Stadt und eine lebendige Kultur der Zusammenarbeit der verschiedenen Akteure. Stand 23.01.2018 A-9 A Strategisches Zielbild 5.2. Der innere Ring: Basis für gestaltende Stadtentwicklung Der innere Ring des Zielbildes spiegelt die Grundlagen gestaltender Stadtentwicklung wider. Gewährleistung von Wirtschaftskraft, Finanzen, Demokratieverständnis und natürlicher Lebensgrundlagen sind vorrangig und prägend für die Formulierung der strategischen Ziele und Handlungsschwerpunkte. >> Wirtschaft Basis nachhaltigen Wachstums ist die Wirtschaftskraft Leipzigs: Nur eine krisensichere wirtschaftliche Struktur und mehr qualifizierte Arbeitsplätze sichern die Handlungsspielräume für Gestaltung und sorgen für steigende städtische Einnahmen zur Gewährleistung dringend erforderlicher zusätzlicher Investitionen in die Daseinsvorsorge und für bessere Einkommensverhältnisse der Bevölkerung. Leipzig muss sich wirtschaftsfreundlich ausrichten und für alle nachhaltigen Wirtschaftstätigkeiten, die ein städtisches Umfeld bevorzugen, wettbewerbsfähige Standort- Arbeits- und Lebensbedingungen bieten. Daher ist die Weiterentwicklung des Wirtschaftsstandortes in Zusammenarbeit mit den wissenschaftlichen Einrichtungen die gemeinsame zentrale Aufgabe aller Verwaltungsbereiche und städtischen Unternehmen. >> Finanzen Leipzig muss in der Zukunft finanziell so ausgestattet sein, dass sie ihrer Eigenverantwortung gerecht werden und die Leistungen der kommunalen Daseinsvorsorge für künftige Generationen erbringen kann. Und mehr noch: Leipzig muss die Möglichkeit haben, den Umbau der Stadt im Hinblick auf eine zukunftsfähige Infrastruktur zu finanzieren. Neben der Durchsetzung dieser politischen Forderung gegenüber den anderen Aufgabenträgern besteht die wesentliche Aufgabe darin, mit den eigenen Ressourcen verantwortungsvoll umzugehen. Um die Ausgabendisziplin zu stärken, ist neben guten Abstimmungsprozessen vor allem eine konsequente Ziel- und Prioritätensetzung erforderlich, die nach innen und außen erkennbar und im alltäglichen Verwaltungshandeln nachvollziehbar sein muss. Dafür wird die notwendige Verknüpfung der strategischen Ziele der Stadt mit der Haushaltsplanung und -steuerung weitergeführt. >> Demokratie Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und gegenseitiger Respekt bilden eine wesentliche Basis unserer Bürgergesellschaft. Städte sind es, in denen Politik konkret wird. Die Stadtverwaltung setzt gesetzliche und politische Vorgaben um, sie selbst ist Gestalterin von Entwicklung, Kommunikatorin und Initiatorin der Werte- und Beteiligungskultur. Entscheidend für eine demokratische Bürgergesellschaft ist die Beachtung des Grundsatzes der Subsidiarität. Ihn gilt es einerseits gegenüber den anderen politischen Ebenen zu verteidigen und andererseits auch im Verhältnis zwischen Stadtverwaltung und Bürgerschaft zu beachten. Politische Bildung, eine Kultur des Respekts, des Miteinanders und der Mitverantwortung tragen zu einem starken demokratischen Bewusstsein bei. Leipzig wird an seine Tradition als „Stadt der Friedlichen Revolution“ anknüpfen mit dem Ziel, dass Bürgerinnen und Bürger aktiv mitverantwortlich, selbstverwaltend mitgestalten. >> Lebensgrundlagen Nachhaltiges Wachstum kann nur gelingen, wenn die natürlichen Lebensgrundlagen dabei erhalten bleiben. Dies erfordert eine Stadtentwicklung, in der Brachflächen gezielt wieder genutzt werden, möglichst wenig Boden neu versiegelt sowie der Erhalt und die Gestaltung von Lebensräumen für Tiere und Pflanzen mitgedacht und geplant wird. Neben einer nachhaltigen Landnutzung besteht die Aufgabe darin, den Wandel hin zu einer postfossilen Energieversorgung und einer echten Kreislaufwirtschaft zu gestalten. Leipzig muss die Weichen lokal konsequent stellen, gleichzeitig aber auch, mit Blick auf die globalen Wirkungen der Aktivitäten vor Ort, verantwortlich handeln. A - 10 Stand 23.01.2018 A Strategisches Zielbild 5.3. Strategische Ziele und Handlungsschwerpunkte >> LEIPZIG SETZT AUF LEBENSQUALITÄT Leipzig wird von seinen Einwohnerinnen und Einwohnern für die gute Lebensqualität geschätzt. Bürgerumfragen bestätigen, dass sich Leipzig als besonders lebenswerte Stadt auszeichnet. Urbanität und kurze Wege, attraktive Grünräume und Gewässer, die baukulturelle Schönheit der Stadt, aber auch die Offenheit für unterschiedlichste Lebensentwürfe sind dabei mit ausschlaggebend. Diese Lebensqualität ist Basis für eine stabile Entwicklung und Ausgangsbedingung für Wettbewerbsfähigkeit, soziale Stabilität und die internationale Wahrnehmung. Zentrales Ziel ist, dass sich alle Leipzigerinnen und Leipziger weiterhin im wachsenden Leipzig wohl fühlen und entfalten können, dabei auch die Umwelt und unsere natürlichen Lebensgrundlagen erhalten sowie weiter verbessert werden. Dazu werden folgende sechs Handlungsschwerpunkte verfolgt: 1. Balance zwischen Verdichtung und Freiraum Noch vor zehn Jahren waren in Leipzig viel mehr Flächen, Gebäude und Freiräume verfügbar als gebraucht wurden. Dies ändert sich gerade in vielen Stadtteilen und angesichts des prognostizierten Wachstums wird der Flächenbedarf noch deutlich steigen. Ziel ist deshalb, das Wachstum flächensparend zu gestalten und die Grün- und Freiraumqualitäten zu erhalten. Wir wollen eine Balance zwischen der besseren Ausnutzung von vorhanden Flächenreserven und Infrastrukturen einerseits und der Erhaltung der Lebensqualität andererseits erreichen. Dazu werden wir Nutzungsreserven innerhalb der vorhandenen Stadtstrukturen mobilisieren, Nutzungszyklen optimieren und die Mehrfachnutzung von Gebäuden und Freiräumen gezielt ermöglichen. Im Sinne einer „doppelten Innenentwicklung“ wollen wir zugleich das Grün- und Freiraumsystem erhalten und bei notwendigen Eingriffen die Verluste durch neue Qualitäten und eine verbesserte Vernetzung und Erreichbarkeit ausgleichen. 2. Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur Angesichts der angestrebten baulichen Verdichtung und der immer stärkeren Nutzung der öffentlichen Räume bedarf es einer neuen Achtsamkeit hinsichtlich der Qualitäten. Ziel ist deshalb, die Qualität des Leipziger Stadtbildes zu bewahren und weiterzuentwickeln und die Nutzbarkeit der öffentlichen Räume zu erhöhen. Die qualitativen Anforderungen an Baukultur und öffentliche Räume werden wir klar formulieren und in öffentlichen und privaten Bauvorhaben mit den zur Verfügung stehenden Mitteln durchsetzen. Dies umfasst sowohl neue Vorhaben als auch den Bestand. 3. Nachhaltige Mobilität Die Sicherung gleichwertiger Mobilitätschancen für alle, unabhängig von Geschlecht, Alter, Familiengröße, Einkommensverhältnissen, körperlicher Beeinträchtigung, Wohnort oder Autobesitz, ist ein zentraler Bestandteil der Lebensqualität in der Stadt. Zugleich verlangen das prognostizierte Bevölkerungswachstum und die angestrebte wirtschaftliche Dynamik eine städtische Mobilität mit angepassten Lösungen für die Anforderungen von morgen. Ziel ist deshalb, eine Stadt der kurzen Wege zu bleiben und Mobilität sicher, zuverlässig, sauber und bezahlbar zu gestalten. Dazu wollen wir einerseits durch Siedlungsentwicklung und Funktionsmischung einen Beitrag zur Vermeidung unnötiger Verkehre leisten. Andererseits werden wir den Umweltverbund (ÖPNV, Rad- und Fußverkehr, Carsharing) fördern, auch um den notwendigen Wirtschaftsverkehr und motorisierten Individualverkehr flüssig zu ermöglichen. Die absehbaren technischen Veränderungen im Kontext von E-Mobilität und autonomem Fahren, aber auch die Chancen des Wechsels zwischen verschiedenen Arten der Mobilität (Intermodalität) sollen in diesem Sinne gezielt für Leipzig genutzt werden. Stand 23.01.2018 A - 11 A Strategisches Zielbild 4. Vorsorgende Klima- und Energiestrategie Zur Bewahrung der Lebensqualität in Leipzig und zum nachhaltigen Wachstum gehört, einen aktiven Beitrag zu den klimatischen Herausforderungen zu leisten. Ziel ist deshalb, eine vorsorgende Klima- und Energiestrategie zu verfolgen und die Treibhausgasemissionen auf 2,5t CO² pro Einwohner und Jahr zu reduzieren. Quartiersbezogene Maßnahmen an Gebäuden, im Verkehr und im öffentlichen Raum wollen wir miteinander verknüpfen, zunehmend erneuerbare Energien in die Netze integrieren und gemeinsam mit Eigentümern und Mietern eine Wärmewende im Bestand einleiten. Damit wird auch der Einstieg in eine postfossile Energieversorgung auf Basis CO2-armer Technologien initiiert. 5. Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität Zur Verantwortung gegenüber nachfolgenden Generationen gehören der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen – Boden, Wasser und Vielfalt an Tieren und Pflanzen – sowie die Verbesserung der Luftqualität und des Lärmschutzes. Ziel ist deshalb, die Umweltqualität in Leipzig zu verbessern, indem Lärmbelastung, Schadstoffimmissionen sowie gesundheitliche Belastung durch Überwärmung reduziert und gleichzeitig Anpassungsmaßnahmen an den Klimawandel umgesetzt werden. In stark verdichteten, überwärmten oder potenziell von Starkregen und Hochwasser betroffenen Stadtbereichen schaffen wir zusätzliche Grünqualitäten im Stadtraum und verbessern die Wasserrückhaltung sowie Schutzmaßnahmen im Gebiet. Auch die Sicherung der Güte von Grund- und Oberflächenwasser, der Erhalt und die Entwicklung der Biodiversität und zusammenhängender Landschaftsräume sowie das Management von Schutzgebieten bleiben im Fokus. 6. Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote Die Leipziger Stadtteile sind in den vergangenen Jahren konsequent aufgewertet und im Sinne einer europäischen nutzungsgemischten Stadt mit einer Vielfalt von Angeboten entwickelt worden. Ziel ist deshalb, das Netz der Kultur-, Sport- und Freiraumangebote bedarfsorientiert zu ergänzen und damit die Attraktivität der Wohnviertel durch quartiersnahe, fußläufig erreichbare Angebote weiterzuentwickeln. Wir werden zur Bewegung im öffentlichen Raum im Sinne einer „gesunden Stadt“ motivieren. Schwerpunkte setzten wir bei Bewegungs- und Erholungsmöglichkeiten in den Quartieren als auch beim Erhalt von Freiräumen zur aktiven Lebensgestaltung. Insbesondere in bisher unterversorgten Gebieten schaffen wir Orte der Begegnung und setzen Impulse in der Stadtteilkultur. A - 12 Stand 23.01.2018 A Strategisches Zielbild >> LEIPZIG BESTEHT IM WETTBEWERB Leipzig konnte seine Position im internationalen Wettbewerb der Städte und Regionen um Arbeitsplätze, Fachkräfte und Unternehmen in den letzten Jahren deutlich steigern. Wenn wir die hohe Lebensqualität halten und Wachstum nachhaltig gestalten wollen, müssen wir uns auch zukünftig im Wettbewerb profilieren sowie für Unternehmer, Gewerbetreibende und andere kreative Köpfe attraktiv bleiben. Zentral ist eine stabile wirtschaftliche Basis mit steigenden Einkommen für die Leipzigerinnen und Leipziger, aber auch mit einem wesentlichen Beitrag für die Finanzierung der kommunalen Aufgaben durch die Gewerbesteuer. Zentrales Ziel ist es, die wirtschaftliche Basis mit innovativen Impulsen und Expansionsmöglichkeiten zu stärken und die Zahl der Unternehmen zu erhöhen, die nachhaltig Arbeitsplätze schaffen und einen Beitrag zum Gewerbesteueraufkommen leisten. Dazu werden folgende sechs Handlungsschwerpunkte verfolgt: 1. Positive Rahmenbedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Leipzig steigt kontinuierlich, die Arbeitslosenquote sinkt. Doch angesichts des starken Bevölkerungswachstums und des nach wie vor in einigen Branchen zu verzeichnenden unterdurchschnittlichen Lohn- und Einkommensniveaus in Leipzig bleiben qualifizierte Arbeitsplätze ein zentraler, auch regionaler Handlungsschwerpunkt. Ziel ist deshalb, den Zuwachs von qualifizierten Arbeitsplätzen zu unterstützen. Dabei bleibt uns wichtig, Maßstäbe hinsichtlich Qualifikationsniveau, Arbeitsplatzdichte räumlicher Konzentration sowie Erreichbarkeit von Arbeitsplätzen zu berücksichtigen. 2. Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte Ein qualitätsvolles, vielfältiges Angebot an Wohnraum, eine moderne Infrastruktur, der hohe Freizeitwert durch die kulturelle und landschaftliche Vielfalt, eine urbane Innenstadt sowie ein gutes Miteinander und Freiräume für kreatives Handeln schaffen in Leipzig ein attraktives Umfeld für engagierte Menschen. Dazu ist ein tolerantes, integrations- und wirtschaftsfreundliches Klima erforderlich. Ziel ist deshalb, dieses Umfeld zu stärken und weiterzuentwickeln, um Innovationsdynamik, Existenzgründungen und Fachkräftesicherung zu unterstützen. Dazu wollen wir Netzwerke mit guten Kommunikationsstrukturen zwischen Akteuren der Stadtgesellschaft etablieren und stärken, gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen und Angebote zur Mitwirkung schaffen. Wir wollen das Selbstverständnis von Unternehmen stärken, eine aktive Rolle im gesellschaftlichen Transformationsprozess zu übernehmen, insbesondere, indem sie Produkte und Dienstleistungen entwickeln, die Antworten auf die globalen Zukunftsaufgaben geben. 3. Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur Im Zuge der Clusterstrategie ist es Leipzig gelungen, seine Wirtschaftsentwicklung zu profilieren und damit wichtige Ansiedlungen zu erreichen. In einer vernetzten Welt mit neuen Formen von Produktion und Dienstleistung bedarf es einer Förderung der Verknüpfung zwischen den einzelnen Clustern und einer innovativen mittelständischen Basis. Ziel ist deshalb, anknüpfend an die Leipziger Wirtschaftscluster die Rahmenbedingungen für eine stabile und breite Wirtschaftsstruktur weiterzuentwickeln. Dafür stärken wir den Leipziger Mittelstand. Wir schaffen günstige Rahmenbedingungen für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) und unterstützen unkompliziert Unternehmungen bei der Neuansiedlung oder Erweiterung. Neben einer stärkeren Technologieorientierung gilt unsere besondere Aufmerksamkeit denjenigen, die ein nachhaltiges Wirtschaften in Bezug auf Ressourcenverbrauch und soziales Engagement ermöglichen. 4. Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement Für die Handlungsfähigkeit einer wachsenden Kommune ist die Verfügbarkeit von Flächen und Infrastrukturen eine zentrale Voraussetzung. Gerade bei dem erwarteten langfristigen Wachstum ist es Stand 23.01.2018 A - 13 A Strategisches Zielbild wichtig, bereits heute geeignete Entwicklungsflächen zu sichern, um auch übermorgen noch handlungsfähig zu sein. Ziel ist deshalb, durch strategische Flächenvorsorge und eine aktive Liegenschaftspolitik zukünftige Entwicklungsoptionen zu sichern. Wir entwickeln ein ganzheitliches und in der Finanzplanung abgesichertes Flächenmanagement, das Flächen für Bildung, Gewerbe, Wohnen, Verkehr, Grünflächen und öffentliche Räume ebenso umfasst wie für den notwendigen Ausgleich von Eingriffen in den Naturraum. Dabei hat eine Wieder- oder Zwischennutzung von Brachflächen Priorität vor der Neuinanspruchnahme von Flächen. 5. Leistungsfähige technische Infrastruktur In den vergangenen 25 Jahren wurde in Leipzig eine leistungsfähige verkehrliche und technische Infrastruktur für eine Halbmillionenstadt entwickelt. Gleichzeitig lassen Digitalisierung und neue Technologien, aber auch der Klimawandel in den nächsten Jahren große Umbrüche sowie neue Potenziale erwarten. Ziel ist deshalb, die Infrastrukturen unter gezielter Nutzung technologischer Innovationen weiterzuentwickeln und ihre Leistungsfähigkeit auch in der wachsenden Stadt zu erhalten. Dazu investieren wir nicht nur in den Erhalt und die gezielte Weiterentwicklung der bestehenden Infrastrukturen, sondern entwickeln auch neue Lösungen. Strategien für den Wirtschafts- und den Berufsverkehr, für eine verbesserte überregionale Erreichbarkeit, für autonomes Fahren, für den Umgang mit Starkregenereignissen und für eine regenerative Energieerzeugung sind dabei einige Stichworte. Die Wirtschaftlichkeit der Infrastrukturen berücksichtigen wir als ein zentrales Kriterium bei der Siedlungsentwicklung. 6. Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft Leipzig hat sich als dynamischer Wirtschaftsstandort profiliert und verfügt über eine vielfältige Hochschul- und Forschungslandschaft. Es gilt, sich auf den zukünftigen regionalen und branchenbezogenen Bedarf an gut qualifizierten Fachkräften einzustellen und die Unternehmen bei der Fachkräftebedarfsermittlung und -gewinnung gezielt zu unterstützen Ziel ist deshalb, Wirtschaft, Forschung und Bildungslandschaft noch stärker miteinander zu verknüpfen. Wir befördern ein integriertes Zusammenarbeiten von Wirtschaftsinstitutionen und Forschungseinrichtungen sowie von Schulen und Unternehmen. Wir stärken insbesondere die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur mit ihrem ingenieurwissenschaftlich–technischen Profil und befördern eine frühzeitige MINT-Orientierung von Schulen. Wir positionieren Leipzig im Wettbewerb mit anderen Städten als wissenschafts- und innovationsfreundliche Stadt. A - 14 Stand 23.01.2018 A Strategisches Zielbild >> LEIPZIG STÄRKT SEINE INTERNATIONALITÄT Als Stadt mit fast 600.000 Einwohnern steht Leipzig nicht nur im Wettbewerb mit anderen deutschen Großstädten, sondern auch in Europa und weltweit. Dabei ist es Leipzig in den letzten Jahren gelungen, seine Stärken weiterzuentwickeln sowie seine Position und internationale Wahrnehmung zu festigen. Leipzig ist in vielen nationalen und internationalen Netzwerken aktiv und erfolgreich. Zuwanderung stärkt die kulturelle, ethnische und religiöse Vielfalt und damit die Internationalität unserer Stadt. Daraus entstehen Unsicherheiten und Herausforderungen, aber auch große Chancen für Wettbewerbsfähigkeit, Lebensqualität und soziale Stabilität. Zentrales Ziel ist es, Leipzig als progressive europäische Großstadt klar zu positionieren. Dazu werden folgende sechs Handlungsschwerpunkte verfolgt: 1. Weltoffene Stadt Offenheit ist eine Grundvoraussetzung für internationalen Erfolg. Dafür hat Leipzig hervorragende Bedingungen und Stärken. Die urbane nutzungsgemischte Stadtstruktur ist attraktiv für Zuziehende, erleichtert das Ankommen und ermöglicht Begegnungen. In der Tradition als Bürgerstadt ist gemeinnütziges Engagement weit verbreitet und willkommen. Ziel ist deshalb, die Möglichkeiten, sich aktiv im Stadtleben einzubringen und zu engagieren, zu erhalten und auszubauen und das offene Miteinander zu stärken. Wir gestalten eine offene Stadtgesellschaft und heißen Gäste sowie neue Mitbürgerinnen und Mitbürger willkommen. Wir unterstützen Initiativen und Angebote, die Ankommenden Brücken zum Einstieg in die Gesellschaft und die lokalen Netzwerke bieten. 2.Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft Leipzig ist eine Kulturstadt. Gewandhausorchester, Thomanerchor und Baumwollspinnerei tragen wesentlich zu unserer Identität bei. Auch der Sport hat eine große Tradition und identitätsstiftende Kraft. Teamsportarten wie Fußball oder Handball, aber auch sportliche Höchstleistungen in Einzelsportarten finden ein breites Publikum. Die Qualität entsteht durch die Vielfalt unserer Angebote. Ziel ist deshalb, Leipzig als national und international anerkannte, weltoffene Kulturstadt weiter zu etablieren, die mit ihren kulturellen und sportlichen Angeboten ein vielfältiges Publikum anzieht. Dazu wollen wir die Vielfalt der Einrichtungen und Angebote erhalten, besser vernetzen und inhaltlich profilieren. Dabei ermöglichen wir unseren Bürgerinnen und Bürgern die Teilhabe am kulturellen wie sportlichen Leben und profilieren die Angebote für Tourismus und Stadtmarketing. 3. Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung Die Universität Leipzig ist über 600 Jahre alt, durch ihren interdisziplinären geistes- und kulturwissenschaftlichen Diskurs bekannt und mitten in der Stadt verwurzelt. Sie wird ergänzt durch eine vielfältige Hochschul- und Forschungslandschaft, die nicht nur im Bereich der Biotechnologie, Gesundheits- und Umweltforschung Spitzenplätze belegt. Die Zahl internationaler Forscher und Studierender steigt. Ziel ist deshalb, Leipzig als internationale und innovative Wissenschaftsstadt zu entwickeln und dabei sowohl Interdisziplinarität als auch fachliche Exzellenz zu stärken. Wir werden dazu die Kooperationen zwischen Stadt, Wissenschaft und Wirtschaft ausbauen und die Zahl der internationalen Wissenschaftler und Studenten erhöhen. Bestehende Wissenschaftsstandorte sollen als urbane Lebensräume gestärkt und weitere Ansiedlungen von Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen ermöglicht werden. 4. Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort Leipzig ist als Messestadt bekannt. Gleichzeitig hat es sich als Kongress- und Veranstaltungsstandort etabliert. Die Kongresshalle ist ein neuer Anziehungspunkt im Herzen der Stadt. Die Übernachtungszahlen wachsen auch deshalb, weil Leipzig inzwischen weltweit nicht mehr nur als Geheimtipp für den Städtetourismus gilt. Stand 23.01.2018 A - 15 A Strategisches Zielbild Ziel ist deshalb, Leipzig als Tagungs- und Tourismusstandort weiter zu stärken und dauerhaft unter den TOP 5 in Deutschland bei den Übernachtungszahlen zu platzieren. Dazu müssen wir die Veranstaltungsmöglichkeiten für unterschiedliche Zielgruppen und Ansprüche weiterentwickeln. Die gezielte Weiterentwicklung der Leipziger Innenstadt, eine Vernetzung mit touristischen Attraktionen in Stadt und Region sowie die Erweiterung der vielfältigen Übernachtungsmöglichkeiten sind wichtige Voraussetzungen für den Erfolg. Mit der Weiterentwicklung regionaler touristischer Höhepunkte, wie dem Leipziger Neuseenland, wollen wir das Tourismusmarketing weiter profilieren. 5. Imageprägende Großveranstaltungen Lichtfest, Turnfest, Kirchentage: Leipzig ist ein idealer Standort für Großveranstaltungen. Sie stärken unser Lebensgefühl und die internationale Wahrnehmung ebenso wie die Leipziger Sportvereine. Regelmäßige wiederkehrende Veranstaltungen, wie Bachfest, Leipzig Marathon, Wave-Gotik-Treffen und das DOK Leipzig, sind selbstverständliche Bestandteile des touristischen Kalenders. Ziel ist deshalb, dass kulturelle und sportliche Großveranstaltungen zur Imagebildung von Leipzig beitragen und als Feste gemeinsam in der Stadt erlebt werden. Dazu werden wir unsere urbanen Veranstaltungsorte stärken, aber auch die organisatorische und verkehrliche Abwicklung weiter professionalisieren. 6. Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln Als europäische, international agierende Stadt erkennt Leipzig die globalen Zusammenhänge aktueller gesellschaftlicher Herausforderungen und übernimmt lokal Verantwortung für die in den Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen beschriebenen Strategien. Ziel ist deshalb, mit den konkreten Möglichkeiten vor Ort in Leipzig einen Beitrag für mehr globale Gerechtigkeit und Stabilität zu leisten. Wir wollen von- und miteinander lernen und durch unsere Arbeit politische Entwicklungen national, europaweit und zum Teil international voranbringen. Dafür bestärken wir bürgerschaftliches Engagement sowie Initiativen von Leipziger Unternehmen in der Entwicklungszusammenarbeit. Als Verwaltung und Kommunale Unternehmen verstehen wir die Beschaffung der öffentlichen Hand als strategisches Instrument, das wir im Sinne einer Corporate Social Responsibility nutzen. Im Einflussbereich der Stadt Leipzig wirken wir schrittweise auf einen ökologischen Landbau hin und unterstützen regionale Vermarktungsstrukturen. Im Sinne unserer globalen Verantwortung werden wir als Stadt mit unseren Unternehmen insbesondere im Rahmen unserer städtepartnerschaftlichen Kooperationen weiter einen Beitrag leisten. A - 16 Stand 23.01.2018 A Strategisches Zielbild >> LEIPZIG SCHAFFT SOZIALE STABILITÄT Soziale Stabilität ist eine wichtige Basis für den sozialen Frieden in der Stadt und damit für die Lebensqualität und Wettbewerbsfähigkeit Leipzigs. Dabei ist nicht nur die im Bundesvergleich hohe Armutsquote eine besondere Herausforderung für die kommenden Jahre, sondern auch der weiterhin stark steigende Infrastrukturbedarf für Kinder und Jugendliche. Im Sinne einer präventiven Stadtentwicklung und der Unterstützung von Chancengerechtigkeit liegt ein besonderer Fokus auf der Förderung von Kindern, Jugendlichen und Familien sowie des generationenübergreifenden Zusammenlebens. Aber auch Zugänge zu Bildung in allen Lebensphasen sowie das Lernen von kultureller, ethnischer und religiöser Vielfalt sind wichtige Bausteine sozialer Stabilität. Zentrales Ziel ist eine inklusive Stadtentwicklung, die Benachteiligungen abbaut, soziale Mischung unterstützt und Angebote im Quartier für alle Alters- und Einkommensgruppen bietet. Dazu werden folgende sechs Handlungsschwerpunkte verfolgt: 1. Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt Eine inklusive Stadtgesellschaft, die Chancengerechtigkeit für jeden Einzelnen bietet, ist ein wichtiger Faktor der Zukunftsfähigkeit von Städten, aber auch des sozialen Zusammenlebens in Quartieren. Ein gutes Miteinander verschiedener Menschen in ihrer Vielfalt erfordert den Abbau von Barrieren - im baulichen wie im gesellschaftlichen Sinne. Ziel ist deshalb, inklusives Denken und Handeln zu fördern. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote sollen bedarfsgerecht, für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet werden. Dies umfasst neben Wohnen und Arbeiten alle wesentlichen Lebensbereiche. Deshalb wollen wir die vielfältigen Potenziale in Freizeit-, Bildungs-, Kultur- und Sporteinrichtungen, aber auch in Vereinen und Religionsgemeinschaften sowie im öffentlichen Raum gezielt weiterentwickeln. Wir sehen dabei Behinderten-, Senioren- und Migrantenarbeit immer stärker als Querschnittsaufgabe. 2. Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung Viele Stadtteile befinden sich in einem Aufwertungsprozess, andere benötigen gezielt Entwicklung und Unterstützung. Ziel ist deshalb, Stadträume so zu entwickeln, dass Menschen verschiedener sozialer Gruppen und unterschiedlicher kultureller Prägung Leipzig als ihre gemeinsame Heimat erleben. Stadtteile mit Entwicklungsbedarf werden wir besonders unterstützen, aber auch negative Wirkungen des Wachstumsprozesses dämpfen. Dafür sind die Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger sowie die Stärkung der lokalen Demokratie von besonderer Bedeutung. 3. Bezahlbares Wohnen War Leipzig vor einiger Zeit durch Wohnungsleerstand und niedrige Mieten geprägt, führt der starke Zuzug inzwischen zu rasanten Veränderungen und steigenden Mieten. Ziel ist deshalb, auch in der wachsenden Stadt Wohnen vielfältig, bezahlbar und wirtschaftlich tragfähig zu ermöglichen. Die bedarfsgerechte und stadtverträgliche Entwicklung und Erweiterung des Wohnungsangebotes hat deshalb für uns hohe Priorität. Wir wollen möglichst viele Eigentümer mit in die Verantwortung für den Erhalt und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in allen Stadtgebieten nehmen und Akteure unterstützen, die entsprechende Projekte umsetzen. Eine besondere öffentliche Verantwortung liegt bei der Wohnraumversorgung für einkommensschwache Haushalte, für Familien sowie für Senioren und Menschen mit Behinderungen. Gemeinsam mit unserem kommunalen Wohnungsbauunternehmen, der LWB, wollen wir dieser Verantwortung gerecht werden. 4. Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote Leipzig weist weiterhin steigende Geburtenzahlen auf. Eine ausreichende und gut erreichbare Bildungsinfrastruktur ist sowohl eine Pflichtaufgabe als auch eine wichtige Grundbedingung für soziale Stabilität und die Attraktivität des Wirtschaftsstandortes. Stand 23.01.2018 A - 17 A Strategisches Zielbild Ziel ist deshalb, ein bedarfsgerechtes Angebot an Kindertagesstätten und Schulen zu schaffen, das sich an den Bedürfnissen der Familien orientiert, aber auch zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit beiträgt. Wir wollen mit Unterstützung unserer kommunalen Unternehmen die Chance nutzen, moderne Bildungsorte zu schaffen, sie als zentrale und soziale Treffpunkte im Stadtteil entwickeln und dabei formale und non-formale Lernlandschaften verknüpfen. Die Ausgestaltung der Lernorte soll dem spezifischen Bedarf im jeweiligen Sozialraum entsprechen. 5. Lebenslanges Lernen Bildung ist ein Lebensmittel. Kindertageseinrichtungen, Schulen, Bibliotheken und die Volkshochschule gehören zu den wichtigen Kommunikations-, Informations- und Lernorten und sind zugleich wichtige Orte des sozialen Miteinanders. Auch angesichts der hohen Schulabbrecherquote in Leipzig gehören Bildung und Qualifizierung zu den Schlüsselaufgaben unserer sozialen Stadtentwicklung. Ziel ist deshalb, von der Kindertagesstätte bis ins Erwachsenenalter die Zugänge zu Bildung vielfältig und barrierearm zu gestalten, die Durchlässigkeit von Bildungsverläufen zu verbessern und lebenslanges Lernen zu ermöglichen. Lernorte werden wir deshalb angemessen ausstatten, damit Lernen darin Freude macht. Unsere sozialpädagogischen Hilfen unterstützen gezielt und individuell junge Menschen, die zur Überwindung sozialer Benachteiligungen oder individueller Beeinträchtigungen auf Unterstützung angewiesen sind. Eine am Arbeitsmarkt und am Menschen orientierte berufliche Qualifizierung ermöglicht in allen Lebensphasen einen (Wieder-)Einstieg ins Berufsleben. 6. Sichere Stadt Sicherheit ist eine wichtige Voraussetzung für das Wohlfühlen jedes Einzelnen, aber auch für eine stabile Stadtgesellschaft. Ziel ist deshalb, Sicherheit als integralen Bestandteil der urbanen Entwicklung zu verankern und das Sicherheitsgefühl zu stärken. Wir gestalten Stadtstrukturen und öffentlichen Raum so, dass die objektive Sicherheit sowie das persönliche Sicherheitsgefühl gestärkt werden. Ortspolizeiliche Aufgaben nehmen wir wirksam war und setzen uns gegenüber dem Freistaat Sachsen mit Nachdruck für eine angemessene Ausstattung der Polizei ein. 5.4. Der äußere Kreis – Akteure städtischer Entwicklung Leipzig soll eine Stadt sein, die imstande ist, intelligente und zukunftsweisende Konzepte zum Nutzen der Gemeinschaft zu finden und umzusetzen. Der äußere Kreis beschreibt die Grundhaltung einer ganzheitlichen Herangehensweise und ihre wesentlichen Akteure. >> Grundhaltung einer ganzheitlichen Herangehensweise In Leipzig verstärkt das anhaltende Wachstum den ohnehin bestehenden Anpassungs- und Handlungsbedarf, liegt doch die Schrumpfung für uns erst rund zehn Jahre zurück. Hinzu kommt, dass ein großer Teil der Einwohnerinnen und Einwohner gravierende gesellschaftliche Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte – zum Teil mit erheblichen Auswirkungen auf die familiäre Situation – bereits durchlebt hat. Themen, wie die Digitalisierung, der gerade erfolgende Anstieg von Miet- und Immobilienpreisen oder die Unterbringung von Flüchtlingen verschärfen existierende Konflikte. Die Geschwindigkeit und Komplexität politischer, sozialer und gesellschaftlicher Entwicklungen nimmt zu. Dies verändert die Anforderungen an Stadtentwicklung und städtische Verwaltungsstrukturen grundlegend. In einer wachsenden Stadt mit durchlebten gravierenden Umbruchssituationen ist es erforderlich, das bisherige Verständnis von Stadtentwicklung zu verändern und ein Miteinander zu entwickeln, das einen Ausgleich der Interessen bereits ansässiger Bevölkerung oder Unternehmen und jenen schafft, die noch Bedarf an WohA - 18 Stand 23.01.2018 A Strategisches Zielbild nungen, Büros oder Schulplätzen haben. Ein alleiniges Denken aus der Sicht der Verwaltung oder einzelner Fachbereiche ist deshalb weniger denn je erfolgversprechend. Die Verschränkung aktueller Problemlagen, langfristiger Entwicklungen und Zielsetzungen erfordert stärker verwaltungs-, fachbereichs- und wahlperiodenübergreifend zu denken, zu entscheiden und zu handeln. Gegenüber der Leipziger Bürgerschaft und den Gebietskörperschaften in der Leipziger Region wird die Stadtverwaltung in einem zunehmenden Maße die Rolle der Moderation von Prozessen mit unterschiedlichen Akteurinnen und Akteuren übernehmen. Es geht nicht (allein) um eine transparente Vermittlung von Vorhaben und Entscheidungen, sondern um eine sinnvolle Einbeziehung – besonders dort, wo Entwicklungsziele und deren gemeinsame Erreichung neu beschrieben werden. Sowohl bei der konzeptionellen Planung als auch bei ihrer Umsetzung gilt es deshalb, • eine offene, verbindende, lösungsorientierte Herangehensweise zum Grundprinzip zu machen, • klare Ziele zu formulieren, deren regelmäßige Evaluierung als fortlaufende Aufgabe verstanden wird, und • schrittweise ein gemeinsames Verständnis von Stadtentwicklung, Steuerung und Nachhaltigkeit im Stadtrat, in der Kernverwaltung und den Beteiligungsunternehmen zu etablieren und weiterzuentwickeln. Im Mittelpunkt des gemeinsamen Handelns steht der gesellschaftlich engagierte und unternehmerisch tätige Bürger. >> Bürgerstadt Die Tradition als Bürgerstadt bildet die Basis der kooperativen Stadtentwicklung in Leipzig. Bei der Umsetzung der strategischen Ziele stadtweit, in den Schwerpunktgebieten der Stadtentwicklung, aber auch in allen anderen Ortsteilen sollen sich interessierte Bürgerschaft, Institutionen, Initiativen, Unternehmen, Vereine und Verbände konstruktiv einbringen können. Ziel ist es, die Möglichkeiten für das bürgerschaftliche Engagement, Bürgerbeteiligung und Kommunikation so zu stärken, dass die Leipzigerinnen und Leipziger weiterhin aktiv die Entwicklung ihrer Stadt mittragen und gestalten können. Dabei bleiben die von den Bürgerinnen gewählten Vertreter des Stadtrates, ihre ehrenamtlichen Repräsentanten auf Stadtteilebene sowie die gewählten Vertreter in den Ortsteilen originäre Ansprechpartner für Beteiligung und Prozessgestaltung. Bürgerbeteiligung knüpft daran sinnvoll an. Grundlage für eine erfolgreiche Zusammenarbeit ist eine permanente, umfassende und für alle verständliche Information über die Ziele und Maßnahmen der Stadt. Das Leipziger Stadtbüro wird zu einem Anlaufort für städtische Beteiligung und Kommunikation – insbesondere von künftigen Planungen. Es wird in die Lage versetzt, die Strategie für bürgerschaftliches Engagement der Stadt weiterzuentwickeln und umzusetzen. Die Zusammenarbeit der Stadt mit den politischen Gremien auf Ortsteil- und Stadtbezirksebene wird ausgebaut und verbessert. >> Regionale Kooperation Der Grundsatz einer ganzheitlichen Herangehensweise gilt angesichts des anhaltenden Bevölkerungswachstums auch auf der Ebene der regionalen Kooperation. Die komplexen Anforderungen der strategischen Ziele bedingen die Notwendigkeit zu neuen Partnerschaften und einem konstruktiven Dialog. Leipzig wird sich den Herausforderungen der Zukunft gemeinsam mit der Stadt- und der Metropolregion stellen, damit sie erfolgreich bleibt. Ziel ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Augenhöhe in der Stadtregion und in der Metropolregion auf Basis gemeinsamer Grundprinzipien und gemeinsam getragener Verantwortung. Ausgehend von unserer Überzeugung, dass eine nachhaltige Herangehensweise an die Entwicklung der gesamten Region letztlich allen Beteiligten nützt, streben wir ein gemeinsames Vorgehen an. Dies gilt für die thematische Weiterentwicklung laufender Kooperationen im Grünen Ring, bei der regionalen Stand 23.01.2018 A - 19 A Strategisches Zielbild Gewerbeflächenentwicklung und im Zweckverband für den Nahverkehrsraum ebenso wie für neue auch konfliktträchtige - Themen. Im internationalen Wettstreit um Investitionen und Fördermittel wollen wir mit der Metropolregion unsere Aktivitäten ausbauen und als eine Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturregion wahrgenommen werden. >> Kommunalwirtschaft Unsere Kommunalwirtschaft ist eine wesentliche Garantin der Daseinsvorsorge. Die dazu zählenden Unternehmen und Betriebe erfüllen wesentliche kommunale Aufgaben, indem sie beispielsweise eine leistungsfähige Ver- und Entsorgungs-, Mobilitäts-, Gesundheits- oder Wohnungsinfrastruktur bereitstellen. In vielfältiger Form und in unterschiedlichem Ausmaß tragen sie zur Untersetzung einzelner Handlungsschwerpunkte und letztlich zur Erfüllung des strategischen Zielbildes insgesamt bei. Gegenwärtige und künftige Herausforderungen der Stadtentwicklung können ohne unsere Kommunalwirtschaft nicht bewältigt werden. Ziel ist es, dass unsere Unternehmen und Betriebe ihre Kernaufgaben, insbesondere Leistungen der Daseinsvorsorge, auch zukünftig in hoher Qualität zu vertretbaren Preisen anbieten können. Dafür bedarf es der finanziellen Leistungs- und Innovationsfähigkeit, die auf kontinuierlicher Überprüfung der wettbewerbsrelevanten Handlungsfelder, Verfahren und Strukturen beruht. Zudem kommt einer weiteren Optimierung von Verfahren, der Vernetzung von Kompetenzen und Ressourcen eine wachsende Bedeutung zu. Im Sinne einer zielorientierten partnerschaftlichen Zusammenarbeit von Verwaltung und Kommunalwirtschaft werden Potenziale der übergreifenden Kooperation ausgebaut und im Sinne der kommunalen Familie genutzt. >> Stadtrat und Verwaltung Unsere Arbeitswelt ändert sich ebenso schnell wie die Anforderungen an Verwaltung und öffentliche Daseinsvorsorge. Längst sind wir nicht nur „Ordnungskommune“, „Dienstleistungskommune“ oder „Bürgerkommune“ mehr. Wir bleiben dies alles, müssen aber gemeinsam mit den Beteiligungsunternehmen zunehmend auch zu koordinierenden Gestaltern und Moderatoren von Stadtgesellschaft und Stadtumlandprozessen werden. In einer sich rasant wandelnden Gesellschaft in einer in zunehmendem Maße digitalisierten Welt sind wir beauftragt, Rechtsstaatlichkeit zu leben und durchzusetzen. Ziel ist eine moderne, gesamtstädtisch denkende Verwaltung im Sinne einer flexiblen, lernenden Organisation, die ihr Handeln an strategischen Zielen, aktuellen Handlungserfordernissen und den künftigen finanziellen Ressourcen ausrichtet. Die mit der Zielerreichung verbundenen komplexen Anforderungen der Verwaltung nach außen, fordern nach innen uns alle und insbesondere die Querschnittsbereiche der Stadt heraus. Organisations- und Personalentwicklung muss das laufende Geschäft bewältigen und zugleich in den verschiedenen Handlungsfeldern die Rolle der Impulsgeberin sowie Begleiterin einer neuen Verwaltungskultur übernehmen. Das Konzept „Moderne Verwaltung“ wird sich von diesen Anforderungen der strategischen Ziele und Handlungsschwerpunkte der Stadt leiten lassen und mit diesen verknüpft. Auf Basis der erwarteten Entwicklung werden Ziele der Organisations- und Personalentwicklung und Handlungsprioritäten formuliert. Bei deren Ausgestaltung kommt betriebswirtschaftlichen Aspekten eine ebenso hohe Bedeutung zu wie einer gelebten Führungskultur und einer funktionierenden Organisation. Ihr Zusammenspiel wirkt anziehend auf potenzielle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, motivierend auf die tätigen Kolleginnen und Kollegen und dient damit der Realisierung des Zielbildes. A - 20 Stand 23.01.2018 A Strategisches Zielbild Stand 23.01.2018 A - 21 INTEGRIERTES STADT ENTWICKLUNGSKONZ EPT LEIPZ IG 2030 INHALTSVERZEICHNIS B. STADTENTWICKLUNGSSTRATEGIE 1. KURZFASSUNG 2. RAUMSTRATEGIE 2.1 Fachübergreifende Schwerpunktgebiete 2.2 Ortsteilstrategie 3. UMSETZUNG 3.1 Integriertes Arbeiten im Sinne der Leipzig Charta 3.2 Einordnung in übergeordnete Planungen und regionale Kooperation 3.3 Finanzieller Rahmen zur Umsetzung des INSEK 3.4 Umsetzungsbausteine B 1 Kurzfassung Stadtentwicklungsstrategie B 1. S T AD T E N T W I C K L U N G S S T R AT E G I E K U R Z F AS S U N G S T AD T E N T W I C K L U N G S S T R AT E G I E Die Stadtentwicklungsstrategie besteht aus 1. fachübergreifenden Schwerpunktgebieten der Stadtentwicklung, 2. einer Ortsteilstrategie, die die Chancen und Lasten des Wachstumsprozess für alle Ortsteile betrachtet, und 3. der Umsetzungsstrategie für die Ziele und räumlichen Schwerpunkte des INSEK Leipzig 2030. Fachübergreifende Schwerpunktgebiete Als Schwerpunktgebiete werden gesamtstädtisch bedeutsame Gebiete hervorgehoben, in denen entweder stadtweit wichtige Entwicklungsaufgaben oder der Abbau struktureller Benachteiligungen im Vordergrund stehen. Folgende Kategorien werden für die Schwerpunktgebiete verwendet: Schwerpunktgebiete mit stadtweiter und regionaler Ausstrahlung sind Gebiete mit Ausstrahlungswirkung über Leipzig hinaus und einer besonderen Bedeutung im Wachstumsprozess. Dies sind die Erweiterte Innenstadt, für deren weitere Entwicklung dem „Sprung über den Promenadenring“ eine besondere Bedeutung zukommt, der Nordraum, in dem die Ausgewogenheit von gewerblicher Entwicklung, Lebensqualität und Grün ein besonderer Schwerpunkt ist, sowie der Grün- und Gewässerverbund, der im Zuge des Wachstums eine noch größere Bedeutung für die Lebensqualität in Leipzig bekommt. Entwicklungsgebiete sind zum einen Gebiete zur Entwicklung neuer Stadtquartiere, deren Umsetzung den Prinzipien einer integrierten Stadtteilentwicklung folgt. Zum anderen handelt es sich um Gebiete mit dem Schwerpunkt Forschung und Innovation, die ein besonderes Potenzial aufweisen für die Entwicklung zukunftsfähiger, am Begriff der Smart City orientierter Lösungen und für eine intensive Kooperation von Wissenschaft und Wirtschaft. Schwerpunktgebiete der integrierten Stadtteilentwicklung haben im stadtweiten Vergleich einen hohen sozioökonomischen Handlungsbedarf. Gegenüber dem SEKo 2009 sind neue Gebiete, Paunsdorf und Mockau, hinzugekommen, Teile des Leipziger Westens dagegen „entlassen“ worden. Grünau, der Leipziger Osten und Schönefeld sind weiterhin Schwerpunktgebiete der integrierten Stadtteilentwicklung. Ein besonderer Fokus liegt – mit unterschiedlichen Akzenten - auf inklusiven Handlungsansätzen, die eine generationenübergreifende, sozial und ethnisch integrative Entwicklung befördern. Aufmerksamkeitsgebiete werden im Sinne einer „Frühwarnung“ dargestellt. Hier soll frühzeitig auf kleinräumige Problemlagen mit präventiven Maßnahmen reagiert werden. Ortsteilstrategie In der Ortsteilstrategie werden Handlungsansätze aus den Fachkonzepten für alle 63 Ortsteile zu den wesentlichen mittel- bis langfristigen Entwicklungsbedarfen zusammengefasst. Dem werden als Prämissen die Eigenentwicklung und die Verbesserung der Lebensqualität in jedem Ortsteil, die spezifischen Herausforderungen und Potenziale jedes Ortsteils im Wachstumsprozess sowie Wechselwirkungen mit der Infrastruktur zu Grunde gelegt. Dafür werden die 63 Ortsteile in vier Raumkategorien zusammengefasst: Qualitäten bewahren in den innerstädtischen gründerzeitlichen Quartieren, in denen eine Nachverdichtung bereits stattgefunden hat. Wachstum jetzt gestalten in Stadtgebieten, in denen aufgrund noch vorhandener Flächenpotenziale akuter Handlungsbedarf zur Gestaltung des Wachstums besteht. Wachstum vorausschauend planen, für Gebiete, die bisher weniger nachgefragt sind und einer abgestimmten längerfristigen Strategie der Weiterentwicklung bedürfen. Stand 23.01.2018 B-1 B 1 Kurzfassung Stadtentwicklungsstrategie Qualitäten weiterentwickeln in Gebieten mit historisch gewachsenen Ortslagen und kleinteiligen Flächenpotenzialen, in denen Infrastruktur und Angebote in Wechselwirkung zur Auslastung der Infrastruktur und den Belangen von Natur und Landschaft entwickelt werden sollen. Umsetzung Die Umsetzung folgt, wie auch schon im SEKo 2009, dem Grundprinzip der Leipzig Charta: eine fachübergreifend konzipierte, bürgerorientierte Stadtentwicklungsplanung als Grundlage kommunalen Handelns zu legen, die dem Leitsatz Leipzig wächst nachhaltig folgt. In diesem Kontext steht die Smart City Leipzig für einen kontinuierlichen und umfassenden Innovationsprozess in der Umsetzung des INSEK, der sowohl die digitale Transformation umfasst, aber auch nichttechnische, gesellschaftsorientierte Ziele umsetzt. Dazu bedarf es neuer Formen der Kooperation und Koproduktion sowohl akteursübergreifend als auch institutionen- und branchenübergreifend. Als eines der drei Oberzentren des Landes Sachsen orientiert sich Leipzig im INSEK an den Zielstellungen der übergeordneten Planungen, wie dem Landesentwicklungsplan und dem Regionalplan Westsachsen. Da Wachstums- und Entwicklungsprozesse nicht an der Stadtgrenze enden, sondern regional vernetzt stattfinden, sollen vorhandene regionale Kooperationen weiterentwickelt und ausgebaut werden. Mit diesem Ansatz will sich Leipzig in die Weiterentwicklung der Leipzig Charta als Leipzig Charta 2.0 einbringen, die das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit plant. Folgende strategische Ansätze für das finanzielle Handeln werden unter Berücksichtigung der begrenzten finanziellen Handlungsspielräume verfolgt: über wirtschaftliches Wachstum insbesondere die Gewerbesteuereinnahmen und den Gemeindeanteil an der Einkommensteuer weiter deutlich steigern, integrierte Betrachtung der Maßnahmenbündel der Fachkonzepte und der sich daraus ergebenden Synergien, konsequente Berücksichtigung von Folgekosten, Mitfinanzierung des Wachstums durch Planungsbegünstigte und Einbindung der Bereitschaft der Stadtgesellschaft zum finanziellen Engagement sowie eine vorausschauende Bündelung von Fördermitteln und städtischen Eigenanteilen sowie strategische Akquise und Interessenvertretung bei Land, Bund und EU zur Entwicklung bedarfsorientierter Fördermittel. Entscheidend für den Erfolg des INSEK ist ein kontinuierlicher Prozess der ressortübergreifenden Zusammenarbeit für eine nachhaltige Stadtentwicklung, der auch in der Umsetzung fortgeführt wird und einer regelmäßigen Evaluierung und Weiterentwicklung bedarf. Wesentliche Umsetzungsbausteine für den anstehenden Umsetzungsprozess sind: Strategische Steuerung der städtischen Ressourcen Weiterentwicklung der modernen Verwaltung in Bezug auf neue wachstumsbedingte Aufgaben, aber auch zur Effizienzsteigerung Verankerung der Schwerpunkte des INSEK in nachfolgenden gesamtstädtischen Planungen Vertiefung des stadtteilorientierten Arbeitens Weiterentwicklung der Akteurs- und Bürgerbeteiligung Ausbau des Zusammenwirkens in der kommunalen Familie Aufbau und Ausbau eines fach- und ämterübergreifenden Flächenmanagements, eines strategischen Liegenschaftsmanagements sowie eines ganzheitlichen Gebäudemanagements Fortführung der Arbeitsstrukturen des INSEK in schlankerer Form und regelmäßige Weiterentwicklung. B-2 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie 2. RAUMSTRATEGIE Um das prognostizierte Wachstum im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung Leipzigs zu bewältigen und gleichzeitig die Lebensqualität zu erhalten, werden im INSEK die Ziele und Handlungsschwerpunkte des gesamtstädtischen strategischen Zielbildes mit einer räumlich differenzierten Strategie untersetzt. Sie soll die unterschiedlichen Herausforderungen und Potenziale der einzelnen Stadträume für die Lösung der gesamtstädtischen Aufgaben darlegen und eine möglichst breite Verteilung von Nutzen und Lasten des Wachstums unterstützen. Die Raumstrategie des INSEK besteht aus zwei Teilen, die aufeinander aufbauen:   den fachübergreifenden Schwerpunktgebieten, die aufgrund ihrer besonderen Problemlagen oder ihrer besonderen Potenziale im Wachstumsprozess ausgewiesen werden und der Ortsteilstrategie, die aus dem gesamtstädtischen Blick heraus die wichtigsten mittel- bis langfristige Entwicklungsbedarfe für alle 63 statistischen Ortsteile benennt. Ziel ist, eine Balance zwischen den Aktivitäten in allen Ortsteilen und einer Schwerpunktgebietssetzung zu finden und als Teil einer ganzheitlichen Stadtentwicklung Leipzigs zu vermitteln. 2.1 Fachübergreifende Schwerpunktgebiete In der Bilanz zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept von 20091 wurde sowohl innerhalb als auch außerhalb der Verwaltung das breite Grundverständnis herausgearbeitet, dass eine räumliche Schwerpunktsetzung sinnvoll und richtig ist. Angesichts des großen Handlungsbedarfs und der begrenzten kommunalen finanziellen und personellen Ressourcen werden deshalb im Integrierten Stadtentwicklungskonzept INSEK Leipzig 2030 gesamtstädtisch bedeutsame Gebiete hervorgehoben, in denen entweder stadtweit wichtige Entwicklungsaufgaben oder der Abbau struktureller Benachteiligungen im Vordergrund stehen. Damit sollen Maßnahmen in anderen Gebieten nicht ausgeschlossen, aber für Räume mit besonderem Entwicklungsbedarf eine klare Priorität gesetzt werden. Für eine räumliche Schwerpunktsetzung gibt es gute Gründe. Sie  unterstützt das ressortübergreifende Bündeln von Maßnahmen und daraus entstehende Synergien,  ermöglicht die gezielte Unterstützung benachteiligter Gebiete im Sinne der Leipzig-Charta,  stärkt vorhandene Potenziale,  ist Voraussetzung für die Beantragung gebietsbezogener Förderprogramme,  schafft stadtweit politische Aufmerksamkeit und Planungssicherheit für Investitionen,  stärkt kooperative Strukturen in prosperierenden und benachteiligten Gebieten. Dies kann aber nur erfolgreich sein, wenn auch das kommunale Handeln und damit ein abgestimmtes Zusammenwirken der entsprechenden Fachämter darauf ausgerichtet sind. Die fachübergreifenden Schwerpunktgebiete werden aus der Ortsteilstrategie (B 2.2) und den Schwerpunkträumen der Fachkonzepte (C 2) entwickelt. Sie sind unabhängig von der Ortsteilgrenze und können mehrere Ortsteile umfassen, wie z.B. Grünzüge, große Gewerbegebiete, Wissenschaftsräume, aber auch kleinräumiger sein. Unterschieden werden vier Kategorien von Schwerpunkträumen. 2.1.1 Kategorien Schwerpunktgebiete Schwerpunktgebiete mit stadtweiter und regionaler Ausstrahlung Ein auf Potenziale orientierter Stadtentwicklungsansatz benötigt die Konzentration auf Schwerpunktgebiete, die stadtweite und regionale Bedeutung haben. Diese wurden auf Grundlage der Schwerpunkträume in den Fachkonzepten herausgearbeitet. Sie haben dementsprechend häufig einen spezifi1 Bilanz des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2009 und Schlussfolgerungen für die Fortschreibung (VI-DS-02354) Stand 23.01.2018 B-3 B 2 - Raumstrategie schen fachlichen Schwerpunkt (Gewerbe, Grün, …), sollen aber dezidiert fachübergreifend entwickelt werden. Grundlage dafür können verschiedene Arten von Rahmenplänen oder inhaltlich fokussierten Entwicklungskonzepten (z. B. Nordraumkonzept, Strategiepapier Erweiterte Innenstadt) sein. Gebietsbezogene Managements sind nur bei besonderem Bedarf mit eingeschränktem Arbeitsauftrag sinnvoll. Gebiete: Nordraum, Erweiterte Innenstadt, Grün- und Gewässerverbund Entwicklungsgebiete Angesichts des starken Wachstums von Wirtschaft und Bevölkerung werden „Entwicklungsgebiete“ dargestellt, die besondere Aufgaben im gesamtstädtischen Wachstumsprozess übernehmen können. Dabei werden zwei Gebietstypen unterschieden. Zum einen handelt sich um Flächenpotenziale zur Entwicklung neuer Stadtquartiere, die neben Wohnen auch für eine Vielzahl ergänzender Nutzungen (Bildung, Grün, Wirtschaft etc.) geeignet sind. Sie sind jeweils größer als 10 ha und liegen überwiegend im urbanen Kern, teilweise aber auch in der äußeren Stadt. Gebiete: Bayerischer Bahnhof/Alte Messe, Freiladebahnhof Eutritzscher Straße, Hauptbahnhof Westseite, Möckern - ehemalige Kasernen, Bremer Straße, Parkbogen Ost, Heiterblick, Böhlitz-Ehrenberg Zum anderen werden Entwicklungsgebiete mit dem Schwerpunkt „Forschung und Innovation“ dargestellt. Diese Räume haben aufgrund der vorhandenen Nutzungsmischung und dem Mix von innovativen, forschungsaffinen Unternehmen und Forschungseinrichtungen ein besonderes Potenzial für die Entwicklung innovativer, am Begriff der Smart City orientierter Lösungen. Sie können eine besondere Rolle im Wachstumsprozess übernehmen und sollen gezielt unterstützt und weiterentwickelt werden. Gebiete: Plagwitz/Neulindenau, Alte Messe, Medizinisch-Wissenschaftliches Zentrum (MWZ) Schwerpunktgebiete der integrierten Stadtteilentwicklung Die bereits im SEKo Leipzig 2020 ausgewiesenen Schwerpunktgebiete wurden in der Fortschreibung überprüft und auf dieser Grundlage nachfolgender Gebietsvorschlag gemacht. Die vorgeschlagenen Gebiete weisen in der Karte der sozioökonomischen Differenzierung (s. Rahmenbedingungen D 2), im Fachkonzept Soziale Teilhabe, im Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft und in anderen Fachkonzepten im stadtweiten Vergleich einen hohen sozioökonomischen Handlungsbedarf auf. Dieser Bedarf ist gekoppelt mit Defiziten, aber auch Potenzialen in wirtschaftlichen, freiraumbezogenen und städtebaulich-räumlichen sowie soziokulturellen Handlungsfeldern. Einerseits sind gegenüber 2009 neue Gebiete wie Paunsdorf und Mockau hinzugekommen, andererseits können Teile des Leipziger Westens „entlassen“ werden. Ein wichtiger Aspekt ist die Sicherung und Bewahrung der mit Hilfe von Städtebau- und EU-Fördermitteln erreichten Aufwertungserfolge, z.B. in Kleinzschocher und Altlindenau. Der im stadtweiten Vergleich hohe sozioökonomische Handlungsbedarf erfordert einen integrierten Ansatz sowie Maßnahmen in allen Handlungsfeldern der Stadtteilentwicklung. Die im INSEK ausgewiesenen Schwerpunktgebiete der integrierten Stadtteilentwicklung sind Grundlage für die Akquisition von Förderprogrammen des Bundes und Landes sowie der EU. Für die Gebiete sind – möglichst von Förderprogrammen unabhängige – Stadtteilkonzepte zu erarbeiten, die die Grundlage des fachübergreifenden Handelns im Gebiet bilden. Der Einsatz von Quartiersmanagements, Stadtumbaumanagements und Magistralenmanagements ist unverzichtbarer Bestandteil des kommunalen Handelns in diesen Gebieten. Insbesondere in Gebieten mit hoher Wachstumsdynamik und Flächenkonkurrenzen ist außerdem die Infrastruktur an die wachsenden Bedarfe anzupassen, eine Strategie der ausgewogenen Innenentwicklung zu verfolgen sowie Mehrfachnutzung und Multifunktionalität von öffentlichen Gebäuden und Freiflächen anzustreben. Gebiete: Grünau, Leipziger Osten, Paunsdorf, Schönefeld, Mockau B-4 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Aufmerksamkeitsgebiete Aufmerksamkeitsgebiete weisen im Unterschied zu den fachübergreifenden Schwerpunktgebieten vereinzelte, kleinräumige Problemlagen auf. Diese erfordern eine kontinuierliche Beobachtung und können bei einer weiteren Verschlechterung der Rahmenbedingungen, verbunden mit einer Überlagerung von Problemen, zu einer Einstufung als fachübergreifendes Schwerpunktgebiet führen. Ziel ist, dies zu verhindern. Hierfür können punktuell geeignete, fachbezogene Fördermittel und Instrumente bzw. kommunale Mittel eingesetzt und bei Bedarf stadtteilbezogene Managementstrukturen aufgebaut werden. Differenzierte Handlungsansätze für die einzelnen Aufmerksamkeitsgebiete werden entsprechend dem Bedarf formuliert. Grundlage hierfür können die Handlungsansätze bilden, die für die betreffenden Ortsteile in der Ortsteilstrategie (B 2.2) genannt sind. Gebiete: Teile von Gohlis-Nord, Möckern, Lößnig, Kleinzschocher, Altlindenau Hinweis: Kindertagesstätten werden in den folgenden Steckbriefen der Schwerpunkgebiete nicht gesondert aufgeführt. Angesichts des Bedarfes von ca. 13.000 zusätzlichen Plätzen in Kindertagesstätten und Tagespflege im vorschulischen Bereich wird davon ausgegangen, dass bis 2030 in nahezu allen Ortsteilen eine Anpassung bzw. Erweiterung der bestehenden Infrastruktur erforderlich ist. Eine räumliche Schwerpunktsetzung des Ausbaus der Infrastruktur wird im langfristigen Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig ausgewiesen. Stand 23.01.2018 B-5 B 2 - Raumstrategie 2.1.2 Handlungsansätze in den Schwerpunktgebieten bis 2030 Schwerpunktgebiete mit stadtweiter und regionaler Ausstrahlung Erweiterte Innenstadt Die sehr kompakte Leipziger City weist eine hohe Nutzungsdichte und –vielfalt in repräsentativen Bauwerken auf. Auf engstem Raum finden sich Kulturstätten von internationalem Rang, Wahrzeichen und Touristenmagneten, Universitäts- und Verwaltungsstandorten, aber auch stark frequentierte Einkaufsstraßen und aufwändig sanierte Passagen und Durchhöfe, Messe- und Kaufhäuser. Zusammen mit vielfältigen Gastronomie- und Freizeitangeboten und zum Teil hochwertigem Wohnen fügt sich dies zu einer lebendigen, durchmischten und vitalen Innenstadt zusammen. Ziel ist es, diese Qualitäten weiter zu stärken und die Leipziger Innenstadt als Dienstleistungszentrum von europäischem Rang, aber auch als Magnet in Stadt und Region sowie für Städtetouristen weiterzuentwickeln. Dabei kommt dem „Sprung über den Promenadenring“ und der gezielten Verknüpfung und Entwicklung der angrenzenden Flächenpotenziale eine besondere Bedeutung zu. Handlungsfeld Stadtbild und öffentlicher Raum  Verbesserung Attraktivität, Barrierefreiheit und Nutzungsvielfalt des öffentlichen Raumes, dabei identitätsprägende Gestaltungssprache fortführen  Sicherung baukultureller Qualität bei Neubau- und Sanierungsprojekten  Vernetzung von Grünflächen vom Promenadengrün in alle Richtungen, dabei Nutzung der Potenziale der großen Entwicklungsflächen  Mobilisierung von Flächenreserven für Freiraumentwicklung und Klimaanpassung  weitere Baumpflanzungen in Fußgängerzonen  Entwicklung der „blauen Infrastruktur“, insbesondere Alte Elster, Pleißemühlgraben und Stadthafen  Entwicklung bedarfsgerechter Sport- und Bewegungsmöglichkeiten, insbesondere Fuß- und Radwege, aber auch Infrastruktur für Kanu und Rudern  Umsetzung Lichtmasterplan Handlungsfeld Kultur, Wissenschaft, Bildung  Erhalt, Qualifizierung und Schaffung kultureller Angebote, z.B. das Sportmuseum, vielfältige kulturelle Teilhabe ermöglichen  Entwicklung eines neuen Wissenschaftsstandortes am Leuschnerplatz  Entwicklung des Campus‘ Augustusplatz zu einem Forum der öffentlichen Wissenschaftskommunikation und der Darstellung als weltoffener Wissenschaftsstadt  Ausbau der Bildungsinfrastruktur und Erweiterung der arbeitsplatznahen Kinderbetreuung  Entwicklung besonderer Bildungseinrichtungen und Erweiterung der non-formalen Bildung über den Innenstadtring hinaus  Infrastrukturmaßnahmen an öffentlichen Gebäuden, vor allem Bestandserhalt und -sicherung, Schaffung Barrierefreiheit, WLAN-Angebot und Breitbandanschluss  Begleitung bei Umsetzung des Entwicklungskonzeptes Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“/ Matthäikirchhof  Umsetzung des Entwicklungskonzept und Weiterentwicklung „Zoo der Zukunft“ Handlungsfeld Mobilität  Prüfung und Umsetzung einer innovativen Verkehrslösung für den Promenadenring, insbesondere für Ringabschnitt vor dem Hauptbahnhof  Entwicklung des zentralen Busbahnhofs  Erschließung der großen Entwicklungsflächen  Umgestaltung des Verkehrsknotens Bayerischer Platz  Verbesserung Radverkehrsanbindung, u.a. Elsterflutbett und Stadthafen  Erreichbarkeit des Zentrums für Fuß- und Radverkehr verbessern, Abbau der Trennwirkung B-6 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie      Gewährleistung einer ausreichenden Anzahl sicherer und attraktiver Fahrradabstellmöglichkeiten (z.B. Fahrradgarage Hauptbahnhof) Umsetzung Konzept Autoarme Innenstadt und Verkehrskonzept Sportforum Stärkung Car-Sharing sowie Mobilitätsberatung ansässiger Unternehmen Prüfung Privilegierung von E-Wirtschaftsverkehr und Ausbau entsprechender Ladeinfrastruktur Verbesserung der lufthygienischen Situation, u. a. durch höhere Abgasstandards der ÖPNVBusse, Verringerung des KFZ-Verkehrs an Hotspots der Lärm- und Luftschadstoffbelastung sowie Emissionsminderung durch verträgliche Verkehrszustände (z.B. Jahnallee/Harkortstraße) Handlungsfeld Nutzungsmischung  multifunktionale Flächenentwicklung in angemessener Dichte, insbesondere auf größeren Entwicklungsflächen  Stärkung des Einzelhandels in der City, großflächige Einzelhandelsbetriebe (außer Nahversorgung) nur innerhalb des Promenadenrings  Gezielte Förderung der Leipziger Wirtschaftscluster, von Forschungseinrichtungen und des Wissens- und Technologietransfers  Weiterentwicklung der Red Bull Arena und des Sportforums als Sportstandort von internationalem Rang unter Berücksichtigung der damit verbundenen Konflikte  Städte-, Wirtschafts- und Kongresstourismus unterstützen, insbesondere durch Vernetzung der Akteure und Verbesserung von Rahmenbedingungen  Qualitäten und Nutzungsmischung der urbanen Gebiete außerhalb des Promenadenrings erhalten und ergänzen Stand 23.01.2018 B-7 B 2 - Raumstrategie Nordraum Der Leipziger Nordraum ist der zentrale Wirtschaftsraum Leipzigs, in dem seit 2000 über 20.000 Arbeitsplätze entstanden sind. Grundlage dafür sind seit den 1990er Jahren sowohl die Entwicklung der verkehrlichen und technischen Infrastruktur als auch die gezielte Ansiedlung strategisch wichtiger Unternehmen. Für die zukünftige Entwicklung ist ein besonderer Schwerpunkt auf die Ausgewogenheit der Arbeitsfelder Lebensqualität, Gewerbe, Grün und Landwirtschaft zu legen. Grundlage dafür bildet das in Abstimmung befindliche „Nordraumkonzept Leipzig 2025+“, in dessen Erarbeitung auch die Nachbarkommunen einbezogen sind, und das von einem mit den Akteuren abgestimmten Sofortmaßnahmenprogramm begleitet wird. Handlungsfeld Wirtschaft und Beschäftigung     strategische Gewerbeflächenentwicklung gemäß Nordraumkonzept: Vorrang für das wirtschaftliche Umfeld der Leitunternehmen sowie für Ansiedlungen mit hoher Wertschöpfung und Arbeitsplatzdichte strategische Flächenvorsorge in Kooperation mit den Nachbarkommunen Sicherheit für Landwirte für die Laufzeiten von Pachtverträgen Vernetzung der ansässigen Unternehmen mit der Forschungslandschaft Handlungsfeld Freiraum und Umwelt     Ausgleichsmaßnahmen für Eingriffe auch im Nordraum verorten, z.B. Ausgleichflächen BMW in Vernetzung mit Wodanstraße Grüne Nord-Süd-Achse entlang Radefelder Allee im Süden mit Anschluss an Freirodaer Weg entwickeln Vernetzung und Landschaftsverbund von Lindenthal nach Wiederitzsch Ortsrandgestaltung in Plaußig, Wiederitzsch und Lindenthal Handlungsfeld Mobilität und technische Infrastruktur       Verbesserung der ÖPNV-Anbindung, u.a. Prüfung eines zusätzlichen S-Bahn-Haltepunktes am GVZ, Trassenfreihaltung für Verlängerung der Straßenbahnlinien, bessere Verknüpfung der ÖPNV-Angebote bessere Anbindung im Wirtschaftsverkehr, Förderung E-Wirtschaftsverkehr und Ausbau entsprechender Ladeinfrastruktur Entwicklung Fuß- und Radwegenetz, bessere Erreichbarkeit GVZ/Porsche und Schladitzer See Ersatzneubau Landsberger Brücke Mobilitätsberatung für Unternehmen und Haushalte, Car-Sharing etablieren Flächenentwicklung frühzeitig mit Netzbetreibern der technischen Infrastruktur abstimmen Handlungsfeld Stadtfunktion und Stadtbild   B-8 Stärkung der Ortsteilidentitäten und Ermöglichung kleinteiliger Arrondierungen in den Wohngebieten der Ortsteile im Nordraum Ausbau der Bildungsinfrastruktur und dabei Öffnung für Mehrfachnutzung Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Grün- und Gewässerverbund Durch ein weit verzweigtes Flussnetz hat sich in Leipzig eine einzigartige Auenlandschaft entwickelt, die heute ihre stärkste Ausprägung im Leipziger Auwald und in der Parthe hat. Auwald und Parthe stellen bis heute das Rückgrat des Freiraumverbundes dar. Sie besitzen eine übergeordnete Bedeutung für Naturschutz, biologische Vielfalt und Kernflächen des Biotopverbundes einerseits sowie als Erholungsraum andererseits. Zu erwarten ist, dass bereits bestehende Konflikte im Grün- und Gewässerverbund zwischen Naturschutz und Erholung im Zuge des Wachstums weiter zunehmen werden. Die Wohnquartiere insbesondere entlang des Auswaldes sind die attraktivsten Wohnquartiere in Leipzig. Die Vernetzung der Grünräume ist damit nicht nur von zentraler Bedeutung für den Biotopverbund, sie bietet auch grüne Bewegungsachsen zwischen und zu den großen Erholungsräumen der Stadt und hilft u. a., Freiraumdefizite in eng bebauten Gründerzeitquartieren zu mildern. Zentrales Ziel ist deshalb, die Wohnquartiere noch besser über grüne Wege an den Auwald und die großen Erholungsgebiete in und um Leipzig anzubinden, aber insbesondere den Konflikt zwischen Erholung und Naturschutz im Auwald und entlang der Parthe durch eine gezielte Erholungslenkung zu minimieren. Grünräume und Gewässerverbund       Ausgleich Naturschutz und Erholung, dabei im Einzelfall auch Wegebefestigung für Rad- und Fußverkehr sowie touristische Infrastruktur (Radschnellstraßen) prüfen enge Kooperation mit den Umlandgemeinden, Landkreisen und regionalen Akteuren zur Weiterentwicklung von Gewässerverbund, Auwald und Parthe Flächenbewirtschaftung an der Parthe zwischen Naturschutz und landwirtschaftlichen Interessen gestalten Revitalisierung Gewässersystem im Leipziger Auwald, u.a. durch Projekt „Lebendige Luppe“ Nutzung der Gewässer für Tourismus und Erholung unter Berücksichtigung Naturschutz und Erhalt der biologischen Vielfalt Verbesserung Befahrbarkeit der Weißen Elster für Freizeitkanuten im Abgleich mit Naturschutz Vernetzung Grünräume       Grünvernetzung der angrenzenden Stadtgebiete mit dem nördlichen und südlichen Auwald, Stärkung Grünverbund vom Zentrum in den Auwald und zu den Parkanlagen im Auwald (ClaraZetkin-Park, Johannapark, Palmengarten) Freihaltung Achse Nördliche Rietzschke von Brettschneiderpark in Richtung Schladitzer See, incl. Wegeverbindung Vernetzung Wege zwischen Neulindenau und Schönau in Zusammenhang mit dem Landschaftspark Lindenauer Hafen/Westufer sowie weiter zum Kulkwitzer See Grünes Band Südost vom Bayerischen Bahnhof zum Cospudener See und zum Markleeberger See entwickeln Entwicklung Grünverbindung vom Plagwitzer Bahnhof zum südlichen Auwald und Cospudener See Vernetzung Freiräume entlang der östlichen Rietzschke Stand 23.01.2018 B-9 B 2 - Raumstrategie Entwicklungsgebiete Freiladebahnhof Eutritzscher/Delitzscher Str. /// HBF Westseite /// Bayerischer Bahnhof/Alte Messe /// Möckern (ehemalige Kasernen) /// Bremer Straße /// Heiterblick /// Böhlitz-Ehrenberg Die Entwicklung neuer Stadtquartiere soll im Sinne der nutzungsgemischten europäischen Stadt der kurzen Wege erfolgen. Der Anspruch an die Intensität von Vielfalt und Nutzungsmischung ist im urbanen Kern höher als bei den Entwicklungsgebieten in der Äußeren Stadt. Grundsätzlich müssen Nutzungsbedarfe und Nutzungsschwerpunkte – soweit noch nicht erfolgt – frühzeitig und fachübergreifend in einer „Planungsphase Null“ definiert werden. Dabei sind die Prinzipien einer integrierten Quartiersentwicklung bezüglich Bebauungsdichte, Freiraumversorgung, energieeffiziente Versorgung, technische Infrastruktur, Nahversorgung, soziale Infrastruktur, Kultur- und Freizeitangebote, Mobilität etc. zu beachten. Private Eigentümer werden an den gebietsinduzierten Planungs- und Infrastrukturkosten angemessen beteiligt. Die neuen Stadtquartiere sollen in einer dem Standort angemessenen Dichte und Mischung entwickelt werden. Dabei werden die Grundsätze einer umweltfreundlichen, energieeffizienten und an den Klimawandel angepassten Entwicklung zu Grunde gelegt und innovative, technologieoffene Ver- und Entsorgungslösungen verfolgt. Baukulturellen Belangen ist angemessen Rechnung tragen; Realisierungswettbewerbe oder Mehrfachbeauftragungen sind auf städtebaulich bedeutsamen Flächen durchführen. In den neuen Wohnungsbeständen wird eine Mischung unterschiedlicher Wohnungsgrößen, Wohnund Eigentumsformen angestrebt. 30 % der im Geschosswohnungsbau neu zu schaffenden Wohnflächen sollen – bei Vorliegen entsprechender Förderprogramme - im geförderten Wohnungsbau entstehen. Wohnverträgliche gewerbliche Nutzungen sollen in einem dem Standort angemessenen Anteil integriert werden. Die zu schaffenden Infrastrukturen und Angebote, die auch über den gebietsinduzierten Bedarf hinausgehen können, sind für den Stadtteil mitzudenken. Dabei wird im Sinne einer flächensparenden Entwicklung die Mehrfachnutzung von Gebäuden und Freiflächen favorisiert. Flächen für Einrichtungen der sozialen Infrastruktur (z.B. Kindertagesstätten, Schulen) sind planungs- und eigentumsrechtlich zu sichern. Die öffentlichen Räume sollen inklusiv, bedarfsgerecht und für alle zugänglich gestaltet werden. Angestrebt werden mindestens 13 qm öffentliche und private Grünflächen je Einwohner. Diese sollen ins Umfeld vernetzt und stadtökologisch hochwertig, aber auch vielfältig nutzbar gestaltet werden und dadurch auch neue Sport- und Bewegungsmöglichkeiten bieten. Alle Entwicklungsgebiete sind mit Straßenbahn oder S-Bahn erreichbar. Entsprechend wird eine autoarme Quartiersentwicklung unter besonderer Berücksichtigung der Anforderungen an Luftreinhaltung, Schutz vor Lärm, umweltgerechte Mobilitätsformen und Multimodalität verfolgt. Im Einzelfall ist die ÖPNV-Anbindung durch zusätzliche, verlagerte oder barrierefrei umgebaute Haltestellen zu verbessern. B - 10 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Plagwitz-Neulindenau /// Südostraum /// MWZ Plagwitz-Neulindenau In den letzten Jahren hat haben Plagwitz und Teile von Neulindenau einen merklichen Wandel von einem Industriequartier zu einem lebenswerten Stadtquartier und Standort für Kultur- und Kreativunternehmen erlebt. Die spezifische Nutzungsmischung bietet das große Potenzial, das Gebiet als einen Standort für wissensbasierte Unternehmen auch national zu profilieren und modellhaft innovative Lösungen für städtische Infrastrukturen und multimodale Mobilitätslösungen zu. Mit dem Smart Cities Projekt Triangulum wurden die konzeptionellen Grundlagen dafür entwickelt. Künftig liegt der Schwerpunkt auf der kooperativen Umsetzung von Modellprojekten in den Bereichen innovative Wärme- und Energieversorgung, smart building und intelligente Mobilität. Darüber hinaus wird das Entwicklungsgebiet als Standort für start-ups und Digitalunternehmern (z.B. Digital Hub Initiative des BMWi auf der Baumwollspinnerei) weiter profiliert. Die in Kooperation zwischen Stadtverwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft entstehenden innovativen Lösungen sollen auf andere Stadtquartiere modellhaft übertragen werden können. Im Kontext des Schwerpunktes auf Forschung und Innovation ist bei der Entwicklung der Baumwollspinnerei die Weiterentwicklung der kulturellen Gemeinbedarfseinrichtungen in Halle 7 mit der Etablierung des Naturkundemuseums zu berücksichtigen. Südostraum / Alte Messe Die Transformation des Alten Messegeländes zu einem neuen Stadtquartier ist bereits seit Jahren ein Schwerpunkt der Stadtentwicklung. Als zentraler Träger des Prozesses hat sich die Verknüpfung von Wissenschaft, Forschung, Produktion und Dienstleistung im Biotechnologie-Cluster erwiesen. Künftig wird der Standort noch stärker auf den Wissens- und Technologietransfer und die Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft ausgerichtet. Ausgehend vom BioCityCampus am Deutschen Platz soll die Ansiedlung und Erweiterung von forschungsaffinen Biotechnologie-Unternehmen forciert werden. Öffentliche Einrichtungen (Stadtverwaltung, Bildung, Sport etc.) sowie Fachmarktzentren mit nichtzentrenrelevanten Sortimenten ergänzen den Nutzungsmix. Bei der Entwicklung ist ein besonderes Augenmerk auf die Gestaltung und Nutzbarkeit der öffentlichen Räume und die Vernetzung in die umliegenden Quartiere – insbesondere das Entwicklungsgebiet Bayerischer Bahnhof und entlang der Prager Straße – zu richten. Medizinisch-Wissenschaftliches Zentrum (MWZ) Der Standort des Medizinisch-Wissenschaftlichen Zentrums mit dem Herzzentrum als Ankereinrichtung hat sich in den letzten Jahren zu einem überregional renommierten, privatwirtschaftlich getragenen Medizin- und Forschungsstandort entwickelt. Ziel ist es, dieses Entwicklungsgebiet zu stärken und weiter zu profilieren. Dazu gehört neben wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Impulsen die bessere stadtstrukturelle Einbindung, die Stärkung der Multifunktionalität sowie die Anbindung an die Straßenbahn. Stand 23.01.2018 B - 11 B 2 - Raumstrategie Schwerpunktgebiete der integrierten Stadtteilentwicklung Leipziger Osten (incl. Parkbogen) Der Leipziger Osten ist bereits seit den 1990er Jahren ein Schwerpunktgebiet der Leipziger Stadtentwicklung. Gegenüber dem INSEK 2009 wurden Teilbereiche, u.a. Reudnitz und Kreuzstraßenviertel, aus dem Gebietsumgriff herausgenommen. Das Gebiet ist geprägt durch ein kompaktes gründerzeitliches Stadtbild mit urbaner Nutzungsmischung. Nach den Bevölkerungsrückgängen in den 1990er Jahren, hohem Leerstand und Sanierungsstau hat der Leipziger Osten in den letzten Jahren die höchsten Einwohnergewinne zu verzeichnen. Angesichts moderater Mieten zeichnet sich die Einwohnerstruktur sowohl durch einen hohen Anteil einkommensschwacher Haushalte als auch eine hohe Zahl von Migrantinnen und Migranten aus. Der Handlungsschwerpunkt liegt deshalb in Zukunft auf dem Erhalt der sozial- und nutzungsgemischten Stadtteilstruktur sowie auf Bildungs-, Integrations- und Inklusionsmaßnahmen - in Vernetzung mit und zwischen den Akteuren vor Ort. Das Stadtteilentwicklungskonzept für den Leipziger Osten ist vor diesem Hintergrund mittelfristig zu überprüfen und das Stadtteilmanagement weiterzuentwickeln. Mit dem Parkbogen Ost, der auch als Nationales Projekt des Städtebaus gefördert wird, erfolgt ein langfristiger Impuls für die Stadtteilentwicklung. Handlungsfeld Soziales, Bildung und Kultur            Erhalt und Begleitung der kulturellen Entwicklung, Stärkung und Weiterentwicklung der kulturellen Angebote (u.a. Qualifizierung Stadtteilkulturfestival „Ostlichter), Etablierung eines neuen Standortes für die Stadtteilbibliothek Volkmarsdorf Verstetigung entstandener kleinteiliger Strukturen, Qualifizierung und Ausbau von Netzwerken, die den sozialen Zusammenhalt fördern sowie eine breite Teilhabe ermöglichen quantitativer Ausbau und qualitative Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur (insbesondere Schulen), dabei Quartiersschule Ihmelsstraße als Schlüsselmaßnahme umsetzen transparente Darstellung und bessere Vernetzung von formalen und non-formalen Bildungsangeboten, Stärkung von Regeleinrichtungen und vorhandenen geförderten Angeboten Unterstützung von Initiativen zur Etablierung soziokulturell arbeitender Einrichtungen, Prüfung dafür geeigneter Standorte (z.B. ehemaliges Kino der Jugend) bestehende Jugendhilfeinfrastruktur sichern und weiterentwickeln, insbesondere in Bezug auf Integration von Migranten Suchtprävention und Straßensozialarbeit ausbauen offene Kinder- und Jugendarbeit, frühkindliche Prävention in Kindertagesstätten, Familienberatungsangeboten und erzieherischen Hilfen weiterentwickeln und stärker vernetzen Konzeptentwicklung und Umsetzung für offene Seniorenarbeit und offene Behindertenarbeit, bestehende Angebote Senioren- und Behindertenarbeit in Bezug auf Integration von Migranten weiterentwickeln Ressourcen verstärkt sozialindikativ und bedarfsorientiert einsetzen Projekte zur Gesundheitsförderung für sozial benachteiligte Familien Handlungsfeld Mobilität und technische Infrastruktur        B - 12 Verbesserung ÖPNV-Erschließung für Anger-Crottendorf, dabei Trassenfreihaltung für Straßenbahn in Zweinaundorfer Straße und Gregor-Fuchs-Straße Entwicklung Rad- und Fußwege entlang Parkbogens Ost Verbesserung Radwegeanbindung zur Innenstadt und insbesondere entlang Wurzner Straße/ Breite Straße/ Zweinaundorfer Straße Stärkung Car-Sharing sowie Mobilitätsberatung von Wohnungsunternehmen Qualifizierung und Stärkung des öffentlichen Raumes, insbesondere in Kohlgartenstraße, Dresdner Straße, Hermann-Liebmann-Straße und teilweise Riesaer Straße Verbesserung der lufthygienischen Situation, u.a. durch Busse mit verbesserten Abgasstandards und Beachtung Durchlüftung bei baulicher Nachverdichtung Ausbau und Modernisierung der technischen Infrastruktur und Prüfung Integration von erneuer- Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie baren Energien, Beratungsangebote zur energetischen Sanierung im Bestand etablieren Handlungsfeld Wohnen    Aktivierung des noch vorhandenen Wohnungsleerstandes und Erhalt bezahlbaren Wohnraums bei Stärkung der sozialen Mischung Stärkung der Vielfalt des Wohnungsangebotes bei Erhalt gewerblicher Nutzung in den Erdgeschossen behutsame Nachverdichtung unter Berücksichtigung der Überwärmungsbereiche und der im Stadtumbau entstandenen Freiraumstrukturen (doppelte Innenentwicklung) Handlungsfeld Freiraum und Umwelt sowie Sport      Entwicklung und Anbindung des Parkbogens Ost sowie Verbesserung der Grünversorgung Ausbau von grünen Sport- und Bewegungsachsen, u.a. vom Rabet in Richtung Volkmarsdorf, Stünz und Anger-Crottendorf sowie nach Norden zum Mariannenpark multifunktionale Nutzung von Freiflächen an öffentlichen Gebäuden etablieren Aufwertung öffentlicher Grünflächen für Sport- und Bewegungsmöglichkeiten, Weiterentwicklung Kleingartenpark bewohnerorientierte Entwicklung von Grünflächen, u.a. im Bereich Schulze-Delitzsch-Straße Handlungsfeld Wirtschaft und Beschäftigung      Priorität haben Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt und Qualifizierung Stabilisierung Magistralen, u.a. Eisenbahnstraße, Zweinaundorfer Straße, Wurzner Straße Stärkung migrantischer Ökonomie Fortführung und Weiterentwicklung stadtteilorientierter Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Ansiedlung neuer Gewerbebetriebe, insbesondere entlang Rosa-Luxemburg-Straße und Schulze-Delitzsch-Straße Stand 23.01.2018 B - 13 B 2 - Raumstrategie Grünau Die Großsiedlung Grünau ist von 1976 bis 1990 in industrieller Plattenbauweise am westlichen Stadtrand von Leipzig errichtet worden. Sie ist die größte Siedlung dieses Typs in Leipzig. Durch den starken Einwohnerrückgang und dem damit verbundenen Wohnungsleerstand war Grünau in den 2000er Jahren ein Schwerpunkt des Stadtumbaus in Leipzig. Inzwischen haben sich die Einwohnerzahlen stabilisiert. Handlungsschwerpunkte für Grünau liegen zukünftig in einer generationenübergreifenden, sozial und ethnisch integrativen Entwicklung. Gleichzeitig bietet der Stadtteil, bei starkem Wachstum Leipzigs, langfristig umfangreiche Potenziale zur baulichen Nachverdichtung. Als Grundlage der Stadtteilentwicklung ist das Stadtteilentwicklungskonzept fortzuschreiben und das Stadtteilmanagement weiterzuentwickeln. Handlungsfeld Soziales, Bildung und Kultur             Erhalt, Ausbau und Qualifizierung der Bildungsinfrastruktur, dabei hohen Bedarf an Erwachsenenbildung berücksichtigen Entwicklung des Bildungs- und Bürgerzentrums Grünau als Schlüsselmaßnahme für gesamten Stadtbezirk Stärkung der integrativen und sozialen und kulturellen Angebote Erhalt und zukunftsfähige Ausrichtung von Konzept und Betreibung des KOMM-Hauses Grünau (Anstreben einer freien Trägerschaft) Qualifizierung des Stadtteilkulturfestivals „Grünauer Kultursommer“ bestehende Jugendhilfeinfrastruktur sichern und weiterentwickeln, in Lausen-Grünau mittellangfristig neuen offenen Freizeittreff schaffen Offene Kinder- und Jugendarbeit, frühkindliche Prävention in Kindertagesstätten, Familienberatungsangeboten und erzieherischen Hilfen weiterentwickeln und vernetzen Präventive Angebote in Bezug auf Jugenddelinquenz und Armutsprävention stärken Konzeptentwicklung und Umsetzung für die offene Seniorenarbeit und die offene Behindertenarbeit Stärkung und zukunftsfähige Ausrichtung von Kultur und Freizeiteinrichtungen, dabei Qualifizierung von kulturellen Angeboten, um kulturelle Teilhabe zu stärken Projekte zur Gesundheitsförderung für sozial benachteiligte Familien Ressourcen verstärkt sozialindikativ und bedarfsorientiert einsetzen Handlungsfeld Mobilität und technische Infrastruktur       Anbindung von Grünau an den urbanen Kern verbessern Freihaltung der Trassen für Verlängerung S 1 nach Markranstädt sowie Straßenbahn in Brünner Straße Radverkehrsanbindung Kulkwitzer See und Anbindung Robert-Koch-Park verbessern, Durchgängigkeit der Verbindung Grünau in Richtung Innenstadt/Clara-Zetkin-Park entwickeln Mobilitätsberatung von Wohnungsunternehmen, Car-Sharing etablieren Stärkung und Qualifizierung der Stadtteilverbindungen Lützner Straße, Ratzelstraße und Kiewer Straße Neuordnung Verkehr Garskestraße Handlungsfeld Wohnen    Aktivierung des noch vorhandenen Wohnungsleerstandes und Erhalt bezahlbaren Wohnraums bei Stärkung der sozialen Mischung Wohnungsbestand und Stadtraum generationenübergreifend entwickeln und zielgruppenorientiert anpassen vielfältiges Wohnungsangebot schaffen und Bestand mit neuen Qualitäten ergänzen Konzepte für eine attraktive und vielfältige Nachverdichtung erarbeiten und umsetzen B - 14 Stand 23.01.2018  B 2 - Raumstrategie Handlungsfeld Freiraum und Umwelt  Erhalt und Weiterentwicklung der Freiraumqualitäten unter Berücksichtigung der sozialen Bedarfe im Stadtteil, Verbesserung der Voraussetzung zur individuellen Aneignung Handlungsfeld Wirtschaft und Beschäftigung     Grünau als Modellquartier für die Weiterentwicklung und Neuausrichtung der stadtteilbezogenen Beschäftigungs-und Wirtschaftsförderung nutzen Stärkung und Stabilisierung der Zentren in ihrer Versorgungsstruktur und der Qualität der öffentlichen Räume Unterstützung von Nutzungsmischung bei Neubauprojekten Revitalisierung des Gewerbegebiets Brünner Straße Stand 23.01.2018 B - 15 B 2 - Raumstrategie Schönefeld In Schönefeld wurde mit dem INSEK 2009 ein Handlungsschwerpunkt für die integrierte Stadtteilentwicklung gesetzt und durch entsprechende Programme untersetzt. Das Gebiet ist gekennzeichnet durch Altbauquartiere im Westen und eine Großsiedlung in industrieller Plattenbauweise im Osten. Nach Bevölkerungsverlusten und hohen Leerständen sind heute starke Einwohnergewinne zu verzeichnen, aber auch ein hoher Anteil an einkommensschwachen Haushalten. Der Handlungsschwerpunkt für Schönefeld liegt künftig auf dem Erhalt und der Schaffung sozial- und nutzungsstrukturell gemischter Quartiere, wobei für Alt-Schönefeld und Schönefeld-Ost differenzierte Handlungsansätze verfolgt werden. Grundlage bildet ein integriertes Stadtteilentwicklungskonzept und die Weiterentwicklung eines inklusiven Stadtteilmanagements. Handlungsfeld Soziales, Bildung und Kultur         Inklusive Gemeinwesenarbeit stärken („Aktiv inklusiv“) Sicherung, Ausbau und Qualifizierung der Bildungs- und Jugendhilfeinfrastruktur und Weiterentwicklung als sozialen Treffpunkt im Stadtteil Konzeptentwicklung und Umsetzung für die offene Seniorenarbeit und offene Behindertenarbeit Straßensozialarbeit, Schulsozialarbeit und Suchtprävention weiterentwickeln, präventive Angebote in Bezug auf Jugenddelinquenz und Armutsprävention stärken Offene Kinder- und Jugendarbeit, frühkindliche Prävention in Kindertagesstätten und erzieherischen Hilfen weiterentwickeln und vernetzen Qualifizierung von kulturellen Angeboten und Ausbau von Netzwerken, um kulturelle Teilhabe zu ermöglichen, Unterstützung bei der Entwicklung soziokultureller Angebote Schaffung von Angeboten und Ausbau von Netzwerken für junge Familien (über Gesundheitsförderung und soziale benachteiligte Familien hinausgehend) Ressourcen verstärkt sozialindikativ und bedarfsorientiert einsetzen Handlungsfeld Mobilität und technische Infrastruktur     Qualifizierung der Radwegeanbindung an die Parthe-Mulde-Radroute sowie an die City Freihaltung Straßenbahntrasse Löbauer Straße – S-Bahnhof Thekla Stärkung von Car-Sharing, Bike&Ride sowie Mobilitätsberatung von Wohnungsunternehmen Verbesserung Attraktivität und Nutzungsvielfalt des öffentlichen Raumes, insbesondere in Gorkistraße und Ossietzkystraße Handlungsfeld Wohnen       Aktivierung des noch vorhandenen Wohnungsleerstandes und Erhalt bezahlbaren Wohnraums bei Stärkung der sozialen Mischung Wohnungsbestand generationenübergreifend entwickeln und zielgruppenorientiert anpassen Bestand mit neuen Qualitäten ergänzen und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen bauliche Nachverdichtung im Sinne einer „doppelten Innenentwicklung“ und zur Stärkung der städtebaulichen Strukturen Schönefeld-Abtnaundorf als Modellquartier der energetischen Stadterneuerung weiterentwickeln teilräumliche Vernetzung zwischen Altbauquartieren und Großsiedlung Handlungsfeld Freiraum und Umwelt sowie Sport     B - 16 Vernetzung zur Parthe entwickeln und Parklandschaften stärken, z.B. Mariannenpark, Abtnaundorfer Park, und Anbindung an den Parkbogen Ost schaffen Qualifizierung der Grünflächen in bestehenden Quartieren in Schönefeld-Ost fortsetzen Grünvernetzung in Schönefeld-Abtnaundorf stärken Schaffung neuer und Zugänglichkeit zu bestehenden Sport- und Bewegungsmöglichkeiten verbessern, Modernisierung der Sportstätten, Ausbau von Radstrecken und Bewegungsachsen Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Handlungsfeld Wirtschaft und Beschäftigung     Stärkung der Nutzungsmischung Fortführung und Weiterentwicklung der stadtteilorientierten Beschäftigungs- und Wirtschaftsförderung Stärkung Magistrale Gorkistraße, Teile der Ossietzkystraße und der quartiersnahen Versorgung Synergien für Schönefeld aus Nachbarschaft zum Wissenschaftspark Permoser Straße entwickeln Stand 23.01.2018 B - 17 B 2 - Raumstrategie Paunsdorf Paunsdorf ist geprägt von einer Großsiedlung in industrieller Plattenbauweise aus den 1980er Jahren, aber auch einem historischen Ortskern mit gründerzeitlichen Erweiterungen. Die Bevölkerungsentwicklung war in den vergangenen 20 Jahren nicht so stark von Schrumpfung und Wachstum gekennzeichnet wie in anderen Stadtteilen, zeigt aber zunehmende soziale Handlungsbedarfe. Paunsdorf wird mit dem INSEK erstmals als Schwerpunktgebiet der Stadtentwicklung definiert, der Schwerpunkt liegt dabei auf einer generationenübergreifenden und sozial integrativen Stadtteilentwicklung. Dafür sollen ein integriertes Stadtteilkonzept erarbeitet sowie ressortübergreifende Kooperations- und Managementstrukturen aufgebaut werden. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Vernetzung zwischen den Akteuren vor Ort sowie die Kooperation mit den beiden großen Wohnungseigentümern. Handlungsfeld Soziales, Bildung und Kultur            Vernetzung zwischen den Akteuren vor Ort stärken und qualifizieren, Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements Integration von Migrantinnen und Migranten befördern Ausbau und Qualifizierung der sozialen und Bildungsinfrastruktur soziale Angebote gemeinsam mit Wohnungsunternehmen ausbauen und aufeinander abstimmen Stärkung integrativer, inklusiver und generationenübergreifender Angebote kulturelle Teilhabe ermöglichen, Eigenentwicklung des Ortsteils stärken bestehende Jugendhilfeinfrastruktur sichern und weiterentwickeln, präventive Angebote in Bezug auf Jugenddelinquenz und Armutsprävention stärken und Straßensozialarbeit ausbauen Offene Kinder- und Jugendarbeit, frühkindliche Prävention in Kindertagesstätten, Familienberatungsangeboten und erzieherischen Hilfen weiterentwickeln und vernetzen Standortverlagerung und Qualifizierung Stadtteilbibliothek, auch gemeinsam mit anderen Einrichtungen Konzeptentwicklung und Umsetzung für die offene Seniorenarbeit und offene Behindertenarbeit Ressourcen verstärkt sozialindikativ und bedarfsorientiert einsetzen Handlungsfeld Mobilität und technische Infrastruktur     Entwicklung Radwegeanbindung, insbesondere Riesaer Straße und Heiterblick Mobilitätsberatung von Wohnungsunternehmen, Car-Sharing etablieren Verbesserung Barrierefreiheit, Attraktivität und Nutzungsvielfalt des öffentlichen Raumes, insbesondere Riesaer Straße Erstellung eines Energiekonzepts und Initiierung von Modellprojekten zur energetischen Stadterneuerung Handlungsfeld Wohnen     Aktivierung des noch vorhandenen Wohnungsleerstandes und Erhalt bezahlbaren Wohnraums bei Stärkung der sozialen Mischung Wohnungsbestand generationenübergreifend entwickeln und zielgruppenorientiert anpassen Bestand mit neuen Qualitäten ergänzen und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen Entwicklung des Wohnumfeldes hinsichtlich Aufenthaltsqualität, Nutzungsvielfalt und demografischen Wandel Handlungsfeld Freiraum und Umwelt sowie Sport    Vernetzung des Grünen Bogens Paunsdorf in Richtung Parkbogen Ost Aufwertung von Grünflächen in der alten Ortslage Paunsdorf Erhalt und Sicherung von Sportanlagen Handlungsfeld Wirtschaft und Beschäftigung  B - 18 Aufbau einer stadtteilorientierten Beschäftigungs- und Wirtschaftsförderung Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Mockau Mockau ist durch eine heterogene Baustruktur geprägt. Altbauquartiere und Siedlungsbestände der 1920er und 1930er Jahre sowie des DDR-Wohnungsbaus sind eng miteinander verflochten. Die Bevölkerungsentwicklung war in den vergangenen 20 Jahren nicht so stark von Schrumpfung und Wachstum gekennzeichnet wie in anderen Stadtteilen, zeigt aber zunehmende soziale Handlungsbedarfe. Mockau wird mit dem INSEK erstmals als Schwerpunktgebiet der Stadtentwicklung definiert, der Schwerpunkt liegt dabei auf einer generationenübergreifenden und sozial integrativen Stadtteilentwicklung. Dafür soll modellhaft eine neue Form des integrativen Stadtteilmanagements entwickelt sowie das Engagement und die Kooperation der Akteure vor Ort gestärkt werden. Handlungsfeld Soziales, Bildung und Kultur          Vernetzung zwischen den Akteuren vor Ort stärken Ausbau und Qualifizierung der sozialen und Bildungsinfrastruktur, Weiterentwicklung in Bezug auf Freizeit und Stadtteilleben Ganztagsangebote an Schulen weiterentwickeln und Schule als sozialen Treffpunkt und Zentrum für Beratung weiterentwickeln Aufbau von Netzwerken und Angeboten für junge Familien Angebote der Jugendarbeit in Thekla auch für Mockau nutzen, langfristig eigenständige Ansätze in Mockau entwickeln frühkindliche Prävention in Kindertagesstätten, Familienberatungsangeboten und erzieherischen Hilfen weiterentwickeln und vernetzen Konzeptentwicklung und Umsetzung für die offene Seniorenarbeit und offene Behindertenarbeit kulturelle Teilhabe ermöglichen durch Unterstützung bei Etablierung wohnortnaher, kultureller Angebote Ressourcen verstärkt sozialindikativ und bedarfsorientiert einsetzen Handlungsfeld Mobilität und technische Infrastruktur     Verbesserung Barrierefreiheit, Attraktivität und Nutzungsvielfalt des öffentlichen Raumes, insbesondere Mockauer Straße Neubau Stadtbahn im Bereich Mockauer/Tauchaer Straße Verbesserung Radwegeanbindung, insbesondere Essener und Mockauer Straße, aber auch an die Parthe-Mulde-Radroute sowie den Abtnaundorfer Park und Mariannen-Park Mobilitätsberatung von Wohnungsunternehmen, Car-Sharing etablieren Handlungsfeld Wohnen       Aktivierung des noch vorhandenen Wohnungsleerstandes und Erhalt bezahlbaren Wohnraums bei Stärkung der sozialen Mischung Wohnungsbestand generationenübergreifend entwickeln und zielgruppenorientiert anpassen Bestand mit neuen Qualitäten ergänzen und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen energetische Qualifizierung des Gebäudebestandes Bauliche Nachverdichtung im Sinne einer „doppelten Innenentwicklung“ und zur Stärkung der städtebaulichen Strukturen Entwicklung des Wohnumfeldes hinsichtlich Aufenthaltsqualität, Nutzungsvielfalt und demographischen Wandel Handlungsfeld Freiraum und Umwelt   Optimierung von Multifunktionalität und Mobilisierung von Flächenreserven Grünverbindung in Richtung Parthenaue verbessern, Umnutzung des ehemaligen Friedhofes zum naturnahen Stadtteilpark Handlungsfeld Wirtschaft und Beschäftigung    Stärkung Gewerbegebiet Friedrichshafener Straße unter Nutzung des Mittelstands-programms und Förderung des Verarbeitenden Gewerbes Aufbau einer stadtteilorientierten Beschäftigungs- und Wirtschaftsförderung Stärkung Stadtteilzentrum Mockau im Zuge der Verlagerung der Straßenbahntrasse Stand 23.01.2018 B - 19 Fachübergreifende Schwerpunktgebiete der Stadtentwicklung Nordraum Nordraum Schwerpunktgebiete mit stadtweiter und regionaler Ausstrahlung Nordraum Erweiterte Innenstadt, Nordraum Grün- und Gewässerverbund Gohlis-Nord Möckern ehem. Kaserne Vernetzung von Grünräumen Bremer Straße Mockau Grün- und Gewässerverbund Entwicklungsgebiete Möckern Freiladebahnhof Böhlitz-Ehrenberg HBF Westseite Schönefeld Parkbogen Ost Altlindenau PlagwitzNeulindenau Grünau Leipziger Osten Erweiterte Innenstadt Kleinzschocher Paunsdorf Heiterblick Bayerischer Bahnhof / Alte Messe /// Freiladebahnhof Eutritzscher / Delitzscher Str. /// HBF Westseite /// Parkbogen Ost /// Plagwitz-Neulindenau /// Medizinisch-wissenschaftliches Zentrum /// Möckern (ehem. Kaserne) /// Bremer Str. /// Böhlitz-Ehrenberg /// Heiterblick Schwerpunktgebiete der Integrierten Stadtteilentwicklung Bay. Bahnhof / Alte Messe Leipziger Osten /// Grünau /// Schönefeld /// Mockau /// Paunsdorf Aufmerksamkeitsgebiete Lößnig Medizinisch-wiss. Zentrum Möckern /// Gohlis-Nord /// Lößnig /// Kleinzschocher /// Altlindenau Grün- und Gewässerverbund Stadtgrenze Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 B 2 - Raumstrategie 2.2 Ortsteilstrategie Für ein nachhaltiges Wachstum der Stadt müssen über die fachübergreifenden Schwerpunktgebiete hinaus die zentralen Herausforderungen und Potenziale aller Stadträume Leipzigs bedacht und genutzt werden. Mit der flächendeckenden Betrachtung aller statistischen Ortsteile folgt das INSEK einer stärkeren Stadtteilorientierung. Dadurch wird für die Leipzigerinnen und Leipziger wahrnehmbar, welche Entwicklungsprioritäten bis 2030 in ihrem unmittelbaren Wohn- und Lebensumfeld bestehen. Dabei wird folgenden, stadtweit einheitlichen Prämissen gefolgt: • Die Entwicklung und die Verbesserung der Lebensqualität werden in jedem einzelnen Ortsteil gezielt unterstützt – unter Berücksichtigung der stadtweiten Rolle des Ortsteils und seiner Einbindung. • Die spezifischen Herausforderungen und Potenziale jedes Leipziger Ortsteils werden berücksichtigt, um Nutzen und Lasten des Wachstums möglichst breit zu verteilen. • Bei der Siedlungsentwicklung finden die infrastrukturelle Ausstattung, ihre mögliche Weiterentwicklung und Instandhaltung sowie die verkehrlichen Auswirkungen eine besondere Berücksichtigung. Um für die Ortsteile ein aktives und positives Entwicklungsziel zu erhalten, wurden die 63 statistischen Ortsteile in vier Raumkategorien zusammengefasst. Diese orientieren sich an der Wachstumsdynamik, der damit einhergehenden Dichte und der vorhandenen Infrastruktur in den Ortsteilen. Dementsprechend wurden die Raumkategorien aus den Ortsteilaussagen der Fachkonzepte Wohnen, Freiraum und Umwelt sowie den Fachkonzepten entwickelt, die sich mit Infrastruktur beschäftigen. Da sich die wirtschaftliche Entwicklung nicht an Ortsteilgrenzen festmachen lässt, sind diese Aspekte weniger in die Raumkategorien als mehr in die fachübergreifenden Schwerpunkträume eingeflossen. Die Raumkategorien werden mit mittel- bis langfristigen Entwicklungsbedarfen für jeden Ortsteil untersetzt. Diese Entwicklungsbedarfe sind bei der Entwicklung von Prioritäten in Fachplanungen und mittelfristigen Investitionskonzepten zu berücksichtigen. Bei Bedarf soll hier ein Fördermitteleinsatz möglich sein. 2.2.1 Raumkategorien Qualitäten bewahren Beschreibung: Diese Ortsteile werden von einer Vielzahl von Menschen aufgrund ihrer urbanen Lebensqualität geschätzt. Die Verdichtung nimmt zu, und es sind nur noch wenige Flächenpotenziale vorhanden. Preisgünstigen Wohnraum gibt es nur in geringem Umfang. Die Ortsteile weisen überwiegend bereits jetzt ein Freiraumdefizit und eine starke Überwärmung auf. Die noch vorhandenen Flächenpotenziale unterliegen starken Nutzungskonkurrenzen. Strategie: Dringend ist in diesen Gebieten eine Anpassung der Infrastrukturen und Angebote an die wachsenden Bedarfe, nicht nur durch Neubau und Flächensicherung, sondern auch durch eine verbesserte Auslastung und Vernetzung der Infrastrukturen und Angebote im sozialen und soziokulturellen Bereich. Die Umwelt- und Freiraumqualitäten in den Quartieren müssen bewahrt und soweit möglich verbessert werden. Steuerungsmöglichkeiten und Instrumente im Sinne der Verbesserung der Grünqualitäten im Stadtraum sollen – unter Berücksichtigung eines angemessenen Aufwandes - genutzt werden. Die Abwicklung des wachsenden Verkehrs bedarf intelligenter Lösungen, insbesondere im Hinblick auf Quartiersparken, Multimodalität und Nutzung der Digitalisierung. Die Auswirkungen von Verdrängungsprozessen müssen kontinuierlich geprüft werden. Mehrfachnutzung und Multifunktionalität von öffentlichen Gebäuden und Freiflächen spielen eine wichtige Rolle. Wachstum jetzt gestalten Beschreibung: Diese Ortsteile sind aktuell von hoher Wohnungsnachfrage und Wachstumsdynamik gekennzeichnet. Noch sind Flächenpotenziale für unterschiedliche Bedarfe vorhanden, sie unterliegen aber starken Nutzungskonkurrenzen. Die Ortsteile weisen z.T. bereits ein Freiraumdefizit auf, mit weite- Stand 23.01.18 B - 21 B 2 - Raumstrategie rer baulicher Verdichtung ist ein zunehmendes Freiraumdefizit zu erwarten. Preiswerter Wohnraum wird knapper. Es gibt einen überwiegend mittleren, teilräumlich aber auch einen hohen sozialen Handlungsbedarf. Strategie: Diese Ortsteile bedürfen einer abgestimmten Flächenstrategie, die - über die Aktivierung von Wohnungsbaustandorten hinaus - ein hohes Augenmerk auf eine ausgewogene Nutzungsmischung legt, auf die Sicherung, Entwicklung und Vernetzung von Freiräumen im Sinne der doppelten Innenentwicklung, den Schutz von innerstädtischen Gewerbegebieten, die Qualität und Intensität der Flächennutzung sowie die soziale Mischung. Standorte für soziale Infrastruktur und Möglichkeiten der Freiraumentwicklung müssen bei Nutzung der Flächenpotenziale gesichert werden. Mehrfachnutzung von öffentlichen Gebäuden und Freiflächen spielen ebenfalls eine wichtige Rolle. Auf Verdrängungsprozesse ist dämpfend einzuwirken. Neue Quartiere werden als urbane, nutzungsgemischte Quartiere entwickelt. Zu berücksichtigen sind innerhalb und im Umfeld des Quartiers die Themen soziale Mischung, Freiraumversorgung, die Versorgung mit sozialer und technischer Infrastruktur, die Nahversorgung, die Auswirkungen auf den Verkehr sowie die Energieeffizienz. Wachstum vorausschauend planen Beschreibung: Diese Gebiete sind bisher als Wohngebiete weniger intensiv nachgefragt, besitzen aber aufgrund ihrer guten infrastrukturellen Ausstattung oder ihrer absehbar guten ÖPNV-Anbindung und der vorhandenen Flächenpotenziale Möglichkeiten zur gezielten Nachverdichtung, Arrondierung und Stadterweiterung. Gleichzeitig weisen diese Gebiete eher geringe Freiraumdefizite auf. Es handelt sich um Großsiedlungen oder auch um Gebiete mit heterogenen Nutzungsstrukturen im Übergang von innerstädtischen Gründerzeitvierteln zum Stadtrand. Strategie: Diese Gebiete bedürfen frühzeitig einer fachübergreifenden Strategie, für welche Zielgruppen und Nutzungen und mit welchen Instrumenten neue Potenzialflächen erschlossen werden sollen. Bei Neubebauung sind die dadurch entstehenden Bedarfe für die soziale Infrastruktur, den Freiraum, die technischen und verkehrlichen Infrastrukturen sowie die Auswirkungen auf den ÖPNV, die Nahversorgung und die ökologischen Auswirkungen zu beachten. Die Prinzipien einer integrierten Quartiersentwicklung sind zu Grunde zu legen. Qualitäten weiterentwickeln Beschreibung: Die Ortsteile sind durch historisch gewachsene Ortslagen und einen höheren Anteil an Einfamilienhausgebieten gekennzeichnet. Es bestehen unterschiedliche infrastrukturelle Defizite, u.a. in Bezug auf die ÖPNV-Anbindung, die Nahversorgung oder die soziale Infrastruktur. Die Bevölkerungsentwicklung war nach einem meist starken Wachstum in den 1990er Jahren in letzter Zeit nur noch leicht ansteigend oder stabil. Ein Flächenangebot zur Nachverdichtung, Arrondierung oder durch die Umnutzung von Brachflächen ist vorhanden. Strategie: In diesen Gebieten sollen die Entwicklung gestärkt und - bezogen auf den Ortsteil - die Infrastruktur und die Angebote bedarfsorientiert nachgerüstet werden. Dabei bedarf es eines sorgfältigen Wechselspiels zwischen der bedarfsorientierten Erweiterung von Angeboten und der Auslastung der vorhandenen Infrastruktur bzw. der baulichen Entwicklung des Ortsteils, z.B. Arrondierung oder Erweiterung von Wohnbauflächen. Eine zentrale Rolle spielen hierbei die Mehrfachnutzung von öffentlichen Gebäuden, z.B. für Vereins-/Bürgernutzung, die Ortsteilzentren und die Stärkung der Nahversorgung, aber auch die Unterstützung der identitätsstiftenden Angebote von (Heimat-) Vereinen, Kirchen und Initiativen. Auf die Übergänge von Stadtrand zur Landschaft muss zukünftig ein stärkerer Fokus gelegt werden. Gleichzeitig sind Funktionen, Begabungen und Belastungen der Ortsteile zu beachten, die sie für die Gesamtstadt übernehmen, z.B. durch gesamtstädtisch wirkende Gewerbegebiete. B - 22 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie 2.2.2 Handlungsansätze in den Ortsteilen bis 2030 Für alle Ortsteile werden nachfolgend in kurzer Form die zentralen mittel- bis langfristigen Handlungsansätze beschrieben. Sie wurden auf Grundlage der Ortsteilbewertungen der Fachkonzepte und vorrangig bei einer hohen Priorität aus Sicht des Fachkonzeptes ausgewählt. In den Ortsteilen, die auch in einem fachübergreifenden Schwerpunktgebiet liegen, finden sich weitere Handlungsansätze in den Beschreibungen des jeweiligen Schwerpunktgebiets (B 2.1). Ergänzt werden die Handlungsansätze durch Angaben zur Einwohnerentwicklung, dem Altersdurchschnitt und der SGBII-Quote. Dies ermöglicht einen Vergleich des Ortsteiles mit anderen Ortsteilen und der gesamtstädtischen soziodemografischen Situation. Hinweis: Kindertagesstätten werden in den einzelnen Steckbriefen nicht einzeln aufgeführt. Angesichts des Bedarfes von ca. 13.000 zusätzlichen Plätzen in Kindertagesstätten und Tagespflege im vorschulischen Bereich wird davon ausgegangen, dass bis 2030 in nahezu allen Ortsteilen eine Anpassung bzw. Erweiterung der bestehenden Infrastruktur erforderlich ist. Eine räumliche Schwerpunktsetzung des Ausbaus der Infrastruktur wird im langfristigen Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz der Stadt Leipzig ausgewiesen. Stand 23.01.18 B - 23 B 2 - Raumstrategie Die Ortsteile sind nach Stadtbezirken sortiert, die Seitenzahlen für die Stadtbezirke finden sich in der Übersichtskarte. Nord (S. 49) Nordwest (S. 47) Nordost (S.28) Altwest (S. 44) Mitte (S.25) Ost (S. 31) West (S. 41) Süd Südwest (S. 37) Südost (S. 35) (S. 39) Durchschnittswerte Leipzig Stadt Leipzig 1 Einwohner 579.530 Altersdurchschnitt 2012-2015 + 7,4 % 2012-2015 43,2 1 SGB II-Quote 15,6 % 2012-2015 SGB II-Quote: Anteil der Regelleistungsempfänger/innen von SGB II an der erwerbsfähigen Bevölkerung (bis 65 Jahre) B - 24 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Stadtbezirk Mitte Zentrum Qualitäten bewahren Einwohner 2.283 Altersdurchschnitt 41,2 SGBII-Quote 6,2 % 2012-2015 2012-2015 2012-2015 Das Zentrum weist ein leicht über dem Durchschnitt liegendes Einwohnerwachstum auf. Der Anteil der Migrant/-innen liegt deutlich über dem städtischen Mittelwert. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Erweiterte Innenstadt Handlungsansätze bis 2030 - Stärkung City als multifunktionales Zentrum und Arbeitsplatzschwerpunkt, u. a. durch Erhalt und Qualifizierung kultureller Angebote, Stärkung des Einzelhandels, Unterstützung des Städte-, Wirtschafts- und Kongresstourismus‘ Umsetzung Konzept autoarme Innenstadt und Entwicklung innovativer Verkehrslösung für Promenadenring Verbesserung der Attraktivität, Barrierefreiheit und Nutzungsvielfalt des öffentlichen Raumes, identitätsprägende Gestaltungssprache fortführen, Grün zur Verbesserung des Stadtklimas nutzen Begleitung bei der Umsetzung des Entwicklungskonzeptes Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“ gezielte Verknüpfung mit angrenzenden Flächenpotenzialen („Sprung über den Promenadenring“) - Zentrum-Ost Wachstum jetzt gestalten Einwohner 2012-2015 4.220 Altersdurchschnitt 2012-2015 42,6 SGBII-Quote 2012-2015 7,8 % Zentrum-Ost weist ein überdurchschnittliches Einwohnerwachstum auf. Die SGB II-Quote liegt deutlich unterhalb des Leipziger Durchschnitts. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Erweiterte Innenstadt Handlungsansätze bis 2030 Instrumentenset zum Erhalt und zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums nutzen Clusterförderung (insb. Logistik, Energie, Medien), Bestandsentwicklung Gewerbeflächen Qualifizierung von Innenentwicklung und Nachverdichtung durch mehr Grün im Stadtraum Erstellung und Umsetzung Verkehrskonzept Erweiterte Innenstadt, Verbesserung Umweltqualität (Stadtklima, Luft) - Stärkung und zukunftsfähige Ausrichtung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen - Neubau bedarfsgerechter Sport- und Bewegungsmöglichkeiten, Anbindung Parkbogen Ost, Sanierung Radtrasse Parthe-Radweg - Stand 23.01.18 B - 25 B 2 - Raumstrategie Zentrum-Südost Wachstum jetzt gestalten Einwohner 2012-2015 13.440 Altersdurchschnitt 2012-2015 38,0 SGBII-Quote 2012-2015 15,2 % Zentrum-Südost weist ein überdurchschnittliches Einwohnerwachstum mit besonders hohen Anteilen von Kindern und Jugendlichen (0-18 Jahre) auf. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Erweiterte Innenstadt Handlungsansätze bis 2030 - Instrumentenset zum Erhalt und zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums nutzen - Entwicklungsgebiet Bayerischer Bahnhof/Alte Messe: integrierte Entwicklung eines urbanen sozial- und - nutzungsstrukturell gemischten Quartiers und Unterstützung Wissens- und Technologietransfer am Wissenschaftsstandort Ausbau Bildungsinfrastruktur: Bereich Biocitycampus/Alte Messe, neue Grundschule Jablonowski-/ Brüderstraße Erstellung und Umsetzung Verkehrskonzept Erweiterte Innenstadt, Verbesserung Umweltqualität (Luft) Qualifizierung und Stärkung des Öffentlichen Raumes (Prager Straße, Bayerischer Platz) Sicherung von Flächen für Wissenschaftseinrichtungen und forschungsaffines Gewerbe Stärkung und zukunftsfähige Ausrichtung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen Grün- und Bewegungsachse vom Bayerischen Bahnhof zum Cospudener und Markleeberger See entwickeln, Sanierung Sporthalle Zentrum-Süd Qualitäten bewahren Einwohner 12.617 Altersdurchschnitt 2012-2015 41,5 2012-2015 7,2 % SGBII-Quote 2012-2015 Zentrum-Süd weist ein durchschnittliches Einwohnerwachstum und eine deutlich geringere SGB-IIQuote auf als die Gesamtstadt. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Erweiterte Innenstadt Handlungsansätze bis 2030 - Entwicklungsgebiet Wilhelm-Leuschner-Platz: integrierte Entwicklung eines urbanen sozial- und nutzungs- strukturell gemischten Quartiers, incl. Absicherung Ansiedlungsoption für Wissenschaftseinrichtungen - Erhalt der kulturellen Vielfalt - Erstellung und Umsetzung Verkehrskonzept Erweiterte Innenstadt, Verbesserung Umweltqualität (Luft) - Sanierung Sport- und Bewegungsachse Max-Reger-Allee, Management der Nutzungen im Clara-Zetkin-Park Zentrum-West Qualitäten bewahren Einwohner 10.605 Altersdurchschnitt 2012-2015 38,4 2012-2015 SGBII-Quote 8,6 % 2012-2015 Zentrum-West ist im Durchschnitt jünger und weist eine deutlich geringere SGB-II-Quote auf als die Gesamtstadt. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Erweiterte Innenstadt Handlungsansätze bis 2030 - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Grundschule, Gymnasium - Sicherung und Qualifizierung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen, insbesondere zentral gelegener kulturel- ler Standorte freier Träger (soziokulturelles Zentrum die VILLA) - Erstellung und Umsetzung Verkehrskonzept Erweiterte Innenstadt, Qualifizierung und Stärkung Magistrale Jahnallee, Verbesserung Umweltqualität (Luft, Stadtklima) - Sanierung Radtrasse Elsterradweg, Neubau Infrastruktur für Kanu/Rudern am Elsterbecken, Sanierung Sport- und Bewegungsachse Max-Reger-Allee - Umsetzung Stadthafen und Einbindung in Gewässer- und Erholungsverbund, Grünvernetzung in den Au- wald, Offenlegung Pleißemühlgraben Hauptfeuerwache zum Zoo B - 26 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Zentrum-Nordwest Einwohner Qualitäten bewahren 10.354 Altersdurchschnitt 37,7 2012-2015 2012-2015 SGBII-Quote 3,7 % 2012-2015 Zentrum-Nordwest ist durch ein weniger starkes Einwohnerwachstum sowie eine sehr niedrige SGB-IIQuote gekennzeichnet. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Erweiterte Innenstadt Handlungsansätze bis 2030 - Ausbau Bildungsinfrastruktur: neue Grundschule (Max-Planck-Straße), Neubau Sportoberschule (Goyastra- ße) - Erstellung und Umsetzung Verkehrskonzepte Erweiterte Innenstadt und für Umfeld Sportforum, Verbesse- rung Umweltqualität (Luft, Stadtklima) - Qualifizierung und Stärkung Magistralen Jahnallee und Waldstraße - Sicherung und Qualifizierung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen (Kultur- und Begegnungszentrum Ariowitsch-Haus, Schaffung Sportmuseum) - Sanierung Radtrasse Elsterradweg, Sicherung Veranstaltungsstandort Sportforum, Neubau Infrastruktur für Kanu/Rudern am Elsterbecken Zentrum-Nord Wachstum jetzt gestalten Einwohner 2012-2015 8.663 Altersdurchschnitt 41,0 2012-2015 SGBII-Quote 7,9 % 2012-2015 Zentrum-Nord weist ein leicht unterdurchschnittliches Einwohnerwachstum auf. Gleichwohl ist der Anteil der über 65-Jährigen deutlich gestiegen. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Erweiterte Innenstadt Handlungsansätze bis 2030 - Entwicklungsgebiet HBF-Westseite: integrierte Entwicklung eines urbanen sozial- und nutzungsstrukturell gemischten Quartiers - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Neubau Grundschule, Oberschule und ggf. Gymnasium Gelände HBF- Westseite - Entwicklungsgebiet Freiladebahnhof Eutritzscher Straße: integrierte Entwicklung eines urbanen sozial- und - nutzungsstrukturell gemischten Quartiers Erstellung und Umsetzung Verkehrskonzept Erweiterte Innenstadt Ausbau Bildungsinfrastruktur: Grundschule (ggf. Gymnasium), Erweiterung VHS (Standort Löhrstraße) Grünzug in Richtung Gohlis ausbilden Clusterförderung (Energie, Logistik) Stand 23.01.18 B - 27 B 2 - Raumstrategie Stadtbezirk Nordost Schönefeld-Abtnaundorf Einwohner Wachstum vorausschauend planen 12.108 2012-2015 Altersdurchschnitt 38,2 2012-2015 SGBII-Quote 25,5 % 2012-2015 Schönefeld-Abtnaundorf weist ein leicht über dem Durchschnitt liegendes Einwohnerwachstum und eine deutlich überdurchschnittliche SGB-II-Quote auf. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Schönefeld Handlungsansätze bis 2030 - Förderprogramme mit sozialer Ausrichtung einsetzen; inklusive und präventive Ansätze in den sozialen An- geboten und Infrastrukturen sowie Vernetzung von Akteuren und Angeboten weiterentwickeln - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Oberschule (Reaktivierung Schulgebäude Löbauer Straße), Gymnasium (Gor- - kistraße, im Aufbau), Kapazitätserweiterung in Schulbezirken Astrid-Lindgren-/Clara-Wieck-Schule, Neubau Grundschule (gemeinsam mit Schönefeld-Ost) Unterstützung der Entwicklung soziokultureller Angebote in der alten Ortslage (Schloss Schönefeld) Stärkung Magistrale Gorkistraße (Nahversorgung, Öffentlicher Raum und ÖPNV) Bewegungsmöglichkeiten im Ortsteil fördern, Vernetzung zur Parthe entwickeln und Parklandschaften stärken, z.B. Mariannenpark, Abtnaundorfer Park Neubau bedarfsgerechter Sport- und Bewegungsmöglichkeiten, Sanierung Radtrasse Parthe-Radweg, Einbindung in Parkbogen Ost, Sportplatzanlage Mariannenpark weiterentwickeln Schönefeld-Ost Wachstum vorausschauend planen Einwohner 2012-2015 9.438 Altersdurchschnitt 2012-2015 53,1 SGBII-Quote 25,2 % 2012-2015 Schönefeld-Ost ist durch einen starken Anstieg der Personengruppe der Kinder und Jugendlichen (0-18 Jahre) geprägt. Gleichwohl hat der Ortsteil einen hohen Altersdurchschnitt. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Schönefeld Handlungsansätze bis 2030 - Förderprogramme mit sozialer Ausrichtung einsetzen; inklusive und präventive Ansätze in den sozialen An- - geboten und Infrastrukturen sowie Vernetzung von Akteuren und Angeboten weiterentwickeln, generationenübergreifende Ansätze unterstützen Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen Ausbau Bildungsinfrastruktur: Kapazitätserweiterung in Schulbezirken Astrid-Lindgren-/Clara-Wieck-Schule, Neubau Grundschule (gemeinsam mit Schönefeld-Abtnaundorf) kulturelle Teilhabe ermöglichen, Unterstützung soziokultureller Angebote Stärkung Magistrale Gorkistraße, Erhalt und Weiterentwicklung D-Zentren (Nahversorgung, Öffentlicher Raum und ÖPNV) Einbindung in Parkbogen Ost B - 28 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Mockau-Süd Wachstum vorausschauend planen Einwohner 4.430 2012-2015 Altersdurchschnitt 43,2 2012-2015 SGBII-Quote 26,6 % 2012-2015 Mockau-Süd wächst weniger stark als die Gesamtstadt, wobei die Zahl der Kinder und der Hochbetagten deutlich zunimmt. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Mockau Handlungsansätze bis 2030 - Förderprogramme mit sozialer Ausrichtung einsetzen; inklusive und präventive Ansätze in den sozialen Ange- boten und Infrastrukturen sowie Vernetzung von Akteuren und Angeboten weiterentwickeln - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Neubau Grundschule (gemeinsam mit Mockau-Nord) - Entwicklung sozialer Angebote ( z.B. Offener Freizeittreff) sowie Unterstützung kultureller Projekte und Initiati- ven - Flächenpotenziale für Freiraumentwicklung nutzen (Spielplätze, Treffpunkte) - Sanierung Radtrasse Parthe-Radweg, Durchgängigkeit in Richtung Parthe verbessern (Öffnung Kleingärten), Sportplatzanlage An der Parthe weiterentwickeln - Qualifizierung und Stärkung Magistrale Mockauer Straße - Stärkung Gewerbegebiet um Friedrichshafner Straße Mockau-Nord Wachstum vorausschauend planen Einwohner 2012-2015 11.028 Altersdurchschnitt 2012-2015 49,6 SGBII-Quote 19,1 % 2012-2015 Mockau-Nord wächst weniger stark als Gesamt-Leipzig, wobei die Anzahl der Kinder und Jugendlichen deutlich zunimmt. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Mockau Handlungsansätze bis 2030 - Förderprogramme mit sozialer Ausrichtung einsetzen; inklusive und präventive Ansätze in den sozialen An- - geboten und Infrastrukturen sowie Vernetzung von Akteuren und Angeboten weiterentwickeln, generationenübergreifende Ansätze unterstützen Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen Ausbau Bildungsinfrastruktur: Neubau Grundschule (gemeinsam mit Mockau-Süd) kulturelle Teilhabe ermöglichen durch Unterstützung bei der Etablierung wohnortnaher Angebote Schule als außerschulischen Treffpunkt mit sozialen Angeboten weiterentwickeln Weiterentwicklung Grünstruktur, z.B. Umnutzung ehemaliger Friedhof zum naturnahen Stadtteilpark Verbesserung ÖPNV-Erschließung, Neubau Stadtbahn im Bereich Mockauer/Tauchaer Straße Qualifizierung und Stärkung Magistrale Mockauer Straße Stand 23.01.18 B - 29 B 2 - Raumstrategie Thekla Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 5.716 2012-2015 Altersdurchschnitt 52,5 2012-2015 SGBII-Quote 11,6 % 2012-2015 Der Einwohnerzuwachs liegt mit knapp 4 % deutlich unter dem gesamtstädtischen Durchschnitt. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen hat sehr deutlich zugenommen. Handlungsansätze bis 2030 - Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten - erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen Ausbau Bildungsinfrastruktur: neue Grundschule Tauchaer Straße Unterstützung kultureller, sozialer und Sportangebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen, Vernetzung der Angebote und Akteure, generationenübergreifende Angebote prüfen Trassenfreihaltung Verlängerung Linie 9 bis S-Bahnhof Thekla Ausbau Parthe-Radweg Plaußig-Portitz Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 2012-2015 2.612 Altersdurchschnitt 2012-2015 47,7 SGBII-Quote 3,3 % 2012-2015 Mit lediglich 0,1 % Wachstum bleibt die Bevölkerungszahl nahezu konstant. Die niedrige SGB-IIQuote liegt deutlich unter dem Leipziger Durchschnitt. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Nordraum Handlungsansätze bis 2030 - Anpassung der vorhandenen Wohnbauflächen an aktuelle Entwicklungsbedarfe (Parkstadt 2000) Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen Umsetzung Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept Ausgleichsflächen Industriepark Nord für Naturschutz und Erholung weiterentwickeln Ausbau Breitbandinfrastruktur Bestandsentwicklung Industriepark Nord sichern, u. a. Erreichbarkeit mit ÖPNV verbessern Verkehrsmanagement Wirtschaftsverkehr für Minderung Durchgangsverkehr in Ortslagen B - 30 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Stadtbezirk Ost Neustadt-Neuschönefeld Einwohner Wachstum jetzt gestalten 11.561 2012-2015 Altersdurchschnitt 35,6 2012-2015 SGBII-Quote 29,1 % 2012-2015 Neustadt-Neuschönefeld wächst stark. Die SGB-II-Quote liegt deutlich über dem Leipziger Mittel. Der Anteil der Migrant/-innen liegt deutlich über dem städtischen Mittelwert. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Leipziger Osten Handlungsansätze bis 2030 - Förderprogramme mit sozialer Ausrichtung einsetzen; inklusive und präventive Ansätze in den sozialen Ange- - boten und Infrastrukturen sowie Vernetzung von Akteuren und Angeboten weiterentwickeln, mit besonderem Fokus auf Integration von Migrant/-innen Instrumentenset zum Erhalt und zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums nutzen, dabei Wohnungsbestand qualifizieren und behutsam ergänzen Ausbau Bildungsinfrastruktur: Neubau Grundschulen Schulbezirk August-Bebel-Schule sowie im Schulbezirk Schule am Rabet (im Zusammenhang mit Volkmarsdorf) Etablierung/Sicherung sozialer und kulturell arbeitender Projekte und Einrichtungen, dabei Verstetigung entstandener kleinteiliger Strukturen, die den sozialen Zusammenhalt befördern Neubau Schwimmhalle (Versorgung für Stadtbezirk Ost), Aufwertung Stadtteilpark Rabet mit neuen Sportund Bewegungsmöglichkeiten, Sportinfrastruktur sichern und weiterentwickeln Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt und Qualifizierung Qualifizierung und Stärkung Magistrale Eisenbahnstraße Volkmarsdorf Wachstum jetzt gestalten Einwohner 2012-2015 10.991 Altersdurchschnitt 2012-2015 36,3 SGBII-Quote 38,2 % 2012-2015 Volksmarsdorf weist sehr starke Einwohnerzuwächse auf. Die SGB-II-Quote liegt sehr deutlich über dem Leipziger Mittel. Der Anteil der Migrant/-innen liegt deutlich über dem städtischen Mittelwert. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Leipziger Osten Handlungsansätze bis 2030 - Förderprogramme mit sozialer Ausrichtung einsetzen; inklusive und präventive Ansätze in den sozialen Angeboten und Infrastrukturen sowie Vernetzung von Akteuren und Angeboten weiterentwickeln, mit besonderem Fokus auf Integration von Migrant/-innen - Instrumentenset zum Erhalt und zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums nutzen, dabei Wohnungsbestand qualifizieren und behutsam ergänzen - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Quartiersschule Ihmelsstraße (Oberschule und Gymnasium), Neubau Grundschulen Schulbezirk August-Bebel-Schule sowie im Schulbezirk Schule am Rabet, Schaffung Angebote VHS (im Zusammenhang mit Neustadt-Neuschönefeld) - ausgewogene Innenentwicklung, Qualifizierung durch mehr Grün im Stadtraum - Etablierung/Sicherung sozialer und kulturell arbeitender Projekte und Einrichtungen (Standortprüfung „Kino der Jugend“), Verstetigung entstandener kleinteiliger Strukturen, die den sozialen Zusammenhalt befördern - Etablierung eines neuen Standortes für Stadtteilbibliothek - Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt und Qualifizierung - Qualifizierung und Stärkung Magistrale Eisenbahnstraße - Sportinfrastruktur sichern und weiterentwickeln ((Sportplatzanlage Wurzner Straße), Einbindung in den Parkbogen Ost Stand 23.01.18 B - 31 B 2 - Raumstrategie Anger-Crottendorf Wachstum vorausschauend planen Einwohner 11.024 2012-2015 Altersdurchschnitt 37,9 SGBII-Quote 2012-2015 21,4 % 2012-2015 Anger-Crottendorf weist ein leicht über dem Durchschnitt liegendes Bevölkerungswachstum sowie eine überdurchschnittliche SGB-II-Quote auf. Handlungsansätze bis 2030 - sozioökonomische Entwicklung beobachten und mit kleinteiligen präventiven Maßnahmen im Bereich Bildung und Soziales begleiten, Akteure vor Ort vernetzen - Erweiterung des Wohnungsbestands mit sozialer- und nutzungsstruktureller Mischung entwickeln, dabei Ent- wicklung nutzen, um neue Qualitäten auch für die umliegenden Quartiere zu schaffen - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Neubau Grundschule im Schulbezirk Anger-Crottendorf, Kapazitätserweiterung Ernst-Pinkert-Schule - Verbesserung ÖPNV-Erschließung (Gregor-Fuchs-Straße), Trassenfreihaltung für Straßenbahn in Zweinaun- dorfer/Gregor-Fuchs-Straße, Verbesserung der Umweltqualität (Luft) - Unterstützung kultureller Initiativen und Projekte, Entwicklung neuer Angebote Sellerhausen-Stünz Einwohner Wachstum vorausschauend planen 8.700 2012-2015 Altersdurchschnitt 47,0 2012-2015 SGBII-Quote 20,6 % 2012-2015 Sellerhausen-Stünz weist ein leicht über dem Durchschnitt liegendes Bevölkerungswachstum mit einem sehr starken Anstieg der Zahl von Kindern und Jugendlichen auf. Handlungsansätze bis 2030 - Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen - sozioökonomische Entwicklung beobachten und mit kleinteiligen präventiven Maßnahmen im Bereich Bildung und Soziales begleiten, Akteure vor Ort vernetzen - Unterstützung kultureller Initiativen und Projekte, Entwicklung neuer Angebote, Entwicklung Freiflächen Stünzer Park und Umfeld, Weiterentwicklung Östliche Rietzschke im Grünverbund - Weiterentwicklung Sportplatzanlage Torgauer Straße, Einbindung in Parkbogen Ost Paunsdorf Wachstum vorausschauend planen Einwohner 2012-2015 14.127 Altersdurchschnitt 2012-2015 45,8 SGBII-Quote 30,3 % 2012-2015 Paunsdorf wächst weniger stark als die Gesamtstadt Leipzig. Die SGB-II-Quote ist fast doppelt so hoch wie der Leipziger Durchschnittswert. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Paunsdorf Handlungsansätze bis 2030 - Förderprogramme mit sozialer Ausrichtung einsetzen; inklusive und präventive Ansätze in den sozialen An- - - geboten und Infrastrukturen sowie Vernetzung von Akteuren und Angeboten in Zusammenarbeit mit Wohnungsmarkteuren weiterentwickeln - mit besonderem Fokus auf Integration, generationenübergreifende Ansätze unterstützen Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen Ausbau Bildungsinfrastruktur: Oberschule (Reaktivierung Schulgebäude Hainbuchenstraße) Maßnahmen zur Integration in den Arbeitsmarkt und Qualifizierung Standortverlagerung und Qualifizierung Stadtteilbibliothek, auch gemeinsam mit anderen Einrichtungen (Volkshochschule), kulturelle Teilhabe ermöglichen durch Unterstützung bei der Etablierung wohnortnaher Angebote Weiterentwicklung Sportplatzanlage Döllingstraße B - 32 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Heiterblick Wachstum vorausschauend planen Einwohner 3.689 2012-2015 Altersdurchschnitt 52,5 2012-2015 SGBII-Quote 4,8 % 2012-2015 Heiterblick weist ein negatives Einwohnerwachstum sowie einen höheren Altersdurchschnitt auf. Die SGB-II-Quote liegt deutlich unter dem Leipziger Mittel. Handlungsansätze bis 2030 - Flächenpotenziale zur Schaffung neuen Wohnraums nutzen, in Verbindung mit bedarfsgerechter Entwicklung von ÖPNV und sozialer Infrastruktur - Bestandsentwicklung Gewerbegebiete - Realisierung Geh-/Radweg Heiterblick - Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen und Initiativen Mölkau Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 5.971 2012-2015 Altersdurchschnitt 50,8 2012-2015 SGBII-Quote 4,8 % 2012-2015 Mölkau ist durch einen leichten Einwohnerwachstum sowie einen höheren Altersdurchschnitt gekennzeichnet. Die SGB-II-Quote liegt deutlich unter dem Leipziger Mittel. Handlungsansätze bis 2030 - Ausbau Bildungsinfrastruktur: langfristige Kapazitätserweiterung Schule Mölkau (Oberschule) Weiterentwicklung Sportplatzanlage Mölkau und Sicherung eines zweiten Sportplatzstandortes Trassenfreihaltung für Straßennetzergänzung (Bahnvariante) Trassenfreihaltung für Straßenbahn in Engelsdorfer Straße, Radweg Engelsdorfer bis Sommerfelder Straße Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen Landschaftsentwicklung mit Schwerpunkt Erholung - in Kooperation mit der Landwirtschaft Baurecht schaffen für neues Nahversorgungszentrum/Ansiedlung eines Nahversorgers Engelsdorf Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 2012-2015 9.337 Altersdurchschnitt 45,9 2012-2015 SGBII-Quote 5,9 % 2012-2015 Engelsdorf weist ein knapp überdurchschnittliches Einwohnerwachstum mit einer starken Zunahme der Personen ab 80 Jahre auf. Handlungsansätze bis 2030 - Flächenpotenziale zur Schaffung neuen Wohnraums und wohnortnaher Infrastruktur nutzen, in Verbindung mit bedarfsgerechter Entwicklung von ÖPNV und sozialer Infrastruktur - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Kapazitätserweiterung Christoph-Arnold-Schule, Neubau Zweifeldsporthalle - Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen - Bestandsentwicklung Gewerbeflächen, insb. Gewerbehof Hans-Weigel-Straße; langfristiges Potenzial ehe- maliges RAW - Verbesserung Radverkehrsverbindungen, insb. zwischen Baalsdorf-Holzhausen-Mölkau; Ausbau Straßen, u.a. Althener Straße - Baurecht schaffen für neues Nahversorgungszentrum/Ansiedlung eines Nahversorgers Stand 23.01.18 B - 33 B 2 - Raumstrategie Baalsdorf Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 1.792 2012-2015 Altersdurchschnitt 43,1 2012-2015 SGBII-Quote 4,6 % 2012-2015 Baalsdorf wächst weniger stark als Gesamt-Leipzig. Die SGB-II-Quote liegt deutlich unter dem Leipziger Mittel. Handlungsansätze bis 2030 - Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen Verbesserung Radverkehrsverbindungen, insb. zwischen Baalsdorf-Holzhausen Landschaftsentwicklung mit Schwerpunkt Erholung - in Kooperation mit der Landwirtschaft Örtliches Nahversorgungsangebot aus- bzw. aufbauen (mit Althen-Kleinpösna) Althen-Kleinpösna Einwohner Qualitäten weiterentwickeln 2.146 2012-2015 Altersdurchschnitt 2012-2015 47,0 SGBII-Quote 5,1 % 2012-2015 Althen-Kleinpösna weist ein unterdurchschnittliches Einwohnerwachstum bei einem steigenden Altersdurchschnitt auf. Handlungsansätze bis 2030 - Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen Verbesserung Radverkehrsverbindungen , Ausbau Straßen, u. a. Kreisverkehr Hersvelder/ Hirschfelder Str. Örtliches Nahversorgungsangebot aus- bzw. aufbauen (mit Baalsdorf) Neubau S-Bahn-Haltepunkt Althen B - 34 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Stadtbezirk Südost Reudnitz-Thonberg Wachstum jetzt gestalten Einwohner 20.546 2012-2015 Altersdurchschnitt 37,1 2012-2015 SGBII-Quote 16,5 % 2012-2015 Reudnitz-Thonberg wächst geringfügig stärker als Gesamt-Leipzig. Das Durchschnittsalter nimmt ab und liegt unter dem Leipziger Durchschnitt. Handlungsansätze bis 2030 - Instrumentenset zum Erhalt und zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums nutzen - Erweiterung des Wohnungsbestands mit sozialer- und nutzungsstruktureller Mischung entwickeln, dabei Entwicklung nutzen, um neue Qualitäten auch für die umliegenden Quartiere zu schaffen - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Neubau Grundschule (gemeinsam mit Stötteritz), Neubau Oberschule, Ersatzbau für Wilhelm-Busch-Schule, Kapazitätserweiterung Fritz-Baumgarten-Schule, Kapazitätserweiterung 125. Schule, Neubau Gymnasium im Bereich Prager Dreieck, Erweiterung Angebot VHS (Etablierung neuer Standort) - Sicherung, Qualifizierung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen (Mühlstraße 14 e.V.), Optimierung und Anpassung der Stadtteilbibliothek, Unterstützung kultureller Initiativen und Projekte - Qualifizierung und Stärkung Magistrale Breite Straße/Dresdner Straße - Einbindung Parkbogen Ost - Verbesserung der Umweltqualität (Luft, Verkehrslärm, Stadtklima) Stötteritz Wachstum jetzt gestalten Einwohner 16.197 2012-2015 Altersdurchschnitt 41,7 2012-2015 SGBII-Quote 12,2 % 2012-2015 Stötteritz ist durch ein leicht über dem Durchschnitt liegendes Einwohnerwachstum sowie eine unterdurchschnittliche SGB-II-Quote gekennzeichnet. Handlungsansätze bis 2030 - Instrumentenset zum Erhalt und zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums nutzen - Erweiterung des Wohnungsbestands mit sozialer- und nutzungsstruktureller Mischung entwickeln, dabei Ent- wicklung nutzen, um neue Qualitäten auch für die umliegenden Quartiere zu schaffen - Verbesserung ÖPNV-Erschließung (Kolmsiedlung/Sonnenwinkel), Trassensicherung Verlängerung Linie 4 Stötteritz/Herzzentrum - Trassenfreihaltung für Straßennetzergänzung (Bahnvariante) - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Neubau Grundschule (gemeinsam mit Reudnitz-Thonberg), Sicherung Fläche für zwei weiterführende Schulstandorte - Weiterentwicklung Südoststadion und Sportplatzanlage Prager Straße - Unterstützung kultureller, sozialer und sportlicher Initiativen und Projekte, Entwicklung neuer wohnortnaher Angebote - Landschaftsentwicklung und Qualifizierung von Grünzügen mit Schwerpunkt Erholung - Verbesserung der Umweltqualität (Luft, Verkehrslärm, Stadtklima) Probstheida Wachstum vorausschauend planen Einwohner 2012-2015 6.315 Altersdurchschnitt 2012-2015 50,7 SGBII-Quote 9,6 % 2012-2015 Probstheida zeigt ein leicht unter dem Leipziger Durchschnitt liegendes Einwohnerwachstum mit einem geringer werdenden Altersdurchschnitt auf. Handlungsansätze bis 2030 - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Ersatzneubau für 31. Schule, Erhalt und Sicherung von Sportstätten Trassensicherung Verlängerung Linien 4 und 15 Stötteritz/Herzzentrum Unterstützung kultureller, sozialer und Sportangebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen Clusterförderung (Gesundheitswirtschaft) Weiterentwicklung Sportplatzanlagen Bruno-Plache-Stadion Stärkung Grünstrukturen in Naherholungsflächen Stand 23.01.18 B - 35 B 2 - Raumstrategie Meusdorf Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 3.446 2012-2015 Altersdurchschnitt 48,5 2012-2015 SGBII-Quote 10,1 % 2012-2015 Meusdorf weist ein geringes Einwohnerwachstum von 0,7 % (2012-2015) auf. Das Durchschnittsalter steigt geringfügig an. Handlungsansätze bis 2030 - Flächenpotenziale zur Schaffung neuen Wohnraums nutzen (Parkstadt Dösen), in Verbindung mit bedarfsge- rechter Entwicklung von ÖPNV (siehe Stadtbahnlinie 15) und sozialer Infrastruktur Ausbau Bildungsinfrastruktur: Reaktivierung des Schulgebäudes in der Höltystraße Verbesserung ÖPNV-Erschließung (Kleinsiedlung Meusdorf) Geh-/Radweg Leinestraße von Magdeborner bis Eigenheimstraße Erholungsfunktion stärken: Grün- und Bewegungsachse vom Bayerischen Bahnhof zum Markleeberger See entwickeln, bessere Erreichbarkeit Freiräume ehemalige Deponie - Baurecht schaffen für neues Nahversorgungszentrum/Ansiedlung eines Nahversorgers - Liebertwolkwitz Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 5.284 2012-2015 Altersdurchschnitt 47,6 2012-2015 SGBII-Quote 8,2 % 2012-2015 Liebertwolkwitz ist durch ein leichtes Einwohnerwachstum von 1,1 % (2012-2015) geprägt. Die SGBII-Quote liegt deutlich unter dem gesamtstädtischen Wert. Handlungsansätze bis 2030 - Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen; Sicherung von Projekten, die der Entwicklung des kulturellen Lebens und der Brauchtumspflege dienen - naturverträgliche Erholungsangebote in rekultiviertem Tonabbaugebiet und in Kooperation mit der Landwirt- schaft - Weiterentwicklung Sportplatzanlage Liebertwolkwitz und Sportfläche Kuhweide - Untersuchungsstrecke Neubau Stadtbahn Linie 15 in Wechselwirkung zu Neubaupotenzialen, Wegeausbau Rad-/Gehweg an Naunhofer Landstraße und Muldentalstraße Holzhausen Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 2012-2015 6.340 Altersdurchschnitt 2012-2015 48,6 SGBII-Quote 6,5 % 2012-2015 Holzhausen wächst weniger stark als die Gesamtstadt Leipzig und ist durch eine deutlich unterdurchschnittliche SGB-II-Quote geprägt. Handlungsansätze bis 2030 - bestehende Jugendhilfeinfrastruktur sichern und konzeptionell weiterentwickeln Landschaftsentwicklung mit Schwerpunkt Erholung in Kooperation mit der Landwirtschaft Sicherung und Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen Erhalt, Stärkung und Qualifizierung der baulichen Strukturen Verbesserung ÖPNV-Erschließung (Süden Ortslage Holzhausen) Fortsetzung Radweg Ostseite an Baalsdorfer Straße Baurecht schaffen für neues Nahversorgungszentrum/Ansiedlung eines Nahversorgers B - 36 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Stadtbezirk Süd Südvorstadt Qualitäten bewahren Einwohner 24.847 Altersdurchschnitt 2012-2015 36,4 2012-2015 SGBII-Quote 7,1 % 2012-2015 Die Einwohnerzahl wächst weniger stark als in der Gesamtstadt, wobei die Anzahl der Kinder und Jugendlichen sowie der Personen über 80 Jahre überdurchschnittlich zunimmt. Handlungsansätze bis 2030 - Entwicklungsgebiet Bayerischer Bahnhof: integrierte Entwicklung eines urbanen, sozial- und nutzungsstruk- turell gemischten Quartiers - mehr Grün im bestehenden Stadtraum; Grün-, Sport- und Bewegungsachse vom Bayerischen Bahnhof zum Cospudener und Markleeberger See entwickeln (Radtrasse) - Ausbau Bildungsinfrastruktur: eine neue Grundschule (Reaktivierung altes Gebäude 3. Schule), eine Ober- schule (gemeinsam mit Connewitz) - Schaffung von Räumen für Musikschule in Stadtteilbibliothek, Sanierung Stadtteilbibliothek - Straßenbaumaßnahmen in Verbindung mit Qualifizierung und Stärkung des öffentlichen Raums, z. B. Bern- hard-Göring-, Arthur-Hoffmann-, Kurt-Eisner-Straße , dabei auch Verbesserung Umweltqualität (Luft, Verkehrslärm, Stadtklima) - Stabilisierung Zentrum und Magistrale Karl-Liebknecht-Straße sowie zukunftsfähige Ausrichtung von Kulturund Freizeiteinrichtungen Connewitz Wachstum jetzt gestalten Einwohner 18.487 Altersdurchschnitt 2012-2015 39,4 2012-2015 SGBII-Quote 12,6 % 2012-2015 Connewitz weist ein leicht unter dem Durchschnitt liegendes Einwohnerwachstum und eine unterdurchschnittliche SGB-II-Quote auf. Handlungsansätze bis 2030 - Instrumentenset zum Erhalt und zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums nutzen - mehr Grün im bestehenden Stadtraum; Grün-, Sport- und Bewegungsachse vom Bayerischen Bahnhof zum Cospudener und Markleeberger See entwickeln (Radtrasse in Verbindung mit Areal Bayerischer Bahnhof) - Ausbau Bildungsinfrastruktur: eine Oberschule (gemeinsam mit Südvorstadt) - Weiterentwicklung Sportplatzanlage Teichstraße - Flächensicherung unterstützen für Wissenschaftseinrichtung im Umfeld der HTWK und Förderung von Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen - Stabilisierung Zentrum und Magistrale Karl-Liebknecht-Straße sowie zukunftsfähige Ausrichtung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen Marienbrunn Wachstum vorausschauend planen Einwohner 2012-2015 6.073 Altersdurchschnitt 2012-2015 49,5 SGBII-Quote 6,2 % 2012-2015 Marienbrunn wächst weniger stark und ist im Durchschnitt älter als die Gesamtstadt. Die SGB-II. Quote liegt deutlich unter dem städtischen Mittelwert. Handlungsansätze bis 2030 - Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Neubau Grundschule (gemeinsam mit Lößnig) - Unterstützung der Entwicklung wohnortnaher Angebote, die kulturelle Teilhabe ermöglichen - Schaffung einer attraktiven Grün-, Sport- und Bewegungsachse vom Bayerischen Bahnhof bis Markkleeber- ger See Stand 23.01.18 B - 37 B 2 - Raumstrategie Lößnig Wachstum vorausschauend planen Einwohner 11.059 2012-2015 Altersdurchschnitt 49,0 2012-2015 SGBII-Quote 19,3 % 2012-2015 Lößnig weist geringe Einwohnerzuwächse sowie eine überdurchschnittliche SGB-II-Quote auf. Der Altersdurchschnitt liegt über dem städtischen Mittelwert. Handlungsansätze bis 2030 - Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten er- halten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen - sozioökonomische Entwicklung beobachten und mit kleinteiligen präventiven Maßnahmen im Bereich Bildung - und Soziales begleiten, Akteure vor Ort vernetzen Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen und Initiativen Neubau einer Schwimmhalle (Versorgung für Stadtbezirk Süd) Ausbau Bildungsinfrastruktur: Neubau Grundschule (gemeinsam mit Marienbrunn) Schaffung einer attraktiven Grün-, Sport- und Bewegungsachse vom Bayerischen Bahnhof bis Markkleeberger See Dölitz-Dösen Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 2012-2015 4.734 Altersdurchschnitt 2012-2015 43,9 SGBII-Quote 9,1 % 2012-2015 Dölitz-Dösen wächst etwas weniger stark als die Gesamtstadt Leipzig. Die SGB-II-Quote sinkt und liegt unterhalb der Quote Leipzigs. Handlungsansätze bis 2030 - Weiterentwicklung Sportplatzanlage Goethesteig und Errichtung von Schulsportfreianlagen auf dem Gelände der Südkampfbahn - Schaffung einer attraktiven Grün-, Sport- und Bewegungsachse vom Bayerischen Bahnhof bis zum Markklee- berger See Stadtbahnausbau Bornaische Straße prüfen, Straßenbau Goethesteig von Matzelstraße bis B2 Qualifizierung und Stärkung öffentlicher Raum (Bornaische Straße) Baurecht schaffen für neues Nahversorgungszentrum/Ansiedlung eines Nahversorgers Sicherung agra als Veranstaltungsort (u.a. Wave Gotik-Treffen) B - 38 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Stadtbezirk Südwest Schleußig Qualitäten bewahren Einwohner 12.577 2012-2015 Altersdurchschnitt 35,8 2012-2015 SGBII-Quote 6,3 % 2012-2015 Schleußig zeigt ein leichtes Einwohnerwachstum von fast einem Prozent auf. Die SGB-II-Quote sinkt und liegt deutlich unter dem städtischen Mittel. Handlungsansätze bis 2030 - Ausbau der Bildungsinfrastruktur im Zusammenhang mit benachbarten Ortsteilen - Verbesserung der Umweltqualität (Luft, Stadtklima, Verkehrslärm) - Weiterentwicklung Sportplatzanlage Nonnenwiese und Ausbau der Radtrasse Elsterradweg Plagwitz Wachstum jetzt gestalten Einwohner 15.067 2012-2015 Altersdurchschnitt 37,9 2012-2015 SGBII-Quote 14,1 % 2012-2015 Plagwitz wächst stärker als die Gesamtstadt Leipzig, mit einem besonders starken Zuwachs an Kindern und Jugendlichen. Die SGB-II-Quote liegt leicht unter dem städtischen Mittel. Handlungsansätze bis 2030 - Instrumentenset zum Erhalt und zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums nutzen - Ausbau der Bildungsinfrastruktur: Neubau Grundschule im Bereich der Gießerstraße, Neubau Oberschule und von Sport- und Bewegungsmöglichkeiten - Sicherung und Begleitung der vielfältigen kulturell/künstlerischen Entwicklung durch Unterstützung und Ver- netzung von Projekten und stadtteilbezogenen Angeboten und Einrichtungen - Sicherung und Profilierung innerstädtischer Gewerbeflächen, dabei Ansiedlungspotenziale für KMU erhalten und qualifizieren - Entwicklungsgebiet Plagwitz/Neulindenau: Entwicklung und modellhafte Umsetzung zukunftsfähiger Lösungen für städtische Infrastrukturen, Energie und nachhaltige Mobilität im Rahmen des Smart City-Strategiepapiers - Qualifizierung von Innenentwicklung und Nachverdichtung durch mehr Grün im Stadtraum (Stadtklima) - Qualifizierung und Stärkung Magistralen (Karl-Heine-Straße, Zschochersche Straße,), Ausbau Knotenpunkt Adler, Minderung des Verkehrslärms Kleinzschocher Wachstum jetzt gestalten Einwohner 9.446 2012-2015 Altersdurchschnitt 2012-2015 40,5 SGBII-Quote 22,8 % 2012-2015 Kleinzschocher verzeichnet ein positives Einwohnerwachstum mit starkem Anstieg der Kinder bis 6 Jahre. Die SGB-II-Quote liegt deutlich über dem gesamtstädtischen Wert. Handlungsansätze bis 2030 - sozioökonomische Entwicklung beobachten und mit kleinteiligen präventiven Maßnahmen im Bereich Bildung und Soziales begleiten, Akteure vor Ort vernetzen - Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen und Initiativen - Instrumentenset zum Erhalt und zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums nutzen - Ausbau der Bildungsinfrastruktur: Ersatzneubau einer Grundschule für die Schule am Adler, neue Oberschule (Reaktivierung Ratzelstraße 26) - Umsetzung der naturschutzorientierten Entwicklung des südlichen Plagwitzer Bahnhofs und Schaffung einer Grün- Sport- und Bewegungsachse zum südlichen Auwald - Weiterentwicklung von Sportstätten: Stadion der Freundschaft und Sportplatzanlage Karl Siegmeier, Radrenn- bahn, Tischtennishalle Dieskaustraße 79, Kurt-Kresse-Kampfbahn - Qualifizierung und Stärkung Magistrale/Zentrum (Dieskaustraße), Ausbau Dieskaustraße mit Verbesserungen für Straßen-, Radverkehr und ÖPNV Stand 23.01.18 B - 39 B 2 - Raumstrategie Großzschocher Wachstum vorausschauend planen Einwohner 9.059 2012-2015 Altersdurchschnitt 51,0 2012-2015 SGBII-Quote 14,9 % 2012-2015 Großzschocher weist ein leichtes Einwohnerwachstum von 1,3 % sowie eine fast durchschnittliche SGB-II-Quote auf. Handlungsansätze bis 2030 - Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen - Qualifizierung und Stärkung Magistrale/Zentrum (Dieskaustraße), Ausbau Dieskaustraße mit Verbesserun- gen für Straßen-, Radverkehr und ÖPNV Ausbau Gerhard-Ellrodt-Straße (West) Sicherung innerstädtischer Gewerbeflächen (Bauleitplanung) Ausbau Bildungsinfrastruktur: Sicherung eines Schulstandortes (Ersatzneubau 120. Schule) Ausbau der mobilen Versorgung Bibliothek; Unterstützung der Entwicklung wohnortnaher Angebote, die kulturelle Teilhabe ermöglichen Knautkleeberg-Knauthain Einwohner Wachstum vorausschauend planen 5.442 2012-2015 Altersdurchschnitt 45,1 2012-2015 SGBII-Quote 4,4 % 2012-2015 Knautkleeberg-Knauthain verzeichnet ein positives Einwohnerwachstum, besonders der Personen ab 80 Jahre. Die SGB-II-Quote liegt deutlich unter dem gesamtstädtischen Wert. Handlungsansätze bis 2030 - Flächenpotenziale zur Schaffung neuen Wohnraums in Verbindung mit bedarfsgerechter Entwicklung von - ÖPNV und sozialer Infrastruktur nutzen Ausbau Bildungsinfrastruktur:-Erweiterung und Sanierung der 60. Schule Erhalt, Stärkung und Qualifizierung der alten Ortskerne Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen und Initiativen Verbesserung ÖPNV-Erschließung, Radverkehrsverbindung verbessern (Dieskaustraße) örtliches Nahversorgungsangebot aus- bzw. aufbauen (mit Hartmannsdorf-Knautnaundorf) Hartmannsdorf-Knautnaundorf Einwohner 2012-2015 Qualitäten weiterentwickeln 1.380 Altersdurchschnitt 2012-2015 45,5 SGBII-Quote 4,3 % 2012-2015 Hartmannsdorf-Knautnaundorf verzeichnet ein positives Einwohnerwachstum, besonders der Personen ab 80 Jahre. Die SGB-II-Quote liegt deutlich unter dem gesamtstädtischen Wert. Handlungsansätze bis 2030 - örtliches Nahversorgungsangebot ausbauen (mit Knautkleeberg-Knauthain) Rad- und Fußwege ausbauen, insb. Zeitzer Straße, Tagebaustraße Entwicklung Nordufer Zwenkauer See, Ansiedlung von Wassersportstützpunkten Erhalt, Stärkung und Qualifizierung der alten Ortskerne Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen und Initiativen Bestandsentwicklung/-erweiterung Gewerbeflächen Landschaftsentwicklung und Erholungsnutzung nach Aufgabe des Rohstoffabbau grundsätzliche Verbesserung der Gewässersituation B - 40 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Stadtbezirk West Schönau Wachstum vorausschauend planen Einwohner 4.433 2012-2015 Altersdurchschnitt 48,1 2012-2015 SGBII-Quote 25,1 % 2012-2015 Schönau weist wachsende Einwohnerzahlen mit besonders starkem Zuwachs der Kinder und Jugendlichen auf. Die SGB-II-Quote ist überdurchschnittlich hoch. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Grünau Handlungsansätze bis 2030 - Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen - sozioökonomische Entwicklung beobachten und mit kleinteiligen präventiven Maßnahmen im Bereich Bil- dung und Soziales begleiten, Akteure vor Ort vernetzen Unterstützung kultureller Initiativen und Projekte, kulturelle Teilhabe ermöglichen Neubau bedarfsgerechter Sport- und Bewegungsmöglichkeiten, Radweg Lindenauer Hafen Entwicklung Landschaftspark Lindenauer Hafen Westufer bis Schönau Tourismus/Gewässernetz: Anbindung an den Elster-Saale-Kanal und Entwicklung Marina Grünau-Ost Wachstum vorausschauend planen Einwohner 2012-2015 7.633 Altersdurchschnitt 2012-2015 53,8 SGBII-Quote 25,6 % 2012-2015 Grünau-Ost verzeichnet Einwohnergewinne mit besonders starken Zuwächsen der Kinder und Jugendlichen. Die SGB-II-Quote ist überdurchschnittlich hoch. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Grünau Handlungsansätze bis 2030 - Förderprogramme mit sozialer Ausrichtung einsetzen; inklusive und präventive Ansätze in den sozialen An- - geboten und Infrastrukturen sowie Vernetzung von Akteuren und Angeboten weiterentwickeln, mit besonderem Fokus auf Integration; generationenübergreifende Ansätze unterstützen Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen Vernetzung und Ausbau Kooperationen zwischen formalen Bildungseinrichtungen und Kultur-, Freizeit- und Sporteinrichtungen, Ausbau der Erwachsenenbildung Sicherung und Stärkung der Angebote und Einrichtungen, insbesondere der generationsübergreifenden Arbeit (Großstadtkinder e. V./Theatrium, urban souls e. V.) Stärkung Zentrum Grünauer Allee (Erschließung, Aufwertung öffentlicher Raum) Trassenfreihaltung Straßenbahn Brünner Straße, Radverkehrsanbindung Robert-Koch-Park Stand 23.01.18 B - 41 B 2 - Raumstrategie Grünau-Mitte Wachstum vorausschauend planen Einwohner 12.306 2012-2015 Altersdurchschnitt 47,4 2012-2015 SGBII-Quote 36,8 % 2012-2015 Grünau-Mitte ist durch Einwohnergewinne mit besonders starken Zuwächsen der Kinder und Jugendlichen gekennzeichnet. Die SGB-II-Quote ist überdurchschnittlich hoch. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Grünau Handlungsansätze bis 2030 - Förderprogramme mit sozialer Ausrichtung einsetzen; inklusive und präventive Ansätze in den sozialen Ange- - boten und Infrastrukturen sowie Vernetzung von Akteuren und Angeboten weiterentwickeln, mit besonderem Fokus auf Integration; generationenübergreifende Ansätze unterstützen Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen Ausbau Bildungsinfrastruktur: Neubau Grundschule (Schulbezirk Joachim-Ringelnatz-/Friedrich-Fröbel-Schule, 85. Schule) Entwicklung Bildungs- und Bürgerzentrum (Vereinigung von Bibliotheken, VHS, Bürgeramt, Stadteilladen) als Schlüsselmaßnahme für Grünau Weiterentwicklung der Sportanlage Ratzelstraße Stärkung Zentrum Stuttgarter Allee (Kernbereich) Stärkung und zukunftsfähige Ausrichtung der Kultur- und Freizeiteinrichtungen Grünau-Siedlung Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 3.843 2012-2015 Altersdurchschnitt 53,3 2012-2015 SGBII-Quote 6,3 % 2012-2015 Grünau-Siedlung verzeichnet ein leicht negatives Einwohnerwachstum. Der Altersdurchschnitt liegt über und die SGB-II-Quote deutlich unterhalb der Leipziger Werte. Handlungsansätze bis 2030 - Stabilisierung Zentrum Ratzelbogen Lausen-Grünau Wachstum vorausschauend planen Einwohner 2012-2015 12.309 Altersdurchschnitt 2012-2015 48,3 SGBII-Quote 24,7 % 2012-2015 Lausen-Grünau weist ein leicht unterdurchschnittliches Einwohnerwachstum mit jedoch überdurchschnittlichen Zuwächsen der Personen ab 65 Jahre auf. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Grünau Handlungsansätze bis 2030 - Förderprogramme mit sozialer Ausrichtung einsetzen; inklusive und präventive Ansätze in den sozialen An- - geboten und Infrastrukturen sowie Vernetzung von Akteuren und Angeboten weiterentwickeln, mit besonderem Fokus auf Integration; generationenübergreifende Ansätze unterstützen Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen Ausbau Bildungsinfrastruktur: Kapazitätserweiterung 91. Schule, Sanierung Schulstandort An der Kotsche, Neubau Grundschule Erhalt und zukunftsfähige Ausrichtung von Konzept und Betreibung des KOMM-Hauses Grünau (Anstreben einer freien Trägerschaft) Qualifizierung von Angeboten, die kulturelle Teilhabe ermöglichen, mittelfristig neuen Offenen Freizeittreff schaffen Weiterentwicklung der Sportplatzanlage Lausen, Ausbau Uferrundweg Kulkwitzer See Stärkung Zentren Miltitzer Allee/An der Kotsche Trassenfreihaltung Verlängerung S 1 Miltitzer Allee/Markranstädt B - 42 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Grünau-Nord Wachstum vorausschauend planen Einwohner 8.091 2012-2015 Altersdurchschnitt 45,1 2012-2015 SGBII-Quote 32,0 % 2012-2015 Grünau-Nord verzeichnet ein leichtes Einwohnerwachstum von 2 % (2012-2015) sowie eine sehr hohe SGB-II-Quote. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Grünau Handlungsansätze bis 2030 - Förderprogramme mit sozialer Ausrichtung einsetzen; inklusive und präventive Ansätze in den sozialen Ange- - boten und Infrastrukturen sowie Vernetzung von Akteuren und Angeboten weiterentwickeln, mit besonderem Fokus auf Integration und Teilhabe; generationenübergreifende Ansätze unterstützen Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen Ausbau Bildungsinfrastruktur: Schulzentrum Grünau-Nordwest mit Campus-Gedanken: Sanierung 94. Schule mit Kapazitätserweiterung, Sanierung Schule Grünau, Sanierung Max-Klinger-Schule Stärkung Zentrum Jupiterstraße Neubau Kreisverkehr Lyoner Straße/Kiewer Straße/Saturnstraße Miltitz Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 2012-2015 1.878 Altersdurchschnitt 2012-2015 48,3 SGBII-Quote 7,3 % 2012-2015 Miltitz verzeichnet einen hohen Zuwachs an Kindern bis 6 Jahre und eine Abnahme der Anzahl der Personen ab 80 Jahre. Die SGB-II-Quote liegt unterhalb der Leipziger Quote. Handlungsansätze bis 2030 - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Kapazitätserweiterung Schule Miltitz Sanierung Großmiltitzer Straße, incl. Verbesserung Radverkehrsverbindung (Lützner Str. bis Auenweg) Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen und Initiativen Trassenfreihaltung Verlängerung S-Bahn-Linie 1 Miltitzer Allee/Markranstädt Qualifizierung Radverkehrsverbindung Kulkwitzer See örtliches Nahversorgungsangebot aus- bzw. aufbauen ökologische Aufwertung und naturnahe Gestaltung Zschampertaue Stand 23.01.18 B - 43 B 2 - Raumstrategie Stadtbezirk Altwest Lindenau Wachstum jetzt gestalten Einwohner 7.786 Altersdurchschnitt 34,4 SGBII-Quote 19,2 % 2012-2015 2012-2015 2012-2015 Lindenau wächst mehr als doppelt so stark wie Gesamt-Leipzig und hat das geringste Durchschnittsalter. Der Ortsteil weist eine über dem Durchschnitt liegende SGB-II-Quote auf. Handlungsansätze bis 2030 Instrumentenset zum Erhalt und zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums nutzen Ausbau Bildungsinfrastruktur: Gymnasium Karl-Heine-Straße 22b Qualifizierung von Innenentwicklung und Nachverdichtung durch mehr Grün im Stadtraum Entwicklung und modellhafte Umsetzung zukunftsfähiger Lösungen für städtische Infrastrukturen, Energie und nachhaltige Mobilität im Rahmen des Smart City-Strategieplans - Vernetzung und Stärkung sozialer, kultureller und integrativer Angebote - Sicherung und Qualifizierung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen (Schaubühne Lindenfels) - Qualifizierung und Stärkung Magistralen (Karl-Heine-, Zschochersche Straße, Lützner Straße), Verbesserung der Umweltqualität (Luft) - Altlindenau Wachstum jetzt gestalten Einwohner 2012-2015 16.216 Altersdurchschnitt 2012-2015 36,2 SGBII-Quote 22,3 % 2012-2015 Altlindenau weist ein starkes Einwohnerwachstum, besonders bei den Kindern und Jugendlichen, auf. Die SGB-II-Quote liegt deutlich über dem gesamtstädtischen Mittelwert. Handlungsansätze bis 2030 - Instrumentenset zum Erhalt und zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums nutzen - Ausbau Bildungsinfrastruktur: eine Oberschule (Neubau bzw. Reaktivierung) - sozioökonomische Entwicklung beobachten und mit kleinteiligen präventiven Maßnahmen im Bereich Bildung und Soziales begleiten, Akteure vor Ort vernetzen - Qualifizierung von Innenentwicklung und Nachverdichtung durch mehr Grün im Stadtraum - Sicherung und Qualifizierung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen (Musikalische Komödie, Theater der Jungen Welt) und Unterstützung kultureller Initiativen und Projekte zur langfristigen Sicherung wohnortnaher Angebote - Qualifizierung und Stärkung Magistralen (Georg-Schwarz-Straße, Lützner Straße), Ausbau Merseburger Straße, Georg-Schwarz-Straße, Verbesserung der Umweltqualität (Luft, Verkehrslärm) B - 44 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Neulindenau Wachstum vorausschauend planen Einwohner 6.690 2012-2015 Altersdurchschnitt 45,7 2012-2015 SGBII-Quote 22,2 % 2012-2015 Neulindenau zeigt ein überdurchschnittlich hohes Einwohnerwachstum sowie eine überdurchschnittliche SGB-II-Quote auf. Handlungsansätze bis 2030 - Auswirkungen des Wachstums und Tendenz zur Umnutzung von Gewerbeflächen sorgfältig beobachten, ggf. KSP West neu auflegen (gilt auch für Teile von Lindenau und Plagwitz) - sozioökonomische Entwicklung beobachten und mit kleinteiligen präventiven Maßnahmen im Bereich Bildung und Soziales begleiten, Akteure vor Ort vernetzen - Entwicklungsgebiet Plagwitz/Neulindenau: Sicherung und Profilierung innerstädtischer Gewerbeflächen (Flä- chenerwerb, Bauleitplanung); Ansiedlungspotenziale für KMU erhalten und qualifizieren; Entwicklung und modellhafte Umsetzung zukunftsfähiger Lösungen für städtische Infrastrukturen, Energie und nachhaltige Mobilität im Rahmen des Smart City-Strategiepapiers (Triangulum/Digital Hub) - Steigerung der internationalen Ausstrahlung und zukunftsfähige Ausrichtung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen: Entwicklung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung sowie Etablierung des Naturkundemuseums Leipzig am Standort Baumwollspinnerei, in Verbindung mit Verbesserung der verkehrsinfrastrukturellen Anbindung, Ertüchtigung Bandhaus 2.0 zur Sicherung der vielfältigen Bandszene - Stabilisierung Zentrum Neulindenau Leutzsch Wachstum jetzt gestalten Einwohner 10.028 2012-2015 Altersdurchschnitt 42,6 2012-2015 SGBII-Quote 17,4 % 2012-2015 Leutzsch weist ein leicht über dem Durchschnitt liegendes Einwohnerwachstum auf. Die Zahl der Kinder und Jugendlichen nimmt deutlich zu. Handlungsansätze bis 2030 Instrumentenset zum Erhalt und zur Schaffung bezahlbaren Wohnraums nutzen Qualifizierung und Stärkung Magistralen (Georg-Schwarz-, Lützner Straße) und Zentrum Leutzsch Unterstützung kultureller Initiativen und Projekte Sicherung und Profilierung innerstädtischer Gewerbeflächen (zwischen Merseburger und Franz-FlemmingStraße) - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Kapazitätserweiterung Oberschule in Georg-Schwarz-Straße - Ersatzneubau Brücken Georg-Schwarz-Straße - Weiterentwicklung der Sportstätten Alfred-Kunze-Sportpark und Schützenhof - Böhlitz-Ehrenberg Einwohner 2012-2015 Wachstum vorausschauend planen 10.176 Altersdurchschnitt 2012-2015 46,9 SGBII-Quote 10,8 % 2012-2015 Böhlitz-Ehrenberg wächst weniger stark als die Gesamtstadt, wobei die Zahl der Kinder und der Hochbetagten deutlich zunimmt. Handlungsansätze bis 2030 - Flächenpotenziale zur Schaffung neuen Wohnraums nutzen, in Verbindung mit bedarfsgerechter Entwicklung - von ÖPNV und sozialer Infrastruktur Ausbau Bildungsinfrastruktur: Kapazitätserweiterung Schule Gundorf Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen und Initiativen Bau einer multifunktionalen schul-, spielsport- und wettkampfgeeigneten Dreifeldsporthalle Verbesserung der Radverkehrsverbindungen, insb. Schönauer Landstraße Sicherung innerstädtischer Gewerbeflächen (Fabrik-/Südstraße, Ludwig-Hupfeld-Straße) Stand 23.01.18 B - 45 B 2 - Raumstrategie Burghausen-Rückmarsdorf Einwohner 2012-2015 Qualitäten weiterentwickeln 4.802 Altersdurchschnitt 2012-2015 49,0 SGBII-Quote 3,5 % 2012-2015 Der Einwohnerzuwachs liegt mit knapp 2 % deutlich unter dem gesamtstädtischen Durchschnitt. Die Zahl der Hochbetagten hat sehr deutlich zugenommen. Handlungsansätze bis 2030 - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Erweiterung Schule Rückmarsdorf - Verbesserung Radverkehrsverbindungen, insb. Merseburger Straße, Elster-Saale-Kanal, Schönauer Land- straße - Unterstützung kultureller und sportlicher Angebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen - Verbesserung ÖPNV-Erschließung (Burghausen) - Tourismus/Gewässernetz: Erhalt Gewässerinfrastruktur B - 46 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Stadtbezirk Nordwest Möckern Wachstum jetzt gestalten Einwohner 13.877 2012-2015 Altersdurchschnitt 44,2 2012-2015 SGBII-Quote 22,7 % 2012-2015 Möckern weist ein leicht überdurchschnittliches Einwohnerwachstum sowie eine überdurchschnittliche SGB-II-Quote auf. Handlungsansätze bis 2030 - Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen - Entwicklungsgebiet ehemalige Kasernen: integrierte Entwicklung eines urbanen sozial- und nutzungsstruktu- rell gemischten Quartiers - sozioökonomische Entwicklung beobachten und mit kleinteiligen präventiven Maßnahmen im Bereich Bildung und Soziales begleiten, Akteure vor Ort vernetzen - Qualifizierung und Stärkung sowie Ausbau Magistrale Georg-Schumann-Straße - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Neubau Grundschule, Oberschule (Reaktivierung Schulstandort Diderot- straße), Unterstützung „Aktionsbündnis Möckern“ als Modellprojekt, Ausbildung Nachbarschaftsnetzwerke - Sicherung und zukunftsfähige Ausrichtung des soziokulturellen Zentrums „Der Anker“ zu multifunktionalem Stadtteilzentrum, Ausbau Netzwerke/Kooperationen mit anderen Einrichtungen/Partnern Wahren Wachstum vorausschauend planen Einwohner 6.745 2012-2015 Altersdurchschnitt 46,5 2012-2015 SGBII-Quote 13,7 % 2012-2015 Wahren verzeichnet eine leicht überdurchschnittlich positive Einwohnerentwicklung sowie eine leicht unterdurchschnittliche SGB-II-Quote auf. Handlungsansätze bis 2030 - sozioökonomische Entwicklung beobachten und mit kleinteiligen präventiven Maßnahmen im Bereich Bildung und Soziales begleiten, Akteure vor Ort vernetzen - Qualifizierung und Stärkung sowie Ausbau Magistrale Georg-Schumann-Straße - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Grundschule (Reaktivierung Schule am Opferweg) - Qualifizierung von Angeboten, die kulturelle Teilhabe ermöglichen, Ausbau der Netzwerke/Kooperation mit anderen Einrichtungen/Partnern, (z.B. Ev.-Luth. Sophienkirchgemeinde) - Bestandsentwicklung Gewerbeflächen (z.B. Linkelstraße) - Verbesserung der Befahrbarkeit der Weißen Elster für Freizeitkanuten (auch Möckern) Lützschena-Stahmeln Einwohner 2012-2015 Qualitäten weiterentwickeln 3.944 Altersdurchschnitt 2012-2015 48,1 SGBII-Quote 5,5 % 2012-2015 Lützschena-Stahmeln weist eine fast konstante Einwohnerentwicklung (-0,2 %) auf. Die SGB-II-Quote liegt deutlich unterhalb des gesamtstädtischen Werts. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Nordraum Handlungsansätze bis 2030 - Unterstützung kultureller und sportlicher Angebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen Ausbau Bildungsinfrastruktur: Erweiterung Schule Stahmeln Verbesserung ÖPNV-Erschließung (Ortslagen, Wirtschaftsstandorte) örtliches Nahversorgungsangebot ausbauen Umsetzung Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept Verbesserung Radverkehrsverbindungen, insbesondere Hallesche Straße Verbesserung der Erreichbarkeit der Auengebiete und der Einbindung des Schlossparkes Bestandsentwicklung Industrie Stand 23.01.18 B - 47 B 2 - Raumstrategie Lindenthal Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 2012-2015 6.430 Altersdurchschnitt 2012-2015 46,1 SGBII-Quote 7,4 % 2012-2015 Lindenthal wächst halb so stark wie die Gesamtstadt und zeigt eine niedrigere SGB-II-Quote auf als die Quote Leipzigs. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Nordraum Handlungsansätze bis 2030 Unterstützung kultureller und sportlicher Angebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen Umsetzung Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept Ausbau Bildungsinfrastruktur: Ausbau Alfred-Kästner-Schule Grünachse zum Schladitzer See Trassenfreihaltung Verlängerung Tram Linie 4 Gohlis-Nord/Lindenthal ,Verbesserung Radverkehrsverbindungen (Lindenthaler Hauptstraße) - Baurecht schaffen für neues Nahversorgungszentrum und Stärkung vorhandener Standorte - B - 48 Stand 23.01.2018 B 2 - Raumstrategie Stadtbezirk Nord Gohlis-Süd Qualitäten bewahren Einwohner 17.963 Altersdurchschnitt 2012-2015 39,3 SGBII-Quote 2012-2015 10,8 % 2012-2015 Gohlis-Süd wächst weniger stark als die Gesamtstadt. Die SGB-II-Quote liegt unterhalb des Leipziger Mittelwerts. Handlungsansätze bis 2030 - Qualifizierung von Innentwicklung und Nachverdichtung durch mehr Grün im Stadtraum, Entwicklung grüner - Wegebeziehungen (Einbeziehung von Kleingartenanlagen und in Richtung Eutritzscher Freiladebahnhof) Ausbau der Bildungsinfrastruktur: neue Grundschule (ehemaliges Gebäude Erich Kästner-Schule) Qualifizierung und Stärkung sowie Ausbau Magistrale Georg-Schumann-Straße, Minderung Verkehrslärm Sicherung des Betriebes des Gohliser Schlösschens Verbesserung Radverkehrsverbindungen zum Neuseenland (Nord) Weiterentwicklung Sportplatzanlage Mühlwiese Gohlis-Mitte Qualitäten bewahren Einwohner 15.937 Altersdurchschnitt 2012-2015 39,6 2012-2015 SGBII-Quote 8,2 % 2012-2015 Gohlis-Mitte weist ein leicht unterdurchschnittliches Einwohnerwachstum mit einer geringeren SGB-IIQuote auf als Gesamt-Leipzig. Handlungsansätze bis 2030 - Qualifizierung von Innenentwicklung und Nachverdichtung durch mehr Grün im Stadtraum, Entwicklung grüner Wegebeziehungen unter Einbeziehung von Kleingartenanlagen - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Schule - Qualifizierung und Stärkung sowie Ausbau Magistrale Landsberger Straße - Etablierung Heinrich-Budde-Haus als kulturelles Zentrum, bauliche Ertüchtigung und konzeptionelle Beglei- tung - Unterstützung kultureller Initiativen und Projekte, Entwicklung neuer Angebote Gohlis-Nord Wachstum jetzt gestalten Einwohner 8.703 Altersdurchschnitt 2012-2015 49,2 2012-2015 SGBII-Quote 19,3 % 2012-2015 Gohlis-Nord verzeichnet positive Einwohnerzahlen, mit besonders hohen Zuwächsen bei den Anteilen der Kinder und Jugendlichen und der Personen über 80 Jahre. Handlungsansätze bis 2030 - sozioökonomische Entwicklung beobachten und mit kleinteiligen präventiven Maßnahmen im Bereich Bildung und Soziales begleiten, Akteure vor Ort vernetzen - Unterstützung kultureller Initiativen und Projekte, Entwicklung neuer Angebote - Wohngebiete der 50er-80er Jahre generationenübergreifend qualifizieren und ergänzen, dabei Qualitäten erhalten und vielfältiges Wohnungsangebot schaffen - Entwicklungsgebiet Bremer Straße: integrierte Entwicklung eines urbanen sozial- und nutzungsstrukturell gemischten Quartiers - Qualifizierung von Innenentwicklung und Nachverdichtung durch mehr Grün im Stadtraum, Entwicklung grüner Wegebeziehungen unter Einbeziehung von Kleingartenanlagen - Weiterentwicklung des Stadions des Friedens Stand 23.01.18 B - 49 B 2 - Raumstrategie Eutritzsch Wachstum jetzt gestalten Einwohner 13.896 2012-2015 Altersdurchschnitt 41,4 2012-2015 SGBII-Quote 14,7 % 2012-2015 Eutritzsch verzeichnet sehr hohe Einwohnerzuwächse, besonders der Kinder bis 6 Jahre. Die SGBII-Quote ist etwas geringer als die Leipziger Quote. Handlungsansätze bis 2030 - Entwicklung von öffentlichem Grün in Konversionsbereichen und grüner Wegebeziehungen unter Einbezie- hung von Kleingartenanlagen - Sicherung und Qualifizierung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen (GeyserHaus e.V. mit Parkbühne Eutritz- sch), Kooperation mit anderen Einrichtungen ausbauen, kulturelle Teilhabe ermöglichen - Weiterentwicklung Sportplatzanlage Friedrich-Ludwig-Jahn-Kampfbahn - Sicherung innerstädtischer Gewerbeflächen (Bauleitplanung, z.B. Wittenberger Straße) Seehausen Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 2.516 2012-2015 Altersdurchschnitt 40,7 2012-2015 SGBII-Quote 3,5 % 2012-2015 Seehausen zeigt ein doppelt so starkes Einwohnerwachstum wie die Gesamtstadt auf. Die SGB-IIQuote sinkt und liegt deutlich unter dem städtischen Mittelwert. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Nordraum Handlungsansätze bis 2030 Unterstützung kultureller und sportlicher Angebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen Infrastruktur verbessern: Ausbau Breitbandinfrastruktur sowie Fußwege und Radverkehr Umsetzung Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept Bestandsentwicklung Industrie und Neue Messe, Strategische Gewerbeflächenentwicklung ÖPNV-Erreichbarkeit Wirtschaftsstandorte verbessern, insb. Industriepark Nord, Verkehrsmanagement Wirtschaftsverkehr - Sicherung Landwirtschaft - Wiederitzsch Qualitäten weiterentwickeln Einwohner 2012-2015 8.490 Altersdurchschnitt 2012-2015 45,7 SGBII-Quote 4,0 % 2012-2015 Wiederitzsch wächst sehr leicht, wobei ein hoher Einwohnergewinn der Personen ab 80 Jahre beobachtet wird. Die SGB-II-Quote liegt deutlich unterhalb des städtischen Mittels. Teil des fachübergreifenden Schwerpunktgebiets Nordraum Handlungsansätze bis 2030 - Ausbau Bildungsinfrastruktur: Ersatzneubau Oberschule, Erweiterung Grundschule Unterstützung kultureller und sportlicher Angebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen Sicherung und Qualifizierung von Kultur- und Freizeiteinrichtungen (Begegnungszentrum Wiederitzsch) Umsetzung Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept Bestandsentwicklung Industrie und Neue Messe, Strategische Gewerbeflächenentwicklung Verbesserung ÖPNV-Erschließung (Martinshöhe), auch für Wirtschaftsstandorte Sicherung Landwirtschaft Verbesserung Radverkehrsverbindungen, insb. Wiederitzscher Landstraße B - 50 Stand 23.01.2018 Ortsteilstrategie - Raumkategorien Seehausen Wachstum jetzt gestalten Wiederitzsch Lindenthal Wachstum vorausschauend planen Plaußig-Portitz LützschenaStahmeln Qualitäten weiterentwickeln Mockau-Nord Qualitäten bewahren Thekla Gohlis-Nord Möckern Wahren BöhlitzEhrenberg BurghausenRückmarsdorf Neulindenau Schönau GrünauNord LausenGrünau GrünauMitte Grüna Eutritzsch MockauSüd Gohlis-Süd Leutzsch Miltitz Gohlis-Mitte dlung u-Sie Altlindenau Lindenau Kleinzschocher ZentrumWest Schleußig ReudnitzZentrum- Thonberg Südost Südvorstadt Connewitz Großzschocher Heiterblick ZentrumVolkmars- SellerhausenOst Neustadt- dorf Stünz Zentrum Neuschönefeld Zentrum-Süd Plagwitz GrünauOst ZentrumNord ZentrumNordwest SchönefeldAbtnaundorf SchönefeldOst Paunsdorf AngerCrottendorf Engelsdorf Mölkau Baalsdorf Stötteritz Marienbrunn Probstheida Lößnig Dölitz-Dösen AlthenKleinpösna Holzhausen Meusdorf KnautkleebergKnauthain Liebertwolkwitz Ortsteile Stadtgrenze HartmannsdorfKnautnaundorf Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 B 3 Umsetzung 3. UMSETZUNG 3.1 Integriertes Arbeiten im Sinne Leipzig Charta Im Mai 2007 wurde in Leipzig im Rahmen eines Treffens der für Stadt- und Raumentwicklung zuständigen Minister der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union die „Leipzig-Charta für eine nachhaltige europäische Stadt“ beschlossen. Die Leipzig-Charta konkretisiert das Modell der nutzungsgemischten europäischen Stadt der kurzen Wege und hebt die damit verbundenen Werte hervor. Eine integrierte – an den Zielen der Nachhaltigkeit ausgerichtete, bürgerorientierte und fachübergreifend konzipierte – Stadtentwicklungsplanung soll als Grundlage kommunaler Aktivitäten wirksam werden. Eine besondere Aufmerksamkeit ist dabei den Stadtteilen mit schwierigen Entwicklungsbedingungen zu widmen. Inhaltliche Schwerpunkte setzt die Leipzig-Charta bei der Sicherung qualitätsvoller öffentlicher Räume, der Modernisierung der Infrastrukturnetze und Steigerung der Energieeffizienz sowie einer aktiven Innovations- und Bildungspolitik. Die Leipzig-Charta ist Verpflichtung und Grundlage des Handelns in der Leipziger Stadtentwicklung. Sie lag nicht nur dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept 2009 und der aktuellen Fortschreibung zugrunde, sondern sie prägt auch die Art und Weise der Umsetzung. Fach- und akteursübergreifende Arbeitsprozesse werden zunehmend etabliert, nicht nur in den Schwerpunkträumen. Mehrfachnutzungen städtischer Gebäude und Infrastrukturen sind eine zentrale Grundlage für den sparsamen Umgang mit knapper werdenden Flächen in der wachsenden Stadt. Kluge Standortentscheidungen, Nutzungsmischung und kurze Wege bilden die Grundlage für ein lebenswertes Leipzig. In allen räumlichen Handlungsstrategien ist ein Gleichgewicht zwischen infrastrukturpolitischen Ansätzen (z.B. Aufwertung von Gebäuden, Wohnumfeld, sozialer und technischer Infrastruktur) und bewohnerorientierten Ansätzen (z.B. Hilfe für benachteiligte Personen, Unterstützung sozialer Gemeinschaften) erforderlich. Mit der Umsetzung des Leitsatzes „Leipzig wächst nachhaltig“ knüpft das INSEK auch an die vom Stadtrat beschlossene „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“ (VI-DS-02824) an. Die aus den „Sustainable Development Goals“ der Vereinten Nationen für Leipzig abgeleiteten Schwerpunkte wurden sowohl bei der Erarbeitung des INSEK aufgegriffen, sind aber auch bei seiner Umsetzung handlungsleitend. Im Ergebnis muss sich die Nachhaltigkeit der Leipziger Stadtentwicklungsstrategie immer wieder neu an der realen Entwicklung messen lassen. Leipzig als Smart City Innovative Projekte und Prozesse waren in den vergangenen Jahren immer wieder Motor der Leipziger Stadtentwicklung. In der Umsetzung des INSEK wird dies aufgegriffen und im Sinne einer Smart CityStrategie weiterentwickelt. Smart City meint dabei nicht nur – wie häufig im bundes- und weltweiten Diskurs – eine Fokussierung auf technologische und IT-orientierte Innovation im Verkehrs- und Umweltbereich. Vielmehr steht Smart City Leipzig für einen kontinuierlichen und umfassenden Innovationsprozess in der Umsetzung des INSEK, der neben der digitalen Transformation insbesondere auch nichttechnische, gesellschaftsorientierte Ziele, umfasst. Damit greift die Stadt Leipzig die im Rahmen der Dialogplattform des BMUB 2017 formulierten Leitlinien und Handlungsempfehlungen der Smart City Charta Deutschland auf. In der Smart City Leipzig sollen – insbesondere durch den Einsatz innovativer Technologien – neue Lösungen für Zukunftsaufgaben der Stadtentwicklung auf allen städtischen Ebenen vom Gebäude bis zur gesamten Stadt entwickelt werden. Diese Lösungen umfassen einerseits intelligente Vernetzungen innerhalb der verschiedenen Fachkonzepte. Ein hohes Innovationspotenzial liegt andererseits bei den integrierten Lösungen der Disziplinen. Dabei erfolgt mit Blick auf die drei Säulen einer nachhaltigen Entwicklung folgende inhaltliche Schwerpunktsetzung:      Klimagerechtes Quartier Nachhaltige Mobilität Smarte Kommune Smarte Wirtschaft und Innovation Neues intelligentes Wohnen sowie Stand 23.01.18 B - 53 B 3 Umsetzung  Aktive Stadtgesellschaft Um möglichst viele Ideen einzubinden, benötigt es eine breite Kooperation. Dies meint mehr als die bloße Beteiligung aller Akteure am Prozess der Strategieentwicklung. Vielmehr geht es um die Zusammenarbeit, gemeinschaftliche Umsetzung und Finanzierung konkreter Projekte durch neue Formen der Kooperation und Koproduktion, sowohl akteursübergreifend als auch institutionen- und branchenübergreifend. Dabei spielen insbesondere die städtischen Tochterunternehmen eine Rolle. In diesem Sinne werden sich die Stadt und ihre Beteiligungsunternehmen mit weiteren Partnern in den nächsten Jahren an verschiedenen innovativen Forschungs- und Entwicklungsprojekten beteiligen bzw. dies anstoßen. Schwerpunkte liegen u. a. beim Digital Hub für die Start-up-Szene sowie der Beantragung eines Projektes im Rahmen des EU HORIZON 2020 Smart Cities and Communities Programms. Weiterentwicklung der Leipzig Charta In Vorbereitung der deutschen EU-Ratspräsidentschaft 2020 plant das BMUB einen Diskussionsprozess zur „Leipzig-Charta 2.0“. Leipzig will sich in diesen Prozess aktiv einbringen. Nach Leipziger Erfahrungen sind die Grundaussagen der Leipzig-Charta weiterhin aktuell. Bei der Weiterentwicklung der Leipzig Charta muss es darum gehen, Smart City Ansätze nicht als eigenständiges Stadtentwicklungsleitbild zu entwickeln, sondern als einen wichtigen Baustein in die integrierte Stadtentwicklung einzubinden. Bei der zukünftigen Ausrichtung der an die Leipzig Charta anknüpfenden Nationalen Stadtentwicklungspolitik sollten aus den Leipziger Erfahrungen heraus stärker berücksichtigt werden:       3.2 Stärkung der Innenentwicklung im Zielkonflikt mit Klimaanpassung, Lärmschutz und Luftverschmutzung Integration und Vielfalt in der Stadtteilentwicklung bezahlbares Wohnen im Neubau und Bestand Bodenpolitische Instrumente für eine nachhaltige Stadtentwicklung Digitale Transformation der Städte mit ihren Folgen für Mobilität, öffentlichen Raum, Produktion, Infrastruktur, eine moderne Verwaltung, Bildung und soziale Teilhabe Bedeutungszuwachs der Stadtregion als Planungsebene, regionale Entwicklungskonzepte sowie internationale Städte-Netzwerke Einordnung in übergeordnete Planungen und regionale Kooperation Die Stadt Leipzig gehört mit den Städten Dresden und Chemnitz zu den drei Oberzentren des Landes Sachsen. Zusammen mit den Landkreisen Nordsachsen und Leipzig ist sie Mitglied im Regionalen Planungsverband Leipzig-Westsachsen, welcher Träger der Regionalplanung ist. Als einer der Schwerpunkte des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens im Freistaat Sachsen kommt der Stadt Leipzig eine herausragende Rolle innerhalb der Region zu. Diese ist in den übergeordneten Planungen, dem Landesentwicklungsplan Sachsen 2013, dem Regionalplan Westsachsen 2008 und dem Entwurf des Regionalplans Leipzig-Westsachsen 2017 verankert. In den Grundsätzen des Regionalplanentwurfs 2017 findet sich folgende Zielstellung für Leipzig: "Die Stadt Leipzig soll, eingebunden in die Entwicklung der europäischen Metropolregion "Mitteldeutschland", als internationale Handels- und Dienstleistungsmetropole mit Messe- und Medienkompetenz, als bundesweit bedeutender Industrieund Gewerbestandort, als internationaler Verkehrsknoten, als Wissenschafts-, Kultur-, und Sportzentrum sowie als Zentrum der touristischen Destination LEIPZIG REGION mit Einbindung in eine attraktive Freizeit- und Erholungslandschaft und damit als Wachstumsmotor der Region gestärkt werden. In Kooperation mit dem Umland soll sie eine nachhaltige Stadtentwicklung sichern." Mit seinen Inhalten orientiert sich das INSEK an den Zielstellungen der übergeordneten Planungen. Weiterentwicklung der regionalen Kooperation Wachstums- und Entwicklungsprozesse enden nicht an der Stadtgrenze, sondern sind regional vernetzt. Deshalb ist eine vertrauensvolle Zusammenarbeit in der Stadtregion und in der Metropolregion auf Basis gemeinsamer Grundprinzipien und gemeinsam getragener Verantwortung eine wichtige Basis für die Umsetzung des INSEK. Dabei sollen erfolgreiche Kooperationsstrukturen fortgeführt und weiterentwickelt werden. Hierzu zählen u.a. die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland, der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV), die Invest Region Leipzig GmbH, die Interkommunale Gewerbeflä- B - 54 Stand 23.01.18 B 3 Umsetzung chenentwicklung Leipzig-Halle, der Grüne Ring Leipzig, das Kommunale Forum Südraum Leipzig, die Leipzig Tourismus Marketing GmbH sowie zahlreiche Zweckverbände (z.B. ZVNL, ZV Wasser / Abwasser Leipziger-Land, ZV Neue Harth). Flankierend gibt es mehrere interkommunale Konzepte, u.a. in den Bereichen Freiraum, Tourismus- und Wirtschaftsentwicklung. Von besonderer Bedeutung ist es, neben den fachbezogenen Kooperationsstrukturen, auch eine ganzheitliche Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen und zentralen Orten auf Augenhöhe aufzubauen. Dabei sollen „Lust“ und „Last“ wachstumsbezogener Aufgaben fair miteinander geteilt und auch konfliktbelastete Themen sachlich verhandelt werden. Für die langfristige nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung ist es aus Leipziger Sicht wichtig, integrierte Entwicklungsprozesse in allen Kommunen zu stärken und gemeinsam eine flächen- und verkehrssparende Siedlungsentwicklung zu verfolgen. Dazu gehört neben einer Stärkung von Stadt- und Dorfzentren die Abstimmung von Wohn-, Gewerbe-, Infrastruktur- und Verkehrsentwicklung aufeinander. In diesem Rahmen können neue, informelle Formen der regionalen Kooperation hilfreich sein, die gemeinsam durch alle Akteure in Stadt und Region entwickelt werden sollten. Auf diesem Weg ist der Regionale Planungsverband Leipzig-Westsachsen ein entscheidender Partner und Moderator. Inhaltliche Schwerpunkte zukünftiger Kooperation         gemeinsame Positionierung mit der Metropolregion als europäische Wirtschafts-, Wissenschafts- und Kulturregion Stärkung der Tourismusregion "Leipzig Region" über die Leipzig Tourismus Marketing GmbH Stärkung der wirtschaftlichen Entwicklung über die Invest Region Leipzig GmbH und ein regionales, Ländergrenzen übergreifendes Gewerbeflächenmanagement, enge Abstimmung der Planungen insbesondere im Nordraum Leipzigs Stärkung der Arbeits- und Umsetzungsstrukturen des Grünen Rings Leipzig zur Vernetzung und Verbesserung der Erreichbarkeit der Frei- und Lebensräume in Stadt und Region, Nutzung der Potenziale der grün-blauen Infrastruktur zur Anpassung an den Klimawandel Entwicklung einer regionalen Mobilitätsstrategie, die die unterschiedlichen Verkehrssysteme ÖPNV, MIV, Rad- und Wirtschaftsverkehr fachübergreifend aufeinander abstimmt und vernetzt; hierbei Attraktivitätssteigerung des ÖPNV im Mitteldeutschen Verkehrsverbund, z.B. durch Taktverdichtung, neue Haltepunkte, neue S-Bahn-Linien und Streckenelektrifizierung, zur besseren Verknüpfung von Stadt und Umland im Berufs-, Freizeit- und Tourismusverkehr Unterstützung einer nachhaltigen Siedlungsflächenentwicklung in Stadt und Region, u.a. über aktive Teilnahme an der Erarbeitung eines kooperativen Wohnbauflächen-Entwicklungskonzepts (gemäß dem Entwurf des Regionalplans): bei der Flächenentwicklung sollten Nachverdichtungs-, Leerstands- und Flächenpotenziale in Stadt und Umland geprüft und vor der Entwicklung neuer Flächen in die Abwägung einbezogen werden, Entwicklungsschwerpunkte sollten in Zentralen Orten und entlang von S-Bahn-Trassen liegen Fortsetzung und Ausbau bestehender Kooperationen zur Nutzung von Synergien insbesondere in Verflechtungsbereichen am Stadtrand im Bereich der sozialen Infrastruktur sowie bei der Berufsschulnetzentwicklung des Landes und der beruflichen Bildung Erschließung neuer Kooperationsfelder, insbesondere in den Bereichen Kultur und öffentliche Dienstleistungen 3.3 Finanzieller Rahmen zur Umsetzung des INSEK 3.2.1 Handlungsbedarf bei den Kommunalfinanzen Ein Stadtentwicklungskonzept zeigt langfristige Ziele und Schwerpunkte der nächsten 10 bis 15 Jahre, aber auch darüber hinaus auf. Auch wenn die Entwicklung der finanziellen Situation in diesem langen Zeitraum von vielen noch unbekannten Bedingungen abhängt, ist die kritische Auseinandersetzung mit der finanziellen Ausgangssituation der Stadt Leipzig und der Finanzierbarkeit von Stadtentwicklungsprozessen notwendig (vgl. Teil D 2 Rahmenbedingungen, Kap. 2.5). Die finanzielle Basis der Stadt Leipzig und damit der Handlungsspielraum zur Umsetzung der inhaltlichen und räumlichen Ziele des INSEK sind begrenzt. Die Stadt Leipzig befindet sich im Rahmen des Stand 23.01.18 B - 55 B 3 Umsetzung kommunalen Finanzausgleichs in hoher Abhängigkeit von den Zuweisungen des Freistaates. Insgesamt ist davon auszugehen, dass die Entwicklung der wesentlichen großen Einnahmequellen der Stadt Leipzig, die Erträge aus Steuern und Zuweisungen aus dem kommunalen Finanzausgleich, stabil und mit einem weiteren gewissen stetigen Wachstum verläuft. Mit erheblichen Steigerungen ist dabei nicht zu rechnen. Die prognostizierten Steigerungen der Steuererträge reichen nicht aus, um den finanziellen Aufgabenzuwachs gerade bei den kommunalen Pflichtaufgaben abzufangen. Daher ist es von zentraler Bedeutung, über wirtschaftliches Wachstum insbesondere die Gewerbesteuereinnahmen weiter deutlich zu steigern. Gleichzeitig ist es notwendig, im Sinne einer ganzheitlichen Kostenbetrachtung bei der Prioritätensetzung sowohl den Erhalt des kommunalen Vermögens als auch die langfristig anfallenden Folgekosten zu betrachten. Hierbei geht es nicht nur um den städtischen Haushalt, sondern auch um Vermögen und Folgekosten für die städtischen Unternehmen insbesondere mit infrastruktureller Verantwortung in der Daseinsvorsorge. Deshalb werden langfristig im Wesentlichen folgende strategischen Ansätze verfolgt:        integrierte Betrachtung der in den Fachkonzepten formulierten Maßnahmenbündel und den sich daraus ergebenden Investitionsbedarfen zur Vermeidung von finanziellen Fehlentscheidungen und der effektiven Nutzung von Synergien konsequente Berücksichtigung von Folgekosten bei Planungs- und Investitionsentscheidungen Weiterentwicklung der modernen Verwaltung in Bezug auf neue wachstumsbedingte Aufgaben, aber auch zur Effizienzsteigerung, insbesondere bei der Bearbeitung standardisierter Prozesse Mitfinanzierung der Kosten des Wachstums durch Planungsbegünstigte (z.B. Kooperative Baulandentwicklung) Einbindung des finanziellen Engagements und des Innovationspotenzials der Stadtgesellschaft zum gegenseitigen Nutzen (z.B. Bürgerfinanzierungsplattform) vorausschauende, koordinierte Bündelung von Fachfördermitteln, städtebaulichen Fördermitteln und städtischen Eigenanteilen strategische Akquise und Interessenvertretung der Stadt Leipzig bei Land, Bund und EU zur Entwicklung bedarfsorientierter Förderprogramme Aus den Fachkonzepten und der Stadtentwicklungsstrategie lassen sich folgende zentrale finanzielle Auswirkungen zusammenfassen: 1. Absicherung der bedarfsgerechten und qualitätsvollen Versorgung im Bereich der Bildungsinfrastruktur sowie sozialen Infrastruktur     wachstumsbeeinflusste finanzielle Investitionen und Folgekosten in der Bildungsinfrastruktur, aber auch zur Stärkung der Chancengerechtigkeit Investitionen in Maßnahmen zur Versorgung mit sozialer Infrastruktur und ihrer qualitativen Weiterentwicklung unter Berücksichtigung des Einwohnerwachstums integrierte Planungsansätze und Mehrfachnutzungen von öffentlichen Gebäuden und Flächen können zum Flächen- und Kostensparen führen oder Synergien und gesamtstädtisch optimierte Lösungen ohne erhebliche Mehrkosten ermöglichen Investitionen in präventive, stadtteilorientierte Maßnahmen zur Vermeidung von multiplen Problemlagen, Chancenungerechtigkeiten und sozialer Benachteiligung sowie deren Folgekosten 2. Absicherung der verkehrlichen und technischen Infrastruktur und ihrer Transformation in Verbindung mit Digitalisierung, Energiewende und dem Klimawandel      B - 56 Investitionen in den Erhalt und Ausbau der verkehrlichen Infrastruktur und der Mobilitätssysteme Investitionen in die Ver- und Entsorgungsinfrastruktur sowie Mobilitätssysteme durch die kommunalen Unternehmen Verstetigung und Weiterentwicklung von Kooperationsstrukturen, um Synergien zwischen Stadtverwaltung und Leipziger Gruppen inhaltlich und finanziell optimal zu nutzen Umsetzung von Modellprojekten durch die Akquise von Fördermitteln und die Bereitstellung von kommunalen Eigenanteilen Dämpfung infrastruktureller Folgekosten der Kommunalen Unternehmen durch frühzeitige BeStand 23.01.18 B 3 Umsetzung rücksichtigung bei Priorisierung der Siedlungsentwicklung 3. Stärkung der wirtschaftlichen Basis    finanzielle Ausstattung der kommunalen und regionalen Wirtschaftsförderung Finanzierung kommunaler Kooperations- und Förderstrukturen (lokale Ökonomie, Tourismus, Landwirtschaft, Hochschul- und Forschungslandschaft) Einnahmesteigerung bei der Gewerbesteuer sowie dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 4. Sicherung und Weiterentwicklung der Standort- und Lebensqualitäten     Investitionen in den Erhalt und Ausbau kultureller, sportlicher Angebote und des Freiraumangebotes angesichts steigender Bedarfe und neuer Anforderungen (z.B. Klimawandel) Investitionen in Infrastruktur- und Baumaßnahmen Ressourcen für Netzwerkarbeit und quartiers-/ stadtteilbezogene Ansätze Einnahmesteigerung beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 5. Strategische Flächenpolitik zur Absicherung von Flächenbedarfen und kommunaler Steuerungsmöglichkeiten    Investitionen in den Erwerb von Flächen Investitionen in die Entwicklung städtischer Flächen verringerte Einnahmen bei der Konzeptveräußerung, um strategische Ziele zu erreichen 3.2.2 Einsatz von Förderprogrammen des Bundes, des Freistaates Sachsen und der EU Zur effektiven Umsetzung der Stadtentwicklungsziele Leipzigs sind ein gezielter und bedarfsgerechter Einsatz sowie die Kopplung von zur Verfügung stehenden Fördermitteln und anderen Finanzierungsmöglichkeiten (z.B. durch Stiftungen) erforderlich. Dies ist Teil der integrativen Arbeitsweise und zur Lösung komplexer Problemsituationen und Herausforderungen angesichts der weiteren sozialen Ausdifferenzieren der Stadtteile notwendig. Dabei liefern nicht nur die Programme der Städtebauförderung, sondern auch die EU-Programme und die unterschiedlichen Fachförderungen einen Beitrag. Ziel ist die Bündelung der Fördermittelressourcen und die Nutzung anderer Finanzierungsmöglichkeiten, damit die Ziele und Handlungsschwerpunkte im avisierten Zeitraum umgesetzt und somit gezielte Impulse für die Stadtentwicklung ausgelöst werden können. Eine Kopplung von Fördermitteln, aber auch von Eigenmitteln einzelner Fachämter mit Städtebaufördermitteln ermöglicht eine Steigerung des Investitionsvolumens und insgesamt der kommunalen Handlungsmöglichkeiten. Gleichzeitig ist der Einsatz von Fördermitteln prädestiniert für die Erprobung neuer Entwicklungsansätze und die Realisierung von Modellvorhaben, beispielsweise in Verbindung mit wohnungspolitischen Ansätzen oder im Rahmen des Smart City-Prozesses. Diesen Weg hat Leipzig in den letzten 27 Jahren mit großem Erfolg verfolgt und will ihn so fortführen, dass die Umsetzung des INSEK optimal unterstützt wird. Aktueller Stand der Leipziger Fördergebietskulisse (Programme der Stadterneuerung und des Stadtumbaus) Die Stadt Leipzig hat im Zeitraum von 1991 bis 2016 Finanzhilfen in Höhe von 544 Mio. Euro aus BundLänder-Programmen der Städtebauförderung (z.B. Stadtumbau Ost, Soziale Stadt, Städtebaulicher Denkmalschutz, Aktive Stadt- und Ortsteilzentren und Städtebauliche Erneuerung in den Sanierungsgebieten) sowie Landes- und EU-Programmen (z.B. EFRE Nachhaltige Entwicklung) erhalten (s. Abbildung). Inklusive der Eigenmittel, die die Stadt aufgebracht hat, wurden Fördermittel in Höhe von ca. 735 Mio. Euro erfolgreich in der Stadterneuerung eingesetzt. Der Blick auf die Jahre 2014-2016 zeigt, dass das Fördervolumen in den letzten drei Jahren aus unterschiedlichen Gründen auf niedrigerem Niveau lag, u. a. durch die geänderte Förderprogrammlandschaft und die zunehmende Komplexität bei integrierten Projekten. Stand 23.01.18 B - 57 B 3 Umsetzung Fördermitteleinsatz in den städtebaulichen Fördergebieten der Stadt Leipzig (2006-2016) 40.000 35.000 Sonstige Programme Fördermittel in 1.000 Euro 30.000 Investpakt 25.000 Aktive Stadt- und Ortsteilzentren (SOP) 20.000 Grünau 15.000 Erhaltungsgebiete 10.000 Sanierungsgebiete Integrierte Programme* 5.000 Stadtumbau Ost** 0 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 * EFRE Nachhaltige Stadtentwicklung, Soziale Stadt (SSP), EFRE Brachen; ** Programmbereiche Aufwertung und Rückbau Qelle: Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung 2017 Die aktuell wirkende Fördergebietskulisse (vgl. Karte) ist abgeleitet aus dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept von 2009 für den Zeitraum bis 2020 sowie ersten Ergebnissen der aktuellen Fortschreibung. Karte Fördergebietskulisse der Stadt Leipzig (ohne Sanierungsgebiete, Stand 2017) B - 58 Stand 23.01.18 B 3 Umsetzung Aktuelle Umsetzungsschwerpunkte der Stadterneuerung sind:         Schrittweise Beendigung der 15 städtebaulichen Sanierungsmaßnahmen in den nächsten Jahren und Einsatz der Ausgleichsbeträge als Finanzierungsinstrument für weitere investive Maßnahmen in den Sanierungsgebieten. Die Förderkulisse des Bund-Länder-Programms Soziale Stadt (SSP) wurde 2016/17 neu ausgerichtet. Dies erfolgte vor dem Hintergrund, dass der Bund das Programm ab 2016 als Leitprogramm der sozialen Integration mit einer deutlichen Mittelerhöhung fortführt und der Freistaat Sachsen eine Neuausrichtung entlang aktueller Schwerpunktsetzungen in den Handlungsfeldern Wohnen, technische und soziale Infrastruktur sowie Nachhaltigkeit gefordert hat. Aktuelle Leipziger Fördergebiete sind der Kernbereich Leipziger Osten incl. Parkbogen, Grünau und Paunsdorf (Laufzeit jeweils 2016-2025). 2017 wurde das Gebiet Mockau-Nord und -Süd (2017-2026) neu beantragt. Im Bund-Länder-Programm Stadtumbau sind Maßnahmen in folgenden Aufwertungsgebieten in Umsetzung: Leipzig-West, Schönefeld und Georg-Schumann-Straße. Bis 2022 werden dort Maßnahmen zur vollständigen Umsetzung der Fördergebietskonzepte und Erreichung der Gebietsziele umgesetzt. Umsetzungsschwerpunkte im Bund-Länder Programm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren sind die Magistralen Georg-Schwarz-Straße und Georg-Schumann-Straße. Die Abfinanzierung der komplexen Baumaßnahmen ist bis 2020 geplant. Abschluss des Bund-Länder-Programms „Städtebaulicher Denkmalschutz“ für die Gebiete Leipzig-Innenstadt und Waldstraßen-Bachstraßenviertel 2018/ 2019. In der aktuellen EFRE-Programmperiode sind im Leipziger Osten und Westen bis 2022 Maßnahmen in den Handlungsfeldern Energieeffizienz, Umwelt und Armutsbekämpfung auf der Basis von gebietsbezogenen integrierten Handlungskonzepten in Umsetzung. Im Rahmen des Europäischen Sozialfonds (ESF) werden bis 2020 Vorhaben zur nachhaltigen sozialen Stadtentwicklung in den Fördergebieten Leipziger Westen und Schönefeld umgesetzt. Unterstützt werden niedrigschwellige, informelle Projekte zur sozialen Eingliederung und Integration in Beschäftigung. Zur Absicherung der Ziele einer integrierten Stadtteilentwicklung werden verschiedene ergänzende Förderprogramme eingesetzt, zum Beispiel Mittel aus BIWAQ (bis 2022), Horizon 2020: Triangulum Laborraum Leipziger Westen (bis 2020), der Nationalen Stadtentwicklungspolitik (Projektlaufzeit zur Zeit bis 2019) und den Nationalen Projekten des Städtebaus (Projektlaufzeit zur Zeit bis 2019) und können z.B. auch zu einer Fortschreibung der Raumstrategie des INSEK 2030 führen. Anforderungen an die Weiterentwicklung der Fördergebietskulisse auf Basis der räumlich differenzierten Stadtentwicklungsstrategie Die fachübergreifende Ableitung der strategischen Ziele und räumlichen Schwerpunkte des INSEK im Ergebnis der Verschneidung aller Fachkonzepte erfordert weiterhin integrierte Stadtteilstrategien. Dies mündet in Anforderungen an die Weiterentwicklung der Fördergebietskulisse, aber auch die räumliche und inhaltliche Ausrichtung der städtebaulichen und integrierten Förderprogramme. Dadurch hat die Stadt die Möglichkeit, auf die veränderten Herausforderungen von Stadträumen gezielt zu reagieren und Maßnahmen zur Qualifizierung dieser Gebiete zu fördern. Der Einsatz von Städtebau- und EU-Fördermitteln soll künftig sowohl auf Stadtteilebene als auch gesamtstädtischer Ebene (z.B. Wohnungsbauförderung, Netzwerk Leipziger Freiheit) stattfinden. Auf Stadtteilebene erfolgt eine Konzentration auf die fachübergreifenden Schwerpunkträume der integrierten Stadtentwicklung. Im Einzelfall ist der Fördermitteleinsatz aber auch in den anderen Schwerpunktgebieten sowie Aufmerksamkeits- und Entwicklungsgebieten sinnvoll und geboten. Seitens des Bundes ist angekündigt, die Städtebauförderung, insbesondere im Programm Soziale Stadt, in den nächsten Jahren deutlich zu erhöhen. Gleichzeitig befinden sich auf Bundes- und EU-Ebene für die nächsten Jahre neu ausgerichtete Förderprogramme insbesondere zur Unterstützung von städtischen Transformationsprozessen im Zusammenhang mit dem Klimawandel und der Energiewende in Vorbereitung. Dies ist bei der Ableitung von Fördergebieten aus dem INSEK zu berücksichtigen. Stand 23.01.18 B - 59 B 3 Umsetzung Folgende inhaltliche Schwerpunkte werden für den künftigen Einsatz von Städtebau- und EUFördermitteln gesetzt:             Erhalt und Neuschaffung von bezahlbarem Wohnraum, z.B. mit Unterstützung von Wohnungsbauförderung effektive Ausnutzung innerstädtischer baulicher Verdichtungspotenziale in Bestandsgebieten (z.B. 50er/60er Jahre-Gebiete), Aktivierung durch einen „Innenentwicklungsmanager“ Stärkung der lokalen Ökonomie Abbau sozialer Benachteiligungen, z.B. durch Anpassung von Infrastrukturen und deren Inhalten, durch die Schaffung von stadtteilorientierten Beteiligungsstrukturen, Netzwerkbildung sowie die Unterstützung von sozialen Initiativen Erhalt und die Neuentwicklung von städtischen Grünräumen, Vorhaben der doppelten Innenentwicklung, Umnutzung von Brachen und Erhalt von Möglichkeitsräumen Aufwertung des Straßen- und Verkehrsraums sowie Qualifizierung des öffentlichen Raums Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Energieeffizienz im Straßenraum zur Weiterentwicklung neuer Mobilitätsangebote (Barrierefreiheit, Straßenbegleitgrün, energieeffiziente Straßenbeleuchtung etc.) technische und soziale Infrastrukturmaßnahmen in Verbindung mit Nachverdichtungsprojekten Prüfung neuer Fördergebiete im Bund-Länder-Programm Städtebaulicher Denkmalschutz Überprüfung und Evaluierung der Stadtumbaukulisse in den Aufwertungsgebieten Einsatz von neuen Städtebauförderprogrammen für die Behebung von fachspezifischen Problemlagen (z.B. Programm der Städtebauförderung Zukunft Stadtgrün) Weiterentwicklung von quartiersbezogenen Bildungs-, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Initiierung und Umsetzung von Innovationsprozessen durch die Kooperation von kommunalen Unternehmen, Verwaltung, lokalen Unternehmen und Forschungseinrichtungen innovative Modellvorhaben und Quartiersentwicklungen im Sinne einer Smart City Bei der Fort- und Neuentwicklung von Förderprogrammen von Bund, Land und EU wird Leipzig zu den Anforderungen des INSEK aktiv Einfluss nehmen. Für neue Qualitäten und innovative Projekte sind zusätzlich neue Finanzierungsquellen zu generieren oder weiter zu entwickeln, wie z.B. ein Stadtentwicklungsfonds. EU-Förderprogramme werden stärker auf die Bereitstellung von Krediten ausgerichtet, insbesondere für Großprojekte (z.B. im Bereich Infrastruktur, EFSI). Darauf ist im Rahmen der kommunalen Finanzierungsstrategie für EU- Förderprojekte in den nächsten Jahren zu achten. 3.3 Umsetzungsbausteine Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept ist nicht als statischer Plan, sondern als kontinuierlicher Prozess der ressortübergreifenden Zusammenarbeit für eine nachhaltige Stadtentwicklung zu verstehen, der in der Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 fortgesetzt wird und der einer regelmäßigen Evaluierung und Weiterentwicklung bedarf. Strategische Steuerung Ausgehend vom INSEK wird die Verwaltung eine strategische Steuerung für die Stadt Leipzig kontinuierlich weiter entwickeln. Ziel ist es, die wesentlichen Entscheidungsgrundlagen für den Oberbürgermeister und den Stadtrat in einer Qualität aufzubereiten, die eine nachhaltige Gestaltung städtischer Entwicklung ermöglicht. Wirkung städtischen Handelns soll verbessert, der erforderliche Ressourceneinsatz optimiert und integriertes, dezernatsübergreifendes Arbeiten gefördert werden, um die Qualität der Entscheidungsfindung durch die kommunalen Verantwortungsträger zu erhöhen. Mehr strategische Steuerung soll auch der frühzeitigen Aufdeckung und Lösung von Zielkonflikten und der frühzeitigen Verbindung von Zielen und Maßnahmen mit der Ressourcensteuerung dienen. Zentrale städtische Steuerungsprozesse werden deshalb schrittweise zu einem „Leipziger Steuerungsmodell“ verknüpft. Zu Instrumenten der Steuerung, mit deren Hilfe die Wirkung städtischen Handelns im Hinblick auf die Erreichung der gesamtstädtischen Ziele nachgehalten wird, wird eine Verständigung herbeigeführt. B - 60 Stand 23.01.18 B 3 Umsetzung Mit dem entwickelten Zielbild „Leipzig 2030“ wurde eine konzeptionelle Basis für zielorientiertes nachhaltiges Handeln gelegt. Parallel dazu wurde in der Stadtverwaltung gemeinsam mit dem Deutsches Institut für Urbanistik, Berlin, ein „Steuerungskreislauf“ erarbeitet, welcher wesentliche Steuerungsprozesse der Stadt Leipzig visuell zusammenfasst. Zudem wurde über die Schlüsselprodukte eine erste Verbindung zur Haushaltsplanung hergestellt. Moderne Verwaltung Die Umsetzung des INSEK und die aktive Gestaltung der wachsenden Stadt erfordern neben einem gezielten Ausbau personeller Ressourcen in der Verwaltung auch eine Änderung des Verwaltungshandelns und der Verwaltungsstrukturen selbst. Nur mit einer effizienten, attraktiven und leistungsfördernden Organisationsgestaltung kann die Stadtverwaltung den steigenden Anforderungen begegnen und sich auch in Zeiten des Fachkräftemangels als attraktiver Arbeitgeber aufstellen. Bei den Bestrebungen der Modernisierung der Verwaltung nimmt E-Government eine zentrale Rolle ein. Der Einsatz neuer Technologien und die damit einhergehende informationelle Vernetzung stellt eine Chance dar, die Kommunikation und Zusammenarbeit zur Erbringung der Dienstleistungen entscheidend zu unterstützen und zu erleichtern. Gleichzeitig lassen sich die Ziele der Stadt nur dann erreichen, wenn die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter langfristig an die Stadt als Arbeitgeberin gebunden sind und sich über ihre Aufgaben mit den Zielen der Stadt identifizieren. Für die dafür notwendige Mitarbeiterzufriedenheit und Mitarbeitermotivation sind ein modernes Personalmanagement, ein aktives Veränderungsmanagement sowie ein neues Führungsverständnis Grundvoraussetzungen. Um dies zu gewährleisten, werden in dem in Erarbeitung befindlichen Konzept „Moderne Verwaltung für eine wachsende Stadt“ – neben Strategie und Steuerung sowie Kooperation – folgende Handlungsschwerpunkte aufgegriffen und systematisch angegangen:         Werte und demokratische Prozesse: Demokratische und rechtsstaatliche Grundwerte bestimmen das Handeln der Verwaltung. Die Vermittlung von Werten, das Rechtsstaatsprinzip sowie die bürgerschaftliche Beteiligung sind Grundlagen des Verwaltungshandelns. Organisation und E-Government: Die Organisation der Stadtverwaltung ist ein integriertes System, bestehend aus Organisation, Führung, Controlling und Optimierung, welches eine zielgerichtete Steuerung der Geschäftsprozesse ermöglicht und auf die Erfüllung der Bedürfnisse der Zielgruppen ausgerichtet ist. E-Government ist ein zentraler Motor für die Modernisierung der Verwaltung. IT-Infrastruktur und IT-Steuerung: Für effiziente Prozesse und Strukturen wird die notwendige Informations- und Kommunikationstechnik auf der Basis verbindlicher Standards eingesetzt. Personalmanagement: Die Kernprozesse des Personalmanagements sind für Fachämter, Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen, Bewerber und Bewerberinnen sowie Interessenvertretungen transparent und nachvollziehbar organisiert und beschrieben. Prozessaufwand und Ergebnisse stehen in einem vernünftigen Verhältnis. Personalentwicklung: Der Personalbedarf der Stadt Leipzig ist bekannt und wird durch geeignete Prozesse und Strukturen nachhaltig und langfristig gedeckt. Die Beschäftigten der Stadtverwaltung werden entsprechend ihrer Möglichkeiten gefördert. Führung und Zusammenarbeit: Führung und Zusammenarbeit werden als zentrale Themen des Personalmanagements verstanden und kommuniziert. Es gibt verbindliche Anforderungen an die Führungskräfte. Das eigene Führungsverhalten wird reflektiert und systematisch entwickelt. Gesundheitsmanagement und Vielfalt der Arbeit: Die Gesunderhaltung der Beschäftigten ist der Stadtverwaltung ein wichtiges Anliegen. Maßnahmen des betrieblichen Gesundheitsmanagements sind stadtweit etabliert, werden genutzt und wertgeschätzt. Unterschiedliche Lebensphasen, Lebensmodelle und Herkunftssituationen der Beschäftigten werden berücksichtigt. Interne Kommunikation: Die mündliche und schriftliche Kommunikation innerhalb der Stadtverwaltung erfolgt effizient, transparent und im gemeinsamen Dialog. Die Identifikation der Beschäftigten mit der Stadtverwaltung als Arbeitgeber wird gestärkt. Stand 23.01.18 B - 61 B 3 Umsetzung Verankerung in stadtweiten Konzepten Die Fachkonzepte des INSEK bilden das wichtige Bindeglied zwischen den Fach- und Maßnahmeplanungen der Ämter und dem strategischen Zielbild Leipzig 2030. Bestehende Fachplanungen und Fachkonzepte bilden dabei auf der einen Seite die Basis für die gemeinsame Erarbeitung und Fortschreibung fachübergreifender Ziele. Auf der anderen Seite müssen die im Zielbild und in der Stadtentwicklungsstrategie verankerten Ziele eine konsequente Beachtung bei der Erarbeitung und Fortschreibung der Fach- und Maßnahmeplanungen finden. Dazu wird schrittweise ein Verfahren der frühzeitigen Abstimmung erfolgen, um ein Gegenstromprinzip zu gewährleisten. Der „Grad der Abstimmung“ hängt dabei von der Bedeutung für die Umsetzung des strategischen Zielbildes ab und kann von einem einmaligen, frühzeitigen Gespräch bis zu einer gemeinsamen Bearbeitung von Konzepten reichen. Jede Fachplanung soll künftig ihren Bezug zum Zielbild und der räumlichen Stadtentwicklungsstrategie klar erkennen lassen und beschreiben. Querschnittsthemen sowie die Aussagen zu den Wechselwirkungen aus den verschiedenen Fachkonzepten sind ebenfalls zu berücksichtigen. Stadtteilorientiertes Arbeiten Um das prognostizierte Wachstum im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung zu bewältigen und gleichzeitig die Lebensqualität zu erhalten, bedarf es sowohl der Stärkung der Attraktivität und Eigenentwicklung aller Ortsteile als auch der Nutzung der unterschiedlichen Potenziale jedes einzelnen Ortsteils – unter Berücksichtigung der stadtweiten Rolle und Einbindung. Nutzen und Lasten des Wachstums sollen möglichst breit verteilt werden. Entsprechend werden die in der Ortsteilstrategie dargestellten Handlungsbedarfe (vgl. C1) mittel- bis langfristig in Fachplanungen und Investitionskonzepten konkretisiert und umgesetzt. Die Umsetzung der Ortsteilstrategie wird mit dem Bericht zum INSEK evaluiert. Für die fachübergreifenden Schwerpunkträume (vgl. C2) wird in der Umsetzung ein integrierter Handlungsansatz verfolgt. Dies erfordert innerhalb der Verwaltung stabile dezernatsübergreifende Projektund Umsetzungsstrukturen. Insbesondere für die Schwerpunkträume der integrierten Stadtteilentwicklung, werden – entsprechend der zur Verfügung stehenden Ressourcen – vertiefende Stadtteilentwicklungskonzepte erarbeitet oder vorhandene Konzepte auf Grundlage des INSEK fortgeschrieben. Diese sind Grundlage für die Akquisition und Beantragung von Fördermitteln im Freistaat Sachsen, dem Bund und der EU. Die differenzierte sozialräumliche Entwicklung in den Stadtteilen erfordert aber auch, dass in der Haushaltsplanung die besonderen Leistungen und Benachteiligungen von Stadtteilen, z. B. im Hinblick auf die Wirtschaftsentwicklung wie auch in Bezug auf besondere Inklusions- und Integrationsleistungen anerkannt werden. Stadtteilorientiertes Arbeiten benötigt neben der kontinuierlichen Kommunikation vor Ort stadtteilbezogene Ansprechpartner und Koordinatoren, aber auch Unterstützung aus den Fachämtern. Mit Stadtteilund Quartiersmanagements, die aus Fördermitteln finanziert in den städtebaulichen Programmgebieten tätig sind, wurden sehr gute Erfahrungen gemacht. Managements sind für die Schwerpunkträume einer integrierten Stadtentwicklung essentiell, sollen aber auch in den anderen Schwerpunkträumen, Entwicklungs- und Aufmerksamkeitsgebieten bei Bedarf und mit eingeschränkten Aufgabenschwerpunkten eingesetzt werden. Um Stadtteil und Quartiersmanagementstrukturen auszubauen, bedarf es einer Grundfinanzierung aus dem kommunalen Haushalt und einer stärkeren Ausrichtung auf veränderte Methoden der Beteiligung und Umsetzung sowie die Unterstützung lokalen Engagements. Modellhaft wird diese veränderte Ausrichtung bis 2019 im NSP-Projekt „Integration durch Initiativmanagement“ in Mockau erprobt. Darüber hinaus sollen die lokalen demokratischen Strukturen in den Stadtbezirks- und Ortschaftsräten gestärkt werden. Diese sind wichtige Mittler zwischen Stadtteilinteressen und gesamtstädtischer Verantwortung. Bürger- und Akteursbeteiligung Integrierte Stadtentwicklung kann nur erfolgreich sein, wenn Bewohner und Bewohnerinnen, aber auch die ehrenamtlich oder wirtschaftlich tätigen Akteure eingebunden werden. Private Aktivitäten und Investitionen sind eine wichtige Voraussetzung zum Erreichen der Entwicklungsziele, kommunales Handeln kann die Bedingungen hierfür verbessern. Bürgerbeteiligung muss dabei einen klaren Handlungsrahmen haben und eng mit dem parlamentarischen Verfahren vernetzt sein. Deshalb soll die Beteiligungskultur in Leipzig in den nächsten Jahren mit folgenden Schwerpunkten weiterentwickelt werden: B - 62 Stand 23.01.18 B 3 Umsetzung      Verbesserung der Kommunikation zu Planungen und Projekten sowie Beteiligungsmöglichkeiten daran von Beginn bis zur Realisierung Stärkung der Beteiligungsprozesse sowohl bei strategischen Konzepten als auch bei konkreten baulichen Projekten Konzeptioneller Ausbau der Engagementförderung und stärkere Vernetzung mit der Öffentlichkeitsbeteiligung an kommunalen Planungen Ausbau koproduktiver Projekte, bei denen stadtgesellschaftliche Akteure und Verwaltung Hand in Hand arbeiten Entwicklung des Stadtbüros zu einem zentralen Informations- und Kommunikationsort Zusammenwirken in der „kommunalen Familie“ Die Eigenbetriebe und kommunalen Beteiligungsunternehmen sind wichtige Partner bei der Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Das INSEK fließt in die Eigentümerziele und Gesellschafterverträge für die Unternehmen ein und nimmt damit Einfluss auf die Schwerpunktsetzung und strategische Ausrichtung. Bei der Vielzahl an unterschiedlichen Zielstellungen, Aufgaben und Interessen ist es unumgänglich, dass es zu Zielkonflikten kommt. Daher sind diese bei allen kommunalen Entscheidungen aufzuzeigen, transparent zu machen und abzuwägen. So sind bei Entscheidungen z.B. die möglichen Auswirkungen auf den Erhalt und die Schaffung bezahlbaren Wohnens mit zu berücksichtigen. Gleichzeitig muss jedoch die direkte Kooperation zwischen den Unternehmen und mit der Verwaltung bei strategischen Planungen, bei der Initiierung von Innovationsprozessen und konkreten Projekten ausgebaut werden. Dabei geht es insbesondere um Aufgaben der kommunalen Infrastruktur und Daseinsvorsorge, die von der Kommunalwirtschaft wahrgenommen werden und eng mit der baulichen Entwicklung der Stadt verknüpft sind. Dazu werden kontinuierliche Kooperationsstrukturen aufgebaut, in denen strategische Planungen beider Seiten frühzeitig miteinander abgestimmt und konkrete innovative Kooperationsprojekte vorbereitet werden. Dabei wird an die Arbeitsstrukturen des INSEKProzesses und aus dem EU-Projekt Triangulum angeknüpft. Flächenmanagement, strategisches Liegenschaftsmanagement und ganzheitliches Gebäudemanagement Schon in der Bilanzphase vor der Erarbeitung des INSEK wurde deutlich, dass ein strategisches Flächenmanagement und ein vorausschauendes Liegenschaftsmanagement eine zentrale Grundvoraussetzung für die aktive Gestaltung von Stadtentwicklungsprozessen und eine erfolgreiche Bewältigung des Wachstums sind. Flächenkonkurrenzen müssen zügig, zielgerichtet und in einem klar strukturierten Verfahren geklärt werden. Deshalb wurden parallel zur Erarbeitung des INSEK die Weichen gestellt, um ein fach- und ämterübergreifendes Flächenmanagement für die kommunalen Aufgaben aufzubauen. Ein wichtiger Baustein für ein erfolgreiches Flächenmanagement ist ein vorausschauendes kommunales Liegenschaftsmanagement. Dieses wird sich wieder auf Sicherung strategischer Entwicklungsflächen ausrichten, um langfristige Handlungsspielräume zur Gestaltung des Wachstums zu erhalten. Folgende Schwerpunkte sind für das strategische Liegenschaftsmanagement zur Umsetzung des INSEK notwendig:  strategischer Flächenankauf für Infrastruktur, Gewerbe, Wohnen und damit in Zusammenhang stehende Kompensations- und Grünflächen  Entwicklung und Erschließung von Flächen in Kooperation mit kommunalen Tochterunternehmen  Veräußerung von geeigneten Grundstücken nach Konzept zur Umsetzung kommunaler Ziele, insbesondere für Gewerbe- und Wohngrundstücke  Sicherstellung einer langfristigen Gestaltungsfähigkeit durch Erbbaurechtsverträge und Erhalt eines ausreichend kommunalen Grundstückspools Um kommunale Gebäude effektiv zu nutzen und zu bewirtschaften, wird ein ganzheitliches Gebäudemanagement aufgebaut. In diesem Zuge soll für neu zu bauende städtische Gebäude auch ein geregeltes Verfahren („Phase 0“) geschaffen werden, um die Bündelung verschiedener Nutzungen frühzeitig Stand 23.01.18 B - 63 B 3 Umsetzung zu prüfen sowie konzeptionell und finanziell von Beginn an mit zu planen. Insbesondere beim Neubau von Schulen können diese mit anderen Bildungs- und Stadtteilfunktionen verknüpft werden. Die Koppelung von Funktionen und Einrichtungen, soll nicht nur zu einem sparsamen Umgang mit Flächen und finanziellen Mitteln führen, sondern auch fachliche Synergien ermöglichen. Fortführung des INSEK-Prozesses Das integrierte Stadtentwicklungskonzept ist nicht als statischer Plan, sondern als kontinuierlicher Prozess der nachhaltigen Stadtentwicklung zu verstehen. Mit dem Beschluss des INSEK entsteht dafür eine strategische Grundlage. Nicht alle Schnittstellen zwischen den Fachkonzepten und mit der Stadtentwicklungsstrategie sind schon ausreichend durchdacht und in konkretes Handeln überführt. Deshalb sollen die bisherigen Arbeitsstrukturen in schlankerer Form weitergeführt werden. Dafür wird bis zur Beschlussfassung des INSEK ein Vorschlag mit folgenden Eckpunkten erarbeitet. Innerhalb der Verwaltung wird damit die kontinuierliche ämterübergreifende Zusammenarbeit gestärkt und eine enge Verzahnung mit der strategischen Steuerung hergestellt.  Mit den städtischen Beteiligungsunternehmen und Wissenschaftspartnern wird das Zukunftsforum zum Thema Smart City fortgeführt.  Für die Beteiligung der Öffentlichkeit zu Zukunftsfragen der Stadtentwicklung wird die Beteiligungsplattform „Leipzig weiter Denken“ genutzt.  Insgesamt ist die stärkere Verzahnung des INSEK-Prozesses mit der Leipziger Agenda 21 zu überlegen. Die Umsetzung des INSEK wird von einem ganzheitlichen Stadtentwicklungsmonitoring begleitet, das die Grundlage für eine Erfolgskontrolle und eine frühzeitige Ableitung veränderter Handlungsbedarfe ist. Dazu werden konkrete Indikatoren für das Zielbild abgeleitet. Ein besonderer Fokus wird dabei auf ausgewählte Indikatoren zur nachhaltigen Entwicklung gerichtet. Zudem werden aktuelle Bevölkerungsvorausschätzungen sowie kleinräumige Daten zur Analyse herangezogen. Nach 3 Jahren wird die Umsetzung des INSEK in enger Zusammenarbeit mit der strategischen Steuerung umfassend evaluiert. Dies wird durch eine qualitative Diskussion innerhalb und außerhalb der Verwaltung begleitet und die Ergebnisse in einem Bericht dokumentiert. Zu erwarten ist, dass eine Weiterentwicklung des INSEK in kürzeren Abständen als bisher erforderlich ist. Der Bedarf dafür kann sich ergeben aus:    aus der Beteiligung der Öffentlichkeit wie auch aus dem Beschlussverfahren, aus der Weiterentwicklung von gesamtstädtischen Fachplanungen, die eine Anpassung von Fachkonzepten und Stadtentwicklungsstrategie erforderlich machen oder Veränderungen von Rahmenbedingungen und neuen Themensetzungen in bundes- bzw. EUweiten Stadtentwicklungsdiskussionen sowie damit verbundenen Veränderungen in der Förderprogrammlandschaft. Das INSEK ist eine erste Auseinandersetzung mit dem Wachstum der Stadt. 2017/2018 wird eine Reihe von vertiefenden Konzepten erarbeitet, die sich einzelthemenbezogen zu den Wohnbauflächen, zu Freiraumstrukturen, zum Nahverkehr und zur Gewerbeentwicklung das Thema Wachstum vertiefen. Dies kann – auch in Abhängigkeit von der Dynamik des Wachstums – die zeitnahe Teilfortschreibung des INSEK erfordern. B - 64 Stand 23.01.18 I N T E G R I E R T E S S T AD T E N T W I C K L U N G S K O N Z E P T L E I P Z I G 2 0 3 0 I N H AL T S V E R Z E I C H N I S C. FACHKONZEPTE UND QUERSCHNITTSTHEMEN 1. KURZFASSUNG FACHKONZEPTE UND QUERSCHNITTSTHEMEN 2. FACHKONZEPTE Einleitung 2.1 Wohnen 2.2 Wirtschaft und Arbeit 2.3 Freiraum und Umwelt 2.4 Kommunale Bildungslandschaft 2.5 Soziale Teilhabe 2.6 Kultur 2.7 Nachhaltige Mobilität 2.8 Klimaschutz und Technische Infrastruktur 2.9 Sport 2.10 Hochschulen und Forschungseinrichtungen 2.11 Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur 3. QUERSCHNITTSTHEMEN Einleitung 3.1 Inklusion und Chancengerechtigkeit 3.2 Integration und Vielfalt 3.3 Gesundheit 3.4 Digitale Stadt 3.5 Baukultur und Öffentlicher Raum 3.6 Brachenrevitalisierung C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen C F AC H K O N Z E P T E U N D Q U E R S C H N I T T S T H E M E N 1. K U R Z F AS S U N G F AC H K O N Z E P T E U N D Q U E R S C H N I T T S T H E M E N Fachkonzept Wohnen Der anhaltend starke Einwohnerzuwachs, der auch eine klare Anerkennung der Attraktivität und der Wohnqualität in der Stadt ist, spiegelt sich seit einigen Jahren in Veränderungen eines sich anspannenden Wohnungsmarktes und den daraus resultierenden Anforderungen an das Fachkonzept Wohnen wider. Der Wohnungsleerstand hat sich in den vergangenen Jahren deutlich reduziert. Gleichzeitig sind steigende Baufertigstellungen im Neubau, durch Sanierung oder Umwandlungen zu verzeichnen. Kauffallzahlen, Umsätze und Kaufpreise sind stark gestiegen. Die Mieten stiegen mit räumlichen und segmentbezogenen Unterschieden. Dank steigender Einkommen liegt die Gesamtmietbelastung konstant bei 31 %. Es ist zu erwarten, dass sich zukünftig vor allem preisgünstiger sowie bezahlbarer Wohnraum verknappt, der Leerstand weiter zurückgeht und Mietpreise steigen. Bis 2030 wird eine zusätzliche Nachfrage nach ca. 51.000-78.000 Wohnungen prognostiziert, was eine stärkere Zunahme des Geschosswohnungsneubaus als heute erfordern wird. Der Bedarf an zielgruppenspezifischen Wohnangeboten, wie familiengerechten, barrierearmen und -freien Wohnungen, wird weiter ansteigen. Auch unter Wachstumsbedingungen soll Leipzig als attraktiver und konkurrenzfähiger Wohnstandort weiter entwickelt werden, damit alle Menschen ihren Wünschen, Bedürfnissen sowie materiellen Möglichkeiten entsprechend adäquaten Wohnraum finden können. Folgende Einzelziele werden formuliert: • • • • Wohnen in Leipzig – für alle, vielfältig, bezahlbar und wirtschaftlich tragfähig Genügend Wohnungen für einkommensschwache Haushalte Familien, Senioren und Menschen mit Behinderungen besonders unterstützen Wohnungspolitik als Teil integrierter Stadtentwicklung. Unter den aktuellen Bedingungen können alle Stadtgebiete zu einer ausgewogenen Wohnraumversorgung beitragen. Eine kleinräumig differenzierte Handlungsstrategie ist erforderlich, um auf unterschiedliche Handlungsbedarfe eingehen und Potenziale nutzen zu können. Im Fachkonzept wurden daher Gebietstypen mit räumlich differenziertem Einsatz eines umfassenden Instrumentensets ausgewiesen: • In den vorrangig gründerzeitlich geprägten, besonders nachgefragten urbanen Gebieten ist es Ziel, vorhandene Qualitäten zu erhalten und zu ergänzen. Im Vordergrund stehen vor allem der Erhalt und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum und eine angemessene Verdichtung, die negative Auswirkungen auf vorhandene Nutzungen und die Lebensqualität möglichst minimiert. • Bestandsgebiete mit Entwicklungspotenzial wurden als Qualifizierungsgebiete bezeichnet. Hier gilt es, den vorhandenen Bestand auf die Bedarfe heutiger und zukünftiger Bewohner/-innen anzupassen und mit Blick auf eine stabile soziale Mischung mit vielfältigem Wohnungsangebot zu ergänzen. • Auf innerstädtischen Brachen, Bahn- und Konversionsflächen sowie geeigneten randstädtischen Flächen - den Erweiterungsgebieten - sollen Gebiete zur Erweiterung des Wohnungsbestands sozial und nutzungsstrukturell gemischt entwickelt werden. Da die Stadt nur bis zu einem gewissen Grad Steuerungsmöglichkeiten besitzt, kann die Umsetzung wohnungspolitischer Ziele nur gemeinsam mit allen Akteuren – Wohnungsmarktakteuren, Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung – gelingen. Es bedarf dazu eines kontinuierlichen Dialogs und verbindlich(er)en Kooperationen mit unterschiedlichsten Wohnungsmarktakteuren. Angesichts des steigenden Aufgabenumfangs ist eine Überprüfung und gegebenenfalls Anpassung der Abstimmungsprozesse und -strukturen erforderlich, um eine koordinierte und zielgerichtete Abwicklung zu gewährleisten. Zur Sicherung der sozialen Stabilität und eines attraktiven Wohnumfelds sind flankierende Maßnahmen aus allen Fachbereichen erforderlich. Entsprechend der tatsächlichen Entwicklungen auf dem Wohnungsmarkt sind Ziele, Instrumente und Maßnahmen regelmäßig zu überprüfen und weiter zu entwickeln. Eine wesentliche Grundlage für diese Prozesse ist die kleinräumige Wohnungsmarktbeobachtung. Stand 23.01.2018 C-1 C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Mit dem Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit wird das Ziel verfolgt, ein sozial ausgewogenes Wirtschaftswachstum zu unterstützen und vor allem die Rahmenbedingungen für die Wirtschaftsentwicklung weiter zu optimieren. Damit soll die Einnahmesituation der Stadt verbessert und eine der Grundvoraussetzungen für die Bewältigung des Bevölkerungswachstums geschaffen werden. Das Fachkonzept beschreibt alle stadtentwicklungsrelevanten Themen von Wirtschaft und Arbeit, wie Wirtschaftsstruktur und -entwicklung, Gewerbeflächenentwicklung, Landwirtschaft, Tourismus, Zentren/Magistralen, Berufsorientierung/Ausbildung sowie Beschäftigung und Arbeitswelt 4.0. Die Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Arbeit haben sich in der Stadt Leipzig in den letzten Jahren erheblich verbessert. Die Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist zwischen 2008 und 2015 um 43.000 und somit um 21 % gestiegen, mit einem überproportionalen Anstieg in den ClusterBetrieben. Die Bruttowertschöpfung stieg beim produzierenden Gewerbe von 2009-2014 um 103 % und im Dienstleistungsbereich um 30 %. An den Gewerbe- und Industriestandorten im Nordraum Leipzigs wurden in den letzten Jahren mehrfach Standortinvestitionen getätigt und Produktionserweiterungen durchgeführt. Derzeit besteht ein Defizit an kurzfristig verfügbaren größeren und beplanten Gewerbeund Industrieflächen. Im innerstädtischen Bereich hingegen stehen die Gewerbeeinheiten vornehmlich unter Umnutzungsdruck durch Wohnbebauung und soziale Infrastruktur. Weiterhin reduzierte sich die Landwirtschaftsfläche durch gewerbliche Ansiedlungen und Ausgleichsmaßnahmen seit 2009 um etwa 7 %. Die Arbeitslosenquote sank zwischen 2008 und 2015 um 40% auf unter 9 %. Dennoch weist Leipzig einen vergleichsweise hohen Anteil an SGB-II-Empfänger/-innen und eine hohe Anzahl an Jugendlichen mit Schwierigkeiten auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt auf. Das Fachkonzept verfolgt unter dem Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig“ insbesondere das Ziel „Leipzig besteht im Wettbewerb“, mit folgenden fachlichen Zielstellungen: • Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur ausbauen • Vorsorgende Flächen und Liegenschaftspolitik forcieren • Attraktiven Tourismus und Tagungsstandort weiterentwickeln • Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur als quartiersnahe Angebote ausbauen • Positive Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze verbessern. Die räumlichen Handlungsschwerpunkte konzentrieren sich einerseits auf Gebiete, in denen sich wachstumsstarke Sektoren der Wirtschaft befinden und entwickeln. Andererseits werden Gebiete benannt, bei denen insbesondere im Themenfeld Arbeit Entwicklungsnachteile bestehen. • Die Schwerpunkträume Wirtschaftsstruktur umfassen sowohl das Zentrum (mit Ringlagen und Zentrum-Südost) zur Weiterentwicklung des imageprägenden Zentrums als auch den Nordraum als industriellen Kern mit exportorientierten Cluster-Betrieben. • Die Schwerpunkträume Urbane Gewerbegebiete haben den Schutz und die Weiterentwicklung der urbanen Nutzungsmischung aus Kleingewerbe, Innovation und Kreativgewerbe, die Förderung urbaner Produktion und die Rückkehr der Industrie (4.0) in die Stadt zum Ziel. • Die Schwerpunkträume Beschäftigung – stadtteilbezogene Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung schließen die Ortsteile mit erhöhten sozioökonomischen Problemlagen ein, um die Annäherung dieser Gebiete an die positive Entwicklung der Gesamtstadt zu befördern. • Die Schwerpunkträume Zentren/Magistralen haben die Aufwertung und Weiterentwicklung der multifunktionalen Versorgungszentren und Magistralen mit urbaner Erlebnis- und Aufenthaltsqualität zum Ziel. • Der Schwerpunktraum Touristischer Gewässerverbund umfasst die Blauen und Grünen Achsen im Süden und Westen der Stadt und zielt insbesondere auf die Weiterentwicklung des Gewässertourismus ab. Die Maßnahmenumsetzung erfolgt u. a. mit Unterstützung des Mittelstandsförderprogramms und der kommunalen Wirtschaftsförderung, die als Hebel zur Verstärkung weiterer Förderungen dient. Die Hochschul-/Bildungspolitik liegt in Verantwortung des Bundes und des Landes, die mit den städtischen Anforderungen aus Wirtschaft und Arbeit, wie dem steigenden Fachkräftebedarf, in Einklang zu bringen ist. C-2 Stand 23.01.2018 C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen Fachkonzept Freiraum und Umwelt Mit dem Fachkonzept Freiraum und Umwelt wird die Sicherung und Entwicklung der „grünen und blauen Infrastruktur“ in Leipzig beschrieben. Sie leistet mit ihren vielfältigen ökologischen und sozialen Funktionen, die weit über die für einzelne Flächen bestehenden Schutzkategorien hinausgehen, einen großen Beitrag zur Lebensqualität und Attraktivität der Stadt und stellt damit einen wichtigen Standortfaktor dar. Die gesamtstädtische Struktur und Vernetzung orientiert sich am Leitbild eines Ring-RadialSystems. Das Fachkonzept wird maßgeblich durch die Strategie der doppelten Innenentwicklung geprägt. Flächenreserven im Siedlungsbestand sollen entsprechend der Priorität der Innen- vor der Außenentwicklung nicht nur baulich entwickelt, sondern gleichzeitig auch hinsichtlich ihrer Freiraumfunktionen gesichert und qualifiziert werden. Zudem ist die notwendige Anpassung an den Klimawandel zu berücksichtigen. Die Themenfelder Freiraum/Erholung, Naturschutz/biologische Vielfalt und Stadtklima werden vorrangig bearbeitet und mit den weiteren Anforderungen verknüpft. Das Bevölkerungswachstum führt zu einem steigenden Bedarf nach Bauflächen und zu einer kleinteiligen Nachverdichtung im Bestand. Beides zusammen hat eine zunehmende Überbauung von Freiflächen zur Folge. Stadträumlich stellt sich die Versorgung mit öffentlichen Grünflächen sehr unterschiedlich dar. Defizite in der Grünversorgung und Belastungen des Stadtklimas bestehen insbesondere in den innerstädtischen Quartieren mit Blockrandbebauung. Gleichzeitig steigt der Druck auf das vorhandene Freiraumangebot. Die Nutzungsintensität und -vielfalt bewirken zudem schnellere Verschleiß- und Abnutzungserscheinungen. Für Naturschutz und Biodiversität sowie das langfristige Überleben der Tier- und Pflanzenpopulationen in der Stadt Leipzig ist zudem ein funktionstüchtiger Biotopverbund unverzichtbar. Gesunde Lebensbedingungen sind in Leipzig stadtweit auch unter den Vorzeichen des Wachstums zu sichern und - wo möglich - zu verbessern. Folgende Ziele werden benannt: • Ermöglichung, Planung und Unterhaltung von Mehrfachnutzung von Flächen und Freiräumen • Vernetzung der Frei- und Lebensräume in der Stadt und Verbesserung der Erreichbarkeit sowie Stärkung des Verbundes mit der Region • Nutzung der Potenziale der grün-blauen Infrastruktur zur Anpassung an den Klimawandel und Minderung der städtischen Umweltbelastungen • Sicherung und Erweiterung der vorhandenen grün-blauen Infrastruktur durch ein vorsorgendes Liegenschafts- und nachhaltiges Flächenmanagement • Verbesserung der Wertschätzung von Freiraum und Umwelt und Aktivierung des bürgerschaftlichen Engagements • Steuerung und Qualifizierung der Nachverdichtung Folgende räumliche Handlungsstrategien werden formuliert: • Bestandsorientierte, quartiersbezogene Freiraumsicherung und -entwicklung: Es handelt sich insbesondere um Gebiete der innerstädtischen gründerzeitlichen Blockrandbebauung. • Schutz und Entwicklung der Auenachsen: Diese Bereiche bilden das Rückgrat des Freiraumverbundes sowie die landschaftliche Grundstruktur der Stadt. • Entwicklung neuer, anspruchsvoller urbaner Freiräume: Sie bieten Potenzial zur Entwicklung von großflächigen, vielfältig nutzbaren Parkanlagen mit neuen Stadtraumqualitäten. • Sicherung kulturlandschaftlich geprägter Potenziale: Diese stadtnahen, kulturlandschaftlich geprägten Räume dienen auch der Erholung, dem Naturschutz und der biologischen Vielfalt. • Stärkung des Verbundes: Die Achsen sind von zentraler Bedeutung für die Vernetzung von gesamtstädtischen Erholungsgebieten, die auch im Sinne von Fuß- und Radverkehrsanbindungen unterversorgte Quartiere an entsprechende Freiräume außerhalb des Quartiers anbinden. Zur Umsetzung der Ziele und Maßnahmenbündel bedarf es eines breiten Konsenses, um die Möglichkeiten zur Steuerung des Wachstums zu nutzen. Hierbei sind die Anforderungen an das Wohnen sowie an den Bau der sozialen Infrastruktur im Sinne der Freiraumentwicklung abzuwägen sowie die Chancen des Wachstums bei der Entwicklung großer Areale für die Freiraumentwicklung zu nutzen. Die in diesem Fachkonzept erarbeiteten Handlungsansätze werden im Masterplan Grün 2030 sowie in teilräumlichen Freiflächenkonzepten vertieft. Stand 23.01.2018 C-3 C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Die Schaffung kinder-, jugend- und familienfreundlicher Lebensbedingungen wird auch künftig in Leipzig als aktive Bildungs- und Gesellschaftspolitik ausgestaltet. Für die Entwicklung der Bildungslandschaft soll eine ressortübergreifende, langfristige und räumlich differenzierte Entwicklungsstrategie umgesetzt werden. Seit Beginn der 2000er Jahre verzeichnet Leipzig steigende Einwohner- und Geburtenzahlen – mit einer besonders starken Dynamik seit 2011. Gleichzeitig hat sich die Schülerschaft zunehmend ausdifferenziert. So stieg der Anteil der Kinder mit Migrationshintergrund kontinuierlich. Weit mehr als ein Drittel der Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf wird integrativ beschult. Der Anteil dieser Schüler/-innen verdoppelte sich seit Mitte der 1990er Jahre. Die soziale Differenzierung zeigt über den gesamten Stadtraum eine große Spannweite der Armutslagen auf. In einigen Ortsteilen lebt mehr als die Hälfte der Kinder unter Armutsbedingungen. Materielle Armut stellt einen großen Risikofaktor für die Bildungsbiografie dar, dementsprechend zeigen Indikatoren zu Bildungsbeteiligung und Bildungserfolg sozialräumliche Disparitäten. Die vorschulische und schulische Bildungsinfrastruktur wurde stark weiterentwickelt. Der Bildungsaspekt wurde im frühkindlichen Bereich stärker betont, die formalen und non-formalen Bildungsangebote besser verknüpft und gebündelt. Zusätzlich bietet die Stadt Leipzig als Oberzentrum eine große Palette kommunaler und privater Bildungseinrichtungen für die verschiedenen Bereiche des lebenslangen Lernens. Aus der Verbindung des strategischen Zielbilds „Leipzig 2030“ mit den bildungspolitischen Leitlinien und den Aussagen aus den entsprechenden Fachplanungen und Entwicklungskonzepten ergeben sich folgende Ziele für das Fachkonzept: • • • • • Quantitativer Ausbau und qualitative Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur Unterstützung von Chancengerechtigkeit Konzeptionelle Öffnung von Bildungseinrichtungen, Vernetzung im Sozialraum und Kopplung mit non-formalen Bildungsangeboten Stärkung des lebenslangen Lernens und des bürgerschaftlichen Engagements Stärkung der oberzentralen Funktion Leipzigs als Bildungsstandort Es lassen sich unterschiedliche räumliche Handlungsstrategien identifizieren, in denen die Ziele des Fachkonzepts differenziert umgesetzt werden sollen: • Die Schwerpunkträume des Infrastrukturausbaus umfassen vor allem Ortsteile mit hohen Einwohnergewinnen – insbesondere von Familien – sowie Gebiete mit perspektivisch hohen Zuwachsraten. Diese Bereiche schließen den vollständigen gründerzeitlichen Ring der Stadt ein und ziehen sich um das Zentrum mit sektoralen Ausweitungen in den Westen (Grünau), in den Norden und in den Südosten. • Für die Schwerpunkträume des Integrationsbedarfs sind besondere Maßnahmen zur Förderung der Integration und mit präventiver Ausrichtung von benachteiligten Menschen im Bildungsbereich erforderlich. Die Abgrenzung dieser Räume ergibt sich aus der stadtweiten Analyse der sozialräumlichen Differenzierung, aus Daten des Berichtswesens „Hilfen zur Erziehung“ sowie aus Daten des kommunalen Bildungsmonitorings. Das betrifft im Wesentlichen Grünau, Kleinzschocher, Neulindenau, Altlindenau, den Leipziger Osten sowie Schönefeld-Ost, Schönefeld-Abtnaundorf, Mockau und Paunsdorf. Zur Umsetzung der Entwicklungsziele bedarf es einer engen Zusammenarbeit innerhalb der Verwaltung, mit externen Bildungsakteur/-innen, mit der Politik sowie mit der Bürgerschaft. Der städtische Haushalt hat eine elementare Bedeutung für die Entwicklung der Bildungslandschaft. Mit dem Wachstum der Stadt erhöhen sich zwangsläufig auch die Ausgaben für den Bildungsbereich, wenn Standards erhalten oder verbessert werden sollen. Zielgerichtete, frühzeitige und ausreichende Bildungsinvestitionen können helfen, Folgekosten im sozialen Bereich (merklich) zu reduzieren. C-4 Stand 23.01.2018 C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen Fachkonzept Soziale Teilhabe Die Stadtverwaltung wendet sich in ihrem sozialpolitischen Handeln gezielt an Menschen mit Unterstützungsbedarf. Entsprechend des Leitbildes einer inklusiven Stadtgesellschaft, die die Vielfalt menschlicher Existenz anerkennt und die soziale Chancengerechtigkeit ermöglicht, wird die Zusammenarbeit aller stadtgesellschaftlichen Akteure unterstützt. Dabei wird die soziale Teilhabe als besonders wichtiges Element des sozialen Zusammenhalts, der gemeinsamen Übernahme von Verantwortung und der Stabilität angesehen. Seit 2009 sind in Leipzig viele positive Entwicklungen, wie z. B. steigende Geburtenzahlen und eine rückläufige Zahl von Menschen im Transferleistungsbezug, festzustellen. Gleichwohl zeigen sich bei vielen Menschen mit Hilfebedarf eine Verdichtung von persönlichen Problemlagen sowie auch räumliche Konzentrationen von schwierigen sozioökonomischen Faktoren. Insbesondere nimmt die Zahl derer zu, die auf die Grundsicherung im Alter angewiesen sind. Die Verweildauer in Hilfen steigt und ein länger andauernder Verbleib von Menschen in Problemlagen ist häufiger zu beobachten. Unterdessen wird Leipzig durch den zunehmenden Anteil von Personen mit Migrationshintergrund vielfältiger. Dadurch verändern sich auch die Anforderungen an das Fachpersonal und die Hilfestrukturen. Mit dem Leitsatz „Leipzig lebt Vielfalt“ verbindet sich das Selbstverständnis einer weltoffenen Bürgerstadt, die Vielfalt als Wert und Qualität versteht. Dazu werden: • • • • Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge bedarfsgerecht, für alle zugänglicher und inklusiv gestaltet, soziale Chancengerechtigkeit und Teilhabe durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen gefördert, Stadtteile mit Entwicklungsbedarf gezielt mit Angeboten gefördert, familiäre und außerfamiliäre Unterstützungsnetzwerke sowie Nachbarschaftshilfe und das zwischenmenschliche Zusammenleben gestärkt. Um die räumlichen Schwerpunkte zu ermitteln, wurde das Stadtgebiet systematisch hinsichtlich des sozioökonomischen Handlungsbedarfs und speziell der Belastungen für das Aufwachsen und der Situation der Kinder- und Jugendförderung bewertet. Zudem wurde die Situation bei den Themen Alter und Pflege, Behinderung, Sucht und Psychiatrie eingeschätzt. Die Ortsteile mit dem höchsten diesbezüglichen Handlungsbedarf sind: • • • • • • Paunsdorf Grünau-Mitte, Lausen-Grünau, Grünau-Nord, Grünau-Ost Schönefeld-Ost Mockau-Süd Neustadt-Neuschönefeld, Volkmarsdorf, Sellerhausen-Stünz Möckern. Mit themenübergreifenden integrierten Handlungsansätzen sollen in diesen Ortsteilen die Ziele der Inklusion, Teilhabe und Chancengerechtigkeit erreicht werden. Zur Unterstützung sollen Mittel zur Aufwertung von Stadtteilen aus geeigneten Förderprogrammen akquiriert werden. Hierbei sind auch generationenübergreifende Ansätze zu entwickeln und die Vernetzung der Akteure im sozialen Bereich vor Ort zu stärken. Die soziokulturellen Angebote und die soziale Infrastruktur sollen weiterentwickelt sowie Synergien zwischen den Angeboten für verschiedene Gruppen geprüft werden. Die frühkindlichen Präventionsangebote in Kindertagesstätten, Familienberatungsangebote und erzieherische Hilfen gilt es, mit dem Blick auf sich ausdifferenzierende Zielgruppen stärker zu vernetzen und weiterzuentwickeln. Zu den Zielen des Fachkonzeptes wurden jeweils Maßnahmenbündel formuliert. Bis 2030 ist die Weiterentwicklung von frühkindlicher Präventionsarbeit sowie - angesichts der steigenden Zahlen bei der Grundsicherung im Alter - die Weiterentwicklung der Seniorenarbeit von besonderer Bedeutung. Der nächste Schritt besteht in der Erarbeitung eines integrativen Jugendhilfeplans sowie eines Konzepts der offenen Seniorenarbeit. Stand 23.01.2018 C-5 C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen Fachkonzept Kultur Die Stadt Leipzig verfügt über eine lebendige, vielfältige kommunale sowie freie Kunst- und Kulturszene. Neben einer reichen kulturellen Tradition bietet die Stadt kreative Freiräume und Möglichkeiten der städtischen Kunst- und Kulturförderung. Das Fachkonzept Kultur trifft strategische Aussagen zum Erhalt und zur Weiterentwicklung dieser Vielfalt und Lebendigkeit unter den sich ändernden Rahmenbedingungen einer wachsenden Stadt. Es will vor allem zukünftige Ziele und Schwerpunkte der kulturellen Angebote sowie der (inter)kulturellen Bildung aufzeigen. Die Leipziger Bevölkerung wird jünger und zugleich älter – kulturell diverser, digital aktiver, aber auch lokal verbundener. Das Fachkonzept Kultur beschäftigt sich damit, wie diese Vielfalt und Lebendigkeit unter den sich verändernden Rahmenbedingungen erhalten und weiterentwickelt werden können. Kunst und Kultur agieren heute mehr denn je in einem internationalen Kontext. Neben der Ausrichtung auf die internationale und bundesweite Präsenz stieg angesichts der demografischen Entwicklung bereits in den letzten Jahren die Bedeutung der lokalen pädagogischen Vermittlungsarbeit in den Kultureinrichtungen. So wurden zusätzliche Räume zur kreativen Betätigung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene eingerichtet und neue Formate für die sich vielfältig ausdifferenzierenden Zielgruppen entwickelt. Leipzig ist als dynamische Kunst- und Kulturstadt sowohl für Kreativmilieus als auch für den stark wachsenden Stadt- und Kulturtourismus attraktiv. Besonders im Leipziger Westen, im Süden und zunehmend auch im Leipziger Osten hat sich eine starke Kreativszene herausgebildet. Kultur ist damit gerade in Leipzig ein vielfältiger Impulsgeber für die Stadtentwicklung. Mit den folgenden strategischen Handlungsschwerpunkten und abgeleiteten Maßnahmenbündeln soll die Kunst- und Kulturszene in Leipzig gesichert und weiterentwickelt werden: • Ausgewogene, quartiersnahe Verteilung der kulturellen Angebote und Infrastruktur über die Gesamtstadt und Sicherung von Stadträumen für Kunst und Kultur • Zusammenarbeit der Leipziger Kultureinrichtungen in ressort- und fachübergreifenden Netzwerken und Etablierung des Miteinanders von kommunalen Einrichtungen und freier Kunst-/Kulturszene • Stärkung Leipzigs als national und international anerkannte, weltoffene Kulturstadt, die mit ihren kulturellen Angeboten ein vielfältiges Publikum anzieht • Ermöglichung kultureller Teilhabe Für sechs Schwerpunkträume wurden räumliche Handlungsstrategien identifiziert, die sich inhaltlich in zwei Kategorien einordnen: • Erhalt, Stärkung und Weiterentwicklung der kulturellen Angebote: Grünau, Paunsdorf, Innerer Osten, Georg-Schumann-Straße und Umfeld • Erhalt und Begleitung der kulturellen Entwicklung: Erweiterte Innenstadt, Innerer Westen, Innerer Osten Die ressort- und fachübergreifende Vernetzung sowie die multifunktionale Nutzung von Infrastruktureinrichtungen stehen ebenso im Mittelpunkt der Zielsetzung des Fachkonzepts wie der verbesserte Zugang zu kulturellen Angeboten – lokal, national und international. Die verwaltungsinternen Planungsinstrumente – wie die bereits vorhandenen themenorientierten Entwicklungskonzepte – werden zukünftig weiter präzisiert, besser zwischen den Ressorts und aufeinander abgestimmt. Zudem sollen gemeinsam mit Partner/-innen auch außerhalb der Verwaltung konkrete Maßnahmen umgesetzt werden. C-6 Stand 23.01.2018 C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen Fachkonzept Nachhaltige Mobilität In Leipzig als „Stadt der kurzen Wege“ sollen die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse einer Vielzahl verschiedener Nutzer/-innen nachhaltig, konfliktarm und effizient organisiert werden. Mit dem Fachkonzept Nachhaltige Mobilität werden für Leipzig strategische Leitlinien, Instrumente sowie Maßnahmenschwerpunkte und -bündel für eine intelligente Mobilität auf der Grundlage einer integrierten Verkehrsplanung verfasst. Vor dem Hintergrund des Bevölkerungswachstums und des stetig wachsenden Verkehrsaufkommens setzt das Fachkonzept einen wesentlichen Schwerpunkt des kommunalen Handelns auf die Stärkung des Umweltverbundes, ein leistungsfähiges Verkehrsmanagement und eine deutliche Verbesserung der Angebotsqualität des Rad- und Fußverkehrs sowie des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV). Der absolute Anstieg des motorisierten Individualverkehrs (MIV), des ÖPNV, der Anzahl von Berufspendler/-innen und des Wirtschaftsverkehrs führt zudem – insbesondere in den Spitzen und an bestimmten Stellen im Verkehrsnetz – zum Anstieg des Verkehrsaufkommens sowie der Nutzungsdichten und -konkurrenzen. Die steigende Anzahl von Pkw führt punktuell und insbesondere in innenstadtnahen Gebieten mit gründerzeitlicher Bebauung und ohne Quartiersparken zu hohem Parkdruck, zu Nutzungskonflikten und verringerter Aufenthaltsqualität sowohl im öffentlichen Raum als auch auf privaten Flächen. Bis 2030 ist bei allen Verkehrsarten ein deutlicher Anstieg des Verkehrsaufkommens zu erwarten. Ohne steuernde Maßnahmen werden zunehmend die Grenzen der Kapazitäten erreicht. Es ist zudem mit dem Wachstum der verkehrsbedingten Emissionen (Lärm/NOx/PM10/1CO2) und damit der Belastungen für Gesundheit und Umwelt besonders in den innerstädtischen Gebieten zu rechnen, wenn keine weiteren Anreize zur Nutzung von alternativen Antriebsformen realisiert werden. Vor dem Hintergrund des Anstiegs des Verkehrsaufkommens soll der Anteil des Umweltverbundes von heute 60 % an den Wegen der Leipziger/-innen in der Stadt (Modal Split) bis 2025 möglichst auf 70 % steigen (davon 27 % Fußverkehr, 20 % Radverkehr, 23 % ÖPNV). Langfristig wird eine weitere Steigerung angestrebt. Folgende Ziele werden zudem für das Fachkonzept Nachhaltige Mobilität formuliert: • • • • • Gestaltung des Wachstums durch integrierte Verkehrsplanung und intelligente Mobilität (smart mobility), Beteiligung und Kommunikation in hoher Qualität fortsetzen Stadt- und umweltverträgliche Organisation des Verkehrs fördern: Erhöhung der Attraktivität und Stärkung des Umweltverbundes Minimierung der negativen Wirkungen des Verkehrs auf Mensch und Umwelt Wirtschaftsstandort Leipzig stärken Steigerung der Qualität des öffentlichen Raums in den Magistralen: multifunktionalen öffentlichen Raum gestalten und gleichwertige Mobilitätschancen sichern Die räumliche Handlungsstrategie soll zunächst mit einer mittelfristigen Perspektive umgesetzt werden, die die bereits gesicherten Einzelmaßnahmen aufgreift. In einem langfristigen Horizont bis 2030 werden räumliche Bereiche zusammengefasst, in denen ähnliche Herausforderungen bestehen: • • • • Effizienz multimodal in der erweiterten Innenstadt erhöhen Umweltverbund und Nahmobilität in der inneren Stadt2 stärken Stadtteilidentität und Versorgungsqualität an Magistralen stärken und erhalten Erreichbarkeit der äußeren Stadt und des Wirtschaftsschwerpunkts Nordraum nachhaltig entwickeln Angesichts langer Planungs- und Realisierungszeiträume und zeitintensiver Interventionsmöglichkeiten in einer komplexen, teuren und langlebigen Infrastruktur besteht für die Umsetzung die Notwendigkeit, einen langfristig tragfähigen Kompromisses über die Verwirklichung einer nachhaltigen Mobilität zu schaffen. Für die Vorplanung und die Koordination von großen Vorhaben sind frühzeitig die notwendigen personellen Kapazitäten zu schaffen und Verfahren zu optimieren. Eine strategische Liegenschaftspolitik sichert frühzeitig Handlungsspielräume für die Durchführung wichtiger Maßnahmen. 1 2 NOx: Stickoxide, nitrose Gase; PM10: Particulate Matter – Feinstaub bis 10 µm Durchmesser Die innere Stadt umfasst im Wesentlichen die Altbau-Bereiche, die bis 1945 erschlossen wurden („Urbaner Kern“) Stand 23.01.2018 C-7 C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Das Fachkonzept betrachtet die energetische Stadtentwicklung, die leitungsgebundene technische Infrastruktur sowie die Breitbandversorgung. Um die städtischen Ziele des Klimaschutzes und zur Bewältigung der Auswirkungen des Klimawandels in Leipzig zu erreichen, soll bis 2050 der Ausstoß von Treibhausgasen deutlich auf mindestens 2,5 t pro Einwohner/-innen und Jahr gesenkt werden. Dabei wird der Ansatz einer ganzheitlichen Energiewende verfolgt, der die Bereiche Wärme, Strom und Mobilität städtebaulich aufgreift. Das von der Bundesregierung formulierte langfristige Ziel einer postfossilen Gesellschaft wird dabei in eine kommunale Gesamtstrategie zwischen Stadtverwaltung, Netzbetreibern und Leipziger Gruppe eingebunden. Dabei stellt der Klimawandel zusätzliche Anforderungen an die Infrastruktur (u. a. Starkregen). Mit dem Beginn des dynamischen Bevölkerungswachstums stagniert die Minderung der einwohnerbezogenen CO2-Emissionen seit 2011 auf einem hohen Niveau von 6,7 t pro Jahr (2013). Bei den Haushalten mit ihrem Anteil von 27 % an den Gesamtemissionen ist aktuell eine minimale, aber kontinuierliche Senkung der Emissionen und des Energiebedarfs zu verzeichnen. Der Wirtschaftssektor stagniert (35 %), der Verkehr (37 %) zeigt bei den Emissionen pro Einwohner/-innen zwar einen leichten Rückgang, wächst aber in seinem Anteil an den Gesamtemissionen. Die Umsetzung einer ganzheitlichen Energiewende wird als zentrales Handlungsfeld der Stadtverwaltung in enger Zusammenarbeit mit den kommunalen Unternehmen der Daseinsvorsorge mit folgenden Zielen verfolgt: • • • Strategische Integration der Themen Energiewende und Klimaschutz in die laufenden Prozesse der Stadtentwicklung und -erneuerung, Initiierung der Wärmewende im Gebäudesektor und Etablierung nachhaltiger Lösungen zur Verund Entsorgung sowie Finanzierung, Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilienten und intelligenten Ver- und Entsorgungsstruktur durch intelligente Verknüpfung zentraler und dezentraler Ansätze. Die Schwerpunkträume für die räumliche Handlungsstrategie wurden auf der Grundlage einer Analyse des Heizwärmebedarfs in Verbindung mit dem Sanierungsstand auf Blockebene, dem Flächennutzungsplan und einer Betrachtung der Brachflächen benannt und Maßnahmenbündeln zugeordnet. Zu beachten ist, dass die Ortsteilanalyse nur eine Momentaufnahme wiedergibt und sich aufgrund der Bautätigkeiten schnell ändert. • • Bestandsquartiere mit erheblichem energetischen Sanierungsbedarf: Diese Bereiche befinden sich in Alt-West, in Süd-West, im Leipziger Osten sowie in Schönefeld und sind durch eine Mischung von Wohnen mit genutzten und ungenutzten Gewerbe- und Industriebauten sowie noch vorhandenen Brachen geprägt. Innerstädtische Konversionsflächen und randstädtische Stadterweiterungsgebiete: Diese Bereiche sind auch im Fachkonzept Wohnen und in der Stadtentwicklungsstrategie als Schwerpunkträume ausgewiesen. Insbesondere innerstädtische Flächen bieten die Chance, modellhafte Transformationen der Ver- und Entsorgungsstrukturen, wie z. B. die Einbindung von regenerativen Energien, umzusetzen. Auf dem Weg zu einer postfossilen und resilienten Versorgungsstruktur wurden Schlüsselprojekte bis 2030 definiert. Durch den Neubau und durch die Sanierung kommunaler Gebäude kann die Stadt Leipzig eine Vorbildrolle bei der Umsetzung der Energiewende übernehmen. Der Einstieg in die postfossile Wärmeversorgung und die kooperative energetische Quartiersentwicklung mit Großeigentümer/-innen sind von zentraler Bedeutung auf dem Weg zu einer klimagerechten Stadtentwicklung. C-8 Stand 23.01.2018 C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen Fachkonzept Sport Leipzigs Sportpolitik setzt zum einen auf Lebensqualität für die Bürgerschaft und zum anderen darauf, dass sportlicher Wettstreit, Spaß an Bewegung und ein reges Vereinsleben zur Gesundheit, zur Begegnung, zum interkulturellen Dialog, zur Integration und zum sozialen Zusammenhalt beiträgt. Es ist ein Anliegen des Fachkonzeptes, Schwerpunkte des Sportverhaltens auf gesamtstädtischer und kleinräumiger Ebene zu benennen und Handlungsbedarfe zu Sportstätten und Bewegungsräumen für die Gesamtstadt und für die Ortsteile abzuleiten. Der Fokus des Fachkonzeptes liegt auf selbst organisiertem Sport und Bewegung, auf dem Vereinssport und auf Sportveranstaltungen. Die mehr als 96.000 Vereinssportler/-innen sind in ca. 120 Sportarten aktiv und nutzen ca. 400 Sportstätten. Ein sehr großer Anteil der Leipziger/-innen organisiert das regelmäßige Sporttreiben und/oder die gesund erhaltende Bewegung selbst. Darüber hinaus gibt es einen breiten Markt für privatwirtschaftliche Sport- und Bewegungsangebote. Veränderte Rahmenbedingungen, wie Bevölkerungszuwachs, Alterung, steigende Jugendquote, Migrantenzuwachs, Rechtsanspruch Teilhabe und Trendsportarten, erfordern spezielle Anpassungen bei der Sport-, Sportstätten- und Bewegungsraumentwicklung. Die steigende Anzahl Aktiver führt zu einem größeren Nutzungsdruck auf vorhandene Sport- und Bewegungsgelegenheiten und auch zu neuen Bedarfen. Die Entwicklung neuer Angebote und Einrichtungen steht in der wachsenden Stadt zunehmend in Flächenkonkurrenz. Der Aktionsradius weitet sich demzufolge immer weiter an den Stadtrand bis ins Umland aus. Zugleich wächst durch Sportgroßveranstaltungen das bundesweite Interesse an Leipzig und die Motivation zu eigenen sportlichen Aktivitäten in der Bürgerschaft. Mit dem Sportforum besitzt Leipzig einen einzigartigen Standortvorteil für Sportgroßveranstaltungen mit internationaler Bedeutung. Für Sport und Bewegung sind mit Bezug zum strategischen Zielsystem folgende Ziele bedeutsam: • • • Kommunale Sportstätten stehen ausreichend und anforderungsgerecht für die beliebtesten Sportund Bewegungsformen zur Verfügung. Die für Sport und Bewegung geeignete Infrastruktur im öffentlichen Raum wird gezielt für Freizeitund Breitensport entwickelt. Leipzig hat regelmäßig attraktive Sportgroßveranstaltungen; geeignete Standorte sind attraktiv ausgebaut und sehr gut erschlossen. Die räumlichen Handlungsstrategien sind folgenden Themenbereichen und Schwerpunkträumen zugeordnet: • • • Sportstätteninfrastruktur: Hier liegt der Fokus auf dem Neubau, so in Böhlitz-Ehrenberg (wettkampfgeeignete Spielsporthallenfläche), in der Peripherie der Stadtbezirke Ost, West, Nord und Süd (Sportplatzanlagenfläche) sowie in ausgewählten Ortsteilen der Stadtbezirke Ost und Süd (Schwimmhallenfläche). Sport- und Bewegungsachsen: Sie umfassen wichtige Wege und Freiräume für Sport und Bewegung im öffentlichen Raum, die es zu erhalten, umzugestalten oder auch neu zu bauen gilt. Sportgroßveranstaltungen: Schwerpunkte sind das Sportforum mit Elsterbecken, das für die Ausrichtung von Sportgroßveranstaltungen mit internationaler Bedeutung erhalten und qualifiziert werden muss, der Zwenkauer See für Sportgroßveranstaltungen in Ausdauersportarten und im Segelsport sowie Flächen innerhalb des Promenadenrings für Freizeit- und Breitensportveranstaltungen. Neubau und Sanierung von Sportstätten werden überwiegend durch die Fachförderungen des Freistaates Sachsen unterstützt. In kommunaler Verantwortung stehen das Amt für Gebäudemanagement, das Amt für Sport und die Sportbäder Leipzig GmbH. Die Maßnahmen auf und in Vereinssportanlagen werden grundsätzlich mit dem Investitionsfördermodell realisiert, bei dem sich die Vereine, die Stadt und der Freistaat die Kosten teilen. An Standorten in Fördergebieten, z. B. der Städtebauförderung, können geeignete Bund-Länder-Programme zur Finanzierung beitragen. Für den Ausbau der Sport- und Bewegungsachsen sowie die Absicherung positiver Rahmenbedingungen für die Entwicklung des Sportforums ist fachübergreifendes Verwaltungshandeln und die Zusammenarbeit mit der LEIPZIGER Gruppe erforderlich. Die Dachorganisation Stadtsportbund Leipzig e. V. ist ein wichtiger Partner bei der Entwicklung der Leipziger Sportinfrastruktur und mit Blick auf die Ausbildung und Qualifizierung der Übungsleiter/-innen. Stand 23.01.2018 C-9 C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Die Leipziger Wissenschaften bilden mehr denn je einen zentralen Faktor der Stadtentwicklung. Im Zuge der demografischen Entwicklung kommt ihnen eine Schlüsselrolle zu, und sie leisten einen eigenständigen Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt. Diesen Wechselwirkungen und Synergien zwischen Wissenschafts- und Stadtentwicklung soll auch in den kommenden Jahren kontinuierlich Rechnung getragen werden. Mit 37.000 Studierenden ist Leipzig zweitgrößter sächsischer Hochschulstandort. Das breite Spektrum akademischer Ausbildungsmöglichkeiten sichern eine Volluniversität mit Universitätsklinikum, zwei Kunsthochschulen, drei Fachhochschulen, eine Berufsakademie sowie weitere Anbieter in privater Trägerschaft ab. Ihr Forschungspotenzial wird in maßgeblicher Weise durch die außeruniversitären Forschungseinrichtungen der Fraunhofer-Gesellschaft (2), der Helmholtz-Gemeinschaft (2), der LeibnizGemeinschaft (5) und der Max-Planck-Gesellschaft (3) sowie das Deutsche Biomasse Forschungszentrum und das Deutsche Zentrum für integrierte Biodiversitätsforschung ergänzt. Leipzig ist zudem Sitz der Sächsischen Akademie der Wissenschaften. Der Wissenschaftsstandort steht in den nächsten Jahren vor einer Reihe von Herausforderungen. Vor dem Hintergrund eines schärfer werdenden Wettbewerbs um Reputation, Exzellenz und Ressourcen bei immer knapper werdenden zeitlichen Vorläufen sind die lokalen, institutionenübergreifenden Kooperationskulturen auszubauen. Angesichts vom Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst geplanter Reduzierungen bei den Studienkapazitäten ist im schärfer werdenden Wettbewerb um Talente eine starke kommunalpolitische Interessensvertretung für Leipzig als Hochschulstandort erforderlich. Eine weitere Herausforderung ist die Sicherung von Standortvorteilen für den Leipziger Wissenschaftsstandort. Hierzu gehören die Sicherung von Flächen in Nutzungskonkurrenz zu anderen Flächenansprüchen sowie die Rahmenbedingungen auf dem Wohnungsmarkt und in der Versorgung mit sozialer Infrastruktur. Für den Wissenschaftsstandort bestehen vor dem Hintergrund der genannten Herausforderungen die Ziele: • • • • Die Struktur und Vielfalt der Wissenschaftslandschaft ist weiterzuentwickeln. Dem räumlichen Entwicklungsbedarf wird durch Priorisierung der Flächen und Raumbedarfe entsprochen. Die Qualität der Stadt als internationaler Hochschul-und Forschungseinrichtung ist zu stärken. Die Kooperationsbeziehungen zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Stadt sind auszubauen. Das Profil Leipzigs als Stadt der Wissenschaften ist weiterzuentwickeln Die Leipziger Hochschul- und Forschungseinrichtungen konzentrieren sich im Stadtraum auf vier Wissenschaftsräume. Der Wissenschaftsraum Mitte umfasst Einrichtungen in der Leipziger City, im zentrumsnahen Musikviertel und an der Jahnallee Er wird perspektivisch durch die Entwicklung eines neuen Wissenschaftsstandortes am Leuschnerplatz ergänzt. Grundlage für die weitere Entwicklung des Wissenschaftsraums Nordost an der Torgauer/Permoser Straße ist der vom SIB3 erarbeitete Masterplan. Der Wissenschaftsraum Süd umfasst das Areal zwischen Richard-Lehmann Straße und Scheffelstraße. Hier wird eine stärkere, auch stadträumlich erkennbare Campus-Struktur angestrebt. Der Wissenschaftsraum Südost umfasst neben den Campusräumen der Medizin an der Liebigstraße, die Standorte der Naturwissenschaften und der Tierkliniken sowie den BioCityCampus am Deutschen Platz. Insbesondere der BioCityCampus bietet aufgrund seiner Ausrichtung auf den Wissens- und Technologietransfer, zusammen mit den Einrichtungen im Wissenschaftsraum Süd, ein besonderes Potenzial für die Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft und innovative technologische Lösungen. Die in Umsetzung des Fachkonzeptes von 2011 aufgebauten Arbeitsstrukturen werden kontinuierlich weiterentwickelt, ebenso wie die Mitarbeit in kommunalen und regionalen Netzwerken der Wissenschaftsakteure. Das Referat Wissenspolitik koordiniert, kommuniziert und entwickelt die zur Umsetzung der Zielstellungen und Maßnahmebündel erforderlichen Aktivitäten innerhalb der Verwaltung und in die Wissenschaftseinrichtungen hinein. 3 SIB Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement C - 10 Stand 23.01.2018 C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur Die Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit hat grundlegende Bedeutung für das Wohlbefinden der Leipzigerinnen und Leipziger und beeinflusst den sozialen Zusammenhalt. Die Gewissheit, sich in der Nachbarschaft oder in der Innenstadt im öffentlichen Raum sicher und komfortabel bewegen zu können, prägt die Lebensqualität und die Identifikation mit der eigenen Stadt. Eine sichere und saubere Stadt für Bevölkerung, Wirtschaft und Gäste der Stadt Leipzig ist somit eine herausfordernde Daueraufgabe für die Stadt Leipzig, aber auch für die Leipziger Bürgerschaft, die aktiv daran mitwirken und einbezogen werden muss. Das Fachkonzept setzt sich mit ausgewählten Schwerpunkten der Öffentlichen Sicherheit, der Sauberkeit im öffentlichen Raum und der Stärkung des sozialen Zusammenhalts auseinander. Die Fragen von Ordnung und Sicherheit bewegen die Leipziger Bürgerschaft in ihrem Alltag. Aus 22 Themenfeldern wurden in der Kommunalen Bürgerumfrage von fast der Hälfte der Befragten „Kriminalität und Sicherheit“, insbesondere bei Eigentumsdelikten, als größtes Problem der Stadt benannt. Handel und Konsum mit Betäubungsmitteln liegen in Leipzig auf einem hohen Niveau. Die Verlagerung in den öffentlichen Raum und damit verbundene Entwicklungen stellen alle Säulen der Suchthilfe vor neue Herausforderungen. Im Hilfesystem sind bedarfsgerechte Angebote der Prävention und Suchthilfe sowie sozialräumliche Handlungsansätze vorhanden, stehen aber durch die Steigerung der Fallzahlen vor weiteren Herausforderungen. Das tägliche Aufkommen an Abfall im öffentlichen Raum und in den Grünanlagen sowie illegalen Graffitis im Stadtgebiet sind sehr hoch. Bei illegalem Abfall ist leider eine deutlich wachsende Tendenz festzustellen. Das flächendeckende, flexible System der Stadtreinigung ermöglicht die kurzfristige Beseitigung illegaler Abfallablagerungen. Der langjährige Einsatz zusätzlicher geförderter Sauberkeitsmaßnahmen mit unterschiedlicher Finanzierung hat entscheidend zu einer Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sauberkeit beigetragen. Es besteht nun die Herausforderung, bei steigendem Abfallaufkommen die Finanzierung für zusätzliche Reinigungskapazitäten zu gewährleisten. Die Stadt Leipzig hält ein breit gefächertes Angebot an Präventionsmaßnahmen und -informationsangeboten zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit vor, jedoch besteht noch Handlungsbedarf in den Bereichen Sauberkeit und Brandschutz sowie in der Einbeziehung der Wirtschaft als stabilen Kooperationspartner. Die Ziele in diesem Fachkonzept werden in starkem Maße durch die mit der wachsenden Stadt verbundenen Herausforderungen beeinflusst, die sich aus der steigenden Einwohnerzahl, der sich verdichtenden Stadt und der Nutzungsintensität des öffentlichen Raumes ergeben: • • • • Die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum wird verbessert und das Sicherheitsempfinden gestärkt Die Aufenthaltsqualität und Sauberkeit im öffentlichen Raum wird verbessert Die Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung wird erhalten Das Verantwortungsbewusstsein und das Engagement für das persönliche Umfeld werden gestärkt Eine flächendeckende, ortsteilbezogene Betrachtung ist für die meisten Themenfelder des Fachkonzeptes aufgrund fehlender Datengrundlagen nicht möglich. Weiterhin können anhand der verfügbaren Daten, z. B. der Fallzahlen für Straftaten, in vielen Fällen keine unmittelbaren Rückschlüsse auf den jeweiligen Ortsteil gezogen werden. Eine darauf basierende Darstellung von Schwerpunkträumen birgt die Gefahr der Fehlinterpretation und Stigmatisierung von Ortsteilen. Deshalb werden im Fachkonzept keine Schwerpunkträume dargestellt. Bei der Umsetzung des Fachkonzepts sollen alle Teile der Stadtgesellschaft in die Lösung der anstehenden Herausforderungen eingebunden werden. Vor allem geht es um Verbesserung der breiten Kooperation und Vernetzung zwischen Stadtverwaltung und Sicherheitspartnern. Dazu wird eine verlässliche Finanzierung von Präventionsmaßnahmen und stärkeres Wertschätzen des Ehrenamtes angestrebt. Es soll das Potenzial zusätzlicher Fördermaßnahmen und -projekten optimal genutzt werden. Ordnungs- und Sicherheitsaspekte sollen zukünftig frühzeitiger in der Stadt- und Infrastrukturplanung berücksichtigt werden. Stand 23.01.2018 C - 11 C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen Querschnittsthema Inklusion und Chancengerechtigkeit Inklusion beschreibt die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe eines jeden Menschen in einer Gesellschaft – unabhängig von seinen individuellen Merkmalen. Nicht der oder die Einzelne passt sich den Bedingungen eines Systems an, sondern das System muss vielmehr die Bedürfnisse aller Menschen berücksichtigen und gegebenenfalls angepasst werden. Die kommunale Aufgabe besteht darin, stadtweit Chancengerechtigkeit zu unterstützen und geeignete Strukturen bereit zu stellen, die jedem Menschen einen barrierefreien und chancengleichen Zugang zu ihnen ermöglicht. Die Herausforderungen bestehen derzeit in der Prüfung aller relevanten Inklusionsanforderungen, um Ungleichheiten in den Bereichen Mobilität, Wohnen, Bildung, Gesundheit, Sport, Kultur und in der Arbeitswelt durch Abbau von Barrieren und Verbesserung von Erreichbarkeiten zu minimieren. Handlungsprioritäten sind: • • • • • Inklusive Bildungslandschaft ausbauen Arbeit und Beschäftigung für alle unterstützen Wohnen für alle ermöglichen Barrierefreie Mobilität, Sport-, Freizeit- und Kulturangebote fördern Barrierefreie Kommunikation ermöglichen und frühzeitige Beteiligung unterstützen Querschnittsthema Integration und Vielfalt Die Gestaltung des Zusammenlebens in einer ethnisch, kulturell und religiös immer vielfältiger werdenden Stadtgesellschaft ist eine der größten Zukunftsaufgaben in Leipzig. Die Integration der Zugewanderten wird dann erfolgreich sein, wenn sie zur gleichberechtigten Teilhabe aller am wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, politischen, sozialen und kulturellen Leben führt. Gelingende Integration ist – mit dem Grundsatz des Forderns und Förderns – ein langwieriger, vielschichtiger und wechselseitiger Prozess. Kunst, Kultur und Sport sowie Erziehung und Bildung leisten wichtige Beiträge zur Integration und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben. Es ist dabei von besonderer Bedeutung, Integration und Vielfalt in der gesamten Stadtgesellschaft für ein gleichberechtigtes Zusammenleben anzustreben und Maßnahmen für den sozialen Zusammenhalt gegenüber Polarisierungstendenzen zu entwickeln. Vielfalt ist zugleich aber auch eine kulturelle und soziale Ressource sowie Grundlage der ökonomischen Leistungsfähigkeit und Attraktivität der Stadt. Handlungsprioritäten sind: • • • • • Ressortübergreifend handeln Integrative Arbeit und sozialräumliche Integration fördern Willkommenskultur verbessern, interkulturellen Dialog fördern und Diskriminierung bekämpfen Sport- und Kulturangebote weiterentwickeln Politische Teilhabe ermöglichen Querschnittsthema Gesundheit Die Schaffung und Sicherung gesunder Lebensverhältnisse in der Stadt ist die Voraussetzung für körperliches, psychisches und soziales Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger und damit ein zentrales kommunales Handlungsfeld. Die Gesundheitsförderung kombiniert daher die Gestaltung gesunder Lebensverhältnisse, wie z. B. Wohn-, Arbeits- und Freizeitbedingungen, mit Angeboten zur Entwicklung individueller Kompetenzen. Die Förderung einer gesunden Entwicklung und Sicherung einer gesundheitlichen Chancengerechtigkeit wird daher als gesamtstädtische Aufgabe betrachtet und gilt insbesondere in benachteiligten Stadtteilen als wichtige Herausforderung. Schnell erreichbare, qualitativ hochwertige und quantitativ ausreichend verfügbare Freiräume bilden dabei das niedrigschwelligste Angebot, um die Gesundheit von Menschen positiv zu befördern. Handlungsprioritäten sind: • • • • Freiräume sichern und vernetzen Luftqualität verbessern, Lärmemissionen vermindern Sport- und Bewegungsangebote weiterentwickeln Gesundheitsprävention fördern C - 12 Stand 23.01.2018 C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen Querschnittsthema Digitale Stadt Die „digitale Stadt“ berührt alle Lebens- und Verwaltungsbereiche, wie z. B. Mobilität, technische Infrastruktur, Gewerbe, verwaltungsinterne und -externe Kommunikation, Bildung, Schulen, Bibliotheken. Mit der Steigerung der Resilienz und der Lebensqualität in der Stadt eröffnen sich viele neue Möglichkeiten einer nachhaltigen Stadtentwicklung. Für Leipzig ist es von großer Bedeutung, frühzeitig die Chancen und Risiken der Digitalisierung zu erkennen. Es geht darum, gesamtstädtische Strategien zur Digitalisierung zu entwickeln, die zur Gestaltung einer effizienten, sozial inklusiven und technologisch innovativen Stadt beitragen. Zur Stärkung der nachhaltigen Mobilität sollen durch digitale Dienste auf der Netzebene Effizienzsteigerungen sowie durch neue Mobilitätsberatung/-services eine Stärkung des Umweltverbundes insgesamt erreicht werden. In der kommunalen Bildungslandschaft spielen vor allem der Ausbau und die Anpassung der Infrastruktur und die Bedeutung von neuen Medien in der Lehre eine immer stärkere Rolle. Die Digitalisierung bewirkt auch eine Veränderung der Nutzung des öffentlichen Raums, der Wohnformen und des Einzelhandels in den Stadtteilen. Handlungsprioritäten sind: • • • • Digitalisierungskonzept und -strategien für alle Handlungsbereiche der Verwaltung entwickeln, Untersuchung stadtstruktureller Wirkungen und Optionen Infrastrukturen schaffen und Dienstleistungen ausbauen Medien- und Vermittlungskompetenzen fördern Kommunikation und Beteiligung stärken Querschnittsthema Baukultur und öffentlicher Raum Baukultur umfasst das Bauen selbst sowie den Umgang mit der bebauten Umwelt. Da baukulturelle Wirkungen sowohl von der Gestaltung von öffentlichen als auch von privaten Räumen und Gebäuden ausgehen, kann Baukultur sich nur entfalten, wenn alle an Planung und Bau Beteiligten aktiv zusammenwirken und die gesamte Gesellschaft Verantwortung für ihre bebaute Umwelt und deren Pflege übernimmt. Vor dem Hintergrund des starken Wachstums darf die Sensibilität für lokale Traditionen, städtebauliche und architektonische Qualität und die Aufmerksamkeit für den öffentlichen Raum nicht verlorengehen. Der historische Charakter der Innenstadt bzw. der Stadtteile soll bewahrt und entsprechend der aktuellen Anforderungen zeitgenössisch weiterentwickelt werden. Angesichts sich verändernder Rahmenbedingungen für Baukultur und öffentlichen Raum sind Konzepte, Instrumente sowie Arbeitsstrukturen auszubauen, um eine qualitätsvolle, für Leipzig typische Baukultur im privaten und öffentlichen Raum zu sichern. Handlungsprioritäten sind: • • • • Erarbeitung von Leitbildern für Baukultur und öffentlichen Raum, Planungskultur und Prozessqualität sichern, Baukultur „leben“, ressortübergreifend und frühzeitig handeln Historische Ortslagen als Nukleus der Ortsteilentwicklung sichern und erschließen Öffentlichen Raum und doppelte Innenentwicklung verbinden, als inklusiven Ort erhalten Magistralen als Imagebilder entwickeln Querschnittsthema Brachflächenrevitalisierung Brachflächen nehmen in Leipzig derzeit mit rund 3,3 % einen nennenswerten Teil der Stadtfläche ein. Aufgrund des Flächenpotenzials hat das Querschnittsthema Brachenrevitalisierung in fast allen Fachkonzepten eine besondere Bedeutung. Brachflächen leisten einen wichtigen Beitrag zur bedarfsgerechten Entwicklung von Flächen für Wohnen, Bildung, Gewerbe, Verkehr, Erholung, Freiraum und Hochwasserschutz. Zugleich können sie eine vorsorgende Klima- und Umweltpolitik ermöglichen. Die grundlegenden Prinzipien in Leipzig – „Innen- vor Außenentwicklung“ und „Doppelte Innenentwicklung“ – werden optimal in die Stadtentwicklungsstrategie integriert. Zugleich ist die Verankerung der Brachenrevitalisierung im INSEK verpflichtend für die EU-Strukturfondsperiode 2014-2020. Handlungsprioritäten sind: • • • • Lebensqualität erhalten und verbessern Strategische Liegenschaftspolitik Weiterentwicklung Brachflächenmanagement Setzung räumlicher Schwerpunkte Stand 23.01.2018 C - 13 C 2 Fachkonzepte 2. F AC H K O N Z E P T E Die Fachkonzepte bilden im INSEK eine wesentliche Grundlage für die Integration und Abstimmung ressortspezifischer Handlungsschwerpunkte und die Formulierung der ressortübergreifenden Stadtentwicklungsstrategie. Sie benennen fachliche Strategien und Handlungsschwerpunkte und wurden in ämterübergreifenden Arbeitsgruppen erarbeitet. Städtische Tochterunternehmen waren teilweise direkt beteiligt, z.B. LEIPZIGER Wasserwerke und Stadtwerke im Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur. Wichtigste Grundlage der Fachkonzepte sind ressortspezifische Fachplanungen, die zusammengeführt und auf ihre wesentlichen stadtentwicklungsrelevanten Aussagen komprimiert wurden. Dadurch konnte in vielen Fällen bereits eine erste Integration verschiedener Fachstrategien erreicht werden. Unterstützt wurde dies durch z.T. neue Fachkonzept-Konstellationen, z.B. die Kombination Verkehr und Umwelt im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität. Allerdings hat sich in der Bearbeitung einiger Fachkonzepte gezeigt, dass wichtige Grundlagen, die die Konsequenzen eines Bevölkerungswachstums auf über 700.000 Einwohner/-innen detailliert beschreiben, bis zur Fertigstellung der Fachkonzepte nicht vorliegen werden, z.B. zum Verkehr oder zu Wohnbauflächen und gewerblichen Bauflächen. Die Ergebnisse werden deshalb einer kurzfristigen Prüfung unterzogen werden müssen. Die inhaltlichen und räumlichen Handlungsschwerpunkte der Fachkonzepte gehen über die Stadtentwicklungsstrategie hinaus. Nicht jeder fachliche Handlungsschwerpunkt, der in den Fachkonzepten benannt wird, ist auch aus übergreifender Sicht für die Stadtentwicklung prioritär. Gleichwohl hat das INSEK eine Koordinierungsrolle zwischen den Fachplanungen, um eine abgestimmte inhaltliche und räumliche Planung zu gewährleisten. Deshalb wurden insbesondere die räumlichen Schwerpunkte zwischen den Fachkonzepten bzw. mit der Stadtentwicklungsstrategie so abgestimmt, dass möglichst Synergien genutzt werden können, langfristige Investitionssicherheit gewährleistet ist und sich Wirkungen einzelner Schwerpunkte nicht gegenseitig konterkarieren. Ziel für die Fachkonzepte ist, quasi im Gegenstromprinzip zu erreichen, dass die in den Fachkonzepten beschriebenen Ziele und Wirkungen auf der Fachplanungsebene konkretisiert und mit Maßnahmen und Indikatoren untersetzt werden. Übersicht Fachkonzepte und Querschnittsthemen im INSEK Die Fachkonzepte unterscheiden sich z. T. in Struktur und Detailliertheit. Grund dafür ist ein unterschiedliches methodisches Herangehen, das zum Einen auf verschiedene Planungskulturen bzw. gesetzliche Planungsvorgaben zurückzuführen ist. Andererseits spiegelt dies die unterschiedlichen Handlungsmöglichkeiten der Kommune wider: von direkten „Hebeln“, z.B. über Investitionsprioritäten (Bildungsinfrastruktur) bis zu nur mittelbaren Einflussoptionen auf Rahmenbedingungen und Kooperationen (Hochschulen). Vor allem die Maßnahmenbündel bzw. Umsetzungsinstrumente sind deshalb unterschiedlich detailliert ausgeführt. Insgesamt stand aber weniger die methodische Stringenz und die C - 15 Stand 23.01.2018 C 2 Fachkonzepte Vergleichbarkeit der Fachkonzepte im Vordergrund als vielmehr die aktive Mitwirkung und Einbeziehung derjenigen Akteure, die später die Umsetzung des INSEK begleiten. Trotz dieser differenzierten Herangehensweise ist der grundsätzliche Aufbau der Fachkonzepte einheitlich und besteht - orientiert an der Arbeitshilfe des SMI - aus folgenden Teilen • • • Einleitung: zentrales Anliegen und gegebenenfalls Besonderheiten des Fachkonzeptes, verwendete Grundlagen und beteiligte Akteure Ausgangssituation: aktuelle Situation und wesentliche Entwicklungstendenzen seit 2009, prognostische Aussagen bzw. Erwartungen zur Veränderung von Rahmenbedingungen, Stärken, Schwächen und daraus erwachsende Herausforderungen Handlungsstrategie: gesamtstädtische Ziele, räumliche Handlungsstrategie bzw. Schwerpunkte, Anforderungen bzw. Beiträge, die Fachkonzepte gegenseitig stellen bzw. leisten können (Wechselwirkungen), Maßnahmenbündel und Umsetzungsinstrumente, Aussagen zu finanziellen Auswirkungen der Maßnahmenbündel. Zu den finanziellen Auswirklungen der Maßnahmenbündel bzw. Instrumente der Fachkonzepte finden sich am Ende der Fachkonzepte Tabellen, die für jedes Maßnahmenbündel eine Kategorisierung nach folgendem Schema umfassen: • Die Kategorisierung der geschätzten direkten Kosten sowie ggf. der Einnahmen und Folgekosten erfolgt nach: o GERING: bis 100.000 Euro / Jahr o MITTEL: 100.000 bis 1 Mio. Euro / Jahr o HOCH: über 1 Mio. Euro / Jahr • Ein bekannter Mehrbedarf an Personalkosten kann grob eingestuft werden: 1-2 Personen als „gering“, mehr als 2 Personen „mittel“. • Die Verteilung der geschätzten Kosten sollte – wenn möglich - pro Jahr erfolgen, andernfalls sollte zumindest der Zeitraum mit angeben werden. • Dabei können bekannte Kosten, z.B. konkreter Infrastrukturprojekte, für den geplanten Umsetzungszeitraum auf die Jahre verteilt werden. Stand 23.01.2018 C - 16 C 2.1 Fachkonzept Wohnen FACHKONZ EPT WOHNEN 1. EINLEITUNG Der anhaltend starke Einwohnerzuwachs, der auch eine klare Anerkennung der Attraktivität – damit auch der Wohnqualität – der Stadt ist, spiegelt sich seit einigen Jahren in Veränderungen auf dem Wohnungsmarkt wider. Angesichts abschmelzender Wohnungsleerstände, steigender Mieten sowie ansteigender Neubautätigkeit sieht sich Leipzig mit Anzeichen eines sich anspannenden Wohnungsmarktes konfrontiert. Für den Erhalt eines attraktiven Wohnungsmarkts, eines ausreichenden, nachfragegerechten und bezahlbaren Wohnraumangebots sowie den Erhalt einer sozialen Stabilität in allen Gebieten der Stadt ist es notwendig, diesen Anspannungstendenzen mit einem umfassenden Bündel an Instrumenten und Maßnahmen entgegen zu wirken. Da die Stadt nur bis zu einem gewissen Grad Steuerungsmöglichkeiten besitzt, kann dies nur gemeinsam mit allen Akteuren – Wohnungsmarktakteure, Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung – gelingen. Grundlage der Leipziger Wohnungspolitik ist das 2015 beschlossene Wohnungspolitische Konzept, welches seither umgesetzt und entsprechend neuer Erkenntnisse aus der Wohnungsmarktbeobachtung und weiterer Prognosen weiter entwickelt wird. Im Fachkonzept Wohnen werden die im Wohnungspolitischen Konzept enthaltenen Leitlinien, Ansätze und Instrumente in ihrem aktuellen Stand aufgenommen und räumlich untersetzt. Verwendete Wohnungspolitisches Konzept der Stadt Leipzig, Fortschreibung 2015 Grundlagen Berichte und Analysen der kleinräumigen Wohnungsmarktbeobachtung Arbeitsstruktur Arbeitsgruppe unter Federführung des Stadtplanungsamtes mit Vertretern des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung und des Sozialamts. Diskussionen mit gebietsverantwortlichen Mitarbeitern aus dem SPA und ASW u. a. in 2 großen Workshops sowie weiteren kleineren Runden. 2. AUSGANGSLAGE 2.1 Aktuelle Situation und Entwicklungen Wohnungsnachfrage Die Wohnungsnachfrage ist aufgrund des starken Einwohnerwachstums deutlich gestiegen. Die Zahl der Haushalte, die auf dem Wohnungsmarkt als Nachfrager von Wohnraum auftreten, hat sich zwischen 2011 und 2016 um ca. 36.000 Haushalte erhöht. Dabei wuchsen vor allem die Zahl der Einpersonenhaushalte (auf 53,6 %) und der großen Haushalte mit vier und mehr Personen (auf 7,7 %) mit einer entsprechenden Nachfrage nach eher kleinen bzw. großen Wohnungen. Insgesamt ist die Zahl der Seniorenhaushalte zwischen 2011 und 2016 um 5.700 auf 72.700 Haushalte gewachsen. Die Zahl der Familienhaushalte mit Kindern unter 18 Jahre erhöhte sich im gleichen Zeitraum um 9.600 auf über 49.000 Haushalte. (s. Abb.) Im Jahr 2016 gab es in Leipzig rund 64.000 einkommensschwache Haushalte (Bedarfsgemeinschaften, Wohngeldempfänger sowie Haushalte mit niedrigem Erwerbseinkommen). Das entspricht einem Anteil von ca. 19 %. Gegenüber 2014 sank damit sowohl die Zahl der einkommensschwachen Haushalte als auch ihr Anteil an allen Haushalten (69.000 Haushalte, 22 %). Legt man die Transferleistungen beziehenden Haushalte zugrunde, konzentrieren sich einkommensschwache Haushalte vor allem im Leipziger Osten von Neustadt-Neuschönefeld bis Paunsdorf und in den Grünauer Ortsteilen. 87 % der Leipziger Haushalte lebten 2015 zur Miete und 12 % im selbst genutzten Wohneigentum – dabei überwiegend im eigenen Haus. Diese Quoten verbleiben seit vielen Jahren auf diesem Niveau. Stand 23.01.2018 C 2.1 - 1 C 2.1 Fachkonzept Wohnen Die durchschnittliche Wohnfläche je Einwohner ist seit 2013 von 47,6 m² auf 45,1 m² zurückgegangen. Die Pro-Kopf-Wohnfläche hängt maßgeblich von der Haushaltsgröße ab. Sie reicht von 26 m² in Haushalten mit vier und mehr Personen bis knapp 55 m² in Einpersonenhaushalten. (s. Abb.) Fast alle Ortsteile verzeichneten zwischen 2010 und 2015 eine wachsende Zahl an Einwohnern und Haushalten. Besonders stark stieg die Zahl der Haushalte in den vorwiegend durch Altbau geprägten Ortsteilen nördlich, östlich und südöstlich des Zentrums und im Leipziger Westen von Plagwitz bis Wahren (+15 % und mehr). In diesen Ortsteilen nahm neben den Einpersonenhaushalten auch die Zahl der Mehrpersonenhaushalte deutlich zu. Dennoch sind 50 % bis 70 % der Haushalte in den innerstädtischen Ortsteilen Einpersonenhaushalte. Entsprechend gering ist die durchschnittliche Haushaltsgröße in diesen Bereichen der Stadt. In den randstädtischen Ortsteilen hingegen überwiegen die Mehrpersonenhaushalte mit einem Anteil von 60 % bis 70 % deutlich. Dies führt zu durchschnittlichen Haushaltsgrößen von 2,0 und mehr. Dennoch erhöhte sich in den randstädtischen Ortsteilen in den vergangenen fünf Jahren vor allem die Zahl der Einpersonenhaushalte. Gegenüber dem unmittelbaren Leipziger Umland verliert Leipzig seit 2014 zunehmend an Einwohnern. Damit ist Leipzig in eine neue Phase der Suburbanisierung getreten. Anteil der Haushalte nach Haushaltsgröße 2011 und 2016 Anteil der Haushalte Durchschnittliche Wohnfläche je Einwohner in Leipzig in m² 2006 - 2016 Wohnfläche in m² 100% 90% 7,2% 7,7% 4 Personen und mehr 11,3% 10,1% 3 Personen 80% 70% 60% 30,8% 28,6% 50 45 40 2 Personen 35 1 Person 30 50% 25 40% 20 30% 15 Quelle: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen, Ordnungsamt 47,0 47,6 45,6 45,0 45,1 0 46,3 2016 45,4 2011 5 45,6 53,6% 44,8 0% 50,7% 44,4 10 10% 42,2 20% 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Quelle: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen, Kommunale Bürgerumfragen Wohnungsangebot Einhergehend mit der Nachfrageentwicklung hat sich die Dynamik auf der Angebotsseite des Wohnungsmarktes in den vergangenen Jahren sichtbar erhöht. So nahm die Zahl der Baufertigstellungen 2015 auf 1.837 Wohnungen zu. Dabei hat der Mehrfamilienhausneubau mit 590 WE den höchsten Wert der letzten 15 Jahre erreicht. Mehr als 800 Wohnungen entstanden in bestehenden Gebäuden. Dies umfasst Wohnungen, die bei der Sanierung bestehender Mehrfamilienhäuser zusätzlich durch Dachgeschossausbau oder Wohnungsteilungen entstehen, ebenso wie Wohnungen, die bei der Umwandlung ehemaliger Fabrikgebäude in Wohngebäude geschaffen werden. Der Bau neuer Einund Zweifamilienhäuser lag auf dem Niveau der letzten Jahre (413 WE) und hat sich im Anteil am gesamten Baugeschehen auf 22 % reduziert. Der räumliche Schwerpunkt der Bautätigkeit der Jahre 2011 bis 2015 lag in den Ortsteilen südlich des Zentrums von Plagwitz bis Probstheida sowie nördlich des Zentrums in Gohlis-Süd und Gohlis-Mitte. Der Neubau von Mehrfamilienhäusern geschieht vorwiegend in den innerstädtischen Ortsteilen. In Zentrum-Südost, Gohlis-Mitte und Plagwitz entstanden zudem viele Wohnungen im Bestand – hier vor allem durch die Umwandlung ehemaliger Fabrik- in Wohngebäude. In den randstädtischen Ortsteilen findet vor allem individueller Wohnungsbau statt. Aktuell und mittelfristig stehen in der Flächenkulisse des Flächennutzungsplans quantitativ ausreichend Flächen für den Wohnungsneubau zur Verfügung. Insgesamt umfasst der Wohnungsbestand in Leipzig 333.562. Wohnungen, davon 88 % in Mehrfamilienhäusern und 12 % in Ein- und Zweifamilienhäusern. Ein Drittel des Leipziger Wohnungsbestands wurde in der Gründerzeit bis 1918 errichtet. Knapp 19 % entstanden zwischen 1919 und 1948. Zwischen 1949 und 1990 wurden knapp 29 % des Leipziger Wohnungsbestands erbaut. Der ab 1990 errichtete Wohnungsbestand macht ca. 19 % aus. C 2.1 - 2 Stand 23.01.2018 C 2.1 Fachkonzept Wohnen Ca. 59 % des Leipziger Wohnungsbestands gehört Privatpersonen bzw. Gemeinschaften von Wohneigentümern (Besitzer von Eigentumswohnungen). Wohnungsgenossenschaften verfügen über mehr als 16 % des Bestandes, privatwirtschaftliche Unternehmen über mehr als 14 %. Die Leipziger Wohnungsbaugesellschaft mbH (LWB) besitzt etwa 10,5 % des Gesamtwohnungsbestands (ca. 35.000 Wohnungen). Mit diesen Immobilien trägt die LWB gemäß ihrer Eigentümerziele maßgeblich zur Versorgung der Bevölkerung mit preiswertem Wohnraum und von Personen mit besonderem Bedarf bei. Dazu gehören kinderreiche Familien, Menschen mit Behinderungen, Wohnungslose und Geflüchtete. Entsprechend der wachsenden Nachfrage durch Einpersonenhaushalte sowie Haushalte mit vier und mehr Personen wuchs der Wohnungsbestand bei den Ein- und Zweiraumwohnungen sowie bei Wohnungen mit 5 Räumen und mehr überdurchschnittlich. Der Wohnungsleerstand hat sich in den vergangenen Jahren deutlich reduziert. Ausgehend von einem Leerstand von 12 % (ca. 40.000 WE) im Jahr 2011 ist er zum Jahresende 2015 auf rund 6 % (19.000 WE) gesunken. Etwa die Hälfte der Wohnungen (10.000 WE) waren dem marktaktiven Leerstand zuzurechnen. Dabei stellte sich die Leerstandssituation stadträumlich unterschiedlich dar: während viele innerstädtische gründerzeitlich geprägte Ortsteile geringe marktaktive Leerstände von unter 2 % aufweisen, lagen sie in den Grünauer Ortsteilen über 10 %. 9.000 leer stehende Wohnungen standen dem Wohnungsmarkt kurzfristig nicht zur Verfügung, können aber überwiegend durch Sanierung marktgängig gemacht werden. Nicht marktaktive Leerstände konzentrieren sich v. a. im Leipziger Osten sowie in den eher heterogen strukturierten Ortsteilen am Innenstadtrand. (s. Abb.) Quote des Gesamtleerstands und des marktaktiven Leerstands in % 2011 - 2015 (Schätzung) Entwicklung der Bestandsmiete (Kaltmiete und Gesamtmiete*) 2005 - 2016 sowie der Angebotsmiete 2012 2016 in €/m² (Median) Miete in €/m² Anteil Leerstand 8 14 6,76 6,90 6,92 6,95 7,12 7,08 7,20 7,23 7,45 5,08 5,27 5,5 7 12 6 10 7,50 5,83 7,59 6,15 5 8 4 4,86 4,83 4,98 4,98 2006 2007 2008 2009 5,12 5,00 5,15 5,08 2010 2011 2012 2013 5,38 5,29 5,39 2014 2015 2016 3 6 2 4 0 2011 2012 Gesamtleerstand 2013 2014 marktaktiver Leerstand Quelle: Stadt Leipzig, Stadtplanungsamt 3,0 5,7 4,2 7,1 5,5 8,7 10,3 6,8 12,7 1 9,0 2 2015 0 Bestandsmiete - Kaltmiete Bestandsmiete - Gesamtmiete* Angebotsmiete - Kaltmiete Quellen: Stadt Leipzig, Amt für Statistik und Wahlen, Kommunale Bürgerumfragen, EmpiricaPreisdatenbank Immobilienmarkt und Mieten Der Immobilien- und Grundstücksmarkt hat sich mit steigenden Kauffallzahlen, Umsätzen und Kaufpreisen in den vergangenen Jahren stark belebt. So hat sich die Zahl der Verkäufe unbebauter Grundstücke für den Geschosswohnungsbau 2016 gegenüber 2011 fast verdoppelt. Die Verkäufe von Mehrfamilienhäusern waren rückläufig, aber die durchschnittlichen Kaufpreise erhöhten sich im Vergleich zum Vorjahr um 26 % bei sanierten Häusern und 58 % bei unsanierten Häusern. Ebenfalls stark stiegen die Kaufpreise bei Eigentumswohnungen im Erstverkauf, im sanierten Altbau gegenüber 2011 um 46 % auf 3.335 €/m² und im Neubau um 33 % auf 3.540 €/m². Das Preisniveau im Wiederverkauf ist deutlich niedriger (1.278 bzw. 1.458 €/m²). Die durchschnittlichen Preise von Grundstücken für den individuellen Wohnungsbau stiegen zwischen 2011 und 2016 um 58 % auf 161 €/m². Die Mietpreisentwicklung in Leipzig ist sowohl durch einen Anstieg als auch durch räumliche und segmentbezogene Ausdifferenzierungen gekennzeichnet. Im Jahr 2016 betrug die durchschnittliche Nettokaltmiete im Bestand 5,39 €/m² (Kommunale Bürgerumfrage, s. Abb.). Damit stieg sie zwischen 2012 und 2016 um 4,7 %. Das Mietniveau variierte im Jahr 2015 stadtweit von unter 4,80 €/m² in den vorwiegend durch Großsiedlungen geprägten Ortsteilen und Volkmarsdorf bis über 6,00 €/m² im unmittelbaren Stadtzentrum. Die Gesamtmiete betrug 2016 7,59 €/m² und ist seit 2012 um 5,4 % gestiegen. Die Gesamtmietbelastung liegt konstant bei 31 %, variiert jedoch zwischen den Stand 23.01.2018 C 2.1 - 3 C 2.1 Fachkonzept Wohnen verschiedenen Haushaltstypen und nach Einkommenshöhe. Die höchste Mietbelastung weisen die Haushalte mit geringen Einkommen und – bezogen auf Haushaltstypen - Einpersonenhaushalte auf. Die durchschnittliche Angebotsmiete lag 2016 mit 6,15 €/m² (empirica-Preisdatenbank, s. Abb.) über dem Niveau der Bestandsmieten und ist durch einen stärkeren Anstieg gekennzeichnet. Seit 2012 stieg die durchschnittliche Angebotsmiete um 21 %. Nach Baualtersklassen differenziert bestehen dabei große Unterschiede: Wohnungen im Plattenbau wurden für durchschnittlich 5,12 €/m², in der Gründerzeit für 6,22 €/m² und im ab 2005 errichteten Neubau für 10,01 €/m² angeboten. In dieser Baualtersklasse fand v. a. zwischen 2013 und 2014 ein Preissprung statt (+59 %). Für Empfänger/-innen von Grundsicherungsleistungen gelten Eckwerte für angemessene Kosten der Unterkunft. Diese betragen derzeit – abhängig von der Haushaltsgröße – zwischen 4,50 €/m² und 4,73 €/m² für die Grundmiete, 1,39 €/m² für kalte Betriebskosten und 1,30 €/m² für Heizung und Warmwasser. Im Jahr 2016 wendete die Stadt Leipzig ohne Berücksichtigung der Bundesbeteiligung rund 142 Mio. € für Kosten der Unterkunft auf. Trotz moderat steigender Mietpreise ist angemessener Wohnraum für Empfänger/-innen von Grundsicherungsleistungen im gesamten Stadtgebiet verfügbar. Mit der starken Zunahme der Nachfrage, abschmelzenden marktaktiven Wohnungsleerständen und steigenden Mietpreisen ist der Leipziger Wohnungsmarkt in eine Phase der zunehmenden Anspannung getreten. 2.2 Entwicklungserwartungen Es ist zu erwarten, dass sich bei anhaltendem Bevölkerungswachstum zunehmend Wohnraum verknappt, der Leerstand zurück geht und Mietpreise weiter steigen. Die Richtwerte für die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft „wachsen mit“ und die Aufwendungen für Kosten der Unterkunft steigen. Insbesondere für Personen mit geringem Einkommen, besonderen sozialen Schwierigkeiten oder besonderen Anforderungen an Wohnraum (Großfamilien, Menschen mit Behinderungen) wird es schwieriger, angemessenen Wohnraum zu finden. Zudem werden sich Diskriminierungstendenzen bei der Wohnungssuche bestimmter Gruppen, wie z.B. Migrantinnen und Migranten, verstärken. Das Angebot an preisgünstigem Wohnraum wird sich zunehmend auf einzelne Stadtgebiete konzentrieren, was soziale Segregation und Folgerisiken verstärkt. Bei verstärkten Anspannungstendenzen des Wohnungsmarkts ist zudem davon auszugehen, dass auch für weitere Einkommensgruppen der Bedarf an bezahlbarem Wohnraum weiter steigen wird. Je nach Variante der Bevölkerungsvorausschätzung 2016 wird bis 2030 eine zusätzliche Nachfrage nach ca. 78.000 (Hauptvariante) bzw. 51.000 Wohnungen (untere Variante) prognostiziert. Ca. 8.000 WE beträgt dabei die Nachfrage nach Einfamilienhäusern. Deutlich größer ist die Nachfrage im Geschosswohnungsbau. Diese kann durch Reaktivierung von nicht marktaktivem Leerstand, durch Bautätigkeit im Bestand sowie durch Neubau gedeckt werden. Ausgehend von einer Reaktivierung von ca. 7.100 leer stehenden Wohnungen und einer weiteren Bautätigkeit im Bestand (ca. 3.400 WE) erfordert das prognostizierte Wachstum Geschosswohnungsneubau von 59.000 bzw. 33.000 WE bis 2030. Diese prognostizierte Nachfrage erfordert eine Zunahme des Geschosswohnungsneubaus auf durchschnittlich 2.000 bis 4.000 WE pro Jahr. Ein Anstieg der Bautätigkeit über das Niveau der vergangenen Jahre ist angesichts einer steigenden Anzahl erteilter Baugenehmigungen wahrscheinlich. Auch die Recherche aktueller und in den kommenden Jahren geplanter Wohnungsbauvorhaben mit mehr als 50 WE im Umfang von mindestens 11.000 WE bestätigt dies. Allerdings erscheint ein Anstieg der Bautätigkeit auf das gemäß der Prognose erforderliche Maß kurzfristig aufgrund der langen Vorlaufzeiten bei der Realisierung großer Wohnungsbauvorhaben unrealistisch. Bei wachsender Nachfrage, sinkendem Angebot und steigenden Preisen ist davon auszugehen, dass sich die Abwanderungen ins Umland weiter verstärken oder Zuwanderung von außen auch direkt in die Umlandgemeinden Leipzigs erfolgt. Daher bedarf es regelmäßiger Wohnungsmarktbeobachtung der tatsächlichen Nachfrage- und Bestandsentwicklung in Leipzig, aber auch in der Region. Mit dem prognostizierten Einwohnerwachstum geht eine weitere Veränderung der Altersstruktur einher. Dabei wachsen bis 2030 v. a. die Altersgruppe der Kinder und Jugendlichen, die Altersgruppe der 35bis 45-Jährigen sowie die Altersgruppe der hochaltrigen Menschen (80 Jahre und älter). Daher steigt der Bedarf an familiengerechten und an barrierearmen und -freien Wohnungen weiter an. C 2.1 - 4 Stand 23.01.2018 C 2.1 Fachkonzept Wohnen 2.3 Stärken, Schwächen und Herausforderungen Wohnungsnachfrage Stärken Schwächen • Unsicherheit über die tatsächliche künftige Wohnungsnachfrage. • Attraktives, vielfältiges Wohnungsangebot, hohe • Bezahlbarer und preisgünstiger Wohnraum wird v. a. in Lebensqualität, Ausbildungs- und nachgefragten, innerstädtischen Gebieten sowie bei großen Arbeitsmarktsituation sowie Wohnungen und sehr kleinen Wohnungen knapper. positives Image der Stadt tragen • Wachsende Zahl der Menschen/Haushalte, die aufgrund des zu positiver steigenden Nachfragedrucks und sinkender Akzeptanz bei Einwohnerentwicklung bei. Vermietern Schwierigkeiten haben, sich selbst mit Wohnraum zu versorgen. Herausforderungen  Handeln aller Akteure, um ausreichendes, bedarfsgerechtes und bezahlbares Wohnungsangebot sicher zu stellen.  Kontinuierliche Beobachtung der Entwicklung sowie Überprüfung und Weiterentwicklung des Instrumenteneinsatzes entsprechend der tatsächlichen Entwicklung. Mieten Stärken Schwächen • Vergleichsweise geringes Mietniveau. • Teilräumlich erhebliche Mietsteigerungen, insb. der Angebotsmieten. Verursacht durch hohe / steigende Nebenkosten und hohe Grundstücks- und Erstellungskosten von Neubau und Sanierung. Mietsteigerungen im Bestand erfolgen jedoch vermehrt auch ohne vorherige bauliche Veränderungen. • Mietbelastung noch stabil (dank steigender Einkommen bei steigenden Mieten). • Geringes gesamtstädtisches Einkommensniveau. Geringe Spielräume bei Mietbelastung bei unteren Einkommensgruppen. • Aufgrund der erhöhten Nachfrage reduzierten sich die in den vergangenen Jahren vorhandenen Auswahlmöglichkeiten bei der Wohnungssuche. Herausforderungen  Erhebliche Steigerung der Mietbelastung von mittleren und unteren Einkommensgruppen vermeiden.  Wohnungsanpassungs- und Sanierungserfordernisse sowie hohe Baukosten stehen dem Bedarf an preisgünstigen, bezahlbaren Wohnraum gegenüber. Wohnungsbestand Stärken Schwächen • Wohnungsbestandsstruktur stimmt z. T. nicht mit aktuellen / sich verändernden Bedarfen überein. So fehlen familienfreundliches, • Noch Leerstände und altenfreundliches und behindertengerechtes Wohnen und Sanierungspotenzial (z. B. an Wohnumfeld, sowie bezahlbare kleine und kompakte, große Hauptverkehrsstraßen) vorhanden. Bei sozialverträglicher Wohnungen. • Die Leerstandsreserve ist stark zurückgegangen. Bestehende Sanierung können diese ein Wohnungsleerstände werden nicht vermarktet / genutzt (z. B. an Potenzial für bezahlbares Hauptverkehrsstraßen) bzw. erfordern einen zunehmend höheren Wohnen sein. Sanierungsaufwand. • Hoher Sanierungsstand. Stand 23.01.2018 C 2.1 - 5 C 2.1 Fachkonzept Wohnen Herausforderungen  Bedarfsgerechte und sozialverträgliche Bestandsanpassung und -erweiterung.  Förderung der Bautätigkeit in ausreichendem Maße zum Erhalt einer notwendigen Fluktuationsreserve. Investitionstätigkeit Stärken Schwächen • Bautätigkeit in Bestand und Neubau hat sich spürbar erhöht. • Bautätigkeit ist, v. a. im mittleren und unteren Marktsegment, zu gering. • Steigende Mieten erhöhen Rentabilität von Sanierungs- und Bauvorhaben auch im mittleren Preissegment. • Kostengünstiges Bauen wird nicht ausreichend erprobt und umgesetzt. • Verstärkte Sanierungstätigkeiten tragen zur Stabilisierung von weniger nachgefragten bzw. benachteiligten Gebieten bei. • Spekulationen mit Gebäuden sowie Grundstücken. • Risiko erneuten Leerstands hemmt Bereitschaft, in großem Umfang neu zu bauen. • Durch Investitionen verursachte Aufwertungsprozesse sind schwer steuerbar. Herausforderungen  Erhöhung der Bautätigkeit in ausreichendem Maße, um Anspannung des Marktes zu verhindern.  Balance zwischen gewünschter, notwendiger Aufwertung und ausgewogener Quartiersentwicklung.  Effektive Steuerungsmöglichkeiten finden, um sozialverträgliche Sanierungen und Neubau in unterschiedlichen Qualitäten und Segmenten zu befördern sowie Spekulationen, überhöhte Mietsteigerungen und -erwartungen zu dämpfen. Flächenverfügbarkeit und -aktivierung Stärken Schwächen • Flächenpotenziale für Neubauund Umnutzungsprojekte der nächsten Dekade vorhanden. • Unzureichendes strategisches Flächenmanagement zum Abgleich von Nutzungsansprüchen und Flächeneignung. • Flächen werden häufig mit geringer Dichte und für einzelne • Viele Flächenpotenziale sind nach Nutzungen separat geplant/bebaut/genutzt. §34 BauGB bebaubar, d.h. • Geringere Steuerungsmöglichkeiten in Flächen mit Baurecht nach schnell verfügbar. § 34 BauGB. • Wohnbauflächen im kommunalen • Bauleitplanverfahren, mit denen man mehr steuern könnte, Eigentum vorhanden. benötigen größeren zeitlichen Vorlauf und ausreichend Ressourcen. Herausforderungen  Vorausschauende Liegenschaftspolitik, welche - unter Berücksichtigung anderer städtischer Aufgaben und Flächenbedarfe - im Sinne wohnungspolitischer Zielstellungen Flächen kauft und veräußert bzw. Erbbaurechte vergibt.  Ausreichende Flächenvorsorge und Baurechtschaffung für Wohnungsneubau, im Sinne eines nachhaltigen, flächensparenden Wachstums.  Erhalt der Wohnqualität bei zunehmender Verdichtung.  Sensibilisierung und Einsatz für nachhaltige Lebensstile (Reduzierung Wohnflächenverbrauch, umweltfreundliche Mobilität, Energieeffizienz u.a.). C 2.1 - 6 Stand 23.01.2018 C 2.1 Fachkonzept Wohnen Stadträumliche Entwicklung Stärken Schwächen • Stadtgebiete mit stabiler sozialer Mischung. • Stadtgebiete mit Überlagerung verschiedener Benachteiligungen/geringer sozialer Mischung (Ortsteile u. kleinräumigere Gebiete). • Hohe Urbanität, im Sinne einer europäischen Stadt mit kompakten, durchmischten Stadtstrukturen und guter infrastruktureller Versorgung, ist als wichtiger Faktor der Lebensqualität in großen Teilen der Stadt vorhanden. • Neubautätigkeit stärkt vorhandene städtebauliche Strukturen und Erscheinungsbild der Quartiere. • Verknappung des preiswerten Segments in besonders nachgefragten Gebieten durch hohe und steigende Mieten. Gefahr von Verdrängung einkommensschwacher Haushalte steigt. • Gleichzeitig Konzentration preisgünstiger Bestände in einzelnen Stadtgebieten, z. T. bereits Zunahme der Segregation. • Nutzungsstrukturelle Mischung (z.B. Einzelhandel in Erdgeschosszonen) sowie Möglichkeitsräumen im Bereich Wohnen und Arbeiten (zu günstigen Preisen) gehen verloren. • Nachfragedruck verschiedener Nutzungen führt zu Verdichtung und dadurch zu Verlust von Qualitäten (z.B. Freiräume). • Wohngebiete mit hohem Durchschnittsalter der Bevölkerung und homogener Baustruktur (Siedlungsgebiete 50er – 80er Jahre) mit Anpassungsbedarf für heutige und zukünftige Bewohner. Herausforderungen  Bedarfsgerechte und sozialverträgliche Bestandsanpassung und -erweiterung für aktuelle und zukünftige Bewohner unter dem Aspekt einer stabilen sozialen und demographischen Mischung und unter Berücksichtigung kleinräumig sehr unterschiedliche Handlungsbedarfe.  Abgleich verschiedener Nutzungsansprüche und Schutz von Nutzungen und Qualitäten, die durch das Wohnen / die Verdichtung verdrängt werden, um Lebensqualität im Quartier zu erhalten. Kooperationspartner Stärken Schwächen • LWB ist Partner für viele Aufgaben der Stadt. • Wirtschaftliche und personelle Leistungsfähigkeit der LWB steht (noch nicht) im Verhältnis zum Umfang der geforderten Aufgaben. • Aktive Akteurslandschaft. • Bestandsinvestoren mit verhaltenem Interesse an Stadt/Quartiersentwicklung bzw. geringer Kooperationsbereitschaft • Existierende Kooperations- und Kommunikationsstrukturen in den • Geringere Steuerungsmöglichkeiten bei Investoren mit großem Flächenbesitz. Schwerpunktgebieten. • Geringe Einflussmöglichkeiten bei zahlreich vorhandenen • Durch hohe Dynamik auf dem Wohnungsmarkt erweitert sich die kleinteiligen Eigentümerstrukturen (v. a. im Altbau). Zahl möglicher • Fehlende Anreize für Wohnungsunternehmen, sich verstärkt auch Kooperationspartner. für soziale Aufgaben der Stadt zu engagieren. Herausforderungen  Umsetzung städtischer Ziele durch die LWB unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Handlungsfähigkeit, Anpassung der Unternehmensstrategie und ggf. -struktur an die aktuellen Aufgaben.  Gewinn der Eigentümer/Investoren für eine ausreichende Bautätigkeit in unterschiedlichen Preissegmenten, sozialverträgliche/r Bestandssanierungen/-erhalt, Beiträge zur sozialen Wohnraumversorgung und Aufgaben der Quartiersentwicklung. Stand 23.01.2018 C 2.1 - 7 C 2.1 Fachkonzept Wohnen Städtebau/Baukultur Stärken Schwächen • Großes baukulturelles Erbe aus allen Epochen mit überdurchschnittlicher Zahl an Baudenkmälern. • Die Sicherung baukultureller Anforderungen wie ästhetische und bauliche Qualität, Nachhaltigkeit, energetische Standards, Denkmalschutz wird angesichts steigender Preise und steigendem Druck auf dem Wohnungsmarkt schwieriger. • Starkes Bürgerinteresse an Baukultur, gekennzeichnet z. B. durch vorhandene Identifikation mit dem Stadtteil/der Stadt. • Kaum rechtliche Grundlagen für die Sicherung der Qualität Gestaltung/Baukultur. • Einige Instrumente zur Unterstützung einer attraktiven, baukulturell hochwertig gebauten Umwelt vorhanden. • Vorhandene Instrumente noch nicht weitreichend bzw. zielgerichtet genug. • Fehlendes übergreifendes Leitbild in Leipzig zum Thema Baukultur und Denkmalpflege. Herausforderungen  Klare übergreifende Zielformulierungen zu den Themen Baukultur und Denkmalpflege.  Weiterentwicklung/Ausweitung vorhandener Instrumente sowie Lösungsansätze zum Umgang mit vorhandenen Zielkonflikten.  Sicherung baukultureller Qualität bei der Schaffung von bezahlbarem, flächensparendem Wohnraum. 3. HANDLUNGSSTRATEGIE 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel 3.1.1 Ziele Die im Folgenden dargestellten Zielsetzungen sind Bestandteil des 2015 beschlossenen Wohnungspolitischen Konzepts. Übergeordnetes Ziel ist es, Leipzig als attraktiven und konkurrenzfähigen Wohnstandort weiterzuentwickeln. Hierbei gilt es unter Wachstumsbedingungen einen Rahmen zu schaffen, damit alle Menschen, die in Leipzig leben, ihren Wünschen, Bedürfnissen sowie materiellen Möglichkeiten entsprechend adäquaten Wohnraum finden können. Auch Freiräume für Lebensformen, die Ausdruck der Vielfalt und Eigeninitiative der Leipziger Stadtgesellschaft sind, sollen dabei erhalten bleiben. 1. Wohnen in Leipzig – für alle, vielfältig, bezahlbar und wirtschaftlich tragfähig Für alle Menschen, die in Leipzig leben, soll Wohnraum in ausreichender Menge und Qualität zur Verfügung stehen. Es soll ein vielfältiges Angebot an Wohnraum zur Miete und im Eigentum geben, das den Bedarfen und Anforderungen verschiedener Lebensstilgruppen, Lebensformen und Lebensphasen entspricht. Dafür bedarf es einer kontinuierlichen langfristig ausgerichteten und sozial verträglichen Bestandsentwicklung sowie einer Erweiterung des Wohnungsangebots entsprechend der Nachfrageentwicklung. Dabei soll Wohnraum in allen Stadtgebieten sowohl für Mieter und Selbstnutzer langfristig bezahlbar als auch für Vermieter wirtschaftlich tragfähig sein. 2. Genügend Wohnungen für einkommensschwache Haushalte Einkommensschwachen Haushalten – wie Empfängerinnen und Empfänger von Grundsicherungsleistungen und Wohngeld sowie andere Haushalte mit Niedrigeinkommen, die keine Transferleistungen beziehen – soll ausreichender angemessener Wohnraum in allen Stadtgebieten zur Verfügung stehen. 3. Familien, Senioren und Menschen mit Behinderungen besonders unterstützen Aufgrund der demographischen Entwicklung einerseits und der sozialen Verantwortung der Stadtgesellschaft andererseits bedürfen einzelne Nachfragegruppen, die spezifische Anforderungen an ihre Wohnungen haben, besonderer Unterstützung. Hierzu zählen Familien, Seniorinnen und Senioren und C 2.1 - 8 Stand 23.01.2018 C 2.1 Fachkonzept Wohnen Menschen mit Behinderungen. Im Sinne einer altersgerechten Gestaltung von Wohnungen und Wohnumfeld sind generationenübergreifende Ansätze erforderlich. Angebote für diese Nachfragegruppen sollen in allen Stadtgebieten vorhanden sein. 4. Wohnungspolitik als Teil integrierter Stadtentwicklung Die Leipziger Wohnungspolitik versteht sich als Teil einer integrierten nachhaltigen Stadtentwicklungspolitik. Dabei ergeben sich einerseits Anforderungen an das Wohnungspolitische Konzept und andererseits Rückkoppelungen, die in die Fachplanungen und das Integrierte Stadtentwicklungskonzept einfließen. Schwerpunkte liegen auf sozial- und nutzungsstrukturell gemischten Stadtteilen, einem nachhaltigen Wachstum und Energieeffizienzsteigerung im Wohnungsbestand. Bezug zu den „Strategischen Ziele und Handlungsschwerpunkte Leipzig 2030“ Die Ziele des Fachkonzeptes Wohnen finden sich in folgenden strategischen Zielen wieder: Leipzig setzt auf Lebensqualität (Einleitung, Balance zwischen Verdichtung und Freiraum, Vorsorgende Klima- und Energiestrategie), Leipzig besteht im Wettbewerb (Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte), Leipzig schafft soziale Stabilität (Einleitung, Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt, Bezahlbares Wohnen). 3.1.2 Maßnahmenbündel Aus den Zielen lassen sich drei wesentliche Handlungsbereiche ableiten, in denen diese mit einem großen Set an Instrumenten und Maßnahmen, welche ihrerseits im Wohnungspolitischen Konzept der Stadt Leipzig verankert sind, umgesetzt werden. Im Folgenden werden die jeweilig zum Einsatz kommenden Instrumente und Maßnahmen, die durch die Stadt umgesetzt bzw. initiiert werden, den Handlungsbereichen zugeordnet und erläutert. Da jedoch die Stadt nur bis zu einem gewissen Grad Steuerungsmöglichkeiten besitzt, kann dies nur gemeinsam mit allen Akteuren – Wohnungsmarktakteure, Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung – gelingen. Hierfür ist ein kontinuierlicher Dialog erforderlich, der sowohl die Umsetzung und Weiterentwicklung der wohnungspolitischen Ziele begleitet als auch zu themen- bzw. Einzelfall bezogenen Kooperationen ermöglicht. Als wesentliche Grundlage sachlicher Diskussionen und Entscheidungen wird die Wohnungsmarktbeobachtung kontinuierlich fortgeführt und weiter entwickelt. Erweiterung des Wohnungsbestands Angesichts der stark wachsenden Nachfrage und abnehmender Leerstände muss das Wohnungsangebot wachsen und dafür die Bautätigkeit über das Maß der letzten Jahre hinaus steigen. Wohnbauflächen müssen entsprechend der Wachstumsdynamik ausreichend schnell und effizient, als Quartiere mit komplexer Nutzungsmischung, flächensparend, in angemessener Dichte, energieeffizent und stadtklimatisch ausgewogen entwickelt werden. Für die Schaffung von attraktivem neuen Wohnraum müssen Wohnungen in unterschiedlichen Qualitäten, Preislagen (v. a. bezahlbar für Haushalte mit geringem bis mittlerem Einkommen), mit bedarfsgerechten Größen und Ausstattungen (z. B. für Familien, Senioren oder Menschen mit Behinderungen), an stadtstrukturell geeigneten Standorten und adäquatem Wohnumfeld entstehen.  Für die Erweiterung des Wohnungsbestands werden konzeptionelle und planerische Grundlagen für die ausreichende Bereitstellung von Wohnbauflächen in der Stadt – im Sinne einer nachhaltigen Siedlungsentwicklung, in sinnvollem Abgleich der Potenziale und Wechselwirkungen in der Region – geschaffen. Im Rahmen des Stadtentwicklungsplans Wohnbauflächen werden vorhandene Flächen auf ihre Eignung geprüft und wo erforderlich mittels Bauleitplanung vorbereitet.  Die Wohnbauflächenentwicklung findet im Rahmen von Bauplanungs- und genehmigungsverfahren durch Beratung oder vertragliche Vereinbarungen mit Investoren u. a. zur Umsetzung von Wohnungsbauförderung und Beteiligung an planungsbedingten Kosten statt (Städtebaulicher Vertrag bzw. Modell der kooperativen Baulandentwicklung). Bei relevanten Flächenentwicklungen werden Bürger und betroffene Akteure in geeigneter Form beteiligt.  Auf städtischen Flächen soll über die Konzeptveräußerung eine zielgerichtete Entwicklung und Bebauung initiiert werden.  Zudem sind eine Auseinandersetzung der Verwaltung, Politik und Stadtgesellschaft mit den TheStand 23.01.2018 C 2.1 - 9 C 2.1 Fachkonzept Wohnen men Dichteentwicklung, kostensparendes Planen und Bauen sowie baukulturelle Anforderungen nötig und Festlegungen zu treffen.  Entsprechend des städtischen Wachstums sind verwaltungsinterne Abstimmungsprozesse und strukturen zu überprüfen und anzupassen. Unterstützung besonderer Zielgruppen, bezahlbares Wohnen, soziale Wohnraumversorgung Kostensparendes Planen und Bauen sowie sozialverträgliche Bestandsentwicklung sind Grundvoraussetzung für den Erhalt und die Schaffung von bezahlbarem sowie preisgünstigem Wohnen. Bezahlbares Wohnen meint dabei ein ausgewogenes Verhältnis zwischen Wohnkosten und Einkommen, das sich im Durchschnitt nicht erhöhen soll. Das preisgünstige Segment wird für Leipzig definiert über die jeweiligen Angemessenheitsgrenzen der Bedarfe für Unterkunft und Heizung zuzüglich 10 %. Unterstützung bedürfen v. a. Haushalte mit geringen und mittleren Einkommen. Bei dem Erhalt und der Schaffung von bezahlbarem und preisgünstigem Wohnraum wird die Inanspruchnahme der sozialen Wohnungsbauförderung bei Sanierungs- und Neubauvorhaben unterstützt bzw. umgesetzt. Da Wohnraum unter den aktuellen Rahmenbedingungen (Gesetze, Baukosten, Leipziger Mietniveau und Konditionen der sozialen Wohnungsbauförderung) im Neubau nicht preisgünstig hergestellt werden kann, wird preisgünstiger Wohnraum vor allem im Bestand erhalten und geschaffen. Für den Wohnungsneubau besteht die Herausforderung, durch kostensparendes und effizientes Planen und Bauen bezahlbaren Wohnraum auch für mittlere Einkommensschichten zu schaffen. Einige Zielgruppen wie Familien, Senioren oder Menschen mit Behinderungen sowie Nachfrager nach besonderen z. B. kooperativen, bezahlbaren Wohnformen benötigen aufgrund spezifischer Anforderungen und zunehmenden Marktdrucks besondere Unterstützung.  Durch Beratung und Fördermaßnahmen werden Eigentümer für sozialverträgliche und gleichzeitig energieeffizienzsteigernde Sanierungen sowie kostengünstigen Neubau sensibilisiert und bei der Umsetzung unterstützt. Die Ansätze dazu werden weiter ausgebaut. Die Inanspruchnahme von Förderprogrammen zur Schaffung von bedarfsgerechtem Wohnraum z. B. durch Wohnungsanpassung für Familien, Senioren oder Menschen mit Behinderungen wird unterstützt.  Um die Bezahlbarkeit und Vielfalt des Wohnungsangebots zu erhöhen, werden selbstorganisierte kooperative Bau- und Wohnformen durch ein Beratungsangebot im Rahmen des Netzwerks Leipziger Freiheit unterstützt. Dies soll zudem durch strategischen Flächen- und Gebäudeerwerb und Veräußerung städtischer Flächen nach Konzept (einschließlich Erbbaurecht) zugunsten kooperativer Bauprojekte sowie sozialen Wohnungsbau unterstützt werden.  Als Grundlage für die soziale Wohnraumversorgung werden die Richtwerte für die Angemessenheit der Bedarfe für Kosten von Unterkunft und Heizung für Grundsicherungsleistungsempfangende regelmäßig der aktuellen Wohnungsmarktlage angepasst.  Dies wird flankiert durch Vermittlung und Beratungsangebote für Personen mit geringem Einkommen, besonderen sozialen Schwierigkeiten oder besonderen Anforderungen an Wohnraum (Großfamilien, Senioren und Menschen mit Behinderungen).  Eine ausreichende Versorgung bedürftiger Haushalte mit preisgünstigem Wohnraum wird u. a. über die Umsetzung der sozialen Wohnungsbauförderung, durch die LWB und in Kooperation mit Wohnungsmarktakteuren angestrebt. Dazu sollen neue Modelle der Kooperation und ggf. kommunale Förderwege erprobt und ggf. eingeführt werden.  Der Einsatz gesetzlich möglicher Instrumente wird zur Unterstützung einer sozialverträglichen Mietenentwicklung genutzt.  Das Ziel des Erhalts und der Schaffung bezahlbaren Wohnens ist bei allen kommunalen Entscheidungen, die Einfluss auf die Wohnkosten in Leipzig haben, in die Abwägungen einzubeziehen. Ausgewogene Bestands- und Quartiersentwicklung Für eine nachhaltige Sicherung des gesamten Wohnungsbestands ist eine kontinuierliche Instandhaltung und Weiterentwicklung erforderlich. Hierfür müssen die Bestände qualifiziert ggf. ergänzt und das Wohnumfeld angepasst werden, um den Bedürfnissen der aktuellen und der zukünftigen Bewohnerschaft gerecht zu werden. Dies dient der langfristigen, sozial ausgewogenen Stabilität sowie einer generationenübergreifenden Quartiersentwicklung. C 2.1 - 10 Stand 23.01.2018 C 2.1 Fachkonzept Wohnen  Für die Quartiersentwicklung kann die Stadt konzeptionelle Unterstützung und Beratung anbieten sowie ggf. Fördermaßnahmen unterstützen.  In Quartieren mit besonderer Nachfragedynamik wird der Einsatz von rechtlichen Instrumenten wie z. B. der sozialen Erhaltungssatzung geprüft, um preisgünstigen Wohnraum in diesen Gebieten zu erhalten.  Die Stadt wirkt u. a. im Rahmen der Bauleitplanung auf den Erhalt und die Schaffung einer nutzungsstrukturellen Mischung, einer ausreichenden Freiraumversorgung (doppelte Innenentwicklung) sowie ggf. den Schutz anderer Nutzungen hin.  In Gebieten mit Entwicklungspotenzialen sollen innovative Projekte mit besonderen Risiken jedoch hohem Nutzen für die Stadtteilentwicklung finanziell unterstützt werden, ggf. im Rahmen eines Stadtentwicklungsfonds. Hinweis: Der Einsatz des gesamtstädtisch ausgelegten Instrumenten- und Maßnahmensets, welches zuvor entlang der wesentlichen Handlungsbereiche erläutert wurde, erfolgt räumlich differenziert. Dies ist im Kapitel 3.3. dargestellt. 3.2 Wechselwirkungen und Querschnittsthemen Während das Thema soziale Wohnraumversorgung in diesem Fachkonzept abgebildet wird, werden alle Wohnformen, welche mit besonderen Unterstützungsleistungen verknüpft sind (z. B. Pflege, soziale oder psychosoziale Betreuung), im Fachkonzept Soziale Teilhabe berücksichtigt. Ein vielfältiges und attraktives Wohnungsangebot ist ein Standortfaktor für die Wettbewerbsfähigkeit der Stadt. Um bei wachsender Nachfrage möglichst viele Gebiete in der Stadt für die Nachfrage attraktiv zu gestalten und zudem eine ausgewogene soziale Stabilität in allen Stadtgebieten zu erhalten/schaffen, sind in einigen Gebieten flankierende Maßnahmen durch andere Fachbereiche erforderlich: So geht es vielfach um eine bedarfsgerechte und qualitätsvolle Gestaltung von Freiräumen und öffentlichen Räumen sowie in manchen Gebieten um flankierende Angebote aus Bildung, Soziales und Beschäftigung, um teils kleinräumig konzentrierte soziale Benachteiligungen abzubauen (u. a. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit, Freiraum und Umwelt, Soziale Teilhabe, Kommunale Bildungslandschaft). In die Bewertung von Flächenpotenzialen für zukünftigen Wohnungsneubau werden Aspekte der verkehrlichen Erschließung, technischen und sozialen Infrastruktur, der Nahversorgung und der ausreichenden Versorgung mit Freiraum im Sinne einer nachhaltigen, Flächen und Ressourcen sparenden Stadtentwicklung einbezogen. Einerseits hat die (Wieder-) Inanspruchnahme von gut erschlossenen, möglichst innerstädtisch gelegenen Flächen den Vorteil, die Neuinanspruchnahme v. a. von landwirtschaftlich geprägten Flächen am Stadtrand sowie teure Erweiterungen von ÖPNV-Netzen, technischer und sozialer Infrastruktur zu vermeiden. Eine hohe / höhere Dichte verursacht zudem eine effizientere Flächennutzung pro Wohneinheit. Andererseits können zunehmende Nachverdichtung, eine höhere bauliche Dichte und Versiegelung v. a. in den innerstädtischen Gebieten negative Auswirkungen z. B. auf stadtklimatischen Bedingungen (Überhitzungsbereiche) und die Lebensqualität generell haben (Fachkonzepte Freiraum und Umwelt, Kommunale Bildungslandschaft, Nachhaltige Mobilität, Klimaschutz und Technische Infrastruktur). Steigende Kosten im Bereich der technischen Infrastruktur (Wasserver- und -entsorgung, Energieversorgung) haben Auswirkungen auf die Neben- und Betriebskosten und können dadurch erheblichen Einfluss auf die Bezahlbarkeit des Wohnens haben. Energieeffizienzsteigernde Maßnahmen, sofern sie weitgehend warmmietenneutral durchgeführt werden, sind nicht nur im Sinne des Klimaschutzes wünschenswert, sondern können zu einer langfristig, nachhaltigen Bewirtschaftung und Vermietung der Bestände beitragen (Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur). Im Zuge des steigenden Wachstumsdrucks werden Nutzungskonkurrenzen vor allem in den Innerstädtischen Gebieten mit Flächenbedarfen für die soziale Infrastruktur, Freiraumversorgung und Gewerbeentwicklung zunehmen. Hierfür bedarf es eines fachübergreifenden Flächenmanagements, flankiert durch eine strategische, städtische Liegenschaftspolitik. Stand 23.01.2018 C 2.1 - 11 C 2.1 Fachkonzept Wohnen 3.3 Räumliche Handlungsstrategie In Zeiten des starken Bevölkerungswachstums besitzen alle Stadtgebiete Handlungsbedarfe und/oder potenziale bezüglich einer ausgewogenen Wohnraumversorgung. Um diese zu unterstützen, sind kleinräumig differenzierte Handlungsansätze erforderlich. Aus diesem Grund werden Gebietstypen definiert, denen jeweils Instrumente mit räumlicher Ausprägung zugeordnet werden. Unabhängig davon kommen gesamtstädtisch wirkende Instrumente zum Einsatz (s. 12.3.1.2 und Wohnungspolitisches Konzept). Urbane Gebiete1 Urbane Gebiete I –Qualifizieren, Qualitäten erhalten und schaffen Diese Gebiete sind geprägt durch geringere Mieten, ggf. Aufwertungsbedarf, Überlagerung soziale Benachteiligungen, Freiräume (Baulücken / Zwischennutzungen) und Nutzungsmischung gehen verloren bzw. sind noch nicht ausreichend vorhanden. Handlungsbedarf und -möglichkeiten sind vorhanden. Handlungsansatz • Angebotsvielfalt schaffen, Aufwertung unterstützen: Ergänzung von neuen Qualitäten (unterschiedliche Wohnformen für unterschiedliche Zielgruppen, bezahlbares, mittel- (hoch-)preisiges Segment). • Negative Auswirkungen der Verdichtung des Wachstums mindern: Entwicklung nutzen um Qualitäten zu erhalten/schaffen, Bebauung in angemessener Dichte, Erhalt von Freiräumen (Innenhöfe, Baulücken, Durchwegungen, Grünflächen), Erhalt der Nutzungsmischung (Erdgeschosszonen, Gewerbenutzungen). Instrumente  Wohnungsbauförderung v. a. zur Ergänzung und Qualifizierung des Bestands für bestimmte Zielgruppen.  Konzeptveräußerung für Geschosswohnungsneubau mit geförderten Wohnungen (mittlere Quote), ggf. Kombination von Nutzungen.  LWB: Erhalt preisgünstige und KdU-fähige Wohnungen, Nutzung der LWB-eigenen Flächen für Wohnungsneubau (innerstädtisch v. a. für geförderten Wohnraum bzw. bezahlbare Wohnungen).  Beratung Investoren, Eigentümer, Bauherren: sozialverträgliche Sanierungen, flächensparendes Bauen in angemessener Dichte, Freiraumerhalt, Multifunktionalität.  Rechtliche Instrumente prüfen und ggf. einsetzen wie z. B. soziale Erhaltungssatzung. Urbane Gebiete II – Qualitäten erhalten und ergänzen Diese Gebiete sind geprägt durch anhaltend steigende Nachfrage, durchschnittliche Mietensteigerungen, Verlust preisgünstigen Wohnraums / Verdrängungsgefahr, Potenziale für Erhalt bezahlbares Wohnen in schlechteren Lagen, einzelne Verdichtungspotenziale, Freiräume (Baulücken / Zwischennutzungen) und Nutzungsmischung gehen verloren bzw. sind nicht ausreichend vorhanden. Handlungsmöglichkeiten sind (noch) vorhanden. Handlungsansatz • Angebotsvielfalt erhalten: Mieten wenn möglich dämpfen, bezahlbare Wohnungen erhalten (u. a. LWB), Ergänzung wo möglich mit sozialer Wohnungsbauförderung, sozialverträgliche Sanierung initiieren. • Negative Auswirkungen der Verdichtung/des Wachstums mindern: Qualitäten erhalten und schaffen, Bebauung in angemessener Dichte und 1 Instrumente  Einsatz der Wohnungsbauförderung unterstützen.  Konzeptveräußerung für Geschosswohnungsneubau mit geförderten Wohnungen (hohe Quote), ggf. Kombination von Nutzungen.  LWB: Erhalt preisgünstige und KdU-fähige Wohnungen, Nutzung der LWB-eigenen Flächen für Wohnungsneubau (innerstädtisch v. a. für geförderten Wohnraum bzw. bezahlbare Wohnungen - im Abgleich mit anderen städtischen Flächenbedarfen). Diese Kategorie entspricht nicht den "Urbanen Gebieten" nach § 6a BauNVO. C 2.1 - 12 Stand 23.01.2018 C 2.1 Fachkonzept Wohnen Erhalt von Freiräumen (Innenhöfe, Baulücken, Durchwegungen, Grünflächen), Erhalt der Nutzungsmischung (Erdgeschosszonen, Gewerbenutzungen).  Beratung Investoren, Eigentümer, Bauherren: sozial verträgliche Sanierungen, flächensparendes Bauen in angemessener Dichte, Freiraumerhalt, Multifunktionalität.  Rechtliche Instrumente prüfen und ggf. einsetzen wie z. B. soziale Erhaltungssatzung. Urbane Gebiete III – Qualitäten erhalten Diese Gebiete sind geprägt durch Verknappung preisgünstiger Wohnungen, geringes Nachverdichtungspotenzial, zunehmende Auswirkungen auf die Lebensqualität wie wohnortnahe Freiraumdefizite, Verlust von Nutzungsmischung durch Verdichtungen bzw. Umnutzung durch Wohnen. Handlungsspielräume sind gering, daher sind Chancen der Einflussnahme zu nutzen, wo immer sie möglich sind. Handlungsansatz • Angebotsvielfalt erhalten: Mieten wenn möglich dämpfen, bezahlbare Wohnungen erhalten (u. a. LWB), Ergänzung wo möglich mit sozialer Wohnungsbauförderung. • Negative Auswirkungen der Verdichtung mindern: Qualitäten erhalten und schaffen, Bebauung in angemessener Dichte und Erhalt von Freiräumen (Innenhöfe) und kleinteilige Nutzungsmischung. Instrumente  Einsatz der Wohnungsbauförderung unterstützen  Konzeptveräußerung für Geschosswohnungsneubau mit geförderten Wohnungen (sehr hohe Quote), ggf. Kombination von Nutzungen.  LWB: Erhalt preisgünstige und KdU-fähige Wohnungen, Nutzung der LWB-eigenen Flächen für Wohnungsneubau (innerstädtisch v. a. für geförderten Wohnraum bzw. bezahlbare Wohnungen - im Abgleich mit anderen städt. Flächenbedarfen).  Beratung Investoren, Eigentümer, Bauherren: flächensparendes Bauen in angemessener Dichte, Freiraumerhalt, Multifunktionalität.  Rechtliche Instrumente prüfen und ggf. einsetzen wie z. B. soziale Erhaltungssatzung. Qualifizierungsgebiete Qualifizierungsgebiete I – Profilierung unterstützen, Potenziale schaffen Dies sind innerstädtische Bestandsgebiete mit Entwicklungspotenzial, teils heterogene Bebauungsstruktur, deren Nutzungsmischung verloren geht bzw. nicht ausreichend vorhanden ist. Durch vorausschauendes, aktives Steuern kann die Attraktivität gesteigert werden. Handlungsansatz • Angebotsvielfalt schaffen, Aufwertung wo nötig, bezahlbare Wohnungen erhalten und ergänzen. • Angebote für Familien und Potenziale für alternative Wohnformen schaffen, als Entlastung für Gebiete mit hoher Nachfrage. • Negative Auswirkungen der Verdichtung mindern, Qualitäten erhalten und schaffen, Bebauung in angemessener Dichte, Erhalt und Schaffung von Nutzungsmischung. Stand 23.01.2018 Instrumente  Einsatz der Wohnungsbauförderung unterstützen.  Konzeptveräußerung für Geschosswohnungsneubau mit geförderten Wohnungen (mittlere Quote), ggf. Kombination von Nutzungen sowie für vielfältige Wohnformen.  Initiierung von Modellprojekten in anderen Bautypen.  LWB: Erhalt preisgünstige und KdU-fähige Wohnungen, Nutzung der LWB-eigenen Flächen u. a. für Konzeptveräußerung/Modellprojekte zur Stärkung der Vielfalt an Wohnformen.  Beratung Investoren, Eigentümer, Bauherren. flächensparendes Bauen in angemessener Dichte, Vielfalt an Bau- und Wohnformen, Teilnahme an Modellvorhaben oder Konzeptveräußerung. C 2.1 - 13 C 2.1 Fachkonzept Wohnen Qualifizierungsgebiete II – Zukunftsfähig entwickeln, Vielfalt schaffen, Potenziale nutzen Diese Gebiete sind geprägt durch geringere Mieten, geringere Nachfrage, z. T. homogene Bebauungsstrukturen des DDR-Wohnungsbaus, ggf. vorhandenen Aufwertungsbedarf sowie Nachverdichtungspotenzialen, Infrastrukturen sind vorhanden, kein oder schlechtes Image, z. T. hohes Durchschnittsalter, z. T. mit leicht überdurchschnittlichen bis erheblichen sozialen Benachteiligungen. Potenziale können aktiviert und Schwächen dadurch gemindert werden. Handlungsansatz • Angebotsvielfalt schaffen, Aufwertung unterstützen, Ergänzung Bestand mit neuen Qualitäten (unterschiedliche Wohnformen, für unterschiedliche Zielgruppen, bezahlbares, mittel- (hoch) preisiges Segment) in Kooperation mit den Eigentümern vor Ort. • Verdichtungsmöglichkeiten gut erschlossener Standorte - bei Erhalt/Qualifizierung vorhandener Freiräume und Infrastrukturen. In Kooperation mit der Bewohnerschaft. • Quartier generationenübergreifend entwickeln entsprechend der Bedarfe der heutigen Bewohnerschaft und zur Attraktivierung für zukünftige Bewohner, die u. a. zur sozialen Stabilisierung beitragen. Instrumente  Konzeptionelle Unterstützung zur nachfragegerechten Weiterentwicklung und Ergänzung des Bestands und Erweiterung/Qualifizierung der vorhandenen Infrastruktur.  Wohnungsbauförderung v. a. zur Ergänzung und Qualifizierung des Bestands für bestimmte Zielgruppen.  Ggf. Kopplung mit anderen Förderprogrammen z. B. zur Erweiterung/Qualifizierung der Infrastruktur  ggf. Initiierung von Modellprojekten (Ziel attraktives Wohnen für verschiedene Lebensstilgruppen auch in diesen Gebieten).  LWB: vorhandene Flächen ggf. für Neubau im mittleren/höheren Preissegment oder für besondere Nachfrage (barrierefrei, behindertengerecht) nutzen.  Fortschreibung des Wohnbauflächenkonzepts: Ermittlung Verdichtungs- und Ergänzungspotenzial in Verbindung mit konzeptionellen Ansätzen (zur generationenübergreifenden Entwicklung), Strategien zur Aktivierung entwickeln.  Beratung Investoren, Eigentümer, Bauherren: Erweiterung der Vielfalt des Wohnangebots (größere Wohnungen, Altenfreundlichkeit, höhere Qualität und Standards an Wohnungen), Qualität des Bauens, flächensparendes Bauen in angemessener Dichte. Qualifizierungsgebiete III – Eigenentwicklung stärken, Potenziale nutzen Diese Gebiete umfassen stark durch Einfamilienhausbau geprägte Ortsteile und Ortskerne der äußeren Stadt mit kleinteiligen Erweiterungs- und Arrondierungspotenzialen, zum Teil zunehmendem Durchschnittsalter und in der Regel sozial stabilen Bevölkerungsstrukturen. Handlungsansatz • Nutzung kleinteiliger Wachstumspotenziale, Arrondierung der Ortsteile. • Nutzung/Stärkung von Ortsteilidentität und historischer Baustrukturen. • Kleinteilige Ergänzung des Bestands an Ein- und Zweifamilienhäusern und durch Geschosswohnungsneubau zur generationenübergreifenden Entwicklung der Gebiete an geeigneten Standorten. C 2.1 - 14 Instrumente  Überprüfung der Potenziale für Ortsteilarrondierungen im STEP Wohnbauflächen  Wohnungsbauförderung zur Ergänzung und Qualifizierung des Bestands und ggf. im Neubau.  Beratung Investoren, Eigentümer, Bauherren: Erweiterung der Vielfalt des Wohnangebots (größere/kleinere Wohnungen, Altenfreundlichkeit, baukulturelle Qualität des Bauens), flächensparendes Bauen in angemessener Dichte.  Konzeptionelle Unterstützung zur nachfragegerechten Weiterentwicklung und Ergänzung des Bestands sowie ggf. Initiierung von Modellprojekten. Stand 23.01.2018 C 2.1 Fachkonzept Wohnen Erweiterungsgebiete Erweiterungsgebiete I – Innere Stadt: Sozial- und nutzungsstrukturell gemischt entwickeln Dies sind Entwicklungsflächen für Neubau auf Brachen, Bahn- und Konversionsflächen, die entsprechend der städtischen Ziele gestaltet werden sollen. Handlungsansatz • Differenzierte Erweiterung des Wohnungsbestands. • Entwicklung nutzen um Qualitäten zu schaffen. • Bebauung in angemessener Dichte und sozialer und nutzungsstruktureller Mischung. Instrumente  Wohnungsbauförderung / Modell kooperative Baulandentwicklung: Sicherung fester Anteil geförderter Wohnungsneubau.  Fortschreibung Wohnbauflächenkonzept: Ermittlung angemessener Dichte.  Beratung von Investoren, Bauherren: Bauen in unterschiedlichen Preissegmenten, vielfältige Wohnformen, baukulturelle Qualität, Multifunktionalität, Nutzungsmischung, flächensparendes Bauen in angemessener Dichte. Erweiterungsgebiete II – Äußere Stadt: In Landschaft und Siedlungsbestand integrieren Diese Gebiete sind Entwicklungsflächen für den Neubau in der äußeren Stadt, die entsprechend der städtischen Ziele gestaltet werden sollen. Handlungsansatz • Flächenpotenziale zur Schaffung von neuem Wohnraum und wohnortnaher Infrastruktur nutzen. 3.4 Instrumente  Wohnungsbauförderung/Modell kooperative Baulandentwicklung: Sicherung fester Anteil geförderter Wohnungsneubau.  Fortschreibung Wohnbauflächenkonzept: Bestätigung Flächeneignung.  Beratung von Investoren, Bauherren: Bauen in unterschiedlichen Preissegmenten, vielfältige Wohnformen, baukulturelle Qualität, Multifunktionalität, Nutzungsmischung, flächensparendes Bauen in angemessener Dichte. Umsetzung Da die Umsetzung der wohnungspolitischen Ziele nur gemeinsam mit allen Akteuren – Wohnungsmarktakteure, Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung – gelingen kann, ist der Dialog mit den Akteuren fortzuführen und zu verstetigen. Ziel ist es, zu verbindlich(er)en Kooperationen mit der LWB, der LESG und weiteren städtischen Gesellschaften sowie mit den Wohnungsmarktakteuren zu kommen. Angesichts des anhaltenden Wachstums und dem dadurch steigenden Aufgabenumfang wird es erforderlich, weit höhere finanzielle und personelle Ressourcen einzusetzen. Die Umsetzung wohnungspolitischer Maßnahmen erfordert die Finanzierung von Planungs- und Beratungsleistungen ebenso wie kommunale Förderung für besondere Bedarfsgruppen. Dazu gehört es auch, die verwaltungsinternen Abstimmungsprozesse und -strukturen zur effizienten Aufgabenteilung zu überprüfen und ggf. anzupassen, um eine koordinierte und zielgerichtete Abwicklung zu gewährleisten. Die fortzusetzende Auseinandersetzung mit wachstumsrelevanten Themen, wie angemessene Dichte, erforderliche Standards der Baukultur im Verhältnis zu Anforderungen an Bezahlbarkeit von Wohnraum (kostengünstiges Planen und Bauen), wird weitere Handlungserfordernisse mit sich bringen. Des Weiteren ist zu prüfen, inwieweit Wechselwirkungen in der Wohnungsmarktregion bestehen, und welche Auswirkungen diese auf den Leipziger Wohnungsmarkt haben. Wenngleich ein regionaler Entlastungsbedarf nach Definition des ROG kurz- und mittelfristig nicht besteht, benötigt es kooperativer Abstimmungsprozesse zu einer nachhaltigen, regionalen Siedlungsflächenentwicklung. Bei der FlächenentStand 23.01.2018 C 2.1 - 15 C 2.1 Fachkonzept Wohnen wicklung sollten Nachverdichtungs-, Leerstands- und Flächenpotenziale in Stadt und Umland geprüft und vor der Entwicklung neuer Flächen in die Abwägung einbezogen werden. Entwicklungsschwerpunkte sollten in den zentralen Orten sowie entlang von S-Bahn-Trassen liegen. Im Zuge des steigenden Wachstumsdrucks werden Nutzungskonkurrenzen vor allem in den Innerstädtischen Gebieten mit Flächenbedarfen für die soziale Infrastruktur, Freiraumversorgung und Gewerbeentwicklung zunehmen. Hierfür bedarf es eines fachübergreifenden Flächenmanagements, flankiert durch eine strategische, städtische Liegenschaftspolitik. Auch für den Wohnungsbau wird es erforderlich sein, Flächen strategisch anzukaufen und nach Konzept zu vergeben. Die aktuellen Entwicklungen auf dem Immobilienmarkt Leipzigs erfordern die Prüfung und Umsetzung einer kommunalen Neuausrichtung bei dem Einsatz von rechtlichen Instrumenten und zur Beratung von Mietern. Damit verbunden sind zusätzliche Anforderungen an Arbeits- und Kooperationsstrukturen. Wohnen stellt eine wesentliche Grundvoraussetzung für die Lebensqualität in der Stadt dar. Für eine ausgewogene soziale Stabilität und attraktives Wohnumfeld in allen Stadtgebieten bedarf es flankierender Maßnahmen aus allen Fachbereichen im Sinne einer integrierten Stadtteilentwicklung. Hierbei auftretende Zielkonflikte sind im Einzelfall zu klären. Angesichts der hohen Dynamik von Bevölkerungs- und Wohnungsmarktentwicklung müssen Stadtgebiete jenseits der heutigen Schwerpunkträume, in denen multiple Problemlagen neu entstehen, rechtzeitig erkannt, konzeptionell untersetzt und bei Bedarf in die Förderkulisse der Städtebauförderung aufgenommen werden. Die kleinräumige Wohnungsmarktbeobachtung ist als eine der wesentlichen Grundlagen für eine der tatsächlichen Entwicklung angepassten Steuerung wohnungspolitischen Handelns kontinuierlich durchzuführen und weiter zu entwickeln. Anforderungen an Bund und Land Die soziale Wohnungsbauförderung sollte dauerhaft finanziell abgesichert werden. Zudem sollten diese sowie andere Fördermittel zur Absicherung der sozialen Wohnraumversorgung entsprechend der Bedarfe weiter entwickelt werden, z. B. für die Unterstützung bedarfsgerechter, sozialverträglicher Wohnungsanpassung und Sanierung, die Unterstützung kooperativer Wohnformen oder den Ankauf von Belegungsrechten. Die bis 2019 verfügbaren Kompensationsmittel des Bundes für Wohnungsbauförderung sollen vollumfänglich für Aufgaben der sozialen Wohnungsbauförderung eingesetzt werden. Die Einkommensgrenzen des Wohnraumfördergesetzes sollten durch eine neue Landesregelung an die Entwicklung der Einkommen und Preise angepasst und somit erhöht werden. Zur Dämpfung des Mietpreisanstiegs bei Wiedervermietungsmieten ist ein wirksames Instrumentarium zu entwickeln. Zur Dämpfung der Neubaukosten bzw. der dadurch erforderlichen Mieten zur Refinanzierung sollen kostentreibende Standards im Bau nicht weiter angehoben bzw. ggf. reduziert werden. 3.5 Finanzielle Auswirkungen Unabhängig davon, dass die Umsetzung der Ziele nur gemeinsam mit allen Akteuren – Wohnungsmarktakteure, Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung – gelingen kann, kann die Stadt mit den genannten Maßnahmen wohnungspolitisch steuern. Hierfür sind einerseits ausreichende personelle Ressourcen in unterschiedlichen Ämtern erforderlich. Andererseits sind finanzielle Mittel auch für die Beauftragung von Leistungen (Planungsmittel, Beratung) sowie ggf. Mittel für kommunale Förderwege (z. B. zur Schaffung von Wohnraum für besondere Bedarfsgruppen), für Modellprojekte oder den Ankauf von Grundstücken erforderlich. Bei anhaltendem Wachstum ist davon auszugehen, dass das Thema Wohnen auch weiterhin eine hohe Bedeutung haben wird und kontinuierlich Mittel für die Umsetzung der Wohnungspolitischen Instrumente und Maßnahmen erforderlich sein werden. C 2.1 - 16 Stand 23.01.2018 C 2.1 Fachkonzept Wohnen Maßnahmenbündel/ Instrumente Direkte Kosten/Jahr (GERING/MITTEL/HOCH) Einnahmen/ Folgekosten/ Folgewirkungen Wohnbauflächenkonzept MITTEL Steuerung im Rahmen Bauplanungs- und Baugenehmigungsverfahren Personal- und Haushaltsmittel DÄMPFUNG der Kosten für technische, Verkehrsund soziale Infrastruktur bei der Entwicklung neuer Wohnbaustandorte durch sinnvolle Flächenauswahl und -priorisierung DÄMPFUNG der Mietpreisanstiege, des Anstiegs der Kosten der Unterkunft (KDU) und Anspannungstendenzen durch ausreichendes Flächenangebot und Unterstützung der Bautätigkeit Diskussion mit Wohnungsmarktakteuren und Stadtgesellschaft Wohnungsmarktbeobachtung MINDERUNG der Abwanderung von Einkommenssteuerzahlern durch ausreichend Wohnangebote Modell der Kooperativen Baulandentwicklung GERING Beratung und Sensibilisierung für kostensparendes Bauen, Planen und Sanieren GERING Netzwerk Leipziger Freiheit für kooperative Wohnformen GERING Strategischer Flächenerwerb, Tausch und Konzeptveräußerung Personalmittel Personal- und Haushaltsmittel Personal- und Haushaltsmittel HOCH Haushaltsmittel zum Flächenerwerb GERING Personalmittel GENERIERUNG von Einnahmen durch die Beteiligung der Investoren an planungsbedingten Kosten für v.a. soziale Infrastruktur DÄMPFUNG der Mietpreisanstiege und des Anstiegs der Kosten der Unterkunft UNTERSTÜTZUNG der Schaffung von gemeinschaftlichem und bezahlbarem Wohneigentum ggf. AKQUISE von Fördermitteln SICHERUNG der städtischen Handlungsoptionen bei der Wohnraumversorgung ZUNAHME des Bestands an mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraums und Unterstützung kooperativer, bezahlbarer Wohnformen ERHÖHUNG des städtischen Immobilienvermögens MINDERUNG der Einnahmen bei Veräußerung oder Tausch von städtischen Grundstücken SICHERUNG langfristiger Einnahmen durch Bestellung von Erbbaurechten Soziale Wohnraumvermittlung und Beratungsangebote MITTEL Umsetzung Wohnungsbauförderung MITTEL Personalmittel Personalmittel zur Abwicklung der Fördermittel REDUZIERUNG der KDU (v.a. Heizkosten) durch Energieberatung für einkommensschwache Haushalte sowie stadtteilorientierte Migrantenhilfe SCHAFFUNG von mietpreis- und belegungsgebundenem Wohnraum BEITRAG zur sozialen Wohnraumversorgung REDUZIERUNG der KDU Kommunale Wohnraumförde- HOCH rung Personal- und Haushaltsmittel SCHAFFUNG nachfragegerechter Wohnungen für einkommensschwache Haushalte mit bes. Bedarfen BEITRAG zur sozialen Wohnraumversorgung REDUZIERUNG der KDU LWB HOCH Mittel (Zuschüsse, Einlagen Stand 23.01.2018 REALISIERUNG der Eigentümerziele, v.a. hinsichtlich sozialer Wohnraumversorgung und Er- C 2.1 - 17 C 2.1 Fachkonzept Wohnen Maßnahmenbündel/ Instrumente Rechtliche Instrumente wie z. B. Mietspiegel, Absenkung der Kappungsgrenze Direkte Kosten/Jahr (GERING/MITTEL/HOCH) Einnahmen/ Folgekosten/ Folgewirkungen o.ä.) um die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der LWB sicher zu stellen weiterung des Wohnungsbestands GERING DÄMPFUNG der Mietpreisanstiege durch die Absenkung der Kappungsgrenze kann zur Dämpfung der Anstiege der KDU führen Personalmittel HERSTELLUNG von Transparenz durch Mietspiegel Unterstützung der Weiterentwicklung von Bestandsquartieren MITTEL Städtebau- und EUFörderprogramme u.a. zur Quartiersentwicklung. HOCH EINNAHMEN von Fördermitteln Personalmittel und Haushaltsmittel als Eigenanteil UMSETZUNG der Ziele der integrierten Stadtteilentwicklungskonzepte Rechtliche Instrumente wie z. B. soziale Erhaltungssatzung, Zweckentfremdungsverbot MITTEL DÄMPFUNG der Mietpreisanstiege und des Anstiegs der Kosten der Unterkunft C 2.1 - 18 Personal- und Haushaltsmittel Personal- und Haushaltsmittel für Beratung und zur Ausübung von Vorkaufsrechten SCHAFFUNG von bedarfsgerechtem und bezahlbarem Wohnraum Ggf. AKQUISE von Fördermitteln SICHERUNG bzw. ERHÖHUNG des Wohnungsangebots Stand 23.01.2018 C 2.1 Fachkonzept Wohnen Anlage: Zuordnung Fachkonzept-Ziele zum Strategischen Zielbild Ziel Nr. Ziel Fachkonzept Seite Übergeordneter Handlungsschwerpunkt (übergeordnetes Strategisches Ziel) 1 8 Leipzig setzt auf Lebensqualität Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte (Leipzig besteht im Wettbewerb) 1. Wohnen in Leipzig – für alle, vielfältig, bezahlbar und wirtschaftlich tragfähig Bezahlbares Wohnen (Leipzig schafft soziale Stabilität) 2 2. Genügend Wohnungen für einkommensschwache Haushalte 8 Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt; Bezahlbares Wohnen (Leipzig schafft soziale Stabilität) 3 3. Familien, Senioren und Menschen mit Behinderungen besonders unterstützen 8 Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt; Bezahlbares Wohnen (Leipzig schafft soziale Stabilität) 4 4. Wohnungspolitik als Teil integrierter Stadtentwicklung 9 Balance zwischen Verdichtung und Freiraum; Vorsorgende Klima- und Energiestrategie (Leipzig setzt auf Lebensqualität) Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt; Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung (Leipzig schafft soziale Stabilität) Stand 23.01.2018 C 2.1 - 19 Fachkonzept Wohnen Seehausen Räumliche Handlungsstrategie Wiederitzsch Lindenthal Gebietstypen Plaußig-Portitz LützschenaStahmeln Urbane Gebiete * I Qualifizieren, Qualitäten erhalten und schaffen Mockau-Nord Thekla II Qualitäten erhalten und ergänzen Gohlis-Nord Möckern Wahren BöhlitzEhrenberg Gohlis-Süd Leutzsch BurghausenRückmarsdorf Miltitz Neulindenau Schönau GrünauNord LausenGrünau Gohlis-Mitte Eutritzsch GrünauMitte dlung u-Sie a n ü r G ZentrumNordwest Altlindenau Lindenau Kleinzschocher ZentrumWest Schleußig SchönefeldAbtnaundorf ReudnitzZentrum- Thonberg Südost Südvorstadt Connewitz Großzschocher MockauSüd Qualifizierungsgebiete Heiterblick I Profilierung unterstützen, Potenziale schaffen II Zukunftsfähig entwickeln, Vielfalt schaffen, Potenziale nutzen Paunsdorf Marienbrunn AngerCrottendorf Erweiterungsgebiete Mölkau Probstheida Lößnig III Eigenentwicklung stärken, Potenziale nutzen Engelsdorf Baalsdorf Stötteritz Dölitz-Dösen KnautkleebergKnauthain SchönefeldOst ZentrumVolkmars- SellerhausenOst Neustadt- dorf Stünz Zentrum Neuschönefeld Zentrum-Süd Plagwitz GrünauOst ZentrumNord III Qualitäten erhalten AlthenKleinpösna I Innere Stadt: Sozial- und nutzungsstrukturell gemischt entwickeln II Äußere Stadt: in Landschafts- und Siedlungsbestand integrieren Holzhausen Meusdorf * Diese Kategorie entspricht nicht den "Urbanen Gebieten" nach § 6a BauNVO. Liebertwolkwitz Ortsteile Stadtgrenze HartmannsdorfKnautnaundorf Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit FACHKONZ EPT WIRTSCHAFT UND ARBEIT 1. EINLEITUNG Die Rahmenbedingungen für Wirtschaft und Arbeit haben sich in der Stadt Leipzig nach der Wirtschaftskrise 2008/2009 elementar verbessert. Die Anzahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten ist um über 50.000 und damit über 25 % gestiegen. Die Arbeitslosenquote hat sich auf deutlich unter 8 % mehr als halbiert und den geringsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht. Die deutliche Steigerung in Beschäftigung und Wirtschaftskraft hat sich aber noch nicht in gleichem Maße in erhöhten Arbeitnehmerentgelten bzw. Einkommen niedergeschlagen. Daraus erwächst für das Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit als zentrale Aufgabe, ein weiteres sozial ausgewogenes Wirtschaftswachstum zu unterstützen, indem vor allem die Rahmenbedingungen für die Wirtschaftsentwicklung weiter verbessert werden. Damit soll die Einnahmesituation der Stadt günstiger gestaltet und eine grundlegende Voraussetzung für die Bewältigung der Aufgaben geschaffen werden, die sich aus dem Bevölkerungswachstum ergeben. Für die Schaffung der prognostizierten 50.000 bis 100.000 neuen Arbeitsplätze ist die Stärkung der Kernaufgaben Existenzgründung, Bestandsentwicklung und Ansiedlung nötig. Im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit erfolgt eine Konzentration auf die stadtentwicklungsrelevanten und durch Instrumente der Stadtverwaltung zu beeinflussenden Themen von Wirtschaft und Arbeit. Darunter werden folgende Themenschwerpunkte mit dazugehörigen räumlichen Schwerpunkten verstanden:       Wirtschaftsstruktur und Wirtschaftsentwicklung Gewerbeflächenentwicklung Landwirtschaft Tourismus Zentren/Magistralen Berufsorientierung, Ausbildung und Beschäftigung sowie Arbeitswelt 4.0 Diese inhaltliche Breite bringt nicht nur eine große Zahl von Schnittstellen zu anderen Fachkonzepten mit sich, sondern verlangt auch nach einem Ausbau der regionalen Zusammenarbeit. Hierfür kann auf zahlreiche etablierte Strukturen aufgebaut werden, wie z.B. LTM/ Leipziger Neuseenland e.V., IRL Invest Region Leipzig, Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung, AG Landwirtschaft im Grünen Ring und die Cluster-Netzwerke. Verwendete Grundlagen       Arbeitsstruktur Stand 23.01.2018 Clusterstrategie der Stadt Leipzig TEP - Touristischer Entwicklungsplan (2015), Charta Leipziger Neuseenland 2030, TWGK - Tourismuswirtschaftliches Gesamtkonzept 2014 Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm Jobcenter Leipzig, Kommunales Arbeitsmarktprogramm, Handlungskonzept der Fachkräfteallianz Leipzig, Beschäftigungsstrategie Stadt Leipzig Nordraumkonzept Leipzig 2025+ (Entwurf) AEP - Agrarstrukturelle Entwicklungsplanung (Fortschreibung 2013) Stadtentwicklungsplan Zentren (Fortschreibung 2016) Arbeitsgruppe aus: Amt für Wirtschaftsförderung, Referat Beschäftigungspolitik, Liegenschaftsamt, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Stadtplanungsamt C 2.2 - 1 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit 2. AUSGANGSLAGE 2.1 Aktuelle Situation und Entwicklungen Wirtschaftsstruktur und Wirtschaftsentwicklung Mit Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit der Stadt im Standortwettbewerb gehören die Entwicklung der lokalen Wertschöpfung, des Unternehmensbestandes, der Betriebsgrößen und mit Blick auf die wachsende Stadt die Arbeitsplatzentwicklung zu den wesentlichen Kennzahlen und Zielgrößen eines Fachkonzeptes Wirtschaft und Arbeit. Clusterentwicklung Im Jahr 2016 (Angaben gemäß UnternehmensreSV-Beschäftigte in Leipzig - nach Clusterzugehörigkeit in 1.000 gister Sachsen, Jahresangaben zum Auswer140 tungszeitpunkt) waren von den 25.715 Betrieben in der Stadt Leipzig ca. 42 Prozent (10.810) den 130 fünft von der Wirtschaftsförderung der Stadt 120 Leipzig geförderten Clustern zuzuordnen. Die An110 zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten ist bei den Cluster-Betrieben in den letzten Jahren 100 deutlich stärker gestiegen als bei denen ohne 90 Clusterzugehörigkeit. Zwischen den Jahren 2008 80 und 2016 stieg bei den Cluster-Unternehmen die 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigin Cluster-Betrieben in Betriebe ohne Clusterzugehörigkeit ten um 40.766 (ca. 43,1 % mehr) und machte daQuelle: Statistisches Landesamt mit fast 90 Prozent des städtischen Beschäftigungswachstums aus. Die durchschnittliche Betriebsgröße hat sich in den Cluster-Betrieben um fast 2 Beschäftigte je Betrieb seit 2008 erhöht, in den Betrieben, die nicht zu den Clustern gehören, in diesem Zeitraum um 0,2 Beschäftigte abgenommen. Produzierendes Gewerbe Das Verarbeitende Gewerbe hat sich ebenfalls deutlich positiv entwickelt. Die Bruttowertschöpfung ist zwischen 2009 und 2014 um 103 % gestiegen (s. Abb.). Der in diesem Zeitraum von 8 % auf über 12 % erhöhte Anteil des verarbeitenden Gewerbes an der gesamten Bruttowertschöpfung ist zu großen Teilen auf das kontinuierliche Wachstum der Produktion und damit auch der Werke der beiden in Leipzig ansässigen Automobilbauer zurückzuführen. Der neu angesiedelte Automobilbau und die stabilisierten Bestandsunternehmen des Maschinenbaus, der Gießereitechnik und der Metallbearbeitung gehören zu den industriellen Kernkompetenzen der Stadt. Bruttowertschöpfung in Leipzig Mio. EUR 18.000 16.000 Land- und Forstwirtschaft, Fischerei 14.000 Verarbeitendes Gewerbe 12.000 Energie-,Wasserversorgung 10.000 Baugewerbe 8.000 6.000 Handel, Verkehr und Lagerei, Gastgewerbe, Information und Kommunikation 4.000 Finanz-, Versicherungs- und Unternehmensdienstleister Grundstücks- und Wohnungswesen 2.000 Öffentliche und sonstige Dienstleister, Erziehung und Gesundheit, Private Haushalte mit Hauspersonal 0 2000 2005 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 Quelle: Arbeitskreis "Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder" C 2.2 - 2 Stand 23.01.2018 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Dienstleistungen Die Bruttowertschöpfung im Dienstleistungsbereich ist seit 2009 um ca. 30% gestiegen. Damit bleibt die Stadt ein dynamisch wachsender Dienstleistungsstandort. Forschung und Entwicklung (F&E) Im Vergleich zu anderen Städten hat Leipzig eine vergleichsweise geringe Konzentration von Unternehmenszentralen mit Forschungs- und Entwicklungsabteilungen. So machen die betrieblichen Aufwendungen für F&E nur 0,3 % des Bruttoinlandsproduktes aus, bei politisch angestrebten 2 %. Mit öffentlichen Aufwendungen für F&E, die mit 1,4 % des BIP über dem deutschem Durchschnitt liegen und durch enge Zusammenarbeit von Stadt, Freistaat, Bund und Wissenschaft entstand eine gut ausgebaute Infrastruktur für Forschung und Wissenschaft, die seit 2009 auch weiter ausgebaut wurde, z.B. German Centre for Integrative Biodiversity Research (iDiv), Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI, BioCube, Uniklinik. Sehr erfolgreich war die Biotechnologie-Entwicklung mit BioCityTechnologie-Zentrum und universitärer Forschung in einem Gebäude und direkt benachbartem Fraunhofer-Institut und privaten Biotec-Firmen. So konnte der Standort „Alte Messe“ profiliert werden. Gewerbeflächenentwicklung Die Gewerbeflächenentwicklung in Leipzig spiegelt die bisherige wirtschaftliche Entwicklung und ist maßgeblich für künftige wirtschaftliche Potenziale. Sie ist räumlich zweigeteilt: 1) Im Nordraum Leipzigs entlang der A14 haben die Großansiedlungen im Automobil- und Logistikbereich mehrfach in ihre jeweiligen Standorte investiert und die Produktion erweitert. Allein für ihre eigene Entwicklung haben diese Unternehmen 2/3 aller seit dem Jahr 2000 entwickelten Flächen benötigt. Mittlerweile gibt es einen Mangel an kurzfristig verfügbaren, mit B-Plan versehenen Industrieflächen, an Flächen größer 20 ha sowie räumlich gesehen im Bereich des Güterverkehrszentrum (KV-Terminal/Porsche). Beim Blick in Nachbarkommunen werden insbesondere in Schkeuditz im Flughafenumfeld weitere Gewerbeflächen entwickelt bzw. vorbereitet. 2) Im innerstädtischen Bereich besteht weiterhin eine relativ geringe Nachfrage nach Gewerbeund Industrieflächen, sowohl aus Unternehmensbestand als auch von Ansiedlungen. Durch Online-Logistik kommen erste Nachfragen nach zentraleren, kundennäheren Flächen. Innerstädtische Gewerbelagen stehen unter Umnutzungsdruck durch Wohnbebauung und durch soziale Infrastruktur. Bislang sehr günstige, einfache Hallen und Flächen werden zunehmend knapp, das betrifft insbesondere den Eigentumserwerb. Mischgebiete bzw. gemischt genutzte Areale werden – besonders in Plagwitz/Leipziger Westen – von Kreativwirtschaft, Handwerk und Büronutzern (nicht störendem Gewerbe) nachgefragt. Der Umnutzungsdruck, vor allem in Lofts mit hochwertigem Wohnen ist hoch. Einzelne Wohnnutzungen führen schon zu Einschränkung der Nachtnutzung im Umkreis von mehreren Straßenzügen. Bei den Gewerbeflächenprofilen bilden sich unterschiedliche Anforderungen heraus:   Großflächige 24-Stunden Gewerbeflächen / Produktion und Logistik: Die Logistikregion Leipzig verzeichnet seit 2011 einen deutlichen Anstieg der Umsätze von Logistik- und Lagerflächen: Der Mittelwert für die Region lag 2011-15 bei 237.000 m² pro Jahr. Hohe Nachfrage verzeichnen insbesondere Flächen mit exzellenter Autobahnanbindung und in der Nähe zu Flughafen/DHL, Porsche und BMW. Die Schienenanbindung spielt eine untergeordnete Rolle, dafür werden kurze Wege und gute ÖPNV-Anbindung für Management und Mitarbeiter immer bedeutender. Im Vergleich mit anderen Logistikregionen bleiben Hallenflächen weiterhin vergleichsweise preiswert. Ein Leerstand bei Büroflächen von 8-9 % im Jahr 2016 trotz Zunahme des Gesamtbestandes und damit eine Reduzierung auf die halbe Leerstandsquote gegenüber 2004 belegt deutlich die Nachfrage für den Standort Leipzig. Leipzig verzeichnet unter den Top 8-Standorten in Deutschland die geringste Höchstmiete. Die deutschlandweit niedrigste Neubaurate wird von der Bürobranche als zu gering eingeschätzt. Zurzeit besteht ein Mangel an großen, zentral gelegenen und zusammenhängenden Büroflächen über 2.000 m². Stand 23.01.2018 C 2.2 - 3 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Landwirtschaft Entwicklung Landwirtschaftsfläche in ha 2013 2014 10.221 2012 10.297 2011 10.297 10.612 10.000 10.612 10.500 10.699 11.000 10.962 Der Anteil der Landwirtschaftsfläche ist in Leipzig für eine Großstadt mit ca. einem Drittel (34,3 %) relativ hoch. Dies resultiert aus den Eingemeindungen um das Jahr 2000 und erfordert eine wirtschaftliche Betrachtung auch des ländlichen Raumes im Rahmen eines Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. 9.500 Durch gewerbliche Ansiedlungen und Ausgleichsmaßnahmen ist die Landwirtschaftsfläche seit 2009 um rund 714 ha bzw. 7 % in kleineren Schritten zurückgegangen. Die Bewirtschaftung der Landwirtschaftsflächen erfolgt überwiegend durch fünf Großbetriebe. Ökologisch bewirtschaftete Flächen nehmen mit 6,4 % bis jetzt nur einen sehr geringen Anteil an der Landwirtschaftsfläche ein, die sich im Eigentum der Stadt Leipzig befindet. 9.000 8.500 8.000 2009 2010 2015 Quelle: Amt für Geoinformation und Bodenordnun g In Leipzig gibt es zudem zahlreiche Initiativen zum Urban Gardening, z. B. Annalinde, Nachbarschaftsgärten e. V., Querbeet – Offener Garten, Ernte mich und das Leipziger Gartenprogramm. Tourismus 2015 standen Leipzigs Touristen 120 BeherberAnzahl Übernachtungen in Leipzig in 1.000 gungsstätten mit 15.230 Gästebetten zur Verfü3.000 gung, die durchschnittlich zu 51 Prozent ausgelastet waren. Auf der Nachfrageseite verzeichnete die 2.500 Stadt Leipzig 2015 29 Mio. Tagesgäste, 2,9 Mio. 2.000 Übernachtungen. Hinzu kommen geschätzte 3,15 Mio. Übernachtungen bei Freunden, Bekannten 1.500 und Verwandten. Mit insgesamt 35 Mio. Aufent1.000 haltstagen 2015 wurde ein Bruttoumsatz in Höhe von 1.710 Mio. Euro erzielt. 8,4 % des gesamten 500 Primäreinkommens 2015 erwirtschaftete der Tou0 rismus. Das Gros der statistisch erfassten Über2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 nachtungen in Leipzig geht auf den GeschäftsreiÜbernach tungen gesamt davon au slandisch e Gäste setourismus zurück. Das Kongress- und TagungsQuelle: Statistisches Landesamt geschäft mit der Infrastruktur der Leipziger Messe, dem CCL, der Kongresshalle und den zahlreichen privaten Anbietern ist ein wichtiger Baustein des touristischen Portfolios. Insgesamt kann Leipzig mit einer durchschnittlichen Aufenthaltsdauer von 1,9 Tagen als klassisches Städte- und Kurzreiseziel gesehen werden. Insgesamt entwickelten sich die Übernachtungszahlen in Deutschland von 2005 bis 2015 positiv, im Durchschnitt um plus 77 % Leipzig liegt mit 63,5 % unter dem Gesamtdurchschnitt. Auch der Anteil der ausländischen Übernachtungsgäste ist mit 15 % im Jahr 2015 vergleichsweise gering. Zentren/Magistralen Die Ziele und Inhalte des Fachkonzeptes Stadtentwicklungsplan (STEP) Zentren bilden einen verbindlichen Orientierungsrahmen für die räumliche Zentren- und Einzelhandelsentwicklung in Leipzig. Seine relevanten Inhalte gehen in das INSEK ein. Der fortgeschriebene STEP Zentren 2016 (Entwurf) weist zentrale Versorgungsbereiche (Zentren) aus, um private und öffentliche Investitionen synergetisch an städtebaulich und stadtökonomisch geeigneten Versorgungslagen zusammenzuführen. Eine Reihe von Zentren liegt an wichtigen Verkehrsverbindungen. Daher erscheint eine gleichzeitige Verknüpfung mit Magistralen mit ihrer Bedeutung für die Identität der Stadtteile und das Image der gesamten Stadt über die räumlich begrenzte Zentrenausweisung hinaus sinnvoll und hat sich bewährt. Das Stadtzentrum ist als Handelsstandort konsolidiert und gut etabliert. Es weist eine starke urbane Vitalität auf und zeichnet sich durch eine besonders vielseitige und dichte Angebotspalette aus, die von der Gastronomie, Kultur, Tourismus, Wissenschaft, Verwaltung und Wirtschaft und sogar Wohnen reicht. C 2.2 - 4 Stand 23.01.2018 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Bei einer Reihe von Stadteilzentren und Magistralen zeigen die Investitionen im öffentlichen Raum bereits Wirkung. Andere befinden sich noch im Prozess der Aufwertung. Fortschritte wurden beim koordinierten Verwaltungshandeln zur Stabilisierung der Zentren erreicht. Dies betrifft insbesondere die Standortentscheidungen öffentlicher oder öffentlich geförderter Einrichtungen mit hohen Besucherfrequenzen (Standorte für Wochenmärkte, städtische Bibliotheken, Bürgerämter, Polizeireviere), aber auch Kultur-, Bildungs- und Sporteinrichtungen. In fast allen Schwerpunkträumen wurde eine integrierte Entwicklung der Magistralen vollzogen. Vielfach gelang es, Investitionen wieder in die Zentren und Magistralen zu lenken. Dadurch können die meisten von ihnen ihre Funktionen angemessen erfüllen. Einige Nahversorgungszentren und Magistralenabschnitte entwickelten sich allerdings bisher nicht ausreichend und haben sogar an Bedeutung verloren. Berufsorientierung, Ausbildung und Beschäftigung Aufgrund der positiven Arbeitsmarktentwicklung der letzten Jahre hat sich die Anzahl arbeitsloser Erwerbspersonen deutlich verringert. Im November 2016 lag die Arbeitslosenquote erstmalig seit 1991 unter acht Prozent. Auch der Anteil an SGB II-Empfänger/-innen ist in Leipzig deutlich gesunken: von 18,5% im Jahr 2011 auf 15,7% im Jahr 2015. Dennoch weist Leipzig nach wie vor einen vergleichsweise hohen Anteil an Leistungsempfangenden auf (Sachsen 11%). Ähnliches gilt für den Anteil an Schüler/-innen ohne mindestens einen Hauptschulabschluss. Deshalb sind differenzierte Integrationsstrategien notwendig, um die Qualifikationsstruktur sowie die Beschäftigungsmöglichkeiten von Unqualifizierten und Geringqualifizierten zu verbessern und die Hilfebedürftigkeit zu reduzieren. Qualifikation und Integration in den 1. Arbeitsmarkt haben dabei stets Vorrang vor Arbeitsbeschaffung. Gleichzeitig benötigt Leipzig auch bei stetig sinkender Zahl der Langzeitarbeitslosen (03/2010: 13.802, 03/2015: 9.083, 03/2017: 7.257) weiterhin einen langfristig angelegten öffentlich geförderten Beschäftigungssektor. Leipzig hat zudem eine vergleichsweise hohe Attraktivität als Arbeitsort, wie die Betrachtung der Berufspendlerströme zeigt. Berufliche Einpendler stellen 38 % der in Leipzig SV-pflichtig Beschäftigten. Demgegenüber steht eine Auspendlerquote von 26 % des lokalen Arbeitskräftepotenzials. Trotz der positiven Entwicklungen in den vergangenen Jahren gibt es noch immer viele Jugendliche mit großen Schwierigkeiten auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Im Fokus muss deshalb die dauerhafte Etablierung eine praxis- und wirtschaftsnahen Berufs- und Studienorientierung in Leipzig stehen. Diese muss sich an regionalen Fachkräftebedarfen ausrichten und z.B. Angebote im technischingenieurwissenschaftlichen Bereich schaffen. Das Wirtschaftsdezernat fördert deshalb die Zusammenarbeit von Leipziger Schulen mit der lokalen Wirtschaft. Durch intensive Einbeziehung regionaler Unternehmen in den Prozess der Berufsorientierung erhalten Schüler/-innen realistische Einblicke in die Arbeitswelt und lernen regionale Ausbildungsberufe, Anforderungen und Zukunftsperspektiven kennen. Ein Beispiel ist die Kooperationsdatenbank „Partner Unternehmen Leipzig“, die gemeinsam vom ehrenamtlich arbeitenden Arbeitskreis SCHULEWIRTSCHAFT und Wirtschaftsdezernat initiiert wurde. Sie enthält eine Vielzahl an Angeboten regionaler Unternehmen, die Leipziger Schüler/-innen bei der Berufsorientierung praxisnah unterstützen. Positiv für die Fachkräfteentwicklung wirkt sich die Trendumkehr in der Entwicklung der Schülerzahlen aus. Seit dem Schuljahr 2009/10 steigt die Anzahl der Schüler/-innen in Leipzig kontinuierlich. Diese positive Entwicklung trifft auch für die Schülerabsolventenzahlen zu. Auch hier ist seit 2014 wieder eine deutliche Zunahme zu verzeichnen. Ein weiterer beschäftigungspolitischer Standortvorteil ist die hohe Anzahl der an Leipziger Hochschulen Studierenden. Diese liegt seit Jahren zwischen 36.000 und etwa 37.500 Studentinnen und Studenten, womit etwa ein Drittel der in Sachsen Studierenden an Leipziger Hochschulen ausgebildet wird. Drei Viertel der in Leipzig Studierenden waren in 2014/15 an der Universität Leipzig eingeschrieben, über 15 Prozent an der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig. Insgesamt erlangten 2014/2015 fast 7.000 einen erfolgreichen Studienabschluss. Stand 23.01.2018 C 2.2 - 5 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit 2.2 Entwicklungserwartungen Wirtschaftsstruktur und Wirtschaftsentwicklung bis 2030 Die Vernetzung der Branchen untereinander, insbesondere durch die IT-Entwicklung, wird zunehmen. Wachstumspotenziale sind durch neue Produktionstechniken und Wertschöpfungsketten besonders an den Schnittstellen der Cluster zu erwarten (Cluster-Vernetzung). Da sich die Technologieanforderung erhöht (Industrie 4.0), sollten Leipziger Unternehmen trotz der geringeren Größe bzw. der Einbindung in Konzernstrukturen die Kooperation mit Forschungsinstitutionen (F&E) sowie Weiterbildung und Qualifizierung gezielt stärken. Der Zugang zu hochleistungsfähiger Breitband- und Wissens-Infrastruktur wird zunehmend existentieller. In der Bereitstellung von leistungsfähiger und steuerbarer Infrastruktur für Kommunikation, Versorgung und Personen- und Warenlogistik, als Anbieter und Nachfrager von modernen öffentlichen Dienstleistungen wie auch bei der Vernetzung zwischen Hochschulen, F&E und Wirtschaft, Start-ups und Spin-offs treten die Kommunen stärker in den Wettbewerb der Wirtschaftsregionen. Gewerbeflächenentwicklung bis 2030 Ausgehend von weiterer expansiver Entwicklung der Bestandsunternehmen werden großflächige und 24-Stunden-nutzbare Gewerbeflächen weiter benötigt. Innovationen in den Bereichen Logistik und Automotive erfordern flexible und kurzfristig operative Strukturen. Die Anforderungen an Lärmschutz, Umweltansprüche und Lebensqualität werden steigen. In innerstädtischen Bestandsgebieten setzt sich der Trend zur Umstrukturierung durch Nachverdichtung und Nutzungsmischung fort. In der Nutzungskonkurrenz ist einfaches Gewerbe und Kreativwirtschaft dem Einzelhandel, Wohnen und Büros unterlegen. Die Verträglichkeit der Mischnutzung, insbesondere mit der Wohnfunktion, gilt es rechtssicher zu gewährleisten. Landwirtschaft bis 2030 Die Landwirtschaft wird eine umfassende Weiterentwicklung durchlaufen. Durch die Entwicklung neuer Agrarumweltmaßnahmen wird sich einerseits die regionale und ökologische Landwirtschaft weiterentwickeln. Andererseits werden die Landwirtschaftsbetriebe weiterhin verschiedene Funktionen beispielsweise als Erzeuger, Direktvermarkter, Landschaftspfleger, Pfleger der dörflichen Traditionen der Ortsteile und Unterhalter von Schaulandwirtschaften und Bildungsangeboten z.B. für eine bewusste Ernährung wahrnehmen. Durch erhöhte Anforderungen im Umweltrecht steht auch die konventionelle Landwirtschaft vor neuen Herausforderungen. In einer wachsenden Stadt entsteht für die landwirtschaftliche Flächennutzung stark zunehmende Konkurrenz durch Bedarfe an Gewerbe-, Wohn- und Ausgleichsflächen. Tourismus bis 2030 Im Tourismussektor werden Kurzreisen und Städtetourismus weiter anwachsen. Das angebotsseitige Wachstum wird sich auch in den nächsten Jahren durch Erweiterungen und Neueröffnungen von Beherbergungsbetrieben fortsetzen. Ziel wird es sein, die Aufenthaltsdauer zu steigern und neue Kombinationen (Großstadt/Kultur/Szene/Gewässer...) zu entwickeln. Leipzig hat das Potenzial, sich als attraktive Großstadt am Wasser mit viel Grün, hohem Freizeitwert und hoher Lebensqualität weiterzuentwickeln, u. a. durch die Weiterentwicklung des Gewässerverbundes im Leipziger Neuseenland. Zentren/Magistralen bis 2030 Mit der steigenden Einwohnerzahl wird es einen weiteren Kaufkraftzuwachs geben und damit günstige Rahmenbedingungen für Zentren-Entwicklung und Nahversorgung. Einschneidende Auswirkungen auf Zentren und Magistralen haben zunehmend digitale Innovationen, die neue Strategien, Konzepte und Maßnahmen von allen Akteuren für die Zentren und Magistralenentwicklung (Stadt, Immobilienwirtschaft und Handel) verlangen. Im Wettbewerb mit dem Online-Handel wird die lokale Wirtschaft mehr Mischungen aus Gastronomie, Erlebniseinkauf und Eventgefühl entwickeln. Berufsorientierung, Ausbildung und Beschäftigung bis 2030 Das prognostizierte Einwohnerwachstum setzt bei gleichbleibender Beschäftigungsquote ein adäquates C 2.2 - 6 Stand 23.01.2018 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Beschäftigungswachstum von ca. 50.-100.000 neuen Arbeitsplätzen voraus. Dieses Beschäftigungswachstum wird nur teilweise aus dem endogenen Wirtschaftswachstum erfolgen. Ergänzende Neuansiedlungen sind erforderlich. Die Attraktivität Leipzigs als Lebens- und Arbeitsort muss weiterhin sehr hoch sein, um im überregionalen Wettbewerb um den Fachkräftenachwuchs zu bestehen und günstige Rahmenbedingungen für Wirtschaftswachstum aufzuweisen. Gleichzeitig bietet sich die Chance, die vorhandenen Potenziale aus den Gruppen der arbeitslosen Einwohner/-innen und Neuzugewanderten zu nutzen. Wenn dies gelingt, bleibt das Beschäftigungswachstum Treiber für das Bevölkerungswachstum. Die hohe Nachfrage nach Beschäftigten und Lehrlingen wird weiterhin bestehen. Dabei sind insbesondere Schulabbrecher/Langzeitarbeitslose als Potenzial zu aktivieren. Das geringe Lohnniveau und der Schwerpunkt der Tätigkeiten im einfachen Dienstleistungssektor, wie z.B. Call-Center und Logistik, wird weiter die Wirtschaftsstruktur prägen. Da gerade hierbei Rationalisierungspotenziale durch Digitalisierung/Industrie 4.0 zu erwarten sind, besteht in der Weiterentwicklung und Qualifizierung einfacher Arbeitskräfte hin zum Fachspezialisten die dauerhafte Hauptaufgabe. Zudem bedarf es einer systematisch verankerten Berufsorientierung, die sich am Bedarf der regionalen Wirtschaft ausrichtet. 2.3 Stärken, Schwächen und Herausforderungen Stärken Schwächen Herausforderungen Wirtschaftsstruktur und Wirtschaftsentwicklung  sehr breit aufgestellt (Branchenvielfalt), insbesondere im Dienstleistungssektor (krisenresistent)  viele spezialisierte klein- und mittelständische (KMU) Betriebe in wichtigen Branchen  zukunftsfähige Cluster  wenig international agierende Großbetriebe / wenig Hauptsitze/ geringe F&E-Intensität  engere Kooperation F&E mit Unternehmen (Leitbetriebe und Mittelstand)   Geringe Betriebsgrößen geringe Ertragskraft und Gewerbesteuereinnahmen (je Erwerbstätige)    KMU-Qualifizierung Erschließung neuer Märkte Gründerszene in Entwicklungsdynamik einbringen  wenig Industrie / produzierendes Gewerbe  Weiterentwicklung ClusterNetzwerke Ansiedlungen, Schwerpunkt Industrie / produzierendes Gewerbe  Gewerbeflächenentwicklung  größeres Potenzial ungenutz-  ter Flächen in Bestandsgebieten noch vorhanden      große Nachfrage im Nordraum / sehr gute Infrastruktur für 24-h-Nutzungen, Stadt/Umland-Kooperation in der Gewerbeentwicklung Bereitstellung Flächen und Planung aus einer Hand Finanzmittel für Ankauf vorhanden Stand 23.01.2018    geringe gewerbliche Nach frage in Alt-Gewerbegebieten, zugleich Anstieg Nutzungs druck durch Wohnen u.a. auf innerstädtische, gewerblich genutzte Gebiete kleinteilige Flächen im Süden fehlen Bestandssicherung bei wachsender Stadt IT-Breitband auf Industrie 4.0 ausrichten  24-h-Nutzbarkeit gewährleisten, weiterhin dauerhafte/strategische Flächenvorsorge durch die Stadt: großflächige Ansiedlungsmöglichkeiten bieten, schnelle kommunale Handlungsfähigkeit erhalten, Finanzmittel für Ankauf insbe- Mangel an 24-h-IndustrieGroßflächen im Nordraum Flächenzugriffe durch Anforderungen Umweltrecht und veränderte Rahmenbedingungen zunehmend erschwert Nachsorge und Pflege der Flächen unzureichend   C 2.2 - 7 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit sondere bei Preisanstiegen nicht ausreichend Landwirtschaft  Entwicklungspotenzial durch große Flächenkulisse in städtischem Eigentum  zunehmende Vorleistungen für Unternehmen und Landwirte erforderlich    Guter Kontakt zu Landwirten  geringer Anteil Biolandwirtschaft Verlust von Landwirtschaftsfläche so gering wie möglich halten, neue Techniken für Ausgleich, Verkehr etc. Vertrauensverhältnis zwischen Stadt und Landwirtschaft aufrecht erhalten, Akzeptanz für neue Entwicklungen bei Bevölkerung/ Landwirten schaffen  Biologische Landwirtschaft/Regionale Lebensmittelkreisläufe/Urban Farming fördern  Vernetzung lokaler Beschäftigungs- und Ausbildungsangebote als Beitrag zur Beschäftigungsförderung und Integration Zukunftsthema Migrantenökonomie (siehe Ansatz im Leipziger Osten) weltoffene Willkommenskultur / Freiräume für Kreative und Internationale aufrechterhalten neue Zeiten einläuten: Gründerzentren 2.0/ CoCreation/smart cities Stadträumlicher Bezug / Magistralen / Zentren    Unternehmens- und Beschäftigungsnetzwerke in Stadtteilen mit Förderkulissen aufsuchende, niedrigschwellige Angebote für Kleinst- und Kleinunternehmen in einzelnen Fördergebieten, z.B. Grünau und Leipziger Osten Wohnortnahe Unterstützungsangebote für Arbeitsuchende  weiterhin große Unterschiede in der Entwicklung der Stadtteile: räumliche Konzentration hoher Arbeitslosen- bzw. SGBII-Quoten         Zentren/Magistralen sind Identifikationsräume Erfolgreiche Weiterentwick lung der City gestärkte Magistralen/ Stadtteilzentren durch integrierte  Stadtteilentwicklung örtliche Vereine und Initiativen als Akteure/Träger nachhaltiger Entwicklungen Teilräumliche Schwächen bei  Lagequalitäten und Nutzungsintensität in der City Stadtteilzentren/Magistralen  mit Leerständen, Tradingdown-Effekten, Baulücken fehlende Kontinuität/Stabilität der Prozesse wegen Brüchen  in Förderkulisse Zukunftsfähige Entwicklung der Zentren/Magistralen unterstützen mit Blick auf Onlinemarkt-Entwicklung Aufenthalts-, Kommunikations- und Erlebnisqualität stehen zunehmend im Fokus Überprüfung der bisherigen Handlungsschwerpunkträume Zentren/Magistralen incl. der räumlichen Ausdehnung von Magistralen Berufsorientierung, Beschäftigung und Ausbildung  Bevölkerungswachstum in der  Stadt Leipzig bietet wieder gute Grundlage für zukünftig verfügbares Erwerbsperso nenpotenzial C 2.2 - 8 Verminderung des Erwerbs personenpotenzials in der Region Leipzig durch demografische Entwicklung möglich noch erhebliche Unter Rechtzeitig den zukünftigen regionalen, branchenbezogenen Bedarf an Fachkräften ermitteln Ausschöpfung der Beschäfti- Stand 23.01.2018 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit     Zuwachs an SV-pflichtig Beschäftigten Hohes Potenzial durch Hochschulen/Institute/Bildungseinrichtungen Verstärktes Erwerbspersonenpotenzial durch berufliche Einpendler Potenzial der beruflichen Ausbildung und Hochschulausbildung wird sich durch stark steigende Anzahl an Schulabgänger/-innen deutlich erhöhen.    beschäftigung (Teilzeit) Langzeitarbeitslosigkeit ist immer noch zu hoch und hat sich verfestigt. Die SGB IIQuote liegt über dem sächsischen Durchschnitt, beides mit jeweils räumlich starken Unterschieden innerhalb Leipzigs.   Anteil von Jugendlichen ohne  Schulabschluss/ Ausbildungsreife in Leipzig immer noch zu hoch. Nachwuchsmangel für Ausbildung in einzelnen Branchen.    gungspotenziale aus Migration, Langzeitarbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung Qualifikation sowie Beschäftigung von Geringqualifizierten verbessern, Hilfebedürftigkeit reduzieren ergänzende stadtteilbezogene Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung nachhaltige und praxisnahe Berufs- und Studienorientierung etablieren, um Ausbildungsreife und Studierfähigkeit zu erhöhen, Ausbildungsund Studienabbrüche zu reduzieren sowie Ausbildungsbereitschaft zu stärken ausreichendes Angebot von Ausbildungs- und Studienplätzen (Hochschulkapazität) Arbeitswelt 4.0: frühzeitig und zukunftsorientierte Fachkräftesicherung für zunehmend digitalisierte Arbeitswelt frühzeitige mathematischnaturwissenschaftliche Förderung erhöhen Tourismus (Tourismussegmente, touristische Wegesysteme, Wassertourismus)        Sehr gute Messe- und Kongressinfrastruktur Gute regionale und nationale Erreichbarkeit Leipzigs Hervorragendes Musik- und Kulturangebot, lebendige und dynamische Szene- und Stadtkultur Vielfältiges Beherbergungsangebot Hoch attraktive Innenstadt mit einzigartigen Passagen und Messehöfen Sehr gute Erholungsqualität durch zahlreiche Gewässer, viel Grün/ Parks Stadt Leipzig als Zentrum des touristischen Gewässerverbundes „Leipziger Neuseenland“ Stand 23.01.2018      Anteil internationaler Gäste vergleichsweise zu gering Internationale Erreichbarkeit Leipzigs via Flugzeug und Schiene ausbaufähig Hotelkapazitäten ausbaufähig, besonders im 4- und 5Sterne-Bereich Schwächen in der touristischen Wegeinfrastruktur Nähe der Ländergrenze teilweise Entwicklungshindernis      Weiterentwicklung des touristischen Gewässerverbundes in Leipzig und der Region (Anbindung Lindenauer Hafen an den Saale-Elster-Kanal, Markkleeberger Wasserschlange, Fertigstellung Harth-Kanal usw.) Ausbau und Weiterentwicklung des Freizeiterlebnisangebotes und der Wegeinfrastruktur Plattformen zur Vernetzung und Innovation touristischer Leistungsträger Profilierung der mitteldeutschen Destination in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen Kooperation mit den (über-) regionalen touristischen Akteuren (europäische Metropolregion, Grüner Ring Leipzig) C 2.2 - 9 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit 3. HANDLUNGSSTRATEGIE 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel Das Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit verfolgt den Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig“. Insbesondere das INSEK-Ziel „Leipzig besteht im Wettbewerb“ wird im Kern bedient. Die Maßnahmenbündel wurden weitgehend aus den bestehenden Arbeitsansätzen der Fachämter abgeleitet und auf Wachstum der Stadt ausgerichtet. Damit ist ein evolutionärer Prozess gewährleistet. Ziel ist es, zur Umsetzung der Maßnahmen die Finanz- und Personalkapazitäten dem Wachstum anzupassen. Ziel: Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur ausbauen Wirtschaftsstruktur und-entwicklung Der Schwerpunkt Wirtschaftsstruktur und-entwicklung stellt den Kern der wirtschaftsfördernden Aufgaben dar. Zielstellung ist weiteres Wachstum der Bestandsbetriebe, Existenzgründung und Ansiedlungen. Dabei dient eine vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur als Basis und die Cluster-Netzwerke als Mehrwert. Durch eine Vernetzung von Bildung, Forschung, Existenzgründungen und Wirtschaftsbestand werden innovative Impulse gesetzt. Maßnahmenbündel:  Mittelstandsförderprogramm: Das Mittelstandsförderprogramm hat sich als flexibles Maßnahmenbündel für Bestandspflege, Gründungsunterstützung und Ansiedlungsförderung bewährt. Jährliche Anpassungen bieten genügend Flexibilität. Seit 2014 hat damit die Stadt Leipzig ein kommunales Wirtschaftsförderinstrument als eine der wenigen Kommunen in Deutschland und rein aus städtischen Eigenmitteln finanziert. Dieses Instrument sollte ausgebaut und verstetigt werden. Dabei sollen Gründer/-innen, als Motor für die Neuausrichtung der Wirtschaftsstruktur und die Profilierung von Stadtgebieten, besondere Unterstützung erfahren.  Cluster-Netzwerke: Die Stadt Leipzig hat frühzeitig mit der Clusterbildung eine erfolgreiche Image- und Standortentwicklungspolitik initiiert. Die Zusammenarbeit in Netzwerken soll weiter verfolgt werden, wobei die Netzwerke weiter entwickelt werden. Zielrichtung wären innovative Wachstumsfelder und Schnittstellen/Potenziale bei der Bündelung von Kompetenzen.  Zusammenarbeit Wirtschaft und Wissenschaft: Die lokale Kooperation von wissenschaftlichen Einrichtungen mit lokalen Unternehmen ist bislang zu gering ausgeprägt. Dies resultiert aus der kleinteiligen Wirtschaftsstruktur und den eher geisteswissenschaftlichem Profil der Leipziger Hochschullandschaft. Mit dem Instrumentarium der Mittelstandsförderung und den Clusternetzwerken sowie der Förderung von Technologietransferprojekten und Existenzgründung sollen Bausteine für eine Kooperationslandschaft weiter entwickelt werden. Initiativen, wie z.B. DigitalHub, sollen zur Vernetzung von F&E, Leitunternehmen, Gründerszene und Gewerbestandorten dienen.  Zusammenarbeit Schule und Wirtschaft: Die enge Zusammenarbeit von Schule und Wirtschaft ist eine zwingende Voraussetzung, damit junge Menschen realistische Vorstellungen von der Arbeitswelt, Berufen und Anforderungen entwickeln. Unternehmen wiederum können Nachwuchskräfte auf diesem Weg frühzeitig für ihre Ausbildungsberufe begeistern. Mit Blick auf künftige Fachkräftebedarfe und Branchenvielfalt sollen bestehende Angebote deshalb kontinuierlich ausgebaut werden, so z.B. die Kooperationsdatenbank „Partner Unternehmen Leipzig“. Ziel: Vorsorgende Flächen und Liegenschaftspolitik forcieren Gewerbeflächenentwicklung Maßnahmenbündel:  C 2.2 - 10 Attraktives Angebot 24-StundenGE/GI-Großflächen: Durch großflächige Ansiedlungen (BMW, Porsche, DHL, AMAZON) im Schwerpunkt Industrie / produzierendes Gewerbe und deren weitere Flächenentwicklung hat Leipzig in den letzten 15 Jahren einen enormen Wirtschaftsaufschwung zu verzeichnen. Daher soll weiterhin durch städtisches Eigentum, Bebauungspläne für großflächige 24-h-Gewerbeflächen und leistungsfähige Infrastruktur ein attraktives Angebot vorgehalten werden. Hierbei sind Qualitätskriterien für die Flächenentwicklung in Stand 23.01.2018 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Leipzig einzuhalten, um eine möglichst hohe Wertschöpfung und mindestens 30 SV-pflichtige Arbeitsplätze/ha zu erreichen. In Zusammenarbeit mit der Region sollen aber auch weitere Anfragen bedient werden.  Gewerbesicherung bei wachsender Stadt: Durch Wachstum und Nutzungskonkurrenz werden insbesondere finanzschwächere Gewerbe, wie Kreativwirtschaft und Handwerk, gefährdet. Da aber genau diese Nutzungsmischung die Attraktivität des Standortes darstellt, will die Stadt Leipzig über planungs- und eigentumsrechtliche Instrumente die vielfältige Nutzungsmischung gewährleisten. Dazu werden Kapazitäten für Flächensicherung und Bauleitplanung benötigt. Das attraktive Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte zeigt sich beispielhaft an der International School neben BIC und GaraGe in Plagwitz und dem HHL-Inkubator SPINLAB in der Spinnerei. Diese räumliche Konzentration soll ausgebaut werden und weitere Kristallisationspunkte initiiert werden.  Der im Jahr 2005 vom Stadtrat beschlossene Stadtentwicklungsplan „Gewerbliche Bauflächen“ wird als handlungsorientiertes gesamtstädtisches und sektorales Konzept fortgeschrieben. Landwirtschaft Maßnahmenbündel:  Bestandsentwicklung Landwirtschaft: Eine wirtschaftlich starke Landwirtschaft bleibt Ziel der Stadt Leipzig. Durch vorsorgende Flächen- und Liegenschaftspolitik bleibt die Stadt Leipzig mit ihren Beteiligungen weiterhin ein starker und zuverlässiger Akteur. Bei einer wachsenden Stadt soll der Verlust von Landwirtschaftsfläche so gering wie möglich gehalten werden. Dabei sollen neue Techniken für Ausgleich, Verkehr, flächensparendes Bauen, etc. eingesetzt werden. Eine Akzeptanz für neue Entwicklungen ist mit Beteiligung der Bevölkerung und Landwirten zu entwickeln.  Nachhaltige Landwirtschaft: Entwicklungen wie biologische Landwirtschaft, regionale Lebensmittelkreisläufe, Urban Farming sind zu fördern. Flächen mit kommunalem Zugriff sollen die Entwicklung zur nachhaltigen Landwirtschaft fördern. Ziel: Attraktiven Tourismus und Tagungsstandort weiterentwickeln Tourismus Die Attraktivität der lebendigen und kompakten Innenstadt in Verknüpfung mit Kongressen und Events soll genutzt werden. Höhere Bekanntheit und längere Aufenthaltszeiten werden verfolgt. Über das touristische Wegenetz sollen der Gewässerverbund und die Region enger eingebunden werden. Maßnahmenbündel:  Stadt- und Kongresstourismus: Das Wachstumsfeld Stadt und der Wirtschafts-/ Kongresstourismus sollen unterstützt werden. Die Stadt Leipzig sieht Handlungsfelder insbesondere bei der Vernetzung der Akteure und Schaffung der Rahmenbedingungen.  Touristische Wegenetze/Gewässerverbund: Die öffentliche Aufgabe Infrastruktur besteht insbesondere in der Verbindung der touristischen Destinationen und dem Ausbau eines touristischen Wegenetzes. Dies umfasst thematische Routen, Rad- und Wanderwege und insbesondere den im Ausbau befindlichen Gewässerverbund. Die blau-grüne Achse im Westen und Süden der Stadt, insbesondere entlang der Pleiße-Elster-Luppe-Aue, sowie die Anbindungen an das südliche Leipziger Neuseenland mit den Bergbaufolgeseen erfordern neue Wegebeziehungen und die Schaffung entsprechender Infrastruktur. Die Transformation der Bergbaufolgelandschaft zu einer Erholungs- und Naturlandschaft unter Berücksichtigung ökologischer, wasserwirtschaftlicher und ökonomischer Kriterien erfordert hohen Ressourceneinsatz. Investive Schlüsselmaßnahmen zur Verknüpfung und Wegebeziehung sind weiterhin notwendig. Dies erfordert eine enge Zusammenarbeit mit den angrenzenden Kommunen, Landkreisen und regionalen Akteuren. Stand 23.01.2018 C 2.2 - 11 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Ziel: Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur als quartiersnahe Angebote ausbauen Zentren/Magistralen Die Entwicklung der Zentren und Magistralen stellt ein wichtiges Thema dar, um Investitionen, insbesondere des Einzelhandels, auf stadtstrukturell und für die wohnortnahe Versorgung der Bevölkerung geeignete Standorte zu lenken. Es sind unterschiedliche Maßnahmenbündel erforderlich, um die Stabilisierung und Stärkung zentraler, urban geprägter Zentrenstrukturen erfolgreich zu fördern. Maßnahmenbündel:  Stärkung der Multifunktionalität durch Ansiedlung und Ausbau ergänzender öffentlicher oder öffentlich geförderter Dienstleistungsangebote, u. a. Kultur- und Bildungsangebote  gezielte Zentren- und Magistralenentwicklung als ressortübergreifende Angebotspolitik der Stadt Leipzig durch Beratung potenzieller Investoren sowie Einsatz von Arbeits- und Beschäftigungsinstrumenten zur Förderung klein- und mittelständischer Unternehmen (KMU)  Beseitigung von Gestaltungsdefiziten im öffentlichen Raum für erhöhte Aufenthaltsqualität und Verbesserung/Optimierung der Verkehrserschließung für den Kunden- und Anlieferverkehr (z. B. durch qualitätsvolle Umgestaltung des Straßenraums insgesamt, durch Aufwertung der Freiräume, attraktive Fußwege-Beziehung und Straßenquerungen)  Prüfung eines sinnvollen Einsatzes traditioneller Instrumente, wie Zentren- und Magistralenmanagement oder neuer Instrumente, z. B. „lokaler Online-Marktplatz“. Neue Kontaktpunkte Kunde-Ware sollen als zusätzliche Impulse in der "Letzte-Meile-Logistik" eingesetzt werden. In den Ortsteilen am Stadtrand Leipzigs geht es vor allem darum, Maßnahmen zu unterstützen, die Nahversorgungslücken in den Zentren sowie an gut erreichbaren integrierten Standorten außerhalb von Zentren schließen. Ziel: Positive Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze verbessern Berufsorientierung, Ausbildung und Beschäftigung, Arbeitswelt 4.0 Das Angebot an Fachkräften wird zum entscheidenden Engpass- bzw. Wachstumsfaktor bei der Unternehmensentwicklung und -ansiedlung. Das Themenfeld Berufsorientierung, Ausbildung und Beschäftigung verfolgt positive Rahmenbedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze. Dies unter Berücksichtigung der INSEK-Ziele „Leipzig besteht im Wettbewerb“ und „Leipzig schafft soziale Stabilität“, hier insbesondere bei den Handlungsschwerpunkten Lebenslanges Lernen und bedarfsgerechte Qualifizierung, aber auch der Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt. Maßnahmenbündel:  Fachkräftebedarf absichern: Das Wachstum und die Ansiedlung von Unternehmen sind zunehmend abhängig vom Fachkräfteangebot. Deshalb soll der künftige Bedarf an qualifizierten Fachkräften durch die Schaffung von positiven Rahmenbedingungen für ein ausreichendes Angebot an Ausbildungsplätzen und Auszubildenden abgesichert werden. Insbesondere im mathematisch-naturwissenschaftlichen sowie technisch-ingenieurwissenschaftlichen Bereich (Arbeit 4.0/Digitalisierung) werden dafür frühzeitige Förderangebote etabliert..  Beschäftigungspotenzial ausschöpfen:  Die bisher nicht ausreichend genutzten Beschäftigungspotenziale, u. a. von Menschen - mit Schul-/Bildungsbrüchen, in Langzeitarbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung, - mit Migrationshintergrund (anerkannte Flüchtlinge, EU-Ausländer etc.) und - mit Behinderungen, sind durch den Einsatz individuell angepasster Förderinstrumente zu verbessern. So soll beispielsweise die Qualifikationsstruktur durch den integrierten Ansatz von Weiterbildung, Beschäftigung und Bildungsangeboten gesteigert werden. Hierzu werden entsprechende Förderangebote u. a. jährlich im Arbeitsmarkt- und Integrationsprogramm des Jobcenters festgeschrieben.  C 2.2 - 12 Ebenso bedarf es zur Integration von Leipzigern mit Migrationshintergrund (anerkannte Flüchtlinge, EU-Ausländer usw.) spezifischer Integrationsstrategien. Vorrangig benötigt werden auf- Stand 23.01.2018 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit einander aufbauende Sprachförderung, Berufsanerkennung und Qualifikation, um eine berufliche und gesellschaftliche Integration zu ermöglichen (siehe IHK-Unternehmensbefragung). 3.2  Leipzig benötigt einen langfristig angelegten öffentlich geförderten Beschäftigungssektor, um insbesondere Personen ohne mittelfristige Integrationsperspektive auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt eine Beschäftigung und somit auch soziale und gesellschaftlich Teilhabe zu ermöglichen.  Kooperation Schule-Wirtschaft stärken: Es ist eine nachhaltige und praxisnahe Berufs- und Studienorientierung zu etablieren, die zwingend auf Einbeziehung der regionalen Wirtschaft basieren muss. Ziel ist es, die Ausbildungsreife von Schulabsolventen zu erhöhen und gleichzeitig Ausbildungs- und Studienabbrüche zu reduzieren. Wechselwirkungen und Querschnittsthemen Das Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit weist vielfältige Schnittstellen und Wechselwirkungen insbesondere zu folgenden Fachkonzepten auf Fachkonzept Bildungslandschaft: Im Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte nimmt die Verfügbarkeit von Fachkräften an Bedeutung zu. Das Fachkonzept Bildungslandschaft leistet einen Beitrag zur Erfüllung des Fachkräftebedarfs, wenn die Verbesserung des Ausbildungsstandes und die Erweiterung und Vertiefung lebenslangen Lernens unterstützt werden. Mit hohen Qualitätsstandards sowohl in der Erstausbildung in Berufs- und Hochschulausbildung wie auch in der beruflichen Weiterbildung ist Bildung Made in Germany eine exportfähige Dienstleistung. In der Entwicklung der Bildungslandschaft sollte dieses wirtschaftliche Potenzial berücksichtigt werden. Mit dem Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen teilt das Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit das Anliegen, Fachkräfte für die Stadt zu gewinnen – sowohl durch Ausbildung in Leipzig als auch durch Anwerbung von Fachkräften. Deshalb sind attraktive Bedingungen für Forschung und Lehre und eine Willkommenskultur gegenüber Ausbildern und Auszubildenden im Rahmen beider Fachkonzepte noch zu verbessern. Die Bedeutung von Hochschulen und Forschungseinrichtungen als Treiber für Innovation in Betrieben kann noch erhöht werden. Unternehmen und Einrichtungen aus Wissenschaft und Forschung bilden Cluster und Standortgemeinschaften, die den Stadtraum profilieren. Die Wahrnehmung von Hochschulen und Forschungseinrichtungen und deren Angehörigen als Wirtschaftsfaktor bleibt entwicklungsfähig. Im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität wird die internationale Erreichbarkeit der Stadt als limitierender Faktor beschrieben. Abgestimmte Aktivitäten sind erforderlich. Die Mobilität im Wirtschafts- und Warenverkehr, insbesondere der Citylogistik, und des Pendlerverkehrs ist bei wachsender Stadt und wachsender Mobilität zu sichern. Nachhaltigkeit und Transformation sind zu beachten. Pilotprojekte der „Smart Mobility“ im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität, die die Bedingungen für autonomes Fahren, für E-Mobilität, für intelligente Citylogistik verbessern, werden durch das Fachkonzept Wirtschaft unterstützt. Hohe Bedeutung ist der nachhaltigen Mobilität auch für die Tourismuswirtschaft beizumessen, beispielsweise durch enge Verzahnung der Entwicklung touristischer Wegeinfrastruktur mit der Entwicklung von Rad- und Fußwegen. Fachkonzept Freiraum und Umwelt: Für die Entwicklung von GI-Großflächen ist eine weitere Inanspruchnahme von Landwirtschafts- und Freiflächen nicht zu vermeiden. Wichtiges Anliegen hierbei ist die eingriffsnahe Verortung der notwendigen Ausgleichsmaßnahmen. Ein ausgebautes Gewässernetz ist wichtiger Teil der touristischen Infrastruktur. Bedeutung für Tourismus und Freizeitwirkung erlangt dieses Netz aber nur, wenn neben den Belangen von Natur- sowie Landschaftsschutz und -entwicklung auch wirtschaftliche Nutzungen ermöglicht und unterstützt werden. Zum Fachkonzept Energie und Klimaschutz bestehen vielfältige Wechselbeziehungen. Dies betrifft den kompletten Aspekt der technischen Infrastruktur, der im Fachkonzept Energie und Klimaschutz bearbeitet wird. Dazu gehören insbesondere energetische Sanierung und Energieeinsparpotenziale, Strom-/Gas- und Fernwärmenetze, Elektromobilität sowie Digitalisierung und Breitbandversorgung. Insbesondere die Breitbandversorgung wird zunehmend zum Entscheidungskriterium im Standortwettbewerb. Dabei ist Zielstellung, die höchsten Standortanforderungen zu erreichen, und nicht die vom Stand 23.01.2018 C 2.2 - 13 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Bund vorgegebene Mindesterschließung. Mit dem Fachkonzept Kultur verbinden die gemeinsamen Aufgaben, die internationale Ausstrahlung und Wahrnehmung Leipzigs auszubauen und die Rahmenbedingungen für die Kunst- und Kreativwirtschaft sowie den Tourismusstandort zu sichern und zu verbessern. Unter den Querschnittsthemen weisen für das Fachkonzept die Themen Digitale Stadt, Inklusion und Chancengerechtigkeit, Integration und Vielfalt sowie Brachenrevitalisierung eine besondere Relevanz auf. Das Querschnittsthema Digitale Stadt modernisiert die Kommunikationswege in der Stadt und gewährleistet schnelle und damit wirtschaftsfreundliche kommunale Verfahren, Entscheidungen und Leistungen. Integration, Inklusion, Chancengerechtigkeit und Vielfalt sichern den gesellschaftlichen Zusammenhalt und die ökonomische Teilhabe, die wichtige Rahmenbedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung sind. 3.3 Räumliche Handlungsstrategie In der räumlichen Handlungsstrategie werden Gebiete dargestellt, auf die sich Handlungsbedarfe aus dem Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit besonders konzentrieren (siehe Karte „Räumliche Handlungsstrategie“). Handlungsbedarfe richten sich entweder auf Gebiete, in denen sich wachstumsstarke Sektoren der Wirtschaft befinden und entwickeln oder in denen - wie im Schwerpunktraum Beschäftigung Entwicklungsnachteile besonders ausgleichsbedürftig sind. Wichtige Handlungsfelder der Wirtschaftsförderung, wie z.B. Gründungs- oder Mittelstandsförderung, wirken gesamtstädtisch. Die Darstellung der Handlungsräume schließt also nicht aus, dass sich auch in nicht als Schwerpunkt dargestellten Räumen einzelne Prioritäten für das Fachkonzept befinden. Teilweise reicht die ökonomische Bedeutung Leipzigs als metropolitanes Oberzentrum für Mitteldeutschland (Sachsen/Sachsen-Anhalt/Thüringen) oder als wichtiger Teil der globalen Wertschöpfungskette auch weit über die Stadtgrenzen hinaus. Sowohl als Ergebnis der Stärken-/Schwächen-Betrachtung der 63 Ortsteile als auch mit Blick auf die bisherigen Entwicklungen in den unterschiedlichen Stadträumen wird deutlich, dass die gewünschte gleichmäßige stadträumliche Verteilung von Projekten, Einrichtungen und Angeboten in den letzten Jahren nur in Teilen gelungen ist. In etlichen Quartieren wurden bereits Entwicklungen angestoßen, die weiter begleitet werden müssen, andere stehen erst am Beginn einer Entwicklung. Aus diesem Grund sollen einige Schwerpunkträume weitergeführt und neue Schwerpunkträume hinzugefügt werden. Insgesamt wurden sechs Schwerpunkträume für das Fachkonzept identifiziert mit inhaltlich unterschiedlichem Fokus. Dabei sind räumliche Überschneidungen möglich. Schwerpunkträume Wirtschaftsstruktur Wissensbasierte Ökonomie (insbesondere Zentrum und Ringlagen, Südost) Die historische Stadtmitte und die angrenzend an den Promenadenring gelegene Bebauung dienen als Oberzentrum für Verwaltung, Wissenschaft, Kultur, Tourismus, Verkehr, Gastronomie und Handel. Das Gebiet ist geprägt durch Sitze und Niederlassungen von Unternehmen mit überregionaler Bedeutung. Dieses Areal soll weiterhin mit höchster Standortqualität als imageprägendes Zentrum der Metropolregion Mitteldeutschland entwickelt werden. Die Möglichkeiten der Synergie, des Austausches und der kurzen Wege sollen weiter entwickelt werden.  Weitere Aufwertung des öffentlichen Raumes und Integration weiterer komplementärer Nutzungen im Freizeit-, Kultur und Gastronomiebereich, um den Erlebniswert der Innenstadt zu erhöhen und die Positionierung im Wettbewerb mit der online-Wirtschaft zu verbessern  Beförderung eines effizienten City- und Marketingmanagements mit Kooperation möglichst vieler Akteure in der Innenstadt, Teilnahme am Wettbewerb „Ab in die Mitte“  Weitere Profilierung der Innenstadt durch städtebaulich anspruchsvolle Ergänzungen der exponierten Zugangsbereiche, Netzwerke und multifunktional genutzte bauliche Verdichtung für kernstädtische Mischnutzung sollen diesen Prozess unterstützen. Der Wilhelm-Leuschner-Platz und Areale um den Hauptbahnhof bieten Entwicklungspotenziale  Richtung Süd soll die Kreativ-Achse Karl-Liebknecht-Straße mit der HTWK und der MediaCity/ MDR für die Medienbranche weiter entwickelt werden. In Richtung Süd-Ost ist mit Uni-Klinikum, C 2.2 - 14 Stand 23.01.2018 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit BioCity und außeruniversitären Forschungseinrichtungen ein Schwerpunkt der Lebens- und Geisteswissenschaften entstanden. Die Areale Bayrischer Bahnhof und Alte Messe bieten der Wissensökonomie zusätzliche Wachstumspotenziale.  Solitäre und damit nicht als Handlungsschwerpunkt dargestellte F&E-Standortgemeinschaften stellen der Wissenschaftspark Permoser Straße und das Medizinisch-Wissenschaftliche Zentrum MWZ in Probstheida dar. Großflächige Industrie, Verkehr, Messe und Landwirtschaft (Internationale Wertschöpfungskette) Die exportorientierten Cluster Automotive und Logistik im Nordraum stellen den industriellen Kern und die produktionsorientierten Wachstumsfelder der Region Leipzig/Halle dar. Der Schwerpunktraum ist geprägt durch hochwertige Verkehrsinfrastruktur (Flughafen, KV-Terminal, Schkeuditzer Kreuz) und gute Bedingungen für Internationalität und Wissensaustausch (Messe und Kongresse).Weiteres Wachstum der industriellen Kerne wird durch zusätzliche Flächen, Ausbau der Infrastruktur und bessere Anbindung im Wirtschaftsverkehr/ ÖPNV verfolgt. Dabei soll eine Ausgewogenheit der Arbeitsfelder Lebensqualität, Gewerbe, Grün und Landwirtschaft erreicht werden. Flächenvorsorge, Grünausgleich und Lebensqualität/Lärmschutz sollen schwerpunktmäßig im Nordraum Leipzig verankert werden. Schwerpunkträume Urbane Gewerbegebiete Die innerstädtischen Gewerbeareale stehen mit einer urbanen Nutzungsmischung aus Kleingewerbe, Handwerk, innovativen Dienstleistungen und Kreativwirtschaft für die attraktive Lebens- und Arbeitskultur in Leipzig. Durch voranschreitende Sanierung entwickeln sich einerseits wirtschaftliche Impulse für diese Gebiete, entsteht andererseits ein Umnutzungsdruck. Insbesondere zu Lasten der Kreativwirtschaft, die bisher vom Raumangebot profitierte. Vor allem im altindustriellen Leipziger Westen (Synonym Plagwitz) gefährdet der Umnutzungsdruck die Mischung der „Leipziger Freiheit“. Planungsrechtliche Bestandssicherung und Gespräche mit Eigentümern sollen die Voraussetzungen für innovative urbane Keimzellen erhalten. Der Wandel zu einem kreativen und innovativen Existenzgründerstandort wird z. B. über smart cities-Ansätze unterstützt (siehe Vorhaben auf Areal Spinnerei). Auch die Urbane Produktion als kleinteilige, individuelle Produktion (3-D-Druck) und die Rückkehr der Industrie (4.0) in die Stadt sollen initiiert werden. Schwerpunkträume Beschäftigung – stadtteilbezogene Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Weiterhin sind einzelne Stadträume mit sozialen und ökonomischen Benachteiligungen konfrontiert. Insbesondere Ortsteile im Leipziger Osten, Nordosten und in Grünau zeigen eine hohe Konzentration sozioökonomischer Problemlagen, z. B. hohe (Langzeit-)Arbeitslosigkeit und Niedrigeinkommen. Die Fortführung und Weiterentwicklung der stadtteilbezogenen Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung in Ergänzung zu den gesamtstädtischen Handlungsschwerpunkten sind daher wichtig. Ziel ist die Annäherung wirtschaftlicher und sozial schwacher Gebiete an die positive Entwicklung der Gesamtstadt. Bisherige Instrumente der stadtteilbezogenen Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung sind nicht auf Großwohnsiedlungen übertragbar, sondern müssen weiter entwickelt und teilweise ganz neu ausgerichtet werden. Auch mit Blick auf die Stärkung einer systematischen und praxisnahen Berufsorientierung sollen weiterhin stadtteilbezogene Aktivitäten durchgeführt werden. Ein sehr erfolgreicher Ansatz stellt dabei die Veranstaltungsreihe „Schulen und Unternehmen werden Partner – praxisnahe Berufsorientierung gemeinsam gestalten“ dar. Ziel ist, dass sich Schulen und Unternehmen aus gleichen Stadtteilen kennenlernen und vereinbaren, wie sie gemeinsam Maßnahmen zur Berufsorientierung für Schüler/-innen umsetzen. Aufgrund des großen Erfolges soll diese Veranstaltungsreihe künftig etabliert und jedes Schuljahr in den Stadtteilen durchgeführt werden. Schwerpunkträume Zentren/Magistralen Insbesondere bei den Zentren und Magistralen als Identifikationsgeber für die Stadtteile sollen der Wandel im Handel (e-commerce, großflächiger Einzelhandel) sowie die Aufwertung der Magistralen offensiv weiter begleitet werden. Stand 23.01.2018 C 2.2 - 15 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Für die Aufwertung und Weiterentwicklung multifunktionaler Versorgungszentren und Magistralen mit urbaner Erlebnis- und Aufenthaltsqualität sind innovative Lösungen zu erreichen, um im Zusammenspiel mit örtlichen Akteuren ihre Rahmenbedingungen zu verbessern. Hierfür ist eine nachhaltige Infrastrukturausstattung erforderlich z. B. der Ausbau der digitalen Netze, zukunftsfähige Open-DataStrategie, Einrichtung von Stadtportalen. Weiter geht es um die Förderung urbaner Qualitäten. Neben dem Management sind Instrumente und Mittel zur Revitalisierung, Ansiedlung und gemeinsamen Imageentwicklung erforderlich. Den zukünftigen Schwerpunkt wird dabei der digitale Transformationsprozess bilden. Um urbane Straßenräume zu erhalten, sind öffentlich zugängige Nutzungen in den Erdgeschosszonen wichtig. Eine Umnutzung in Wohnen soll ggf. mit planungsrechtlichen Instrumenten verhindert werden, auch um Ansiedlungen und Gründungen besonders vorteilhafter Standortbedingungen zu erhalten. Schwerpunktraum Touristischer Gewässerverbund Neben dem Tagungs- und Geschäftstourismus in den Schwerpunkträumen Wirtschaftsstruktur (Messe/Kongresszentrum/Hotels) beansprucht der Gewässertourismus einen gesonderten Schwerpunktraum. Die Blaue und Grüne Achse im Westen und Süden der Stadt, insbesondere entlang der PleißeElster-Luppe-Aue, sowie die Anbindungen an Seenlandschaft und Partheaue erfordern neue Wegebeziehungen, aber auch ein Qualitätsniveau an Infrastruktur und Planung für die Entwicklung des Tourismusgewerbes. Durch Braunkohlefolgelandschaft und Hochwasserschutz stellt die Neuerfindung einer Erholungs- und Naturlandschaft eine einmalige Entwicklungschance dar. Investive Schlüsselmaßnahmen zur Verknüpfung und Wegebeziehung sind notwendig. Dies erfordert enge Zusammenarbeit mit den Nachbarn und räumlichen Akteuren. 3.4 Umsetzung Das Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit wurde aus vorhanden Strategien und Planungen, vorrangig des Dezernates Wirtschaft und Arbeit, entwickelt. Diesen bestehenden Planungen folgt auch die Umsetzung des Fachkonzeptes. Durch die Integration der verschiedenen Fachkonzepte über das INSEK ergeben sich Synergien und Kooperationen vor allem in folgenden Bereichen:  Elektromobilität, autonomes Fahren  Entwicklung von Zentren und Magistralen  Touristische Infrastruktur (Wege, Gewässer)  Beschäftigung und Integration  Entwicklung wissensbasierter Ökonomie Obwohl die Entwicklung von Wirtschaft und Arbeit hohe Bedeutung auf kommunaler Ebene hat, sehen Bund und Länder Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung nicht als kommunale Angelegenheit. Sie stellen hierfür der lokalen Ebene keine Mittel zur Verfügung. Damit stehen zur Umsetzung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Arbeit allenfalls in seltenen Ausnahmefällen Fördermittel übergeordneter staatlicher Stellen zur Verfügung. Quellen sind beispielsweise die Förderung des Städtebaus, der ITInfrastruktur oder für wirtschaftliche Infrastruktur aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der Regionalen Wirtschaftsstruktur GRW“. Kommunale Wirtschaftsförderung beruht damit zunächst auf kommunaler Finanzierung. Kommunale Mittel werden vielfach eingesetzt, um ortsansässigen Unternehmen den Zugang zur Förderung durch den Freistaat und den Bund zu erleichtern. Kommunale Wirtschaftsförderung dient damit als Hebel zur Verstärkung anderer Förderungen und zu deren Fokussierung auf Leipzig. Erfreulicherweise stellt die Stadt Leipzig mit dem Mittelstandsförderprogramm seit 2014 ein lokal finanziertes Wirtschaftsförderungsprogramm zur Verfügung- als eine der wenigen Kommunen in Deutschland. Mit diesem Basisinstrument können die Ziele der Wirtschaftsstruktur, F&E-Stärkung und Existenzgründung verfolgt werden. Bei der Hochschul- und Bildungspolitik liegt die Handlungshoheit weitgehend bei Bund und Land, die mit den Wachstumszielen und dem daraus resultierenden Fachkräftebedarf der Stadt Leipzig in Einklang zu bringen sind. C 2.2 - 16 Stand 23.01.2018 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit 3.5 Finanzielle Auswirkungen Die Maßnahmenbündel des Fachkonzeptes Wirtschaft und Arbeit bauen auf bestehenden und finanzierten Instrumenten auf und entwickeln diese weiter. Kurzfristig sind daher überschaubare, teils bereits geplante Ausgaben zu erwarten. Im Rahmen der Flächenvorsorge können durchaus auch mittlere Ausgabendimensionen erreicht werden, die als Wertanlagen in Grundstücke und damit als Investitionen betrachtet werden. Mittel- bis langfristig ergeben sich aus dem Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit erhöhte Einnahmen (direkte und indirekte), die im Vergleich zu den Ausgabendimensionen die Maßnahmen finanziell rechtfertigen. Bei der Flächenvorsorge wird unter den Bedingungen der wachsenden Stadt eine deutliche Wertsteigerung erwartet. Wichtiger erscheint jedoch der Handlungsspielraum, der für eine wachsende Stadt notwendig ist. Maßnahmenbündel/ Instrumente Direkte Kosten/Jahr (GERING/MITTEL/HOCH) Einnahmen/ Folgekosten/ Folgewirkungen Mittelstandsförderprogramm MITTEL STEIGENDE Einnahmen Gewerbesteuer durch Förderung von Gründung, Wachstum und Ansiedlung von Unternehmen, Ausgaben zur strategischen Förderung des Mittelstands STEIGENDE Einnahmen Einkommensteuer durch Schaffung von Arbeitsplätzen. Cluster-Netzwerke GERING Beiträge zur strategischen Branchenausrüstung Zusammenarbeit Wirtschaft und Wissenschaft GERING Beiträge zur Wettbewerbssteigerung, vorrangig Personal STEIGENDE Einnahmen Gewerbesteuer wegen erhöhter Wachstumsraten bei Clusterunternehmen STEIGENDE Einnahmen Einkommensteuer durch Ansiedlung von Fachkräften, ERHÖHTE Attraktivität der wissenschaftlichen Einrichtungen und GESTEIGERTE Forschungs- und Entwicklungstätigkeit in Unternehmen 24-Stunden-GI/GEGroßflächen HOCH Grunderwerb und bei Eigenentwicklung Flächenkosten HOHE Erträge durch Verkaufserlöse unter Realisierung von Planungsgewinnen auf städtischen Ansiedlungsflächen, GERING Ermöglichung weiterer Ansiedlungen Planungsmittel Gewerbesicherung GERING Planungsmittel (bei Bedarf) SICHERUNG Einnahmen Gewerbesteuer und Einkommensteuer Entwicklung Landwirtschaft GERING SICHERUNG Einnahmen Gewerbesteuer und Erhalt hoher Bodenwerte (kurz- bis langfristig) Stadt- und Kongresstourismus HOCH STEIGENDE Einnahmen Gewerbesteuer und ggf. durch touristische Kommunalabgaben Touristische Wegenetze/ Gewässerverbund HOCH Beiträge zur strategischen Branchenausrüstung Infrastrukturinvestitionen STEIGENDE Bodenwerte an Standorten mit touristischem Entwicklungspotenzial Folgekosten für Bestandserhalt Fachkräftebedarf absichern MITTEL Ausschöpfung des Beschäftigungspotenzials MITTEL Stand 23.01.2018 Ausgaben Personal- und Lobbyaufwand zur strategischen Ausrichtung Ausgaben Personalaufwand Bildungsinvestition STEIGENDE Einnahmen Einkommensteuer und Gewerbesteuer HOHE Einsparungen durch Senkung der Kosten für soziale Unterstützung, insb. KdU C 2.2 - 17 C 2.2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Anlage: Zuordnung Fachkonzept-Ziele zum Strategischen Zielbild Ziel Nr. Ziel Fachkonzept Seite Übergeordneter Handlungsschwerpunkt (übergeordnetes Strategisches Ziel) 1 Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur ausbauen 10 Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur 2 Vorsorgende Flächen und Liegenschaftspolitik forcieren (Gewerbeflächen/Landwirtschaft) 10-11 Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement 3 Attraktiven Tourismus und Tagungsstandort weiterentwickeln 11 Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort 4 Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur als quartiersnahe Angebote ausbauen 12 Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur 5 Positive Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze verbessern 12-13 Positive Rahmenbedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze C 2.2 - 18 Stand 23.01.2018 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Ausgangslage Räumliche Konzentration Stadtzentrum - Einzelhandel / Kultur / Tourismus, Wissenschaft / Hauptverwaltungen / Unternehmenssitz Wissensbasierte Ökonomie Gewerbe und Handwerk Verkehrs-/ Produktionsorientiertes Gewerbe Schwerpunkte der Wirtschaftscluster Automobil- und Zulieferindustrie Medien und Kreativwirtschaft Energie und Umwelttechnik Gesundheitswirtschaft und Biotechnologie Logistik Gewerbehöfe / Inkubatoren Gewerbe- und Industriegebiete Bestand Potenzial (Auswahl) Landwirtschaft Landwirtschaftsflächen Tourismus Touristische Magneten Anbindung Flughafen Überregionale Straßenanbindung Autobahn und Bundesstraße Bahn/S-Bahn Stadtgrenze Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Räumliche Handlungsstrategie Schwerpunkte Wirtschaftsstruktur Wissensbasierte Ökonomie Großflächige Industrie, Verkehr, Messe und Landwirtschaft Schwerpunkt Urbane Gewerbegebiete Bestandssicherung innerstädtischer Gewerbegebiete Schwerpunkt Beschäftigung Stadtteilbezogene Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung Schwerpunkt Tourismus Touristischer Gewässerverbund Schlüsselmaßnahmen Schwerpunkt Zentren/Magistralen Priorität fachübergreifende Zusammenarbeit Magistralen Zentren Gewerbe- und Industriegebiete Bestand / Planung Stadtgrenze Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt FACHKONZ EPT FREIRAUM UND UMWELT 1. EINLEITUNG Mit dem Fachkonzept Freiraum und Umwelt sollen die Grundlagen und strategischen Aussagen zur Sicherung und Entwicklung der „grünen und blauen Infrastruktur“ in Leipzig erarbeitet werden. Sie umfasst alle Arten von Grün- und Freiflächen sowie von Gewässern: Parkanlagen, Gärten, Kleingärten, Friedhöfe, Landwirtschafts-, Wald- und Wasserflächen sowie Brachen und privates Grün. Die gesamtstädtische Struktur und Vernetzung dieser Flächen orientiert sich am Leitbild eines Ring-RadialSystems. Die grün-blaue Infrastruktur leistet mit ihren vielfältigen Funktionen einen großen Beitrag zur Lebensqualität und Attraktivität der Stadt und stellt damit einen wichtigen Standortfaktor dar. Das Fachkonzept trägt dem übergeordneten Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig“ insgesamt Rechnung und wird maßgeblich durch die Strategie der doppelten Innenentwicklung geprägt. Es geht darum, raumkonkret eine Balance zu finden zwischen baulicher Verdichtung und Freiraumentwicklung und Verluste durch neue Qualitäten zu kompensieren. Eine qualitätsvolle, ausgewogene Innenentwicklung umfasst die Sicherung, Entwicklung und Qualifizierung von Freiräumen, um die Lebensqualität in den bestehenden Quartieren und die biologische Vielfalt zu erhalten und bei Defiziten zu verbessern. Mit der doppelten Innenentwicklung werden Flächenreserven im Siedlungsbestand nicht nur baulich, sondern auch hinsichtlich ihrer Freiraumfunktionen gesichert und qualifiziert. Mit der wachsenden Bevölkerung und durch ein geändertes, stärker freiraumbezogenes Freizeitverhalten steigen der Nutzungsdruck und Nutzungskonflikte sowie die Anforderungen an den Umfang, die Erreichbarkeit, die gestalterische Qualität sowie die Robustheit und Vielfalt von Freiraumen und Gewässern. Zudem ist die notwendige Anpassung an den Klimawandel zu berücksichtigen. Die Themenfelder Freiraum/Erholung, Naturschutz/biologische Vielfalt und Stadtklima werden im Fachkonzept vorrangig bearbeitet und mit den Querschnittsthemen verbunden. Aufgrund des Raumbezuges befasst sich das Fachkonzept hingegen nicht mit Fragen einer ressourcenschonenden Abfallwirtschaft, diesbezüglich wird auf den Abfallwirtschaftsplan verwiesen. Ein raumkonkretes Vorgehen bis 2030 und der Umgang mit Flächenkonkurrenzen werden im Wechselspiel mit anderen sektoralen Entwicklungskonzeptionen in den nächsten Jahren weiterentwickelt. Entscheidungen der Stadt Leipzig und Dritter über Handlungsansätze einer nachhaltigen Stadtentwicklung müssen die Sicherung und Verbesserung der Lebens- und Umweltqualität berücksichtigen. Steuerungsinstrumente sind auf diese nachhaltige Entwicklung auszurichten. Verwendete Landschaftsplan, Grundlagen Freiraumstrategie, Klimawandel – Anpassungsstrategien für Leipzig, Agrarstrukturelle Entwicklungsplanung, Sportprogramm 2024, Regionales Handlungskonzept des Grünen Rings Leipzig 2014, Kleingartenkonzeption, Umweltqualitätsziele, Umweltindikatoren, Straßenbaumkonzept, Integriertes Gewässerkonzept, Mittelfristprogramm Gewässerentwicklung Arbeitsstruktur Stand 23.01.2018 AG Freiraum und Umwelt (aus Vertreterinnen und Vertretern des Amtes für Stadtgrün und Gewässer, Amt für Umweltschutz, Stadtplanungsamt, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Liegenschaftsamt sowie des Büros Kaufmann) C 2.3 - 1 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt 2. AUSGANGSLAGE 2.1 Aktuelle Situation und Entwicklungen Das Bevölkerungswachstum bewirkt über eine gesteigerte Nachfrage insbesondere nach Wohnflächen eine kleinteilige Nachverdichtung im Bestand. Es führt zu einem zunehmenden Verlust bisher unbebauter, oft mit Freiraumnutzungen belegter oder für die Biodiversität und das Quartiersklima bedeutsamer Flächen. Zudem wird für den Bau von sozialer Infrastruktur nicht nur eine zunehmende Zahl an Brachen baulich reaktiviert, sondern auch immer häufiger öffentliche Grünflächen in Anspruch genommen, ohne dass die verlorenen Freiraum-, Klima-, Biotop- und Habitatfunktionen im Quartier an anderer Stelle, z. B. durch die Bildung neuer oder die Aufwertung vorhandener Freiflächen, kompensiert wird. Gleichzeitig steigt durch das Bevölkerungswachstum der Druck auf das bestehende Freiraumangebot. Die Nutzungsintensität und -vielfalt führt schneller zu Verschleißerscheinungen sowie zu Konflikten zwischen Schutz- und Nutzungsanforderungen. Flächeninanspruchnahme / Brachflächenentwicklung / Landwirtschaftsflächen In Leipzig waren 2013 etwa 45 % der Siedlungs- und Verkehrsflächen (ohne Erholungsflächen) durch Gebäude und Verkehrsflächen versiegelt. In der Regel sind bei den Gebäuden die Nebenanlagen ebenfalls versiegelt, so dass der tatsächliche Wert deutlich höher liegt. Leipzig verfügt in Folge des Strukturwandels mit ca. 1.051 ha noch über eine große Anzahl an Brachen. Sie nehmen derzeit noch rund 3.4% der Stadtfläche ein. Im Rahmen der Revitalisierung wurden Gewerbe- und Industriebrachen in den vergangenen Jahren überwiegend baulich nachgenutzt, z. T. auch renaturiert (2014 im Verhältnis von ca. 5:1). Zwischen 2012 und 2014 nahm die Revitalisierung von Brachflächen insgesamt um 12,8 % zu. 2015 betrug der Anteil von Landwirtschaftsflächen an der Gesamtfläche der Stadt Leipzig 34,3 % bzw. rd. 10.200 ha (Quelle: Statistisches Jahrbuch 2016). Durch gewerbliche Ansiedlungen und Ausgleichsmaßnahmen ist die Landwirtschaftsfläche seit 2009 um rund 714 ha bzw. 7% in kleineren Schritten zurückgegangen. Versorgung mit öffentlichem Grün Für das Fachkonzept wurde die Erreichbarkeit von wohnungsnahen öffentlichen Grünflächen, d. h. ab 2.000 m², Luftlinie 250 m, ca. 5 min Fußweg im Stadtgebiet untersucht. Für rund 23 % der Stadtbevölkerung (Stand 2015) ist keine öffentliche Grünfläche in dieser Größenordnung in einer Entfernung von 250 m zu erreichen. Für 32 % sind zwar solche Grünflächen erreichbar, aber sie reichen nicht für eine anzustrebende Mindestversorgung von 6 m² /EW. In den einzelnen Stadtteilen ergibt sich ein sehr unterschiedliches Bild der Versorgung mit öffentlichen Grünflächen. Dabei spielt neben der Lage und Größe der Grünflächen auch die Bebauungsstruktur und die Einwohnerdichte eine wesentliche Rolle. In den innerstädtischen Quartieren mit Blockrandbebauung besteht bereits jetzt ein Grünflächendefizit (siehe Karte der Ortsteilbewertung). Insgesamt verschärft die hohe Dichte in den Quartieren die Nutzungskonkurrenzen und verringert die Handlungsspielräume deutlich. Auch quartiersnahe Kleingartenanlagen und Waldgebiete können das Defizit nicht ausgleichen, da sie nicht alle Anforderungen, insbesondere an Sport und Spiel im öffentlichen Grün erfüllen können und primär andere naturschutzfachliche und forstwirtschaftliche Funktionen (Wald) erfüllen bzw. nur in Teilbereichen der allgemeinen Öffentlichkeit zur Nutzung offen stehen (Kleingartenanlage). Allein durch das Einwohnerwachstum wird also in Zukunft in den meisten innerstädtischen Quartieren die Freiraumversorgung mit öffentlichem Grün je Einwohner weiter sinken, die Sicherung oder Verbesserung des Versorgungsgrades erfordert entsprechend einen Ausbau der öffentlichen Grünflächen (siehe hierzu auch Karte der Ortsteilbewertung im Anhang). C 2.3 - 2 Stand 23.01.2018 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt Straßenbaumbestand Der Gesamtbestand der Leipziger Straßenbäume setzt sich aus Pflanzungen zusammen, die z. T. noch aus dem Jahr 1900 stammen. Die Verteilung der Straßenbäume unterschiedlichen Alters ist relativ ausgeglichen. Der mit Abstand größte Anteil stammt aus dem Pflanzzeitraum von 1996 bis 2005. Die Zahl der Fällungen wird durch Pflanzungen ausgeglichen, meist werden sogar deutlich mehr Straßenbäume gepflanzt als gefällt. Trotz dieses Effekts ist der Nettozuwachs des Leipziger Straßenbaumbestandes nur gering. Die Zielgröße des Luftreinhalteplans von 1.000 zusätzlichen Bäumen im Bestand pro Jahr wurde seit Mitte der 2000er Jahre nicht mehr erreicht. 1996–1999 wurden alle Pflanzungen sowie alters- und sicherheitsbedingte Fällungen dokumentiert. Insgesamt ist die Gesamtzahl der Straßenbäume in den letzten Jahren zwar kontinuierlich aber in geringem Umfang angestiegen. Stadtklima Das Stadtzentrum und die Gründerzeitviertel bilden durch die überwiegende Blockrandbebauung und aufgrund der umfassenden Versiegelung bei geringer Durchgrünung im Sommer städtische Wärmeinseln. Hot Spots der nächtlichen Wärmebelastung finden sich z. B. in den Ortsteilen NeustadtNeuschönefeld, Reudnitz-Thonberg, Südvorstadt, Plagwitz, Lindenau, Gohlis-Mitte und Gohlis-Süd sowie in den zentrumsnahen Quartieren (siehe auch Karte Ortsteilbewertung). Innerhalb der städtischen Wärmeinseln stellen Brachen, Kleingärten, Sportplätze, Friedhöfe, Parks und Grünflächen sowie größere begrünte Innenhöfe unverzichtbare Kaltluftgebiete dar, die zusätzlich über ihre Filterfunktion auch eine lufthygienische Bedeutung aufweisen. Um der Hitze tagsüber möglichst wohnungsnah ausweichen zu können, werden öffentliche Grünflächen mit ausreichend Schatten und Verdunstungsflächen („Komfortinseln“) für die Erholung und die Gesundheit der Leipzigerinnen und Leipziger weiter an Bedeutung gewinnen. Bei windschwachen Wetterlagen findet eine Durchlüftung nur durch thermische Ausgleichsströmungen (Flurwind) und durch Kaltluftabflüsse in Bereichen mit höherem Gefälle statt. Wo Luftleitbahnen existieren z. B. entlang Pleiße, Parthe, Elsterflutbett, Elsterbecken und entlang von Bahntrassen z. B. in Richtung Bayerischer Bahnhof können Ausgleichsströmungen weiter in das Stadtgebiet eindringen. Neben dem kleinräumigen Muster von innerstädtischen Freiflächen, die in Abhängigkeit von ihrer Größe und Lage zum Abbau der städtischen Wärmeinsel beitragen, ist als bedeutendste klimaökologische Ausgleichsfläche und Frischluftproduzent der Auwald zu nennen. Die Stadtklimauntersuchung des DWD zeigt auf, dass während sommerlicher, windschwacher Witterung zwischen Innenstadt und Elsterniederung Temperaturunterschiede von rund 11°C vorliegen. Der Verlust von Grünflächen sowie die Verdichtung in Blockinnenbereichen führen in Quartieren mit dichten und kompakten Strukturen zu einer deutlichen Zunahme der Wärmebelastung. Kompensatorische Maßnahmen können dies kaum mildern. Die Klimaerwärmung ist für Leipzig und die Region nachweisbar. Die Anzahl der städtischen Wärmeinseln wird durch die Klimaerwärmung weiter zunehmen. Für die Leipzigerinnen und Leipziger werden sich aber vor allem die Zunahme der Sommer- und Hitzetage sowie der Tropennächte und die Anzahl und Dauer von Hitzeperioden gesundheitlich auswirken. Das Potsdamer Institut für Klimafolgenforschung prognostiziert für die Region Leipzig eine Zunahme der Hitzetage (≥ 30 °C) von jetzt durchschnittlich 9 im Jahresmittel auf 13 im Jahr 2030. Ebenfalls wird eine Zunahme der Extremwetterereignisse wie Starkregen oder Trockenperioden prognostiziert. Bereits seit Anfang der 1990er Jahre ist eine Tendenz zu Starkniederschlägen mit zunehmenden Niederschlagsmengen im Raum Leipzig zu verzeichnen, die sich seit 2002 weiter verstärkt hat, so dass die Überflutungshäufigkeit - auch auf Grund des zunehmenden Versiegelungsgrades des Einzugsgebietes - in den vergangenen Jahren zugenommen hat. Naturschutz/Biologische Vielfalt Für das langfristige Überleben der Tier- und Pflanzenpopulationen in der Stadt Leipzig ist ein funktionstüchtiger Biotopverbund, bestehend aus Kernflächen, Ergänzungsflächen und ökologischen Trittsteinen von Bedeutung. Stand 23.01.2018 C 2.3 - 3 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt Größere, zusammenhängende Schutzgebiete nach SächsNatSchG (Naturschutzgebiete, Flächennaturdenkmale, Landschaftsschutzgebiete) einschließlich der nach § 21 SächsNatSchG gesetzlich geschützten Biotopkomplexe sowie FFH- und SPA-Gebiete fungieren als Lebensräume mit besonderer Bedeutung für Arten und Biotope und bilden Kernflächen des Biotopverbundes. Der Auen- und Fließgewässerverbund der Elster-Pleiße-Luppe-Aue ist der prägendste und bedeutendste Verbundbaustein. Neben der Elsteraue sind in den Auen der Parthe, der Östlichen und Nördlichen Rietzschke und der Zschampertaue überwiegend naturnahe Bereiche als Schutzgebiete ausgewiesen oder sollen noch ausgewiesen werden. Auch außerhalb der Auenlandschaft existieren Schutzgebiete wie z. B. im Bereich Bienitz und der Bläulingswiesen am Kolmberg. Ergänzungsflächen des Biotopverbundes sind Lebensräume mit einem hohen Entwicklungspotenzial und wichtigen Pufferfunktionen für die Kernflächen, die als solche über Ausgleichsmaßnahmen entwickelt werden können. Ergänzungsflächen finden sich in der Agrarlandschaft mit z. T. seltenen Böden im Leipziger Südwesten, Norden und Osten der Stadt (Feldgehölz- und Feldheckenstrukturen), im Bereich von Rekultivierungsflächen der Bergbaufolgelandschaften im Südraum (Beispiel Cospuden) und im Bereich von renaturierter Stadtbrachen (Plagwitzer Bahnhof). Im Siedlungsbereich finden sich ökologische Trittsteine vor allem in naturschutzorientiert gepflegten Parks und Grünflächen sowie in strukturreichen Kleingartenanlagen und Friedhöfen, Altbaumbeständen, Stadtbäumen sowie in Form von Trockenbiotopen entlang von Gleisen, z. B. Eutritzscher Freiladebahnhof, Bereiche am Bayerischen Bahnhof, Plagwitzer Bahnhof, die Lebensraum für eine Vielzahl an Tier- und Pflanzenarten, darunter vereinzelt auch seltene oder gefährdete Arten, bieten. Gewässerentwicklung Die Wasserqualität wird vor dem Hintergrund der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) am ökologischen Zustand von Flora und Fauna und am chemischen Zustand der Gewässer gemessen. Die Umweltziele der WRRL sind das Erreichen des guten ökologischen Zustands bzw. Potenzials und des guten chemischen Zustands aller Gewässer bis 2021/2027. Die Umsetzung der WRRL ist eine kommunale Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig für die Gewässer II. Ordnung. Die Wasserqualität der Fließgewässer hat sich seit 1990 vor allem durch abwassertechnische Maßnahmen erheblich verbessert. Auch die Qualität der Leipziger Standgewässer hat sich insgesamt erhöht. Fast 55 % der Standgewässer wurden seit 1990 wasserwirtschaftlich instandgesetzt und ökologisch aufgewertet. Trotzdem besteht noch immer ein erheblicher Handlungsbedarf, vor allem bei den gewässermorphologischen Maßnahmen (Aufwertung der Gewässerstruktur, Renaturierung). So weisen beispielsweise bislang die nördliche und östliche Rietzschke sowie der Zschampert einen schlechten ökologischen Zustand nach WRRL auf. Auch die Gewässerqualität des Floßgrabens wies im Jahr 2009 eine schlechte Wasserqualität auf. Die positive Veränderung des Makrozoobenthos belegt jedoch eine Verbesserung der Wasserqualität in den Jahren 2009 bis 2016. 94 % der Flüsse und Seen hatten den guten ökologischen Zustand bis 2015 nicht erreicht. Um das Ziel bis 2021 zu erreichen ist eine vollständige Umsetzung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmeprogramme erforderlich. Für einen nachhaltigen Hochwasserschutz spielen auch die Gewässer II. Ordnung eine Rolle. Durch Anlegen von Retentionsflächen wie z. B. am Lösegraben, können größere Niederschlagsmengen zurückgehalten und verzögert in die Gewässer I. Ordnung abgeleitet werden. Neben Retentionsflächen dienen weitere Maßnahmen wie z. B. Gewässerrenaturierungen, Freihaltung von Gewässerrandstreifen sowie Vermeidung oder Rückbau von Bodenversiegelungen dem Hochwasserschutz und gleichzeitig der Verbesserung des ökologischen Zustandes der Gewässer, einem Hauptziel der Wasserrahmenrichtlinie sowie des Naturschutzes. Die Offenlegung der Mühlgräben in Leipzig (Elstermühlgraben und Pleißemühlgraben), als maßgeblichster Bestandteil des IGK, wurde am Elstermühlgraben zu 75 % und am Pleißemühlgraben zu ca. 30 % umgesetzt. Die Priorität der weiteren Umsetzung liegt dabei auf der Fertigstellung der Offenlegung des Elstermühlgrabens bzw. auf einzelnen Teilbauabschnitten des Pleißemühlgrabens, z. B. Bauabschnitt an der Hauptfeuerwache. C 2.3 - 4 Stand 23.01.2018 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt 2.2 Stärken, Schwächen und Herausforderungen Stärke Schwäche Insgesamt  Hoher Bestand an Brachen mit z. T. hoher  biologischer Vielfalt aufgrund unterschiedlicher Sukzessionsstadien und schützenswerten Bo-  dentypen sowie Funktion als Rückzugsraum für Tier- und Pflanzenarten; ebenso mit Potenzial  als ruhige Gebiete und Naturerfahrung, viele auch mit vielfältigem Freiraumentwicklungspotenzial für Sport und Bewegung   Entwicklungspotenzial der Tagebaufolgelandschaft  Große Parkanlagen mit vielfältigen Nutzungs-  angeboten   Hohe Zahl an Kleingartenanlagen   Insgesamt große Vielfalt an unterschiedlichen Freiräumen  oft kurze Wege und wohnungsnahes Grün  vorhanden  GRL: gute regionale Kooperationsstrukturen   Programm Baumstarke Stadt sowie Straßenbaumkonzept   Auwald mitten in der Stadt als gut erreichbarer Landschafts-, Erlebnis- und Erholungsraum  sowie bedeutender Lebensraum für Tier- und Pflanzenarten von europäischem Rang   Auen mit umfassenden Schutzgebietsauswei-  sungen und entsprechendem Schutz vor Flächeninanspruchnahme   Laufende Umsetzung der Konzepte zum Ge-  wässerverbund und zum Hochwasserschutz bzw. auch Erholung   Existierende Konzepte und Umsetzungsprojekte für extensive Flächenbewirtschaftung und  Beweidungsprojekte mit beispielhaften Kooperationen zwischen Landwirtschaft und Natur-  schutz  Konzeption zur forstlichen Pflege des Leipziger  Auwaldes  Aktive Naturschutzverbände und naturschutzorientiertes bürgerschaftliches Engagement  Nutzungsdruck/-intensivierung führt u. U. zu Übernutzung/Überlastung Steigender Instandhaltungs- und Sanierungsaufwand (Verkürzung der Zyklen) Unterschiedliche Freiraumversorgung in den Quartieren, z. T. bereits mit Qualitätsdefiziten und mangelnden Defiziten auch bzgl. Erreichbarkeit Sanierungsstau führt auf manchen Flächen bereits zu mangelhafter Aufenthaltsqualität bzw. fehlender Anpassung an aktuelle Nutzungen Bebauung der Brachen „Privatisierung“ von Freiflächen Mangelhafte Steuermöglichkeiten der Entwicklung bei Baulückenbebauung und Brachen nach § 34 BauGB Nutzungsbeschränkungen und fehlende Mehrfachnutzung Fehlen innovativer Konzepte für Freiräume an öffentlichen Gebäuden und Schulen z. T. fehlt die direkte Verknüpfung mit dem Freiraumsystem des Umlandes Eingeschränkte Möglichkeiten der Baumschutzsatzung Ausweitung der bestehenden Wärmeinseln Fehlendes Monitoring zur Versiegelung, baulichen Dichte und des Grünvolumens Mangelhafte Umsetzung der Umweltqualitätsziele Auwald mitten in der Stadt ist als Schutzgebiet hohem (Erholungs-)Nutzungsdruck ausgesetzt ausstehende Umsetzungsbausteine in Bezug auf Hochwasserschutzkonzepte und WRRL Nutzungsdruck gefährdet Biotop- und Artenschutz und die biologische Vielfalt mangelndes Verständnis von Naturschutz und biologischer Vielfalt Fehlende Leitbilder, Zielaussagen, strategische Handlungsgrundlagen, Datengrundlagen und Mittel für den Erhalt der biologischen Vielfalt Widersprüchliche Ansätze und Konzepte zwischen Natur- und Hochwasserschutz  Intensive Bewirtschaftung landwirtschaftlicher Flächen  Herausforderungen Freiraum       Mobilisierung von Nutzungsreserven im Bestand (Öffnungszeiten), Funktionserweiterung etc.) Qualitätssicherung und -entwicklung im Quartier, Steigerung der Aufenthaltsqualitäten vorbildliche Bauherrenfunktion an öffentlichen Gebäuden und Schulen übernehmen Sicherung und Entwicklung der Vernetzung und Erreichbarkeit von Freiräumen Schutz und Entwicklung des Auwaldes Ausbau der interkommunalen Kooperation Stand 23.01.2018 C 2.3 - 5 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt Vorsorgendes Liegenschafts- und Flächenmanagement Verankerung in der Finanzplanung   Stadtklima  Mindestanforderungen/Qualitätsstandards für klimaangepasste Stadtquartiere  Schaffung wohnungsnaher Klimakomfortinseln in stark überwärmten Gebieten  Fortentwicklung der Anpassungsstrategien an den Klimawandel Naturschutz und biologische Vielfalt        Biotopverbundplanung Sicherung naturschutzfachlich wertvoller Brachen mit ihren unterschiedlichen Sukzessionsstadien Schutz der Auen Ökologischer Hochwasserschutz mit Synergien zwischen Hochwasser- und Naturschutz Öffentliche Wahrnehmung und Wertschätzung des Artenschutzes und der biologischen Vielfalt Strategisches Flächenmanagement Finanzierung / Förderung von Naturschutzprojekten 3. HANDLUNGSSTRATEGIE 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel Die Zielsetzung im Fachkonzept lautet: Umweltbedingungen und Lebensqualität sind in Leipzig stadtweit auch unter den Vorzeichen des Wachstums zu verbessern, mindestens aber zu erhalten. Vorhandene ortsteil- und quartiersbezogene Defizite sollen durch spezifische Ansätze behoben werden und ggf. durch größere Freiraumprojekte ergänzt werden. Die Ziele sollen mithilfe der übergeordneten Handlungsstrategie der „doppelten Innenentwicklung“ erreicht werden. Dies bedeutet, dass die bauliche Innenentwicklung und Nachverdichtung durch eine entsprechende Freiraumsicherung, -entwicklung und -qualifizierung begleitet und qualifiziert werden muss. Stadtweit rückt damit vor allem der Umgang mit dem Bestand an Freiflächen, Gewässern und nicht zuletzt der Stadtnatur in den Fokus. Entscheidend ist dabei - neben dem Einsatz von Steuerungsinstrumenten - den Wert des Freiraums für eine nachhaltige Entwicklung Leipzigs in die politische und öffentliche Diskussion zu bringen und auch Beratungsinstrumente für Investoren und die Öffentlichkeit zu etablieren. Abgeleitet aus der Analyse der Stärken und Potenziale sowie den übergeordneten strategischen Zielsetzungen und mit Blick auf die Entwicklungserwartungen bis 2030 wurden folgende Ziele für die nachhaltige Sicherung und Entwicklung von Umwelt- und Freiraumqualitäten und damit der städtischen Lebensqualität in Leipzig entwickelt: Stichwort Ziel Multifunktionale Nutzung von Flächen: „einfach mehrfach“ Mehrfachnutzung von Flächen und Freiräumen ermöglichen, planen und unterhalten Tragfähiger Freiraum-, Biotop- und Gewässerverbund: „Lücken im Netz schließen“ Vernetzung der Freiräume und Lebensräume in der Stadt und verbesserte Erreichbarkeit bzw. Stärkung des Verbundes mit der Region Grün-blaue Infrastruktur zur Klimaanpassung: „Vorsorge jetzt („no regret“)“ Nutzung der Potenziale der grün-blauen Infrastruktur zur Anpassung an den Klimawandel und Minderung der städtischen Umweltbelastungen Freiraumbezogenes, vorsorgendes Liegenschafts- und nachhaltiges Flächenmanagement: Sicherung und Erweiterung der vorhandenen grün-blauen Infrastruktur durch eine vorsorgendes Liegenschaftspolitik und ein nachhaltiges Flächenmanagement C 2.3 - 6 Stand 23.01.2018 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt „Zukunft Freiraum“ Wertschätzung, Teilhabe und bürgerschaftliches Engagement: „Freiraum in Wert“ Verbesserung der Wertschätzung und Entscheidungsrelevanz von Freiraum und Umwelt sowie Ausbau der Teilhabe und Aktivierung des bürgerschaftlichen Engagements Grenzen der Nachverdichtung: „Dichte steuern“ Steuerung und Qualifizierung der Nachverdichtung für bessere Umwelt- und Lebensqualität Z 1 Multifunktionale Nutzung von Flächen: Ziel: Mehrfachnutzung von Flächen und Freiräumen ermöglichen sowie entsprechend planen und unterhalten Erläuterung: Durch räumliche Überlagerung oder durch zeitversetzte Nutzung kann insbesondere der wohnungsnahe Nutzungsdruck auf Freiflächen minimiert werden. Dies gilt vor allem für die Öffnung von Flächen, die bisher nur einer bestimmten Nutzergruppe zur Verfügung stehen (Kleingärten, Sportplätze, Freiflächen an öffentlichen Gebäuden oder in Gewerbegebieten) und/oder auch zeitlich nicht komplett genutzt werden (Sportplätze, Schulhöfe). Wo die Öffnung gelingt, ist damit ein Gewinn für das soziale Miteinander verbunden. Die Möglichkeit der Funktionsüberlagerung wird eingeschränkt, wenn Schutzansprüche berührt werden (Naturschutz, Denkmalschutz, Lärmschutz etc.). Verkehrsflächen, bzw. sie begleitende Flächen, können ebenso wie Fassaden und Dächer in vielen Fällen zusätzlich Grünstrukturen aufnehmen und zumindest zur Erhöhung des Grünvolumens in Leipzig beitragen. Auch zur Speicherung von Regenwasser können bestimmte Fläche zeitweise genutzt werden. Nr. M 1.1 M 1.2 M 1.3 Maßnahmebündel Mehrfachnutzung spezialisierte Freiraumkategorien  Analyse von Potenzialen und rechtlichen Möglichkeiten zur Öffnung von Schulhöfen, Sportplätzen, Kleingartenanlagen, Freiflächen an öffentlichen Gebäuden zunächst beispielhaft in unterversorgten Stadtteilen  Aufklärungsarbeit und Akzeptanzschaffung, ggf. als Bestandteil eines Kommunikationskonzeptes „Freiraum in Wert“, siehe Z 6  Einführung einer „Planungsphase Null“ bei Neu- und Umbauprojekten zur Außenraumfunktion und -gestaltung an öffentlichen Gebäuden inkl. Schulen  Bereitstellung zusätzlicher Ressourcen zur Pflege und Instandhaltung für den erhöhten Nutzungsdruck Qualifizierung vorhandener großflächiger Grünräume und Parkanlagen  Parkentwicklungskonzepte nach Vorbild Clara-Zetkin- und Johannapark und Umsetzung der Parkentwicklungskonzepte entlang der nachfolgend genannten Punkte  Überarbeitung der Pflegekategorien unter Einbeziehung dieser Anforderungen  Einrichtung von Fairnesszonen in konfliktträchtigen, multifunktionalen Bereichen sowie Berücksichtigung von sensiblen Bereichen aufgrund von Natur- und Denkmalschutz  Kommunikationskampagnen zum vielfältigen Neben- und Miteinander („Unser Park“)  Erhöhung des Anteils extensiver, naturnaher Freiflächen als Ausgleich für Nutzungsintensivierung an anderer Stelle Grünfunktionelle Qualifizierung und Multicodierung anderer Flächennutzungskategorien  Siehe unter M 3.3 (Gründachstrategie, Fassadenbegrünung, Qualifizierung von Verkehrsflächen durch Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes) und M 3.4 (Zwischenspeicherung von Regenwasser durch Mehrfachnutzung von Plätzen, Straßen, Parkplätzen etc.) Stand 23.01.2018 C 2.3 - 7 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt Z2 Tragfähiger Freiraum-, Biotop- und Gewässerverbund Ziel: Vernetzung der Frei- und Lebensräume in der Stadt und verbesserte Erreichbarkeit bzw. Stärkung des Verbundes mit der Region Vernetzung und Verbesserung der Erreichbarkeit vorhandener Freiräume inkl. der Gewässer und die Stärkung des Biotopverbundes sind zentrale Aufgaben der nachhaltigen Stadtentwicklung. Durch eine gute Vernetzung werden in Stadt und Umland vorhandene Freiräume auch für Quartiere mit einem wohnungsnahen Versorgungsdefizit schneller und leichter erreichbar. Der Abbau von Barrieren fördert zudem einen durchgängigen Biotopverbund. Nr. M 2.1 M 2.2 M 2.3 Maßnahmebündel Weiterentwicklung des grün-blauen Verbundsystems (Ring-Radial-System)  Netzanalyse und Freiraumverbundkonzept zum Abbau von Lücken und Barrieren (siehe Masterplan Grün unter Z 6)  Gezielter Flächenankauf (siehe vorsorgende Liegenschaftspolitik/nachhaltiges Flächenmanagement unter Z 4)  Schutzgebietsplanung für Kernflächen des Biotopverbundes  Nachhaltiges Flächenmanagement (Kompensation) zur Entwicklung von Ergänzungsflächen und Trittsteinen für den Biotopverbund Weiterentwicklung der Kleingartenkonzeption und Kleingartenparks  Analyse der Durchlässigkeit von Kleingartenanlagen mit zentraler Funktion im Erholungsverbund  Öffnung der Kleingärten, Abbau von Barrieren  Aufklärungsarbeit und Akzeptanzschaffung (ggf. als Bestandteil eines Kommunikationskonzeptes „Freiraum in Wert“, siehe Z 5 Stärkung der interkommunalen Kooperation Anbindung der Ring-Radial-Struktur an das Umland  Stärkung der Arbeits- und Umsetzungsstrukturen des Grünen Rings Leipzig im Thema Freiraumverbund  Themenschwerpunkt Freiraumverbund in Zweckverbänden priorisieren (Neue Harth, Kulkwitzer See, Parthenaue) Z 3 Grün-blaue Infrastruktur zur Klimaanpassung Ziel: Nutzung der Potenziale der grün-blauen Infrastruktur zur Anpassung an den Klimawandel und Minderung der städtischen Umweltbelastungen Erläuterung: In den innerstädtischen Stadtstrukturen entstehen im Sommer Wärmeinseln. Die Klimaerwärmung und die Nachverdichtung wird die Anzahl und Ausprägung der städtische Wärmeinseln vergrößern, wenn nicht alle Möglichkeiten der Temperaturminimierung ausgeschöpft werden. Auch Auswirkungen von Extremereignissen wie Trockenheit und Starkregen können durch strategische Planung und Gestaltung sowie entsprechende Unterhaltung von Freiflächen und Gewässern gemildert werden. Insbesondere bei Starkregenereignissen kann es zur Überlastung der Kanalisation kommen, die durch die gezielte Flutung wenig empfindlicher, i. d. R. anderweitig genutzter Flächen zur Zwischenspeicherung entlastet werden kann. Nr. M 3.1 M 3.2 M 3.3 C 2.3 - 8 Maßnahmebündel Weiterentwicklung und Qualifizierung der Anpassungsstrategien an den Klimawandel  U. a. Erarbeitung und Qualifizierung von Gehölzlisten, die perspektivisch besser an den Klimawandel angepasst sind und sukzessive Verwendung derartiger Gehölze Weiterentwicklung und Verräumlichung der Umweltqualitätsziele zur Evaluierung der Anpassungsstrategien an den Klimawandel Minderung der städtischen Überwärmung insbesondere in der Innenstadt, den Gründerzeitvierteln und nachverdichteten Stadtquartieren  Gründachstrategie inkl. -förderung  Berücksichtigung von Fassadenbegrünungen insbesondere bei öffentlichen Gebäuden  Förderprogramm zur Fassaden- und Innenhofbegrünung  Gebäudebegrünungen, Freiraumbegrünung und Erhöhung der Albedo in örtlichen Bauvorschriften nach § 89 SächsBauO festsetzen Stand 23.01.2018 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt  M 3.4 Z4 Schaffung von wohnungsnahen Klimakomfortinseln und Stadtteilparks in den bereits überwärmten, neu geplanten und nachverdichteten Quartieren, Berücksichtigung von Kaltluftschneisen – soweit rechtlich möglich  Umsetzung des Straßenbaumkonzeptes und Erweiterung zum Stadtbaumkonzept Klimawandelangepasstes Regen- und Hochwassermanagement  Konzept zur (temporären) Zwischenspeicherung von Regenwasser, insbesondere für Starkregenereignisse durch Mehrfachnutzung von Plätzen, Straßen, Parkplätzen sowie Grün- oder Sportflächen  Umsetzung Gründachstrategie  Speicherung von Regenwasser für Trockenperioden  Umsetzung in örtlichen Bauvorschriften nach § 89 SächsBauO  Umsetzung des Integrierten Gewässerkonzeptes  Schaffung von weiteren Retentionsräumen an Gewässern bzw. durch Offenlegung von Gewässern Freiraumbezogene, vorsorgende Liegenschaftspolitik und nachhaltiges Flächenmanagement Ziel: Sicherung und Erweiterung der vorhandenen grün-blauen Infrastruktur durch ein vorsorgendes Liegenschafts- und nachhaltiges Flächenmanagement als Bestandteil von Daseinsvorsorge und Lebensqualität Erläuterung: Freiräume, Stadtgrün/-natur und Gewässer sind wichtige Standortfaktoren für Städte und wesentliche Bestandteile der Daseinsvorsorge. Der Eigentümer einer Fläche entscheidet über die Flächennutzung. Dies gilt im besonderen Maße in den bebauten Gebieten, in denen eine Bebauung nach § 34 BauGB zu genehmigen ist. Um die Lebensqualität auch vor dem Hintergrund von Nachverdichtung und Klimawandel zu gewährleisten, ist es erforderlich, städtische Liegenschaften mit Freiraumfunktion im Bestand zu behalten und neue Flächen dafür anzukaufen. Dazu sind eine vorsorgende Liegenschaftspolitik und ein nachhaltiges, kontinuierliches Flächenmanagement erforderlich, das auch Pflege, Instandhaltungs- und Sanierungszyklen berücksichtigt. Nr. M 4.1 M 4.2 M 4.3 M 4.4 M 4.5 M 4.6 Maßnahmebündel Aufbau eines umfassende, digitale Informations- und Managementsystems für die grünblaue Infrastruktur  Bedarfsanalyse, Grob- und Feinkonzept beauftragen  System schrittweise aus vorhandenen GIS-Systemen aufbauen  Kriterienkatalog für funktionsbezogene (ökologische und soziale) Prioritätensetzung für Erwerb und nachhaltiges Management inkl. Pflege, Instandhaltung und Sanierung (Lebenszyklen) Bestandssicherung von öffentlichen Grünflächen, Biotopflächen, Wald, Landwirtschaftsflächen  Prüfung, Stärkung und Vollzug der Schutzvorschriften  Eigentumserwerb als Sicherungsinstrument einsetzen  Nachhaltiges Flächenmanagement (Kompensation) zur Entwicklung von Ergänzungsflächen und Trittsteinen für den Biotopverbund Flächenankauf / städtische Eigentumsübernahme zur Entwicklung neuer Freiraumstrukturen und für den Netzschluss in Verbundsystemen Qualifizierung von Siedlungsrändern und Strukturen in der freien Landschaft  Ausbau der Kooperation mit der Landwirtschaft  Einrichtung eines Kulturlandschaftsmanagements beispielhaft in der Parthenaue  Konzept zur Umsetzung von produktionsintegrierter Kompensation  Entwicklung Gewässerränder (WRRL) Einrichtung von Flächen- (Flächenbevorratung für Kompensationszwecke) und Maßnahmenpools (Flächen mit bereits vorgezogenen/bevorrateten Maßnahmen) Sicherung der Funktions- und Nutzungsfähigkeit durch ein laufendes Instandhaltungsmanagement Stand 23.01.2018 C 2.3 - 9 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt Z5 Wertschätzung, Teilhabe und bürgerschaftliches Engagement Ziel: Verbesserung der Wertschätzung und Entscheidungsrelevanz von Freiraum und Umwelt sowie Ausbau der Teilhabe und Aktivierung des bürgerschaftlichen Engagements Freiräume sind nicht nur weiche Standortfaktoren, sondern bilden auch die Lebensgrundlage für Menschen, Tiere und Pflanzen in einer Stadt. Der Erhalt und die Schaffung neuer Freiräume mit Mindestqualitäten stellen aber keine Selbstverständlichkeit dar und bedürfen auch der Wertschätzung der Leipzigerinnen und Leipziger. Nr. M 5.1 M 5.2 M 5.3 M 5.4 M 5.5 M 5.6 M 5.7 M 5.8 Maßnahmebündel Information für die grün-blaue Infrastruktur öffentlich zugänglich machen  Öffnung von Teilaspekten aus dem verwaltungsinternen Informationssystem als umfassenden Themenstadtplan Umweltatlas etablieren Grünes Quartiersmanagement etablieren  Erweiterung des vorhandenen Quartiersmanagements um Freiraumthemen Kampagne „Freiraum in Wert“  Kampagne zu Ökosystemleistungen von Stadtnatur – Beitrag zur Lebensqualität  Beantragung der Hauptphase des Projektes „Stadtgrün wertschätzen“ Qualifizierung der Patenschaftsmodelle für Stadtgrün und Gewässer Entwicklung einer Fachförderrichtlinie zur Stärkung der grün-blauen Infrastruktur Ausbau von Kooperationen mit Vereinen, Verbänden, Initiativen und des bürgerschaftliche Engagements Ausbau frühzeitiger Beteiligungsverfahren Z 6 Steuerung der Nachverdichtung Ziel: Steuerung und Qualifizierung der Nachverdichtung für bessere Umwelt- und Lebensqualität Eine ungesteuerte Nachverdichtung führt u. U. zu Freiflächendefiziten und starken stadtklimatischen Belastungen, wie sie bereits jetzt in einigen Stadtteilen bestehen. Eine Steuerung kann nur gelingen, wenn konkrete Anforderungen ggf. stadtstrukturtypenbezogen formuliert werden und welche Maßnahmen in Bezug auf Freiraum und Grünstruktur mit einer baulichen Verdichtung verbunden werden bzw. zur Freiflächengestaltung und Gebäudebegrünung auch von Dritten erwartet werden. Nr. M 6.1 M 6.2 M 6.3 M 6.4 C 2.3 - 10 Maßnahmebündel Erarbeitung Masterplan Grün 2030 – Integriertes Freiraumentwicklungskonzept  Freiraumbedarfs- und -funktionsanalyse/Freiraumnetzanalyse  Freiraumsicherungs- und Entwicklungskonzept im Kontext von Stadtstruktur und Sozialgefüge/Verbundkonzept  Biotopverbundplanung  Kommunale Biodiversitätsstrategie  Beschluss inkl. Berücksichtigungsvorschlag im zukünftigen Flächennutzungsplan Erarbeitung beispielhafter quartiersbezogener Freiraumkonzepte  Zunächst Fokus auf Räume mit erheblichen Versorgungsdefiziten und bereits stark überwärmte Bereiche  Quartiersbezogene Freiraumentwicklung inkl. Brachen, Zwischennutzung, Spielräume  Grüne Stadtplätze/Wasserplätze/Pocket Parks/Urban Gardening/Naturerfahrungsräume = Klimakomfortinseln Entwicklung Standards und Vorgehensweisen für Freiraumqualität bei Neubauprojekten Mindestanforderungen zur Freiraumausstattung (Ebene Grünflächen, Innenhöfe, Baulücken, Durchwegungen, Gebäudebegrünung)  Flächensparendes Bauen (keine eingeschossigen öffentlichen Gebäude, Kitas, Schulen, Nahversorgungen, etc.)  Einführung einer Planungsphase Null  Nach Möglichkeit Aufstellung von B-Plänen bei größeren Brachflächenrevitalisierungen Prüfung und Einsatz von Steuerungsansätzen im Bestand Stand 23.01.2018 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt  M 6.5 M 6.6 M 6.7 3.2 Anwendung örtlicher Bauvorschriften nach § 89 SächsBauO: insbesondere mit Festlegungen zur Gestaltung oberirdischer Stellplätze und der Freiflächen sowie der notwendigen Gebäudebegrünung  Anwendungsbereiche und Umsetzung von Freiflächengestaltungen zunächst beispielhaft in ausgewählten hoch belasteten Quartieren  Ökologische Leitlinien für Nachverdichtungsprojekte insbesondere für Blockinnenbereiche  Prüfung und verstärkter Einsatz von Flächenerwerb (Eigentumsübernahme)  flächensparendes Bauen (keine eingeschossigen Kitas, Nahversorgung etc.) Weiterentwicklung und Verräumlichung Umweltqualitätsziele Monitoring von Versiegelung, baulicher Dichte und Grünvolumen Freiraumcheck  Prüfung der Auswirkungen auf die Freiraumversorgung und –vernetzung für größere Bauvorhaben Wechselwirkungen und Querschnittsthemen Wechselwirkungen:  FK Wohnen: intensive Abstimmung über die (Neu-)Entwicklung von Wohnbauflächen und über Methoden/Instrumente einer Steuerung und/oder Begrenzung der Verdichtung („Dichte deckeln“); Mobilisierung von Nutzungsreserven in den Wohnquartieren; Qualifizierung bestehender Freiraumangebote für eine erhöhte Funktionalität („einfach mehrfach“); Anpassung an den Klimawandel  FK Nachhaltige Mobilität: Unterstützung für Steigerung des Anteils des Umweltverbundes für die Lebensqualität in den Quartieren; intensive Abstimmung zu Neu-Ausbau/Verkehrsinfrastruktur; wachsenden Anforderungen an die Qualitäten des öffentlichen Raums; Stellplatzsatzung; Mobilitäts- und Parkraumkonzepte zur Verminderung der Versiegelung auf Grundstücken; Entwicklung von grün und blau geprägten Bewegungsachsen abseits der Straßen als alternative Fuß- und Radverkehrsverbindungen  FK Wirtschaft und Arbeit: intensive Abstimmung über die weitere Inanspruchnahme von Flächen für Gewerbe und Industrie; Abstimmung zum Wassertourismus im Auwald; Entwicklung Landwirtschaftsflächen  FK Sport: Abstimmung zur Entwicklung von Bewegungsräumen und der Integration in das bestehende Netz; Abstimmung von Belastungsgrenzen; positive Synergien bei Wertschätzung von Natur und Freiraum und der Sicherung von Sport/Bewegungsflächen gegenüber anderen Nutzungsansprüchen; Ausschöpfung von Nutzungspotenzialen durch Öffnung von Sportflächen; Zielkonflikte mit Befestigung und Beleuchtung  FK Klimaschutz und Technische Infrastruktur: Abstimmung zum Umgang mit hohen Dichten und den damit verbundenen Effizienzgewinnen sowie zum Umgang mit dem Regenwasser an der Schnittstelle von Versiegelung und technischer Infrastruktur  FK Kultur und FK Kommunale Bildungslandschaft: Wechselwirkung zum Thema Umweltbildung, Zusammenarbeit mit Naturkundemuseum, Volkshochschule, Leipziger Städtische Bibliotheken u. a., speziell zum Fachkonzept Bildungslandschaft: Mehrfachnutzung von Freiflächen an Schulen und anderen öffentlichen Gebäuden Stand 23.01.2018 C 2.3 - 11 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt 3.3 Räumliche Handlungsstrategie Aufgrund der vorangehenden Analyse, der Ortsteilbetrachtung mit den entsprechenden Stadtgebietsforen sowie der Umsetzungsanalyse zum SEKO 2009 und den identifizierten Handlungsbedarfen bzw. Zielen und Maßnahmenbündeln (siehe Kap. 12.3.1.) unter den Vorzeichen des Wachstums sowie den bestehenden Handlungsspielräumen ergeben sich konkrete räumliche Schwerpunktbereiche, die in der Karte der räumlichen Handlungsschwerpunkte des Fachkonzeptes dargestellt sind. Handlungsschwerpunkte I – Bestandsorientierte, quartiersbezogene Freiraumsicherung und –entwicklung II - Sicherung und Entwicklung der Auenräume Handlungsansatz a) Abbau von bereits vorhandenen Defiziten durch Maßnahmen im Quartier bzw. im wohnungsnahen Quartiersumfeld anhand der in der Analyse auf Quartiersebene identifizierten und auf Ortsteilebene diskutierten Indikatoren a.a) Abbau von Defiziten der Versorgung mit öffentlichen Grünflächen (prioritär in Wohngebieten ohne Gärten) a.b) Abbau stadtklimatischer Belastungen a.c) Aufmerksamkeitsbereich: entsprechende Vorsorge in Quartieren mit absehbar defizitärer Entwicklung b) Sicherung und Entwicklung der Auenräume als naturräumlich gewachsenes und entsprechend höchst schützenswertes Grundgerüst des Leipziger Freiraumsystems mit vielfältigen Funktionen III - Stadtentwicklung durch Freiraumentwicklung (inkl. Gewässerentwicklung) c) Bedeutsame Projekte der Freiraumentwicklung mit wichtigen Impulsen für bzw. im engen Kontext mit der Stadtentwicklung insgesamt IV - Sicherung zukünftiger Freiraumpotenziale einer strukturreichen Kulturlandschaft in Kooperation mit der Landwirtschaft d) Sicherung von zukünftig, d. h. für die langfristige Stadtentwicklung wichtigen Freiraumpotenzialen (über 2030 hinaus) insbesondere in heutigen Siedlungsrandlagen V – Stärkung und Komplettierung eines multifunktionalen Freiraumverbundes und e) Ausbau der Vernetzung des Freiraum- und Gewässerverbundes auf Grundlage des Radial-RingSystems anknüpfend an die Auenräume und entsprechende Verbundachsen des Umlandes f) Fortsetzung der Revitalisierung von Gewässern mit großer Bedeutung für Hochwasserschutz sowie Verbesserung des Gewässerzustands und Durchgängigkeit Gewässerverbundes C 2.3 - 12 Stand 23.01.2018 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt Handlungsschwerpunkt I : Bestandsorientierte, quartiersbezogene Freiraumsicherung und entwicklung In den genannten Stadtteilen bestehen bereits heute Defizite in der Versorgung mit wohnungsnahen öffentlichen Grünflächen und z. T. gleichzeitig hohe stadtklimatische Belastungen, so dass hier weitere Nachverdichtungen und Bevölkerungszuwächse nur bei entsprechender Verbesserung der Freiraumausstattung nicht weiter zu Lasten von Umwelt- und Lebensbedingungen möglich sind. In den Aufmerksamkeitsbereichen sind entsprechende Defizite bei anhaltender Entwicklung bereits absehbar. 8 Aufmerksamkeitsbereich: Zentrum Südost  Freiraumentwicklung am Wilhelm-Leuschner-Platz inkl. Verbund über Addis-Abeba-Platz zum Bay. Bahnhof 7 Aufmerksamkeitsbereich: Schönefeld-Abtnaundorf  Fortsetzung der stadtstrukturbezogenen Freiraumentwicklung, Anbindung an Parkbogen Ost  Entwicklungskonzept Mariannenpark 6 Aufmerksamkeitsbereich: Volkmarsdorf, Anger-Crottendorf, Reudnitz-Thonberg  Sicherung und weitere Qualifizierung der z. T. kleinteilig entwickelten Grünstrukturen sowie deren Vernetzung, Anbindung an Parkbogen Ost 5 Nordosten: Mockau, Mockau Süd, Mockau Nord  Verbesserung der Durchlässigkeit der Kleingartenanlagen zur Anbindung von Mockau an die Parthenaue  Weiterentwicklung der Grünstruktur in Mockau Nord unter Einbeziehung des ehemaligen Friedhofs 4 Norden: Eutritzsch, Gohlis Süd, Gohlis Nord, Gohlis Mitte, Möckern  Entwicklung von öffentlichem Grün/Parkanlagen in Konversionsbereichen  Entwicklung von grünen Wegeverbindungen abseits der Hauptstraßen  Öffnung/Durchlässigkeit von Kleingartenanlagen 3 Zentrum: Zentrum, Z. West, Z. Süd, Z. Ost, Neustadt-Neuschönefeld, Z. Nord  Weiterentwicklung der Parkanlagen im Hinblick auf den zunehmenden Nutzungsdruck, Management der Nutzung, Grün- und Wegevernetzung Parkanlagen und Stadtraum (Stadtklima)  Ergänzung des vorhandenen Quartiersmanagements um Freiraumthemen  Öffnung /Durchlässigkeit von Kleingartenanlagen 2 Süden: Südvorstadt Connewitz:  Entwicklung des Bayerischen Bahnhofs zur Verbesserung der Freiraumversorgung durch gute Anbindung nutzen  Öffnung /Durchlässigkeit von Kleingartenanlagen 1 Westen: Schleußig, Plagwitz, Neulindenau, Altlindenau, Leutzsch, BöhlitzEhrenberg:  Ergänzung des vorhandenen Quartiersmanagements um Freiraumthemen  Anbindung des Plagwitzer Bahnhofs an das vorhandene Freiraumetz  Öffnung /Durchlässigkeit von Kleingartenanlagen Nr. in der Karte des Fachkonzeptes 1 2 3 4 5 6 7 8 Z 6 Steuerung der Nachverdichtung M 6.1 Erarbeitung Masterplan Grün 2030 (Fokusbereich) M 6.2 Quartiersbezogene Freiraumkonzepte M 6.4 Prüfung und Einsatz von Steuerungsansätzen im Bestand M 6.6 Monitoring von Versiegelung, baulicher Dichte und Grünvolumen M 6.7 Freiraumcheck Z 1 Multifunktionale Nutzung von Flächen M 1.1 Mehrfachnutzung spezialisierter Freiraumkategorien M 1.2 Qualifizierung und Multicodierung großflächiger Grünräume und Parkanlagen M 1.3 Grünfunktionelle Qualifizierung und Multicodierung anderer Flächennutzungskategorien Z 2 Tragfähiger Freiraum, Biotop- und Gewässerverbund Stand 23.01.2018 C 2.3 - 13 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt M 2.1 Weiterentwicklung des grün-blauen Verbundsystems M 2.2 Weiterentwicklung der Kleingartenkonzeption und Kleingartenparks Z 3 Grün-blaue Infrastruktur zur Klimaanpassung M 3.3 Minderung der städtischen Überwärmung M 3.4 Klimawandelangepasstes Regen- und Hochwassermanagement Z 4 Freiraumbezogenes, vorsorgendes Liegenschafts- und nachhaltiges Flächenmanagement M 4.2 Bestandssicherung M 4.3 Flächenankauf/städtische Eigentumsübernahme M 4.6 Instandhaltungsmanagement Z 5 Wertschätzung, Teilhabe und bürgerschaftliches Engagement M 5.3 Grünes Quartiersmanagement etablieren M 5.4 Kampagne „Freiraum in Wert“ M 5.5 Qualifizierung der Patenschaftsmodelle M 5.7 Ausbau von Kooperationen und bürgerschaftlichem Engagement Handlungsschwerpunkt II: Sicherung und Entwicklung der Auenachsen Die Auenachsen stellen das Rückgrat des Freiraumverbundes dar und prägen die landschaftliche Grundstruktur der Stadt. Sie besitzen eine übergeordnete Bedeutung für Naturschutz und biologische Vielfalt als Erholungsraum sowie als Kernflächen des Biotopverbundes, aber auch für das Stadtklima und den Hochwasserschutz. 14 Zschampertaue  Umsetzung Gewässerentwicklungskonzept inkl. ökologischer Aufwertung und naturnaher Gestaltung, Umsetzung WRRL 13 Östliche Rietzschke  Ökologische Aufwertung, Umsetzung WRRL 12 Nördliche Rietzschke  LSG-Ausweisung,  Stärkung der Verbundfunktion (Biotop sowie Erholung mit Wegeverbindung von Bretschneiderpark bis Wiederitzsch und darüber hinaus) 11 Parthenaue  Extensive und naturschutzorientierte Flächenbewirtschaftung  Entwicklungskonzept und Umsetzung Naturbad Nordost  Umsetzung der Freilenkung vernässter Kleingärten 10 Nördlicher Auwald (Elster-Luppe)  Umsetzung „Lebendige Luppe“, Umsetzung FFH-Managementplan  Management möglicher Konflikte zwischen Erholung und Naturschutz  Erhalt und Förderung des Zusammenhangs zwischen nördlichem und südlichem Auwald (Grünverbund Cottaweg) 9 Südlicher Auwald (Elster-Pleiße)  Naturverträgliche Nutzung, Nutzerlenkung einschl. Gewässer  Cospudener See/Elsterstausee: Nutzungskonzept, Besucherlenkung, Sicherung der Landschaftspflegeprojekte (Beweidung)  Knauthainer Elstermühlgraben: Umsetzung WRRL Nr. in der Karte des Fachkonzeptes 9 10 11 12 13 14 Z 6 Steuerung der Nachverdichtung C 2.3 - 14 Stand 23.01.2018 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt M 6.1 Erarbeitung Masterplan Grün 2030 (Fokusbereich) Z 1 Multifunktionale Nutzung von Flächen M 1.2 Qualifizierung und Multicodierung großflächiger Grünräume und Parkanlagen Z 2 Tragfähiger Freiraum, Biotop- und Gewässerverbund M 2.1 Weiterentwicklung des grün-blauen Verbundsystems M 2.2 Weiterentwicklung der Kleingartenkonzeption und Kleingartenparks M 2.3 Interkommunaler/regionaler Freiraumverbund Z 3 Grün-blaue Infrastruktur zur Klimaanpassung M 3.4 Klimawandelangepasstes Regen- und Hochwassermanagement Z 4 Freiraumbezogenes, vorsorgendes Liegenschafts- und nachhaltiges Flächenmanagement M 4.2 Bestandssicherung M 4.3 Flächenankauf / städtische Eigentumsübernahme M 4.5 Einrichtung von Flächen- und Maßnahmenpools Z 5 Wertschätzung, Teilhabe und bürgerschaftliches Engagement M 5.5 Qualifizierung Patenschaftsmodelle M 5.7 Ausbau von Kooperationen und bürgerschaftlichem Engagement Handlungsschwerpunkt III : Stadtentwicklung durch Freiraumentwicklung Von diesen bedeutsamen Projekten der Freiraumentwicklung müssen wichtige Impulse für eine nachhaltige Stadtentwicklung ausgehen. Sie verfügen über ein noch erschließbares Flächen- und Gestaltungspotenzial zur Entlastung von verdichteten und hoch frequentierten Nachbarschaftsquartieren und bieten Potenzial zur Entwicklung von großflächigen, vielfältig nutzbaren Parkanlagen mit neuen Stadtraumqualitäten. Zudem sind sie auf Grund ihrer Lage und ihres Flächenumgriffs von zentraler Bedeutung zur Verwirklichung des Leitbildes des Ring-Radial-Systems. 23 Nordufer Zwenkauer See  Entwicklung des Standorts unter Beachtung von Industriekultur, Naturschutz und ufernahem Erholungsverbund  Anbindung über Brücke Erikenstraße 22 Kleingartenpark West  Konzept aktualisieren und umsetzen 21 Stadthafen  Umsetzung und Einbindung in Gewässer- und Erholungsverbund 20 Grüner Bogen Paunsdorf  Fertigstellung Südwestteil  Entwicklung des Umfeldes des Paunsdorfer Wäldchens  Freiraumvernetzung inkl. Anbindung an alte Ortslage 19 Freiladebahnhöfe  Ausbildung von Grünzügen (West: Richtung Gohlis sowie Parthe, Ost: Richtung Parkbogen und Parthenaue) 18 Lindenauer Hafen, Schönauer Lachen  Anbindung Saale-Elster-Kanal; Entwicklung der Marina;  Entwicklung Landschaftspark Lindenauer Hafen Westufer bis Schönau (ggf. Rück- Stand 23.01.2018 C 2.3 - 15 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt marsdorf) inkl. Zonierungskonzept zur Berücksichtigung von Naturschutzbelangen 17 Plagwitzer Bahnhof  Umsetzung der naturschutzorientierten Freiraumentwicklung des südlichen Plagwitzer Bahnhofs (Fertigstellung Urbaner Wald)  Ausbau und Begrünung Ladestraße Ost  Anbindung an die südliche Auenachse 16 Bayerischer Bahnhof  Freiraumentwicklung mit zonierten Funktionsbereichen  Sicherung der Ventilationsbahn  Anbindung an südliche Auenachse über Agra-Park (gemeinsame Entwicklung mit der Stadt Markkleeberg) 15 Parkbogen Ost & Umfeld  Abschnittsweise Umsetzung mit vielfältigen Nutzungsnischen (Aufenthalt, Sport, Spiel)  Enge Verzahnung mit den Freiräumen und deren Entwicklung im Umfeld (insbesondere Kleingartenpark Südost, Umfeld Quartiersschule, Östliche Rietzschke, Volkspark Stünz, Schultze-Delitzsch-Str., Parthenaue, Johannisplatz u. -friedhof) Nr. in der Karte des Fachkonzeptes 15 16 17 18 19 20 21 22 23 Z 6 Steuerung der Nachverdichtung M 6.1 Erarbeitung Masterplan Grün 2030 (Fokusbereich) M 6.2 Quartiersbezogene Freiraumkonzepte M 6.3 Standards und Vorgehensweisen für Freiraumqualitäten bei Neubauprojekten Freiraumcheck M 6.7 Z 1 Multifunktionale Nutzung von Flächen M 1.1 Mehrfachnutzung spezialisierter Freiraumkategorien M 1.3 Grünfunktionelle Qualifizierung und Multicodierung anderer Flächennutzungskategorien Z 2 Tragfähiger Freiraum, Biotop- und Gewässerverbund M 2.1 Weiterentwicklung des grün-blauen Verbundsystems M 2.2 Kleingartenkonzeption / Kleingartenpark M 2.3 Interkommunaler / regionaler Freiraumverbund Z 3 Grün-blaue Infrastruktur zur Klimaanpassung M 3.3 Minderung der städtischen Überwärmung M 3.4 Klimawandelangepasstes Regen- und Hochwassermanagement Z 4 Freiraumbezogenes, vorsorgendes Liegenschafts- und nachhaltiges Flächenmanagement M 4.3 Flächenankauf / städtische Eigentumsübernahme M 4.5 Einrichtung von Flächen- und Maßnahmenpools Z 5 Wertschätzung, Teilhabe und bürgerschaftliches Engagement M 5.3 Grünes Quartiersmanagement etablieren M 5.4 Kampagne „Freiraum in Wert“ M 5.7 Ausbau von Kooperationen und bürgerschaftlichem Engagement C 2.3 - 16 Stand 23.01.2018 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt Handlungsschwerpunkt IV: Sicherung kulturlandschaftlich geprägter Freiraumpotenziale Neben der landwirtschaftlichen Produktion dienen diese stadtnahen, kulturlandschaftlich geprägten Räume der Erholung und sind häufig auch für den Naturschutz und die biologische Vielfalt von besonderer Bedeutung. Für das Lokalklima spielen sie ebenfalls eine wichtige Rolle. Sie sind aufgrund ihrer Nähe zum Siedlungsraum und zu potenziellen Wachstumsbereichen absehbar vor weiterer Flächeninanspruchnahme bedroht. Für eine beispielhafte Kulturlandschaftsentwicklung am Stadtrand und im Kontext der Übergangsbereiche vom urbanen zum ländlichen Raum in enger Kooperation mit der Landwirtschaft sind sie von besonderer Bedeutung. 30 Bienitz und Bereich westl. Gundorf  NSG-Ausweisung 29 Bereich südöstlich Rehbach  Landschaftsentwicklung unter Einbeziehung des Rohstoffabbaus bzw. der Rekultivierung für Erholungsnutzung 28 Kolmberg  NSG-Ausweisung  Naturverträgliche Erholungsvorsorge im Zusammenhang mit Tonabbaugebiet 27 Insellagen im Bereich Stötteritz, Mölkau, Baalsdorf, Holzhausen, Liebertwolkwitz  Landschaftsentwicklung mit Schwerpunkt Erholung in Kooperation mit der Landwirtschaft 26 Eichberg  Landschaftsentwicklung (Fertigstellung der Kompensationsmaßnahmen) mit Schwerpunkt Erholung in Kooperation mit der Landwirtschaft 25 Nordraum II: Bereich um Breitenfeld  Landschaftsachse zwischen großflächiger industrieller Nutzung auch als Verbundachse zum Schladitzer See 24 Nordraum I: Bereich Nördliche Rietzschke – Lindenthal  LSG-Ausweisung Nr. in der Karte des Fachkonzeptes 24 25 26 27 28 29 30 Z 6 Steuerung der Nachverdichtung M 6.1 Erarbeitung Masterplan Grün 2030 (Fokusbereich) Z 1 Tragfähiger Freiraum, Biotop- und Gewässerverbund M 1.1 Weiterentwicklung des grün-blauen Verbundsystems M 1.3 Interkommunaler/regionaler Freiraumverbund Z 3 Grün-blaue Infrastruktur zur Klimaanpassung M 3.4 Klimawandelangepasstes Regen- und Hochwassermanagement Z 4 Freiraumbezogenes, vorsorgendes Liegenschafts- und nachhaltiges Flächenmanagement M 4.2 Bestandssicherung M 4.3 Flächenankauf / städtische Eigentumsübernahme M 4.4 Qualifizierung Siedlungsränder / Strukturen in der freien Landschaft M 4.5 Einrichtung von Flächen- und Maßnahmenpools Z 5 Wertschätzung, Teilhabe und bürgerschaftliches Engagement M 5.1 Öffentliches Informationssystem – Kulturlandschaft/Landwirtschaft M 5.4 Kampagne „Freiraum in Wert“ M 5.7 Ausbau von Kooperationen und bürgerschaftlichem Engagement Stand 23.01.2018 C 2.3 - 17 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt Handlungsschwerpunkt V: Stärkung des Verbundes Die in der Karte dargestellten Achsen sind nicht nur von zentraler Bedeutung für den Biotop- und Gewässerverbund, sondern zum Großteil auch für die Vernetzung von gesamtstädtischen Erholungsgebieten im Sinne von verbindenden grün und blau geprägten Bewegungsachsen, die als Fuß- und Radverkehrsverbindung auch einen Beitrag zur nachhaltigen Mobilität leisten und vor allem mit Freiraum unterversorgte Quartiere an entsprechende Freiräume außerhalb des Quartiers anbinden. Grünverbund z. B.  Schutz- und denkmalgerechte Entwicklung des Promenadenrings  Entwicklung einer Verbindung vom Plagwitzer Bahnhof zum südlichen Auwald und Cospudener See  Stärkung des Grünverbundes vom Zentrum in den Auwald und zu den Parkanlagen im Auwald (Clara-Zetkin-Park, Johannapark, Palmengarten)  Erholungs- und Bewegungsachse vom Stadtzentrum über Bay. Bahnhof, Str. des 18. Oktobers, Alte Messe, Külzpark, Südfriedhof, Dölitz-Dösen, Weinteichsenke zum Markkleeberger See  Anbindung Bay. Bahnhof an südliche Auenachse und Cospudener See Verbund entlang von Gewässern z. B.  Pleißemühlgraben: Offenlegung Simson-Lampe-Str. (SLS), Hauptfeuerwache (VIC), Zoo  Elstermühlgraben und Alte Elster: Offenlegung weiter verfolgen  Zschampert: Biotop- und Gewässerverbund zwischen Nördlichem Auwald und Kulkwitzer See oN Nr. in der Karte des Fachkonzeptes oN Z 6 Steuerung der Nachverdichtung M 6.1 Erarbeitung Masterplan Grün 2030 (Fokusbereich) Z 1 Multifunktionale Nutzung von Flächen M 1.1 Mehrfachnutzung spezialisierter Freiraumkategorien M 1.2 Qualifizierung und Multicodierung großflächiger Grünräume und Parkanlagen M 1.3 Grünfunktionelle Qualifizierung und Multicodierung anderer Flächennutzungskategorien Z 2 Tragfähiger Freiraum, Biotop- und Gewässerverbund M 2.1 Weiterentwicklung des grün-blauen Verbundsystems M 2.2 Kleingartenkonzeption/Kleingartenpark M 3.3 Interkommunaler/regionaler Freiraumverbund Z 3 Grün-blaue Infrastruktur zur Klimaanpassung M 3.3 Minderung der städtischen Überwärmung M 3.4 Klimawandelangepasstes Regen- und Hochwassermanagement Z 4 Freiraumbezogenes, vorsorgendes Liegenschafts- und nachhaltiges Flächenmanagement M 4.2 Bestandssicherung M 4.3 Flächenankauf/städtische Eigentumsübernahme M 4.4 Qualifizierung Siedlungsränder/Strukturen in der freien Landschaft M 4.5 Einrichtung von Flächen- und Maßnahmenpools Z 5 Wertschätzung, Teilhabe und bürgerschaftliches Engagement M 5.4 Kampagne „Freiraum in Wert“ M 5.5 Qualifizierung der Patenschaftsmodelle M 5.7 Ausbau von Kooperationen und bürgerschaftlichem Engagement C 2.3 - 18 Stand 23.01.2018 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt 3.4 Umsetzung Wachsende Konkurrenzen um noch vorhandene Freiräume werden diese weiter reduzieren. Insofern hängt die Umsetzung der hier formulierten Ziele vor allem von der kommunalen Einflussnahme auf den Umfang und die Art der Inanspruchnahme von Freiräumen ab. Zur Umsetzung der Entwicklungsziele bedarf es auch in Bezug auf das Fachkonzept Freiraum und Umwelt eines breiten Konsenses innerhalb von Politik und Verwaltung, die diesbezüglichen Möglichkeiten der Steuerung durch die Kommune auszuschöpfen. Des weiteren Bedarf es bei der zukünftigen Gestaltung des quartiersbezogenen Wohnumfeldes einer integrative Arbeitsauffassung und der Kooperation verschiedener Akteure/-innen, um Steuerungsmöglichkeiten im Sinne der doppelten Innenentwicklung auszuschöpfen. Querschnittsorientiertes und ressortübergreifendes Projektmanagement, wie es im INSEK-Prozess selbst angelegt war, gilt es nun auf die Projekte mit entsprechender Bedeutung zu übertragen und dort jeweils frühzeitig zu verankern. Zielführend erscheint für die Sicherung und Entwicklung von Freiraum und Umweltqualitäten in der wachsenden Stadt eine Phase Null, in der gemeinsam Anforderungen, Zielstellung, Rahmenbedingungen und Verantwortlichkeiten geklärt werden. Die Sicherung und Entwicklung von Umwelt- und Freiraumqualitäten gehört zur kommunalen Daseinsvorsorge und Bedarf eines umfassenden Verständnisses als kommunale Verpflichtung gegenüber den Bürgerinnen und Bürger. Diese bedarf bei wachsenden Anforderungen aufgrund erhöhter Nutzungsanforderungen eines entsprechend wachsenden Ressourceneinsatzes. Insbesondere im Bereich der Instandhaltung und Sanierung ergibt sich ein erhöhter Bedarf, da sich bei steigender Nutzungsintensität Lebenszyklen der Freiraumausstattung aller Art verkürzen. Darüber hinaus stellen das öffentliche Grün und die Stadtnatur vielfältige Funktionen und Leistungen für alle Bürgerinnen, Bürger und Besucher der Stadt dar. Insofern spielt die Kommunikation und Kooperation mit der Bürgerschaft bei der Umsetzung eine wachsende Rolle, gerade bei zunehmender gesellschaftlicher Vielfalt, die sich auch in vielfältigen Freizeitverhalten und differenzierten Nutzungsansprüchen an Freiräume zeigt. Dazu sind in der Verwaltung entsprechende Kompetenzen weiter zu entwickeln. Das betrifft zum einen den Ausbau von Beteiligungsprozessen, zum anderen aber auch die Begleitung, Betreuung und zielorientierte Lenkung des bürgerschaftlichen Engagements und eines entsprechenden Umgangs mit der wachsenden öffentlichen Aufmerksamkeit, die dem öffentlichen Raum entgegengebracht wird. Aufbauend auf das Fachkonzept wird ein „Masterplan Grün Leipzig 2030“ erarbeitet, der die biologische Vielfalt als ein Leitthema vertiefend behandelt. Weiterhin ist die Weiterentwicklung und Verräumlichung der Umweltqualitätsziele sowie die Etablierung eines Umweltatlas geplant (M 3.2 und 5.2), in denen die Themen des Fachkonzeptes wie auch weitere Umweltthemen vertieft werden. Die Ergebnisse dieser vertiefenden Analysen und Planungen fließen in die Umsetzung und die Fortschreibung des INSEK - wie in Teil B Kap.3.3 beschrieben - ein. 3.5 Finanzielle Auswirkungen Die finanziellen Voraussetzungen sind für die Sicherung und Entwicklung von Freiraumfunktionen und qualitäten von entscheidender Bedeutung. Mit dem Wachstum der Bevölkerung zu zunehmendem Verlust von Freiräumen aller Art erhöhen sich zwangsläufig auch die Ausgaben nicht nur für Investitionen in neue Freiraumprojekte, sondern vor allem für die Instandhaltung, d. h. die Wert- und Funktionserhaltung vorhandener Freiräume. Gute Planung, vorausschauende und vorsorgeorientierte Handlungsansätze und Maßnahmen tragen dazu bei, die Kostensteigerung und Schadenskosten zu minimieren. Stand 23.01.2018 C 2.3 - 19 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt Maßnahmenbündel/ Instrumente Direkte Kosten/Jahr (GERING/MITTEL/HOCH) Einnahmen/ Folgekosten/ Folgewirkungen Steuerung und Qualifizierung der Nachverdichtung für bessere Umwelt- und Lebensqualität MITTEL HOHE Standortqualität Mehrfachnutzung von Flächen und Freiräumen ermöglichen sowie entsprechend planen und unterhalten HOCH Vernetzung der Frei- und Lebensräume in der Stadt und verbesserte Erreichbarkeit bzw. Stärkung des Verbundes mit der Region HOCH Erhöhter Aufwand in der Planung Sicherung der Lebensqualität als wesentund bei der Kontrolle der Einhal- licher Standortfaktor tung entsprechender Standards Erhöhter Planungs- und Instandhaltungsaufwand, hoher Koordinierungsbedarf, Einrichtung gesamtstädtisches Portfoliomanagement Flächenerwerb zum Lückenschluss, Ausbau des Verbundsystems HOHES Einsparpotenzial durch maximale Auslastung von Freiraumangeboten HOHER Beitrag zur Reduzierung des Aufwandes, ökologische Funktionen durch technische Lösungen ablösen zu müssen (z.B. Regenwasserspeicherung, Kühlungsfunktionen durch Vegetation) HOHER Beitrag zur Minderung von Folgekosten durch Prävention Entlastung hoch frequentierter Räume durch Erschließung von Freiraumpotenzialen im Umland Beitrag zur nachhaltigen Mobilität durch verbessertes Angebot für den Fuß- und Radverkehr Attraktive Stadtnatur mit hoher biologischer Vielfalt erhöht die Attraktivität Entlastung durch interkommunale Kooperation und Aufgabenteilung Nutzung der Potenziale der grün-blauen Infrastruktur zur Anpassung an den Klimawandel und Minderung der städtischen Umweltbelastungen HOCH Steigerung der Investition in ein erhöhtes Grünvolumen (Dachund Fassadenbegrünung, Straßenbäume etc.) Vergleichsweise GERINGE Folgekosten gegenüber technischen Maßnahmen zur Klimawandelanpassung sowie aufgrund der Multifunktionalität der grün-blauen Infrastruktur Sicherung und Erweiterung der vorhandenen grün-blauen Infrastruktur durch ein vorsorgendes Liegenschafts- und nachhaltiges Flächenmanagement als Bestandteil von Daseinsvorsorge und Lebensqualität HOCH HOHER Beitrag zur Vermeidung von Kosten aufgrund fehlender Flächenvorsorge und schlechtem Bestandmanagement Verbesserung der Wertschätzung und Entscheidungsrelevanz von Freiraum und Umwelt sowie Ausbau der Teilhabe und Aktivierung des bürgerschaftlichen Engagements MITTEL C 2.3 - 20 Entwicklung innovativer ökologischer Lösungen und Etablierung entsprechender Baustandards Aufbau und Pflege des Managements Flächenerwerb Kompetenzbildung in Kommunikation, Kooperation und Mediation Ressourcenausstattung und Zeitbedarf Öffentlichkeitsarbeit HOHER Beitrag zur Risikominderung und damit Schadensvermeidung Verbesserung der städtischen Umweltund Lebensqualität ERHÖHTE Akzeptanz, damit verkürzte Planungsverfahren und erhöhtes ehrenamtliches Engagement, verantwortungsvoller Umgang mit der Freiraumausstattung Stand 23.01.2018 C 2.3 Fachkonzept Freiraum und Umwelt Anlage: Zuordnung Fachkonzept-Ziele zum Strategischen Zielbild Ziel Nr. Ziel Fachkonzept Seite Übergeordneter Handlungsschwerpunkt (übergeordnetes Strategisches Ziel) 1 Mehrfachnutzung von Flächen und Freiräumen ermöglichen, planen und unterhalten 7 Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur 2 Vernetzung der Freiräume und Lebensräume in 8 der Stadt und verbesserte Erreichbarkeit bzw. Stärkung des Verbundes mit der Region Balance zwischen Verdichtung und Freiraum 3 Nutzung der Potenziale der grün-blauen Infra9 struktur zur Anpassung an den Klimawandel und Minderung der städtischen Umweltbelastungen Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität 4 Sicherung und Erweiterung der vorhandenen grün-blauen Infrastruktur durch eine vorsorgendes Liegenschaftspolitik und ein nachhaltiges Flächenmanagement Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement 5 Verbesserung der Wertschätzung und Entschei- 11 dungsrelevanz von Freiraum und Umwelt sowie Ausbau der Teilhabe und Aktivierung des bürgerschaftlichen Engagements Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung 6 Steuerung und Qualifizierung der Nachverdichtung für bessere Umwelt- und Lebensqualität Balance zwischen Verdichtung und Freiraum Stand 23.01.2018 9 7 Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote C 2.3 - 21 Fachkonzept Freiraum und Umwelt Ortsteilbewertung (Bestand) Seehausen Problemintensität nach Ortsteilen Wiederitzsch Lindenthal Plaußig-Portitz LützschenaStahmeln Mockau-Nord gering mittel Thekla hoch Gohlis-Nord Möckern Wahren Gohlis-Mitte BöhlitzEhrenberg Gohlis-Süd Leutzsch BurghausenRückmarsdorf Miltitz Neulindenau Schönau GrünauOst GrünauMitte dlung u-Sie Grüna ZentrumNord ZentrumNordwest Altlindenau Lindenau ZentrumWest Kleinzschocher Schleußig SchönefeldAbtnaundorf ReudnitzZentrum- Thonberg Südost HartmannsdorfKnautnaundorf Freiraumversorgung Heiterblick Stadtklima Biodiversität / Vernetzung Paunsdorf Engelsdorf Schutzgebiete Mölkau Baalsdorf Stötteritz Marienbrunn Probstheida Lößnig Dölitz-Dösen KnautkleebergKnauthain SchönefeldOst AngerCrottendorf Südvorstadt Connewitz Großzschocher Indikatoren nach Problemintensität MockauSüd ZentrumVolkmars- SellerhausenOst Neustadt- dorf Stünz Zentrum Neuschönefeld Zentrum-Süd Plagwitz GrünauNord LausenGrünau Eutritzsch AlthenKleinpösna Natur und Landschaft Wohngebiete (Baustrukturen nach Blöcken) Geschosswohnungsbau/ Blockrand (>= 3 Geschosse) Holzhausen Einzel-/ Doppel-/ Reihenhäuser (bis 2 Geschosse) Meusdorf Liebertwolkwitz Ortsteile Stadtgrenze Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 Fachkonzept Freiraum und Umwelt Räumliche Handlungsstrategie 25 Schwerpunkte 24 0 Freiraumentwicklung (Flächen-Nr. 9-30) Sicherung und Entwicklung Auenräume (9-14) 12 Stadtentwicklung durch Freiraumentwicklung (15-23) 11 5 26 4 Sicherung kulturlandschaftlich geprägter Freiraumpotentiale (24-30) 10 1 30 3 22 18 14 7 19 6 21 1 Vernetzung von Freiräumen Vernetzung von Freiräumen entlang von Gewässern 20 Bestandsorientierte, quartiersbezogene Freiraumsicherung und -entwicklung (Flächen-Nr. 1-8) 15 Abbau von Defiziten der Grünflächenversorgung (1-5) 8 6 17 2 13 16 Abbau stadtklimatischer Belastungen (1-5) Aufmerksamkeitsbereich (6-8) 27 Flächennummern siehe Fachkonzept Text (3.3) 27 9 27 28 29 Stadtgrenze 23 Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft FACHKONZ EPT KOMMUNAL E BILDUNGSL ANDSCHAFT 1. EINLEITUNG Bildung ist ein ressortübergreifendes Zukunftsthema. Sie versetzt Menschen in die Lage, unter komplexen Anforderungen auf der Grundlage persönlicher Ziele und Werte selbstbestimmt zu handeln. Bildung befähigt zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben und ist unabdingbar zur Herausbildung von Autonomie und Kritikfähigkeit, Urteilskraft und Verantwortungsbereitschaft. Eine gut ausgestattete Bildungslandschaft ist ein wichtiger Standortvorteil. Leipzig kann dabei auf eine reiche Bürger- und Bildungstradition zurückblicken. Aber ebenso sind gut ausgebildete und sich aktiv weiterbildende Bürger/innen ein wichtiger Zukunftsfaktor. Die kleinräumige Betrachtung von Bildungserfolg zeigt in Leipzig – ähnlich wie in allen Großstädten Deutschlands – Phänomene von sozialer Segregation und sozialer Ungleichheit. In den vergangenen Jahren hat sich das Bewusstsein durchgesetzt, dass aus kommunaler Sicht neben der infrastrukturellen Ausgestaltung einer Bildungslandschaft ebenso die inhaltliche Entwicklung bedeutsam ist, um dem Ideal der Chancengerechtigkeit näher zu kommen und zu einer sozial ausgewogenen Entwicklung beizutragen. Die Schaffung kinder-, jugend- und familienfreundlicher Lebensbedingungen soll auch künftig in Leipzig nicht als problemorientierte, intervenierende Sozialpolitik verstanden werden, sondern muss als aktive Bildungs- und Gesellschaftspolitik ausgestaltet sein. Der Begriff Bildung wird dabei als lebensbegleitender Prozess aufgefasst und beinhaltet neben der formalen schulischen Bildung auch informelle und non-formale Bildungsprozesse sowie die allgemeine und berufliche Weiterbildung. Das Fachkonzept soll dazu eine ressortübergreifende, langfristige und räumlich differenzierte Entwicklungsstrategie vorlegen. Eine wesentliche Voraussetzung ist dabei die Zusammenarbeit und Abstimmung mit allen Ämtern, Institutionen und Einrichtungen, die diese Prozesse mitgestalten. Verwendete Grundlagen Arbeitsstruktur Stand 23.01.2018          Bibliotheksentwicklungskonzeption 2016-2020 Bildungspolitische Leitlinien der Stadt Leipzig Bildungsreport Leipzig; Sozialreport Leipzig Fachplan Kinder- und Jugendförderung Langfristiges Entwicklungskonzept für das Kindertagesstättennetz Kulturentwicklungsplan 2016-2020 Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2016 Strategisches Bildungsmanagement in der Stadt Leipzig. Ein Zukunftskonzept Ziel- und Entwicklungskonzeption der Volkshochschule Leipzig AG zum Fachkonzept: Amt für Jugend, Familie und Bildung, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Kulturamt, Leipziger Städtischen Bibliotheken, Volkshochschule Leipzig und Stadtplanungsamt. C 2.4 - 1 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft 2. AUSGANGSLAGE 2.1 Aktuelle Situation und Entwicklungen Soziodemografische Entwicklungen und die Folgen für die Bildungsinfrastruktur Seit Beginn der 2000er Jahre verzeichnet Leipzig steigende Einwohner- und Geburtenzahlen. In den letzten fünf Jahren war eine besonders starke Dynamik zu beobachten. Der natürliche Bevölkerungssaldo fiel am Ende des Jahres 2014 erstmals positiv aus. Dieser Trend setzte sich 2015 und 2016 fort. Daraus ergab sich eine steigende Nachfrage nach Angeboten im Bereich der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung. Infolgedessen wurde das Angebot an Kinderbetreuung zwischen 2005 und 2015 um mehr als 13.000 Plätze (entspricht einer Steigerung von über 80 %) erhöht. Dies betraf zum einen Plätze in Einrichtungen; die Kapazitäten im Krippenbereich verdoppelten sich auf mehr als 7.100 Plätze und die Anzahl der Plätze in den Kindergärten stieg um 60 %. Zum anderen schlug sich dies auch auf die Betreuungsangebote durch Kindertagespflegepersonen nieder. Hier steigerten sich die Betreuungsplätze im genannten Zeitraum von 500 auf 2.700. Die Zunahme der Betreuungskapazitäten fiel von 2010 bis 2015 stärker aus als das Wachstum in der entsprechenden Altersgruppe der 0- bis unter 6-Jährigen. Dennoch ist angesichts der weiteren Zunahme der Geburtenzahlen in Leipzig sowie des bundesweiten Rechtsanspruches auf einen Krippenplatz seit 2013 ein weiterer Kapazitätsausbau erforderlich, insbesondere in den innerstädtischen und demografisch wachsenden Stadträumen. Entwicklung der Kapazitäten in der frühkindlichen Bildung, Betreuung und Erziehung Anzahl Entwicklung Schülerzahlen nach Schularten Anzahl 30.000 20.000 2.765 25.000 1.731 20.000 2.166 2.398 2.822 2.961 15.000 11.965 15.000 10.000 12.282 12.805 11.543 10.378 14.029 13.408 13.775 14.574 11.579 10.997 10.691 10.663 11.196 9.012 10.000 14.827 15.215 15.838 16.582 17.542 19.231 5.000 15.069 7.945 8.528 15.579 12.153 16.324 12.788 9.189 9.636 17.155 13.553 13.983 10.174 0 5.199 5.538 2010 2011 2012 Plätze in der Kindertagespflege 5.872 6.244 7.138 2013 2014 2015 Kindergartenplätze Krippenplätze 0 10.724 7.589 7.626 7.902 2.797 2.785 2.707 2.606 2.580 2.612 2.608 2.646 2.578 2.590 2.550 336 336 345 367 344 371 395 427 454 490 529 5.000 5.029 17.943 05/06 06/07 07/08 08/09 09/10 10/11 11/12 12/13 13/14 14/15 15/16 Grundschule Förderschule Oberschule Waldorfschule Gymnasium Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaats Sachsen Die ansteigende Zahl von Kindern und Jugendlichen macht sich seit dem Schuljahr 2003/04 in den Grundschulen und seit dem Schuljahr 2009/2010 in der Sekundarstufe I bemerkbar. Hier werden die gleichen stadträumlichen Ungleichgewichte wie im Bereich der Kindertagesstätten ersichtlich. Laut Schulentwicklungsprognose wird sich die Anzahl der Schulanfänger/-innen an Grundschulen bis 2030 um 50 % auf 7.500 erhöhen. Für die weiterführenden Schulen wird für denselben Zeitraum ein noch stärkeres Wachstum von mehr als 60 % angenommen. Auf diese Entwicklung muss mit einer massiven Erhöhung der Kapazitäten reagiert werden. Im Schulentwicklungsplan von 2016 sind bis 2020/21 schulartübergreifend bis zu 40 bauliche Maßnahmen (Neubau, Reaktivierungen, Kapazitätserweiterungen) ausgewiesen. Zeitgleich verließen die geburtenschwachen Nachwendejahrgänge die allgemeinbildenden Schulen. Entsprechend setzte im Ausbildungsjahr 2006/07 ein spürbarer Rückgang der Zahl der Auszubildenden ein. Im Schuljahr 2015/16 wurden nur noch 14.432 Jugendliche und junge Erwachsene in berufsbildenden Schulen in Leipzig ausgebildet, dies entsprach einem Rückgang um 40 % im Vergleich zu 2005. In den letzten Jahren büßte der Rückgang an Dynamik ein und für den Zeitraum nach 2017 wird ein Wiederanstieg prognostiziert. Qualitätsentwicklung im Bereich der vorschulischen und schulischen Bildung In den vergangenen Jahren haben sich Prozesse der Qualitätsentwicklung auf die vorschulische und schulische Bildungsinfrastruktur niedergeschlagen, die vor allem durch eine stärkere Betonung des Bildungsaspektes im frühkindlichen Bereich, durch die Verknüpfung von formalen und non-formalen Bildungsangeboten sowie durch die Bündelung von Bildungsangeboten in den Einrichtungen geprägt C 2.4 - 2 Stand 23.01.2018 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft waren. Im Folgenden werden einige Beispiele genannt. Die funktionale und räumliche Erweiterung des Bildungs- und Erziehungsauftrages in Kindertageseinrichtungen wurde in dem Modellprojekt „Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren (KiFaZ)" erprobt. Ein wesentlicher Aspekt des Projektes ist die Erweiterung der Aufmerksamkeit auf das System Kind/Familie, was eine Intensivierung der Elternarbeit in den Kindertagesstätten unter direkter Einbeziehung der Erziehungsberechtigten bedeutet. In Leipzig wurden an 14 Standorten Kindertagestätten zu Kinder- und Familienzentren (KiFaZ) weiterentwickelt. In Folge der ersten Pisa-Studien beschlossen Bund, Länder und Kommunen den Ausbau von Ganztagsschulen, um durch veränderte Lernmethoden, Unterrichtsformen und -rhythmen sowie die Hinzunahme von non-formalen Bildungsangeboten die Lernumgebung zu verbessern. Die in Sachsen seit 2005 geltende Förderrichtlinie zum Ausbau von Ganztagsangeboten in Schulen bildet die Basis für die Konzeptentwicklung und Finanzierung der Angebote. Die Beteiligung der öffentlichen Schulen Leipzigs stieg rasch von einem Fünftel (2005/06) auf fast 90 % (2015/16). Eine unverzichtbare Voraussetzung für die Ganztagsangebote sind Kooperationen zwischen den Schulen und Kooperationspartnern der non-formalen Bildung. Es existierten Kooperationen mit weit über 100 Partnern, u. a. aus den Bereichen Sport, Kunst/Kultur, Musik, Natur/Umwelt, Medien. Schulsozialarbeit hat zum Ziel, die Schüler/-innen bei der Bewältigung individueller Problemlagen und der Entwicklung einer Lebens- und Berufsperspektive zu unterstützen, das Klassen- und Schulklima zu verbessern sowie Eigeninitiative, soziale Kompetenz und Mitbestimmung zu fördern. Schulsozialarbeit besitzt in Leipzig einen besonderen Stellenwert und entwickelte sich mit 56 Standorten zu einem quantitativ großen Leistungsbereich. 2015/16 waren alle Oberschulen in kommunaler Trägerschaft mit Schulsozialarbeit ausgestattet. Darüber hinaus befanden sich Stellen an den sieben Berufsschulzentren (BSZ) mit Berufsvorbereitungsjahrgängen (BVJ), an acht Förderschulen, an der Nachbarschaftsschule und an 16 Grundschulen. Hier wurden vor allem solche in Stadträumen mit hohen SGB-IIQuoten mit Angeboten der Schulsozialarbeit ausgestattet. Entwicklungen im Bereich besonderer Bedarfslagen Im Schuljahr 2015/16 gab es an allgemeinbildenSchülerschaft mit sonderpädagogischem Anzahl den Schulen in Leipzig insgesamt 4.105 Schüler/Förderbedarf 4.500 innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf. 116 4.000 Das war knapp ein Zehntel aller Schüler/-innen. 102 351 3.500 94 103 Damit verdoppelte sich der Förderanteil seit Mitte 511 287 3.000 258 257 der 1990er Jahre. Zeitgleich wurde weit mehr als 499 2.500 460 814 422 ein Drittel (1.555 Schüler/-innen) der Schüler/647 475 2.000 372 233 332 innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf 914 1.500 605 integrativ beschult. Diese Zahl hat sich in den 1.000 1.563 1.431 1.174 1.126 500 letzten zehn Jahren mehr als verdreifacht. Ein 0 Großteil der diagnostizierten und kontinuierlich 2000/01 2005/06 2010/11 2015/16 steigenden Förderbedarfe liegt im Bereich der Sehen Hören Körperl./motor. Entwicklung Geistige Entwicklung Lernförderung, der sozialen und emotionalen Sprache Emotionale/soziale Entwicklung Lernen Entwicklung sowie der Sprachförderung. Im RahQuelle: Statistisches Landesamt des Freistaats Sachsen men der UN-Behindertenrechtskonvention auf Bundes- und Landesebene ist für die kommenden Jahre mit einer steigenden Nachfrage an Integrationsplätzen in allgemeinbildenden Schulen zu rechnen. Die Kommune beteiligt sich im Rahmen ihrer Schulträgerschaft sowie durch die gesetzlich geregelte Gewährung von Eingliederungshilfen an der schulischen Integration. Auch im Bereich der kulturellen Bildung und bei den Angeboten der Volkshochschule werden die Belange von Menschen mit Behinderungen berücksichtigt. Die wachsende Heterogenisierung der Leipziger Stadtgesellschaft zeigt sich auch in den Bildungsinstitutionen. Die Anzahl der Schüler/-innen mit Migrationshintergrund wächst kontinuierlich. Im Schuljahr 2015/16 hatten 15,8 % der Schüler/-innen einen Migrationshintergrund. Hinsichtlich der Abschlüsse der Migrant/-innen zeigt sich ein differenziertes Bild: Einerseits weichen die Bildungserfolge von Migrant/innen an Gymnasien kaum von den Erfolgen der Gesamtschülerzahl ab. Andererseits ist der Anteil derjenigen, die die Schule ohne mindestens einen Hauptschulabschluss verlassen, erhöht. Neben der jüngeren Bevölkerungszusammensetzung der Leipziger Bürger/-innen mit Migrationshintergrund wird sich vor allem die Zuwanderung nach Deutschland auf die Zusammensetzung der Schülerschaft aus- Stand 23.01.2018 C 2.4 - 3 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft wirken. Im Schuljahr 2014/15 gab es 23 DaZ1-Klassen in denen 436 Schüler/-innen unterrichtet wurden. Diese Klassen waren auf 16 Schulstandorte verteilt. Zum Schuljahresbeginn 2015/16 wuchs die Zahl stark an und befand sich im Juni 2016 bei 61 DaZ-Klassen an 41 Schulen mit 1.630 Schüler/innen. Zusätzlich zu den separaten DaZ-Vorbereitungsklassen wurden 2015/16 mehr als 3.000 Schüler/-innen im Regelunterricht betreut. Damit ist aktuell das komplette Grund- und Oberschulnetz in die DaZ-Integration einbezogen. Für die nähere Zukunft wird von weiterhin steigenden Zahlen ausgegangen, auf die mit einer Ausweitung der räumlichen Kapazitäten und einer Erweiterung der Schulraumprogramme um DaZ-Klassen reagiert werden muss. Die soziale Differenzierung zeigt eine große Spannweite der Armutslagen über den Stadtraum. In manchen Ortsteilen wächst mehr als die Hälfte der Kinder unter Armutsbedingungen auf. Dies wirkt sich auch auf die individuellen Bildungsbiografien aus: im gemittelten Dreijahreswert von 2013 bis 2015 lagen die Anteile gymnasialer Bildungsempfehlungen je nach Schulstandort zwischen 22,9 % und 90,5 % (Mittelwert 51,5 %). Überdurchschnittliche Quoten gymnasialer Bildungsempfehlungen wurden vor allem in den Schulen der zentrumsnahen Ortsteile entlang des Auwaldes erzielt, während unterdurchschnittliche Anteile gymnasialer Bildungsempfehlungen insbesondere in jenen Schulbezirken auftraten, die zu den sozialräumlichen Entwicklungsschwerpunkten Leipzigs gehören (z. B. Grünau, innenstadtnahe Ortsteile des Leipziger Ostens). Eine besondere Problemlage stellt das Verlassen Schulabgänger/-innen von Mittel/-Oberschulen; in % der Schule ohne allgemeinbildenden SchulabMittelwert 2013 bis 2015 100 schluss dar. 2015 verließen 373 Schüler/-innen oder 11,4 % eine allgemeinbildende Schule ohne 75 mindestens einen Hauptschulabschluss, der als 65,8 68,3 69,2 71,6 Minimalkriterium für den Übergang in die berufli50 che Ausbildung gilt. Über die Hälfte der Schulabgänger/-innen ohne Hauptschulabschluss stamm25 18,9 te von Förderschulen. Aber auch an Oberschulen 17,0 20,0 18,2 lag der Anteil seit mehreren Jahren bei über 15,3 14,7 10,8 10,2 0 10 %. Wie Analysen nach Oberschulstandorten insg. m MiHi MiHi (m) zeigen, gibt es auch hier einen Zusammenhang zwischen unterdurchschnittlichem Bildungserfolg Realschulabschluss (qualifizierender) Hauptschulabschluss ohne Abschluss und der sozialen Lage: In einzelnen Oberschulen Quelle: Statistisches Landesamt des Freistaats Sachsen von Grünau, Lindenau und dem Leipziger Osten verlassen jedes Jahr mehr als 20 % der Schüler/-innen die Schule ohne mindestens einen Hauptschulabschluss. Die betroffenen Schüler/-innen finden meist keinen Ausbildungsplatz und münden zunächst in Maßnahmen des Übergangssystems ein. Auch hier scheitert ein Großteil der Teilnehmer/-innen an den gestellten Anforderungen. Lernen als lebensbegleitender Prozess Die Stadt Leipzig bietet als Oberzentrum eine große Palette kommunaler und privater Bildungseinrichtungen, von denen im Folgenden ausgewählte Beispiele dargestellt werden sollen. Die drei Schulen des zweiten Bildungsweges sind seit Jahren voll ausgelastet. Unter den Absolvent/innen des Schuljahres 2015 erreichten 57,1 % die allgemeine Hochschulreife, 29,9 % den Realschulabschluss und 13,0 % den Hauptschulabschluss. An den 21 Fachschulen lernten im Schuljahr 2015/16 insgesamt 2.183 Schüler/-innen. Die Mehrheit belegte einen pädagogischen Bildungsgang (Erzieher/-in/Heilerziehungspfleger/-in). Das Segment der Fachschulen hat im Gegensatz zu den anderen berufsbildenden Schulen stabile Schülerzahlen. Die Volkshochschule (VHS) ist die größte Einrichtung der Erwachsenenbildung und zugleich die einzige mit einem ganzheitlichen Profil zur allgemeinen, kulturellen, gesundheitlichen, sprachlichen und beruflichen Weiterbildung. An ihrer Hauptstelle im Stadtzentrum, zwei Nebenstellen in Grünau und Paunsdorf sowie an mehr als 100 Standorten im Stadtgebiet unterbreitetet sie altersoffene und zugleich altersdifferenzierte Bildungsangebote, welche die Partizipation an Gesellschaft, Kultur und Beschäftigung in allen Lebensphasen fördern. Eine besondere Rolle nimmt die VHS in der politischen Bildung, der Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements und der Integration von Migrant/-innen ein. Neben vielfälti1 Deutsch als Zweitsprache C 2.4 - 4 Stand 23.01.2018 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft gen Bildungsformaten zu politischen und sozialen Themen, zu Prozessen der Bürgerbeteiligung, bietet sie Integrations-, Deutsch- sowie Zertifikatskurse an und unterstützt Ehrenamtliche in der Vereins- und Flüchtlingsarbeit mit einer Fortbildungsreihe. Jährlich werden mit ca. 3.000 Kursen, Vorträgen, Seminaren mehr als 43.000 Teilnehmer/-innen erreicht. Die Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) gehören mit rund einer Million Besuchen pro Jahr zu den bedeutendsten kulturellen Bildungseinrichtungen in kommunaler Hand. Mit dem Haupthaus am Wilhelm-Leuschner-Platz, den fünfzehn Standorten im gesamten Stadtgebiet sowie einer Fahrbibliothek betreiben die LSB flächendeckend strategische Bildungsarbeit. Die inhaltliche Arbeit im vorschulischen sowie schulischen Bereich erfolgt nach einem lehrplanorientierten, qualitativen Konzept, das neben konkreter Wissensvermittlung der Stärkung von Kompetenzen dient. Im Rahmen der gesamten Veranstaltungstätigkeit der LSB werden jährlich rund 1.600 Veranstaltungen mit mehr als 42.000 Teilnehmer/-innen aus allen Altersgruppen realisiert. Auch die Musikschule „Johann-Sebastian-Bach“ ist neben dem Haupthaus in drei Zweigstellen sowie in 50 Kindertagestätten und zwölf Grundschulen im Stadtgebiet präsent. Insgesamt werden mehr als 8.000 Musikschüler/-innen unterrichtet. Leipzig verfügt außerdem über ein vielfältiges Angebotsspektrum zur kulturellen Bildung. Das Angebot reicht dabei von Theater- und Musikprojekten über museumspädagogische Angebote, Fortbildungen und Workshops bis hin zu Kulturangeboten, die von Kindern und Jugendlichen/jungen Erwachsenen selbständig organisiert und umgesetzt werden. Ergänzt werden diese Formate durch eine Reihe von Wettbewerben und Festivals. Im Zentrum stehen dabei stets Angebote, die zur aktiven Beteiligung und zum Selber Tun anregen. Kunst und Kultur werden nicht nur rezeptiv erfahren, sondern selbst gestaltet. Gleichzeitig ist zu beachten, dass die Kommune im Bereich der kulturellen Bildung nicht nur selbst Einrichtungen unterhält, sondern sich vor allem im soziokulturellen und kulturpädagogischen Spektrum in einem Wechselspiel mit anderen Trägern wie Vereinen und gemeinnützigen GmbHs, Körperschaften öffentlichen Rechts und gewerblichen Anbietern befindet. Dabei unterscheiden sich die Angebote ebenso wie die Organisationsformen der Einrichtungen. Durch den weiteren Ausbau ganztägiger Bildung und Erziehung in den Schulen nehmen auch die allgemeinen und berufsbildenden Schulen vermehrt Angebote der kulturellen Bildung an und gehen Kooperationen mit Kultureinrichtungen, Vereinen oder Künstlern ein. Damit hat sich das Zusammenspiel der Systeme Schule und außerschulischen Trägern kultureller Bildung gefestigt. Auch die Kinder- und Jugendförderung trägt durch ein vielfältiges und zielgruppenorientiertes Angebot dazu bei, dass insbesondere Kinder, Jugendliche und Familien mit schwierigen Lebensumständen eine sinnstiftende, persönlichkeitsfördernde und wertevermittelnde Freizeit in Leipzig erleben und individuelle sowie passgenaue Hilfe und Unterstützung in Anspruch nehmen können. Über die Steuerung in den Planungsräumen wird angestrebt, Angebote und Maßnahmen besser an den Bedarfen vor Ort auszurichten und somit die Leistungen weiterzuentwickeln und stetig anzupassen. Die Kooperation mit dem System Schule ist ausdifferenziert und flächendeckend entwickelt und muss nachhaltig stabilisiert werden. Sport hat in seinen verschiedenen Dimensionen unmittelbaren Einfluss auf die Lebenswelt der Menschen in der Stadt. Er übernimmt Aufgaben in der Bildung und Erziehung, der Gesundheitsförderung und Prävention, der sozialen Integration und Inklusion im Sinne selbstbestimmter gleichberechtigter Teilhabe. Die institutionelle Vielfalt im Bereich des Sports bringt auch ein großes Angebotsspektrum mit sich; 2016 bestanden in Leipzig eine Vielzahl von Sportstätten sowie 401 registrierte Sportvereine mit 93.788 Mitgliedern. Im Bereich der Umweltbildung und Bildung für nachhaltige Entwicklung bietet Leipzig gute naturräumliche Ausstattung vielfältige Möglichkeiten, Wissen über die Natur-Umwelt-Beziehungen zu erwerben. Zudem hat sich in den vergangenen Jahren eine vielfältige Angebotsstruktur in Vereinen und Institutionen entwickelt, die Kernaspekte der Bildung für nachhaltige Entwicklung selbst praktizieren und weitergeben. Der Stellenwert demokratischer und historischer Bildung nahm 2016 deutlich zu, wozu nicht zuletzt intensiv geführte politische und gesellschaftliche Diskurse über Zuwanderung, gesellschaftliche Vielfalt, Rassismus und Extremismus beigetragen haben. Die Notwendigkeit verstärkter Bemühungen auf dem Gebiet der demokratischen Bildung, aber auch des Einsatzes anderer präventiver Ansätze in Sachsen wird durch die deutliche Zunahme der politisch motivierten Gewalt in den letzten Jahren unterstrichen. Stand 23.01.2018 C 2.4 - 5 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft 2.2 Stärken, Schwächen und Herausforderungen Die größte Herausforderung der nächsten Jahre ist der bedarfsgerechte Ausbau der Kindertagesstätten und der Schulen angesichts der steigenden Kinderzahlen, der stadträumlichen Veränderungen und des Rechtsanspruches auf einen Krippenplatz. Folgende weitere Stärken, Schwächen und Herausforderungen können für die Bildungslandschaft Leipzigs benannt werden. Stärken und Potenziale           Leipzig hat eine im Vergleich zu anderen Städten dieser Größenordnung quantitativ gute Ausstattung mit Kindertagesstättenplätzen, Einrichtungen der kulturellen Bildung und der Jugendhilfeinfrastruktur. Investitionen in die Bildungsinfrastruktur sind jetzt und auch in den nächsten Jahre ein Schwerpunkt in der kommunalen Finanzplanung. Leipziger Kindertageseinrichtungen zeichnen sich im Vergleich zu denen anderer Städte dieser Größenordnung durch ein flexibles Angebot an ganztägigen Betreuungszeiten und eine breite Trägerschaft, verbunden mit einem differenzierten inhaltlichen Profil, aus. Die Schullandschaft ist von einer breiten Trägerschaft geprägt, die ein differenziertes inhaltliches Angebot absichert. In den vergangenen Jahren wurden große Anstrengungen zur Erweiterung der integrativen Bildungsmöglichkeiten unternommen. Bereits gut entwickelte Kapazitäten sind im frühkindlichen Bereich vorzufinden, auch im schulischen Bereich haben die Möglichkeiten einer integrativen Unterrichtung deutlich zugenommen. Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention sollte nun eine Weiterentwicklung der Integration zur Inklusion folgen. Das Bibliotheksnetz wird kontinuierlich in den Stadtteilen optimiert und trägt positiv zur Stadtteilentwicklung bei. Die Bibliotheken leisten weiterhin einen wichtigen Beitrag zur informellen Bildung und zum lebenslangen Lernen. Die soziokulturellen Zentren und die Einrichtungen der Kinder- und Jugendkulturarbeit haben eine starke Position auf Stadtteilebene und zeichnen sich darüber hinaus durch ihre hohe Qualität und die kontinuierlich wachsenden generationsübergreifenden Angebote aus. Es gibt viele Kooperationen von Bildungseinrichtungen (formal und non-formal) sowie Netzwerke zwischen den Bildungsträgern. Die Volkshochschule organisiert und unterstützt das lebenslange Lernen durch Angebote zur politischen Partizipation und zu bürgerschaftlichem Engagement, zur Mehrsprachigkeit und Integration, zur Beschäftigungs- und Weiterbildungsfähigkeit, zur gesundheitlichen Prävention sowie zur Entwicklung kreativen Potenzials in Leipzig. Leipzig verfügt mit verschiedenen Monitoringsystemen (z. B. Sozialreport, Bildungsreport, Kinder- und Jugendreport) über gute Planungsgrundlagen. Schwächen und Risiken      C 2.4 - 6 In Bildungseinrichtungen sind immer wieder Kapazitätsengpässe zu beobachten, dies trifft insbesondere auf die innerstädtischen und hoch verdichteten Ortsteile zu. Auch der bisher erfolgte Ausbau der Kapazitäten konnte die Situation noch nicht entschärfen. Waren zu Beginn der 2010er Jahre vor allem Plätze in der Kinderbetreuung ein Thema, so wachsen die fehlenden Kapazitäten zunehmend in den Bereich Schule hinein. Der bauliche Zustand der Bildungsinfrastruktur (formal und non-formal) ist zum Teil sehr schlecht. Infolgedessen sind die erforderlichen finanziellen Aufwendungen zur Bestandserhaltung, Modernisierung und/oder zur Herstellung der Barrierefreiheit erheblich. Neben der Bereitstellung von Kapazitäten wird bei Aspekten der qualitativen Einrichtung und Ausstattung (IT, digitalen Medien, Lehrmittel und Möblierung) deutlicher Nachholbedarf bei der Bildungslandschaft (formal und non-formal) sichtbar. Die Verknüpfung von aktuellen Erkenntnissen aus Pädagogik, Architektur und Städtebau in Form eines neuen, qualitativen Schulbaus mit einer inklusiven Grundausrichtung findet bisher nur nachgeordnet in Einzelfällen Berücksichtigung. Im Hinblick auf das starke Wachstum Leipzigs stehen auch non-formale Bildungseinrichtungen und solche der Erwachsenenbildung vor der Herausforderung der fehlenden räumlichen und personellen Ressourcen. Weitere Anstrengungen zur Erhöhung der Kapazitäten sind erforder- Stand 23.01.2018 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft        lich. Die Soziokulturellen Zentren und andere Kulturinstitutionen werden zum Teil noch nicht ausreichend als gleichwertige Bildungspartner zu und von den formalen Bildungsinstitutionen wahrgenommen. Die soziale Differenzierung der Bevölkerung hat sich im Raum verfestigt. Sie erfordert spezifische Konzepte für die Bildungslandschaften in den betroffenen Stadtteilen. Ziel sollte neben der Verbesserung der individuellen Bildungschancen eine Stabilisierung der Sozialstruktur sein. Benachteiligte Bevölkerungsgruppen werden als Zielgruppe für Bildungsangebote nur schwer oder gar nicht erreicht. Aus dem allgemeinbildenden Schulsystem scheiden zu viele Jugendliche ohne mindestens einen Hauptschulabschluss aus. Ihre weitere Bildungs- und Berufsbiografie ist dadurch stark beeinträchtigt. In den Bildungsgängen des Übergangssektors der berufsbildenden Schulen liegen die Quoten für einen erfolgreichen Abschluss übergreifend bei unter 50 %. In vielen Fällen fehlen Strukturen, um effizient Drittmittel einzuwerben. Darüber hinaus erschweren die zeitliche Befristung von Projekten und Modellvorhaben die Kontinuität von Arbeitsprozessen und stellen immer wieder die Nachhaltigkeit von Erreichtem in Frage. In den kommenden Jahren wird ein großer Teil des pädagogischen Personals an Kindertagesstätten und Schulen in den Ruhestand treten. Zuzüglich des zeitgleichen Zuwachses an Betreuungs- und Schulplätzen wird dem Personalmehrbedarf durch verstärkte Einstellung von pädagogischem Personal Rechnung zu tragen sein. Die guten konzeptionellen Grundlagen zur Entwicklung der Bildungslandschaft mit ihren zum Teil sehr differenzierten Entwicklungszielen sowie Visionen für die Gesamtstadt und ihre Teilräume gilt es stärker in der Umsetzung zu begleiten. Die Rolle der Bildungslandschaft für die Stadtteilentwicklung muss stärker verankert und die finanziellen Grundlagen müssen bereits in der Konzepterstellung berücksichtigt werden. 3. HANDLUNGSSTRATEGIE 3.1 Ziele Seit einiger Zeit wird in der deutschen Stadtentwicklungsdiskussion betont, welche herausragende Rolle kommunale Bildungslandschaften für die Stadt- und Quartiersentwicklung spielen können. Die Ziele des Fachkonzeptes Kommunale Bildungslandschaft ergeben sich aus der Verbindung des strategischen Zielbilds „Leipzig 2030“ mit den bildungspolitischen Leitlinien einerseits und den Aussagen aus den entsprechenden Fachplanungen und Entwicklungskonzeptionen andererseits. 1. Quantitativer Ausbau und qualitative Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur Der bedarfsgerechte Ausbau des Kindertagesstätten- und Schulnetzes ist eine zentrale Aufgabe der Stadtentwicklung. Da diese Investitionen für mehrere Jahrzehnte erfolgen, ist eine Ausrichtung der Standorte an den übergeordneten Zielen einer nachhaltigen Stadtentwicklung von besonderer Bedeutung. Gleichzeitig soll mit den Neubau- und Sanierungsprojekten geprüft werden, wie die Umsetzung der inhaltlichen Ziele für die kommunale Bildungslandschaft durch eine geschickte bauliche Gestaltung der Projekte unterstützt werden kann; dies beinhaltet neben einer modernen pädagogischen Architektur Fragen der Raumorganisation und Mehrfachnutzung. Hierbei ist ebenfalls ein besonderes Augenmerk auf die Ausstattung der Einrichtungen und deren technische Infrastruktur zu legen. Der notwendige Ausbau bietet gleichzeitig die Chance, neue Standards in Bezug auf eine inklusive Ausrichtung und Barrierefreiheit einzuplanen und umzusetzen. Maßnahmenbündel: M1-01: Durchführen von Infrastrukturmaßnahmen für die Kapazitätserweiterung des Schul- und Kindertagesstättennetzes. So sind bis 2030 reinrechnerisch mehr als 70 Schulen insgesamt, bzw. 120 kapazitätserweiternde Schulbaumaßnahmen notwendig. Weiterhin müssen 13.000 neue Betreuungsplätze für die vorschulische Betreuung geschaffen werden. Der notwendige Infrastrukturausbau betrifft ebenso Einrichtungen der Erwachsenenbildung und Orte der non-formalen Bildung, wie etwa Einrichtungen der kulturellen Bildung und solche der Kinder- und Jugendhilfe. Stand 23.01.2018 C 2.4 - 7 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft M1-02: Kindertagesstätten- und Schulnetzplanung werden ressortübergreifend abgestimmt und regelmäßig fortgeschrieben. Eine jährliche kleinräumige Beobachtung des Bedarfs und des Angebotes wird dabei durch gesamtstädtische Planungen ergänzt, die einen langfristigen Zeitraum betrachten. Ebenso sollten freie Träger und regionale Kooperationen dabei Berücksichtigung finden. M1-03: Für die Bildungsinfrastruktur muss eine langfristige Grundstücksvorsorge betrieben werden. Bei der Auswahl geeigneter Grundstücke sind mit Blick auf eine Stadt der kurzen Wege die räumliche Lage und eine gute Anbindung im ÖPNV zu berücksichtigen. M1-04: Das zentrale Gebäudemanagement der Stadt Leipzig muss im Sinne der Ressourcenoptimierung Planungen und Bauvorhaben der verschiedenen Ressorts bündeln und integrierte Bauvorhaben als Dienstleistungsamt koordinieren. M1-05: Bei der Planung neuer bzw. dem Umbau bestehender Schulen müssen Standards des modernen Schulhausbaus definiert und etabliert werden. Aktuelle Erkenntnisse aus Pädagogik, Architektur und Städtebau werden so in einen zeitgemäßen qualitativen Schulbau überführt. M1-06: Die Suche nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten ist aufgrund der begrenzten finanziellen Spielräume unerlässlich. Dies betrifft sowohl bauliche Maßnahmen als auch die Finanzierung von Angeboten. Beispielhaft können Bund-Länder-Programme der Städtebauförderung, z. B. Soziale Stadt, sowie die Programme der integrierten (sozialen) Stadtentwicklung der EU (EFRE und ESF) genannt werden. M1-07: Für eine moderne pädagogische Architektur müssen Formen für Beteiligungsprozesse gefunden werden. Diese sollen neben den Interessen der zukünftigen schulischen Nutzer auch die von außerschulischen Bildungsakteuren (z. B. Einrichtungen der Kinder- und Jugendkulturarbeit, Musikschule, Volkshochschule) und der Stadtteilentwicklung berücksichtigen. So kann in Zeiten der engen finanziellen Spielräume die Multifunktionalität von Räumen erhöht und die Raumauslastung der ansonsten zu bestimmten Zeiten leerstehenden Schulen optimiert werden. Gleichzeitig entstehen wichtige Impulse für die Stadtteilentwicklung. M1-08: Wichtig beim Aus- und Umbau der Bildungsinfrastruktur sind inklusive Gesichtspunkte; dies betrifft Barrierefreiheit sowohl beim Bau als auch bei Angeboten. Der notwendige Ausbau der Infrastruktur bietet die Chance, neue Standards einzuplanen und umzusetzen. Inklusion von Anfang an kann Folgekosten reduzieren und ein selbstbestimmtes Leben ermöglichen. Nicht zuletzt werden gesellschaftlicher Zusammenhalt und sozialer Frieden durch Inklusion gestärkt. Für die schulische Infrastruktur besteht nicht die Möglichkeit, jede Einrichtung für alle Förderschwerpunkte zugänglich zu machen, sondern vielmehr in verschiedenen Stadtteilen einzelne Förderschwerpunkte an Schulen zu installieren, sodass ein ausgewogenes Netz für eine inklusive Teilhabe im gesamten Stadtgebiet besteht. Diese Aufgabe besteht auch bei Einrichtungen der nonformalen und Erwachsenenbildung (z. B. durch bauliche Erweiterung der VHS/Standort Löhrstraße für inklusive Angebote) M1-09: Die Investitionsstrategie und Priorisierung der neu zu errichtenden bzw. zu sanierenden Bildungsstätten wird in regelmäßigen Abständen auf der Grundlage der fachlichen Entwicklungsplanungen sowie der Stadtentwicklungsstrategie fortgeschrieben. Des Weiteren können durch regelmäßige Begehungen und Analyse der Nebenkostenabrechnungen für alle bestehenden kommunalen Gebäude eine Einschätzung zu den Sanierungsbedarfen, -kosten und möglichen Einsparungen getroffen werden. Diese Erkenntnisse sind bei der Investitionsstrategie zu berücksichtigen. Im Hinblick auf die städtischen Klima- und CO2-Einsparziele sowie der Vorbildwirkung von öffentlichen Gebäuden liegt ein erhebliches Potenzial. M1-10: Die Digitalisierung der Gesellschaft, der Arbeits- und Bildungswelt ist ein rasanter Prozess. Die Anforderungen an die digitale Infrastruktur unterliegen einer massiven Dynamik und einem hohen Anpassungsdruck. In der kommunalen Bildungslandschaft ist, neben der Vermittlung von Medienkompetenz, vor allem der Ausbau und die Anpassung der technischen Infrastruktur besonders wichtig. Bildungseinrichtungen in kommunaler Trägerschaft sollten bei Neubau oder Sanierung mit einem Breitbandanschluss ausgestattet und ins offene WLAN der Stadt Leipzig einbezogen werden. C 2.4 - 8 Stand 23.01.2018 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft 2. Unterstützung von Chancengerechtigkeit Die soziale Lage der Leipziger Bevölkerung stellt sich bezogen auf den Stadtraum sehr unterschiedlich dar. Insbesondere in einigen Stadtteilen im innenstadtnahen (Nord-)Osten, in Paunsdorf und in Grünau leben viele Menschen mit multiplen Problemlagen. Sie nehmen nachweislich weniger an Bildungsangeboten teil und sind dementsprechend in ihren Bildungschancen beeinträchtigt. Damit Bildungseinrichtungen Chancengerechtigkeit unterstützen, stabilisierende Wirkung auf den Sozialraum haben und benachteiligte Bevölkerungsgruppen integrieren, benötigen sie geeignete Konzepte sowie personelle, räumliche und finanzielle Ressourcen. Zielsetzung ist es, durch geeignete Maßnahmen in benachteiligten Stadtvierteln langfristig die Bildungserträge deutlich zu verbessern und einen Aufstieg durch Bildung zu ermöglichen. Besonderes Augenmerk ist hier auf präventive Angebote zu richten. Eine besondere Aufgabe für die Akteure der Bildungslandschaft und den Arbeitsmarkt ist die Integration von Geflüchteten. Vor allem das Erlernen der deutschen Sprache ist Grundvoraussetzung für die Teilhabe am gesellschaftlichen und beruflichen Leben. Hierzu müssen in allen Lebensphasen unterschiedliche Angebote bereitgehalten werden. Maßnahmenbündel: M2-01: Der Erhalt der bestehenden und die Schaffung von weiteren Kinder- und Familienzentren an Kindertagesstätten werden angestrebt. Kinder- und Familienzentren sind wichtige Anlaufstellen in der Nachbarschaft und Impulsgeber bei der fachlichen Entwicklung. Die Arbeit der bestehenden Kinder- und Familienzentren ist insbesondere in Fragen der Familienbildung und der Angebote interkultureller niedrigschwelliger Begegnungsangebote sowie der Angebote zur Förderung der frühkindlichen Sprachentwicklung kontinuierlich weiter zu qualifizieren. M2-02: Die Organisation und Konzeption der Angebotsstruktur der Familienbildung aufgrund systematisch festgestellter Bedarfe und mit sozialräumlicher Zielorientierung (Planungsraum) sind entscheidende Steuerungsfaktoren für die Teilhabe aller Bevölkerungsgruppen am gesellschaftlichen Leben. Angebote der Familienbildung sind oftmals präventive Angebote. Sie dienen der Stärkung, Schulung und Förderung von Beziehungs- und Erziehungskompetenzen. Sie können Familien stabilisieren, Überforderung auffangen sowie Bildungs- und Entwicklungschancen von Kindern verbessern. Wichtig sind der Zugang und die Erreichbarkeit für Familien in Risikolagen. Eine stärkere Einbettung in formale Bildungseinrichtungen ist oftmals zielführend. M2-03: Die Förderung von Integration und Vielfalt ist in Leipzig schon seit vielen Jahren ein wichtiges Handlungsfeld. Durch die aktuelle Dimension der Zuwanderung sind die Integrationsleistungen verstärkt als ressortübergreifende Aufgabe wahrzunehmen. Dabei ist Bildung existenziell und kann speziell für Migrant/-innen und Geflüchtete eine Schlüsselrolle einnehmen. Es ist wichtig, Bildungszugänge zu ermöglichen, insbesondere für Geflüchtete aller Altersgruppen. Darüber hinaus müssen ebenfalls Angebote der politischen und demokratischen Bildung gestärkt werden. M2-04: In Zeiten von begrenzten Ressourcen (z. B. finanziell, materiell, personell) sollten für deren Verteilung sozialräumliche Schwerpunkte gebildet und Priorisierungen gesetzt werden. Über einen sozial-indikativen und bedarfsorientierten Ressourceneinsatz wird der Ansatz verfolgt, Ungleiches ungleich zu behandeln und Schulen (sowie andere formale Bildungsinstitutionen), die aufgrund ihrer räumlichen Lage und/oder der Zusammensetzung ihrer Teilnehmer/-innen besonderen Herausforderungen entgegenblicken, mit zusätzlichen Ressourcen auszustatten. Möglichkeiten ergeben sich hier beispielsweise bei der Verteilung von (pädagogischem) Personal, wie etwa Schulsozialarbeit oder Schulbudgets. M2-05: Eine Herausforderung und Notwendigkeit bleibt es, Maßnahmen und Projekte, die darauf abzielen, Schulabbrecherquoten zu reduzieren, zu entwickeln, zu initiieren und umzusetzen. Dies geschieht gemeinsam mit der Sächsischen Bildungsagentur, Regionalstelle Leipzig, den Bildungseinrichtungen vor Ort und weiteren Partnern. M2-06: Für Bildungsangebote mit gesamtstädtischer Signalwirkung ist deren Ansiedlung in benachteiligten Sozialräumen vorrangig zu prüfen, um zum einen die Wohnsituation vor Ort aufzuwerten und damit zur Heterogenisierung der Nutzerschaft im Schwerpunktgebiet beizutragen sowie zum anderen, um die Zugangsmöglichkeiten für die Quartiersbevölkerung zu erleichtern. Dies trägt zur Stabilisierung des sozialen Zusammenhalts und zur Verbesserung des Stadtteilimages bei. Aufgrund der Signalwirkung werden darüber hinaus auch potenzielle Nutzer/-innen aus dem Stand 23.01.2018 C 2.4 - 9 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft gesamten Stadtgebiet angezogen. M2-07: Maßnahmen zur Erhöhung der schulischen Qualität werden erhalten, weiter ausgebaut und einem kontinuierlichen Qualitätsmanagement unterzogen. Hierzu zählen zum Beispiel die Bereitstellung von Ganztagsangeboten an Schulen, die Schulbibliotheken und Leseräume sowie der Ausbau von Schulsozialarbeit. 3. Konzeptionelle Öffnung von Bildungseinrichtungen, Vernetzung im Sozialraum und Kopplung mit non-formalen Bildungsangeboten Bildungseinrichtungen sind wichtige Infrastrukturen im gesellschaftlichen System der Stadt. Vor allem Schulstandorte können deutliche Impulse für die Entwicklung ihres Umfeldes geben und das demografische sowie soziale Gefüge im Stadtteil stabilisieren. Deshalb sind die neuen Standorte für Schulen, aber auch für Kindertagesstätten, sinnvoll in das sozialräumliche Gefüge der Stadt einzugliedern, so dass sie die Stadtteilentwicklung unterstützen. In einer zunehmend heterogenen Stadtgesellschaft können sie nicht mehr nur originär formale Bildungsangebote vorhalten und Betreuungsfunktionen übernehmen. Sie sollen auch darüber hinausgehende Angebote einbinden. Durch enge Einbindung von non-formalen Bildungsangeboten aus den Bereichen Erwachsenenbildung, aus Kultur, Kunst, Demokratie, Sport, Gesundheitsförderung oder Bildung für nachhaltige Entwicklung in den Alltag von Schulen und Kindertagesstätten kann diesem Ziel näher gekommen werden. Diese Angebote unterstützen übergeordnete Bildungsziele wie die Entwicklung des Selbstbewusstseins, eines sozialen Bewusstseins und einer gesellschaftlichen Verantwortung. Kinder, Jugendliche und Erwachsene werden damit in ihrer kritischen Urteilsfähigkeit sowie hinsichtlich Kreativität und Verantwortungsbewusstsein gestärkt. Zudem erfahren auch non-formale Angebote eine Aufwertung. Leipzig besitzt eine reichhaltige Bildungslandschaft in den non-formalen Bereichen mit einer Vielzahl von Akteuren und Finanzierungsformen. Durch die beschriebene konzeptionelle Öffnung werden formale Bildungsinfrastrukturen zu nachhaltig und vielfältig genutzten Orten, an denen sich unterschiedliche Bevölkerungsgruppen begegnen und Unterstützung erwarten können. Die Öffnung von Schulgebäuden für außerschulische Nutzung betrifft nicht nur Bildungseinrichtungen in den dicht besiedelten urbanen Stadtteilen Leipzigs, sondern hat auch in den ländlich geprägten, peripheren Ortsteilen eine große Bedeutung. Maßnahmenbündel: M3-01: Schulgebäude und die dazugehörigen Freiflächen sind ein wichtiges sozialräumliches Identifikationselement, das große Potenziale hinsichtlich der integrierten Stadtteilentwicklung bietet. Bereits seit vielen Jahren werden Schulen auch nach der Schulzeit durch Vereine, die Volkshochschule oder die Musikschule genutzt. Aktuell besteht die Aufgabe, Formen und Möglichkeiten zu finden, um sie außerhalb der Unterrichtszeit regulär für die Öffentlichkeit nutzbar zu machen und sie somit in besonderem Maße als multifunktionale Räume in die Quartiere zu öffnen. M3-02: Lokale Bildungslandschaften werden zukünftig eine wichtige Rolle spielen, um den sozialen Zusammenhalt der Stadt zu stärken. Die bereits vorhandenen Formen der Zusammenarbeit zwischen formalen und non-formalen Bildungseinrichtungen sind gezielt zu unterstützen. Neue Kooperationen sind aufzubauen. Diese können dabei sowohl thematisch als auch sozialräumlich ausgerichtet sein. Dabei ist der Aufbau von quartiersbezogenen Bildungsmanagements zu unterstützen. Das breite Aufgabenspektrum, das Bildungseinrichtungen zu bewältigen haben, erfordert zusätzliche Ressourcen (u. a. zur Qualifizierung der Akteure, Aufbau lokaler Netzwerke, Organisation von Raumnutzungen). Der Bildungskontext Hort muss stärker als aktiver Partner in die jeweilige Konzeption und lokale Vernetzungen aufgenommen werden. M3-03: Schulen sollten gemeinsam mit anderen Bildungseinrichtungen Leitbilder und Zielvereinbarungen entwickeln, wie und mit welchen Zielen Bildung im Quartier verankert werden kann. Gerade in Stadtteilen mit einer Häufung sozialer Risikolagen kommt den Bildungsinstitutionen eine besondere Verantwortung zu. Die Stadtverwaltung kann bei der Konzeption Unterstützung anbieten. C 2.4 - 10 Stand 23.01.2018 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft 4. Stärkung des lebenslangen Lernens und des bürgerschaftlichen Engagements Mit dem erweiterten Bildungsbegriff ist auch der Gedanke des verantwortlichen und wertschöpfenden Umgangs mit den eigenen Ressourcen verbunden. Indem Leipziger Bürger/-innen ihre Kenntnisse und Fähigkeiten teilen und mitteilen, entsteht generations- und milieuübergreifende Solidarität, die gesellschaftlichen Spaltungstendenzen entgegenwirkt. Um auch das Potenzial bürgerschaftlichen Engagements zu stärken, sind Bildungsangebote zur Professionalisierung im Ehrenamt zu entwickeln und umzusetzen. In einer globalisierten Welt kommt es zu immer schnelleren Umbrüchen in der Wissensgesellschaft. Das lebenslange Lernen ist daher eine unabdingbare Voraussetzung, die dynamischen Veränderungen, die sich aus dem Wandel ergeben, zu bewältigen. Neben den bildungs-, sozial- und wirtschaftspolitischen Rahmenbedingungen, die hierfür zu schaffen sind, ist die Eigenverantwortung für die individuelle Bildungsbiografie ein wichtiges Moment. Hinzu kommt die Verantwortung der Unternehmen in Form von Personalentwicklung und Fachkräftesicherung. Maßnahmenbündel: M4-01: Verbesserung der Infrastruktur und Ausbau von Kooperationen für Lebenslanges Lernen der außerschulischen Bildungseinrichtungen sowohl durch Investitionen in Bau und Technik an bestehenden bzw. neuen Standorten, als auch durch verstärkte multifunktionale Nutzung von Standorten als Grundlage abgestimmter Konzepte und Kooperationen. 5. Stärkung der oberzentralen Funktion Leipzigs als Bildungsstandort Die Stadt Leipzig ist aufgrund ihrer Einwohnerzahl und der Größe ihres Verflechtungsbereichs mit den Umlandkreisen, ihrer geografischen Lage, ihrer Funktion und der Komplexität ihrer infrastrukturellen Ausstattung ein Schwerpunkt des wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Lebens in der Region. Die Hochschul- und Forschungslandschaft macht mit ihrem Ausbildungsangebot nicht nur einen wichtigen Teil der kommunalen Bildungslandschaft aus, sondern stellt auch einen bedeutenden Standort- und Wirtschaftsfaktor dar. Insbesondere hinsichtlich der demografischen Entwicklung, des regionalen Bildungsniveaus sowie der Rolle beim Wissenstransfer mit regional ansässigen Unternehmen und im Gründungsgeschehen kommt dies zum Tragen. Auch die Beruflichen Schulzentren der Stadt Leipzig sind mit zahlreichen regionalen und Bezirksfachklassen/Landesfachklassen und länderübergreifenden Fachklassen von überregionaler Bedeutung. Die Verfügbarkeit und die Ausstattungsqualität der Bildungsinfrastruktur ist ein bedeutender Standortfaktor für die Ansiedlung von Unternehmen mit (hoch)qualifizierten Mitarbeitern. Die Qualität und Breite des non-formalen Bildungsangebots sind ebenso wichtige Aspekte einer funktionierenden Work-Life-Balance sowie ein wesentliches Gütekriterium erfüllender Lebensführung. Maßnahmenbündel: M5-01: Inhaltliche Kooperationen zwischen kommunalen Bildungseinrichtungen, Hochschulen/Forschungseinrichtungen und der Wirtschaft sollen gezielt gefördert werden. Dabei ist insbesondere bei der Neueinrichtung von Schulen und deren Profilierung die benachbarte Wissenschaftslandschaft einzubeziehen. M5-02: Bereits jetzt gibt es zahlreiche Pendlerverflechtungen und Kooperationen aus der Stadt Leipzig und dem Umland. Der Stadtrand und die Region sind Potenzialräume für die Schaffung von regionalen Synergien. Bestehende Kooperationen sollten beibehalten und ausgebaut werden. Im Bereich der Berufsschulen und der beruflichen Weiterbildung können Synergien durch verstärkte regionale Kooperation und gemeinsame Planungen geschaffen werden. Hier gilt es zukünftig die Berufsschulnetzentwicklung und –planung auf Landesebene zu begleiten. 3.2 Wechselwirkungen und Querschnittsthemen Das Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft weist vielfältige Schnittstellen zu anderen Fachkonzepten auf. Besonders intensive inhaltliche Beziehungen bestehen zu den Fachkonzepten Soziale Teilhabe, Wirtschaft und Arbeit, Kultur sowie Hochschulen und Forschungseinrichtungen und im Hinblick auf die zukünftige Entwicklung der benötigten Bildungsinfrastruktur mit dem Fachkonzept Wohnen. Stand 23.01.2018 C 2.4 - 11 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Gemeinsame Themen mit dem Fachkonzept Kultur sind die Stärkung des lebenslangen Lernens und des bürgerschaftlichen Engagements sowie Angebote der politischen und demokratischen Bildung. Weiterhin spielt die stärkere Vernetzung von formalen und non-formalen Bildungsangeboten sowie die konzeptionelle Öffnung von Bildungseinrichtungen für die Integrationsförderung eine wichtige Rolle. Hinsichtlich des Fachkonzepts Soziale Teilhabe sind die Schnittmengen vor allem in der sozialräumlich ungleichen Verteilung von Bildungsteilhabe und Bildungserfolgen sowie der starken Korrelation dieser Themen mit (materieller) Armut zu sehen. Weiterhin ist die Zugänglichkeit von Bildungsangeboten, die Integrationsfunktion von Bildung und der Ausbau von präventiven, quartiersnahen Angeboten und die Frage nach zusätzlichen Ressourcen in benachteiligten Stadtgebieten ein Thema beider Fachkonzepte. Bei den Fachkonzepten Wirtschaft und Arbeit sowie Hochschulen und Forschungseinrichtungen stehen die Gemeinsamkeiten um das lebenslange Lernen im Vordergrund. Themen sind die Ausbildung (junger) Menschen, berufliche (Weiter-)Bildung, das Qualifikationsniveau der Bevölkerung als Standortfaktor und der regionale Fachkräftebedarf. Das Fachkonzept Wohnen enthält entscheidende Aussagen für die zukünftigen Bedarfe der Bildungsinfrastruktur. Bei neuen Wohngebieten sollten diese konsequent mitgeplant werden. Mit dem Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur bestehen Verbindungen in Bezug auf den Ausbau der Versorgung der kommunalen Bildungseinrichtungen mit Breitbandanschluss. Konflikte zu anderen Fachkonzepten bestehen in Bezug auf den Flächenbedarf für eine wachsende Bildungsinfrastruktur, vor allem im bereits (hoch)verdichteten innerstädtischen Bereich. Lösungen können hier über eine Mehrfachnutzung, die Öffnung von Gebäuden und Flächen sowie die Multifunktionalität von Einrichtungen herbeigeführt werden. Einige Querschnittsthemen weisen für das Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft eine besondere Relevanz auf. Namentlich sind vor allem die Themen Digitale Stadt, Inklusion und Chancengerechtigkeit, Integration und Vielfalt sowie Gesundheit hervorzuheben. 3.3 Räumliche Handlungsstrategie Aufgrund der unterschiedlichen sozialen, demografischen und baulichen Situation sowie der aktuellen Entwicklungsprozesse lassen sich unterschiedliche Schwerpunktbereiche identifizieren, in denen die Ziele des Fachkonzepts differenziert umgesetzt werden müssen. Die Diskussion um die Schwerpunkträume des Fachkonzepts verlief zweigeteilt. Für die Schwerpunkträume des Infrastrukturausbaus wurden demografische Entwicklungen und kleinräumige Prognosen mit den aktuellen Entwürfen aus der Infrastruktur- und Angebotsplanung übereinandergelegt und diskutiert. Aussagen der Schulnetz- und Kindertagesstättenbedarfsplanung sowie der Kinder- und Jugendhilfeplanung fanden Ergänzung durch die Konzepte der Volkshochschule, der Leipziger Städtischen Bibliotheken und des Kulturamtes (Soziokultur und kulturelle Bildung). Die Ortsteile der Stadt wurden anschließend in eine von drei Kategorien eingeteilt. Für die Schwerpunkträume des Integrationsbedarfs sind besondere Maßnahmen zur Förderung der Integration von benachteiligten Menschen im Bildungsbereich erforderlich. Die Abgrenzung dieser Räume ergibt sich aus der stadtweiten Analyse der sozialräumlichen Differenzierung, Daten aus dem Berichtswesen Hilfen zur Erziehung (u. a. Daten zu Alleinerziehenden, Sozialgeldbezieher/-innen, Schuleingangsuntersuchungen, Jugenddelinquenz) sowie Daten aus dem kommunalen Bildungsmonitoring (Zusammensetzung Schülerschaft, Abgänger/-innen ohne mindestens Hauptschulabschluss, gymnasiale Bildungsempfehlungen). C 2.4 - 12 Stand 23.01.2018 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Die Schwerpunkträume des Infrastrukturausbaus finden sich vor allem in den Ortsteilen, die in den vergangenen Jahren einen hohen Einwohnergewinn – insbesondere von Familien – zu verzeichnen hatten. Ebenso gehören Gebiete, die perspektivisch hohe Zuwachsraten verzeichnen werden, in die höchste Kategorie. Hier sind Kapazitätserweiterungen in allen Bereichen der Bildungsinfrastruktur erforderlich. Dieser Bereich deckt sich mit dem kompletten gründerzeitlichen Ring der Stadt und zieht sich um das Zentrum herum mit sektoralen Ausweitungen in den Westen (Grünau), den Norden und in den Südosten hinein. In diesen Gebieten ist von einem langfristig hohen Bedarf an Infrastruktur auszugehen. In Ortsteilen, die durch hohe Anteile älterer Bewohner/-innen geprägt sind, fehlen oftmals Einrichtungen der Erwachsenenbildung. Ziel sollte es sein, Einrichtungen an den Bedarfen des Sozialraumes auszurichten. Dies kann beispielsweise durch die räumliche Zusammenlegung von Einrichtungen aus verschiedenen Bildungsbereichen (wie Volkshochschule und Bibliotheken) oder durch die Mehrfachnutzung von Gebäuden der formalen Bildungsinfrastruktur geschehen. Gleichzeitig ergab die stadtweite Analyse, dass die Bereiche Leipziger Osten und Grünau besondere Aufmerksamkeit im Hinblick auf Integrationsbedarfe aufzeigen. Die Ortsteile des Leipziger Westens Stand 23.01.2018 C 2.4 - 13 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft nahmen eine vergleichsweise günstige Entwicklung und sind nicht mehr flächendeckend in der Kategorie mit hohem Integrationsbedarf vertreten. Im Gegenzug war eine zusätzliche Ausweitung nach Nordosten (Schönefeld-Ost, Schönefeld-Abtnaundorf, Mockau) sowie nach Paunsdorf erkennbar und damit erforderlich. Modellprojekte Nachfolgend sind Modellprojekte aufgeführt, die in ihrer Grundausrichtung Pilotcharakter für die Entwicklung der Leipziger Bildungslandschaft aufweisen und beispielhaft mehrere Entwicklungsziele miteinander verknüpfen. Die Räume, in denen sich die beiden höchsten Prioritäten aus erforderlichem Infrastrukturausbau und notwendigem Integrationsbedarf überschneiden (Altlindenau, Kleinzschocher, Grünau-Mitte und Grünau-Nord, Reudnitz-Thonberg, Volkmarsdorf und Mockau), bieten sich an, um gezielt lokale Bildungslandschaften zu stärken und mit der Ansiedlung von Bildungseinrichtungen mit Magnetwirkung Impulse für die Stadtteil- und Quartiersentwicklung zu setzen. So können infrastrukturelle Bedarfe mit inhaltlichen Zielsetzungen verbunden werden. C 2.4 - 14 Stand 23.01.2018 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Phase Null: Schule am Opferweg Der Wettbewerb „Pilotprojekte Schulen planen und bauen“ der Montag Stiftung Jugend und Gesellschaft und der Montag Stiftung Urbane Räume verband beispielhaft Pädagogik, Städtebau und Architektur. Mit dem Ziel, den Um- und Neubau von Schulen zukunftsgerecht zu gestalten, wurde mit einer intensiven Begleitung und Unterstützung in der Phase Null der Planung die Entwicklung eines integrierten Schul- und Raumprogramms herbeigeführt. Die Methodik der Konzeptfindung und -umsetzung wurde innerhalb einer interdisziplinären Arbeitsgruppe der Schul-, Finanz- und Bauverwaltung zusammen mit Schul- und Elternvertreter/-innen sowie der Sächsischen Bildungsagentur eingeübt. Für die Entwicklung einer zukunftsfähigen Schulqualität in Leipzig ist es von enormer Wichtigkeit, eine Erfolg versprechende Herangehensweise zu erproben, um diese bei der großen Zahl von Schul(um)bauvorhaben, die in den nächsten Jahren realisiert werden müssen, praktisch anwenden zu können. Verbindung von formalen Bildungseinrichtungen: Schulzentrum Grünau-Nordwest In Grünau-Nordwest wird im Zuge der Sanierung der Max-Klinger-Schule, der 94. Schule und der Schule Grünau ein Schulzentrum mit mehreren Schularten etabliert, welches die lokale Bildungslandschaft im Stadtteil bereichert. Neben dem infrastrukturellen Zusammenwachsen der Institutionen soll gleichzeitig eine inhaltliche Weiterentwicklung angestrebt werden. Hierzu werden Veränderungen an den pädagogischen Konzeptionen der drei Schulen vorgenommen, eine Vision zur Zusammenarbeit und einer gemeinsamen Schulkonzeption erarbeitet. Baulich findet sich der Campusgedanke in einem zentralen Gemeinschaftsgebäude in Ergänzung zu der Sanierung der vier Schulgebäude und drei Sporthallen. Der Erweiterungsbau kann somit als Verzahnung und Bindeglied zwischen den drei Schulen wirken und der Schülerschaft mit Mensa sowie zentraler Schulbibliothek eine gemeinsame Mitte bieten und eine Mehrfachnutzung ermöglichen. Gleichzeitig stehen Themen wie Öffnung in den Stadtteil und eine inklusive Ausrichtung im Fokus des Projekts. Synergien im öffentlichen Raum: Renftplatz Die Renftstraße ist bis zu der neu errichteten Sporthalle der Werner-Heisenberg-Schule eine Sackgasse. Sie reicht bis zum soziokulturellen Stadtteilzentrum ANKER. Der daran angrenzende öffentlich nutzbare Platz diente bereits als Sportfläche. Dort wurden eine Basketballanlage, eine Tischtennisplatte und eine Skateranlage integriert. Im westlichen Bereich ist etwa ein Drittel der Fläche als Pausenfläche eingezäunt, welche ausschließlich vom Gymnasium genutzt wird. Mit dem Umbau soll eine gemeinsame Aktionsfläche entstehen, welche es ermöglicht, die knappen räumlichen Ressourcen mehrfach zu nutzen. Mit dieser soll modellhaft erprobt werden, wie kulturelle, soziale und bildungsrelevante Angebote zu sichern, auszubauen, zu verknüpfen und an kleinräumige Bedarfe anzupassen sind. Die Fläche kann einen wesentlichen Beitrag zur Aktivierung und zum Aufbau sozialer Netzwerke leisten und es entsteht eine öffentliche Aufenthalts- und Aktionsfläche für Kinder- und Jugendliche im Stadtteil. Die zukünftige Ausstattung des Platzes ist dabei eine sinnvolle und nutzungskompatible Ergänzung zu der bisherigen Pausenfläche des Gymnasiums sowie der bereits vorhandenen Freizeitfläche des ANKERs. Einbindung und Öffnung von Schule und Nachbarschaft: Quartiersschule Leipziger Osten Unter dem Arbeitstitel „Quartiersschule Leipziger Osten“ soll am Standort Ihmelsstraße mittelfristig ein Zentrum mit Gymnasium und Oberschule entstehen, unter dessen Dach Angebote und Leistungen rund um das Thema Bildung gebündelt werden. Zentrales Anliegen ist die Orientierung am und die Öffnung in den umliegenden Sozialraum sowie eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für lebensbegleitendes Lernen, die sich an den Bedarfen und Voraussetzungen im Stadtteil orientieren. Der Begriff Quartiersschule vereint die Vision einer Schule, die ihr Bildungsprofil aus den Qualitäten, Stärken und Bedarfen des umliegenden Quartiers entwickelt und definiert, sich zur optimalen Erfüllung ihres Bildungsauftrags vieler Potenziale aus dem umgebenden Stadtteil bedient. Dazu werden gezielt Kooperationen mit lokalen Akteuren aus Zivilgesellschaft (Kultureinrichtungen, Vereinen und Initiativen) und Wirtschaft aufbaut. Sie stellt ihre räumlichen und technischen Potenziale bereit, um im Stadtteil einen Ort des lebenslangen Lernens für alle und einen kommunikativen und kulturellen Knotenpunkt zu schaffen. Durch die enge räumliche Verbindung der Schul- und Stadtteilkomponenten können baulichräumliche und inhaltliche Synergien genutzt werden. Es sollen sich Formen des formalen und nonformalen Lernens, der schulischen Bildung, der Kinder- und Jugendarbeit, des kulturellen und sozialen Lernens, der Familienbildung, der Gesundheitsbildung sowie der intergenerativen und interkulturellen Bildung zusammenfinden. Damit wird dem Gedanken Rechnung getragen, Schulen als sozialen Mittelpunkt in einer lokalen Bildungslandschaft zu verankern und Entwicklungsimpulse für den gesamten Stand 23.01.2018 C 2.4 - 15 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Stadtteil zu setzen. Multifunktionalität der Bildungsinfrastruktur | Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau Die synergetische Verknüpfung von Bildungsformen und ihre gemeinsame Öffnung zum Sozialraum sind wesentliche Elemente einer kommunalen Bildungslandschaft. Die Idee eines Bildungs- und Bürgerzentrums soll Angebote der Volkshochschule, des Bürgeramtes und der Leipziger Städtischen Bibliotheken sowie des Quartiersmanagements Grünau und des Arbeitsladens unter einem Dach versammeln. Auch Angebote der Jugendhilfe sowie der Seniorenbildung sind systematisch einzubinden. Entsprechend verbindet dieses Projekt nicht zuletzt Synergieanforderungen moderner Verwaltungsstrukturen mit den wesentlichen Kernaspekten der kommunalen Bildungsstruktur. 3.4 Umsetzung Im Sinne einer Verantwortungsgemeinschaft sind für die zukunftsorientierte Gestaltung der Leipziger Bildungslandschaft eine integrative Arbeitsauffassung, Planungen und Handlungen nötig, vor allem insofern, dass verschiedene Akteur/-innen von der Umsetzung der Ziele betroffen sind. Die Federführung sowie die Arbeitsstrukturen und Abstimmungsprozesse ergeben sich aus der verwaltungsinternen Handlungslogik und aus der Existenz externer Kooperationen. Zur Umsetzung der Entwicklungsziele bedarf es eines breiten Konsenses innerhalb der Verwaltung, bei externen Bildungsakteur/-innen, in der Politik und in der Bürgerschaft. Die gemeinsamen Entwicklungsziele und die notwendigen Verfahrensschritte müssen abgestimmt und die jeweiligen Zuständigkeiten klar definiert werden. Es ist notwendig, Arbeitsprozesse quer zur sektoralen Struktur einzurichten, um die jeweiligen ressortspezifischen Bedürfnisse im Rahmen der integrierten Stadtentwicklung überein zu bringen und auf eine Priorisierung von Entwicklungen hinzuwirken. Weiterhin werden gute Schnittstellen zwischen Kommunalverwaltung und Sozialraum benötigt. Gleiches gilt für eine effektive Koordination von Programmen zwischen Kommune, Land und Bund. Erfahrungen zu komplexen Projektentwicklungen und Baumaßnahmen von Infrastruktureinrichtungen, in denen Angebote und Nutzungen mehrerer kommunaler Einrichtungen räumlich gebündelt und gleichzeitig verschiedene Ziele verfolgt werden, zeigen, dass mit der Umsetzung eine Zunahme an Koordinationsbedarf von Akteuren und Aufgaben einhergeht. Neue Arbeitsstrukturen und Herangehensweisen werden notwendig, um effizient planen und umsetzen zu können. Für diese Projekte ist eine Arbeitsstruktur einzurichten, die verschiedene Ziele und Aufgaben der Ämter und zukünftigen Nutzer/-innen (fachlich-funktional, baulich-gestalterisch, finanziell) frühzeitig zusammenführt. Zielkonflikte müssen am Beginn des Projektes moderiert sowie Schnittstellen und Arbeitsstrukturen definiert werden. Im Prozess muss eine fortlaufende Einbindung aller Entscheidungsebenen gesichert sein. Zielführend ist eine Phase Null, in der gemeinsam Aufgabenstellung, Voraussetzungen, Zielstellung und Verantwortlichkeiten verbindlich definiert werden. 3.5 Finanzielle Auswirkungen Der städtische Haushalt hat eine elementare Bedeutung für die Gestaltung der Bildungslandschaft. Mit dem Wachstum der Stadt erhöhen sich zwangsläufig auch die Ausgaben für den Bildungsbereich, wenn Standards erhalten oder verbessert werden sollen. Zielgerichtete, frühzeitige und ausreichende Bildungsinvestitionen können helfen, Folgekosten im sozialen Bereich (merklich) zu reduzieren. Die strategischen Ziele der Stadt Leipzig spiegeln sich in der kommunalen Investitionsplanung wider. Gleichzeitig wird dadurch ein Rahmen für die verschiedenen Fachplanungen und -konzepte gesetzt. Da sich die finanziellen Rahmenbedingungen schwierig gestalten, ist es nur durch das Setzen von Prioritäten möglich, einen Investitionshaushalt ohne Defizit aufzustellen. Ein Schwerpunkt der Investitionsplanung liegt dabei auf dem Bereich Schulbau. Für Investitionen in diesem Bereich, sowohl für Neubauten als auch für Sanierungsmaßnahmen, wurden die Mittel seit 2008 deutlich erhöht. Seit 2010 lagen die Investitionen in den Schulhausbau jährlich bei mindestens 30 Mio. Euro. Im Rahmen des Schulhausbauprogramms des Freistaates Sachsen erhielt die Stadt Leipzig für Investitionen sowie für Instandhaltungsmaßnahmen aus dem Sonderprogramm Kreisfreie Städte 2013 bis 2014 Zuwendungsbescheide für 59 Maßnahmen in Höhe von 32 Mio. Euro mit einem Bauvolumen von 82,8 Mio. Euro. Für den Doppelhaushalt 2017 und 2018 sind für Schulbau insgesamt knapp 180 Millionen Euro vorgesehen. Neu- und Umbauten von Schulgebäuden bieten zugleich die Chance neue pädagogische Erkenntnisse C 2.4 - 16 Stand 23.01.2018 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft und Entwicklungen aufzunehmen. So können bereits in der Vorbereitungsphase qualitative Aspekte der Bildung eine Rolle spielen. Architektonische, stadtentwicklungsplanerische und pädagogische Ansätze werden miteinander verbunden, um vorbildhafte Schulbauten zu projektieren und zu errichten. Eine frühzeitige Einbindung der relevanten Akteure und integrative Planungsansätze können es ermöglichen, baulich und pädagogisch hochwertige Lösungen ohne (großen) finanziellen Mehraufwand zu gewährleisten. Maßnahmenbündel / Instrument Direkte Kosten pro Jahr (HOCH/MITTEL/GERING) Einnahmen/Folgekosten/ Folgewirkungen Infrastrukturmaßnahmen für den Bau von Schulen und Kindertagesstätten bis 2030 (>70 Schulen bzw. 120 Schulbaumaßnahmen + 13.000 neue Kitaplätze) HOCH Personal- und Haushaltsmittel FINANZIERUNG der kommunalen Pflichtaufgabe der Absicherung der Schulpflicht und des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz durch SCHAFFUNG einer bedarfsgerechten Infrastruktur STEIGENDE Folgekosten für Unterhalt Ggf. AKQUISE von Fördermitteln Ressortübergreifende Abstimmung und regelmäßige Fortschreibung Kindertagesstätten- und Schulnetzplanung KEINE direkten Kosten Erhöhter Planungs- und Abstimmungsaufwand; kann durch mehr Personalaufwand abgefangen werden ANGEPASSTE Infrastrukturplanung und Möglichkeit zur UMSTEUERUNG Definition und Etablierung moderner Standards im Schulbau HOCH Aufwand für den Bau mit modernen Standards, für Planung, Etablierung und Einhaltung der Standards MEHRWERT der städtischen Infrastruktur durch die Schaffung von Bildungsbauten die sich an aktuellen Erkenntnissen der Pädagogik orientieren. Grundlage für Mehrfachnutzung und Multifunktionalität der städtischen Infrastruktur ERHÖHUNG der individuellen Bildungserfolge Erhöhung der Multifunktionalität von städtischen Gebäuden und Etablierung von Beteiligungsprozessen im Sinne einer pädagogischen Architektur KEINE direkten Kosten Erhöhter Planungs- und Abstimmungsaufwand; kann durch mehr Personalaufwand abgefangen werden MITTEL Erhöhte Baukosten bei einzelnen Objekten Integrierte Bauvorhaben als Dienstleistung eines effizienten zentralen Gebäudemanagements KEINE direkten Kosten Erhöhter Planungs- und Abstimmungsaufwand Öffnung von Schule für den Stadtteil und die Öffentlichkeit MITTEL bis HOCH Erhöhter Koordinierungs- und Hausmeisteraufwand für die Öffnung der Gebäude; abhängig von Anzahl der Öffnungen Inklusiver Aus- und Umbau der Bildungsinfrastruktur HOCH Bereitstellung einer barrierefreien Stand 23.01.2018 REDUZIERUNG der Kosten durch Mehrfachnutzung und erhöhte Multifunktionalität SYNERGIEN durch gemeinsamen Bau und Nutzung von Räumen MEHRWERT der städtischen Infrastruktur C 2.4 - 17 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Maßnahmenbündel / Instrument Direkte Kosten pro Jahr (HOCH/MITTEL/GERING) Einnahmen/Folgekosten/ Folgewirkungen Bildungsinfrastruktur im Sinne eines Designs für alle Ggf. AKQUISE von Fördermitteln Fortschreibung der Investitionsstrategie und Priorisierung (unter besonderer Berücksichtigung der energieeffizienten Gesichtspunkten) KEINE direkten Kosten Erhöhter Planungs- und Abstimmungsaufwand MEHRWERT der städtischen Infrastruktur Langfristige Grundstücksvorsorge für die Bildungsinfrastruktur HOCH Bereithalten von verkehrsgünstig gelegenen, zentralen Flächen für den Ausbau der Bildungsinfrastruktur, Flächenerwerb HOCH Energetische Sanierung der Bildungsinfrastruktur REDUZIERUNG der Unterhaltungskosten durch energieeffizienten Gebäudebestand. FINANZIERUNG der kommunalen Pflichtaufgaben ERHÖHTE Verfügbarkeit von Flächen zur Schaffung einer bedarfsgerechten Infrastruktur. . Suche nach alternativen Finanzierungsmöglichkeiten GERINGE Kosten für Verfahrensbetreuung und Wirtschaftlichkeitsprüfungen. Ausbau und Anpassung der HOCH technischen Infrastruktur und Vermittlung von Medienkompetenz Ansiedlung von Bildungseinrichtungen mit Magnetfunktion in benachteiligten Stadtgebieten MITTEL bis HOCH Ansiedlungsentscheidung ohne direkte Kosten. Kosten für Bau und Ausstattung der Einrichtungen Ungleiches ungleich behandeln und Bildungseinrichtgn. durch sozialindikative, bedarfsorientierte Steuerung mit zusätzlichen Ressourcen ausstatten HOCH Je nach Aufwand und Einsatz von (zusätzlichen) Ressourcen Erhalt und Ausbau von Kinder- und Familienzentren MITTEL Pro Standort 0,5 VzÄ Ausbau und Koordinierung von Familienbildungsangeboten und stärkere Einbettung in formale Einrichtungen MITTEL Ausbau von Maßnahmen der HOCH schulischen Qualität Je nach Aufwand und Einsatz von (Schulsozialarbeit, Schulbib(zusätzlichen) Ressourcen liotheken, Ganztagsangebo- C 2.4 - 18 FINANZIERUNG der kommunalen Pflichtaufgaben FOLGEKOSTEN über Miet- oder Pachtverträge MEHRWERT der städtischen Infrastruktur und ANPASSUNG der Infrastruktur an zeitgemäße Standards Ggf. AKQUISE von Fördermitteln SENKUNG der Folgekosten im sozialen Bereich durch zielgerichtete, frühzeitige und ausreichende Bildungsinvestitionen und ERHÖHUNG der individuellen Bildungserfolge Ggf. AKQUISE von Fördermitteln SENKUNG der Folgekosten im sozialen Bereich durch zielgerichtete, frühzeitige und ausreichende Bildungsinvestitionen und ERHÖHUNG der individuellen Bildungserfolge SENKUNG der Folgekosten im sozialen Bereich durch zielgerichtete, frühzeitige und ausreichende Bildungsinvestitionen und ERHÖHUNG der indi- Stand 23.01.2018 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Maßnahmenbündel / Instrument Direkte Kosten pro Jahr (HOCH/MITTEL/GERING) te) Einnahmen/Folgekosten/ Folgewirkungen viduellen Bildungserfolge Ggf. AKQUISE von Fördermitteln Förderung von Integration und Bildungszugänge in allen Lebensphasen ermöglichen Lokale Bildungslandschaften stärken Erarbeitung von Leitbildern und Zielvereinbarungen von Schule gemeinsam mit anderen Bildungseinrichtungen Förderung von Kooperationen zwischen Bildungseinrichtungen, Hochschulen und Wirtschaft SENKUNG der Folgekosten im sozialen Bereich durch zielgerichtete, frühGERING zeitige und ausreichende BildungsinErhöhter Personalbedarf, um lo- vestitionen und ERHÖHUNG der indikale Akteure zu unterstützen viduellen Bildungserfolge KEINE direkten Kosten Erhöhter Personalbedarf bei Koordination und Abstimmung VERBESSERUNG der individuellen Bildungserfolge und ERHÖHTE Attraktivität der wissenschaftlichen Einrichtungen GESTEIGERTE Forschungs- und Entwicklungstätigkeit bei Unternehmen Verbesserung der Infrastruk- HOHE Investitionen zur SCHAFtur und Ausbau von KoopeFUNG einer bedarfsgerechten rationen für Lebenslanges Infrastruktur Lernen der außerschulischen Bildungseinrichtungen GERING steigende Folgekosten für Unterhalt, Finanzierung der Folgekosten teilweise durch Entgelte und Fördermittel (VHS) sowie Beendigung von bestehenden Mietverträgen und Umwidmung dieser Mittel (z.B. LSB, VHS). Ggf. AKQUISE von Fördermitteln Stand 23.01.2018 C 2.4 - 19 C 2.4 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Anlage: Zuordnung der Fachkonzepte - Ziele zum Strategischen Zielbild Ziel Nr. Ziel Fachkonzept Seite Übergeordneter Handlungsschwerpunkt (übergeordnetes Strategisches Ziel) 1 Quantitativer Ausbau und qualitative Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur 7,8 Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote 2 Unterstützung von Chancengerechtigkeit 9 Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt 3 Konzeptionelle Öffnung von Bildungseinrichtungen, Vernetzung im Sozialraum und Kopplung mit non-formalen Bildungsangeboten 10 Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote 4 Stärkung des lebenslangen Lernens und des bürgerschaftlichen Engagements 10,11 Lebenslanges Lernen 5 Stärkung der oberzentralen Funktion Leipzigs als Bildungsstandort 11 Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung C 2.4 - 20 Stand 23.01.2018 Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Seehausen Wiederitzsch Lindenthal Räumliche Handlungsstrategie Plaußig-Portitz LützschenaStahmeln Handlungsschwerpunkte Infrastrukturausbau Mockau-Nord Thekla Ortsteile mit hoher Priorität Gohlis-Nord Möckern Wahren BöhlitzEhrenberg BurghausenRückmarsdorf Neulindenau Schönau GrünauNord LausenGrünau Eutritzsch Gohlis-Süd Leutzsch Miltitz Gohlis-Mitte GrünauMitte dlung u-Sie a n ü r G ZentrumNordwest Altlindenau Lindenau Kleinzschocher ZentrumWest Schleußig ReudnitzZentrum- Thonberg Südost Südvorstadt Connewitz Großzschocher SchönefeldAbtnaundorf Handlungsschwerpunkte Integration Heiterblick Ortsteile mit hoher Priorität Paunsdorf Ortsteile mit mittlerer Priorität Engelsdorf AngerCrottendorf Mölkau Baalsdorf Stötteritz Marienbrunn Probstheida Lößnig Dölitz-Dösen KnautkleebergKnauthain SchönefeldOst ZentrumVolkmars- SellerhausenOst Neustadt- dorf Stünz Zentrum Neuschönefeld Zentrum-Süd Plagwitz GrünauOst ZentrumNord Ortsteile mit mittlerer Priorität MockauSüd AlthenKleinpösna Holzhausen Meusdorf Liebertwolkwitz Ortsteile Stadtgrenze HartmannsdorfKnautnaundorf Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe FACHKONZ EPT SOZ IALE TEILHABE 1. EINLEITUNG Leipzig ist eine weltoffene Bürgerstadt, in der Vielfalt wertgeschätzt wird, aber auch der Umgang mit Vielfalt weiterentwickelt werden muss. Als Großstadt bietet sie Freiraum für unterschiedliche Lebensformen und -entwürfe. Alle Menschen sollen gleichberechtigt und selbstbestimmt an der Stadtgesellschaft teilhaben können – unabhängig von Geschlecht, Alter, Herkunft, Religionszugehörigkeit, Bildung, Behinderungen, sexueller Orientierung oder anderen individuellen Merkmalen. Das Spannungsfeld der Freiheit des Einzelnen und des sozialen Miteinanders im Gemeinwesen wird durch die beiden Pole Anonymität und nachbarschaftlicher/sozialer Zusammenhalt geprägt. Dies birgt für den Einzelnen jeweils Chancen und Risiken. Mit Blick auf eine zunehmende Verdichtung der Stadt gewinnt ein tolerantes und lösungsorientiertes Miteinander aller Bewohner/-innen an Bedeutung, sowohl in den nachbarschaftlichen Beziehungen als auch bei der Nutzung von Angeboten der Infrastruktur und des öffentlichen Raumes. Leipzig ist eine soziale Stadt. Das sozialpolitische Handeln der Stadt orientiert sich an der Grundhaltung, dass kommunale Sozialpolitik sich gezielt Menschen mit Unterstützungsbedarf zuwenden muss. Dabei soll sie vor allem präventiv wirken. Die Leipziger Sozialpolitik will Bildungschancen eröffnen, gesellschaftliche Teilhabe fördern, Segregation dämpfen und den Generationenzusammenhalt fördern. Sie muss aber auch Hilfe in schwierigen Lebenslagen bieten. Ziel ist eine inklusive Stadtgesellschaft, welche die Vielfalt menschlicher Existenz anerkennt und soziale Chancengerechtigkeit ermöglicht. Dies ist nur im Zusammenwirken aller Akteure möglich: Stadtverwaltung, Kommunalpolitik, Landes- und Bundesbehörden, freie Träger, Zivilgesellschaft und privatwirtschaftliche Unternehmen. Im Fachkonzept „Soziale Teilhabe“ werden Aufgaben und Angebote der Stadt Leipzig als Teil des vorsorgenden und nachsorgenden Sozialstaates und damit verbundene Angebote der sozialen Infrastruktur betrachtet. Der Schwerpunkt liegt auf Zielgruppen mit erhöhtem Hilfebedarf und damit Angeboten der sozialen Fürsorge. Im Fachkonzept werden die einzelnen Zielgruppen und je Zielgruppe die soziale Infrastruktur beschrieben und Annahmen über weitere Entwicklungen angestellt. Ziele und Maßnahmen wurden zielgruppenübergreifend entwickelt. Verwendete Grundlagen Sozialreport 2015 Jugend:  Zentrales Berichtswesen Jugend von 2015  Fachplan Kinder- und Jugendförderung von 2012  Teilfachplan Erzieherische Hilfen von 2009 Soziales:  Konzept „Wohnungsnotfallhilfe in Leipzig von 2014“  Sachstandsbericht zur Entwicklung der Behindertenhilfe in Leipzig 2013  Altenhilfeplan von 2012 Gesundheit:  Konzept der Leipziger Sucht- und Drogenpolitik 2014-2019  Regionaler Psychiatrieplan der Stadt Leipzig in der Fassung von 2012 Arbeitsstruktur Arbeitsgruppe aus: Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule; Sozialamt; Amt für Jugend, Familie und Bildung; Gesundheitsamt; Stadtplanungsamt; Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung Stand 23.01.2018 C 2.5 - 1 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe 2. AKTUELLE SITUATION, ENTWICKLUNGEN Themenübergreifend Aktuelle Situation und Entwicklungen Leipzig befindet sich im Aufschwung. Dies lässt sich an einer Reihe von positiven sozialen Entwicklungen ablesen. Die Zahl der Geburten steigt und übersteigt die Zahl der Sterbefälle, der Wanderungssaldo der unter 6-Jährigen ist seit 2014 positiv, die Jugendquote steigt, die Altenquote sinkt, die Arbeitslosenquote sinkt, die Zahl der Sozialleistungsempfänger/-innen sowie ihr Anteil an der Bevölkerung nimmt ab. Gleichzeitig wird die Stadt durch den zunehmenden Anteil von Personen mit Migrationshintergrund vielfältiger. Bei insgesamt positiver Entwicklung verdichten sich aber teilweise auch Problemlagen und es ist eine Zunahme von Hilfebedarf zu beobachten. So steigt die Zahl der Schüler/-innen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, nimmt die Zahl und der relative Anteil der Hochbetagten wie auch der Anteil der Personen zu, die auf Sozialleistungen nach dem SGB XII angewiesen sind. Der Anteil der Schüler/innen, welche die Schule ohne mindestens einen Hauptschulabschluss verlassen, ist konstant hoch. Und wenngleich in vielen Bereichen der relative Anteil von Personen mit Hilfebedarf abgenommen hat, so sind die absoluten Zahlen nach wie vor hoch. So hat sich der Anteil der Kinder an der Bevölkerung, die von Sozialgeld leben, von 2006 bis 2014 von 38 % auf 26 % verringert, gleichwohl waren 2014 noch 17.540 Kinder betroffen. Die Verweildauer in Hilfsstrukturen steigt und ein Verbleib von Menschen in Problemlagen ist häufiger zu beobachten. Entwicklungserwartungen Die in Leipzig zu erwartenden sozialen Entwicklungen bis 2030 werden durch bundesweit beobachtbare Veränderungen beeinflusst: die weitere Individualisierung der Gesellschaft, Wertevorstellungen und Familienformen werden vielfältiger, die Mobilität junger Menschen erhöht sich (vgl. Phänomen Schwarmstädte)1 und das Wohnen von mehreren Generationen einer Familie an einem Ort nimmt weiter ab. Die Zahl der Einpersonenhaushalte steigt wie auch die Erwartung von Bürger/-innen, dass Leistungen, die ehemals von Familien übernommen wurden, durch den Staat erbracht werden. Gleichzeitig ist zu beobachten, dass neue Trends der Vergemeinschaftung und Nachbarschaftshilfe an Bedeutung gewinnen. Insbesondere für ältere, kranke und sozial benachteiligte Menschen ergeben sich durch Einschränkungen in der Mobilität, eingeschränkte finanzielle Mittel und durch den Verlust familiärer Hilfestrukturen Schwierigkeiten in der Lebensführung und bei der Teilhabe an der Gemeinschaft. Wohnortnahe unterstützende Angebote sowie die Vernetzung von Angeboten gewinnen an Bedeutung. Bei insgesamt positiver sozialer Entwicklung werden sich Problemlagen in Leipzig verdichten, auch räumlich. Konfliktpotenzial und soziale Ausgrenzung werden zunehmen, wenn es nicht gelingt, eine nachhaltige soziale Entwicklung zu ermöglichen. Dabei bedarf es sowohl der Fürsorge, um Notlagen zu begegnen, als auch einer gezielten Förderung von Zielgruppen mit Hilfebedarf, die zu Selbsthilfe und Eigenverantwortung befähigt. Stärken und Potenziale In Leipzig gibt es eine breite und ausdifferenzierte Vielfalt an sozialen Einrichtungen, Maßnahmen und Projekten über die Stadt verteilt. Es gibt soziale Dienste, Beratungsstellen und Begegnungsstätten. Für ihre Einwohner/-innen stellt die Stadt Leipzig in Kooperation mit ihren Partnern eine qualitätsvolle Versorgung im Bereich der sozialen Daseinsvorsorge und sozialen Fürsorge bereit. Die Leipziger Sozialpolitik und die soziale Infrastruktur, welche soziale Dienstleistungen (Geld- und Sachleistungen des Sozialleistungsrechts und soziale Dienste) und Einrichtungen umfasst, werden auf der Grundlage eines kontinuierlichen Berichtswesens und zahlreicher Fachkonzepte gestaltet und gesteuert. Eine besondere Stellung nehmen strategische Querschnittsthemen und integrierte Konzepte und Handlungsansätze ein, die mehrere Zielgruppen bzw. Lebenslagen in den Blick nehmen und eine Vielzahl 1 Harald Simons, Lukas Weiden: Schwarmstädte – eine Untersuchung zu Umfang, Ursache, Nachhaltigkeit und Folgen der neuen Wanderungsmuster in Deutschland. Präsentation vom 17. April 2015 in Berlin. C 2.5 - 2 Stand 23.01.2018 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe von Akteuren beteiligen. Dies sind die Strategie „Ort der Vielfalt“, der Teilhabeplan „Auf dem Weg zur Inklusion“, das Kommunale Bildungsmanagement, Gesundheitsförderung und das Gesunde StädteNetzwerk, die Strategie für eine kinder- und familienfreundliche Stadt und Ansätze zur Stärkung des Miteinanders der Generationen, das Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten. Städtische Leistungen werden an freie Träger über Versorgungs- und Leistungsverträge oder im Rahmen der Förderung vergeben und regelmäßig an Bedarfsentwicklungen angepasst. Die Trägerlandschaft ist vielgestaltig und reicht von Wohlfahrtsverbänden über überregional tätige Träger bis hin zu lokalen Vereinen oder gemeinnützigen Gesellschaften. Ein Großteil der in der Stadt angebotenen Leistungen werden über Netzwerke beteiligter Träger und Projekte z. T. in regionaler Versorgungsverantwortung erbracht. Kooperation ist ein wichtiger Standard der sozialen Arbeit in Leipzig. In den bisherigen Schwerpunkträumen der Stadtentwicklung gibt es ein Stadtteil- bzw. Quartiersmanagement und aktive Netzwerkstrukturen. Mit Fördermitteln des Bundes und des Freistaates Sachsen wurden diese Stadtteile in den letzten Jahren gezielt gestärkt und weiterentwickelt. Maßnahmen der Kinder- und Jugendförderung und Gesundheitsförderung werden gezielt in diesen Gebieten eingesetzt. Schwächen und Risiken In Leipzig gibt es Stadtteile, in denen sich soziale Problemlagen häufen: im Vergleich zur Gesamtstadt sind hier mehr Menschen arbeitslos, mehr Familien auf Sozialgeld angewiesen und werden weniger Bildungsempfehlungen für das Gymnasium vergeben. Personen mit geringem Einkommen werden in weniger attraktive Wohnlagen verdrängt. Um eine gelingende Integration der neu nach Leipzig kommenden Menschen mit Migrationshintergrund zu unterstützen, wird angesichts der geänderten Rahmenbedingungen und neuer Förderinstrumente von Bund und Land das Leipziger Integrationskonzept fortgeschrieben. Es fehlen zunehmend familiäre Unterstützungsnetzwerke oder unterstützende Nachbarn: bei Familien, die einer Hilfe zur Erziehung bedürfen, bei älteren Menschen mit Unterstützungsbedarf und bei psychisch kranken Personen. Durch eine intensivere Nutzung von Frei- und Grünflächen durch mehr Einwohner/-innen in der Stadt sinkt die Akzeptanz für Personen mit abweichend wahrgenommenen Verhaltensweisen, wie beispielsweise Suchtkranke, und der Bedarf an Ausgleichsräumen (z. B. Tagestreffs) für diese Personen steigt. Die Fachplanungen schöpfen Steuerungspotenziale nicht in vollem Umfang aus. Eine integrierte Verzahnung von Fachplanungen und die systematische Betrachtung von Schnittstellen erfolgt erst in Ansätzen. Die Qualität der Leistungen von Trägern weist zum Teil größere Unterschiede auf. In einzelnen Bereichen fehlen bedarfsgerechte Angebote. In vielen Bereichen gibt es einen engen Fokus auf Zielgruppen und es mangelt an einer Öffnung von Angeboten für neue Zielgruppen. Für sozial weniger integrierte Zielgruppen besteht die Gefahr, aus sozialen Angeboten verdrängt zu werden. Zum Teil werden Angebote und Hilfen nicht in Anspruch genommen und damit die Zielgruppe nicht erreicht (z. B. Gesundheitsuntersuchung für Kinder und Jugendliche – sogenannte U-Untersuchungen). Nicht immer kann im Einzelfall bedarfsgerecht und nachhaltig Hilfe geleistet werden. Die Vergabe der Hilfe wird durch die Verfügbarkeit von Leistungen und Angeboten beeinflusst. Möglichkeiten der Information, Beratung, Unterstützung und Förderung durch Angebote des Regelsystems, wie Kindertagesstätten, Schulen sowie präventive Angebote werden zu wenig ausgeschöpft. Auf Dauer können unter diesen Bedingungen verfestigte Problemlagen von Familien nicht bewältigt werden. Viele Angebote sozialer Arbeit werden durch eine jährliche Projektförderung über Förderprogramme finanziert. Dies erschwert die Nachhaltigkeit und Verstetigung von Hilfeangeboten. Stand 23.01.2018 C 2.5 - 3 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe Lebensunterhalt Aktuelle Situation und Entwicklungen 15,3 % der Leipziger/-innen waren 2014 relativ arm. Im Vergleich zu 2010 hat sich die relative Armut kaum verändert. 13,8 % der Leipziger/-innen lebten 2015 von Leistungen der sozialen Grundsicherung. Im Vergleich zu 2010 mit 15,6 % ist das eine leichte Besserung. Je nach Leistungsbereich ist die Entwicklung verschieden: während die Zahl der Empfänger/-innen von Leistungen nach dem SGB II rückläufig ist, nimmt die Zahl der Empfänger/-innen nach SGB XII zu. Das mittlere persönliche Nettoeinkommen steigt seit 2009 und lag im Jahr 2015 bei 1.254 Euro im Monat. Die Einkommen in Leipzig sind niedriger als im Durchschnitt des Freistaates Sachsen und im gesamtdeutschen Durchschnitt. Entwicklungserwartungen Hält der wirtschaftliche Aufschwung der vergangenen Jahre an, kann sich die Zahl der Empfänger/innen von Grundsicherungsleistungen weiter verringern. Die Zahl der Leistungsberechtigten nach dem SGB II wird durch den Wechsel von Leistungsberechtigten nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in das SGB II ansteigen. Die Zahl der Personen, die von Grundsicherung im Alter leben, wird aufgrund unterbrochener Erwerbsbiographien und sinkender Rentenniveaus weiter anwachsen. Stärken und Potenziale In Leipzig sind die sozialen Unterschiede vergleichsweise gering, die Einkommensunterschiede sind halb so groß wie im bundesweiten Durchschnitt. Der Anteil der Personen, die ihren überwiegenden Lebensunterhalt aus Erwerbsarbeit bestreiten, nimmt seit Jahren zu. Die Arbeitslosigkeit ist seit 2005 rückläufig. Durch Förderung von Vereinen und kommunale Angebote werden kostenlose oder kostengünstige Beratungs-, Unterstützungs- und Freizeitangebote bereitgehalten. Der Leipzig-Pass gewährt Empfänger/innen von Grundsicherungsleistungen und Geringverdienenden ermäßigten Zugang zu Kultur-, Freizeitund Sporteinrichtungen. Mit der Leipzig-Pass-Mobilcard kann der öffentliche Personennahverkehr zum ermäßigten Preis genutzt werden. Schwächen und Risiken Mit dem relativ geringen Einkommensniveau in Leipzig und aufgrund von durchbrochenen Erwerbsbiographien steigt das Risiko von Altersarmut. Alter und Pflege Aktuelle Situation und Entwicklungen Die absolute Zahl der ab 65-Jährigen und ihr Anteil an der Bevölkerung sind seit 2010 leicht gesunken. 2014 waren es 116.382 Personen bzw. 21,1 %. Darunter nahm die Zahl der ab 80-Jährigen von 28.762 im Jahr 2010 bis 31.395 im Jahr 2014 stetig zu, wenngleich ihr Anteil mit 5,5 bzw. 5,6 % weitgehend konstant blieb. Durchschnittlich 16.500 Personen pro Monat nutzten 2014 die Seniorenbüros und Seniorenbegegnungsstätten. Die Zahl der Leistungsempfänger/-innen der Pflegeversicherung ist von 15.220 im Jahr 2011 auf 16.283 im Jahr 2013 gestiegen. Von den Pflegefällen im Jahr 2013 waren 82 % 65 Jahre und älter. 10.707 (66 %) lebten in der Häuslichkeit. Davon wurden 56 % durch Angehörige gepflegt (Pflegegeld) und 44 % durch einen ambulanten Pflegedienst. 5.576 Personen wurden in einem Altenpflegeheim gepflegt. Die Zahl der Leistungsempfänger/-innen von Hilfe zur Pflege steigt stetig. 2010 waren es 2.288 Personen, 2014 insgesamt 2.785 Personen. Entwicklungserwartungen Sowohl die Anzahl als auch der Anteil älterer Menschen soll gemessen an der Hauptvariante der städtischen Bevölkerungsvorausschätzung 2016 bis 2030 steigen. So sollen 2030 insgesamt 92.305 Personen (12,8 %) der Leipziger/-innen 65 bis unter 80 Jahre alt sein und 45.305 (6,3 %) 80 Jahre und älter. Bei konstanten Pflegequoten wird ein Zuwachs an Pflegefällen erwartet. Die Erweiterung des Pflegebegriffs durch das Pflegestärkungsgesetz II und die Einführung von Pflegegraden gehen mit Leistungserweiterungen, z. B. durch die Aufnahme von Demenzerkrankungen, einher. Durch den C 2.5 - 4 Stand 23.01.2018 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe Rückgang familiärer Hilfestrukturen steigt die Inanspruchnahme professioneller Pflegedienste. Niedrigschwellige Angebote im vorpflegerischen Bereich, die ein selbstbestimmtes Altern ermöglichen und Vereinsamung verhindern, gewinnen an Bedeutung. Möglicherweise wird in Sachsen in den kommenden Jahren eine kommunale Pflicht zur Beratung und Vernetzung im Bereich Pflege eingeführt. Stärken und Potenziale In jedem Stadtbezirk informiert und berät ein Seniorenbüro ältere Menschen und Angehörige und vernetzt Angebote im Stadtbezirk miteinander. Insgesamt 34 Seniorenbegegnungsstätten bieten über die Stadt verteilt niedrigschwellige Begegnungsangebote. Durch den Sozialen und pflegerischen Fachdienst im Sozialamt erfolgt eine Prüfung des pflegerischen Bedarfs und von Unterstützungsmöglichkeiten. Das führt zu einer passgenaueren Hilfe. Seit 2016 können niedrigschwellige Angebote (z. B. Seniorenbesuchsdienst), Angebote im vorpflegerischen Bereich und präventive Angebote durch eine kommunale Pflegekoordination bedarfsgerecht entwickelt werden. So soll das Einsetzen von Pflegebedürftigkeit verzögert werden. Träger und Einrichtungen werden in einem Pflegenetzwerk zusammengeführt und sozialräumliche Unterschiede von Stadtteilen beachtet. Schwächen und Risiken Bei Hochbetagten, nicht mehr mobilen und zum Teil bereits pflegebedürftigen Menschen, die in ihrer eigenen Wohnung leben, steigt der Bedarf an Unterstützung und wohnortnahen Dienstleistungen. Bei Demenz und/oder wenn familiäre oder nachbarschaftliche Unterstützung fehlen, wird oftmals ein Umzug in eine stationäre Pflegeeinrichtung erforderlich. Behinderung Aktuelle Situation und Entwicklungen Die Zahl der Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis ist von 40.475 Personen im Jahr 2010 auf 46.450 im Jahr 2014 gestiegen. Im Jahr 2015 hatten 8,6 % der Leipziger/-innen einen Schwerbehindertenausweis. Die meisten Menschen erwerben eine Behinderung im Laufe ihres Lebens. In Leipzig lag im Jahr 2015 der Anteil der unter 6-Jährigen mit gültigem Schwerbehindertenausweis an der jeweiligen Bevölkerungsgruppe bei 0,5 %, bei den ab 85-Jährigen lag er bei 48,4 %. Die häufigste Ursache von Behinderungen sind allgemeine Krankheiten. 91 % der Personen mit gültigem Schwerbehindertenausweis haben ihre Behinderung durch Krankheit erworben. 6 % der Personen mit Schwerbehinderung haben eine angeborene Behinderung. Entwicklungserwartungen Durch eine verbesserte medizinische Versorgung wird sowohl die Zahl der angeborenen als auch erworbenen Behinderungen und damit verbunden die Zahl der älteren Menschen mit Behinderung weiter zunehmen. Gleichzeitig steigen die Erwartungen an eine inklusive Gesellschaft. Damit verbunden erhöhen sich die Anforderungen an Leistungen, welche eine gleichberechtigte, selbstbestimmte Teilhabe von Menschen mit Behinderungen ermöglichen und ihren individuellen Bedarf berücksichtigen. Für die zunehmende Zahl älterer Menschen mit Behinderung bedarf es entsprechender Angebote in den Bereichen der Tagesstruktur und Pflege. Die Nachfrage nach selbstbestimmten Wohnformen als Alternative zu stationären Einrichtungen nimmt zu. Damit steigt sowohl der Bedarf an barrierefreiem Mietwohnraum als auch nach gemeinschaftlichen Wohnformen. Bis 2023 wird schrittweise das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen eingeführt. Mit dem Gesetz sollen Teile der UN-Behindertenrechtskonvention umgesetzt und die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen verbessert werden. Die Eingliederungshilfe wird als eigenes Leistungsrecht im Recht der Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen (SGB IX) neu geregelt. Die konkreten Auswirkungen des Gesetzes, insbesondere die damit verbundenen finanziellen Aufwendungen für die Kommunen, sind aufgrund der geplanten schrittweisen Einführung derzeit noch nicht abschließend abschätzbar – mit Mehraufwendungen wird gerechnet. Stand 23.01.2018 C 2.5 - 5 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe Stärken und Potenziale Mit dem Plan „Auf dem Weg zur Inklusion – Teilhabeplan der Stadt Leipzig“ - Beschlussfassung bis Ende 2017 vorgesehen - werden beteiligungsorientiert Maßnahmen entwickelt, um die Selbstbestimmung und soziale Teilhabe von Menschen mit Behinderungen in den Bereichen Mobilität, Wohnen, Bildung, Kultur/Freizeit/Sport sowie Arbeit und Beschäftigung zu befördern und Barrieren, die der Teilhabe entgegenstehen, weiter abzubauen. Zu den Handlungsschwerpunkten gehören u. a. die Weiterentwicklung von Angeboten für ältere Menschen mit Behinderung und eine verbesserte Ausgestaltung der Schnittstelle zwischen Senioren- und Behindertenhilfe: bei den offenen Begegnungsangeboten, der Wohnberatung oder bei aufsuchenden Diensten. Darüber hinaus geht es um die weitere Verbesserung der Barrierefreiheit in der Stadt Leipzig. Schwächen und Risiken Für Menschen mit Behinderungen bestehen trotz einer zunehmend inklusiveren Ausrichtung von Strukturen nach wie vor Hindernisse, um gleichberechtigt am Leben in der Gesellschaft teilhaben zu können. Viele Angebote und Dienste, einschließlich Informationen und Formate, sind nicht barrierefrei gestaltet, so dass Menschen mit Behinderungen diese nicht nutzen können. Der gleichberechtigte Zugang zu Schulbildung, beruflicher Ausbildung, Arbeit und zum selbstbestimmten Wohnen wird durch verschiedene Hindernisse erschwert. Wohnungslosigkeit und Unterbringung Aktuelle Situation und Entwicklungen Für wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen ist es zunehmend schwieriger, ihre Wohnung zu halten oder anderen Wohnraum zu finden. Das hängt mit den Veränderungen auf dem Wohnungsmarkt durch das Bevölkerungswachstum, mit sinkendem Leerstand und komplexer werdenden Problemlagen von wohnungslosen Personen zusammen. Seit 2011 liegt die Zahl der Räumungsklagen zwischen 1.059 und 1.306 pro Jahr und die Zahl der Räumungstermine zwischen 876 und 964. Die Anzahl der wohnungslosen Personen, die in Leipziger Notunterkünften untergebracht sind, bewegt sich auf gleichbleibendem Niveau bei im Schnitt 550 Personen pro Jahr. Der Anstieg der Zuweisungen von Geflüchteten seit 2014 erforderte einen Ausbau der Unterbringungskapazitäten. Zum 31.12.2015 standen insgesamt 4.224 Plätze für Asylsuchende und Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften einschließlich Pensionen zur Verfügung. Von den Personen, die im Dezember 2015 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten, lebten 67 % in einer Gemeinschaftsunterkunft und 33 % in einer eigenen Wohnung außerhalb einer Gemeinschaftsunterkunft. Entwicklungserwartungen Der Bedarf an Angeboten für wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen wird durch die Verknappung von Wohnraum bei einem weiteren Bevölkerungswachstum der Stadt steigen. Aufgrund der aktuellen Entwicklung geht die Stadt Leipzig davon aus, dass in den kommenden Jahren jährlich ca. 1.500 Asylsuchende und Geflüchtete aufzunehmen sind. Der Bedarf an Maßnahmen zur Integration bleibt weiterhin hoch. Stärken und Potenziale Für Mieter/-innen gibt es Angebote der Mietrechtsberatung bei Dritten. Für wohnungslose Personen gibt es eine bedarfsgerechte, differenzierte Versorgung. Die erforderliche Hilfe zur Verhinderung von Wohnungslosigkeit wird aus einer Hand durch die Fachstelle zur Verhinderung von Wohnungslosigkeit koordiniert und "aus einer Hand" gewährt. Dies betrifft Teilkompetenzen aus dem ordnungsrechtlichen, sozialrechtlichen und wohnungsmarktlichen Bereich. Neben wirtschaftlichen Hilfen z. B. durch Übernahme von Mietschulden, der Wohnraumvermittlung und -versorgung sowie der Unterbringung in Notunterkünften wird persönliche Hilfe durch den Sozialdienst „Vier Wände“ gewährt. Um die Unterbringung von Asylbewerbern und Geflüchteten sicherzustellen und die Integration zu verbessern, wurde seit 2013 die Zahl der Gemeinschaftsunterkünfte deutlich erweitert, neue Wohnformen (kleinere Wohnhäuser, Gewährleistungswohnungen) geschaffen, ein Sicherheitskonzept erstellt, die Verteilung im Stadtgebiet verbessert und die Trägerlandschaft vielfältiger gewählt. Darüber hinaus wurden Standards für die soziale Arbeit in Gemeinschaftsunterkünften geschaffen, die soziale Betreuung C 2.5 - 6 Stand 23.01.2018 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe durch Vereine verbessert, ein spezifisches Angebot für Psychisch- oder Suchtkranke geschaffen, ein Patenschaftsprogramm eingerichtet und Sprachangebote deutlich erweitert. Um eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen, sollen Angebote von Anfang an und unabhängig von der Bleibeperspektive des Einzelnen angeboten werden. Der Umzug von Personen aus Gemeinschaftsunterkünften soll so bald wie möglich erfolgen. Schwächen und Risiken Mieter/-innen suchen bei Mietschulden oftmals zu spät Beratung und Hilfe. Bei einer Verknappung von Wohnraum muss davon ausgegangen werden, dass Personen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten oder höherem Betreuungs- und Integrationsbedarf bei der Wohnungsvergabe gegenüber anderen Mitbewerbern benachteiligt werden. Das Risiko einer länger andauernden Wohnungslosigkeit steigt. Sucht und Psychiatrie Aktuelle Situation und Entwicklungen Die Zahl der in den Suchtberatungs- und Behandlungsstellen betreuten suchtkranken Menschen lag in den vergangenen Jahren zwischen 4.000 und 4.200 Personen. Die Zahl der Beratungsgespräche für Menschen mit Drogenproblemen stieg in den zurückliegenden Jahren stetig an, demgegenüber sank die Zahl derer, die wegen Alkoholproblemen versorgt wurden. Besonders deutlich ist die Zunahme von Metamphetaminabhängigen („Crystal“). Im Vergleich zu 2011 nahm ihre Zahl bis 2015 um das 3,5fache zu. Problematisch gestalten sich die Auswirkungen der Abhängigkeit von mehreren Substanzen (Polytoxikomanie) und die Folgen psychischer Begleiterkrankungen bei Drogenkonsum. In der Stadt Leipzig werden konstant ca. 4.000 psychisch kranke Menschen psychosozial versorgt. Davon betreut der Sozialpsychiatrische Dienst im Verbund Gemeindenahe Psychiatrie ca. 2.000 Personen im unmittelbaren Wohnumfeld. In den psychosozialen Gemeindezentren werden ca. 1.500 Personen beraten, begleitet oder erhalten ein tagesstrukturierendes Angebot. In den letzten Jahren hat der Bedarf an psychosozialer Begleitung und Beratung zugenommen. Dies lässt sich u. a. an der gestiegenen Zahl von wohnungslos gewordenen psychisch kranken Menschen und an der gestiegenen Zahl von Menschen mit Doppeldiagnosen ablesen. Der Schwerpunkt der psychiatrischen Versorgung liegt bei schwer psychisch kranken Menschen. Entwicklungserwartungen Mit steigender Einwohnerzahl wird der Bedarf zur Versorgung von psychisch kranken Menschen ebenfalls steigen. In der epidemiologischen Forschung wird davon ausgegangen, dass der Anteil von schwer psychisch kranken Menschen bei 1 % der Bevölkerung liegt. Durch den Zuzug von Geflüchteten, die durch Krieg und Flucht traumatisiert sind, wird der psychosoziale Versorgungsbedarf weiter zunehmen. Auch in der Suchthilfe wird ein ansteigender Bedarf erwartet: durch einen weiteren Anstieg von methamphetaminabhängigen Personen, die weitere Zunahme von Mehrfachabhängigkeiten und die Auswirkungen einer wachsenden Bevölkerung auf den Fachkräfteschlüssel von 1:17.000 Einwohner/-innen. Stärken und Potenziale Die psychiatrische Versorgung in Leipzig wird im Gemeindepsychiatrischen Verbund mit den Bereichen Krankenhausversorgung, komplementäre Psychiatrie, ambulante Psychiatrie sowie Koordination sichergestellt. Traditionell sind alle Angebote in einem Gebiet gut miteinander verzahnt und mit regionaler Verantwortung versehen (Sektorisierung und Regionalisierung). Besonders hervorzuheben ist die Verbindung von kurativen und sozialen Leistungen in der Einrichtung Verbund Gemeindenahe Psychiatrie und die Bedeutung der Beteiligung von Betroffenen und Angehörigen, welches eine gute Erreichbarkeit der Angebote für die Zielgruppe ermöglicht. Die Sucht- und Drogenpolitik wird durch die Sucht- und Drogenpolitischen Leitlinien bestimmt. Diese beziehen sich auf die fünf Bereiche: Prävention, Beratung und Behandlung, Maßnahmen zur Schadensminimierung, Repression sowie Kooperation und Vernetzung. Die Suchtkrankenhilfe in Leipzig ist nach Zielgruppen und Schwerpunkten ausdifferenziert und wird in interdisziplinärer Zusammenarbeit weiter entwickelt. Die Angebote verteilen sich wohnortnah und sind für die Zielgruppe gut erreichbar. Derzeit wird der Bedarf gedeckt. Stand 23.01.2018 C 2.5 - 7 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe Schwächen und Risiken Die Zielgruppe der Suchthilfe verändert sich: es gibt mehr Ältere, mehr Menschen mit Behinderungen, mehr Personen mit Doppeldiagnosen oder Migrationshintergrund. Durch die Veränderung rechtlicher Rahmenbedingungen für Arbeits- und Beschäftigungsprojekte fallen zunehmend Arbeits- und Beschäftigungsmaßnahmen für Suchtkranke weg. Wenn mehrere Hilfesysteme bei der Unterstützung psychisch Kranker beteiligt sind, fehlt eine Steuerung übergreifender Fallverantwortung. Zudem sind individuelle personenbezogene Leistungen oft nicht niedrigschwellig erreichbar und es fehlt an ausreichenden Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Erziehung und Jugend Aktuelle Situation und Entwicklungen Bei der Gewährung erzieherischer Hilfen nach dem SGB VIII für Familien mit Hilfebedarf wurde in den letzten fünf Jahren ein Anstieg risikobehafteter Lebensumstände beobachtet: Suchtmittelabhängigkeit, psychische Erkrankung oder geistige Behinderung von Eltern oder Gewalt in der Familie. Diese führten zu einem Anstieg der Hilfen, da in problembelasteten Familien eine Unterstützung durch Verwandte oder andere Netzwerke (Freunde, Nachbarn) oftmals nicht vorhanden bzw. belastbar ist. So nahm die Zahl der erzieherischen Hilfen je 1.000 unter 18-Jährige, die durch den Allgemeinen Sozialdienst veranlasst wurden, von 18,9 im Jahr 2011 auf 24,1 im Jahr 2015 zu. Eine neue Herausforderung stellt seit August 2015 die hohe Zahl unbegleiteter minderjähriger Ausländer/-innen dar. Aufgrund der Zunahme von risikobehafteten Lebensumständen in Familien und durch Zunahme der Jugendquote2 stieg seit 2010 der Bedarf an Hilfsangeboten für Kinder und Jugendliche. Entwicklungserwartungen Der Bedarf an erzieherischen Hilfen nach dem SGB VIII wird aufgrund des Bevölkerungswachstums, einer weiteren Zunahme der oben genannten risikobehafteten Lebensumstände in Familien sowie eines weiter abnehmenden familiären und/oder sozialräumlichen „Sicherungsnetzes“ steigen. In vielen Familien mit komplexen Problemkonstellationen ist es zunehmend schwierig, Eltern dazu zu befähigen, ihre Erziehungsverantwortung für ihre Kinder eigenständig auszuüben. Eine Umsteuerung hin zu mehr Prävention könnte bei zunächst höheren Kosten langfristig zu Einsparungen führen. Der Bedarf an Angeboten für Jugendliche mit Hilfebedarf wird zunehmen. Die Jugendquote wird gemäß Bevölkerungsvorausschätzung des Jahres 2016 bis zum Jahr 2030 auf 21,4 % ansteigen. Die Anforderungen an junge Menschen hinsichtlich ihrer Qualifikation für den Arbeitsmarkt werden sich durch weitere Technisierung und Digitalisierung erhöhen. Die Kinder- und Jugendförderung muss zum einen Angebote und Informationen mit Blick auf die oben beschriebenen Gegebenheiten des Freizeitverhaltens junger Leipziger/-innen anpassen und zugänglicher gestalten, zum anderen sollte Bewährtes fortgeführt werden. Stärken und Potenziale Der Allgemeine Sozialdienst unterstützt Kinder, Jugendliche und Familien mit Hilfebedarf. Er sichert den Kinderschutz für Kinder und Jugendliche der Stadt Leipzig und steuert die Erbringung von Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen nach dem SGB VIII in neun Sozialbezirken. Zur Sicherung der Aufgaben im Zusammenhang mit unbegleiteten minderjährigen Ausländern wurde ein eigener Fachdienst aufgebaut. Die Kinder- und Jugendförderung trägt durch ein plurales und konzeptionell aufeinander abgestimmtes Angebot dazu bei, dass Kinder, Jugendliche und junge Familien eine sinnstiftende, persönlichkeitsfördernde und wertevermittelnde Freizeit in Leipzig erleben sowie Hilfe und Beratung in Anspruch nehmen können. Die Angebote orientieren sich an den konkreten Lebensverhältnissen junger Menschen, sozialräumlichen Besonderheiten und festgestellten Problemlagen. Der mit dem Fachplan „Kinder- und Jugendförderung" eingeleitete Prozess der Sozialraumorientierung und der intensive Auf- und Ausbau von Netzwerken trägt dazu bei, die Leistungen der Jugendhilfe noch besser aufeinander zu beziehen und die Verantwortung der Träger in diesen Räumen zu erhöhen. Die Kooperation mit dem System 2 Die Jugendquote, die sich aus der Zahl der Einwohner/-innen im Alter von unter 15 Jahren zur Zahl der Einwohner/-innen im Alter von 15 bis unter 65 Jahren bemisst, stieg von 2010 bis 2014 von 17,8 % auf 19,2 %. C 2.5 - 8 Stand 23.01.2018 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe Schule ist flächendeckend entwickelt und muss nachhaltig stabilisiert werden. Mit Sportvereinen bzw. kommerziellen Sportanbietern gibt es im Kontext von Gesundheits- und Bewegungsförderung projektbezogene Veranstaltungen und Maßnahmen, die zum einen auf eine gesunde Lebensführung von jungen Menschen abzielen, zum anderen gute Möglichkeiten der Integration beispielsweise von ausländischen Kindern und Jugendlichen bieten. Schwächen und Risiken Das Erziehungs- und Bildungssystem wird den Anforderungen, die sozial auffällige Kinder und Jugendliche mit Unterstützungsbedarf stellen, zum Teil nicht gerecht. Es findet, räumlich unterschiedlich, eine soziale Bildungsselektion statt, was (nicht nur) die hohen Schulabbrecherquoten in einigen Ortsteilen belegen.3 Dem Bedarf entsprechende Hilfen zur Erziehung können derzeit nicht konsequent angeboten werden, so dass bundesweite stationäre Angebote erzieherischer Hilfen genutzt werden müssen, was die Steuerung der Hilfe erschwert. Für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in prekären Lebenssituationen ist ein Umdenken in Richtung interdisziplinärer und integrierter Ansätze der Helfersysteme notwendig. Die dafür notwendigen Arbeitsstrukturen und Netzwerke müssen im Rahmen der Reform des SGB VIII entwickelt werden. In diesem Kontext kommt einer integrierten Jugendhilfeplanung eine besondere Bedeutung zu. Damit wird das Ziel verfolgt, verschiedene Fachplanungen, Handlungsprioritäten und Ressourcen aufeinander abzustimmen und in einer fachübergreifenden Strategie zu bündeln. Übergreifende Betrachtung der sozialen Infrastruktur In Karte 1 (Infrastrukturangebote) sind von der Stadt Leipzig geförderte niedrigschwellige soziale Angebote – Beratungsstellen, offene Treffs und Fachdienste – für verschiedene Zielgruppen dargestellt. Als Flächenhintergrund ist der Anteil der Leistungsempfänger/-innen SGB II auf der Ebene der statistischen Bezirke dargestellt. Die Übersicht macht folgende Verteilungen deutlich:      Angebote gibt es in fast allen Ortsteilen. In Stadtteilen mit Entwicklungsbedarf, wie dem Leipziger Westen, im Leipziger Osten oder Grünau gibt es Angebote. Angebote sind häufig in der Nähe wichtiger Verkehrsstraßen und in der Nähe der Innenstadt verortet und damit leichter erreichbar. Vielerorts finden sich offene Treffs für verschiedene Zielgruppen in Nachbarschaft zueinander, ohne dass eine verbindliche Zusammenarbeit bekannt ist. In den randstädtischen Ortsteilen gibt es nur wenige Angebote. Hier ist in Bezug auf die offenen Treffs zu prüfen, welche ungeförderten Angebote von Kirchgemeinden oder Vereinen bestehen. Es gibt in vielen Bereichen eine gute zielgruppenspezifische Vernetzung der Angebote (z. B. im Bereich der Psychiatrie). Eine zielgruppenübergreifende Vernetzung und Kooperation besteht lediglich punktuell. Damit verbundene Synergien, beispielsweise mit Blick auf generationenübergreifende Konzepte, werden derzeit nicht in dem Maße ausgeschöpft, wie dies möglich und sinnvoll wäre. Herausforderung für die Zukunft ist, in Fachplanungen stärker zielgruppenübergreifende Schnittstellen zu beachten und übergreifende Konzepte entwickeln. Zielgruppenübergreifende Netzwerke (Netzwerk Fachdienste, Netzwerk Beratungsstellen, Netzwerk offene Treffs), auch sozialräumlich gegliedert, und gemeinsame Fachtage zum Austausch sind denkbar. An ausgewählten Orten sollte über Vor- und Nachteile einer Zentrenbildung von Angeboten nachgedacht werden. Beispiel ist die wenngleich zielgruppenspezifische so doch bereichsübergreifende Zusammenarbeit von Krankenhausversorgung, komplementärer Psychiatrie, ambulanter Psychiatrie sowie Koordination und Kooperation nach den Prinzipien der Sektorisierung und Regionalisierung. 3 Vgl. Bildungsreport Leipzig 2014. S. 20ff Stand 23.01.2018 C 2.5 - 9 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe 3. HANDLUNGSSTRATEGIE 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel Eine nachhaltige soziale Entwicklung der Stadt Leipzig setzt voraus, dass der derzeitige Status Quo sozialer Stabilität gesichert wird. Dies lässt sich vor allem daran bemessen, dass die positive natürliche Bevölkerungsentwicklung anhält und Einkommensunterschiede sowie die sozialen Unterschiede in den Stadtteilen nicht zunehmen. Darüber hinaus ist eine Entwicklung der Stadt wünschenswert, die mehr Menschen gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht. Diese wäre erreicht, wenn die Durchschnittseinkommen steigen und Einkommensunterschiede abnehmen, wenn der soziale Handlungsbedarf (z. B. Hilfen zur Erziehung) sinkt und sich die sozialen Unterschiede zwischen den Stadtteilen verringern, wenn sich soziale Chancengerechtigkeit erhöht, indem beispielsweise mehr Kinder aus Stadtgebieten mit Entwicklungsbedarf eine gymnasiale Bildungsempfehlung erhalten würden und sich so die Abstände zwischen den einzelnen Stadtteilen verkleinerten. Abgeleitet aus der Analyse der Stärken und Potenziale sowie der Schwächen und Risiken und mit Blick auf die Entwicklungserwartungen bis 2030 wurden folgende vier Ziele für eine nachhaltige soziale Entwicklung erarbeitet. Diese leiten sich aus dem Leitsatz des Fachkonzeptes „Leipzig lebt Vielfalt“ ab, dem das im Zielbild formulierte Selbstverständnis der Stadt Leipzig als weltoffene Stadt zu Grunde liegt. Die vier Ziele werden mit Maßnahmebündeln untersetzt. Die Maßnahmen beziehen sich auf jene Aufgaben, für welche die Stadt Leipzig verantwortlich ist. Dazu zählen auch Angebote, die durch freie Träger der Wohlfahrtspflege erbracht werden. 1. Inklusive Stadt Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote der sozialen Fürsorge sind bedarfsgerecht, für alle zugänglich und inklusiv gestaltet. Die Regelsysteme und die Angebote der sozialen Fürsorge sind so zu gestalten, dass sozial benachteiligte Personen besser erreicht und gefördert werden. Die Angebote des Erziehungs- und Bildungssystems, der Gesundheitsförderung, Begegnungsangebote, Sport- und Kulturangebote, Angebote zur Integration in Ausbildung und Arbeit sowie Mobilitätsangebote stehen bedarfsgerecht zur Verfügung und sind mit öffentlichen Verkehrsmitteln gut erreichbar. Kriterien für „bedarfsgerecht“ sind: niedrigschwellig, inklusiv, altersgerecht, barrierearm und am Sozialraum orientiert – im Rahmen verfügbarer Ressourcen. Zielgruppenübergreifende Angebote sind dabei mitzudenken. Personen, deren Verhalten als abweichend wahrgenommen wird (z. B. psychisch Kranke), sollen im öffentlichen Raum akzeptiert werden. Mit einer bedarfsgerecht gestalteten Infrastruktur wird, wo sinnvoll und finanziell möglich, eine flächendeckende Versorgung erfolgen. Gleichwohl müssen Unterschiede in der Versorgung von Stadtteilen akzeptiert werden, da sowohl ein sozialräumlich erhöhter Handlungsbedarf eine intensivere Versorgung begründet aber auch aus praktischen Erwägungen (z. B. keine verfügbaren Grundstücke und Gebäude) weniger bedarfsgerechte Standorte gewählt werden müssen. Eine inklusive soziale Infrastruktur berücksichtigt alle Menschen, unabhängig von Geschlecht, Alter, Herkunft, Religionszugehörigkeit, Bildung, Behinderungen, sexueller Orientierung oder sonstigen individuellen Merkmalen. Dies schließt die Integration von Migrantinnen und Migranten mit ein. Um eine erfolgreiche Integration zu ermöglichen, werden Angebote von Anfang an, unabhängig von der Bleibeperspektive des Einzelnen und in allen Bereichen des Lebens (Sprache, Wohnen, Kita/Schule, Arbeit, Stadtgesellschaft) angeboten. Spezifische Angebote für Migrantinnen und Migranten sollen sich auf die Anfangsphase beschränken – eine schnelle Integration in die Regelsysteme ist das Ziel. Maßnahmenbündel: Nr. Stichwort Maßnahmenbündel M 1.1 Mehrfachnutzung von Objekten Eine Mehrfachnutzung von Objekten durch verschiedene Zielgruppen und Angebote wird als Ziel in die Fachplanungen integriert und insbesondere bei der Schaffung neuer Angebote und in Ortsteilen mit Flächenengpässen für bestehende Objekte geprüft (Einzelfallprüfung). M 1.2 Öffnung offe- Offene Angebote im Bereich Jugendhilfe, Seniorenhilfe, Behindertenhilfe, Soziokultur C 2.5 - 10 Stand 23.01.2018 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe ner Angebote M 1.3 Angebote für Wohnungslose mit multiplen Problemlagen und des Sports werden stärker aufeinander bezogen. Die Öffnung der Angebote für weitere Zielgruppen und in Bezug auf andere Synergien wird geprüft. Die Kooperation zu Bürgervereinen und Kirchgemeinden im Rahmen von Fachplanung wird verstärkt. Für integrierte Angebote im Bereich Jugendhilfe, Seniorenhilfe, Behindertenhilfe, Kultur und Sport in den randstädtischen Gebieten wird die Entwicklung von übergreifenden Nutzungskonzepten geprüft. Für wohnungslose psychosozial beeinträchtigte, psychisch kranke und suchtkranke Menschen werden Angebote bedarfsgerecht hinsichtlich multipler Problemlagen weiterentwickelt. 2. Chancengerechtigkeit und Teilhabe Chancengerechtigkeit und soziale Teilhabe werden durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen gefördert. Ziel ist, dem Entstehen von „Hilfekarrieren“ und der familiären Verfestigung von Bedürftigkeit frühzeitig entgegenzuwirken und Chancen für dauerhafte soziale Teilhabe zu eröffnen. Soziale und gesundheitliche Teilhabe wird gefördert, indem Selbstbestimmung, Selbstständigkeit und Eigenverantwortung gestärkt werden. Soziale Dienstleistungen und Einrichtungen müssen die Lebenswelt der hilfesuchenden Personen berücksichtigen (z.B. Alleinerziehende, sich wandelnde Familienformen). Angebote der sozialen und gesundheitlichen Vor- und Fürsorge ermöglichen Hilfe zur Selbsthilfe, durch sie werden Personen mit Unterstützungsbedarf ressourcen- und lebensweltorientiert unterstützt. Maßnahmenbündel: Nr. Stichwort M 2.1 Prävention stärken Maßnahmenbündel Fachplanungen, Fachkonzepte, Steuerungsschwerpunkte und Fachförderrichtlinien berücksichtigen Prävention als ein wichtiges Ziel und weisen Maßnahmen zur Prävention gezielt aus. Leistungsvereinbarungen mit Trägern und die Förderung von Trägern werden dahingehend angepasst, dass präventive Ansätze ein stärkeres Gewicht erhalten. M 2.2 NiedDer Zugang zu Leistungen und Angeboten wird einfach und niedrigschwellig gestalrigschwellige tet, um allen Leipziger/-innen eine Inanspruchnahme zu ermöglichen. Informationen Zugänglichkeit werden barrierefrei aufbereitet (z. B. barrierefreies Internet, Leichte Sprache, Gebärdensprachdolmetscher, SprInt). M 2.3 Kommunale Pflegekoordination und Fachplan Seniorenarbeit Für Menschen mit Unterstützungsbedarf werden niedrigschwellige Angebote (z. B. Nachbarschaftshelfer/-innen), Angebote im "vorpflegerischen" Bereich (z. B. Alltagsbegleitung) und präventive Angebote durch eine kommunale Pflegekoordination erfasst, bedarfsgerecht entwickelt und in einem Pflegenetzwerk vernetzt. Beim Aufbau des Pflegenetzwerkes werden sozialräumliche Merkmale von Stadtteilen beachtet. Ein Fachplan Seniorenarbeit wird erarbeitet. M 2.4 Gesundheitli- Im Rahmen des Gesunde Städte-Netzwerk Leipzig werden Konzepte zur Förderung che Chancen- von gesundheitlicher Chancengerechtigkeit entwickelt. Über den Verfügungsfonds gerechtigkeit Gesundheit4 werden bedarfsgerechte, niedrigschwellige Mikro-Projekte zur Verbesserung gesundheitlicher Chancengerechtigkeit in den Handlungsfeldern Ernährung, Bewegung, Training sozioemotionale Kompetenz und Sucht gemeinsam mit Stadtteilakteuren entwickelt, finanziert und verstetigt. 4 Der Fonds speist sich aus Mitteln der Gesetzlichen Krankenversicherung auf Grundlage von § 20a SBG V, der Landesrahmenvereinbarung Sachsen und dem Leitfaden Prävention. Stand 23.01.2018 C 2.5 - 11 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe 3. Sozialraumorientierung Schwerpunkträume werden gezielt mit Angeboten gefördert. Der spezifische Bedarf von Sozialräumen wird in den Blick genommen. Dort, wo ein erhöhter Handlungsbedarf besteht, unterstützen geeignete Angebote (z.B. Quartiersmanagement) die Entwicklung von Stadtteilen. Im Rahmen von Förderprogrammen der EU, des Bundes und Landes werden Stadtteile mit Entwicklungsbedarf mit zusätzlichen Angeboten unterstützt.5 Integrierte Ansätze der Planung und Finanzierung von Angeboten im Sozialraum werden im Austausch mit freien Trägern sozialer Arbeit weiterentwickelt. Maßnahmenbündel: Nr. Stichwort Maßnahmenbündel: M 3.1 Planungsräu- Der Zuschnitt von Planungsräumen von Fachplanungen wird nach Möglichkeit verme vereinheit- einheitlicht, um eine stärker vernetzte Konzeptentwicklung und Planung zu erreichen lichen und erhöhten Bedarfen in Stadtteilen gezielt entsprechen zu können. M 3.2 Kleinräumige Sozialdaten Sozialdaten werden kleinräumig und ämterübergreifend erhoben und im Rahmen von Berichterstattung bereitgestellt. Dabei wird berücksichtigt, dass Problemlagen oftmals kleinräumiger auftreten als auf Ortsteilebene. M 3.3 Sozialraumorientierung sozialer Angebote Soziale Dienstleistungen und Einrichtungen (z. B. Begegnungsangebote) werden im Austausch mit freien Trägern sozialer Arbeit stärker als bisher am Sozialraum orientiert und im Rahmen von Leistungsvereinbarungen mit Trägern und bei der Förderung berücksichtigt.6 M 3.4 Stadtteil- bzw. In den Schwerpunkträumen wird Stadtteil- bzw. Quartiersmanagement angeboten. Quartiersma- Zusätzliche Angebote werden mit Hilfe von Förderprogrammen von EU, Bund, Land nagement, u.a. entwickelt. zusätzliche Angebote M 3.5 Psychosoziale Hilfen im Leipziger Osten Für das Stadtgebiet Ost wird die Einrichtung eines psychosozialen Gemeindezentrums durch Verlegung oder Aufteilung von Ressourcen aus anderen Gebieten geprüft. Die Ressourcen des Sozialpsychiatrischen Dienstes werden im Stadtgebiet Ost erweitert und die Zuständigkeit für dieses Gebiet wird neu geregelt (bereits in Umsetzung). 4. Zusammenhalt Unterstützungsnetzwerke sowie Nachbarschaftshilfe stärken das soziale Zusammenleben – alle Generationen begegnen sich und helfen einander. Insbesondere für Personen mit Hilfebedarf werden soziale, zwischenmenschliche Hilfen aktiviert. Die Selbstorganisation von benachteiligten Zielgruppen wird gefördert und die Beteiligung von Bewohner/innen und Akteuren im Stadtteil, insbesondere von sozial benachteiligten Personen, sowie das Zusammenwirken vor Ort werden mit geeigneten Formaten weiterentwickelt. Die Orientierung am Gemeinwesen soll dabei im Vordergrund stehen. Handlungsansätze für den Generationenzusammenhalt werden in generationenübergreifenden Konzepten entwickelt. Maßnahmenbündel: Nr. Stichwort Maßnahmenbündel M 4.1 GeneratioGenerationenübergreifende Konzepte werden im Rahmen der Fachplanungen weiter nenübergrei- entwickelt. fende Konzepte 5 siehe auch Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft (Maßnahme M 14, S. 10) 6 Ausgenommen davon sind individuelle Leistungsansprüche. C 2.5 - 12 Stand 23.01.2018 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe M 4.2 Aktivierung von Nachbarschaften Gemeinsam mit Trägern sozialer Arbeit, Akteuren im Stadtteil, und dem Quartiersmanagement werden in Stadtteilen mit Entwicklungsbedarf Maßnahmen zur Aktivierung von Nachbarschaften weiter entwickelt. M 4.3 Patenschafts- Ehrenamtliche Patenschaftsprogramme für Personen mit Unterstützungsbedarf und programme, Besuchs- und Begleitdienste – einschließlich wenig formalisierter Angebote freiwilliBesuchs- und gen Engagements werden gefördert. Begleitdienste 3.2 Wechselwirkungen und Querschnittsthemen Im Fachkonzept „Soziale Teilhabe“ sind Wechselwirkungen zu folgenden anderen Fachkonzepten von Bedeutung: Wohnen, Freiraum und Umwelt, Sport, Kultur Ein anhaltendes Bevölkerungswachstum führt zu einer stark wachsenden Nachfrage nach Wohnraum. Wohnraum verknappt sich und Mietpreise steigen. Insbesondere für Personen mit geringem Einkommen, besonderen sozialen Schwierigkeiten oder besonderen Anforderungen an Wohnraum (Großfamilien, Menschen mit Behinderungen, Senioren mit Beeinträchtigungen) wird es schwieriger, angemessenen Wohnraum zu finden. Das Angebot an preisgünstigem Wohnraum wird sich zunehmend auf einzelne Stadtgebiete konzentrieren, was soziale Segregation und Folgerisiken verstärkt. Öffentliche Einrichtungen, halböffentliche Einrichtungen und der öffentliche Raum sollten barrierefrei erreichbar sein, so dass alle Menschen diese nutzen und gesellschaftlich teilhaben können. Damit ist zum einen die bauliche Gestaltung als auch die Gestaltung von Formaten und Materialien gemeint. Kinder und Heranwachsende stellen besondere Anforderungen an den öffentlichen Raum. Insbesondere Kinder benötigen eine sichere Gestaltung von Verkehrswegen und auch verkehrsfreie Räume. Zum Spielen und sich Treffen suchen sie in ihrer Wohnumgebung anregende Freiräume, die multifunktional nutzbar und kostenlos sind. Ältere Menschen, Kranke und Menschen mit Behinderungen benötigen neben einem barrierefrei gestalteten öffentlichen Raum genügend Sitzbänke und öffentlich zugängliche Toiletten. Durch eine intensivere Nutzung des öffentlichen Raumes durch mehr Einwohner/-innen in der Stadt sinkt die Akzeptanz für Personen mit abweichend wahrgenommenen Verhaltensweisen (z. B. Psychisch Kranke). Es wird notwendiger, dass sich Nutzer/-innen über die jeweilige Nutzung von Flächen verständigen und andere, ggf. als störend empfundene Nutzungen, mehr als bislang erforderlich akzeptieren. Die Akzeptanz von Nutzung und Verhaltensweisen im öffentlichen Raum muss stadtgesellschaftlich neu ausgehandelt werden. Kommunale Bildungslandschaft Bildungseinrichtungen (z. B. Kindertagesstätten, Schulen) und non-formale Bildungsangebote haben einen gewichtigen Einfluss auf die Prävention von sozialen Problemlagen. Sie sind wichtige Kontaktstellen für viele Zielgruppen sozialer Arbeit und fördern soziale Teilhabe und Chancengerechtigkeit. Eine enge Verzahnung mit Bildungseinrichtungen ist für viele Bereiche sozialer Arbeit (z. B. Suchtprävention) für ein wirksames Agieren unerlässlich. Bildungseinrichtungen sollten die Teilhabe aller ermöglichen. Dazu sollten sie barrierefrei zugänglich sein, sowohl hinsichtlich ihrer räumlichen Gestaltung als auch hinsichtlich ihrer Formate und Materialien. Bildungseinrichtungen sollten hinsichtlich eines möglichen sozialen Hilfebedarfs vorbeugend wirken und Lernende ressourcenorientiert stärken, so dass eine erfolgreiche Bildung gelingen und jeder einen Schul- und Ausbildungsabschluss erreichen kann. Wirtschaft und Arbeit Eine berufliche Ausbildung und eine Integration in Arbeit sind für Personen im Erwerbsalter wichtige Voraussetzungen für soziale Teilhabe und die Verhinderung von sozialen Problemlagen. Für junge Menschen stellt der Übergang in Arbeit eine wesentliche Herausforderung dar. Jeder sollte von seiner Arbeit leben können. Für ungelernte und geringqualifizierte Personen sollten bedarfsgerecht Möglichkeiten zur Verfügung gestellt werden, ihre Qualifikation und Beschäftigungsfä- Stand 23.01.2018 C 2.5 - 13 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe higkeit zu verbessern. So kann eine nachhaltig erfolgreichere Integration in den Arbeitsmarkt ermöglicht werden und die Zahl der Sozialleistungsempfänger/-innen und Erwerbstätigen mit ergänzenden Sozialleistungen verringert werden. Für das Fachkonzept Soziale Teilhabe besonders relevant sind die Querschnittsthemen Inklusion und Chancengerechtigkeit, Integration und Vielfalt sowie Gesundheit. 3.3 Räumliche Handlungsstrategie Um die sozialen Schwerpunkträume zu ermitteln, wurden alle 63 Ortsteile einer Bewertung hinsichtlich ihrer Stärken und Schwächen unterzogen. Grundlagen für die Bewertung waren: die Karte der soziökonomischen Differenzierung (siehe D2 Rahmenbedingungen), die Karte Belastung für das Aufwachsen aus dem Berichtswesen „Hilfen zur Erziehung“, der Fachplan Kinder- und Jugendförderung sowie Einschätzungen zur ortsteilbezogenen Situation zu den Themen Alter und Pflege, Behinderung, Sucht und Psychiatrie. Schwerpunkträume sind jene Ortsteile, in denen sich quer über alle Themen die höchste Handlungspriorität ergibt. Die einzelnen Bewertungen sind mit unterschiedlicher Gewichtung in die Gesamtbewertung eingeflossen. Die Bewertungen anhand der Karte zur sozioökonomischen Differenzierung und aus den Bereichen „Erziehung“ und „Jugend“ flossen mit dem Faktor 1 und die Bewertungen aus den Bereichen „Alter und Pflege“, „Behinderung“, „Sucht“ und „Psychiatrie“ jeweils mit dem Faktor 0,5 in die Gesamtwertung ein. Diese Gewichtung berücksichtigt die unterschiedliche Qualität der Bewertungen: Bewertungen, die sich auf mehrere Indikatoren stützen werden höher gewichtet als Bewertungen, die auf nur einem Indikator oder auf Erfahrungen beruhen. Die bewerteten Ortsteile wurden in fünf Klassen unterteilt (siehe Karte 2 – Räumliche Handlungsstrategie). Die Ortsteile mit hohem Handlungsbedarf sind die Schwerpunkträume des Fachkonzeptes Soziale Teilhabe. Diese werden im Folgenden hinsichtlich des Handlungsbedarfs und der Handlungsansätze näher beschrieben. Grünau Übergreifender Handlungsbedarf Besonderer Handlungsbedarf Grünau-Mitte Lausen-Grünau Grünau-Nord Grünau Ost  hoher sozioökonomischer Bedarf  hoher Anteil Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Schwerbehinderung  verstärkter Zuzug von Migranten  hoher Anteil Ü65  hoher Anteil Ü65  hoher Anteil Hilfen zur Erzie hohe Jugendhung dichte und ho hohe Jugendher Anteil strafdichte fälliger Jugendlicher  mittelhoher Migrantenanteil mit kleinräumig rascher Zunahme  höchster Anteil Hilfen zur Erziehung  hohes Durchschnittsalter  hoher Anteil Ü65 Handlungsansätze übergreifend C 2.5 - 14  Förderprogramme mit sozialer Ausrichtung für die Aufwertung des Stadtteils einsetzen  Bei der Entwicklung der Ortsteile generationenübergreifende Ansätze entwickeln  Vernetzung zwischen Akteuren vor Ort sichern  Umsetzung bedarfsorientierter, niedrigschwelliger, partizipativer Gesundheitsförderungsprojekte Stand 23.01.2018 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe Grünau Erziehung/Jugend Alter-Pflege/ Behinderung Sucht/Psychiatrie Grünau-Mitte Lausen-Grünau Grünau-Nord Grünau Ost  bestehende Jugendhilfeinfrastruktur sichern und qualifizieren  offene Kinderund Jugendarbeit, frühkindliche Prävention in Kindertagesstätten und erzieherische Hilfen stärker vernetzen  präventive Angebote in Bezug auf Jugenddelinquenz und Armutsprävention stärken  Infrastruktur der Kinder- und Jugendförderung mit Bedarf abgleichen  mittel- bis langfristig neuen Offenen Freizeittreff schaffen  bestehende Jugendhilfeinfrastruktur sichern und konzeptionell weiterentwickeln  präventive Angebote in Bezug auf Jugenddelinquenz und Armutsprävention stärken  bestehende Jugendhilfeinfrastruktur sichern und konzeptionell weiterentwickeln  Konzept offene Seniorenarbeit weiterentwickeln  Konzept offene Behindertenarbeit entwickeln  erweiterten Fachkraftschlüssel im Verbund Gemeindenahe Psychiatrie sichern  Projekte im Bereich Sucht- und Gewaltprävention im Jugend- und Schulbereich stärken Innerer Osten Übergreifender Handlungsbedarf Besonderer Handlungsbedarf Neustadt-Neuschönefeld      Volkmarsdorf hoher sozioökonomischer Bedarf hoher Migrantenanteil Familien mit Migrationshintergrund werden nicht ausreichend erreicht Drogenhandel und -gebrauch im öffentlichen Raum Hoher Anteil von Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen, insbesondere fehlendes psychosoziales Vor-Ort-Angebot  Tendenz zur organisierten Kriminalität  zunehmende Drogenproblematik Handlungsansätze übergreifend Erziehung/Jugend Stand 23.01.2018  Integration von Migranten weiterentwickeln  Vernetzung zwischen Akteuren vor Ort sichern  Umsetzung bedarfsorientierter, niedrigschwelliger, partizipativer Gesundheitsförderungsprojekte  bestehende soziale Infrastruktur sichern und konzeptionell weiterentwickeln  offene Kinder- und Jugendarbeit, frühkindliche Prävention in Kindertagesstätten und erzieherische Hilfen stärker vernetzen  Information über geförderte Angebote, um Vernetzung und Kooperation zu ermöglichen  bestehende soziale Infrastruktur sichern  bestehende Jugendhilfeangebote in Bezug auf Integration von Migranten weiterentwickeln C 2.5 - 15 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe Innerer Osten Alter-Pflege/ Behinderung Sucht/ Psychiatrie Neustadt-Neuschönefeld Volkmarsdorf  bestehende Angebote in Bezug auf Integration von Migranten weiterentwickeln  Konzept offene Seniorenarbeit weiterentwickeln  Konzept offene Behindertenarbeit entwickeln  bestehende Angebote in Bezug auf Integration von Migranten weiterentwickeln  Konzept offene Seniorenarbeit weiterentwickeln  Konzept offene Behindertenarbeit prüfen  Suchtprävention ausbauen  Straßensozialarbeit für Erwachsene (Sucht, Wohnungslosigkeit) ausbauen  Suchtprävention ausbauen Schönefeld-Ost Handlungsbedarf     hoher sozioökonomischer Bedarf hohes Durchschnittsalter hoher Anteil Ü65 hoher Anteil Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Schwerbehinderung  ungenügende Beschaffenheit der Wege für mobilitätseingeschränkte Personen  hohe Jugendarbeitslosigkeit und hoher Anteil Jugenddelinquenz Handlungsansätze übergreifend Erziehung/Jugend  inklusives Stadtteilmanagement entwickeln und Vernetzung zwischen Akteuren vor Ort weiter entwickeln  soziokulturelle Begegnungsangebote entwickeln  generationenübergreifende Ansätze weiter entwickeln  Umsetzung bedarfsorientierter, niedrigschwelliger, partizipativer Gesundheitsförderungsprojekte  bestehende Jugendhilfeinfrastruktur sichern und konzeptionell weiterentwickeln  offene Kinder- und Jugendarbeit, frühkindliche Prävention in Kindertagesstätten, Familienberatungsangebote und erzieherische Hilfen stärker vernetzen  präventive Angebote in Bezug auf Jugenddelinquenz und Armutsprävention stärken Alter-Pflege/ Behinderung  Konzept offene Seniorenarbeit weiterentwickeln  Konzept offene Behindertenarbeit entwickeln Sucht/Psychiatrie  niedrigschwellige Angebotsstruktur in Thekla erhalten und ggf. ausbauen  Standort des sozialpsychiatrischen Dienstes in der Kieler Straße erhalten Paunsdorf (Großsiedlung) Handlungsbedarf C 2.5 - 16  hoher sozioökonomischer Bedarf  hoher Anteil Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Schwerbehinderung  Häufung sozialer Problemlagen  Alkoholkonsum im öffentlichen Raum, fehlende Suchthilfe vor Ort  fehlendes psychosoziales Vor-Ort-Angebot Stand 23.01.2018 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe Paunsdorf (Großsiedlung) Handlungsansätze übergreifend Erziehung/ Jugend Alter-Pflege/ Behinderung Sucht/Psychiatrie     Vernetzung zwischen Akteuren vor Ort stärken Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzepts Integration von Migrantinnen und Migranten weiterentwickeln in Zusammenarbeit mit Wohnungsmarktakteuren soziale Angebote ausbauen und aufeinander abstimmen  Umsetzung bedarfsorientierter, niedrigschwelliger, partizipativer Gesundheitsförderungsprojekte  bestehende Jugendhilfeinfrastruktur sichern und konzeptionell weiterentwickeln  offene Kinder- und Jugendarbeit, frühkindliche Prävention in Kindertagesstätten, Familienberatungsangebote und erzieherische Hilfen stärker vernetzen  präventive Angebote in Bezug auf Jugenddelinquenz und Armutsprävention stärken  Konzept offene Seniorenarbeit weiterentwickeln  Konzept offene Behindertenarbeit entwickeln  Straßensozialarbeit an sogenannten Trinkerplätzen entwickeln  im Rahmen der Psychiatrieplanung Entwicklung von Sozialpsychiatrischem Dienst, Verbund Gemeindenahe Psychiatrie bzw. Psychoszialem Gemeindezentrum im Ortsteil prüfen Mockau-Süd Handlungsbedarf  hoher sozioökonomischer Bedarf  mittelhoher Anteil Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Schwerbehinderung  Vernetzung zwischen Akteuren wenig entwickelt  Angebote für Kinder/ Familien und Jugendliche inkl. Freiraum fehlen  Freizeiteinrichtungen fehlen Handlungsansätze übergreifend Erziehung/Jugend     Vernetzung zwischen Akteuren vor Ort stärken Förderprogramme mit sozialer Ausrichtung zur Aufwertung des Stadtteils einsetzen Einsatz von Stadtteil- bzw. Quartiersmanagement Umsetzung bedarfsorientierter, niedrigschwelliger, partizipativer Gesundheitsförderungsprojekte  Ganztagsangebote an Schulen weiterentwickeln  Schule als sozialen Treffpunkt und Zentrum für Beratung weiterentwickeln  Aufbau von Netzwerken und Angeboten für junge Familien Alter-Pflege/ Behinderung  Konzept offene Seniorenarbeit weiterentwickeln  Konzept offene Behindertenarbeit entwickeln Sucht/Psychiatrie  niedrigschwellige Angebotsstruktur in Thekla erhalten und ggf. ausbauen  Standort des sozialpsychiatrischen Dienstes in der Kieler Straße erhalten Stand 23.01.2018 C 2.5 - 17 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe Sellerhausen-Stünz Beschreibung Handlungsbedarf  mittelhoher sozioökonomischer Bedarf  hoher Anteil Ü65  hoher Anteil Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Schwerbehinderung Handlungsansätze übergreifend  Vernetzung zwischen Akteuren vor Ort stärken  Umsetzung bedarfsorientierter, niedrigschwelliger, partizipativer Gesundheitsförderungsprojekte Erziehung/Jugend  bestehende Jugendhilfeinfrastruktur sichern und konzeptionell weiterentwickeln Alter-Pflege/ Behinderung  Konzept offene Seniorenarbeit weiterentwickeln  Konzept offene Behindertenarbeit entwickeln Möckern Handlungsbedarf  hohe Jugenddichte  hoher Anteil Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen und Schwerbehinderung  Vernetzung zwischen Akteuren wenig entwickelt  hohe Jugendarbeitslosigkeit, hoher Anteil Jugenddelinquenz  Unterstützung für Familien  viele Orte, an denen im öffentlichen Raum Alkohol konsumiert wird Handlungsansätze übergreifend Erziehung/Jugend  Modellvorhaben „Sozial- und Konfliktmanagement“ evaluieren und ggf. erneut beauftragen  Vernetzung zwischen Akteuren vor Ort stärken  bestehende Jugendhilfeinfrastruktur sichern und konzeptionell weiterentwickeln  offene Kinder- und Jugendarbeit, frühkindliche Prävention in Kindertagesstätten, Familienberatungsangebote und erzieherische Hilfen stärker vernetzen  Straßensozialarbeit sichern  Familienbildungsangebot entwickeln  Nachbarschaftsnetzwerke für Familien aufbauen  Kooperation offene Jugendarbeit und offene Seniorenarbeit weiterentwickeln Alter-Pflege/ Behinderung  Konzept offene Seniorenarbeit weiterentwickeln  Konzept offene Behindertenarbeit entwickeln Sucht/Psychiatrie  Einrichtung eines Tagestreffs für Personen mit Hilfebedarf prüfen C 2.5 - 18 Stand 23.01.2018 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe 3.4 Umsetzung Zur Umsetzung der übergreifenden Maßnahmenbündel und der Handlungsansätze in den Schwerpunkträumen werden folgende Schritte empfohlen:       3.5 Beratung und personelle Unterstützung durch das Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung bei der Akquise und Antragstellung von Fachämtern für Förderprogramme von EU, Bund und Land für Gebiete der integrierten Stadtentwicklung regelmäßige (einmal im Halbjahr) Abstimmungsrunde der Ämter zur integrierten Umsetzung der Maßnahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2030 frühzeitiger Austausch und integrierte Beratung von Handlungsansätzen und Maßnahmen der Fachämter in Fachplanungen, Fachkonzepten, Steuerungsschwerpunkten oder Fachförderrichtlinien Abstimmung zur integrierten Umsetzung der Maßnahmenbündel und Handlungsansätze in den Schwerpunkträumen der Fachkonzepte „Soziale Teilhabe“, „Kommunale Bildungslandschaften“ und „Wohnen“ des Stadtentwicklungskonzeptes 2030 Fortführung und Intensivierung von Bürger- und Expertenbeteiligung in Planungsprozessen Weiterentwicklung integrierter Berichterstattung und Planung im Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Finanzielle Auswirkungen Die Maßnahmenbündel zielen u. a. darauf ab, bei steigenden Einwohnerzahlen, die erforderliche Versorgung mit sozialer Infrastruktur sicher zu stellen, ohne dass Aufwendungen im gleichen Umfang wie die Einwohnerzahlen steigen. Es werden zusätzliche Angebote benötigt, aber in unterschiedlichem Maß, je nach gesetzlicher Normierung (z. B. Fachkraftschlüssel bei psychosozialen Gemeindezentren, keine Vorgaben bei Seniorenbegegnungsstätten). Darüber hinaus müssen Angebote der sozialen Infrastruktur qualitativ weiterentwickelt werden, um verfestigenden Problemlagen (z. B. Zunahme von Wohnungslosigkeit) besser entgegenwirken zu können. Maßnahmenbündel/ Instrumente Direkte Kosten/Jahr (gering/mittel/hoch) Einnahmen/ Folgekosten/ Folgewirkungen Mehrfachnutzung von Objekten GERING bis MITTEL MITTEL Zu Beginn ist mit Investitionskosten zu rechnen. Langfristig können Einsparungen durch Synergieeffekte erzielt werden (im Einzelfall zu prüfen). Öffnung offener Angebote KEINE Angebote für Wohnungslose mit multiplen Problemlagen GERING (ohne investive Kosten) GERING Bereits geplant im Rahmen der Umsetzung des Wohnungspolitischen Konzeptes Ab 2019 werden Auswirkungen erwartet. Prävention stärken HOCH Langfristig können Einsparungen erwartet werden. Kurzfristig und mittelfristig entstehen Mehraufwendungen. Niedrigschwellig Zugänglichkeit MITTEL Ca. 200.000 € über im Teilhabeplan ausgewiesene Maßnahmen. Kommunale Pflegekoordination GERING Personalkosten bereits geplant:: Einrichtung eines Pflegekoordi- Stand 23.01.2018 Auch langfristige Kosten im mittleren Bereich. GERING Einnahmen und Folgekosten: 50%-Landesförderung Einrichtung Pflegekoordinator bis Ende 2017, C 2.5 - 19 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe nators für die Stadt Leipzig Fortführung der Förderung 2018 ist avisiert. Gesundheitliche Chancengerechtigkeit GERING GERING Ggf. erhöhter Personalbedarf zur Koordinierung der Netzwerke und Unterstützung der lokalen Akteure (max. 0,5 VZÄ). Einnahmen über den Finanzierungsfonds der Krankenkassen: Finanzierung des Verfügungsfonds Gesundheit über Krankenkassen bis Ende 2020 gesichert. Planungsräume vereinheitlichen MITTEL Kurzfristig und mittelfristig entstehen Mehraufwendungen. Langfristig können Einsparungen durch Synergieeffekte erzielt werden. Kleinräumige Sozialdaten erheben GERING GERING Sozialraumorientierung sozialer Angebote MITTEL Langfristig können Einsparungen durch Synergieeffekte erzielt werden. Stadtteil- bzw. Quartiersmanagement, zusätzliche Angebote MITTEL Psychosoziale Hilfen im Leipziger Osten GERING Generationenübergreifende Konzepte GERING Einnahmen und Folgekosten durch Kofinanzierung von Fördermitteln. Aktivierung von Nachbarschaften GERING Kofinanzierung für Fördermittel Es entstehen zusätzliche Aufwendungen. GERING Es entstehen Folgekosten. Patenschaftsprogramme, Besuchsdienste C 2.5 - 20 Kurzfristig und mittelfristig entstehen Mehraufwendungen. Es entstehen zusätzliche Aufwendungen. (max. 0,5 VZÄ) Einnahmen und Folgekosten durch Kofinanzierung von Fördermitteln. Förderung über Richtlinie Psychiatrie/Sucht des Freistaates; Eigenanteil ist als gering einzustufen. Mehraufwendungen Stand 23.01.2018 C 2.5 Fachkonzept Soziale Teilhabe Anlage: Zuordnung der Fachkonzept-Ziele zum Strategischen Zielbild Ziel Nr. Ziel Fachkonzept Seite Übergeordneter Handlungsschwerpunkt (übergeordnetes Strategisches Ziel) 1 Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen 10 und Angebote der sozialen Fürsorge sind bedarfsgerecht, für alle zugänglich und inklusiv gestaltet. Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt 2 Chancengerechtigkeit und soziale Teilhabe werden durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen gefördert. 11 Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt 3 Schwerpunkträume werden gezielt mit Angeboten gefördert. 12 Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung 4 Unterstützungsnetzwerke sowie Nachbarschaftshilfe stärken das soziale Zusammenleben – alle Generationen begegnen sich und helfen einander 13 Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung Stand 23.01.2018 C 2.5 - 21 Fachkonzept Soziale Teilhabe Infrastruktur Angebote Beratungsstellen Suchtkranke Asylbewerber /-innen Erwerbslose Familien mit Hilfebedarf Personen mit sozialem Hilfebedarf Jugendliche mit Hilfebedarf Menschen mit Behinderungen Sozialleistungsempfänger /-innen Seniorenbüro mit Begegnungsstätte Offene Treffs Menschen mit Behinderungen psychisch Kranke Familien mit Hilfebedarf Senioren /-innen Jugendliche mit Hilfebedarf Wohnungslose Fachdienste Sozialleistungsempfänger /-innen Adoption und Pflege Wohnungslose Familien mit Hilfebedarf Sozialpsychatrischer Dienst Straßensozialarbeit (Jugendliche) Anteil der SGB II-Leistungsempfänger /-innen in % 2015 unter 7 % 7 % bis unter 12 % 12 % bis unter 17 % 17 % bis unter 27 % 27 % und mehr Ortsteile Stadtgrenze Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 Fachkonzept Soziale Teilhabe Seehausen Räumliche Handlungsstrategie nach Ortsteilen Wiederitzsch Lindenthal Hohe Handlungspriorität Plaußig-Portitz LützschenaStahmeln Wesentliche Handlungsansätze: - Förderprogramme zur Entwicklung des Stadtteils einsetzen Mockau-Nord - Stadtteil- bzw. Quartiersmanagement anbieten Thekla - Vernetzung von Akteuren vor Ort Gohlis-Nord Möckern Wahren BöhlitzEhrenberg Gohlis-Süd Leutzsch BurghausenRückmarsdorf Miltitz Neulindenau Schönau GrünauNord LausenGrünau Gohlis-Mitte Eutritzsch GrünauMitte dlung u-Sie a n ü r G ZentrumNordwest Altlindenau Lindenau Kleinzschocher ZentrumWest Schleußig SchönefeldAbtnaundorf ReudnitzZentrum- Thonberg Südost Südvorstadt Connewitz Großzschocher - Generationenübergreifende Ansätze verfolgen SchönefeldOst - Offene Kinder- und Jugendarbeit, frühkindliche Prävention in Heiterblick Kindertagesstätten und erzieherische Hilfen stärker vernetzen - Konzept offene Seniorenarbeit weiterentwickeln und Konzept Paunsdorf offene Behindertenarbeit entwickeln - Integration von Migrantinnen und Migranten weiterentwickeln Marienbrunn - Aktivierung von Nachbarschaften Engelsdorf AngerCrottendorf Mittlere bis hohe Handlungspriorität Mölkau Baalsdorf Stötteritz AlthenKleinpösna Wesentliche Handlungsansätze: - Beobachten und ggf. kleinräumig Präventionsmaßnahmen initiieren - Vorhandene Infrastruktur auf die soziale Situation ausrichten Probstheida Lößnig Dölitz-Dösen KnautkleebergKnauthain des Bedarfs weiterentwickeln MockauSüd ZentrumVolkmars- SellerhausenOst Neustadt- dorf Stünz Zentrum Neuschönefeld Zentrum-Süd Plagwitz GrünauOst ZentrumNord - Soziale und soziokulturelle Angebote im Stadtteil entsprechend Holzhausen Mittlere Handlungspriorität Geringe bis mittlere Handlungspriorität Meusdorf Geringe Handlungspriorität Liebertwolkwitz Ortsteile Stadtgrenze HartmannsdorfKnautnaundorf Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 C 2.6 Fachkonzept Kultur FACHKONZ EPT KULTUR 1. EINLEITUNG Die Stadt Leipzig verfügt über eine lebendige, vielfältige kommunale sowie freie Kunst- und Kulturszene. Sie profitiert sowohl von den reichen kulturellen Traditionen und kreativen Freiräumen, welche die Stadt bietet als auch von den Möglichkeiten einer modernen städtischen Kunst- und Kulturförderung. Vielfalt im kulturellen Angebot ist profilbildend für das urbane Leben. Das Fachkonzept Kultur beschäftigt sich damit, wie diese Vielfalt und Lebendigkeit unter sich verändernden Rahmenbedingungen einer wachsenden Stadt erhalten und weiterentwickelt werden kann. Es will vor allem zukünftige Ziele und Schwerpunkte der kulturellen Angebote sowie der (inter)kulturellen Bildung aufzeigen. Dabei geht das Fachkonzept davon aus, dass die Leipziger Bevölkerung nicht nur wächst, sondern auch jünger und zugleich älter wird, kulturell diverser, (digital) mobiler, aber auch lokal verbundener. Gesamtstädtische Interessen wie auch kleinräumige oder lokale Bedarfe sollen berücksichtigt und Schnittstellen insbesondere zu den Fachkonzepten Kommunale Bildungslandschaft, Soziale Teilhabe, Wirtschaft und Arbeit, Nachhaltige Mobilität, Hochschulen und Forschungseinrichtungen herausgestellt werden. Verwendete Grundlagen Arbeitsstruktur Bibliotheksentwicklungskonzeption 2016 – 2020 (BEK) Bildungsreport Leipzig, Sozialreport Leipzig Investitionsstrategie Kultur (Bau) Kulturentwicklungsplan 2016 – 2020 (KEP) mit den Teilkonzepten Soziokultur und Kulturelle Bildung Maßnahmenplan zum Kulturentwicklungsplan 2016 – 2020 Touristischer Entwicklungsplan der Stadt Leipzig bis 2019 (TEP) Satzungen der Eigenbetriebe Kultur Arbeitsgruppe mit Vertreter/-innen aus: Dezernat IV, Kulturamt, Leipziger Städtische Bibliotheken, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Stadtplanungsamt 2. AUSGANGSLAGE 2.1 Aktuelle Situation, Entwicklungen und Entwicklungserwartungen Vielfalt der Angebote, bauliche Maßnahmen und stadträumliche Ausdehnung Leipzig ist heute eine Kulturmetropole, in der eine junge und experimentierfreudige Kulturszene im Dialog mit traditionsreichen kulturellen Einrichtungen und Angeboten ihre Ideen entwickelt und umsetzt. Diese kulturelle Vielfalt strahlt nach außen, zugleich sorgt sie vor Ort für ein besonderes Lebensgefühl, das viele Menschen veranlasst, nach Leipzig zu ziehen und in der Stadt zu bleiben. Der Schwerpunkt des Stadtentwicklungskonzeptes 2020 (SEKo) lag im Erhalt der dichten kulturellen Infrastruktur Leipzigs und vor allem in der Beseitigung der Defizite in der Gebäudesubstanz. In bauliche Maßnahmen flossen aus diesem Grund in den letzten zehn Jahren bis 2015 ca. 183 Mio. Euro, inklusive Fördermittel. Im Folgenden werden Beispiele für erfolgreich umgesetzte bauliche Maßnahmen in den Schwerpunkträumen des Fachkonzeptes Kultur aus dem SEKo vorgestellt: In Leipzigs Mitte konnten wichtige Gebäude, z. B. das Bosehaus – Sitz des Bacharchivs Leipzig, das Hauptgebäude der Städtischen Bibliotheken, die Gebäude der Volkshochschule und das Thomasalumnat, umfangreich saniert und teilweise erweitert werden. Mit den baulichen Maßnahmen einher Stand 23.01.2018 C 2.6 - 1 C 2.6 Fachkonzept Kultur ging die Umsetzung neuer fachlich-inhaltlicher Konzepte. Die Rahmenbedingungen für die fachliche Arbeit und für bürgerorientierte Angebote konnten damit wesentlich verbessert werden. Mit dem „forum thomanum“ wurde ein international ausgerichteter Bildungscampus und mit dem Kultur- und Begegnungszentrum Ariowitsch-Haus ein Zentrum für jüdische Kultur etabliert. Mehrere Baumaßnahmen dienten der Ertüchtigung der Spielstätten von Gewandhaus, Oper Leipzig sowie des Schauspielhauses. Mit Zuschüssen der Stadt Leipzig hat die ZOO Leipzig GmbH die Sanierung der Kongresshalle am Zoo rechtzeitig zum Stadtjubiläum 2015 beendet, zugleich erfolgte die weitere Umsetzung des Masterplanes „Zoo der Zukunft“ mit markanten Erweiterungsbauten. In Leipzigs Süden konzentrieren sich traditionell soziokulturelle Zentren entlang der Karl-LiebknechtStraße. Deren Bestandssicherung konnte als wichtiges kulturpolitisches Ziel erfolgreich umgesetzt werden. In mehreren Bauabschnitten wurden der Masterplan Werk 2 im Wesentlichen realisiert und die Gebäude des Soziokulturellen Zentrums Conne Island saniert. Im Leipziger Westen wurden zahlreiche Vorhaben und Projekte unterstützt, die die Entwicklung und Vernetzung in Plagwitz, Lindenau, Altlindenau, entlang der Karl-Heine-Straße und um den Lindenauer Markt befördert haben. Durch erste umfangreiche Sanierungs- und Baumaßnahmen der Musikalischen Komödie, als Teil der Oper Leipzig, entstand u. a. ein neues Funktionsgebäude. In Grünau wurde für das Theatrium eine neue Spielstätte geschaffen. Die Planungen für ein Bürgerund Bildungszentrum Grünau als Kooperation zwischen den Leipziger Städtischen Bibliotheken, der Volkshochschule Leipzig, dem Bürgeramt und weiteren Partnern wurden konkretisiert. Im Leipziger Osten stand in den vergangenen Jahren die Stärkung der kleinteiligen Strukturen und Initiativen sowie deren Vernetzung im Fokus. Die Stadtteilbibliothek Reudnitz wurde in das Stadtteilzentrum Reudnitz verlagert und hat sich dort äußerst erfolgreich entwickelt. Im Leipziger Norden konnten die umfangreichen Baumaßnahmen am Stadtteilzentrum ANKER in weiten Teilen abgeschlossen werden. Die Arbeit des GeyserHaus e. V. wurde durch eine kontinuierliche Förderung im inhaltlichen und im investiven Bereich (Parkbühne Eutritzsch) gesichert. Außerdem erfolgten die Verlagerungen der Stadtteilbibliotheken in Gohlis und Mockau in neue Standorte sowie der Ausbau der Angebote. Die unter kulturellen Gesichtspunkten gut entwickelten Ortsteile im Süden und in Teilen des Westens werden im Rahmen der zukünftigen integrierten Stadtentwicklung keine Schwerpunkträume mehr bilden. Vielmehr stehen Sicherung und Erhalt des Erreichten im Mittelpunkt des Handelns. Entwicklungserwartungen Die teilweise unausgewogene stadträumliche Verteilung der kulturellen Angebote ist zukünftig Herausforderung für die Entwicklung der kulturellen Infrastruktur unter Berücksichtigung der Bedarfe in den Stadtteilen. Es gilt u. a. neue Konzepte der Zusammenarbeit, wie die multifunktionale Nutzung von Gebäuden, zu erarbeiten und zu prüfen. In der wachsenden Stadt Leipzig kommt es zukünftig darauf an, im Leipziger Osten und Nordosten Angebote nachhaltig zu sichern, die kulturelle Infrastruktur weiterzuentwickeln und bedarfsgerecht zu ergänzen. Im Norden wird es verstärkt um die Stabilisierung, den Ausbau und die Vernetzung von kulturellen Angeboten gehen. Auf das gesamte Stadtgebiet bezogen erhält die Entwicklung mobiler und digitaler Angebote eine größere Bedeutung, die örtlich flexibel genutzt werden können. Soziodemografische Entwicklung und kulturelle Teilhabe Mit der demografischen Entwicklung ist in städtischen Kultureinrichtungen die Bedeutung der pädagogischen Vermittlungsarbeit bereits in den letzten Jahren gestiegen. Als Reaktion darauf wurden Räume für die kreative Betätigung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene eingerichtet sowie neue Formate für die sich vielfältig ausdifferenzierenden Zielgruppen entwickelt. Die Anzahl und die Vielfalt der kulturellen Beteiligungsmöglichkeiten sind auf diesem Wege in den vergangenen Jahren erheblich gestiegen. Das Angebotsspektrum reicht von Theater- und Musikaufführungen über Museumspädagogik und Kunstvermittlung, Leseförderung, Fortbildungsangebote und Workshops bis hin zu Kulturangeboten, die von Kindern und Jugendlichen sowie von Erwachsenen selbständig organisiert und umgesetzt werden. Ergänzt werden sie durch eine Reihe von Wettbewerben und Festivals. Es entstanden darüber hinaus Angebote speziell für Menschen mit Behinderungen sowie für Menschen mit Migrationshintergrund oder Geflüchtete. Vereine und auch die kommunalen Kultureinrichtungen haben in den verganC 2.6 - 2 Stand 23.01.2018 C 2.6 Fachkonzept Kultur genen Jahren Formate entwickelt, um in unterversorgten Stadtteilen präsent zu sein. So konnten einige soziokulturelle Zentren Angebote in anderen Stadtteilen aufbauen. Entwicklungserwartungen Schon jetzt übersteigen vielerorts Anfragen zu Angeboten kultureller Bildung die vorhandenen Kapazitäten. Angesichts einer diversen und wachsenden Stadtgesellschaft ist zu prüfen, inwieweit die notwendige strukturelle und qualitative Neuausrichtung von Einrichtungen umgesetzt sowie die erhöhte Nachfrage nach Angeboten der kulturellen Bildung ohne zugleich steigende Ressourcen bewältigt werden kann. Am Beispiel der Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) kann dies verdeutlicht werden. Für die Vermittlung bibliotheks- und medienpädagogischer Inhalte gilt in den Bibliotheken seit Jahren der Zielwert, jährlich mindestens 40% der Schulklassen der Jahrgangsstufen 1- 6 mit solchen Angeboten zu erreichen. Laut der aktuellen Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Leipzig ist jedoch davon auszugehen, dass die Klassenzahlen und damit die Nachfrage bis 2030 erheblich ansteigen werden (siehe Abb.). Die Zuwanderung von Menschen aus anderen Ländern wird weiterhin einen großen Einfluss auf die Entwicklung Leipzigs haben. Neben Bildung steht kulturelle Teilhabe in sehr starker Beziehung zu einem positiven Erleben von Migrationserfahrungen und der jeweiligen aktuellen Lebenssituation. Vielfalt ist ein gesellschaftlicher Reichtum, der ein gleichberechtigtes Miteinander unterschiedlicher Bevölkerungsgruppen bedeutet. Neben dem weiteren Ausbau generationsübergreifender Konzepte, wird es in den kommenden Jahren eine große Herausforderung sein, inklusiv zu arbeiten und damit Angebote zu konzipieren, bei denen die Trennung in verschiedene Zielgruppen aufgehoben und bisher gewonnene Erfahrungen vielmehr dazu genutzt werden, verbindende Elemente hervorzuheben. Datenquelle: Amt für Statistik und Wahlen, Besucherbefragung 2016/Museen, Zahlen absolut Internationale Ausstrahlung und Wettbewerb der Kulturstädte Kunst und Kultur agieren heute mehr denn je in einem internationalen Kontext. Dies zeigt sich bereits im Programm, in Gastspiel- und Tourneetätigkeiten, der Personalstruktur und der internationalen Vernetzung der Kulturangebote. Die Diversität innerhalb der Leipziger Bevölkerung nimmt zu und gleichzeitig erfreut sich Leipzig bei Gästen wachsender Beliebtheit – dabei schätzt die Leipziger Tourismus und Marketing GmbH (LTM) den Stellenwert der Leipziger Kultur als besonders hoch ein. Viele Gäste, die nach Leipzig kommen, sind Städte- und Kulturreisende, die zugleich mehrere Programmpunkte wahrnehmen: von hochkarätigen Musikangeboten, bildender Kunst, Buchmesse und Manga-ComicCon über Kreativszene, Clubkultur und vielfältigen Museumsangeboten bis hin zur lebendigen Erinnerungskultur und Jubiläen der Stadt. Das Zusammenspiel der vielfältigen künstlerischen Ausdrucksformen sorgt dafür, dass Leipzigs Kulturlandschaft ein entscheidender Motor des Städtetourismus bleibt. Die Studie „Destination Brand 14“ bestätigt die hervorragende Eignung Leipzigs als Kulturreiseziel: 82 Stand 23.01.2018 C 2.6 - 3 C 2.6 Fachkonzept Kultur % der Personen, die in der Vergangenheit einen Leipzig-Urlaub gemacht haben, bewerten die Stadt als kulturell interessant. Darüber hinaus zieht Leipzig als dynamische Kunst- und Kulturstadt Kreativmilieus an. Besonders im Leipziger Westen, im Süden und zunehmend auch im Leipziger Osten hat sich eine starke Kreativszene herausgebildet. Australien Österreich Italien Kanada Belgien keine Angabe übriges Deutschland Japan Ausland weitere Länder mit n<4 Frankreich übriges Sachsen Schweiz Leipzig Vereinigtes Königreich Niederlande USA Datenquelle: Amt für Statistik und Wahlen, Besucherbefragung 2016/Museen, Zahlen absolut Entwicklungserwartungen Es kann davon ausgegangen werden, dass die Tourismuszahlen weiterhin kontinuierlich ansteigen. Im Jahr 2016 konnte zum wiederholten Mal in Folge ein Gästerekord verzeichnet werden. Um die internationale Vermarktung der vielfältigen Leipziger Kulturangebote zu stärken, gilt es, Kultur und Tourismus auch in Zukunft strategisch zu verknüpfen. Mit einem zunehmend internationalen und interkulturellen Publikum verändern sich auch kulturelle Interessen und Ansprüche. Entsprechend müssen Kulturangebote mit grenzüberschreitendem Charakter gesichert und weiterentwickelt werden. Es gilt somit, Leipzig in den kommenden Jahren noch stärker als weltoffene Kulturstadt mit einem vielfältigen und attraktiven Kulturangebot zu etablieren und die internationale Strahlkraft zu erhöhen. 2.2 Stärken, Schwächen und Herausforderungen Auch wenn sich die Leipziger Kultur, wie beschrieben, in den letzten Jahren erfolgreich entwickelt hat, steht sie angesichts der wachsenden Bevölkerungszahl, der weiteren Diversifizierung der Gesellschaft, der Verdichtung von Stadträumen und der nationalen sowie internationalen Konkurrenz in den Jahren bis 2030 vor neuen, großen Herausforderungen. Um letztere herausarbeiten zu können, wurden in einem ersten Schritt die Stärken und Schwächen genauer analysiert und mit Blick auf die INSEK-Ziele zusammengefasst. Stärken Schwächen INSEK-Ziel: Leipzig setzt auf Lebensqualität   reichhaltiges und vielfältiges Kulturangebot (Qualität) quartiersnahe und niedrigschwellige Kulturan- C 2.6 - 4   quartiersnahe Angebote sind stadträumlich nicht ausgewogen ungenügende Rahmenbedingungen für krea- Stand 23.01.2018 C 2.6 Fachkonzept Kultur   gebote, Off-Spaces und kreative Freiräume (Quantität) erfolgreiche Entwicklung von ehemals benachteiligten Stadtteilen – Kultur als Katalysator einer positiven Stadtteilentwicklung Das Bibliotheksnetz wird in allen Stadtteilen kontinuierlich überprüft und den Bedarfen angepasst   tive Freiräume Bedarf und Angebotsnachfrage kann auf Grund zu geringer Ressourcen nicht befriedigt werden (v. a. Kulturelle Bildung, Angebote für Familien) Kooperationen zwischen Kultureinrichtungen in unterschiedlicher Trägerschaft nicht ausreichend INSEK-Ziel: Leipzig besteht im Wettbewerb     leitende Mitwirkung Leipzigs in der AG Kultur und Tourismus innerhalb der Metropolregion sowie regionale Vernetzung strategische Planungsinstrumente: Kulturentwicklungsplan mit Teilkonzepten, Bibliotheksentwicklungsplan (BEK) mit Zielvereinbarungen kontinuierliche Erhöhung des Budgets zur Förderung der freien Kultur und Kunst starker Kongress- und Messestandort fördert auch die Wahrnehmung und Nutzung der kulturellen Angebote     Potenziale der Zusammenarbeit mit den Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen noch nicht ausgeschöpft und noch zu wenig ausgebaut ungenügende digitale Angebote, Anwendungen und Produkte private Drittmittel (z.B. aus der freien Wirtschaft) stehen nur begrenzt zur Verfügung teilweise fehlende und unzureichende Konzepte für die Umsetzung zeitgemäßer Standards INSEK-Ziel: Leipzig steigert seine internationale Bedeutung      kulturelle Leuchttürme mit internationaler Ausstrahlung: Wahrnehmung Leipzigs als herausragende Musikstadt sowie als junge und dynamische Kunst- und Kreativstadt Festivals und Jubiläen mit identitätsstiftendem und überregional ausstrahlendem Charakter Gastspiele und kultureller Austausch weltweit Starke Präsenz in Netzwerken auf europäischer Ebene (EUROCITIES) ansteigender Kulturtourismus     Bekanntheitsgrad nicht ausreichend, teilweise fehlende „Leipzig-Kenntnisse“ im Ausland Darstellung des Leipziger Kulturangebots noch nicht ausreichend, insbesondere online (als Serviceleistung, z.B. Kulturportal) Zusammenarbeit mit der LTM GmbH noch nicht ausreichend: Vermarktung der Angebote nicht zufriedenstellend, umfassendes Tourismuskonzept erst im Aufbau unzureichendes Marketing in Einrichtungen INSEK-Ziel: Leipzig schafft soziale Stabilität      vielfältige niedrigschwellige Kulturangebote Volkshochschule: Ausbau der Angebote zum lebenslangen Lernen, zur Integration, zur demokratischen und politischen Bildung Sicherung der kulturellen Teilhabe durch entgeltfreie und ermäßigte Angebote Teilhabeplan mit eigenem Fachkonzept Kultur, Sport und Freizeit für Menschen mit Behinderungen in Arbeit vorhandenes Gesamtkonzept zur Integration , Angebot Sprintkontinuierliche Unterstützung von Stadtteilaktivitäten über Kulturförderung      Stand 23.01.2018 formale Bildungseinrichtungen nutzen die Angebote der Kultureinrichtungen nicht ausreichend als Bestandteil ihrer Arbeit Vernetzung und Abstimmung mit anderen Ressorts (v. a. Bildung, Stadtentwicklung) nicht ausreichend öffentliches Bewusstsein für Thema Inklusion noch ungenügend, barrierefreie Zugänge (Angebote sowie baulicher Zustand) noch nicht ausreichend interkulturelle Kompetenz des Personals nicht ausreichend, ebenso auf dem Gebiet der Inklusion, kaum Personal mit Migrationshintergrund unzureichende Partizipationsmöglichkeiten an der Stadtteilentwicklung C 2.6 - 5 C 2.6 Fachkonzept Kultur Folgende sechs Herausforderungen haben sich für die kommenden Jahre herauskristallisiert:  strategisch planen: strategische Planungsinstrumente, z. B. KEP, BEK, Museen 2025, Strategische Unternehmenskonzepte und Eigentümerziele der Eigenbetriebe Kultur, fortschreiben und flexibel anpassen  Tradition und Innovation verbinden: die kulturelle Infrastruktur Leipzigs sichern, zeit- und bedarfsgemäß weiterentwickeln  Kooperationen ausbauen: ressortübergreifende Netzwerke aufbauen, Kooperationen und das Miteinander von kommunalen Kultureinrichtungen und der freien Kunst und Kultur verbessern  Kulturelle Teilhabe ermöglichen: die steigende und differenzierte Angebotsnachfrage (generationsübergreifend, interkulturell, inklusiv) bewältigen und den barrierefreien Zugang zu Angeboten verbessern  Freiräume sichern: infolge des starken Drucks auf Flächenressourcen und erhöhte Nutzungsansprüche Aktivitäten in den Stadtteilen stärken und stadträumlich ausgewogener gestalten  Ausstrahlung steigern: Bekanntheitsgrad der Kulturstadt Leipzig national und international verbessern. 3. HANDLUNGSSTRATEGIE 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel Die bisherigen Analysen und Darstellungen haben verdeutlicht, dass Kultur ein entscheidender Faktor der Stadtentwicklung ist. Im Einklang mit den strategischen Zielen des INSEK soll die Kultur mit Hilfe der folgenden vier Fachkonzeptziele und der ihnen zugeordneten wichtigsten Maßnahmenbündel gesichert und weiterentwickelt werden. Ziel 1: Ausgewogene, quartiersnahe Verteilung der kulturellen Angebote und Infrastruktur über die Gesamtstadt und Sicherung von Stadträumen für Kunst und Kultur Die vielfältige und facettenreiche Kulturlandschaft ist profilbildend für das urbane Leben in Leipzig. Tradition und Innovation verschränken sich und eröffnen stetig neue Räume für produktive Auseinandersetzungen. Die unverwechselbare Vielfalt reicht von geschichtsträchtigen Institutionen über Stadtteilund Soziokultur bis hin zur pulsierenden zeitgenössischen Kunst- und Clubkultur. Neben der Sicherung dieser kulturellen Vielfalt steht in den nächsten Jahren vor allem die bedarfsgerechte Entwicklung, Verlagerung oder Ergänzung der kulturellen Infrastruktur, insbesondere in benachteiligten Stadtteilen im Fokus. Angesichts des starken Bevölkerungswachstums ist es daher Ziel, die Angebote ausgewogener über das gesamte Stadtgebiet zu verteilen, die vorhandene kulturelle Infrastruktur zeitgemäß auszustatten und zu entwickeln sowie auch zukünftig trotz innerstädtischer Flächenverdichtung Stadträume für Kunst und Kultur zu sichern. Darüber hinaus soll die Erreichbarkeit und Zugänglichkeit zu den Angeboten optimiert und ausgebaut werden. Das kann lokal in festen Standorten, mobil oder auch digital erfolgen. Maßnahmenbündel 1 Standortprüfung und Anpassung Überprüfung von städtischen Kultur- und Bildungseinrichtungen sowie von Einrichtungen freier Träger hinsichtlich des Standortes, der Erreichbarkeit und der Verteilung über das Stadtgebiet und schrittweise Anpassung Multifunktionale Nutzung von Infrastruktur Multifunktionale Nutzung der (sozialen) Infrastruktur zur Absicherung quartiersnaher Angebote der kulturellen Bildung und der Soziokultur Ausbau ortsungebundener und mobiler Angebote Unterstützung des Ausbaus von ortsungebundenen und mobilen Angeboten C 2.6 - 6 Stand 23.01.2018 C 2.6 Fachkonzept Kultur Optimierung Erreichbarkeit Verbesserung der Informationswege und der Erreichbarkeit von kulturellen Angeboten sowie Überprüfung bedarfsorientierter Öffnungszeiten Ziel 2: Zusammenarbeit Leipziger Kultureinrichtungen in ressort- und fachübergreifenden Netzwerken und Etablierung des Miteinanders von kommunalen Einrichtungen und freier Kunst/Kulturszene Eine wachsende, diverse Bevölkerung stellt wachsende Anforderungen an die kulturellen Angebote quantitativ wie qualitativ. Angesichts dieser Herausforderung bei begrenzten finanziellen Ressourcen erhalten das verstärkte Arbeiten in Netzwerken und die inhaltliche Profilierung von Einrichtungen eine immer größere Bedeutung und Notwendigkeit. Kooperationen zwischen den Kultureinrichtungen in unterschiedlicher Trägerschaft sollen intensiviert und verstetigt werden, um den sich verändernden Anforderungen der Stadtgesellschaft gerecht zu werden, Synergieeffekte auszuloten und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger den Ausbau von Angeboten voranzutreiben. Dies umfasst auch die für Leipzig imageprägende Kultur- und Kreativwirtschaft oder die Kooperation mit den Wissenschafts- und Forschungseinrichtungen in der Stadt, um neue, innovative Angebote und Lösungen zu entwickeln, mit denen die Stadt im Wettbewerb bestehen kann. Um sich den Herausforderungen offensiv zu stellen, ist der Einsatz strategischer Planungsinstrumente entscheidend. Die Planungsinstrumente, wie das Fachkonzept Kultur oder themenorientierte Entwicklungskonzepte, gilt es zukünftig zu verfeinern, aufeinander abzustimmen und mit konkreten Handlungszielen zu untersetzen. Diese sind mit Verantwortlichkeiten zu versehen und regelmäßig zu evaluieren. In den kommenden Jahren wird es neben der Kooperation unterschiedlicher Institutionen vor allem auch darum gehen, die Möglichkeiten und Chancen der Digitalisierung für den Kulturbereich auszuschöpfen sowie weitere Finanzierungsmöglichkeiten für neue Angebote zu eruieren und zu nutzen. Maßnahmenbündel 2 Kooperative Lösungsstrategien Aufbau eines Leipziger Kulturrates zur Entwicklung kooperativer Lösungsstrategien zu kulturpolitischen Sachverhalten von strategischer Bedeutung und Sicherstellung der Akzeptanz kulturpolitischer Entscheidungen bei den Akteuren Kooperationen mit freier Szene Ausbau der Kooperationen zwischen den städtischen Kulturinstitutionen und der freien Kunst und Kultur Fachübergreifende Netzwerke Ausbau fachübergreifender Netzwerke und Kooperationen, z.B. mit Universitäten, Schulen, Kitas, Vereinen, Initiativen Ziel 3: Stärkung Leipzigs als national und international anerkannte, weltoffene Kulturstadt, die mit ihren kulturellen Angeboten ein vielfältiges Publikum anzieht Leipzig ist bereits heute als Kulturstadt weltweit angesehen; das Gewandhaus zu Leipzig, das Bachfest Leipzig, die Grassimesse oder das Dokumentarfestival DOK Leipzig sind ausgewählte internationale Aushängeschilder unserer Stadt. Die unverwechselbare Qualität entsteht jedoch durch die Vielfalt von traditionsreichen Kulturinstitutionen und lebendiger freier Kultur. Den Bekanntheitsgrad Leipzigs als Kulturstadt national und international weiter zu steigern, ist Herausforderung und Ziel zugleich. Dazu gehören nicht nur die Entwicklung und Umsetzung zeitgemäßer künstlerischer und fachlicher Standards, sondern auch eine innovative Präsentation des Kulturangebotes – insbesondere online – sowie die Verbesserung der internationalen Vermarktung der Angebote. Der kulturelle Austausch und Gastspiele weltweit sind ebenso wichtig wie Leipzig weiterhin als Veranstalter und Gastgeber internationaler künstlerischer Formate zu etablieren. Durch die verstärkte Zuwanderung wiederum entsteht eine breitere kulturelle Vielfalt, deren Potenzial es zu erschließen gilt. Die Offenheit gegenüber einem sich verändernden Kulturbegriff und die Erhöhung der interkulturellen Kompetenz sind in diesem Zusammenhang für alle Kultureinrichtungen ein gesetztes Ziel. Stand 23.01.2018 C 2.6 - 7 C 2.6 Fachkonzept Kultur Maßnahmenbündel 3 Strategische Planung Erarbeitung und Umsetzung des Konzeptes „Internationale und interkulturelle Kulturarbeit“ Internationale Vermarktung Ausbau der Zusammenarbeit mit der LTM GmbH und weiteren Tourismusverbänden, Verbesserung der internationalen Vermarktung Leipziger Kulturangebote. Erstellung einer internationalen Medienresonanzanalyse. Überregionale Ausstrahlung Weiterentwicklung und Sicherung überregional ausstrahlender Festivals, Veranstaltungen und Preisvergaben Großveranstaltungen Akquise und Initiierung kultureller Großveranstaltungen und Jubiläen mit internationaler Ausstrahlung Ziel 4: Ermöglichung der kulturellen Teilhabe Mit dem Wachstum der Stadt, der zunehmenden Mobilität von Menschen sowie dem Ankommen von Neu-Leipzigerinnen und -Leipzigern verändert sich die Leipziger Stadtgesellschaft; sie wird vielfältiger und heterogener. Sie setzt sich zusammen aus unterschiedlichen Generationen und sozialen Gruppen, aus Menschen mit verschiedenen ethnischen Hintergründen und religiösen Orientierungen. Das Leipzig der Zukunft wird vielstimmiger. Diese Diversität der Stadtgesellschaft ist ein Gewinn, zugleich sind Integration der verschiedenen Gruppen in die Stadtgesellschaft und die Gewährleistung der Chancengerechtigkeit für alle wichtige Faktoren für die Zukunftsfähigkeit einer Stadt. Eine Herausforderung ist es daher, Konzepte für eine differenzierte und zugleich inklusive, generationsübergreifende und interkulturelle Teilhabe zu entwickeln. Zum anderen sind inklusives Denken und Handeln sowie die interkulturelle Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Kultureinrichtungen zu fördern. Die Diversität der Stadtgesellschaft sollte sich in der Mitarbeiter/-innenstruktur widerspiegeln. Beteiligungsangebote für Bürgerinnen und Bürger und die Partizipation an Planungs- und Entscheidungsprozessen sind auszubauen. Maßnahmenbündel 4 Personalentwicklung Erhöhung der interkulturellen Kompetenz der Mitarbeiter/-innen; Neueinstellung von Mitarbeiter/innen mit interkultureller Kompetenz bzw. Migrationshintergrund fördern Barrierefreie Kommunikation U. a. Erarbeitung von speziellen Kommunikationsmitteln in leichter Sprache, Anpassung der Webauftritte, Schaffung von Leitsystemen, Ausbau von Angeboten in Gebärdensprache Beteiligung ausbauen Ausbau Beteiligungsformate, u. a. Diskussionsreihe „Impuls Kulturpolitik“, Bürgersprechstunde, Besucherbefragungen; Öffnung gegenüber sozialen Netzwerken Kulturelle und soziale Teilhabe ermöglichen Überprüfung von Zugangsmöglichkeiten, u. a. Gebühren- und Entgeltordnungen, und Maßnahmen zur Sicherung von Chancengerechtigkeit und der Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben. 3.2 Wechselwirkungen und Querschnittsthemen Im Rahmen der Erarbeitung von Zielen und Maßnahmen hat sich das Fachkonzept Kultur insbesondere mit den Querschnittsthemen Inklusion und Chancengerechtigkeit, Integration und Vielfalt, Digitale Stadt und Internationalität auseinandergesetzt. Darüber hinaus wurden die Schnittstellen mit anderen Fachkonzepten herausgearbeitet. C 2.6 - 8 Stand 23.01.2018 C 2.6 Fachkonzept Kultur Das Fachkonzept Kultur weist vielfältige Konflikte und Synergien zu anderen Fachkonzepten auf. Die größten Synergien ergeben sich mit den Fachkonzepten Kommunale Bildungslandschaft und Soziale Teilhabe. Übergreifendes Thema ist die Teilhabe am gesellschaftlichen und kulturellen Leben. Dabei geht es u. a. um die Schaffung von Orten der Begegnung, die konzeptionelle Öffnung von Bildungseinrichtungen zur Integrationsförderung, die Zusammenarbeit mit soziokulturellen Zentren, die Förderung von Stadtteilaktivitäten, die Stärkung des lebenslangen Lernens, die politische und demokratische Bildung sowie das bürgerschaftliche Engagement. Die Schnittmengen sind in den Zielen und Maßnahmen der jeweiligen Fachkonzepte verankert. Mit dem Ziel, den Bekanntheitsgrad der Kulturstadt Leipzig national und international zu steigern, entstehen u. a. Synergien zu den Fachkonzepten Wirtschaft und Arbeit sowie Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur. Der Fokus liegt dabei auf der Zusammenarbeit bei kulturellen Großveranstaltungen mit internationaler Ausstrahlung. Für den Erfolg imageprägender Großveranstaltungen sollte die frühzeitige Berücksichtigung von Sicherheits- und Ordnungsfragen bereits in der Konzeptions- und Bewerbungsphase im Blick gehalten werden. Weitere Synergien ergeben sich bei den Themen Profilierung Messe/Kongresse, Kreativwirtschaft sowie dem Ausbau der tourismuswirtschaftlichen Entwicklung. Im Zusammenhang mit dem Ausbau von Kooperationen mit Universitäten und Forschungseinrichtungen werden Schnittmengen zum Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen deutlich. Synergien sind hier denkbar in der verstärkten Zusammenarbeit zwischen Forschungsabteilungen und Museen oder der Unterstützung und Mitwirkung in der Lehre, z. B. in den Bereichen Theater- und Kulturwissenschaften. Der nachweislich stärkere Druck auf Flächenressourcen und erhöhte Nutzungsansprüche in allen Stadtteilen und die zeitgleich stabile Nachfrage nach Räumen für kulturelle Nutzungen lässt Schnittstellen zu den Fachkonzepten Kommunale Bildungslandschaft, Soziale Teilhabe, Wohnen sowie Freiraum und Umwelt erkennen. Dabei geht es darum, ob und wie quartiersnahe und niedrigschwellige Kulturangebote, Off-Spaces und kreative Freiräume (Quantität) auch zukünftig gesichert oder gar neu etabliert werden können. In diesem Zusammenhang stellt sich die Frage, wie kulturelle und freizeitbezogene Aktivitäten in den Stadtteilen gestärkt und stadträumlich noch besser ausgewogen werden können. Um die Lebensqualität in Leipzig zu steigern und eine ausgewogene und quartiersnahe Verteilung der kulturellen Angebote und Infrastruktur trotz Flächenverdichtung zu erreichen, müssen kulturelle Angebote optimiert und der Zugang zu ihnen erleichtert werden. Bei diesen Themen bestehen Schnittstellen zum Fachkonzept Nachhaltige Mobilität sowie zum Querschnittsthema Digitale Stadt. Dabei geht es nicht nur um den Ausbau neuer ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr)-Haltestellen in infrastrukturell unterversorgten Gebieten, sondern auch um den Ausbau ortsunabhängiger Angebote: digitale und damit online über das Internet ständig abrufbare oder mobile Angebote, speziell für die randstädtischen Gebiete, wie zum Beispiel der Einsatz von Fahrbibliotheken. 3.3 Räumliche Handlungsstrategie Die Schwerpunktraumsetzung des Fachkonzeptes Kultur leitet sich unmittelbar aus der Bewertung aller 63 Ortsteile Leipzigs in Form einer Stärken-Schwächen-Betrachtung ab. Die Ortsteile wurden im Rahmen dieser Analyse anhand der folgenden drei Handlungsansätze bewertet: Handlungsansatz I: Infrastrukturmaßnahmen  Bestandserhaltung und -sicherung vorhandener kultureller Infrastruktur (z.B. Sanierungsmaßnahmen)  Verlagerung oder Ausbau von Standorten sowie multifunktionale Nutzung vorhandener oder neu zu planender Infrastruktur  Schaffung von Barrierefreiheit – sowohl im engeren physischen Sinn durch notwendige bauliche Maßnahmen zur Absicherung einer frei zugänglichen Nutzung von Gebäuden als auch im weiteren Sinn des freien Zugangs zu kulturellen Angeboten zum Beispiel durch Abbau von sprachlichen, kulturellen oder technischen Barrieren.  Ausbau des WLAN-Zugangs und von Breitbandanschlüssen in Kultureinrichtungen als unabdingbare Voraussetzung für zeitgemäße Formen der Vermittlung, Präsentation und Bewahrung von Kulturgut und -techniken. Stand 23.01.2018 C 2.6 - 9 C 2.6 Fachkonzept Kultur Handlungsansatz II: Qualifizierung von Angeboten - kulturelle Teilhabe ermöglichen  Förderung der Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit  Ausbau der Netzwerke/Kooperation zwischen unterschiedlichen Einrichtungen/Partnern  Unterstützung bei der Etablierung wohnortnaher, kultureller Angebote  Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements  Überprüfung städtischer Kultur- und Bildungseinrichtungen hinsichtlich Standort und Erreichbarkeit. Handlungsansatz III: Steigerung der internationalen Ausstrahlung  Einrichtungen und Angebote, die dazu beitragen, Leipzig als national und international anerkannte, weltoffene Kulturstadt zu etablieren Sowohl als Ergebnis der Stärken-Schwächen-Betrachtung der 63 Ortsteile als auch mit Blick auf die bisherigen Entwicklungen in den unterschiedlichen Stadträumen wird deutlich, dass die gewünschte gleichmäßige stadträumliche Verteilung von Projekten, Einrichtungen und Angeboten in den letzten Jahren nur in Teilen gelungen ist. In etlichen Quartieren wurden bereits Entwicklungen angestoßen, die weiter begleitet werden müssen, andere stehen erst am Beginn einer Entwicklung. Aus diesem Grund sollen einige Schwerpunkträume weitergeführt und neue Schwerpunkträume hinzugefügt werden. Insgesamt wurden sechs Schwerpunkträume identifiziert mit inhaltlich unterschiedlichem Fokus. Dabei sind Überschneidungen möglich (siehe Schwerpunktraumkarte):  Schwerpunkträume mit dem Fokus auf Erhalt und Begleitung der kulturellen Entwicklung: Erweiterte Innenstadt, Innerer Osten, Innerer Westen  Schwerpunkträume mit dem Fokus auf Erhalt, Stärkung und Weiterentwicklung der kulturellen Angebote: Grünau, Paunsdorf, Innerer Osten, Georg-Schumann-Straße und Umfeld Die Schwerpunkträume des Fachkonzeptes Kultur im Detail: Erweiterte Innenstadt Auf Grund der Ballung und der Vielzahl der kulturellen Leuchttürme mit internationaler Ausstrahlung haben das Zentrum und die erweiterte Innenstadt hohe Priorität. Das Stadtzentrum hat gesamtstädtische, überregionale und internationale Bedeutung. Die kulturelle Vielfalt und die junge und dynamische Kunst- und Kreativstadt gehen vom Zentrum nahtlos in den „Leipziger Süden“ über und sind in dieser Ausprägung zu erhalten. Handlungsansätze/prioritäre Maßnahmen: I. Infrastrukturmaßnahmen  Schaffung eines Sportmuseums  Reaktivierung des Kellertheaters der Oper II. Qualifizierung von Angeboten - kulturelle Teilhabe ermöglichen  Weitere Sicherung der Rahmenbedingungen der zentral gelegenen kulturellen Standorte und Angebote freier Träger aus gesamtstädtischer Sicht: soziokulturelles Zentrums Die VILLA, Kultur- und Begegnungszentrums Ariowitsch-Haus  Begleitung bei der Umsetzung des Entwicklungskonzeptes Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“  Weiterentwicklung von Vermittlungsangeboten der Museen  Ausbau der Kooperationen und fachübergreifenden Netzwerke zwischen städtischen Kultureinrichtungen und Einrichtungen der freien Kunst und Kultur sowie mit Hochschulen, Schulen, Kitas, Vereinen oder Initiativen (Förderung der Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit) III. Steigerung der internationalen Ausstrahlung  Umsetzung des Entwicklungskonzeptes Zoo der Zukunft, Entwicklung weiterer Themenbereiche für den Zoo  Unterstützung der internationalen Ausrichtung von Oper und Gewandhaus  Sicherung und Weiterentwicklung überregional ausstrahlender Festivals, Veranstaltungen sowie Preisvergaben  Weitere Verbesserung der internationalen Vermarktung und der Attraktivität und Ausstrahlung der Leipziger Kulturangebote C 2.6 - 10 Stand 23.01.2018 C 2.6 Fachkonzept Kultur Innerer Osten (mit Reudnitz-Thonberg und Teilen von Schönefeld) Das Gesamtgebiet befindet sich im Wandel. Nach wie vor gibt es einen besonderen Entwicklungsbedarf in Bezug auf Bildungs- und Chancengleichheit sowie den Abbau von sozialen und kulturellen Barrieren. Die Schaffung einer soziokulturellen Einrichtung im Kerngebiet ist notwendig, räumliche Potenziale müssen geprüft und gesichert werden. Das bisherige Schwerpunktgebiet Leipziger Osten wird um die Ortsteile Schönefeld-Abtnaundorf und Schönefeld-Ost ergänzt. Gründe für diese Entscheidung bilden zum einen Ansätze in der alten Ortslage Schönefeld, niederschwellige kulturelle Angebote zu entwickeln und dafür bestehende räumliche Strukturen aufzuwerten sowie zum anderen das in den letzten Jahren gestiegene Interesse insbesondere junger Menschen, sich auch in diesen Gebieten kulturell zu engagieren bzw. kulturelle Angebote zu nutzen. Während die Leipziger Städtischen Bibliotheken insgesamt in den letzten fünf Jahren einen deutlichen Zuwachs bei den Leistungszahlen verzeichnen konnten, sind die Bibliotheksstandorte in Volkmarsdorf und Schönefeld von den positiven Trends bisher nicht erfasst worden, sondern zeigen gegenläufige Entwicklungen. Im Fall der Stadtteilbibliothek am Torgauer Platz sind diese Tendenzen unter anderem Ausdruck der ungünstigen und unattraktiven Lage des Standortes. Der Masterplan Parkbogen Ost wird Grundlage für eine vielgestaltige, integrierte Entwicklung sein. Handlungsansätze/prioritäre Maßnahmen: I. Infrastrukturmaßnahmen  Unterstützung von Initiativen/Bemühungen für die Etablierung soziokulturell arbeitender Einrichtungen, z. B. der möglichen kulturellen Entwicklung am Standort ehemaliges „Kino der Jugend“ in der Eisenbahnstraße  Optimierung der Standorte und Verteilung der Stadtteilbibliotheken im Leipziger Osten II. Qualifizierung von Angeboten - kulturelle Teilhabe ermöglichen  Verstetigung entstandener kleinteiliger Strukturen, die den sozialen Zusammenhalt befördern, MiO: Frauenkultur Leipzig e. V., Seniorenbüro Ost: Mühlstraße 14 e. V.  Unterstützung der Entwicklung soziokultureller Angebote in Schönefeld-Abtnaundorf und -Ost. Im Mittelpunkt steht die Alte Ortslage rund um das Schloss Schönefeld und Schönefeld-Ost aufgrund des hohen Altersdurchschnitts Innerer Westen (mit Teilen von Plagwitz, Lindenau, Alt- und Neulindenau und Leutzsch) Die Ortsteile rund um die Karl-Heine-Straße bilden ein wichtiges Zentrum der Kultur- und Kreativwirtschaftsszene in Leipzig. Die Schaubühne Lindenfels als Standort mit stadtweiter Bedeutung hat einen wesentlichen Anteil an der bisherigen Entwicklung und für die Imageentwicklung des Leipziger Westens. Die schnell wachsende Stadt braucht Raum, verdrängt und verdichtet Freiräume. Aufgrund der einsetzenden Stagnation der Ansiedlung kulturwirtschaftlich geprägter bzw. autonom arbeitender künstlerischer Projekte und Einrichtungen bedarf es einer weiteren Begleitung und nachhaltigen Unterstützung der begonnenen Entwicklung. Die Baumwollspinnerei als Zentrum der Kulturwirtschaft mit nationaler und internationaler Bedeutung erhält durch die Ansiedlung des Naturkundemuseums und der Entwicklung des Theaterhauses Leipzig in der Halle 7 eine weitere inhaltliche Ausrichtung und wesentliche Aufwertung. Handlungsansätze/prioritäre Maßnahmen I. Infrastrukturmaßnahmen  Entwicklung einer kulturellen Gemeinbedarfseinrichtung Halle 7/Baumwollspinnerei (LOFFT, Leipziger Tanztheater e.V., Theater der Jungen Welt) sowie Etablierung des Naturkundemuseums Leipzig am Standort Baumwollspinnerei  Schrittweise Ertüchtigung des Bandhauses 2.0 zur Betreibung durch den Bandcommunity e. V. in der Saarländer Straße, um die vielfältige Bandszene in Leipzig zu sichern  Weiterentwicklung der Musikalischen Komödie und des Theaters der Jungen Welt Stand 23.01.2018 C 2.6 - 11 C 2.6 Fachkonzept Kultur II. Qualifizierung von Angeboten - kulturelle Teilhabe ermöglichen  Freiräume sichern, notwendige Verlagerungen von kulturellen und stadtteilbezogenen Projekten unterstützen  Ausbau und Intensivierung der Angebote im Theater der Jungen Welt zur kulturellen Teilhabe, z. B. durch weitere Entwicklung von partizipativen Angeboten/theaterpädagogischen Maßnahmen III. Steigerung der internationalen Ausstrahlung  Förderung der Baumwollspinnerei (Anpassungen Standortmarketing, Verbesserungen der infrastrukturellen Anbindung) Grünau Seit 1991 hat es umfangreiche Veränderungen in der sozialen und kulturellen Infrastruktur des Stadtteils gegeben, in deren Ergebnis eine vielfältige Angebotslandschaft entstanden ist. Die Großwohnsiedlung Grünau zeichnet sich durch ein gutes und schnell erreichbares Netzwerk von sozialen und kulturellen Angeboten aus. In den letzten Jahren haben sich gezielt Einrichtungen rund um das Zentrum Grünauer Allee etabliert bzw. sind gestärkt worden. Den vorhandenen sozialen Problemstellungen in der Großwohnsiedlung sollte u. a. mit der Weiterentwicklung der partizipativen kulturellen Angebote entgegengewirkt werden. In den Ortsteilen Lausen-Grünau und Grünau-Nord ist die kulturrelevante Infrastruktur durch die Zentralisierung von Angeboten in den letzten Jahren rückläufig. Umso wichtiger ist die Etablierung und Stärkung des soziokulturellen Angebotes in diesem Teil der Großwohnsiedlung. Handlungsansätze/prioritäre Maßnahmen: I. Infrastrukturmaßnahmen   Zusammenführung von Standorten der Leipziger Städtischen Bibliotheken und der Volkshochschule Leipzig sowie weiterer Partner in einem Bürger- und Bildungszentrum Grünau Übertragung des KOMM-Hauses in eine freie Trägerschaft ab dem Jahr 2019 sowie Qualifizierung und Erweiterung der Angebote und Standortprüfung mit dem Ziel, das Angebot im Ortsteil Lausen-Grünau zu erhalten. II. Qualifizierung von Angeboten - kulturelle Teilhabe ermöglichen  Sicherung und Stärkung der Angebote für junge und ältere Menschen in Grünau-Ost, insbesondere des großstadtKINDER e. V. (Theatrium) und des urban souls e. V. Ausbau der Kooperationen zwischen klassischen Bildungseinrichtungen und Kultur-, Freizeit- und Sporteinrichtungen Paunsdorf Der Ortsteil Paunsdorf besteht aus einer alten Ortslage und einer Großwohnsiedlung, deren Infrastruktur nicht vollendet wurde. Vereinzelt versuchen Vereine fehlende wohnortnahe Angebote zu kompensieren. Die speziellen Stadtteilangebote der Volkshochschule, die auch kulturell/künstlerische und freizeitrelevante Angebote beinhalten, sind für diesen Ortsteil wichtig, aber nicht ausreichend. Standort und Größe der Stadtteilbibliothek Paunsdorf entsprechen nicht deren Funktion als große Stadtteilbibliothek für den Leipziger Osten mit breitem Service- und attraktivem Raumangebot. Handlungsansätze/prioritäre Maßnahmen: I. Infrastrukturmaßnahmen  Standortverlagerung/Qualifizierung der Stadtteilbibliothek, auch gemeinsam mit VHS und/oder anderen Einrichtungen II. Qualifizierung von Angeboten - kulturelle Teilhabe ermöglichen  Unterstützung und Stabilisierung der Ansätze im Gemeinwesen gemeinsam mit den Partnern vor Ort und den anderen Fachbereichen C 2.6 - 12 Stand 23.01.2018 C 2.6 Fachkonzept Kultur Georg-Schumann-Straße und Umfeld (angrenzende Ortsteile Möckern, Wahren, Gohlis-Süd, Gohlis-Mitte) Die Georg-Schumann-Straße ist als wichtiges, verbindendes Element im nordwestlichen Teil der Stadt von großer Bedeutung für die Stabilisierung und Entwicklung der angrenzenden Ortsteile. Die begonnene kulturelle Entwicklung im Umfeld der Georg-Schumann-Straße muss in den nächsten Jahren weiter begleitet werden, um eine nachhaltige Sicherung der Strukturen zu erreichen. Schwerpunkt sind dabei die Stabilisierung der vorhandenen Netzwerke und die Qualifizierung der Angebote zur kulturellen Teilhabe. Handlungsansätze/prioritäre Maßnahmen: I. Infrastrukturmaßnahmen  Schrittweise Ertüchtigung der Bausubstanz der Liegenschaft Heinrich-Budde-Haus II. Qualifizierung von Angeboten - kulturelle Teilhabe ermöglichen  Sicherung des Standortes ANKER und schrittweise Konzeptanpassung durch den Verein Stadtteilzentrum ANKER e. V. unter Beachtung aller Zielgruppen und entsprechend des Bedarfes im Stadtraum  Sicherung der Rahmenbedingungen für die Betreibung des Heinrich-Budde-Haus und Begleitung des Trägers bei der Konzeptentwicklung  Unterstützung des Aktionsbündnisses Möckern als Modellprojekt und die Ausbildung von Nachbarschaftsnetzwerken Ortsteile am Stadtrand In diesen ehemals eigenständigen Orten gilt es, den Zusammenhalt im Gemeinwesen zu erhalten bzw. vorhandene Identitäten zu stärken bzw. neu zu schaffen. Dazu tragen insbesondere gemeinschaftlich organisierte Projekte bei, die die Teilhabe möglichst vieler Bürgerinnen und Bürger quer durch alle Bevölkerungsschichten ermöglichen. Handlungsansätze liegen hier in der Unterstützung kultureller Initiativen und Vereine, um damit die Eigenentwicklung zu stärken. 3.4 Umsetzung Ressort- und fachübergreifende Vernetzung und die multifunktionale Nutzung von Infrastruktureinrichtungen stehen ebenso im Mittelpunkt der Zielsetzung des Fachkonzeptes Kultur wie der verbesserte Zugang zu kulturellen Angeboten – lokal, national und international. Das setzt zukünftig eine verstärkt kooperative Arbeitsweise von Partner/innen innerhalb und außerhalb der Verwaltung, abgestimmte Planungen und gemeinsame, fachübergreifende Umsetzungsstrategien voraus. Neue Kommunikationsformen über Fach- und Institutionsgrenzen hinaus müssen in einem ersten Schritt etabliert bzw. weiterentwickelt und Kooperationen ausgebildet bzw. verstetigt werden. Daneben müssen fachübergreifend Beratungsstrukturen aufgebaut werden, die freie Träger bei der Fördermittelbeantragung unterstützen können. Verwaltungsinterne Planungsinstrumente wie die bereits vorhandenen themenorientierten Entwicklungskonzepte, werden zukünftig weiter präzisiert, besser aufeinander abgestimmt und gemeinsam mit Partner/innen auch außerhalb der Verwaltung in konkreten Maßnahmen umgesetzt. Neue fachübergreifende Fachkonzepte, wie Internationale und interkulturelle Kulturarbeit, müssen zeitnah erstellt werden. Insbesondere die multifunktionale Nutzung kommunaler Infrastruktureinrichtungen im Sinne einer integrierten Stadtentwicklung in den Quartieren stellt mögliche Partner vor die Herausforderung, zeitnah gemeinsam neue Arbeitsweisen, Konzepte sowie kooperative Finanzierungsmodelle sowohl für die Planungsphase als auch für den alltäglichen Betrieb der Einrichtung ressortübergreifend zu entwickeln und zu etablieren. Schließlich gilt es, sich in den nächsten Jahren verstärkt den Möglichkeiten und der Notwendigkeit der Digitalisierung im Kulturbereich zu stellen. Konzepte zur Digitalisierung der Kultur- und Kunstbestände im Sinne des Kulturgutschutzes gehören ebenso dazu wie solche zur Optimierung des Zugangs zu den Beständen und Angeboten der Kultureinrichtungen mittels digitaler Anwendungen. Da kommunale Mittel allein nicht ausreichen werden, diese Herausforderung zu stemmen, müssen Möglichkeiten der För- Stand 23.01.2018 C 2.6 - 13 C 2.6 Fachkonzept Kultur derung durch Bundes- und Landesprogramme sowie der Europäischen Union frühzeitig eruiert und beantragt werden. 3.5 Finanzielle Auswirkungen Bei der Entwicklung der Ziele und Maßnahmen des Fachkonzeptes Kultur fanden demografische Prognosen für die wachsende Stadt Leipzig und damit einhergehende steigende Bedarfe ebenso Berücksichtigung wie die finanziellen und personellen Rahmenbedingungen der Kommune. Wo immer möglich, sollen die Ziele mit vorhandenen Mitteln und/oder Reorganisation sowie Umsteuerung des fachlichen Handelns mit Blick auf die im Fachkonzept festgelegten Handlungsschwerpunkte und Schwerpunkträume erreicht werden. Dies gilt insbesondere für fachlich-strategische Maßnahmen des Fachkonzeptes Kultur. Wo immer nötig, wird der begründete Mehrbedarf im Umsetzungsprozess zu definieren und im Rahmen der Haushaltsplanung einzubringen sein. Für die Umsetzung von einigen Infrastruktur- und damit Baumaßnahmen werden hingegen zusätzliche, im Haushalt noch nicht eingestellte Mittel benötigt. Diese Maßnahmen werden bei Bedarf als gesonderte Einzelvorlagen in das Verfahren und zur Entscheidung gebracht. Alle Möglichkeiten einer Drittmittelförderung aus städtebaulichen Fördertöpfen sind dabei auszuschöpfen. Neue Standorte oder ein umfangreicherer Ausbau von Angeboten stehen jedoch nicht im Fokus dieses Fachkonzeptes. Die Betonung liegt auf dem Erhalt und dem Ausbau von Standorten bzw. der multifunktionalen Nutzung von Gebäuden, wodurch mittel- bis langfristig ein wirtschaftlicherer Betrieb möglich werden könnte. Maßnahmenbündel / Instrument Direkte Kosten/ Jahr (HOCH/MITTEL/GERING) Einnahmen/Folgekosten/ Folgewirkungen Standortprüfung und Anpassung GERING EINSPAREFFEKT durch Zusammenlegung oder gemeinsame Nutzung von Einrichtungen möglich Erhöhter Prüfungsaufwand je nach Projekt gegebenenfalls Unterstützung bei Prozessbegleitung; im Anschluss ggf. Standortförderung Bei städtischen Einrichtungen wird haushaltsneutrale Veränderung angestrebt Multifunktionale Nutzung von Infrastruktur MITTEL Erhöhter Planungs- und Abstimmungsaufwand. Möglich: erhöhte Baukosten bei einzelnen Objekten durch unterschiedliche Bedarfe. Ausbau ortsungebundener und mobiler Angebote MITTEL nicht genau bezifferbare Kosten z.B. für eCulture-Projekte, Ausbau ITInfrastruktur (z.B. WLAN). EINSPAREFFEKT durch gemeinsame Nutzung möglich ERHÖHTE Attraktivität der Objekte durch multifunktionale Nutzung FOLGEKOSTEN: ggf. Zuschüsse für Miete und Betriebskosten in Abhängigkeit vom Träger bzw. Nutzung ggf. ERHÖHUNG von Einnahmen durch verbesserte OnlineZahlmöglichkeiten oder Ausbau von (online)Angeboten Zuschüsse in Abhängigkeit vom Projekt. Optimierung Erreichbarkeit GERING Erhöhter Prüfungsaufwand je nach Projekt gegebenenfalls Unterstützung bei Prozessbegleitung; im Anschluss C 2.6 - 14 Stand 23.01.2018 EINSPAREFFEKT durch Zusammenlegung oder gemeinsame Nutzung von Einrichtungen möglich C 2.6 Fachkonzept Kultur Maßnahmenbündel / Instrument Direkte Kosten/ Jahr (HOCH/MITTEL/GERING) Einnahmen/Folgekosten/ Folgewirkungen ggf. Standortförderung Bei städtischen Einrichtungen wird haushaltsneutrale Veränderung angestrebt Kooperative Lösungsstrategien GERING nicht relevant Personalkosten, Overhead Kosten Räume, Technik, Redner, Honorarkosten Kooperationen mit freier Szene GERING nicht relevant laufender Prozess, gegebenenfalls Zuschüsse für freie Träger aus Fördermittelbudget Fachübergreifende Netzwerke GERING STEIGENDE Einnahmen aus Drittmitteln laufender Prozess, Finanzierung möglichst aus laufendem HH oder Drittmitteln Strategische Planung MITTEL laufender Prozess, Finanzierung möglichst aus laufendem Haushalt oder Drittmitteln: Personalkosten, Projektkosten, Zuschüsse Internationale Vermarktung MITTEL laufender Prozess, Budget für Marketing /Öffentlichkeitsarbeit Überregionale Ausstrahlung MITTEL Festivalbudget, Personalkosten, Preisgelder Großveranstaltungen Personalentwicklung MITTEL STEIGENDE Einnahmen aus Drittmitteln ggf. ERHÖHUNG von Einnahmen durch verbessertes Marketing und Information über die Angebote ggf. ERHÖHUNG von Einnahmen durch verbesserte, attraktive Angebote Personalkosten, Veranstaltungskosten ggf. ERHÖHUNG von Einnahmen durch Erhöhung der Zahl (inter-) nationaler Gäste GERING nicht relevant Kosten für Fortbildung; ggf. Umschichtung im Haushalt durch Schwerpunktbildung Barrierefreie Kommunikation Beteiligung ausbauen MITTEL laufender Prozess EINNAHMEN durch Inanspruchnahme von Förderprogrammen GERING nicht relevant Personalkosten, Overheadkosten, Budget Marketing, Öffentlichkeitsarbeit Kulturelle und soziale Teilhabe ermöglichen GERING laufender Prozess Stand 23.01.2018 ggf. GERINGERE Einnahmen durch sozialverträglichere Regelungen in den Gebühren- und Entgeltordnungen C 2.6 - 15 C 2.6 Fachkonzept Kultur Anlage: Zuordnung Fachkonzept - Ziele zum Strategischen Zielbild Ziel Nr. Ziel Fachkonzept Seite Übergeordneter Handlungsschwerpunkt (übergeordnetes Strategisches Ziel) 1 Ausgewogene, quartiersnahe Verteilung der kulturellen Angebote und Infrastruktur über die Gesamtstadt und Sicherung von Stadträumen für Kunst und Kultur 6 Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote 2 Zusammenarbeit Leipziger Kultureinrichtungen in ressort- und fachübergreifenden Netzwerken und Etablierung des Miteinanders von kommunalen Einrichtungen und freier Kunst-/Kulturszene 7 Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft; Stärkung Leipzigs als national und international anerkannte, weltoffene Kulturstadt, die mit ihren kulturellen Angeboten ein vielfältiges Publikum anzieht 7,8 Ermöglichung der kulturellen Teilhabe in den Kultureinrichtungen 8 3 4 C 2.6 - 16 Stand 23.01.2018 Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte Vielfältige lebendige Kultur- und Sportlandschaft; Imageprägende Großveranstaltungen Weltoffene Stadt Chancengerechtigkeit in einer inklusiven Stadt Fachkonzept Kultur Räumliche Handlungsstrategie Schwerpunkträume Erhalt und Begleitung der kulturellen Entwicklung Erweiterte Innenstadt, Innerer Westen, Innerer Osten Georg-Schumann Str. und Umfeld Erhalt, Stärkung und Weiterentwicklung der kulturellen Angebote Paunsdorf Erweiterte Innenstadt Grünau, Paunsdorf, Innerer Osten, Georg-Schumann-Straße und Umfeld Bedeutsame Orte Ort mit gesamtstädtischer/überregionaler/ internationaler Bedeutung Innerer Westen Innerer Osten Kulturelle Infrastruktur (Bestand) Städtische Bibliotheken Grünau Musik / Theater Kulturelle Zentren / Soziokulturelle Zentren Museen / Sammlungen Stadtgrenze Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität NACHHALT IGE MOBIL ITÄT 1. EINLEITUNG Mit dem Fachkonzept Nachhaltige Mobilität werden für Leipzig strategische Leitlinien, Instrumente sowie Maßnahmenschwerpunkte und -bündel für eine intelligente Mobilität auf der Grundlage einer integrierten Verkehrsplanung verfasst. In Leipzig als „Stadt der kurzen Wege“ sollen die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse einer Vielzahl verschiedener Nutzer dauerhaft in einer stadtverträglichen und sozial-, umwelt- und klimagerechten sowie wirtschaftlichen Weise nachhaltig, konfliktarm und effizient organisiert werden. Mit dem Ziel der Schaffung gesunder urbaner Lebensbedingungen werden Strategien zum Lärmschutz, zur Luftreinhaltung und zum Klimaschutz im Rahmen der integrierten Verkehrsplanung miteinander verbunden. Die Anforderungen an die soziale, städtebauliche und bauliche Qualität des öffentlichen Raums als multifunktionalem Verkehrsraum werden bei der Gestaltung der Verkehrsinfrastruktur berücksichtigt. Mit dem prognostizierten Bevölkerungszuwachs verbindet sich die Herausforderung und Chance zugleich, bestehende nicht nachhaltige Mobilitätsgewohnheiten aufzubrechen und dem steigenden Mobilitätsdruck mit einer signifikanten Verbesserung vorhandener sowie neuer nachhaltiger Mobilitätsangebote zu begegnen. Durch das Bevölkerungswachstum ist mit einer deutlich wachsenden Verkehrsmenge in der Stadtregion, einer daraus resultierenden Überlastung der Verkehrsinfrastruktur und einer zunehmenden Umweltbelastung zu rechnen. Vor diesem Hintergrund setzt das Fachkonzept einen wesentlichen Schwerpunkt des kommunalen Handelns auf die Stärkung des Umweltverbundes, ein leistungsfähiges Verkehrsmanagement und eine deutliche Verbesserung der Angebotsqualität des Rad- und Fußverkehrs, des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV), weil diese Verkehrsträger besonders flächeneffizient bzw. besonders ressourcenschonend im Vergleich zu den uns heute bekannten Verkehrsmitteln des motorisierten Individualverkehrs (MIV) sind. Zur Sicherung eines leistungsfähigen Verkehrsnetzes und der Attraktivität Leipzigs als Wirtschaftsstandort sind auch Verlagerungen im Modal Split notwendig. Das steigende Interesse am Radverkehr, der E-Mobilität, an Sharing-Angeboten und der verknüpften Nutzung verschiedener Verkehrsmittel bietet sehr gute Voraussetzungen, nachhaltige – und intelligente – Mobilität weiter zu etablieren. Das Fachkonzept vermittelt Ansätze zur Lösung der wachstumsbedingt verstärkten Konflikte zwischen Lärmschutz, Luftreinhaltung, Klimaschutz und Verkehrssicherheit einerseits, den Anforderungen des MIV und des Wirtschaftsverkehrs und den finanziellen Restriktionen für Netzausbau und -qualifizierung andererseits. Neben dem bereits beschlossenen Zielanteil des Umweltverbundes von 70 % am Modal Split durch den Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum (STEP VÖR) für 2025 ist auch die Zielsetzung des Energie- und Klimaschutzprogramms als Zielkorridor vorgegeben. Das strategisch auf die Mobilitätsbedürfnisse der Stadtgesellschaft abgestimmte kommunale Handeln erfordert eine transparente Information und Beteiligung der Bürger. Verwendete Grundlagen         Arbeitsstruktur Stand 23.01.2018 STEP Verkehr und öffentlicher Raum, 1. Fortschreibung (2015) Nahverkehrsplan (NVP) 2007-2015 (2006), Evaluation NVP (2016) Mobilitätsstrategie für Leipzig 2030 (Entwurf, 2017) Radverkehrsentwicklungsplan 2010–2020 (2012) Lärmaktionsplan 2013, 1. Fortschreibung (Entwurf, 2016) Luftreinhalteplan 2009, 1. Fortschreibung (Entwurf, 2016) Energie- und Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig 2014–2020 Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig-Stadt für intelligente Mobilität“ 2017 Arbeitsgruppe aus Verkehrs- und Tiefbauamt, Amt für Umweltschutz, Amt für Wirtschaftsförderung, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Stadtplanungsamt, Büro Kaufmann C 2.7 - 1 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität 2. AUSGANGSLAGE 2.1 Aktuelle Situation und Entwicklungen 2.1.1 Verkehrsarten Fußverkehr Leipzigs Innenstadt verfügt mit seiner kompakten, durchmischten Innenstadtstruktur und den autoarmen sowie -freien Straßen über gute Voraussetzungen für das Zufußgehen. So nimmt der Fußverkehr im Zentrum und in den angrenzenden Stadtteilen mit einem überdurchschnittlichen Anteil von über 40 % eine besonders hohe Bedeutung ein. Mit fast 40 % ist der Anteil der Fußwege in der gesamten Stadt bei den Personen zwischen 65 und 74 Jahren und bei über der Hälfte der über 75-Jährigen ebenfalls überdurchschnittlich. Zur Stärkung des Fußverkehrs werden barrierearme Querungshilfen sowie Maßnahmen für fußgängerfreundliche Wege und zur Verkehrsberuhigung umgesetzt. Eine wichtige Maßnahme der letzten Jahre war die schrittweise Umsetzung der ebenerdigen Querungen des Promenadenrings. Zusätzlich wurden Gehwege entlang von Straßen ergänzt und selbständige Gehwege neu angelegt bzw. saniert. Maßnahmen zur Verbesserung der Sichtverhältnisse, zur Optimierung von Lichtsignalschaltungen, zur Ergänzung von Fußgängerampeln, zur Verbesserung der Barrierefreiheit, zur Ausstattung mit Blindensignalen und zur Verkehrsberuhigung wurden durchgeführt. Es bleibt aber festzustellen, dass sich nur etwa die Hälfte aller Gehwege in einem befriedigenden Zustand befindet. Der Fußverkehrsanteil sank, gesamtstädtisch betrachtet, zuletzt um 2 Prozentpunkte auf rund 25 % der werktäglichen Wege (entspricht einer Reduktion von ca. 8 % der zu Fuß zurückgelegten Wege). Vor allem in den städtischen Randgebieten spielt der Fußverkehr bislang nur eine untergeordnete Rolle. Radverkehr Die Leipziger Stadtstruktur, die attraktiven Freiraumnetze und die topografischen Verhältnisse bieten für den Radverkehr hervorragende Bedingungen. Der Radverkehr erhält eine zunehmend wichtige Bedeutung und wird durch die „Arbeitsgemeinschaft Radverkehrsförderung“ (AG Rad), dem „Runden Tisch Radverkehr“ sowie dem Radverkehrsbeauftragten der Stadt aktiv unterstützt. So nahm der Anteil des Radverkehrs am Modal Split in allen Stadtgebieten seit 1994 von 5,6 % aller werktäglichen Wege auf jetzt über 17,3 % zu. Insgesamt weist das Radverkehrsnetz der Stadt Leipzig eine Länge von 416 km auf. Darüber hinaus sind ca. 500 km Wege in Grünanlagen und Wäldern für den Radverkehr nutzbar. Etwa 100 km Radfahrstreifen und Radwege wurden in Leipzig seit 2003 saniert oder neu geschaffen. Zum Fahrradparken stehen in der Innenstadt ca. 3.000 Fahrradstellplätze zur Verfügung. Die Universität Leipzig verfügt darüber hinaus auch über zwei Fahrradtiefgaragen für ihre Studierenden und Beschäftigten mit einer Gesamtkapazität von ca. 2.000 Stellplätzen. Im gesamten öffentlichen Raum der Stadt Leipzig stehen ca. 5.000 Fahrradbügel für ca. 10.000 Fahrräder zur Verfügung. Etwa bei der Hälfte der Hauptverkehrsstraßen fehlen jedoch bislang Radverkehrsanlagen. Ebenso weist das Verkehrsnetz Lücken im Radwegenetz abseits der Hauptstraßen, sanierungsbedürftige und nicht verkehrssichere Radwege sowie überlastete Fahrradabstellanlagen auf. Zudem wird das ganzjährige Radfahren durch einen unzureichenden Winterdienst erschwert. Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Das ÖPNV-Netz in Leipzig besteht aus fünf S-Bahn-Linien mit regionaler Bedeutung, 13 Straßenbahnlinien und mehr als 20 Stadt- und Regionalbuslinien. Ergänzt wird es durch weitere Regionalbahnen. Das starke Bevölkerungswachstum bringt das ÖPNV-Netz zunehmend an seine Kapazitätsgrenzen, womit Unpünktlichkeit und Attraktivitätsverluste verbunden sind. Derzeit stagniert der ÖPNV-Anteil im Modal Split bei 17,6 %. In den Stadtrandgebieten spielt der ÖPNV mit einem 10-prozentigen Anteil eine nachrangige Bedeutung, was u. a. auch an der geringeren Siedlungsdichte liegt, bei der attraktive ÖPNV-Angebote nur schwer wirtschaftlich zu betreiben sind. Die S-Bahn Mitteldeutschland verbindet die Städte im Ballungsraum Leipzig/Halle und das Umland, wobei Leipzig das Zentrum des S-Bahn-Netzes bildet. Mit der Fertigstellung des City-Tunnels 2013 und den neuen zentralen S-Bahn-Haltestellen in der Innenstadt wurden der bisher untergeordnete S-BahnC 2.7 - 2 Stand 23.01.2018 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Verkehr und insbesondere die Beziehungen in die Region nachhaltig gestärkt. Wichtige Standorte wie die Innenstadt, das Messegelände und der Flughafen sind durch neue Direktverbindungen besser erreichbar. Die neue Stammstrecke wird zu Hauptzeiten im 5-Minuten-Takt befahren. Im Zuge der geplanten Qualifizierung des S-Bahn-Angebotes werden weitere Haltepunkte ergänzt sowie barrierefrei umgebaut und die Verknüpfungen zu den anderen Verkehrsträgern verbessert. Das Leipziger Straßenbahnnetz ist radial auf die Innenstadt ausgerichtet und deckt einen großen Teil des Siedlungsgebietes ab. Die Linien werden im Tagesverkehr Montag bis Samstag im 10-min-Takt, sonst im 15-min-Takt bedient. Die LVB-Fahrzeugflotte wird schrittweise modernisiert und mit zusätzlichen barrierefreien Fahrzeugen ausgestattet. 2015 konnten 97 % der Fahrten werktags mit barrierefreien Niederflurfahrzeugen ausgeführt werden. Am Wochenende können bereits alle Fahrten mit Niederflurfahrzeugen bedient werden. Die Straßenbahnhaltestellen sind derzeit zu 63 % barrierefrei ausgebaut und decken damit rund 85 % aller Fahrbeziehungen ab. Sukzessive werden die Haltestellen mit dynamischen Fahrgastinformationen ausgestattet. Das Stadtbusnetz wurde 2010 mit dem Projekt „Netz 2010“ neu konzeptioniert und insbesondere durch Taktverdichtungen und Linienoptimierungen gestärkt. Die Stadtbusse ergänzen das Straßenbahnnetz als Zubringer auf den tangentialen Verbindungen und übernehmen auch eine wichtige Versorgungsfunktion für Wohn- und Arbeitsorte ohne Anschluss an den Schienenpersonennahverkehr (SPNV). Im Stadtbusverkehr werden alle Fahrten mit modernen Niederflurfahrzeugen ausgeführt. 31 % aller Bushaltestellen wurden bisher barrierefrei ausgebaut. Weitere bedarfsorientierte Mobilitätsformen, wie z. B. das Anruf-Linientaxi und der Quartiersbus „Grünolino“, ergänzen den regulären Stadtbusverkehr. Alternative Finanzierungsmodelle für den ÖPNV wurden grundsätzlich durch den MDV geprüft. Mit dem einheitlichen MDV-Tarif und der Einführung neuer ABO-Tickets wurde das Preissystem weiterentwickelt sowie Kommunikations- und Öffentlichkeitsmaßnahmen umgesetzt. Ein wichtiger Meilenstein bestand weiterhin in der Eröffnung des Service-Centers in der Petersstraße 2011. Hier werden die unterschiedlichen Mobilitätsangebote der LVB sowie von Car-Sharing- und Fahrradverleih-Unternehmen an einem Ort gebündelt. Motorisierter Individualverkehr Im Zeitraum von 2011 bis 2015 wurde eine Zunahme der in Leipzig zugelassenen Kraftfahrzeuge von 8 % verzeichnet (siehe Tabelle). Diese Entwicklung liegt einerseits im starken Bevölkerungswachstum begründet. Andererseits ist seit 2008 auch der Motorisierungsgrad um 10 % gestiegen und lag am 01.01.2016 bei 381 Pkw pro 1.000 Einwohner, darunter 347 private Pkw. Der Motorisierungsgrad unterscheidet sich auch räumlich: In den Innenstadtgebieten liegt er bei unter 220 bis 400 Pkw pro 1.000 EW im Gegensatz zu über 600 Pkw in den Ortsteilen am Stadtrand. Kfz-Entwicklung 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Kraftfahrzeuge insgesamt 226.527 230.691 235.170 240.178 245.315 250.184 davon Pkw 200.054 203.572 207.526 211.787 216.206 220.026 Quelle: Kraftfahrt-Bundesamt Die Zunahme des Kfz-Verkehrs gestaltet sich im Stadtgebiet unterschiedlich. In der City, in den Großwohnsiedlungen und in den Stadtrandgebieten hat der Anteil deutlich um ca. 7 % zugenommen. Im urbanen Kern hingegen ist der Anteil gesunken, was auf die gute ÖPNV-Anbindung und den Zuzug junger Menschen zurückzuführen ist. Das öffentliche Straßennetz in Leipzig umfasst ohne Autobahnen 1.752 Kilometer wovon sich 1.677 Kilometer in der Straßenbaulast der Stadt Leipzig befinden. Ein Großteil des Kfz-Verkehrs wird auf den 400 km Hauptverkehrsstraßen abgewickelt. Dieses historisch entstandene Radialsystem der Hauptstraßen bestimmt bis heute die Routen des Kfz-Verkehrs und bildet das Grundgerüst für die leistungsfähige Straßenverkehrsinfrastruktur. Ergänzend konnte mit der Fertigstellung des Autobahnrings 2006 ein äußeres Ringsystem komplettiert werden, das den Durchgangsverkehr und auch Wege mit Start und Ziel im Stadtgebiet aufnimmt und somit die innerstädtische Verkehrsbelastung senkt. Deutliche Reduzierungen konnten insbesondere beim Lkw-Gesamtverkehr an den Haupt-Einfallstraßen nachgewiesen werden. Zur weiteren tangentialen Verbindung der Radialen dient das Tangentenviereck, das insbesondere den innerstädtischen Promenadenring entlastet. Stand 23.01.2018 C 2.7 - 3 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Der Ballungsraum Leipzig wird von den Bundesfernstraßen A 9 (Berlin–Nürnberg–München), A 14 (Dresden–Magdeburg) und A 38 (Leipzig–Göttingen) sowie A 72 (Leipzig–Chemnitz–Hof) erschlossen. Der Neubau der A 72 von Borna bis zur A 38 soll bis 2020 fertiggestellt werden. Modal Split in Leipzig Der Modal Split beschreibt das Mobilitätsverhalten der Leipzigerinnen und Leipziger für ihre privaten Wege (Arbeit, Ausbildung, Einkaufen, Freizeit und Erholung). Er beinhaltet nicht die Verkehrsmittelwahl der nach Leipzig einpendelnden Personen und auch nicht den Anteil des Wirtschaftsverkehrs am Gesamtverkehr. Er verteilt sich auf den nicht-motorisierten Individualverkehr (Fuß- und Fahrradverkehr), den ÖPNV und den motorisierten Individualverkehr (Auto- und Motorradverkehr). Der Anteil der zum Umweltverbund gehörenden Verkehrsmittel Fuß, Fahrrad und ÖPNV blieb von 2008 bis 2015 nahezu unverändert und lag 2015 bei ca. 60 %. Den größten Anteil nimmt hierbei trotz leichter Verringerung der Fußverkehr ein (2015: 25,4 %). Der Anteil des Radverkehrs hat am stärksten zugenommen und lag 2015 bei über 17 %. Der ÖPNV hat in der gleichen Zeit von fast 19 % auf 17,6 % abgenommen, obwohl mit Inbetriebnahme des City-Tunnels eine neue Qualität im S-Bahn-Verkehr geschaffen werden konnte. Der Anteil des MIV liegt weiterhin unverändert bei ca. 40 %, wobei ein Viertel hiervon MIV-Mitfahrer sind. Die Wahl des Verkehrsmittels hängt entscheidend von der Lage im Stadtraum ab. Die Nutzung des privaten Pkw spielt vor allem in den Stadtrandgebieten eine dominante Rolle. Hier liegt der Anteil des Umweltverbundes nur bei ca. 35 %. Im urbanen Kern sowie dem citynahen Geschäftsbereich liegt der Anteil des Umweltverbundes hingegen bei rund 70 %. Bei den Wegen der Leipziger Bürger in die City (Gebiet innerhalb des Promenadenrings) liegt der Anteil des Umweltverbundes über 80% (SrV 20151). Neue Mobilitätsangebote Seit 2015 wurden 26 Mobilitätsstationen zur Verknüpfung der unterschiedlichen Mobilitätsarten (CarSharing, Leihfahrräder, Ladepunkte für Elektroautos mit dem ÖPNV) durch die LVB eingerichtet. Zusätzlich zu den weiterzuentwickelnden Möglichkeiten der Digitalisierung sind damit hervorragende Ansatzpunkte gegeben, die Attraktivität des Umweltverbundes zu stärken sowie das multimodale Verkehrsverhalten zu unterstützen. Zur vereinfachten Nutzung der Mobilitätsstationen steht die App „Leipzig mobil“ zur Verfügung. 500 Mieträder stehen an über 60 Verleihstationen bereit, 290 Autos können an 150 Car-Sharing-Standorten im Stadtgebiet gebucht werden. Zudem stehen Nutzern von EFahrzeugen über 160 Ladepunkte im halb- und öffentlichen Raum zur Verfügung. Mit dem Vorhaben „Leipzig-Hauptbahnhof Ostseite“ werden Nah- und Fernverkehr auf Schiene und Straße besser miteinander verknüpft. Hier soll bis 2018 ein Fernbusterminal mit 12 Halteplätzen neu errichtet werden, das für den wachsenden Fernbusverkehr sowie Reisebusse zur Verfügung steht. 2.1.2 Öffentlicher Raum Als Lebens-, Erlebnis- und Begegnungsräume übernehmen öffentliche Straßen und Plätze zusätzlich eine wichtige soziale Funktion. Sie sind Treffpunkte, Orte für Feste und kulturelle Aktivitäten sowie Identifikationsorte. Das Netz des öffentlichen Raums weist unterschiedliche Merkmale und Funktionen auf, dessen spezifische Identitäten und Funktionen bei Neugestaltungen gewahrt bleiben müssen. Hieraus ergeben sich Anforderungen an die Gestaltqualität im öffentlichen Raum. 2003 wurden von der Stadt Leipzig Leitlinien zu Gestaltung des öffentlichen Raums definiert, auf dessen Grundlage bislang ein Großteil der erneuerungsbedürftigen Straßenräume saniert und gestalterisch aufgewertet wurde. Die Stadt Leipzig hat sich dazu verpflichtet, weitgehende Barrierefreiheit für alle Menschen im öffentlichen Raum zu ermöglichen. Ca. ein Viertel der Bevölkerung Leipzigs hat besondere Anforderungen an die Ausstattungsqualität (z. B. Barrierefreiheit). 2.1.3 Luftqualität und Lärmbelastung Der motorisierte Individualverkehr ist einer der Hauptverursacher der Luftschadstoffimmissionen und damit vieler Gesundheitsbelastungen in der Stadt. Die Kohlendioxid (CO2)-Emissionen im Verkehrssektor tragen zudem mit 1,48 Tonnen pro Einwohner und Jahr (2013) erheblich zum Klimawandel bei. 1 SrV 2015: „Mobilität in Städten – System repräsentativer Verkehrsbefragungen (SrV) 2015“ C 2.7 - 4 Stand 23.01.2018 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Anhand der Jahresmittelwerte für den Stickstoffdioxid (NO2)- und Feinstaubgehalt (PM10) 2 der Außenluft in Leipzig ist von 2010 bis 2016 an den Messstationen ein leichter Rückgang zu verzeichnen. Die Stickstoffdioxidbelastung an der verkehrsnahen Messstation in der Lützner Straße hat sich in den Jahren 2011 bis 2014 baustellenbedingt reduziert. Nach Beendigung der Baumaßnahmen und damit einhergehender Zunahme des Verkehrsaufkommens ist ein Anstieg der NO2-Werte zu erkennen, wobei der Jahresmittelwert für 2015 und 2016 unter dem Niveau von 2010 blieb. Während die NO2-Werte an den verkehrsnahen Messstationen zuletzt im Jahr 2016 über dem Grenzwert für das Jahresmittel der Konzentration lagen, blieben die Werte für Feinstaub (PM10) stets darunter. Als problematischer erweist sich bei Feinstaub (PM10) die Einhaltung der maximal zulässigen Zahl von 35 Tagen mit Konzentrationen von mehr als 50 µg/m³. Dieser Grenzwert wurde erstmals, seit Anbeginn der Messungen überhaupt, ab 2015 eingehalten. Als ebenfalls problematisch gestaltet sich die Erreichung der von der Stadt Leipzig beschlossenen Umweltqualitätsziele im Hinblick auf die ab 2015 für PM10 und NO2 geltenden Zielwerte. Die städtische Luftschadstoffbelastung übersteigt die für PM10 und NO2 gesetzten Zielwerte erheblich. An einer größeren Zahl von Abschnitten des Hauptstraßennetzes sind bereits jetzt mit dem bestehenden Verkehrsaufkommen die Grenzwerte für PM10 und/oder NO2 und/oder die Lärmpegel, bei deren Überschreitung Schäden für die Gesundheit zu erwarten sind, überschritten. Somit bestehen keine Spielräume für eine weitere Zunahme des Verkehrsaufkommens. Zur Verringerung der Luft- und Lärmbelastung wurden 2009 der Luftreinhalteplan und 2013 der Lärmaktionsplan beschlossen. Das Energie- und Klimaschutzprogramm von 2014 dient vor allem der Reduzierung des CO2-Ausstoßes. Zu den Maßnahmen der beiden Pläne und des Programmes zählen u. a. die Einführung der Umweltzone, die Anschaffung schadstoffarmer Busse, der Ausbau und die Modernisierung des ÖPNV-Netzes, der Einsatz lärmreduzierter Fahrbahnbeläge und Gleiskörper und die Steigerung der Attraktivität des Radverkehrs sowie des Umweltverbundes insgesamt. Bis 2015 wurden etwa 20 % der im Lärmaktionsplan benannten Sofortmaßnahmen und über 70 % der kurzfristigen und kontinuierlichen Maßnahmen umgesetzt. Für die 48 Maßnahmen des Luftreinhalteplans kann bis 2015 eine mehrheitliche Umsetzung attestiert werden. 2.1.4 Wirtschafts- und Pendlerverkehr Mit der positiven Wirtschafts- und Beschäftigtenentwicklung in Leipzig ist auch der Anteil des Wirtschafts- und Pendlerverkehrs am MIV gewachsen. Veränderte Rahmenbedingungen, wie größere regionale Wirtschaftsverflechtungen, erhöhte Lieferfrequenzen und verändertes Einkaufsverhalten (Onlinehandel), beeinflussen den Güterverkehr auf der Straße und Schiene. Das steigende Verkehrsaufkommen kann bislang gut innerhalb der Stadt bewältigt werden und führt aktuell nicht zu spürbaren Beeinträchtigungen im Ablauf des Wirtschaftsverkehrs. Der Schienengüterverkehr wurde mit dem sehr gut erschlossenen Güterverkehrszentrum (GVZ) als zentralem Logistikknotenpunkt im Nordwesten und in räumlicher Nähe zum Flughafen nachhaltig gestärkt. Die überregionale Anbindung und Erreichbarkeit der Stadt Leipzig ist für die wirtschaftliche Entwicklung von sehr großer Bedeutung. Mit dem Flughafen Leipzig/Halle als zweitgrößtem Frachtflughafen Deutschlands verfügt Leipzig über einen leistungsfähigen Logistikknotenpunkt. Der Flughafen ist sowohl auf der Straße als auch auf der Schiene sehr gut erreichbar. Der Leipziger Hauptbahnhof stellt mit zahlreichen stündlichen bis zweistündlichen ICE/IC-Direktverbindungen zu anderen Großstädten und Metropolräumen in Deutschland einen leistungsstarken Eisenbahnknoten dar und ist mit seiner innerstädtischen Lage direkt mit anderen Verkehrsarten verknüpft. Alle S-Bahn-, diverse Straßenbahn- und (Regional- und Fern-)Buslinien befahren die Haltepunkte am Hauptbahnhof. Bike&Ride- sowie Park&Ride-Stationen ermöglichen einen nahen Umstieg zum Individualverkehr. 2.1.5 Beteiligung Die aktive Partizipation ist bei der Erstellung von Verkehrskonzepten und -planungen ein wesentliches 2 PM10: Particulate Matter = Feinstaub bis 10 µm Durchmesser Stand 23.01.2018 C 2.7 - 5 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Instrument zur Lösungsfindung und Entwicklung tragfähiger Lösungen. So wurde die Aufstellung des Stadtentwicklungsplans Verkehr und Öffentlicher Raum durch ein umfassendes Beteiligungsverfahren begleitet. Unter anderem wurden im Rahmen eines Bürgerwettbewerbs fast 620 „Ideen für den Stadtverkehr“ eingereicht. 2.2 Entwicklungserwartungen Im Zusammenhang mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplans und im Rahmen der Erarbeitung der Mobilitätsstrategie3 2030 für Leipzig wurden die bis 2030 zu erwartenden Veränderungen in den Rahmenbedingungen umfassend diskutiert. Insbesondere durch das prognostizierte Wachstum der Leipziger Bevölkerung sowie aufgrund der Veränderungen bei den Rahmenbedingungen sind umfangreiche Entwicklungen bis 2030 zu erwarten, die sich auf alle Verkehrsträger auswirken werden. An einem durchschnittlichen mittleren Werktag legen die Leipziger 3,6 Wege zurück. Bei prognostizierten ca. 150.000 zusätzlichen Einwohnern entspricht dies rund 540.000 (plus ca. 25 %) zusätzlichen Wegen pro Werktag. Aus heutiger Sicht ist eine Änderung der durchschnittlichen Verkehrsmittelwahl der Leipziger geboten. Andernfalls wäre durch eine Zunahme des Pkw-Bestandes von 30 bis 40 % bis 2030 nicht nur mit einer Verschärfung des Parksuchverkehrs zu rechnen, sondern auch mit erheblichen Stauerscheinungen und der Reduzierung der Durchschnittsgeschwindigkeit für alle Verkehrsmittel. Das bedeutet, dass auch der Berufs- und Ausbildungsverkehr zunehmen und die Pendlerverflechtungen mit dem Umland wachsen werden. Insbesondere im Schülerverkehr ist mit einem deutlich stärkeren Aufkommen in der Frühspitze zu rechnen, wohingegen sich die Lastspitzen im Pendlerverkehr aufgrund flexibler Arbeitszeiten und dem wachsenden Bedürfnis, Mobilitätszeiten aktiv und flexibel nutzen zu wollen, eher abflachen werden. Zwar wird davon ausgegangen, dass die Bereitschaft zu einer flexiblen, umweltfreundlichen und multimodalen Mobilität generell wächst, eine zunehmende Rationalität den Umgang mit dem Auto prägt und damit gemeinschaftliche Nutzungskonzepte deutlich an Bedeutung gewinnen und sich zunehmend etablieren. Dennoch muss, u. a. allein aufgrund des Bevölkerungswachstums, von einer leicht steigenden Anzahl an Pkw ausgegangen werden. Mit Hilfe von neuen Technologien, der Vielfalt und Ausweitung alternativer und individueller Fahrzeugkonzepte kann es gelingen, das Bedürfnis nach individueller und motorisierter bzw. elektrifizierter Mobilität einerseits zu befriedigen und andererseits das Ziel, den privaten Pkw-Besitz und damit auch den Motorisierungsgrad langfristig zu senken. Die Entwicklung des Motorisierungsgrades ist jedoch darüber hinaus noch von weiteren Faktoren, wie der Preisentwicklung (Fahrpreise im ÖPNV, Preise für Benzin und Diesel) und dem Infrastrukturausbau und der Förderung der einzelnen Verkehrsarten abhängig. Auch die künftige Verteilung der Bevölkerung (Zentrum/ Stadtrand) beeinflusst die Wahl des Verkehrsmittels und damit auch den künftigen Motorisierungsgrad. Durch die steigende Nachfrage multimodaler und gemeinschaftlicher Mobilitätsangebote ist zu erwarten, dass auch die Nachfrage am Carsharing insgesamt (stationsunabhängig und stationsgebunden) weiter wachsen wird. Da die zunehmende Bedeutung umweltfreundlicher Mobilität und alternativer Antriebstechnologien eine Erhöhung des Anteils der Elektromobilität mit sich bringt, müssen in den zentralen Bereichen entsprechend der erhöhten Nachfrage die öffentlich zugängliche Ladeinfrastruktur sowie multimodale Verknüpfungspunkte ausgebaut werden. Zu beachten ist, dass Elektromobilität nur so umweltfreundlich ist, wie die Stromerzeugung auf Grundlage erneuerbarer Energien erfolgt. Dies gilt sowohl für die Schiene als auch für die Straße. Hinsichtlich des Wirtschaftsverkehrs ist es u.a. ein Ziel, die Ergebnisse der IHK-Studie4 in das für Leipzig passende Szenario und damit letztlich in die „Mobilitätsstrategie 2030“ einfließen zu lassen. Aufgrund der großen Nachfrage und prognostizierter Mengenzuwächse sind entsprechende Erweiterungsmaßnahmen am GVZ sowie am angrenzenden Containerterminal in Wahren geplant. Der Schienengüterverkehr spielt zukünftig und insbesondere vor dem Hintergrund einer umweltverträglichen Verkehrsentwicklung eine zunehmend wichtige Rolle. Es wird deutlich, dass bis 2030 bei allen Verkehrsarten ein deutlicher Anstieg des Verkehrsaufkom3 4 Stadt Leipzig (2017): Mobilitätsstrategie für Leipzig 2030 „Studie zur Organisation des Stadtverkehrs in Leipzig unter Besonderer Beachtung des Wirtschaftsverkehrs" (2017), Ingenieurbüro für Verkehrsanlagen und -systeme (IVAS) Dresden und SSP Consult im Auftrag der Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig. C 2.7 - 6 Stand 23.01.2018 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität mens zu erwarten ist. Ohne steuernde Maßnahmen werden zunehmend die Grenzen der Kapazitäten, insbesondere im ÖPNV und im MIV, erreicht. Mit Hilfe der Mobilitätsstrategie 2030 sowie den darin enthaltenen Maßnahmen wird sich Leipzig diesen Herausforderungen stellen. 2.3 Stärken, Schwächen und Herausforderungen Die wachsenden Anforderungen durch den Bevölkerungszuwachs in Leipzig treffen auf ein Verkehrssystem, das zwar bereits erheblich verbessert und angepasst wurde, sich letztlich aber auch nach 25 Jahren umfangreicher Investitionen noch in einem nachholenden Anpassungs- und Erneuerungsprozess befindet und auch künftig einer bedarfsgerechten Erweiterung bedarf. Aufgrund der Langfristigkeit der Investitionszyklen und geringer Wirkung kurzfristiger Eingriffe sind strategische Neuorientierungen z. B. für deutliches Wachstum aber auch für die Einhaltung aktueller Klimaziele und schnelle Veränderungen der Verkehrsmittelwahl nur langsam umsetzbar. Leipzig verfügt über ein überwiegend gut durch den ÖPNV erschlossenes Stadtgebiet, das sich durch verschiedene Verkehrsträger mit relativ dichten Taktfrequenzen und entsprechender Leistungsfähigkeit vom Bus über die Straßenbahn bis zu- S-Bahn- und Eisenbahnverkehr für eine weitreichende Multimodalität auszeichnet. Mit dem City-Tunnel wurde zudem ein S- und Regionalbahnsystem geschaffen, das in kürzester Zeit seine Leistungsfähigkeit bewiesen hat. Das engmaschige Strecken- und Haltestellennetz der Straßenbahn bietet gute Voraussetzungen für integrierte Entwicklungsansätze in Stadtteilzentren und entlang der Magistralen. Die Attraktivität des ÖPNV konnte allerdings in den vergangenen Jahrzehnten nicht im gesamten Netz stetig verbessert bzw. aufrechterhalten werden. So nahmen Unpünktlichkeit und die Anzahl von Langsamfahrstrecken zu. Zwar wurde im Einzelfall der Straßenbahnbetrieb aufgrund sinkender Nachfrage und Auslastung auf Busbetrieb umgestellt, im Gegenzug dazu hat es jedoch aufgrund veränderter Streckenführungen auch eine entsprechende Angebotserweiterung gegeben. Langjährig geplante Erweiterungen finden z. T. nur geringe Akzeptanz bei betroffenen Anliegern und müssen in breit angelegten Beteiligungsverfahren abgestimmt werden. Insbesondere für die Gewerbestandorte im Nordraum gilt es, die ÖPNV-Anbindung bedarfsgerecht zu entwickeln. Der absolute Anstieg von MIV, ÖPNV, der Anzahl von Berufspendlern und des Wirtschaftsverkehrs führt zudem – insbesondere in den Spitzen und an bestimmten Stellen im Verkehrsnetz – zum Anstieg des Verkehrsaufkommens sowie der Nutzungsdichten und -konkurrenzen. Die steigende Anzahl von Pkw führt punktuell und insbesondere in innenstadtnahen Gebieten mit gründerzeitlicher Bebauung und ohne Quartiersparken zu hohem Parkdruck, zu Nutzungskonflikten und verringerter Aufenthaltsqualität sowohl im öffentlichen Raum als auch auf privaten Flächen. Verbunden mit der Bevölkerungszunahme generiert die grundsätzlich sinnvolle Nachverdichtung zusätzlichen Wegebedarf, verringert Flächenverfügbarkeiten und erhöht zumindest teilweise die Zahl der verkehrsbedingt von hoher Luftschadstoffund Lärmbelastung betroffenen Bewohner. Bei wachsender Bevölkerungszahl besteht im ÖPNV auch weiterhin Bedarf nach Anpassungen im Angebot und Netz sowie zur Erreichung der vollständigen Barrierefreiheit. Gleichzeitig existiert Handlungsbedarf bei der Ertüchtigung der bereits bestehenden Infrastruktur. Diese Aspekte stellen vor dem Hintergrund der künftigen Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur (insbesondere hinsichtlich der Finanzierungssicherheit im ÖPNV), das Verkehrsmanagement und den öffentlichen Raum eine Herausforderung dar. Durch einen vielfach attraktiven öffentlichen Raum mit hoher funktionaler und städtebaulicher Qualität sowie ein engmaschiges Wegenetz mit hohen Freiraumanteilen in Parks und Grünflächen bestehen sehr gute Voraussetzungen für eine weitere Stärkung des Umweltverbundes und dessen Anteil im Modal Split. (E-)Carsharing-Angebote gewinnen gerade in den innerstädtischen, gründerzeitlich geprägten Gebieten kontinuierlich an Akzeptanz und verändern nachhaltig Gewohnheiten bei der Verkehrsmittelwahl. Die Bedeutung des Radverkehrs wird weiterhin wachsen. Der Bau von Radverkehrsanlagen und sicheren Abstellmöglichkeiten stärkt die Nutzungsqualität multimodaler Verknüpfungspunkte. Auch die durch den Freistaat geförderten Radschnellwege können zur kleinräumigen Entlastung und zur Steigerung der Attraktivität der (Lasten-)Radnutzung beitragen. Daraus erwächst als wichtige Herausforderung, Netzlücken im Radverkehr zu schließen. Zukünftig gilt es, die Potenziale eines höheren Anteils des Umweltverbundes sowohl für die Effizienzsteigerung als auch für die Senkung von schädlichen Wirkungen auf Mensch und Umwelt auch weiterhin verstärkt zu nutzen und in diesem Zusammenhang auch die Kommunikations- und MarketingstrateStand 23.01.2018 C 2.7 - 7 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität gien zur Förderung des Umweltverbundes weiterzuentwickeln. Um die Nutzung des ÖPNV zu erhöhen, muss sich auch künftig der Herausforderung der langfristigen Finanzierbarkeit des ÖPNV gestellt werden und eine weitere Verbesserung der Angebotsqualität (Weiterentwicklung des Tarifangebotes, hohe Pünktlichkeit, kurze Taktung) erzielt werden. Es ist zudem mit dem Wachstum der verkehrsbedingten Emissionen (Lärm, NOx/PM10/PM2,5, CO2) und damit der Belastungen für Gesundheit und Umwelt besonders in den innerstädtischen Gebieten zu rechnen, wenn keine weiteren Anreize zur Nutzung von alternativen Antriebsformen realisiert werden. An bestimmten Straßenabschnitten können bereits heute die Auslösewerte der Lärmaktionsplanung nicht eingehalten und „Ruhige Gebiete“ (nach LAP) nicht adäquat geschützt werden. Luftschadstoffund Lärmbelastungen können durch Maßnahmen der innerstädtischen KFZ-Verkehrsführung und leitung nur bedingt und häufig nicht nachhaltig reduziert werden. Die Klimaziele (Ressourcenverbrauch, CO2-Reduktionsziele) werden dann schwerer zu erreichen sein. Mobilität für alle: Der Anteil barrierefreier Straßenbahn- und Bushaltestellen mit dynamischer Fahrgastinformation wächst, so dass der ÖPNV für viele Zielgruppen attraktiver wird. Neue Tarifmodelle unterstützen die Gewinnung neuer Kunden (z. B. MDV-Semesterticket, Sozialticket, Schülerticket, Jobticket). Umfangreiche Beteiligungsprozesse erhöhen die Qualität der Planungen und stärken die Akzeptanz umgesetzter Maßnahmen. Das ÖPNV-Angebot birgt jedoch für einige Nutzer noch Hemmnisse, wie z. B. veraltete, nicht barrierefreie Fahrzeuge oder die vielfach als zu hoch empfundenen Fahrpreise. Nutzungskonflikte im öffentlichen Raum erschweren benachteiligten Verkehrsteilnehmenden zum Teil die Realisierung ihrer Mobilitätsbedürfnisse. Stadt-Umland-Verkehr: Die Erreichbarkeit wichtiger Ziele wurde durch das neue S-Bahn-Netz deutlich verbessert, so dass eine stärkere und weiter ausbaufähige Vernetzung zwischen Stadt und Umland sich entwickeln konnte. Ein entsprechendes P+R-Angebot unterstützt den Umstieg auf den Umweltverbund auf dem Weg zu den innerstädtischen Zielen. In den vergangenen Jahren konnten bereits gemeinsame Planungen durch den Auf- und Ausbau sowie die Pflege von Organisationsstrukturen, wie bspw. der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland oder dem Grünen Ring Leipzig, umgesetzt werden. Diesbezüglich besteht die Herausforderung, die Zusammenarbeit in entsprechenden Organisationsstrukturen künftig beizubehalten und auszubauen, bspw. hinsichtlich der Anbindung touristischer Destinationen im Leipziger Neuseenland. Wirtschaftsverkehr: Leipzig ist als Wirtschaftsstandort aufgrund einer leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur und -anbindung äußerst attraktiv für weitere Ansiedlungen. Allerdings können Wirtschaftsverkehr und schnelle Logistik durch das erhöhte Verkehrsaufkommen temporär und lokal beeinträchtigt werden, was sich künftig auf die Attraktivität des Wirtschafts-, Logistik- und Dienstleistungsstandortes negativ auswirken kann. Alternative Konzepte für die „last mile“ in der City-Logistik fanden bisher nur wenig Akzeptanz. Es bestehen Potenziale in Form von noch verfügbaren Flächenangeboten für neu einzurichtende innerstädtische Logistikknoten, die eine umwelt- und stadtverträgliche Abwicklung des Lieferverkehrs ermöglichen können. Angebotsmängel für den Geschäftsverkehr bestehen bei der Anbindung und den Direktverbindungen im internationalen Flugverkehr. Durch räumliche Umorientierung der Arbeitsplatzschwerpunkte wächst der Verkehrsbedarf an nicht ausreichend durch den ÖPNV erschlossenen Standorten (vgl. Nordraum). Derzeit befindet sich ein Teil der relevanten Fachplanungen im Bereich des Fachkonzeptes Nachhaltige Mobilität in der Fortschreibung (z. B. Nahverkehrsplan), so dass in den nächsten Jahren aktuelle Planungsgrundlagen verfügbar sein werden. Mit dem Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „LeipzigStadt für intelligente Mobilität“ werden über 40 Maßnahmen und Projekte zur weiteren Etablierung der Elektromobilität in der Stadt vorangebracht. Die bislang erzielten positiven Wirkungen der Umweltzone auf die innerstädtische Luftqualität können durch die weitere Umsetzung der Fachplanungen (Luftreinhalteplan, Lärmaktionsplan, Energie- und Klimaschutzprogramm) verstärkt werden. C 2.7 - 8 Stand 23.01.2018 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität 3. HANDLUNGSSTRATEGIE 3.1. Ziele und Maßnahmenbündel Ausgehend von der strategischen Zielsetzung zur Gestaltung des Wachstums (vgl. Zielbild) ist es insbesondere im Bereich der nachhaltigen Mobilität erforderlich, auf der Basis einer belastbaren Verkehrsprognose Handlungsbedarfe im gesamten Verkehrsnetz zu ermitteln und in einer integrierten Betrachtungsweise abzuwägen und dabei Entwicklungsansätze zu berücksichtigen. Derzeit sind eine Vielzahl von Entwicklungen insbesondere im Zusammenhang mit der Digitalisierung der Verkehrsnetze, der Verkehrsträger sowie der tiefgreifenden Änderung von Nutzungsgewohnheiten nicht langfristig abschätzbar und bedürfen einer kontinuierlichen Überprüfung und stadtentwicklungspolitischen Bewertung. Bei der Neuentwicklung und Fortschreibung der anstehenden Verkehrskonzepte sollen auch künftig die Anforderungen der wachsenden Stadt sowie weitere sich ändernde Rahmenbedingungen adäquat berücksichtigt werden. Dabei ist es zu bedenken, dass an einer größeren Zahl von Abschnitten des Hauptstraßennetzes bereits jetzt mit dem bestehenden Verkehrsaufkommen die Grenzwerte für PM10, NO2 und/oder die Lärmpegel überschritten werden und dort eine weitere Leistungssteigerung im KfzVerkehr nicht mehr möglich ist. Nur mit einer spürbaren und nachhaltigen Verlagerung von Anteilen des MIV auf den Umweltverbund kann das Wachstum stadt-, umwelt- und sozialverträglich gestaltet und die festgelegten Klima- und Umweltziele erreicht werden. Die Stadt Leipzig hält an den Zielen für die Entwicklung der stadtverträglichen und umweltfreundlichen Verkehrsarten fest, ebenso kommt dem Wirtschaftsverkehr besondere Priorität zu. Vor dem Hintergrund des Anstiegs des Verkehrsaufkommens soll der Anteil des Umweltverbundes von heute 60 % an den Wegen der Leipziger in der Stadt (Modal Split) bis 2025 möglichst auf 70 % steigen (davon 27 % Fußverkehr, 20 % Radverkehr, 23 % ÖPNV). Langfristig wird eine weitere Steigerung angestrebt. Einzelne Anforderungen der E-Mobilität, der Digitalisierung im Verkehrsbereich und ihre jeweiligen Flächenansprüche sowie des autonomen Fahrens sind strategisch zu gestalten. Zudem sind zu bestimmten Räumen, wie der Innenstadt, dem Nordraum und den Magistralen mit ihren aktuellen und zukünftigen Problemlagen gesonderte Aussagen zu treffen. Untersuchungsbedarf Folgende Grundlagen sind aktuell in Bearbeitung und stellen Grundlagen für die weitere Integrierte Verkehrsplanung dar: Verkehrsprognose 2030, Mobilitätsstrategie 2030 für Leipzig, Nahverkehrsplan, mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2013 – 2020, Fußverkehrsentwicklungsplan, Luftreinhalteplan und Lärmaktionsplan. Um die anstehenden Handlungsbedarfe realistisch einschätzen und bearbeiten zu können, sollen zunächst Schwellenwerte ermittelt werden. Deren Erreichen zieht eine tiefgreifende Auseinandersetzung mit bestimmten Handlungsszenarien und den Folgen für das Verkehrsnetz nach sich. Parallel dazu werden gesetzlichen Grenzwerte sowie die Ziel- und Auslösewerte für den Bereich Luftreinhaltung und Lärmminderung berücksichtigt. Im Einzelnen sind Anforderungen zu prüfen und entsprechende Konzepte zu erarbeiten, z.B. hinsichtlich folgender Themen:  Netzentwicklung der einzelnen Verkehrsträger (u. a. Netzerweiterung Straßen-/S-Bahn, Prüfung Ost-West-Tunnel, Überprüfung Tangenten- und Ringsystem, infrastrukturelle Entflechtung von ÖPNV und MIV)  Verkehrskonzept erweiterte Innenstadt (u. a. Lösung städtebauliche Gestaltung Umfeld Hauptbahnhof)  Quartiersparken  Stärkung Multimodalität  Förderung E-Mobilität und Sharingmodelle, insbesondere Carsharing  Testfeld autonomes Fahren Stand 23.01.2018 C 2.7 - 9 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Grundsätzlich sind dabei die positiven Voraussetzungen Leipzigs für eine nachhaltige Mobilität kompakte, gemischtgenutzte und angemessen dichte Stadtstrukturen - zu sichern und zu entwickeln. Eine verkehrssparsame Siedlungsentwicklung ist auch bei Erweiterungs- und Umnutzungsvorhaben sicherzustellen und vorrangig an den Achsen des SPNV auszurichten bzw. einzuordnen. Ziel 1: Gestaltung des Wachstums durch integrierte Verkehrsplanung und intelligente Mobilität (smart mobility), Beteiligung und Kommunikation in hoher Qualität fortsetzen Integrierte Verkehrsplanung betrachtet verkehrsträgerübergreifend die Anforderungen der verschiedenen Mobilitätsbedürfnisse und die Wechselwirkungen mit anderen Handlungsbereichen wie Wohnen, Wirtschaft, Umwelt, Klima und soziale Gerechtigkeit. So sollen z. B. die Umweltqualitätsziele bei allen verkehrsplanerischen Entscheidungen berücksichtigt werden. Eine intelligente Mobilität nutzt die Informations- und Kommunikationstechnologien zur effizienten Vernetzung und optimierten Nutzung der Verkehrsträger, zum ressourcenschonenden Transport von Menschen und Gütern sowie zu einer hohen Nutzungsqualität von Mobilitätsdienstleistungen mit gleichberechtigtem Zugang. Das Wachstum der Verkehrsleistungen soll stadt- und umweltverträglich organisiert werden. Integrierte Verkehrsplanung ist darauf ausgerichtet, mit dem Leitbild der Stadt der kurzen Wege in verkehrssparsamen Stadtstrukturen Verkehr zu vermeiden, oder ihn stadtverträglich und umweltschonend zu organisieren. Dazu sind kompakte, dichte und nutzungsgemischte Siedlungsstrukturen mit wohnungsnahem Einzelhandel und öffentlichen Einrichtungen sowie wohnortnahem Arbeiten zu befördern. Sie erfordert übergreifende Konzepte, die z. B. in Nahmobilitäts- oder Stadtteilkonzepten auf der Quartiersebene spezifische Lösungen für die lokale Problemsituation bereitstellen. Bei der Entwicklung neuer Stadtteile oder bei der Revitalisierung von Brachen sind frühzeitig Belange der Verkehrsplanung und -organisation einzubinden und bei Bedarf Beratungsstrukturen aufzubauen. In den letzten Jahren ist es gelungen, im Bereich Mobilität und öffentlicher Raum eine besondere Beteiligungsqualität zu etablieren. Die konsensorientierte Entscheidungsfindung verbessert die Akzeptanz von Maßnahmen. Es ist das Ziel, insbesondere bei den anstehenden grundsätzlichen Entwicklungsentscheidungen sowohl mit hohem Mittelbedarf als auch tiefgreifenden städtebaulichen Auswirkungen ein Höchstmaß an öffentlicher Diskussion, Transparenz und Mitwirkung zu gewährleisten. Dazu ist es auch notwendig, Zusammenhänge sowie fachliche und gesetzliche Anforderungen zu vermitteln. Hier sind Kommunikationskonzepte unter der Einbindung wichtiger Akteure zu entwickeln, um frühzeitig für ein nachhaltiges Mobilitätsverhalten zu werben (Schulen, Verbände, Interessengruppen). Nr. Maßnahmenbündel M 1.1 Konzeptentwicklung Smart Mobility:    M 1.2 Erarbeitung von Entwicklungskonzepten für städtische Gebiete, die fachübergreifende Aspekte der Mobilität, Wirtschaft, Soziokultur und des Freiraums bündeln:   M 1.3   C 2.7 - 10 flächensparende Siedlungsentwicklung: Prüfung neuer Straßenbahnhaltestellen sowie SBahn-Haltepunkte Verkehrssparsame Gewerbeentwicklung, u.a. vorrangige Entwicklung von Gewerbeflächen mit Gleisanschluss für bahnaffine Branchen Orientierung auf die ÖPNV-Erreichbarkeit insbes. bei Neuausweisung von Flächennutzungen Beteiligung  M 1.5 Stadtteil- bzw. quartiersbezogene Mobilitätskonzepte, Regionale Mobilitätsstrategie: Rad-, Fußverkehr, ÖV, MIV, Wirtschaftsverkehr Flächensparende Siedlungsentwicklung:  M 1.4 Digitalisierung des Verkehrsmanagements Aktive Steuerung von Innovationsprojekten Förderung von Forschung und Innovation, z. B. Konzept E-Mobilitätsprogramm L-Gruppe Fortsetzung Beteiligungsverfahren und Kommunikation auf hohem Niveau sichern Wertsichernder Erhalt und Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur Stand 23.01.2018 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Ziel 2: Stadt- und umweltverträgliche Organisation des Verkehrs fördern: Erhöhung der Attraktivität und Stärkung des Umweltverbundes Die Mobilitätsbedürfnisse in der Stadt sind so zu bedienen, dass die Beeinträchtigung anderer städtischer Funktionen, die Gefährdung der Verkehrsteilnehmer und die Belastung der Umwelt minimiert werden („hohe Mobilität mit möglichst geringem Verkehr“). Dabei sind die unterschiedlichen Mobilitätsbedürfnisse der Bewohner der innerstädtischen Wohngebiete und der Stadtrandgebiete zu berücksichtigen. Durch attraktive Rahmenbedingungen für Fußgänger und Radfahrer sowie eine kundenorientierte Organisation und den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs sind die Verkehrsarten des Umweltverbundes besonders zu fördern. Informations- und Kommunikationsstrategien sowie nutzerfreundliche Tarife und eine hohe Attraktivität sollen die Fähigkeit und Bereitschaft zu ihrer Nutzung erhöhen. Um die Lebensqualität in den Quartieren zu steigern, die Umweltbedingungen zu verbessern und die Verkehrssicherheit zu erhöhen, sind Sharing-Angebote (Kfz, Roller, Rad) zu fördern und entsprechende Entwicklungsflächen vorzuhalten. An den bewohnten Abschnitten der Hauptverkehrsstraßen sowie Schienenwegen ist zu gewährleisten, dass die für die Lärmbelastung maßgeblichen Auslösewerte und die zum Schutz der menschlichen Gesundheit gesetzlich festgelegten Luftqualitätsgrenzwerte eingehalten werden. Radverkehr und Fußverkehr sind nach Möglichkeit zu entflechten. Durch das Tangentenviereck, intensive Förderung des Umweltverbundes, Quartiersparken, punktuellen Straßenumbau sowie verkehrsberuhigende Maßnahmen sollen innerstädtische Quartiere vom Kraftfahrzeugverkehr entlastet werden. Erreichbarkeit und stadtstrukturelle Verträglichkeit müssen dabei gewährleistet bleiben. Wesentliche Voraussetzung dafür ist ein ausreichend leistungsfähiges und stadtverträgliches Hauptstraßennetz mit einer den Verkehrsfluss optimierenden Verkehrsorganisation. Nr. Maßnahmenbündel M 2.1 Attraktivierung des Fußverkehrs – Erstellung und Umsetzung eines Fußverkehrsentwicklungsplans:       M 2.2 Stärkung des Radverkehrs – Umsetzung und Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans 2010–2020:      M 2.3 Netzplanung für den Fußverkehr Aufwertung von Fußwegen, Einrichtung von Querungshilfen, Sicherung der Barrierefreiheit, temporäre Umnutzung von Straßenflächen für Fußgänger Verkehrsberuhigung, Ausweitung von Fußgängerzonen und -bereichen, Tempobeschränkungen in relevanten Bereichen (z.B. Tempo-30-Zonen vor Schulen und Krankenhäusern) Schulwegsicherung, Geschwindigkeitsüberwachung Ausweitung Konzept erweiterte Innenstadt Öffentlichkeitsarbeit zur Verkehrssicherheit Qualifizierung/Ausbau durchgängiges und zusammenhängendes Radverkehrsnetz als System: Sachsennetz Rad, Einrichtung von Radschnellwegen (z. B. Markkleeberg – Leipzig – Halle), Einordnung von Fahrradstraßen, Radfahr-, Schutzstreifen, Radwegen, dabei Berücksichtigung einer differenzierten Fahrzeugpalette, sichere Aufstellflächen an LSA, Wegweisung Schwerpunktorientierte Erhöhung der Zahl sicherer Radabstellanlagen (auch für Lastenräder) Verknüpfung Fahrrad und ÖPNV: Bike&Ride-Anlagen inkl. Anschlüsse an das Radverkehrsnetz Verbesserung des Winterdienstes an Radverkehrsanlagen: „365 Tage Netz“ Maßnahmen zur Senkung der Unfallzahlen Qualifizierung und Ausbau des ÖPNV – Fortschreibung und Umsetzung Nahverkehrsplan:   Steigerung der Auslastung durch Mobilitätsmanagement und Qualifizierung des Fahrzeugangebotes, neue Mobilitätsdienstleistungen, Nutzung der Digitalisierung Qualifizierung des ÖPNV-Netzes in innerstädtischen Bereichen (technische Optimierung), Optimierung Quartierserschließung, Ausbau in den städtischen Randbereichen und zur Anbindung des regionalen und überregionalen Verkehrs, Neuorganisation des ÖPNV auf dem Innenstadtring, teilweise Kapazitätserweiterung zentraler ÖPNV-Knoten Stand 23.01.2018 C 2.7 - 11 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität       M 2.4 Leistungsfähiges und stadtverträgliches Hauptstraßennetz – Fortschreibung und Umsetzung Zielplanung Straßenhauptnetz:       M 2.5  Erweiterung des Verkehrskonzeptes der autoarmen Innenstadt über den Promenadenring hinaus, Berücksichtigung Strategiepapier erweiterte Innenstadt, Abbau Barrierewirkung Promenadenring Berücksichtigung Maßnahmebündel „Entwicklung effiziente Citylogistik“ (4.3) Information und Kommunikation  M 2.7 Fortschreibung und Umsetzung Zielplanung Straßenhauptnetz mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau Entlastung innerstädtischer Quartiere und Wohngebiete vom Durchgangsverkehr, Verkehrsverstetigung, verkehrsorganisatorische Maßnahmen zur Optimierung der Netznutzung und zur Minderung der Verkehrsstärke an Hotspots (z. B. durch Verkehrsflussdosierung) Prüfung Investitionen in den grundhaften Straßenausbau sowie vereinzelt in Neubaustrecken (z.B. Neubau Georg-Schwarz-Brücken, Ausbau Dieskaustraße, Georg-Schumann-Straße), Lückenschluss Mittlerer Ring Nordwest (Verbindung zwischen Pittler- und Gustav-EscheStraße), Tangentenviereck im Norden (zwischen Emil-Fuchs- und Berliner Straße) und Süden (Knoten Schleußiger Weg/ Wundtstraße) Konzept Quartiersparken, Erarbeitung einer kommunalen Stellplatz-Satzung Förderung von Carsharing/Ride-Sharing, Ausweisung von geeigneten Flächen Prüfung der Entwicklungsmöglichkeiten des autonomen Fahrens Erstellung und Umsetzung Verkehrskonzept erweiterte Innenstadt  M 2.6 Verbesserung der ÖPNV-Anbindung der Gewerbestandorte Abbau von Zugangsbarrieren im ÖPNV: Fortsetzung Haltestellenprogramm (u.a. zur Erhöhung des Anteils barrierefreier Haltestellen), Vereinfachung Ticketzugang, Weiterentwicklung des Tarifsystems, Optimierung von Fahrplänen, Attraktivitätssteigerung des Jobtickets für kommunale Beschäftigte, Unterstützung betrieblicher Mobilitätskonzepte, Einrichtung Mobilitätsmanager bei der Stadtverwaltung Stärkung multimodale Mobilität: optimale Netzverknüpfungen (auch in der Region) und Verbesserung des Park&Ride- und Bike&Ride-Angebotes, Errichtung weiterer Mobilitätsstationen/-punkte, multimodale Mobilitätsberatung, Mobilitätsmanagement neue Stadtteile Verbesserung der Erreichbarkeit der städtischen touristischen Sehenswürdigkeiten und der Erholungsgebiete im Umland nachhaltige Finanzierungsstrategie als ein Teil der Mobilitätsstrategie Prüfung zusätzlicher infrastruktureller Entflechtungsmaßnahmen im ÖPNV (z.B. Stadtbahnunterfahrung nach dem Beispiel Jahnallee, Stadtbahn-Tunnel) Kampagne/Öffentlichkeitsarbeit zur Stärkung des Umweltverbundes, Aufwertung ÖPNVImage, Weiterentwicklung Mobilitätsberatung und Förderung alternativer Nutzungsmodelle E-Mobilität  Förderung und Weiterentwicklung der E-Mobilität und alternativer Nutzungsmodelle (z. B. Sharing-/eSharing-Modelle) innerhalb der Verwaltung, der städtischen und privaten Unternehmen (L-Gruppe) sowie im öffentlichen Raum (Ausbau der Ladeinfrastruktur, u. a. im Hinblick auf freefloating, E-Carsharing, E-Bikes) Ziel 3: Minimierung der negativen Wirkungen des motorisierten Verkehrs auf Mensch und Umwelt Ergänzend zur Minderung der negativen Wirkungen des motorisierten Verkehrs sehen der Lärmaktionsplan und Luftreinhalteplan speziell auf den Schutz der menschlichen Gesundheit gerichtete weitere Maßnahmen vor. Daneben verankert das Klimaschutzprogramm Strategien und Maßnahmen als Beitrag zum Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlage und der Lebensgrundlage zukünftiger Generationen. Es sieht z. B. die Reduktion der CO2-Emissionen aus dem Verkehr auf möglichst 0,85 t pro Einwohner und Jahr bis 2025 und 0,8 t pro Einwohner und Jahr bis 2030 vor. Die Ursachenanalyse zur Immissionssituation bei Feinstaub (PM10 und PM2,5) sowie Stickstoffdioxid C 2.7 - 12 Stand 23.01.2018 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität (NO2) für das Gebiet der Stadt Leipzig hat verdeutlicht, dass der Straßenverkehr das größte lokal beeinflussbare Minderungspotenzial besitzt. Daher ist die Maßnahmenplanung in erster Linie auf den Straßenverkehr auszurichten. Um effektiv Energie- und Klimaschutz betreiben zu können, ist es von zentraler Bedeutung mit der Bürgerschaft zu kooperieren und kleinräumig die Quartiers- und Stadtteilebene einzubeziehen. Daneben steht das Bemühen um einen städtisch adäquaten Beitrag zum Klimaschutz in Wechselbeziehung zur Wirtschaft. Ein forcierter Energie- und Klimaschutz ist wirtschaftsdienlich, indem die Nachfrage nach bestimmten Gütern und Dienstleistungen steigt. Andererseits ist die Senkung von Energiekosten aufgrund von Preissteigerungen im Zusammenhang mit der Energiewende in die wirtschaftlichen Überlegungen von Unternehmen einzubeziehen. Nr. Maßnahmenbündel M 3.1 Lärm vermindern und sensible Gebiete vor Lärm schützen: Fortschreibung und Umsetzung des Lärmaktionsplanes     M 3.2 Schutz der menschlichen Gesundheit, Einhaltung Luftqualitätsgrenzwerte: Fortschreibung und Umsetzung des Luftreinhalteplanes     M 3.3 Vermeidung von Lärmemissionen: kein Bau/keine Inbetriebnahme von Verkehrswegen in bisher ruhigen Bereichen, bei städtebaulichen Neuplanungen gilt Prinzip der Stadt der kurzen Wege, Vorrang Umweltverbund Verlagerung von Lärmemissionen: Belastungen sollen gebündelt und/oder aus hochsensiblen in weniger sensible Bereiche verlagert werden. Verminderung von Lärmemissionen: kleinräumige Strategien der stadtverträglichen und lärmarmen Abwicklung von Verkehren im Straßenraum, Reduzierung der Emissionen im Verkehr durch Förderung lärmarmer Verkehrsträger und eindämmender Maßnahmen des lärmrelevanten Pkw- und Lkw-Verkehrs, Lärmminderung im Bereich des Schienenverkehrs Verminderung von Lärmimmissionen: Reduzierung der Lärmbelastungen an lärmsensiblen Flächen oder Gebäuden Verbesserung Abgasstandards, u. a. der Busse im ÖPNV mit Fokus „Elektrobus“ Umweltorientiertes Verkehrsmanagement, z.B. umweltorientierter Einsatz ÖPNV-Linienbusse Anschaffung und Einsatz von E-Fahrzeugen (Verwaltung, Eigenbetriebe, L-Gruppe) bauliche Nachverdichtung unter Beachtung der Durchlüftungssituation und Freiraumqualität (doppelte Innenentwicklung, vgl. FK Freiraum und Umwelt) Umsetzung und Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms     Einführung/Durchführung eines Klimachecks bei bedeutsamen Planungen, u. a. zum Thema vorhandene Mobilitätsangebote und Verbesserungsmöglichkeiten Förderung des autoarmen Wohnens Unterstützung betrieblicher Mobilitätskonzepte sowie attraktiver Jobticketangebote Ausweitung des Angebotes an P+R-Plätzen Stadt/Umland Ziel 4: Wirtschaftsstandort Leipzig stärken Die Attraktivität der Stadt als Wirtschaftsstandort hat auch in Zukunft hohe Priorität. Voraussetzung dafür ist ein Verkehrsnetz, das sowohl attraktive Verbindungen mit dem gesamten Bundesgebiet und darüber hinaus als auch zuverlässige und sichere Verknüpfungen im engeren Wirtschaftsraum und innerhalb der Stadt gewährleistet. Dazu gehören eine störungsarme und kosteneffektive Abwicklung des Logistik- und Güterverkehrs und des Personenwirtschaftsverkehrs ebenso wie die Erreichbarkeit der Arbeitsplätze und der zentralen Handels- und Dienstleistungsstandorte. Vorhandene und neue Arbeitsplatzgebiete bedürfen einer leistungsfähigen Erschließung und verkehrlichen Anbindung. Nr. Maßnahmenbündel M 4.1 Verbesserung der Fernerreichbarkeit der Wirtschaftsregion: leistungsfähige Einbindung Stand 23.01.2018 C 2.7 - 13 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität von Personen- und Güterverkehren in das übergeordnete Verkehrsnetz    M 4.2 Sehr gute Erreichbarkeit der Arbeitsplätze und der zentralen Handels- und Dienstleistungsstandorte sowie Forschungsstandorte durch Umweltverbund sichern    M 4.3 Erschließung Arbeitsplatzschwerpunkte durch Umweltverbund: Erschließung durch ÖV und Radverkehr, Förderung CO2-freier Verkehrsmittel, Förderung des Berufsverkehrs im Umweltverbund (z. B. Jobticket) innerhalb der Verwaltung, der städtischen und privaten Unternehmen (L-Gruppe) und Angebote für weitere städtische Unternehmen Standortplanung, Orientierung auf die ÖPNV-Erreichbarkeit insbesondere bei Neuausweisung von Flächennutzungen betriebliches Mobilitätsmanagement Entwicklung effiziente Citylogistik       M 4.4 Flughafen: Ausbau internationaler Direktverbindungen Fernverkehrsverbindungen Schienennetz: Sicherung Qualität Anbindung (ICE/IC, Güterverkehr) Verstärkte Kooperation in der Metropolregion und mit internationalen Partnern Prüfung der Privilegierung/Förderung von E-Wirtschaftsverkehr und Ausbau der entsprechenden Ladeinfrastruktur Förderung von privatem und gewerblichem Flottenmanagement (e-)Sharing-Angebote Förderung von Lastenrädern im Wirtschaftsverkehr Logistikkonzepte auch für die Innenstadt und den Bereich innerhalb des Tangentenvierecks gemeinsame Ladehöfe, Citylogistik und Hubs, Errichtung urbaner Logistik-Hubs für sortimentsübergreifende zentrale Waren-/Güterverteilung, Quartiersboxen zur Zustellung Förderung E-Mobilität Schaffung der Voraussetzung zum autonomen Fahren  Machbarkeitsstudie Modellprojekte in Kooperation mit der L-Gruppe durch Akquisition von Fördermitteln Ziel 5: Steigerung der Qualität des öffentlichen Raums (Magistralen): multifunktionalen öffentlichen Raum gestalten und gleichwertige Mobilitätschancen sichern Der Öffentliche Raum wird als Gesamtheit verstanden. Er definiert sich nicht ausschließlich aus dem nutzbaren, steinernen Verkehrsraum. Dazu zählen ebenso die Grün- und Freiräume, Sportplätze etc. Für die perspektivische Entwicklung in der immer dichter werdenden Stadt sollte ein strategisches Konzept für den gesamten öffentlichen Raum unter Berücksichtigung sämtlicher Funktionen erarbeitet werden (vgl. Querschnittsthema Baukultur und öffentlicher Raum). Verkehr findet überwiegend im multifunktionalen öffentlichen Raum statt, der darüber hinaus eine Vielzahl anderer, wirtschaftlicher, sozialer und ökologischer Anforderungen erfüllen muss. Die Gestaltung des öffentlichen Raums muss diese Anforderungen ausgewogen berücksichtigen (vgl. Querschnittsthema Baukultur und Öffentlicher Raum). Hierfür definiert der STEP VöR Leitlinien und Grundsätze, insbesondere für die städtischen Magistralen, die aufgrund ihrer zahlreichen Nutzungen und Funktionen sowie den städtebaulichen Gegebenheiten häufig ein Konfliktpotenzial bergen. Darüber hinaus leisten qualitätsvoll gestaltete Straßen, Wege und Plätze einen Beitrag zum Image der Stadt, zur Identifikation der Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Stadt und zur Stabilisierung von Quartieren. Die Stärkung, Weiterentwicklung oder Erhaltung der Magistralen steht deshalb im Fokus dieses Fachkonzeptes. Bei der Aufteilung der Verkehrsräume und der Zuteilung von knappen Ressourcen müssen unterschiedliche Mobilitätsbedürfnisse ausgewogen und differenziert berücksichtigt werden. Menschen, die dauerhaft oder temporär in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, sollen eine Verkehrssituation vorfinden, die ihren Möglichkeiten angepasst ist („Design für alle“). Dabei sind altersgruppenspezifische Anforderungen verstärkt zu berücksichtigen. Multifunktionalität des öffentlichen Raums und eine Mischnutzung in angemessen dichten Quartieren bestimmen über verschiedene Erreichbarkeiten das Mobilitätsverhalten der Bevölkerung. Kurze Wege sichern eine umweltfreundliche Nahmobilität und effiziente Abwicklung von Mobilitätsbedürfnissen. Gerade die Verfügbarkeit wohnungsnaher Angebote in Stadtteilzentren und an Magistralen beeinflusst die Wegelänge und den Aufwand täglicher Wege. Ziel ist es, die Mobilität aller Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von Geschlecht, Alter, Familiengröße, EinkomC 2.7 - 14 Stand 23.01.2018 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität mensverhältnissen, Arbeits- und Wohnort sowie Autobesitz zu sichern. Für die Haupt- und Verbindungsstraßen wurden Maßnahmenbündel auf Grundlage einer Bewertung ihres baulichen Zustandes, der städtebaulichen und verkehrlichen Situation sowie Nutzungsintensität definiert. Alle Maßnahmenbündel berücksichtigen das Thema Barrierefreiheit. Nr. Maßnahmenbündel M 5.1 Qualifizierung und Stärkung innerstädtischer Magistralen hinsichtlich Attraktivität, Nutzungsvielfalt, Sicherheit und baukulturellen Niveaus M 5.2 Verkehrliche Neuorganisation und Stärkung der Nutzungsvielfalt bei Erhalt der baukulturellen Qualität M 5.3 Stärkung der repräsentativen Qualität von insbesondere dem motorisierten Individualverkehr vorbehaltenen Magistralen M 5.4 Stärkung und Qualifizierung hinsichtlich Attraktivität von Ortsteil- oder Stadtteilverbindungen M 5.5 Anpassung bereits realisierter Baumaßnahmen zur Qualifizierung des öffentlichen Raums hinsichtlich Attraktivität und Nutzungsvielfalt M 5.6 Herauslösen stark belasteter Verkehrsachsen aus den Ortskernen und somit Qualifizierung und Stärkung hinsichtlich Attraktivität, Nutzungsvielfalt und baukulturellen Niveaus 3.2. Wechselwirkungen und Querschnittsthemen Fachkonzept Wohnen sowie Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit: Es ist es zu klären, wo durch überdurchschnittliche Wachstumspotenziale Kapazitätsgrenzen im Verkehrsnetz voraussichtlich überschritten sowie Klima- sowie Umweltanforderungen und -ziele gefährdet werden. Dies betrifft sowohl die innerstädtische Nachverdichtung mit dem Ziel der bedarfsgerechten Kapazitätserweiterung oder Leistungssteigerung als auch mögliche Stadterweiterungen, für die unter Umständen aufwändig und langfristig vorzuplanende Netzerweiterungen, z. B. der Straßenbahn, erforderlich werden. Hier ist ein Austausch über Kapazitäten und Zielaussagen sowie die aktuelle Prioritätensetzung geboten. Dabei sollen auch die wachsenden Anforderungen an Qualität und Multifunktionalität des öffentlichen Raums in diesen Gebieten geprüft werden. Die Umsetzung autoarmer Wohnquartiere soll gemeinsam mit dem Fachkonzept Wohnen behandelt werden. Die notwendigen Netzanpassungen durch Neuerschließungen in Gewerbe- und Industriegebieten müssen frühzeitig vorbereitet und in die Maßnahmenplanung aufgenommen werden. Fachkonzept Freiraum und Umwelt: Verkehrsvermeidung und -verlagerungen durch kurze Wege, die Steigerung des Anteils des Umweltverbundes für die Lebensqualität in den Quartieren, eine hohe Qualität des öffentlichen Raums sowie ein gesundes Stadtklima entsprechen auch den Zielen des Fachkonzepts Nachhaltige Mobilität und werden daher als Synergiefaktoren positiv bewertet. Die Neuentwicklung oder der Ausbau linienhafter Verkehrsinfrastruktur für den ÖV und/oder den MIV und für den Wirtschaftsverkehr sind unter Umständen im Verkehrsnetz erforderlich. In der Regel werden damit aber ungünstige Trennwirkungen für vernetzte oder potenziell vernetzbare Freiraumstrukturen (z. B. Grünverbindungen) und ein höherer Grad der Versiegelung mit entsprechend negativen Auswirkungen auf den Artenschutz und das Stadtklima erwartet. Hier sollen möglichst verträgliche Lösungen gesucht werden. Andererseits können neue Lückenschlüsse im Verkehrsnetz des ÖV oder des Rad- und Fußverkehrs einer erhöhten Akzeptanz des Umweltverbundes und einer Vernetzung von Freiraum über eine entsprechende Wegeführung dienen. Fachkonzept Soziale Teilhabe, Fachkonzept Kultur, Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft: Das Verkehrsnetz und der Öffentliche Raum gewährleisten die gleichberechtigte, möglichst barrierefreie und sichere Erreichbarkeit von sozialen und kulturellen Einrichtungen und stellen auch einen sozialen Raum zur Verfügung, der Zugang fördert und Begegnung ermöglicht („Mobilität für alle“). Hier sind die absehbaren Anforderungen an die Verkehrsinfrastruktur sowie den öffentlichen Raum zu ermitteln und in den Planungen zu berücksichtigen. Stand 23.01.2018 C 2.7 - 15 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur: Zur Senkung der Treibhausgase ist die Vernetzung der Mobilitätsangebote mit einer gleichzeitigen Stärkung der Elektromobilität erforderlich. Zentrale Bestandteile sind die kleinräumige Einbindung von Car-Sharing-Stationen im öffentlichen Straßenraum und der Ausbau einer flexiblen und leistungsfähigen Ladeinfrastruktur in Wohnquartieren. Daneben gilt es, Echtzeitinformationsangebote (ITK) zur Deckung bestehender Mobilitätsbedürfnisse weiter zu etablieren und weiterzuentwickeln. Der Aufbau eines einheitlichen Abrechnungssystems mit Schnittstellen für externe Anbieter trägt dazu bei, bestehende Zugangshemmnisse und Nutzungsbarrieren abzubauen. Außerdem bedarf die umfassende Sanierung der Trink- und Abwassernetze bei gleichzeitigem Anstieg des Verkehrsaufkommens einer optimierten Abstimmung zwischen Stadt und Leipziger Wasserwerken. Dabei kann auf etablierte Abstimmungsstrukturen aufgebaut werden. Sehr hohe Bedeutung haben für das Fachkonzept die Querschnittsthemen Digitale Stadt, Gesundheit, Baukultur und öffentlicher Raum sowie Inklusion und Chancengerechtigkeit (siehe C 3). 3.3. Räumliche Handlungsstrategie Aufgrund der Analyse, der Ortsteilbetrachtung sowie der identifizierten Ziele und Maßnahmenbündel hat es sich als notwendig erwiesen, die räumliche Betrachtung im Fachkonzept in mehreren zeitlichen Horizonten und unterschiedlicher Genauigkeit vorzunehmen: Vorrangig mittelfristige Perspektive Dieser Horizont greift ausgewählte Einzelmaßnahmen auf, die auf der Basis des STEP VöR sowie abgeleiteter und weiterer Fachplanungen und Programme bereits einen Bearbeitungsstand (Konzept, Finanzierung) aufweisen. Hier sollte geprüft werden, ob insbesondere im Umweltverbund oder bei Netzlücken die Prioritäten angepasst und Maßnahmen beschleunigt umgesetzt werden müssen (vgl. Karte „Maßnahmenübersicht verschiedener Verkehrsträger“). Langfristiger Horizont bis 2030 Für diesen Zeitraum wurden räumliche Bereiche zusammengefasst, in denen ähnliche Herausforderungen bestehen und in denen mit speziell ausgerichteten Maßnahmenbündeln gehandelt werden soll (vgl. Karte „Räumliche Handlungsstrategie“). Bei der Entwicklung dieser Gebiete für langfristige, integrierte räumliche Handlungsstrategien besteht in besonderem Maße die Notwendigkeit zu fachübergreifenden und integrierten Handlungsansätzen. Den mit A1-3 gekennzeichneten strukturell unterschiedlichen Gebietskategorien werden jeweils Maßnahmenbündel zugeordnet, die vorrangig zur Zielerreichung eingesetzt werden sollen. Es ist allerdings damit zu rechnen, dass für den Zeithorizont 2030 insbesondere im Straßenverkehr zusätzlich zu den Maßnahmen aus dem STEP VöR und dem Mittelfristprogramm – und entsprechend der Ziele und der räumlichen Handlungsstrategien des Fachkonzepts – noch weitere Maßnahmen ergänzt werden können. A 1: Effizienz multimodal in der erweiterten Innenstadt erhöhen Die erweiterte Innenstadt, die im Fachkonzept z.T. bis zum Tangentenviereck reicht und damit über das fachübergreifende Schwerpunktgebiet hinausgeht (B 2.1), weist eine Vielzahl an Herausforderungen auf. Diese Herausforderungen sind aufgrund ihrer Komplexität nur durch gesonderte integrierte Konzepte zu lösen, die zwar vorrangig die sektoralen verkehrsplanerischen Aufgaben aufgreifen (z. B. der Umgang mit Großveranstaltungen rund um das Sportforum), aber gleichzeitig z. B. städtebauliche, strukturelle oder ökologische Ziele und Handlungsansätze verfolgen. Die Stadt Leipzig beabsichtigt, ein Verkehrskonzept für die erweiterte Innenstadt zu erstellen. Bis Ende 2019 soll das 2018 im Entwurf vorzulegende Konzept ein geeignetes öffentliches Beteiligungs- und Beratungsverfahren durchlaufen5. Dabei soll die Machbarkeit umfassender Baumaßnahmen wie der Umbau des Promenadenrings im Umfeld des Hauptbahnhofs geprüft werden. Die verkehrlichen Auswirkungen der jeweiligen Varianten werden am Integrierten Verkehrsmodell der Stadt Leipzig (IVML) untersucht und unter Berücksichtigung der Verkehrsprognose 2030 bewertet. 5 Förderung durch EU-Projekt DEMO-EC 2017–2019 C 2.7 - 16 Stand 23.01.2018 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Die Entwicklung der an den Promenadenring angrenzenden Potenzialflächen wird sich auf die Kapazitätsentwicklung des Rings auswirken. Es wird die Notwendigkeit gesehen, die Verkehrsinfrastruktur entsprechend anzupassen resp. neu zu schaffen. Lösungen zur Reduzierung der Barrierewirkung des Promenadenringes sind zu entwickeln.6 Das „Nutzungskonzept für den öffentlichen Raum im Umfeld des Sportforums“ von 2012 ist vor dem Hintergrund einer erhöhten Anzahl von Veranstaltungen beiderseits des Elsterflutbeckens und der geplanten Erweiterung der Zuschauerkapazitäten der Red Bull Arena fortzuschreiben. Weitere Maßnahmenbündel:        M 2.1/M 2.5 Attraktivierung des Fußverkehrs, u. a. Ausweitung Konzept erweiterte Innenstadt M 2.2 Stärkung des Radverkehrs, darin: zentrale Verknüpfung Radverkehrsnetz/Schnelltrassen, Erhöhung der Zahl sicherer Radabstellanlagen (z. B. Fahrradgarage am Hauptbahnhof), Bike&Ride-Anlagen M 2.3 Qualifizierung und Ausbau des ÖPNV, darin: Neuorganisation des ÖPNV auf dem Innenstadtring, Kapazitätserweiterung des zentralen ÖPNV-Drehkreuzes am Hauptbahnhof M 2.4/M 2.5 Leistungsfähiges und stadtverträgliches Hauptstraßennetz, darin: verkehrsorganisatorische Maßnahmen zur Optimierung der Netznutzung und zur Minderung der Verkehrsstärke an Hotspots (z. B. durch Verkehrsflussdosierung), Konzept Quartiersparken erweiterte Innenstadt M 2.5 Erstellung und Umsetzung Verkehrskonzept Erweiterte Innenstadt M 4.2 sehr gute Erreichbarkeit der Arbeitsplätze und der zentralen Handels- und Dienstleistungsstandorte sowie Forschungsstandorte durch Umweltverbund sichern M 4.3 Entwicklung effiziente Citylogistik, darin: Logistikkonzepte auch für die Innenstadt und den Bereich innerhalb des Tangentenvierecks, Prüfung der Privilegierung/Förderung von EWirtschaftsverkehr und Ausbau der entsprechenden Ladeinfrastruktur in der erweiterten Innenstadt, Einrichtung zentral gelegener Logistik-Hubs A 2: Umweltverbund und Nahmobilität in der inneren Stadt stärken Der Bereich der inneren Stadt umfasst den „Urbanen Kern“ und damit die bis 1945 erschlossenen Altbaubereiche Leipzigs. Hier sollen insbesondere Maßnahmen zum weiteren Ausbau der nutzungsgemischten Stadt mit kurzen Wegen und einer starken Nahmobilität, zur Stärkung des Umweltverbundes sowie zur Minderung von Belastungen für Mensch und Umwelt umgesetzt werden. Dabei haben die Maßnahmen unter M 3.1–3 besondere Priorität: Lärm vermindern und sensible Gebiete vor Lärm schützen, Einhaltung Luftqualitätsgrenzwerte und Reduktion der CO2-Emissionen aus dem Verkehr. Zusätzlich sind für besondere lokale Problemsituationen Lösungsansätze durch Konzepte zu erarbeiten, z. B. Mobilitätskonzept für Stötteritz. Weitere Maßnahmenbündel:     6 M 2.1/M 2.5: Attraktivierung des Fußverkehrs – Erstellung und Umsetzung eines Fußverkehrsentwicklungsplans, darin: Aufwertung von Fußwegen, bedarfsgerechte Querungshilfen, Barrierefreiheit, Verkehrsberuhigung, Verkehrssicherheit M 2.2: Stärkung des Radverkehrs – Umsetzung und Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans 2010–2020, darin: Qualifizierung und Ausbau eines durchgängigen und zusammenhängenden Radverkehrsnetzes M 2.3: Qualifizierung und Ausbau des ÖPNV – Fortschreibung und Umsetzung Nahverkehrsplan, darin: Mobilitätsmanagement und Qualifizierung des Fahrzeugangebotes, Stärkung multimodale Mobilität, Ausweitung von Mobilitätsstationen, Unterstützung betrieblicher Mobilitätskonzepte M 2.4/M 2.5: leistungsfähiges und stadtverträgliches Hauptstraßennetz, darin: Entlastung innerstädtischer Quartiere und von Wohngebieten, Verkehrsverstetigung, verkehrsorganisatorische Maßnahmen, Förderung von Carsharing/Fahrradverleihsystemen, Ausweisung von geeigneten Flächen, Quartiersgaragen, Vorhaltung/Kennzeichnung von Flächen für die ausschließliche Nutzung durch Carsharing- und Elektrofahrzeuge Stadt Leipzig: Vorlage VI-DS-02697 Strategiepapier - erweiterte Innenstadt, Begründung Stand 29.09.2016 Stand 23.01.2018 C 2.7 - 17 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität A 3: Stadtteilidentität und Versorgungsqualität an Magistralen stärken und erhalten Ein bedeutsames baukulturelles und stadtteilentwicklungsrelevantes Ziel bleibt die qualitätsvolle Entwicklung von Magistralen. Das Fachkonzept konzentriert sich hierbei auf nutzungsgemischte, meist gründerzeitlich geprägte Hauptstraßenachsen mit vergleichsweise hoher Verkehrsfrequenz, die in ihrem Umfeld strukturprägend wirken und multifunktionale Wirtschaftsstandorte für den Stadtteil darstellen. Diese Straßen werden hierbei als öffentlicher Raum mit entsprechender Aufenthaltsqualität und großer Bedeutung für das gesamte Stadtbild wahrgenommen, die in angrenzende Quartiere ausstrahlt und deren Entwicklung positiv beeinflusst. Im Vordergrund steht für den Großteil der dargestellten Straßenzüge die Sanierung über komplexe Baumaßnahmen, insbesondere in Stadtteilen, die perspektivisch als Nachverdichtungsziele gelten. Quartiersparken soll die Anforderungen des Einzelhandels nach Kundenparkplätzen berücksichtigen, Gebäudestrukturen ohne gewerbliche Erdgeschosszone sind an Magistralen zu vermeiden. Bei Umbaumaßnahmen von Magistralen mit verkehrlichem Neuordnungsbedarf müssen die bestehenden baukulturellen Qualitäten erhalten und letztlich gestärkt werden. Es gilt hierbei, die positiven Erfahrungen mit baumaßnahmebezogenen Managementstrukturen zu nutzen. Im Einzelnen lassen sich die dargestellten Magistralen bzw. -teilabschnitte (T) den Maßnahmenbündeln wie folgt zuordnen:     M 5.1 Qualifizierung und Stärkung innerstädtischer Magistralen: Georg-Schumann-Straße (T), Gorkistraße, Ossietzkystraße (T), Dieskaustraße (T), Zschochersche Straße, Merseburger Straße (T), Georg-Schwarz-Straße, Dresdner Straße (T), Breite Straße, Riebeckstraße (T), Zweinaundorfer Straße (T) M 5.2 Verkehrliche Neuorganisation und Stärkung der Nutzungsvielfalt: Karl-Heine-Straße (T), Landsberger Straße (T), Wurzner Straße (T), Bornaische Straße (T) M 5.4 Stärkung und Qualifizierung von Ortsteil- oder Stadtteilverbindungen: Georg-Schumann-Straße (T), Jahnallee (T), Lützner Straße (T) M 5.5 Anpassung bereits realisierter Baumaßnahmen zur Qualifizierung des öffentlichen Raums: Waldstraße, Innere Jahnallee, Karl-Liebknecht-Straße (T), Georg-Schumann-Straße (T) B: Erreichbarkeit der äußeren Stadt und des Wirtschaftsschwerpunkts Nordraum nachhaltig entwickeln Um die Bedingungen für eine bedarfsgerechte nachhaltige Mobilität zu verbessern und die Belastungen im gesamten Straßenverkehrsnetz zu minimieren, soll in der Äußeren Stadt insbesondere die Erschließungsqualität durch den ÖV, die Anbindung an das Radverkehrsnetz sowie die multimodale Verknüpfung (z. B. durch weiterentwickelte Mobilitätsstationen) verbessert werden. Neben Maßnahmen im Netz sollen auch in geeigneten Ortsteilen Stadtteil-Mobilitätskonzepte erarbeitet werden. Sie helfen, sowohl kleine, aber bedeutende Netzlücken zu schließen, als auch passgenaue Angebote des Umweltverbundes, wie z. B. Leihsysteme, Abstellanlagen und Tarifmodelle, zu initiieren und bekanntzumachen. Aufgrund der besonderen Wirkung im Stadtraum und der Bedeutung für die wirtschaftliche Gesamtentwicklung Leipzigs werden für die Konzentrationsbereiche der Äußeren Stadt im Nordraum und im Nordosten Maßnahmenbündel zur Optimierung des Wirtschafts- und Pendlerverkehrs entwickelt. Die Erschließung für Logistikbedarfe der ansässigen Unternehmen wurde bereits überwiegend bei der Erstentwicklung der Standorte bedarfsgerecht hergestellt (Warentransport Schiene/Straße). Die Anbindung mit dem ÖPNV und dem Radverkehr soll zur Entlastung der innerstädtischen Verkehrswege und zur Erhöhung der Kapazität in Spitzenlastzeiten sukzessive deutlich verbessert werden. Ergänzend sollen Maßnahmen des betrieblichen Mobilitätsmanagements umgesetzt werden. Maßnahmenbündel:   M 4.2: Standorte Porsche/GVZ, Standorte Leipziger Messe, BMW: sehr gute Erreichbarkeit der Arbeitsplätze und der zentralen Handels- und Dienstleistungsstandorte sowie Forschungsstandorte durch Umweltverbund sichern, darin: Erschließung durch ÖV und Radverkehr, Förderung CO2freier Verkehrsmittel, Jobticket, betriebliches Mobilitätsmanagement, Standortplanung M 4.2: Gewerbegebiete Leipzig-Nordost, Torgauer Straße/Heiterblick: betriebliches Mobilitätsmanagement, M 4.3: Entwicklung effiziente Citylogistik, darin: Prüfung der Privilegierung/Förderung von E-Wirtschaftsverkehr und Ausbau der entsprechenden Ladeinfrastruktur, gemeinsame Lade- C 2.7 - 18 Stand 23.01.2018 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität      höfe, Citylogistik und Hubs, Errichtung urbaner Logistik-Hubs M 1.2: Erarbeitung von Entwicklungskonzepten: Stadtteil- bzw. quartiersbezogene Mobilitätskonzepte, Einbindung in regionale Mobilitätsstrategie M 1.3: Flächensparende Siedlungsentwicklung: Orientierung auf die ÖPNV-Erreichbarkeit insbesondere bei Neuausweisung von Flächennutzungen, Prüfung auf neue S-Bahn-Haltepunkte, Sicherstellung von Gleisanschlüssen in Gewerbegebieten für bahnaffine Branchen, M 2.2: Stärkung des Radverkehrs, darin: Bike&Ride-Anlagen inkl. Anschlüsse an das Radverkehrsnetz M 2.3: Qualifizierung und Ausbau des ÖPNV darin: Stärkung multimodale Mobilität: optimale Netzverknüpfungen mit Umweltverbund, Mobilitätsmanagement neue Stadtteile, Verbesserung Erreichbarkeit der städtischen touristischen Sehenswürdigkeiten und der Erholungsgebiete Umland M 3.1: Lärm vermindern und sensible Gebiete vor Lärm schützen: darin: Vermeidung von Lärmemissionen: kein Bau/keine Inbetriebnahme von Verkehrswegen in bisher ruhigen Bereichen 3.4. Umsetzung Die Umsetzung des Fachkonzepts Nachhaltige Mobilität ist in besonderem Maße geprägt durch die derzeit geringe Abschätzbarkeit von Makrotrends in den Bereichen der sich entwickelnden Mobilitätsbedarfe, der Technologieentwicklung und von Verhaltensänderungen. Dazu ist es bei den meist sehr umfangreichen Infrastrukturinvestitionen ein hemmender Faktor, mit der Unklarheit über finanzielle und gesetzliche Rahmenbedingungen umgehen zu müssen. Es ist seitens der Stadt Leipzig unverzichtbar, ihr politisches Gewicht zur Berücksichtigung kommunaler Interessen in der Rechtsetzung, der Fördermittelbereitstellung und der Kostenverantwortlichkeit bei Freistaat, Bund und EU konsequent einzubringen. Gleichzeitig wachsen die politischen Erwartungen an Entscheidungsträger, die erforderlichen weitreichenden verkehrs- und stadtentwicklungspolitischen Grundsatzentscheidungen qualifiziert, aber zügig zu treffen und die Verwaltung mit der Umsetzung zu beauftragen. Bereits vorhandene Umweltbelastungen setzen hier Grenzen und verringern zielkonform Handlungsspielräume. Vor dem Hintergrund langer Planungs- und Realisierungszeiträume und zeitintensiver Interventionsmöglichkeiten in einer komplexen, teuren und langlebigen Infrastruktur besteht die Notwendigkeit zur Schaffung eines langfristig tragfähigen Kompromisses über die Zielsetzungen einer nachhaltigen Mobilität. Für die Vorplanung und die Koordination von großen Vorhaben sind frühzeitig die notwendigen personellen Kapazitäten zu schaffen und Verfahren zu optimieren. Eine strategische Liegenschaftspolitik sichert frühzeitig Handlungsspielräume für die Durchführung wichtiger Maßnahmen. Auf der einen Seite besteht die Notwendigkeit zur frühzeitigen und stabilen ressortübergreifenden Kooperation innerhalb der Verwaltung, zu einem professionellen Projektmanagement und einer regelmäßigen Evaluation. Andererseits muss das erreichte Niveau beispielhafter und innovativer Beteiligungsverfahren gesichert und die Bildung leistungsfähiger Bündnisse zur Beteiligung und Umsetzung von Maßnahmen fortgeführt werden. 3.5. Finanzielle Auswirkungen Die Anpassung der Verkehrsinfrastruktur, der Verkehrsorganisation und der Fahrzeuge sowie der Anlagen und Geräte im Eigentum der Stadt Leipzig und ihrer Unternehmen an die geänderten Rahmenbedingungen erfordert einen sehr hohen Finanzaufwand, der derzeit aufgrund der Perspektive bis 2030 und darüber hinaus nicht konkret quantifizierbar ist. Einzelne Maßnahmen können den finanziellen Umfang aller weiteren genannten Einzelmaßnahmen weit übersteigen und erfordern jahrzehntelange Planungs- und Realisierungsprozesse und umfassende Finanzierungskonzepte. Erschwerend kommt hinzu, dass derzeit die Planungssicherheit über die zukünftig bestehende Mittelkulisse und das Verkehrsangebot (DB, MDV) seitens des Bundes und des Freistaates nicht ausreichend gegeben ist. Die Erhaltung und Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur und die Gestaltung der öffentlichen Räume erfordern die Bereitstellung ausreichender Finanzmittel. Die für diese Zwecke derzeit absehbar verfügbaren Mittel sind jedoch unzureichend. Die optimale Ausschöpfung der Kapazitäten der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur ist daher unabdingbar, Maßnahmen des Verkehrs- und Mobilitätsmanagements werden weiter an Bedeutung zunehmen. Stand 23.01.2018 C 2.7 - 19 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Der Mitteleinsatz muss gerade vor dem Hintergrund eines nicht ausreichenden Haushaltsanteiles für Mobilität durch Prioritäten im Sinne der übergeordneten stadtentwicklungspolitischen Ziele gesteuert werden. Seitens der integrierten Verkehrsplanung werden auch zukünftig ausreichende Planungsvorläufe zur Anpassung der Netzinfrastruktur z. B. für umfangreiche Nachverdichtungen oder Neuerschließungen sowie erweiterte Planungskapazitäten in der Verwaltung und den städtischen Unternehmen benötigt. Fehlende langfristige Finanzierungssicherheit und zu geringer Ressourceneinsatz für den Betrieb sowie den Erhalt und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur entsprechend der beschlossenen verkehrs- und umweltpolitischen Zielstellungen gefährden die stetige Versorgungssicherheit. Es ist unverzichtbar, im weiteren Verlauf der Erarbeitung der zentralen Prognosen und Handlungskonzepte in Verbindung mit den genannten Schwellenwerten zu realistischen Kostenprognosen (Einrichtung, Folgekosten) und langjährigen Maßnahmenplanungen für die Stadt Leipzig und der städtischen Unternehmen zu gelangen. Maßnahmenbündel/ Instrumente Direkte Kosten/Jahr (GERING/MITTEL/HOCH) Einnahmen/ Folgekosten/ Folgewirkung Konzeptentwicklung Smart Mobility MITTEL – u.a. Planung und Projekbeteiligung, Digitalisierung Verkehrsmanagement MITTLERE Einnahmen, vorwiegend durch Fördermittel für Forschung und Innovation, insb. E-Mobilität Erarbeitung von Entwicklungskonzepten für städtische Gebiete MITTEL – u.a. Planung von Mobilitätskonzepten MITTLERE Einnahmen, insb. durch stadtteil-/ quartiersbezogene Fördermittel in den Bereichen Rad- und Fußverkehr, ÖPNV Flächensparende Siedlungsentwicklung GERING – u.a. Planung/ Studien zu potenziellen Haltepunkten GERINGE Einnahmen, insb. durch Förderung von Untersuchungen zu neuen Straßenbahnhaltestellen und S-Bahn-Haltepunkten Beteiligung MITTEL - Planung und Durchführung von Öffentlichkeitsbeteiligung, Kommunikation MITTLERE Einnahmen insb. durch Förderung von Projekten im Verkehrsbereich, die auch Beteiligung umfassen Wertsichernder Erhalt und Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur HOCH – Investitionen und Planung, Betriebs- und Unterhaltungskosten HOHE Einnahmen, insb. durch Fördermittel für den Erhalt und Neubau von Verkehrsinfrastruktur (betrifft alle Verkehrsarten) (sehr hohe Kosten pro Jahr nach Kostenschätzung NachhaltigkeitsSzenario: 56 Mio. € für MIV, Rad/Fußverkehr (Stadthaushalt), finanzieller Ausgleichsbedarf im ÖPNV: 83 Mio. €) HOHE Folgekosten, insb. durch die Unterhaltung der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur Attraktivierung des Fußverkehrs HOCH – Planung, Investitionen, HOHE Einnahmen, insb. durch FörBetriebs- und Unterhaltungsdermittel für Planung und Investitiokosten nen HOHE Folgekosten durch Umsetzung Konzepte und Einzelmaßnahmen sowie Unterhaltung Fußverkehrsinfrastruktur Stärkung des Radverkehrs HOCH – Investitionen, Planung, HOHE Einnahmen, insb. durch FörBetriebs- und Unterhaltungsdermittel für Planung und Investitiokosten nen HOHE Folgekosten durch Umsetzung Konzepte und Einzelmaßnahmen, Unterhaltung Radverkehrsinfra- C 2.7 - 20 Stand 23.01.2018 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Maßnahmenbündel/ Instrumente Direkte Kosten/Jahr (GERING/MITTEL/HOCH) Einnahmen/ Folgekosten/ Folgewirkung struktur Qualifizierung und Ausbau des ÖPNV HOCH – Planung, Investitionen (Stadt, L-Gruppe), Betriebsund Unterhaltungskosten der ÖPNV-Infrastruktur und Fahrzeuge HOHE Einnahmen insb. durch Fördermittel für Planung und Investitionen in ÖPNV-Infrastruktur und Fahrzeuge (insb. im Hinblick auf Barrierefreiheit) HOHE Folgekosten durch Umsetzung Planungen, Konzepte und Strategien sowie Unterhaltung ÖPNVInfrastruktur und Fuhrpark FOLGEWIRKUNG: Einsparungen durch geringere Betriebskosten aufgrund von Investitionen in Erneuerung Infrastruktur leistungsfähiges und stadtHOCH – Planung, Investitionen, verträgliches Hauptstraßennetz Betriebs- und Unterhaltungskosten, Fortschreibung und Umsetzung der Zielplanung Straßenhauptnetz mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau Erstellung und Umsetzung Verkehrskonzept Erweiterte Innenstadt HOHE Einnahmen, insb. durch Fördermittel, z.B. für Umsetzung der Zielplanung Straßenhauptnetz, mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau, Förderung Carsharing und autonomes Fahren HOHE Folgekosten für Unterhaltung Hauptstraßennetz-Infrastruktur HOCH – Planung, Investitionen, HOHE Einnahmen, insb. EUBetriebs- und UnterhaltungsFördermitteln für Erstellung und Umkosten setzung HOHE Folgekosten für Unterhaltung Verkehrsinfrastruktur Information und Kommunikation MITTEL – Öffentlichkeitsarbeit, Mobilitätsberatung MITTLERE Einnahmen, insb. durch Förderung der Öffentlichkeitsarbeit zur Stärkung des Umweltverbundes. E-Mobilität HOCH – Investitionen (Stadt, LGruppe), Planung, Betriebsund Unterhaltungskosten HOHE Einnahmen, insb. Fördermittel zur Förderung und Weiterentwicklung E-Mobilität und alternativer Nutzungsmodelle HOHE Folgekosten für Unterhaltung Infrastruktur Lärm vermindern und sensible Gebiete vor Lärm schützen HOCH – u.a. Rasengleise, P&R-Plätze MITTEL – u.a. Querungshilfen ggf. Einnahmen durch Förderprogramm „Nachhaltige Mobilität in der Stadt“ (Dieselgipfel) GERING – u.a. Fahrradbügel Schutz der menschlichen Gesundheit, Einhaltung Luftqualitätsgrenzwerte HOCH – u.a. Verkehrsorganisa- ggf. Einnahmen durch Förderprotion, Förderung von Carsharing gramm „Nachhaltige Mobilität in der und Elektromobilität, AttraktiviStadt“ (Dieselgipfel) tätssteigerung des ÖPNV MITTEL – u.a. Verkehrsorgani- Stand 23.01.2018 C 2.7 - 21 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Maßnahmenbündel/ Instrumente Direkte Kosten/Jahr (GERING/MITTEL/HOCH) Einnahmen/ Folgekosten/ Folgewirkung sation Umsetzung und Fortschreibung des Energie- und Klimaschutzprogramms HOCH – u.a. Fahrradmitnahme ÖPNV MITTLERE Einnahmen durch Nutzungsentgelte, staatliche Zuschüsse, MITTEL – u.a. Jobticket Verwal- Quersubventionierung innerhalb LVV tung GERING – u.a. Tempo 30 in Wohngebieten Verbesserung der Fernerreichbarkeit der Wirtschaftsregion GERING – Lobbyarbeit durch Stadt HOHE Einnahmen durch Steigerung der Standortattraktivität sehr gute Erreichbarkeit der HOCH – ÖPNV/ L-Gruppe Arbeitsplätze und der zentralen Handels- und Dienstleistungsstandorte sowie Forschungsstandorte durch Umweltverbund sichern Entwicklung effiziente CityMITTEL – Organisation , Inveslogistik titionen MITTLERE Einnahmen durch Ticketerlöse (i. d. R. deutlich geringere Einnahmen als Kosten im ÖPNV) Schaffung der Voraussetzung zum autonomen Fahren HOHE Einsparungen durch fahrerlose Transportmittel (L-Gruppe) MITTEL – Organisation, Verkehrstechnik EINSPARUNG durch Verkehrsreduzierung Steigerung der Qualität des Kosten und Folgekosten sind größtenteils in folgenden Maßnahmenöffentlichen Raums (Magistra- bündeln enthalten: Wertsichernder Erhalt und Weiterentwicklung der len):Maßnahmenbündel 1 bis 6 Verkehrsinfrastruktur, Attraktivierung des Fußverkehrs, Stärkung des Radverkehrs, Qualifizierung und Ausbau des ÖPNV, leistungsfähiges und stadtverträgliches Hauptstraßennetz C 2.7 - 22 Stand 23.01.2018 C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Anlage: Zuordnung Fachkonzept-Ziele zum Strategischen Zielbild Ziel Nr. Ziel Fachkonzept 1 Gestaltung des Wachstums durch integrierte Verkehrsplanung und intelligente Mobilität (smart mobility), Beteiligung und Kommunikation in hoher Qualität fortsetzen 10 Nachhaltige Mobilität 2 Stadt- und umweltverträgliche Organisation des Verkehrs fördern: Erhöhung der Attraktivität und Stärkung des Umweltverbundes 11 Nachhaltige Mobilität 3 Minimierung der negativen Wirkungen des motorisierten Verkehrs auf Mensch und Umwelt 12 Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität 4 Wirtschaftsstandort Leipzig stärken 13 Leistungsfähige technische Infrastruktur 5 Steigerung der Qualität des öffentlichen Raums (Magistralen): multifunktionalen öffentlichen Raum gestalten und gleichwertige Mobilitätschancen sichern 14 Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur Stand 23.01.2018 Seite Übergeordneter Handlungsschwerpunkt (übergeordnetes Strategisches Ziel) C 2.7 - 23 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Maßnahmenübersicht verschiedener Verkehrsträger (aus bestehenden Planungen/Programmen) ÖPNV Komplexe Baumaßnahmen Im Bau/kurzfristig geplant Ausbau, weitere Priorität Untersuchungsstrecke Neubau Stadtbahn/Straßenbahn Umstellung auf Bus Trassenfreihaltung Straßenbahn S-Bahn Zugangsstellen Neubau Option ZVNL Straßenverkehr im Bau befindliche Maßnahmen geplante Maßnahmen Promenadenring + erweiterte Innenstadt weiterer Untersuchungsbedarf / Trassenfreihaltung Radverkehr Maßnahmen 1.+ 2. Priorität aus dem Radverkehrsentwicklungplan Bestandsnetz Straßenbahn Bus Bahn/S-Bahn Straßen Park + Ride Mobilitätsstation Stadtgrenze Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Räumliche Handlungsstrategie Effizienz multimodal erhöhen (Erweiterte Innenstadt) Umweltverbund und Nahmobilität stärken (Innere Stadt) Erreichbarkeit nachhaltig entwickeln (Äußere Stadt und Wirtschaftsschwerpunkt Nordraum) Magistralen: Stadtteilidentität und Versorgungsqualität stärken und erhalten Netz Straßenbahn S-Bahn Überregionale Straßenanbindung Autobahn und Bundesstraßen Stadtgrenze Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur FACHKONZEPT KLIMASCHUTZ UND TECHNISCHE INFRASTRUKTUR 1. EINLEITUNG Das Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur widmet sich der energetischen Stadtentwicklung, der leitungsgebundenen technischen Infrastruktur und der Breitbandversorgung. Vor dem Hintergrund des kommunalen Klimaschutzes und der Auswirkungen des Klimawandels vor Ort werden Aussagen getroffen, um die Treibhausgase auf ein verträgliches Maß von mindestens 2,5 t pro Einwohner und Jahr bis 2050 zu senken (2013: 6,69 t). Dabei wird der Ansatz einer ganzheitlichen Energiewende verfolgt, der die Bereiche Wärme, Strom und Mobilität aufgreift und im System betrachtet und Wege in die postfossile Energieversorgung aufzeigt. Aufbauend auf einer zentralen robusten, anpassungs- und leistungsfähigen Wasser- und Energieversorgung sind innovative dezentrale Ansätze intelligent mit vorhandenen Netzstrukturen und neuen Kraft-Wärme-Kopplungsanlagen zu kombinieren. Dabei stellt der Klimawandel zusätzliche Anforderungen an die Infrastruktur. Im Zuge des stetigen Wachstums Leipzigs rückt die Entwicklung von Bauflächen mit energieeffizienten und netzdienlichen Versorgungslösungen in den Fokus. Abgestimmte Ansätze bei der leitungsgebundenen Ver- und Entsorgung, passgenaue Energiekonzepte sowie der Infrastrukturaufbau für Elektromobilität sind jedoch auch gerade in den Bestandsquartieren, Gewerbe- und Industriegebieten gefragt. Als neues Thema des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes wird die Breitbandversorgung (Glasfaser) als wesentlicher Standortfaktor für Leipzig verankert. Smart City-Ansätze und eine zukunftsfähige Wirtschaftsstruktur sind auf eine flächendeckende Breitbandversorgung angewiesen. Den Schwerpunkt dieses Fachkonzeptes bilden eine gesamtstädtische Gebäudebestandsanalyse und eine Analyse der technischen Infrastruktur. Die ermittelten Potenziale werden hinsichtlich ihrer Wirkung den jeweiligen Unterthemen zugeordnet: • bedarfsgerechte Energieversorgung/Infrastruktur, • Steigerung der Energieeffizienz, • Nutzung erneuerbarer Energien, • Speicherung, • Sanierung der Bausubstanz sowie • Elektromobilität. Die formulierten kommunalen Ziele des Klimaschutzes und der Energieeffizienz werden in verschiedenste Handlungsfelder überführt und zu räumlichen Schwerpunkten mit Maßnahmebündeln untersetzt. Dadurch entsteht ein flexibles Instrument, um Unterstützungsprogramme für die notwendigen Maßnahmen gezielt einzusetzen. Verwendete Grundlagen Arbeitsstruktur Stand 23.01.2018 • • • • • • Energie- und Klimaschutzprogramm 2014 – 2020 Energie- und Klimaschutzkonzept 2011 Maßnahmen- und Umsetzungskonzept für E-Mobilität 2017 fit Wärme und fit Energiedienstleistungen der LEIPZIGER Gruppe leipzig.leben.morgen – SmartCity-Ansatz der Leipziger Gruppe Handlungsempfehlungen aus dem SmartCity-Projekt Triangulum Arbeitsgruppe aus: LEIPZIGER Wasserwerke und Stadtwerke, Netz Leipzig, Stadtplanungsamt, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Amt für Wirtschaftsförderung, Amt für Umweltschutz, Verkehrs- und Tiefbauamt C 2.8 - 1 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur 2. AUSGANGSLAGE 2.1 Aktuelle Situation und Entwicklungen Die Stadt Leipzig hat seit 1990 einen umfangreichen Strukturwandel vollzogen. Nach Jahren der Schrumpfung und gleichzeitigen Verbesserung der Energieeffizienz stagniert die Minderung der einwohnerbezogenen CO²-Emissionen seit 2011 auf einem hohen Niveau von 6,7 t pro Jahr (2013). Um eine detailliertere Beurteilung zu ermöglichen, wird seit 2011 eine jährliche Berechnung durchgeführt. Seitdem zeigt sich, dass im Sektor der Haushalte (Anteil von 27 % an den Gesamtemissionen) eine minimale, aber kontinuierliche Senkung der Emissionen und des Energiebedarfs zu verzeichnen ist. Der Wirtschaftssektor (35 %) stagniert in der Reduzierung der Emissionen. Der Verkehr (37 %) zeigt bei den Emissionen pro Einwohner leichte Schrumpfungstendenzen. Anteilig an den Gesamtemissionen wächst die Bedeutung des Verkehrs jedoch zunehmend. Wohngebäude und Gewerbe Bei Wohngebäuden stellt der Wärmebedarf zum Heizen der Räume den größten Energieverbrauchsanteil (81 %) dar. Die Spreizung des Gebäudeenergiebedarfs ist dabei sehr hoch. Sie kann bei alten unsanierten Wohngebäuden zwischen ~ 250 kWh/m²a und beim Neubau bis unter 40 kWh/m²a variieren. Insbesondere der mehrgeschossige gründerzeitliche Altbau sowie Siedlungsbau bis 1948 hat, je nach städtebaulicher Situation (offener oder geschlossener Blockrand, freistehend) und Sanierungsstand, den höchsten Energiebedarf. Einen spezifisch ähnlich hohen Energiebedarf haben Einfamilienhäuser, die vor 1990 errichtet wurden. Der Sektor Gewerbe, Handel und Dienstleistungen (GHD) ist vor allem durch einen hohen Strombedarf gekennzeichnet. In Deutschland entfallen rund 15 % des Endenergieverbrauchs auf diesen Bereich. Zwischen dem Jahr 2000 und 2013 konnte der Energieverbrauch in Leipzig bereits um gut 4 % gesenkt werden. Energiebereitstellung (Wärme) Aktuell ist die Wärmeversorgung in Leipzig durch einen hohen Anteil an dezentralen Gaskesseln (Emissionsfaktor: 245 t CO² /GWh) geprägt. Knapp 2.904 GWh wurden im Jahr 2013 verbraucht. Diese kleinteilige Wärmeversorgung ist gekennzeichnet durch eine lange Nutzungsdauer und eine stark sinkende Effizienz im Zusammenspiel mit alten Heizungspumpen und trägt somit erheblich zum Energiemehrverbrauch bei. Das Rückgrat der energieeffizienten Wärmeversorgung stellt jedoch die Fernwärme auf Basis von Kraft-Wärme-Kopplung (168 t CO2 /GWh) dar. Die Fernwärme wird durch das Gas- und Dampfturbinen Kraftwerk (GuD) im Zentrum Nord mit 540 GWh und das Kraftwerk Lippendorf mit 1.195 GWh bereitgestellt. Für die Besicherung und als Instrument des optimierten Lastmanagements wurden 2015 neue Wärmespeicher auf dem Gelände Süd-Ost an der Arno-Nitsche-Straße in Betrieb genommen. Bei besonderen Lastspitzen und Kälteeinbrüche können bis zu drei Heizwerke zugeschaltet werden. Der Anteil von erneuerbaren Energien ist seit 2011 geringfügig auf 0,48 % des Gesamtenergiebedarfes (2013) gestiegen. Einzig der Anteil der Umweltwärme (Wärmepumpen) ist in dieser Zeit signifikant um knapp 4 GWh auf nun 13,6 GWh gestiegen. Der Einsatz von Biomasse (5,5 GWh) und solarthermischen Anlagen (4,4 GWh) bleibt weiterhin eine Ausnahme. Damit findet die Hauptanwendung von erneuerbaren Energien in Einfamilienhausgebieten, im Neubau und nur in wenigen Einzelfällen auch in den Bestandsgebieten statt. Effiziente BHKW-Anlagen auf Erdgas-Basis stagnieren ebenfalls auf einem niedrigen Niveau bei 19,8 GWh (2011: 19,6). Seit 2015 haben die Leipziger Stadtwerke mit Pilotprojekten zur Einbindung von erneuerbaren Energien in das Fernwärmenetz begonnen. Dabei wurden Studien zur Standortuntersuchung von Gebäude- und Freiflächen für Großsolarthermieanlagen, zur Verwendbarkeit der oberflächennahen, geothermischen Systeme in Leipzig, zur Wärmeversorgung und Wärmespeicherung im Mittel- und Niedertemperaturbereich sowie zur Laststeuerung in Auftrag gegeben. Die Nutzung von Abwärme wird regelmäßig geprüft, jedoch sind die Potenziale in Leipzig nur marginal vorhanden. C 2.8 - 2 Stand 23.01.2018 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Leitungsgebundene technische Infrastruktur Fernwärme Der Betrieb, die Instandhaltung und strategische Weiterentwicklung der Fernwärmenetzinfrastruktur wird im gesamten Stadtgebiet Leipzigs von der Leipziger Stadtwerke Gruppe gewährleistet. Die Fernwärme wird mit einem Anteil der Kraft-Wärme-Kopplung von 99,6 Prozent und einem Primärenergiefaktor von 0,31 bereitgestellt. Dabei ist die Fernwärme aus hocheffizienter Kraft-Wärme-Kopplung eine anerkannte Ersatzmaßnahme für erneuerbaren Energien. Der Anteil an der Fernwärme an der Gesamtwärmebedarfsdeckung in Leipzig beträgt aktuell ca. 34 %. Mit einer Länge von rund 480 Kilometern und über 5.500 versorgten Kunden, zählt das heutige Fernwärmenetz Leipzigs zu einem der größten in Europa. Es umfasst das Fernwärmeverbundnetz und daran angekoppelte Fernwärmeteilnetze sowie Inselnetze. Das Fernwärmeverbundnetz wird gleitend betrieben. Etwa 288 km des Fernwärmenetzes sind erdverlegte Kunststoffmantelrohre mit Leckwarnsystem und entsprechen dem aktuellen Stand der Technik. Etwa 160 km sind Leitungen in begehbaren oder nicht begehbaren Kanälen und 32 km sind oberirdische Freileitungen. Für die Netze und Anlagen liegen Ersatzstrategien vor. Die finanziellen Mittel für die mittel- und langfristige Umsetzung werden in Investitions- und Instandhaltungsplänen geplant. In den letzten Jahren erfolgten umfangreiche Erneuerungsmaßnahmen. Der mittlere Energieabsatz beträgt durchschnittlich 1.350 GWh pro Jahr. Seit 2009 konnten die Leipziger Stadtwerke mehr als 117 MW neu an das bestehende Fernwärmenetz anschließen. Dies entspricht dem Wärmebedarf von fast 40 000 Wohnungen. Insbesondere in den Bereichen Leipziger Westen (u.a. Trainingszentrum am Cottaweg), Alt-Lindenau und Leutzsch wurden neue Gebiete erschlossen. Zusätzliche Trassenerweiterungen fanden zum Lindenauer Hafen und in Lindenau und Plagwitz statt. Zusätzlich wurde die Wärmeleistung durch Modernisierungen am GuD, dem Heizwerk Heiterblick und einem Wärmespeicher besichert. Gasnetz Der strategische Ausbau und die Instandhaltung des bestehenden Leipziger Gasversorgungsnetzes erfolgt durch die Leipziger Stadtwerke Gruppe. Das Netz umfasst insgesamt 1.058 km und versorgt 36.454 Abnahmestellen mit Gas. Bis 2005 ist das Verteilnetz grundlegend modernisiert worden und das Gussnetz durch ein modernes PE-Netz ersetzt worden. Das Verteilnetz Gas erfüllt damit heute alle Anforderungen gemäß den Anforderungen des Energiewirtschaftsgesetz (EnWG). Im Bereich der Gasversorgung besteht das Netz im Konzessionsgebiet Leipzig aus den Druckstufen PN 25 und PN 4 (Hochdruck) sowie PN 1 (Niederdruck, erhöhter Niederdruck und Mitteldruck). Das Netz ist ausgelegt auf ein großstädtisch geprägtes Versorgungsgebiet mit verdichteter innerstädtischer Bebauung, großflächigen Wohnquartieren, Industrie- und Gewerbegebieten sowie in den Wohngebieten am Stadtrand mit aufgelockerter Bebauung. Das Hochdrucknetz umfasst insgesamt 177 km, das Mitteldrucknetz 185 km und das Niederdrucknetz erstreckt sich über eine Länge von insgesamt 696 km, jeweils einschließlich Anschlussleitungen. Im Gasnetz sind zwei große sowie zwei kleinere Übernahmeregelanlagen der Stadtwerke Leipzig installiert. Weiterhin wird das Erdgas in ca. 250 Gasdruckregelanlagen der Stadtwerke Leipzig auf die für die Kunden erforderliche Druckstufe entspannt bzw. wird der Ausgangsdruck entsprechend der vorhandenen Rohrleitungssysteme über diese Anlagen ferngesteuert. Zum aktiven kathodischen Korrosionsschutz des Hochdrucknetzes werden die entsprechenden Anlagen betrieben. Die Stadtwerke Leipzig verfügen über zwei eigene moderne Einrichtungen für den Zusatz geruchsintensiver Substanzen (Odorierung) des eigentlich geruchlosen Erdgases. Stromnetz Der Betrieb, die Instandhaltung und strategische Weiterentwicklung der Stromnetzinfrastruktur wird im gesamten Stadtgebiet Leipzigs seit 1992 von der Leipziger Stadtwerke Gruppe gewährleistet. Die jährliche elektrische Maximalleistung Leipzigs lag in den letzten 10 Jahren bei ca. 300 MW. Signifikante Stand 23.01.2018 C 2.8 - 3 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur An- oder Abstiege sind nicht zu verzeichnen. Die bezogene elektrische Arbeit betrug 2010 1.642 GWh und 2016 1.625 GWh. Das GuD im Zentrum-Nord erzeugt in Kraft-Wärme-Kopplung Wärme für Leipzig und speist über die Hochspannungsschaltanlage eines Umspannwerkes mit mehreren Leitungen Strom in das 110-kV-Netz ein. Es werden Stromnetze mit drei verschiedenen Spannungsebenen betrieben (Hoch-, Mittel- und Niederspannung). Das Hochspannungsnetz verfügt über zwei Einspeisepunkte zum übergeordneten Netz in Zwenkau und Taucha. Für die Netze und Anlagen liegen Ersatzstrategien vor. Die finanziellen Mittel für die mittel- und langfristige Umsetzung werden in Investitions- und Instandhaltungsplänen bereitgestellt. Die Realisierungszeiträume werden unter Berücksichtigung der Bedeutung der Anlagen für die Gewährleistung der Versorgungszuverlässigkeit und wirtschaftlicher Kriterien festgelegt. In den letzten Jahren erfolgten umfangreiche Erneuerungsmaßnahmen. In das Leipziger Stromnetz wurden im Jahr 2013 119 GWh erneuerbarer Strom eingespeist. Der größte Anteil wird durch Biomasse- (48 GWh) und Photovoltaikanlagen (40 GWh) erzeugt. Die Energieerzeugung aus Wind (28 GWh), Deponiegas (13 GWh) und Wasser (1 GWh) folgt mit großem Abstand. Die Anlagen befinden sich über das gesamte Stadtgebiet verteilt. Die Hauptlast wird jedoch von wenigen großen Einzelanlagen im Außenbereich erzeugt. Eine kleinteilige erneuerbare Stromerzeugung in den Bestandsgebieten hat sich bisher nicht etabliert. Wasserver- und -entsorgung Der Betrieb der Trink- und Abwassernetze wurde durch die Stadt Leipzig an die Kommunalen Wasserwerke Leipzig GmbH übertragen. Die Gesamtlänge des Abwassernetzes beträgt 2.561 km, die des Trinkwassernetzes 3.431 km. Eine lokale Besonderheit ist der im bundesdeutschen Vergleich niedrige spezifische Wasserverbrauch im Versorgungsgebiet. So lag der Pro-Kopf-Tagesverbrauch im Jahr 2011 bei nur 85,9 Litern. Im Jahr 2015 ist der Wert zwar auf 91,7 Litern pro Einwohner und Tag wieder leicht angestiegen, jedoch noch immer um gut 24 % geringer als der bundesdeutsche Durchschnitt von 121 Litern. Die Abwässer der Stadt Leipzig werden hauptsächlich über Mischwasserkanalisationen abgeleitet. Der Frage des Rückhaltens von Mischwasser zur Vermeidung des Eintrages von Schmutzstoffen zur Reduzierung der Gewässerbelastungen kommt hier eine große Bedeutung zu. Die erarbeiteten Konzepte und die vielfältigen realisierten Maßnahmen beinhalten eine verstärkte Rückhaltung von Mischwasservolumen. Neben den „normalen“ Regenereignissen kommt es im Zusammenhang mit den klimatischen Veränderungen zu regelmäßigen Starkregenereignissen. Weiterhin besteht ein Sanierungsstau im Bereich der Netzanlagen. Insbesondere im innerstädtischen Bereich haben viele Kanäle und Trinkwasserleitungen das Ende ihrer Nutzungsdauer erreicht und müssen entweder grabenlos oder in offener Bauweise saniert bzw. erneuert werden. Die erarbeiteten Sanierungsstrategien umfassen Investitionen in die Netzinfrastruktur von 40 Mio. Euro, um die Ver- und Entsorgungssicherheit kontinuierlich auf hohem Niveau und mit konstanter Qualität zu gewährleisten. Hinzu kommt der Ausbau aufgrund des Wachstums. Elektromobilität Die Elektromobilität stellt das Rückgrat des öffentlichen Personennahverkehrs dar. Neben den Straßenund S-Bahnen ergänzen erste Hybrid- und Elektrobusse den elektrischen Fuhrpark des ÖPNV. Auch die kommunalen Unternehmen haben bereits 70 Elektrofahrzeuge in ihre Fuhrparks integriert. Ein Großteil des angemeldeten Fahrzeugbestandes in Leipzig hat jedoch weiterhin klassische Verbrennungsmotoren mit Benzin und Diesel. Im Jahr 2014 gab es nahezu doppelt so viele elektrische Fahrzeuge in der Stadt wie 2012 mit 964 Hybrid- und 142 reinen Elektrofahrzeugen. Diese Entwickelung ist jedoch nicht gekoppelt an eine Verdrängung von konventionellen Kraftfahrzeugen, deren Anzahl im selben Zeitraum um 8.000 Fahrzeuge gestiegen ist. Die Stadt Leipzig hat gemeinsam mit der Leipziger Gruppe auf diese Entwicklung mit der Einführung von Mobilitätsstationen und Ladepunkten im Stadtgebiet reagiert. Aktuell gibt es 160 öffentlich nutzbare C 2.8 - 4 Stand 23.01.2018 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Ladepunkte in Leipzig und Umgebung. Für die Buslinie 89 und die 25 eigenständigen Mobilitätsstationen sind gesonderte Ladepunkte errichtet worden. Die Ladestationen werden dabei mit erneuerbaren Strom versorgt. Digitalisierung und Breitbandversorgung Die Breitbandversorgung erfolgt in Leipzig durch die Telekom und weitere private Unternehmen. Eine organisatorische Verankerung des Themas Netzausbau wurde im Rahmen einer beauftragten Schwachstellenanalyse zum Breitbandausbau im Jahr 2016 erstmals festgelegt. Die Ergebnisse der Analyse bilden die Grundlage für den Netzausbau mit Hilfe von Bundes- bzw. Landesförderung zur Deckung der unrentierlichen Kosten. Der Ausbau des Netzes erfolgt dabei parallel und ohne Abstimmung zwischen den Unternehmen. Objektkonkrete Daten zur Breitbandversorgung liegen nicht vor und können bislang in keine gesamtstädtische Analyse einfließen. Nach aktuellen Angaben des DiOS-Atlas (Digitale Offensive Sachsen) liegt die Breitbandversorgung mit über 50 Mbits/s im Leipziger Stadtgebiet bei 84,7 %. Insbesondere in den nördlichen und südöstlichen Randbereichen gibt es Defizite bei der Versorgung. Kleinräumig sind im gesamten Stadtgebiet einzelne Versorgungsdefizite festzustellen. 2.2 Entwicklungserwartungen Der absolute Energiebedarf wird in Leipzig auch in den kommenden Jahren weiter steigen. Unter den Rahmenbedingungen einer weiteren Einwohnerzunahme, einer positiven wirtschaftlichen Entwicklung, der Erschließung von neuen Wohn- und Gewerbestandorten und einem weiterhin hohen Mobilitätsbedürfnis sind Wärme, Strom und Kraftstoffe gleichzeitig davon betroffen. Verstärkt wird diese Entwicklung zusätzlich durch eine Veränderung von Lebensstilen, wie u. a. einen steigenden Anteil an SingleHaushalten und steigender Wohnfläche pro Kopf. Eine Priorisierung der Innenentwicklung vor Außenentwicklung sowie eine Priorisierung von Neubau, insbesondere von Mehrfamilienhausbau, entlang von ÖPNV-Achsen bieten weiterhin positive Rahmenbedingungen für die Senkung des Energiebedarfs pro Einwohner. Begleitet wird die Entwicklung von zu erwartenden erheblichen rechtlichen Änderungen in allen Teilbereichen der Energiewende. Die Regulierungen des letzten Jahrzehntes haben bereits gezeigt, wie schnell sich die Energiewirtschaft wandeln kann. Dabei wird der Schwerpunkt der Regulierung insbesondere auf die Änderung des Energieträgers (Primärenergie) abzielen und anschließend Effizienz und Einsparung in den Fokus rücken. Somit wird der Strom-, Wärme- und Kraftstoffbedarf bis 2030 zu einem hohen Anteil auf erneuerbare Energien umgestellt sein. Dies hat direkte Auswirkungen auf die kommunalen Unternehmen der Stadt Leipzig. Die Leipziger Stadtwerke werden in den kommenden Jahren die Transformation der Fernwärme gestalten. Ein möglicher Kohleausstieg in den nächsten zwanzig Jahren erfordert die Schaffung von neuen Kapazitäten und eine zunehmende Integration von erneuerbaren Energien. Hierbei werden lastflexible, dezentrale Erzeugeranlagen die Versorgungssicherheit und Netzstabilität gewährleisten. Damit einher geht eine Digitalisierung der Ver- und Entsorgungsnetze. Die Flexibilität des Netzes wird deutlich erhöht und ein erheblicher Beitrag zur erfolgreichen Umsetzung der Energiewende geleistet. Im Rahmen der weiteren Entwicklungsdynamik und der gesetzlichen Rahmenbedingungen, wird insbesondere die Wärmeversorgung der Gebäude im Gefüge eines Quartiersansatzes auf erneuerbare Energien in Kombination mit Kraft-Wärmekopplung (gleichzeitig Strom und Wärmeerzeugung) ins Zentrum rücken. Strom und Wärme werden dabei intelligent verknüpft und in die vorhandenen Netzstrukturen integriert. Das gilt vor allem für die historischen Stadtquartiere mit hohem Denkmalschutzanteil, bei denen bis 2030 nur noch geringe Senkungen des Energiebedarfs durch umfangreiche bauliche Maßnahmen zu erwarten sind. Das Wachstum der Stadt hat insbesondere für die technische Infrastruktur positive Effekte, da sie besser ausgelastet, sowie günstiger und wirtschaftlicher betrieben werden kann. Dabei wird die Verknüpfung der unterschiedlichen Energiebedarfe über den Tagesverlauf effiziente und netzdienliche energetische Lösungen ermöglichen. Als neue Handlungsfelder müssen die Integration von Kältenetzen (Absorptionskälte) in stark über- Stand 23.01.2018 C 2.8 - 5 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur wärmten Quartieren, neue Arbeits- und Beteiligungsstrukturen zur Umsetzung einer ganzheitlichen Energiewende im Quartier und das Themenfeld Elektromobilität als kommunale Gemeinschaftsaufgabe von Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen etabliert werden. Dabei wird bis 2020 und nachfolgend die Elektromobilität aus dem Blickwinkel der Energiewende und den europäischen Anforderungen zur Luftqualität an Bedeutung gewinnen. In den nächsten zehn bis fünfzehn Jahren werden alle Busse und Bahnen sowie Car-Sharing auf Elektromobilität setzen. Der steigende Strombedarf bei gleichzeitiger punktuell hoher Verfügbarkeit erfordert eine Anpassung des städtischen Stromnetzes, der Ausweisung von geeigneten Flächen und sollte mit einer regionalen erneuerbaren Energiegewinnung verknüpft werden. Auch die Leipziger Wasserwerke setzen in den kommenden Jahren eine Restrukturierung des Trinkwassersystems um. Das Konzept legt die zukünftige Struktur der äußeren Verteilung fest und gestattet eine wesentliche Reduzierung der Betriebs- und Investitionskosten. Es beinhaltet neben dem Wasserwerk Fuchshain und dem Westringschluss auch eine grundlegend veränderte Wasserverteilung und Speicherung gegenüber dem Ist-Zustand. Die beschlossene grundsätzliche Restrukturierung des Leipziger Trinkwassersystems wird einen Zeitraum von vielen Jahren einnehmen. Sie erfordert eine umfangreiche Untersetzung durch weitergehende Studien für einzelne Standorte, zum Zusammenwirken von äußerer und innerer Verteilung, zur abschließenden genauen Dimensionierung, zur Sicherheitsphilosophie sowie für die Berücksichtigung der zahlreichen Übergangszustände während der Transformationsphase. 2.3 Stärken, Schwächen und Herausforderungen Die Stadt Leipzig ist die Energiemetropole Mitteldeutschlands. Wichtige Unternehmen der Energiewirtschaft, wie die Leipziger Stadtwerke, die Energieforen, EEX, VNG und diverse start ups haben ihren Firmensitz in Leipzig und sind zusammen mit der Hochschullandschaft durch unterschiedliche Foren und die Cluster-Strategie der Stadt Leipzig eng vernetzt. Zentraler Akteur für die Umsetzung der lokalen Energiewende ist dabei vor allem die hundertprozentige kommunale Leipziger Stadtholding mit Stadtwerken, Wasserwerken und Verkehrsbetrieben. Damit ist die technische Infrastruktur der Daseinsvorsorge in kommunaler Hand. Der Zustand der Ver- und Entsorgungsstruktur ist in einem guten und leistungsfähigen Zustand. Zeitgleich gibt es einen Sanierungsstau bei den kommunalen Wasserwerken und Leipziger Verkehrsbetrieben. Eine Koordinierung der Baumaßnahmen zwischen Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen findet regelmäßig statt. Die Tochterunternehmen der Stadtholding betreiben neben den Versorgungsnetzen auch eigene Klärwerke und Kraftwerke. Von zentraler Bedeutung für Leipzig, eine Stadt mit dichter, historisch geprägter Bebauung ist die Versorgung mit Fernwärme in den innenstadtnahen Quartieren. Das vorhandene Fernwärmenetz ermöglicht eine energieeffiziente Versorgung und verringert erheblich die Anzahl an objektbezogenen Heizungssystemen und Emittenten. Die steigende Einwohnerzahl und eine Verdichtung der innerstädtischen und urbanen Gebiete tragen zur Auslastung der Netze bei und steigern deren Effizienz. Dabei kann eine strategische Steuerung von Neubauflächen dazu beitragen, bestehende Infrastrukturkapazitäten optimal zu nutzen und daneben mit Pilotprojekten im Quartier die Transformation der Wärmeversorgung und des Regenwassermanagements zu gestalten. Das noch vorhandene Potenzial an Brachen und ausgewiesenen Wohngebieten vergrößert den Handlungsspielraum, klimaangepasste und resiliente Versorgungsstrukturen zu errichten. Durch die hohe Fernwärmeversorgung insbesondere in den denkmalgeschützten und stadtbildprägenden historischen Quartieren können die wirtschaftlichen und technischen Hindernisse zur Reduzierung des Energiebedarfs im Denkmalschutz durch einen niedrigen Primärenergiefaktor kompensiert werden. Die Fernwärmeversorgung trägt damit maßgeblich zur Minimierung der Treibhausemissionen in Leipzig bei. Die Integration von erneuerbaren Energien ist im gesamten Stadtgebiet möglich. Potenzialanalysen haben die Bedeutung von Solarthermie, Photovoltaik, Geothermie und - mit Abstrichen - Windenergie (repowering) aufgezeigt. Die Nutzung der Potenziale kann einen erheblichen Beitrag zur erneuerbaren Energieversorgung in Leipzig liefern. Der Ausbau der erneuerbaren Energien erfolgt bisher nur auf geringem Niveau und war von wenigen Großanlagen und einer Vielzahl sehr kleiner Anlagen im ZusamC 2.8 - 6 Stand 23.01.2018 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur menhang mit Neubauvorschriften geprägt. Kein Potenzial haben jedoch größere geothermische Kraftwerke in der Region Leipzig. Dem gegenüber stehen rechtliche Unsicherheiten und Hemmnissen mit direkten Folgen für die Energiewirtschaft, die Leipziger Wohnungsmarktakteure und die Wirtschaftsstruktur. Insbesondere der wirtschaftliche Betrieb der kommunalen Gas- und Dampfturbinenanlage und die verbleibende Laufzeit des Kraftwerks Lippendorf sind eng mit bundespolitischen Weichenstellungen verknüpft. Durch die hohe Anzahl an kleinen und mittleren Unternehmen in Leipzig sind meist keine eigenen Kompetenzen zur energetischen Optimierung von Gebäuden und Anlagen vorhanden. Daher besteht insbesondere in diesem Bereich ein hohes Einsparpotenzial bei gleichzeitig erhöhtem Beratungsbedarf. Problematisch stellt sich aber dar, dass es in vielen kleinen und mittleren Unternehmen schwierig ist, sich externe Beratungsleistung einzukaufen. Die geringe Sanierungsquote der letzten Jahre führt insbesondere bei den Heizungsanlagen zu einem absehbaren Sanierungsstau. Dabei können alle Heizungsanlagen, die vor dem Jahr 2000 eingebaut wurden oder älter als 15 Jahre sind, als erneuerungsbedürftig eingeschätzt werden. Bereits heute verpflichtet das Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz Eigentümer von Neubauten zur anteiligen Nutzung von erneuerbaren Energien. Aktuell führt eine Heizungsmodernisierung aber nur im Einzelfall zur Integration von erneuerbaren Energien oder KWK-Anlagen (Kraft-Wärme-Kopplung). In Zusammenhang mit einem abnehmenden Heizenergiebedarf, der demographischen Entwicklung und dem langfristigen Ausstieg aus fossilen Energieträgern in Richtung Biogas reicht eine klassische zustandsorientierte Instandhaltung und der 1:1 Ersatz von Anlagen und Leitungen nicht mehr aus. Es müssen angepasste Lösungen in Richtung Biogas und Einbindung von höheren Wasserstoffanteilen im Netz entwickelt werden. Demgegenüber haben insbesondere die Wohnungs- und Baugesellschaften in den letzten Jahren zumeist komplex saniert und in Teilen Sanierungsfahrpläne erarbeitet, um die zukünftige Entwicklung der Immobilien planbar zu gestalten. Die Eigentümerstruktur im Leipziger Altbaubestand ist sehr kleinteilig und divers. Klein und Einzeleigentümer von Gebäuden sowie kleine und mittlere Unternehmen sind nur im geringen Maße Treiber der Energiewende und setzen energetische Optimierungen um. So sind Kohleöfen, Heizölanlagen, neben anderen veralteten und ineffizienten Anlagen im Betrieb. Moderne Technologien, wie u. a. die Integration von Kraft-Wärme-Kopplung und die Nutzung von Abwärme sind weniger verbreitet, da häufig nur die bestehenden Geräte getauscht werden. In Folge ist ein Sanierungsstau bei den Heizungsanlagen und anderen technischen Anlagen (Pumpen) zu verzeichnen. Der hohe Denkmalschutzanteil in den Altbauquartieren schränkt die Handlungsmöglichkeiten bei der Fassadensanierung ein. Die kommunalen Wasserwerke stehen vor der Herausforderung, die Sanierung der bestehenden Verund Entsorgungsinfrastruktur vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung, des sich abzeichnenden Klimawandels mit zunehmenden Unwettern, und der Diskussion um weitergehende Anforderungen an die Abwasserbehandlung zur Reduzierung anthropogener Spurenstoffe sowie die Klärschlammentsorgung umzusetzen. Der Frage des Rückhaltes von Mischwasser für die Vermeidung des Eintrages von Schmutzstoffen zur Reduzierung der Gewässerbelastungen kommt hier eine steigende Bedeutung zu. Neben den „normalen“ Regenereignissen ist im Zusammenhang mit den klimatischen Veränderungen aber auch zunehmend die gefahrlose Rückhaltung und Ableitung von Starkregenereignissen eine neue Aufgabe. Zusammengefasst ergeben sich die nachfolgenden Herausforderungen:      Koordinierte technische Infrastrukturentwicklung zwischen Kommune und dem Netzbetreiber (im Bestand, Brachflächenrevitalisierung und Neubauflächenausweisung) Initiierung der Wärmewende im Bestand entsprechend der stadträumlichen Rahmenbedingungen und mit angepassten energetischen Qualitätsstufen Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilienten und smarten Ver- und Entsorgungsstruktur unter steigendem Anteil von Kraft-Wärme-Kopplung und erneuerbaren Energien sowie der intelligenten Nutzung von Energiespeichern Berücksichtigung von Gewerbe und Industrie in der energetischen Erschließungsplanung – nachhaltige Nutzung von erneuerbaren Quellen zur Versorgung von Gebäuden in räumlicher Nähe Steigerung des Anteils der Elektromobilität auf Basis von erneuerbaren Energien beim ÖPNV, Car-Sharing, Wirtschaftsverkehr und MIV Stand 23.01.2018 C 2.8 - 7 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur 3. HANDLUNGSSTRATEGIE 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel Das Fachkonzept konkretisiert die strategischen Ziele des INSEK „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ und „Leipzig steht im Wettbewerb.“ Dabei werden insbesondere die Handlungsschwerpunkte zur vorsorgenden Klima- und Energiestrategie zur leistungsfähigen technischen Infrastruktur und zum vorsorgenden Flächen- und Liegenschaftsmanagement mit konkreten Maßnahmenbündeln untersetzt. Die Umsetzung einer ganzheitlichen Energiewende (Strom, Wärme, Mobilität) ist dabei ein zentrales Handlungsfeld zwischen Stadtverwaltung und den kommunalen Unternehmen der Daseinsvorsorge. Dabei sind Schnittstellen und Ressourcen optimal abzustimmen und mittel- bis langfristige Ziele und Prämissen gemeinsam abzustimmen und in den Eigentümerzielen und Stadtratsbeschlüssen zu verankern. Einher geht eine Verschiebung der Maßnahmenschwerpunkte vom Objekt zur integrierten Betrachtung der Ver- und Entsorgungssysteme von der Quartiers- bis Stadtebene. Der Erhalt und die intelligente Transformation der Ver- und Entsorgungssysteme sowie die punktuelle Erweiterung im Rahmen der Entwicklung neuer Wohnbaugebiete und Gewerbestandorten erfordern erhebliche Investitionen in die Infrastruktur. Diese Kosten haben direkte und indirekte Auswirkungen auf den kommunalen Haushalt. Nachstehend werden die Ziele des Fachkonzeptes aufgezeigt und mit Maßnahmenbündel untersetzt. Ziel 1: Strategische Integration der Themen Energiewende und Klimaschutz in die laufenden Prozesse der Stadtentwicklung und -erneuerung Die Notwendigkeit einer energetischen und klimaangepassten Stadt(teil)entwicklung ist, neben den klassischen Handlungsfeldern, im Zuge des Klimawandels stetig wachsend. Die konsequente Umsetzung der Energiewende auf dem Weg zur postfossilen Gesellschaft ist dafür notwendig. Um diesem Thema gerecht zu werden, müssen neben dem Fokus auf vereinzelte Pilotprojekte langfristige und verbindliche strategische Grundlagen innerhalb der Stadtverwaltung und mit den kommunalen Unternehmen entwickelt werden, um die langfristigen Investitionen abzusichern. Die Leipziger Besonderheit, dass Stadtwerke, Wasserwerke, Netz und LVB in kommunaler Hand sind, wird intensiver im Rahmen einer nachhaltigen Stadtteilentwicklung genutzt und über Eigentümerziele und Konzessionsverträge gefestigt. Somit können gegensätzliche Zielstellungen innerhalb der kommunalen Familie ausgesteuert werden. Maßnahmenbündel: M 1.1 Etablierung einer strategischen Planungskultur mit den Ver- und Entsorgern und deren Netzbetreibern Etablierung von strategischen Arbeitsgruppen und Schnittstellen zur Entwicklung von langfristigen Zielen, Handlungsfeldern und Schwerpunkten (u. a Transformation Wärmeversorgung, Klimawandelanpassung etc.). Schaffung von Grundlagen für die gemeinsame Bewertung und Priorisierung von Lösungsansätzen zur Optimierung des Gesamtsystems. M 1.2 Abstimmung zu städtebaulichen Planungen Im Rahmen von städtebaulichen Wettbewerben sowie der Aufstellung von Bebauungsplänen sind Ziele zur netzdienlichen Energieversorgung, zur Solaroptimierung, zum Regenwassermanagement, zu Gebäudestandards und zur stellplatzreduzierten Erschließung zu entwickeln (u.a. Durchführung eines Klimachecks). Die Umsetzung der Ziele ist über die Aufnahme in städtebauliche Verträge, die zwischen der Stadt und dem Investor geschlossen werden, zu gewährleisten. Im Rahmen von Pilotprojekten sind quartiersbezogene Klima- und Energiekonzepte zu erstellen, die auf ihre Übertragbarkeit auf andere Gebiete zu prüfen sind. M 1.3 Ergänzung bestehender integrierter Stadtteilkonzepte um Aspekte der Energieeffizienz, Klimaschutz, Klimaresilienz sowie Neuaufstellung innovativer energetischer Sanierungsstrategien / -konzeptionen auf Quartiersebene C 2.8 - 8 Stand 23.01.2018 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Fortschreibung, Neuaufstellung und Weiterentwicklung von kurz-mittel-langfristigen Konzepten zur integrierten Umsetzung von energetischen Sanierungsstrategien auf Quartiersebene. Innerhalb von Schwerpunktgebieten ist die Erarbeitung von teilräumlichen Klimaschutz- und Infrastrukturkonzepten mit den Ver- und Entsorgern und deren Netzbetreibern unter den Prämissen: Netzdienlichkeit, Ökonomie, Ökologie und Sozialverträglichkeit als Grundlage zu erarbeiten und die Einrichtung von energetischen Sanierungsmanagements in Gebieten mit städtebaulichen Missständen zu prüfen. M 1.4 Integration von Themen der nachhaltigen Mobilität in Stadtteilkonzepte Zur Senkung der Treibhausgase ist die Vernetzung der Mobilitätsangebote im Stadtteil mit einer gleichzeitigen Stärkung der Elektromobilität erforderlich. Kleinräumige Einbindung des Umweltverbundes, Errichtung von Car-Sharing-Stationen im öffentlichen Straßenraum und der konzeptbasierte Ausbau einer flexiblen und leistungsfähigen Ladeinfrastruktur in Wohnquartieren sowie die Weiterentwicklung der Echtzeitinformationsangebote (ITK) sind zentrale Bestandteile (s. Fachkonzept Mobilität). M 1.5 Weiterbildung und Austausch mit Hochschulen und externen Wissensträgern Die Vermittlung durch Hochschulen bzw. externe Wissensträger sowie ein gezielter Fachaustausch mit kommunalen Unternehmen und Kommunen ist zum Thema sektorale Vernetzungslösungen und Digitalisierung im Sinne einer Smart-City zu befördern. Ziel 2: Initiierung der Wärmewende im Gebäudesektor und Etablierung nachhaltiger Lösungen zur Ver- und Entsorgung sowie Finanzierung Der Gebäudebestand ist durch die Initiierung der Wärmewende energieeffizient und energiesparend weiterzuentwickeln. In Stadtquartieren mit besonderem Handlungsbedarf helfen energetische Quartierskonzepte, die wichtigsten Stellschrauben zu identifizieren. Hierzu gehört die Einbindung der kommunalen Gebäude als Ausgangspunkt für innovative Ver- und Entsorgungsprojekte inklusive Speicherlösungen. Die Steigerung der Sanierungsquote ist insbesondere bei bestehenden Mehrfamilienhäusern und Gewerbeobjekten deutlich zu erhöhen, da hier die höchsten Einsparungen erzielt werden können. Dabei stehen insbesondere die Erneuerung der Wärmeversorgungsanlagen und die Speicherung, inklusive Wärmeverteilung, im Fokus. Ziel ist ebenso der Abbau der Investitionshemmnisse durch alternative bzw. niederschwellige Finanzierungsinstrumente. Maßnahmenbündel: M 2.1 Sanierung und Steigerung der Energieeffizienz der kommunalen Gebäude Umsetzung und Qualifizierung der Sanierungsplanung (10 - 15 Jahre) für die kommunalen Gebäude, die mittelfristig weiter als Infrastruktur für die Stadt Leipzig genutzt werden. Bei der Modernisierung der Heizungsanlagen ist die Nutzung von Fernwärme sowie weiterer KWK-Anlagen mit Einbindung von erneuerbare Energien bei nachgewiesener Wirtschaftlichkeit vorzunehmen. Ungenutzte Dachflächen werden zur Nutzung des solaren Potenzials ausgeschrieben. Eine Direktabnahme des Stroms ist möglichst umzusetzen. Denkmalschutzobjekte oder Gebäude mit geschützten Fassaden sollten bei der Umsetzung von innovativen Pilotprojekten gezielt ausgewählt werden. M 2.2 Neubau kommunaler/öffentlicher Gebäude Initiierung von Modell- bzw. Pilotvorhaben (z. B. Energieplusstandards, innovative Energieversorgung, HANEST-Station) sowie die Umsetzung von Modellvorhaben zur Quartiersversorgung (z. B. öffentl. Gebäude, Wohnen, Gewerbe) mit Wärme und Strom. M 2.3 Umsetzung von Einsparpotenzialen bei kommunalen Gebäuden und Eigenbetrieben Die Ergebnisse der Energieaudits der kommunalen Unternehmen und die Anforderungen an eine energieeffiziente Stadtbeleuchtung sind bei allen Baumaßnahmen und Straßenbauvorhaben zu berücksichtigen. M 2.4 Zusammenarbeit und Unterstützung von Investoren bei der Entwicklung und Umsetzung von energieeffizienten und wirtschaftlichen Lösungen Stand 23.01.2018 C 2.8 - 9 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Gemeinsam mit Investoren und Großeigentümern (u. a. LWB) werden Quartierslösungen entwickelt und die Übertragbarkeit von Lösungsansätzen in weitere gemeinsame Modellvorhaben ermöglicht. Dabei werden im Sinne der bürgerschaftlichen Mitgestaltung u. Partizipation auch innovative Beteiligungsformate, gemeinschaftliche Betreibermodelle und deren technische Realisierung erprobt und hinsichtlich ihrer Sozialverträglichkeit geprüft. Bei Bedarf sollten hierzu gezielt externe Berater bzw. Wissensträger einbezogen werden. M 2.5 Akquise passgerechter Fördermittel und Etablierung von alternativen Finanzierungsinstrumenten Neben der Nutzung von Fachförderung für notwendige Investitionen stellt die Akquise bzw. Beantragung anderer Förderprogramme (u. a. Bund-Länder Programme, EU, KfW, SAB-Modellmittel) eine weitere Möglichkeit zur Finanzierung dar. Als Ergänzung sind alternative kurzfristig und langfristig angelegte Finanzierungsinstrumente (z. B. Bürgerfinanzierung durch Energiegenossenschaften, Genussscheine, Contracting, Mieterstrommodelle etc.) zu prüfen und einzubeziehen. M 2.6 Kommunikation/ Beratung/ Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der energetischen Haushalts- / Eigentümerberatung Mit zielgerichteter Öffentlichkeitsarbeit und passgenauen Beratungsangeboten sollen notwendige und sinnvolle Maßnahmen zur Absenkung des Energiebedarfs und damit Senkung der Nebenkosten identifiziert, Mieter und Eigentümer sensibilisiert und zum aktiven Handeln durch bauliche Investitionen mobilisiert werden. Die effiziente Verzahnung bestehender Angebote (u. a. Netzwerk Leipziger Freiheit, Verbraucherzentrale, Energie und Umweltzentrum der Leipziger-Gruppe) mit neu zu ergänzenden Angeboten steht hierbei im Fokus. Der Einsatz von Sanierungsmanagern sollte hierbei ergänzend zu einer regionalen Energieagentur eingesetzt werden. M 2.7 Kommunikation/ Beratung/ Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Energieeinsparpotenziale für Klein- und Mittelständische Unternehmen (KMU) Der Schwerpunkt liegt in der Beratung von Zielgruppen (Eigentümer und Nutzer) in Gewerbegebieten. Eine effiziente Verzahnung bestehender Beratungsangebote (u. a. Handwerkskammer, IHK usw.) mit evtl. neu zu ergänzenden Angeboten steht hier im Vordergrund (u. a. Einsatz Sanierungsmanager, Vermittlung von Experten aus Beraterpool, regionale Energieagentur). M 2.8 Vernetzung und Digitalisierung Entwicklung einer Digitalisierungsstrategie (Prozesse, Anforderungen, Datenschutz, Plattform, OpenData). Schaffung von offenen Datenschnittstellen zur Vernetzung der Themenfelder Energie, Mobilität und Umwelt (u. a. Smart Meter, Smart Grid). Einrichtung eines Infrastrukturkatasters. Strategische Schlüsselprojekte zur nachhaltigen Energieversorgung der Gesamtstadt Kommunale Gebäude Kommunale Gebäude stellen eine wesentliche Flächen- und Verbrauchsgröße stadtweit und in den Quartieren dar. Als Gebäude sind sie Bestandteil der technischen Infrastruktur und können damit die Basis für weitergehende Synergien mit der Infrastruktur der Leipziger-Gruppe darstellen. Die Potenziale zur Integration von erneuerbaren Energien und einem angepassten Regenwassermanagement im Umfeld der Gebäude sind konsequent auszuspielen. Zum anderen können die kommunalen Gebäude einen Anker für eine energetische Quartiersversorgung bilden. Mit der Etablierung von Nahwärmeinseln und der Einbindung von erneuerbaren Energien in bestehende Netze kann eine schrittweise Transformation der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur im Quartier und nachfolgend der Gesamtstadt erfolgen. M 2.1 Sanierung und Steigerung der Energieeffizienz der kommunalen Gebäude M 2.2 Neubau kommunaler/öffentlicher Gebäude Dekarbonisierung der Wärmeversorgung In den kommenden fünfzehn Jahren werden die Weichen für die Umstellung auf eine postfossile Wär- C 2.8 - 10 Stand 23.01.2018 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur meversorgung gestellt. Schwerpunkt liegt auf der schrittweisen Substitution von Einzelfeuerungsanlagen (z. B. Gaskesseln, Kohleheizungen) und dem Braunkohlekraftwerk Lippendorf durch moderne Energieverteilungsnetze (großflächig und kleinteilig), (Doppelung zu Einfeuerungsanlagen), hocheffizienten KWK-Anlagen und konsequenter Nutzung, Speicherung sowie Einbindung der lokal nutzbaren erneuerbaren Energien. Die notwendigen Kapazitäten werden dezentral über das gesamte Stadtgebiet errichtet. Zur Erreichung eines hohen erneuerbaren Deckungsgrades in der Wärmeversorgung in Leipzig muss parallel die deutliche Absenkung des Energiebedarfs im Gebäudebestand (u. a. außerhalb des Denkmalschutzes durch konsequente Gebäudedämmung) verstärkt vorangetrieben werden. M 1.2 Entwicklung und Anpassung gemeinsamer formeller und informeller Planungsinstrumente und Kooperationsstrukturen mit den Ver- und Entsorgern und deren Netzbetreibern M 3.2 Transformation der Fernwärmeversorgung – gesamtstädtisch und auf Quartiersebene M 3.3 Integration und Ausbau von erneuerbaren Energien (Strom/Wärme) im Stadtgebiet Kooperative energetische Quartiersentwicklung mit Großeigentümern Bei der Entwicklung von Quartieren gemeinsam mit Wohnungsgenossenschaften und der organisierten Wohnungswirtschaft entstehen große Handlungsspielräume um eine ganzheitliche Energiewende und ein optimale Ausgestaltung der technischen Infrastruktur zu ermöglichen. Im Zusammenspiel vom Amt für Umweltschutz (Klimaschutzleitstelle), Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Stadtplanungsamt werden gezielt Akteure der organisierten Wohnungswirtschaft angesprochen und Möglichkeiten der Zusammenarbeit definiert. Auf Basis gemeinsamer Ziele und Prämissen können teilräumliche Sanierungsstrategien, Klimaschutz- und Infrastrukturkonzepte entwickelt werden. Die Wohnungswirtschaft als Bauherr kann gemeinsam mit ihren eigenen Know-How-Trägern, der Stadtverwaltung und der Leipziger Gruppe übergreifende Strategien (Gebäudesanierungsstandards, Ver-, Entsorgung, EMobilität) entwickeln. Dies kann entsprechend der definierten Prämissen einen deutlichen Mehrgewinn zu Ökologie, Ökonomie, Sozialverträglichkeit und Netzdienlichkeit ermöglichen. Für die Konzeption, Steuerung und Umsetzung können z. B. Sanierungsmanagements eingesetzt werden. M 2.4 Zusammenarbeit und Unterstützung von Investoren bei der Entwicklung und Umsetzung von energieeffizienten und wirtschaftlichen Lösungen Ziel 3: Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilienten und intelligenten Ver- und Entsorgungsstruktur Die Gewährleistung der Sicherheit und Wirtschaftlichkeit in der Ver- und Entsorgung wird durch den hohen Sanierungsbedarf (KWL), positive Bevölkerungsentwicklung, neue Anforderungen der Energiewende und Extremwetterereignisse im Zuge des Klimawandels geprägt. Durch innerstädtische Nachverdichtung werden insbesondere mit Blick auf die steigenden Extremwetterereignisse unter anderem Konzepte für das Niederschlagsmanagement nötig. In Zusammenarbeit von KWL und Stadtverwaltung wird derzeit diesbezüglich beispielsweise das Projekt ‘KAWI-L – Kommunale Anpassungsstrategie für wassersensible Infrastrukturen in Leipzig’ durchgeführt. Dies soll eine Grundlage bilden für die Ermittlung besonders betroffener Bereiche, den Schutz kritischer Infrastrukturen, eine wassersensible und klimawandelangepasste Stadtentwicklung und die Information der Öffentlichkeit. Die Unternehmen, welche die Infrastruktur betreiben, modernisieren und instandhalten, benötigen Planungssicherheit durch frühzeitige Einbindung in die Prozesse der Stadt(teil)entwicklung und eine frühzeitige Abstimmung unter anderem zur Trassenfreihaltung bei Bauprojekten. Neue Technologien und Schnittstellen helfen bei der Verzahnung der Infrastruktur. Grundlage bildet hier die hohe Verfügbarkeit von Informationen in der Projektvorbereitung und bei der Vernetzung und Steuerung von verschiedensten Quellen sowie eine leistungsfähige Breitbandinfrastruktur im Rahmen von Smart-City-Lösungen. Die Umsetzung von Pilotprojekten wird gezielt zur Weiterentwicklung der städtischen Gesamtstrategie gefördert. Maßnahmenbündel: M 3.1 Etablierung einer operativen Planungskultur mit den Ver- und Entsorgern und deren Netzbetreibern Etablierung von operativen Arbeitsgruppen zur Entwicklung und Umsetzung von innovativen Stand 23.01.2018 C 2.8 - 11 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Quartierslösungen auf Basis des Infrastrukturkatasters. M 3.2 Transformation der Fernwärmeversorgung – gesamtstädtisch und auf Quartiersebene Weiterentwicklung der Fernwärme durch Einbindung technologieoffener regenerativer Energiequellen und perspektivisch durch Nutzung als Speichermedium von Energie. Auf Quartiersebene sind hierbei auch Nahwärmesysteme anzustreben, um flexibel auf rechtliche und energetische Entwicklungen eingehen zu können. Maßnahmen sind u. a. der Einsatz von innovativen Speicherlösungen (Wärme und Strom), der Einsatz von Nahversorgungslösungen auf Basis von KraftWärme-Kopplung oder erneuerbarer Energien. Insbesondere für innerstädtische Quartiere ist die Integration von Kältenetzen zu prüfen. M 3.3 Integration und Ausbau von erneuerbaren Energien (Strom/Wärme) im Stadtgebiet Zur Förderung der erneuerbaren Energien sind markt- und bedarfsgerechte Kooperationen zu schließen. Neben der Erschließung von kommunalen und privaten Dachflächen und der Förderung der Eigenstromnutzung und Direktvermarktung sind zusätzliche Potenziale der Abwärme zu nutzen. Insbesondere die Erschließung von Flächen für geo- und solarthermische Anlagen zur Einbindung ins Fernwärmenetz ist durch die kommunale Liegenschaftspolitik zu unterstützen. Die Einbindung von Wärme in vorhandene oder neue Infrastruktur ist zu definieren. M 3.4 Breitbandversorgung qualifizieren und vorantreiben Kommunale Gebäude (z. B Schulen, Kultur, Treffs) erhalten bei Neubau und Sanierung der Außenanlagen einen Breitbandanschluss (Fiber to the building) mit mind. 200 Mbit/s und werden ins offene W-Lan der Stadt Leipzig einbezogen. Bei der Entwicklung von Wohn- und Gewerbeflächen ist eine Glasfaserversorgung möglichst bis ins Gebäude sicherzustellen. 3.2 Wechselwirkungen und Querschnittsthemen Das Fachkonzept weist klare Wechselwirkungen zu den Fachkonzepten Wohnen, Freiraum und Umwelt, Wirtschaft und Arbeit, Kommunale Bildungslandschaft, Nachhaltige Mobilität, sowie Hochschulen und Forschungseinrichtungen und Soziale Teilhabe auf. Nachfolgend werden anhand der übergreifenden Themenfelder die Wechselbeziehungen erläutert. Energie und Klimaschutz sowie die technische Infrastruktur stehen in direkter Abhängigkeit von den städtebaulichen Entwicklungen in der Stadt. Dabei umschreibt eine energieeffiziente und klimaschonende Versorgung die besondere Qualität der Umsetzung und ihre Zukunftsfähigkeit. Die Energiewende bedingt dabei durch rechtliche Regelungen und technische Erfordernisse eine Abkehr von der rein sektoralen Betrachtung von Strom, Wärme und Mobilität. Alle drei Facetten müssen zunehmend sinnvoll gekoppelt betrachtet werden und können dadurch effizienter agieren. Wichtige Impulse zur klimaschonenden Stadtentwicklung werden bei der Sanierung der technischen Infrastruktur und dem Ausbau von Wohn- und Gewerbestandorten gesetzt. In diesem Zuge können neue Systeme und Techniken eingeführt werden und Leitungen passgenau ausgelegt werden. Dies erfordert abgestimmte Planungsvorläufe bei alle Gebietserschließungen (Gewerbe/Wohnen) mit den Netzbetreibern. Aufgrund hoher Unsicherheiten bei der Wachstumsdynamik ist ein regelmäßiger Datenaustauch zu zukünftigen Planungen, Nutzungen und Einwohnern eine wichtige Voraussetzung, um Fehlinvestitionen vorzubeugen. Die Erschließungszeiträume neuer Gebiete im Außenbereich und in innenstadtnahen Gebieten sollte wo möglich abgestimmt und u. a. entsprechend der Erschließungskosten priorisiert werden, um Kosten für den Bau und Erhalt der technischen Infrastruktur gering zu halten. Dabei ist die innenstadtnahe Entwicklung auf ehemaligen Bahnflächen, die Revitalisierung von Brachen und behutsame Nachverdichtung im Bestand prioritär zu verfolgen. Dies gilt insbesondere für die Erschließung von Gebieten, die in den Jahren der Schrumpfung keinen Rückbau der technischen Infrastruktur erlebt haben. Neue Quartiere sollten als nutzungsgemischte, multifunktionale Räume entwickelt werden. Wohnortnahe Arbeitsplätze verringern das Mobilitätsaufkommen und ermöglichen eine effiziente Optimierung C 2.8 - 12 Stand 23.01.2018 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur der Energiesysteme. So können die zeitlich variierenden Energiebedarfe von Wohnen und Gewerbe mit der Energieproduktion netzdienlich im Quartier optimiert werden. Insbesondere die innenstadtnahen Quartiere und Entwicklungsgebiete entlang der ÖPNV-Achsen sollten eine größtmögliche Dichte aufweisen, um bei gleichbleibender Wachstumsdynamik eine zusätzliche Flächeninanspruchnahme und Versiegelung möglichst gering zu halten. Dabei ist auf eine Nutzungsmischung, Nahversorgung und Stadt der kurzen Wege zu achten. Eine höhere Dichte ermöglicht dabei effiziente und wirtschaftliche Lösungen für die Ver- und Entsorgung. Effizienzgewinne einer hohen Dichte können schnell durch stadtklimatische Herausforderungen z. B. durch einen hohen Kühlungsbedarf aufgebraucht werden. Dabei müssen Reboundeffekte durch eine stadtklimatische Verschlechterung und der Umgang mit Regenwasser an der Schnittstelle von Versiegelung und technischer Infrastruktur betrachtet werden. Im Ergebnis sind Instrumente zu benennen, die einen hohen Kosten-Nutzen-Effekt aufweisen. Den kommunalen Liegenschaften kommt hierbei eine besondere Bedeutung zu. Als Gestaltungsflächen mit kommunaler Planungshoheit können hier wichtige Impulse für eine multifunktionale Nutzung des Raums und für eine nachhaltige Quartiersentwicklung umgesetzt werden. In enger Kooperation sind Gestaltungsmöglichkeiten auszuloten und dezernatsübergreifend umzusetzen. Die ersten Projekte von Quartiersversorgungslösungen sind fortzusetzen. Bei größeren Neubauvorhaben ist konsequent zu prüfen, ob bestehende und neue Instrumente (u. a. der kooperativen Baulandentwicklung, Konzeptvergabe, Stadtentwicklungsfond) thematisch weiter gefasst werden können, um auch Ziele des Klimaschutzes und einer effizienten technischen Infrastruktur konsequenter in die Umsetzung zu bringen. So können Energiekonzepte je nach Erfordernis sozialverträglich, wirtschaftlich oder ökologisch ausgerichtet werden. Bestehende Arbeitsebenen zur organisierten Wohnungswirtschaft und zu Akteuren der Quartiersentwicklung sind im Rahmen der Möglichkeiten sektorenübergreifend auszurichten. Es gilt Parallelstrukturen zu vermeiden und etablierte Kanäle und Anknüpfungspunkte (u. a. Quartiersmanagements) gezielt nutzbar zu machen. Kommunale Angebote und Beratungseinrichtungen im Quartier sind, wo möglich, zu bündeln. 3.3 Räumliche Handlungsstrategie Grundlage für die Ermittlung der Schwerpunkträume ist eine Analyse des Heizwärmebedarfs in Verbindung mit dem Sanierungsstand (un-, teil-, vollsaniert) auf Blockebene, der Flächennutzungsplan und eine Betrachtung der Brachflächen. In Abstimmung mit den Leipziger Stadtwerken und der Netz Leipzig wurden die Orts- bzw. Stadtteile entsprechend der dringlichsten Herausforderungen und bestehenden Handlungsspielräume bewertet (Gebiete 1. Priorität). Keine räumliche Schwerpunktsetzung konnte für die Themenfelder der KWL, Elektromobilität und Breitbandversorgung vorgenommen werden, da entsprechende Analysen und Fachplanungen nicht vorliegen bzw. zur Zeit erarbeitet werden. Zu beachten ist, dass die Ortsteilanalyse nur eine Momentaufnahme wiedergibt. In den kommenden Jahren werden viele zwischen 1990 und dem Jahr 2000 durchgeführte Erst- und Teilsanierungen ihre wirtschaftliche Nutzungsdauer der technischen Anlagen von 20 Jahren überschreiten. Neben den Gründerzeitgebieten fallen hier auch die Einfamilienhaussiedlungen am Stadtrand darunter. Dabei muss kontinuierlich die Entwicklungsdynamik in den Aufmerksamkeitsgebieten und Schwerpunkträumen der integrierten Stadtentwicklung beobachtet werden. Werden neue Handlungsspielräume identifiziert (Gebiete 2. Priorität), sind vertiefende Betrachtungen, Fachplanungen und teilräumliche Energieund Klimaschutzkonzepte zu erstellen. Bestandsquartiere mit erheblichen energetischem Sanierungsbedarf Bestandsquartiere in Leipzig Alt-West und Süd-West Das vorwiegend gründerzeitlich geprägte Gebiet umfasst Plagwitz, Lindenau, Alt-, Neulindenau, Kleinzschocher und Teile von Leutzsch. Diese Ortsteile weisen nach wie vor nicht nur im Bereich der Energieeffizienz und des Klimaschutzes Handlungsbedarf auf. Als besonderes Merkmal ist die Durchmischung der Wohnbebauung mit genutzten und ungenutzten Gewerbe- und Industriebauten und die sehr hohe städtebauliche Dichte im Wechsel mit großflächigen Brachen und Gewerbe- und Industriebauten Stand 23.01.2018 C 2.8 - 13 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur hervorzuheben. Der Ausbau und die Modernisierung der technischen Infrastruktur werden in den kommenden Jahren vorangetrieben. Aufgrund dieser Mischung und der lokalen Akteursstruktur eignet sich dieses Gebiet insbesondere als Modell- bzw. Innovationsraum für die Erprobung zukünftiger Energieversorgungslösungen im Bestandsquartier. M 1.4 Ausbau und Vernetzung von Stadtteilkonzepten mit der nachhaltigen Mobilität M 2.5 Akquise passgerechter Fördermittel und Etablierung von alternativen Finanzierungsinstrumenten M 2.6 Kommunikation/Beratung/Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der energetischen Haushalts/Eigentümerberatung M 2.7 Kommunikation/Beratung/Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Energieeinsparpotenziale für Klein- und Mittelständische Unternehmen (KMU) M 3.2 Transformation der Fernwärmeversorgung – gesamtstädtisch und auf Quartiersebene M 3.3 Integration und Ausbau von erneuerbaren Energien (Strom/Wärme) im Stadtgebiet Bestandsquartiere im Leipziger Osten und Schönefeld Die vorwiegend gründerzeitlich geprägten ehemaligen Arbeiterquartiere Volkmarsdorf, Neustadt- Neuschönefeld, Anger-Crottendorf, Schönefeld-Abtnaundorf und in Teilen Reudnitz-Thonberg weisen im Bereich der Energieeffizienz und des Klimaschutzes erheblichen Handlungsbedarf auf. Zusätzlich gibt es weiterhin einen hohen Handlungsbedarf in Teilen von Schönefeld-Ost. Der Handlungsschwerpunkt ergibt sich aufgrund des Gebäudebestands: d. h. sehr hohe bauliche Dichte, durch einen großen Anteil gründerzeitlicher Bebauung mit energetischem Sanierungsbedarf und dem Bestand an teilweise brachliegenden historischen Gewerbe- und Industriebauten. Der Ausbau und die Modernisierung der technischen Infrastruktur werden in den kommenden Jahren vorangetrieben. M 2.4 Zusammenarbeit und Unterstützung von Investoren bei der Entwicklung und Umsetzung von energieeffizienten und wirtschaftlichen Lösungen M 2.5 Akquise passgerechter Fördermittel und Etablierung von alternativen Finanzierungsinstrumenten M 2.6 Kommunikation/ Beratung/ Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der energetischen Haushalts- / Eigentümerberatung M 2.7 Kommunikation/ Beratung/ Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Energieeinsparpotenziale für Kleinund Mittelständische Unternehmen (KMU) M 3.2 Transformation der Fernwärmeversorgung – gesamtstädtisch und auf Quartiersebene M 3.3 Integration und Ausbau von erneuerbaren Energien (Strom/Wärme) im Stadtgebiet Innerstädtische und randstädtische Stadterweiterungsgebiete mit Fokus auf modellhafte Quartierslösungen zur Erschließung Aufbauend auf dem Fachkonzept Wohnen wurden die innerstädtischen und randstädtischen Stadterweiterungsgebiete als Schwerpunkträume des Fachkonzeptes Klimaschutz und Technische Infrastruktur hervorgehoben. Eine Priorisierung der zeitlichen Entwicklung der Stadterweiterungsstandorte sollte u. a. unter Berücksichtigung der hohen Kosten für die Bereitstellung der notwendigen technischen Infrastruktur stattfinden. Dabei ist eine energieeffiziente und optimale ausgelastete technische Infrastruktur nur bei einer frühzeitigen Einbindung in die Prozesse der Stadtentwicklung möglich. Insbesondere die innerstädtischen Erweiterungsgebiete sind bedeutende Standorte für eine modellhafte Transformation der Ver- und Entsorgungsstrukturen. Die Einflussmöglichkeiten im Rahmen von städtebaulichen Wettbewerben und B-Plan-Verfahren in Verbindung mit städtebaulichen Verträgen, sind bestmöglich auszunutzen, um die Verbindlichkeit zu erhöhen und eine schrittweise Transformation der Ver- und Entsorgungsinfrastruktur zu ermöglichen. Wesentliche Bestandteile sind die Integration von erneuerbaren Energien und die optimale Auslastung der bestehenden Infrastruktur auf Basis eines abgestimmten Energiekonzeptes, Integration der Elektromobilität auf Basis eines abgestimmten Mobilitätskonzeptes sowie ein Regenwassermanagement mit größtmöglicher Versickerung vor Ort. C 2.8 - 14 Stand 23.01.2018 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur M 1.1 Etablierung einer strategischen Planungskultur mit den Ver- und Entsorgern und deren Netzbetreibern M 1.2 Entwicklung und Anpassung gemeinsamer formeller und informeller Planungsinstrumente und Kooperationsstrukturen mit den Ver- und Entsorgern und deren Netzbetreibern M 2.4 Zusammenarbeit und Unterstützung von Investoren bei der Entwicklung und Umsetzung von energieeffizienten und wirtschaftlichen Lösungen 3.4 Umsetzung Eine erfolgreiche energetische und klimaangepasste Stadtentwicklung erfordert funktionierende Schnittstellen zwischen Stadtverwaltung und kommunalen Unternehmen. Auf Basis gemeinsamer Prämissen und Ziele sind strategische und operative Arbeitsstrukturen zu schaffen, die gegenseitige Anforderungen an eine zukunftsorientierte Gestaltung formulieren und in die Prozesse der Stadtverwaltung einbringen. Dabei müssen die strategischen Kapazitäten in der Stadtverwaltung, der Stadtholding und den kommunalen Unternehmen gestärkt werden und mit der operativen Ebene rückgekoppelt werden. Für das Gelingen einer ganzheitlichen Energiewende und der Einführung von Smart-CityAnsätzen ist in der Stadtholding eine Bündelung der Themenfelder langfristig zu verankern. Das Themenfeld Smart City ist in der Stadtverwaltung ebenfalls sinnvoll organisatorisch zu verankern. Ein zentrales Erfordernis für die Umsetzung des Fachkonzeptes ist eine frühzeitige Einbindung der zuständigen Fachämter und Netzbetreiber. Insbesondere bei der Entwicklung von neuen Quartieren sind gemeinsame Entwicklungsziele zu definieren und in einer „Planungsphase Null“ ressortübergreifend abzustimmen. Zielkonflikte müssen am Beginn des Projektes moderiert sowie Schnittstellen und Arbeitsstrukturen definiert werden. Bei der Entwicklung von Bestandsgebieten sind darüber hinaus die Schnittstellen zu den Wohnungsmarktakteuren und Gewerbetreibenden zu bündeln und regelmäßig mit den Themen des Fachkonzeptes zu verknüpfen. 3.5 Finanzielle Auswirkungen Die Umsetzung einer ganzheitlichen Energiewende erfordern erhebliche Investitionen in die Ver- und Entsorgungsinfrastruktur durch die kommunalen Unternehmen. Mit der Schaffung von u. a. neuen Energieerzeugungs- und Speicherungskapazitäten sowie Angeboten einer nachhaltigen Mobilität müssen den kommunalen Unternehmen Handlungsspielräume gewährt werden, die über Zielvereinbarungen und Stadtratsbeschlüsse Planungssicherheit schaffen. Insbesondere bei der Transformation der Wärmeversorgung und dem Ausbau der Elektromobilität für den gesamten ÖPNV und beim CarSharing sind wichtige Investitionen bis 2030 zu tätigen. Ein wesentlicher Bestandteil des Fachkonzeptes ist die Einführung von neuen strategischen und operativen Arbeitsebenen zwischen Stadtverwaltung und den kommunalen Unternehmen. Die finanziellen Auswirkungen sind hierbei gering. Um jedoch die Potenziale der Entwicklungsdynamik im Zusammenspiel zwischen Stadtverwaltung und Leipziger-Gruppe gehoben zu bekommen, sind personelle Ressourcen bei der strategischen (SmartCity) und operativen Umsetzung (Quartierskonzepte) von Maßnahmen bereitzustellen. Insbesondere bei der Entwicklung teilräumlicher Energie- und Infrastrukturkonzepte in Quartieren sind Eigenanteile für die Beauftragung von Sanierungsmanagements bereitzustellen. Eine genauere Mittelplanung für neue Sanierungsmanagements ist jedoch aktuell nicht möglich, da hierfür Kooperationen mit den Großeigentümern abgeschlossen werden müssen. Um die Synergien zwischen Stadtverwaltung und Leipziger Gruppe optimal auszuspielen, sind Kooperationen bei der Errichtung und Sanierung von Kommunalen Gebäuden und im Rahmen von städtebaulichen Verfahren gezielt anzustreben. Im aktuellen Zeithorizont sind wesentliche Teile der technischen Infrastruktur zu sanieren oder den aktuellen Rahmenbedingungen der Energiewende und des Klimawandels anzupassen. Dabei ist die Umsetzung von Modellprojekten wesentlicher Bestandteil und sollte durch die Stadtverwaltung organisatorisch und durch eine strategische Liegenschaftspolitik unterstützt werden. Die finanziellen Auswirkungen für den kommunalen Haushalt sind im Einzelfall zu bewerten. Stand 23.01.2018 C 2.8 - 15 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Maßnahmenbündel / Instrument Direkte Kosten/ Jahr (HOCH/MITTEL/GERING) Einnahmen/Folgekosten/ Folgewirkungen Strategische Integration der Themen Energiewende und Klimaschutz in die laufenden Prozesse der Stadtentwicklung und -erneuerung M 1.1: Etablierung einer strategischen Planungskultur mit den Ver- und Entsorgern und deren Netzbetreibern gering Mittel da im wesentlichen Koordinierungsaufwand MEHR PLANUNGSSICHERHEIT bei den Entsorgern in Bezug auf den Netzausbau und effizientere Auslastung können zu Kostenersparnissen führen M 1.2: Abstimmung zu städtebaulichen Planungen gering WIRTSCHAFTLICH TRAGFÄHIGERE und ENERGETISCH OPTIMIERTE Lösungen durch frühzeitige Berücksichtigung von Energieeffizienz und Einbindung von Versorgern in städtebauliche Planung M 1.3: Ergänzung bestehender integrierter Stadtteilkonzepte um Aspekte der Energieeffizienz, Klimaschutz, Klimaresilienz sowie Neuaufstellung innovativer energetischer Sanierungs-strategien / konzeptionen auf Quartiersebene gering ENERGIEEINSPARUNG da im wesentlichen Koordinierungsaufwand und ggf. Kosten Konzepterstellung STÄRKERE VERANKERUNG des Themas Energieeffizienz in der Stadtteilöffentlichkeit zu erwarten M 1.4: Integration von Themen der nachhaltigen Mobilität in Stadtteilkonzepte gering ENERGIEEINSPARUNG da im wesentlichen Koordinierungsaufwand und ggf. Kosten Konzepterstellung STÄRKERE VERANKERUNG des Themas Energieeffizienz in der Stadtteilöffentlichkeit M 1.5: Weiterbildung und Austausch mit Hochschulen und externen Wissensträgern gering FÖRDERUNG INNOVATIVER LÖSUNGEN durch Erfahrungsaustausch und Vernetzung von Akteuren da im wesentlichen Koordinierungsaufwand da im wesentlichen Koordinierungsaufwand Initiierung der Wärmewende im Gebäudesektor und Etablierung nachhaltiger Lösungen zur Ver- und Entsorgung sowie Finanzierung M 2.1: Sanierung und Steigerung der Energieeffizienz der kommunalen Gebäude mittel M 2.2: Neubau kommunaler/öffentlicher Gebäude (Initiierung von Modellvorhaben) mittel M 2.3: Umsetzung von Einsparpotenzialen bei kommunalen Gebäuden und Eigenbetrieben mittel C 2.8 - 16 Kosten für Investitionen in die energetische Sanierung Kosten für innovative Lösungen bei Modellvorhaben Kosten für die Umsetzung von Einsparpotenzialen bei Bauvorhaben und Stadtbeleuchtung ENERGIEEINSPARUNG und VERRINGERUNG der Betriebskosten zu erwarten FÖRDERUNG des Images Leipzigs als innovative Stadt Erprobung und VERBESSERUNG von Standardlösungen bei energetischen Sanierungen ENERGIEEINSPARUNG und VERRINGERUNG der Betriebskosten zu erwarten Stand 23.01.2018 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur M 2.4: Zusammenarbeit und Unterstützung von Investoren bei der Entwicklung und Umsetzung von energieeffizienten und wirtschaftlichen Lösungen Mittel ENERGIEEINSPARUNG durch Zusammenarbeit mit Investoren und bürgerschaftliche Mitgestaltung; PRÜFUNG der Sozialverträglichkeit durch Prüfung auf Quartiersebene M 2.5: Akquise passgerechter Fördermittel und Etablierung von alternativen Finanzierungsinstrumenten Gering - mittel ENERGIEEINSPARUNG Eigenmittel zur Kofinanzierung der Fördermittel INNOVATIVERE Lösungen durch Erarbeitung von modellhaften Lösungen für die zukünftige Energieversorgung auf Quartiersebene, z.B. Einspeisung regenerativer Energie in das Netz investiv: mittel Nicht investiv: gering M 2.6: Kommunikation/ Beratung/ Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der energetischen Haushalts- / Eigentümerberatung mittel M 2.7: Kommunikation/ Beratung/ Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Energieeinsparpotenziale für Klein- und Mittelständische Unternehmen (KMU) gering M 2.8: Vernetzung und Digitalisierung gering da Vergabe entsprechender Aufträge an in Frage kommende Büros / Etablierung einer reg. Energieagentur ENERGIEEINSPARUNG und SENKUNG DER BETRIEBSKOSTEN für Mieter, auch bei Transferleistungsempfängern (KdU) ENERGIEEINSPARUNG da im wesentlichen Tätigkeitsfeld von IHK und HWK ggf. Vergabe der Ausarbeitung einer Strategie POSITIVE FOLGEWIRKUNG für das Image der Stadt als Smart City, Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilienten und intelligenten Ver- und Entsorgungsstruktur M 3.1: Etablierung einer operativen Planungskultur mit den Ver- und Entsorgern und deren Netz-betreibern gering M 3.2: Transformation der Fernwärmeversorgung – gesamtstädtisch und auf Quartiersebene hoch M 3.3 Integration und Ausbau von erneuerbaren Energien (Strom/Wärme) im Stadtgebiet gering M 3.4: Breitbandversorgung qualifizieren und vorantreiben hoch Stand 23.01.2018 da zukünftiges Vwhandeln Investitionen bei den kommunalen Unternehmen da zukünftiges Vwhandeln Investitionen in Versorgungstechnik notwendig VERBESSERUNG Infrastrukturauslastung durch gegenseitige Information zur Versorgung, insbesondere zur Netzauslastung, und städtebaulichen Vorhaben VERRINGERUNG Verbrauch fossiler Energieträger OPTIMIERUNG der Fernwärmeversorgung durch Investitionen in zukunftsweisende Technik VERRINGERUNG Verbrauch fossiler Energieträger und Optimierung der Fernwärmeversorgung, wenn Einspeisung gelingt VERBESSERUNG der städtischen Bildungsangebote ATTRAKTIVITÄTSSTEIGERUNG von Wohn- und Gewerbestandorten C 2.8 - 17 C 2.8 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Anlage: Zuordnung Fachkonzept - Ziele zu Strategischem Zielbild Ziel Nr. Ziel Fachkonzept Seite Übergeordneter Handlungsschwerpunkt (übergeordnetes Strategisches Ziel) 01 Strategische Integration der Themen Ener- 8 giewende und Klimaschutz in die laufenden Prozesse der Stadtentwicklung und – erneuerung Vorsorgende Klima- und Energiestrategie 02 Initiierung der Wärmewende im Gebäudesektor und Etablierung nachhaltiger Lösungen zur Ver- und Entsorgung sowie Finanzierung Vorsorgende Klima- und Energiestrategie 03 Entwicklung einer zukunftsfähigen, resilien- 11 ten und intelligenten Ver- und Entsorgungsstruktur C 2.8 - 18 9 Leistungsfähige technische Infrastruktur Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement Stand 23.01.2018 Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Räumliche Handlungsstrategie Bestandsquartiere mit erheblichem energetischen Sanierungsbedarf Erweiterungs- und innerstädische Entwicklungsgebiete mit Fokus auf modellhafte Quartierslösungen Ortsteile Stadtgrenze Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 C 2.9 Fachkonzept Sport FACHKONZ EPT SPORT 1. EINLEITUNG Das Sporttreiben in Leipzig ist vielfältig: mehr als 96.000 Sportlerinnen und Sportler sind in Vereinen in ca. 120 Sportarten aktiv und nutzen ca. 400 Sportstätten. Ein weiterer, sehr großer Anteil von Leipzigerinnen und Leipzigern organisiert regelmäßiges Sporttreiben und gesund erhaltende Bewegung selbst. Darüber hinaus gibt es einen breiten Markt für privatwirtschaftliche Sport- und Bewegungsangebote. Im Fachkonzept Sport werden selbst organisierter Sport und selbst organisierte Bewegung, Vereinssport und Sportveranstaltungen betrachtet. Schulsport und Sportangebote privatwirtschaftlicher Unternehmen sind keine direkten Konzeptinhalte. Das Fachkonzept greift den Teil des Sport- und Bewegungsgeschehens in Leipzig heraus, der signifikante Wechselwirkungen mit der Stadtentwicklung hat, bringt diesen in Zusammenhang mit den anderen Fachkonzepten und verortet diese Themen im INSEK. Die mittelfristige Sport- und Sportstättenentwicklungsfachplanung „Sportprogramm 2024“ geht im Vergleich dazu auf ein wesentlich breiteres Spektrum von Sport und Bewegung in Leipzig ein. Aufgabe der Kommune ist es, die Rahmenbedingungen bedarfsgerecht zu gestalten und mit geeigneten Maßnahmen dazu beizutragen, dass allen Interessenten ein niedrigschwelliger Zugang zu Sport und Bewegung ermöglicht wird. Aufgabe des Fachkonzeptes ist es deshalb, die Schwerpunkte des Sportverhaltens gesamtstädtisch und kleinräumig abzubilden und daraus den Handlungsbedarf an Sportstätten und Bewegungsräumen für Leipzig sowie für die Wohnquartiere auf Stadtbezirks- und Ortsteilebene abzuleiten. Zielstellung ist aber auch, Bedarf und Verbesserungsmaßnahmen für unterstützungsbedürftige Personengruppen zu ermitteln, denen ein Zugang zu Sport- und Bewegungsangeboten aufgrund der Höhe ihres Einkommens oder Vermögens, ihrer Herkunft, ihrer gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder ihrer familiären Situation erschwert ist. Aus Sportsicht sind dies Kinder und Jugendliche, Senioren und Menschen mit gesundheitlichen Beeinträchtigungen sowie Migranten und Geflüchtete. Verwendete Grundlagen Arbeitsstruktur Stand 23.01.2018            Sportprogramm 2024 für die Stadt Leipzig Bürgerumfrage 2013 Telefonumfrage 2014 zum Sportverhalten Schriftliche Befragung 2014 behinderter Leipziger/innen Schülerbefragung 2015 zum Freizeitverhalten „Jugend in Leipzig“ Migranten/-innen-Befragung 2016 zum Sportverhalten Städtevergleiche zum Sportverhalten in deutschen Großstädten verschiedene Umfragen zum Sportverhalten in Deutschland Nationaler Radverkehrsplan 2013-2020 Radverkehrskonzeption für den Freistaat Sachsen 2014 Landesentwicklungsplan für den Freistaat Sachsen 2013  Radverkehrsentwicklungsplan der Stadt Leipzig 2010-2020 AG in der Zusammensetzung: Stadtplanungsamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Gesundheitsamt, Verkehrsund Tiefbauamt, Amt für Jugend, Familie und Bildung, Stadtsportbund Leipzig e.V., Amt für Sport C 2.9 - 1 C 2.9 Fachkonzept Sport 2. AUSGANGSLAGE Viele Vorhaben aus dem Fachkonzept Sport zum SEKo 2020 konnten umgesetzt werden bzw. befinden sich in Umsetzung. Noch nicht vollständig abgeschlossen ist die Aufwertung der Nordanlage des Sportforums. Offen geblieben und damit für das INSEK 2030 neu zu bewerten sind die qualitätsverbessernden Maßnahmen für Teile des Elsterradweges und die neue Sportinfrastruktur am Zwenkauer See (Stützpunkte Segeln/Surfen und Uferrundweg für Rad- und Rollstuhlsport sowie Inlineskating). 2.1 Aktuelle Situation und Entwicklungen Abb. 1 Schwerpunkte des Sportverhaltens in Leipzig (Orte und Organisationsformen) 70 im Verein, öffentlicher Raum im Verein , Sportstätte 58 60 selbst organisiert, u.a. öffentlicher Raum 52 50 50 bei kommerziellen Anbietern 45 40 40 33 30 26 21 19 20 17 14 12 10 14 11 11 * ab 18 Jahre: Frage nach „Sport“ ** ab 12 Jahre Frage nach „Sport“ *** ab 1 Jahr: Frage nach „Sport und Bewegung“ 10 0 0 0 0 0 Telefonumfrage 2014 ü 60 Schülerbefragung 2015** Migrantenbefragung 2016* Telefonumfrage 2014*** Bürgerumfrage 2013* Orte und Organisationsformen von Sport und Bewegung, unabhängig von der Häufigkeit; Angaben in %, Mehrfachnennungen möglich, Datenquelle: Stadt Leipzig / Amt für Sport Sport und Bewegung spielen im Alltag eines großen Teils der Leipzigerinnen und Leipziger eine Rolle: das betrifft alle Altersgruppen, Geschlechter und Nationalitäten. Gestaltet die Stadt Leipzig gute Rahmenbedingungen für Sport und Bewegung, so sind große Teile der Einwohnerschaft Nutznießer dieser Maßnahmen. Die Hälfte der Leipziger/-innen – auch die unterstützenswerten Zielgruppen – treiben Sport bzw. bewegen sich aktiv im öffentlichen Raum. Kinder/Jugendliche und Senioren nutzen stärker Vereinssportangebote als andere Altersgruppen. Auch private Angebote sind beliebte Anlaufstellen für Sport und Bewegung (s. Abbildung). C 2.9 - 2 Stand 23.01.2018 C 2.9 Fachkonzept Sport Abb. 2 Aktivitätsschwerpunkte nach Sportarten 40 35 33 31 29 30 28 28 25 25 23 21 20 20 18 16 15 14 14 13 11 10 8 12 13 12 12 10 11 10 8 7 5 5 15 14 12 19 4 4 3 0 4 0 0 Telefonumfrage 2014 ü Schülerbefragung 2015 60 Radfahren Migrantenbefragung 2016 Schwimmen Behindertenbefragung 2014 Jogging, Walking Telefonumfrage 2014 Gymnastik Bürgerumfrage 2013 Fitness, Kraftsport Fußball Beliebteste Sportarten unabhängig von Ort, Organisation und Häufigkeit; Angaben in %, Mehrfachnennungen möglich, Datenquelle: Stadt Leipzig / Amt für Sport Radfahren, Schwimmen, Jogging/Walking, Gymnastik und Fitness/Kraftsport sind die beliebtesten Sportarten der Leipziger/innen. Fußball, Fitness/Kraftsport und Gymnastik sind bei Kindern und Jugendlichen sehr beliebt; Gymnastik, Radsport und Schwimmen bei Senioren. Menschen mit Behinderungen bevorzugen Schwimmen, Radsport und Gymnastik; Migranten dagegen Joggen, Fitness/ Kraftsport, Schwimmen und Radfahren. Abb. 3 Aktivitätsschwerpunkte in Sportvereinen nach Sportarten 14.000 12.253 12.000 10.000 8.000 6.641 5.990 6.375 6.000 3.983 3.635 4.000 2.000 1.769 1.011 3.395 1.489 1.243 314 2.830 2.017 109 2.016 1.688 2.418 637 311 266 1.274 819 949 0 Reha-Gesundheitssport Fußball Allgemeine Sportgruppen Kinder u. Jugendliche u. 18 Jahre Schwimmen Kampfsport Mitglieder zw. 18 u. 60 Jahre Gymnastik Volleyball Jogging, Walking, Wandern Senioren ü. 60 Jahre Beliebteste Sportarten in Leipziger Sportvereinen; Angaben absolut, Sportarten ab 3.000 Vereinsmitglieder, Datenquelle SSB-L Im Vereinssport sind Reha- und Gesundheitssport, Fußball, Allgemeiner Sport, Schwimmen, Kampfsport, Gymnastik, Volleyball und Jogging/Walking/Wandern Schwerpunkte der Sportaktivitäten. Maßnahmen der Stadt Leipzig zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für diese Sportarten begünstigen den Großteil des Vereinssports, insbesondere auch der besonders unterstützungswürdigen Personengruppen Kinder/Jugendliche und Senioren (s. Abbildung). Stand 23.01.2018 C 2.9 - 3 C 2.9 Fachkonzept Sport Der Vereinssport wächst kontinuierlich und weiterer Mitgliederzuwachs wird auch für die nächsten Jahre prognostiziert. Tab. 1 Entwicklung der Mitgliederzahlen in Sportvereinen in Leipzig Jahr 2009 2011 2013 2015 Prognose 2020 Prognose 2024 Mitglieder 77.681 82.612 86.636 91.579 103.900 114.000 Quelle: Stadtsportbund Leipzig Fazit: Aus dem Sportverhalten der Leipzigerinnen und Leipziger lassen sich Schlussfolgerungen hinsichtlich der benötigten Rahmenbedingungen ableiten. Die beliebtesten Sportarten der Leipzigerinnen und Leipziger sind Sportarten, die im frei zugänglichen öffentlichen Raum (Radsport, Jogging/Walking, Gymnastik), in Schwimmhallen, Freibädern und Seen (Schwimmen), in Sporträumen und Sporthallen (Gymnastik, Fitness) sowie auf Sportplatzanlagen und Sport- und Bolzplätzen (Fußball) stattfinden. Es sind auch die Sportstätten bzw. Bewegungsräume, die am häufigsten von den sportpolitisch besonders unterstützungswürdigen Personengruppen für Sport und Bewegung aufgesucht werden; sowohl außerhalb als auch im Vereinssport. Maßnahmen der Stadt Leipzig zur Verbesserung der Rahmenbedingungen (Sportstätten, Bewegungsräume) für diese Sportarten begünstigen den Großteil der Sport- und Bewegungsaktivitäten der Leipziger/-innen. Das sollte unbedingt bei der künftigen Stadtentwicklung Leipzigs Beachtung finden, um der gesundheitsfördernden, sozial-integrativen und leistungsfördernden Funktion von Sport und Bewegung Rechnung zu tragen. Vorhandene Sport- und Bewegungsmöglichkeiten zu erhalten und neue in den Wohnquartieren zu verorten, bedient - auch unter dem Aspekt der wachsenden und sich verdichtenden Stadt - die Interessen der Mehrheit der Leipziger Einwohnerschaft. 2.2 Stärken und Schwächen INSEK-ZIEL: Leipzig setzt auf Lebensqualität Stärken      C 2.9 - 4 Vielfältige, auf die ganze Stadt verteilte Sportangebote der Leipziger Sportvereine für Freizeit-, Breiten- und Leistungssport Zunahme der Anzahl neuer Sporthallen, die im Zusammenhang mit neuen Schulstandorten errichtet werden und die auch anderen Nutzergruppen zur Verfügung stehen Gute Sportförderungsbedingungen durch die Stadt, insbesondere für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderung Gute natürliche und städtebaulich geschaffene Voraussetzungen für Sport und Bewegung im frei zugänglichen öffentlichen Raum Leipzigs und in der unmittelbaren Umgebung (Wald, Parks, Grünanlagen, Flüsse, Seen) Zahlreiche frei zugängliche kommunale Sportstätten Schwächen   Spezifische Fehlbedarfe zur ausreichenden Versorgung der Bevölkerung mit benötigten Sportstättentypen: generelle Unterversorgung bzw. Verteilungsungerechtigkeit unter den Stadtbezirken Der sehr große Bevölkerungsanteil, der Sport und Bewegung im frei zugänglichen Raum ausübt, findet mit seinen Anforderungen an die Gestaltung der öffentlichen Infrastruktur noch zu wenig Berücksichtigung in Planungsund Bauverfahren  Vorhandene kommunale Sportstätten bleiben als mögliche Sport- und Bewegungsmöglichkeiten für den Freizeit- und Breitensport im Wohnquartier z.T. noch ungenutzt, z.B. Schulsportaußenanlagen, Vereinssportanlagen  Bestandssportstätten sind z. T. nutzungsgefährdet durch die zunehmende Verdichtung der Wohnbebauung (Sportlärm). Stand 23.01.2018 C 2.9 Fachkonzept Sport INSEK-ZIEL: Leipzig besteht im Wettbewerb Stärken  Leipzig hat eine breite Vielfalt an Vereinssportangeboten, was die Stadt u. a. auch für berufstätige Familien mit Kindern besonders attraktiv macht.  Leipzig ist eine „blau-grüne Stadt“ – sie bietet mit ihren attraktiven Sport- und Bewegungsmöglichkeiten im öffentlichen Raum eine hohe Lebensqualität für alle Altersgruppen und ist damit interessant für sport- und bewegungsaktive Zuzügler.  Bedeutende Sportgroßveranstaltungen, aber auch teilnehmerstarke Freizeit- und Breitensportveranstaltungen bereichern das Freizeitangebot in der Stadt. Leuchtturm ist RB Leipzig e. V., der seit der Saison 2016/17 in der 1. Fußball-Bundesliga spielt. Das schafft und sichert Arbeitsplätze. Schwächen  Der Zuzug von Unternehmen und Fachkräften aufgrund der guten weichen und harten Standortfaktoren Leipzigs sowie anderer Menschen führt zur Verknappung der Wohnungsangebote und zu einer Mehrbelastung der innerstädtischen Verkehrsnetze sowie der öffentlichen Gebäudeund Freiflächeninfrastruktur – auch im Sportbereich. INSEK-ZIEL: Leipzig steigert seine Internationalität Stärken  RB Leipzig spielt in der 1. FußballBundesliga, was positive wirtschaftliche, mediale und touristische Auswirkungen mit sich bringt  Handball hat sich ebenfalls in der ersten Handball-Bundesliga etablieren können und wird überregional wahrgenommen  Die Bundesstützpunkte und Erstligamannschaften in Leipzig haben kontinuierlich erfolgreiche Sportler/-innen bei nationalen und internationalen Meisterschaften sowie Turnieren zu verzeichnen, was nach außen das Bild Leipzigs als „Sportstadt“ stärkt  Mit der RB Arena und der ARENA Leipzig verfügt Leipzig über hochmoderne, zentrumsnahe und verkehrstechnisch gut erschlossene Sportstätten für die Ausrichtung von regional und international bedeutungsvollen Meisterschaften, Wettbewerben und Turnieren. Schwächen  Mit der Qualitäts- und Quantitätssteigerung der Veranstaltungen sowie der zentrumsnahen Position von ARENA Leipzig und RB Arena sind die verkehrlichen Anforderungen gewachsen, die z.T. noch nicht erfüllt werden können.  In Leipzig gibt es für olympische Sportarten, in denen Leipziger Sportler/innen regelmäßig Erfolge erringen, keine Wettkampfinfrastruktur, z. B. Kanurennsport, Rudern. Das hat negative Auswirkungen auf den regionalen und internationalen Bekanntheitsgrad erfolgreicher Leipziger Olympioniken und WM- bzw. EM-KaderTeilnehmer/-innen. INSEK-ZIEL: Leipzig schafft soziale Stabilität Stärken  Ein gute Sportlandschaft in Leipzig sorgt dafür, dass sich Menschen i. d. R auch ohne Sprachkenntnisse gut verständigen können, denn Sport schafft gemeinsame soziale Freizeiterlebnisse und führt Menschen emotional zusammen, egal welcher Herkunft und Religion sie sind. Stand 23.01.2018 Schwächen  Nicht alle kommunalen Sportstätten sind barrierefrei bzw. -arm.  Hoch frequentierte Hauptradrouten durch Grünzonen stehen oft nicht im Einklang mit den Anforderungen von Rollstuhlfahrenden.  Zuwanderer aus anderen Kulturkreisen haben z. T. andere gesellschaftliche Normen und Werte C 2.9 - 5 C 2.9 Fachkonzept Sport  In einigen Sportarten (z. B. Sitzvolleyball) und bei einigen Sportereignissen (z. B. LeipzigMarathon) trainieren und kämpfen Menschen mit und ohne Behinderung in Leipzig gemeinsam.  Attraktive Sportangebote führen in Leipzig zu einem hohen Kinder- und Jugendanteil in den Sportvereinen. Sie finden im Sport Anerkennung und werden u. a. zu Toleranz, Solidarität, Akzeptanz, Internationalität und Rücksichtnahme erzogen – Sport ist anerkanntes Mittel der Erziehung  Der vergleichsweise hohe Seniorenanteil in den Sportvereinen belegt die Attraktivität der Sportvereine. Menschen, die ganz bzw. zeitweise aus dem Arbeitsleben ausgeschieden sind, finden in den Sportvereinen Geselligkeit und soziale Teilhabe. Niedrigschwellige Sport- und Bewegungsangebote beugen Vereinsamung und sozialer Isolation vor. 2.3 – damit kann Konfliktpotenzial in der Sportgemeinschaft entstehen. Übungsleiter/-innen sind z. T. nicht für diese neuen Anforderungen ausgebildet  Anzahl, Ausstattung und Öffentlichkeitsarbeit von niedrigschwelligen Sport- und Bewegungsangeboten, insbesondere für sozial Benachteiligte, entsprechen noch nicht überall den Anforderungen Entwicklungserwartungen und Herausforderungen Entwicklungserwartungen Drei Viertel der Leipziger/-innen sind sport- bzw. bewegungsaktiv; ca. 17 % der Gesamtbevölkerung sind es in Sportvereinen. Mit der prognostizierten steigenden Bevölkerungszahl der Stadt Leipzig werden auch die Zahlen sport- und bewegungsaktiver Leipzigerinnen und Leipziger sowie der Sportvereinsmitglieder steigen (siehe Tabelle 1, Seite 4). Das führt zu einem größeren Nutzungsdruck auf vorhandene Sport- und Bewegungsgelegenheiten und auch zu neuen Bedarfen. Neue Sport- und Bewegungsmöglichkeiten werden in der sich weiter verdichtenden Stadt zunehmend in Flächenkonkurrenz zu anderen Interessen stehen. Sport und Bewegung finden als anerkannte Mittel zur Gesundheitsförderung und Prävention immer mehr Anerkennung und Zuspruch in der zunehmend von sitzender Tätigkeit geprägten Stadtgesellschaft. Auch das führt zur Erhöhung des Nutzungsdruckes auf möglichst wohnortnahe Sport- und Bewegungsangebote. Aufgrund der immer stärker werdenden Flächenknappheit im Stadtgebiet wird sich der Aktionsradius der Sport- und Bewegungsaktiven aber auch immer weiter an den Stadtrand oder ins Umland ausweiten. Verstärkt wird diese Tendenz vom weiteren Fortschreiten der Technik (z. B. Elektrofahrräder) und vom weiteren Ausbau der Infrastruktur (Radschnellwege, Seenland). Die Heimspiele von RB Leipzig, die Ausrichtung von Europa- und Weltmeisterschaften sowie international besetzten Turnieren in einigen Sportarten in Leipzig werden die internationale Wahrnehmung Leipzigs fördern. Neue Gäste kommen in die Stadt, tragen anschließend ihre Erlebnisse in die Welt und machen dort auf Leipzig neugierig. Sie tragen aber auch in der Stadt selbst dazu bei, die Willkommenskultur in der Bevölkerung auszubauen. Hervorragendes Beispiel war die internationale Atmosphäre während der Ausrichtung von FIFA-WM-Spielen in Leipzig 2006. Der uneingeschränkte Zugang zu Sport- und Bewegungsangeboten für alle wird gesetzlich und in der täglichen Arbeit der Vereine immer mehr verfestigt. Vollständige Barrierefreiheit der öffentlichen Infrastruktur und besondere Fördermaßnahmen werden Integration und Inklusion als Selbstverständlichkeit in Leipzig sicherstellen. Herausforderungen Die genannten Stärken, Schwächen und Entwicklungserwartungen führen u. a. zu diesen künftigen Herausforderungen:  C 2.9 - 6 Spezielle Anpassungserfordernisse bei der Sport-, Sportstätten- und Bewegungsraumentwicklung aufgrund veränderter Rahmenbedingungen (Bevölkerungszuwachs, Alterung, steigende Jugendquote, Migrantenzuwachs, Rechtsanspruch Teilhabe, Trendsportarten) Stand 23.01.2018 C 2.9 Fachkonzept Sport  Modernisierung vorhandener Sportstätten, um eine höhere Auslastung zu ermöglichen, z. B. belastbarer Kunstrasen, Flutlichtanlagen für verlängerte Trainingszeiten, Komplettausstattungen Sporthallen für Schulen und Vereine - stellt eine erhebliche finanzielle Herausforderung dar  Generelle Mehrfachnutzungen aller kommunalen Sportstätten durch den Schul-, Vereins- und Freizeitsport – stellt eine erhöhte Herausforderung mit Blick auf Personal-, Unterhaltungs- und Instandhaltungsaufwand (z.B. Schulsportfreianlagen) dar  Bestandsschutz für Freisportanlagen (Sportlärmproblematik; Flächenkonkurrenz)  Neubau benötigter Sportstätten – stellt eine Herausforderung mit Blick auf neue Investitionskosten, aber auch neue dauerhafte Unterhaltungs- und Personalkosten dar  Implementierung niedrigschwelliger Sport- und Bewegungsmöglichkeiten in neu entstehende Wohnquartiere  Sicherung bestehender und Schaffung neuer Freiräume für Sport und Bewegung; Erschließung neuer Potenzialflächen bei der Entwicklung öffentlicher Infrastruktur  Anforderungsgerechter Ausbau vorhandener Sport- und Bewegungsachsen mit ganzjährig großem Rollkomfort  Bedarfsgerechte Förderung und Unterstützung von niedrigschwelligen Sport- und Bewegungsangeboten im öffentlichen Raum und in den Sportvereinen für alle, mit besonderer Berücksichtigung der unterstützungswürdigen Bevölkerungsgruppen  Stärkere Einbeziehung des Stadtrandes und des Umlandes in Entwicklungsüberlegungen, z. B. bei der Vernetzung der Sport- und Bewegungsachsen, der Erweiterung des Gewässernetzes aber auch der Nutzung von Sportstätten, wie z.B. Sportplatzanlagen, Sporthallen  Barrierefreie bzw. -arme Bauweise und Ausstattung von Sport- und Bewegungsinfrastruktur (z.B. Hallenausstattungen, Rollstuhl geeignete Wegoberflächen)  Sicherstellung der Weiterentwicklung des Sportforums mit Umfeld als Standort von Red Bull Arena und ARENA Leipzig, insbesondere in Fragen Verkehr, aber auch Sicherheit 3. HANDLUNGSSTRATEGIE 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel Sport und Bewegung betreffen viele Aspekte der Stadtentwicklung, vor allem aber die der Lebensqualität und sozialen Stabilität sowie Internationalität. Folglich sind die Ziele des Fachkonzeptes Sport in allen vier strategischen Zielen des INSEK verankert und werden im Folgenden mit Maßnahmenbündeln beschrieben. Ziel 1: Kommunale Sportstätten stehen ausreichend und anforderungsgerecht für die beliebtesten Sport- und Bewegungsformen zur Verfügung In Leipzig stehen für die beliebtesten Sport- und Bewegungsformen der Bevölkerung ausreichend kommunale Sportstätten zur Verfügung, sowohl für den Vereins- als auch für den nicht organisierten Sport. Diese Sportstätten (Sporthallen, Sportplätze und Schwimmhallen) sind bedarfsgerecht über das Stadtgebiet verteilt und alle barrierefrei oder zumindest barrierereduziert zugänglich und nutzbar. Alle sind i. d. R. multifunktional ausgestattet und mit Schul-, Vereins- und vereinsunabhängigen Sport voll ausgelastet. Bestandsanlagen sind modernisiert und in Bezug auf die Nutzung dauerhaft gesichert. Ein breit aufgestelltes bürgerschaftliches Engagement initiiert generationsübergreifend attraktive Bewegungsmöglichkeiten zur Gesundheitsförderung und zur sozialen Teilhabe. Sporthallen und Sportplätze sind wichtige Anlaufpunkte für Integrationsprojekte unter Anleitung speziell qualifizierter Übungsleiter/innen. Stand 23.01.2018 C 2.9 - 7 C 2.9 Fachkonzept Sport Maßnahmenbündel: Sporträume / Sporthallen  Vorhandene städtische Kapazitäten werden erhalten, nutzungsrechtlich gesichert und voll ausgelastet. Bestandsobjekte und Neubauten sind sowohl für den Schul-, den Vereins- als auch für den Freizeitsport barrierefrei bzw. -arm und funktionstüchtig vorzuhalten sowie auszustatten. Der Einbau von Trennvorhängen in großen Sporthallen ist wichtig, weil so parallele Nutzungen mehrerer Sportgruppen ermöglicht werden.  Die Sportstätten müssen in den benötigten Zeitfenstern, wochentags mindestens bis 22:00 Uhr und an Wochenenden bei Bedarf, vollumfänglich zur Verfügung stehen. Das kann in Form von zusätzlichen Personal-, Erhaltungs- und Betriebskosten Auswirkungen auf den Stadthaushalt haben. Die Entgelte für die Nutzung der kommunalen Sportstätten sollten je nach Nutzergruppe gestaffelt und angemessen sein, um als Kommune Anreize für attraktive und niedrigschwellige Sport- und Bewegungsangebote in den Wohnquartieren zu geben.  Multifunktionale und wettkampfgeeignete Zwei- und Dreifeldsporthallen sind – u. a. auch als Heimstätte für ortsansässige Sportvereine mit Wettkampfbetrieb - wichtige soziale und sportliche Anlaufpunkte im Wohnquartier. Deshalb muss es zumindest in jedem Stadtbezirk eine solche Halle geben. Bei der Planung von neuen Spielsporthallen ist neben anderen Belangen, wie z. B. der Schulnetzplanung, auch auf die Herstellung einer einwohnerbezogenen „Verteilungsgerechtigkeit“ zwischen den Stadtbezirken für den Breiten- und Freizeitsport zu achten.  Übungsleiter für den organisierten Sport sind besonders im Gesundheitssport, Allgemeinen Sport, Gymnastik (Senioren) und bei den Hallenspielsport- und Kampfsportarten (Kinder und Jugendliche) wichtig. Die Stadt sollte das vielfältig unterstützen. Ein besonderes Augenmerk sollte hierbei auf den Anforderungen liegen, die sich aus Integration und Inklusion ergeben. Sportplatzanlagen / öffentliche Bolz- und Sportplätze  Die vorhandenen kommunalen Vereinssportplatzanlagen und Bolz- und Sportplätze werden - nutzungsrechtlich gesichert (Bestandsschutz für Nutzung und Existenz); - funktionsgerecht und barrierefrei bzw. -arm erhalten bzw. hergestellt (Sanierung bzw. Modernisierung Spielfelder, Leichtathletikanlagen und Funktionsgebäude mit Sanitärund Umkleideräumen) - und in Hinsicht auf den Bevölkerungszuwachs Leipzigs für eine intensivere Nutzung und bessere Auslastung weiterentwickelt, z. B. durch „ruhezeitenfreie“ Kunstrasenplätze, Flutlichtanlagen, Neuordnungen von Spielfeldern.  Ein wichtiges Instrument für die prioritätengerechte Umsetzung dieser Bauvorhaben auf den an Sportvereine verpachteten Sportplatzanlagen ist das Investitionsfördermodell, bei dem sich Verein, Stadt und Land die Kosten teilen.  Bessere Auslastung des kommunalen Bestandes können zudem erreicht werden, wenn künftig alle kommunalen Sportstätten dem Freizeit-, Vereins- und Schulsport zur Verfügung stehen. Das heißt, dass auch Schulsportfreianlagen an Schulen, die bisher nach Schulschluss, in Ferienzeiten und an Wochenenden verschlossen sind, der Bedarfsdeckung des Vereins- und vereinsunabhängigen Sport zur Verfügung gestellt werden. Besonders wichtig ist das in den Wohnquartieren, die vergleichsweise schlecht mit Vereinssportplatzanlagen und Sport- und Bolzplätzen versorgt sind. Das kann in Form von zusätzlichen Personal-, Erhaltungs- und Betriebskosten Auswirkungen auf den Stadthaushalt haben.  Mittel- und langfristig müssen neue Sportplatzanlagen gebaut werden. Aufgrund ihres großen Flächenbedarfes von mehr als 10.000 m² werden dafür nur noch Standorte an der Peripherie der Stadt in Frage kommen. In Stadträumen, in denen großflächig neue Wohngebiete entstehen, sollen neben Kleinspielfelder auch neue bewegungsfördernde Anlagen, wie z. B. Spiel-, Sport- und Bolzplätze eingeordnet werden. Kleinspielfelder benötigen nur 1.000 m² an Sportfläche und sind deshalb vergleichsweise gut in neue Wohnquartiere zu integrieren.  Übungsleiter für den organisierten Sport sind besonders im Fußball wichtig, der bei Kindern und C 2.9 - 8 Stand 23.01.2018 C 2.9 Fachkonzept Sport Jugendlichen - auch bei denen mit Migrationshintergrund - sehr beliebt ist. Die Stadt sollte das – auch aus Integrationsgründen vielfältig unterstützen. Schwimmhallen  Für die Stadt Leipzig besteht gemäß der aktuellen verhaltensbedingten Bedarfsberechnung ein Neubaubedarf von Schwimmhallenfläche. Der Bedarf wird verstärkt durch das prognostizierte Bevölkerungswachstum Leipzigs. Am stärksten unterversorgt sind die Stadtbezirke Süd und Nordwest. Schwimmhallen sind als stark nachgefragte Sport- und Bewegungsangebote in den Wohnquartieren anzusehen und müssen deshalb nach Möglichkeit gleichmäßig auf den Stadtraum verteilt sein. Diese Forderung wird unterstrichen durch die hohen Nutzeranteile, die sich im Kindes- bzw. Seniorenalter befinden und die zum Teil in ihrer Mobilität eingeschränkt sind.  Bis 2024 soll die Stadt Leipzig deshalb den Neubau von zwei barrierefreien 25-MeterSchwimmhallen für die Bedarfsdeckung der Leipziger/innen unterstützen. Im Rahmen der Erarbeitung des neuen Sportprogramms nach 2024 ist dann auf der Grundlage einer Evaluation des „Sportprogramms 2024“ und der dann vorliegenden Rahmenbedingungen zu analysieren, ob weiterer Schwimmhallenneubaubedarf bis 2030 besteht.  Die bereits vorhandenen Schwimmhallen müssen in einem guten sowie barrierefreien bzw. armen Zustand erhalten bzw. in diesen versetzt werden.  Mit Blick auf die demografische und die Bevölkerungsentwicklung (steigende Kinder- und Seniorenzahlen) sowie des daraus resultierenden speziellen Bedarfes ist es wichtig, neben einem Sportschwimmbecken auch Flachwasserbecken vorzuhalten (Schwimmlernkurse, Wassergymnastik- und Rehabilitationssport). Deshalb ist bei der Umsetzung der Neubauvorhaben und bei Bestandsmodernisierungen der Einbau eines Flachwasserbeckens wünschenswert und aus baulicher und finanzieller Hinsicht zu prüfen.  Schwerpunkte des Vereinssports in den Schwimmhallen ist das Training von Kindern, Jugendliche und Senioren. Die Stadt sollte deshalb die Übungsleitertätigkeit unterstützen. Ein besonderes Augenmerk sollte hierbei auf den Anforderungen liegen, die sich aus Integration und Inklusion ergeben. Ziel 2: Die für Sport und Bewegung geeignete Infrastruktur im öffentlichen Raum wird gezielt für Freizeit- und Breitensport entwickelt Sonstige, für Sport und Bewegung besonders geeignete Infrastruktur im öffentlichen Raum (Wege, Plätze, Flüsse, Seen) wird gezielt so angelegt oder verändert, dass die speziellen Ansprüche des Freizeit- und Breitensports Berücksichtigung finden. Bei der Art der Gestaltung wird auf die besonderen Belange von Menschen mit Behinderungen geachtet. Handlungsschwerpunkte der Stadt sind die Sportund Bewegungsachsen im Stadtgebiet. Bei Errichtung und Ausbau von Achsen, die ins Umland weiterführen, erfolgen Abstimmungen mit den dort zuständigen Verwaltungen und Gremien. Maßnahmenbündel  Aktivitätsschwerpunkte für das freizeitsportliche Radfahren sind bevorzugt vom KFZ-Verkehr isolierte Wege und Straßen in eher weitläufigen Grünanlagen (Wälder, Parks, Seenrundwege). Bis zum Alter von ca. 65 Jahren sind alle Altersgruppen auf dem Rad aktiv. Ein durchgängiger Ausbau beliebter, naturnaher Sport- und Bewegungsachsen mit wetterfestem Belag, idealerweise mit Asphalt, erhöht signifikant den Rollkomfort und die Schmutzunempflichkeit für Radfahrer/-innen.  Außerdem ermöglicht dies auch weiteren Rollsport, insbesondere für Gehbehinderte (Rollstuhlund Rollatorfahren) und für die Zielgruppen Kinder, Jugendliche und Familien (Inlineskating, Skatebording).  Ein durchgängiger, anforderungsgerechter Ausbau bzw. Erhalt dieser Sport- und Bewegungsachsen (siehe Schwerpunkträume ab Seite 14) kann zudem Umwelt und Verkehr entlasten, da Sport- und Bewegungssuchende das attraktive Leipziger Umland direkt mit den Sportgeräten anfahren und nicht mit dem PKW. Eine durchgängige Ausschilderung bedeutungsvoller Bewegungsachsen verbessert die Orientierung (z. B. Elsterradweg). Stand 23.01.2018 C 2.9 - 9 C 2.9 Fachkonzept Sport  Aktivitätsschwerpunkte für Jogging/Walking/Wandern sind bevorzugt vom KFZ-Verkehr isolierte Wege und Straßen in weitläufigen, aber auch in kleineren Grünanlagen (Wälder, Stadtteilparks, Sportplatzanlagen, Kleingartenanlagen). Für Läufer/-innen und Walker/-innen ist kein wetterfester Ausbau des Untergrundes erforderlich, sie schätzen aber besonders in den „dunklen“ Monaten beleuchtete Laufstrecken.  Befragungen für die Erarbeitung des „Sportprogramms 2024“ haben einen Bedarf an streckenbegleitenden Fitness-Stationen einfachster Bauart ergeben, wie z. B. Reckstangen, Balanceund Stretching-Elemente. Ziel 3: Leipzig ist regelmäßig Austragungsort für attraktive Sportgroßveranstaltungen; geeignete Standorte sind attraktiv ausgebaut und sehr gut erschlossen Mit einem attraktiv ausgebauten und verkehrstechnisch gut erschlossenen Sportforum besitzt Leipzig einen einzigartigen Standortvorteil für Sportgroßveranstaltungen im Fußball, in Hallensportarten und im Rudern/Kanu, der national und international positiv wahrgenommen wird. Eine anforderungsgerecht ausgebaute Infrastruktur um den Zwenkauer See ermöglicht Sportgroßveranstaltungen in Ausdauersportarten und im Segelsport, die lokal, überregional und national bedeutungsvoll sind. Maßnahmenbündel  Die Stadt Leipzig muss die für Sportgroßveranstaltungen geeignete Infrastruktur, einschließlich des jeweiligen Umfeldes, erhalten und weiterentwickeln. Aufgrund der sportlichen und wirtschaftlichen Bedeutung als Image- und Wirtschaftsfaktor wird die Unterstützung und Förderung von Sportgroßveranstaltungen in den nächsten Jahren fortgesetzt.  Sportgroßveranstaltungen fördern das Stadt- und Regionalmarketing. Von der Stadt Leipzig werden deshalb weiterhin national und international bedeutende Veranstaltungen unterstützt, für die u. a. die erforderliche Infrastruktur vorhanden ist bzw. durch Weiterentwicklung geschaffen werden kann. Wichtig ist dabei auch die anforderungsgerechte Gestaltung der verkehrlichen und baulichen Rahmenbedingungen.  Das Neuseenland im Süden Leipzigs bietet neue Perspektiven für Wassersportveranstaltungen. Das sollte in den entsprechenden Planungen und Gestaltungen ausreichend Berücksichtigung finden.  Teilnehmerstarke, den öffentlichen Raum inszenierende Freizeit- und Breitensportveranstaltungen haben sich als feste Größe in den Veranstaltungskalendern deutscher Großstädte etabliert. Das Spektrum reicht von Volksläufen und Sportfesten bis hin zu speziellen Events des Freizeitund Breitensports. Für diese Zwecke müssen geeignete Flächen vorgehalten und entwickelt werden. 3.2 Wechselwirkungen und Querschnittsthemen Fachkonzept Wohnen In der sich verdichtenden Stadt mit immer weniger Flächenressourcen kann es zunehmend zu Interessenkonflikten kommen. Attraktive Wohnlagen befinden sich oft an Grünzügen, die traditionell mit Freiluftsportanlagen, wie beispielsweise Fußballplätze, durchsetzt sind. Heranrückende Wohnbebauung birgt die Gefahr, dass der Sportbetrieb auf den Anlagen nachträglich aus Lärmimmissionsgründen in Frage gestellt wird. Bei einer Neubebauung von Brachen müssen sich Sportstättenbedarfe gegen andere, zu denen u. a. auch Wohnungs- oder Gewerbeneubau gehören, durchsetzen. In neu entstehenden, großflächigen Wohngebieten muss darauf geachtet werden, dass auch niedrigschwellige, bewegungsfördernde Anlagen eingeordnet werden. Dazu gehören z. B. Ballspielplätze, wie Tischtennisplatten, Bolz-, Basket- und Volleyballplätze, Fitnessstationen, Grünanlagen für Jogging/Walking, attraktive Rad- und Fußwege als Sport- und Bewegungsachsen sowie Schwimmhallen. Das kann dem Begehren der künftigen Bewohner nach Ruhe vor der Haustür entgegenstehen. Den Konflikten kann gegengesteuert werden, indem C 2.9 - 10 Stand 23.01.2018 C 2.9 Fachkonzept Sport  bei Planung und bei der Erteilung von Baugenehmigungen auf einen mehr als ausreichenden Abstand neuer Vorhaben zu Bestandssportanlagen geachtet wird  Sportstättenneubauvorhaben mit hoher Priorität innerstädtische Beachtung bei der Vergabe von kommunalen Flächen finden  und Projektentwickler neuer Wohngebiete angehalten werden, zukünftige Sport- und Bewegungsangebote in die Standortentwicklung zu integrieren. Fachkonzept Freiraum und Umwelt Bedeutende Sportplatzanlagen in Leipzig werden in den kommenden Jahren einem ständig steigenden Nutzungsdruck unterliegen. Weil innerstädtische Flächen für Neubauten fehlen, müssen die vorhandenen Sportplatzanlagen für eine bessere Auslastbarkeit modernisiert werden. Effektive Maßnahmen dafür sind der Umbau von Rasen- in Kunstrasenfelder (partielle Bodenversieglung) und der Bau von Flutlichtanlagen (Kunstlicht bis 22:00 Uhr). Beides sind Maßnahmen, die mit Umweltschutzzielen kollidieren können, für die es aber von Seiten des Sports keine Alternativen gibt. Auch der Ausbau sandgeschlämmter Sport- und Bewegungsachsen im Stadtgrün mit Asphalt kann Umweltschutzzielen entgegenstehen. Zieht man in Erwägung, dass im Gegenzug Leipzigerinnen und Leipziger für Sport und Bewegung, aber auch für den Alltagsradverkehr, auf eine KFZ-Nutzung verzichten, wenn sie gute Radfahrbedingungen vorfinden, kann zugleich auf eine Umweltentlastung verwiesen werden. In beiden Fällen sollte gemeinsam geprüft werden, welche Handlungsspielräume sich für die Umsetzung der Ziele von Sport und Bewegung ergeben. Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Sport ist Mittel in der Bildung und Erziehung. Deshalb gibt es zum Fachkonzept Bildungslandschaft mehr Synergien als Konflikte. Kernaufgabe wird es sein, Sportstätteninfrastruktur-Maßnahmen gut mitund aufeinander abzustimmen. Sporthallenneubauten und sanierte/modernisierte Sporthallen müssen den Bedarf für den Schul- und den Vereinssport, nach Möglichkeit auch den des vereinsungebundenen Freizeitsports, beispielsweise in Projekten, abdecken können – sowohl was die Bauweise als auch was die Ausstattung betrifft. Das sollte künftig auch für Schulsportfreianlagen gelten, die zurzeit nach Unterrichtsschluss verschlossen werden. Das kann einen Konflikt darstellen, weil hier das Interesse des Schulträgers an geringen Unterhaltungs- und Personalkosten dem der Sportvereine und Projektgruppen gegenübersteht, Freisportanlagen in den Wohnquartieren ebenfalls zu nutzen. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Wichtige Schnittstelle beider Konzepte sind die Radverkehrswege, die von den Sportarten Radsport, Rollstuhlsport, Inlineskating und Skateboarding genutzt werden. Bis auf wenige Ausnahmen bevorzugen alle Radsportler/-innen, wie auch Alltagsradler/-innen, befestigten, wetterfesten Untergrund mit einem hohen Rollkomfort und wenig Verschmutzung. Die Schließung von Lücken im Asphalt bzw. Verbundsteinuntergrund auf den Sport- und Bewegungsachsen, die sich oft mit Hauptradrouten decken, sollte deshalb auch im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Berücksichtigung finden. Attraktive Radfahrbedingungen können den KFZ-Nutzungsanteil im Stadtgebiet verringern und führen so zu Verkehrsund Umweltentlastungen. Die verkehrstechnische Erschließung des Sportforums sowie der Parksituation muss ein wichtiger Handlungsschwerpunkt in Leipzigs Verkehrskonzeption werden. Einige Querschnittsthemen weisen für das Fachkonzept Sport eine besondere Relevanz auf. Dies sind vor allem die Themen Inklusion und Chancengerechtigkeit, Integration und Vielfalt sowie Gesundheit. 3.3 Räumliche Handlungsstrategie Im Fachkonzept Sport wurden entlang der Fachkonzeptziele folgende Kategorien für Schwerpunkträume herausgearbeitet und räumlich konkretisiert: 1. Sportstätteninfrastruktur - Erhalt, Sanierung und Neubau von Sportstätten, Stand 23.01.2018 C 2.9 - 11 C 2.9 Fachkonzept Sport 2. Sport- und Bewegungsachsen - Erhalt, Umgestaltung, Neubau von Infrastruktur im öffentlichen Raum und 3. Sportgroßveranstaltungen. Schwerpunkträume Sportstätteninfrastruktur Die im folgenden genannten Bedarfe wurden im Sportprogramm 2024 ermittelt. Ortsteil Böhlitz-Ehrenberg im Stadtbezirk Alt-West: Neubau wettkampfgeeigneter Spielsporthallenfläche Aktuell zeigt ein Vergleich der Verteilung der universell nutzbaren Zwei- und Dreifeldhallen im Stadtgebiet, dass es im Stadtbezirk Alt-West weder eine Zwei- noch eine Dreifeldsporthalle gibt. Hier besteht dringender Handlungsbedarf für den Neubau einer wettkampfgeeigneten, universell nutzbaren Spielsporthalle für den Schul- und Vereinssport. Stadtbezirke Ost, West, Nord und Süd (Peripherie): Neubau von Sportplatzanlagenflächen Die Stadtbezirke, die wegen ihrer dichten Wohnbebauung über einen geringen Stadtgrünanteil verfügen und deshalb traditionell mit Sportfreiflächen unterversorgt sind, sollten bei Neubauvorhaben höchste Priorität bekommen. Schwerpunkte für Neubauvorhaben werden aufgrund ihres großen Platzbedarfes nur noch Randlagen in den Stadtbezirken sein können. Vorrang haben deshalb periphere Lagen in den unterversorgten Stadtbezirken Ost, West, Nord und Süd. Der hohe Kinder- und Jugendanteil im Fußball macht eine sehr gute ÖPNV- und Radverkehrsanbindung der neuen SportplatzanlagenStandorte zwingend erforderlich (nicht in Karte dargestellt) Innere Ortsteile Stadtbezirk Ost und südliche Ortsteile Stadtbezirk Süd: Neubau von Schwimmhallenflächen Schwimmhallen sind als stark nachgefragte Sport- und Bewegungsangebote in den Wohnquartieren anzusehen und sollten deshalb nach Möglichkeit gleichmäßig auf den Stadtraum verteilt sein. Rechnerisch am stärksten mit Schwimmhallenfläche unterversorgt sind die Stadtbezirke Süd und Nordwest, wobei Nordwest einen vergleichsweise geringen Bevölkerungsstand aufweist. Der Leipziger Osten ist zwar Standort der privaten „Sachsentherme“, soll aber als soziales Schwerpunktgebiet durch einen Schwimmhallenneubau aufgewertet werden. Im Sportprogramm 2024 der Stadt Leipzig ist die Unterstützung der Sportbäder Leipzig GmbH beim Neubau einer 25-Meter-Schwimmhalle bis 2020 und einer weiteren nach 2020 verankert, bevorzugt in den Stadtbezirken Süd, Nordwest, Südost, Altwest, Nord und Nordwest. Der Einbau eines Flachwasserbeckens ist aus baulicher und finanzieller Sicht zu prüfen. Schwerpunkträume Sport- und Bewegungsachsen Sport- und Bewegungsachse Notwendige Maßnahmen Elsterradweg Lückenschlüsse Asphaltoberfläche partielle Beleuchtung Anton-Bruckner-Allee Aufwertung Spiel- und Sportbereich am BSV AOK nach heutigen Anforderungen Galopprennbahn - Neue Linie Cospudener See Oberflächensanierung der M.-Reger-Allee (zur Trennung des Fußgänger- vom Radverkehr und zur Ermöglichung des Rollsports) Lückenschlüsse Asphaltoberfläche Rosenthal - Schladitzer See Clara-Zetin-Park – Rundweg Kulkwitzer See Lückenschlüsse Asphaltoberfläche für den Rundweg um den Kulkwitzer See Innenstadt – Stadtgrenze Ost Einbindung in das künftige Projekt Parkbogen Ost Parthe-Radweg Asphaltierung des Parthe-Radweg C 2.9 - 12 Stand 23.01.2018 C 2.9 Fachkonzept Sport Plagwitz – Cospudener See Lückenschlüsse Asphaltoberfläche Innenstadt – Markkleeberger See Einbindung in das künftige Projekt Parkbogen Ost Bayerischer Bahnhof- Markkleeberger Neuplanung und -bau einer vom KFZ-Verkehr isolierten, asphaltierSee ten Geh- und Radstrecke vom Bayerischen Bahnhof in Richtung Markkleeberger See Neubau von neuen Sport- und Bewegungsmöglichkeiten entlang dieser neuen Bewegungsachse Parkbogen Ost Neuplanung und -bau einer vom KFZ-Verkehr isolierten, asphaltierten Geh- und Radstrecke nordöstlich der neuen Bebauung Neubau von neuen Sport- und Bewegungsmöglichkeiten entlang der neuen Bewegungsachse Rundweg um den Zwenkauer See Lückenschlüsse in der Asphaltierung des Rundweges Asphaltierung der Anbindungswege zum Cospudener und Markkleeberg See Schwerpunkträume Sportgroßveranstaltungen Sportforum mit Elsterbecken Schwerpunkte für die Erhaltung und Entwicklung der wettkampftauglichen Infrastruktur werden das Sportforum mit Red Bull Arena (Fußball) und ARENA Leipzig (Hallenspielsportarten, Leichtathletik) sowie – bei Umsetzen der Hochwasserschutzmaßnahmen durch den Freistaat Sachsen – auch das Elsterbecken (Kanu, Rudern) sein. Einzubeziehen ist dabei die Weiterentwicklung des Konzepts zur Steuerung des öffentlichen und individuellen, veranstaltungsbezogenen Verkehrsaufkommens rund um das Sportforum Leipzig, mit seiner derzeit sehr begrenzten Anzahl an KFZ-Parkplätzen. Die Kapazitätsgrenze ist besonders schnell erreicht, wenn parallel in der Red Bull Arena und in der ARENA Leipzig Großereignisse stattfinden. Die Situation ist mit geeigneten Maßnahmen zu entspannen, z. B. P&R-Konzept, ÖPNV-Konzept, Parkhaus. Zwenkauer See Der Zwenkauer See wird sich künftig hervorragend für Segel-, Lauf-, und Radsport- aber auch für Triathlon-Veranstaltungen eignen, wenn die Uferbereiche mit der erforderlichen Infrastruktur bebaut werden. Er verfügt mit seiner Wasserflächengröße und -form, seiner sehr guten Verkehrsanbindung und seinem Uferrundweg mit Marathon-Halbdistanz über hervorragende Grundvoraussetzungen für diese Entwicklung. Innenstadtbereiche Teilnehmerstarke, den öffentlichen Raum inszenierende Freizeit- und Breitensportveranstaltungen haben sich als feste Größe in der Veranstaltungskalendern deutscher Großstädte etabliert. Das Spektrum reicht von Volksläufen und Sportfesten bis hin zu speziellen Events des Freizeit- und Breitensports. Innerstädtische Flächen müssen für diese Zwecke vorgehalten und entwickelt werden können (nicht in Karte dargestellt). 3.4 Umsetzung Für Sportstättenneubau und Sanierung von Sporthallen, Sportplatzanlagen und Schwimmhallen wird überwiegend die Fachförderung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus (Schulsporthallen und Schulsportfreianlagen) und die Fachförderung des Staatsministeriums des Innern (Vereinssportstätten) genutzt. In kommunaler Verantwortung stehen das Amt für Gebäudemanagement, das Amt für Sport und die Sportbäder Leipzig GmbH. Maßnahmen auf bzw. in Vereinssportanlagen werden grundsätzlich mit dem Investitionsfördermodell realisiert, bei dem sich Verein, Stadt und Land die Kosten teilen. An Stand 23.01.2018 C 2.9 - 13 C 2.9 Fachkonzept Sport exponierten Standorten in Fördergebieten sind allerdings auch städtebauliche Fördermodelle denkbar. Der Ausbau der Sport- und Bewegungsachsen im öffentlichen Raum fällt in die Zuständigkeit des Verkehrs- und Tiefbauamtes, des Amtes für Stadtgrün und Gewässer sowie des Stadtplanungsamtes. Das Land kann die Baumaßnahmen bis zu 90 % fördern. Für das Verkehrskonzept Sportforum ist das Verkehrs- und Tiefbauamt in Abstimmung mit weiteren Fachämtern und der Leipziger Gruppe zuständig. Bei dem Vorhaben, die Sportinfrastruktur mit attraktiven Sport- und Bewegungsangeboten zu füllen, ist die Dachorganisation Stadtsportbund Leipzig e. V. ein wichtiger Partner der Stadt Leipzig, insbesondere was die Ausbildung und Qualifizierung der Übungsleiter/-innen anbelangt. 3.5 Finanzielle Auswirkungen Für die Umsetzung der Ziele und vorgeschlagenen Maßnahmenbündel im Fachkonzept Sport ist von einem finanziellen Mehrbedarf auszugehen, insbesondere vor dem Hintergrund des Wachstums und der damit verbundenen höheren Beanspruchung von Sportstätten und -flächen sowie des Ergänzungsbedarfs an neuer Sport- und Bewegungsinfrastruktur. Dabei erfordert nicht nur der Neubau von Sportstätten Investitionen und die Absicherung der Unterhaltungs- und Personalkosten, sondern auch die Optimierung vorhandener Sportstätten für eine höhere Auslastung oder die effektivere Nutzung kommunaler Sportstätten durch Mehrfachnutzung von Schul-, Vereins- und Freizeitsport. Haushaltswirksam wird das in den Haushalten des Amtes für Gebäudemanagements, des Amtes für Jugend, Familie und Bildung sowie des Amtes für Sport. Für den Aus- und Neubau der Sport- und Bewegungsmöglichkeiten im öffentlichen Raum wird sich der Mehrbedarf überwiegend in den Haushalten des Amtes für Stadtgrün und Gewässer sowie des Verkehrs- und Tiefbauamtes niederschlagen. Der steigende Bedarf an qualifizierten Übungsleiter/-innen geht mit einem finanziellen Mehrbedarf im Amt für Sport einher. Es ist wichtig, die vorhandenen Angebote für die Akquise von Fördermitteln optimal zu nutzen, und die Zusammenarbeit aller Akteure zu verbessern, um die vorhandenen Ressourcen vorausschauend und effektiver zu nutzen. Maßnahmenbündel/ Instrumente Direkte Kosten pro Jahr (HOCH/MITTEL/GERING) Einnahmen/ Folgekosten/ Folgewirkungen Sportstätten erhalten und sanieren/modernisieren HOCH MITTEL Kosten für Investitionen im Kostensteigerung in der Sportstättenunterhaltung Finanz- und Ergebnishaushalt wegen höherer Auslastung nach Modernisierung, von AJFB, AfS, ASG Einwerbung von Fördermitteln, Mehrwert der städtischen Sportinfrastruktur durch die Schaffung hochwertiger und moderner Sportstätten Bauweise und Ausstattung von neuen und sanierten Sportstätten für alle Nutzergruppen MITTEL Kosten bei AJFB, AfS im Finanz- und Ergebnishaushalt für Bau- und Ausstattungsergänzungen GERING Kosten im Ergebnishaushalt für die Erhaltung der Investitionen, Erhöhung der Einnahmen aus Nutzungsentgelten, Einwerbung von Fördermitteln, Optimale Auslastung der vorhandenen kommunalen Sportinfrastrukturdurch Multifunktionalität Grundsätzlich Nutzung kommunaler Sportstätten durch den Schul-, Vereins und Freizeitsport MITTEL Steigerung der Bewirtschaftungskosten im Ergebnishaushalt AJFB und AfS (Personal- und Sachkosten MITTEL Kosten für Reparaturen im Ergebnishaushalt wegen höherer Auslastung Erhöhung der Einnahmen aus Nutzungsentgelten, Optimale Auslastung der vorhandenen kommunalen C 2.9 - 14 Stand 23.01.2018 C 2.9 Fachkonzept Sport Maßnahmenbündel/ Instrumente Direkte Kosten pro Jahr (HOCH/MITTEL/GERING) Einnahmen/ Folgekosten/ Folgewirkungen Sportinfrastruktur Öffnung Sportstätten bis 22:00 Uhr und bei Bedarf an Wochenenden MITTEL Steigerung der Bewirtschaftungskosten im Ergebnishaushalt AJFB und AfS (Personal- und Sachkosten) MITTEL Kosten für Reparaturen im Ergebnishaushalt wegen höherer Auslastung Erhöhung der Einnahmen aus Nutzungsentgelten, Optimale Auslastung der vorhandenen kommunalen Sportinfrastruktur Neubau wettkampfge- HOCH eignete Spielsporthalle Kosten im Finanzhaushalt von in Böhlitz-Ehrenberg ca. 5,2 Mio € im Finanzhaushalt des AfS für Bau und Ausstattung GERING Kosten im Ergebnishaushalt für die Bewirtschaftung und die Erhaltung der Investitionen, Einwerbung von Fördermitteln, Erhöhung der Einnahmen aus Nutzungsentgelten, Mehrwert der städtischen Sportinfrastruktur durch die Schaffung einer hochwertigen und modernen Sportstätte Neubau von Freizeitsportstätten in neuen Wohnquartieren GERING MITTEL Kosten im Finanzhaushalt des Kosten im Ergebnishaushalt für die Bewirtschaftung AfS und ASG für Bau und und die Erhaltung der Investitionen Ausstattung Einwerbung von Fördermitteln, Erhöhung der Einnahmen aus Nutzungsentgelten, Mehrwert der städtischen Sportinfrastruktur durch die Schaffung hochwertiger und moderner Sportstätten Schwimmhallen erhalten und sanieren/modernisieren Aufwendungen trägt Sportbä- MITTEL der Leipzig (SBL) GmbH Kosten im Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für Zuschüsse nach Bäderleistungsfinanzierungsvertrag (wegen steigender Schwimmhallenanzahl durch Neubauten) Neubau Schwimmhal- HOCH len im Stadtbezirk Ost Noch nicht bezifferbarer Zuund im Stadtbezirk Süd schuss aus dem Finanzhaushalt der Stadt Leipzig für den Bau und die Ausstattung (Bauvolumen insgesamt ca. 16 Millionen €, zuzüglich Grundstückskosten, Bauherr ist SBL GmbH) MITTEL Kosten im Ergebnishaushalt der Stadt Leipzig für Zuschüsse nach Bäderleistungsfinanzierungsvertrag (wegen steigender Betriebskosten durch Neubauten) Übungsleiterförderung GERING Verbesserung der Bedingungen für den Vereins(Gewinnung und Quali- Kosten Ergebnishaushalt des sport; dadurch positive Auswirkungen (u.a. Gesundfikation) AfS (wegen Anstieg Mitglieheit, Erziehung, weicher Standortfaktor) der- und Übungsleiteranzahl) Ausbau der Sport- und MITTEL GERINGE Kosten im Ergebnishaushalt für die ErBewegungsachsen Kosten im Finanzhaushalt des haltung der Investitionen, VTA und ASG Stand 23.01.2018 C 2.9 - 15 C 2.9 Fachkonzept Sport Maßnahmenbündel/ Instrumente Direkte Kosten pro Jahr (HOCH/MITTEL/GERING) Einnahmen/ Folgekosten/ Folgewirkungen Einwerbung von Fördermitteln, Mehrwert der städtischen Verkehrsinfrastruktur durch die Schaffung attraktiver, wetterfester Radverkehrswege, Zunahme des Alltagsradverkehrs - Abnahme des motorisierten Individualverkehrs für alle Maßnahmenbündel Verbesserung der Bedingungen für den Vereinsund vereinsunabhängigen Freizeitsport; dadurch positive Auswirkungen (u.a. Gesundheit, Erziehung, weicher Standortfaktor) AfS = Amt für Sport, ASG = Amt für Stadtgrün und Gewässer, VTA = Verkehrs- und Tiefbauamt, AJFB = Amt für Jugend, Familie und Bildung C 2.9 - 16 Stand 23.01.2018 C 2.9 Fachkonzept Sport Anlage: Zuordnung Fachkonzept - Ziele zum Strategischen Zielbild Ziel Nr. Ziel Fachkonzept 1 Kommunale Sportstätten stehen ausreichend und anforderungsgerecht für die beliebtesten Sport- und Bewegungsformen zur Verfügung Seite Übergeordneter Handlungsschwerpunkt (übergeordnetes Strategisches Ziel) 7/8 Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote Chancengerechtigkeit in einer inklusiven Stadt Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft 2 3 Die für Sport und Bewegung geeignete Infrastruktur im öffentlichen Raum wird gezielt für Freizeit- und Breitensport entwickelt 9/10 Leipzig ist regelmäßig Austragungsort für attraktive Sportgroßveranstaltungen; geeignete Standorte sind attraktiv ausgebaut und sehr gut erschlossen 10 Stand 23.01.2018 Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraumangebote Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft Imageprägende Großveranstaltungen C 2.9 - 17 Fachkonzept Sport Räumliche Handlungsstrategie Seehausen 1. Schwerpunkträume Sportstätteninfrastruktur Wiederitzsch Lindenthal Schwimmhalle Plaußig-Portitz LützschenaStahmeln C Mockau-Nord BöhlitzEhrenberg SchönefeldAbtnaundorf SchönefeldOst F ZentrumSellerhausenVolkmarsOst Neustadt- dorf Stünz Zentrum Neuschönefeld D Südvorstadt Connewitz Probstheida Lößnig Engelsdorf Mölkau Baalsdorf Holzhausen Meusdorf AlthenKleinpösna A Elsterradweg B Rundweg Kulkwitzer See C Partheradweg D Achse Galopprenbahn - Cospudener See E Achse Bayerischer Bahnhof - Markkleeberger See F Parkbogen Ost G Achse Parkbogen Ost - Markkleeberger See H Achse Plagwitzwer Bahnhof - Cospudener See I Nordufer Zwenkauer See Sportstätteninfrastruktur (Bestand) G Dölitz-Dösen KnautkleebergKnauthain Bestand Stötteritz Marienbrunn Sanierung bzw. Neubau Paunsdorf F AngerCrottendorf Zentrum-Süd ReudnitzZentrum-Thonberg Südost 3. Schwerpunkträume Sport- und Bewegungsachsen Heiterblick E Großzschocher A H B LausenGrünau ZentrumWest Plagwitz GrünauOst Schleußig GrünauKleinzschocher Mitte dlung u-Sie Grüna GrünauNord B ZentrumNord ZentrumNordwest Sportgroßveranstaltung D Miltitz A Schönau Altlindenau Neulindenau Lindenau 2. Schwerpunkträume Sportgroßveranstaltungen Eutritzsch MockauGohlis-Mitte Süd Gohlis-Süd Leutzsch Sportplatzanlage Thekla Gohlis-Nord Möckern Wahren BurghausenRückmarsdorf Sporthalle Liebertwolkwitz Zweifeldhalle öffentlicher Bolzplatz Dreifeldhalle Sportplatzanlage A Schwimmhallen HartmannsdorfKnautnaundorf Ortsteile Stadtgrenze I Stand: Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen FACHKONZ EPT HOCHSCHUL EN UND FORSCHUNGSEINRICHTUNGEN 1. EINLEITUNG Die Leipziger Hochschulen und Forschungseinrichtungen bilden mehr denn je einen zentralen Faktor der integrierten Stadtentwicklung. Gleichzeitig nimmt die Veränderungsdynamik unserer Stadt Einfluss auf die Entwicklungschancen unserer Wissenschaften. Die Bedeutung der Wissenschaften wächst für alle gesellschaftlichen Felder: für die Politik als Projektpartner und Beratungsinstanz, für die Wirtschaft als Träger von Technologietransfer und Innovation, für die Kultur als Gesprächspartner und Stimulator ästhetischer Produktion und kritischer Reflexion, für die Stadtgesellschaft als Forum und Mittler von (Weiter-)Bildung und Wissenstransfer, von Diskurs und Aufklärung. Räumlich bestehen enge Wechselwirkungen zwischen den Wissenschafts- und Campusräumen und den sie umliegenden innerstädtischen Quartieren. Diese Wechselwirkungen und Synergien sollen auch in den kommenden Jahren – abgeleitet aus den strategischen Zielen der Stadt Leipzig – gestärkt und ausgebaut werden. Hierfür sollen die seit Beschluss des ersten Fachkonzeptes „Hochschulen und Forschungseinrichtungen“ im Jahr 2011 begonnene Profilierung der urbanen Wissenschaftsräume, die entstandenen Arbeitsfelder und Strukturen der Kooperation zwischen Stadtverwaltung und Wissenschaftseinrichtungen im Kontext der integrierten Stadtentwicklung weiterentwickelt und ausgebaut werden. Hierzu gehören die weitere institutionelle Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen den wichtigsten Akteuren der Leipziger Wissenschaftsfamilie und der Stadtverwaltung und die Fortsetzung von Arbeitsgruppen zu gemeinsam definierten Aufgabenfeldern. Des Weiteren werden das abgestimmte politische Lobbying für die Leipziger Wissenschaften auf Freistaats- und Bundesebene weiter fortgesetzt und die regionalen Netzwerke zur Förderung der mitteldeutschen Wissenschaftslandschaft weiterentwickelt. Aus Stadtentwicklungssicht sollen die Forschungs- und Hochschuleinrichtungen in ihren Raumentwicklungsstrategien in den Campusräumen unterstützt und Wechselbeziehungen zwischen Wissenschaftsräumen und den umliegenden Quartieren zum gegenseitigen Nutzen identifiziert und weiter qualifiziert werden. Stadtverwaltung und Wissenschaftseinrichtungen bleiben aufeinander verwiesen: dieses Bewusstsein prägt das Handeln der Stadtverwaltung und der Wissenschaftsakteure und ist ein wichtiges Ergebnis der städtischen Zusammenarbeit mit den Leipziger Wissenschaften. Verwendete Grundlagen Arbeitsstruktur     Bildungsreport Leipzig 2016 Wirtschaftsbericht 2016 Wissenschaft in Leipzig 2015 (Faltplan) Sächsischer Hochschulentwicklungsplan 2025 (HEP) Verwaltungsinterne Arbeitsgruppe „Hochschulen und Forschungseinrichtungen“ aus Vertreter/-innen des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, des Stadtplanungsamtes und des Referates Wissenspolitik sowie des Amtes für Wirtschaftsförderung, Arbeitsgruppe „Hochschulen und Forschungseinrichtungen“ mit Vertreter/-innen der Universität, der Hochschulen und größeren außeruniversitären Forschungseinrichtungen Stand 23.01.2018 C 2.10 - 1 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen 2. AUSGANGSLAGE Die Leipziger Wissenschaften sind wichtige Akteure der Stadtentwicklung. Sie leisten einen maßgeblichen Beitrag zur wissenschaftlichen und künstlerischen Aus-, Fort- und Weiterbildung. Sie prägen den Geist unserer Stadt, ihre urbane Atmosphäre und ihr bürgerliches Selbstbewusstsein. Sie stehen mit ihrer Lehre und Forschung für die Reputation Leipzigs als nationaler und internationaler Wissenschaftsstandort. Sie sind starke Partner für innovationsgetriebene Unternehmen insbesondere in den Wirtschaftsclustern: Automobil und Zuliefererindustrie, Gesundheitswirtschaft und Biotechnologien, Energie und Umwelttechnik, Logistik sowie Medien und Kreativwirtschaft. Sie erbringen wissenschaftliche Expertise zu technologischen und globalen Fragestellungen unserer Zeit, beispielsweise zu Fragestellungen der wachsenden Stadt, der Energiewende und des Klimawandels. Und sie sind ein eigenständiger Wirtschaftsfaktor: als Arbeitgeber, als Auftraggeber, als „touristischer“ Magnet für internationale Kongresse und Konferenzen. Mit Blick auf die Herausforderungen unserer Zeit, wie den demografischen und technologischen Wandel, erweist sich die Leipziger Hochschul- und Forschungslandschaft zunehmend als wichtiger Faktor im Standortwettbewerb. Insbesondere die Altersgruppe der 18- bis 35jährigen, die als Studierende oder akademisch Gebildete nach Leipzig kommen und bei Aussicht auf adäquate Berufseinstiegsmöglichkeiten in großer Zahl bleiben, diese Magnetwirkung trägt erheblich zu Wachstum und Verjüngung, zu Internationalität, Kreativität und intellektueller Ausstrahlung unserer Stadt bei. Die Absolvent/-innen der Leipziger Hochschulen stellen für die Leipziger Unternehmen wie für die öffentliche Verwaltung eine wesentliche Personalressource dar, um den steigenden Fachkräftebedarf zu decken. 2.1 Aktuelle Situation und Entwicklungen Die Leipziger Hochschul- und Forschungseinrichtungen konzentrieren sich im Stadtraum auf vier Wissenschaftsräume. Ihre breit gefächerte institutionelle Struktur mit einer Volluniversität, zwei Kunsthochschulen, einer großen Hochschule für angewandte Wissenschaften und einer Berufsakademie in staatlicher Trägerschaft sowie mehreren Fachhochschulen in privater Trägerschaft bietet eine Vielzahl attraktiver Studienmöglichkeiten an. Die Zahl der Studierenden in direkten, dualen und berufsbegleitenden Studiengängen macht Leipzig neben Dresden zum größten Hochschulstandort in Sachsen und in Mitteldeutschland. Universität, Hochschulen und die außeruniversitären Forschungseinrichtungen sind nicht nur wichtige (Aus-)Bildungs- und Forschungseinrichtungen. Sie sind zugleich Arbeitgeber für hochqualifizierte Mitarbeiter/innen in Lehre, Forschung und Verwaltung. Universitäten und Hochschulen Zur Leipziger Hochschullandschaft gehören:  Universität Leipzig  Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig HTWK Leipzig  Hochschule für Musik und Theater „Felix Mendelssohn Bartholdy“ Leipzig  Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig  HHL Leipzig Graduate School of Management  Hochschule für Telekommunikation Leipzig  Berufsakademie Sachsen, Staatliche Studienakademie Leipzig Hervorzuheben ist, dass die HHL als universitäre private Wirtschaftshochschule über ein Promotions- und Habilitationsrecht verfügt. Weitere Hochschulen sind die Leipzig School of Media, die Vitruviushochschule, die Hochschule für Ökonomie und Management (FOM), die DPFA Hochschule Sachsen, die Hamburger Fern-Hochschule (HFH), Studienzentrum Leipzig, die iba Internationale Berufsakademie, Standort Leipzig und die SRH Fernhochschule – alle in privater Trägerschaft. Die Leipziger Wissenschaftseinrichtungen sind eingebunden in die institutionellen Gegebenheiten der Wissenschaftspolitik aus Landes- und Bundesebene. Die Rahmenbedingungen der Hochschulen im Freistaat Sachsen werden durch das Sächsische Hochschulfreiheitsgesetz geprägt, das systematische Veränderungen der Hochschulsteuerung und ein System von Zielvereinbarungen mit dem Sächsischen Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) vorsieht. Diese weisen neben leistungsbezogenen Kennzahlen zu Lehre, Forschung und der sog. „Dritten Mission“, d.h. der Öffnung der Wissenschaft in außerakademische Räume, standortkonkrete Festlegungen zur Kapazitätsentwicklung und zum For- C 2.10 - 2 Stand 23.01.2018 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen schungsprofil aus. Sie limitieren die Personal- und damit die Studierendenzahlen und beschneiden die Forschungspotenziale der Einrichtungen. Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen In Leipzig ist die gesamte Bandbreite der vier großen außeruniversitären Forschungsorganisationen mit namhaften Instituten vertreten:     Fraunhofer-Gesellschaft mit dem Fraunhofer-Zentrum für Internationales Management und Wissensökonomie IMW und dem Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie IZI Helmholtz-Gemeinschaft mit dem Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung UFZ, der Forschungsstelle für Interdisziplinäre Isotopenforschung des Helmholtz-Zentrums DresdenRossendorf und dem Helmholtz-Institut für Metabolismus, Adipositas und Gefäßerkrankungen (im Aufbau) Leibniz-Gemeinschaft mit dem Leibniz-Institut für Länderkunde e.V. (IfL), dem Leibniz-Institut für Oberflächenmodifizierung e.V.(IOM), dem Leibniz-Institut für Troposphärenforschung e.V. (TROPOS), dem Leibniz-Institut für Geschichte und Kultur des östlichen Europa (GWZO) und ab Januar 2018 dem Simon-Dubnow-Institut für jüdische Geschichte und Kultur e.V (DI). Max-Planck-Gesellschaft zur Förderung der Wissenschaften e. V. mit dem Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie , dem Max-Planck-Institut für Kognitions- und Neurowissenschaften und dem Max-Planck-Institut für Mathematik in den Naturwissenschaften Weitere wichtige Einrichtungen sind das DBFZ Deutsche Biomasse Forschungszentrum gemeinnützige GmbH, das Deutsche Zentrum für integrierte Biodiversitätsforschung (iDiv) Halle-Jena-Leipzig und das LIFE – Leipziger Forschungszentrum für Zivilisationserkrankungen. Die Stadt ist zudem Sitz der Sächsischen Akademie der Wissenschaften zu Leipzig. Soziale Infrastruktur für Studierende – Studentenwerk Leipzig Studentenwerke sind gemäß Sächsischem Hochschulfreiheitsgesetz für die soziale, wirtschaftliche, gesundheitliche und kulturelle Betreuung und Förderung der Studierenden zuständig. Zur Umsetzung des gesetzlichen Auftrages betreibt das Studentenwerk Leipzig zehn Mensen und Cafeterien, Studentenwohnheime mit 5.200 Plätzen sowie eine Reihe von Beratungs- und Unterstützungsangeboten, wie Ausbildungsförderung, Jobvermittlung, Semesterticket, Kinderbetreuungsangebote, Rechts-, Sozialund psychosoziale Beratung. Studierende Mit knapp 380001 Studierenden ist Leipzig zweitgrößter sächsischer Hochschulstandort, dessen Studierendenzahl seit 2010/2011 nur geringfügigen Schwankungen unterliegt. Wesentliche Ursache für die verhältnismäßig stabile Anzahl der in Leipzig Studierenden sind die Festlegungen der sächsischen Hochschulentwicklungsplanung zu Kapazitätsobergrenzen und Fächerprofilen der einzelnen Hochschulen. Das hat zur Folge, dass insbesondere an der Universität Leipzig und der HTWK Leipzig die Studienplatznachfrage regelmäßig die vorhandenen Kapazitäten um ein Mehrfaches übersteigt und zahlreiche Fächer mit einer Zugangsbeschränkung (Numerus clausus) belegt sind. Der leichte Anstieg der Ausbildungskapazitäten resultiert vor allem aus dem Ausbau der Lehramts- und der Konzentration der Juristenausbildung am Standort Leipzig und den gestiegenen Studierendenzahlen der HHL und der Hochschule für Telekommunikation. Beides sind staatlich anerkannte Hochschulen in privater Trägerschaft, deren Entwicklungsdynamik nicht durch die Festlegungen der Hochschulentwicklungsplanung limitiert wird. Promotionen und Habilitationen Von allen an sächsischen Hochschulen promovierten Wissenschaftler/-innen erwarben 2015 mehr als ein Drittel diese Qualifikation an einer Hochschule in Leipzig. Bei den an sächsischen Hochschulen habilitierten Wissenschaftler/-innen schlossen mehr als die Hälfte (39) ihre Habilitation in Leipzig ab. An der Universität Leipzig laufen aktuell 23 kooperative Promotionsverfahren mit der HTWK Leipzig, seit 2009 sind 17 kooperative Verfahren erfolgreich abgeschlossen worden. 1 Amt für Statistik und Wahlen: Statistischer Quartalsbericht I/2017 Stand 23.01.2018 C 2.10 - 3 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Finanzausstattung und Beschäftigte Wissenschaftspolitische Entscheidungen zum Standort von Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind mit erheblichen Auswirkungen auf die Stadtentwicklung und mit kontinuierlichen überregionalen Finanzzuflüssen verbunden. Besonders die Investitionen in die bauliche Infrastruktur sind öffentlich wahrnehmbar, da sie raumwirksam werden und Neu- und Erweiterungsbauten mit ihrer baulichen Qualität und frequenzstarken Nutzung zur Aufwertung des öffentlichen Raumes beitragen. Weniger sichtbar ist die Finanzausstattung, mit der die Hochschulen und Forschungseinrichtungen ihren regulären Lehrund Forschungsbetrieb finanzieren. Ihre Budgets setzen sich je nach Trägerschaft aus Grundfinanzierungen und Drittmitteln von Bund, Ländern und Wissenschaftsorganisationen zusammen. Sie werden außerdem einrichtungsspezifisch durch Einnahmen von Auftraggebern der öffentlichen Hand und der Wirtschaft ergänzt. Damit finanzieren die Wissenschaftseinrichtungen nicht nur ihre Aufgaben in Lehre und Forschung, sondern sie tragen in direkter Weise zum Arbeitsplatzangebot in Lehre, Forschung und Verwaltung bei. In den letzten Jahren sind die Drittmitteleinnahmen der meisten Leipziger Hochschul- und Forschungseinrichtungen gewachsen. Dabei hat sich das Verhältnis der grundmittelfinanzierten Personal- und Sachkostenausgaben in Richtung einer stärkeren Drittmittelfinanzierung verändert. Neben den mit leichtem Personalanstieg verbundenen Auf- und Ausbauprozessen an den außeruniversitären Einrichtungen sind es vor allem die steigenden Drittmittel der Wissenschaftseinrichtungen, die seit 2011 in der Leipziger Wissenschaftslandschaft zur Zunahme befristeter Beschäftigung von zusätzlichem wissenschaftlichen Personal geführt haben. 2.2 Entwicklungserwartungen Struktur und Vielfalt der Wissenschaftslandschaft Die Leipziger Hochschulen und Forschungseinrichtungen stehen national und international im schärfer werdenden Wettbewerb um Reputation, Exzellenz und Ressourcen. In diesem Wettbewerb setzen Bund, Länder, Forschungsorganisationen mit Exzellenzinitiativen, Entwicklungsplanungen und Förderprogrammen starke Impulse. Daher können die Entwicklungsabsichten der Leipziger Hochschulen und Forschungseinrichtungen nicht von diesen Prozessen entkoppelt betrachtet werden. Besonders die zunehmend von den Fördermittelgebern eingeforderten inter- und transdisziplinären Vernetzungen und Kooperationen erfordern lokale, institutionenübergreifende Kooperationskulturen und Arbeitsstrukturen. Die Entwicklungskonzeptionen der Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind deshalb zunehmend darauf ausgerichtet, sich durch Profilierung, Internationalisierung und stärkere Kooperation im Standortwettbewerb zu behaupten. Bei ihren Entwicklungsabsichten stehen sie vor der Herausforderung, die starken Impulse von Exzellenzstrategie und Förderprogrammen mit z. T. knappen zeitlichen Vorläufen aufzunehmen und in zunehmendem Maße kurzfristig umzusetzen. Von rund 113.000 in Sachsen Studierenden im Jahr 2015 ausgehend strebt die Landesregierung in der aktuellen Hochschulentwicklungsplanung zum Wintersemester 2024/25 für Sachsen eine Zielgröße von 95.000 Studierenden an. Daher ist in den nächsten Jahren von einer deutlichen Reduzierung der landesweiten Studierendenzahlen auszugehen. Für die Leipziger Hochschulen würde dies im Vergleich zum Wintersemester 2013/14 eine Reduzierung ihrer Kapazitäten und Studierendenzahlen um 12 % bis 14 % bedeuten und steht in eklatantem Widerspruch zur demografischen Entwicklung der Stadt. Geringere Studienkapazitäten hätten nicht nur Auswirkungen auf den jetzigen Anteil der Studierenden an der Gesamtbevölkerung, sondern auch auf das demokratische Bildungsprofil, das allgemeine Bildungsniveau, den Altersdurchschnitt und das fachliche Qualifikationsniveau. Letztlich würden die kleiner werdenden Absolventenzahlen das in Leipzig verfügbare Fachkräftepotenzial verringern und relevante Beschäftigungsmöglichkeiten für Wissenschaftler/-innen und andere Berufsgruppen in Lehre und Forschung entfallen. In der Zusammensetzung der Studierenden lassen sich zunehmend Verschiebungen nach regionaler Herkunft erkennen. Bewerber/-innen aus Berlin, den alten Bundesländern und dem Ausland machen inzwischen mehr als die Hälfte der Studienanfänger/-innen in Leipzig aus. Unter der Voraussetzung, dass die Studierendenzahlen gleichbleiben oder steigen ist davon auszugehen, dass sich dieser Trend auch in den nächsten Jahren fortsetzen wird. Besonders hoch ist der prozentuale Anteil der ausländischen Studierenden an den Kunsthochschulen und der HHL, nach absoluten Zahlen an der Universität und der HTWK. Schon während ihrer Studienzeit verstärken diese Studierenden die Internationalität C 2.10 - 4 Stand 23.01.2018 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen der Stadt. Als Absolvent/-innen bilden sie mit ihren zusätzlichen Qualifikationen (Fremdsprachenkenntnisse, interkulturelle Kompetenz) und Kontakten in ihre Herkunftsländer auch in den kommenden Jahren ein zunehmend interessantes Fachkräftepotenzial für international ausgerichtete, global vernetzte Unternehmen und Institutionen. Das Studentenwerk Leipzig, eine wirtschaftlich und rechtlich selbstständige Einrichtung, stellt rund 5.200 Plätze in hervorragend sanierten Studentenwohnheimen in guter Verkehrsanbindung bereit. Der Hochschul- und Wissenschaftsstandort Leipzig profitierte bisher vom vergleichsweise geringen Mietniveau und einem vielfältigen Wohnungsangebot. Doch mit zunehmendem Nachfragedruck auf dem Leipziger Wohnungsmarkt sind auch Studierende, Einsteiger/-innen in eine Wissenschaftslaufbahn und (internationale) Gastwissenschaftler/-innen von steigenden Mieten und einem sinkenden Wohnungsangebot betroffen. Ohne Gegensteuerungsmaßnahmen ist angesichts der zurückgehenden Verfügbarkeit bezahlbaren Wohnraums nicht auszuschließen, dass für die Wissenschaftseinrichtungen ein bedeutender Standortvorteil Leipzigs verloren geht. Bedingungen des Hochschul- und Forschungsstandortes Leipzig wird überregional und international immer stärker als Hochschul- und Forschungsstandort wahrgenommen. Eine Positionierung als internationale Stadt wird mit einer Weiterentwicklung der Willkommenskultur vor Ort und einer klug zwischen der Stadt und den Wissenschaftsakteuren abgestimmten „auswärtigen“ Politik mit Partnern in aller Welt einhergehen. Darüber hinaus müssen sich die Wissenschaftsinstitutionen im schärfer werdenden Wettbewerb um Talente zunehmend politisch-sozialen Ansprüchen stellen. Dazu gehören der Aufbau von Dual-CareerNetzwerken, die Themen Gleichstellung und Inklusion, aber auch die soziale Grundversorgung von Studierenden durch das Studentenwerk Leipzig. Durch den steigenden Flächenbedarf im Bereich der vier Wissenschaftsräume ist bei der räumlichen Erweiterung und Neuansiedlung der Wissenschaftseinrichtungen mit zunehmenden Nutzungskonkurrenzen zu rechnen. Gleichzeitig sind künftig insbesondere in den öffentlichen Räumen und Außenbereichen der Campusräume und der umliegenden Quartiere wechselseitig Ansätze zur Mehrfachnutzung denkbar und damit eine noch stärkere Öffnung der Campusräume und Vernetzung mit den umliegenden Quartieren. Institutionenübergreifende Kooperationen Zwischen den Akteuren besteht große Einmütigkeit über die Notwendigkeit von Kooperationen. Von den vielfältigen, bereits bestehenden Kooperationen ausgehend, ist zu erwarten, dass sich in absehbarer Zeit das „Leipzig Science Network“, ein von allen Akteuren in der Wissenschaft getragenes Netzwerk etabliert. 2.3 Stärken, Schwächen und Herausforderungen Struktur und Vielfalt der Wissenschaftslandschaft Stärken Schwächen     Vielfalt an akademischen Studiengängen (Erstausbildung, Fort- und Weiterbildung) von den Bereichen der öffentlichen Daseinsvorsorge bis zu innovations- und technologiegetriebenen Zukunftsbranchen Weites Spektrum der universitären und außeruniversitären Forschung von Grundlagen – über angewandte bis hin zur Auftragsforschung – leistungsstark, national und international vernetzt Forschungspolitische Schwerpunkte korrespondieren mit den zukunftsträchtigen, auch für die regionale Wirtschaft relevanten Fel- Stand 23.01.2018   Zuschreibung von weiteren Aufgaben des Freistaates an die Hochschulen in seiner Trägerschaft ist nicht mit einem adäquaten Anstieg des erforderlichen Personals verbunden Strukturbedingt bleibt an der HTWK Leipzig erhebliches anwendungsorientiertes Forschungspotenzial unerschlossen Forschung wird überdurchschnittlich stark aus öffentlichen Mitteln finanziert, da größere Unternehmen/Unternehmenszentralen mit Forschungsabteilungen fehlen C 2.10 - 5 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen      dern: Biotechnologie, Medizin, Umwelt und Energie, Informationstechnologie und Nachrichtentechnik Kunsthochschulen mit internationaler Ausstrahlung Universität und HHL als starke Inkubatoren für Existenzgründungen HTWK Leipzig als Ingenieurschmiede der Region Fachkräftepotenzial für Dienstleistungen im öffentlichen Bereich (Jurist/innen, Lehrer/innen, Mediziner/innen, Volks-, Finanzund Betriebswirtschaftler/innen) Deutliche Ausrichtung der Sozial- und Geisteswissenschaften auf kontinentale und globale Forschung Herausforderungen Flächen- und Raumbedarfe für/von     Neuansiedelungen, Erweiterungen oder Standortverlagerungen bestehender Wissenschaftseinrichtungen Campusnahe Ansiedelungen forschungsaffiner Unternehmen und wissenschaftsnaher Infrastrukturen (Einrichtungen, Existenzgründungen, Forschungs- und Technologietransferprojekten) studentisches Wohnen wie auch Bedarf durch das Studentenwerk Kunsthochschulen („Kunsträume“) und Bildungsanbietern des tertiären Bereiches Ausschöpfen der Entwicklungsmöglichkeiten innerhalb der Wissenschaftsräume (Konzentration und Konsolidierung) Strategisches Verfügbarmachen von Flächen in unmittelbarer Nähe der Wissenschaftsräume Politische Einflussnahme zur Stärkung und Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes auf Landesund Bundesebene Standortbedingungen des Hochschul- und Forschungsstandortes Leipzig Stärken Schwächen       National und international bekannte, attraktive Stadt mit hoher Lebensqualität (Wohnen, Versorgung, Gesundheit, Kultur und Freizeit) und Magnetwirkung Vielfältige akademische Ausbildungsangebote, keine Studiengebühren, kommunaler Bonus für Hauptwohnsitz in Leipzig, Studentenwerk mit Wohnmöglichkeiten für rund 5.200 Studierende, zwei Hochschuleinrichtungen (Universität und HHL) mit Promotionsrecht Vielfältige Arbeitsmöglichkeiten für hochqualifizierte Fachkräfte an renommierten Hochschul- und Forschungseinrichtungen Stadträumliche Konzentration der Hochschulund Forschungseinrichtungen auf vier „Wissenschaftsräume“ Verkehrsgünstige Lage bei Anreise mit Auto und Bahn C 2.10 - 6     Rahmenbedingungen des Sächsischen Hochschulentwicklungsplanes limitieren Entwicklungsdynamik der Hochschulen in staatlicher Trägerschaft: demographisches Wachstum der Stadt spiegelt sich nicht in wachsenden Studierenden- und Absolventenzahlen wider Keine großen Unternehmenszentralen mit Entscheidungs- und Strategiebefugnis vor Ort Kooperationspotenzial mit allen Unternehmen der mitteldeutschen Region wird durch die Sächsische Innovationsstrategie nur partiell abgebildet Bevölkerungswachstum verknappt das Angebot an Wohnraum, deutlicher Anstieg des Mietniveaus im studentischen Wohnungsmarkt Kinderbetreuungskapazitäten im Umfeld der Wissenschaftsräume reichen nicht aus; Angebotsform entspricht nicht den Anforderungen des Wissenschaftsbetriebs nach längeren/flexiblen Öffnungszeiten und unterjährigen Stand 23.01.2018 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen   Zugang für Kinder ausländischer Gastwissenschaftler/-innen Unternehmens- und Branchenstruktur bietet zu wenig Arbeitsmöglichkeiten für mitziehende Partner/-innen Untergeordnete Rolle des Flughafens Leipzig/Halle beeinträchtigt internationale Kooperationen und das Ausrichten von forschungsaffinen Veranstaltungen mit internationaler Beteiligung Herausforderungen Hochschulen sind zunehmend gefordert, neben ihrer primären Lehr- und Forschungstätigkeit auch Fragestellungen zu bearbeiten, die sich aus gesellschaftlichen Problemen ergeben (Third Mission) Fragen der sozialen Infrastruktur, der Mobilität, der kulturellen Einbindung werden unter den Bedingungen einer wachsenden Stadt zunehmend wichtiger und erfordern ende Abstimmung zwischen Studentenwerk, Wissenschaftseinrichtungen und Stadtverwaltung Nachfrage nach Wohnraum und bedarfsgerechten Betreuungskapazitäten in Kitas für Studierende, Lehrende und Forschende konkurriert mit anderen Nutzergruppen Entwicklung einer Willkommenskultur vor Ort und einer abgestimmten "auswärtigen" Politik mit Partnern in aller Welt und Positionierung Leipzigs als internationale Stadt Bleibeperspektiven der Absolvent/-innen durch adäquate Berufseinstiegsmöglichkeiten verbessern Institutionenübergreifende Kooperationen Stärken Schwächen       Große Einmütigkeit der Wissenschaftsakteure zum Stellenwert von Kooperationen Wissenschaftseinrichtungen begreifen sich als aktiver Teil der städtischen und politischen Öffentlichkeit Kooperationen und sich entwickelnde Netzwerke bestehen auf unterschiedlichen institutionellen Ebenen und zu unterschiedlichen Themenschwerpunkten, z. B. spezifische Arbeitsstrukturen zu Themen wie Wissens- und Technologietransfer, Öffentlichkeitsarbeit/Marketing, Synergien und Willkommenskultur; regelmäßig tagende Arbeitskreise, in denen oft alle Wissenschaftseinrichtungen vertreten sind, Arbeitskreise in denen IHK und HK, die Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer, die Landkreise vertreten sind, Arbeitskreise im Umfeld der Metropolregion (EMMD), Kooperationsvereinbarungen zwischen Stadt und Universität Leipzig (2012), der HTWK (2016) und dem UFZ (unterschriftsreif) Veranstaltungsformate, die Leipzig als Stadt der Wissenschaften profilieren und erkennbar machen (Lange Nacht der Wissenschaften, Studium universale, Wissenschaftskino, Kinderuniversität, Professorenbegrüßung usw.) Kooperationen mit anderen Universitäten und Hochschulen in der Region (z.B. Halle, Jena) Stand 23.01.2018      Wissenschaftseinrichtungen sind institutionell in ihr jeweiliges Wissenschaftsfeld eingebunden Identifikation gemeinsamer Interessen und Ziele ist aufwendig, einzelne Konkurrenzen und Partikularinteressen können Hemmnis für Abstimmung und Kooperation sein Zahlreiche Projekte sind vom aktiven persönlichen Engagement abhängig Zwischen den Wissenschaftseinrichtungen fehlt ein schlagkräftiges Koordinationszentrum, besonders für gemeinsame Projektarbeit (Beobachtung der Förderlandschaft, Antragstellung, Prozessmoderation) und soll künftig durch das Leipzig Science Netzwerk ausgefüllt werden Personelle und finanzielle Grenzen der städtischen Kooperationsmöglichkeiten Begrenzung der Anzahl gemeinsamer Berufungen zwischen sächsischen Universitäten und außeruniversitären Einrichtungen in Sachsen beschränkt die Möglichkeiten zum Ausbau von Kooperationen ein und verlagert sie in andere Bundesländer C 2.10 - 7 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Herausforderungen Etablierung eines von allen Wissenschaftsakteuren und der Stadtverwaltung getragenen effizienten Organisationszentrums (Leipzig Science Network i.G.) Konzentration auf realistische und nachhaltige Schwerpunktziele, insbesondere für die Bereiche Wissensund Technologietransfer und Existenzgründung Stärkere Profilierung Leipzigs als intellektuelles Zentrum der öffentlichen Debatte und des Diskurses Erschließung der Ressourcen der Hochschulen und Forschungseinrichtungen für die Weiterbildung/politische Bildung der Stadtverwaltung 3. HANDLUNGSSTRATEGIE 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel Die Leipziger Hochschul- und Forschungseinrichtungen setzen mit ihren Leistungen in Lehre und Forschung auch starke ökonomische, beschäftigungspolitische und raumstrukturelle Impulse. Sie schaffen und unterhalten die für Lehre und Forschung erforderlichen Infrastrukturen, sind Arbeitgeber für wissenschaftliches und nichtwissenschaftliches Personal. Sie laden überregional und international Fachleute zu wissenschaftlichen Tagungen und Studienaufenthalten ein. Gleichzeitig fragen sie Waren und Dienstleistungen nach – dies sind Aktivitäten mit direkten und indirekten Effekten für die Wirtschaftsstruktur und Beschäftigungssituation in der Region. Darüber hinaus leisten sie durch Aus-, Fort- und Weiterbildung von Fach- und Führungskräften, Gründungsaktivitäten in technologie- und wissensintensiven Bereichen, Unternehmenskooperationen und Projektpartnerschaften für kommerziell erfolgreiche Innovationen erhebliche Beiträge für die wirtschaftliche Dynamik in der Region. Ein Großteil der Hochschul- und Forschungseinrichtungen sind durch ihre zentrale Lage im Stadtraum, ihren denkmalgeschützten, öffentlichen Gebäuden bzw. hochmodernen Neubauten Wahrzeichen innerhalb der Stadt. Diese im weitesten Sinne stadtentwicklungspolitischen Effekte der Leipziger Wissenschaftslandschaft korrespondieren mit den strategischen Zielen der Kommunalpolitik und sind mit den im Folgenden aufgeführten Zielen und Maßnahmenbündeln untersetzt. Die wissenschaftspolitische Handlungsstrategie der Stadt Leipzig ist im Rahmen ihrer personellen, finanziellen und rechtlichen Möglichkeiten darauf ausgerichtet, - die Wissenschaftseinrichtungen bei der Absicherung ihrer Flächen- und Raumbedarfe zu unterstützen, die Attraktivität der Standortbedingungen für Studierende und Wissenschaftler/-innen, insbesondere von jenen aus dem Ausland zu stärken, die Leistungsfähigkeit und die Vielfalt der Hochschul- und Forschungslandschaft durch Fortsetzung der Kooperationen zwischen den Hochschul- und Forschungseinrichtungen und der Stadtverwaltung zu vertiefen und die Vernetzung mit der lokalen Wirtschaft und der Zivilgesellschaft weiterzuentwickeln den wirtschaftlichen Impulsen wissenschaftsbasierter Innovationen adäquate Ansiedelungsund Wachstumsräume zu bieten. - - Mit Blick auf die strategischen Ziele der Stadt Leipzig leiten sich die im Folgenden beschriebenen Fachkonzeptziele und Maßnahmenbündel von den Zielen „Leipzig besteht im Wettbewerb“ und „Leipzig stärkt seine Internationalität“ ab. Ziel 1: Die Struktur und Vielfalt der Wissenschaftslandschaft ist weiterzuentwickeln. Dem räumlichen Entwicklungsbedarf wird durch Priorisierung der Flächen und Raumbedarfe entsprochen. Entscheidend für die Weiterentwicklung des Wissenschaftsstandortes wird die Frage der Flächenverfügbarkeiten und die kurzfristige Flächensicherung für die Erweiterung bestehender und die Etablierung neuer Wissenschaftseinrichtungen sein. Eine kluge kommunale Raumpolitik unterstützt die damit verbundenen Chancen zur Erweiterung der Wissenschaftslandschaft durch:  Konzentration und Konsolidierung von Wissenschaftseinrichtungen in den bestehenden Wis- C 2.10 - 8 Stand 23.01.2018 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen senschaftsräumen  Sicherung von Flächen für Standortverlagerungen, Institutsneubauten und Institutsneugründungen  Berücksichtigung der Flächen- und Raumbedarfe von wissenschaftsnahen Einrichtungen, Existenzgründungen, Kooperationspartnern, Forschungs- und Technologietransferprojekten  Berücksichtigung des Flächen- und Raumbedarfs privater Bildungsanbieter im tertiären Bereich  Berücksichtigung des Flächen- und Raumbedarfs des Studentenwerks Leipzigs. Maßnahmenbündel 1:  Verdichtung und Ausbau der Wissenschaftsräume in Verbindung mit einem strategischen Liegenschaftsmanagement von Stadt, Wissenschaftsakteuren und dem Freistaat Sachsen  Aufbau von Kooperations- und Abstimmungsprozessen zur Entwicklung der sozialen Infrastruktur (Kitas, Schulen) der Wissenschaftsräume  Unterstützung der Ansiedelung und des Aufbaus von Technologie- und Gründerzentren  Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Stadt und den Kunsthochschulen zur Bereitstellung von Kunst-, Atelier- und Innovationsräumen Ziel 2: Die Qualität der Stadt als internationaler Hochschul- und Forschungsstandort ist zu stärken. Ziel ist die weitere Zusammenarbeit aller Einrichtungen zur Stärkung der Internationalität. Hierzu gehört sowohl die "einheimische" Willkommenskultur vor Ort, verbunden mit dem politischen Bekenntnis von Stadtverwaltung und Wissenschaften zu Leipzig als internationaler Stadt als auch eine kluge, zwischen Stadtverwaltung und Wissenschaft abgestimmte "auswärtige" Politik. Dazu gehört, dass die Wissenschaftseinrichtungen durch geeignete Formate (z.B. Lange Nacht der Wissenschaften, Wissenschaftskino) in die Öffentlichkeit gehen. Maßnahmenbündel 2:  Weiterentwicklung der Willkommenskultur für Studierende und internationale Wissenschaftler/innen, Künstler/-innen, Gäste  Unterstützung der Wissenschaftseinrichtungen bei maßgeschneiderten Willkommenspaketen, bestehend aus Unterstützung bei Behördengängen, Wohnung, Kinderbetreuungs- und Schulangeboten, Arbeitsmöglichkeiten für mitziehende Partner/-innen) für ausländische Wissenschaftler/-innen  Entwicklung von Bleibeperspektiven für ausländische Absolvent/-innen mit ihren zusätzlichen Qualifikationen (Fremdsprachenkenntnisse, interkulturelle Kompetenz, Kontakte in die Herkunftsländer)  Profilierung Leipzigs als internationale Stadt durch Abstimmung und Weiterentwicklung der internationalen Aktivitäten von Stadt und Wissenschaft  Profilierung Leipzigs als Wissenschaftsstandort durch Konsolidierung, Weiter- und Neuentwicklung von Veranstaltungsformaten  Gemeinsame Standards der kommunalen und wissenschaftlichen Verwaltungen für englischsprachige Dienste Ziel 3: Die Kooperationsbeziehungen zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Stadt sind auszubauen. Die bereits existierenden zahlreichen Netzwerke auf unterschiedlichen institutionellen Ebenen und zu unterschiedlichen Themenschwerpunkten werden im Rahmen der folgenden Maßnahmenbündel weiterentwickelt. Maßnahmenbündel 3:  Unterstützung der Forschungseinrichtungen bei Kooperationen mit Unternehmen und Kommu- Stand 23.01.2018 C 2.10 - 9 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen nen im Rahmen der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland (EMMD)  Institutionalisierung der bisherigen Kooperationskulturen von Stadt und Wissenschaften in einem "Leipzig Science Network"  Verzahnung von städtischer Clusterstrategie und wissenschaftlichen Schwerpunktsetzungen der Forschung durch Identifizierung von gemeinsamen Zukunftsthemen für Wirtschaft und Gesellschaft  Institutionelle Weiterentwicklung der bestehenden transferorientierten Austauschformate zwischen Stadt und Landkreisen, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie Kammern und Intermediären Ziel 4: Das Profil Leipzigs als Stadt der Wissenschaften ist zu stärken. Der Ausbau und die weitere Qualifizierung der vielfältigen Wissenschaftslandschaft in der Stadt Leipzig und die damit verbundene bedarfsgerechte Entwicklung von Studierendenzahlen sind für den Standort Leipzig von größtem Interesse. Aus diesem Grund soll die weitere Profilierung, eine gemeinsame Kommunikations- und Kooperationsstrategie sowie die Interessenvertretung gegenüber Land und Bund weiter vorangetrieben werden. Maßnahmenbündel 4: 3.2  Weiterentwicklung der Kooperation mit der Universität Leipzig und der HTWK Leipzig auf Basis der bestehenden Kooperationsvereinbarungen  Abgestimmte Interessenvertretung gegenüber Land und Bund zur Unterstützung der Wissenschaftseinrichtungen bei allen für die Wissenschaft relevanten Fragen, insbesondere Erweiterung und Neuansiedlungen von Wissenschaftseinrichtungen Wechselwirkungen Gute Entwicklungsbedingungen für die Leipziger Hochschul- und Forschungslandschaft werden durch fachpolitische Entscheidungen in kommunaler Zuständigkeit und Entscheidungshoheit mitbeeinflusst. In diesem Sinne bestehen Schnittmengen und Synergien zu anderen Fachkonzepten, die dort fachlich zu verantworten und politisch mitzugestalten sind, wobei das Referat Wissenspolitik die wissenschaftsspezifischen Themen operativ einbringt. Hervorzuheben sind insbesondere:      Der sehr enge Zusammenhang zwischen interdisziplinärer, mit der Praxis verknüpfter Forschung und Lehre und der Verfügbarkeit von qualifizierten Fachkräften (Fachkonzepte Wirtschaft und Arbeit sowie Kommunale Bildungslandschaft). Die Entwicklung von Unternehmensgründungen in Verbindung mit der Leipziger Clusterstrategie (Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit) Der erforderliche Ausbau der Kooperationsbeziehungen der Leipziger Wissenschaften zu Akteuren der kommunalen und regionalen Wirtschaft (Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit). Der Ausbau von Bildungs- und Qualifizierungsprogrammen für ein lebenslanges Lernen, kindliche Frühförderung und Berufsorientierung (Fachkonzepte Wirtschaft und Arbeit sowie Kommunale Bildungslandschaft) Die Förderung von Innovationsprozessen im Bereich der städtischen Anpassung an den Klimawandel sowie die Transformation von Infrastrukturen und Mobilität durch eine stärkere Kooperation von Verwaltung, Beteiligungsunternehmen und Forschungseinrichtungen (Fachkonzepte Nachhaltige Mobilität, Energie und Klima sowie Freiraum und Umwelt). Neben diesen Synergien resultieren aus den Zielen, Entwicklungsabsichten und Maßnahmenbündeln im Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen auch präzise Anforderungen an andere Fachkonzepte:  Die Attraktivität des Wissenschaftsstandortes Leipzig ist für Studierende und Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Einrichtungen eng mit einem vielfältigen und bezahlbaren Wohnungsangebot im innerstädtischen Bereich verknüpft. Hier sind absehbare Nutzerkonkurrenzen mit anderen Bevölkerungsgruppen zu beachten, die ebenfalls auf eine geringe Wohnkostenbelastung angewiesen sind (Fachkonzept Wohnen). C 2.10 - 10 Stand 23.01.2018 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen  Ein bedarfsgerechtes Bildungs- und Betreuungsangebot (für unter Ein- bis Sechsjährige, Schulund Betreuungsplätze für über Sechsjährige) ist ein wichtiges Kriterium bei der Entscheidung für eine wissenschaftliche Studien- oder Berufswahl und bei der Entscheidung für oder gegen den Standort Leipzig. Bei der Schaffung von speziellen Betreuungsangeboten im Umfeld von Hochschul- und Forschungseinrichtungen ist mit Blick auf die besonderen Bedarfe (kurzfristige und kurzzeitige Aufnahmemöglichkeiten sowie Öffnungszeiten) auszuloten, ob diese Einrichtungen in Kooperationen mit vor Ort ansässigen Wissenschaftseinrichtungen entwickelt und betrieben werden können (Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft). 3.3 Räumliche Handlungsstrategie Die Leipziger Hochschulen und Forschungseinrichtungen konzentrieren sich in vier Wissenschaftsräumen mit guter Anbindung an Wohnquartiere sowie Grün- und Erholungsräume:     Wissenschaftsraum Mitte Wissenschaftsraum Nordost Wissenschaftsraum Süd Wissenschaftsraum Südost Diese räumliche Konzentration wurde in den Jahren seit 2011 von den Wissenschaftsakteuren genutzt. Exemplarisch stehen hierfür die Kooperationsvereinbarungen von Universität und HTWK, von HTWK und HfTL sowie die Zusammenarbeit der Akteure im Wissenschaftspark Permoserstraße. Neben dem Vorteil der leichteren Vernetzung stärkt die räumliche Verdichtung die Wahrnehmung der Wissenschaften durch die Stadtgesellschaft. Im Folgenden sollen die aktuelle Situation der Hochschulen und Forschungseinrichtungen, ihre räumlichen Ziele und Entwicklungsabsichten dargestellt werden. Über Art und Zeitpunkt der Realisierung von Ansiedlungen, Neu- und Erweiterungsbauen entscheiden jedoch die jeweiligen Träger der Wissenschaftseinrichtungen. Die Stadt kann mit den oben beschriebenen Zielen und Maßnahmenbündeln die Wissenschaftseinrichtungen durch strategisches Verfügbarmachen, eine schnelle Bereitstellung von Flächen und Räumen und eine bedarfsgerechte soziale Infrastruktur in diesem Stadtortwettbewerb nachhaltig unterstützen. Mit Blick auf die Raumstrategie der Stadt Leipzig sind bei der Planung und Umsetzung der künftigen Entwicklungsgebiete und den Schwerpunkträumen mit stadtweiter und regionaler Ausstrahlung die Potenziale der Wissenschaftsräume und ihre Vernetzung mit den Gebieten von Beginn an zu berücksichtigen (Phase 0) und zu kommunizieren. Hieraus lassen sich Kooperationspotenziale mit lokalen Wirtschaftsunternehmen und zivilgesellschaftlichen Organisationen, wirtschaftliche Effekte sowie Potenziale im Sinne einer Doppelten Innenentwicklung zum Nutzen aller generieren. Wissenschaftsraum Mitte Der Wissenschaftsraum Mitte umfasst die Hochschulen und Forschungseinrichtungen der Leipziger City, des Musikviertels und die Einrichtungen an der Jahnallee. Campus Augustusplatz Der sanierte Bau des Universitätskomplexes prägt entscheidend die lebendige und weltoffene Atmosphäre der Leipziger City. Dem städtebaulichen Prinzip der Leipziger Innenstadt folgend, ist der innere Bereich des Campusgeländes durch Gassen und Passagen mit dem umgebenden Stadtgefüge verknüpft und ermöglicht so die Begegnung von Stadtgesellschaft und Universität. Die Studierenden und Beschäftigten der Universität sind eine wichtige Nutzer- und Kundengruppe der öffentlichen Einrichtungen und der Wirtschaftsstruktur der City. Zum Campusareal, auf dem die Fakultäten für Mathematik/Informatik und Wirtschaftswissenschaften angesiedelt sind, gehören das Augusteum und das neue Paulinum, das zentrale Hörsaal- und Seminargebäude (HSG), die 24 Stunden geöffnete Campusbibliothek sowie die „Mensa am Park“, die größte Einrichtung des Studentenwerks Leipzig. Im Umfeld befinden sich die Fakultät für Geschichte, Kunst- und Orientwissenschaften, die Juristenfakultät, das Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft sowie einige bedeutende Museen und Sammlungen der Universität Leipzig. Im städtischen Kaufhaus befindet sich das Fraunhofer-Zentrum für Internationales Management und Wissensökonomie IMW. Mittelfristig plant das Fraunhofer IMW ein eigenes Gebäude im Innenstadtbe- Stand 23.01.2018 C 2.10 - 11 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen reich zu beziehen und ist bereits mit der Stadtverwaltung dazu im Gespräch. . Nah zum Stadtkern befinden sich auch das 2016 in die Leibniz-Gesellschaft aufgenommene „Leibniz-Institut für Kultur und Geschichte des östlichen Europa (GWZO)“, das im April 2017 aufgenommene Simon-Dubnow-Institut für jüdische Geschichte und Kultur, das Max-Planck-Institut für Kognitions- und Neurowissenschaften und das Max-Planck-Institut für Mathematik in den Naturwissenschaften. Campus Beethoven-/Wächterstraße Der Campus Beethoven/Wächterstraße prägt das Musikviertel. Aufgrund der Nähe zur Innenstadt und zu den innerstädtischen Parks hat sich hier ein hochpreisiger Wohnstandort mit geringem Verdichtungspotenzial entwickelt. Dominante Einrichtungen sind vor allem die Hochschule für Grafik und Buchkunst und die Hochschule für Musik und Theater „Felix Mendelssohn Bartholdy“ Leipzig als wichtige Bausteine der kulturellen Identität Leipzigs. Sie tragen entscheidend zum kreativen Potenzial und damit zur geistigen Anziehungskraft Leipzigs bei. Die HMT stößt mit 700 Veranstaltungen im Jahr an ihre Kapazitätsgrenzen und die HGB bedarf dringend zusätzlicher Ateliers und Experimentierräume. Im Bereich Beethoven- und Wächterstraße ist zudem mit dem Geisteswissenschaftlichen Zentrum, dem Deutschen Literaturinstitut, der Bibliotheca Albertina und der Sächsischen Akademie der Wissenschaften ein Großteil des geistes- und kulturwissenschaftlichen Potenzials Leipzigs zu Hause. Mittelfristig soll hier auch die Theologische Fakultät der Universität eine neue Heimat finden. Das Studentenwerk betreibt am Peterssteinweg eine Mensa und im Musikviertel eine Cafeteria. Nicht zu vergessen ist die Fakultät für Elektrotechnik und Informationstechnik der HTWK in der Wächterstraße. Hier besteht langfristig die Option für eine Konzentration der Einrichtung am Wissenschaftsstandort Süd. Campus Jahnallee Im Campus Jahnallee sind die Sportwissenschaftliche Fakultät der Universität mit einer Vielzahl moderner Sportstätten und das Institut für angewandte Trainingswissenschaft untergebracht. Als vorteilhaft erweist sich die räumliche Nähe zum Landesgymnasium für Sport. Am Standort entsteht aktuell durch die Integration der Erziehungswissenschaften der Bildungswissenschaftliche Campus der Universität. Leipzig wird hier zum Zentrum der Lehrerausbildung in Sachsen. Auf dem Areal befindet sich außerdem die Leipzig Graduate School of Management (HHL), eine staatlich anerkannte und international hoch renommierte Business School sowie die Mensa am Elsterbecken. Der Campus profitiert von seiner innenstadtnahen Lage und gleichzeitigen Einbettung in den Grünzug am Elsterflutbecken. Räumliche Entwicklungsziele für den Wissenschaftsraum Mitte sind:  Aufhebung der sogenannten „Splitterstandorte“ der Universität Leipzig und Konzentration auf die Standorte Augustusplatz, Jahnallee und Musikviertel  Entwicklung des Campus Augustusplatz zu einem Forum der öffentlichen Wissenschaftskommunikation und der Darstellung als weltoffener Wissenschaftsstadt  Aufbau einer neuen „Bibliothek der Künste“ als Gemeinschaftsvorhaben von Universität, HGB und HMT im Musikviertel  Entwicklung eines neuen Wissenschaftsstandorts am Leuschnerplatz durch die Ansiedlung von Einrichtungen wie dem Leibniz-Institut für Länderkunde sowie Einrichtungen der Osteuropaund Globalisierungsforschung  Ermöglichung von „Innovationsräumen“ für die Kunst- und Kreativwirtschaft Wissenschaftsraum Nordost Der Wissenschaftsraum Nordost umfasst das Areal zwischen Torgauer Straße, Permoserstraße und der Bahnlinie. Zum Wissenschaftsraum Nordost gehören das Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung (UFZ), das den KUBUS als Veranstaltungszentrum betreibt, das Leibniz-Institut für Oberflächenmodifizierung (IOM), das Leibniz-Institut für Troposphärenforschung (TROPOS), die Leipziger Außenstelle des Helmholtz-Zentrums Dresden-Rossendorf (HZDR), das Institut für Nichtklassische Chemie (INC, ein An-Institut der Universität), das Sächsische Institut für Angewandte Biotechnologie (SIAB, ebenfalls ein An-Institut). Ein zentraler Akteur ist zudem das Deutsche Biomasseforschungszentrum (DBFZ). Räumliche Entwicklungsziele für den Wissenschaftsraum Nordost  Für die künftige räumliche Entwicklung liegt den Einrichtungen des Wissenschaftsparks ein im C 2.10 - 12 Stand 23.01.2018 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Auftrag des Staatsbetriebs Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) erarbeiteter und den Wissenschaftseinrichtungen vorgestellter Masterplan vor.  Auf dem Gelände des Wissenschaftsparks und des DBFZ sind diverse Neubauten entstanden und derzeit im Entstehen sowie der Neubau eines Forschungsgebäudes des UFZ beschlossen.  Für weitere Neubauten und Ausgründungen sind am Standort und im näheren Umfeld Entwicklungsflächen vorzuhalten. Wissenschaftsraum Südost Der Wissenschaftsraum Südost umfasst das Areal des Universitätsklinikums und der Medizinischen Fakultät der Universität Leipzig im Umfeld der Liebigstraße, die naturwissenschaftlichen Fakultäten, die veterinärmedizinische Fakultät und die in der Stephanstraße, am Deutschen Platz bzw. auf der Alten Messe angesiedelten Wissenschaftseinrichtungen. Er lässt sich in mehrere Campusareale untergliedern: Campus Liebigstraße und Campus Naturwissenschaften Durch umfangreiche Entwicklungsmaßnahmen im Areal der Liebigstraße ist einer der modernsten Medizin-Campus Deutschlands entstanden. Aktuell laufen die Baumaßnahmen für ein neues Klinikgebäude (ehemaliges Bettenhaus) sowie für den Umbau der alten Mensa des Studentenwerks Leipzig zu einem hochmodernen Mensa- und Bibliotheksgebäude. Das "Medizinische Viertel" mit dem Zentralstandort Liebigstraße bildet weiterhin den Kern der universitären Krankenversorgung. Die aktuelle Entwicklungsplanung weist eine nahezu vollständige Auslastung der dortigen Grundstücksflächen aus. Die Vorhaltung bzw. Sicherung zusätzlicher Flächen ist daher für die künftige Entwicklung des Klinikums von entscheidender Bedeutung. Neue und erweiterte Raumanforderungen sind vornehmlich im unmittelbaren Umfeld (Philipp-Rosenthal-Straße / Paul-List-Straße) zu identifizieren. Hier werden bereits Gespräche mit der Stadt geführt. Für das Universitätsklinikum Leipzig wird aktuell eine Fortschreibung der baulichen Entwicklungsplanung bis 2025 vorbereitet. Demografische und Entwicklungen des Gesundheitsmarktes lassen auf einen zusätzlichen Flächenbedarf schließen. Der Campus Naturwissenschaften der Universität Leipzig umfasst zum einen die Fakultäten für Physik und Geowissenschaften sowie Chemie und Mineralogie in der Linnéstraße, an der sich auch der Botanische Garten der Universität befindet. Zum anderen beherbergt der Campus die Fakultät für Lebenswissenschaften in der Brüder- bzw. Talstraße sowie in der Philipp-Rosental-Straße eine Cafeteria des Studentenwerkes. In unmittelbarer Nachbarschaft zu den Campus Medizin und Naturwissenschaft liegt das Max-PlanckInstitut für Kognitions- und Neurowissenschaften in der Stephanstraße, zu dem auch die Tagesklinik für kognitive Neurologie innerhalb des UKL in der Liebigstraße gehört. Campus Tierkliniken Die Veterinärmedizinische Fakultät an der Semmelweisstraße ist die einzige Ausbildungs- und Forschungsstätte für Tiermedizin in Sachsen. Der Neugründung 1990 folgten zahlreiche Neu- und Umbauten. Das Studentenwerk betreibt an diesem Standort eine Mensa. BioCity Campus Rund um den Deutschen Platz haben sich seit der Jahrtausendwende neben der Deutschen Nationalbibliothek zahlreiche Forschungseinrichtungen und innovative Firmen angesiedelt. Hierzu zählen die BIO CITY LEIPZIG mit dem Biotechnologisch-Biomedizinischen Zentrum der Universität Leipzig, das Max-Planck-Institut für Evolutionäre Anthropologie (EVA), das Fraunhofer-Institut für Zelltherapie und Immunologie (IZI), das Deutsche Zentrum für integrierte Biodiversitätsforschung (iDiv) sowie der Sächsische Inkubator für klinische Translation (SIKT). Der Standort ist in seiner Planung auf den Wissensund Technologietransfer und die Vernetzung von Wissenschaft und Wirtschaft ausgerichtet. Im Umfeld dieses Wissenschaftsraums befinden sich am Standort Oststraße/Eilenburger Straße weitere wissenschaftlich genutzte Flächen (u.a. das Forschungszentrum „Life Sciences Engineering“ der HTWK Leipzig, ein Trainings- und Forschungsstandort für innovative Operationstechniken), die stadtplanerisch im Sinne flexibler Verfügungsgebäude und Raumpools zur Nutzung durch die WissenStand 23.01.2018 C 2.10 - 13 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen schaftseinrichtungen unbedingt erhalten werden sollten. Räumliche Entwicklungsziele für den Wissenschaftsraum Südost  Flächen und Räume für künftige Erweiterungs- und Ansiedlungsabsichten von Hochschul- und Forschungseinrichtungen sind unbedingt vorzuhalten.  Für das Max-Planck-Institut für evolutionäre Anthropologie ist auf dem heutigen Parkplatz an der West-Seite des Deutschen Platzes eine bauliche Erweiterung geplant. Einen wichtigen Faktor für die räumliche Entwicklung bildet der Institutsneubau des Deutschen Zentrums für integrierte Biodiversitätsforschung (iDiv). Für absehbare weitere Entwicklungen sind unbedingt weitere Flächen vorzuhalten. Zu beachten sind auch weitere Kinderbetreuungskapazitäten auf dem Gelände oder im Umfeld der Alten Messe. Wissenschaftsraum Süd Der Wissenschaftsraum Süd umfasst das Areal beiderseitig der Karl-Liebknechtstraße zwischen Richard-Lehmann-Straße und Scheffelstraße. Zum Wissenschaftsraum Süd gehören die HTWK Leipzig und die Hochschule für Telekommunikation an der Gustav-Freytag-Straße sowie die Mensa Academica des Studentenwerkes. In den letzten Jahren wurde der Campus der HTWK um die Neubauten der Fakultät für Maschinenbau und Energietechnik sowie Medien erweitert sowie zahlreiche Gebäude grundsaniert. Räumliche Entwicklungsziele für den Wissenschaftsraum Süd 3.4  Die HTWK verfolgt die Strategie der räumlichen Konzentration ihrer Einrichtungen am Wissenschaftsstandort Süd weiter. Für die künftige räumliche Entwicklung wird mit dem Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement (SIB) ein Masterplan erstellt. Hierfür und für Projekte der Drittmittelforschung und Existenzgründungen sind strategische Flächenbedarfe zu berücksichtigen.  Der zwangsläufig offene Campus erfordert ein aufwändiges Sicherheitskonzept und mindert die Entwicklung eines kompakten Campusgefühls. Die HTWK wünscht sich eine stärkere, auch stadträumlich erkennbare Campus-Struktur. Insbesondere sollen hierbei die trennenden und belastenden Auswirkungen der Hauptverkehrsachse Karl-Liebknecht-Straße abgemildert werden.  Eine stärkere Kooperation von HTWK und HfTL kann die digitale Technologieorientierung des Wissenschaftsraums fördern und auch räumliche Synergieeffekte zur Folge haben.  Das Stadtentwicklungsgebiet Bayerischer Bahnhof bietet als künftiger Standort Möglichkeiten der hochschulnahen Versorgung mit Wohnraum, Kinderbetreuungseinrichtungen, Schulen und bietet sich als Verknüpfungsraum der Wissenschaftsstandorte Süd und Südost an. Dies ist in der weiteren Konzeption des Entwicklungsgebietes zu berücksichtigen. Umsetzung Die dargestellten Zielstellungen und Maßnahmenbündel werden in den kommenden Jahren durch die bereits existierenden Arbeitsstrukturen der fachlich zuständigen Dezernate und durch das Referat Wissenspolitik im Geschäftsbereich des OBM umgesetzt. Zu den wichtigsten Instrumenten des Referats Wissenspolitik gehören die Gremienarbeit durch Moderation und aktive Teilnahme in den kommunalen und regionalen Netzwerken der Leipziger Wissenschaftseinrichtungen, sowie die aktive Unterstützung von Beiräten und Arbeitskreisen zu wissenschaftspolitischen Themen mit außerakademischen Partnern, wie Kammern, der Metropolregion oder zivilgesellschaftlichen Akteuren. Von besonderem Gewicht sind die beiden Kooperationsvereinbarungen der Stadt Leipzig mit der Universität Leipzig von 2012 und der Hochschule für Technik, Wirtschaft, und Kultur Leipzig von 2016. Die Federführung für die aus diesen Vereinbarungen resultierenden Projekte liegt verwaltungsintern beim Referat Wissenspolitik. Das Referat Wissenspolitik koordiniert und kommuniziert innerhalb der Verwaltung die zur Umsetzung der Zielstellungen und Maßnahmenbündel erforderlichen Aktivitäten. Das Referat steht dabei im ständigen Austausch mit den Leipziger Wissenschaften und den außerstädtischen Partnern (u.a. Ministerien, bundesweite Forschungsgemeinschaften). Mit Blick auf Entwicklungsabsichten des Bundes und C 2.10 - 14 Stand 23.01.2018 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen des Freistaates erarbeitet das Referat Wissenspolitik in Abstimmung mit den zuständigen Dezernaten der Stadtverwaltung und den Leipziger Hochschul- und Forschungseinrichtungen eine gemeinsame städtische Position. 3.5 Finanzielle Auswirkungen Die Maßnahmenbündel des Fachkonzeptes Hochschulen und Forschungseinrichtungen setzen auf Aktivitäten und Maßnahmen der letzten Jahre auf. Da sie im Wesentlichen im Rahmen bestehender Arbeits- und Kooperationsstrukturen des Referates Wissenspolitik weiterentwickelt werden, sind zusätzliche Kosten vor allem bei der Sicherung der Flächen- und Raumbedarfe der Wissenschaftseinrichtungen, beim bedarfsgerechten Ausbau und Betrieb von Kinderbetreuungsangeboten im Umfeld der Wissenschaftsräume und bei Ausbau und Weiterentwicklung der Kooperationsstrukturen und der Mitwirkung in Netzwerken zu erwarten. Maßnahmenbündel/ Instrumente Direkte Kosten/Jahr (GERING/MITTEL/HOCH) Einnahmen/ Folgekosten/ Folgewirkungen Verdichtung und Ausbau der Wissenschaftsräume MITTEL KEINE DIREKTEN EINNAHMEN, aber: (abhängig vom Ressourcenbedarf und der Abstimmung mit den Trägereinrichtungen und dem Freistaat Sachsen) Kosten der Flächenvorsorge durch Ankauf und ggf. Bereitstellung kommunaler Grundstücke, in der Regel als kommunaler Beitrag bei Ansiedelungsentscheidungen erforderlich Weiterentwicklung der Willkommenskultur für Studierende und internationale Wissenschaftler/innen, Künstler/-innen, Experten, Gäste Unterstützung der Wissenschaftseinrichtungen bei maßgeschneiderten Willkommenspaketen MITTEL (zusätzliche) Personal- und Sachkosten bei der Realisierung von Projekten und Kommunikationsaufgaben (Veranstaltungen, Kampagnen) STÄRKERER Abruf von Fördermittelprogrammen Imagegewinn SICHERUNG des Fachkräftebedarfs von wirtschaftlichen und gemeinnützigen Unternehmen sowie der öffentlich finanzierten Einrichtungen der Daseinsvorsorge (Verwaltung, Gesundheits, Bildungs- und Sozialwesen, Kultur und Freizeit) Entwicklung von Bleibeperspektiven für ausländische Absolvent/innen Profilierung Leipzigs als internationale Stadt Unterstützung der Forschungseinrichtungen im Rahmen der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland (EMMD) GERING Institutionalisierung der bisherigen Kooperationskulturen in einem "Leipzig Science Network" GERING Verzahnung von städtischer Clusterstrategie und Schwerpunkten der GERING Stand 23.01.2018 AUSBAU der Wissenschaftsinfrastruktur und Ansiedelung von wissenschaftsaffinen Akteuren ERHÖHT die kommunalen Einnahmen aus Beschäftigungsaufbau, HÖHERE Einkommensteuer- und Gewerbesteuererträge, STEIGERUNG der Wertschöpfung für Personal bei einer Weiterentwicklung und Expansion der regionalen Vernetzungsaktivitäten Potenzial für inhaltliche und wirtschaftliche Synergien, höhere Nutzungsfrequenzen und Auslastungen für Personal, Mitgliedsbeiträge und projektkonkrete Zuschüsse für Personal und ggf. KofinanC 2.10 - 15 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Forschung zierung Weiterentwicklung der Kooperation mit der Universität Leipzig und der HTWK, Auf- und Ausbau der Kooperationsvereinbarung mit dem UFZ GERING Aufbau von Kooperations- und Abstimmungsprozessen bei der Entwicklung der sozialen Infrastruktur für die Wissenschaftsräume GERING (Weiter-)entwicklung von Veranstaltungsformaten, die Leipzig als Stadt der Wissenschaften profilieren und erkennbar machen GERING C 2.10 - 16 für (zusätzliche) Personal- und Sachkosten bei der Realisierung von Projekten Sachkosten bei der Etablierung neuer Arbeitskreise mit den Wissenschaftseinrichtungen (zusätzliche) Personal- und Sachkosten bei der Realisierung neuer Projekte und damit verbundener Kommunikation Stand 23.01.2018 C 2.10 Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Anlage: Zuordnung Fachkonzept - Ziele zum Strategischen Zielbild Ziel Nr. Ziel Fachkonzept 1 Struktur und Vielfalt der Wissenschaftslandschaft weiterentwickeln Seite Übergeordneter Handlungsschwerpunkt (übergeordnetes Strategisches Ziel) 8 Vorsorgende Liegenschafts- und Infrastrukturpolitik Traditionsreiche internationale Wissenschaftsstadt 2 Qualität der Stadt als internationaler Hochschul- und Forschungsstandort stärken 8-9 Urbane, weltoffene Bürgerstadt Vorsorgende Liegenschafts- und Infrastrukturpolitik Bedarfsgerechte Kita- und Schulangebote 3 4 Kooperationsbeziehungen zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Stadt ausbauen 9-10 Das Profil Leipzigs als Stadt der Wissenschaften stärken. 10 Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln Traditionsreiche internationale Wissenschaftsstadt Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft Stand 23.01.2018 C 2.10 - 17 Wissenschaftsraum - Mitte Campus Augustusplatz Campus Jahnallee Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Campus Beethovenstraße/ Wächterstraße Campus Liebigstraße Räumliche Handlungsstrategie Handlungsschwerpunkte Wissenschaftsräume Campusstandort Wissenschaftsraum Nordost Forschungsinstitut Wissenschaftsraum Mitte Campus Jahnallee Campus Beethovenstraße/ Wächterstraße Campus Tierkliniken Netz der Universitäts- und Forschungseinrichtungen Campus Augustusplatz Campus Liebigstraße Forschungseinrichtung Universität/Hochschule Campus Naturwissenschaften BioCity Campus Wissenschaftsraum Südost Wissenschaftsraum Süd Ortsteile Stadtgrenze Januar 2018 Bearbeitung: Stadtplanungsamt + AG zum Fachkonzept Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung, Stand August 2017 0 1 Kilometer 2 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur FACHKONZ EPT ORDNUNG UN D KOMMUNAL E SICHERHEITSINFRASTRUKT UR 1. EINLEITUNG Die Gewährleistung von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit hat eine grundlegende Bedeutung für das Wohlbefinden der Leipzigerinnen und Leipziger und übt einen wesentlichen Einfluss auf das gesellschaftliche Zusammenleben aus. Das verdeutlichen u. a. die Ergebnisse der Kommunalen Bürgerumfragen, in der Kriminalität und Sicherheit als das größte derzeitige Problem in Leipzig angesehen werden. Das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürger/-innen wie auch die objektive Sicherheitslage sind wichtige Indikatoren der Lebens- und auch Standortqualität einer Kommune. Der Status Quo von Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit beeinflusst damit auch das Erreichen kommunalpolitischer Zielstellungen. Eine sichere und saubere Stadt für die Bevölkerung, die Wirtschaft und die Gäste der Stadt Leipzig ist somit eine herausfordernde Daueraufgabe für die Stadt Leipzig, aber auch für die Leipziger Bürgerschaft, die aktiv daran mitwirken und einbezogen werden muss. Die Initiierung und Unterstützung von zielgruppenorientierten und qualitätsvollen Präventionsprojekten ist somit ein wichtiges Handlungsfeld und eine kluge Investition in die Zukunft. Durch das starke Wachstum Leipzigs entstehen neue Nutzungsintensitäten und Interessenskonflikte insbesondere im öffentlichen Raum, die neue Anforderungen stellen, um die Ordnung und Sauberkeit aufrecht zu erhalten oder zu verbessern. Aber auch Brand- und Katastrophenschutz sowie Rettungsdienst stehen durch steigende Einsatzzahlen im Rettungsdienst oder erhöhten Abstimmungsbedarf in Bau- und Veranstaltungsgenehmigungsverfahren vor neuen Herausforderungen. Mit diesem Fachkonzept sollen Möglichkeiten zur Stärkung der Stadtverwaltung in Bezug auf die Verbesserung des Sicherheitsempfindens der Bürger, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr sowie Realisierung und Optimierung der Reinigungskapazitäten aufgezeigt werden. Gleichzeitig sollen Strategien zur Abfallvermeidung und zur Stärkung des bürgerschaftlichen Engagements entwickelt werden. Das Fachkonzept setzt sich mit folgenden Schwerpunkten auseinander:    Öffentliche Sicherheit: Eigentumskriminalität, Drogenkriminalität, Brandschutz/Rettungsdienst/Katastrophenschutz, Schwerpunktaufgaben des Außendienstes Sauberkeit im öffentlichen Raum: illegale Graffiti, illegale Abfallablagerungen, Papierkorbkonzept, Baumscheiben, Grünflächen Stärkung des gesellschaftlichen Zusammenhalts: Kommunale Präventionsarbeit in Leipzig, Bürgerbeteiligung und Bürgerschaftliches Engagement, Brandschutzaufklärung und Erste Hilfe, Selbsthilfefähigkeit in Krisensituationen Verwendete Grundlagen       Arbeitsstruktur Stand 23.01.2018 Sauberkeitskonzept der Stadt Leipzig 2009 Papierkorbkonzept der Stadt Leipzig 2015 Stadtratsbeschluss 2002 zur Bekämpfung illegaler Graffiti in der Stadt Leipzig Brandschutzbedarfsplan (2001, 2004 und 2010), Rettungsdienstbereichsplan der Stadt Leipzig 01.01.2012 Konzept der Leipziger Sucht- und Drogenpolitik 2014-2019, Drogenpolitische Leitlinien der Stadt Leipzig Leitlinien zur Zusammenarbeit der Stadt Leipzig, der Polizeidirektion Leipzig und der Landesdirektion Leipzig 2009 Arbeitsgruppe aus Ordnungsamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer, Amt für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung, Amt für Jugend, Familie und Bildung, Stadtplanungsamt, Gesundheitsamt (Suchtbeauftragte), Polizeidirektion Leipzig, Eigenbetrieb Stadtreinigung, Geschäftsstelle des kommunalen Präventionsrates, Branddirektion C 2.11 - 1 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur 2. AUSGANGSLAGE 2.1 Aktuelle Situation und Entwicklungen 2.1.1 Öffentliche Sicherheit und Sicherheitsempfinden Kriminalitätsfurcht ist ein komplexes Phänomen, das durch viele Faktoren beeinflusst wird. Dabei korrespondiert das Sicherheitsempfinden der Menschen in der Regel nicht mit der objektiv ermittelten Kriminalitätsrate. Die Sicherheitsumfrage der Stadt Leipzig (2011) identifizierte Faktoren, die das Sicherheitsgefühl beeinflussen. So nimmt vor allem mit steigendem Alter und einem geringeren formalen Bildungsabschluss die Sorge vor einer Zunahme von Kriminalität zu. Besonders signifikant ist aber der Einfluss der Mediennutzung: je häufiger Berichte über Kriminalität verfolgt werden, desto mehr Sorgen machen sich die Menschen um eine steigende Kriminalität. 2011 machten sich fast zwei Drittel der Menschen in Leipzig starke oder sehr starke Sorgen vor einem Anstieg der Kriminalität. 2015 haben 49 % der Leipzigerinnen und Leipziger in der Kommunalen Bürgerumfrage "Kriminalität, Sicherheit" als das größte Problem der Stadt aus 22 Themenfeldern benannt. Das ist ein deutlicher Anstieg gegenüber 2010 um 20 Prozentpunkte. Während diese Einschätzung quer durch alle Altersgruppen verläuft, wird der zweite für das Fachkonzept relevante Themenbereich „Sauberkeit auf Straßen und Plätzen“ auf Rang 8 eingeordnet und insbesondere von den älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern problematischer gesehen. Straftaten/Kriminalitätsrate Die Zahl der Straftaten pro 1.000 Einwohner lag 2015 in Leipzig bei rund 135. Damit liegt Leipzig im bundesweiten Vergleich der 39 Städte ab 200.000 Einwohnern auf Platz 111. Während die Häufigkeitszahl (HZ) im 10-Jahres-Vergleich nur leicht anstieg, wuchs die absolute Zahl der Straftaten um ca. 13%. 2005 2010 2011 2012 2013 2014 20152 Straftaten insg. 64.187 60.534 64.386 68.701 70.174 78.726 72.694 Häufigkeitszahl insg. 132 120 127 133 135 149 135 Den mit Abstand höchsten Anteil an der Kriminalität nehmen die Eigentumsdelikte mit rund 50 % ein. Im Bereich der Straßenkriminalität3, die Delikte im öffentlichen Raum erfasst, haben sich bei besonders schwerem Diebstahl an/aus KFZ und dem Fahrraddiebstahl die Häufigkeitszahlen seit drei Jahren auf hohem Niveau verfestigt (1.099 bzw. 1.258). Für den Bereich der Wohnungseinbrüche ergibt sich zwar im 10-Jahres-Vergleich eine sehr deutliche Erhöhung der Straftaten pro 100.000 Einwohner (109 auf 238), aber in den letzten Jahren kein weiterer Anstieg. Innerhalb Leipzigs fällt auf, dass vor allem in denjenigen Ortsteilen eine hohe Zahl von Straftaten pro 100.000 Einwohnern zu verzeichnen ist, in denen sich größere Einrichtungen und Infrastrukturen, wie Bahnhof, Kaufhäuser, Märkte und Veranstaltungsorte konzentrieren. Rauschgiftkriminalität Für 2015 sind in Leipzig 1.432 Rauschgiftdelikte (HZ 2015: 264) zu verzeichnen. Im bundesweiten Vergleich von Großstädten über 200.000 Einwohner ist Leipzig gering belastet. Im landesweiten Vergleich erscheint Leipzig weniger stark belastet als Chemnitz (HZ 2015: 385) und Dresden (HZ 2015: 373). Allerdings handelt es sich bei der Rauschgiftkriminalität um Kontrollkriminalität. So legt die Anzahl der Rauschgiftdelikte, die im Rahmen von Kontrollen getroffenen Feststellungen und die regelmäßig hohe 1 Polizeiliche Kriminalstatistik 2015 Bundesrepublik Deutschland 2015 konnten die eigegangenen Strafanzeigen nicht in vollem Umfang abgearbeitet, daher in der PKS noch nicht berücksichtigt werden. 3 Der Begriff Straßenkriminalität ist ein Summenschlüssel, dessen Deliktsunterschlüssel teilweise erheblich differieren, und er deshalb für die Betrachtung der Stadtentwicklung ungeeignet erscheint. Zur vollständigen Zusammensetzung vgl. Polizeiliche Kriminalstatistik 2009 Bundesrepublik Deutschland, S. 19, 20. 2 C 2.11 - 2 Stand 23.01.2018 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur Sicherstellungsmengen von Betäubungsmitteln dagegen nahe, dass sich der Handel und Konsum in Leipzig auf einem hohen Niveau bewegt. Dies indizieren auch die eher hohen Fallzahlen in den Deliktsbereichen, die zumindest teilweise der indirekten Beschaffungskriminalität zuzuordnen sind (z. B. Wohnungseinbrüche). In den letzten Jahren vollzog sich innerhalb der Substanzen und Konsumformen ein Wandel. Die Zahl der Konsument/-innen von Heroin ist rückläufig, bei Methamphetamin dagegen zunehmend. Dies spiegelt sich sowohl in den Statistiken der Suchthilfe als auch denen der Polizeidirektion wider. Neben Crystal drängen zunehmend Designerdrogen, wie künstliche Cannabinoide, auf den Markt. Darüber hinaus etablieren sich neue Vertriebswege und das Internet stellt sich in zunehmendem Maße als Verteilplattform für Betäubungsmittel dar. Diese Entwicklungen stellen alle Säulen der Suchthilfe vor neue Herausforderungen. Brandschutz/Rettungsdienst/Katastrophenschutz Die Branddirektion deckt die Aufgabengebiete abwehrender Brandschutz und technische Hilfe, vorbeugender Brandschutz, Träger des Rettungsdienstes und Katastrophenschutz ab. Zudem wirkt die Branddirektion als Leistungserbringer im Rettungsdienst mit und betreibt die Leitstelle für das Stadtgebiet sowie die angrenzenden Landkreise. Der abwehrende Brandschutz wird durch die Berufsfeuerwehr und die Freiwillige Feuerwehr gemeinsam sichergestellt. Unter Berücksichtigung der Personalverfügbarkeit und der Ausrückezeit ist die Wirksamkeit der Freiwilligen Feuerwehr in sehr hohem Maße abhängig vom ehrenamtlichen Engagement, aber auch von objektiven Bedingungen, wie etwa dem arbeitsmarktpolitischen Strukturwandel. Standorte der Freiwilligen und Berufsfeuerwehr (Einsatzbereichsplan) Die Gesamtanzahl der Einsätze im Bereich Brandbekämpfung und Technische Hilfeleistung lag in den letzten fünf Jahren im Durchschnitt bei rund 6.150 Einsätzen pro Jahr, mit leicht steigender Tendenz. Dabei entfielen rund 65 % aller Einsätze auf die Einsatzart Technische Hilfeleistungen und 35 % auf die Einsatzart Brandbekämpfung. Stand 23.01.2018 C 2.11 - 3 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur Rettungsdienst Die Aufgabe des Rettungsdienstes besteht in der Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen der Notfallrettung und des Krankentransports. Dazu hat die Stadt Leipzig als Träger des bodengebundenen Rettungsdienstes den Bereichsplan für den Rettungsdienst aufgestellt. Der Rettungsdienstbereich der Stadt Leipzig ist in Einsatzbereiche gegliedert, in denen Notfallrettung und Krankentransport von den Rettungswachen aus durchgeführt werden. Die Rettungsmittel (Einsatzfahrzeuge) sind innerhalb ihrer Einsatzbereiche teilweise in Außenstellen stationiert. Die Ausdehnung der Einsatzbereiche und die Anzahl der Einsatzmittel für die Notfallrettung sind planerisch darauf ausgerichtet, die Notfalleinsätze an der Straße innerhalb von 10 Minuten nach dem Ausrücken zu erreichen. Die Berufsfeuerwehr verfügt über einen eigenen Einsatzbereich. Schwerpunktaufgaben des Außendienstes (Stadtordnungsdienst) Der Stadtordnungsdienst (gemeindlicher Vollzugsdienst) erfüllt eine Reihe von hoheitlichen Aufgaben (weisungsfreie Pflichtaufgaben) auf der Grundlage der gesetzlichen Vorschriften des Sächsischen Polizeigesetzes und der dazu ergangenen Verordnungen. Zu den Einsatzschwerpunkten und Zuständigkeiten gehören u.a. die Feststellung und Ahndung von Verstößen gegen städtische Satzungen und Rechtsverordnungen, Ermittlungsaufträge anderer Fachbehörden, Zeugendienste gem. § 106 StPO (Strafprozessordnung), Bearbeitung von Bürgerbeschwerden/-hinweisen, Maßnahmen zur Gefahrenabwehr, Unterstützung beim Vollzug verkehrsrechtlicher Anordnungen (Groß-und Sportveranstaltungen, Versammlungen), Maßnahmen zur Amtshilfe und Präventivstreifen. Unter Berücksichtigung der personellen Ausstattung des Stadtordnungsdienstes ist eine flächendeckende zweischichtige Besetzung der Streifenbezirke nicht möglich. Dies kann ausschließlich im Stadtzentrum und dem unmittelbaren Umfeld weitestgehend gewährleistet werden. Der Anteil der tatsächlichen Außendienstzeit liegt derzeit bei ca. 57 % an der Gesamtarbeitszeit. Im Jahr 2015 wurden insgesamt 30.435 Ermittlungsverfahren geführt und 1.351 Ordnungswidrigkeiten angezeigt. 2.1.2 Sauberkeit im öffentlichen Raum Illegale Graffiti Leipzig ist nach wie vor die am meisten mit illegalem Graffiti belastete Stadt des Freistaates Sachsen. Im Rahmen einer 2015 erfolgten Bestandsaufnahme („BürgerdienstLE“-Kommunaler Eigenbetrieb Leipzig/Engelsdorf-KEE) wurde eine Belastung mit illegalem Graffiti im gesamten Stadtgebiet auf ca. 80.000 m² festgestellt. Gegenwärtig wird diese Erfassung aktualisiert und 2017 abgeschlossen. Die Stadt Leipzig unternimmt seit Jahren große Anstrengungen, eigene Liegenschaften und Gebäude von illegalem Graffiti zu reinigen. Dafür stehen jährlich finanzielle Mittel in Höhe von 330.600 EUR zur Verfügung. Neben der Einzelbeauftragung von Fachfirmen auf der Grundlage des neuen Rahmenzeitvertrages (2015) werden ausgewählte bauliche Anlagen (vorrangig Brücken und Schallschutzwände) auf der Grundlage von Graffiti-Vollserviceverträgen sauber gehalten. Ergänzt werden diese Aktivitäten durch Einsatz von geförderten Arbeitskräften in der Förderform – FAV (Förderung von Arbeitsverhältnissen). Durch diese werden vordergründig Kleinstflächen wie Schaltkästen und Verkehrszeichen (ruhender Verkehr) manuell gereinigt. Für die kreisfreie Stadt Leipzig wurden 2.512 Fälle von Sachbeschädigungen durch Graffiti erfasst. Diese bleiben weiterhin Schwerpunkt innerhalb der Deliktgruppe. Die Aufklärungsquote für 2015 lag bei 21,0 % und konnte im Vergleich zum Vorjahr um 5,0 % erhöht werden. Nach Einschätzung der Polizeidirektion Leipzig bilden derzeit die Ortsteile Plagwitz, Südvorstadt, Connewitz und Zentrum-Süd Tatort-Schwerpunkte. Als neue örtliche Schwerpunkte bilden sich zunehmend Großzschocher, Lößnig und Eutritzsch heraus. Illegale Abfallablagerungen Trotz eines dichten Netzes von legalen Entsorgungsmöglichkeiten und Entsorgungssystemen (Abfallbehälter auf den Grundstücken, Wertstoffhöhe, Bauhöfe und zertifizierter Entsorgungsfirmen) werden Abfälle aller Art in Größenordnungen im öffentlichen Raum illegal entsorgt. Diese Menge illegaler AbC 2.11 - 4 Stand 23.01.2018 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur Verbunden mit diesem Anstieg ist eine Erhöhung 0 2011 2012 2013 2014 der Kosten für die Beräumung und Entsorgung Quelle: Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig illegaler Abfallablagerungen, da diese nicht auf die Verursacher umgelegt werden können. Zur Zeit belaufen sich die Kosten dafür auf ca. 500.000 EUR/ Jahr, Tendenz steigend. 2015 1218 1.139 1.157 1.096 900 1.409 fallablagerungen im Stadtgebiet ist sehr hoch und mit der wachsenden Einwohnerzahl stetig angestiegen. Insbesondere in den städtischen Grünanlagen kommt es infolge einer intensiveren Nutzung durch die Bevölkerung zu einer starken Abfallbelastung. Illegale Abfallablagerungen So hat sich insgesamt das Abfallaufkommen in in t Höhe von ca. 1.200 Tonnen (2016) in den letzten 2.000 fünf Jahren um ein Drittel erhöht. Diese Ablage1.750 rungen reichen von Einwegverpackungen und 1.500 Unterwegsabfällen bis hin zu Altreifen, Bau1.250 schutt, Gewerbeabfällen und sogar Schadstoffen. 1.000 Unberücksichtigt hierbei ist der Teil der Abfallbe750 lastung im öffentlichen Raum, der noch nicht eingesammelt und einer Entsorgung zugeführt 500 worden ist 250 2016 Die Verursacher illegaler Abfallablagerungen werden – trotz intensiver Bemühungen der Ordnungsbehörden - nur in wenigen Fällen ermittelt und gerichtsverwertbare Beweise sichergestellt. Das Ordnungsamt und der Eigenbetrieb Stadtreinigung haben deshalb ihre Zusammenarbeit optimiert. Sie können so die illegalen Ablagerungen auf städtischen Flächen schneller beseitigen und den Ermittlungsaufwand des Außendienstes auf ein Minimum reduzieren. Grünanlagen In der Stadt Leipzig gibt es derzeit 927 städtische Grünanlagen mit einem Flächenumfang von insgesamt 887 ha. Davon werden 82 % bzw. 761 Grünflächen mit einem Flächenumfang von 796 ha vom Eigenbetrieb Stadtreinigung bewirtschaftet. Weitere 166 städtische Grünanlagen mit einem Flächenumfang von 91 ha werden von den städtischen Bauhöfen unterhalten. Aufgrund der teils starken Etatkürzungen und Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen fehlen seit Jahren der haushaltfinanzierten städtischen Grünpflege die personellen und finanziellen Kapazitäten, um in erforderlichem Maße den in den Grünanlagen anfallenden illegalen Abfall zeitnah zu beräumen. Der Einsatz zusätzlicher geförderter Sauberkeitsmaßnahmen und die Aufstellung zusätzlicher Abfallbehälter (saisonal) in besonders stark frequentierten Park- und Grünanlagen können diese Defizite nur teilweise kompensieren. Papierkorbkonzept Im Stadtgebiet Leipzig gibt es derzeit ca. 3.200 Papierkörbe, die durch die Stadtreinigung bewirtschaftet und geleert werden. Mit dem Papierkorbkonzept von 2015 soll eine stetige oder zeitweise Papierkorbüberfüllung durch eine bessere Netzbetreuung abgestellt werden. Hierfür wurden 2016 zusätzliche Papierkorb-Sammelfahrzeuge und neue Mitarbeiter eingestellt, um den Entleerungstakt zu verdichten und somit Überfüllungen und Umfeldverschmutzungen zu mindern. Die Digitalisierung der Papierkorbstandorte, Voraussetzung für den Einsatz neuer Tourenplanungssoftware, ist weitgehend abgeschlossen. Die gemäß Papierkorbkonzept geforderte Übernahme der Papierkörbe ins Anlagevermögen des Eigenbetriebes Stadtreinigung soll zeitnah abgeschlossen werden. Hundekot Die Thematik Hundekot wird sehr stark durch die subjektive Unzufriedenheit über den Reinigungszustand von Gehwegen geprägt. In den Diskussionen darüber werden oft die Themengebiete Reinigung, Hundekot, Hundetoiletten, Hundewiesen, Papierkörbe und Verantwortung vermischt. Die Reinigung der Gehwege wird in Leipzig durch die Stadtreinigung Leipzig nach der Straßenreinigungssatzung durchgeführt. In Gebieten städtischer Wohnbebauung wird i. d. R. wöchentlich gereinigt und damit auch Hundekot entfernt. Stand 23.01.2018 C 2.11 - 5 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur Baumscheiben Seit 2012 hat sich die Anzahl der Baumstandorte und somit der dazugehörigen Baumscheiben im Straßenbereich nicht wesentlich verändert. Sie beträgt ca. 60.700, wovon 18 % noch unbepflanzt sind. Das manuelle Entfernen von Abfallablagerungen in Baumscheiben erfolgt innerhalb der satzungsgemäßen Reinigung. Eine darüber hinausgehende Reinigung und explizite Wildkrautentfernung wurde bis 2014 durch den Einsatz geförderter Sauberkeitsmaßnahmen durchgeführt (ca. 7.500 Baumscheiben). Diese Maßnahmen stehen aber seit 2015 nicht mehr zur Verfügung. Zusätzliche und geförderte Sauberkeitsmaßnahmen Der langjährige Einsatz zusätzlicher geförderter Sauberkeitsmaßnahmen in den unterschiedlichsten Förderformen hat entscheidend zu einer Verbesserung der öffentlichen Ordnung und Sauberkeit beigetragen. Damit konnten innerhalb des jeweiligen Förderzeitraumes öffentliche Grün- und Parkanlagen und sonstige öffentliche Bereiche regelmäßig sauber gehalten werden. Allein in den Jahren 2015 bis 2016 wurden durch die geförderten Sauberkeitsmaßnahmen „Blau-Gelbe Engel“, „BürgerdienstLOS“, „Sauberkeitsprojekt50“ und der „Müllfeuerwehr“ zwischen 1.800m³ und 2.000m³ Abfall zusätzlich eingesammelt und entsorgt. Diese Fördermaßnahmen stehen jedoch zunehmend weniger zur Verfügung. Damit kann der bis dato geleistete Sauberkeitsstandard zukünftig nicht mehr im vollen Umfang aufrechterhalten werden. 2.1.3 Präventionsmaßnahmen und bürgerschaftliches Engagement Die kommunale Präventionsarbeit in Leipzig Die kommunale Kriminalprävention stellt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe dar. Zur Erhöhung des subjektiven Sicherheitsgefühls und der Reduzierung des objektiven Viktimisierungsrisikos4 wurde im Rahmen der Sicherheitskonferenzen der Stadt Leipzig der Kommunale Präventionsrat- (KPR) Leipzig gegründet, welcher seit 1994 tätig ist. Vertreter der Stadtverwaltung und sonstigen Behörden, der Polizei, der Wirtschaft und des Handels, Forschungseinrichtungen sowie gesellschaftlichen Gruppen und interessierte Bürger/-innen bilden dieses Netzwerk. Der Führungsstab, das Lenkungsgremium und die Sicherheitskonferenz (Präventionstag) stellen die Organe dar. Für die Umsetzung der Strategie des KPR wurden die Arbeitsgruppen Extremismusprävention, Fußball und Sicherheit (ÖASS), Graffiti, Sicherheit in Kleingärten und Innenstadt gebildet, welche sich den verschiedenen Handlungsfeldern der Kriminalprävention in Leipzig widmen. Dabei stellen die in Leipzig lebenden Bürger/-innen einen Ausgangs- und Zielpunkt der kriminalpräventiven Maßnahmen dar. Folgende Projekte initiierte und begleitet der Kommunale Präventionsrat in Leipzig: Schutz vor Wohnungseinbruch - Projekt „sicher-wohnen-daheeme“, Sicherheitsumfrage, SchulwegSafari, Leipziger Hilfepunkt, Schule der Toleranz, Seniorensicherheitsberater/-innen, Netz kleiner Werkstätten, Fahrradregistrierung/-codierung, Bürgercafés, Förderung technischer Prävention in Kleingartenanlagen, Koordinierungsstelle Graffiti in Leipzig. Ausgewählte Projekte sind dabei so konzipiert, dass Bürger/-innen ehrenamtlich tätig sind (z. B. Seniorensicherheitsberater/-innen) oder sich beteiligen können (z. B. Bürgercafé). Durch die Bürgerbeteiligung wird die Möglichkeit geboten, zum Erfolg der Präventionsansätze und zum Sozialkapital der Gesellschaft beizutragen. Bürger/-innen, welche sich ebenfalls beteiligen möchten oder an Projekten bzw. Initiativen interessiert sind, erhalten über die Internetseite des KPR (www.leipzig.de/kpr) den Einstieg. Weitere Präventionsangebote der Stadt Leipzig, der Polizeidirektion Leipzig, der Träger und Vereine werden im Präventionsatlas, einer Online-Datenbank der Stadt Leipzig, abgebildet. Darin erhalten Betroffene und Interessierte Informationen, Ansprechpartner/-innen und Unterstützungsmöglichkeiten zu verschiedenen sozialen, kriminalpräventiven und gesellschaftlichen Anliegen. Die Themengebiete der Präventionsangebote beziehen sich insbesondere auf die Handlungsfelder „Psychische und physische Gewalt“, „Extremismus und Rassismus, Interkulturelle Kompetenz“, „Sucht“, „Ernährung“, „Sexualpädagogik“, „Psychische Belastungen“, „Schule und Arbeit“, „Medien“, sowie „Recht und Politik“. 4 Viktimisierungsrisiko meint das Risiko, Opfer einer Straftat zu werden. C 2.11 - 6 Stand 23.01.2018 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur Freiwillige Feuerwehr und Jugendfeuerwehr Die Jugendfeuerwehr dient der Bindung junger Bürger an die Feuerwehr, um den Nachwuchs der Einsatzkräfte in der Freiwilligen Feuerwehr zu sichern. Darüber hinaus stellt die Jugendfeuerwehr ein Bildungsangebot dar, welches neben technischen Fähigkeiten und Wissen auch soziale Kompetenzen vermittelt. Ein Vergleich der Mitgliederzahlen der Jugendfeuerwehr von 2010 und 2015 zeigt mit einem Zuwachs von 14,6 % eine positive Entwicklung. Diesen Trend gilt es zur Steigerung des bürgerlichen Engagements zu halten bzw. zu verstärken. 2.2 Stärken, Schwächen und Herausforderungen Öffentliche Sicherheit Stärken          Beratungseinrichtungen zur Diebstahlprävention (z. B.: polizeiliche Beratungsstelle), Neubau/Sanierung bewirken erhöhten Grundsicherungsstandard gegen Wohnungseinbruch Netzwerk des kommunalen Präventionsrates (KPR) zur Stärkung des Präventionsgedankens und Initiierung eigener Projekte/Sicherheitskonferenzen, wie z. B. die Seniorensicherheitsberater Fahrradregistrierung als Präventionsmaßnahme gegen Fahrraddiebstahl (derzeit sind ca. 110.000 Fahrräder registriert) und Erweiterung der Kapazitäten von Fahrradbügeln differenziertes Suchthilfesystem, welches Suchtkranken, -gefährdeten und -abhängigen Hilfe anbietet, zur Abstinenz motiviert und präventiv wirkt politisch manifestierte und beschlossene Zielstellungen der Leipziger Sucht- und Drogenpolitik Einteilung der Suchtprävention entsprechend moderner Standards nach Zielgruppen und nicht nach dem Zeitpunkt der Prävention (Kategorien suchtpräventiver Maßnahmen: universelle, selektive und induzierte Prävention) bedarfsgerechte Präventionsangebote im Bereich der universellen Prävention, u. a. auch Sofortmaßnahmen und Streetwork flexibler und zeitnaher Einsatz des Außendienstes in Schwerpunktbereichen, mit Anpassung an die jeweilig aktuelle Lageentwicklung und als Reaktion auf Ordnungsstörungen gute Zusammenarbeit mit anderen Sicherheitspartnern und Akteuren vor Ort Schwächen    viel indirekte Beschaffungskriminalität im Eigentumsbereich, offene Anbieterszene und Beschaffung im öffentlichen Raum neue Substanzen und veränderte Konsumformen führen zu schweren psychischen Abhängigkeiten, schwerwiegenden Begleiterkrankungen und sozialen Verelendungen keine flächendeckende Präsenz des Außendienstes aufgrund fehlender personeller Voraussetzungen, nur in Innenstadt Zweischichtbetrieb möglich Brandschutz/Rettungswesen/Katastrophenschutz Stärken    Verfügbarkeit rund um die Uhr in den Tätigkeitsbereichen Brandschutz, Rettungsdienst und Leitstelle sowie eine hohe organisatorische Flexibilität optimierte Verteilung der Standorte der Feuerwachen der Berufsfeuerwehr und der Rettungswachen in den Einsatzbereichen. Feuerwehr ermöglicht günstiges privates Bauen durch praxisgerechte Lösungen, die das erforderliche Sicherheitsniveau erreichen Schwächen    Fehlende strategische Planung im Rettungsdienst mangels gesetzlicher Vorgaben: Planungsgrundlagen sind rein retrospektiv und laufen den realen Entwicklungen hinterher noch keine Standortoptimierung von Gerätehäusern der Freiwilligen Feuerwehren, unzureichende Tagesbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr Schnittstellenprobleme der Fachorganisation im Zusammenwirken mit der Verwaltung Stand 23.01.2018 C 2.11 - 7 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur  Feuerwehr hat keine originäre Zuständigkeit in Genehmigungsverfahren, sondern wird nur beratend tätig. Dennoch werden ihr in der Wahrnehmung viele Sachverhalte, die mit Feuer- oder Brandschutz zu tun haben, zugeordnet Sauberkeit im öffentlichen Raum Stärken       gute finanzielle Ausstattung für Graffitientfernung als freiwillige Aufgabe Vielzahl von Objekten (Brücken, Tunnel, Schallschutzwände) in Graffiti-Vollservice-Verträgen stetiger Ausbau und zusätzlich zur Verfügung stehende manuelle Reinigungskapazitäten für Kleinstflächen flächendeckendes flexibles System des Eigenbetriebes Stadtreinigung ermöglicht kurzfristige Beräumung illegaler Abfallablagerungen seit 2016 zusätzliche Kapazitäten zur Abfallberäumung durch Förderprojekt „Müllfeuerwehr“ konsequente Umsetzung des Stadtmöblierungskataloges und die Reduzierung der Papierkorbtypen durch gebündelte Verantwortung, dabei gestärkte Kommunikation durch regelmäßige Beratungen von Stadt und städtischen Unternehmen verbesserter Papierkorb-Entleerungstakt und verringerte Umfeldreinigung durch zusätzliche Mitarbeiter und Fahrzeuge Schwächen          Graffiti-Reinigung wenig nachhaltig, da Objekte in kurzer Zeit wieder besprüht werden Einsatz geförderter Arbeitskräfte zur Graffitientfernung nur bedingt möglich Prävention – Ansatz zur Vermeidung von Graffiti-Schmierereien bisher überwiegend restriktiv unterschiedliche Zuständigkeiten bei Grünpflege innerhalb der Stadtverwaltung starke Kapazitätsdefizite in der Grünpflege durch jahrelange Etatkürzungen und unzureichende Mittelbereitstellung für die Unterhaltung neuer bzw. neu gestalteter Grünanlagen starke Überalterung eines Großteils der Grünanlagensubstanz Schäden durch Sachbeschädigungen gesteigerter Finanzierungsaufwand für Papierkorbentleerung und -unterhaltung hoher Reinigungs- und Pflegeaufwand für Baumscheiben, seit 2015 keine Bewilligung geförderter Maßnahmen in diesem Tätigkeitsfeld Stärkung gesellschaftlicher Zusammenhalt/ Netzwerke, Präventionsprojekte Stärken    breit gefächertes Angebot von Präventionsmaßnahmen u. a. auch mit Bürgerbeteiligung und guten Informationsmöglichkeiten über Präventionsangebote (Präventionsatlas) Feuerwehr und Rettungsdienste genießen hohes Ansehen in der Bevölkerung Feuerwehr verfügt über Wissen und Erfahrung zur Stärkung der Selbsthilfefähigkeit bei verschiedenen Zielgruppen (Kinder, Senioren, Migranten, Betriebe etc.) und ist regelmäßig in Betrieben und Einrichtungen zur Brandverhütungsschau präsent Schwächen       C 2.11 - 8 wenige Präventionsmaßnahmen wurden bisher evaluiert und auf ihre Wirksamkeit untersucht geringe Nutzung des Potenzials bürgerschaftlichen Engagements keine nachhaltigen präventiven Maßnahmen zur Verhinderung illegaler Ablagerungen keine langfristige Planungssicherheit (Finanzen) bei Akteuren (Bürgervereine u. ä.) fehlende methodische Kompetenzen bei Feuerwehr, um effektiv und zielgruppenorientiert Aufklärungsarbeit zu leisten Keine Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung von Brandstiftungen Stand 23.01.2018 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur 2.3 Herausforderungen Die zentralen Herausforderungen in diesem Fachkonzept hängen in starkem Maße mit der steigenden Einwohnerzahl, der sich verdichtenden Stadt und der erhöhten Nutzungsintensität des öffentlichen Raumes zusammen. Dies sind insbesondere:       die Erhöhung des subjektiven Sicherheitsgefühls und die Reduzierung des objektiven Viktimisierungsrisikos die Reduzierung von Tatgelegenheiten trotz steigender Einwohnerzahl der Umgang mit der zunehmenden Verlagerung von Drogenkonsum in den öffentlichen Raum die Gewährleistung von Sauberkeit und Ordnung in Grünanlagen und öffentlichem Raum bei gleichzeitigem Rückgang geförderter zusätzlicher Reinigungskapazitäten Gewährleistung von Brandschutz/Rettungswesen/Katastrophenschutz die stärkere Einbeziehung von Bürgerschaft und Wirtschaft, um Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit verbessern zu können (z. B. Maßnahmen zur Abfallvermeidung bzw. -reduzierung, Trend To-Go-Behälter u. a.) 3. HANDLUNGSSTRATEGIE 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel Die Ziele des Fachkonzeptes betreffen vorrangig das strategische INSEK-Ziel „Leipzig schafft soziale Stabilität“ mit dem Handlungsschwerpunkt „Sichere Stadt“, aber auch das Ziel „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ mit dem Handlungsschwerpunkt „Qualität im öffentlichen Raum und Baukultur“. Durch die besondere Bedeutung des Präventionsaspektes und die Einbeziehung der Bürgerschaft gibt es einen sehr engen Bezug zum Akteurskreis und der „Bürgerstadt“. Ziel 1: Die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum wird verbessert und das Sicherheitsempfinden gestärkt. Maßnahmenbündel: Verhindern und Verringern von Eigentumskriminalität (Wohnungseinbruchsdiebstahl, Diebstahl in/aus KFZ und Fahrraddiebstahl u. a.)  Minimierung von Tatgelegenheitsstrukturen durch Anpassung der Infrastruktur (sichere Abstellplätze für Fahrräder u. a. durch Fahrradbügel) sowie Entwicklung zielgerichteter und bedarfsgerechter Präventionsprojekte  Förderung des Bewusstseins des Eigentümers zum Thema „Eigentum verpflichtet auch zu Sicherheitsmaßnahmen" Drogenkriminalität: Verhinderung/Verzögerung des Einstiegs, Reduzierung und Vermeidung des Konsums im öffentlichen Raum  zielgruppenorientierte Prävention im Bereich möglicher Erstauffälliger breit anlegen, frühzeitige zielgruppenorientierte Prävention für Kinder und Jugendliche fortsetzen, Schulen/Bildungsagentur als Partner gewinnen, Verhinderung des Einstiegs in den Konsum illegaler Suchtmittel  konsequente Kontrolle und Durchsetzung des Kinder- und Jugendschutzes, insbesondere zum Schutz vor dem Konsum gesundheitsschädigender Substanzen  Stärkung der aktiven Bekämpfung der Betäubungsmittelkriminalität i. S. d. Angebotsreduzierung im Bereich des Handels und der Herstellung sowie der Einfuhr und des Schmuggels illegaler Betäubungsmittel und der Nachfrage an illegalen Substanzen über geeignete Maßnahmen der Prävention und der Repression  bedarfsgerechter Ausbau und konzeptionelle Weiterentwicklung der Präventionsangebote in den Bereichen der selektiven und der indizierten Prävention  Ausbau der verhaltenspräventiven Maßnahmen Stand 23.01.2018 C 2.11 - 9 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur     Sensibilisierung und Gewinnung von Akteuren aus weiteren gesellschaftlichen Bereichen (z. B. niedergelassene Ärzte, Sportvereine) für die Mitwirkung in der Suchtprävention Schaffung von Perspektiven (Zugang von Suchtkranken zu Beschäftigung und Arbeit, Unterstützung von Bildungsabschlüssen, Weiterentwicklung tagesstrukturierender Angebote) Erarbeitung von Maßnahmenbündeln, die die Etablierung von öffentlichen Räumen, an denen offen erkennbar illegale Betäubungsmittel angeboten werden, verhindern Prüfung der Umsetzung für Leipzig: Präventionsansätze „Prävention im Team“ (PIT) und „Frühintervention bei erstauffälligen Drogenkonsumenten“ (FreD) Erhöhung der Präsenz des Stadtordnungsdienstes in Schwerpunktbereichen  personelle Erweiterung des Stadtordnungsdienstes zur Erhöhung der Präsenz im Wohngebiet/Stadtgebiet in einem flächendeckenden Zweischichtsystem  Ausbau der präventiven Arbeit (z. B. Ausbau der Netzwerke mit den Akteuren vor Ort - Bürgervereine, Ortschafts- und Stadtbezirksbeiräte)  Verbesserung der verwaltungsinternen Strukturen und Abläufe bei der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeiten und Verwaltungsverfahren kommunale Präventionsarbeit  quantitative und qualitative Reduzierung der Kriminalität in Leipzig  Reduzierung des objektiven Viktimisierungsrisikos  Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Bevölkerung (Kriminalitätsfurcht).  Verdeutlichung des gesamtgesellschaftlichen Ansatzes kommunaler Kriminalprävention, der maßgeblich auch von der Partizipationsbereitschaft der Akteure und der Bürger/-innen Leipzigs abhängig ist  Aufklärung und Information der Bevölkerung über Aspekte der Kriminalität und Kriminalitätsvermeidung als Ziele Ziel 2: Die Aufenthaltsqualität und Sauberkeit im öffentlichen Raum und Grünflächen wird verbessert. Maßnahmenbündel: Öffentliche Räume und Grünflächen  Schaffung eines effizienten Managements der Sauberkeits- und Pflegemaßnahmen zur Gewährleistung eines hohen Reinigungsniveaus  optimale Ausschöpfung der Möglichkeiten des geförderten Arbeitsmarktes zur Gewinnung zusätzlicher Sauberkeitsmaßnahmen  Ausbau personeller Kapazitäten zur Reinigung und regelmäßigen Pflege der in städtischer Zuständigkeit befindlichen Grünanlagen und Baumscheiben, zusätzliche Vergabe von Reinigungsleistungen an private Firmen Graffitientfernung/Graffitiprävention  langfristige Sicherung der finanziellen und personellen Ausstattung für die Graffitientfernung an städtischen Objekten und Anlagen sowie für die Präventionsarbeit  stetige Optimierung der Graffitientfernung an städtischen Objekten (z. B. durch Erweiterung Graffiti-Vollservice, Einsatz von Graffitischutzsystemen)  langfristige Etablierung des neuen Graffitikonzeptes, das Graffiti sowohl als zeitgenössische Kunst als auch als Teil der Jugendkultur betrachtet  Erhalt, Initiierung und Koordinierung legaler Flächen für die künstlerische Graffitigestaltung im Stadtgebiet  langfristige Etablierung eines Graffiti-Netzwerkes, unter Einbeziehung der Koordinierungsstelle „Graffiti in Leipzig“ und städtischer und staatlicher Behörden, Freier Träger, Bildungseinrichtungen, Privatpersonen, Vereine und Wirtschaftsunternehmen  konsequente Ahndung und Verfolgung von Graffiti-Straftaten (illegale Graffiti) Illegale Abfallablagerungen  Optimierung der Maßnahmen zur zeitnahen Entsorgung von Abfallablagerungen, u. a. durch verbesserte Abstimmungsprozesse zwischen den Leistungsbereichen in und außerhalb der Stadtreinigung C 2.11 - 10 Stand 23.01.2018 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur      Ausbau des Netzwerkes zur Erfassung und Beräumung illegaler Abfallablagerungen Ausbau der Öffentlichkeitsarbeit, Information zu Systemen und Möglichkeiten der geordneten Entsorgung von Abfällen in der Stadt Leipzig und Verbesserung der Kommunikation zur Problematik illegaler Abfallablagerungen Initiierung, Schaffung und Durchführung von nachhaltigen Präventionsmaßnahmen zur Abfallvermeidung/Abfallbeseitigung (Kommunikationskampagnen u. a.) Unterstützung von Sauberkeitsmaßnahmen und Reinigungsaktivitäten im Rahmen des bürgerschaftlichen Engagements in den Wohngebieten (z. B. Frühjahrsputz, Aufräumaktionen, Patenschaften) Prüfung einer kostendeckenden Finanzierung Papierkorbkonzept  mittel- bis langfristige Optimierung des Papierkorbnetzes (Standorte, Typen, Volumina, Leerungsrhythmen), u. a. durch eine schrittweise Umrüstung auf neue Typen nach Vorgabe des Stadtmöblierungskatalogs und unter Berücksichtigung der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel  saisonale bedarfsgerechte Bereitstellung zusätzlicher Papierkorbvolumen, u. a. durch Einbindung der Systemgastronomie Ziel 3: Die Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung wird erhalten       Sicherung der bedarfsgerechten Gefahrenabwehrmaßnahmen des Brandschutzes, des Rettungsdienstes und des Katastrophenschutzes unter Berücksichtigung der Stadt- bzw. Bevölkerungsentwicklung Optimierung der Standorte von Feuer- und Rettungswachen und der Freiwilligen Feuerwehr (Wirtschaftlichkeit u. a.), Zusammenlegung von Ortsfeuerwehren mit neu zu bauenden Gerätehäusern, frühzeitige Flächensicherung Steigerung der Hilfsfristerreichung von Einsatzfahrzeugen der Feuerwehr, des Rettungsdienstes sowie des Katastrophenschutzes durch Abstimmung der Leitsysteme zwischen Verkehrslenkung und Gefahrenabwehr Entwicklung von Lösungsstrategien für Ortsteile mit problematischen Zufahrtsstraßen (z.B. durch angespannte Parkraumsituation) Sicherung der Leistungsfähigkeit des abwehrenden Brandschutzes in der wachsenden Stadt Leipzig wirtschaftlich nur durch Erhöhung der Tageseinsatzbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehr möglich (gerätehausnahe Arbeitsplätze, z. B. Bauhöfe) und verstärkte Werbung für das Ehrenamt (Brandschutz) Abwägungsprozess zwischen dem erforderlichen Sicherheitsniveau und privaten Interessen von Investoren - danach wird die Leistungsfähigkeit der Gefahrenvorbeugung an Hand der zu erwartenden Bautätigkeit bemessen. Da eine Unterbesetzung dieses Bereiches die Stadtentwicklung sowie nötige Investitionen hemmt, müssen die notwendigen Ressourcen bereitgestellt werden. Ziel 4: Das Verantwortungsbewusstsein und Engagement für das persönliche Umfeld wird gestärkt       durch Sicherung und Ausbau kultureller und sozialer Infrastruktur, Sporteinrichtungen sowie Frei-zeit-, Kinder- und Jugendhilfeangebote durch Integration, z. B. durch soziale Projekte und die Einbeziehung von Schulen und Kitas bei interkulturellen Aktivitäten Ausrichtung der Sucht- und Drogenprävention auf Ziele wie Verhinderung/Verzögerung des Einstiegs und Reduzierung des Konsums Förderung des Engagements durch verstärkte Werbung für das Ehrenamt Schaffung/Etablierung von Präventionsmaßnahmen gegen Brandstiftungen Stärkung der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung in den Bereichen des Brandschutzes, der Ersten Hilfe und der Krisenvorsorge (damit Entlastung öffentlicher Strukturen) Stand 23.01.2018 C 2.11 - 11 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur      3.2 Prüfung zur Erstellung von Konzepten zur kostenlosen Information der Bevölkerung Stärkung von Quartiers- und Stadtteilmanagement und Netzwerkstrukturen in Schwerpunkträumen, u. a. zur Verhinderung des Entstehens von Angsträumen Weiterentwicklung des kommunalen Präventionsnetzwerkes, u. a. durch verstärkte Aktivitäten in Ortsteilen und der Vor-Ort-Netzwerke Durchführung und Etablierung zielgruppenorientierter Präventionsprojekte, wie z. B. technische Prävention in Kleingärten, Präventionskonzept gegen Wohnungseinbruch Verbesserung der Kooperation zwischen Stadt und Sicherheitspartnern Wechselwirkungen und Querschnittsthemen Fachkonzept Freiraum und Umwelt Mit der ansteigenden Nutzungsintensität von Frei- und Grünräumen ist von einem erhöhten Verschleiß der Grünanlagen und einer verstärkten Unordnung in den Frei- und Grünräumen und ihrem unmittelbaren Umfeld auszugehen. Eine intensivere Nutzung durch die verschiedenen Nutzer- und Interessengruppen (Freizeitsportler, Hundehalter, Radfahrer, Inliner, Jugendliche, Senioren usw.) kann zudem vermehrt zu Konflikten untereinander führen. Diese Entwicklung wird einen größeren Einfluss auf das Sicherheitsempfinden der Bürgerinnen und Bürger im Quartier sowie den Gästen Leipzigs haben. Es ist deshalb notwendig, für die Unterhaltung der Grünanlagen mehr Kapazitäten einzusetzen und in der Konzeption von Grünanlagen Sauberkeits- und Ordnungsaspekten eine entsprechende Bedeutung beizumessen und frühzeitig abzustimmen. Fachkonzepte Wohnen, Nachhaltige Mobilität, Energie und Klimaschutz Bei der Neuanlage von Wohngebieten und dazugehörigen Straßenräumen muss der Einsatz von Feuerwehr, Rettungsdienst sowie Katastrophenschutz gewährleistet und bei schon bestehenden problematischen Situationen (angespannte Parkraumsituation) gemeinsam an Lösungsstrategien gearbeitet werden. Die öffentliche Stadt- und Infrastrukturplanung, wie (Lösch-)Wasserversorgung, Straßen, Baumstandorte, Beleuchtung, Freisitze usw., und die private Bauplanung müssen so abgestimmt werden, dass die Rahmenbedingungen für günstiges Bauen gewährleistet werden, z. B. durch Bereitstellung des 2. Rettungsweges über Leitern, wenn die örtlichen Gegebenheiten dies zulassen. Fachkonzepte Kommunale Bildungslandschaft sowie Sport Schulen, Bildungseinrichtungen und Sportvereine spielen als Vermittlungsorte eine zentrale Rolle bei der Suchtprävention, aber auch bei der Sensibilisierung für Fragen von Ordnung und Sicherheit im Alltag sowie für ehrenamtliche Aufgaben in diesem Bereich. Es ist wichtig, die Zusammenarbeit zwischen den Akteuren fortzusetzen und im Bildungsbereich und Vereinen neue Partner zu gewinnen (weitere Sportvereine, Bildungsagentur u.a.). Fachkonzepte Kultur sowie Sport Die Etablierung zahlreicher kultureller, sportlicher und sonstiger Großveranstaltungen stellt immer höhere Anforderungen an die Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung, die nicht nur zeitlich, sondern auch räumlich deutlich über den eigentlichen Veranstaltungsrahmen hinausgehen. Das Ziel, die Internationalität Leipzigs über imageprägende Großveranstaltungen zu stärken, muss mit einer frühzeitigen Berücksichtigung von Sicherheits- und Ordnungsfragen bereits in der Konzeptions- und Bewerbungsphase solcher Veranstaltungen verbunden sein. Für das Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur ist das Querschnittsthema Baukultur und Öffentlicher Raum von besonderer Bedeutung, da es den eigentlichen Betrachtungsraum des Fachkonzeptes darstellt. Aber auch die Querschnittsthemen Integration und Vielfalt, Inklusion und Chancengerechtigkeit sowie Gesundheit sind hierbei von Bedeutung. 3.3 Räumliche Handlungsstrategie Eine flächendeckende, ortsteilbezogene Betrachtung ist für die meisten Themenfelder des Fachkonzeptes aufgrund fehlender Datengrundlagen nicht möglich. Weiterhin können anhand der verfügbaren Daten, z. B. der Fallzahlen für Straftaten, in vielen Fällen keine unmittelbaren Rückschlüsse auf den jeweiligen Ortsteil gezogen werden. Eine darauf basierende Darstellung von Schwerpunkträumen birgt die Gefahr der Fehlinterpretation und Stigmatisierung von Ortsteilen. Deshalb werden im Fachkonzept C 2.11 - 12 Stand 23.01.2018 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur keine Schwerpunkträume dargestellt. Die vorliegenden Prognosen der Bevölkerungsentwicklung lassen derzeit keine ortsbezogene Abschätzung der Einsatzentwicklung in den Bereichen Brandschutz und Rettungsdienst zu. Die Entwicklung wird beobachtet, um Standort- und Ressourcenfragen im Rahmen der zukünftigen Brandschutz- bzw. Rettungsdienstbedarfsplanung rechtzeitig lösen zu können. 3.4 Umsetzung Die Belange des Fachkonzeptes berühren die gesamte Stadtgesellschaft und jede einzelne Person. Deshalb ist es wichtig, alle Teile der Stadtgesellschaft in die Lösung der anstehenden Herausforderungen einzubeziehen. Es ist nötig, dass behördenübergreifend kriminalitätsfördernden und -begünstigenden Faktoren entgegen gewirkt und eine weitere Verbesserung der Kooperation zwischen Stadt und Sicherheitspartnern verfolgt wird. Dazu gehören der regelmäßige Austausch der Sicherheitspartner und die frühzeitige Auseinandersetzung im Rahmen von Prävention, Intervention und Repression. Prävention und Förderung des ehrenamtlichen Engagements als zentrale Aufgaben erfordern u. a. eine verbesserte Vernetzung der relevanten Akteure, eine verlässliche Finanzierung von Präventionsmaßnahmen und stärkere Wertschätzung des Ehrenamtes. Zur Gewährleistung von Sauberkeit und Ordnung im öffentlichen Raum und in den städtischen Grünanlagen gilt es, die städtischen Kapazitäten auszubauen und zugleich die Zusammenarbeit der Partner weiter zu verbessern. Hierzu gehört auch eine stärkere inhaltliche und vorausschauende Verknüpfung der relevanten Themenfelder. Es ist sicherzustellen, dass diese Themen frühzeitig in der Stadt- und Infrastrukturplanung Berücksichtigung finden. Bei der Novellierung und Anpassung der kommunalen Satzungen und Rechtsverordnungen (Polizeiverordnung) werden die Belange des Fachkonzeptes im Rahmen der bestehenden rechtlichen Möglichkeiten berücksichtigt. 3.5 Finanzielle Auswirkungen Die Fragen von Ordnung und Sicherheitsinfrastruktur sind sehr eng mit dem Bevölkerungswachstum der Stadt verknüpft. Es ist davon auszugehen, dass die dadurch erhöhte Nutzungsintensität des öffentlichen Raumes und der Grünflächen mit erheblichem finanziellen Mehraufwand verbunden ist, selbst dann, wenn das Potenzial zusätzlicher Fördermaßnahmen und -projekte optimal genutzt wird. Dies betrifft zum einen den Substanz- und Werterhalt der Infrastruktur, aber auch den personellen Aufwand für Reinigung und Pflege. Ebenso bedarf es erhöhter Aufwendungen und personeller Ressourcen, um auf steigende Interessenskonflikte im öffentlichen Raum zu reagieren und auf lange Sicht Brand- und Katastrophenschutz sowie Rettungsdienst in hoher Qualität aufrecht zu erhalten. Die zentrale Aufgabe aller Themenbereiche im Fachkonzept, die Präventionsarbeit und Bewusstseinsbildung, erfordert eine Finanzierung entsprechender Projekte. Maßnahmenbündel/ Instrumente Direkte Kosten/Jahr (GERING/MITTEL/HOCH) Einnahmen/ Folgekosten/ Folgewirkungen Kommunale Präventionsarbeit GERING keine Kosten für Förderung von Präventionsprojekten und Öffentlichkeitsarbeit Verhinderung und Verringerung von Eigentumskriminalität (Präventionsmaßnahmen) Im Maßnahmenbündel Kommunale Präventionsarbeit enthalten keine Drogenkriminalität: Verhinderung/Verzögerung des Ein- Im Maßnahmenbündel Kommunale Präventionsarbeit keine Stand 23.01.2018 C 2.11 - 13 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur stiegs, Reduzierung und Vermeidung des Konsums im öffentlichen Raum enthalten (Präventionsmaßnahmen) Erhöhung der Präsenz des Stadtordnungsdienstes in Schwerpunktbereichen MITTEL Gestaltung öffentlicher Räume und Grünflächen MITTEL Neugestaltung, Substanzund Bestandssicherung von Grünflächen, Baustandorten und Spielplätzen Bei zunehmender Verringerung bzw. Wegfall zusätzlicher Reinigungskapazitäten des geförderten Arbeitsmarktes sind diese Maßnahmen durch eigene oder Fremdleistungen zu kompensieren. Graffitientfernung MITTEL keine Illegale Abfallablagerungen MITTEL MITTLERE Folgekosten Entfernung und Entsorgung (durch Hauptamtliche, Geförderte und Dritte) Bei zunehmender Verringerung bzw. Wegfall zusätzlicher Reinigungskapazitäten des geförderten Arbeitsmarktes sind diese Maßnahmen durch eigene oder Fremdleistungen zu kompensieren. MITTEL MITTLERE Folgekosten für erweitertes Papierkorbnetz Papierkorbnetz Erhöhung des Personalbestandes Ausbau und Optimierung des Papierkorbnetzes und ggf. Erhöhung des Personalbestandes und damit der Personalausgaben GERINGE Einnahmen durch Erhöhung der Verwarn- und Bußgelder Mit der Erhöhung der Präsenz des Außendienstes können auch mehr Verstöße gegen geltende Ordnungsvorschriften festgestellt und geahndet werden. Erhalt der Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung MITTEL für Technik und Gebäude insgesamt MITTLERE Folgekosten für Personalaufstockung insgesamt  Rettungsdienst MITTEL: Einsatzfahrzeuge, Rettungswachen MITTLERE Folgekosten für Personalaufstockung. Steigenden Einsatzahlen des Rettungsdienstes stehen steigende Erträge von den Krankenkassen gegenüber  Leitstelle MITTEL: Erweiterung Leitstelle MITTLERE Folgekosten für Personalaufstockung  Abwehrender Brandschutz MITTEL: Einsatzfahrzeuge und Standorte der Berufsund freiwilligen Feuerwehr MITTLERE Folgekosten für Personalaufstockung  Vorbeugender Brandschutz GERING: Standorterweiterung GERINGE Folgekosten für Personalaufstockung C 2.11 - 14 Stand 23.01.2018 C 2.11 Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur Anlage: Zuordnung Fachkonzept-Ziele zum Strategischen Zielbild Ziel Nr. Ziel Fachkonzept Seite Übergeordneter Handlungsschwerpunkt (übergeordnetes Strategisches Ziel) 1 Die Sicherheit und Ordnung im öffentlichen Raum wird verbessert und das Sicherheitsempfinden gestärkt 9 Sichere Stadt 2 Die Aufenthaltsqualität und Sauberkeit im öffentlichen Raum und der Grünflächen wird verbessert 10 Sichere Stadt; Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur 3 Die Leistungsfähigkeit der Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung wird erhalten 11 Sichere Stadt 4 Das Verantwortungsbewusstsein und Engagement für das persönliche Umfeld wird gestärkt 11 Sichere Stadt; Bürgerstadt Stand 23.01.2018 C 2.11 - 15 C 3 Querschnittsthemen 3. QUERSCHNITTSTHEMEN Die Bilanz zum INSEK formulierte als eine Schlussfolgerung für das fortzuschreibende INSEK, sich stärker mit den fachübergreifenden Herausforderungen auseinanderzusetzen. Dies sollte vor allem vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt und den damit verbundenen Entwicklungen geschehen, aber auch mit Blick auf gesellschaftliche und globale Trends, wie z. B. den demografischen Wandel bzw. die Digitalisierung. Die in der Bilanz benannten Herausforderungen wurden deshalb im INSEK aufgegriffen und zum Teil als Querschnittsthemen verankert. Unter Querschnittsthemen werden im INSEK solche Stadtentwicklungsthemen verstanden, die für viele Fachbereiche schon von Bedeutung sind oder noch bedeutsam werden. Ihre Berücksichtigung stellt deshalb eine wesentliche inhaltliche Grundlage bei der Erarbeitung der Fachkonzepte und der Gesamtstrategie dar. Querschnittsthemen sind i .d. R. in der Federführung und Umsetzung nicht einem bestimmten Fachbereich zuzuordnen. Folgende Themenbereiche sind als Querschnittsthemen im INSEK enthalten: • Inklusion und Chancengerechtigkeit • Integration und Vielfalt • Gesundheit • Digitale Stadt • Baukultur und Öffentlicher Raum • Brachflächenrevitalisierung Fachübergreifende Themen, die mehr der Umsetzung dienen, wie z.B. Flächenmanagement, werden in der Umsetzungsstrategie berücksichtigt. Gleiches gilt für eher akteursorientierte Themen, wie z.B. die regionale Zusammenarbeit oder Bürgerbeteiligung. Um die Relevanz der Querschnittsthemen zu ermitteln, wurden sie in allen Fachkonzepten geprüft und fachübergreifend in INSEK-Workshops diskutiert. Im Ergebnis kamen u. a. die Querschnittsthemen Baukultur und öffentlicher Raum sowie Brachflächenrevitalisierung hinzu. Für Letzteres ist eine Verankerung im INSEK verpflichtend für die EU-Strukturfondsperiode 2014-2020. Das Thema Wachstum der Stadt, das für alle Fachkonzepte und die Stadtentwicklungsstrategie von großer Relevanz ist, wird auf Grund seiner Bedeutung nicht als Querschnittsthema unter C 3 beschrieben, sondern zieht sich – ausgehend von dem Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig – als „roter Faden“ durch das gesamte INSEK. Die Querschnittsthemen sind an verschiedenen Stellen ins INSEK eingeflossen: • • • Mit der Befassung in den Fachkonzepten wurden die jeweils relevanten Querschnittsthemen in der Handlungsstrategie der einzelnen Fachkonzepte berücksichtigt. Darauf aufbauend wurden die Querschnittsthemen in den gesamtstädtischen strategischen Zielen des INSEK implementiert. In einer zusammenfassenden Darstellung der Querschnittsthemen werden die wichtigsten Ergebnisse aus den Fachkonzepten beschrieben: zentrale Themen und Herausforderungen sowie Handlungsprioritäten Stand 23.01.2018 C3-1 C 3 Querschnittsthemen 3.1 Inklusion und Chancengerechtigkeit Die Idee der Inklusion in einer Gesellschaft beschreibt die gleichberechtigte und selbstbestimmte Teilhabe eines jeden Menschen – unabhängig von Geschlecht, Alter, Herkunft, Religionszugehörigkeit, Bildung, Behinderungen oder sonstigen individuellen Merkmalen. Nicht der oder die Einzelne passt sich den Bedingungen eines Systems an, sondern das System muss umgekehrt die Bedürfnisse aller Menschen berücksichtigen und ggf. anpasst werden. Die kommunale Aufgabe besteht darin, stadtweite Chancengerechtigkeit zu gewährleisten und geeignete Strukturen bereitzustellen, so dass jeder Mensch einen barrierefreien und chancengleichen Zugang zu ihnen findet. Ein wichtiger Schritt dahin ist der 2015 begonnene Prozess der Teilhabeplanung in der Stadt Leipzig, der handlungsorientierte Maßnahmen in allen Themenfeldern beinhalten wird. Inklusion und Chancengerechtigkeit haben in folgenden Fachkonzepten eine besondere Bedeutung: • • • • • • • • Kommunale Bildungslandschaft Kultur Soziale Teilhabe Sport Freiraum und Umwelt Nachhaltige Mobilität Wohnen Wirtschaft und Arbeit Zentrale Themen und Herausforderungen • Inklusion gewinnt als Ziel und kommunale Aufgabe in vielen Fachbereichen zunehmend an Bedeutung. Die Herausforderungen bestehen derzeit in der Prüfung aller relevanten Inklusionsanforderungen, um Ungleichheiten in allen Lebensbereichen und der Arbeitswelt durch Abbau von Barrieren und Verbesserung von Erreichbarkeiten zu minimieren. Dies umfasst sowohl eine räumliche Barrierefreiheit als auch eine barrierefreie Gestaltung von Formaten (Angebote, Veranstaltungen, etc.), Materialien (Formulare, Medien, etc.) sowie eine kommunizierte Kultur der Offenheit und des Willkommenseins • Inklusion bedeutet auch die Förderung eines selbstbestimmten Lebens von Anfang an. Dieser ganzheitliche Ansatz kann zudem mögliche Folgekosten reduzieren. • Mit dem Zuwachs der Bevölkerung geht ein steigender und differenzierter Bedarf nach städtischen Angeboten einher. Die Sensibilisierung sowohl der Mitarbeiter/-innen als auch der Bevölkerung für das Thema Inklusion und die Ermöglichung der gleichberechtigten Teilhabe, unabhängig von ethnischen, religiösen, behinderungsbedingten und kulturellen Hintergründen, sind zentrale Themen. • Wichtige Grundlage bildet das Konzept „Design für alle“. Es ermöglicht die benutzerfreundliche Gestaltung von Angeboten und Einrichtungen für alle Menschen ohne besondere Hilfeleistungen. • Der Zugang zu Arbeit und Beschäftigung bildet eine wesentliche Herausforderung. Grundlegend für die Schaffung von Gleichberechtigung ist es, den Lebensunterhalt selbstständig verdienen und für sich selbst sorgen zu können. • Eine Stärkung des Umweltverbundes und insbesondere eine Erhöhung der Attraktivität des ÖPNV bieten die Chance, mobilitätseingeschränkten Personen Mobilität zu erleichtern und damit deren Teilhabe am sozialen Leben zu verbessern. Menschen, die dauerhaft oder temporär in ihrer Mobilität eingeschränkt sind, sollen im öffentlichen Raum Bedingungen vorfinden, die funktional, gut gestaltet und ihren Möglichkeiten angepasst sind. Dabei sind altersgruppenspezifische Anforderungen verstärkt zu berücksichtigen. • Auch unter Wachstumsbedingungen muss es ein Wohnungsangebot in Leipzig geben, in dem alle Menschen ihren Wünschen, Bedürfnissen und Anforderungen sowie materiellen Möglichkeiten entsprechend angemessenen Wohnraum finden können. Dies drückt sich in einem steigenden Bedarf an barrierearmen/barrierefreiem Wohnraum aus. Gleichzeitig wird es angesichts der steigenden Nachfrage mehr Menschen geben, die sich selbst nicht mit Wohnraum versorgen können und daher C3-2 Stand 23.01.2018 C 3 Querschnittsthemen Unterstützung durch eine soziale Wohnraumversorgung bedürfen. • Der gesellschaftliche Zusammenhalt und der soziale Frieden werden durch die Inklusion gestärkt. Eine besondere Bedeutung kommt den Angeboten für Sport und zur Gesundheitsförderung sowie dem öffentlichen Raum als Begegnungsorten zu. Handlungsprioritäten Prävention und Nachteilsausgleich stärker in den Blick nehmen Ziel ist, soziale Chancengerechtigkeit und Teilhabe durch Prävention und den Ausgleich von Nachteilen zu fördern. Dazu soll das Thema der Prävention in allen Fachplanungen im Sozialbereich einen höheren Stellenwert erhalten und z.B. die frühkindliche Prävention in Kitas, Familienberatungsstellen und bei den Hilfen zu Erziehung weiterentwickelt und stärker vernetzt werden. Leistungsvereinbarungen mit Trägern und die Förderung von Trägern werden dahingehend angepasst, dass präventive Angebote ein stärkeres Gewicht erhalten. Die spezifischen Bedarfe von benachteiligten Stadträumen stehen dabei im Fokus. Der Zugang zu Leistungen und Angeboten wird niedrigschwellig gestaltet, um allen Leipziger/innen eine Inanspruchnahme zu ermöglichen. Inklusive Bildungslandschaft ausbauen Für die schulische Infrastruktur sind in verschiedenen Stadtteilen einzelne Förderschwerpunkte an Schulen zu installieren, so dass ein ausgewogenes Netz für eine inklusive Teilhabe im gesamten Stadtgebiet besteht. Nach der Novellierung des Sächsischen Schulgesetzes wird die Stadt Leipzig die Entwicklung von allgemeinen Schulen als Schwerpunktschulen für einen lernzieldifferenzierten Unterricht in Förderschwerpunkten prüfen. Arbeit und Beschäftigung für alle unterstützen Durch die Stadt Leipzig sind Unterstützungs- und Beratungsangebote sowohl für Arbeitnehmer/-innen als auch für Arbeitgeber/-innen zu stärken, um über Chancen, Möglichkeiten und Rahmenbedingungen bei Beschäftigung von Menschen mit sozialen Benachteiligungen zu vermitteln und somit den Zugang zum 1. Arbeitsmarkt und die Ausbildungsmöglichkeiten für alle zu verbessern. Wohnen für alle Im Rahmen einer Versorgung aller Menschen in Leipzig mit adäquatem Wohnraum bedürfen einzelne Nachfragegruppen, wie z.B. einkommensschwache Haushalte, Familien, Senioren/-innen und Menschen mit Behinderungen, besonderer Unterstützung. Mit verschiedenen Instrumenten wird daher der Erhalt und die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum in allen Stadtgebieten unterstützt. Hierbei werden auch besondere Wohnformen, wie generationenübergreifende Ansätze, betreutes und kooperatives Wohnen sowie Wohngruppen, gefördert. Barrierefreie Sport-, Freizeit- und Kulturangebote schaffen Hohe Priorität haben barrierefreie oder -arme Bauweisen und Ausstattungen von Einrichtungen der sozialen Infrastruktur. Des Weiteren gehört die Förderung von Inklusion und Teilhabe durch gezielte Unterstützungsmaßnahmen dazu, wie beispielsweise die Förderung von gut ausgebildetem Personal. Barrierefreie Mobilität fördern Nachhaltige Mobilität für alle steht im engen Zusammenhang mit barrierefreier Mobilität. Wichtiger Handlungsschwerpunkt ist die Förderung eines barrierefreien ÖPNV, z. B. durch beschleunigten Ausbau barrierefreier Haltestellen und der Erhöhung der Verkehrssicherheit. Ein weiteres Potenzial besteht darin, das Bewusstsein für ein rücksichtsvolles Mobilitätsverhalten zu stärken (Kommunikation). Neben der Schaffung attraktiver Radverkehrsbedingungen sind auch die Bedürfnisse von Fußgängern (ältere Personen oder Personen mit einer Behinderung) hinreichend zu beachten, z. B. keine kombinierte Wegenutzung Fuß- und Radverkehr. Barrierefreie Kommunikation ermöglichen Mit der Erarbeitung spezieller Kommunikationstechniken können Websites und weitere Kommunikationsmittel barrierefrei gestaltet werden. Hier sollten neue Standards gesetzt werden, um den Zugang zu Informationen und Angeboten der Stadt und städtischer Einrichtungen über leichte Sprache, besser lesbare Texte, Zuhören, Gebärdensprache usw. zu öffnen. Stand 23.01.2018 C3-3 C 3 Querschnittsthemen Frühzeitige Beteiligung unterstützen Intensive Beteiligungsprozesse sichern die frühzeitige Integration von Anforderungen an die Gestaltung des öffentlichen Raums, an Bauweisen und Gebäuden sowie an Mobilitätsangebote. Im Bereich Inklusion tätige Mitarbeiter/-innen mit entsprechenden Fachkompetenzen sollten bei der Planung als Experten einbezogen werden, um die Angebote und Einrichtungen nutzerorientiert zu entwickeln und so die Akzeptanz der Lösungen durch die Nutzerinnen und Nutzer zu erhöhen. Geschlechtergerechtigkeit ressortübergreifend fördern Eine wirkliche Gleichstellung von Frau und Mann ist nur dann zu erreichen, wenn die Analysen für die Stadtentwicklung Aussagen über die unterschiedlichen Lebenslagen von Frauen und Männern und über geschlechtsspezifische Ungleichheiten enthalten und sich das kommunale Handeln durch eine Gleichstellungsorientierung kennzeichnet. Die spezifischen Bedarfslagen von Frauen und Männern z.B. im Hinblick auf Beschäftigung, Wohnen, Sicherheit, Zugang zu Dienstleistungen, Kultur, Bildung, familiäre Aufgaben werden in den einzelnen Fachplanungen auf Grundlage relevanter lokaler und sonstiger Daten angemessen berücksichtigt. Frühzeitig sind in Fachplanungen Expertinnen und Experten mit Genderkompetenz einzubeziehen. 3.2 Integration und Vielfalt Die Gestaltung eines einvernehmlichen Zusammenlebens in einer ethnisch, kulturell und religiös immer vielfältiger werdenden Stadtgesellschaft ist eine der größten Zukunftsaufgaben unter den Rahmenbedingungen kontinuierlicher Zuwanderung. Die Integration der Zugewanderten wird dann erfolgreich sein, wenn sie zur gleichberechtigten Teilhabe aller am wirtschaftlichen, gesellschaftlichen, politischen, sozialen und kulturellen Leben führt. Gelingende Integration ist ein langwieriger, vielschichtiger und wechselseitiger Prozess – nach dem Grundsatz des Forderns und Förderns. Es ist dabei von besonderer Bedeutung, Integration und Vielfalt in der gesamten Stadtgesellschaft für ein gleichberechtigtes Zusammenleben anzustreben und Maßnahmen für den sozialen Zusammenhalt gegenüber Polarisierungstendenzen zu entwickeln. Sie ist zugleich aber auch eine vielfältige kulturelle und soziale Ressource sowie Grundlage der ökonomischen Leistungsfähigkeit und Attraktivität der Stadt. 2011 wurden die Leitlinien zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig beschlossen, auf dessen Grundlage das Gesamtkonzept zur Integration erarbeitet und Ende 2012 beschlossen wurde. Das Integrationskonzept wird derzeit fortgeschrieben. Integration und Vielfalt haben in folgenden Fachkonzepten eine besondere Bedeutung: • • • • • • • Kommunale Bildungslandschaft Soziale Teilhabe Hochschulen und Forschungseinrichtungen Kultur Sport Wirtschaft und Arbeit Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur Zentrale Themen und Herausforderungen • Erziehung und Bildung sind existenziell und können insbesondere für die Migrant/-innen und Geflüchtete eine Schlüsselrolle einnehmen. Dies betrifft unterschiedliche Bereiche, wie frühkindliche Bildung, Bildungszugänge, Spracherwerb und Studium. • Speziell für die Gruppe der Migrant/-innen können Kunst, Kultur und Sport einen wichtigen Beitrag zur Integration und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben leisten. Mit dem Zugewinn verschiedener Ethnien kann die kulturelle Vielfalt der Stadtgesellschaft wachsen. • Mit der Förderung einer offenen, vielfältigen Stadtgesellschaft verknüpfen sich ausgezeichnete Chancen für Leipzigs Wettbewerbsfähigkeit. Sie unterstützt attraktive Rahmenbedingungen für die erfolgreiche Gewinnung ausländischer Fachkräfte. • Integration umfasst auch die unbedingte Förderung des Zugehörigkeitsgefühls von Zuwanderern in der Gesellschaft durch Toleranz, Akzeptanz und Wertschätzung. Diskriminierung und Fremden- C3-4 Stand 23.01.2018 C 3 Querschnittsthemen feindlichkeit müssen in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft präventiv verhindert und konsequent bekämpft werden. Es gilt, das Bewusstsein dafür zu schärfen und die politische und demokratische Bildung dafür zu stärken. • Integration schließt auch den Zugang zu den Angeboten der Gesundheitsversorgung und Gesundheitsförderung ein. Insbesondere einzelne Migrantengruppen ohne rechtlichen Status oder ohne regulären Aufenthalt leben oftmals ohne medizinische Versorgung. • Mit der politischen Teilhabe als wesentlichem Baustein der Integration ist die Förderung von Identifikation mit und Integration in die Gesellschaft verbunden. Handlungsprioritäten Ressortübergreifend handeln und stärker steuern Mit dem Ziel, ein selbstbestimmtes Leben für Migranten/-innen zu ermöglichen, ist die Förderung von Integration und Vielfalt in Leipzig schon seit vielen Jahren ein wichtiges Handlungsfeld. Durch die aktuelle Dimension der Zuwanderung sind die Integrationsleistungen verstärkt als ressortübergreifende Aufgabe wahrzunehmen. Dies bedeutet aber gleichzeitig, dass es einer stärkeren Steuerung und Koordinierung des ressortübergreifenden Prozesses bedarf. Integrative Arbeit sichern Die Stadt Leipzig muss gute Rahmenbedingungen für integrative Projekte schaffen. Hierbei ist der dauerhafte Einsatz von ausreichenden Sprach- und Integrationsangeboten und und die Zurverfügungsstellung von Sprachmittlern in den Bildungs- und Betreuungseinrichtungen zu sichern. Weitere Maßnahmen bestehen in der kostengünstigen Bereitstellung von speziell darauf ausgerichteten Angeboten und in der umfassenden Sensibilisierung des pädagogischen Personals im Umgang mit sprachlich und kulturell heterogenen Lerngruppen. Auf kommunaler Ebene können durch Koordinierung, Vernetzung und Vermittlung der unterschiedlichen Integrations- und Sprachkurse der Zugang und die Nutzbarkeit der Angebote für die Migrant/-innen verbessert werden. Willkommenskultur verbessern Zur Verbesserung der Willkommenskultur in der Stadtverwaltung und den weiteren städtischen Institutionen ist die Unterstützung für Ausbildung, Studium und Berufseinstieg Zugewanderter auszubauen. Zur Erhöhung der Zufriedenheit ausländischer Studierender und Fachkräfte ist der Dialog mit ihnen so zu gestalten, dass umfassende, mehrsprachige Informationen zu rechtlichen Rahmenbedingungen und zu Qualifizierungsangeboten leicht zugänglich und verständlich sind, bürokratische Hürden abgebaut werden und kompetente Ansprechpartner in der Stadtverwaltung zur Seite stehen. Weiterhin ist zur Gewinnung neuer Ausbildungs- und Fachkräfte die Kooperation der relevanten Arbeitsmarktakteure, der Stadtverwaltung und den Migrantenvertretungen zu intensivieren. Zur Verbesserung der Kommunikation gehört die bedarfsgerechte langfristige finanzielle Absicherung des städtischen Sprach- und Integrationsmittlerdienstes. Die weitere interkulturelle Öffnung der Angebote und Dienstleistungen der Stadtverwaltung ist ebenfalls Bestandteil der angestrebten Willkommenskultur. Sport- und Kulturangebote sowie soziale Angebote weiterentwickeln Großes Integrationspotenzial liegt im Kultur- und Sportbereich, weil hierbei Menschen unterschiedlicher Herkunft durch gemeinsames Erleben zusammengebracht und Vorurteile abgebaut werden. Insbesondere auf der Ebene der Stadtteile ist der niedrigschwellige Zugang zu bedarfsgerechten Kunst-, Kulturund Sportangeboten zu sichern und auszubauen. Ziel ist, Angebote zur Integration von Anfang an, unabhängig von der Bleibeperspektive des Einzelnen und in allen Bereichen des Lebens anzubieten. Spezifische Angebote für Migrantinnen und Migranten sollen dabei auf die Anfangsphase beschränkt werden, vielmehr sollen soziale Regelsysteme und Angebote für Migrantinnen und Migranten zugänglicher gestaltet werden (interkulturelle Kompetenz von Mitarbeiter/-innnen, mehrsprachige Informationen, Bedarf an kultursensiblen und interkulturellen Angeboten). Sozialräumliche Integration fördern In einigen Fällen weisen die Schwerpunktgebiete der integrierten Stadtteilentwicklung einen überdurchschnittlich hohen Anteil an Migrant/-innen auf. Diese Gebiete bedürfen besonderer Unterstützung, um Stand 23.01.2018 C3-5 C 3 Querschnittsthemen Vielfalt und sozialen Zusammenhalt nachhaltig zu sichern. Von Bedeutung sind in Anbetracht der schnell gewachsenen Bedarfe die Sicherung der notwendigen räumlichen, finanziellen und personellen Ressourcen sowie der erforderlichen Strukturen für Koordinationsausgaben in den Stadtteilen. Zur Umsetzung einer stadträumlichen Integrationspolitik sind fachübergreifende, integrierte Handlungskonzepte sowie sozialraumbezogenes Denken und Handeln in den Ämtern erforderlich. Interkulturellen Dialog fördern und Diskriminierung bekämpfen Zum friedlichen Miteinander ist eine interkulturelle Verständigung notwendig, die in den Nachbarschaften, im Freizeit-, Sport- und Kulturbereich stattfindet. Die Stadt kann die Vereine, Initiativen und Verbände bei ihren interkulturellen und interreligiösen Aktivitäten unterstützen. In Leipzig bestehen bereits vielfältige Ansätze, die sich mit der Bekämpfung von Rassismus und Diskriminierung auseinandersetzen, wie z.B. die Ausgestaltung des 10-Punkte-Aktionsplans im Rahmen der ECCAR-Mitgliedschaft Leipzigs. Es gilt, diese Ansätze zu verstetigen und auszubauen sowie die verantwortlichen Träger gezielt zu beraten und zu begleiten. Politische Teilhabe ermöglichen Die Stadt Leipzig kann z. B. durch Einbürgerungskampagnen die Zahl der Wahlberechtigten oder durch gezielte Maßnahmen die Beteiligung der wahlberechtigten Migrant/-innen erhöhen und somit den Zugang zur politischen Teilhabe verbessern. Ein wichtiges Gremium stellt der Migrantenbeirat dar, den es zu stärken gilt. Zudem ist die Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements von Migrant/-innen sowie ihrer Organisationen erforderlich. 3.3 Gesundheit Die Schaffung und Sicherung gesunder Lebensverhältnisse in der Stadt ist ein zentrales kommunales Handlungsfeld und gleichzeitig Voraussetzung für körperliches, psychisches und soziales Wohlbefinden der Bürgerinnen und Bürger. Gesundheitsförderung ist dementsprechend Teil vieler Politikbereiche, öffentlicher Planungen und Entscheidungen. Sie kombiniert die Gestaltung gesunder Lebensverhältnisse, wie Wohn-, Arbeits- und Freizeitbedingungen mit Angeboten zur Entwicklung individueller Gesundheitskompetenzen. Die Förderung einer gesunden Entwicklung und Sicherung einer gesundheitlichen Chancengerechtigkeit wird als gesamtstädtische Aufgabe betrachtet und gilt insbesondere in Stadtteilen mit schwierigeren demografischen und sozioökonomischen Entwicklungen als wichtige Herausforderung. So sind die Gesundheitsbelange und die Gesundheitsförderung feste Bestandteile der Leipziger integrierten Stadtteilentwicklung. Im Rahmen der Mitgliedschaft im Gesunde Städte-Netzwerk der Bundesrepublik Deutschland werden in Leipzig tragfähige Strukturen der Gesundheitsförderung sowie zur gesundheitsbezogenen Selbsthilfe weiterentwickelt und konkretisiert. Das Querschnittsthema Gesundheit hat in folgenden Fachkonzepten eine besondere Bedeutung: • • • • • • • Kommunale Bildungslandschaft Energie und Klimaschutz Freiraum und Umwelt Nachhaltige Mobilität Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur Soziale Teilhabe Sport Zentrale Themen und Herausforderungen • Gesundheit spielt eine besondere Rolle in der Freiraum- und Umweltentwicklung, weil Umweltfaktoren (Umweltbelastungen) und Freiraumverfügbarkeit (z. B. Bewegungs-, Erholungsraumangebot) einen hohen Beitrag zur Gesundheitsvorsorge und zum Wohlbefinden leisten. Umweltbedingungen stellen wesentliche Einflussgrößen für die menschliche Gesundheit dar. Schnell erreichbare, qualitativ hochwertige und quantitativ ausreichend verfügbare Freiräume bilden das niedrigschwellige Angebot, um die Gesundheit von Menschen positiv zu befördern. • Im öffentlichen Straßen- und Verkehrsraum stellen die Gesundheitsbelastung durch Luftschadstoffe C3-6 Stand 23.01.2018 C 3 Querschnittsthemen und Lärm sowie die Verkehrssicherheit und deren Auswirkungen auf die Gesundheit zentrale Herausforderungen dar. • Da Bewegung und Sport anerkannte Mittel zur Gesundheitsförderung und Prävention sind, muss eine niedrigschwelliger und wohnortnaher Zugang zu . ausreichenden zielgruppengerechten Sportund Bewegungsangeboten gewährleitet sein. Dies betrifft u. a. infrastrukturelle Voraussetzungen für Sportstätten und -anlagen, Spielräume und Bolzplätzen, Vereins- und Schulsport sowie Angebote im öffentlichen Raum. • Ein weiterer Bestandteil der Gesundheitsförderung ist eine ausgewogene und vielseitige Ernährung. Dies betrifft insbesondere die Versorgung und Verpflegung mit gesunden Lebensmitteln z. B. in Kitas, Schulen, sozialen Einrichtungen sowie den Zugang zu regionalen, gesunden Produkten im Quartier (Wochenmarkt). • Über soziale und kulturelle Einrichtungen sowie Bildungseinrichtungen können niedrigschwellige und passgenaue Beratungsmöglichkeiten zur Gesundheitsförderung angeboten werden. In der Erwachsenenbildung liegt ein großes Potenzial in zielgruppenorientierten präventiven Angeboten, wie Kurse zur gesunden Ernährung oder Entspannung, die einen wesentlichen Beitrag zur Gesundheitsförderung leisten. Handlungsprioritäten Freiräume sichern und vernetzen Für die Gesundheitsförderung sind die Freiräume in ihren sozialen und gesundheitsrelevanten Funktionen zu sichern und zu entwickeln. Daraus ergeben sich Schwerpunkte im unmittelbaren Wohnumfeld (Höfe, Straßen), bei der Freiraumvernetzung und in der Barrierefreiheit. Die Schwerpunkträume liegen in den dicht bebauten Quartieren, in denen der Freiraumanteil unterdurchschnittlich ist bzw. die Erreichbarkeit sich schwierig gestaltet (weniger Freiraum, mehr Umweltbelastungen). Kleingartenanlagen bieten als Versorgungs- und Erholungsfläche einen großen sozialen Mehrwert. Luftqualitäten verbessern, Lärmemissionen vermindern Als ein Handlungsschwerpunkt stehen die städtischen Bereiche im Fokus, in denen Bewohner durch ein erhöhtes Verkehrsaufkommen einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind, gesundheitliche Nachteile durch Luftschadstoffe und Lärm zu erleiden. Häufig kommt bei sozial benachteiligten Menschen aufgrund des Wohnstandortes ein durch Kfz-Verkehr bedingtes höheres gesundheitliches Risiko hinzu (Mehrfachbelastungen). Nachhaltige Mobilität ist so zu gestalten, dass sowohl Gesundheitsgefahren im Verkehr, als auch durch Lärm- und Schadstoffemissionen des Verkehrs verursachte Belastungen für die Gesundheit minimiert werden (Einhaltung Grenzwerte/Unterschreitung Auslösewerte). Die Stärkung von nichtmotorisierten Verkehrsarten im Modal Split hat daher den doppelten Nutzen einer gesünderen, bewegungsorientierten Lebensweise und einer Minderung der verkehrsbedingten Emissionen sowie die Vermeidung weiterer Inanspruchnahme von Freiräumen. Die Förderung des Gesundheitsbewusstseins bei der Verkehrsmittelwahl zugunsten des Rad- und Fußverkehrs sowie eine Verbesserung der Verkehrssicherheit tragen somit zu einer nachhaltigen Mobilität bei. Sport- und Bewegungsangebote weiterentwickeln Der wohnungsnahe Zugang zu Bewegungs- und Breitensportangeboten hat eine große Bedeutung für das Thema Gesundheit. Neben dem Ausbau der erforderlichen Sporteinrichtungen gehört auch die bewegungsfreundliche und -anregende Gestaltung des öffentlichen Raumes (Walkability). Zudem sind die Sportvereine durch die Stadt Leipzig dabei zu unterstützen, mit gut qualifizierten Übungsleiter/innen in ausreichender Anzahl niedrigschwellige, anforderungsgerechte Angebote zu entwickeln sowie deren Öffentlichkeitsarbeit zur Zielgruppenansprache zu verbessern. Gesundheitsförderung und Prävention stärken Über einen lebensweltorientierten, partizipativen Handlungsansatz sind auf Quartiersebene, z. B. direkt in Schulen, Kitas, Familienzentren, Vereinen sowie Behinderten- und Senioreneinrichtungen, niedrigschwellige, bedarfsorientierte und inklusive Angebote zur Gesundheitsförderung und Prävention bereitzustellen, zu Themen wie Ernährung, Bewegung, Sucht, Training sozio-emotionaler Kompetenzen Stand 23.01.2018 C3-7 C 3 Querschnittsthemen und seelisches Wohlbefinden. Räumliche Schwerpunkte bilden - im Sinne der gesundheitlichen Chancengerechtigkeit - benachteiligte Quartiere. Es sollte geprüft werden, ob die Sportförderrichtlinie der Stadt Leipzig dahingehend angepasst werden kann, dass niedrigschwellige Angebote der Bewegungsförderung für Kinder- und Jugendliche stärker berücksichtigt werden. 3.4 Digitale Stadt Mit der Entwicklung und Einführung digitaler Informations- und Kommunikationsnetze werden die unterschiedlichen städtischen Systeme mit gänzlich neuen Qualitäten miteinander vernetzt. Die globalen Trends berühren alle Lebensbereiche sowie alle Verwaltungsteile, wie z. B. Mobilität, technische Infrastruktur, Gewerbe, verwaltungsinterne und -externe Kommunikation, Bildung, Schulen und Bibliotheken. So eröffnen sich viele neue Möglichkeiten einer nachhaltigen, kooperativen Stadtentwicklung: sie können sowohl zu einer Steigerung der Resilienz und der Ressourceneffizienz - mit positiven Wirkungen für den Klimaschutz – genutzt werden als auch zu einer Steigerung der Lebensqualität in der Stadt, der Qualität der städtischen Dienstleistungen und der Teilhabe und Kommunikation. Bezogen auf das Handlungsfeld Digitalisierung ist es das Ziel, gesamtstädtische Strategien (z. B. E-Governance, Umgang mit öffentlichen Daten, Bürgerbeteiligung) zu entwickeln, die zur Gestaltung einer effizienten, sozial inklusiven und technologisch innovativen Stadt beitragen. Für Städte wie Leipzig ist es von großer Bedeutung, frühzeitig die räumlichen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Chancen sowie Risiken der Digitalisierung zu erkennen. Hierfür nimmt Leipzig beispielsweise am EU-Projekt Triangulum teil, bei dem Ansätze der Smart City u. a. im Bereich Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT) untersucht werden. Die Auswirkungen der Digitalisierung haben in folgenden Fachkonzepten eine besondere Bedeutung: • • • • • • Wirtschaft und Arbeit Energie und Klimaschutz Nachhaltige Mobilität Kommunale Bildungslandschaft Hochschulen und Forschungseinrichtungen Kultur Zentrale Themen und Herausforderungen • Die Digitalisierung betrifft alle Bereiche der wirtschaftlichen Entwicklung. Mit ihr verbindet sich ein hohes Entwicklungspotenzial zur Unterstützung von Innovationen, neuen Produkten und Dienstleistungen. Sie ermöglicht auch eine effizientere und flexiblere Nutzung der vorhandenen Ressourcen, womit weitere Auswirkungen auf Beschäftigung und Arbeitsplätze verbunden sind. • Konsequenter Klimaschutz wird von den drei Säulen Energieeinsparung, Energieeffizienz und die Nutzung erneuerbarer Energien getragen. Klimagerechte Quartiere sind ein zentraler Baustein auf dem Weg zur klimaneutralen Stadt, denn dort werden diese Säulen vor Ort umgesetzt und mittels neuer Technologien miteinander vernetzt. In Zukunft wird es möglich sein, dass ein quartierweites Energienetz alle Anwohner dank „smarter“ Steuerung, flexibler Energiespeicher und kleinteiliger Kraftwerke (BHKW) autark mit Strom und Wärme versorgt. • Die Stärkung der nachhaltigen Mobilität ist unmittelbar mit der Förderung einer intelligenten Mobilität (smart mobility) verknüpft. Es sollen die Chancen der Digitalisierung genutzt werden, um einerseits auf der Netzebene Effizienzsteigerungen durch ein intelligentes Mobilitätsmanagement zu erreichen. Andererseits können sie auf der Nutzerseite zur Verknüpfung verschiedener Mobilitätsformen, zur Stärkung des Umweltverbundes und zur Steigerung der Angebotsqualität insgesamt beitragen, in dem digitale Verkehrsinformationssysteme, Mobilitätsberatung und neue Mobilitätsdienstleistungen eingesetzt werden. Die Veränderungen im Wirtschaftsverkehr stellen neue Anforderungen an die Citylogistik. Die Anforderungen des autonomen Fahrens an die technische Infrastruktur sind konzeptionell einzubinden. • In der kommunalen Bildungslandschaft spielen vor allem der Ausbau und die Anpassung der (tech- C3-8 Stand 23.01.2018 C 3 Querschnittsthemen nischen) Infrastruktur und die Bedeutung von neuen Medien in der Lehre (von der frühkindlichen Bildung bis zur Seniorenbildung) eine immer stärkere Rolle. Lernformate, wie E-Learning oder „blended learning“, bieten vielfältige neue Möglichkeiten zur Teilhabe an verschiedenen Bildungsangeboten und können Menschen Zugang zu Bildung bieten, die sonst vom Bildungssystem nur schwer erreicht werden. • Neue Forschungsfragen und Entwicklungsbedarfe ergeben sich aus der Digitalisierung bei der Datenhaltung und bei neuen Sicherheitsanforderungen. Hier besteht ein steigender Bedarf der Stadt Leipzig zur Kooperation mit Forschungseinrichtungen zur Entwicklung von städtischen Lösungen, zur Qualifizierung und zum Kompetenzaufbau. Gleichzeitig liegt hierin ein großes Potenzial für die lokale Wirtschaftsförderung zur Stärkung von forschungs- und innovationsaffinen WirtschaftsClustern. • Die Digitalisierung der Stadt entfaltet eine räumliche Wirkung: sie zeigt sich über die Veränderung der Nutzung des öffentlichen Raums aufgrund geänderter Arbeits- und Freizeitmodelle, über veränderte Wohnformen bis zu dem sich durch die verstärkten Online-Angebote wandelnden Einzelhandel in den Stadtteilen. Es ergibt sich der Bedarf, die stadtstrukturelle Wirkung der Digitalisierung zwischen Zentralisierung und Dezentralisierung von Funktionen und Strukturen zu erforschen und konzeptionelle Entwicklungsaussagen zu treffen. • Digitale Informations- und Beteiligungsplattformen, wie gemeinsam nutzbare Datenplattformen, Chats, soziale Netzwerke usw., werden als Chance für neue Wege der Kooperation, Kommunikation und Partizipation gesehen. Dabei muss aber eine "digitale Spaltung" der Gesellschaft bzw. der Ausschluss von Bürger/-innen vermieden werden, die diese Technologien nicht nutzen. • Mit Hilfe digitaler Medien kann die Außendarstellung und Vermarktung sozialer, kultureller, wissenschaftlicher, sport- und freizeitbezogener Angebote sowie die Willkommenskultur in der Stadt durch moderne und barrierefreie Internetauftritte verbessert werden. Handlungsprioritäten Digitalisierungskonzept und -strategien für alle Handlungsbereiche der Verwaltung entwickeln Ausgehend vom vernetzenden Aspekt der Digitalisierung sind die spezifischen Ziele je Dezernat zusammenzuführen sowie interne und externe Handlungsschwerpunkte im fachübergreifenden Ansatz abzuleiten, unter der Berücksichtigung raumstruktureller Auswirkungen der verschiedenen Funktionsbereiche, wie Wohnen, Gewerbe, Versorgung, soziale Infrastruktur und Mobilität. Hieraus sind umsetzungsorientierte Maßnahmen zu entwickeln, die als Testfelder zukünftige IKT-Lösungen bzw. Technologien erproben und die Akzeptanz dieser Lösungen verbessern. Die Erarbeitung eines Digitalisierungskonzeptes schließt auch die Themen Datensicherheit, Datenschutz sowie Kommunikation und Partizipation mit ein. Infrastrukturen schaffen und Dienstleistungen ausbauen Die Nutzung der Chancen, die mit der Digitalisierung für Wirtschaft, Energie und Klimaschutz, nachhaltige Mobilität und Bildung verbunden sind, erfordert flächendeckende Breitbandinfrastrukturen, Sensorensysteme sowie leistungsfähige Hardware-Ausstattungen. Für die Integration neuer Mobilitätsformen (autonomes Fahren, stärkere multimodale Verknüpfung) und Verkehrssteuerungsmöglichkeiten sollten frühzeitig Anforderungen und Wirkungszusammenhänge in Entwicklungskonzepte eingebunden werden. Der Ausbau und die Nutzung digitaler Strukturen und Angebote sowie ein offener dauerhafter Innovationsprozess zur Digitalisierung müssen intensiviert werden. Auf Quartiersebene können dabei Modellvorhaben zur qualifizierten Vorbereitung einer gesamtstädtischen Umsetzung erprobt werden. Medien- und Vermittlungskompetenzen fördern Insbesondere im Bildungs-, Weiterbildungs- und Hochschulsektor stellen die Vermittlung von Medienkompetenzen in verschiedenen Altersgruppen und Bevölkerungsgruppen sowie die Anpassung von Lehrplänen zentrale Handlungsschwerpunkte dar. In der Jugendhilfe geht es insbesondere um zielgruppenorientierte Fortbildungen für Erzieher und Angebote für Jugendliche zum Umgang mit Medien und sozialen Netzwerken, auch zusammen mit Schulen und Horten Stand 23.01.2018 C3-9 C 3 Querschnittsthemen Kommunikation und Beteiligung verbessern Zur Optimierung der digitalen Zugänge und zur besseren Vermittlung von städtischen Dienstleistungsangeboten sind die Internetpräsenzen zeitgemäß, ansprechend und barrierefrei zu gestalten. Mit Unterstützung digitaler Medien und sozialen Netzwerken können hierbei neue Beteiligungsformate entwickelt und Netzwerke initiiert bzw. ausgebaut werden. Hierbei ist davon auszugehen, dass seitens der Bevölkerung Anforderungen an die Servicequalität und Mitwirkungsmöglichkeiten weiterhin deutlich steigen werden und eine aktive Rolle von Politik und Verwaltung eingefordert wird. Digitaler Raum ersetzt dabei nicht die analogen Kommunikationsräume. Entscheidend sind die Sicherung des Zugangs zur digitalen Kommunikation und die Einbindung auch nicht-technikaffiner Bürgerinnen und Bürger, so z. B. die Berücksichtigung der Digitalisierung in Inklusionskonzepten. Von zentraler Bedeutung bleibt ein niedrigschwelliger bzw. zielgruppenorientierter Zugang, der über Open-Source-Daten, offenes WLAN und benutzerfreundliche Bedienung erreicht werden kann. 3.5 Baukultur und öffentlicher Raum Baukultur umfasst das Bauen selbst sowie den Umgang mit gebauter Umwelt. Sie beinhaltet Architektur, Ingenieurbauleistungen, Stadt- und Regionalplanung, Landschaftsarchitektur, Denkmalschutz sowie die Kunst am Bau und im öffentlichen Raum. Da baukulturelle Wirkung sowohl von der Gestaltung von öffentlichen als auch von privaten Räumen und Gebäuden ausgeht, kann Baukultur sich nur entfalten, wenn alle an Planung und Bau Beteiligten aktiv zusammenwirken und die gesamte Gesellschaft Verantwortung für ihre gebaute Umwelt und deren Pflege übernimmt. Mit überdurchschnittlich vielen Baudenkmälern insbesondere aus der Gründerzeit verfügt Leipzig über ein großes baukulturelles Erbe. Aus der Identifikation der Bürgerschaft mit diesem Erbe, der vorhandenen Qualität des öffentlichen Raums und des Stadtbilds, resultiert ein Interesse an der Gestalt der Stadt und an der Baukultur insgesamt. Vor dem Hintergrund des starken Wachstums darf die Sensibilität für lokale Traditionen, städtebauliche und architektonische Qualität und die Aufmerksamkeit für den öffentlichen Raum nicht verlorengehen. Der historische Charakter der Innenstadt bzw. der Stadtteile soll bewahrt und entsprechend den aktuellen Anforderungen durch zeitgenössische Formen weiterentwickelt werden. Aspekte zum Thema Baukultur und öffentlicher Raum sind insbesondere in folgenden Fachkonzepten enthalten: • • • • • • • • Wohnen Freiraum und Umwelt Nachhaltige Mobilität Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur Kultur Sport Soziale Teilhabe Energie und Klimaschutz Zentrale Themen und Herausforderungen • Im Zuge steigender Nachfrage kommt es zu Verdichtungen auf unterschiedlichen Ebenen: Baulücken und Brachen werden bebaut, die Bebauung wird insgesamt dichter werden und eine kleinteiligere Nutzungsmischung soll erfolgen. Bei alldem sind baukulturelle, d.h. architektonisch, städtebaulich und funktionell hochwertige Lösungsansätze erforderlich, um mit dem Verdichtungsprozess gestalterische und identifikationsstiftende Qualitäten für die umgebenden Quartiere zu ermöglichen. Dies kann durch Kunst am Bau oder Kunst im öffentlichen Raum unterstützt werden. • Durch gesetzliche Vorgaben, steigende Baupreise und steigenden Marktdruck wird die Sicherung städtebaulicher und architektonischer sowie ästhetisch-baulicher Qualität bei gleichzeitigen Anforderungen an die Bezahlbarkeit z.B. bei öffentlichen Bauten oder von Wohnraum, zur Herausforderung. Aufgrund der physischen und zeitlichen Beständigkeit gebauter Umwelt werden jedoch bleibende Werte geschaffen, die als Äußerung einer guten oder schlechten Baukultur das Image der Stadt prägen und für die darum alle, die an Planung und Bau beteiligt sind, Verantwortung tragen. C 3 - 10 Stand 23.01.2018 C 3 Querschnittsthemen • Für den Erhalt der Lebensqualität wird bei allen baulichen Entwicklungen von Bedeutung sein, den Stadtkörper im Sinne einer doppelten Innenentwicklung zu betrachten, d.h. parallel zur baulichen Verdichtung auf eine ausreichende und qualitativ angemessene Freiraumversorgung zu achten. Gleichzeitig muss mit der Gestaltung des öffentlichen Raums und der städtebaulichen Struktur ausgleichend auf die Auswirkungen des Klimawandels und weitere städtische Umweltbelastungen reagiert werden. • Durch die wachsende Bevölkerung und bauliche Nachverdichtung nimmt die Nutzungsintensität des öffentlichen Raums zu. Dies führt zu mehr Nutzungskonflikten, steigenden Pflegekosten und der Frage nach Erweiterungsmöglichkeiten des öffentlichen Raums. Mit der intensiveren Nutzung des öffentlichen Raums sinkt die Akzeptanz für Personen mit abweichenden bzw. als störend empfundenen Verhaltensweisen. Es gilt, den öffentlichen Raum als sozialen Raum so zu gestalten, dass er für alle zugänglich, adäquat nutzbar, barrierefrei, sicher und sauber bleibt und dabei Privatisierung und Ausgrenzung vermieden werden. • Neue Mobilitätsformen, wie Sharing, Elektromobilität, (teil)autonomes Fahren, konkurrieren im öffentlichen Raum mit herkömmlichen Nutzungen um verfügbare Flächen, leisten aber auch einen wichtigen, öffentlichkeitswirksamen Beitrag, um nachhaltiges Mobilitätsverhalten zu fördern. • Trotz der Zunahme von politischen, diskursiven und symbolischen Aktivitäten der Gesellschaft im virtuellen Raum, verliert der öffentliche Raum nicht seine Funktion als politischer Raum und realer Begegnungsort. Vielmehr müssen öffentliche Räume zukünftig flexibler auf wechselnde gesellschaftspolitische Ansprüche reagieren können. Die Gestaltung des öffentlichen Raumes (z.B. durch Kunst im öffentlichen Raum/am Bau) kann die Reflexion und Auseinandersetzung mit geschichtlichen Ereignissen und aktuellen Prozessen sowie das soziale Aneignen dieser Räume positiv beeinflussen. • Angesichts sich verändernder Rahmenbedingungen für Baukultur und öffentlichen Raum reichen vorhandene Konzepte, Instrumente sowie Arbeitsstrukturen nicht aus, um eine qualitätsvolle, leipzig-typische Baukultur im privaten und öffentlichen Raum zu sichern. Handlungsprioritäten Erarbeitung Leitbilder für Baukultur und Öffentlichen Raum Zu den Themen Baukultur (inklusive Denkmalpflege) sowie öffentlicher Raum in Leipzig sollen übergreifende Leitbilder entwickelt werden, die Aussagen zu Strategien, Qualitätsanforderungen, Instrumenten, Maßnahmen und Lösungsansätze enthalten. In der Verwaltung sind Zuständigkeiten für die Aufstellung und Koordination der Leitbilder sowie für daraus folgende Handlungskonzepte zu regeln, wie z.B. Gestaltungssatzungen, bauliche Standards, Gesamtstrategie für Stadtplätze, Werbesatzung und Masterpläne zu stadtgebietsübergreifenden Freiraumthemen (u. a. Licht). Eine Strategie und Richtlinie Kunst im öffentlichen Raum und Kunst am Bau bei kommunalen Bauvorhaben wird erarbeitet. Planungskultur und Prozessqualität sichern, Baukultur „leben“ Baukultur ist ein Aspekt der Planungskultur. Die Stadtverwaltung übernimmt als Bauherr eine baukulturelle Vorbildfunktion. Für kommunale und private Bauvorhaben sind jeweils gestalterische Qualitätsmerkmale sowie geeignete Instrumente zur Qualitätssicherung zu entwickeln. Dies kann z.B. im Rahmen der regulären Bauberatung mit Ergänzung der architektonisch-gestalterischen Aspekte erfolgen. Das Gestaltungsforum übernimmt eine besondere Verantwortung für stadtbildprägende Vorhaben. Die o.g. Richtlinie sowie das Sachverständigenforum „Kunst im öffentlichen Raum“ unterstützt die Umsetzung und Qualitätssicherung von „Kunst am Bau“. Ressortübergreifend und frühzeitig handeln Ein höherer Stellenwert von Baukultur soll erreicht werden, indem die Kooperation der Akteure bereits bei der Klärung der Aufgabenstellung beginnt ("kluge Phase Null") und den gesamten Planungsprozess andauert. Dialoge über Baukultur führen Öffentlichkeitswirksame, kommunikative Planungsformen sollen verstärkt genutzt werden, um Baukultur im Dialog zu leben, z. B. durch konkurrierende und Workshopverfahren, Zusammenarbeit mit Hoch- Stand 23.01.2018 C 3 - 11 C 3 Querschnittsthemen schulen, Kammern, Verbänden und der Bundesstiftung Baukultur, baukulturelle Fortbildung der Akteure und Bildung eines Netzwerks Baukultur. Relevante Themen wie z.B. eine angemessene, verträgliche Innenentwicklung oder kostengünstiges und dennoch baukulturell hochwertiges Bauen sollen zwischen Verwaltung, Politik, Akteuren und Stadtgesellschaft diskutiert werden und in entsprechenden Festlegungen für das Verwaltungshandeln münden. Kostengünstiges, baukulturell hochwertiges Bauen fördern Um Bezahlbarkeit vor allem beim Wohnungsneubau bei gleichzeitiger Berücksichtigung baukultureller Qualitäten zu sichern, werden eine intensive Auseinandersetzung und der Erfahrungsaustausch mit Wohnungsmarktakteuren initiiert. Gemeinsam mit der Wohnungswirtschaft sollen Modelle kostengünstigen, qualitätsvollen Bauens entwickelt und realisiert werden. Historische Ortslagen als Nukleus der Ortsteilentwicklung sichern und erschließen Leipzig verfügt über viele historische Ortslagen, die sich durch ihre städtebaulichen Besonderheiten von den gründerzeitlichen Vorstädten abheben. Sie verfügen zudem über Flächenpotenziale, die es unter Wahrung des Charakters behutsam zu entwickeln gilt. Öffentlicher Raum und Doppelte Innenentwicklung verbinden Der öffentliche Raum soll funktional und – wo möglich – flächenhaft, z.B. auf Brachflächen und neuen Entwicklungsflächen, erweitert werden. Maßnahmen sind z. B. und Stadtteilparks; Mehrfachnutzungen, Zwischenspeicherung von Regenwasser („Wasserparkplätze“), Klimakomfortinseln, Umsetzung des Straßenbaumkonzepts und Weiterentwicklung zum Stadtbaumkonzept. Um diesen steigenden Anforderungen gerecht zu werden, sollten entsprechende Planungen durchgeführt sowie ausreichende Ressourcen für Pflege und Instandhaltung berücksichtigt werden. Die Qualifizierung der öffentlichen Räume muss durch Zielsetzungen bzw. Definitionen einer angemessenen, verträglichen Dichte der Stadtstruktur und ihrer Gestaltung flankiert werden. Öffentlichen Raum als inklusiven Ort erhalten Die Anforderungen benachteiligter und (mobilitäts-)eingeschränkter Personen sollen im öffentlichen Raum berücksichtigt werden („Design für alle“). Eine inklusive Infrastruktur im öffentlichen Raum ist für alle Menschen zugänglich, unabhängig von ihren individuellen Merkmalen. Die Stadt wird in geeigneten Formaten die Akzeptanz von unterschiedlichen Nutzungen und Verhaltensweisen im öffentlichen Raum stadtgesellschaftlich neu aushandeln, Wege zur Konfliktlösung suchen und umsetzen. Der Abschottung und Privatisierung des öffentlichen Raums soll z. B. durch offene Freisitzgestaltung oder Erhalt der Durchlässigkeit von Großwohnsiedlungen begegnet werden. Magistralen als Imagebildner entwickeln Die Neuorganisation von Verkehrsräumen einer wachsenden Stadt soll als baukulturelle Aufgabe mit dem Ziel der Vitalisierung des öffentlichen Raumes begriffen werden. Durch die Gestaltung individueller Orte können positive Impulse bei der Magistralenentwicklung gesetzt werden. Gebäudeseitig kommt der Sicherung einer gewerblichen Erdgeschosszone eine Schlüsselrolle zu, die einen positiven und direkten Einfluss auf die Belebung des öffentlichen Raumes hat. 3.6 Brachflächenrevitalisierung Leipzig hat als Folge des Strukturwandels nach wie vor eine große Anzahl an Brachflächen1; sie nehmen eine Fläche von ca. 990 ha und damit die Größe von fast 1.400 Fussballfeldern ein. Dies entspricht ca. 3,3 % der gesamten Stadtfläche (Juni 2017). Brachen können neben der Wohnraumbereitstellung einen wichtigen Beitrag zur bedarfsgerechten Versorgung mit Flächen für Bildungsstandorte, Erholung, Freiraum, Gewerbe, Hochwasserschutz und Verkehr leisten. Zugleich helfen sie, die natürlichen Lebensgrundlagen in Leipzig zu erhalten und eine vorsorgende Klima- und Umweltpolitik zu unterstützen. Den Brachflächen kommt damit als Flächenpotenzial in allen räumlichen Planungen Leipzigs eine hohe Bedeutung zu. Dementsprechend spielt das Querschnittsthema Brachenrevitalisie- 1 Als Brachen werden hier ungenutzte Flächen verstanden, unabhängig von ihrer Vornutzung, Größe und Eigentumsverhältnissen. In begründeten Einzelfällen werden auch stark unternutzte Flächen als Brachflächen erfasst. C 3 - 12 Stand 23.01.2018 C 3 Querschnittsthemen rung in fast allen Fachkonzepten des INSEK eine besondere Rolle. Grundlegende Prinzipen der Stadtentwicklung in Leipzig sind die „Innen- vor Außenentwicklung“ und die Doppelte Innenentwicklung. Mit dem Querschnittsthema Brachenrevitalisierung werden dieses Prinzipien noch besser in die Stadtentwicklungsstrategie integriert und ein weiterer Schritt in Richtung ganzheitlicher Flächenstrategie getan. Damit folgt die Stadt Leipzig den Strategien des Bundes und des Freistaates Sachsens zur deutlichen Senkung der Flächeninanspruchnahme bis 2020. Zugleich ist die Verankerung der Brachenrevitalisierung im INSEK Zuwendungsvoraussetzung für die Strukturfondsperiode 2014-2020. Die Aufgabe des Brachflächenmanagements ist im Amt für Stadtgrün und Gewässer angesiedelt. Hier wird auch die ämterübergreifende Arbeitsgruppe AG Flächenmanagement geleitet. In der AG werden sowohl Strategien, innovative Methoden und Lösungswege zum Thema erarbeitet als auch Entwicklungsmöglichkeiten einzelner Flächen diskutiert. Zentrale Themen und Herausforderungen Die räumliche Konzentration von Brachflächen zieht eine Häufung städtebaulicher Missstände und Umweltbelastungen nach sich. Die räumliche Verteilung der brachliegenden Flächen schwankt zwischen den Ortsteilen, höhere Konzentrationen liegen oft in benachteiligten Stadtquartieren. Seehausen Wiederitzsch Lindenthal PlaußigPortitz Anteil Brachflächen in Ortsteilen (2017) Lützschena-Stahmeln Mockau-Nord Thekla Gohlis-Nord Möckern Wahren bis unter 5% MockauGohlis- Eutritzsch Süd Mitte 5% bis unter 10% Böhlitz-Ehrenberg Heiterblick Gohlis-Süd Leutzsch BurghausenRückmarsdorf Ne uli nd ZentrumNord ZentrumNordwest Lindenau SchönefeldAbtnaundorf ZentrumOst Zentrum Altlindenau en au ZentrumWest Zentrum-Süd Schönau Miltitz Die damit verbundenen Probleme sollten verringert und die Brachflächen zugleich als Potenzial verstanden werden, welches diesen Räumen vielfältige Entwicklungsoptionen bietet. Querschnittsthema Brachflächenrevitalisierung 1 2 SchönefeldOst SellerhausenStünz AngerCrottendorf ReudnitzThonberg Plagwitz GrünauNord GrünauMitte au Grün Schleußig GrünauOst lung -Sied LausenGrünau Südvorstadt ZentrumSüdost 10% und mehr Paunsdorf Engelsdorf Mölkau Baalsdorf AlthenKleinpösna Stötteritz Kleinzschocher Connewitz Marienbrunn Probstheida Holzhausen Lößnig Großzschocher Meusdorf Dölitz-Dösen KnautkleebergKnauthain HartmannsdorfKnautnaundorf Liebertwolkwitz 1 Neustadt-Neuschönefeld 2 Volkmarsdorf Bearbeitung: Stadtplanungsamt, Amt für Stadtgrün und Gewässer Datenquelle: IKOBRA, 10.04.2017 Kartengrundlage: Stadt Leipzig, Amt für Geoinformation und Bodenordnung 0 0,5 1 2 In einigen Fachbereichen besteht ein hoher, z.T. kurzfristiger Bedarf an Flächen und/oder Gebäuden. Das betrifft insbesondere den Bau von Schulen bzw. Kitas, der als Kommunale Pflichtaufgabe vordringlich zu bearbeiten ist. Es werden hierfür oft Flächen im dichten urbanen Kern von Leipzig gesucht. Folglich kommen Brachflächen als potenzielle Standorte in Betracht und sollten unbedingt berücksichtigt werden. Kilometer Als wachsende Stadt rückt neben der verstärkten baulichen Nachnutzung der Brachen die Freiraumnutzung wieder verstärkt in den Fokus. Zum einen gehen Freiräume durch die intensivere bauliche Entwicklung verloren, die sowohl zur Erholung als auch für Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel wichtig sind. Zum anderen gibt es einen großen Bedarf an Kompensationsflächen für bauliche Eingriffe, z.B. für die Industrieentwicklung im Leipziger Nordraum. Eine große Herausforderung stellt der hohe Anteil an Brachflächen in Privateigentum dar (nur ca. 15% der Flächen befinden sich im kommunalen Eigentum), da der Zugriff auf die Flächen dadurch oft kompliziert und eine Nachnutzung im Sinne der Stadtentwicklungsziele erschwert wird. Handlungsprioritäten Lebensqualität erhalten und verbessern Brachflächen sollen dazu genutzt werden, die Lebensqualität zu erhalten und zu verbessern. Dafür werden sie im Sinne der Doppelten Innenentwicklung als bauliches und Freiraumpotenzial sowie klimatisches Potenzial genutzt. Basis hierfür ist ein flächensparendes Bodenmanagement. Stand 23.01.2018 C 3 - 13 C 3 Querschnittsthemen Strategische Liegenschaftspolitik Die wachsende Konkurrenz um die Nachnutzung der Brachflächen vor allem in der inneren Stadt erfordert eine vorausschauende, fachübergreifende Strategie im Umgang mit diesen Flächen. Hierfür ist das aktive Flächenmanagement in die Lage zu versetzen, langfristig planen zu können. Das gilt insbesondere mit Blick auf große Brachenareale, die nach wie vor in Größenordnungen vorhanden sind, und deren Revitalisierung komplexe und äußerst schwer zu finanzierende Prozesse sind. Die Berücksichtigung der Flächenmanagementaufgaben im städtischen Haushalt und die unterstützende Akquise von Fördermitteln sind notwendig. Deshalb ist oft eine frühzeitige und intensive Einbeziehung der (privaten) Eigentümer erforderlich bzw. sollte bei Bedarf auch ein strategischer Flächenerwerb in Betracht gezogen werden. Setzung räumlicher Schwerpunkte Zentrales Element einer Flächenstrategie ist das Setzen räumlicher Schwerpunkte, um die Arbeit im Brachflächenmanagement auf die relevanten Flächen zu lenken. Grundsätzliche Schwerpunkte für die Brachenrevitalisierung ergeben sich durch die Schwerpunkträume der Stadtentwicklung des INSEK und durch das erhöhte Vorkommen von Brachflächen im Leipziger Osten, in einigen Teilen des Nordens und den ehemaligen Industriegebieten im Leipziger Westen. Das Querschnittsthema Brachenrevitalisierung enthält als Anlage eine Flächenübersicht wichtiger Brachen in den Schwerpunktgebieten der Stadtentwicklung sowie bedeutende Solitärstandorte. Aus dieser Flächenübersicht werden Flächen zur Beantragung von Förderungen zur Brachflächenrevitalisierung ausgewählt. Diese Liste soll bei Bedarf fortgeschrieben werden. Weiterentwicklung Brachflächenmanagement Das vorhandene Brachflächenmanagement sollte schrittweise optimiert und an aktuelle Bedarfe angepasst werden. Hierzu gehören u. a. die Verbesserung der verwaltungsinternen Abläufe, die Verzahnung relevanter Arbeitsgruppen sowie die stärkere Berücksichtigung der Brachflächen im strategischen Flächenerwerb und dementsprechend auch in der mittelfristigen Haushaltsplanung. Des Weiteren ist das System der Stadt Leipzig zur Brachflächenerfassung und -verwaltung IKOBRA) stetig anzupassen und weiterzuentwickeln. Dabei soll die Zusammenarbeit mit den Umlandkommunen ausgebaut und gemeinsame Fördermittelprojekte, wie z.B. LUMAT, umgesetzt werden. (Anlage: Flächenübersicht) C 3 - 14 Stand 23.01.2018 Anlage Querschnittsthema Brachenrevitalisierung – Flächenliste Lfd. Nr. Lage (optional Bezeichnung) OT-Nr. OT-Name Gemarkung Flurstück(e) 1892/2, 1892/6, 1892/22, 1892/37, 1892/39, 1892/43, 1892/44, 1892/45, 1892/46, 1892/47, 1892/48, 1892/49, 1892l Größe (in ha) Gemischte Baufläche (Mischgebiet) Fläche für den Gemeinbedarf Grünfläche • • • gewerbliche Baufläche Grünfläche Fläche für Bahnanlagen Privateigentum DB AG • • • • • Wohnbaufläche Grünfläche gemischte Baufläche (Mischgebiet) gewerbliche Baufläche Fläche für den Gemeinbedarf Privateigentum DB AG ca. 4,98 • Gemischte Baufläche (Kerngebiet) Kommunaleigentum Privateigentum ca. 1,42 • • Sonderbaufläche (Stadthafen) Gemischte Baufläche (Mischgebiet) Kommunaleigentum Privateigentum 2733/6, 2733/15, 2733/34, 2733/46, 2733/47 (TF), 2733/48, 2733/50, 2733/51 (TF) ca. 24,36 • • Gewerbliche Baufläche Grünfläche Privateigentum DB AG 291/2, 291/6, 291/10, 294/2 ca. 5,24 • Gewerbliche Baufläche Privateigentum DB AG 3661/41 (TF) ca. 1,51 • • Fläche für Bahnanlagen gewerbliche Baufläche DB AG 314/1 ca. 0,02 • Gemischte Baufläche (Mischgebiet) Privateigentum 1 01 Zentrum-Ost Leipzig 2 Rosa-Luxemburg-Straße (Freiladebahnhof Ost) 01 Zentrum-Ost Leipzig 3661/21, 3661/25, 3661/27 (TF), 3661/30, 3661/31, 3661/32, 3661/35, 3661/36, 3661/38, 3661/39, 3661/40, 3661/41 (TF), 3661/43, 3661/44 ca. 16,87 02 Zentrum-Südost Leipzig 3835/4, 3835/39, 3835/40, 3835/41, 3835/46, 3835/49, 3835/50 (TF), 3835/54, 4685 ca. 5,20 Bayerischer Bahnhof 40 Südvorstadt Leipzig Eigentum • • • Kurt-Schumacher-Straße 6 (Freiladebahnhof West) 3 Hinweise Nachnutzung (Darstellung FNP) 3835/44 (TF), 3835/47, 3835/50 (TF), 3835/61 1178b (TF), 1178c (TF), 1178d (TF), 1179 (TF), 1180 (TF), 1181 (TF), 1182, 1182a (TF), 1182c (TF), 1182d, 1182e, 1183, 1191c (TF), 1196, 1197, 1199/1, 1199/2, 1200/1, 1200/2, 1200/3, 1200/4, 1201/1, 1201/2, 1202, 1202a, 1203, 1203a, 1204, 1205, 1206, 1207, 1207a, 1208, 1209c (TF), 1209d (TF), 1209e (TF), 1209f (TF), 1210, 3754, 4016/3 (TF), 4017, 4041 (TF), 4123/1 (TF) ca. 10,24 ca. 14,80 Privateigentum 4 Wilhelm-Leuschner-Platz 03 Zentrum-Süd Leipzig 5 Schreberstraße 20 (Stadthafen Leipzig) 04 Zentrum-West Leipzig 6 Delitzscher Straße 2 (Freiladebahnhof) 06 Zentrum-Nord Leipzig 7 Adenauerallee 6-8 (Postbahnhof) 10 SchönefeldAbtnaundorf Schönefeld 8 Adenauerallee 10 10 SchönefeldAbtnaundorf Leipzig 9 Wilhelm-Busch-Straße 12 12 Mockau-Süd Mockau 10 Hermann-Liebmann-Straße 108 21 Volkmarsdorf Volkmarsdorf 363/33 (TF) ca. 1,29 • Fläche für Bahnanlagen DB AG 11 Torgauer Platz 21 Volkmarsdorf Sellerhausen 314/1 (TF), 314/2 (TF), 314/3, 314/5, 324, 325/1, 325/2, 326, 327, 328, 329, 433 (TF) ca. 2,67 • • Gemischte Baufläche (Mischgebiet) Wohnbaufläche Kommunaleigentum Privateigentum 12 Eilenburger Straße 21 30 ReudnitzThonberg Reudnitz 623/29 ca. 0,44 • Grünfläche Privateigentum 13 Stötteritzer Straße (KV-Terminal Stötteritz) 31 Stötteritz Thonberg 200/4 (TF) ca. 4,55 • Fläche für Bahnanlagen DB AG Reudnitz 3557, 355/8, 381/3 14 Döbelner Straße 31 Stötteritz Stötteritz 260/4, 795/3, 795/4, 795/5, 795/7, 796/7, 796/8, 796/9, 796/13 (TF), 796/14, ca. 2,56 • • Gewerbliche Baufläche Grünfläche Privateigentum Kommunaleigentum 15 Kolmstraße 31 Stötteritz Stötteritz 127/15 (TF), 127/16 (TF) ca. 4,22 • Gewerbliche Baufläche Privateigentum Kommunaleigentum • 16 Ostende 34 Liebertwolkwitz Gewerbliche Baufläche (Industriegebiet möglich) Grünfläche Privateigentum Kommunaleigentum Bundeseigentum 2407/1, 2408/2, 2408/3, 2408/4, 2408c, 2593f Liebertwolkwitz 578/10, 578/12, 578/20, 578/31, 578/32, 578s ca. 5,18 • Stand: 21. Januar 2018 Anlage Querschnittsthema Brachenrevitalisierung – Flächenliste 17 Ostende 3 34 Liebertwolkwitz 18 Arno-Nitzsche-Straße (Kohlelagerplatz) 41 Connewitz 19 Bornaische Straße (Heizkraftwerk Süd) 41 Connewitz 20 Fockestraße 80 41 Connewitz 21 Lützner Straße 218 60 Schönau 22 Plautstraße 78-80 (Marina Leipzig-Lindenau) 60 Schönau 23 Karl-Heine-Straße (u. a. Jahrtausendfeld) 70 24 An der Merseburger Straße 16 25 Liebertwolkwitz 599/1 (TF), 604, 627 Connewitz 467i, 468/11, 468/15 (TF) Connewitz 550, 550/13 Lößnig 33/1, 33/3, 73/1 ca. 2,47 • Gewerbliche Baufläche (Industriegebiet möglich) Privateigentum Kommunaleigentum ca. 2,96 • Gewerbliche Baufläche Privateigentum kommunale Beteiligungsgesellschaft ca. 4,24 • • Grünfläche Fläche für Bahnanlagen Kommunaleigentum kommunale Beteiligungsgesellschaft ca. 1,45 • Grünfläche Kommunaleigentum ca. 11,34 • Grünfläche Landeseigentum Kommunaleigentum ca. 1,92 • • Gewerbliche Baufläche Wasserfläche Kommunaleigentum Privateigentum Connewitz 1491/6 Lindenau 648/10, 648/13, 648/14, 648/18 Schönau 84/2 Leutzsch 314/2 (TF), 314/5, 314g Schönau 65/3 (TF), 65a Lindenau Lindenau 582/3 (TF), 582/9, 582/10, 583, 583a, 586/2, 759 (TF), 748, 775/1, 775/2, 1205, 1206, 1211/1, ca. 4,33 • • Gewerbliche Baufläche Fläche für den Gemeinbedarf Kommunaleigentum Privateigentum 75 BurghausenRückmarsdorf Rückmarsdorf 599/1 ca. 3,27 • Grünfläche Privateigentum Travniker Straße (ehem. Kaserne Roter Stern) 81 Wahren Wahren 199/7, 199/11, 199/12, 206/4, 208/3, 209/8 ca. 4,67 • Gewerbliche Baufläche Kommunaleigentum Landeseigentum 26 Björneborgstraße 15 83 Lindenthal Breitenfeld 506/2 (TF) ca. 1,53 • • Gemischte Baufläche (Mischgebiet) Fläche für Landwirtschaft Privateigentum 27 Töpferweg 12 94 Seehausen Göbschelwitz 42/3 ca. 2,13 • Fläche für Landwirtschaft Kommunaleigentum ca. 4,99 • • • Fläche für Bahnanlagen Grünfläche gewerbliche Baufläche DB AG Privateigentum ca. 9,25 • • • Fläche für Bahnanlagen gemischte Baufläche (Mischgebiet) Grünfläche DB AG Kommunaleigentum Privateigentum Parkbogen Ost – zusammengefasste Abschnitte 28 29 Sellerhäuser Gleisdreieck und Nordspange 10 SchönefeldAbtnaundorf Volkmarsdorf 363/33 (TF) 11 Schönefeld-Ost Sellerhausen 299/1, 299/3, 299c 11, 23 Schönefeld-Ost, SellerhausenStünz Sellerhausen 411/3 (TF) 21 Volkmarsdorf Sellerhausen 293/2, 293/4, 297b (TF) 21 Volkmarsdorf Sellerhausen 198/1, 198/2, 294 (TF), 294e 21, 23 Volkmarsdorf, SellerhausenStünz Sellerhausen 407b, 409, 410 Anger Sellerhäuser Bogen Stand: 21. Januar 2018 22 Anger-Crottendorf 23 SellerhausenStünz Crottendorf Sellerhausen 117, 123/1 (TF), 153/4, 153/5, 153/14 (TF) 27/24, 27/25, 27/27, 27/30, 27/31, 27/32 (TF), 27/900, 27/901, 27/902, 27/903, 149/1, 149/2, 208/2, 208/3, 208/4 89 I N T E G R I E R T E S S T AD T E N T W I C K L U N G S K O N Z E P T L E I P Z I G 2 0 3 0 I N H AL T S V E R Z E I C H N I S D. GRUNDLAGEN 1. Arbeitsprozess und Aufbau 2. Rahmenbedingungen 3. Ergebnisse Bürgerbeteiligung D 1 Arbeitsprozess und Aufbau D GRUNDLAGEN 1. ARBEITSPROZESS UND AUFBAU 1.1 Organisationsstrukturen Für die Fortschreibung des INSEK wurde in der Organisation und Prozesssteuerung auf bewährte Formate, wie die AG INSEK oder INSEK-Workshops (s.u.), zurückgegriffen. Zugleich wurden neue Elemente, wie das Strategieforum eingeführt, reagierend auf Erfahrungen bei der ersten Erstellung des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes. Neue Impulse in der Arbeit konnten durch die stärkere Einbeziehung der Fachämter bei der Verantwortung für die Fachkonzept-Erarbeitung gesetzt werden. Entscheidungsebene Bürgermeisterklausuren Führungskräfteklausuren Stadtrat und seine Gremien Dienstberatung OBM Prozess-Steuerung Arbeits- und Steuerungsebene Die Steuerung und Organisation des Gesamtprozesses oblag der AG INSEK. Sie wurde besetzt mit Mitarbeiter/-innen des Stadtplanungsamtes, des Amtes für Stadterneuerung und Wohnungsbauförderung (ASW), der Geschäftsstelle 2020 sowie der unterstützenden Bürogemeinschaft. Die Einbeziehung der Geschäftsstelle 2020 sicherte einen kontinuierlichen Abgleich zum Prozess der Erarbeitung einer strategischen Steuerung. Die wesentlichen Schritte wurden im Regeltermin mit der Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau und den Amtsleitungen von ASW und des Stadtplanungsamtes abgestimmt. Fortschreibung INSEK - Arbeitsstruktur Arbeitsebene Strategieforum Dez. VI (f) alle INSEK-relevanten Amtsleitungen Regeltermin INSEK (Dez.VI) Dez VI, AL SPA + AL ASW, AG INSEK AG INSEK SPA Stadtentwicklung (f), ASW, Geschäftsstelle 2020, Büro INSEK-Workshops - AG Integrierte Stadtentwicklung AG INSEK, Vertretung AG Fachkonzepte AG Fachkonzept 1 AG Fachkonzept .. AG Fachkonzept .. Koordination, AG INSEK, Fachämter Koordination, AG INSEK, Fachämter, L-Gruppe Koordination, AG INSEK, Fachämter Die Fachkonzepte wurden in Arbeitsgruppen erarbeitet, in denen Vertreter/-innen der beteiligten Fachämter und – fallweise – auch aus kommunalen Unternehmen mitwirkten. Für die Koordination der inhaltlichen Arbeit, für Moderation und Organisation der AGs konnten Fachamtskollegen/-innen sowie externe Beauftragte gewonnen werden. Diese wurden durch Mitglieder der AG INSEK unterstützt. Für die fachübergreifende Diskussion fanden INSEK-Workshops mit Vertreter/-innen aus den AGs zu den Fachkonzepten statt. Die Workshops wurden genutzt, um die Fachkonzepte untereinander abzustimmen und zu einer integrierten Stadtentwicklungsstrategie zusammenzuführen sowie die umsetzungsrelevanten Schritte zu erarbeiten. An wichtigen Punkten im Arbeitsprozess wurden im Strategieforum mit den Amtsleitungen der räumlich planenden Ämter der Arbeitsstand und das weitere Vorgehen abgestimmt. Die Leitung des Strategieforums lag bei der Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau. Wesentlicher Inhalt der Diskussion war die räumliche Entwicklungsstrategie des INSEK, die in den INSEK-Workshops aus der Verschneidung der Fachkonzepte herausgearbeitet wurde. Entscheidungsebene In den Klausuren des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten, die zwei Mal im Jahr stattfinden, erfolgte die Diskussion des Zielbildes sowie des jeweiligen Arbeitsstandes. Es wurden Festlegungen zum Inhalt und weiteren Verfahren getroffen. Ergänzend fanden mehrere Klausuren mit Führungskräften der Verwaltung statt, in denen insbesondere das Zielbild und die strategischen Ziele des INSEK erörtert wurden. Die Einbeziehung und Information der politischen Vertreter/-innen erfolgte zum einen über folgende Stand 23.01.2018 D-1 D 1 Arbeitsprozess und Aufbau Vorlagen, die im Rahmen INSEK-Prozesses für die Ratsversammlung und Fachausschüsse erarbeitet wurden: Vorlage Art der Vorlage Nummer Datum Fortschreibung des Integrierten Stadtentwicklungskonzept Beschlussvorlage DS-00832/14 20.05.2015 Bilanz des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes 2009 Informationsvorlage und Schlussfolgerungen für die Fortschreibung DS-02354 18.05.2016 Zeitplanung für den Diskussionsprozess zum Entwurf des Beschlussvorlage Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 DS-04031 07.06.2017 Zum anderen waren Vertreter/-innen der Stadtratsfraktionen in verschiedenen Beteiligungsveranstaltungen, wie Stadtgebietsforen und Zukunftsforum, sowie in einer zeitweiligen interfraktionelle Arbeitsgruppe INSEK aktiv eingebunden (siehe D 3). 1.2 Prozess Der INSEK-Fortschreibungsprozess setzt sich aus drei Phasen zusammen: Bilanzphase – Kernarbeitsphase – Entwurfsphase (s. Abb. Übersicht Prozess) Bilanzphase Beginnend im Sommer 2015 wurde das 2009 beschlossene Stadtentwicklungskonzept mit Blick auf seine Wirkungen und Überarbeitungserfordernisse überprüft. Dies geschah zum einen über Workshops in den relevanten Fachbereichen der Stadtverwaltung. Zum anderen erfolgten Interviews mit Vertreter/innen aus der Verwaltungsspitze, allen Stadtratsfraktionen, den kommunalen Unternehmen und der Stadtgesellschaft. Die sich daraus ergebenen Schlussfolgerungen wurden zusammengefasst und Anfang 2016 dem Stadtrat zur Kenntnis gegeben. Sie bildeten zugleich die Grundlage für die Strukturierung und inhaltliche Bearbeitung des INSEK. Außerdem wurde in dieser Zeit der Teil „Rahmenbedingungen“ erarbeitet (s. D2), der die wesentlichen Entwicklungen für die vielfältigen Themenbereiche des INSEK darstellt. Kernarbeitsphase Die Kernarbeitsphase startete mit der Auftaktveranstaltung im November 2015 (s. D3). Aufbauend auf der Bilanzphase wurde ab 2016 bis Mai 2017 sehr intensiv an der Fortschreibung der Fachkonzepte, der Erarbeitung von Querschnittsthemen sowie der Raum- und Umsetzungsstrategie gearbeitet. Damit verbunden war eine kontinuierliche strategische Abstimmung mit kommunalen Unternehmen. Ergebnisse und Arbeitsstände der Fachkonzepte wurden in verschiedenen Beteiligungsveranstaltungen 2016 mit der Stadtgesellschaft diskutiert. Einen Höhepunkt bildeten die vier Stadtgebietsforen im November/Dezember 2016 zu den anstehenden Aufgaben in den Ortsteilen der Stadt. Entwurfsphase Ab Ende August 2017 startete eine intensive politische und öffentliche Diskussion. Im Rahmen des Stadtratsverfahrens erfolgten Lesungen der Vorlage in den relevanten Fachausschüssen und die Behandlung in den Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten. Zusätzlich diskutierte eine zeitweilige Arbeitsgruppe, die mit Vertretern aus jeder Fraktion gebildet wurde, den INSEK-Entwurf. Am 24. August 2017 läutete eine Beteiligungsveranstaltung die öffentliche Diskussion des Entwurfes ein. Parallel dazu gab es zwei Ausstellungen mit den Eckpunkten des INSEK-Entwurfes und Informationen im Internet. Träger öffentlicher Belange und Nachbarkommunen wurden schriftlich beteiligt. Darüber hinaus wurde der INSEK-Entwurf auf Einladung in Veranstaltungen unterschiedlicher Akteursgruppen, in Beiräten und in den Schwerpunktgebieten des INSEK bis Ende November vorgestellt und diskutiert. Die Anregungen und Diskussionsergebnisse wurden dokumentiert und daraus resultierende ÄnderunD-2 Stand 23.01.2018 D 1 Arbeitsprozess und Aufbau gen in den Entwurf eingearbeitet. Übersicht Prozess Fortschreibung INSEK 1.3 Inhalte und Aufbau Der Aufbau des INSEK orientiert sich im Grundsatz an der "Arbeitshilfe zur Erstellung und Fortschreibung Städtebaulicher Entwicklungskonzepte" des Freistaates Sachsen vom August 2005. Folglich sind Rahmenbedingungen, Fachkonzepte und Stadtentwicklungsstrategie die zentralen Bausteine des INSEK. Die Empfehlungen der Arbeitshilfe wurden auf ihre Anwendbarkeit im spezifischen Leipziger Kontext geprüft und im Einzelfall erweitert bzw. angepasst. So wurden die Rahmenbedingungen auf weitere Themen ausgedehnt und wichtige fachübergreifende Themen als Querschnittsthemen im INSEK verankert. Grundaufbau INSEK Weitere Unterschiede zum SEKo 2009 bestehen in der Neuerstellung eines Fachkonzeptes Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur sowie in der Einbeziehung der nach 2009 erstellten Fachkonzepte Energie und Klimaschutz, Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie des Fachteils Brachen. Der Aufbau des INSEK folgt einem Top-Down-Prinzip, das die strategischen inhaltlichen und räumlichen Aussagen betont und weniger den Arbeitsprozess widerspiegelt. Deshalb werden die strategischen Ziele als „Zielbild“ und die räumliche Stadtentwicklungsstrategie vorangestellt. Beides fußt aber auf den Aussagen aus den Fachkonzepten, Querschnittsthemen und Rahmenbedingungen (s. Abb.). Stand 23.01.2018 D-3 D 2 Rahmenbedingungen 2 RAHMENBEDINGUNGEN 2.1 Bevölkerung, Haushalte, Wohnen 2.1.1 Bevölkerungsentwicklung Leipzig ist mit einem jährlichen Bevölkerungszuwachs von mehr als 2 % eine der am stärksten wachsenden Städte Deutschlands. Allein 2016 stieg die Einwohnerzahl um etwa 11.500 Personen. Zwischen 2010 und 2016 nahm die Einwohnerzahl im Einwohnerregister der Stadt insgesamt um über 70.000 auf 579.530 Personen zu (Abb. 1). Das Statistische Landesamt Sachsen weist für Leipzig Ende 2015 eine Einwohnerzahl von 560.472 auf. 12.989 9.690 8.450 6.064 5.223 3.477 4.634 3.045 9.000 353 4.000 -6.000 -199 -125 -191 -514 -495 -351 -695 -1.000 -919 579.530 567.846 14.000 -1.424 539.348 517.838 508.775 502.401 497.791 460.000 494.772 480.000 489.335 500.000 505.559 520.000 528.540 540.000 551.871 560.000 11.349 11.669 19.000 580.000 418 600.000 16.746 Abb. 2 Bevölkerungsentwicklung nach Komponenten 2005-2015 Abb. 1 Bevölkerungsentwicklung in Leipzig 2005-2016 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 440.000 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Quelle: Amt für Statistik und Wahlen natürliche Bevölkerungsentwicklung Wanderungssaldo Quelle: Amt für Statistik und Wahlen Der Einwohnerzuwachs beruht zum größten Teil auf einer positiven Wanderungsbilanz, insbesondere in den Altersgruppen der 18- bis unter 35-Jährigen. 2015 betrug der Wanderungsgewinn rund 16.700 Personen (Abb. 2). In den Wanderungsgewinnen schlägt sich auch die wachsende Zahl von Flüchtlingen nieder1. So wurden 2014 1.232 Asylsuchende und 2015 4.230 Asylsuchende neu aufgenommen. Hinzu kommen 1.853 Personen in Erstaufnahmeeinrichtungen des Freistaates Sachsen in der Stadt Leipzig (Stand 04.01.2016). Doch auch jenseits des Zustroms an Flüchtlingen hat die Zuwanderung aus dem In- und Ausland nach Leipzig zugenommen. Neben dieser Wanderungsdynamik hat sich die Zahl der Geburten in den vergangenen Jahren kontinuierlich erhöht, so dass 2014 erstmals seit 1965 ein Geburtenüberschuss bestand, auch 2015 wurden mehr Geburten als Sterbefälle verzeichnet (Abb. 2). Seit 2010 verzeichnen viele Ortsteile rund um das Stadtzentrum, vor allem nördlich, östlich und südöstlich des Zentrums und im Leipziger Westen Einwohnergewinne von mehr als 15 % (Karte 1). Das größte Einwohnerwachstum erfolgte mit einem Plus von fast 43 % in Volkmarsdorf. Vor allem waren jene innerstädtischen Ortsteile von starken Einwohnerzuwächsen gekennzeichnet, die in den vergangenen Jahren hohe Leerstände und damit ein entsprechendes Zuzugspotenzial aufwiesen. Die Ortsteile entlang des Auwaldes von Gohlis-Mitte bis Connewitz wuchsen hingegen weniger stark als in den 2000er Jahren. Das Wachstum der innerstädtischen Ortsteile speist sich dabei aus einer positiven Wanderungsbilanz – vor allem durch Außenwanderung – und in zunehmendem Maße auch aus Geburtenüberschüssen. Ebenso verzeichnen die vorwiegend durch DDR-Wohnungsbau geprägten Ortsteile, wie Grünau, Schönefeld und Paunsdorf, Einwohnerzuwächse. Die stärker durch individuellen Wohnungsbau geprägten Ortsteile am Stadtrand sind, bis auf wenige Ausnahmen, ebenfalls durch Einwohnergewinne bzw. stabile Einwohnerentwicklungen geprägt. Darüber hinaus hat die Einrichtung großer Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete im Jahr 2015 die Einwohnerentwicklung beeinflusst, vor allem in den Ortsteilen Zentrum, Zentrum-Südost, aber auch in Eutritzsch, Engelsdorf und der Südvorstadt. 1 Es ist aber zu berücksichtigen, dass sich die Flüchtlingszahlen zeitlich verzögert in der Bevölkerungsstatistik niederschlagen. So sind z.B. Flüchtlinge in Erstaufnahmeeinrichtungen nicht vollständig im Einwohnermelderegister verzeichnet. D-4 Stand 23.01.2018 D 2 Rahmenbedingungen Karte 1 Bevölkerungsentwicklung 2010-2015 in Leipzig 2.1.2 Einwohnerentwicklung in der Region Leipzig Parallel zum starken Einwohnerwachstum der Stadt Leipzig stellt sich die Einwohnerentwicklung der Kommunen im Leipziger Umland ebenfalls positiv dar. Waren vor Jahren lediglich Städte wie Markkleeberg und Markranstädt von Einwohnerzuwächsen gekennzeichnet, so wiesen 2014 fast alle an Leipzig angrenzenden Kommunen Einwohnergewinne auf. In den weiter entfernt gelegenen Umlandgemeinden hat sich die Einwohnerentwicklung nach Jahren des Rückgangs z.T. stabilisiert oder ist weiterhin negativ. 2.1.3 Bevölkerungs- und Haushaltsstruktur Altersstruktur Stadtweit nahmen die Einwohnerzahlen in fast allen Altersgruppen zu. Zugleich ist die Altersstrukturentwicklung weiterhin von Brüchen, den so genannten demographischen Wellen, beeinflusst. Die größten Zunahmen verzeichnen die Altersgruppen der 25- bis 35-Jährigen und der 6- bis 18-Jährigen. Rückgänge sind - bedingt durch die Geburtenausfälle der 1990er Jahre - trotz starker Zuwanderung in der Altersgruppe der 18- bis 25-Jährigen festzustellen. Die Einwohnerzahl in der Altersgruppe der 65bis 80-Jährigen nahm aufgrund der Geburtenausfälle des 2. Weltkrieges ab (s. Abb. 3 u. 4). Infolge der Wanderungsgewinne in den Altersgruppen der jungen Erwachsenen sowie der gestiegenen Geburtenzahlen sinkt der Altersdurchschnitt der Bevölkerung seit 2011. Im Jahr 2015 wies die Bevölkerung Leipzigs ein Durchschnittsalter von 43,2 Jahren auf. Dabei bestehen stadträumlich große Unterschiede: zwischen dem „jüngsten“ Ortsteil Lindenau mit einem Durchschnittsalter von 34,6 Jahren und dem „ältesten“ Ortsteil Grünau-Ost mit einem Altersdurchschnitt von 54,6 Jahren liegen 20 Jahre (s. Karte 2). Stand 23.01.2018 D-5 D 2 Rahmenbedingungen Abb. 3 Einwohnerentwicklung nach Altersgruppen 600.000 33.092 6% 6% 17% 15% 11% 62.848 55 - 65 70% 12% 11% 74.169 45 - 55 60% 13% 14% 15% 13% 30% 15% 17% 19% 20% 10% 9% 8% 8% 5% 8% 6% 9% 2005 2010 2015 59.543 57.172 65.506 69.121 74.071 65.903 72.097 86.912 100.000 49.234 47.256 38.874 28.057 50.406 0 40.110 23.326 2005 2010 2015 200.000 5% 17% 65 - 80 87.053 300.000 90% 84.646 81.335 400.000 Anzahl 24.110 28.427 100% Altersgruppe 80 und älter 74.046 35 - 45 25 - 35 110.548 43.101 34.990 Quelle: Amt für Statistik und Wahlen 18 - 25 6 - 18 80% Anteil 500.000 Abb. 4 Einwohnerentwicklung nach Altersgruppen (Anteile) 0-6 65 - 80 50% 55 - 65 13% 13% 40% 10% 0% Altersgruppe 80 und älter 45 - 55 35 - 45 25 - 35 18 - 25 6% 6 - 18 0-6 Quelle: Amt für Statistik und Wahlen Das Durchschnittsalter sank nicht nur in bereits jetzt relativ jungen Stadtteilen, sondern es verjüngten sich auch Bereiche, die bislang durch Alterung geprägt waren. Zugleich besteht Leipzig aus Ortsteilen, deren Durchschnittsalter steigt, u.a. in vielen randstädtischen Gebieten sowie in einigen gründerzeitlich geprägten Bereichen entlang des Auwaldes. Karte 2 Durchschnittsalter 2015 in Leipzig Analog zur Entwicklung des Durchschnittsalters verändern sich auch die Altersstrukturen kleinräumig. Die für die Stadt insgesamt beschriebene Zunahme der Kinder und Jugendlichen schlägt sich in weiten Stadtbereichen nieder. Die Ortsteile, die durch einen hohen Anteil an Seniorinnen und Senioren sowie Hochbetagten gekennzeichnet sind, bleiben hingegen stabil. Es sind vor allem durch Großwohnsiedlungsbau geprägte Siedlungsbereiche, deren Altersstruktur vergleichsweise homogen ist. Vor allem in Grünau-Ost, Grünau-Mitte, Schönefeld-Ost sowie in Teilen von Sellerhausen-Stünz und Lößnig nimmt D-6 Stand 23.01.2018 D 2 Rahmenbedingungen die Zahl hochbetagter und damit häufiger allein lebender Einwohnerinnen und Einwohner zu. Einwohnerinnen und Einwohner mit Migrationshintergrund Die Zahl der Migrantinnen und Migranten, insbesondere der Ausländerinnen und Ausländer, ist in den letzten fünf Jahren von einem kontinuierlichen Wachstum gekennzeichnet (s. Abb. 5). Der Migrantenanteil stieg von 8 % (2010) auf 12,3 % (2015), der Ausländeranteil von 5,1 % auf 8,1 %. Ende 2015 lebten mehr als 46.000 Ausländerinnen und Ausländern in Leipzig, darunter auch jene 4.230 Flüchtlinge, die im Jahr 2015 nach Leipzig kamen. Die größten Abb. 5 Einwohner/-innen nach Migrationshintergrund Migrantengruppen stellen die Russische Föderation (7.720), Syrien (4.474), Polen (4.031), Ukraine 580.000 (3.296) und Vietnam (3.211). Der Ausländeranteil 560.000 23.959 Deutsche mit 22.347 540.000 bewegt sich bei kleinräumiger Betrachtung in einer Migrationshintergrund 46.029 520.000 19.664 Spanne von 0,5 % in Baalsdorf bis fast 40 % im 37.391 Ausländer 15.894 500.000 Zentrum.2 Besonders hohe Anteile weisen neben 29.659 480.000 24.881 dem Zentrum die Ortsteile Zentrum-Südost, VolkEinwohner ohne 460.000 Migrationshintergrund marsdorf und Neustadt-Neuschönefeld auf, in 497.858 492.133 440.000 479.217 468.000 denen sich zum Teil Asylbewerberunterkünfte und 420.000 Studentenwohnheime befinden. Es ist festzustel400.000 len, dass der Ausländeranteil in den Ortsteilen mit 2010 2012 2014 2015 den höchsten Anteilen stärker steigt als in den Quelle: Amt für Statistik und Wahlen anderen Ortsteilen. Haushaltsstruktur Entsprechend der wachsenden Einwohnerzahl nimmt auch die Zahl der Haushalte zu. 2015 umfasste die Gesamtzahl aller Haushalte, die über ein Haushaltegenerierungsverfahren ermittelt wurden, 325.444 Haushalte. Hierbei ist zu berücksichtigen, dass Personen in Wohngemeinschaften jeweils als Einpersonenhaushalte zählen. Die Zahl der tatsächlichen Wohnhaushalte ist hingegen geringer. Die steigenden Geburtenzahlen sowie der steigende Anteil an Kindern und Jugendlichen an der Gesamtbevölkerung spiegeln sich auch in der zunehmenden Zahl an großen Haushalten wider. So wuchs die Zahl der Haushalte mit vier und mehr Personen seit 2010 um fast 19 % auf einen Anteil von 7,6 % (Tab. 1). Zugleich nahm die Zahl der Einpersonenhaushalte zu. 2015 betrug ihr Anteil an allen Haushalten 53 %. Tab. 1: Zahl der Haushalte nach Haushaltsgröße und durchschnittliche Haushaltsgrößen in Leipzig 2010-2015 2010 2011 2012 2013 2014 2015 2010-2015 Haushalte 289.870 294.810 303.465 310.279 316.787 325.444 12,3% darunter mit 1 Person 145.369 149.474 157.221 162.391 166.666 172.624 18,7% 2 Personen 89.969 90.898 92.148 93.330 94.371 95.022 5,6% 3 Personen 33.740 33.342 32.571 32.420 32.582 33.082 -2,0% 4 Personen und mehr 20.792 21.096 21.525 22.138 23.168 24.716 18,9% 1,78 1,78 1,76 1,75 1,75 1,75 Einwohner je Haushalt Quelle: Amt für Statistik und Wahlen Leipzig, Ordnungsamt Leipzig 2 Der hohe Ausländeranteil im Zentrum resultiert aus der Interimsnutzung einer Immobilie als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete zum Jahresende 2015. Dieser Anteil wird 2016 wieder deutlich zurückgehen. Stand 23.01.2018 D-7 D 2 Rahmenbedingungen 2.1.4 Künftige Einwohnerentwicklung Die städtische Bevölkerungsvorausschätzung 2016 erwartet in ihrer Hauptvariante eine kontinuierlich stark wachsende Einwohnerzahl um ca. 154.000 Personen (+27 %) auf rund 722.000 im Jahr 2030 (Abb. 6). In der oberen Variante steigt die Einwohnerzahl auf etwa 770.000, in der unteren auf fast 674.000. Die im selben Jahr veröffentlichte regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Landesamt Sachsen prognostiziert hingegen ein deutlich geringeres Wachstum für Leipzig. Danach wächst die Einwohnerzahl um lediglich 57.000 Personen (+10 %) auf 618.000 (Variante 1). Abb. 6 Einw ohnerentwicklung und Bev ölkerungsvorausschätzung auf Basis des Einwohnerregisters sowie des Statistischen Landesamtes 800.000 750.000 Einwohnerentw ic klung (Einwohnerregister) 700.000 Einwohnerentw ic klung (StaLa) 650.000 Bevölkerungsprognose Sachsen 2016 (Variante 1) 600.000 550.000 Bevölkerungsprognose Sachsen 2016 (Variante 2) 500.000 Hauptv ariante 450.000 400.000 untere Variante 350.000 300.000 obere Variante 2002 2005 2008 2011 2014 2017 2020 2023 2026 2029 Quelle: Bevölkerungsvorausschätzung 2016 der Stadt Leipzig und regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Landesamtes Sachsen (StaLa) 2016 Die prognostizierten Einwohnergewinne liegen im positiven Wanderungssaldo sowie in den wachsenden Geburtenüberschüssen begründet. Dabei nimmt in der Hauptvariante der städtischen Bevölkerungsvorausschätzung der Wanderungssaldo im Zeitverlauf ab, da künftig von kontinuierlich sinkenden Zuzügen bei etwa gleich bleibenden Fortzügen ausgegangen wird. Der Geburtenüberschuss hingegen wird aufgrund einer erwarteten leichten Zunahme der Fertilität (Kinderzahl je Frau) und einer steigenden Zahl fertiler Frauen bis 2030 steigen. Die Zahl der Geburten nimmt demzufolge von ca. 6.600 auf 8.300 Geburten pro Jahr deutlich stärker zu als die Sterbefälle (von 6.200 auf 6.700). Mit dem Einwohnerwachstum geht eine Veränderung der Altersstruktur der Bevölkerung einher (Abb. 7). Hierbei wachsen bis 2030 die Altersgruppe der 6- bis unter 18-Jährigen mit 60 % bzw. 30.000 Personen sowie die Altersgruppe der 35bis unter 45-Jährigen mit 54 % bzw. 40.000 Personen besonders stark. Darüber hinaus nehmen auch die Zahlen der unter 6-Jährigen (+36 %), der 18- bis 25-Jährigen (+30 %) sowie der hochaltrigen Personen über 80 Jahre (37 %) überdurchschnittlich zu. Die in den vergangenen Jahren stark gewachsene Altersgruppe der 25- bis unter 35-Jährigen wird in den kommenden Jahren, bedingt durch die Geburtenausfälle der 1990er Jahre, mit lediglich 6,6 % weniger stark wachsen. Abb. 7 Vorausgeschätzte Einwohnerentwicklung bis 2030 in Leipzig nach Altersgruppen Altersgruppe 800.000 80 und älter 700.000 45.305 33.092 500.000 84.646 400.000 62.848 74.169 300.000 65 - 80 92.305 600.000 55 - 65 72.797 45 - 55 94.821 35 - 45 114.077 25 - 35 74.046 18 - 25 117.823 200.000 100.000 0 110.548 43.101 50.406 34.990 2015 6 - 18 56.217 0-6 80.839 47.570 2030 Quelle: Bevölkerungsvorausschätzung 2016 der Stadt Leipzig und regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung des Statistischen Landesamtes Sachsen 2016 Einschätzungen über die künftige Einwohnerentwicklung in der Region Leipzig liefert die regionalisierte Bevölkerungsprognose des Statistischen Landesamtes. Danach wachsen die Umlandkommunen von Leipzig stärker als die weiter entfernt gelegenen Kommunen. Die Umlandkommunen von Leipzig sind zunächst durch einen leichten Bevölkerungsanstieg geprägt. Bis 2030 allerdings sinken die Einwohnerzahlen und fallen wieder zurück auf die Werte von 2014. D-8 Stand 23.01.2018 D 2 Rahmenbedingungen 2.1.5 Wohnen Wohnungsbestand und Bautätigkeit Leipzig verfügt über ein attraktives, vielfältiges Wohnungsangebot. Im Jahr 2015 befanden sich 88 % der insgesamt 332.676 Wohnungen in Mehrfamilienhäusern und 12 % in Ein- und Zweifamilienhäusern. Einhergehend mit der enormen Einwohnerentwicklung hat sich die Dynamik auf der Angebotsseite des Wohnungsmarktes erhöht. Wenngleich die offizielle Baustatistik hierzu kein vollständiges Bild liefert, werden vermehrtes Neubaugeschehen und fortlaufende Sanierungstätigkeiten beobachtet. Bis 2012 bewegte sich die Bautätigkeit auf einem Niveau von rund 1.000 fertiggestellten Wohnungen pro Jahr. Ihre Zahl stieg auf 1.837 Wohnungen im Jahr 2015. Insgesamt hat die Bedeutung des Mehrfamilienhausneubaus in den vergangenen Jahren kontinuierlich zugenommen (Abb.8). Abb. 8 Baufertigstellungen in Leipzig nach Gebäudeart 2005-2015 2000 1800 1600 1400 1200 1000 800 600 400 200 0 2005 2006 2007 2008 2009 2010 in Mehrfamilienhäusern (Bestand) in 1-2-Familienhäusern (Neubau) 2011 2012 2013 2014 2015 in Mehrfamilienhäusern (Neubau) Quelle: Statistisches Landesamt Sachsen Der Neubau von Mehrfamilienhäusern geschieht vorwiegend in den innerstädtischen Ortsteilen durch Lückenschließung und -bebauung. Konstant ein Drittel der neu errichteten Wohnungen entstehen im individuellen Wohnungsbau, ein Viertel davon in innerstädtischen Ortsteilen. Hinweise für eine auch künftig erhöhte Bautätigkeit liefert eine Recherche aktueller und in den kommenden Jahren geplanter Wohnungsbauvorhaben mit mehr als 50 Wohnungen. Danach ist in den kommenden Jahren der Bau von mindestens 11.000 neuen Wohnungen geplant mit räumlichen Schwerpunkten östlich und südlich des Zentrums, auf dem ehemaligen Kasernengelände in Möckern und im Leipziger Westen (Stand: Januar 2016). Leerstand Ende 2015 standen in Leipzig geschätzt insgesamt etwa 19.000 Wohnungen leer. Das entspricht einer Leerstandsquote von knapp 6 %. Damit hat sich der Leerstand seit der Wohnungs- und Bestandserhebung im Rahmen des Zensus 2011 von rund 40.000 leer stehenden Wohnungen und 12 % halbiert. Etwa die Hälfte der Leerstände sind dem marktaktiven, d. h. kurzfristig beziehbaren Leerstand zuzurechnen. Mieten und Mietbelastung Die Mietpreisentwicklung in Leipzig ist sowohl durch einen Anstieg als auch durch räumliche und segmentbezogene Ausdifferenzierungen gekennzeichnet. Im Jahr 2015 betrug die durchschnittliche Nettokaltmiete im Bestand 5,29 €/m² (Median, Abb. 9). Abb. 9 Entwicklung der durchschnittlichen Nettokaltmiete und Gesamtmiete je m² 2005-2015 8,00 7,45 7,50 7,00 6,76 6,90 6,92 6,95 7,12 7,08 7,20 Abb. 10 Gesamtmietbelastung (einschließl. Heizungs- und Betriebskosten) nach Haushaltstypen 7,50 7,23 gesamt 6,53 31% Rentnerpaare 26% 6,50 alleinstehende Rentner 6,00 5,38 5,50 5,00 4,67 4,86 4,83 4,98 4,98 5,12 5,00 5,15 37% 5,29 5,08 Paare ohne Kind 22% Paare mit Kind(ern) 4,50 4,00 23% Singles 35% 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 0% Kaltmiete (in €/m²) Quelle: Kommunale Bürgerumfrage Stand 23.01.2018 10% 20% 30% 40% Gesamtmiete* (in €/m²) Quelle: Kommunale Bürgerumfrage D-9 D 2 Rahmenbedingungen Betrachtet man einen laufenden Dreijahresdurchschnitt, so ist die durchschnittliche Bestandsmiete zwischen 2010 und 2015 um 4,4 % gestiegen. Das Mietniveau differiert in den Leipziger Ortsteilen. Die höchsten Durchschnittsmieten werden im unmittelbaren Stadtzentrum (über 6,00 €/m²) und die niedrigsten Durchschnittsmieten (unter 4,80 €/m²) in den vorwiegend durch Großsiedlungen geprägten Ortsteilen und Volkmarsdorf festgestellt. Die durchschnittliche Gesamtmiete (laufender Dreijahresschnitt) stieg zwischen 2010 und 2015 um 5,7%. Laut Kommunaler Bürgerumfrage 2015 betrug die Gesamtmiete 7,50 €/m². Im bundesweiten Vergleich stellen sich die Leipziger Mieten noch immer günstig dar. Die Gesamtmietbelastung, die den Anteil der Miete einschließlich der Heizungs- und sonstigen Mietkosten am Haushaltsnettoeinkommen darstellt, betrug 2015 31 % (Abb. 10). Trotzdem ist die Gesamtmietbelastung in den vergangenen Jahren leicht rückläufig, da das durchschnittliche Nettoeinkommen der Leipziger Haushalte gestiegen ist. Die Kaltmietbelastung blieb stabil bei 22 %. Die Mietbelastung variiert jedoch zwischen den verschiedenen Haushaltstypen und nach Einkommenshöhe. Die höchste Mietbelastung weisen die Haushalte mit geringen Einkommen und – bezogen auf Haushaltstypen – alleinstehende Rentner und andere Einpersonenhaushalte auf. 2.2 Wirtschafts- und Beschäftigungsentwicklung Nach 25 Jahren Deutscher Einheit wird deutlich, dass immer noch der grundlegende Strukturumbruch und der marktwirtschaftliche Neubeginn zu berücksichtigen sind. Unter anderem daraus lassen sich einige der nach wie vor bestehenden Unterschiede in der Betrachtung der Wirtschafts- und Beschäftigungsstruktur im gesamtdeutschen Vergleich ableiten. 2.2.1 Wirtschaftsstruktur Charakteristisch für Leipzigs Wirtschaftsstruktur ist eine ausgeprägte Branchenvielfalt. Die Betriebsgrößenstruktur ist durch eine Vielzahl kleinerer Unternehmen geprägt, die überwiegend auf den regionalen und nationalen Markt ausgerichtet sind. Daneben existieren nur wenige sehr große Betriebe mit zum Teil starker globaler Absatzorientierung. Abb.11 Betriebe in Leipzig 2016 87 % der Betriebe (ca. 22.500) in Leipzig sind 627 115 Kleinstbetriebe mit weniger als 10 Mitarbeitern (Abb.11). Bei ihnen arbeiten rund 14 % der sozi2.496 alversicherungspflichtig Beschäftigten. Auf die 0-9 115 Großbetriebe mit mehr als 250 Beschäftig10-49 ten entfallen 37 % der Beschäftigten. Die Groß50-249 betriebe weisen durchschnittlich weniger Be250 und mehr schäftigte je Betrieb auf als im Bundesdurchschnitt. Zwischen 2008 und 2016 hat die Anzahl der Betriebe um 12 % zugenommen, am stärks22.477 ten die Betriebe in der Größenklasse 10 bis 49 Beschäftigte mit einem Plus von 26 %. Damit ergab sich hier im gesamtdeutschen Vergleich Quelle: Sächsisches Unternehmensregister, Registerstand 29.02.2016 ein stärkeres Wachstum. Die städtische Wirtschaftspolitik fokussiert sich seit mehreren Jahren auf die Förderung von Zukunftsbranchen, die im Rahmen der Leipziger Cluster-Strategie gezielt unterstützt und vernetzt werden. Hierbei handelt es sich um folgende Wirtschaftscluster:      Automobil- & Zuliefererindustrie Gesundheitswirtschaft & Biotechnologie Energie- & Umwelttechnik Logistik Medien & Kreativwirtschaft Laut Angaben des sächsischen Unternehmensregisters waren 2016 rund 42 % der Betriebe in der Stadt Leipzig diesen Clustern zuzuordnen und in ihnen über die Hälfte (57 %) aller Beschäftigten tätig. Zudem sind diese Betriebe überdurchschnittlich an der positiven wirtschaftlichen Entwicklung beteiligt. Sowohl die Zahl der Betriebe als auch die der Beschäftigten stieg stärker als in den Betrieben ohne D - 10 Stand 23.01.2018 D 2 Rahmenbedingungen Clusterzugehörigkeit. 2.2.2 Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Die Betriebe und Unternehmen in Leipzig erwirtschafteten im Jahr 2014 insgesamt 17 % des gesamten Bruttoinlandsproduktes (BIP) des Freistaates Sachsen (18.418 von 108.592 Mio. Euro). Von 2008 bis 2013 produzierten die Unternehmen 32 % mehr Waren und Dienstleistungen. Die Steigerung ist hauptsächlich auf Entwicklungen seit 2011 zurückzuführen. Der Rückgang infolge der Wirtschaftskrise 2009 fiel in Leipzig wesentlich gemäßigter aus als im Bundes- oder Landesdurchschnitt (Abb. 12). Auch im Hinblick auf die Entwicklung des Produktivitätsniveaus, welches sich an der Entwicklung des BIP je Erwerbstätigem misst, weist Leipzig hohe Zuwachsraten auf (Abb. 13). Das BIP je Erwerbstätigem stieg in diesem Zeitraum um 20% und betrug 2014 etwa 57.000 Euro. Die Entwicklung war deutlich stärker als in Sachsen und Deutschland. Folgerichtig stieg das durchschnittliche BIP je Erwerbstätigem von 76 % des Bundesdurchschnitts im Jahr 2008 auf 83,5 % im Jahr 2014. Die ArbeitnehmerAbb. 13 Entwicklung BIP je Erwerbstätigem 2000-2014 135 130 125 120 115 110 105 100 95 90 85 80 75 2000 2005 2008 2009 2010 Leipzig, Stadt 2011 Sachsen 2012 2013 2014 INdex BIP Euro/Erwerbstätigem (2008=100) Index BIP in Mio. Euro (2008=100) Abb. 12 BIP-Entwicklung 2000 - 2014 150 140 130 120 110 100 90 80 70 60 50 Deutschland 2000 2005 2008 Leipzig, Stadt 2009 2010 2011 Sachsen 2012 2013 2014 Deutschland Quelle: Arbeitskreis "Volkswirtschaftliche Gesamtrechnungen der Länder" (im Auftrag der Statistischen Ämter der 16 Bundesländer, des Statistischen Bundesamtes und des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen (2015): Bruttoinlandsprodukt, Bruttowertschöpfung in den kreisfreien Städten und Landkreisen der Bundesrepublik Deutschland 2000 bis 2013, Reihe 2, Band 1, Frankfurt a. M. . Eigene Darstellung und Berechnung.) entgelte je Arbeitnehmer haben sich seit 2008 vergleichbar zur deutschen und sächsischen Gesamtentwicklung verhalten entwickelt, so dass sie weiterhin auf etwa 85 % des Bundesniveaus liegen. Etwa 80 % der Bruttowertschöpfung entfielen im Jahr 2014 auf den Dienstleistungssektor und fast 20 % auf das produzierende Gewerbe. Dabei nahm die Bruttowertschöpfung zwischen 2008 und 2014 im Verarbeitenden Gewerbe mit 75 % besonders stark zu, gefolgt von einem 31-prozentigen Anstieg im Dienstleistungsbereich „Handel, Verkehr und Lagerei, Gastgewerbe, Information und Kommunikation“. 2.2.3 Erwerbstätigkeit Im Zeitraum zwischen Juni 2008 und Juni 2015 wurden in Leipzig ca. 21 % (ca. 43.000) neue sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse geschaffen (Abb. 14). Die meisten neuen Beschäftigungsverhältnisse entstanden im Bereich der „Erbringung sonstiger wirtschaftlicher Dienstleistungen“ (ca. 13.000). Darunter fällt auch der Wirtschaftszweig der „Vermittlung und Überlassung von Arbeitskräften“, welcher mit ca. 6.000 Beschäftigten zum Wachstum beitrug. Abb. 14 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am Arbeitsort nach Wirtschaftszweigen (WZ 2008) in Leipzig 2008-2015 160.000 140.000 Öffentl.Verwalt.,Verteidigung;Soz .vers. Sonstige wirtschaftliche DL 120.000 100.000 80.000 60.000 Grundstücks- und Wohnungswesen, Freiberufl., wissensch. u. techn. DL Information und Kommunikation Gastgewerbe 40.000 20.000 Handel; Instandhalt. u. Rep. v. Kfz Die gute wirtschaftliche Entwicklung führte auch Verarbeitendes Gewerbe 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 dazu, dass von 2008 bis 2015 die Anzahl der Quelle: Bundesagentur für Arbeit sozialversicherungspflichtig Beschäftigten am Wohnort sogar um 30 % auf 210.795 stieg (Abb.15). Damit profitierten die in Leipzig Wohnenden stärker vom Zuwachs der Beschäftigtenzahlen in Leipzig als die nicht in Leipzig Wohnenden. Das wird auch an den Berufspendler-Zahlen deutlich. Hier Stand 23.01.2018 D - 11 D 2 Rahmenbedingungen hat sich der Anteil der Einpendler an den Beschäftigten in Leipzig in den letzten Jahren ständig verringert und betrug 2015 rund 38 %. Sowohl Einpendler- als auch Auspendler-Zahlen erreichten 2015 einen neuen Höchstwert und spiegeln damit die positive Entwicklung in der Region wider (Abb.16). Diese Entwicklung ist Folge eines fast ununterbrochenen Zuwachses der Pendlerzahlen seit zehn Jahren, mit einer steigenden Dynamik ab 2013. Die Verflechtungen mit dem Umland nehmen weiter zu. Einerseits steigt die Zahl der Auspendler z.B. nach Schkeuditz (Flughafen, DHL), andererseits steigen die Einpendler aus den direkt an die Stadt Leipzig angrenzenden Gemeinden. Dort wohnende Beschäftigte arbeiten z.T. zu über 50 % in Leipzig. Abb. 15 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte und Arbeitslosenquote in Leipzig 2008-2015 60.000 180.000 160.000 6% 140.000 4% 120.000 2% 20.000 100.000 0% 10.000 2011 2012 Anzahl Beschäftigte am Wohnort Arbeitslosenquote (Jahresende) 2013 2014 2015 30.000 2008 2009 2010 55.742 2010 40.000 53.710 2009 50.000 51.790 2008 91.363 70.000 8,8% 8% 87.859 80.000 86.849 10% 50.016 9,4% 200.000 93.787 90.000 85.626 12% 47.380 10,3% 85.219 10,8% 43.847 220.000 14% 83.876 11,6% 42.539 Anzahl SV-Bschäftige 100.000 16% 12,9% 85.433 13,6% 41.861 14,6% 240.000 Arbeitslosenquote 260.000 Abb. 16 Einpendler und Auspendler der Stadt Leipzig 2008-2015 2011 2012 2013 2014 2015 0 Anzahl Beschäftigte am Arbeitsort Einpendler Leipzig insg. Quelle: Bundesagentur für Arbeit Auspendler insgesamt Quelle: Bundesagentur für Arbeit Die Anzahl der Arbeitslosen nahm zwischen 2008-2015 von rund 36.800 auf 25.460 ab und die Arbeitslosenquote sank um fast 6 Prozentpunkte auf 8,8 % (Abb. 15). Dabei stellt sich die Situation einzelner Bevölkerungsgruppen unterschiedlich dar (Abb. 17). So lag die Anzahl der Arbeitslosen bei der Gruppe der Ausländer Ende 2015 mit 3.441 Personen deutlich über dem städtischen Mittelwert. Die Anzahl der Langzeitarbeitslosen ging in diesem Zeitraum um 45 % zurück und betrug im Jahr 2015 8.655 Personen. Abb. 17 Arbeitslose nach Bevölkerungsgruppen in Leipzig 2008-2015 18.000 16.000 15.865 20 unter 25 Jahre 14.000 12.000 55 Jahre und älter 10.000 8.655 8.000 6.000 4.000 2.000 Ausländer 4.865 4.811 3.436 3.034 3.441 Langzeitarbeitslose 1.412 0 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Quelle. Bundesagentur für Arbeit D - 12 Stand 23.01.2018 D 2 Rahmenbedingungen 2.3 Soziale Teilhabe, Bildung und Kultur 2.3.1 Soziale Teilhabe Einkommen Die Einkommenssituation in Leipzig zeigt seit 2012 einen Aufwärtstrend: nachdem das durchschnittliche monatliche Haushaltsnettoeinkommen bis 2011 auf einem Niveau von etwa 1.400 Euro lag, ist es bis 2015 auf ca.1.665 Euro angestiegen (Abb. 18). Dabei ist der Anteil der Haushalte, denen ein monatliches Nettoeinkommen von mehr als 2.300 Euro zur Verfügung steht, in den vergangenen Jahren kontinuierlich auf insgesamt 30 % gestiegen. Der Anteil der Haushalte mit einem monatlichen Nettoeinkommen unter 1.100 Euro ist auf 23 % zurückgegangen. Abb. 18 Durchschnittliches monatliches Haushaltsnettoeinkommen (Median) in Leipzig 2005-2015 Abb. 19 Entwicklung Nettoäquivalenzeinkommen ausgewählter Haushalte in Leipzig 2008-2015 2.000 2.500 1.800 Euro 1.665 1.549 1.503 1.414 1.414 1.427 1.379 1.391 1.000 1.400 Euro 1.200 1.450 1.400 1.662 2.000 1.600 1.616 1.676 1.678 1.750 1.578 725 741 752 771 793 2008 2009 2010 2011 2012 1.962 1.969 802 859 900 2013 2014 2015 1.876 1.500 1.000 800 500 600 400 0 200 0 einkommensschwächste 20 Prozent 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 einkommensstärkste 20 Prozent Quelle: Amt für Statistik und Wahlen, Kommunale Bürgerumfragen Quelle: Amt für Statistik und Wahlen, Kommunale Bürgerumfragen Die Einkommensunterschiede haben sich in den letzten Jahren leicht vergrößert (Abb. 19). So sind im Zeitraum 2008 bis 2015 die Einkommen der einkommensstärksten 20 % der Haushalte etwas stärker gestiegen als die Einkommen der einkommensschwächsten 20 % (+24,8% bzw. +24,1 %). Im bundesweiten Vergleich sind die Einkommensunterschiede in Leipzig vergleichsweise gering. So haben die einkommensstärksten 20 % in Leipzig etwas mehr als doppelt (2,3) so viel Einkommen zur Verfügung wie die einkommensschwächsten 20 %, im Bundesdurchschnitt dagegen mehr als das Vierfache (4,3). Einkommensarmut und Armutsgefährdung Die positiven Entwicklungen der letzten Jahre auf dem Arbeitsmarkt haben zu einem Rückgang der Einkommensarmut in Leipzig geführt. Gleichwohl gilt nach wie vor ein großer Teil der Bevölkerung als einkommensarm: 13,7 % der Bewohner (ca. 77.800 Personen) lebten im Jahr 2015 von Leistungen der sozialen Mindestsicherung. Mit Blick auf 2008 zeigt sich ein deutlicher Rückgang um fast 6.300 Personen bzw. ca. 7 %. Je nach Rechtsgrundlage ist die Entwicklung aber verschieden: während die Zahl der Empfänger/-innen von Leistungen nach dem SGB II rückläufig ist, nimmt die Zahl der Empfänger/innen nach SGB XII und Asylbewerberleistungsgesetz zu (Tab. 2). Tab. 2 Empfänger/-innen von Leistungen der sozialen Mindestsicherung in Leipzig 2008 bis 2015 Kennziffer 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 84.088 83.771 79.751 77.040 75.606 76.075 76.170 77.804 Leistungen nach SGB II (Regelleistungsempfänger Arbeitslosengeld II und Sozialgeld) 79.030 78.624 74.260 71.292 69.093 68.982 67.751 66.409 Sozialhilfe nach SGB XII (Laufende Hilfe zum Lebensunterhalt außerhalb von Einrichtungen und Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung) 4.301 4.332 4.551 4.836 5.255 5.531 5.996 6.210 Regelleistungen nach Asylbewerberleistungsgesetz 757 815 940 912 1.258 1.562 2.423 5.185 Anteil an Einwohnern in % 16,7 16,6 15,7 14,9 14,3 14,1 13,8 13,7 Leistungsempfänger insgesamt davon: Quelle: Statistik der Bundesagentur für Arbeit, Statistisches Landesamt Sachsen, eigene Berechnung Stand 23.01.2018 D - 13 D 2 Rahmenbedingungen Bezogen auf die 60 %-Grenze des Leipziger Äquivalenzeinkommens ergibt sich für die Stadt Leipzig im Jahr 2015 eine Armutsgefährdungsquote von 16,9 %. Sie lag somit leicht über dem Niveau der Vorjahre. Aufgrund der niedrigeren durchschnittlichen Einkommen in Leipzig fallen die Armutsgefährdungsquoten, bezogen auf den sächsischen bzw. den gesamtdeutschen Median der Äquivalenzeinkommen, höher aus (18,2 % bzw. 25,1 %). Altersarmut In Leipzig beziehen zunehmend Personen Grundsicherung im Alter, da sie aufgrund unterbrochener Erwerbsbiografien sowie der Höhe der erzielten vormaligen Arbeitseinkommen zu wenig Rentenansprüche erworben haben, um dauerhaft ihren Lebensunterhalt absichern zu können. Ein wachsender Teil befindet sich in Teilzeit- bzw. Niedriglohn-Beschäftigungsverhältnissen. Die Grundsicherung im Alter erlangt somit zunehmend an Bedeutung für Personen, die dauerhaft auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II angewiesen waren und sind. Die Zahl der Personen, die nach einem Leistungsbezug SGB II anschließend oder mit Übergangszeit in die Grundsicherung im Alter wechseln, steigt jährlich. 2015 bezogen 2.811 Personen Grundsicherung im Alter. Das sind 2,4 % der über 65-Jährigen. Seit der Einführung dieser gesetzlichen Leistung im Jahr 2003 erhöhte sich die Zahl der Personen mit Grundsicherung im Alter bis 2015 um fast 1.600 Personen. Rund 8 % der Leistungsbezieher/-innen leben in stationären Einrichtungen, der größte Anteil mit mehr als 90 % wohnt in der eigenen Wohnung. Kinderarmut 2.3.2 Prozent 16.394 16.310 16.030 15.594 15.337 15.154 16.951 Anzahl 17.324 In fast 30 % aller Bedarfsgemeinschaften in Leipzig (ca. 11.800) lebte zum Jahresende 2015 mindestens ein Kind. Fast zwei Drittel dieser Bedarfsgemeinschaften sind Alleinerziehende mit ihren Kindern. Insgesamt waren im Jahr 2015 16.394 Kinder Abb. 20 Sozialgeldempfänger/-innen unter 15 Jahre in (22,1 %) unter 15 Jahren auf Sozialgeldzahlungen Leipzig 2008-2015 angewiesen. Ihr Anteil an allen unter 15-Jährigen 35 ist seit mehreren Jahren rückläufig: von 2008 bis 20.000 30 17.500 2015 verringerte er sich um ca. 8 Prozentpunkte. 25 15.000 Allerdings steigt die absolute Zahl seit 2013 wie20 12.500 der leicht. Sehr auffällig sind die räumlichen Un10.000 15 7.500 terschiede. In drei Ortsteilen (Neustadt10 5.000 Neuschönefeld, Volkmarsdorf und Grünau-Mitte) 5 2.500 0 0 erhalten mehr als die Hälfte aller Kinder unter 15 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015 Jahren Sozialgeld, in weiteren fünf Ortsteilen Sozialgeldempfänger/-innen unter 15 Jahre (Schönefeld-Abtnaundorf, Mockau-Süd, PaunsAnteil der Sozialgeldempfänger/-innen unter 15 Jahre an allen dorf, Grünau-Ost und Grünau-Nord) mehr als unter 15-Jährigen 40 % (siehe auch 2.3.3). Quelle: Bundesagentur für Arbeit Bildung Frühkindliche Bildung, Betreuung und Erziehung Das Angebot an Kinderbetreuungsplätzen wurde seit 2005 um mehr als 13.000 Plätze bzw. mehr als 80 % erhöht. Die Zunahme der Betreuungskapazitäten fiel stärker aus als das Wachstum in der entsprechenden Altersgruppe der unter 6-Jährigen. Dennoch ist auch weiterhin ein weiterer Kapazitätsausbau erforderlich, insbesondere in den innerstädtischen, demografisch wachsenden Stadträumen sowie vor dem Hintergrund der steigenden Geburtenzahlen und der Einführung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz. Schulen Einhergehend mit dem Einwohnerzuwachs und der Zunahme der Kinder- und Jugendlichenzahl nahm auch die Zahl der Schüler/-innen zu. Während die Zahl der Grundschüler/-innen kontinuierlich stieg, wies die Zahl der Schüler/-innen der weiterführenden Schulen erst ab 2009/10 eine Zunahme auf (Abb. 21). D - 14 Stand 23.01.2018 D 2 Rahmenbedingungen Die Zusammensetzung der Schülerschaft wird zunehmend vielfältiger und internationaler. Die Gruppe der Lernenden mit Migrationshintergrund ist in den letzten Jahren über 10 % gewachsen, ihr Anteil betrug 2015/16 15,8 %. Auch die Anzahl der integrativ unterrichteten Schüler/-innen war durch eine starke Dynamik geprägt. Mittlerweile wird jede/-r Dritte mit sonderpädagogischem Förderbedarf integrativ unAbb. 21 Anzahl der Schüler/-innen 2005/06 - 2014/15 20.000 Grundschule 15.000 Oberschule Gymnasium 10.000 Förderschule 5.000 Waldorfschule 0 2005/06 2007/08 2009/10 2011/12 2013/14 Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung terrichtet. In vielen Etappen der Bildungsbiographie wird eine hohe sozialräumliche Selektivität von Bildungsleistungen sichtbar. Besonders deutlich werden diese räumlichen Ungleichgewichte bei der Analyse der Bildungsempfehlungen an Grundschulen nach der Klassenstufe 4. Im dreijährigen städtischen Mittelwert (2013 - 2015) bekamen etwas mehr als die Hälfte der Grundschüler/-innen eine Empfehlung für das Gymnasium. Über das Stadtgebiet sind dabei sehr große Unterschiede festzustellen. Eine Konzentration an Grundschulen mit geringen Anteilen gymnasialer Bildungsempfehlungen lag im Leipziger Osten. Hier erreichte keine Schule im Dreijahresmittel Werte über 35 %. An den meisten dieser Schulen fielen die Anteile noch geringer aus und bewegten sich zwischen 20 % und 25 %. Weitere räumliche Schwerpunkte mit niedrigen Anteilen gymnasialer Bildungsempfehlungen liegen in Grünau. Die höchsten Anteile wurden in den Ortsteilen entlang des Auwaldes festgestellt. Zwischen den Ortsteilen Zentrum-Nordwest und Südvorstadt bekamen mindestens zwei Drittel der Viertklässler/-innen eine Bildungsempfehlung für ein Gymnasium. Die städtischen Maximalwerte lagen mit mehr als 90 % in den Ortsteilen des Stadtbezirks Mitte und mit 78,6 % in Schleußig. Anteil in % 2014 erlangten etwa 35 % der Schüler/-innen die Hochschulreife. Im Vergleich zu 2005 lag dieser Wert um 3,3 Prozentpunkte höher (Abb. 22). Hingegen schwankten die Anteile der Schüler/-innen mit einem Realschulabschluss zwischen 40 % und 44 % sowie mit einem Hauptschulabschluss zwischen 10 % und 13 %. Leipzig ist ferner durch einen relativ hohen Anteil von Schulabgänger/-innen ohne mindestens einen Hauptschulabschluss gekennzeichnet. 2015 traf dies auf mehr als 373 Schüler/-innen zu (11,4 %). An vielen Förderschulen können die Abb. 22 Verteilung Schulabschlüsse 2005-2014 Jugendlichen keinen qualifizierten Schulabschluss ablegen, sodass in den vergangenen Jahren stets 100 zwischen 75 % und 85 % der Förderschulabgänallgemeine 31,3 Hochschulreife 32,5 32,9 32,9 33,0 33,5 34,6 ger/-innen ohne mindestens einen Hauptschulab75 schluss verblieben. Pro Schuljahr verließ aber Realschulabschluss auch mehr als jede/-r zehnte Schüler/-in einer 50 40,2 44,0 41,8 Mittel-/Oberschule die Schule ohne mindestens 41,7 41,7 42,8 42,9 Hauptschulabschluss einen Hauptschulabschluss, mehr als doppelt so 25 viele wie im Landesdurchschnitt. In der räumli11,5 10,5 11,4 11,4 9,6 13,1 10,1 ohne mindestens chen Verteilung zeigten vor allem die Schulen in Hauptschulabschluss 15,2 15,3 14,0 14,0 14,0 12,4 11,5 Grünau und im Leipziger Osten, den Schwer0 2005 2010 2011 2012 2012 2013 2014 punktgebieten der integrierten Stadtteilentwicklung, deutlich überdurchschnittliche Werte (mehr Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung als 20 %). Berufsausbildung 2015/16 befanden sich insgesamt 14.432 Jugendliche und junge Erwachsene an einer der berufsbilStand 23.01.2018 D - 15 D 2 Rahmenbedingungen denden Schulen in Leipzig in Ausbildung. Der starke Geburtenrückgang der Nachwendezeit wirkte sich bis in das Schuljahr 2014/15 aus. Demografisch bedingt sank so die Schülerzahl an den berufsbildenden Schulen seit mehreren Jahren stetig und erreichte 2014/15 einen vorläufigen Tiefpunkt. Insgesamt lag die Schülerzahl an berufsbildenden Schulen um knapp 30 % niedriger als noch fünf Jahre zuvor. Die Dynamik der negativen Entwicklung ist allerdings deutlich zurückgegangen und die Schulnetzplanung der Stadt Leipzig geht ab 2016/17 von einem moderaten Wiederanstieg aus. Hauptstandbein der Berufsausbildung ist die duale Ausbildung. Sie steht aufgrund der unmittelbaren Marktbezogenheit im Spannungsfeld zwischen der Notwendigkeit von verlässlichen Ausbildungsplatzangeboten und der Abhängigkeit von konjunkturellen Entwicklungen. Formal wenig qualifizierte junge Menschen fanden sich zumeist in den Maßnahmen des Übergangssektors wieder, welcher in Leipzig aufgrund des hohen Anteils von Schulabgänger/-innen ohne mindestens einen Hauptschulabschluss eine besondere Relevanz besitzt. Hochschulen Als zweitältester Universitätsstandort Deutschlands, an dem ohne Unterbrechung geforscht und gelehrt wird, kann Leipzig auf eine langjährige Tradition der akademischen Forschung und Lehre zurückblicken. Mit einer Universität, zwei Kunsthochschulen, sechs Fachhochschulen, einer Berufsakademie und fast 40 Forschungsinstituten, An-Instituten und wissenschaftlichen Zentren hält Leipzig eine vielfältige Wissenschaftslandschaft mit einem breitem Fächerspektrum vor. Die Studienanfängerzahlen stiegen in Leipzig in den letzten fünf Jahren von etwa 6.000 auf knapp 6.600 im Wintersemester 2015/16. Insgesamt waren knapp 37.000 Studierende an den Leipziger Hochschulen immatrikuliert. Der aktuelle Entwurf des Hochschulentwicklungsplans des Freistaates Sachsen sieht allerdings an den Universitäten und Kunsthochschulen eine Reduzierung der Kapazitäten um 12-14 % vor und steht damit im Widerspruch zu den Wachstumstendenzen in Leipzig. 2.3.3 Sozioökonomische Differenzierung der Ortsteile Mit der sozioökonomischen Differenzierung werden Ortsteile in Leipzig identifiziert, in denen, gemessen an den verwendeten Indikatoren3 in den Themenfeldern Arbeit, Einkommen und Bildung, eine hohe Konzentration sozialer Problemlagen zu beobachten ist und aus denen sich ein erhöhter Aufmerksamkeitsbedarf ableiten lässt. Hierfür wird sowohl der aktuelle Status (2015) als auch die Entwicklung über die letzten zwei Jahre (2013–15) von jedem Ortsteil gesondert betrachtet. Im Ergebnis wurden zwei räumliche Schwerpunkte identifiziert – im Osten und im Westen der Stadt – in denen sich die sozioökonomischen Problemlagen konzentrieren und hohe Aufmerksamkeitsbedarfe entstehen (siehe Karte 3). Im östlichen Stadtgebiet sind dies die Ortsteile Volkmarsdorf, NeustadtNeuschönefeld, Schönefeld-Abtnaundorf, Paunsdorf, Mockau-Süd, Schönefeld-Ost, Anger-Crottendorf und Sellerhausen-Stünz. Im westlichen Stadtgebiet sind es Schönau, Grünau-Nord, Lausen-Grünau, Grünau-Mitte, Grünau-Ost und Kleinzschocher. Diese Ortsteile sind vor allem durch eine hohe Arbeitslosigkeit gekennzeichnet, einen hohen Anteil von Bürgerinnen und Bürgern (Erwerbslose und Geringverdiener), die auf SGB-II-Leistungen angewiesen sind, sowie durch hohe Anteile von Bildungsempfehlungen für Oberschulen. Einige der Ortsteile mit hohem Aufmerksamkeitsbedarf weisen jedoch eine überdurchschnittliche Verbesserung der sozioökonomischen Situation von 2013-2015 und demzufolge einen abnehmenden Aufmerksamkeitsbedarf auf (Volkmarsdorf, Anger-Crottendorf und Kleinzschocher). Im Ortsteil Grünau-Ost steigt hingegen der Aufmerksamkeitsbedarf. Das übrige Stadtgebiet weist aufgrund seiner Indikatorenkonstellation einen mittleren Aufmerksamkeitsbedarf mit größtenteils konstanten Entwicklungen auf. Allerdings steigt in vier Ortsteilen (MockauNord, Zentrum-Ost, Miltitz, Meusdorf) der Aufmerksamkeitsbedarf überdurchschnittlich an. 3 Verwendete Indikatoren: Arbeitslosigkeit: Anteil arbeitsloser Personen an den Einwohner/-innen im erwerbsfähigen Alter (zwischen 15 und 65 Jahren) in Prozent, Langzeitarbeitslosigkeit (Anteil Langzeitarbeitsloser Personen an den Einwohner/-innen im erwerbsfähigen Alter in Prozent), Einkommen: SGB-II-Quote (Personen in Bedarfsgemeinschaften (PERS) als Anteil an den unter 65-Jährigen), Anteil der Sozialgeldbeziehenden unter 15 Jahre an den unter 15-Jährigen, Anteil der Grundsicherungsleistungsbeziehenden nach dem SGB XII an den 65-Jährigen und älteren Bildung: Anteil der Lernförderschüler/-innen an den 6-15-Jährigen, Anteil der Bildungsempfehlungen für Oberschulen an allen ausgesprochenen Empfehlungen D - 16 Stand 23.01.2018 D 2 Rahmenbedingungen Karte 3 Sozioökonomische Differenzierung der Leipziger Ortsteile Stand 23.01.2018 D - 17 D 2 Rahmenbedingungen 2.3.4 Kultur Politische und finanzielle Rahmenbedingungen Die Verfassung des Freistaates Sachsen hält in Artikel 2 das Verständnis als eines der Kultur verpflichteten Bundeslandes fest: „Der Freistaat Sachsen ist ein Land der Bundesrepublik Deutschland. Er ist ein demokratischer, dem Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und der Kultur verpflichteter sozialer Rechtsstaat.“ Leipzig profitiert davon, dass der Freistaat Sachsen, und dies ist deutschlandweit einmalig, mit dem Sächsischen Kulturraumgesetz die Förderung von Kunst und Kultur zur staatlichen Pflichtaufgabe erhebt: „Im Freistaat Sachsen ist die Kulturpflege eine Pflichtaufgabe der Gemeinden und Landkreise“ (§ 2 Zielsetzung). Damit wird der Kultur in Sachsen und in Leipzig eine herausragende Rolle zugesprochen. Der Anteil der Kulturausgaben am Gesamthaushalt der Stadt Leipzig lag im Jahr 2016 bei 8,67 %4 und hat sich seit 2012 in einem ähnlichen Rahmen bewegt (2012: 8,41 %, 2013: 8,82 %, 2014: 8,97 %, 2015: 8,54 %). Dieser Anteil soll weiterhin konstant gehalten werden. Dies erweist sich im Städtevergleich als sehr gute Voraussetzung und unterstreicht Leipzigs Selbstverständnis als lebendige und vielfältige Kulturmetropole mit internationaler Ausstrahlung und das Ziel, Kulturpolitik als unverzichtbaren Bestandteil der strategischen Stadtpolitik zu gestalten. Die Gestaltungsspielräume, die die politischen Rahmenbedingungen eröffnen, wurden in Leipzig in den vergangenen Jahren verantwortungsvoll genutzt und auf der Grundlage von Planungsinstrumenten (z.B. Kulturentwicklungsplanung, Bibliotheksentwicklungskonzept) ausgestaltet. Die vielfältige und facettenreiche Kulturlandschaft, von städtischen Kultureinrichtungen bis hin zur freien Kunst und Kultur, wurde gestärkt und ausgebaut. Innerhalb des Leipziger Kulturetats erhöhte sich die Förderung der freien Kunst und Kultur in den vergangenen Jahren deutlich. Seit 2008 haben sich die Mittel für die freie Kunst und Kultur fast verdoppelt und sind von 2,7 Mio. Euro auf 5,35 Mio. Euro (2015) gestiegen. Im Jahr 2015 beschloss der Stadtrat eine Dynamisierung5, die ab 2016 das Budget zur Förderung der freien Kultur auf der Basis der Vorjahressumme jeweils um 2,5 Prozent erhöht. Im Jahr 2016 konnte eine Vereinbarung über die Finanzierung der Eigenbetriebe Kultur bis 2020 auf den Weg gebracht werden. Dies sind entscheidende Grundlagen, um die hohe künstlerische Qualität und die Ausstrahlung der Kulturstadt Leipzig in den kommenden Jahren weiter zu sichern. Kulturelle Infrastruktur und vielfältige Angebote In den vergangenen Jahren setzte die Stadt entscheidende Wegmarken, um die kulturelle Infrastruktur zu erhalten und neu auszurichten. In bauliche Maßnahmen flossen in den letzten zehn Jahren bis 2015, inklusive Fördermittel, ca. 183 Mio Euro. Die kulturelle Infrastruktur ist räumlich unterschiedlich stark verteilt. Die Ballung von „hoch-kulturellen“ Einrichtungen in Leipzigs Mitte und von soziokulturellen Zentren und freien Trägern im Süden der Stadt ist historisch gewachsen. Die Entwicklung des Leipziger Westens war Schwerpunkt im ersten Stadtentwicklungskonzept. Eine ausgewogene und bedarfsgerechte Verteilung kultureller Angebote bleibt vor dem Hintergrund der wachsenden Stadt auch zukünftig eine kulturpolitische Herausforderung. Dazu gehört auch, die Entwicklung verbesserter mobiler und digitaler Angebote, die flexibel und ortsungebunden genutzt werden können, in den Blick zu nehmen. Kulturelle Teilhabe in einer wachsenden Stadt Die Bevölkerung Leipzigs wächst und verjüngte sich in den vergangenen Jahren signifikant. Der Wunsch nach kreativer Beteiligung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen verändert sich zunehmend weg von der Rezeption hin zur aktiven Partizipation, zu Dialogformaten und zum selbstbestimmten Engagement. Leipzigs Kulturakteure haben darauf reagiert und zusätzliche Angebote für die kreative Betätigung für Kinder und Jugendliche sowie Erwachsene und Senior/-innen entwickelt. Weitere entscheidende Schritte zur Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit wurden mit der Gewährung von freiem Eintritt für Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr in alle städtische Museen und die Befreiung von Nutzergebühren für Jugendliche bis zum vollendeten 19. Lebensjahr in den 4 5 Gesamtbetrag ordentliche Aufwendungen im Ergebnishaushalt 2016 = 1.495 Mrd. Euro Ratsversammlung am 18.03.2015 D - 18 Stand 23.01.2018 D 2 Rahmenbedingungen Leipziger Städtischen Bibliotheken in die Wege geleitet. Die Museumsnacht übernimmt die Entgeltfreiheit in dieser Altersstruktur 2016 erstmals in ihr Ticketsystem. Das Projekt KulturLeben Leipzig & Region (des soziokulturellen Zentrums „Die Villa“)vermittelt zudem an Menschen mit geringem Einkommen kostenfreie Tickets, die von Kultureinrichtungen zur Verfügung gestellt werden. Auf der städtischen Website wird ein Überblick zu Eintrittsfreiheit bzw. eintrittsfreien Tagen bei den Leipziger Museen gegeben. Zugleich kann der erhöhten Nachfrage nach Angeboten der kulturellen Bildung zunehmend nicht nachgekommen werden, Kursangebote sind umgehend ausgebucht, Wartelisten bleiben konstant lang. Die erhöhte Nachfrage nach kultureller Bildung ist eine wichtige Herausforderung für die Kulturpolitik der kommenden Jahre. Weltoffene Kulturstadt mit internationaler Ausstrahlung Die kulturelle Vielfalt Leipzigs ist ein wichtiger Faktor für die Attraktivität der Stadt und verstärkt deren internationale Ausstrahlung. Leipzig besitzt eine herausragende und traditionsreiche Musikgeschichte. In jüngster Vergangenheit wird Leipzig auch als Ort der Kreativität mit einer jungen Kunstszene sowie als Ort mit einer lebendigen Erinnerungskultur international wahrgenommen. Zahlreiche internationale Medien greifen die kulturelle Lebendigkeit der Stadt auf. Die freie Kultur trägt in allen Nuancen entscheidend zur Lebendigkeit und Offenheit der Stadt bei. Eine mehrsprachige gebündelte Darstellung des Leipziger Kulturangebots (v.a. digital), ein einheitliches nach außen gerichtetes Kulturmarketing und eine abgestimmte Kulturtourismus-Strategie befinden sich allerdings erst im Aufbau und müssen zukünftig von der Kulturpolitik vorangetrieben werden, um Leipzig weiterhin erfolgreich als international vernetzte Kulturmetropole zu etablieren. Auswahl an international ausstrahlenden Einrichtungen und Formaten (z.T. auch nicht-städtisch finanziert): Musikstadt Leipzig: Gewandhaus Leipzig, Thomanerchor, Bachfest Leipzig, Oper Leipzig mit Leipziger Ballett, Leipziger Jazztage, Wave-Gothik-Treffen, a capella Festival für Vokalmusik, Mendelssohn-Haus, Schumann-Haus, Leipziger Notenspur u.a. Kreativstadt Leipzig: Schauspiel Leipzig, Theater der Jungen Welt, Schaubühne Lindenfels, LOFFT – Das Theater, Museum der bildenden Künste Leipzig, GRASSI Museum für Angewandte Kunst, Galerie für Zeitgenössische Kunst, Leipziger Baumwollspinnerei, Festivalherbst mit u.a. Designers Open und Grassimesse, Lachmesse, euro-scene und DOK-Film-Woche; Leipziger Buchmesse mit „Leipzig liest“ und Manga-Comic-Convention, f/Stop: Festival für Fotografie Leipzig u.a. Lebendige Erinnerungskultur: Stadtgeschichtliches Museum mit Völkerschlachtdenkmal, Lichtfest Leipzig und Erinnerung an die Friedliche Revolution '89, „Schalom“ - Jüdische Woche, Museum an der Runden Ecke u.a. Städtische Jubiläen seit 2009: 2009: 200. Geburtstag Felix Mendelssohn Bartholdy 2011: 100. Todestag Gustav Mahler und Internationales Mahler-Festival 2012: 800 Jahre Thomaner 2013: 200. Geburtstag Richard Wagners, 200 Jahre Völkerschlacht und 100 Jahre Völker schlachtdenkmal 2014: 25 Jahre Friedliche Revolution 2015: 1000jährige Ersterwähnung der Stadt Leipzig 2016: 100. Todestag Max Regers, 370. Geburtstag und 300. Todestag G.W. Leibniz 2017: 500. Jahrestag der Reformation Stand 23.01.2018 D - 19 D 2 Rahmenbedingungen 2.4 Ökologische Rahmenbedingungen und natürliche Lebensgrundlagen Leipzig wird von seinen Bürgerinnen und Bürgern für seine Lebensqualität geschätzt. Mit einem Anteil von ca. 46 % Freiraumflächen und ca. 10 % Grünflächen an der gesamtstädtischen Fläche ist weit mehr als die Hälfte des Stadtgebietes nahezu unbebaut. Der Anteil liegt durch die ca. 61.000 Straßenbäume und durch das Grundstücksgrün noch höher. Bestandteile des Freiraumsystems sind Waldflächen, ein weitverzweigtes Fließgewässernetz sowie zahlreiche Seen und Ackerflächen mit wertvollen Böden. Eine Besonderheit stellt der sich mitten durch die Stadt ziehende Leipziger Auwald dar, der vollständig als Landschaftsschutzgebiet und in Teilen als Naturschutzgebiet unter Schutz gestellt ist. Große Teile des Auwaldes entfallen außerdem auf Schutzgebiete des europaweiten Schutzgebietsnetzes NATURA 2000. Das städtische Grünsystem umfasst wertvolle Parks, Stadtplätze, Spielplätze, Kleingärten sowie Freizeitanlagen und Friedhöfe. Ergänzt wird dieses System durch urbane Wälder, die in dicht bebauten Quartieren zusammen mit den Erholungsflächen einen wichtigen Beitrag zur Stadtökologie und zur Klimaanpassung leisten. Die Erhaltung und Verbesserung dieser Qualität einschließlich gesunder Lebensbedingungen stellt insbesondere in den dicht bebauten Quartieren eine grundlegende Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt dar. Die Rahmenbedingungen werden dabei einerseits gesetzt durch die örtliche Entstehungsgeschichte und aktuelle Ausprägung der natürlichen Lebensgrundlagen (Boden, Gewässer und Grundwasser, Klima und Lufthygiene, Grünstruktur, Artenvielfalt), die sich in ihren Funktionen als Lebensraum des Menschen vielfach durchdringen und ergänzen. Andererseits bestimmt das Nutzungsverhalten der Bewohner/-innen den Umfang und die Qualität der städtischen Lebensgrundlagen im Weiteren laufend mit. 2.4.1 Siedlungs- und Freiflächenentwicklung Flächeninanspruchnahme und Versiegelung Die Flächeninanspruchnahme beinhaltet die Umnutzung von Freiraumflächen in Siedlungs- und Verkehrsflächen. Dies betrifft in den meisten Fällen Landwirtschaftsflächen. Dabei gehen natürliche Bodenfunktionen ebenso wie Lebensräume für Flora und Fauna verloren. Darüber hinaus zieht die Flächeninanspruchnahme Landschaftszerschneidung und eine Zunahme des Verkehrs mit den damit verbundenen Umweltbelastungen nach sich. Abb. 23 Entwicklung der Siedlungs- , Verkehrs- und Freiraumflächen in Leipzig 2003-2013 2,5 2,5 2,5 2,5 2,6 2,8 2,9 2,9 3 3,7 48,7 48,4 48,2 48,2 48,3 46,4 45 43,9 43,7 42,8 6,2 6,3 6,4 6,4 6,6 8,6 9,6 10,3 10,5 10,9 31,1 31,2 31,2 31,2 31,2 30,6 30,6 31 30,8 30,5 100% 80% 60% 40% 20% 0% 11,5 11,7 11,7 11,7 11,4 11,7 11,9 11,9 12 12,1 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2013 Gewässer Vegetation (Wald, Landwirtschaftsfläche) Sport-, Freizeit-, Erholungsflächen und Friedhöfe (Siedlung) Siedlung Verkehr Quelle: Amt für Geoinformation und Bodenordnung Die Siedlungs- und Verkehrsflächen haben seit 2003 um 4,7 %-Punkte zugenommen, ihr Anteil lag 2013 bei ca. 53 % (Abb. 23). Die Veränderungen sind vor allem auf den Zuwachs an Erholungsflächen zurückzuführen, der aber zum Teil auch auf statistischen Umschlüsselungen zu Lasten der Landwirtschaftsflächen beruhen. Durch Innenentwicklung vor Außenentwicklung, als zentrales Handlungsfeld einer nachhaltigen Stadtentwicklung, wurde bislang der Neuinanspruchnahme von Flächen weitestgehend begegnet. Allerdings sind durch die Entwicklung von Industrie- und Gewerbeflächen im Nordraum von Leipzig größere versiegelte Bereiche im Außenbereich entstanden. Innerhalb von Siedlungs- und Verkehrsflächen führen Versiegelung und Bebauung zum vollständigen Verlust der Bodenfunktionen, zur Verminderung der Grundwasserneubildung, zum Verlust an Lebensräumen für Pflanzen und Tiere sowie zu negativen Auswirkungen auf das Stadtklima und der damit verbundenen Beeinträchtigung der Gesundheit und Lebensqualität der Stadtbewohner. In Leipzig waren im Jahr 2013 etwa 45 % der Siedlungs- und Verkehrsflächen (ohne Erholungsflächen) durch Gebäude und Verkehrsflächen versiegelt, d. h. bebaut, betoniert, asphaltiert, gepflastert oder anderweitig befestigt. In der Regel geht die Versiegelung v. a. bei den Gebäuden einher mit der Versiegelung der dazugehörigen Nebenanlagen. Daher ist die tatsächliche Versiegelung in der Stadt Leipzig deutlich höher, als der Indikator es angibt. D - 20 Stand 23.01.2018 D 2 Rahmenbedingungen Revitalisierung urbaner Brachen Abb. 24 Flächenrevitalisierung nach Nutzungsart 700 600 renaturierte Flächen 500 Gemeinbedarf, Freizeit 400 Parken, Stellplätze ha Leipzig verfügt in Folge des Strukturwandels nach wie vor über eine große Anzahl an Brachen. Der Bestand an noch brachliegenden Flächen betrug 2014 1051 ha. Diese Flächen haben für die Strategie der „Innen- vor Außenentwicklung“ eine hohe Bedeutung, denn durch Revitalisierung und Renaturierung kann eine Neuinanspruchnahme von Freiflächen vermieden werden. Brachliegende Gewerbe- und Industriebrachen wurden im Stadtgebiet in den vergangenen Jahren überwiegend baulich nachgenutzt, aber auch renaturiert. Das Verhältnis betrug 2014 hier ungefähr 5:1. Zwischen 2012 und 2014 nahm die Revitalisierung von Brachflächen um 12,8 % zu. 300 Wohnen 200 Gewerbe, Verwaltung, Handel 100 0 2012 2013 2014 Quelle: Amt für Stadtgrün und Gewässer Versorgung mit Parks und öffentlichen Grünflächen Zur Lebensqualität in den innerstädtischen Stadtquartieren tragen besonders wohnungsnahe Parks, Stadtplätze und Spielplätze bei. Vor allem ältere Menschen und Familien nutzen diese Oasen zur Erholung, Bewegung und Kommunikation. Gleichzeitig gelten die Bereiche in den heißen Sommermonaten als wichtige Klimakomfortinseln, die ab einer gewissen Größe als Frischluftleitbahnen oder Kaltluftentstehungsgebiete auch stadtklimatische Ausgleichsfunktionen erfüllen können. Diese Funktionen gewinnen im Zuge des zu erwartenden Klimawandels eine zunehmende Bedeutung. Gemäß der Umweltqualitätsziele ist der Bestand an Frei- und Grünflächen zu erhöhen und dauerhaft zu erhalten. Als Richtwert für die Grünversorgung gibt der Landschaftsplan gesamtstädtisch 13 m² uneingeschränkt nutzbarer Grünfläche pro Einwohner an. In dicht bebauten Stadtquartieren kann dieser Richtwert heute nicht erfüllt werden. Der Abbau von stadträumlichen Ungleichheiten in Qualität und Quantität der Freiraumversorgung bleibt damit eine Daueraufgabe. Zwischen 2004 und 2011 hat die flächenmäßige Versorgung an öffentlichen Grünanlagen pro Einwohner insgesamt leicht zugenommen. Ab 2011 bewirken der Einwohnerzuwachs, aber auch statistische Effekte, dass die Versorgung pro Kopf abnimmt, trotz einer leichten Zunahme der Grünanlagen im Stadtgebiet. Sie betrug 2014 rund 16,5 m² pro Einwohner. Wasserrahmenrichtlinie und Hochwasserschutz Die Wasserqualität wird vor dem Hintergrund der Wasserrahmenrichtlinie am ökologischen Zustand von Flora und Fauna und am chemischen Zustand der Gewässer gemessen. Die Umweltziele der Wasserrahmenrichtlinie sind das Erreichen eines guten ökologischen Zustands bzw. Potenzials und eines guten chemischen Zustands aller Gewässer bis 2021/2027. Die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ist eine kommunale Pflichtaufgabe der Stadt Leipzig für die Gewässer II. Ordnung. Die Wasserqualität der Fließgewässer hat sich seit 1990 vor allem durch abwassertechnische Maßnahmen erheblich verbessert. Auch die Qualität der Leipziger Standgewässer hat sich insgesamt erhöht. Fast 55 % der Standgewässer wurden seit 1990 wasserwirtschaftlich instandgesetzt und ökologisch aufgewertet. Trotzdem besteht noch immer ein erheblicher Handlungsbedarf, vor allem bei den gewässermorphologischen Maßnahmen (Aufwertung der Gewässerstruktur, Renaturierung). So weisen beispielsweise bislang die Nördliche und Östliche Rietzschke sowie der Zschampert einen schlechten ökologischen Zustand nach Wasserrahmenrichtlinie auf. Dagegen hat sich im Floßgraben die Wasserqualität zwischen 2009 und 2016 verbessert. 94 % der Flüsse und Seen hatten den guten ökologischen Zustand bis 2015 nicht erreicht. Um das Ziel bis 2021 zu erreichen ist eine vollständige Umsetzung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmeprogramme erforderlich. Für einen nachhaltigen Hochwasserschutz spielen auch die Gewässer II. Ordnung eine Rolle. Durch Anlegen von Retentionsflächen, wie z. B. am Lösegraben, können größere Niederschlagsmengen zurückgehalten und verzögert in die Gewässer I. Ordnung abgeleitet werden. Neben Retentionsflächen dienen weitere Maßnahmen, wie z. B. Gewässerrenaturierungen, Freihaltung von Gewässerrandstreifen sowie Vermeidung oder Rückbau von Bodenversiegelungen dem Hochwasserschutz und gleichzeiStand 23.01.2018 D - 21 D 2 Rahmenbedingungen tig der Verbesserung des ökologischen Zustandes der Gewässer. Die Offenlegung der Mühlgräben in Leipzig wurde beim Elstermühlgraben zu 75 % und beim Pleißemühlgraben zu ca. 30 % umgesetzt. Energie und Klimaschutz Leipzig hat sich mit dem Beitritt zum „KlimaBündnis e.V." freiwillig verpflichtet, seine Treibhausgas-emissionen zu reduzieren. Mit dem Energie- und Klimaschutzprogramm 2014 – 2020 setzt sich die Stadt das Ziel, die CO2-Emissionen bis 2050 auf 2,5 t pro Kopf und Jahr zu senken. Bis zum Jahr 2020 soll ein Ausstoß pro Kopf von 4,47 t CO2 erreicht werden. Seit dem Jahr 2011 wird für die Stadt Leipzig jährlich eine Energieund CO2-Bilanz nach gleicher Berechnungsmethodik erstellt. Zwischen 2011 und 2013 sind die CO2-Emissionen im Stadtgebiet insgesamt um 1,8 % gesunken. Um den Zielwert bis zum Jahr 2020 zu erreichen, ist ausgehend vom Wert 2013 eine weitere Senkung um ca. 33 % erforderlich. 2.4.3 Abb. 25 Entwicklung CO2-Emissionen pro Kopf in Leipzig 8 Tonnen pro Jahr und Einwohner 2.4.2 7 0,1 0,1 0,1 2,52 2,5 2,5 2,26 2,33 2,27 6 5 4 3 4,47 2 1 1,93 1,84 1,82 2011 2012 2013 2,5 0 Haushalt Wirtschaft Verkehr Ziel 2020 kommunale Verwaltung Ziel 2050 Emissionsziele Quelle: Amt für Umweltschutz Nachhaltige Mobilität Anteil in % Der motorisierte Individualverkehr (MIV) ist maßgeblich verantwortlich für die Lärm- und Luftbelastung sowie CO2-Emissionen in Städten und erzeugt einen hohen Flächenbedarf. Das Mobilitätsverhalten der Leipzigerinnen und Leipziger hatte sich zwischen Abb. 26 Entwicklung der Verkehrsmittelanteile 2003 und 2008 zugunsten des Umweltverbundes, (Modal Split) in Leipzig also Fuß- und Radverkehr sowie ÖPNV, verän100 dert. Diese Tendenz blieb jedoch nicht konstant 90 30 31 (Abb. 26). Innerhalb des Umweltverbundes hat 39,6 39,7 80 44,0 70 der Radverkehr weitere, deutliche Anteile gewon60 17,6 nen, während insbesondere S-Bahn/ Nahver18,8 50 17,3 40 kehrszüge und Bus seit 2008 Anteile verloren 70 14,4 69 17,3 12,4 30 haben. Auch der Fußverkehr-Anteil ging zurück, 20 27,3 26,3 25,4 10 obwohl Leipzig aufgrund seiner kompakten Sied0 2003 2008 2015 UQZ 2015 Ziel 2025 lungsstruktur gute Ausgangsbedingungen für den STEP Fußverkehr aufweist. Die Zielwerte des UmweltFußgänger Radfahrer ÖPNV Umweltverbund MIV verbunds für das Jahr 2015 konnten daher nicht Quelle: System repräsentativer Verkehrsbefragungen (SrV), Verkehrs- und Tiefbauamt L i i erreicht werden. 2.4.4 Luft und Lärm Die Anforderungen an die Luftqualität bestimmen sich nach der Verordnung über Luftqualitätsstandards und Emissionshöchstmengen (39. BImSchV) und den darin zum Schutz der menschlichen Gesundheit insbesondere für Feinstaub (PM10)6 und Stickstoffdioxid (NO2) festgelegten Immissionsgrenzwerten. Die 39. BImSchV dient der Umsetzung europarechtlicher Regelungen7. Neben den gesetzlichen Grenzwerten gibt es für ausgewählte Luftschadstoffe städtische Zielwerte. Die Belastung mit den Schadstoffen NO2 und PM10 hat zwar in den zurückliegenden Jahren abgenommen, gleichwohl werden insbesondere bei NO2 noch immer Grenzwertverletzungen registriert (Abb. 27). Der Beitrag des motorisierten Straßenverkehrs an der Belastung der Luft mit Ruß, als hochtoxischem Bestandteil von PM10, konnte durch das Wirken der Umweltzone gemindert werden. So ging die 6 7 PM10: Particulate Matter = Feinstaub bis 10 µm Durchmesser z.B. Richtlinie über Luftqualität und saubere Luft für Europa (2008/50/EG) D - 22 Stand 23.01.2018 D 2 Rahmenbedingungen motorbedingte Rußbelastung im Zeitraum von 2010 bis 2016 um rund 60 Prozent zurück. 50 40 µg Anforderungen an den Schutz vor Lärm ergeben sich u. a. aus der Umgebungslärmrichtlinie (2002/49/ EG), in Verbindung mit der DIN 18005 und der Verkehrslärmschutzverordnung (16. BImSchV). Die Umgebungslärmrichtlinie sieht eine systematische Erfassung von Lärmbelastungen und die darauf folgende Erstellung von Lärmaktionsplänen vor. Abb. 27 Jahresmittelwerte Stickstoffidioxid (NO2) 60 30 20 10 0 2010 Im Zuge der Lärmkartierung 2012 wurden ca. 30.000 Bewohner/-innen im Stadtgebiet ermittelt, die durch Lärm von über 65 Dezibel (A) am gesamten Tag betroffen sind. Für diese Menschen gilt es, perspektivisch eine Entlastung herbeizuführen. 2011 2012 2013 2014 2015 2016 Lützner Straße (verkehrsnah) Leipzig-Mitte (verkehrsnah) Leipzig-West (städt. Hintergrund) Grenzwert (40 µg/m³) seit 2010 Zielwert (20 µg/m³) seit 2015 Quelle: Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Wesentlicher Verursacher der Luftschadstoff- und Lärmbelastung ist weiterhin der KFZ-Verkehr. Obgleich die Umweltzone in Leipzig zu einer Verjüngung der Fahrzeugflotte, technischen Weiterentwicklungen und damit Emissionsminderung beigetragen hat, birgt die Verlagerung des Individualverkehrs von der KFZ-Nutzung auf den Umweltverbund ein weitaus höheres Potenzial. Dieses gilt es, weiter zu erschließen. 2.5 Städtischer Haushalt Die Finanzen der Stadt Leipzig stehen in einem Spannungsfeld von gesetzlichen Parametern und Aufgaben sowie strategischen Zielstellungen der Kommune. Zudem muss sich die Stadt Leipzig stetig auf Veränderungen einstellen, die sie nur bedingt oder gar nicht beeinflussen kann, die aber die finanziellen Voraussetzungen bzw. Herausforderungen entscheidend prägen können. Als Stichworte seien die globale wirtschaftliche Entwicklung, das sächsische Finanzausgleichgesetz (FAG) oder die Flüchtlingsthematik genannt. 2.5.2 Einnahmen und Erträge Mit dem Haushaltsplan für 2015/2016 wurden Erträge des Ergebnishaushaltes in Höhe von 1.476 Mio. Euro für 2015 und 1.481 Mio. Euro für 2016 veranschlagt. Die Gesamterträge der Stadt Leipzig unterteilen sich dabei in folgende Ertragsarten: Steuern und ähnliche Abgaben, Zuweisungen/Zuschüsse und sonstige Erträge, wie z.B. Gebühren, Leistungsentgelte, Kostenerstattungen, Zinsen. Das Steueraufkommen der Stadt Leipzig speist sich dabei aus den Steuerarten Gewerbesteuer, Grundsteuer, dem Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer sowie den örtlichen Aufwandsteuern (Hunde-, Zweitwohnungs- und Vergnügungssteuer). Seit 2012 haben sich die Gesamtsteuererträge der Stadt Leipzig von insgesamt 408 Mio. Euro auf 493 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2016 erhöht. Das entspricht einer Steigerung von rund 85 Mio. Euro im Zeitraum von vier Jahren, d.h. einer durchschnittlichen Stand 23.01.2018 Abb. 28 Erträge aus Steuern 2012-2016 600 500 32 31 Mio. Euro    400 300 31 110 98 36 37 140 141 92 90 223 225 2015 Grunsteuer A+B 2016 121 92 91 88 200 100 191 223 265 0 2012 2013 Gewerbesteuer 2014 Gemeindeanteil Einkommensteuer GA Umsatzsteuer Quelle: Dezernat Finanzen D - 23 D 2 Rahmenbedingungen jährlichen Verbesserung um rund 21 Mio. Euro (Abb. 28). Diese positive Entwicklung ist vor allem auf den deutlichen Anstieg des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer sowie des Gewerbesteueraufkommens zurückzuführen. Die Gewerbesteuereinnahmen unterliegen hierbei deutlichen Schwankungen. Zudem besteht nach wie vor eine große Abhängigkeit der Stadt Leipzig von wenigen großen Gewerbesteuerzahlern. Von insgesamt 7.425 Gewerbesteuerzahlern im Jahr 2015 erbrachten 14 Zahler einen Anteil von rund 39 % am gesamten Aufkommen. Vor dem Hintergrund erheblicher Schwankungen in der Gewerbesteuer und Abgänge (Ausfälle) bei großen Gewerbesteuerzahlern kann für die künftigen Planjahre nicht von einem weiteren linearen oder überdurchschnittlichen Anstieg der Erträge aus dieser Steuerart ausgegangen werden. Eine Erhöhung des Gewerbesteuersatzes ist nicht geplant. Wie bei der Gewerbesteuer ist auch beim Gemeindeanteil an der Einkommensteuer in der Langfristbetrachtung ein äußerst positiver Verlauf zu verzeichnen. Belief sich der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer im Jahr 2012 noch auf 98 Mio. Euro, so belief er sich im Jahr 2016 auf 141 Mio. Euro. Mittelfristig wird aufgrund der guten wirtschaftlichen Entwicklung und einer entsprechenden Prognose mit einem weiteren Anstieg gerechnet (2019: 158 Mio. Euro). Insgesamt ist aber zu konstatieren, dass Steuern und Abgaben als die originären Einnahmequellen der Stadt lediglich ca. 37 % aller kommunalen Erträge ausmachen. Wie alle Kommunen in Sachsen steht auch die Stadt Leipzig im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs in hoher Abhängigkeit von den Zuweisungen des Freistaates Sachsen. Der Finanzausgleich regelt die Finanzbeziehungen zwischen dem Freistaat Sachsen und seinen kreisangehörigen Gemeinden, Landkreisen und Kreisfreien Städten. Der Freistaat Sachsen beteiligt die Gemeinden und Landkreise am Aufkommen der Landessteuern und dem Landesanteil an der Gewerbesteuerumlage sowie an seinen eigenen Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich und aus Bundesergänzungszuweisungen. Die Finanzausgleichsmasse wird sich voraussichtlich in den Jahren 2017 bis 2020 reduzieren und nicht noch einmal das 2015er Niveau von 427,6 Mio. Euro erreichen (Abb. 29). 362,35 367,55 362,32 372,25 367,04 Mio. Euro Die Höhe der Schlüsselzuweisungen ist von einer Vielzahl an Parametern/Einflussgrößen im komplexen System des kommunalen Finanzausgleichs abhängig. Wesentlich ist zum einen die Entwicklung der Einnahmen des Freistaates selbst. Hierbei Abb. 29 Allgemeine und investive Schlüsselzuweisungen stellt sich insbesondere die Frage, wie sich die Leipzig aus dem kommunalen Finanzausgleich Neuausrichtung der föderalen Finanzbeziehungen 500 zwischen dem Bund und den Bundesländern nach 2019 (Auslaufen Solidarpakt) auswirken 45,82 81,33 12,57 65,2 57,71 400 wird. Nach derzeitigem Kenntnisstand wird der 300 Freistaat Sachsen 2020 keinesfalls schlechter gestellt. Für die Kommunen und somit für Leipzig 200 bedeutet dies, dass hieraus kein Einbruch, wie 100 bisher in Teilen befürchtet, im System des kom0 munalen Finanzausgleichs zu erwarten ist. 2012 2013 2014 2015 2016 Eine zweite wesentliche Einflussgröße ist die demografische Entwicklung. Das EinwohnerwachsQuelle: Dezernat Finanzen tum der sächsischen Zentren, insbesondere Leipzigs, trägt dabei einerseits zur Stabilisierung der Einnahmen des Freistaates aus den Bund-Länder-Finanzbeziehungen und somit zur Stabilisierung der kommunalen Finanzausgleichsmasse bei. Gleichzeitig wirkt die Einwohnerzahl in der interkommunalen Finanzverteilung im System als Bedarfsfaktor. Diese Wirkung wird allerdings durch eine geplante Änderung der interkommunalen Finanzverteilung im System des sächsischen kommunalen Finanzausgleichs gebremst. Investive Schlüsselzuweisungen allgemeine Schlüsselzuweisungen (inkl. Entnahme Vorsorgevermögen) 2.5.3 Aufwendungen und Ausgaben Seit 2012 haben sich die Ausgaben/Auszahlungen (ohne Kredittilgung und Investitionen) von 1.193 Mio. Euro auf 1.385 Mio. Euro in 2016 erhöht. Das entspricht einer Steigerung von rd. 16 % (Abb. 30). Die größte Position am aktuellen Haushaltsplan nehmen die Personalkosten ein (357 Mio. Euro), gefolgt von Ausgaben für Kitas (233 Mio. Euro), Kosten der Unterkunft (176 Mio. Euro), Soziales (ohne Asyl und KdU, 164 Mio. Euro) und Kultur (144 Mio. Euro). D - 24 Stand 23.01.2018 D 2 Rahmenbedingungen Investitionen Abb. 30 Entwicklung der Ausgaben im Haushalt Leipzig 2012-2016 1.423 1.450 1.392 1.385 2015 2016 1.400 Mio. Euro Betrachtet man zum einen die Entwicklung der Ausgaben in den letzten Jahren und zum anderen die anstehenden demografischen und gesellschaftlichen Herausforderungen der Stadt, steigen voraussichtlich die Ausgaben/Aufwendungen für die Bereiche Schule, Kita und Soziales in den nächsten Jahren weiter. Zudem hat sich mit dem Thema „Hilfe zur Erziehung“, wie in vielen großen Kommunen auch, eine Problematik finanziell verschärft, die mittelfristig erhebliche Ressourcen binden wird. 1.350 1.276 1.300 1.250 1.193 1.200 1.150 1.100 1.050 2012 2013 2014 Quelle: Dezernat Finanzen Das aktuelle Investitionsprogramm beläuft sich auf ca. 150 Mio. Euro im Haushaltsjahr 2016. Schwerpunktmäßig befinden sich die Investitionen in den Bereichen Schule und Kita (42 Mio. Euro), sowie in Maßnahmen des Verkehrs- und Tiefbauamtes (26 Mio. Euro). Obwohl Bund und Land entsprechende Förderpakete auflegen, z.B. das Investitionspaket des Freistaates Sachsen „Brücken in die Zukunft“, ist ein Ausgleich des städtischen mittelfristigen Investitionsplanens nur durch Maßnahmenpriorisierung möglich. Entschuldung Der Schuldenstand der Stadt Leipzig belief sich zum 31.12.2015 auf 686 Mio. Euro. Ausgehend von dem höchsten Schuldenstand im Jahr 2004 (911 Mio. Euro) ist es der Stadt Leipzig gelungen, innerhalb von 11 Jahren 225 Mio. Euro Schulden abzubauen. Trotz der vorab gezeigten vielfältigen finanziellen Herausforderungen bekennt sich die Stadt Leipzig zur fiskalischen Nachhaltigkeit, d.h. zu einem konsequenten Schuldenabbau. Sie strebt zu Gunsten der kommenden Generationen ihre vollständige Entschuldung bis zum Jahr 2038 an. Trends Aus den vorab geschilderten Parametern können drei Szenarien für die finanzielle Handlungsfähigkeit der Stadt abgeleitet werden. Das erste Szenario beschreibt bei einer relativ optimistischen Einnahmeentwicklung und einer gleichzeitig konstanten Ausgabenentwicklung ein erhebliches Defizit des kommunalen Haushaltes. Das zweite Szenario sieht bei konstanten Ausgabenentwicklungen auf niedrigem Niveau und einer sehr optimistischen Einnahmeentwicklung ein rückläufiges Defizit bzw. einen ausgeglichenen Haushalt in 2020. Das dritte Szenario zeigt, dass selbst bei einer sehr optimistischen Einnahmeentwicklung der Haushalt der Stadt Leipzig in eine deutliche Schieflage gerät, sobald die Ausgaben steigen. Stand 23.01.2018 D - 25 D 3 Ergebnisse Bürgerbeteiligung 3. ERGEBNISSE DER BÜRGERBETEILIGUNG Für die Erarbeitung des INSEK haben sich von 2015 bis 2017 ämterübergreifende Arbeitsgruppen der Stadtverwaltung zu den Fach- und Querschnittsthemen sowie den Schwerpunkträumen ausgetauscht, die unterschiedlichen Bestandteile des Konzepts erarbeitet und so gemeinsam die Strategie fortentwickelt. Zu verschiedenen Zeitpunkten dieses Arbeitsprozesses wurden auch Menschen außerhalb der Stadtverwaltung in den Arbeitsprozess einbezogen. So gab es vom November 2015 bis November 2017 verschiedene Möglichkeiten, sich in die Fortschreibung des INSEK einzubringen: vom öffentlichen Auftakt über thematische Werkstattgespräche bis hin zur räumlichen Diskussion in Stadtgebietsforen. Je nach Format wurden entweder die breite Stadtgesellschaft und/oder gezielt Stadtpolitik, Akteure aus Stadtgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft sowie die Stadtverwaltung und deren Führungskräfte einbezogen. Nach jeder Beteiligungsveranstaltung wurden die Ergebnisse geprüft und von den unterschiedlichen Arbeitsgruppen in den jeweiligen Arbeitsstand des INSEK eingearbeitet. Strukturiert wurde die Beteiligung der Öffentlichkeit von „Leipzig weiter denken“, der Koordinierungsstelle für Bürgerbeteiligung der Stadt Leipzig. Ablauf und Bausteine der Bürgerbeteiligung zum INSEK 3.1 Beteiligungsauftakt: Zukunftsdiskussion mit Zukunftsbild Ziel des öffentlichen Auftakts am 20. November 2015 in der Kongresshalle am Zoo war es, noch vor der Erarbeitung des Konzepts die Meinungen und Wünsche der Leipzigerinnen und Leipziger für die Entwicklung der Stadt in den nächsten 15 Jahren einzuholen. Darüber hinaus wurde die Bedeutung des Stadtentwicklungskonzepts erklärt und die Ergebnisse der vorangegangen Bilanzierung des bis dahin gültigen Konzepts vorgestellt. Um ein möglichst breites Meinungsbild der Stadtgesellschaft einzuholen, hat man auf verschiedenen Wegen eingeladen: über die Internetseiten und die Sozialen Medien der Stadt Leipzig, den Verteiler von „Leipzig weiter denken“, unterschiedliche Veranstaltungskalender und Pressemitteilungen sowie über Plakate und Postkarten im gesamten Stadtraum. Auch Bearbeiter/innen des INSEK und Vertreter/-innen der Stadtpolitik waren vor Ort. Verteilt an 30 Tischen diskutierten bei der Veranstaltung 260 Leipziger/-innen aller Altersgruppen. In kleinen Gruppen von jeweils 8 bis 10 Menschen brachten sie in moderierten Runden zu zwei Leitfragen ihre Wünsche und Ideen für Leipzig D - 26 Stand 23.01.2018 D 3 Ergebnisse Bürgerbeteiligung ein: Wie stellen Sie sich Leipzig in 15 Jahren vor? Welche Themen werden in den nächsten 15 Jahren wichtig sein? Einführende Vorträge wurden von Oberbürgermeister Burkhard Jung und vom Stadtplaner Julian Petrin aus Hamburg gehalten, die den Blick auf zukünftige Trends und Herausforderungen lenkten. Die Themen, die von den Teilnehmenden für die nächsten 15 Jahre als besonders wichtig eingestuft wurden, waren Verkehr und Mobilität, der Konflikt zwischen dem Erhalt von Freiräumen im Gegensatz zur Notwendigkeit von Neubauten und der Themenbereich Integration: nicht nur von Menschen mit Migrationshintergrund, sondern auch von Menschen mit Behinderungen und Neubürger/-innen. Auch die Bereiche Chancengleichheit und soziale Durchlässigkeit wurden häufig genannt und diskutiert: So bestand der Wunsch, das Bildungssystem insgesamt zu stärken und in Zukunft auch weiterhin sozial schwache Quartiere besonders zu fördern. Nicht zuletzt wurden eine funktionierende Wirtschaft sowie attraktive Arbeitsangebote als Grundlage für die zukünftige Entwicklung genannt. Als Ergebnis der Diskussion entstand ein Zukunftsbild, das zwei Zeichnerinnen während der Veranstaltung erstellten und das im Anschluss für einige Wochen gemeinsam mit einer Ausstellung über das Integrierte Stadtentwicklungskonzept im Stadtbüro am Marktplatz besucht und kommentiert werden konnte. Gabriele Schlipf und Sophia Halamoda hielten die Ergebnisse live auf Leinwand während der Veranstaltung fest. (Foto: Thomas Rötting) 3.2 Werkstattgespräche Beim Format der Werkstattgespräche ging es darum, wichtige Zukunftsthemen mit eingeladenen Fachvertreter/-innen und Akteuren vertiefend zu diskutieren. Insgesamt haben fünf Werkstattgespräche stattgefunden, deren Themen aus der Auftaktveranstaltung sowie aus den internen Arbeitskreisen abgeleitet wurden. Aufgrund der Dringlichkeit und der hohen gesellschaftlichen Relevanz lud Oberbürgermeister Burkhard Jung zu einem erweiterten Werkstattgespräch Spezial „Leipzig – Heimat für alle!?“ ein, bei dem auch Bürger/-innen gefragt waren. Die Ergebnisse aller Gespräche flossen in die Fachkonzepte des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts ein. Werkstattgespräch Spezial: Leipzig - Heimat für alle!? Aufgrund der stark steigenden Zahl der Geflüchteten sowie der Radikalisierungstendenzen in der Gesellschaft, die sich u. a. in einer hohen Gewaltbereitschaft einzelner Gruppen ausdrückte, fand am 5. April 2016 das Fachgespräch Spezial „Leipzig – Heimat für alle!?“ statt. Die Probleme, die sich bereits im November abzeichneten, waren auch in der Auftaktveranstaltung häufig unter den Schlagworten Integration und Chancengleichheit genannt worden. Fachleute waren in diesem Fall, neben den Vertreter/-innen engagierter Vereine, auch per Zufallsstichprobe ausgewählte Bürger/-innen. Aus dem Melderegister wurden hier knapp 800 Adressen gezogen und eingeladen, um über den gesellschaftlichen Stand 23.01.2018 D - 27 D 3 Ergebnisse Bürgerbeteiligung Zusammenhalt zu diskutieren. Zudem wurden die Führungskräfte der Stadtverwaltung sowie explizit Vertreter/-innen der Stadtpolitik eingeladen, um sich an der Diskussion zu beteiligen und auszutauschen. Insgesamt haben sich dann etwa 130 Teilnehmende mit dem Thema Demokratiefeindlichkeit und den aktuellen Radikalisierungstendenzen auseinandergesetzt. Ähnlich wie bei der Auftaktveranstaltung wurde auch hier nach einer Einführung durch Oberbürgermeister Jung in Kleingruppen diskutiert. Fokus waren die Herausforderungen des Zusammenlebens unter den neuen Umständen. Diskutiert wurden die Leitfragen: Wie geht es den Leipziger/-innen mit der aktuellen Situation? Wo liegen die Herausforderungen und was ist möglich? Wer sollte die daraus folgenden Aufgaben übernehmen? In Kleingruppen diskutierten Stadtverwaltung, Akteure und per Zufall ausgewählte Bürger/-innen. (Foto: Thomas Rötting) Während ein Teil der Anwesenden durch die vorangegangenen Ausschreitungen in Leipzig stark verunsichert war, betrachteten viele die Straßengewalt als Randerscheinung. Die Zunahme populistischer Positionen in der Bevölkerung hingegen wurde von den meisten besorgt betrachtet. Die diskutierten Lösungsansätze der Problematik waren so vielfältig wie das Thema: von Handlungsansätzen im Themenbereich Wohnen über das Einhalten von gesellschaftlichen Spielregeln, der Schaffung von Begegnungsräumen bis hin zu konkreten Vorschlägen, wie dem Übernehmen von Patenschaften für Geflüchtete und der Unterstützung von Engagement, wurde vieles diskutiert - oft auch kontrovers. Bei der Frage, wer diese Aufgaben übernehmen könne, sahen sich viele selbst in der Pflicht. Aber auch die Unterstützung von Stadt und Politik wurden als notwendig erachtet. Neben der Aufnahme der erarbeiteten Ansätze in das Integrierte Stadtentwicklungskonzept gab es Folgeveranstaltungen in Grünau und im Leipziger Osten, in denen das Thema weiter bearbeitetet wurde. Werkstattgespräch Wirtschaft und Arbeit Auch das Thema Wirtschaft und Arbeit wurde bei der Auftaktveranstaltung als Grundlage für die Stadtentwicklung der nächsten 15 Jahre genannt. Einhergehend mit der positiven Wirtschafts- und Arbeitsplatzentwicklung in den letzten Jahren steht Leipzig vor der Herausforderung, diesen Prozess zu verstetigen und durch vorausschauendes kommunales Handeln optimale Rahmenbedingungen für ein nachhaltiges Wachstum, insbesondere der mittelständischen Wirtschaft, zu schaffen. Um das Thema zu vertiefen, diskutierten am 20. Juni 2016 unter dem Titel "Leipzig wächst nachhaltig. Die mittelständische Wirtschaft wächst mit?!" etwa 30 Fachleute aus Unternehmen, Wirtschaftsverbänden und Verwaltung im Stadtbüro darüber, was das Wachstum der Stadt für Leipzigs Wirtschaft bedeutet. Im Fokus der Diskussion standen vor allem die Fragen, wie die aktuelle Wirtschaftsentwicklung verstetigt werden D - 28 Stand 23.01.2018 D 3 Ergebnisse Bürgerbeteiligung kann und wie die innerstädtischen Gewerbegebiete weiterentwickelt werden können. Ergebnis war unter anderem, dass eine Nutzungsmischung an innerstädtischen Standorten positiv bewertet wurde. Etwaige Nutzungskonkurrenzen sollten von der Stadt moderiert werden, planungsrechtliche Instrumenten durch die Kommune angewandt werden. Angesichts verschwimmender Grenzen zwischen Wirtschaftsclustern müssen neue übergreifende Initiativen aufgebaut und die Clusterstrategie weiterentwickelt werden. Neue Wege in der Technologieförderung wurden als sinnvoll und hilfreich angesehen. Eine Idee war der Aufbau eines Industrie- und Technologiezentrums. Werkstattgespräch Doppelte Innenentwicklung Der Konflikt zwischen dem Erhalt von Freiräumen und dem erforderlichen Wohnungsneubau und der entsprechenden Infrastruktur war als zentrales Thema der wachsenden Stadt in der Auftaktveranstaltung genannt worden. Am 15. August 2016 fand aus diesem Grund ein Fachgespräch mit 30 Akteuren von Wohnungsunternehmen, Vereinen und Verbänden aus dem Umweltbereich und der Wissenschaft zum Thema „Doppelte Innenentwicklung“ statt. Diskutiert wurde über die mit dem Wachstum der Stadt einhergehenden Bedarfe und Ansprüche an Wohnraum, Gewerbeflächen und Freiräumen sowie die entstehenden Nutzungskonflikte. Im Mittelpunkt standen folgende Fragen: Leipzig wächst – Welche Auswirkungen auf den Freiraum werden erwartet? Welche Funktionen und Qualitäten von Freiraum und Umwelt sollen in den Quartieren gesichert werden? Wie können Flächen für die Stabilisierung der Freiraum- und Umweltqualität gesichert werden? Die Ergebnisse bestätigten die zunehmende Flächenkonkurrenz um den bestehenden Freiraum. Ziel müsse es nun sein, dass für die Flächenentwicklung vorab allgemeine Regeln in einem nachvollziehbaren System zur Entscheidungsvorbereitung gefunden und Regelwerke zur Umsetzung erarbeitet werden. Gleichzeitig wurde deutlich, dass bei einer Verringerung von verfügbaren Flächen verstärkt Mehrfachnutzungen etabliert werden müssen. Hierzu ist es nötig, die Zuständigkeiten zu vereinfachen und z. B. bei der Nutzung von Schulhöfen gemeinsame Lösungen zu entwickeln. In den Diskussionen wurde ebenfalls deutlich, dass mehrheitlich weiterhin der Innen- gegenüber der Außenentwicklung der Stadt Vorrang eingeräumt werden soll. Die Außenentwicklung kann allenfalls bei starkem Wachstum eine langfristige Entwicklungsperspektive sein. Werkstattgespräch Digitalisierung Die Digitalisierung des Lebens und der Städte ist in den letzten Jahren mit großer Geschwindigkeit vorangeschritten. Einerseits sind die Folgen im Alltag offensichtlich, andererseits sind die längerfristigen Auswirkungen auf die Gesellschaft und Stadtentwicklung oft unklar. Um die Herausforderungen und Möglichkeiten dieses wichtigen Zukunftsfeldes nicht unbeachtet zu lassen, fand am 22. November 2016 ein Fachgespräch dazu statt. Etwa 30 Teilnehmende aus Vereinen, Wirtschaft und Wissenschaft diskutierten darüber, wie mit dem Handlungsfeld der Digitalisierung umgegangen werden soll. Ziel des Fachgesprächs war es, Impulse zur Entwicklung einer gesamtstädtischen Strategie zu geben, die zur Gestaltung einer effizienten, sozial inklusiven und technologisch innovativen Stadt beitragen. Eingebettet war das Fachgespräch in das EU-Projekt Triangulum, das Ansätze der sog. „Smart City“ untersucht. Unter den Ergebnissen waren unter anderem folgende Handlungsempfehlungen an die Stadtverwaltung: als Wirtschaftsfaktor ist Digitalisierung ein wichtiger Standortfaktor und muss unbedingt mitgedacht werden; um den digitalen Wandel zu gestalten, bedarf es einer Digitalstrategie, die alle Nutzergruppen einbezieht und mitdenkt. Und nicht zuletzt: die Stadt sollte diesen Prozess auf Führungsebene begleiten. Werkstattgespräch Spezial: 18. Stadtwerkstatt „Stadt-Umland-Kooperation“ Angesichts des starken Wachstums in Leipzig stellt sich die Frage, ob und wie die Stadt künftig enger mit dem Umland kooperieren sollte, um die anstehenden Aufgaben besser bewältigen zu können. Hierzu diskutierten am 15. Mai 2017 Politik, Verwaltung und Akteure mit regionalem Blick im Rahmen einer Stadtwerkstatt. Wesentliches Ergebnis war die eindeutige Positionierung, dass ein nachhaltiges Wachstum nur mit der Region stattfinden kann und daher vorhandene Kooperationen fortgesetzt und, wie z.B. zum Thema regionale Siedlungsentwicklung, ausgeweitet werden sollten. Wichtig ist hierbei, dass Kooperationen nicht ungesteuert, sondern auf Augenhöhe und nach klaren Regeln und Zielen erfolgen. Stand 23.01.2018 D - 29 D 3 Ergebnisse Bürgerbeteiligung 3.3 Stadtgebietsforen Um neben den thematischen Diskussionen auch die räumlichen Aussagen des INSEK zu überprüfen und ergänzen, wurden Akteure aus den Stadtteilen einbezogen. Auf der Basis erster inhaltlicher Arbeitsergebnisse haben Vertreter/-innen der Stadtbezirksbeiräte, der Ortschaftsräte, der Bürger- und Heimatvereine, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft in vier Foren mit räumlichem Fokus im November und Dezember 2016 mit den Bearbeiter/-innen des INSEK diskutiert. Auch die Stadtpolitik war zu den Veranstaltungen eingeladen. Für die räumlichen Diskussionen wurden mehrere Stadtbezirke zusammengefasst und die Stadt in vier Bereiche aufgeteilt: Am 28. November fand das Stadtgebietsforum für die Stadtbezirke „West, Altwest und Südwest“ statt, am 30. November das Stadtgebietsform „Ost und Südost“, am 5. Dezember das Forum für die Stadtbezirke „Mitte und Süd“ und am 8. Dezember das Stadtgebietsforum „Nord, Nordwest und Nordost“. In den Veranstaltungen wurde in jeweils vier Stunden in Schulen direkt vor Ort diskutiert. Nach einer Einführung zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept und zu den Gegebenheiten des Stadtraums arbeiteten jeweils circa 50 bis 70 Teilnehmende an thematisch sortierten Tischen zu je 8 bis 15 Personen, zum Beispiel zu den Themenbereichen „Soziales, Kultur und Bildung“ oder zu „Wohnen, Freiraum und Umwelt, Sport“. Grundlage war eine Vorstellung des aktuellen Arbeitsstands auf Ortsteilebene, der dann von den Teilnehmenden diskutiert und ergänzt wurde. Ausgangspunkt waren die Fragen: Was bedeutet das Wachstum der Stadt in den unterschiedlichen Stadträumen? Wo sollen die konkreten Handlungsschwerpunkte für die einzelnen Ortsteile liegen? Die vier Stadtgebietsforen fanden jeweils in einer Schule vor Ort statt. Auf dem Bild: das Forum im Leipziger Westen im Johannes-Kepler-Gymnasium. (Foto: Nils A. Petersen) Stadtgebietsforum „West, Altwest, Südwest“ Nach einer intensiven Diskussion der 70 Teilnehmenden am Abend des 28. Novembers in der Aula des Johannes-Kepler-Gymnasiums fasste Bürgermeisterin für Stadtentwicklung und Bau, Dorothee Dubrau, einige Ergebnisse unter der Vielzahl der Anmerkungen zusammen: Wichtig sei es im Leipziger Westen, eine Nähe und Mischung von Wohnen und Gewerbe zu erhalten. Besonders Gewerbeflächen sollten gesichert und nicht in höherwertige Nutzungen (Wohnen, zum Teil Handel) umgewandelt werden. Es wurde ebenfalls betont, dass im Leipziger Westen eine Vielzahl engagierter Menschen wohnt, deren Fähigkeiten und Ressourcen in unterschiedlichen Möglichkeitsräumen weiter gefördert werden müssen. Ein weiterer Schwerpunkt solle in der Entwicklung des Stadtteils Grünau liegen. Eine aktive LiegenD - 30 Stand 23.01.2018 D 3 Ergebnisse Bürgerbeteiligung schaftspolitik der Stadt, die Grundstücke in den Stadtbezirken „West, Altwest, Südwest“ sichert, würde es ermöglichen, die Profile der einzelnen Ortsteile weiterzuentwickeln. Stadtgebietsforum "Ost, Südost" Auch in der Humboldtschule im Leipziger Osten arbeiteten 50 Teilnehmende am 30. November 2016 intensiv. Ein Ergebnis war der Wunsch nach neuen Lösungsansätzen rund um den Themenbereich der Mobilität. In diesem Zusammenhang wurde auch der Wunsch genannt, die Vernetzung in die Region zu verbessern. Über den Parkbogen Ost könne das Tourismuspotenzial erweitert werden, vor allem, wenn man diesen in Richtung Süden weiterdenkt. Auch hier hat das Thema der Mehrfachnutzung von Räumen und vor allem das Zusammenspiel privater und öffentlicher Akteure eine große Rolle gespielt. Gefordert wurde außerdem eine räumlich differenzierte Auseinandersetzung mit der sozialen Stadtteilentwicklung: diese solle kleinräumiger als auf Ortsteilebene berücksichtigt werden. Stadtgebietsforum "Mitte, Süd" Am Nachmittag des 5. Dezembers 2016 diskutierten ca. 50 Teilnehmende in der Aula des ImmanuelKant-Gymnasiums zu den räumlichen Herausforderungen der Stadtbezirke Mitte und Süd. Unter den zahlreichen Ergebnissen ragte unter anderem die Bedeutung des Themenbereichs Wohnen heraus, insbesondere der Wunsch nach dem Erhalt einer Mischung von unterschiedlichen Preissegmenten und sozialen Gruppen. Ebenfalls wichtig: Inklusion und Barrierefreiheit, vor allem in den Bereichen Wohnen, Öffentlicher Raum und bei sozialen Einrichtungen. Arbeitsplätze sollten nahe den Wohngebieten sein, um den Verkehr gering zu halten. Diskutiert wurde hier auch die Frage, wie die Innenstadt grüner werden kann, um einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten und die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Weitere Überlegungen betrafen die Vernetzung der Wissenschaftsstandorte mit dem Quartier, der Wunsch nach der Vergabe von Grundstücken nach Konzept und die Sorge nach der Sicherung von Freiräumen. Stadtgebietsforum "Nord, Nordwest, Nordost" Im Speisesaal der Werner-Heisenberg-Schule fand am 8. Dezember 2016 das letzte der vier Stadtgebietsforen mit etwa 50 Teilnehmenden statt. Ein wichtiger Eckpunkt der vielfältigen Diskussion zu den Stadtbezirken Nord, Nordwest und Nordost war auch hier die Bedeutung der Mehrfachnutzung von Räumen. Gewünscht wurde außerdem, dass die Bürgerschaft weiterhin in den Erarbeitungs- und Umsetzungsprozess des INSEK involviert wird und Beteiligung ein fester Bestandteil der Stadtentwicklung bleibt und ist. Ein ungenutztes Potenzial wurde im Tourismus gesehen: die Qualitäten des Stadtraumes sollten geprüft und gegebenenfalls besser vermarktet werden. 3.4 Diskussion des INSEK-Entwurfs Die Ergebnisse des internen Arbeitsprozesses und der Beteiligung der Öffentlichkeit wurden in den Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts eingearbeitet, der Ende August 2017 der Öffentlichkeit vorgestellt wurde. Zwischen Ende August und November gab es eine Vielzahl von mündlichen und schriftlichen Informations- und Beteiligungsmöglichkeiten. Besonders häufig wurden dabei Mobilitätsthemen angesprochen, aber auch das Agieren in der wachsenden Stadt grundsätzlich hinterfragt. Die ökologische Dimension der Nachhaltigkeit und die Anpassungsfähigkeit der Stadtstrukturen sollten angesichts der Unsicherheiten des Wachstumsprozesses klarer formuliert werden. Die Anregungen und Diskussionsergebnisse wurden dokumentiert und daraus resultierende Änderungen in den Entwurf eingearbeitet. Öffentliche Veranstaltung am 24. August 2017 Am 24. August 2017 stellten Oberbürgermeister Burkhard Jung, Bürgermeisterin Dorothee Dubrau sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung rund 250 Teilnehmenden die Grundzüge des Konzepts vor. Nach einer inhaltlichen Einführung hatten die Bürgerinnen und Bürger in einem Rundgang durch die Obere und die Untere Wandelhalle die Gelegenheit, sich über die Themen und Schwerpunkte des INSEK zu informieren, mit der Stadtverwaltung zu diskutieren sowie Hinweise und Anmerkungen zu geben. Neben Ideen und Vorschlägen zu allen Fachkonzepten spielte dabei die Einbindung der Bürgerinnen und Bürger in Projekte der Stadtentwicklung eine wichtige Rolle. Eine ausführliche Dokumentation aller Anregungen ist unter www.leipzig.de abrufbar. Im Nachgang der Veranstaltung konnten sich die Leipzigerinnen und Leipziger in zwei Ausstellungen Stand 23.01.2018 D - 31 D 3 Ergebnisse Bürgerbeteiligung zum INSEK informieren. Dabei wurden mit dem Hauptbahnhof und der Stadtbibliothek bewusst Ausstellungsorte gewählt, an denen viele Menschen unterwegs sind und auch zufällig in die Ausstellung schauen. Darüber hinaus konnte das Konzept auch im Internet gelesen und Anregungen bis 6. Oktober direkt über ein Webformular versandt werden. Während der Veranstaltung ergaben sich konstruktive und angeregte Diskussionen sowie zahlreiche Anmerkungen. Eine Vielzahl von Stellungnahmen und Positionierungen haben den Ansatz grundsätzlich oder im Detail unterstützt. Darüber hinaus gab es wichtige Anregungen, aus denen heraus direkte Änderungen in der Vorlage oder Schwerpunkte für die Umsetzung des INSEK resultierten. Viele der Anregungen der Bürgerinnen und Bürger beschäftigen sich jedoch mit sehr konkreten Maßnahmen, die - soweit sie konkreter als die Detaillierungsebene des INSEK waren - als Hinweise an die zuständigen Fachämter weitergeleitet wurden. Schriftliche Stellungnahmen Insgesamt sind rund 40 schriftliche Stellungnahmen zum INSEK mit einem Umfang von bis zu 15 Seiten eingegangen. Etwa die Hälfte der Stellungnahmen kam von Einzelpersonen und Initiativen. Die andere Hälfte wurde von Trägern öffentlicher Belange, Institutionen und Nachbarkommunen bzw. Landkreisen eingebracht. Neben Anerkennung gab es zu fast allen Teilen des Konzeptes Anregungen, zum Teil auch auf einer sehr konkreten Maßnahmenebene. Zu einigen Themen, insbesondere zu den Strategien für eine nachhaltige Mobilität im Strategischen Zielbild sowie im entsprechenden Fachkonzept, wurden teils konträre Positionen und Vorschläge eingebracht. Seitens der regionalen Akteure wurde deutlich die Kooperationsbereitschaft zur Ausgestaltung des Wachstumsprozesses dokumentiert, aber auch ganz konkrete Kooperationsthemen und -projekte benannt. Alle Anregungen wurden einer Abwägung unterzogen und geprüft, inwieweit daraus Änderungen im INSEK oder Aufgaben für den künftigen Umsetzungsprozess resultieren. Veranstaltungen in den Schwerpunkträumen des INSEK In fünf Schwerpunkträumen des INSEK – dem Leipziger Osten, Schönefeld und Mockau, Paunsdorf, Grünau sowie dem Nordraum – gab es im Oktober und November 2017 öffentliche Veranstaltungen mit jeweils 50 bis 100 Teilnehmenden. Dabei wurden die Kernaussagen des INSEK für den Schwerpunktraum hergeleitet und konkrete Projekte bzw. Konzepte für die Stadtteile vorgestellt. Diskussionen und Anregungen bezogen sich überwiegend auf konkrete Maßnahmen im Stadtteil, die in Umsetzung des INSEK über Städtebauförderprogramme oder das Sofortmaßahmenprogramm für den Leipziger Nordraum auf Realisierungsmöglichkeiten geprüft werden. Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte In allen Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten wurde der INSEK-Entwurf vorgestellt und diskutiert, wobei der Schwerpunkt auf der räumlichen Stadtentwicklungsstrategie (Teil B) lag. Insbesondere zu den Ortsteilsteckbriefen waren die (Bei-)Räte gebeten, die Handlungsbedarfe zu überprüfen und ggf. alternative Prioritäten zu benennen. Von mehreren Ortschaftsräten wurde dabei der Titel der Ortsteilstrategien „Eigenentwicklung stärken“ kritisiert, einige Ortsteile benannten auch sehr detaillierte und umfangreiche Maßnahmenlisten. Alle in den Protokollen benannten Punkte wurden – unter Beachtung der stadtweiten methodischen Einheitlichkeit – einer Abwägung unterzogen und geprüft, inwieweit daraus Änderungen im INSEK resultieren. Interfraktionelle Arbeitsgruppe, Ausschüsse und Beiräte des Stadtrates Der Konzeptentwurf wurde in allen relevanten Ausschüssen und Beiräten des Stadtrates besprochen. Eine besondere Rolle hatte dabei eine zeitweilige interfraktionelle Arbeitsgruppe, die in zwei kurzen und zwei ganztägigen Sitzungen zu nahezu allen Teilen des INSEK diskutierte. Neben sehr konkreten Anregungen wurden dabei auch zu mehreren Fachkonzepten systematische Änderungsvorschläge eingebracht, die zu einer Überarbeitung einzelner Bausteine führten. D - 32 Stand 23.01.2018 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Anlage 1: Übersicht der vorgenommenen Änderungen - Änderung des INSEK-Entwurfs gegenüber der Fassung vom 15.08.2017 (3. Lesung DB OBM) Die Änderungen am Entwurf des INSEK, die im Ergebnis des Beteiligungsverfahrens vorgenommen wurden, haben überwiegend ergänzenden bzw. präzisierenden Charakter. Wesentliche Änderungen ergaben sich: - - in Teil A – Zielbild – mit der Ergänzung des Themas Lebensqualität im blauen Ring der Rahmenbedingungen in Teil B – Stadtentwicklungsstrategie – für die Ortsteilsteckbriefe im Ergebnis der Diskussion in den Ortschaftsräten und Stadtbezirksbeiräten sowie in der Umsetzungsstrategie durch die Ergänzung des Textes zur regionalen Kooperation in Kap. B 3.2 in Teil C - Fachkonzepte - ergaben sich die umfangreichsten Anregungen und Änderungen zum Fachkonzept Nachhaltige Mobilität in Teil D 3 – Ergebnisse Öffentlichkeitsbeteiligung - wurden die Ergebnisse des Beteiligungsverfahrens zum Entwurf zusammengefasst ergänzt. Die einzelnen Änderungen im INSEK-Entwurf sind in der folgenden Tabelle benannt. Änderung Teil / Kapitel Grund / Quelle Inhaltsverzeichnis Kap. 3.2, 3.3 Einfügung Kapitel Regionale Kooperation, nachfolgende Verschiebung der Kapitel Präambel Präzisierung zum Umgang mit Wachstum, unsicheren Entwicklungsperspektiven und anpassungsfähigen Stadtstrukturen Anregung Interfraktionelle AG, BUND, Bürger A Strategisches Zielbild (Kap. 4.1, 5.2, Zielbild) Ergänzung „Natürliche Lebensgrundlagen“ als vierte grundlegende Herausforderung Stellungnahmen BUND, Bürger A Strategisches Zielbild (Kap. 4.2) Ergänzung zum Wachstumsverständnis in Herausforderung „Qualitätsvolles Wachstum“ Anregung Interfraktionelle AG, Stellungahmen BUND, Bürger A Strategisches Zielbild (Kap. 5.1) Ergänzung des nationalen und internationalen Wirtschaftsstandortes im „Zukunftsbild“ Stellungnahme IHK A Strategisches Zielbild (Kap. 5.3) Ergänzung der Leipziger Innenstadt im Handlungsschwerpunkt „Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort“ Ergänzung „stark verdichtete Stadtbereiche“ in Handlungsschwerpunkt „Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität“ Stellungnahme Landes-direktion Kap.2.1.2 Ergänzung/Änderung in den Steckbriefen Stellungnahme Träger öffentlicher Belange (TÖB), Bürger/ Vereine, Stadtbezirksbeiräte B 2.1 Fachübergreifende Schwerpunktgebiete - - B 2.2 Ortsteilstrategie D-1 Erweiterte Innenstadt (Handlungsfelder Nutzungsmischung, Mobilität, Kultur, Wissenschaft, Bildung), Grün- und Gewässerverbund Entwicklungsgebiete Leipziger Osten (Handlungsfeld Soziales, Bildung und Kultur, Handlungsfeld Freiraum), Grünau (Handlungsfeld Wirtschaft und Beschäftigung, Freiraum und Umwelt) Schönefeld (Handlungsfeld Soziales, Bildung und Kultur; Mobilität) Kategorie „Eigenentwicklung stärken“ – Umbenennung in „Qualitäten weiterentwickeln“ BUND Ortschaftsräte Burghausen, Seehausen, Holzhausen Stand 23.01.2018 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-0! Teil / Kapitel Änderung Grund / Quelle B 2.2 Ortsteilstrategie Aussage zur Kitanetzplanung wird in die Einleitung der Steckbriefe für Fachübergreifende Schwerpunktgebiete (2.1) und Ortsteile (2.2) aufgenommen. B 2.2 Ortsteilstrategie Änderung / Ergänzung in folgenden Ortsteilsteck- Stellungnahmen Bürger, Vereibriefen: Zentrum, Zentrum-Nord, Thekla, Plaußig- ne/Institutionen, StadtbezirksbeiräPortitz, Volkmarsdorf, Mölkau, Engelsdorf, Baals- te/Ortschaftsräte dorf, Althen-Kleinpösna, Reudnitz-Thonberg, Stötteritz, Probstheida, Liebertwolkwitz, Holzhausen, Südvorstadt, Knautkleeberg-Knauthain, Hartmannsdorf-Knautnaundorf, Grünau-Mitte, GrünauSiedlung, Neulindenau, Miltitz, Böhlitz-Ehrenberg, Burghausen-Rückmarsdorf, LützschenaStahmeln, Lindenthal, Seehausen B 3.2 Regionale Kooperation Verschiebung Textbaustein Regionale Kooperation zu Kapitel 3.2, Ergänzung Überschrift, Bezug zu übergeordneten Planungen, bestehenden Kooperationen und thematischen Schwerpunkten zukünftiger Kooperationen. Stellungnahmen Regionale Planungsstelle, Landkreise Nordsachsen und Leipzig, Borna, Schkeuditz, Großpösna, Markkleeberg, Markranstädt, Landesdirektion, LWB, IHK, Bürger - Aktualisierung Textbausteine „Strategische Steuerung“, - Aufnahme Text „Moderne Verwaltung“, Überarbeitung „Verankerung in stadtweiten Konzepten“, - Ergänzung bei „kommunaler Familie“, - Ergänzung Fortführung INSEK-Prozess - Stellungnahme Bürger, Anregung Interfraktionelle AG - Stellungnahme Bürger, Anregung Interfraktionelle AG - Stellungnahmen IHK, LWB, LVV - Stellungnahme Landesdirektion B 3.3 Umsetzungsbausteine Stellungnahme Ortschaftsrat Seehausen C 1 Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen FK Kommunale Bildungsinfrastruktur FK Wirtschaft und Arbeit: Daten ergänzt Redaktionelle Änderung, Stellungnahme IHK C 2 Fachkonzepte Alle Fachkonzepte: Ergänzung Tabellen zu finanziellen Auswirkungen der Maßnahmenbündel, Stellungnahme Bürger, Verwaltung Ergänzung der Methodik in Einleitung zu Fachkonzepten C 2.1 Wohnen - Ergänzung Kap. 2.1. Wohnungsangebot, Aussage zu Verfügbarkeit von FNP-Flächen. - Umformulierung Kap. 2.2. Entwicklungserwartungen - Ergänzungen in 3.2.1 Maßnahmenbündel - Kap. 3.3 „Räumliche Handlungsstrategie“ - Kap. 3.4 „Umsetzung“ - Anregung Interfraktionelle AG - Redaktionelle Änderung - Stellungnahmen IHK, LDS, LVV, BUND, NABU, LWB - Anregung Interfraktionelle AG, Stellungnahme BUND - Stellungnahmen Regionale Planungsstelle, Landkreis Leipzig, Landesdirektion, Borna, Schkeuditz C 2.2 Wirtschaft und Arbeit Einleitung: Ergänzung Regionale Akteure und Zusammenarbeit Stellungnahmen Landkreise und Nachbarkommunen, IHK C 2.2 Wirtschaft und Arbeit Verwendete Grundlagen: Ergänzung Stellungnahme Landkreis Leipzig C 2.2 Wirtschaft und Arbeit Kap. 2.1 Ausgangslage: Ergänzung SGBII-Quote Stellungnahme IHK C 2.2 Wirtschaft und Arbeit Kap: 2.2 Stärken-Schwächen: Anpassung Cluster Stellungnahme IHK C 2.2 Wirtschaft und Arbeit Kap. 3.3: Anpassung Karten (Farben, Abgrenzung) Stellungnahmen Regionale Planungsstelle, Landkreis Leipzig C 2.3 Freiraum und Umwelt Einleitung: Änderung zu den bearbeiteten Themen Anregung Interfraktionelle AG des Fachkonzeptes C 2.3 Freiraum und Umwelt Kap. 2.1 Überarbeitung der Ausgangslage der Stand 23.01.2018 Stellungnahmen Träger öffentlicher 2 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Teil / Kapitel Änderung Grund / Quelle Gewässerentwicklung Belange, Institutionen C 2.3 Freiraum und Umwelt Kap. 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel Ergänzung in M 1.3: Verweis auf andere Maßnahmenbündel Ergänzung in M 3.3: Berücksichtigung Kaltluftschneisen Anregung Interfraktionelle AG, Stellungnahme Bürger C 2.3 Freiraum und Umwelt Kap. 3.3 Räumliche Handlungsstrategie Ergänzung im Handlungsschwerpunkt III Bayrischer Bahnhof: Anbindung südlicher Auwald über Agra-Park Stellungnahme Stadt Markleeberg C 2.3 Freiraum und Umwelt Kap. 3.4 Umsetzung Ergänzung zum Masterplan Grün sowie zur Vertiefung weiterer Umweltthemen in der Umsetzung Stellungnahmen Interfraktionelle AG, BUND, NABU, Bürger C 2.4 Kommunale Bildungs- Kap. 1 Einleitung: Aufnahme Satz zu Bildungslandschaft und Bürgertradition Anregung Interfraktionelle AG C 2.4 Kommunale Bildungs- Kap. 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel: generelle landschaft Bündelung der Maßnahmen und Zuordnung zu den Zielen; Weitere Ergänzung von Maßnahmen zu den Themen freie Schulen, lebenslanges Lernen Regionale Kooperation, lokale Bildungslandschaften Stellungnahmen Stadt Schkeuditz, Landkreis Nordsachsen, Bürger, Anregung Interfraktionelle AG, C 2.5 Soziale Teilhabe Kap. 2.1 Ausgangssituation Übergreifende Betrachtung der sozialen Infrastruktur: Redaktionelle Änderung in der Aussage zu den randstädtischen Ortsteilen Stellungnahme Bürger C 2.5 Soziale Teilhabe Kap. 3.1 Ziele und Maßnahmebündel Ziel 2, Chancengerechtigkeit u. Teilhabe, M 2.3: Ergänzung Fachplan Seniorenarbeit Ziel 4, Zusammenhalt: Ergänzung Gemeinwesenorientierung Anregung Interfraktionelle AG, Stellungnahme Seniorenbeirat C 2.6 Kultur Ergänzung in Kap 2.2. Stärken, Schwächen und Herausforderungen Anregung Interfraktionelle AG C 2.6 Kultur Ergänzung in Kap 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel – Aufnahme Durchführung einer internationalen Medienanalyse Anregung Interfraktionelle AG C 2.6 Kultur Ergänzung in Kap 3.4 Umsetzung zum Thema Schaffung von geeigneten Strukturen für Fördermittelakquise Anregung Interfraktionelle AG C 2.7 Nachhaltige Mobilität Redaktionelle Änderungen 2.1.1 und Maßnahmenbündel 2.3 Kap. 3.2 Wechselwirkungen: Ergänzung Abstimmungsbedarf Stellungnahme LVV C 2.7 Nachhaltige Mobilität Kap. 2.2 Entwicklungserwartungen: Ergänzung IHK-Studie Stellungnahme IHK C 2.7 Nachhaltige Mobilität Kap. 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel: Ergänzung Entflechtung Fuß-/Radverkehr, differenzierte (Rad-)fahrzeugpalette Stellungnahme Bürger C 2.7 Nachhaltige Mobilität Kap. 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel: Ergänzung Stellungnahme IHK, Anregung Interfraktionelle AG weiterer Untersuchungsbedarf Tangenten- und Ringsystem, Prüfung infrastrukturelle Entflechtung MIV und ÖPNV (M 2.3), Prüfung Investitionen in grundhaften Straßenausbau…Neubaustrecken… Lückenschluss Mittlerer Ring Nordwest… Tangen- D-3 Stand 23.01.2018 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-0! Teil / Kapitel Änderung Grund / Quelle tenviereck im Norden… (M 2.4) C 2.7 Nachhaltige Mobilität Kap. 3.3 Karte Maßnahmenübersicht: Aktualisierung und Ergänzung, u.a. weiterer Untersuchungsbedarf/ Trassenfreihaltung MIV, Komplexe Baumaßnahmen Stellungahmen IHK, L-Gruppe, Magistralen-Management G.Schwarz-Str., BI Mittlerer Ring Ost/Südost, Anregung Interfraktionelle AG C 2.8 Klimaschutz und Technische Infrastruktur Änderung des Titels von Fachkonzept Energie und Klimaschutz in Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Anregung Interfraktionelle AG C 2.8 Klimaschutz und Technische Infrastruktur Kap. 2.2: Änderung Zeithorizont Kohleausstieg in Entwicklungserwartungen Stellungnahme IHK C 2.8 Klimaschutz und Technische Infrastruktur Kap. 3.1 Stellungnahme LVV Änderung zur Trassenfreihaltung bei Bauprojekten Änderung zum Ausbau der Ladeinfrastruktur Änderung zur Erarbeitung von Konzepten zur Klimaanpassung Änderung des Begriffs „postfossile Energieversorgung“ in „Dekarbonisierung der Energieversorgung“ C 2.8 Klimaschutz und Technische Infrastruktur Karte: Änderung der Abgrenzung des Schwerpunkraums Leipziger Westen Stellungnahme Magistralenmanagement G.-Schwarz-Str. C 2. 10 Hochschulen und Forschungseinrichtungen Redaktionelle Ergänzungen in allen Kapiteln Beteiligte Forschungseinrichtungen C 2. 10 Hochschulen und Forschungseinrichtungen Kap. 2.1 Ergänzung der Aussagen zum Studentenwerk Stellungnahme Studentenwerk C 2. 10 Hochschulen und Forschungseinrichtungen Kap. 3.3 Räumliche Handlungsstrategie Änderung der Aussagen zu Planungen des IMW im Wissenschaftsraum Mitte Stellungnahme Fraunhoferzentrum für Internationales Management und Wissensökonomie C 11 Ordnung und Kommu- Verwendete Grundlagen S.1: Ergänzung nale Sicherheitsinfrastruktur Kap. 2.2. Anpassung Stärken Kap. 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel: Ergänzung/ Anpassung Maßnahmenbündel Drogenkriminalität Kap. 3.4 Umsetzung: Ergänzung Thema Verordnungen Stellungnahme Polizeidirektion Leipzig C 11 Ordnung und Kommu- Kap. 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel: Ergänzung Anregung Interfraktionelle AG nale Sicherheitsinfrastruktur Maßnahmenbündel Graffitientfernung/-prävention C 3. 5 Baukultur und Öffent- Ergänzung Handlungsprioritäten, Aufnahme Richt- Fachausschuss Kultur, Fachauslicher Raum linie Kunst im öffentlichen Raum/Kunst am Bau schuss Stadtentwicklung und Bau D 1 Arbeitsprozess und Aufbau Aktualisierung des Standes Verwaltung D 2 Rahmenbedingungen Kap. 2.4.1 Überarbeitung Abschnitte Wasserrahmenrichtlinie sowie Luft und Lärm Stellungnahmen Träger öffentlicher Belange, Institutionen D 3 Ergebnisse Bürgerbeteiligung Ergänzung des aktuellen Standes zum Beteiligungsprozess Verwaltung Stand 23.01.2018 4 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Anlage 2: Auswertung Beteiligungsverfahren zum INSEK-Entwurf Schriftliche Stellungnahmen von Bürgerinnen, Bürgern und Vereinen – alphabetisch nach INSEK-Teilen sortiert (Mehrfachnennungen möglich) Inhalt Wer Fachkonzept Energie und Klimaschutz Die dargestellten Ziele und Maßnahmen sind vollständig zu begrüßen und entsprechen in Ihrer Zusammenstellung den wichtigsten Anforderungen. Bürgermeinung 1 Einzige Ergänzung: Es sollte ein weiteres Schlüsselprojekt ergänzt werden: Aufbau einer regionalen Klimaschutzagentur. Mit diesem Instrument könnten verschiedene Maßnahmen wirksamer umgesetzt werden, insbesondere die Maßnahmen M 1.5, M 2.4., M 2.5, M 2.6, M 2.7, M 3.3 Aktuell läuft eine Abstimmung zwischen der Stadt Leipzig und der L-Gruppe zur Entwicklung und Ausrichtung eines Modellversuchs. Dies sollte auch durch das INSEK bekräftigt werden. Wasserwirtschaft Aussagen zur Wasserver- und Entsorgung finden sich nur in der Beschreibung der Ausgangslage, nicht in der Handlungsstrategie. Gibt es keinen Bedarf zur Weiterentwicklung der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung und -klärung? Welche konkreten Anforderungen ergeben sich hier durch das Wachstum der Stadt? Fachkonzept Freiraum und Umwelt Vielen Dank das Sie uns an diesem Prozess teilhaben lassen. Ich möchte nach meinen Argumenten zur Auftaktveranstaltung sowie zur Entwurfspräsentation auch an dieser Stelle noch einmal um die namentliche Benennung des Zieles --- Pflanzung von Obstbaumreihen und Streuobstwiesen an Ortsteilverbindungen und auf Brach- oder Splitterflächen ---- bitten. Dies wird erforderlich da diese Strukturen in der mitteldeutschen Kulturlandschaft durch Überalterung oder Flächenvereinnahmung für Landwirtschaft und Siedlungsbau weitestgehend zerstört sind. Die den Wohnformen vorgelagerten Obstgärten und flächengliedernden Obstbaumalleen in den Stadtbezirken gehören für viele Bürger schon gar nicht mehr zur wahrnehmbaren Realität sind aber für Lebensqualität und Zukunftssicherung (Artenvielfalt in Flora und Fauna) zwingend erforderlich. Internet und E- Mobilität sind schön und wichtig aber die Grundmotivation ist, zumindest aus meiner Sicht, die Bewahrung der Schöpfung für kommende Generationen. Ich bitte herzlich um Benennung. Fachkonzept Freiraum und Umwelt Nitrat-Belastung von Boden und Gewässer künftig wirksam verhindern: (lese aktuelle WWF-Studie: "Regionalbericht Landwirtschaft und Ernährung - LEIPZIG") Abkehr von intensiver Land-Bewirtschaftung hin zu wesentlich mehr kleinteiligem Bio-Landbau Stärkung der biologischen Vielfalt (Bio-Diversität), kein Anbau in Monokulturen Wiederbelebung der ökologischen Stadtgüter und der Direkt-Vermarktung aktive Förderung Stadt-Gärtnerei und Stadt-Imkerei (Flächennutzungsplan) Erarbeitung von urban / vertical Farming-Konzepten zur Belieferung des regionalen Einzelhandels geschlossene Düngemittel-/ Stoff-Kreisläufe(z.B. Aquaponik) kein Eintrag von Düngemitteln, Pestiziden, etc. in Boden und Grundwasser Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Stand vom 23.01.2018 Abwägung und Begründung Änderung im Fachkonzept Energie und Klimaschutz Die Überlegungen zum Aufbau einer regionalen Klimaschutzagentur befinden sich bereits in einer Diskussionsphase, welche inzwischen über den Rahmen eines strategischen Entwicklungskonzeptes hinaus reicht. Im Fachkonzept ist dies bereits in M 2.6 (Kap. 3.1) implizit erwähnt. Ergänzt wird, dass die Energieagentur noch aufzubauen ist Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Sofern nicht anders vermerkt, sind alle Stellungnahmen im Wortlaut eingetragen x Der Aspekt ist im Fachkonzept Energie und Klimaschutz des INSEK inzwischen berücksichtigt. Bürgermeinung 2 Bürgermeinung 3 x Berücksichtigung in Umsetzung Wird im Zuge der Umsetzung des Fachkonzepts Freiraum und Umwelt im Sinne von Ziel 4, M 4.2, dritter Anstrich „ Nachhaltiges Flächenmanagement zur Entwicklung von Ergänzungsflächen und Trittsteinen im Biotopverbund“, M 4.4, erster und zweiter Anstrich „Ausbau von Kooperationen mit der Landwirtschaft sowie Kulturlandschaftsmanagement“ und Ziel 6 insbesondere in M 6.1 Erarbeitung des „Masterplans Grün Leipzig 2030“ berücksichtigt. Bereits enthalten im Fachkonzept Freiraum und Umwelt Ist in Bezug auf Förderung Stadt-Gärtnerei, urban gardening etc. verankert in Ziel 6, Maßnahmebündel 6.2, dritter Anstrich „Urban Gardening“, sowie in Ziel 4, Maßnahmebündel 4.4, 1. Anstrich „Ausbau der Kooperation mit der Landwirtschaft“ 1 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Das Thema Boden ist über das Thema Flächeninanspruchnahme mit betrachtet worden, aber ohne Belastungsaspekte. Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Mit dem Maßnahmenbündel 3.1. Nachhaltige Landwirtschaft (S.10) soll über Flächen mit kommunalem Zugriff die Entwicklung zur nachhaltigen Landwirtschaft gefördert werden. Bei dem bedeutenden Flächenanteil der Stadt Leipzig an Landwirtschaftsflächen sowie dem damit verbundenen Einfluss auf die Betriebe ist dies ein wirkungsvolles Ziel, falls eine Umsetzung stringent möglich ist, d.h. genügend Betriebe dies mit gestalten. Mit dem Mittelstandförderprogramm der Stadt Leipzig können nachhaltig produzierende Unternehmen unterstützt werden. Fachkonzept Freiraum und Umwelt Ein Instrument der Stadt ist Umsetzung des Baurechts bzw. Bauauflagen. Somit können für Verbesserung des Stadtklimas grüne Fassaden (Blattlaub von Kletterpflanzen) das Mikroklima nachhaltig verbessern. Diese können selbst am Bestand als Vorhangkonstruktion nachgerüstet werden. Es entstehen zusätzliche Pufferzonen für Loggien/Balkone. Gespannte Seilnetz- oder Drahtgeflechtsysteme haben sich bewährt. Zum Teil sind auch Holzkonstruktionen (hier Wetterschutz nötig) denkbar. Fachkonzept Freiraum und Umwelt Problem Verdichtung: Der Verdichtung der Stadt und der Verdrängung von Grün und Aufenthaltsflächen, mit denen sich Anwohner identifizieren, entgegenwirken Veränderungen niedrigschwellig ankündigen Fassadengrün fördern & fordern, jede kleine Lücke begrünen, Anwohner einbeziehen, motivieren, thematisieren Neue Bebauung zwangsweise ein paar Meter vom Fußweg einrücken , um breitere Fußwege und öffentliches/halböffentliches Grün zu ermöglichen/erzwingen Mehr Sitzbänke in Kombination mit Grünpflanzen und Beleuchtung (Solar & LED) für größeres Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfra- Stand vom 23.01.2018 Bürgermeinung 4 Bürgermeinung 5 Bereits enthalten im Fachkonzept Freiraum und Umwelt Ist angelegt in Ziel 6, M 6.4, erster Anstrich „Anwendung örtlicher Bauvorschriften…“ sowie dritter Anstrich „Ökologische Leitlinien für Nachverdichtungsprojekte“, sowie in Ziel 3, M 3.3, in den ersten vier Anstrichen, insb. in Anstrich 4 „Gebäudebegrünung, Freiraumbegrünung und Erhöhung Albedo in örtlichen Bauvorschriften nach § 89 SächsBO festsetzen“. Bereits enthalten im Fachkonzept Freiraum und Umwelt Die doppelte Innenentwicklung, d.h. flächensparendes Wachstum bei Erhalt der Grünund Freiraumqualitäten im Stadtteil ist grundsätzliches Ziel des Fachkonzeptes, insbesondere formuliert in Ziel 6. Gleichzeitig ist „Balance zwischen Verdichtung und Freiraum“ ein zentraler Handlungsschwerpunkt im strategischen Ziel „Leipzig setzt auf Le- 2 Inhalt struktur Abwägung und Begründung bensqualität (Teil A, Kap. 5.3). Fassadenbegrünung ist zentraler Bestandteil von Ziel 3, Maßnahmebündel 3.3 im Fachkonzept Freiraum und Umwelt. Fachkonzept Wohnen Strategisches Zielbild Wer Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ - Sicherheitsgefühl & Mülleimer aufstellen Gegen Vandalismus hilft Bildung -> Kindergärten und Grundschulen einbeziehen zur Pflege von Bänken neben Schulen & Kitas, Oberschüler & Gymnasiasten sollten in Projektwochen öffentliche Stadtmöbel reparieren - LVB-Haltestellen sollten Informationsorte für alle Bürger & Besucher werden mit Hinweisen auf wichtige Orte und öffentliche Gebäude in der Nähe (Hilfepunkte für Kinder, öffentl. Toiletten, Wickelplätze, Spielplätze, Behörden, öffentl. Telefonzellen) für ein besseres Sicherheitsgefühl - - - - Stand vom 23.01.2018 Mehr Schwimmhallen & Schwimmkurse für Kinder! Zur Zeit können Kinder nicht außerhalb der Schule schwimmen lernen! Viel zu wenig Kursplätze im Verhältnis zu den Kindern! Mehr Sportvereinangebote, mehr öffentliche Sportplätze, mehr Skate- und BMX-Anlagen, z.B. am Kantgymnasium integrieren, Spielplatz dort um Kleinkindspielgeräte aufstocken, vorhandene Plätze vergrößern, die vorhandenen , z.B. am Fockeberg sind hoffnungslos überfüllt Mehr Aufenthaltsqualität (Bänke, Tische) auf Spielplätzen und Freiflächen Mehr öffentl. Treffpunkte im Außenbereich für kl. Menschengruppen, ggf. überdacht (viele Geflüchtete Männer sind kulturbedingt tagsüber nicht im Haus, da halten sich die Frauen alleine auf, Wo sollen die Männer hin?) Keine öffentlichen Flächen mehr Vermieten (z.B. Clara-Park), die Flächen fehlen den Anwohnern Mehr Mülleimer & öffentl. Grillplätze pro Stadtteil einen Übungsplatz zum Fahradfahren lernen und Skateboard fahren lernen schaffen, freihalten, kennzeichnen, Beispiel: Plaine de Jeux Morichar in Brüssel Bereits enthalten im Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur Erfolgt im Rahmen von Präventionsmaßnahmen (zielgruppenorientierte Präventionsprojekte, S. 11). Berücksichtigung in Umsetzung Es ist Zielstellung der LVB, die Fahrgastunterstände mit weiteren Informationen, wie Ortspläne etc., auszustatten. x Fachkonzept Sport: Die Sportvereine erweitern ständig ihre Angebote, sowohl qualitativ als auch quantitativ. Die Stadt kann das aber nicht einfordern, weil die Vereine eigenständig auf der Grundlage ihrer Satzung handeln. Die Stadt Leipzig fördert den Vereinssport in vielfältiger Art und Weise, u.a. dafür, dass er mehr Sportangebote entwickeln kann (z.B. Anpassung des städtischen Vereinsförderbudgets an die steigenden Mitgliederzahlen in den Sportvereinen). Vornehmliches Ziel der Stadt Leipzig ist es, den vorhandenen Sportstättenbestand besser auszulasten. Das soll u.a. mit Modernisierungsmaßnahmen sowie Erweiterungen der Nutzerkreise und Öffnungszeiten erreicht werden. Wo das nicht möglich ist oder wo neue große Wohnquartiere entstehen, sollen darüber hinaus auch neue Sport- und Bewegungsmöglichkeiten geschaffen werden. Bereits enthalten im Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur als Gesamtproblematik im Papierkonzept 3 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ (3.1, Ziel 2). Das Papierkonzept wird aktuell für den Zeitraum 2015-2017 evaluiert. - - - Stand vom 23.01.2018 mehr sozialen Wohnungsbau schaffen in allen Stadtteilen bei allen Wohnungsbauten mind. 25% Sozialwohnungsanteil fordern, ohne Möglichkeiten des Freikaufens wie bei Stellplätzen Wien als Vorbild für qualitativen Sozialwohnungsbau nehmen Baugenossenschaften unterstützen Nicht berücksichtigt Wohnungsbau ist mit den vorhandenen Instrumenten in allen Stadtteilen angedacht. Priorität liegt dabei auf den Stadtteilen, welche wenig bezahlbaren Wohnraum haben, keine Ergänzung wird in jenen Quartieren forciert, wo preisgünstiger Wohnraum konzentriert vorhanden ist. Eine Quote von 30% mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraums wird bei allen neuen Bauleitplanverfahren gefordert. Die dazu erforderlichen Vereinbarungen mit Investoren zur Umsetzung von Wohnungsbauförderung im Rahmen von Bauleitplanungen werden im Maßnahmenbündel 1 erwähnt. In Gebieten die nach § 34 BauGB bebaubar sind, bestehen die Einflussmöglichkeiten nur über die Beratung von Investoren. Wissensaufbau/ -austausch für kostensparendes, qualitatives Bauen ist geplant. Baugenossenschaften und weitere kooperative Wohnformen werden im Rahmen des Netzwerks Leipziger Freiheit unterstützt. (Beides s. Maßnahmenbündel 2). Viel breitere Fahrradstreifen und Fahrradachsen schaffen bedenken, dass viele Menschen aus finanziellen Gründen Radfahren müssen, weil Sie sich den ÖPNV nicht leisten können! Verkehrserziehung für Erwachsene einführen, um dem täglichen Irrsinn entgegen zu wirken mit Beispielszenen (alle fühlen sich im Recht) Nicht berücksichtigt Kann in dieser Verallgemeinerung nicht im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität berücksichtigt werden Bereits enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität als Bestandteil des Mobilitätsmanagements und –beratung (M 2.2, 2.6). Leipzig kann Englisch -> Plattform für Tandemlernen und für Termine, Veranstaltungen, Vorträgen auf Englisch Für Anwohner ist das Wachsen der Stadt nur bedingt ein Grund zur Freude, Wachstum muss kein Ziel sein Flächen zurückkaufen und entsiegeln, das machen alle wachsenden Großstadt, wo es nur geht, außer Leipzig! Schnellstmöglich Umdenken! Auf keinen Fall Wälder oder Grünflächen für neue Verkehrsflächen opfern Änderung der Präambel Das INSEK orientiert sich zwar an der mittleren Variante der Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig, hat aber auch die Prognoseunsicherheiten im Blick. Dies wird durch die Ausrichtung der Stadtentwicklungs- x 4 Fachkonzept Freiraum und Umwelt Inhalt - Kleingartenflächen sichern - ÖPNV, Radverkehr und Lieferverkehr stärken, alle anderen runter von der Straße holen! Stadträte fahren nicht mit Benzin- oder Dieselautos Loben statt schimpfen Das Fachkonzept Freiraum und Umwelt enthält sehr viele einzelne Maßnahmen. Dabei besteht die Gefahr einer nicht ausreichenden Priorisierung wesentlicher Maßnahmen und eine Verzettelung in der Umsetzung. Dennoch gibt es in diesem Konzept inhaltliche Fehlstellen: Auwald ist die wichtigste und prägendste Grünstruktur in Leipzig. Hier ist es an der Zeit, ein klares Bekenntnis für eine nachhaltige und insbesondere auch bodenschonende Waldbewirtschaftung abzugeben. Die größeren Pflegemaßnahmen im Auwald im letzten Winter haben gezeigt, dass die Praxis zumindest in Bezug auf die eingesetzte Technik anders aussieht. Generell sollte der Schadstoffeintrag in das Grundwasser thematisiert werden. Insbesondere aus dem Bereich der Landwirtschaft ist der Eintrag von Stickstoff als Nitrat und Nitrit ein Problem. Hierzu korrespondiert die im Bereich Landwirtschaft angesprochene Unterstützung der Vermarktung umweltschonend produzierter landwirtschaftlicher Produkte. Der Schutz der Grundwasserleiter, insbesondere auch aus dem Aspekt der Trinkwasservorsorge in der Region, ist ein wichtiges Thema der nachhaltigen Entwicklung, das weder im Bereich Freiraum noch im Bereich der technischen Infrastruktur adäquat aufgegriffen wird. Es sollte aktiv darauf hingewirkt werden, dass der Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft und Gärten reduziert wird. Stand vom 23.01.2018 Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ strategie auf Innenentwicklung und anpassungsfähige Stadtstrukturen sowie regelmäßiges Monitoring und darauf aufbauendes Nachsteuern gewährleistet. Dies wird in der Präambel klarer ausformuliert. Bereits enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Ziel 2 „Erhöhung der Attraktivität und Stärkung des Umweltverbundes“. Bürgermeinung 1 Bereits enthalten im Fachkonzept Freiraum und Umwelt Die dargestellten Maßnahmebündel enthalten bereits eine Priorisierung. Die genannten Fehlstellen resultieren u.a. auch daraus, dass im Zuge der baulichen Entwicklung eine bewusste Fokussierung auf die doppelte Innenentwicklung im Fachkonzept erfolgte. Die Auenachsen werden im Handlungsschwerpunkt II „Sicherung und Entwicklung der Auenachsen“ raumkonkret thematisiert und eine Umsetzung des FFHManagementplans sowie eine naturverträgliche Nutzung benannt. Das Thema Boden inkl. Grundwasser ist über das Thema Flächeninanspruchnahme mit betrachtet worden, aber ohne Belastungsaspekte (Schutzgut, Qualität). Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Mit dem Maßnahmenbündel 3.1. Nachhaltige Landwirtschaft (S.10) soll über Flächen mit kommunalem Zugriff die Entwicklung zur nachhaltigen Landwirtschaft gefördert werden. Bei dem bedeutenden Flächenanteil der Stadt Leipzig an Landwirtschaftsflächen sowie dem damit verbundenen Einfluss auf die Betriebe 5 Inhalt Wer Qualität der Fließ- und Stillgewässer wird nur ansatzweise mit dem Verweis auf das Integrierte Gewässerkonzept berührt. Angesichts der nach wie vor bestehenden Problemlage erscheint dies nicht angemessen. Insbesondere sollte hierbei auch eine Auseinandersetzung mit Problemstoffen erkennbar sein, die nicht durch die kommunalen Kläranlagen herausgefiltert Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Das Fachkonzept enthält zahlreiche gute konzeptionelle Ansätze, bleibt aber in der UmsetzungsbeBürgermeinung 1 schreibung relativ statisch. Im Maßnahmebündel 3 wird die Etablierung des Leipzig Science Network genannt. Die Weiterentwicklung dieses Ansatzes zu einer inter-institutionellen Managementstruktur könnte die Umsetzung der im Fachkonzept genannten Ziele deutlich befördern. Bei den Querbezügen zu anderen Themen sollte auf den Anspruch einer nachhaltigen (d.h. auch fairen) Beschaffung orientiert werden. Generell wäre zu prüfen, ob nicht insbesondere die Hochschulen sich in ihrem Selbstverständnis als nachhaltig wirkende Institutionen stärker profilieren wollen und können. Dies wäre im Rahmen der kooperativen Zusammenarbeit weiter zu entwickeln. Es wäre zu prüfen, ob dies auch bereits im INSEK aufgezeigt werden kann. Abwägung und Begründung ist dies ein wirkungsvolles Ziel, falls eine Umsetzung stringent möglich ist, d.h. genügend Betriebe dies mit gestalten. Mit dem Mittelstandförderprogramm der Stadt Leipzig können nachhaltig produzierende Unternehmen unterstützt werden. Änderung des Fachkonzept Freiraum und Umwelt Die Beschreibung der Ausgangslage der Gewässerentwicklung wurde überarbeitet, darin werden die Ziele der WRRL und der erreichte Stand beispielhaft erwähnt. Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ x x Berücksichtigung im Umsetzung Die Gründung des Leipzig Science Networks zwischen der Stadt und allen Wissenschaftseinrichtungen wird 2018 erfolgen. Fragen von Nachhaltigkeit und fairem Handel sind Teil der Kooperationsvereinbarung von Stadt und Universität und werden eine noch größere Rolle bei der geplanten neuen Vereinbarung von Stadt und UFZ spielen. Für das Studentenwerk Leipzig ist die Frage fair gehandelter Produkte bereits jetzt Teil der Geschäftspolitik. Fachkonzept kommunale Bildungslandschaft Kitas und Horte als entscheidende Orte sozialen Lernens Bürgermeinung 6 Situation • An kaum einem Ort treten die teils neuen Konflikte und Entwicklungsaufgaben unserer Gesellschaft so zutage wie im Alltag der Kitas und Horte. Hier stoßen Menschen unterschiedlichster Sprachen, Kulturen, Weltanschauungen, Religionen und sozialer Schichten täglich aufeinander. • Das verlangt allen Beteiligten in einem bisher ungekannten Ausmaß ab, sich diesen oft unübersichtlichen und konflikthaften Situationen zu stellen: den Kindern und ihren Eltern und insbesondere auch den Menschen, die dort tätig sind. • Zugleich erhöht sich sprunghaft die Bedeutung der Kitas und Horte als Orte des sozialen Lernens. Denn das Vermögen, mit diesen hoch komplexen, diffusen und konflikthaften Situationen umzugehen, wird der Schlüssel für die Gestaltung unserer künftigen Gesellschaft sein. Das Erlernen sozialer Verhaltensweisen, die zukunftsentscheidend für den Einzelnen und für unsere ganze Gesellschaft sein werden, geschieht für die heutigen Kinder maßgeblich hier. Wertung der Situation Diese qualitativ gewachsene Bedeutung der Betreuungsarbeit in den Kitas und Horten wird m. E. in der Stand vom 23.01.2018 Änderung im Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft In M3-02 (alt M18 Lokale Bildungslandschaften stärken) aufgenommen. Der Gedanke wird ebenso in den Maßnahmen zum Erhalt und Ausbau des KiFaZ-Ansatzes (M2-01; alt M12) und zur stärkeren Verkoppelung der Familienbildung mit formalen Bildungsangeboten (M2-02; alt: M13) aufgegriffen. x 6 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Öffentlichkeit kaum wahrgenommen. Dazu geht diese Veränderung mit ebenso sprunghaft wachsenden Anforderungen einher, auf die weder die einzelnen Erzieher*innen noch das System der Kitas und Horte als Ganzes vorbereitet sein können. Dadurch sehen sie sich trotz aller Anstrengungen, die Situation täglich gut zu bewältigen, zunehmend unerfüllten und vielleicht sogar unerfüllbaren Erwartungen gegenüber. Vorschlag Die Stadt könnte einen Prozess anstoßen, der die Entwicklung von Strategien zum Ziel hat, die dieser neuen Situation angemessen sind und die von der Öffentlichkeit mitgetragen werden. Angemessen hieße in meinen Augen, dass diese Strategien den zwei Umständen Rechnung tragen, die aktuell größten Veränderungen unterliegen: 1. der enormen Bedeutung, die das Sozialverhalten, welches die Kinder heute in den Kitas und Horte erlernen, für die Zukunft unserer Gesellschaft haben wird und 2. die Mitarbeitenden in die Lage zu versetzen, den hohen Anforderungen schrittweise gerecht werden zu können, die sie an sich gestellt sehen. Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft/ Strategisches Zielbild Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote Bürgermeinung 1 Der Text unter der Zielformulierung ist vorwiegend auf die Schaffung moderner Lernorte ausreichtet. Das zweite genannte Ziel der Verbesserung der Chancengerechtigkeit wird hier nicht mehr direkt aufgegriffen. Hierzu wäre der Einsatz der Stadt Leipzig zur Verbesserung der Leistungsfähigkeit der Bildungseinrichtungen (von der Kita bis zum lebenslangen Lernen) erforderlich. Fachkonzept Das Fachkonzept stellt viele wichtige Herausforderungen und strategische Ansatzpunkte dar, die auch eine angemessene Klarheit, Übersichtlichkeit und Konkretheit der Aussagen aufweisen. Die Aussagen im Fachkonzept sollten in dieser Klarheit unbedingt im Konzept erhalten bleiben. Die Umsetzung der Ziele und Maßnahmen würde eine große Weiterentwicklung der bisherigen Praxis im Bereich der kommunalen Bildungslandschaft bedeuten. Dementsprechend wären konkrete Ansatzpunkte zur Umsetzung der Maßnahmen entsprechend wichtig. Gerade das Kapitel Umsetzung ist dagegen jedoch zu kompliziert formuliert und damit zu vage in den Aussagen. Hier wäre eine klare einzelne Auflistung konkreter Umsetzungsschritte und organisatorisch-struktureller Maßnahmen hilfreich. Beispielsweise wäre die Flächensicherung für die in den nächsten Jahren zu bauenden Schulen und Kitas sofort erforderlich. Im Rahmen unserer lokalen Arbeit im Rahmen von Quartiersmanagement sind bisher keine Auswirkungen solcher Bemühungen spürbar – etwa die Sicherung von Standorten für Grundschulen entsprechend dem aktuellen Schulentwicklungsplan. Auch die bisherigen Erfahrung bei der Umsetzung des Modellprojektes Quartiersschule Ihmelsstraße zeigen, dass es noch einen großen Entwicklungsschritt in der fachübergreifenden Zusammenarbeit der Stadtverwaltung erfordert, um die im Fachkonzept beschriebenen Ziele und Maßnahmen umzusetzen. Eine Fehlstelle im Fachkonzept ist das Thema Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE). Die Stadt sollte sich aktiv für eine stärkere Integration von BNE in die Bildungsarbeit von Kitas, Schulen und Einrichtungen der non-formalen Bildung einsetzen. Die Erarbeitung einer kommunalen Strategie für BNE wäre hierzu eine auf der Ebene des INSEK angemessene Maßnahme. Dies würde auch eine logische Untersetzung des Nationalen Aktionsplans BNE bedeuten, in dem auch die Kommunen als Handlungsfeld Stand vom 23.01.2018 Bereits enthalten im Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Im Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft ist die Unterstützung von Chancengerechtigkeit ein zentrales Ziel (neben dem Ausbau der Infrastruktur). In einzelnen Maßnahmebündeln und in den Modellprojekten werden diese beiden Ziele miteinander verkoppelt. Nicht berücksichtigt Das Fachkonzept (und das INSEK) versuchen hier den Rahmen für gelingendes integriertes Arbeiten zu umreißen. Eine konkrete Schrittfür-Schritt-Anleitung für einzelne Projekte ist in diesem Rahmen nicht leistbar. Bereits enthalten im Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Flächensicherung und langfristige Grundstücksvorsorge findet sich als Maßnahme unter dem Ziel des Ausbaus der Bildungsinfrastruktur (M1-03; alt: M06). Siehe oben; hierauf zielt das Kapitel „Umsetzung“ ab. BNE ist als eigenständiger Abschnitt in der Situationsbeschreibung enthalten. Ansonsten finden sich Angebote aus dem Bereich BNE, 7 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ neben anderen non-formalen Bildungsangeboten, in den Maßnahmebündeln wieder, die auf eine Kopplung von formalen und nonformalen Angeboten abzielen (M2-06; alt M02-6, M3-02; alt M18 und M3-03; alt M19). angesprochen werden. Auch eine Landesstrategie ist aktuell hierzu in Arbeit. Darüber hinaus liegt es auch im Interesse der Stadt Leipzig, sich kooperativ und gemeinsam mit dem Freistaat Sachsen und der Universität Leipzig für eine Milderung des zunehmenden Mangels an Pädagogen u.a. Fachkräften, insbesondere bei Oberschulen und Grundschulen einzusetzen. Der Mangel an Pädagogen taucht in der Liste der Herausforderungen auf. Dort wird auch eine Empfehlung ausgesprochen. Da die Einstellung von Lehrpersonal allerdings originäre Aufgabe des Freistaats Sachsen ist, taucht er in den Maßnahmebündeln nicht auf. Fachkonzept Kultur Fachkonzept Soziale Teilhabe 2. Kultur Unter Plaußig-Portitz: Siedlergemeinde…. Dies war nicht nur auf Siedlergemeinde gemünzt! Gemeint ist die Förderung* aller kleinen Soziokulturellen Vereine in den Leipziger Randgebieten, da wo es keine Bürgertreffs / Stadteilläden oder ähnliches gibt. Also dort wo sich alles auf das alleinige Engagement der vielfältigen Vereinsstrukturen konzentriert. Magere Infrastruktur, materielle Voraussetzungen, praktikables Handling und Kenntnisse von Möglichkeiten zur Verbesserung von Qualität und Quantität sind neben der „Begeisterung“ für das Ehrenamt die am häufigsten zu findenden Gründe, neben dem Demographischen Wandel in den Regionen, für die Aufgabe (Zerfall) von Vereinen. Förderung* = bedeutet mehr als Finanzielle Zuschüsse vor allem auch Fachberatung zur Hilfe und Selbsthilfe!! -Stärkung bis Ausbau der Freiwilligenagentur, -des Stadtbüro Beides mit Punktueller Wirkung bis in die einzelnen Stadtbezirke auch als Anlauf- und „Hilfs“ stelle für die „Randgebiete“ -Erhaltung der bestehenden soziokulturellen Treffpunkte im Randgebiet Im INSEK-Entwurf leider keine Aussage gefunden zum Thema: Soziokulturelle Unterstützung/Entwicklung in den Stadtrandgebieten! Bürgermeinung x x Berücksichtigung in Umsetzung Soziokulturelle Einrichtungen und Projekte sind durch Kriterien klar definiert (Kriterienkatalog des Landesverband Soziokultur Sachsen vom 2013) Im Ortsteil bzw. in den Leipziger Randgebieten gibt es keine soziokulturellen Einrichtungen und Vereine, deshalb ist dieser Handlungsansatz „Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen und Initiativen“ richtig gesetzt. Beratungsleistungen zur Förderung von kulturellen und künstlerischen Projekten können im Kulturamt in Anspruch genommen werden. Bei den hier benannten Treffpunkten handelt es sich eher um Treffpunkte für Gemeinwesen oder kleinere Stadtteilzentren, in denen auch kulturelle Veranstaltungen bzw. Projekte stattfinden. Berücksichtigung in Umsetzung Im Fachkonzept Soziale Teilhabe C 2.5 Seite 9 wird die geringe Anzahl sozialer Angebote in randstädtischen Ortsteilen angemerkt. Es wird auch erwähnt, dass geprüft werden soll, welche ungeförderten Angebote bestehen. Das Ziel 4 „Zusammenhalt“ zielt mit seinen Maßnahmen auch auf Angebote in städtischen Randgebieten. x Die Freiwilligenagentur wird 2017 vom Sozialamt in Höhe von 80.070 Euro gefördert. Die Förderung umfasst auch eine Servicestelle für Vereine und Initiativen. Deren Aufgabe ist Stand vom 23.01.2018 8 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ es, zu Themen wie Fördermöglichkeiten, Versicherungsschutz, Vereinsgründung, Gemeinnützigkeit und Öffentlichkeitsarbeit, Vernetzung mit anderen Akteur/-innen der Gemeindewohlarbeit zu informieren und zu beraten sowie einen Erfahrungsaustausch zu organisieren. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Aufgabe der Stadt sollte es sein, über entsprechende Steuerinstrumente, den Lebensraum Stadt für die Anwohner zu schützen. Da mittlerweile die Mobilität der größte Störfaktor ist, sehe ich hier Handlungsbedarf. So müssen die Stadtquartiere lärmtechnisch optimiert werden. Einfahrt in Stadtviertel nur für Berechtigte/Anlieger und max. Tempo 30. Das ganze über Schranken/Poller und RFID Card regeln. An Hauptstraßen Lärmschutzmaßnahmen (Akustikelemente an Hausfassaden/Screens an Laternen) errichten, Straßenbahnen sollten leise fahren (vgl. Typ Bombardier Flexity). Gleisbau mit Dämpfungspuffer umsetzen. Auf Hauptstraßen in städtischen Quartieren nächtliche Tempobegrenzung auf 30 km/h. Desweiteren ist die Parkraumbewirtschaftung zu optimieren. Jedes Quartier muss Anwohnerparkhäuser erhalten. Kopplung der Zulassung eines privaten Kfz an Stellplatznachweis. Kein Parken mehr im öffentlichen Raum länger als 2 Stunden erlauben. Somit werden die Straßenräume frei für Fahrradverkehr. Diese können die bislang zugestellten Bereiche nutzen und nehmen dem fließenden Pkw Verkehr kein Raum weg. Zur Sicherheit im Straßenverkehr muss der Straßenraum komplett nach einem stadtweit festgelegten Schema umgebaut werden. Der Straßenquerschnitt sollte in 3-4 Bereiche eingeteilt sein. Jeweils mit einer überfahrbaren Bordsteinschwelle. 1. Kfz-Spuren gfs. Kurzzeitparkbuchten/Bauminseln, 2. Radspuren jeweils Richtungsgebunden. 3. Gehweg. Zwischen Fahrradweg und Gehweg Poller/Fahrradbügel vorsehen. Gutes Beispiel ist hier Kopenhagen. Bürgermeinung 4 Leipzig ist keine urbane Insel in einer naturbelassenen Umgebung. Leipzig ist Zentrum eines sich rasch entwickelnden Wirtschaftsraums, der im Osten bis Delitzsch, Torgau, Oschatz und Grimma reicht. Innerhalb von Leipzig lässt sich sicher manches mit dem Fahrrad erledigen, Berufspendler, Handwerker und andere Dienstleister aus dem Umland kommen aber ohne Auto nicht aus. Diese Autofahrer versuchen nach dem Erreichen der Stadt an der Peripherie sich ihrem Ziel zu nähern und erst dann ins Stadtzentrum zu fahren. Im Stadtentwicklungskonzept “Leipzig 2030" (INSEK) beinhaltet das Straßenhauptnetz nur die Radialstraßen, den Promenadenring und das Tangentenviereck. Den oben genannten Verkehr bedient aber der Mittlere Ring, der im INSEK nicht vorkommt. Im Ost/Südost fließt dieser Verkehr durch die Ortsteile Mölkau und Stötteritz. Er belastet die Anwohner mit Lärm oberhalb der Grenzwerte und behindert die Entwicklung von Stadtteilzentren. Radverkehr ist kaum möglich, da zum Beispiel Schutzstreifen aufgrund der hohen Fahrzeugzahl nicht zulässig sind (Aussage von Herrn Jana). Abhilfe schafft hier nur die Verlagerung des Verkehrs. Die Bahnvariante des Mittleren Rings Ost/Südost könnte die Leistungsfähigkeit dieser Tangentialverbindung deutlich erhöhen und würde viele Bürger entlasten und nur wenige geringfügig belasten. Eine strategische Vorplanung dafür gibt es nicht und das Projekt findet auch keinen Niederschlag in der Handlungsstrategie. Hier wird lediglich von “Fortschreibung und Umsetzung Zielplanung Straßenhauptnetz” gesprochen, welche offensichtlich auf überholten Gegebenheiten basiert, denn Straßenneubau ist nicht vorgesehen. Die Stadt glaubt, mit der Stärkung des Umweltverbundes, insbesondere mit der Förderung des Radverkehrs alle Verkehrsprob- Bürgerinitiative Mittlerer Ring Ost/Südost Stand vom 23.01.2018 x Berücksichtigung in Umsetzung Die grundlegende Strategie für die Mobilität in Leipzig wird z.Z. als Mobilitätsstrategie 2030 öffentlich diskutiert. https://www.leipzig.de/umwelt-undverkehr/verkehrsplanung/mobilitaetsstrategie2030/. Diese Fachplanungen haben als richtungsweisende Strategien Einfluss auf die künftig umzusetzenden Maßnahmen. Insofern gilt es zunächst die Ergebnisse aus der öffentlichen Diskussion und die letztendliche Entscheidung abzuwarten. Beispielhaft kann hier zur Parkraumbewirtschaftung, sogen. „Quartiersparken“, gesagt werden, dass diese ausgeweitet werden soll; als nächstes auf Waldstraßenviertel und Bachstraßenviertel. Änderung im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Die Karte „Maßnahmen…“ wird um die Entlastungsabschnitte laut STEP 2015 ergänzt (Teile des ehem. Mittleren Rings). Änderung in Ortsteilstrategie Der Ortsteilsteckbrief Stötteritz B 2.2 wird ergänzt: „Erarbeitung umfeldverträglicher Maßnahmen zur Entschärfung der verkehrs- x x 9 Inhalt Wer leme lösen zu können. Aber INSEK erkennt für Mölkau und Stötteritz in der Ortsteilstrategie ohnehin keinen Handlungsbedarf beim Kfz- Verkehr. bedingten Probleme“ Ergänzung Steckbrief Mölkau: B 2.2: „Trassenfreihaltung für Straßennetzergänzung (Bahnvariante)“ Ortsteilstrategie Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Das Thema "Verkehr" scheint mir im INSEK insgesamt sträflich unterbelichtet. Wenn jetzt nicht rasch eine Grundstrategie entwickelt wird, werden vermutlich große Chancen verschenkt. Ich meine insbesondere die Nutzung der alten Bahntrassen. Noch scheint es möglich, zentrumsnah auf altem Bahngelände 2...4 "Terminals" einzurichten, wo Güter für das Stadtzentrum vom "schweren" Fernverkehr auf (autonome, elektrische) Stadtmobile umgeladen werden. Die Zufahrten (auf den alten Trassen!) für den Fernverkehr sollten möglichst zwecks Mehrfachnutzung "überbaut" werden. So könnte Leipzig ein Musterbeispiel einer optimalen Stadtversorgung schaffen! Aber das momentane Konzept macht dies unmöglich!! Solange der Fernverkehr nicht organisch mit dem Stadtverkehr verbunden wird, muss er den Stadtverkehr zunehmend belasten. Darum sollte dieser Ansatz schnellstens geprüft werden, ehe es zu spät ist... 3. Verkehr Stadtgebietsforum Nord 8.12.2016 Plaußig-Portiz: Radschnellwegverbindung Gewerbe/Zentrum, Velo-Route P+R-Parkplätze Anschluss Pendler auch in Region (S-Bahn) Anmerkung von P+R: Dieses Thema ist nicht auf Portitz beschränkt. Es gilt im Allgemeinen für unsere Stadt zu wenig Attraktive Angebote an allen Zufahrt- Peripherien. (Die bisher schlechte Nutzung ist eine Frage der Attraktivität! – Schaffung von Nutzungsanreizen und Standortprüfung!!) An allen Knotenpunkten des ÖPNV (S-Bahn, Tram, Bus) z.B. Mockau-Post sind ausreichend Parkflächen zu schaffen--- um das Konzept Verkehrsarme Innenstadt für die „Randbewohner“ attraktiver zu machen. Der ausreichende Ausbau des ÖPNV für die Stadtränder wird mit dem Wachsen der Stadt noch lange auf sich warten lassen, somit bleibt der PKW Verkehr weiterhin akut. Die dafür verwendeten Flächen können im Zuge der Situationsänderung später um genutzt werden. Mit dem Radwegeausbau in Portitz (nach Taucha) und der Erhöhung des Fahrzeugverkehr auch mit der Gewerbeerweiterung (BMW) sollte im Kreuzungsbereich Tauchaer Str,- Krätzbergstraße ein Kreisverkehr in die Planung einbezogen werden. Trog in der Jahnallee Die Jahnallee stellt im Waldstraßenviertel ein erhebliches Nadelöhr dar. Hier teilen sich vier Straßenbahnlinien, ein Großteil des Individualverkehrs aus/nach Westen und eine große Anzahl von Radfahrern den Verkehrsraum. Anwohner sowie Besucher bzw. Lieferverkehre der Geschäfte nutzen die Stellplätze. Während schon an normalen Werktagen eine erhebliche Belastung vorliegt, verschärft sich die Situation während einer Veranstaltung im nahen Stadion oder der Arena noch zusätzlich. Häufig kommt dann der rollende Verkehr wegen der Fußgängerströme zum Erliegen und die Straßenbahn als Stand vom 23.01.2018 Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Bürgermeinung 8 Bereits enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität sowie Wirtschaft und Arbeit Maßnahmenbündel 4.3 „Entwicklung effiziente Citylogistik“ Bahnflächen als Flächenpotenzial für wirtschaftliche/Logistiknutzungen werden im Rahmen der Fortschreibung des Stadtentwicklungsplans Wirtschaftsflächen mit einbezogen Bürgermeinung 7 Nicht berücksichtigt Die Ergänzung von P+R-Plätzen erfolgt an großen Verknüpfungspunkten von SBahn/Straßenbahn. Nach fachlicher Einschätzung sind im Umfeld der Straßenbahnhaltestellen im Randbereich Leipzigs ausreichend Parkplätze vorhanden. Berücksichtigung in Umsetzung Diese Aussage ist unterhalb des Detaillierungsgrads des INSEK und wird an das betreffende Amt weitergeleitet. Bürgermeinung 9 x x Berücksichtigung in Umsetzung Die grundlegende Strategie für die Mobilität in Leipzig wird z.Z. als Mobilitätsstrategie 2030 öffentlich diskutiert. https://www.leipzig.de/umwelt-undverkehr/verkehrsplanung/mobilitaetsstrategie2030/. Darüber hinaus wird derzeit auch der 10 Inhalt Wer Nahverkehrsplan fortgeschrieben. Diese Fachplanungen haben als richtungsweisende Strategien Einfluss auf die künftig umzusetzenden Maßnahmen. Insofern gilt es zunächst die Ergebnisse aus der öffentlichen Diskussion und die letztendliche Entscheidung abzuwarten. eigentlich leistungsfähiges Transportmittel zum Bahnhof oder den P+R-Plätzen steht ebenfalls im Stau. Der Konflikt zwischen Straßenbahn und den anderen Verkehren kann entkoppelt werden, indem die Straßenbahn von der Straße verschwindet. Das Trogbauwerk unter der Kreuzung am Sportforum wird verlängert, durchquert das Waldstraßenviertel abgedeckelt und endet stadteinwärts der Haltestelle Leibnizstraße. Konstruktion: • Tunnel als Trog in offener Bauweise • Länge gesamt ca. 1000m, davon 600m abgedeckelt • der Trog unter der Kreuzung Sportforum wird mitgenutzt • die Geradeausgleise der Haltestelle Arena werden unterirdisch verlegt; die Abzweige in die Waldstraße und in die Friedrich-Ebert- Straße bleiben ebenerdig die Haltestelle Waldplatz der Linie 4 wird zum Ende der Rampe in die Waldstraße verschoben • die Haltestelle Leibnizstraße wird unterirdisch verlegt Vorteile: • die Straßenbahn wird in der Jahnallee und allen zugehörigen Kreuzungen nicht behindert, • da sie keinen Verkehrsraum teilt – dadurch weniger Störungen, Verzögerungen und Unfälle • mehr Park- und Lieferflächen für Geschäfte • Ausmarkierung von Radwegen wird möglich Nachteile: • Kosten in Bau und Unterhaltung; ggf. kritische Grundwassersituation • Verkehrsführung während Bauzeit • Flucht- und Rettungswege müssen in Jahnallee integriert werden Fachkonzept Nachhaltige Mobilität S-Bahnring parallel zur Autobahn In ferner Zukunft (nach 2030) wird die Gemeinde allseitig bis an den Autobahnring reichen. Hier muss schon jetzt über die Sicherung von Nutzungsrechten an Flurstücken für eine Ringbahn parallel zur Autobahn nachgedacht werden. Die Ringbahn findet Anschluss an die bereits bestehenden Haltepunkte der S-Bahn und Regionalbahnen. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Nahverkehr generell Der ÖPNV muss kostengünstiger werden. Mit der aktuellen Preisgestaltung und dem derzeitigen Angebot ist keine Veränderung des Modal Split zugunsten des ÖPNV realisierbar. Es muss eine Abkehr vom System mit zentralem Knotenpunkt am Hauptbahnhof geben. Das Anlegen von direkten Tangentenverbindungen ist dringend erforderlich, somit werden kürzere Fahrzeiten und weniger Umstiege am Hbf erreicht. Mögliche Tangenten sind: Meusdorf – Connewitz – Adler Grünau – Wahren Lindenau – Gohlis Stand vom 23.01.2018 Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Bürgermeinung 9 Bürgermeinung 9 Nicht berücksichtigt Nach jetzigem Kenntnisstand ist die Umsetzung eines solchen Projektes nicht notwendig und auch nicht durchführbar. x Berücksichtigung in Umsetzung Die grundlegende Strategie für die Mobilität in Leipzig wird z.Z. als Mobilitätsstrategie 2030 öffentlich diskutiert. https://www.leipzig.de/umwelt-undverkehr/verkehrsplanung/mobilitaetsstrategie2030/. Darüber hinaus wird derzeit auch der Nahverkehrsplan fortgeschrieben. Diese Fachplanungen haben als richtungsweisende Strategien Einfluss auf die künftig umzusetzenden Maßnahmen. Insofern gilt es zunächst die Ergebnisse aus der öffentlichen Diskussion und die letztendliche Entscheidung abzuwarten. 11 Inhalt Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Problem Verkehr: Große Quartiersparkplätze/Parkhäuser in jedem Stadtteil schaffen mit kostenlosen Parkplätzen für Leute, die ihr Auto selten benötigen und statt dessen Radfahren oder Laufen; dafür erhalten sie Vergünstigungen im ÖPNV, weil dadurch Platz vor den Häusern bleibt für Pendler, die täglich fahren müssen Gemeldete Erwachsene zw. 18 und 67 Jahren ohne Auto erhalten Freifahrten oder günstigere Monatskarten für den ÖPNV oder Gutscheine für Radreparaturen als Anreiz, weniger Autos anzumelden Mehr Kontrolleure im Ordnungsamt einstellen, mehr vor den Schulen kontrollieren (z.B. vor der Kurt-Masur-Schule ist früh der Teufel los. Anwohner und Eltern parken die Kreuzungen zu, so dass Kinder mit dem Fahrrad nicht mal dazwischen passen, geschweige denn gesehen werden) Die Einwohner sollten das Gefühl bekommen, dass Leipzig ihre Stadt ist und nicht die Stadt der Touristen (überall stinkende, laute Touristenbusse; Gehwege, welche mit Freisitzen versperrt sind), nicht die Stadt der Immobilienhaie (überall Baustellenbereiche, welche den öffentlichen Raum einnehmen; vor allem in der Nähe von Schulen stärkere Auflagen stellen), nicht die Stadt der Filmindustrie (Sperrungen für Filmdreh vor Bedürfnissen den Anwohner), etc. -> Das Maß ist wichtig und die Vermittlung, dass Abgewogen und Gerecht entschieden wird und nicht nur das Geld zählt. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Das Fachkonzept Nachhaltige Mobilität enthält eine Fülle wichtiger Ziele und Handlungsansätze. Die sollte dem Grundsatz nach auch so erhalten bleiben. Die folgenden Anregungen ergänzen dies nur im Detail: Wer Bürgermeinung 5 Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Bereits enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Quartiersparken wird als bevorzugte Strategie eingeführt x Berücksichtigung in Umsetzung Mit der Diskussion zur Mobilitätsstrategie 2030 werden die Handlungsspielräume zur Stärkung des ÖPNV fixiert. Hinweis: Auf eine Umrüstung der Stadtrundfahrtbusse auf moderne Gas-, Elektro- oder Hybridantriebe oder den Einsatz kleinerer schadstoff- und lärmärmerer Fahrzeuge hat die Stadtverwaltung mit ihren ordnungs- und planungsrechtlichen Instrumentarien keinen Einfluss. Bürgermeinung 1 zu M 2.1: Es sollte ausdrücklich auf einen Abbau von Konflikten zwischen Fuß- und Radverkehr zugunsten eines qualitativ guten und sicheren Fußverkehrs in Leipzig hingewirkt werden. Die Priorität muss im Zweifelsfall beim schwächsten Verkehrsteilnehmer liegen. zu M 2.2: Bei einer weiteren Zunahme des Radverkehrs, dabei auch einer perspektivischen Zunahme einer stärker differenzierten Fahrzeugpalette (z.B. E-Bikes, Lastenräder, Kinder-Anhänger,...) benötigt der Radverkehr mehr Raum als in der Vergangenheit. Dies muss bei der Planung und Dimensionierung von Radverkehrsanlagen berücksichtigt werden. Änderungen im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Entsprechend des Ziels aus dem STEP Verkehr und Öffentlicher Raum, den Fuß- und Radverkehr zu entflechten, wird S. 11, Abs. 3 entsprechend ergänzt. Im Grundsatz besteht Zustimmung. Aspekt wird in Planung bereits beachtet. Das Maßnahmenbündel M 2.2.wird im 1. Anstrich ergänzt: Differenzierte Fahrzeugpalette (z.B. E-Bikes, Lastenräder, Kinder-Anhänger...) Das Maßnahmenbündel 2.3 wird im 5. Anstrich ergänzt: “… auch in der Region“ Nicht berücksichtigt Dieses Thema ist bereits Bestandteil des Maßnahmenbündels 2.4, 1. Anstrich. Zu M 2.3: Die Stadt sollte gemeinsam mit dem MDV auch auf eine stärkere systematische Verknüpfung der Verkehrsarten in der Region hinwirken (insb. Mobilitätsstationen an den Haltepunkten der S-Bahn, aber auch Verknüpfungen mit den Busverkehren), da die Auswirkungen fehlender Optimierung in Form von MIV in der Stadt landen. x x Zu Ziel 4: Zur Verbesserung der Bedingungen für den notwendigen Wirtschaftsverkehr sollte geprüft werden, welche Kapazitätserweiterungen für das Hauptstraßennetz durch die gezielte Erweiterung kritischer Knotenpunkte erreicht werden können – ohne dass hierfür ganze Trassen erweitert oder neu gebaut werden müssen. Fachkonzept Nachhaltige Mobi- Tangente im Westen Derzeit gibt es keine ausreichend schnelle Verbindung von Lindenau nach Gohlis. Diese kann zumin- Stand vom 23.01.2018 Bürgermeinung 9 x Berücksichtigung in Umsetzung Die Realisierung der angesprochenen Licht- 12 Inhalt Wer lität dest für Radfahrer und Fußgänger hergestellt werden, indem die Querung der Hans-Driesch-Straße östlich der Landauer Brücke z.B. durch eine Lichtsignalanlage erleichtert wird. Die bereits vorhandenen Querungshilfen sind notwendig, reichen jedoch nicht aus. Auch sollten die bereits vorhandenen Wege im Auwald als sandgeschlämmte Schotterdecken ausgebaut werden, um sie auch bei nasser Witterung sicher mit dem Fahrrad nutzen zu können. Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur Mich würde, detailliert, interessieren, wie sich zeitnah der Rettungsdienst, Krankentransport und Feuerwehr entwickeln sollen! Schon jetzt stoßen Rettungsdienst und Krankentransport oft an die maximale Leistungsgrenze. Pausen gibt es generell keine. Man muss sich dann eben mal an Krankenhäusern mal 10min nicht frei melden um wenigstens mal einen Kaffee trinken zu können (nur als Beispiel). Oft Einsätze außerhalb des eigenen Rettungsbereichs gefahren werden. Dadurch Eintreffzeiten nicht eingehalten werden können. Wann werden die Rettungswachen der Stadt endlich zeitgemäß hergerichtet? Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur In der Bestandsbeschreibung wird auf zwei wichtige Problemkreis nicht eingegangen: Bürgermeinung 1 • Einrichtungen mit Spielautomaten und Wettbüros, die häufig (natürlich nicht zwingend) auch ein Ort des kriminellen Milieus (Drogenhandel, Prostitution, Schutzgelderpressung,...) sind. Dies ist insbesondere dadurch problematisch, dass es zu räumlichen Konzentrationen solcher Einrichtungen kommt und dass die Gesetzeslage nur sehr begrenzt eine Eindämmung solcher Einrichtungen zulässt. • Die Etablierung von Bandenstrukturen, die kriminelle Aktivitäten schützen oder organisieren signalanlage ist in Vorbereitung. DRK Rettungsdienst Leipzig gGmbH Ein wichtiger Ansatzpunkt für verschiedene Aspekte des Bereiches der Ordnung und Sicherung liegt im Bereich der Suchtprävention. Unter Ziel 1, 2. Maßnahmebündel werden zahlreiche grundsätzliche Handlungsansätze genannt, sie bleiben jedoch sehr allgemein und lassen nicht erwarten, dass in diesem Bereich künftig mehr Kapazitäten zur Verfügung stehen oder innovative Ansätze erprobt werden. Die im Abschnitt Umsetzung genannten Instrumente der Vernetzung der Akteure und der Förderung von bürgerschaftlichem Engagement reichen nicht aus. Hier müssten konkrete strukturelle Aussagen getroffen werden. Strategisches Zielbild Leipzig schafft soziale Stabilität Im Zielbereich „Leipzig schafft soziale Stabilität“ kommen die Ziele des Bremsens sozialer Segregation sowie die Auseinandersetzung mit dem demografischen Wandel, insbesondere mit der Zunahme des Anteils hochbetagter Menschen zu kurz. Stand vom 23.01.2018 Hierzu erfolgt eine direkte Beantwortung durch die Branddirektion Leipzig. Nicht berücksichtigt Diese Problematik ist durch Gesetzgebung (Bund und Land) sehr restriktiv geregelt. Erlaubnisverfahren sind immer Einzelfallentscheidungen - gebundenes Ermessen. Thema Bandenstrukturen liegt in alleiniger Zuständigkeit von Polizei und Strafverfolgungsbehörden Das Fachkonzept gibt einen Rahmen vor. Die einzelnen und konkreten Maßnahmen sind Bestandteil der zugrundeliegenden Fachplanung. Bereits enthalten im Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur Das Thema ist im Fachkonzept hinreichend beschrieben. Für die Aufnahme von Hundekot stehen im öffentlichen Raum Papierkörbe und hauseigene Abfallgefäße zur Verfügung. Die Aussagen zum Thema Hundekot wirken so, als soll dies nicht als Problem verstanden werden. Dies erscheint hier als eine zweifelhafte Umdeutung einer realen Problemlage. Wenn dies ernst genommen würde, müsste dies auch eine Maßnahme zur Folge haben, etwa ein flächendeckendes System von Entsorgungsbehältern, dass die Straßen- und Gehwegreinigung entlasten könnte. Fachkonzept Soziale Teilhabe / Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Bürgermeinung 1 Bereits enthalten im Zielbild Die genannten Aspekte sind im Teil A Strategisches Zielbild vor allem mittelbar adressiert und mitgedacht. Hintergrund ist, dass einerseits im Zielbild nicht einzelne Zielgruppen gesondert adressiert werden (sondern erst in den Fachkonzepten) und andererseits das Thema der sozialen Ungleichheiten im Teil B in der räumlichen Entwicklungsstrategie be- 13 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ sonders berücksichtigt wird. Im Zielbereich „Leipzig schafft soziale Stabilität“ bezieht sich Punkt 2 „Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung“ spezifisch auf das Bremsen sozialer Segregation. Denn Ziel ist es hier, Stadträume so zu entwickeln, dass Menschen verschiedener sozialer Gruppen sich hier zu Hause fühlen. Fachkonzept Der Stärkung der Rolle von Prävention soll richtigerweise eine stärkere Rolle zukommen. Dies betrifft viele Bereiche sozialer Teilhabe. Es wird jedoch nicht so richtig klar, welche Auswirkungen die Zielformulierungen haben sollen. Generell sind die Maßnahmenformulierungen in diesem Fachkonzept sehr allgemein. Wie die Umsetzung der genannten Ziele erfolgen soll, ist daher kaum nachvollziehbar. Die im Absatz Umsetzung getroffenen Aussagen sind ebenfalls sehr formal und wenig konkret in Bezug auf die grundsätzlichen Maßnahmen. Die Unterstützung von Menschen mit Migrationshintergrund wird hier nur punktuell gestreift. Hier wäre eine ausführlichere Berücksichtigung angemessen. Ein Thema, das in diesem Fachkonzept erwartbar wäre, fehlt: die Stärkung von bürgerschaftlichem Engagement Bereits enthalten im Fachkonzept Soziale Teilhabe Im Zielbereich „Leipzig schafft soziale Stabilität“ wird die Unterstützung älterer Menschen nicht explizit hervorgehoben. Dies passiert an verschiedenen Stellen im Fachkonzept soziale Teilhabe. Hier wird spezifisch auf die Belange von Seniorinnen und Senioren eingegangen. Die Öffnung offener Angebote hat z.B. zum Ziel, soziale Infrastruktur auch nach den Bedarfen älterer Menschen zu gestalten. Außerdem sollen generationenübergreifende Angebote gefördert werden. Wie im Fachkonzept soziale Teilhabe unter Ziel 2 erwähnt: Prävention soll dazu führen, Menschen vor Bedürftigkeit und sozialen Problemlagen zu bewahren. Auf die spezifischen Belange von Menschen mit Migrationshintergrund wird im Querschnittsthema Vielfalt und Integration eingegangen. Im Fachkonzept soziale Teilhabe beziehen sich verschiedene Maßnahmen im Rahmen der räumlichen Handlungsstrategien spezifisch auf Menschen mit Migrationshintergrund. Auch die Maßnahmen der Handlungsstrategie werden die Belange von Menschen mit Migrationshintergrund bei der Umsetzung mit einbeziehen. Z.B. die Öffnung offener Angebote sozialer Infrastruktur, Prävention, oder Patenschaftsprogramme. Stärkung bürgerschaftliches Engagement: Im Stand vom 23.01.2018 14 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Rahmen des Ziel 4 „Zusammenhalt“ wird die Stärkung freiwilligen Engagements explizit erwähnt. Alle drei Maßnahmenbündel zielen auf die Stärkung bürgerschaftlichen Engagements. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit / Strategisches Zielbild Ausrichtung der Wirtschaftsförderung Bürgermeinung 1 Generell sollte stärker auf eine inhaltliche Fokussierung der Wirtschaftsförderung hin zu einer zukunftsfähigen Transformation der Wirtschaft ausgerichtet werden. Es reicht nicht mehr, nur jede beliebige wirtschaftliche Tätigkeit wegen der unmittelbar entstehenden Arbeitsplätze, Gewerbesteuer u.ä. zu unterstützen. Längerfristig tragfähig sind wirtschaftliche Strukturen, die sich auf Zukunftsmärkte orientieren und aktiv an der Spitze von Innovationsprozessen stehen. Die Ausrichtung auf eine nachhaltige Wirtschaftsweise wird in diesem Kontext zunehmend eine Schlüsselanforderung für Unternehmen sein – für die gesellschaftliche Akzeptanz, für die Kapitalbeschaffung und für die Besetzung von Marktanteilen in den sich Nachfragebereichen. Im Strategischen Zielbild auf Seite 13 (Ziel 2 und 3 zu „Leipzig besteht im Wettbewerb“) ist diese Orientierung angedeutet, sie wird jedoch im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit nicht wieder aufgegriffen. Dies sollte im INSEK in folgenden Bereichen seinen Niederschlag finden: • A – Strategisches Zielbild, S. 6, Stabile Wirtschaftskraft • C 2.2 – FK Wirtschaft und Arbeit, S. 10, Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur ausbauen; insbesondere in den Maßnahmenbereichen Mittelstandsförderprogramm, Cluster-Netzwerke und Zusammenarbeit Wirtschaft – Wissenschaft Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Die unter 3.1. (S.10) aufgeführten Ziele und Maßnahmenbündel (Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur, Cluster-Netzwerke- innovative Wachstumsfelder, Zusammenarbeit Wirtschaft & Wissenschaft) beinhalten auch eine zukunftsfähige Transformation der Wirtschaft. Rolle der Landwirtschaft Die Transformation der industriellen und auf Raubbau der natürlichen Lebensgrundlagen ausgerichteten Landwirtschaft auf umweltschonende Produktionsweisen und die Wiederherstellung regionaler Verarbeitungs- und Vermarktungsstrukturen wird eine der großen Herausforderungen in Europa im kommenden Jahrzehnt. Die Stadt Leipzig hat mit eigenen landwirtschaftlichen Flächen hierbei zwar nur geringe direkte Einflussmöglichkeiten, jedoch als wichtigste Großstadt in der Region eine besondere Vorbildfunktion. Daher sollten die Möglichkeiten der Unterstützung einer Agrarwende auch städtischerseits stärker genutzt werden. Dies sollte in folgenden Bereichen verankert werden: C 2.2 – FK Wirtschaft und Arbeit, S. 11, Nachhaltige Landwirtschaft: Hier fehlen konkrete Hinweise darauf, wie die Stadt hier agieren will. Möglich wäre z.B. • die Unterstützung des Aufbaus von ergänzenden Vermarktungsstrukturen für regionale Produkte, • die Förderung der Etablierung zusätzlicher Verarbeitungskapazitäten in der Region • die Unterstützung von Information und Zugang zu umweltschonend produzierten Lebensmitteln für die Bevölkerung • die Unterstützung der Vernetzung von Akteuren in den Bereichen Produktion, Verarbeitung, Vermarktung sowie Bildung, Politik und Verwaltung rund um das Thema Ernährung und Landwirtschaft Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Mit dem Maßnahmenbündel 3.1. Nachhaltige Landwirtschaft (S.10) soll über Flächen mit kommunalem Zugriff die Entwicklung zur nachhaltigen Landwirtschaft gefördert werden. Bei dem bedeutenden Flächenanteil der Stadt Leipzig an Landwirtschaftsflächen sowie dem damit verbundenen Einfluss auf die Betriebe ist dies ein wirkungsvolles Ziel, falls eine Umsetzung stringent möglich ist, d.h. genügend Betriebe dies mit gestalten. Mit dem Mittelstandförderprogramm der Stadt Leipzig können nachhaltig produzierende Unternehmen unterstützt werden. Ein regelmäßiger Austausch zwischen Landwirten und Stadtverwaltung wird beispielsweise durch die Informationsveranstaltung in Zusammenarbeit mit dem Grünen Ring Leipzig gefördert. Berücksichtigung in Umsetzung Gewerbeflächenentwicklung Auf Seite 11 des Fachkonzepts wird auf das Ziel von 25 Arbeitsplätzen pro Hektar bei der Nutzung neuer Stand vom 23.01.2018 15 Inhalt Wer großer Gewerbeflächen hingewiesen. Eine Aussage bezügliche der Erhöhung der Flächenproduktivität bei kleineren Flächen in der Stadt bzw. bei der Bestandsentwicklung von Gewerbeflächen fehlt jedoch. Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Tourismus ist als Handlungsschwerpunkt im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit hinreichend gewürdigt, durch den Fokus auf Radund Wasserwege wird eine umweltfreundliche Mobilität adressiert. Zentren/Magistralen Eine Option zur Stärkung von Stadtteilzentren und Magistrale ist der Ausbau der Verknüpfung von Online- und Offline-Handel. Dies kann Unternehmen in schwächeren Lagen zusätzlichen Umsatz verschaffen und damit eine Stabilisierung der Handelsstruktur in den Stadtteilen bewirken. Daneben wären auch Konzepte gemeinschaftlicher Online-Vermarktung lokaler Unternehmen zu prüfen. Hierbei gibt es auch Potenziale zur Stärkung der regionalen Vermarktung landwirtschaftlicher Produkte. Fachkonzept Freiraum und Umwelt - Anpassung der Bauweisen und Bauvorschriften an Extrem-Wetterereignisse und die Folgen des Klimawandels Anpassung städtebaulicher Vorgaben an die sich regional ändernden klimatischen Bedingungen möglichst auch Anpassung des Gebäude-Bestandes an Bedingungen des Klimawandels allumfassende Betrachtung (Sturm, Starkregen, Hitze / Trockenheit, Gewitter, Luftfeuchte) x Flächenproduktivität ist ein Aspekt für die aktuelle Fortschreibung des STEP Gewerbliche Bauflächen (als STEP Wirtschaftsflächen). Rolle des Tourismus Im Bereich des Tourismus werden (mit Ausnahme des Gewässerverbunds und der Kultur) nur sehr rudimentäre Hinweise auf eine städtische Strategie gegeben. Es entsteht der Eindruck, als sei Tourismus für die Stadt nur von untergeordneter Bedeutung. Insbesondere die Ausweitung des Blicks über den Rand der Innenstadt hinaus auf spezifische Qualitäten und Einrichtungen in der Stadt bietet Potenziale zum Ausbau des Tourismus. Hierbei ist auf eine Verknüpfung zu Thema umweltfreundliche Mobilität erforderlich. Fachkonzept Wohnen Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Berücksichtigung in Umsetzung Die neuen Instrumente, wie „lokaler OnlineMarktplatz“, könnten dazu beitragen. Die Umsetzung der Maßnahmenbündel (3.1., S. 11) erfolgt über entsprechende Fachplanungen und Förderungen (STEP Zentren, Mittelstandsförderprogramm). Bürgermeinung 3 Änderung im Fachkonzept Wohnen Einflussmöglichkeiten bestehen in BPlangebieten bzw. über Beratung von Investoren und Eigentümern. Die Anpassung von Bauvorschriften kann die kommunale Ebene nur bedingt beeinflussen. Eine Formulierung zur flächensparenden, energieeffizienten, stadtklimatisch ausgewogenen Wohnbauflächenentwicklung wurde jedoch unter Maßnahmenbündel 1 aufgenommen. x x Bereits enthalten im Fachkonzept Freiraum und Umwelt Die Anpassung städtebaulicher Vorgaben und die Anpassung des Gebäudebestandes ist im Fachkonzept Freiraum und Umwelt, Ziel 3, Maßnahmenpakete 3.3 und 3.4 „Minderung der städtischen Überwärmung“ und „Klimawandelangepasstes Regen- und Hochwassermanagement“ bereits enthalten. Stand vom 23.01.2018 16 Inhalt Fachkonzept Wohnen finanzierbarer, sozial gestützter Wohnraum: keine Abstriche bei der Energie-Effizienz, TGA-Ausstattung und Bausicherheit wesentlich kleinere, kompakte Wohnungsgrößen (siehe Asien, China) modularer Wohnungsbau (modular housing, Knauf, TCW Transfer-Centrum GmbH) Digitalisierung und Automatisierung im Haus- und Wohnungsbau (Kooperation mit Japan) Anpassung der stadtplanerischen Vorgaben grundsätzlich Warm-Miet-neutrale Sanierung Sensibilisierung der Leipziger Architekten - energieautarke Stadtquartiere mit geringen Betriebskosten Fachkonzept Wohnen Wie ist die Weiterentwicklung des OT Portitz angedacht? 1. Wohnen Nach Flächen Nutzung Plan könnte eine Erweiterung 2 600 EW auf 6 000 EW erfolgen. Parkstadt 2000 stagniert…. wenn gleich im inneren Stadtbereich massivste Verdichtung erfolgt. In der Analyse für den OT ist allerdings Stagnation verzeichnet?? Wir sehen dringend Aufnahme der Weiterentwicklung von Parkstadt! Wer Bürgermeinung 3 Bürgermeinung 7 Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Nicht berücksichtigt Sämtlicher sozialer Wohnungsbau wird entsprechend gesetzlicher Vorgaben bezüglich Energieeffizienz, Wohnflächenvorgaben etc. errichtet. Generell wird eine Auseinandersetzung zum Thema kostengünstiges Bauen bei unterschiedlichen qualitativen Anforderungen unterstützt bzw. initiiert. Diese Inhalte finden sich im Maßnahmenbündel 1 und 2 bzw. Querschnittsthema Baukultur. Einflussmöglichkeiten bestehen in B-Plangebieten bzw. über Beratung von Investoren und Eigentümern. Die Anpassung von Bauvorschriften kann die kommunale Ebene nur bedingt beeinflussen. Eine grundsätzliche warmmietneutrale Sanierung kann nicht umgesetzt werden, da die gesetzliche Handhabe im Baugenehmigungsverfahren fehlt. Energieautarke Quartiere können nur bei Neubau realisiert werden und auch da eher als Modellprojekt. Änderung in Ortsteilstrategie Ergänzung des Handlungsansatzes im Ortsteilsteckbrief Plaußig-Portitz „Anpassung der vorhandenen Wohnbauflächen an aktuelle Entwicklungsbedarfe“ um Parkstadt 2000“. x Mit der Entwicklung im OT (Parkstadt) und dem angrenzenden Thekla- Raum (Erla Siedlung) sind die Vorhalteflächen für Sozialbauten (Kita-Schule u.a.m.) dringend zu nutzen. Die Attraktivität des auf 6 000 EW ausgerichteten „Portitz Treff“ (Einkaufszentrum) sinkt gegenwärtig akut, auch auf Grund fehlenden Käuferpotential (Schließung verschiedener Einrichtungen für Waren täglicher Bedarf /hoher Leerstand –z.B. ALDI-) Fachkonzept Wohnen Die Analyse der Entwicklung zeigt auf, dass eine deutliche Steigerung der Baufertigstellung von Wohnungen erreicht werden muss. Die im Konzept dargestellten Maßnahmen entsprechen im Wesentlichen dem Stand des Wohnungspolitischen Konzepts, scheinen jedoch in Summe nicht ausreichend geeignet, um das entstehende Problem quantitativ und qualitativ zu lösen. zu Erweiterung des Wohnungsbestands: Anregung/Unterstützung/Förderung größerer modellhafter Neubauvorhaben mit kostengünstigen, typisierten Architekturlösungen, die dennoch die geforderten Standards erfüllen und ein erforderliches Maß an Individualität und insbesondere Flexibilität ermöglichen. Hierzu könnten auch Kooperationsprojekte Stand vom 23.01.2018 Bürgermeinung 1 Berücksichtigung in Umsetzung Ansätze dazu sind in Bearbeitung. Dies wird im Fachkonzept Wohnen unter Maßnahmen- x 17 Inhalt Wer zwischen privaten Investoren, Hochschulen und städtischen Gesellschaften oder Genossenschaften angeregt werden. Zur Erweiterung der finanziellen Handlungsfähigkeit städtischer Gesellschaften zur Schaffung kostengünstigen Wohnraums sollte die Entwicklung von Bürger- und Unternehmensbeteiligungen geprüft werden (kommunale Wohnbau-Aktie, Genussscheine u.ä.) bündel 2 benannt. Berücksichtigung in Umsetzung Diese Anregung kann in die Umsetzung der LWB-Eigentümerziele einfließen und wird entsprechend zur Prüfung weiter geleitet. zu Unterstützung besonderer Zielgruppen: Es sollte im Rahmen von Verhandlungen mit allen größeren institutionellen Vermietern angestrebt werden, eine gemeinsame Mindestquote an preiswertem Wohnraum zu halten, wobei die Preisgrenze im Rahmen dieser Quote fortlaufend entsprechend der Gesamtentwicklung angepasst wird. Die Stadt sollte im Rahmen ihrer Möglichkeiten möglichst große Flächenreserven aufkaufen, um sie mittel- bis langfristig mit inhaltlichen Zweckbindungen an private Bauträger verkaufen zu können oder an direkt an städtische Baugesellschaften zu übertragen. Dieses Ziel ist unter B Umsetzung, „Flächenmanagement …“ enthalten. Bereits enthalten im Fachkonzept Wohnen Einfluss auf den Erhalt von preisgünstigem Wohnraum kann v.a. über Sensibilisierung und Beratung der Wohnungseigentümer für sozialverträgliche Sanierungen erfolgen. Dies ist für die Urbanen Gebiete I vorgesehen. Außerdem wird der Einsatz rechtlicher Instrumente z.B. der sozialen Erhaltungssatzung geprüft. Nicht berücksichtigt Eine flächendeckende, ortsteilkonkrete Handlungsstrategie zur Umsetzung wohnungspolitischer Instrumente ist nicht leistbar und auch nicht erforderlich. Dennoch ist einzelne Gebiete, wie z.B. die Qualifizierungsgebiete II oder Erweiterungsgebiete I, diese Absicht im FK Wohnen enthalten. Nach Bedarf wird dies auch für weitere Gebiete erfolgen. zu Umsetzung: Die Ausführungen im Abschnitt Umsetzung wirken angesichts der bestehenden Herausforderungen relativ unkonkret. Hier scheint ein kurzfristiger Überarbeitungsbedarf nach der Beschlussfassung des INSEK zu bestehen. Möglicherweise ist es sinnvoll, die grundsätzlichen Umsetzungsmaßnahmen und Instrumente als ersten Teil der Fortschreibung des Wohnungspolitischen Konzeptes zeitlich getrennt von planerischen Aussagen zu beschließen, die einen längeren Konzept- und Abstimmungsprozess erfordern. Die Fachkonzepte des INSEK haben zwar eine einheitliche Gliederung, jedoch ist die Darstellung, insbesondere der Maßnahmen und der Umsetzungsbeschreibung in der Struktur und Konkretheit sehr unterschiedlich. Es ist zu empfehlen, die Struktur der Maßnahmenbeschreibung weiter anzunähern und eine einheitliche durchgängige Nummerierung zu ergänzen, um sich im Umsetzungsprozess besser darauf beziehen zu können. Stand vom 23.01.2018 x Bereits enthalten im Fachkonzept Wohnen Die Absicht mit Wohnungsmarktakteuren neue Formen der Kooperation zur sozialen Wohnraumversorgung ist im Fachkonzept im Maßnahmenbündel 2 enthalten. zu Räumliche Handlungsstrategie: zu Urbane Gebiete I: Eine weitere Unterstützung von Aufwertung könnte kontraproduktiv sein. In diesen Gebieten befinden sich noch gewisse Reserven an preisgünstigem Wohnraum, die in möglichst großem Umfang erhalten bleiben sollten, jedoch ohnehin weniger werden. Lediglich bei besonderen Konzentrationen von entwicklungs- und sanierungsbedürftiger Bausubstanz sollte dies räumlich konkret differenzierter betrachtet werden. Generell liefert die Räumliche Handlungsstrategie nur erste Orientierungen, die für jeden Stadtteil weiter konkretisiert werden müssen. Fachkonzepte Allgemeines Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Bürgermeinung 1 x Berücksichtigung in Umsetzung Eine weitergehende Anpassung kann im Rahmen von Fortschreibungen berücksichtigt werden. 18 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Ausführungen zum Umsetzungsprozess sollten möglichst in der weiteren Fortschreibung des Konzeptes sukzessive konkretisiert und in der Aussagetiefe einheitlicher gestaltet werden. QuerschnittstheHier fehlt aus meiner Sicht die klar formulierte Handlungspriorität: ma Digitale Stadt + - Forcierter Ausbau der Breitbandanschlüsse für Gewerbe, Verwaltung, und private Nutzer Fachkonzept Dies kommt nirgendwo in den Dokumenten vor, und ist eines der dringendsten Themen überhaupt! Energie und Klimaschutz Querschnittsthema Inklusion und Chancengerechtigkeit In diesem Kapitel wird ausschließlich auf das Thema Inklusion eingegangen. Chancengerechtigkeit wird nur unter diesem Aspekt beleuchtet. Es wäre jedoch zu erwarten, dass unter der Überschrift Chancengerechtigkeit auch andere in ihren Entwicklungs- und Teilhabechancen benachteiligten Personengruppen betrachtet werden (Kinder von wenig bildungsbewussten Eltern, Einkommensschwache, Alleinerziehende, Geschlechtergerechtigkeit,...). QuerschnittstheIdee: Initiierung eines „Forums für Chancengleichheit“ ma Inklusion und Ziel Chancengleichheit • Ideen und Alternativen zu entwickeln, um die fortbestehende und offenbar zunehmende Arm-ReichSpaltung der (Stadt-)Gesellschaft zu verstehen und zu verändern • Einladung an Akteure der Zivilgesellschaft und der Bürger*innen zu einem Dialog, der auf Dauer angeFachkonzept legt ist Soziale Teilhabe Phänomen • Parallel zum wachsenden gesamtgesellschaftlichen Wohlstand verschärft sich offensichtlich die Spaltung zwischen Menschen mit geringem Einkommen auf der einen und Menschen mit deutlich höherem Einkommen auf der anderen Seite. • Das wird durch eine erhebliche Umverteilung von Ressourcen gemildert und das ist gut so. Doch die Subventionierung von Armut und Benachteiligung hat „Risiken und Nebenwirkungen“ wie ◦ die Gefahr der Überforderung öffentlicher Haushalte, ◦ die Verdeckung („Tarnung“) einer sich abzeichnenden Verschärfung (wodurch ein grundsätzlicherer Handlungsbedarf verkannt werden könnte) und Stand vom 23.01.2018 Bürgermeinung 10 Bürgermeinung 1 Bürgermeinung 6 Bereits enthalten im Fachkonzept Energie und Klimaschutz Im Ziel 3 des Fachkonzeptes Klimaschutz und Technische Infrastruktur, M 3.4 „Breitbandversorgung qualifizieren und vorantreiben“ enthalten. Im Querschnittsthema Digitale Stadt ist es bei den Handlungsprioritäten als eine von vier Handlungsprioritäten genannt „Infrastrukturen schaffen und Dienstleistungen ausbauen“, Stichwort flächendeckende Breitbandinfrastrukturen. Bereits enthalten im Querschnittsthema Inklusion und Chancengerechtigkeit und im Fachkonzept Soziale Teilhabe Inklusion und Chancengerechtigkeit ist im INSEK – wie in der Einleitung zum Querschnittsthema beschrieben – nicht nur auf Menschen mit Behinderungen bezogen sondern explizit auf die gleichberechtigte Teilhabe eines jeden Menschen und insbesondere auf die genannten Gruppen mit Unterstützungsbedarf. Nicht berücksichtigt Die Stadt Leipzig widmet sich regelmäßig und systematisch dem Thema Chancengerechtigkeit. Im Jahr 2010 wurde ein Lebenslagenreport und 2011 ein Bericht „Bündelung der Aktivitäten gegen Kinderarmut - Umsetzung RBV-248/10“ vorgelegt. Jährlich geht der Sozialreport auf die Entwicklungen von Einkommen u. a. Aspekte von Chancengerechtigkeit (z. B. Bildungserfolg) ein. Auch im Rahmen öffentlicher Foren wird das Thema regelmäßig diskutiert, so z.B. in der Bildungskonferenz und dem Tag der Senioren. Ein zusätzliches Forum kann nicht umgesetzt werden. 19 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ ◦ die Gefahr, dass sich ein Teil der Betroffenen, vielleicht über Generationen hinweg, auf die Alimentierung prekärer Lebensverhältnisse einrichtet (indem sie möglicherweise weniger für sich und die Gesellschaft leisten, als sie in der Lage wären). • Ein „guter Grund“ für diese Spaltung könnte darin liegen, dass das Risiko persönlicher Armut nicht wirklich von der Chance auf persönlichen Wohlstand zu trennen ist. Das könnte vielleicht erklären, wieso alle bisherigen Modelle der Umverteilung nicht dazu taugen, diese Spaltung abzuwenden, höchstens sie zu mildern. • Andererseits liegt darin die Gefahr, dass sich – trotz Alimentierung – Chancenungleichheit erhält oder sogar über Generationen zusätzlich verschärft. • Falls in dieser Spaltung ein künftig wachsendes Konfliktpotenzial läge, wären wir gut beraten, jetzt Aufmerksamkeit und Energie auf zusätzlichen Ideen und Möglichkeiten zu verwenden, um dieses Phänomen besser zu verstehen und ihm besser gerecht zu werden als bisher. Vorgehen Die Stadt könnte unter dem strategischen Ziel der (sozialen) Nachhaltigkeit solch einen Dialog initiieren. Sie könnte Akteure der Zivilgesellschaft einladen (aus Wirtschaft, Sozialbereich, Sozialwissenschaft, Kultur, Kirchen und öffentlicher Verwaltung) und mit Bürger*innen ins Gespräch bringen. Sie könnte Raum und Rahmen bieten sowie Moderation und Infrastruktur. Querschnittsthema Vielfalt und Integration Fachkonzept Soziale Teilhabe Migration - Der gegenseitige Gewinn Bürgermeinung 6 Idee Eine einfache Überlegung: • Die Migrantinnen und Migranten suchen nichts anderes als wir selbst anstreben. Sie wollen die Existenz für sich und ihre Familien sichern und wenn möglich aus eigenem Vermögen, aus eigener Lebensleistung. • Sie bringen ihren Mut, ihren Erfahrungsreichtum und ihre Kraft mit und außerdem die Bereitschaft, sich auf „fremde Bedingungen“ einzulassen und für sich das Beste aus der Situation zu machen, die sie bei uns vorfinden. Solche Menschen können wir m. E. sehr gut gebrauchen, angesichts der ungelösten gesellschaftlichen Entwicklungsaufgaben, die vor uns allen liegen. • Wie könnte es gelingen, ◦ Bedingungen zu schaffen, unter denen die Migrantinnen und Migranten diesen Reichtum, der in ihnen liegt, entwickeln und ausschöpfen können, ◦ der mögliche Gewinn für sie selbst und uns alle eintritt und ◦ dieses Potenzial mehr in das Bewusstsein rückt? Vorgehen Die Stadt Leipzig könnte Akteure, Bürger*innen und Migrant*innen einladen, um einen Prozess anzustoßen und zu gestalten, der das zum Ziel hat. Stand vom 23.01.2018 x Berücksichtigung in der Umsetzung Der Vorschlag steht im Zusammenhang mit den Bemühungen der Stadt, interkulturelles Zusammenleben zu gestalten sowie Migrantenselbstorganisationen und freiwilliges Engagement von Migrantinnen und Migranten in Leipzig zu stärken. Die Federführung für diesen Prozess liegt beim Referat für Migration und Integration. Bei der zur Zeit laufenden Fortschreibung des städtischen Gesamtkonzepts zur Integration werden diese Aspekte in den Workshops zu den einzelnen Handlungsfeldern mit allen relevanten Akteuren diskutiert, so z.B. bei den Themen "Interkultureller und interreligiöser Dialog", "Interkulturelle Orientierung und Öffnung" und "Politische Teilhabe". Der Migrantenbeirat - als beratendes Gremium für Stadtpolitik und -verwaltung - bringt die spezifischen Sichtweisen und Anregungen der Migrant/-innen in die kommunal-politischen Diskussionen ein und thematisiert die Potenziale der Migration als Bereicherung für die kommunale Entwicklung. 20 Inhalt Stadtentwicklungsstrategie Schwerpunktgebiet Mockau Nach Vorstellung des Entwicklungskonzeptes am 5.10.17 für den Stadtteil Mockau, musste ich feststellen, dass es kein Konzept gibt. Es wurde nichts gesagt zu den riesigen Problemen mit alten Industrie-Brachflächen an der Rosenowstr., in der Mockauer Str. (alte Zementfabrik), an der Spetlakstr. oder das Gelände der Wollkämmerei. Auch die alte Mockauer Post, die immer mehr verfällt, ist nicht erwähnt worden. Diese Probleme brennen jedem Mockauer seit Jahren unter der Haut. Stattdessen wurde durch Herrn Volkmann ein Projekt "Intigra" vorgestellt, dass keinerlei Aufwertung, sondern eine Abwertung unseres Wohnumfeldes bewirken wird. Jahrelang wurde durch die Stadt Leipzig ignoriert, dass die massive Konzentration von Zuwanderern zu Sicherheitsproblemen führt. Warum sollen wir diese Probleme jetzt nach Mockau herbeiwünschen. Ich fordere definitiv einen breiten Bürgerdialog und eine Bürgerbefragung zu diesem Thema. Ich fordere ein echtes Entwicklungskonzept und zwar in städtebaulicher Hinsicht. Stadtentwicklungsstrategie Ortsteilsteckbrief Lützschena-Stahmeln Wir unterstützen die Anstrengungen zum qualitätsvollen und sozial verträglichen Wachstum der Stadt sowie der Stadtteile unter Einbeziehung der Bürger. Dazu wünschen wir für den Bismarckturm Lützschena-Stahmeln die Umsetzung folgender Vorschläge: Instandsetzung der Stufen im gesamten Denkmal, denkmalgerechte Erneuerung der Türen zum Umgang 1. Ebene und zum oberen Umgang, Sanierung des Innenraumes - Mittelschaft und Oberschaft innen, denkmalgerechte Erneuerung des Außenputzes, Restaurierung der Regen-Entwässerung der Dachflächen des Turmes in den Böschungsbereich bzw. Schaffung einer anderen Lösung Sollte die Stadt zur sinnvollen Nutzung des Turmes weitere Maßnahmen erwägen, wäre eine Anbindung an das Trink- und Abwassersystem sinnvoll. Bitte unterrichten Sie uns über die weitere Bearbeitung der Vorschläge. Stadtentwicklungsstrategie Ortsteilsteckbrief Knauthain-Knautkleeberg Antrag Reservierung einer Fläche zur Gestaltung eines Stadteilzentrums zur Etablierung sozialer Funktionen. Antrag auf Kauf oder Sicherung des ehemaligen Heil-Grundstückes bzw. Grundstückstausch. SCHAFFUNG EINER SOZIALEN STADTTEILMITTE REDUZIERUNG INNERÖRTLICHER VERKEHRE DURCH SCHAFFUNG EINES SOZIALEN ZENTRUMS IM FLÄCHENGRÖSSTEN STADTTEIL Unser Stadtgebiet ist infrastrukturell überfordert. Zusätzlich zum Durchgangsverkehr bewirkt die Vergrößerung zentraler Funktionseinheiten im Zusammenspiel mit der weiteren Wohnbauentwicklung auf Stand vom 23.01.2018 Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Berücksichtigung in Umsetzung Im Steckbrief zum Schwerpunktgebiete Mockau ist die Stärkung des Gewerbegebietes Friedrichshafener Straße unter Nutzung des Mittelstandsprogramms und Förderung des Verarbeitenden Gewerbes genannt. Ein vertiefen des Entwicklungskonzept für Mockau wird in den nächsten Jahren in Umsetzung des INSEK erarbeitet. „Intigra“ bereitet dies vor, wobei die Akteurszusammenarbeit zur Integration benachteiligter Menschen angesichts der Handlungsbedarfe als ein wichtiger Baustein zur Aufwertung gesehen wird. x BismarkturmVerein Lützschena-Stahmeln Berücksichtigung in Umsetzung Beim Bismarckturm handelt es sich um eine Liegenschaft der Stadt Leipzig. Das Kulturamt steht im engen Kontakt mit dem Verein, die Vorschläge/Probleme wurden bereits mit dem Verein besprochen. Es ist nur eine stufenweise Abarbeitung möglich, soweit finanzielle Mittel zur Verfügung stehen: Geplante Maßnahmen 2018: - Sanierung der Treppenanlage - die Finanzierung 50 % aus Verstärkungsmitteln des Landes Sachsen (SMWK) zur weiteren Finanzierung gibt es Gespräche mit dem Ortschaftrat - Restaurierung der Regenentwässerung Eine Anbindung an das Trink- und Abwassersystem wird nicht erfolgen. Aufwand und Nutzen stehen in keinem Verhältnis x Bürgerinitiative KnauthainKnautkleeberg e.V. Bereits enthalten / bzw. Berücksichtigung in Umsetzung Die genannten Aspekte sind im Steckbrief in unterschiedlichen Anstrichen enthalten: Erweiterung der 60. Schule, Stärkung / Qualifizierung alte Ortskerne, Ausbau Nahversorgungsangebot ausbauen (beinhaltet auch weitere Einrichtungen des täglichen Bedarfs), Unterstützung von Vereinen, Kirchen, Initiati- x Bürgermeinung 11 21 Inhalt Wer der grünen Wiese ein Anwachsen des innerörtlichen motorisierten Individualverkehrs. Die chaotischen Zustände sind täglich an der 60. Schule, am Bahnhof Knauthain und an der Einmündung Ellrodt-Straße zu besichtigen. DIE UMWELTQUALITÄTSZIELE DER STADT LEIPZIG WERDEN NICHT ERREICHT, DER MOTORISIERTE VERKEHR MÜSSTE DRASTISCH REDUZIERT WERDEN, DER ZUZUG MÜSSTE EIGENTLICH BEGRENZT WERDEN! Ergänzend zum INSEK und Bezug nehmend auf unsere Vorschläge vom 20.02.2017 bzw. im Stadtgebietsforum vom 12.11.2016 schlagen wir erneut vor: Die Stadt möge ein Grundstück zur Gestaltung eines Stadtteilzentrums sichern und die Möglichkeit schaffen, dass sich dort folgende fehlende Funktionen ansiedeln bzw. andernorts überlastete Funktionsbereiche sich darauf ausweiten können: SCHULE Stadteilmanagement mit FORUM ALS TREFFPUNKT Kindergarten, Spielplätze, Sportplatzerweiterung Senioren gerechte Wohnanlage Kleingewerbe, Ärztezentrum, Tagespflege E-Tankstelle Die Stadt möge hierzu eventuell einen Grundstückstausch vornehmen, wo der Eigentümer des ehemaligen Heil-Grundstücks gegebenenfalls Wohnbebauung vermarkten kann. Siehe hierzu unser komplettes Schreiben vom 20.02.2017. Der Austausch ist möglich, da es sich um ein städtisches Grundstück handelt. Die Chance einer städtischen Reparatur von Fehlstellen ist aus unserer Sicht nur so möglich, da ein weiteres Grundstück für eine Funktionsmitte nicht gegeben ist. Wir beantragen dies zum allgemeinen Wohl der Bevölkerung des Wohngebietes und zum Schutz der Gesundheit und des Gedeihens unserer Kinder, deren Schulweg bisweilen 1 Stunde beträgt. Stadtentwicklungsstrategie Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Schwerpunktgebiet Leipziger Osten Der Schwerpunkt liegt u.a. im Leipziger Osten. Maßnahmen in diesem Stadtteil sollten aber keine negativen Auswirkungen auf die angrenzenden Stadtteile zur Folge haben. Bzgl. der Gleichbehandlung müssten dann die angrenzenden Stadtteile in derselben Intensität betrachtet und entwickelt. Zwei Beispiele: Die Planung den Parkbogen Ost weiter nach Süden zu entwickeln, steht die Vorbehaltsfläche des mittleren Ringes entgegen – Stichwort Bahnvariante-. Nach umfangreichen Bürgerbeteiligungsprozessen wurde diese Variante für die nächsten 10 Jahre im z.B. FNP festgesetzt, daher ist die Negierung im INSEK als kritisch zu werten. Weiterhin werden Grünzüge, LSG, Radwegeverbindungen nach Süd/Südost im Bereich Stötteritz nicht betrachtet. Auch der steigende Durchgangsverkehr bleibt unerwähnt. Stand vom 23.01.2018 Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ ven. Ob eine Bündelung dieser Ansätze in einem Zentrum bzw. Gebäude erfolgen muss, ist eine Frage der städtebaulichen Umsetzung. Der Handlungsansatz generationenübergreifende Quartiersentwicklung ist in der räumlichen Strategie des FK Wohnen (Qualifizierungsgebiete III) enthalten. Eine Erweiterung des Sportplatzflächenangebotes in Knauthain-Knautkleeberg wird in der weiteren Umsetzung geprüft, in Abhängigkeit des Einbringens von Eigenmitteln der ortsansässigen Vereine sowie der Verfügbarkeit von Grundstück(en). Die grundlegende Strategie für die Mobilität in Leipzig wird z.Z. als Mobilitätsstrategie 2030 öffentlich diskutiert. https://www.leipzig.de/umwelt-undverkehr/verkehrsplanung/mobilitaetsstrategie2030/. Außerdem wird derzeit der Nahverkehrsplan der Stadt überarbeitet. Bürgerverein Stötteritz Bereits enthalten in der Stadtentwicklungsstrategie Die Gleichbehandlung aller Ortsteile erfolgt, indem für alle 63 Ortsteile Ortsteilsteckbriefe mit wesentlichen Handlungsansätzen beschrieben werden. Die Verlängerung des Parkbogen Ost weiter nach Süden ist im Steckbrief für den Schwerpunktraum Leipziger Osten nicht enthalten und kann nur im Kontext mit der Entscheidung zum Mittleren Ring betrachtet werden. Änderungen in Ortsteilsteckbriefen Mölkau und Stötteritz Aussagen zu Maßnahmenbündel im Straßenverkehr werden in die Ortsteilsteckbriefe Stötteritz und Mölkau aufgenommen. Ebenso werden im Handlungsansatz Landschaftsentwicklung für Stötteritz das Stichwort „Grünzüge“ ergänzend aufgenommen. x 22 Inhalt Stadtentwicklungsstrategie Ortsteilstrategie Burghausen-Rückmarsdorf hier meine Vorschläge zur weiteren Entwicklung von Rückmarsdorf: verbesserter Nahverkehr durch kürzere Taktung der Buslinien 130/131 oder eine neue Verbindung, welche in Rückmarsdorf endet, da die Überlandbusse ja kein "echter" Nahverkehr sind Wer Bürgermeinung 12 Abwägung und Begründung Bereits enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Die Ortslage ist nach Mindeststandard des Nahverkehrsplans ausreichend erschlossen, somit besteht z.Z. kein Handlungsbedarf - eine S-Bahn (Taktung 20min) nach Merseburg, welche dann auch in Rückmarsdorf hält, bisher nur RB (Taktung 1h) die nur in Leutzsch und dann erst in Hbf hält (kein echter Nahverkehr) Eine Realisierung einer S-Bahn-Verbindung nach Merseburg ist z.Z. nicht absehbar. - Verlängerung der Linie 15 von Grünau Berücksichtigung in Umsetzung Die Verlängerung der Linie 15 ist im Zusammenhang mit der aktuellen Überarbeitung des Nahverkehrsplans zu untersuchen - Radwegenetz an der Merseburger Str. ausbauen Radwegenetz des Radweges am Karl-Heine-Kanal in ähnlicher Qualität bis nach Burghausen fortführen - Verbot von innerstädtischen Tagebauen (Schönau III) -Verlust von potentiellen Bauflächen Entwicklungskonzept für die Flächen des ehemaligen Kiesabbaufeldes Schönau I und II - Schulneubau in Rückmarsdorf (im Moment viel zu kleine Schule) Ausbau des Kindergartens in Rückmarsdorf durch Anbau Stand vom 23.01.2018 Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ x Bereits enthalten in Ortsteilstrategie Die genannten Radwegeverbindungen sind im Steckbrief Burghausen-Rückmarsdorf als Maßnahmen enthalten. Genehmigung von Abbauvorhaben ist überwiegend nicht Aufgabe der Stadt Leipzig sondern des Sächsischen Oberbergamtes, insofern kann die Stadt Leipzig Tagebaue nicht verbieten. Im Fachkonzept Freiraum und Umwelt ist der Bereich Lindenauer Hafen Westufer bis Schönau inkl. Schönau I und Schönau II als Entwicklungsfläche für einen Landschaftspark dargestellt. Änderung der Ortsteilstrategie Derzeit wird die Möglichkeit geprüft, die bestehende Schule langfristig baulich zu erweitern. Als temporäre Lösung bekommt die Schule ab 2018 einen Systembau für 4 Unterrichtsräume. Nach einer aktuellen Analyse der Stadt Leipzig ist ein gesamtstädtischer Kitabedarf notwendig. Dazu wird eine Aussage in der Stadtentwicklungsstrategie (Kap 2.1) sowie in dem Einleitungstext der Ortsteilstrategie (Kapitel B 2.2.) aufgenommen. x 23 Inhalt Stadtentwicklungsstrategie Ortsteilsteckbrief Lützschena-Stahmeln Was in dem Entwurf "Leipzig 2030" auf Seite 48 zu Lützschena-Stahmeln als Handlungsansätze bis 2030 ausgeführt wird, das entspricht bestimmt nicht den Bedürfnissen der Ortschaft. Zu den einzelnen Punkten deshalb meine Meinung: Unterstützung kultureller und sportlicher Angebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen – Ist es das, was uns das Wichtigste ist? Dazu haben wir die Brauchtumsmittel und für besondere Veranstaltungen werden sicher eigene Anträge gestellt. Die Fortführung der Auwaldstation ist lt. Eingemeindungsvertrag geregelt, bedarf aber der nötigen finanziellen Ausstattung. Umsetzung Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept - Sofort ist schon vorbei! Und noch offene Maßnahmen sind kein Thema bis 2030, sondern für 2017, höchstens 2018. Bestandsentwicklung Industrie, Erreichbarkeit Wirtschaftsstandorte mit ÖPNV-Angeboten verbessern (S-Bahn-Haltepunkt GVZ) - Industrie ist nördlich der B6 zu entwickeln auf den noch freien Flächen im GVZ, aber nicht südlich der B6, vor allem nicht in Stahmeln! Unbedingt erforderlich ist die sofortige Errichtung des P+R-Parkplatzes am Haltepunkt Lützschena. Örtliches Nahversorgungsangebot aus- bzw. aufbauen - Man kann nicht ausbauen, was es nicht gibt! Aufbauen muss man also ein bedarfsgerechtes Nahversorgungs- und Dienstleistungsangebot, Schließung der Filiale der Sparkasse in Lützschena verhindern. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Fachkonzept Nachhaltige Mobilität - - - - Verbesserung Radwegeverbindung (Neue Hallesche Straße) - Wäre schön, aber jetzt geht es auch um die alte Hallesche Straße in Richtung Schkeuditz, vom S-Bahn- Haltepunkt nach Lindenthal oder innerorts z.B. vom Radefelder Weg zum Bismarckturm. Verbesserung der Befahrbarkeit der Weißen Elster für Freizeitkanuten - Bisher wusste ich nicht, dass davon die Entwicklung der Ortschaft abhängt. Kann man das nicht erweitern auch für Berufsschiffer? Aber bitte keine Kreuzfahrtschiffe! Was liegt uns am Herzen und nicht den Verfassern dieses Monstrums, was wäre also aufzunehmen? Die Einwohnerzahl ist von 2012 bis 2015 zwar gesunken, wird aber wieder steigen, wenn das Wohngebiet am Heidegraben komplett bezogen ist, der Ausbau der Mühle Stahmeln beendet wurde und zwischen den Ortsteilen Lützschena-Stahmeln keine große Industrieansiedlung erfolgt, sondern die günstige Lage dem Wohnungsbau vorbehalten wird. Die steigende und jetzt schon vorhandene Einwohnerzahl erfordert einen Neubau von Kindertagesstätte und Schule, letztere auch mit einer Sporthalle, die z.B. für Versammlungen und Kulturveranstaltungen in der Ortschaft genutzt werden kann. - Verbesserung des ÖPNV, indem die Taktzeiten der Linie 11 verkürzt und die Haltestellen Stahmeln, Lützschena und Hänichen behindertengerecht ausgebaut werden, zeitgemäße Fahrgastunterstände aufgestellt werden. - Entschlammen des Hundewassers und der Teiche und Fließe im Schlosspark. Stand vom 23.01.2018 Wer Bürgermeinung 13 Abwägung und Begründung Berücksichtigung in Umsetzung: Auwaldstation: Diese Aussage ist unterhalb des Detaillierungsgrads des INSEK und wird an das betreffende Amt weitergeleitet. Bereits enthalten /Berücksichtigung in Umsetzung: Die Sofortmaßnahmen sind in den Steckbriefen für den Nordraum (B 2.1) sowie für Lützschena-Stahmeln (B 2.2) verankert, eine Fortsetzung wird angestrebt - in Abhängigkeit von der kommunaler Haushaltslage Berücksichtigung in Umsetzung: Die genannten Flächen werden im Rahmen der Erarbeitung der Stadtentwicklungspläne (STEP) Wohnbauflächen und STEP Wirtschaftsflächen geprüft und verschiedene Flächenbedarfe und -eignungen abgewogen. P+R-Platz, Taktverdichtung Linie 11 und Fahrgastunterstand werden verfolgt. Änderung in Stadtentwicklungs-/ Ortsteilstrategie Die Formulierung im Ortsteilsteckbrief zum Radverkehr wird angepasst: „…, insb. Hallesche Straße“ Der Handlungsansatz wird im Steckbrief Lützschena-Stahmeln gestrichen und in den Steckbrief für das Schwerpunktgebiet Grünund Gewässerverbund übernommen. Der Ortsteilsteckbrief wird ergänzt: „Ausbau Bildungsinfrastruktur: Erweiterung Schule Stahmeln“. Die Erweiterung der Schule Stahmeln am Standort Lützschena/ Windmühlenweg ist im aktuellen Schulentwicklungsplan vorgesehen. Im Maßnahmenbündel (1-07) des FK Komm. Bildungslandschaften ist das Thema Multifunktionalität von Schulen enthalten. Berücksichtigung in Umsetzung Im Fachkonzept Freiraum und Umwelt ist der Nördliche Auwald und seine Gewässer ein Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ x x x x x x x x 24 Inhalt Wer Schwerpunktgebiet. Pflegemaßnahmen, wie das Entschlammen von Hundewasser und von Teichen und Fließen, sind auf Grund des Detaillierungsgrades nicht Gegenstand des INSEK Nicht berücksichtigt Auf die Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahn des Bundes hat die Stadt Leipzig keinen unmittelbaren Einfluss. Der Bund stellt seit 1999 jährlich Finanzmittel für das Programm "Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes" bereit. Der Bund hat in Zusammenarbeit mit der Deutsche Bahn AG (DB AG) ein Gesamtkonzept für die Lärmsanierung erarbeitet. Bevorzugt werden Streckenabschnitte saniert, bei denen die Lärmbelastung besonders hoch ist und an denen viele Anwohner betroffen sind. - Verringerung der Lärmbelastung in der Ortschaft. So sind die im Bereich Wahren schon mit Schienenstoßdämpfern ausgerüsteten Abschnitte der Güterstrecke bis zur Stadtgrenze westlich von Lützschena zu verlängern. Sicher haben Sie ebenfalls Ideen, was man bis 2030 für die Ortschaft erreichen will. Bringen Sie das in die Diskussion ein, damit wir mehr als die schlauen Leute von der Stadtverwaltung in das Strategiepapier schreiben können. Und außerdem - Erstens kommt es anders und zweitens als man denkt! Wieviel Pläne hat es gegeben, aus denen nichts geworden ist. Nehmen wir das Papier also nicht zu sehr ernst. Stadtentwicklungsstrategie Stadtentwicklungsstrategie Fachübergreifendes Schwerpunktgebiet Schönefeld wie gerade telefonisch besprochen, bitte ich Sie die Ossietzkstr. in Ihre Planung einzubeziehen. Diese Straße war früher das Zentrum von Schönefeld. Schön wäre es wenn der Abtnaundorfer Park und der Mariannenpark gepflegt werden. 2.1 Raumstrategie Die Raumkategorie der Aufmerksamkeitsgebiete wird nur problemorientiert beschrieben. Gleichermaßen kann es jedoch die Veränderung von Entwicklungschancen [geben]. Daher sollte überlegt werden, in der laufenden Fortschreibung des Konzeptes eine weitere Kategorie einzufügen oder die Kriterien für die Aufmerksamkeitsgebiete zu erweitern und diese entsprechend räumlich zu erweitern. Stand vom 23.01.2018 Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Bürgermeinung 14 Bürgermeinung 1 Nicht berücksichtigt Die Ossietzkystraße liegt vollständig im Schwerpunktraum Schönefeld. Ein Teil der Ossietzkystraße wird zusammen mit der Gorkistraße als Magistrale entwickelt. Berücksichtigung in Umsetzung Die Pflege von Grünflächen ist nicht Gegenstand des INSEK. Es ist geplant – unter der Voraussetzung, dass Fördermittel akquiriert werden können - den Mariannenpark aufzuwerten. x Nicht berücksichtigt In Aufmerksamkeitsgebieten wird beobachtet, ob sich vorliegende soziale Problemlagen weiter verschärfen und damit einer stärkeren Intervention bedürfen. Gleichzeitig wird mit kleineren Maßnahmen (vgl. Ortsteilstrategie und Fachkonzepte) unter Berücksichtigung der Entwicklungschancen, die sich aus der Veränderung ergeben, gegengesteuert. Wenn sich durch die Veränderung gleichzeitig auch 25 Inhalt Erweiterte Innenstadt Hier sollten zwei Ziele ergänzt werden: • Abbau der Trennwirkung des Promenadenrings • Weiterentwicklung attraktiver Marktkonzepte (unter Berücksichtigung der Stärkung der Vermarktung regionaler Produkte) Grün- und Gewässerverbund Die vertikale Vernetzung der Grünräume im der Osthälfte der Stadt Leipzig sollte stringenter verfolgt werden (Verbindung zwischen der Parthenaus/Mariannenpark im Norden und der Verbindung Alte Messe – Lößnig – Markkleeberger See im Süden – über die Trittsteine Rabet, Lene-Vogt-Park, Friedenspark u.a.) Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ eine (positive) Entwicklung ergibt, erübrigt sich der Beobachtungsstatus. Eine räumliche und inhaltliche Erweiterung macht vor diesem Hintergrund wenig Sinn. Änderung in Steckbrief Erweiterte Innenstadt: „Abbau der Trennwirkung“ wird im Handlungsansatz Verbesserung der Erreichbarkeit des Zentrums für Fuß- und Radverkehr ergänzt. x Nicht berücksichtigt Die Weiterentwicklung attraktiver Marktkonzepte ist als Handlungsansatz für das INSEK zu detailliert und wird als Anregung für die Umsetzung an das Marktamt weitergeleitet. Nicht berücksichtigt In der Karte der fachübergreifenden Schwerpunktgebiete sind nur die größeren Grünzüge dargestellt, ergänzende verbindende Grünachsen werden im Fachkonzept Freiraum und Umwelt dargestellt, kleinteiligere grüne Wege und Trittsteine in vertiefenden Stadtteilkonzepten bzw. im Landschaftsplan. Leipziger Osten zum Handlungsfeld Soziales, Bildung und Kultur: • Stärkung der Leistungsfähigkeit der Bildungseinrichtungen als Voraussetzungen zur Verbesserung der Chancengerechtigkeit • Aufbau eines stadtteilbezogenen Bildungsmanagements • Sicherung und Entwicklung von Standorten für drei bis vier Grundschulen • Entwicklung eines neuen Standortes für die Stadtteilbibliothek Volkmarsdorf • Ausbau der Angebote für das lebenslange Lernen • Stärkung interkultureller und interreligiöser Zusammenarbeit der Akteure im Stadtteil Stand vom 23.01.2018 x Änderung in Stadtteilstrategie, Steckbrief Leipziger Osten Die Ergänzung der Handlungsansätze zu Soziales, Bildung und Kultur sind für das INSEK zu detailliert und sind eher Ergänzungen als Ergänzungen für das Stadtteilentwicklungskonzept. Die ersten drei Vorschläge sowie der 5. Handlungsansatz sind bereits zum Teil im Handlungsansatz „Ausbau der Bildungsinfrastruktur“ enthalten. Der Handlungsansatz wird ergänzt durch „quantitativer Ausbau und qualitative Weiterentwicklung der Infrastruktur“. Stärkung der interkulturellen und interreligiö- 26 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ sen Zusammenarbeit ist bereits in der Benennung der zwei Handlungsschwerpunkte für die künftige Arbeit in der Einleitung des Steckbriefs enthalten. x Ergänzt wird die Etablierung eines neuen Standortes für die Stadtteilbibliothek Volkmarsdorf. zum Handlungsfeld Freiraum: • Weiterentwicklung des Kleingartenparks Sellerhausen zum Handlungsfeld Wirtschaft: • die Entwicklung eines Wirtschafts- und Kulturzentrums Ostwache Grünau Ergänzungsvorschläge: • Stärkung der interkulturellen Arbeit in den Bereichen Bildung, Jugendhilfe und Arbeitsförderung • Verbesserung der Voraussetzungen zur individuellen Aneignung des öffentlichen und halböffentlichen Raums Handlungsfeld Freiraum und Umwelt sowie Sport: Weiterentwicklung Kleingartenpark wird ergänzt. Nicht berücksichtigt Die Handlungsansätze zur „… Weiterentwicklung stadtteilorientierter Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung“ und „…Stärkung und Weiterentwicklung der kulturellen Angebote“ sind diese Handlungsansätze bereits enthalten.. Bereits enthalten in Stadtteilstrategie, Steckbrief Grünau Stärkung der interkulturellen Arbeit ist bereits im Einleitungstext wie auch im Handlungsansatz „Stärkung der integrativen, sozialen und kulturellen Angebote“ enthalten. Änderung in Stadtteilstrategie, Steckbrief Grünau Der Handlungsansatz wird ergänzt mit, u.a. Verbesserung der Voraussetzung der individuellen Aneignung des öffentlichen und halböffentlichen Raums Schönefeld Ergänzungsvorschläge: • Unterstützung der Etablierung von über den Stadtteil hinaus wirksamer soziokultureller Angebote, • dabei insbesondere Stärkung der Funktionen und der Ausstrahlung des Areals rund um das Schloss Schönefeld Stand vom 23.01.2018 x x Berücksichtigung in Umsetzung Unterstützung über den Stadtteil hinauswirkender soziokultureller Angebote wird in der Umsetzung geprüft, darf aber nicht zu Lasten des Schwerpunktraums Mockau gehen; Schloss Schönefeld wird als Ort mit besonderer Ausstrahlung in den Handlungsansätzen x 27 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ ergänzt; im Handlungsansatz „Qualifizierung von kulturellen Angeboten…“: Begriff „wohnortnah“ streichen. x Ortsteilpässe Die Darstellung von Ortsteilpässen stellt eine wichtige neue Qualität des INSEK gegenüber dem SEKo dar. Die Handlungsansätze sollten aber in den nächsten zwei Jahren in geeigneten Kommunikationsprozessen mit den Bewohnern und den Akteuren vor Ort Konkretisiert werden. Dazu gehört • die Konkretisierung der allgemein beschriebenen Handlungsansätze auf die konkreten Bedingungen des Ortsteils, • die Ergänzung kleiner Projekte, die unter dem Radar des stadtweiten INSEK liegen und • die Priorisierung der Maßnahmen aus der Ortsteilperspektive. Stadtentwicklungsstrategie Ortsteilsteckbrief Plaußig-Portitz Parkmöglichkeiten für Park&Ride Soziokulturelle Einrichtungen fördern/ etablieren Strategisches Zielbild Vielen Dank für die viele Arbeit und Mühe, die Sie in ein zukunftsfähiges Konzept für die Stadt Leipzig und ihre Bürger stecken. Ich hatte nur die Möglichkeit, mir das strategische Leitbild durchzulesen. Dazu möchte ich Ihnen ein paar generelle Anmerkungen machen, in der Hoffnung, dass sie diese Impulse als wertvoll und nützlich erachten. Es ist großartig, dass Nachhaltigkeit es in die Mitte des Konzeptes und dass die Leipzig Charta es in Präambel geschafft hat: Darüber hinaus ist es schön zu lesen, dass ein funktionierenden Nachhaltig- Stand vom 23.01.2018 Berücksichtigung in Umsetzung Instrumente für die Umsetzung der Ortsteilsteckbriefe werden im Rahmen einer nachfolgenden Umsetzungsvorlage diskutiert. Zu den Umsetzungsinstrumenten gehört auf jeden Fall ein Monitoring der im INSEK aufgeführten Handlungsansätze und die Berücksichtigung und Vertiefung in Fachplanungen wie z.B. dem Masterplan Grün Heimatverein/ Siedlerverein Portitz Nicht berücksichtigt Die Ergänzung von P+R-Plätzen erfolgt an großen Verknüpfungspunkten von SBahn/Straßenbahn. Nach fachlicher Einschätzung sind im Umfeld der Straßenbahnhaltestellen im Randbereich Leipzigs ausreichend Parkplätze vorhanden Soziokulturelle Einrichtungen und Projekte sind durch Kriterien klar definiert (Kriterienkatalog des Landesverband Soziokultur Sachsen vom 2013) Im Ortsteil gibt es keine soziokulturellen Einrichtungen. In den Randgebieten gibt es keinen Bedarf zur Etablierung solcher Einrichtungen durch die Stadt Leipzig. Vereine, Kirchen und Initiativen können bei der Umsetzung von kulturellen und künstlerischen Projekten, ggf. auch bei der Schaffung von bürgerschaftlich getragenen Einrichtungen bzw. Treffpunkten unterstützt werden. Bürgermeinung 15 28 Wer Inhalt keitsmanagement als Voraussetzung angesehen wird und dass die Stadtbewohnerinnen und bewohner im Mittelpunk der Überlegungen stehen (S. 6). Auch dass das CSR im Rahmen eines strategischen Ziels gefunden hat, ist großartig. (S.15). Das Ziel, die Treibhausgasemissionen pro EW auf 2,5t bis 2030 zu reduzieren ist bemerkenswert, in Angesicht der großen Transformation der Wirtschaft und Gesellschaft, die dazu nötig ist. Ich sehe jedoch eine große Lücke zwischen den eben genannten Zielen sowie Ansätzen und der konsequenten Beachtung der ökologischen Dimension, um Leipzig s t a r k nachhaltig wachsen zu lassen, so wie es nötig ist, um die gesteckten Sustainable Development Goals oder des Paris Agreement zu erreichen. Meiner bescheidenen Erkenntnis nach, müsste die ökologische Dimension als Lebensgrundlage der Menschen stärker in allen Bereichen Beachtung finden und es damit (neben der ökonomischen und sozialen Dimension) in den inneren Ring als Basis für die gestaltende Stadtentwicklung schaffen. Wie das Geschehen kann ist bspw. zusätzlich zu Umweltprojekten Umweltbelangen bei allen Projekten (bspw. durch Untersuchung von Auswirkungen von Beschlussvorlagen auf die ökologische Dimension) zu beachten. Denn die Basis der Zukunftsfähigkeit von Leipzig und der Welt ist die Sicherung der Lebensgrundlagen der Menschen und der Arbeitsgrundlagen der Wirtschaft: die Umwelt. Ich möchte Ihre Geduld nicht weiter mit Fließtext strapazieren, indem ich Sie auf wichtige Impulspapiere verweise, in der Hoffnung, dass sie die Empfehlungen der Gutachten nationaler Autoritäten im INSEK beachten können. Abwägung und Begründung Änderung im Zielbild Der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen wird als 4. Herausforderung ergänzt. Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ x x Berücksichtigung in Umsetzung Viele der genannten Gutachten wurden bereits bei der Bearbeitung des INSEK zu Rate gezogen und/oder finden Berücksichtigung bei der Umsetzung des INSEK. WBGU (2016): Der Umzug der Menschheit - Die transformative Kraft der Städte; Zugriff unter: http://www.wbgu.de/hauptgutachten/hg-2016-urbanisierung/ UBA (2017): Die Stadt für Morgen - Umweltschonend mobil, lärmarm, grün, kompakt, durchmischt; Zugriff unter http://www.umweltbundesamt.de/publikationen/die-stadt-fuer-morgen BMUB (2017): Weißbuch Stadtgrün - Grün in der Stadt – Für eine lebenswerte Zukunft; Zugriff Unter http://www.bmub.bund.de/fileadmin/Daten_BMU/Pools/Broschueren/weissbuch_stadtgruen_bf.pdf PS: Die zehn Vorschläge für mehr Nachhaltigkeit des Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung könnten auch im INSEK Beachtung finden, wenn Leipzig der Namensgebung der Leipzig Charta alle Ehre machen möchte. Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung (2017): VIELE ZIELE, WENIG PLAN – Warum Kommunen und die deutsche Nachhaltigkeitsstrategie nicht zusammenfinden; Zugriff unter: https://www.berlininstitut.org/publikationen/discussion-papers/vielezielewenig-plan.html Strategisches Zielbild 1.1 Zentrale Herausforderungen des Wachstums Neben den genannten Herausforderungen sollen folgende Punkte ergänzt werden, die für die qualitative Steuerung des Wachstumsprozesses der Stadt von großer Bedeutung sind: • • • Stand vom 23.01.2018 Entwicklung von Strategie und Mechanismen zur Verbesserung der Anpassungsfähigkeit der Stadt an sich verändernde Bedingungen Schaffung einer neuen Qualität der Zusammenarbeit der Stadt mit den Kommunen in der Region Bürgermeinung 1 Bereits enthalten Die genannten Punkte werden bereits an verschiedenen Stellen im Teil A Strategisches Zielbild, Teil B (räumliche Stadtentwicklungsstrategie, regionale Kooperation) sowie in Teil C (verschiedene Fachkonzepte) aufgegriffen. Bremsen der sozialen Segregation unter Beachtung des demografischen Wandels 29 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ 1.2 Nachhaltigkeitsmanagement Die Aussagen im Strategischen Leitbild, S. 7, Qualitätsvolles Wachstums sind absolut zu begrüßen. Empfehlungen dazu siehe Absatz „Umsetzungsbausteine“ 1.3 Gemeinsames Nachhaltigkeitsverständnis Hier sollte ergänzt werden, dass zum Nachhaltigkeitsverständnis auch gehört, den Prozess der gesellschaftlichen Transformation zu einer global nachhaltigen Entwicklung lokal zu unterstützen. Bereits enthalten im strategischen Zielbild Ist im Teil A Strategisches Zielbild im Handlungsschwerpunkt „Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln“ berücksichtigt. 1.4 Demokratieverständnis und gesellschaftlicher Zusammenhalt Die getroffenen Aussagen auf Seite 6 sind grundsätzlich zu begrüßen, zeigen jedoch nicht auf, durch welchen strategischen Ansatz diese Ziele erreicht werden sollen. Das Postulat, dass Demokratie die beste Form gesellschaftlicher Ordnung sei, reicht nicht, um sie zu verteidigen und weiter zu entwickeln. Eine der wichtigsten Ansatzpunkte hierfür ist eine grundlegende Verbesserung der Haltung der Stadt hinsichtlich der Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Transparenz von Vorgängen. Dies wird auf Seite 19 etwas konkreter, jedoch spiegelt sich die Haltung des Textes auf Seite 19 nicht in der Kurzfassung auf Seite 6 wieder. Jedoch bildet auch hier die Einbeziehung der Bürgerschaft von „oben nach unten“ den Schwerpunkt. Die Kommunikation von „unten nach oben“ muss aber gleichermaßen weiter entwickelt werden, insbesondere auch außerhalb der durch die Stadt selbst gesetzten Anlässe und organisierter Strukturen. Beispielhaft wäre hier ein niedrigschwelligen und transparentes Beschwerde- und Ideenmanagement zu nennen, das nebenbei auch für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung selbst ausgebaut werden sollte. Strategisches Zielbild / Querschnittsthema Globales denken, lokal verantwortliches Handeln Bürgermeinung 1 Dieser Anspruch findet sich als Ziel 6 im Bereich „Leipzig stärkt seine Internationalität“ wieder, taucht jedoch in den Fachkonzepten oder Querschnittsthemen dann kaum auf. Hier sollte ein zusätzliches Querschnittsthema ergänzt werden, mit dem der Anspruch in allen Fachbereichen geprüft und auf zusätzliche Handlungsmöglichkeiten hin untersucht werden kann. Ansatzpunkte hierfür sind beispielsweise die Orientierung auf eine nachhaltige und faire Beschaffung, der gezielte Ausbau kommunaler Entwicklungszusammenarbeit (insbesondere anknüpfend an kommunale Städtepartnerschaften) sowie das Unterstützen von zivilgesellschaftlichem Engagement (etwa im Kontext der Kampagne Leipzig handelt fair) Umsetzung nachhaltige und solide Finanzierung des INSEK 2030 sicherstellen: Kosten durch die jeweils zuständigen Ämter oder externe Experten kalkulieren lassen Diskussion und Begründung im Stadtrat Mittel im entsprechenden Haushaltsplan rechtzeitig beantragen und festschreiben Fachkonzept EnerEnergiekosten kommunaler Gebäude senken durch Einbindung regenerativer Energien, Investition gie und Klimaschutz in Strom- und Wärmespeicher, Steigerung der Energieeffizienz und konsequentes Energiemanagement (differenzierte Verbrauchsdaten-Erfassung und Analyse) Bürgermeinung 3 Berücksichtigung in Umsetzung Da hier die Herausforderungen dargestellt werden, ist kein strategischer Ansatz ausformuliert. Das geplante Vorgehen wird im C „Bürger- und Akteursbeteiligung“ dargestellt und muss in der Umsetzung des INSEK weiter ausdifferenziert werden. x Berücksichtigung bei Umsetzung Das Thema liegt auf einer anderen Ebene als die Querschnittsthemen des INSEK. Es wird bei vielen Maßnahmen mitgedacht, aber nicht jeweils gesondert aufgeführt. Bei der Umsetzung konkreter Projekte aus dem INSEK ist der Aspekt globaler Verantwortung klarer herauszuarbeiten. x Bereits enthalten in Umsetzungsstrategie und im Fachkonzept Energie und Klimaschutz Die finanziellen Auswirkungen der Fachkonzepte des INSEK sind – soweit dies auf dieser abstrakten Ebene möglich ist – erfasst worden und werden dem Stadtrat mit der Vorlage zur Beschlussfassung vorgelegt. Das INSEK wird Grundlage für eine strategische Steuerung. x Die Senkung der Energiekosten kommunaler Stand vom 23.01.2018 30 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ Gebäude ist ein strategisches Schlüsselprojekt im Fachkonzept Energie und Klimaschutz. Umsetzung Integriertes Arbeiten im Sinne der Leipzig Charta Das INSEK weist in den Fachkonzepten sehr viele Querbezüge zwischen den Themen aus und greift auch erstmals eine Reihe von Themen als Querschnittsthemen auf. Dies macht deutlich, dass der Ausbau der fachübergreifenden Zusammenarbeit in der Stadtverwaltung bei der Umsetzung des INSEK deutlich ausgebaut werden muss. Hierfür müssen Anreizstrukturen, aber auch bessere strukturelle Voraussetzungen geschaffen werden. Daneben sollte die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und anderen Akteuren in Form von Kooperation und Koproduktion in Verbindung mit einer stärkeren Transparenz solcher Prozesse ausgebaut werden. Der Verweis auf die auf Seite 52, Abs. 2 genannten Projekte ist dabei nicht ausreichend, sondern nur ein beispielhafter Ausblick. Weiterentwicklung der Leipzig Charta Bei der digitalen Transformation sollte der Zusammenhang zur Bildung ergänzt werden. Handlungsbedarf bei den Kommunalfinanzen Im Zielbereich 2 sollte die Erarbeitung einer tragfähigen Lösung zur Finanzierung des öffentlichen Verkehrs ergänzt werden. Umsetzungsbausteine Die im Kapitel Umsetzungsbausteine aufgeführten Handlungsansätze enthalten viele sehr wichtige Beschreibungen, die jedoch im Fließtext etwas unter gehen. Hier sollte eine durchnummerierte Auflistung der konkreten Maßnahmen ergänzt werden, um sie für den Umsetzungsprozess besser adressieren zu können. Auch textliche Hervorhebungen wären unterstützend. Besonders wichtig sind die Aussagen zur strategischen Steuerung, zur Verankerung der Aussagen des INSEK in den stadtweiten Fachkonzepten bei deren Überarbeitung sowie die Aussagen zur regionalen Kooperation. Das Ziel der „Aufbereitung der Entscheidungsgrundlagen“ muss kurzfristig konkretisiert werden um möglichst schnell wirksam zu werden. Hierzu sollte an dieser Stelle ein konkreter Arbeitsauftrag formuliert werden. Für die Stärkung des stadtteilorientierten Arbeitens ist neben der Beauftragung externer Managements Stand vom 23.01.2018 Bürgermeinung 1 Bereits enthalten im Kapitel Umsetzung Ist als Aussage im Umsetzungsbaustein zur Fortführung des INSEK-Prozess enthalten. Anreizstrukturen und strukturelle Voraussetzung sind Fragen für die Umsetzung, z.B. in einem Konzept „Moderne Verwaltung“ x Die genannten Projekte beziehen sich auf das Thema Smart City und die Weiterentwicklung der Leipzig-Charta und sind tatsächlich nur ein beispielhafter Ausblick. Die Zusammenarbeit zwischen der Stadtverwaltung und Akteuren wird tatsächlich umfassender gestaltet, siehe hierzu Kap. 3.3 Umsetzungsbausteine, Bürger- und Akteursbeteiligung. Änderung in Kapitel Umsetzung Der Zusammenhang zur Bildung wird ergänzt. Berücksichtigung in Umsetzung Tragfähige Lösungen zur Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs sind Aufgabe des in Erarbeitung befindlichen Nahverkehrsplans. INSEK trifft dazu Aussagen insofern, als die finanziellen Auswirkungen der Fachkonzepte tabellarisch untersetzt werden und Bestandteil der Vorlage werden. Änderung in Kapitel Umsetzung Textliche Hervorhebungen werden vorgenommen. Die Umsetzungsbausteine werden in nachfolgenden Vorlagen vertieft. x x x x Berücksichtigung bei Umsetzung Anregung wie auch die nachfolgenden Anregungen zu einzelnen Umsetzungsbausteinen werden in den Umsetzungsvorlagen aufgegrif- 31 Inhalt auch eine starke verwaltungsinterne Koordinierungsfunktion erforderlich, die das klare Mandat hat, die Arbeit der Fachämter wirksam zu koordinieren. Dies sollte unabhängig von der Verfügbarkeit externer Fördermittel realisiert werden – im Umfang entsprechend abgestuft zwischen den Schwerpunkträumen und anderen Stadtgebieten, jedoch im Grundsatz flächendeckend. Ergänzend dazu sollten mindestens für die Schwerpunkträume fachübergreifende Kerngruppen/Teams gebildet werden. Bei der Bürger- und Akteursbeteiligung sollte auch die Stärkung der nicht durch die Stadtverwaltung organisierten Beteiligung (siehe Absatz Demokratieverständnis und gesellschaftlicher Zusammenhalt) ergänzt werden. Für die Fortführung des INSEK-Prozesses sind stärker differenzierte Akteurskonstellationen und Veranstaltungsformate erforderlich, als sie in diesem kurzen Absatz aufgeführt werden können (ZukunftsForum, Leipzig weiter denken). Der Prozess der Leipziger Agenda 21 bietet hierfür geeignete Anknüpfungspunkte, um solche Konstellationen und Formate zu entwickeln. Dies könnte im dritten Anstrich entsprechend aktiver formuliert werden. Stand vom 23.01.2018 Wer Abwägung und Begründung Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ fen. Änderung in Kapitel Umsetzung Der Textbaustein zur „Strategischen Steuerung“ wurde überarbeitet, Umsetzungsmaßnahmen dazu parallel zum INSEK in Vorbereitung. Änderung in Kapitel Umsetzung Der Umsetzungsbaustein Fortführung des INSEK-Prozesses wird in Bezug auf die Beteiligung von Akteurskonstellationen im Prozess ergänzt. Berücksichtigung in Umsetzung Der Anstrich im Umsetzungsbaustein „Fortführung des INSEK-Prozesses“, dass eine stärkere Vernetzung des INSEK-Prozesses mit der Leipziger Agenda zu überlegen ist, beinhaltet auch gemeinsame Entwicklung von Konstellationen und Formaten. x x x 32 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Anlage 3: Auswertung Beteiligungsverfahren zum INSEK-Entwurf Schriftliche Stellungnahmen von Trägern öffentlicher Belange und weiterer Institutionen - Vereinen – alphabetisch nach INSEK-Teilen sortiert Inhalt Wer Abwägung und Begründung Allgemeines Dieses Schreiben soll nicht alle Punkte des INSEK im Detail bewerten und kritisieren, was ja auch dem Sinn eines langfristigen Orientierungswerks zuwider spräche. Daher beschränken wir uns auf Kritik und Lob an den absolut notwendigen Stellen. Dies beinhaltet eine prioritäre Ausrichtung der Anmerkungen auf die allgemeingültig formulierten Bereiche. Wenn Kritik im Makrobereich formuliert wird, ist dies auch ohne jeweilige zusätzliche Hinweise für die dazugehörigen Mikrobereiche (z.B. Ortsteilstrategien oder Fachkonzepte) bedeutsam.…) Grundlegend ist zu bemerken, dass ein Stadtentwicklungskonzept mit Weitblick sich keinesfalls ausschließlich auf nur ein Szenario der künftigen Stadtentwicklung beschränken sollte. Im vorliegenden Entwurf des INSEK wird jedoch genau dies getan, wenn ausschließlich vom Wachstum der Stadt ausgegangen wird und hilfsweise dieses Wachstum mit allen Mitteln angekurbelt werden soll. Nachhaltige Entwicklung, wie sie in der Agenda 2030 dargestellt wird, beinhaltet auch ein Konzept für eine lebenswerte Stadt, die nicht ununterbrochen wächst, sondern auch Stagnationsprozesse sinnvoll nutzen kann. Dazu fehlen Ideen und Maßnahmen im vorliegenden Entwurf des INSEK (…) BUND Leipzig Änderung der Präambel und Zielbild Das INSEK orientiert sich zwar an der mittleren Variante der Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig, hat aber auch die Prognoseunsicherheiten im Blick. Dies wird durch die Ausrichtung der Stadtentwicklungsstrategie auf Innenentwicklung und anpassungsfähige Stadtstrukturen sowie regelmäßiges Monitoring und darauf aufbauendes Nachsteuern gewährleistet. Dies wird in der Präambel und im Zielbild klarer ausformuliert. x Allgemeines Der Entwurf der Gesamtfortschreibung des Regionalplan Leipzig-Westsachsen 2017 hat für die gesam- Gemeinde Großte Region eine große Bedeutung und sollte mit dem INSEK Leipzig 2030 hinsichtlich der sich aus dem pösna INSEK ergebenden künftigen Planungen kompatibel sein. Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Die Inhalte des INSEK entsprechen den aktuellen Zielen des Entwurfs des Regionalplans Westsachsens. Die Aussagen zu den übergeordneten Planungen werden ergänzt. x Allgemeines Zunächst freuen wir uns darüber, dass das Thema der regionalen Kooperation nicht nur seinen Weg in das INSEK der Stadt Leipzig gefunden hat, sondern eine präsente Stellung einnimmt. So findet es sich in einer Vielzahl der Fachkonzepte wieder und das Ziel der "Zusammenarbeit auf Augenhöhe" wird klar formuliert. Große Kreisstadt Markkleeberg Bereits enthalten in Teil B, Reg. Kooperation Ziel der Zusammenarbeit auf Augenhöhe. Große Kreisstadt Markkleeberg Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Die Inhalte des INSEK entsprechen den aktuellen Zielen des Entwurfs des Regionalplans Westsachsens. Die Aussagen zu den übergeordneten Planungen werden ergänzt. Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Sofern nicht anders vermerkt, sind die Stellungnahmen im Wortlaut wiedergegeben. Um jedoch die Belange der Stadt Markkleeberg im Zuge der Erarbeitung des INSEK ausreichend berücksichtigt zu wissen, möchten wir folgende Hinweise und Anregungen einbringen, die sich in folgende vier Themenschwerpunkte gliedern: (1) Übergeordnete Planung, (2) Mobilität, (3) Freiraum und (4) Regionale Kooperation. Allgemeines 1. Übergeordnete Planung Der Entwurf der Gesamtfortschreibung des Regionalplanes Leipzig-Westsachsen 2017 wird derzeit im gesamten INSEK lediglich an einer Stelle erwähnt, an welcher sich auf die Zielstellung zum Thema der regionalen und länderübergreifenden Kooperationen für die Stadt Leipzig bezogen wird (Gliederungspunkt B 3, S. 59). Aus Sicht der Stadt Markkleeberg wäre es darüber hinaus sinnvoll, die Kompatibilität der Aussagen und Zielsetzungen des INSEK mit dem Entwurf des Regionalplanes LeipzigWestsachsen 2017 abzugleichen (insbesondere dem Leitbild zu den Stadt-Umland-Beziehungen), um Stand 23.01.2018 x 1 Inhalt Wer Abwägung und Begründung IHK Nicht berücksichtigt / Änderung im Teil C Anmerkung zu unterschiedlichen Bezeichnungen nicht nachvollziehbar. Die Vereinfachung der Nummerierungen wurde vorgenommen. x Landesdirektion Sachsen Änderung im Teil D Ergänzung der Ergebnisse der Bilanz: Die Umsetzung des 2009 beschlossenen Stadtentwicklungskonzeptes (SEKo) wurde zweimal bilanziert, in den Jahren 2012 und 2015. Auch für das INSEK soll es nach Beschlussfassung eine regelmäßige Evaluierung geben, allerdings nicht im Jahresrhythmus sondern etwa aller drei Jahre (s. Teil B, Kap. 3.4 Umsetzungsbausteine) x Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Diskrepanzen zwischen dem Regionalplan und auf dem INSEK aufbauender Fach- und Bauleitplanung zu vermeiden. Allgemeines Weitere Hinweise Aufgrund der unterschiedlichen Bezeichnung von Kapiteln im Inhaltsverzeichnis und im Text (z. B. „Kurzfassung Wohnen“ im Inhaltsverzeichnis ist im Text „Fachkonzept Wohnen“) ist die Lesbarkeit des Konzeptes erschwert. Weiterhin ist es schwierig, Anmerkungen und Hinweise eindeutig zuzuordnen, da für fast jedes Kapitel die Seitennummerierung wieder bei 1 beginnt. Eine durchgängige fortlaufende Nummerierung würde die Zuordnung wesentlich erleichtern. Allgemeines […]Mit dem Entwurf des INSEK 2030 hat die Stadt Leipzig ein Planwerk mit einer beeindruckenden Detailfülle vorgelegt, das im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten nicht vollständig betrachtet werden kann. Deshalb beschränkt sich diese Stellungnahme überwiegend auf grundsätzliche Betrachtungen. […]Eine Erfolgskontrolle oder Ergebnisse einer jährlich stattfindenden Wirkungsbeobachtung, wie zum Beispiel in der Arbeitshilfe des Sächsischen Staatsministeriums des Innern 3 empfohlen, fehlen. Es wird lediglich an zwei Stellen ausgesagt, dass eine Bilanzierung des SEKo ergeben hätte, dass den damaligen Zielen „die Verbindlichkeit fehlte, als stringente Grundlage für die Steuerung der städtischen Ressourcen, für die Planung der konkreten Maßnahmen in den Fachbereichen und für die Entscheidungsfindung durch die Verwaltungsspitze zu dienen“ und dass eine Schlussfolgerung sei, „sich stärker mit den fachübergreifenden Herausforderungen auseinanderzusetzen“. Die in der Bilanz benannten Herausforderungen wurden zum Teil als Querschnittsthemen verankert. Anders als zum Beispiel bei der Aufstellung eines Bebauungsplanes ist die Landesdirektion Sachsen im o. g. Schreiben nicht als Träger öffentlicher Belange um Stellungnahme zum Entwurf des INSEK Leipzig 2030 gebeten worden. Gemäß § 139 Abs. 2 Satz 1 BauGB sind jedoch die §§ 4 Abs. 2 und 4a Abs. 1 bis 4 und 6 bei der Vorbereitung und Durchführung der Sanierung auf Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange sinngemäß anzuwenden. lm Kommentar zum Baugesetzbuch von Battis, Krautzberger, Löhr (München, 13. Auflage 2016) ist zu den INSEK unter anderem wie folgt ausgeführt: „Nach § 171b Abs. 3 sind bei der Vorbereitung und Durchführung entsprechend dem Sanierungsrecht die Betroffenen (§ 137) und die Behörden sowie sonstige Träger öffentlicher Belange (§ 139) zu beteiligen. Die Beteiligung erstreckt sich sowohl auf die Festlegung des Gebietes als auch auf das städte-bauliche Entwicklungskonzept und die Durchführung der einzelnen Maßnahmen des Stadtumbaus.“ Dies vorausgeschickt orientiert sich die Landesdirektion Sachsen in ihrer Stellungnahme an der Form der sonst üblichen Stellungnahmen zu den Bebauungsplänen. Ziele und Grundsätze der Raumordnung Als obere Raumordnungsbehörde hat die Landesdirektion Sachsen den Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes Leipzig 2030 in der Fassung vom 7. August 2017 auf der Grundlage • des Landesentwicklungsplanes des Freistaates Sachsen (LEP 2013), verbindlich seit 31. August 2013, Stand 23.01.2018 2 Inhalt • • Wer des Regionalplanes Westsachsen (RPIWS 2008), verbindlich seit 25. Juli 2008, sowie des Regionalplanes Leipzig-Westsachsen 2017, Entwurf für das Verfahren der Gesamtfortschreibung des RPIWS 2008 nach § 6 Abs. 1 Landesplanungsgesetz (SächsLPlG), Stand 29. Mai 2015 (RPILWS 2017-Entwurf Stand 29. Mai 2015) geprüft. Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Die Inhalte des INSEK entsprechen den aktuellen Zielen des Entwurfs des Regionalplans Westsachsens. Die Aussagen zu den übergeordneten Planungen werden ergänzt. Überfachliches Ziel der Raumordnung ist die Weiterentwicklung der oberzentralen Funktion der Stadt Leipzig (LEP 2013, Ziel Z 1.3.6). Damit ist die Stadt Leipzig als überregionales Wirtschafts-, Innovations-, Bildungs- und Kultur- und Verwaltungszentrum weiter zu entwickeln. Insbesondere soll die überregionale Wettbewerbsfähigkeit, auch mit Ausstrahlung auf die jeweilige Stadtregion, erhöht werden. Integrierte Strategie- und Handlungskonzepte sollen zur Bewältigung teilräumlicher Aufgaben aufgestellt und fortgeschrieben, inhaltlich und räumlich miteinander abgestimmt und gemeinsam umgesetzt werden. Maßnahmen, die auf der Grundlage dieser Konzepte priorisiert werden, sollen bei der öffentlichen Förderung besonders berücksichtigt werden (LEP 2013, Grundsatz G 2.1.1.2). In der Begründung zu diesem Grundsatz heißt es: „Soweit integrierte Strategie- und Handlungskonzepte vorliegen, sollen diese auch von den Trägern der Regionalplanung angemessen berücksichtigt werden. Gerade vor diesem Hintergrund der immer enger werdenden finanziellen Spielräume sollen jedoch diese Konzepte als Beurteilungsraster für Entscheidungen über die Förderung von Planungen und Maßnahmen dienen. Zielstellung ist es, fachlich qualifizierte Vorhaben, die sich in schlüssige Konzepte einfügen, bei der Förderung besonders zu berücksichtigen, beziehungsweise zu prüfen, dass Planungen und Maßnahmen den Zielstellungen dieser Konzepte nicht entgegenstehen. Die Querschnittsorientierung der Raumordnung kann bei der raumordnerischen Zusammenarbeit umso besser genutzt werden, wenn auch Fördermittelentscheidungen daran ausgerichtet werden.“ Allgemeines Stand 23.01.2018 Allgemeine Einschätzung Der vorgelegte Entwurf des INSEK Leipzig 2030 vermag nicht vollständig zu überzeugen. Sicherlich handelt es sich um ein Planwerk, dass die gesamte Vielfalt an Themen und die dazugehörigen Rahmenbedingungen detailliert abbildet und in strategische Zusammenhänge stellt. Jedoch muss aus Sicht der Raumordnung auf folgende Schwächen hingewiesen werden: • In den Ortsteilstrategien und Fachkonzepten werden Handlungsansätze und Maßnahmenbündel genannt, die alle scheinbar gleichwertig nebeneinander stehen. Es bleibt offen, welche Maßnahmen prioritär umzusetzen sind, um die prognostizierten Herausforderungen des Wachstums zu meistern. • Es fehlt deutlich an konkreten, abrechenbaren Zielen, die für eine wirksame Steuerung unerlässlich sind.6 • An manchen Stellen enthält das INSEK Aussagen, die teilweise nicht zutreffend oder die widersprüchlich sind (siehe unten die Hinweise aus den Fachreferaten). • Es ist fraglich, ob die Integration des Arbeitsprogramms Leipzig 2020 in das INSEK für das Verständnis und die Umsetzung der Maßnahmen notwendig gewesen ist. Das INSEK in seiner neuen Form wirkt überdimensioniert. Ferner kommt es auf Grund der Struktur des INSEK mit den Fachkonzepten, den aufgeführten Schnittstellen untereinander und den Querschnittsthemen zu zahlreichen Wiederholungen. • Ein Kritikpunkt am SEKo 2020 war die „Unverbindlichkeit“ der Ziele. Mit dem offensichtlichen Ansatz, sich keine quantitativen Ziele zu setzen und beim Vorliegen neuer Erkenntnisse das IN- Abwägung und Begründung Landesdirektion Sachsen Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 x Nicht berücksichtigt Die in den Ortsteilstrategien und Fachkonzepten genannten Handlungsansätze stellen bereits die Prioritätensetzung aus einer Vielzahl von Handlungsansätzen aus den Fachplanungen dar. Eine weitere Prioritätensetzung ebenso wie eine Quantifizierung von Zielen ist insbesondere vor dem Hintergrund des Zeithorizonts bis 2030 nicht sinnvoll, zumal damit nicht quantifizierbare Ziele „unter den Tisch fallen“. Quantifizierte Ziele, die die strategischen Ziele des INSEK, untersetzen, werden in den vertiefenden Fachplanungen aufgestellt und auch für die Schlüsselprodukte in der Haushaltsplanung verankert. Das Arbeitsprogramm 2020 wurde nicht in das INSEK integriert, es wurden lediglich die strategischen Ziele, die für das INSEK und gleichzeitig für das Arbeitsprogramm erarbeitet wurden, überar- 3 Inhalt • SEK teilweise oder in Gänze in kürzeren Zeit räumen fortzuschreiben, kann die Verbindlichkeit der Ziele nicht erhöht werden. Es gibt auf Ebene der Stadt oder auf Amtsebene eine Vielzahl von Konzepten mit unterschiedlicher demokratischer Legitimität sowie mit unterschiedlicher Reife bzw. Akzeptanz7. Es wäre wünschenswert, wenn in einer Übersicht sämtliche für das INSEK relevanten Programme, Konzepte etc., deren Zielhierarchie und Aktualität sowie deren Fundstellen aufgeführt werden könnten. Zusammengefasst wird der Stadt Leipzig empfohlen zu prüfen, an welchen Stellen das INSEK gestrafft werden könnte. Weiterhin sollte der Zeithorizont 2030 für das Gesamtkonzept so gut wie möglich ausgefüllt werden. Die Stadt sollte (eventuell in Szenarien) angeben, wie sie den Verlauf des Wachstums erwartet (z. B. linear) und daraus kurz- bzw. mittelfristige Ziele ableiten und priorisieren. Diese Herangehensweise würde helfen, die Übersichtlichkeit und die Planungssicherheit des INSEK 2030 zu erhöhen. Unter der Annahme, dass die im Rahmen der vorbildlichen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Erarbeitung des INSEK eingehenden Hinweise (so auch die noch unten folgenden) angemessen berücksichtigt werden, ist im Ergebnis festzustellen, dass der INSEK-Entwurf raumordnerischen Belangen nicht entgegensteht. Insbesondere entspricht er folgenden Zielen und Grundsätzen der Landesentwicklung und der Regionalplanung: Fortsetzung Allgemeine Einschätzung • Die Neuinanspruchnahme von Freiflächen für Siedlungs- und Verkehrszwecke soll in allen Teilräumen Sachsens vermindert werden. (LEP 2013, G 2.2.1.1) • Brachliegende und brachfallende Bauflächen, insbesondere Gewerbe-, Industrie-, Militär- und Verkehrsbrachen sowie nicht mehr nutzbare Anlagen der Landwirtschaft sind zu beplanen und die Flächen wieder einer baulichen Nutzung zuzuführen, wenn die Marktfähigkeit des Standortes gegeben ist und den Flächen keine siedlungsklimatische Funktion zukommt. (LEP 2013, Z 2.2.1.7) • Die Siedlungsentwicklung ist auf die Verknüpfungspunkte des ÖPNV zu konzentrieren. (LEP 2013, Z 2.2.1.10) • Zur Verbesserung der Lebensverhältnisse in den Gemeinden sind integriert Maßnahmen der Stadt- und Dorfentwicklung weiterzuführen. (LEP 2013, Z2.2.2.1) • Die Entwicklung der Städte und Dörfer soll so erfolgen, dass o die Innenstädte als Zentren für Wohnen, Gewerbe und Handel, Infrastruktur und Daseinsvorsorge gestärkt und weiterentwickelt, o Brachflächen einer neuen Nutzung zugeführt, o eine energiesparende und energieeffiziente, integrierte Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung gewährleistet, Stand 23.01.2018 Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 beitet. Es wurde ein anderer Ansatz gewählt: Das INSEK orientiert sich an der mittleren Variante der Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig, hat aber auch die Prognoseunsicherheiten im Blick. Dies wird durch die Ausrichtung der Stadtentwicklungsstrategie auf Innenentwicklung und anpassungsfähige Stadtstrukturen sowie regelmäßiges Monitoring und darauf aufbauendes Nachsteuern gewährleistet. Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Der Bezug zu den übergeordneten Planungen wird ergänzt. x 4 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Regionale Planungsstelle Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Der Bezug zu den übergeordneten Planungen wird ergänzt. Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 die gesundheitlichen Belange der Bevölkerung berücksichtigt sowie beim Stadt- bzw. Dorfumbau bedarfsgerecht sowohl Maßnahmen zur Erhaltung, Aufwertung, Umnutzung, zum Umbau und Neubau als auch zum Rückbau umgesetzt werden. (LEP 2013, G 2.2.2.2) • Die Lebensqualität und die natürliche biologische Vielfalt in den Städten und Dörfern soll durch Schaffung und Erhaltung von naturnahen Lebensräumen und Grünflächen innerhalb des Siedlungsgefüges aufgewertet werden. (LEP 2013, G2.2.2.4) • In den Gemeinden sollen bedarfsgerecht gewerbliche Bauflächen zur Sicherung der Eigenentwicklung zur Verfügung gestellt werden. Für eine über die Eigenentwicklung hinausgehende Zusammenarbeit, auch länderübergreifend, vor allem entlang der überregionalen Verbindungs- und Entwicklungsachsen, bevorzugt geprüft und entwickelt werden (LEP 2013, G 2.3.1.2) • Der gesamte Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) soll infrastrukturell und organisatorisch weiterentwickelt werden. Dazu soll der ÖPNV mit den Netzen der anderen Verkehrsträger zu einem integrierten Verkehrssystem verknüpft werden. Die Übergangsstellen sollen entsprechend den Bedürfnissen von Menschen mit Behinderung und mobilitätseingeschränkten Personen ausgestaltet und städtebaulich integriert werden. (LEP 2013, G 3.4.1) • Innerhalb des Siedlungsgefüges sollen siedlungsklimatisch relevante Strukturen und Räume mit ausgleichender Wirkung hinsichtlich sommerlicher Hitzebelastung geschaffen werden (LEP 2013, G 4.1.4.2). • Die Belange der Siedlungstätigkeit, der Freiraumsicherung und der Infrastrukturentwicklung sollen unter Berücksichtigung der spezifischen raumstrukturellen Bedingungen und des demografischen Wandels so miteinander abgestimmt werden, dass sie der harmonischen Gesamtentwicklung der Region dienen. (RPIWS 2008, G 2.1.5) • lm Rahmen der Bauleitplanung sind die räumlichen Voraussetzungen für den Erhalt und die Schaffung klimatisch wirksamer Freiräume sowie den Luftaustausch zu schaffen (RPIWS 2008, Z 4.5.2) • Bei Neubebauung ist eine den natürlichen und siedlungsstrukturellen Gegebenheiten angepasste bauliche Dichte anzustreben. Auf eine angemessene Durchgrünung und nachhaltig wirksame Einbindung in die Landschaft ist hinzuwirken (RPIWS 2008, Z 5.1.2) • lm Rahmen der Siedlungsentwicklung sollen verstärkt Belange von Familien von älteren oder beeinträchtigten Menschen sowie von Migranten berücksichtigt werden. (RPIWS 2008, G 5.1.3) Die vorhandene Straßeninfrastruktur soll zur Gewährleistung eines funktionsfähigen und standardgerechten Netzes erhalten und verbessert werden. Bestehende Lücken sollen bei Bedarf geschlossen werden. (LEP 2013, G 3.2.1) o o Allgemeines Stand 23.01.2018 Grundlagen dieser Stellungnahme sind: der Landesentwicklungsplan Sachsen 2013 (LEP 2013), verbindlich seit 31.08.2013, der Regionalplan Westsachsen 2008, verbindlich seit 25.07.2008, und der Regionalplan LeipzigWestsachsen 2017, Entwurf für das Verfahren nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept - Leipzig 2030 enthält fachlich fundierte Analysen und die nachvollziehbare Ableitung von entsprechenden Handlungsstrategien. Es steht in Übereinstimmung mit den landes- und regionalplanerischen Zielen. x 5 Inhalt Wer Allgemeines / Das INSEK benennt aufbauend auf den Rahmenbedingungen, insbesondere den wachstumsbedingten demografischen Herausforderungen der nächsten Jahre inhaltliche und räumliche Ziele und Maßnahmenbündel der Stadtentwicklung Leipzigs bis zum Jahr 2030 sowie zentrale Umsetzungsbausteine. Damit soll es eine wichtige Grundlage für ein zielgerichtetes ressortübergreifendes Verwaltungshandeln in der Stadt Leipzig sein und gleichzeitig als Antragsvoraussetzung für verschiedene Förderprogramme des Freistaates Sachsen dienen. Das vorliegende INSEK und unsere Hinweise zum Anlass nehmend bin ich gern bereit, mit Ihnen über Themen und Möglichkeiten einer den aktuellen Rahmenbedingungen angemessenen regionalen Kooperation „auf Augenhöhe" ins Gespräch zu kommen. Kernaussage des INSEK ist der Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig". Es wird aufgezeigt, dass dazu die wirtschaftliche, finanzielle und demokratische Basis gesichert sein muss. Die zu bewältigenden Herausforderungen des Wachstums werden in zehn Punkten zusammengefasst und das strategische Zielbild „Leipzig 2030" definiert. Dieses Zielbild wirkt übergreifend in alle strategischen Ziele und Handlungsschwerpunkte hinein. Die damit verbundenen grundlegend veränderten Anforderungen an die Stadtentwicklung und städtischen Verwaltungsstrukturen sollen durch die Grundhaltung einer ganzheitlichen Herangehensweise bewältigt werden, was ausdrücklich die bessere regionale Kooperation, die Notwendigkeit zu neuen Partnerschaften und einem konstruktiven Dialog einschließt. Als Ziel wird „die vertrauensvolle Zusammenarbeit auf Augenhöhe in der Stadtregion und in der Metropolregion auf Basis gemeinsamer Grundprinzipien und gemeinsam getragener Verantwortung" benannt. Es wird der Überzeugung Ausdruck verliehen, dass eine nachhaltige Herangehensweise an die Entwicklung der gesamten Region letztlich allen Beteiligten nützt und ein gemeinsames Vorgehen angestrebt. „Das gilt für die thematische Weiterentwicklung laufender Kooperation im Grünen Ring, bei der regionalen Gewerbeflächenentwicklung und im Zweckverband für den Nahverkehrsraum ebenso wie für neue -auch konfliktträchtige Themen." Seitens der Stadt Schkeuditz wird die konstruktive Mitwirkung und Fortsetzung der Zusammenarbeit in bestehenden Kooperationen und Zweckverbänden auch zukünftig erfolgen. Es wird angeregt im INSEK die sicher beispielhaft benannten Zweckverbände zu vervollständigen, um den bisherigen Kooperationsumfang und die -felder besser sichtbar zu machen. Große Kreisstadt Schkeuditz Grundsätzlich müssen die Ziele des Energie- und Klimaschutzes stärker in allen Ämtern der Verwaltung verfolgt werden. Eine konsequente und zügige Umsetzung von Maßnahmen mit weniger Bürokratie sollten gleichfalls Inhalt des Fachkonzeptes sein. Die Wärmeerzeugung in Haushalten findet in vielen Teilen des Fachkonzeptes ihre Beachtung. Wogegen diese bei Industrie- und Gewerbe nur wenig betrachtet wird. Die Nutzung der Fernwärme zu wirtschaftlichen Preisen sollte auch im gewerblichen Sektor ein Ziel des Fachkonzeptes sein. IHK Umsetzung (Regionale Kooperationen) Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur 2.2 Entwicklungserwartungen Hier wird ein „möglicher Kohleausstieg bis 2035“ prophezeit, wofür es aktuell keine belastbare Grundlage gibt. Die Jahreszahl ist fiktiv und unbegründet. Ein Kohleausstieg eines hocheffizienten Kraftwerkes vor den Toren von Leipzig hätte gravierende Folgen für die Wärmeversorgung der Stadt. Zunächst sollte in den „Entwicklungserwartungen“ eine Lösung gefunden werden, wie die Wärme- und Stromversorgung der Stadt Leipzig aussehen soll. Allein aus erneuerbaren Energien ist der Bedarf Stand 23.01.2018 Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Bereits enthalten in Teil B, Reg. Kooperation Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Die Ergänzung vorhandener Kooperationen wird vorgenommen. Berücksichtigung in Umsetzung Die Wärmeerzeugung für Industrie- und Gewerbegebiete wurde im Rahmen des INSEK 2030 aufgrund unzureichender Datenlage bislang nicht analysiert. Eine Prüfung, inwiefern Industrie- und Gewerbeflächen in der Theorie über einen verfügen, wird im Rahmen des „Stadtentwicklungsplans gewerbliche Bauflächen“ vorgenommen. Darüber könnten schließlich Aussagen über das technische Potenzial getroffen werden –nicht aber über die Wirtschaftlichkeit der Preisgestaltung. x x Änderung im Fachkonzept Klimaschutz und 6 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Technische Infrastruktur Der Hinweis wird berücksichtig und wurde im Textfluss wie folgt geändert: „(…) möglicher Kohleausstieg in den nächsten zwanzig Jahren (…)“. Lösungen zur Bereitstellung von Strom- und Wärme, abseits des Energieträgers Kohle, werden bislang vor allem durch die Stadtwerke untersucht. derzeit nicht zu decken. 2.3 Stärken, Schwächen und Herausforderungen Unter „2.3. Stärken, Schwächen und Herausforderungen“ sollte bei Modernisierungswünschen stets die Wirtschaftlichkeit betrachtet werden, da diese bei der Investitionsentscheidung überwiegt. 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel Unter „Einstieg in die postfossile Wärmeversorgung“ wird die Umstellung von Einzelfeuerungsanlagen (z. B. Gaskesseln, Kohleheizungen) und dem Braunkohlekraftwerk Lippendorf durch moderne Energieverteilungsnetze als Strategie ausgegeben. Dies scheint eine Umstellung der Wärmeversorgung allein auf Strombasis zum Ziel zu haben, was in Leipzig nicht flächendeckend gelingen wird. Gas, Öl und Biomasse werden weiterhin in einigen Haushalten mit Kleinfeuerungsanlagen eine wichtige Rolle spielen, da kleinteilige Wärmenetze enorme Kosten verursachen und die dafür benötigten Strommengen derzeit nicht ausschließlich erneuerbar hergestellt werden können. Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 x Nicht berücksichtigt Die Wirtschaftlichkeit ist durch den Investitionsträger zu prüfen. Der Hinweis findet im INSEK 2030 keine Berücksichtigung. Nicht berücksichtigt Die Einschätzung des Ziels einer Umstellung der Wärmeversorgung allein auf Strombasis trifft nicht zu. Der Hinweis wird im INSEK 2030 demnach nicht berücksichtigt. Unter „M 3.2 Transformation der Fernwärmeversorgung – gesamtstädtisch und auf Quartiersebene“ wird die Einbindung regenerativer Energiequellen in das Fernwärmenetz angestrebt. Hierbei ist besonders die technische Seite des Fernwärmenetzes zu beachten. Der Leitungsquerschnitt, die Strömungsgeschwindigkeit und das Temperaturniveau bieten wenige Möglichkeiten zur Einbindung auf einem geringeren Temperaturniveau. Nicht berücksichtigt Der Hinweis wird zur Kenntnis genommen. Eine Ergänzung bzw. Änderung im INSEK 2030 ergibt sich daraus nicht. Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Stand 23.01.2018 Vl. Klimaschutz und Technische Infrastruktur A. Entwicklung der technischen Infrastruktur und Klimaschutz Die Leipziger Stadtwerke gewährleisten den zuverlässigen Betrieb, die Instandhaltung und strategische Weiterentwicklung der Infrastruktur für die Medien Strom, Gas und Fernwärme. In der wachsenden Stadt Leipzig, die nach aktuellen Prognosen bis 2030 ca. 720.000 Einwohner haben wird, stehen wir damit vor der Herausforderung, diese Infrastruktur bedarfsgerecht, effizient und klimafreundlich auszubauen. Insbesondere bei zunehmender Flächenverdichtung kommt der Freihaltung von Trassenräumen und Umleitungskonzepten, die ein permanentes und kontinuierliches Bauen ermöglichen, eine besondere Bedeutung zu. Eine Schlüsselrolle für die Dekarbonisierung der Wärmeversorgung nimmt dabei zunehmend die Fern-Wärmeversorgung ein. Diese bietet aus unserer Sicht die besten Voraussetzungen, um KraftWärme-Kopplung intelligent mit technologieoffenen erneuerbaren Energien zu kombinieren. Welche Möglichkeiten sich technologisch am besten für Leipzig eignen, muss in vertiefenden Studien untersucht werden. Bereits seit 2015 arbeiten die Leipziger Stadtwerke mit verschiedenen Ämtern der Stadt Leipzig, Hochschulen und Forschungseinrichtungen der Region zusammen, um die Nutzung von beispielsweise Solarthermie, Geothermie oder Power-to-Heat-Anlagen zu bewerten und in die Realisierung zu bringen. LVV / Leipziger-Gruppe Änderung im Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Der Hinweis zur Freihaltung von Trassenräumen wird wie folgt in das INSEK 2030, Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur, übernommen: „Die Unternehmen, welche die Infrastruktur (…) instandhalten, benötigen Planungssicherheit durch frühzeitige Einbindung in die Prozesse der Stadt(teil)entwicklung und eine frühzeitige Abstimmung zur Trassenfreihaltung bei Bauprojekten.“ x 7 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur B. Elektromobilität und Digitalisierung Das Stromnetz der Leipziger Stadtwerke bietet ein hohes Maß an Zuverlässigkeit und Flexibilität. Bereits 160 Ladepunkte an strategisch bedeutsamen Standorten im Stadtgebiet in Betrieb. Wir schlagen vor, ein Konzept für Ladeinfrastruktur mit entsprechender Berücksichtigung des Flächenbedarfes für PKW zu entwickeln, um für den Ausbau zielgerichtet und effizient zu gestalten. Weitere Potentiale für die Effizienzverbesserung der Netze und Anlagen in Anlehnung an die Anforderungen aus Politik und Wirtschaft sehen wir im Ausbau der Steuerbarkeit von Infrastruktur. Besondere Herausforderung ist die Umsetzung der Sektorkopplung mit dem Zusammenführen mehrerer Technologieformen unterschiedlicher Medien in ein optimales Gesamtsystem. Dafür sind entsprechende Strukturen erforderlich, die eine übergreifende Regelung und Steuerung dieser Anlagen ermöglichen. LVV / Leipziger-Gruppe Änderung im Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 x Der Hinweis zum Konzept für Ladeinfrastruktur wurde wie folgt in das INSEK 2030 aufgenommen: „(…) Errichtung von Car-Sharing-Stationen im öffentlichen Straßenraum und der konzeptbasierte Ausbau einer flexiblen und leistungsfähigen Ladeinfrastruktur (…) sind zentrale Bestandteile.“ Ein solches Konzept ist schließlich durch die Stadtwerke selbst zu erstellen. An dieser Stelle auch der Hinweis auf die Maßnahme 4.4 des Energie- und Klimaschutzkonzeptes – hier ist die Zuständigkeit der Stadtwerke bereits festgeschrieben. Der Hinweis zum Ausbau der Steuerbarkeit von Infrastruktur ist im Rahmen des INSEK 2030 bereits berücksichtigt. Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Fachkonzept Freiraum und Umwelt Stand 23.01.2018 VII. Wasser A. Sanierung der technischen Infrastruktur Die Leipziger Wasserwerke sind derzeit aktiv dabei, die überalterten Anlagen der Trink- und Abwassernetze im Innenbereich der Stadt Leipzig zu sanieren. Dies ist mit einer umfassenden Bautätigkeit an vielen Stellen verbunden. Sollte es nicht gelingen, zusätzliche ~ durch das Wachstum entstehende -individuelle Verkehre in den Umweltverbund zu lenken, würde eine besondere Herausforderung darin bestehen, verkehrliche Beeinträchtigungen in der Stadt Leipzig zu minimieren. LVV / Leipziger-Gruppe Änderung im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität: Die Aufgabe wird als Wechselwirkung zum Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur ergänzt unter 3.2, „ bedarf die umfassende Sanierungstätigkeit der Trink- und Abwassernetze bei gleichzeitigem Anstieg des Verkehrsaufkommens einer optimierten Abstimmung zwischen Stadt und Leipziger Wasserwerken. Dabei kann auf etablierte Abstimmungsstrukturen aufgebaut werden.“ B. Anpassungsstrategie Klimawandel Mit den veränderten klimatischen Randbedingungen sowie der gegenwärtig umfassend erfolgenden Nachverdichtung der innerstädtischen Flächen müssen Konzepte für das Niederschlagsmanagement erarbeitet werden. Dies beinhaltet die Ermittlung von besonders betroffenen Bereichen, den Schutz kritischer Infrastrukturen, eine wassersensible und klimaangepasste Stadtentwicklung sowie eine Information der Öffentlichkeit. Basis dafür ist das Projekt „KAWI-L - Kommunale Anpassungsstrategie für wassersensible Infrastrukturen in Leipzig", welches wir gegenwärtig mit Ihnen gemeinsam bearbeiten. Der Entwicklung/ Nutzung von Grünflächen, dem vorausschauenden Flächenmanagement sowie der Verknüpfung des Themas Niederschlagswasser mit anderen klimatischen Themenfeldern (u.a. Überhitzung) kommt hier eine wichtige Rolle zu. LVV / Leipziger-Gruppe Änderung im Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Der Aspekt wurde innerhalb des Fachkonzeptes Klimaschutz und Technische Infrastruktur wie folgt eingearbeitet: „Durch innerstädtische Nachverdichtung werden insbesondere mit Blick auf die steigenden Extremwetterereignisse unter anderem Konzepte für das Niederschlagsmanagement nötig. In Zusammenarbeit von KWL und Stadtverwaltung wird derzeit diesbezüglich beispielsweise x - X 8 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 das Projekt ‘KAWI-L – Kommunale Anpassungsstrategie für wassersensible Infrastrukturen in Leipzig’ durchgeführt. Dies soll eine Grundlage bilden für die Ermittlung besonders betroffener Bereiche, den Schutz kritischer Infrastrukturen, eine wassersensible und klimawandelangepasste Stadtentwicklung und die Information der Öffentlichkeit.“ (S. 12) Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Abs. 1- Zeile 7 Ersetzen des Wortes „Einspeisung“ durch „Einbindung”, da die reine Einspeisung von Anlagen für ein stabiles Gesamtsystem nicht zielführend, statt dessen jedoch die gesamthafte Einbindung inklusive zentraler Steuerbarkeit erforderlich ist. Teilüberschrift 2 „Einstieg in die postfossile Wärmeversorgung" Innerhalb der Arbeitsgruppe für den Fachteil Energie- und Klimaschutz bestand bereits Konsens darüber, dass im INSEK-Zeithorizont bis 2030 eine postfossile Energieversorgung unter den bestehen den wirtschaftlichen und sozialverträglichen Rahmenbedingungen nicht erreicht werden kann. Um den Spielraum für technologieoffene Lösungen beizubehalten wurde folgende Formulierung gewählt und wir bitten um entsprechende Anpassung: „Dekarbonisierung der Wärmeversorgung" LVV / Leipziger-Gruppe Abs. 4; Zeile 6 Ersetzen des Wortes „Einspeisung“ durch „Einbindung“ entsprechend obiger Anmerkung Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Fachkonzept Freiraum und Umwelt Stand 23.01.2018 Änderung im Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Die Änderung wird vorgenommen. x Die Änderung der Teilüberschrift zu „Dekarbonisierung der Wärmeversorgung“ wird vorgenommen. x Die Änderung wird vorgenommen. Karte "Räumliche Handlungsstrategie" Bei den blau gekennzeichneten „Bestandsquartieren mit erheblichem energetischen Sanierungsbedarf" ist nicht nachvollziehen, warum ausgerechnet das Gebiet nördlich der Lützner Straße zwischen S-Bahn-Strecke und Georg-Schwarz-Straße (Demmeringstraße, Karl-Ferlemann-Straße, Merseburger Straße, Erich-Köhn-Str. bis Wielandstraße) nicht mit dazugezählt wird. Baulich unterscheidet es sich von den Nachbargebieten südlich und östlich bzw. ist der Leerstand und Sanierungsstau und damit der energetische Sanierungsbedarf sogar noch höher. Wir bitten darum, den blau gekennzeichneten Bereich um das genannte Gebiet zu erweitern. Dafür könnte der nordwestliche Ausläufer zwischen Georg-Schwarz- und Rietschelstr. sowie Ellernweg und Güntherstr./Hempelstr. dem "Bestandsquartier mit erheblichem energetischen Sanierungsbedarf" ausgegliedert werden. Weite Teile dieses Gebietes gehören sogenannten Brunnenviertel, in dem in den letzten Jahren mehr als 61 Mehrfamilienhäuser unter anderem energetisch saniert worden bzw. derzeit und demnächst saniert werden. Das Gebiet zwischen William-Zipperer- und Rietschelstr. ist ebenfalls fast vollständig (energetisch) durchsaniert. Magistralenmanagement G.-SchwarzStr. Die Möglichkeit einer Flächenumwidmung, z.B. von Straßenraum (Parkplätze) in Grünflächen fehlt im Konzept. Gerade in Bereichen mit Blockrandbebauung wäre dies in Verbindung mit einer umweltbevorzugenden Verkehrswende ein Steuerungs- und Akzeptanzelement. Die im Bereich "Gewässerentwicklung" getroffene Formulierung "(...) 94 % der Flüsse und Seen hatten den guten ökologischen Zustand bis 2015 nicht erreicht", zeigt, dass dem Thema eine große BUND Leipzig Änderung im Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Der Hinweis wird berücksichtigt. Die Karte wird entsprechend angepasst. Der Hinweis wird berücksichtigt. Die Karte wird entsprechend angepasst. Der Hinweis wird berücksichtigt. Die Karte wird entsprechend angepasst. Bereits enthalten im Fachkonzept Freiraum und Umwelt / teilweise Änderung im Fachkonzept Dieser Aspekt in angelegt in Ziel 1, M 1.3 und wird x x x x x 9 Inhalt Wer Dringlichkeit zugrunde liegt, die sich aber im gesamten INSEK nicht ausreichend niederschlägt. Abwägung und Begründung beispielhaft ergänzt. Berücksichtigung in Umsetzung Das Thema Gewässerentwicklung ist enthalten in Ziel 3, M 3.4 „Umsetzung IGK“ sowie Z 4, M 4.4 „Entwicklung Gewässerränder“ und wird in der Umsetzung weiterverfolgt und untersetzt. Fachkonzept Freiraum und Umwelt lm Fachkonzept Freiraum und Umwelt sollte zumindest ein Hinweis auf das Oberholz, gut erreichbar über den Hauptbahnhof Leipzig zum Haltepunkt Oberholz des schienengebundenen Nahverkehrs, vorhanden sein, welches ab der 20iger Jahre des vorigen Jahrhunderts beliebtes Ausflugs- und Naherholungsgebiet für Leipzig ist und eine wichtige Schnittstelle der regionalen Kooperation hinsichtlich der Umweltbildung darstellt. lm bzw. am Oberholz wird die Umweltbildung aktiv praktiziert, besonders zu erwähnen sind der botanische Garten, das Waldpädagogische Zentrum mit den waldpädagogischen Tagen und das Landwirtschaftsschulheim Dreiskau-Muckern. Gemeinde Großpösna 3. Freiraum Große Kreisstadt Markkleeberg Die zukünftige Entwicklung des agra-Parks wird aktuell lediglich in den Handlungsansätzen für den Ortsteil Dölitz-Dösen mit der Sicherung als Veranstaltungsort thematisiert. Unserer Ansicht nach sollte die Bedeutung des Landschaftsparks im INSEK deutlicher herausgestellt werden. Hierbei wäre es sinnvoll, die Vereinbarung über die gemeinsame Entwicklung des agra-Parks zwischen den Städten Leipzig und Markkleeberg zu thematisieren, um die Absicht zur weiteren gemeinsamen Entwicklung des ehemaligen Herfurth'schen Parks als Ziel zu kommunizieren. Darüber hinaus wäre eine intensivere Auseinandersetzung mit einem möglichen Landschaftsverbund, welcher sich ausgehend vom Stadtraum Bayerischer Bahnhof über den agra-Park und die Möncherei zum Markkleeberger See und von dort aus weiter in das Leipziger Neuseenland erstrecken könnte, wünschenswert, welcher aktuell nur in Ansätzen im Fachkonzept Freiraum und Umwelt thematisiert wird. Eine Überlegung könnte hierbei auch eine gemeinsame Entwicklung im Rahmen einer Bundesgartenschau nach 2025 sein. Fachkonzept Freiraum und Umwelt Stand 23.01.2018 Die Qualität des Leipziger Stadtgrüns gilt als Standortvorteil und soll weiter vernetzt und mit dem Umland auch in Richtung Nordraum zum Schladitzer See verbunden werden. Der Grün- und Gewässerverbund wird im Zuge des Wachstums eine noch größere Bedeutung für die Lebensqualität in x Nicht berücksichtigt Konkrete Bezüge zur Flächen und Projekten außerhalb des Stadtgebietes sind grundsätzlich nicht Gegenstand des INSEK. Nicht berücksichtigt Im INSEK ist keine Darstellung von einzelnen Ausgleichsmaßnahmen möglich, entsprechende Darstellungen werden in Zukunft im Umweltatlas (siehe M 5.2) ins Auge gefasst. Ein Hinweis zur Karte Fachkonzept Freiraum und Umwelt: Die Ausgleichsmaßnahme für die A 38 zwischen S 38, S 43 und Bahnstrecke Leipzig -Bad Lausick ist zu ergänzen. Fachkonzept Freiraum und Umwelt Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Große Kreisstadt Schkeuditz Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Die generelle Bedeutung der Region als Naherholungsgebiet für Leipzig wird stärker betont. x Änderung im Fachkonzept Freiraum und Umwelt Wird in Kap. 3.3, Handlungsschwerpunkt III, Nr. 16, ergänzt x Wird in Kap. 3.3, Handlungsschwerpunkt III, Nr. 16, ergänzt x Bereits enthalten im Fachkonzept Freiraum und Umwelt 10 Inhalt Wer Leipzig bekommen. Für dieses Schwerpunktgebiet hat sich der Grüne Ring Leipzig, in dem die Stadt Schkeuditz fester Bestandteil ist, als gutes Instrument der freiwilligen zielorientierten Zusammenarbeit bewährt, welches fortgeführt und weiterentwickelt werden soll. Seitens der Stadt Schkeuditz besteht großes Interesse, die begonnenen Projekte zum Erfolg zu führen, darunter fällt auch insbesondere die wasserrechtliche Planfeststellung der „Lebendigen Luppe". Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Die Freiraumverbindung zum Schladitzer See ist in Kap. 3.3 Räumliche Handlungsstrategie, Handlungsschwerpunkt IV, Nr. 25, abgebildet. Die Stärkung des Grünen Rings Leipzig ist in Z 2, M 2.3 „Stärkung der interkommunalen Kooperation“ direkt benannt. „Lebendige Luppe“ ist in räumlichen Handlungsschwerpunkt Nr. 10 benannt x Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Die generelle Bedeutung der Region als Naherholungsgebiet für Leipzig wird stärker betont. Fachkonzept Freiraum und Umwelt Mit dem Fachkonzept Freiraum und Umwelt orientiert sich die Stadt an einer Entwicklung unter Berücksichtigung europäischer Vorgaben zum Schutz der Umwelt, wie zum Beispiel der Wasserrahmenrichtlinie mit den Optionen die Durchgängigkeit der Fließgewässer auch im Leipziger Stadtgebiet umzusetzen und gleichzeitig Maßnahmen zu ergreifen, um die Gewässerqualität hinsichtlich der Kriterien Morphologie, chemischer Zustand und der Gewährleistung eines breiten biologischen Lebens zu sichern. Der dabei berücksichtigte präventive Hochwasserschutz sichert auch unseren Unternehmen gute Voraussetzungen für eine störungsfreie Produktion. Vorteile für die Einwohner der Stadt Leipzig, einer attraktiven Stadt, mit vielfältigen Aktivitäten eine Erhöhung der Lebensqualität als Kernziel zu schaffen und das unter Ausprägung und Ausnutzung ökologischen Funktionen, die weit über die für einzelne Flächen bestehenden Schutzkategorien hinausgehen, stellen damit wichtige Standortfaktoren dar. Auch diese Maß-nahmen werden positive Auswirkungen für wirtschaftliche Aktivitäten im Sektor Tourismus haben und weitere Ansiedlungen nach sich ziehen. Diese im Einzelnen aufgeführten Maßnahmen sind aus unserer Sicht weitsichtig angelegt. IHK Bereits enthalten im Fachkonzept Freiraum und Umwelt Die Minderung der städtischen Überwärmung und die Durchgrünung der sich nachverdichtenden Stadtbereiche ist wesentliches Ziel im Ziel 1 „Innenentwicklung“ Landesdirektion Sachsen Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Das Thema Gewässertourismus ist nicht im Fachkonzept Freiraum und Umwelt, sondern im Fachkonzept Wirtschaft und Beschäftigung enthalten. Bei einem Bevölkerungswachstum verbunden mit einem steigenden Bedarf nach Bauflächen und einer Nachverdichtung im Bestand müssen unbedingt die Vorteile von begrünten Flächen aller Art und die Gestaltung mit zum Beispiel Laubbäumen zur Vermeidung von sehr starken Temperaturdifferenzen der Flächen berücksichtigt werden. Gleichzeitig werden damit gesunde Lebensbedingungen in Leipzig geschaffen bzw. verbessert. Eine Minderung der städtischen Umweltbelastungen mit zum Beispiel einer Eliminierung von Luftschadstoffen durch die Ausnutzung von Maßnahmen bezüglich der Biodiversität bei einer gleichzeitigen Reduzierung der Temperaturdifferenzen raum- bzw. zeitbezogen, begrüßen wir außerordentlich. Fachkonzept Freiraum und Umwelt Stand 23.01.2018 Auffällig ist, dass weder das Wassertouristische Nutzungskonzept noch das TWGK im Bestand und in der beabsichtigten, über FR-Regio-Mittel geförderten Fortschreibung im Fachkonzept Freiraum und Umwelt als Grundlage ausgewiesen werden. Dies begründet aus unserer Sicht auch die geringe inhaltliche Aussage und inhomogene Begründung des Schwerpunktgebietes Grün- und Gewässerverbund. Hier sollten Ergänzungen und inhaltliche Untersetzungen erfolgen 11 Inhalt Wer Dort ist das TWGK inhaltlich über den Touristischen Entwicklungsplan TEP ins INSEK eingeflossen. Referat 42 L „Oberflächenwasser, Hochwasserschutz“ Das zur Stellungnahme vorgelegte Konzept enthält in verschiedenen Kapiteln Aussagen zu den Gewässern im Stadtgebiet von Leipzig, die zum Teil nicht zutreffend oder die nicht miteinander vereinbar sind und keine oder ungenaue Quellenangaben aufweisen. Dies betrifft insbesondere das Themenfeld Erfüllung der Vorgaben der EU-Wasserrahmenrichtlinie durch Umsetzung des Bewirtschaftungsplans und Maßnahmenprogramms der Flussgebietseinheit Elbe. Maßgebend sind die sächsischen Veröffentlichungen zu diesem Thema unter der folgenden Web-Adresse: • https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wasser/14706.htm • Für den Hochwasserschutz und das Hochwasserrisikomanagement sind die Inhalte der • folgenden Seiten beachtlich: • https://vwwv.umwelt.sachsen.de/umwelt/wasser/14104.htm • https://www.umwelt.sachsen.de/umwelt/wasser/7277.htm In der Stadtverwaltung Leipzig ist das Amt für Umweltschutz zuständiger Ansprechpartner zur Richtigstellung der Sachverhalte. Änderung im Fachkonzept Freiraum und Umwelt Die Beschreibung der Ausgangslage der Gewässerentwicklung wurde in Kap. 2.1 überarbeitet. Die als Ziel formulierte nachhaltige Entwicklung des Gewässertourismus und des Gewässersports hat zur Bedingung, dass die geltenden fachgesetzlichen Vorgaben (Gewässerschutz, Hochwasserschutz, Naturschutz, u.a.) eingehalten werden. Die Empfindlichkeit des gewässerökologischen Lebensraums, die Hochwasserschutzerfordernisse wirken deshalb inhaltlich und räumlich als begrenzende Rahmenbedingung für die Stadtentwicklung. So ist z.B. die Umsetzbarkeit der Nutzung des Elsterbeckens für Sportgroßveranstaltungen (Kanu, Rudern) offen. Entscheidend ist bezüglich der avisierten Nutzungsziele deren Intensität. Synergien von Hochwasserschutzmaßnahmen und Maßnahmen der Gewässerentwicklung schließen sich insbesondere im städtischen bebauten Raum auf Grund der fehlenden Flächenverfügbarkeit überwiegend aus. Fachkonzept Freiraum und Umwelt Fachkonzept Freiraum und Stand 23.01.2018 Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Berücksichtigung in Umsetzung Fachgesetzliche Vorgaben werden bei Umsetzung des Ziels berücksichtigt. x x Die Nutzung des Elsterbeckens für Sportgroßveranstaltungen in den Sportarten Rudern und Kanu wird von der Stadt Leipzig nur geprüft und gegebenenfalls mit Maßnahmen gefördert, wenn der Gewässerträger Freistaat Sachsen es für diesen Zweck in Breite und Tiefe ausbaut. Von daher ist die Umsetzbarkeit ohnehin abhängig vom Handeln des Freistaates Sachsen. Mit der Stärkung bzw. der Erweiterung der Industrie- und Gewerbegebiete im Norden Leipzigs ist auch eine weitere Versiegelung von Flächen in diesen Gebieten verbunden. Da eine Ableitung des Wassers nicht ohne größere Probleme in Richtung Nordsachsen möglich ist, muss zwingend über ausreichend Wasserrückhalt in diesem Gebieten nachgedacht werden. Zum Ausgleich dieser Flächenversiegelungen sollten daher auch vorwiegend Renaturierungen bzw. Entrohrungen von Gewässern vorgenommen werden. Daher sollte das im nördlichen Leipziger Stadtgebiet verrohrte Gewässer Lober auch mit in die Kartendarstellung aufgenommen werden. Derartige Maßnahmen stärken im Starkniederschlagsfall das natürliche Rückhaltevermögen des gesamten Gewässersystems und würden auch dem Biotopverbund am Gewässer dienen. Landratsamt Nordsachsen Karte "Räumliche Handlungsstrategie" Magistralen- Nicht berücksichtigt, Berücksichtigung in Umsetzung Die Darstellung einzelner Grabensysteme ist für das INSEK zu kleinteilig. Eine Berücksichtigung erfolgt im Nordraumkonzept x Nicht berücksichtigt 12 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Umwelt Wir finden es irritierend, dass sich das räumliche Entwicklungsbild der Stadt mit Gebäudetypologie und Geschossigkeit in diesem Fachkonzept findet. Beim späteren Suchen würde man es nicht hier vermuten. management G.-SchwarzStr. Diese Information dient nur als Hintergrundinformation zur Beurteilung der öffentlichen Grünflächenversorgung, die weniger problematisch in Gebieten mit Hausgärten ist. Fachkonzept Freiraum und Umwelt NABU Für richtig und zielführend halten wir den Ansatz, die „grüne“ und die „blaue Infrastruktur“ gemeinsam zu betrachten. Bei der Entwicklung der „blauen Infrastruktur“ ist aber darauf hinzuweisen, dass diese nur dann „grün“ ist, wenn sie unter ökologischen Prämissen entwickelt wird, d.h. eine naturnahe Gestaltung und Nutzung' der vorhandenen und der entstehenden Gewässer sollte oberstes Ziel sein. Natürlich sind bei der Entwicklung der „blauen Infrastruktur“ die Vorgaben und Ziele der WRRL zu beachten, die bislang nicht erwähnt wird. Die hier als Leitbild postulierte Stärkung der „Innenentwicklung“ („Nachverdichtung“) begrüßen wir. Sie darf aber nicht zu Lasten der Grün- und Freiraumausstattung der dichten innenstadtnahen Quartiere und zum Verlust von Lebensräumen von Gebäudebrütern und anderen Kulturfolgerarten führen. Deshalb muss - gerade mit Blick auf eine nachhaltige Entwicklung Leipzigs - der Erhalt von Rückzugs- und Lebensräumen im besiedelten Bereich unbedingt ein vorrangiges Ziel eines Stadtentwicklungskonzepts sein. Das Konzept der „doppelten Innenentwicklung“ („Mehrfachnutzung“) sehen wir durchaus als Chance, durch Qualifizierung der vorhandenen Strukturen die räumliche und die ökologische Entwicklung der Stadt miteinander zu vereinen. Aber gerade bei der Thematik der Rückzugsräume für Tiere und Pflanzen zählt oft auch einfach die „schiere Masse": Mehr Grünraum bietet einfach mehr Platz für Tiere, für biologische und genetische Vielfalt. Aufgrund des Revierverhaltens vieler Arten können (minimierte) Lebensräume nicht einfach mehrfach belegt werden. Dem Schutz und dem Erhalt der vorhandenen Freiräume in den dichten Quartieren muss deshalb aus unserer Sicht Vorrang vor einer „Bündelung“ von Funktionen auf insgesamt kleineren Flächen eingeräumt werden. Unbedingt begrüßen wir jedoch die weiteren postulierten Ziele einer effizienten Vernetzung der Freiund Lebensräume und ihrer Anpassung an den Klimawandel sowie der Sicherung und Erweiterung der vorhandenen grün-blauen Infrastruktur und die geplante Verbesserung der Wertschätzung von Freiraum und Umwelt. Zur Aktivierung des bürgerschaftlichen Engagements sind aus unserer Sicht geeignete Impulse zu setzen und Organisationen, die ein solches Engagement fördern und bündeln, durch geeignete Maßnahmen besser zu unterstützen. Insgesamt sind wir jedoch der Auffassung, dass die Ausführungen zu den ökologischen Themen einer Vertiefung und einer breiteren Grundlage bedürfen. Aus unserer Sicht ist deshalb dieser Teil zu ergänzen und zu schärfen. Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Stand 23.01.2018 Vielen Dank für die hervorragende Arbeit am Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts "Leipzig 2030" und die umfangreichen Beteiligungsformen, die Sie begleitend dazu aufgesetzt haben. Der Institutsleitungsausschuss (ILA) des Fraunhofer IMW hat sich noch einmal eingehend mit dem Entwurf befasst und schlussendlich eine Anmerkung mit der höflichen Bitte um Änderung zum Bereich: Änderung im Fachkonzept Freiraum und Umwelt Die Beschreibung der Ausgangslage der Gewässerentwicklung wurde überarbeitet, darin werden die Ziele der WRRL und der erreichte Stand beispielhaft erwähnt. Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 x Bereits enthalten im Fachkonzept Freiraum und Umwelt In diesem Sinne formuliert das Fachkonzept die Anforderung an ein Biotopverbundkonzept (siehe M 6.1) mit Ergänzungsflächen und Trittsteinen (siehe M 2.1) und die Erarbeitung einer kommunalen Biodiversitätsstrategie (siehe M 6.1). Berücksichtigung in der Umsetzung Aufbauend auf das Fachkonzept läuft derzeit die Erarbeitung eines „Masterplans Grün Leipzig 2030“ an, der auch die biologische Vielfalt als ein Leitthema vertiefend behandeln soll. FraunhoferZentrum für Internationales Management und Änderung im Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Die Änderungen werden in das INSEK 2030, Kap. 3.3 und Kurzfassung übernommen. x x 13 Inhalt Wer C FACHKONZEPTE UND QUERSCHNITTSTHEMEN 1. Kurzfassung Fachkonzepte und Querschnittsthemen 2.10. Hochschulen und Forschungseinrichtungen Wissensökonomie Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Dort heißt es auf S. 11, 4. Abs.: Im städtischen Kaufhaus befindet sich das Fraunhofer-Zentrum für Internationales Management und Wissensökonomie IMW. Mittelfristig ist von der Fraunhofer-Gesellschaft ein Institutsneubau geplant, dessen Flächenbedarf in die städtischen Überlegungen für den Leuschnerplatz zu integrieren ist. Diesen Passus bitten wir folgendermaßen neu zu formulieren: „Im Städtischen Kaufhaus befindet sich das Fraunhofer-Zentrum für Internationales Management und Wissensökonomie (IMW). Im Dialog mit der Stadtentwicklung der Stadt Leipzig plant die Fraunhofer-Gesellschaft mittelfristig mit dem Fraunhofer IMW ein eigenes Institutsgebäude im Innenstadtbereich zu beziehen." Infolgedessen wäre auf S. 12, 2. Abs., der 4. Bullet Point dahingehend neu zu fassen, dass Fraunhofer-Zentrum für Internationales Management und Wissensökonomie an dieser Stelle zu streichen. (..) Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Kritisch zu hinterfragen, ist die derzeitige Finanzausstattung an den Hochschul- und Forschungseinrichtungen. Hier hat in den letzten Jahren die Drittmittelfinanzierung stetig zugenommen und zu einem Personalaufbau geführt. Bei den Personal- und Sachkosten hat sich das Verhältnis von Grund- und Drittelmittelfinanzierung sogar in Richtung einer stärkeren Drittelmittelfinanzierung verschoben. Im Hinblick auf das Auslaufen der aktuellen ESF-Förderperiode im Jahr 2020 hätte dies einen Stellenabbau zur Folge und damit eine Verschlechterung des Betreuungsschlüssels an den Hochschulen und Forschungseinrichtungen sowie der Qualität von Lehre und Forschung. Die Stadt Leipzig ist ein Wissenschaftsstandort mit Tradition. Die Leipziger Forschungslandschaft ist vielfältig. Dadurch stehen zahlreiche unterschiedliche Kompetenzträger bzw. Know-how-Geber zur Verfügung. Die Verzahnung von Wissenschaft und Wirtschaft vor Ort ist weiterzuentwickeln und auszubauen. Die Wirtschaft in Sachsen ist kleinteilig geprägt, so dass Partnerschaften zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen das regionale Innovationssystem nachhaltig stärken werden. Grundlegende Voraussetzung ist die Schaffung von Transparenz in der Forschungslandschaft sowie die verbesserte Kommunikation über das wissenschaftliche Leistungsspektrum. Erfolgreiche sowie innovative Firmen tragen neben Hochschulen und Forschungseinrichtungen mit hoher Reputation zur Steigerung der nationalen und internationalen Ausstrahlungskraft des Standortes Leipzig bei. Die geplante Etablierung des „Leipzig Science Network“ ist ein wichtiger Baustein zur Erzeugung eines transparenten Wissenschaftsstandortes sowie zur Förderung des Ideen-, Wissens- und Technologietransfers in der Leipziger Forschungslandschaft (Stichwort: „Innovative Hochschule“). Von der institutionenübergreifenden Kooperation sind positive Effekte auf die Qualität des Wissens- und Technologietransfers zu erwarten. Des Weiteren ist in den Hochschulen sowie Forschungseinrichtungen die Bedeutung des Wissensund Technologietransfers in Verbindung mit der Leipziger Clusterstrategie zu verankern. Im Rahmen Stand 23.01.2018 IHK Bereits enthalten im Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen In Ziel 4: „Das Profil Leipzigs als Stadt der Wissenschaften ist zu stärken“ bereits enthalten. Die derzeitige Finanzausstattung der Hochschul- und Wissenschaftseinrichtungen sind auf Freistaatsund Bundesebene zu verbessern. Die Stadt Leipzig unterstützt diese Forderungen. In Ziel 3: „Die Kooperationsbeziehungen zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Stadt sind auszubauen.“ Bereits enthalten. Grundsätzlich gilt für die städtische Politik: Eine wachsende Stadt braucht eine wachsende Wissenschaft. Hier bedarf es einer intensiveren Abstimmung mit den politischen Repräsentanten der Stadt im sächsischen Landtag und im Bundestag. Der Arbeitskreis Wissens- und Technologietransfer und die im Rahmen der Metropolregion angesiedelte AG Wissenschaft und Forschung arbeiten an der besseren Verzahnung und Transparenz der Technologieförderung gerecht zu werden, u.a. durch die Unterstützung von u.a. Technologiescouts und Innovationsmanagern. Die IHK und 14 Inhalt Wer Abwägung und Begründung der Ausbildung ist verstärkt Wissen über die Wechselwirkungen von Wirtschaft und Wissenschaft zu vermitteln. Die Entwicklung einer Kultur des Miteinanders sowie des Dialogs auf Augenhöhe ist anzukurbeln. die HK, aber auch KMU und große Unternehmen, können hier ihren Beitrag zum Transfergeschehen einbringen und realisieren. Der Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Unternehmen und Forschungseinrichtungen soll bei der Identifizierung gemeinsamer Zukunftsthemen helfen und die Verwertung von Forschungsergebnissen fördern. Ferner ist die anwendungsnahe Forschung in den Fokus zu rücken. Mit Blick auf aktuelle Entwicklungen wie z. B. die digitale Transformation der Gesellschaft sowie Wirtschaft und den daraus resultierenden Herausforderungen wird ein besonderer Handlungsbedarf gesehen. Eine wichtige Rolle spielt hier die Leipziger Stiftung für Innovation und Technologietransfer, die zahlreiche Kooperationsprojekte gemeinsam mit den Wissenschaftsakteuren entwickelt und (mit)finanziert hat. Überdies müssen Bedarfe der Wirtschaft nach Fachkräften frühzeitig erkannt sowie erfasst werden und in der wissenschaftlichen Ausbildung Berücksichtigung finden. Die Verfügbarkeit von Fachkräften sowie Qualifikationen ist nachhaltig sicherzustellen. Dabei ist auch die intelligente Vernetzung von Kitas, Schulen mit der Wirtschaft und der Wissenschaft voranzutreiben. Entsprechende Angebote und Partnerschaften sind zu schaffen sowie weiterzuentwickeln. Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit z.B. 2.3.1. Ziele und Maßnahmen im Maßnahmenbündel Cluster-Netzwerke (S. 10) sowie Erfassung Bedarf und Ausbildung von Fachkräften (S. 12) Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen 3.3 Räumliche Handlungsstrategie/Wissenschaftsräume Flächen und Räume für künftige Erweiterungs- und Ansiedlungsabsichten von Hochschul- und Forschungseinrichtungen sind unbedingt vorzuhalten. Dabei ist auch die Ansiedlung von (innovativen) Firmen zu berücksichtigen (siehe Beispiel Bio City Campus). Firmen sollen von den vorhandenen Standortbedingungen sowie von der gemeinsamen Nutzung von Infrastrukturen profitieren (Philosophie der „kurzen Wege“ sowie des Sharing). IHK Bereits enthalten im Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Ziel 1 „Die Struktur und Vielfalt der Wissenschaftslandschaft ist weiterzuentwickeln. Dem räumlichen Entwicklungsbedarf wird durch Priorisierung der Flächen und Raumbedarfe entsprochen.“ Diese Forderung muss ein wichtiges Kriterium bei der Aufstellung räumlicher Entwicklungspläne für die Stadt und eines zukünftigen Flächenmanagement werden. Das Referat Wissenspolitik begreift diese Forderung als eine wesentliche Grundlage seiner Aktivität innerhalb der Verwaltung. Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Als Studentenwerk Leipzig, Anstalt öffentlichen Rechts, sind wir qua Sächsischem Hochschulfreiheitsgesetz für die Bereitstellung der sozialen Infrastruktur (u.a. Wohnen, Mensen) für die Studierenden am Studienstandort Leipzig zuständig – damit Studieren gelingt. Da Sie einige unserer Einrichtungen (z.B. Mensa am Park oder Studentenwohnheime) in dem Fachkonzept erwähnen, dies allerdings bisher nur punktuell, möchten wir hiermit gerne folgende Änderungsbitten an Sie herantragen. Das Studentenwerk Leipzig ist nicht Teil einer Hochschule , sondern eine eigenständige, rechtlich und wirtschaftlich selbständige Einrichtung , die die Studierenden von neun Leipziger Hochschulen unterstützt und betreut und eine soziale Infrastruktur für die Studierenden verschiedener Hochschulen bereitstellt . Um Missverständnisse zu vermeiden, bitten wir daher unter C 2.10 Abschnitt 2.1. „Aktuelle Situation und Entwicklungen“ um Ergänzung eines Absatzes zum Studentenwerk Leipzig mit folgenden Inhalt: Ergänzungsvorschlag unter „Studierende“ Studentenwerk Leipzig Bereits enthalten im Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Die Anmerkungen haben in verdichteter Form Eingang in das Fachkonzept gefunden. Stand 23.01.2018 Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Die Stadtverwaltung besitzt einen Vertreter im Verwaltungsrat des Studentenwerks, der das Studentenwerk in allen Angelegenheiten unterstützt, insbesondere auch in der Kommunikation des Studentenwerks mit allen Akteuren der Stadtverwaltung. 15 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Große Kreisstadt Schkeuditz Änderung im Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Aufnahme in den Maßnahmen M05-02 und M0102 (alt: M01 und neue Maßnahme). x Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Ergänzung Aussage Fortsetzung und Weiterent- x Änderung Im INSEK Teil des INSEK Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Soziale Infrastruktur für Studierende – Studentenwerk Leipzig Das Studentenwerk Leipzig ist als gemeinnützig tätige Anstalt öffentlichen Rechts mit 313 Beschäftigten gemäß Sächsischem Hochschulfreiheitsgesetz (SächsHSFG Teil 10) zuständig für die soziale, wirtschaftliche, gesundheitliche und kulturelle Betreuung und Förderung von rund 37.000 Studierenden an neun Leipziger Hochschulen . Das Studentenwerk Leipzig bietet an den verschiedenen Leipziger Hochschulstandorten mit Vorlesungsbetrieb in 10 Mensen und Cafeterien preiswerte Verpflegung für Studierende und Hochschulbedienstete , ist zuständig für den Vollzug des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG), ermöglicht Studierenden preisgünstiges und hochschulnahes Wohnen in den Studentenwohnheimen mit 5.200 Wohnplätzen und stellt mit dem MDV Semesterticket preisgünstige Mobilität für Studierende im gesamten MDV-Gebiet bereit. Darüber bietet das Studentenwerk Leipzig entgeltfreie Beratungsleistungen für Studierende an, um das Gelingen des Studiums auch in schwierigen Lebenslagen zu unterstützen. Dazu zählt neben der Rechtsund Sozialberatung auch die Psychosoziale Beratung des Studentenwerkes Leipzig. Für Studierende mit Kind stellt das Studentenwerk Leipzig Kinderbetreuungsangebote für Studierende bereit, um Studium und Familie gut miteinander verbinden zu können. Das Studentenwerk bietet außerdem Kulturförderung für studentische Projekte an und vermittelt Studentenjobs zur Studienfinanzierung. Das Studentenwerk Leipzig wird im Wesentlichen finanziert aus Mitteln des Freistaates Sachsen, Semesterbeiträgen der Studierenden und Umsatzerlösen. • • • • • • • • Zu Aufzählung Universitäten und Hochschulen: Was ist mit der iba Leipzig internationale Berufsakademie? http://www.iba-leipzig.com/ Zu Struktur und Vielfalt der Wissenschaftslandschaft (Absatz 4, Zeile 1): 5.200 Plätze in Studentenwohnheimen mit guter Verkehrsanbindung bereit Zu Schwächen (Punkt 3): Kinderbetreuungskapazitäten Zu Campus Beethoven/Wächterstraße (Absatz 2): Auch die Mensa Peterssteinweg und die Cafeteria im Musikviertel des Studentenwerkes Leipzig befinden sich hier. Zu Campus Jahnallee: Auf dem Areal befindet sich […] sowie die Mensa am Elsterbecken des Studentenwerkes Leipzig. Zu Campus Liebigstraße und Campus Naturwissenschaften (Absatz 3) : […] Talstraße sowie die Cafeteria Philipp-Rosenthal-Straße des Studentenwerkes Leipzig. Zu Campus Tierkliniken: […] Ausbaus. Auch die Mensa Tiermedizin des Studentenwerkes Leipzig befindet sich hier. Zu Wissenschaftsraum Süd: […] an der Gustav-Freytag-Straße sowie die Mensa Academica des Studentenwerkes Leipzig. Fachkonzept Bezüglich neuer Kooperationsfelder, insbesondere in Bildung, Kultur und öffentlichen DienstleistunKommunale Bilgen wird durch die Stadt Schkeuditz die Zusammenarbeit in der vorschulischen und schulischen dungsinfrastruktur Bildungsinfrastruktur vorgeschlagen. Diese bleibt sowohl in Leipzig als auch in Schkeuditz Investitionsschwerpunkt. Um auch mittel- und langfristig demografische Veränderungen aufnehmen zu können, sollte bei der Kindertagesstätten- und Schulnetzplanung eine Kooperation mit dem Umland eingegangen werden, damit Ressourcen gebündelt und bessere Planungssicherheiten erzielt werden können. Beispielsweise ist das Gymnasium Schkeuditz auch in der Zukunft auf Schüler aus Leipzig angewiesen. Daher sollten bei der Schaffung eines bedarfsgerechten Angebotes an Kindertagesstät- Stand 23.01.2018 16 Inhalt Wer ten und Schulen in Leipzig die Belange der angrenzenden Nachbargemeinden gehört und möglichst in Übereinstimmung gebracht werden. Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Hinsichtlich des vorgelegten Entwurfs des Stadtentwicklungskonzeptes weist das Schul- und Liegenschaftsamt darauf hin, dass Schulkapazitäten insbesondere in Taucha (Gymnasium) und Schkeuditz (Berufliches Schulzentrum und Gymnasium) für die Entlastung der Stadt Leipzig weiterhin zur Verfügung stehen. Hintergrund ist, dass die Stadt Leipzig infolge ihres Bevölkerungswachstums einen wesentlich höheren Bedarf an Schulen hat, als gegenwärtig vorhanden sind. wicklung zum Thema Bildung. Landratsamt Nordsachsen Aus der Sicht des Landkreises Nordsachsen wird in diesem Bereich auf die mögliche Verknüpfung der Schulnetzpläne und die sich daraus ergebenen Effekte verwiesen. Dies ist gerade bei der Planung von künftigen Investitionen an Schulen in der Stadt Leipzig und der angemessenen Berücksichtigung von vorhandenen Kapazitäten im Landkreis Nordsachsen, hier insbesondere in den Städten Taucha und Schkeuditz, die sich im unmittelbaren Umland der Stadt Leipzig befinden, zu beachten. Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaften Die weiterhin steigenden Einwohner- und Geburtenzahlen stellt die Stadt Leipzig vor große Herausforderungen beim Ausbau ihrer Bildungsinfrastruktur. Neben der Erfüllung der quantitativen Anforderungen ist es aus unserer Sicht insbesondere wichtig, auch die veränderten qualitativen Anforderungen, z. B. hinsichtlich: - der technischen Ausstattung (Stichwort „Digitalisierung“), - der Schaffung von Barrierefreiheit (Stichwort „Inklusion“), - der künftigen Energieeffizienzvorschriften umfassend zu berücksichtigen. Damit einher geht ein deutlich zunehmender Bedarf an qualifiziertem Lehr-, Erziehungs- und Betreuungspersonal. Vor dem Hintergrund, dass bereits heute mehr als ein Drittel der Schüler/-innen sonderpädagogischen Förderungsbedarf haben und integrativ beschult werden sowie der Anteil an Kindern mit Migrationshintergrund weiterhin zunimmt, sind zusätzliche Personalkapazitäten sowie eine adäquate Qualifizierung dringend erforderlich. Da bereits heute ein Engpass an qualifiziertem Personal im Bildungssektor zu verzeichnen ist und in den nächsten Jahren eine „Verrentungswelle“ eintritt, sehen wir hier akuten Handlungsbedarf, um den künftigen Anforderungen in quantitativer sowie in qualitativer Hinsicht gewachsen zu sein. Aus unserer Sicht sehr problematisch ist die Anzahl der Leipziger Jugendlichen, die die Schule ohne mindestens einen Hauptabschluss verlassen und somit keine Ausbildungsreife erzielen. Im Schuljahr 2014/15 waren 11,4 % aller Schulabgänger der allgemeinbildenden Schulen Leipzigs ohne Schulabschluss, in den Brennpunktgebieten der Stadt sogar mehr als 20 %. Damit liegt Leipzig deutlich über dem sachsenweiten Durchschnitt von 8,4 % (Schuljahr 2014/15). Die im Konzept dargestellten Maßnahmen zur Gegensteuerung sind sehr unkonkret und bedürfen der Nachbesserung. Initiativen wie „Joblinge“ oder „Rock your life“ arbeiten auf diesem Gebiet bereits sehr erfolgreich und sollten in jedem Fall ausgebaut werden. Stand 23.01.2018 Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 IHK Änderung im Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Aufnahme in den Maßnahmen M05-02 und M0102 (alt: M01 und neue Maßnahme). x Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Ergänzung Aussage Fortsetzung und Weiterentwicklung zum Thema Bildung. x Bereits enthalten im Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Der Ausbau der Infrastruktur inklusive der Themen Digitalisierung, Inklusion und Energieeffizienz sind bereits in einzelnen Maßnahmenbündeln enthalten. Siehe hierzu M1-01, M1-08 und M1-10 (alt:8, M04; M10) Der Mangel an Pädagogen taucht in der Liste der Herausforderungen auf. Dort wird auch eine Empfehlung ausgesprochen. Da die Einstellung von Lehrpersonal allerdings originäre Aufgabe des Freistaats Sachsen ist, taucht er in den Maßnahmenbündeln nicht auf. Richtigstellung: Knapp 10% der Schülerschaft haben einen sonderpädagogischen Förderbedarf (im Schuljahr 2016/17 betraf dies 4.182 SuS). Mehr als ein Drittel (39%) von ihnen wird integrativ unterrichtet. Bereits enthalten/nicht berücksichtigt Jugendliche ohne mindestens einen Hauptschulabschluss sind Hauptzielgruppe des Maßnahmenbündels M2-04 (alt: M15). Weiterhin wird das Thema in dem Maßnahmenbündeln M2-03 und M3-06 (alt: M14 und M16) aufgegriffen. Im Fachkonzept bilden wir keine Einzelmaßnahmen ab. Diese sind Teil der einzelnen Fachplanungen. Zu 17 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 diesem Themenkomplex ist z.B. der „Maßnahmenkatalog zur Herstellung von Chancengerechtigkeit und Sicherung von Schulerfolg“ (VI-DS-03486) zu nennen. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Als unmittelbar südöstlich an die Stadt Leipzig angrenzende Kommune ist das Fachkonzept Nachhalti- Gemeinde Großge Mobilität für uns von großer Bedeutung. Großpösna befürwortet ausdrücklich die im Fachkonzept pösna Nachhaltige Mobilität ausgewiesene Maßnahme Untersuchungsstrecke Neubau Straßenbahn/Stadtbahn von Meusdorf bis Liebertwolkwitz. Ebenso bedeutsam sind die ausgewiesenen Maßnahmen zur Schließung der Lücken im Radwegenetz entlang der S 38 und der S 46 bis Probstheida bzw. Liebertwolkwitz, vor allem weil entlang dieser Staatsstraßen auf Drängen der Gemeinde Großpösna bei den ehemaligen Straßenbaumaßnahmen der Landesstraßenbehörde qualifizierte Radwege für den Alltagsradverkehr bis zur Stadtgrenze bzw. kurz dahinter hergestellt wurden. Bereits enthalten / Berücksichtigung in Umsetzung Ziel wird im INSEK, FK Sport verfolgt (s. Bewegungsachse Bayrischer Bahnhof), konkrete Maßnahmen werden in der Fortschreibung des Radverkehrsentwicklungsplans geprüft. x Der Alltagsradverkehr wird, wie im Fachkonzept dargestellt, bis Entfernungen von 10 km und bei Bereitstellung qualifizierter Radwege eine zunehmende Bedeutung erhalten. Für Großpösna würde dann möglich sein: Mit dem Fahrrad auf kurzem Wege bis ans Stadtzentrum fahren. Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Ergänzung zu regionalen Radwegeverbindungen. Leider sind für die Anbindungen des Radwegenetzes (qualifizierte Radwege) der Stadt an das Radwegenetz der Seen des Südraumes Leipzig noch nicht durchgängig. Hierzu sollten unbedingt Maßnahmen ins lNSEK aufgenommen werden. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität 2. Mobilität Ein anderes Thema, welches derzeit im INSEK an keiner Stelle behandelt wird, sind die Pläne bezüglich der zukünftigen Ausgestaltung der Bundesstraße 2 im Bereich des agra-Parks. Diesbezüglich sollte die Tieferlegung und im Speziellen die Führung durch ein Tunnelbauwerk als Ziel formuliert werden, da nach dem aktuellen Verfahrensstand von einer Umsetzung bis spätestens 2030 auszugehen ist. Bezüglich der zukünftigen Entwicklung des ÖPNV-Netzes könnte der Ausbau der Straßnbahnlinie 11 bis zum Markkleeberger See gemeinsam überlegt werden. Dies wäre nicht nur im Interesse der Stadt Markkleeberg, sondern könnte generell zur weiteren Steigerung der Popularität des Leipziger Neuseenlandes und somit zu dessen positiver Entwicklung beitragen. Abschließend wäre es wünschenswert, den von Leipzig aus in das Umland führenden Rad-und Wanderwegen eine durchgehende Beschilderung und Bewirtschaftung angedeihen zu lassen, um dem zunehmenden touristischen Interesse gerecht zu werden. Große Kreisstadt Markkleeberg Berücksichtigung in Umsetzung Die Stadt Leipzig setzt sich gemeinsam mit der Stadt Markkleeberg aktiv für eine Tunnelvariante ein. x Nicht berücksichtigt Grundsätzliche Zustimmung, aber keine Darstellung im INSEK, da die Maßnahme außerhalb des Stadtgebietes Leipzig liegt. Bereits enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Kap. 3.1, Maßnahmenbündel 2.2, 1. Absatz, Zielstellung Radverkehrsentwicklungsplan Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Stand 23.01.2018 x x 18 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Ergänzung zu regionalen Radwegeverbindungen. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität „Aufgrund der besonderen Wirkung im Stadtraum und der Bedeutung für die wirtschaftliche Gesamtentwicklung Leipzigs werden für die Konzentrationsbereiche der Äußeren Stadt im Nordraum und im Nordosten Maßnahmenbündel zur Optimierung des Wirtschafts- und Pendlerverkehrs entwickelt." Das Maßnahmenbündel sollte nach Auffassung der Stadt Schkeuditz auf den Nordwestraum Leipzigs erweitert werden, da hier die für die o.g. Verkehrsströme sicher nicht minder bedeutende Anbindung an die A 9 liegt. Die gemeinsame Unterstützung des in Planung befindlichen Ausbaues der B 181 könnte Gegenstand einer interkommunalen Zusammenarbeit sein. Große Kreisstadt Schkeuditz Bereits enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Im „Nordraum“ sind die fünf nördlichen Ortsteile Lützschena-Stahmeln, Lindenthal, Wiederitzsch, Seehausen, Plaußig-Portitz und damit auch der Nordwesten Leipzigs eingeschlossen. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Damit zusammenhängend steht die Entwicklung einer nachhaltigen Mobilität, d.h. Verbesserung der ÖPNV-Anbindung, Erhaltung und Ausbau bestehender Linien in das Umland. Dazu sollten auch Überlegungen zur Erhöhung der Taktfrequenz (S-Bahn, Straßenbahn) nach Schkeuditz gehören. Die Einrichtung eines neuen S-Bahnhaltepunktes im GVZ wäre für die Nordraumentwicklung (Gewerbe und Naherholung) sinnvoll und wird durch die Stadt Schkeuditz unterstützt. Ebenso die geplante Entwicklung des Fuß- und Radwegenetzes sowie der touristischen Infrastruktur u.a. auch zur besseren Erreichbarkeit GVZ/Porsche und Schladitzer See. Große Kreisstadt Schkeuditz Bereits enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Das derzeitige Angebot ist aus unserer Sicht als gut zu bewerten, eine Angebotsverdichtung der Straßenbahn obliegt aber nicht der Stadt Leipzig, sondern dem Aufgabenträger Landkreis Leipzig Berücksichtigung in Umsetzung Dies sind Zielstellungen des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+ Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Ergänzung zu regionalen Radwegeverbindungen. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Kurzfassung Die wesentlichen Schwerpunkte des kommunalen Handels stellen nicht die Verflüssigung des Wirtschaftsverkehrs in den Mittelpunkt, sondern beziehen sich ausschließlich auf steuernde Maßnahmen des Gesamtverkehrs, wie etwa das restriktive Handeln gegenüber dem Kfz-Verkehr. Im Gegensatz dazu wird von der Stärkung des Wirtschaftsstandortes gesprochen. Allerdings bleibt offen, dies bei Einführung weiterer Restriktionen des KFZ Verkehrs, der für die Wirtschaft unabdingbar ist, gewährleitet werden soll. In Anbetracht der langen Planungs- und Realisierungshorizonte für Verkehrsinfrastrukturprojekte muss im INSEK 2030 eher von einem mittelfristigen Horizont gesprochen werden. Fachkonzept Auf die Sicherstellung der Mobilitätsbedürfnisse des Wirtschaftsverkehrs wird in der Einleitung gar nicht eingegangen. Unter dem Punkt 2.1.4 Wirtschafts- und Pendlerverkehr wird lediglich festgestellt, das steigende Verkehrsaufkommen kann bislang gut innerhalb der Stadt bewältigt werden und führt aktuell nicht zu spürbaren Beeinträchtigungen im Ablauf des Wirtschaftsverkehrs.“ Wie die zukünftige Entwicklung aussieht, wird daraufhin wie folgt erklärt. „Es wird deutlich, dass bis 2030 bei allen Verkehrsarten ein deutlicher Anstieg des Verkehrsaufkommens zu erwarten ist. Ohne steuernde Maßnahmen werden zunehmend die Grenzen der Kapazitäten, insbesondere im ÖPNV und im MIV erreicht.“ Auch hier wird wieder auf die „steuernden Maßnahmen“ verwiesen. Im Einzel- Stand 23.01.2018 IHK x x Bereits enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Das Fachkonzept vermittelt Ansätze zur Lösung der wachstumsbedingt verstärkten Konflikte zwischen Lärmschutz, Luftreinhaltung, Klimaschutz und Verkehrssicherheit einerseits, den Anforderungen des MIV und des Wirtschaftsverkehrs und den finanziellen Restriktionen für Netzausbau und -qualifizierung andererseits (S. 1). Die Hauptstrategie, um den notwendigen Wirtschaftsverkehr und MIV flüssig zu ermöglichen, ist die Förderung des Umweltverbundes. Nicht berücksichtigt Im INSEK werden i.d.R. keine einzelnen Maßnahmen benannt, sondern Maßnahmenbündel. Maßnahmenplanung obliegt den Fachplanungen. 19 Inhalt Wer nen genannt werden diese Maßnahmen jedoch nicht. Ferner soll dem Verkehrswachstum dann mit Hilfe der Maßnahmen aus der Mobilitätsstrategie 2030 begegnet werden. Änderung im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Die Karte „Maßnahmenübersicht“ wird um die Trassenfreihaltungen für MIV laut STEP 2015 ergänzt (Teile des ehem. Mittleren Rings). Unter 3.1 wird der Untersuchungsbedarf bei der Entwicklung des Tangenten- und Ringsystems betont, die Prüfungen der infrastrukturellen Entflechtung MIV und ÖPNV (M 2.3) sowie von Investitionen in grundhaften Straßenausbau… Neubaustrecken… Lückenschluss Mittlerer Ring Nordwest… Tangentenviereck im Norden… (M 2.4) ergänzt Ansonsten ist das Thema Entwicklung Straßenhauptnetz ausreichend berücksichtigt Im Punkt 3.1. Ziele und Maßnahmenbündel kommen zur Mobilitätsstrategie 2030 noch hinzu, die Verkehrsprognose 2030, der Nahverkehrsplan, der Luftreinhalteplan und der Lärmaktionsplan. Letztlich soll über eine integrierte Verkehrsplanung der gesamte Prozess darstellt, entwickelt und gesteuert werden. Alleinig im Ziel 2; M2.4 wird auf die „Fortschreibung und Umsetzung Zielplanung Straßenhauptnetz mittelfristiges Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau“ eingegangen. Im „Ziel 4 Wirtschaftsstandort Leipzig stärken“ werden im Wesentlichen die Maßgaben aus dem STEP Verkehr und öffentlicher Raum 2015 übernommen. Die Karte „Fachkonzept Nachhaltige Mobilität, Maßnahmenübersicht verschiedener Verkehrsträger (aus bestehenden Planungen/Programmen)“ ist veraltet. Die Erkenntnisse aus der IHK-Verkehrsstudie spielen im gesamten Dokument noch keine Rolle und sollten dringend ergänzt werden. Die Kammern haben mit ihrem Aktionsplan „Mobilität Leipzig 700 plus“ entsprechende Handlungsvorschläge unterbreitet. Die Neuanlage von Radwegen entlang von Hauptverkehrsstraßen ist kritisch zu hinterfragen. Nicht selten erwachsen daraus neue Konflikte und Unfallrisiken. Mitunter ist eine Verlagerung von Radwegen ins Nebenstraßennetz zielführender für alle Beteiligten. Der Winterdienst wird auch künftig Prioritäten bei entsprechenden Wetterbedingungen setzen. Radfahrer sollten dabei durchaus den Umstieg auf andere Verkehrsmittel (möglichst Umweltverbund) einkalkulieren. Allein die Gewährleistung des fließenden Verkehrs ist eine Herausforderung, was in der Vergangenheit praktisch immer zu beobachten war. Das Fachkonzept bedarf dringend der Überarbeitung und Konkretisierung. Stand 23.01.2018 x Hinweis: Konkrete Maßnahmen sind im Maßnahmen- und Umsetzungskonzept „Leipzig-Stadt für intelligente Mobilität“ 2017 benannt. Insgesamt möchte man aber den E-Wirtschaftsverkehr privilegieren. Wie das allerdings konkret aussieht und was mit den Teilen des Wirtschaftsverkehrs wird, der nach wie vor noch keine E-betriebene Fahrzeugtechnik verfügbar hat, dennoch aber seine Dienstleistungen im Stadtgebiet erbringen muss, wird nicht erklärt. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 IHK Änderung im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Die Karte „Maßnahmenübersicht wird aktualisiert. Ein Verweis auf Ergebnisse aus der IHK-Studie wird unter 2.2. Entwicklungserwartungen ergänzt: Hinsichtlich des Wirtschaftsverkehrs ist es u.a. ein Ziel, die Ergebnisse der IHK-Studie in das für Leipzig passende Szenario und damit letztlich in die „Mobilitätsstrategie 2030“ einfließen zu lassen x x Bereits enthalten im FK Nachhaltige Mobilität Die Neuanlage von Radverkehrsanlagen entlang von Hauptverkehrsstraßen ist Zielstellung des Radverkehrsentwicklungsplans. Berücksichtigung in Umsetzung Für die Fachkonzepte bilden bestehende Fachplanungen die Basis. Aus der Erarbeitung/ Über- x 20 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 arbeitung relevanter Konzepte kann sich ein Weiterentwicklungsbedarf für das INSEK und seiner Teile ergeben. Dieser Bedarf wird kontinuierlich geprüft (B 3.3). Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Begrüßt wird die geplante Fortschreibung der Radverkehrskonzeption der Stadt Leipzig. Eine gute Abstimmung zur stärkeren Vernetzung des Radverkehrs mit den Nachbarlandkreisen/- kommunen ist wünschenswert. Hierzu soll die Regionale Arbeitsgemeinschaft (RAG) Radverkehr genutzt werden. … Landratsamt Landkreis Leipzig Grundsätzlich könnte im INSEK über verkehrsfreie Räume (Steigerung von autoarm zu autofrei) hinsichtlich des motorisierenden Individualverkehrs nachgedacht werden. Bereits im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität enthalten Ist ggf. im Einzelfall bei der Gebietsentwicklung zu prüfen. Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Ergänzung zu regionalen Radwegeverbindungen. x Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Seitens des ÖPNV des Landkreises Leipzig wird zu C 2.7 Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Öffentlicher Personennahverkehr folgendes vermerkt. Die festgesetzten Ziele und Maßnahmenbündel (hier besonders M 2.3 Qualifizierung und Ausbau des OPNV und M 2.6 Information und Kommunikation) sollen im Hinblick auf die Zielstellung gemeinsam mit dem Landkreis Leipzig abgestimmt werden. Landratsamt Landkreis Leipzig Berücksichtigung in Umsetzung Der LKR wird bei Fortschreibung des Nahverkehrsplans beteiligt. x Fachkonzept Nachhaltige Mobilität lll. Nachhaltige Mobilität Die Modal Split-Ziele orientieren sich am Stadtentwicklungsplan Verkehr und öffentlicher Raum (1. Fortschreibung von 2015). Dies entspricht der aktuellen Beschlusslage, kann aber in Widerspruch geraten, wenn im Prozess der Diskussion zu den Mobilitätsszenarien ein „für Leipzig passendes Szenario” ausgewählt wird, das andere Modal-Split-Ziele verfolgt. Aus unternehmerischer Sicht hat die Leipziger Gruppe das ÖPNV-Vorrang-Szenario in der Langfristplanung „Daseinsvorsorge 2030" verarbeitet (siehe II.) LVV / LeipzigerGruppe Berücksichtigung in Umsetzung Für die Fachkonzepte bilden bestehende Fachplanungen die Basis. Aus der Erarbeitung/ Überarbeitung relevanter Konzepte kann sich ein Weiterentwicklungsbedarf für das INSEK und seiner Teile ergeben. Dieser Bedarf wird kontinuierlich geprüft (B 3.3). x Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Hier sollte im 2. Absatz eine Formulierung geändert werden. Jetzt heißt es: „Die [Straßen-bahn]Linien werden zur Hauptverkehrszeit an Werktagen im 10-min-Takt bedient." Der Begriff der Hauptverkehrszeit erstreckt sich laut Nahverkehrsplan nur auf die Früh- und Nachmittagsspitze. Der 10-min-Takt gilt aber durchgehend von 6 bis 19 Uhr. Formulierungsvorschlag: „... zur Haupt- und Normalverkehrszeit __." oder „... im Tagesverkehr Montag bis Samstag ...” LVV / Leipziger-Gruppe Änderungen im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Korrektur im Text zu „…im Tagesverkehr…“ x Korrektur im Text zu „…teilweise Kapazitätserweiterungen zentraler ÖPNV-Knoten…“ x Unter dem Maßnahmenbündel M 2.3 wird die Kapazitätserweiterung des zentralen ÖPNVDrehkreuzes am Hauptbahnhof aufgeführt. Hier sollte allgemeiner formuliert werden: „Kapazitätserweiterung zentraler ÖPNV-Knoten in der Innenstadt". Nach dem Kenntnisstand aus der Diskussion der Mobilitätsszenarien, sind Kapazitätserweiterungen auch auf dem südlichen Innenstadtring (Wilhelm-Leuschner-Platz) erforderlich. Die Formulierung „Verstetigung der Finanzierung" empfehlen wir umzuformulieren in „nachhaltige Finanzierungsstrategie als ein Teil der Mobilitätsstrategie lm Maßnahmenbündel 3.2 ist von einem „umweltorientierten Einsatz der ÖPNV-Linienbusse" die Rede. Was ist darunter zu verstehen? Stand 23.01.2018 21 Inhalt Wer Karte Maßnahmenübersicht verschiedener Verkehrsträger Die Kategorien zum Ausbau Straßenbahn „in Bau/kurzfristig geplant” sowie „Ausbau, weitere Priorität” sind offenbar nicht aktuell. Bspw. sind die Wurzner Straße sowie die Lützner Straße noch als „in Bau” befindlich dargestellt, die südliche Bornaische Straße gar als „weitere Priorität". Alle drei Straßenabschnitte wurden bereits realisiert. Andere Abschnitte, die sich tatsächlich in Bau befinden wie die nördliche Prager Straße und die westliche Georg-Schwarz-Straße sind als „weitere Priorität" dargestellt. Abschnitte, die in den nächsten Jahren in Angriff genommen werden, wie die Wiedebachstraße, östliche Ratzelstraße, Waldstraße, Landsberger Straße, Stötteritzer Straße oder der Knoten Adler, tauchen überhaupt nicht auf. Warum die Friedrich-Ebert-Straße südlich des Westplatzes als „weitere Priorität" dargestellt ist, erschließt sich nicht. Hier hat die Straßenbahn bereits Stadtbahnstandard erreicht. In der Kategorie „Trassenfreihaltung" fehlen die Saalfelder Straße sowie die Semmelweisstraße zwischen Philipp-Rosenthal-Straße und Prager Straße. Zusammenfassend ist eine umfassende Überarbeitung der Karte erforderlich. Dabei sollte sich an dem im Entwurf vorliegenden Nahverkehrsplan orientiert werden. Wir empfehlen auch dringend die Aufnahme der Gleisschleife am Sportforum in die Kategorie „Ausbau, weitere Priorität". Abwägung und Begründung Hinweis: Der umweltorientierte Einsatz von Linienbussen zielt darauf ab, besonders emissionsarme Busse auf Linien einzusetzen, die von einer hohen Luftschadstoffbelastung betroffen sind. Änderung im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Die Karte „Maßnahmenübersicht“ wird aktualisiert. Karte "Maßnahmenübersicht verschiedener Verkehrsträger" Der Bereich der Georg-Schwarz-Brücken zwischen nördlicher und südlicher Brücke ist in Planung, aber nicht wie im Plan verzeichnet „im Bau“ befindlich. Auch die Straße "Am Ritterschlößchen" zwischen Leipziger Straße und Gustav-Esche-Straße ist nicht wie im Plan verzeichnet "im Bau“ befindlich. Die Planungen sind ja noch in einer frühen Phase und sollten daher als „geplante Maßnahmen“ dargestellt werden. Magistralenmanagement G.-SchwarzStr. Änderung im FK Nachhaltige Mobilität Die Karte „Maßnahmenübersicht wird aktualisiert. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Das Ziel 4 des Fachkonzepts Verkehr „Wirtschaftsstandort Leipzig stärken“ wird unterstützt. Jedoch sollte die Verbesserung der Fernerreichbarkeit nicht allein auf diesen Aspekt fokussiert werden. Der Standort Leipzig ist nicht nur als Wirtschaftsstandort, sondern auch in Hinblick auf weitere Funktionen zu stärken; zudem ist Leipzig für die Entwicklung der Metropolregion von herausragender Bedeutung. So soll nach LEP G 1.6.4 die Vernetzung der sächsischen Oberzentren untereinander, mit angrenzenden Regionen und den Metropolregionen benachbarter Bundesländer sowie mit der Republik Polen und der Tschechischen Republik durch leistungsfähige Fernverkehrsverbindungen und die Einbindung in transeuropäische Netze und großräumige europäische Verkehrskorridore verbessert werden. Leistungsfähige Verkehrsverbindungen bilden eine wichtige Grundlage, die Verflechtungsbeziehungen – auch Bundesländer übergreifend – zu intensivieren. Auf Grund Leipzigs zentraler Lage in Europa und der historisch gewachsenen Verbindungen nach Osteuropa soll sich die Metropolregion zudem innerhalb einer erweiterten EU profilieren. Die stärkere Einbindung in die europäischen Verkehrs- und Handelsströme ist Voraussetzung für die Sicherung von Wohlstand und Wettbewerbsfähigkeit. Regionale Planungsstelle Nicht berücksichtigt Die Feststellung ist richtig, aber auf Grund der Bedeutung als Standortfaktor für die wirtschaftliche Entwicklung verbleibt das Maßnahmenbündel unter Ziel 4. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Stand 23.01.2018 x Nicht berücksichtigt Die Karte enthält Maßnahmen aus bestehenden Planungen und Programmen, die vorgeschlagene Maßnahme wird mit Überarbeitung des Nahverkehrsplans berücksichtigt. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Umsetzung (Regionale Kooperation) Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Der Tourismus als Wirtschaftsfaktor nimmt einen wichtigen Stellenwert ein. Deshalb wurden das Säch- Stadt Markransische Burgenland, das Sächsische Heideland, das Leipziger Neuseeland und die Stadt Leipzig als städt Tourismusregion „Leipzig Region“ zusammengefasst. Sie ist die Übernachtungsstärkste. Das Marketing Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Ergänzung „internationaler Verkehrskoten“ bei den übergeordneten Zielsetzungen. x x bereits berücksichtigt im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Tourismus ist hier als Handlungsschwerpunkt 22 Inhalt Wer und die Öffentlichkeitsarbeit wird durch die Leipzig Tourismus und Marketing (LTM) GmbH übernommen. Wir empfehlen zur strategischen Ausrichtung des Tourismus als Wirtschaftsfaktor diese Aspekte einfließen zu lassen, um die Verweildauer touristischer Gäste positiv zu entwickeln. Abwägung und Begründung behandelt, wesentliche Grundlage und Akteure sind benannt. Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Ergänzung Aspekt Tourismus „Leipzig Region“ bei den inhaltlichen Schwerpunkten. In eine gemeinsame Diskussion zu einem touristischen Wachstumsprozess können wir auf das international bedeutsame Denkmal Schloss Altranstädt hinweisen und die hier noch flexiblen Ausbau- und Nutzungsmöglichkeiten. Weiterhin regen wir direkte Abstimmungen für die Entwicklung des Rundwegs um den Kulkwitzer See an, für den auch auf Markranstädter Seite Ausbauabsichten bestehen. Ergänzend regen wir die Aufnahme des Elster-Saale-Radweges in die Ausführungen des INSEK an sowie eine attraktivere und nachvollziehbar beschilderte Trassenvariante von der Stadtgrenze bis zum ElsterRadweg. Aus unserer Sicht wäre die Entwicklung eines Radschnellwegs Leipzig-Lützen-Weißenfels auf der bestehenden Trasse des Elster-Saale-Radwegs vor allem aus touristischer Sicht zu verfolgen. Dieser Umstand wirkt sich ebenfalls positiv auf den Alltagsradverkehr aus. Weiterhin erachten wir einen Lückenschluss der Radverbindung zwischen Markranstädt und dem Zwenkauer See entlang der Bundesstraße B 186 sowohl für den touristischen als den Alltagsradverkehr. Perspektivisch schließt sich der Ausbau eine straßenbegleitenden Radwegs entlang der B 186 zwischen Priesteblich und Schkeuditz zur Erschließung der Auenlandschaft und des südlichen mit dem nördlichen Leipziger Neuseenlandes. Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 x Bereits enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Die regionale Entwicklung von Radverkehrsanlagen ist in den Maßnahmenbündeln 1.1 sowie 2.2. verankert. Konkrete Projekte werden im Rahmen regionaler Zusammenarbeit, z.B. in Regionaler Arbeitsgemeinschaft (RAG) Radverkehr, weiter vorangetrieben Zur besseren Vernetzung des Umlandes mit der Stadt Leipzig favorisieren wir den zukunftsweisenden Ausbau von Magistralen, insbesondere der Bundesstraße B 181 zwischen der Bundesautobahn A 9 und Rückmarsdorf. Berücksichtigung in Umsetzung Die Verlängerung der S-Bahn-Trasse S1 wird als eine Möglichkeit des mitteldeutschen S-BahnNetzes von dem ZVNL z.Z. untersucht. Ebenfalls eine hohe Priorität besteht aus unserer Sicht in einer abgestimmten Verbesserung des ÖPNV. Neben der Angebotsoptimierung durch Takterhöhung der bestehenden Linien sehen wir Potential in der Nachverdichtung des Netzes vor allem durch die Verlängerung der S-Bahn-Trasse S1 bis Markranstädt und weiterführend nach Großlehna. x Auch wir setzten uns für eine Verknüpfung verschiedener Verkehrsarten ein. Damit lassen sich Lücken im Gewässerverbund schließen und die Nutzung verbessern. Des Weiteren ist eine positive Auswirkung auf den Alltags- bzw. Individualverkehr zu erwarten. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Der im Bereich Freiraum genannte Punkt der Flächenumwidmung betrifft auch den Bereich des Fachkonzepts Nachhaltige Mobilität. In diesem Punkt ist zudem der Ansatz einer "Steigerung der Qualität des öffentlichen Raums in den Magistralen: multifunktionalen öffentlichen Raum gestalten und gleichwertige Mobilitätschancen sichern" zwar lobenswert und gehört in seiner MIVVerdrängungswirkung höherwertig eingeordnet. Aber die Wahl des Worts "Mobilitätschance" lässt vielfältige Interpretationen zu, die von der unsererseits präferierten Bedeutung "Nutzungsmöglichkeit von und Zugang zu Verkehrsträgern/Verkehrsmitteln" evtl. abweichen könnten. BUND Leipzig Bereits enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Die Priorität liegt darin, die Flächen im Straßenraum dem Umweltverbund zur Verfügung zu stellen, unter Beachtung einer qualitätvollen Gestaltung und Entwicklung des öffentlichen Raumes Fachkonzept Referat 32 L „Planfeststellunq“ Nachhaltige Mobli- Den dargestellten Planungen der Stadt Leipzig zum ÖPNV kann grundsätzlich zugestimmt werden. Zu ltät den geplanten Maßnahmen zum Bau oder Ausbau von Straßenbahnstrecken können wir folgende Landesdirektion Sachsen Zur Kenntnis genommen Stand 23.01.2018 23 Inhalt Wer Abwägung und Begründung IHK Bereits enthalten im Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur Die aufgeführten Themen sind umfassend berücksichtigt. IHK Bereits enthalten Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur Durch die Erstellung eines eigenen Fachkonzepts Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 generelle Einschätzung geben: Gegenwärtig stellt deren Finanzierung kein ernsthaftes Problem dar, weil dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV) ausreichend Fördermittel zum Abruf zur Verfügung stehen. Viel mehr stoßen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) zunehmend an Grenzen wegen der Bereitstellung der Eigenmittel und wegen begrenzter personeller Kapazitäten der Ingenieurbüros und Bauunternehmen. Mit anderen Worten stehen mehr Fördermittel zur Verfügung, als verbaut werden können. Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur Fachkonzept 2. Sauberkeit im öffentlichen Raum Das Papierkorbkonzept ist umzusetzen und eine entsprechende Evaluierung vorzusehen, um aktuelle Entwicklungen zu berücksichtigen. Der Wegfall von geförderten Sauberkeitsmaßnahmen ist durch die Aufgabenübernahme durch die Stadtreinigung zu prüfen und ggf. zu kompensieren. 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel Maßnahmen zur Abfallvermeidung sind unter Einbeziehung von Unternehmen insbesondere aus dem Bereich der Gastronomie zu prüfen. Ziel 1 Erhöhung der Präsenz des Stadtordnungsdienstes in Schwerpunktbereichen. Hier sollte auch die Erweiterung der Befugnisse des Stadtordnungsdienstes geprüft werden (siehe Stadt Dresden). Ziel 2 Maßnahmenbündel Graffitientfernung/Graffitiprävention Erhalt, Initiierung und Koordinierung legaler Flächen für die künstlerische Graffitigestaltung im Stadtgebiet sowie langfristige Etablierung eines Graffiti-Netzwerkes, unter Einbeziehung der Koordinierungsstelle „Graffiti in Leipzig“ und städtischer und staatlicher Behörden, Freier Träger, Bildungseinrichtungen, Privatpersonen, Vereine und Wirtschaftsunternehmen. Der positive Ansatz der Einrichtung einer „Koordinierungsstelle Graffiti“ wird konterkariert, wenn die sozialpädagogische Betreuung der Jugendlichen bei Projekten an legalen Flächen nicht finanziell abgesichert ist (aktuelles Beispiel: Projekt Antonienbrücke – Hier entwickelt sich durch Eigendynamik ein Zustand der so nicht tolerierbar ist). Ziel 4 Hier gilt es besonders die kommunalen Präventionsnetzwerke verstärkt auf die Ortsteile und Vor-OrtNetzwerke weiterzuentwickeln, sowie die Kooperation zwischen Stadt und den Sicherheitspartnern zu verbessern. Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur Stand 23.01.2018 Kurzfassung Gemäß den Ergebnissen der Kommunalen Bürgerumfrage sind die Kriminalität und Sicherheit/Eigentumsdelikte für 50 % der Befragten das größte Problem der Stadt. Eine Umfrage zur Standortzufriedenheit von IHK und Handwerkskammer hat ergeben, dass die Unternehmen hinsichtlich 24 Inhalt Wer Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit Defizite feststellen. Dies gehört gar zu den zehn Standortfaktoren, mit denen die Unternehmen am unzufriedensten sind. Diesen Ergebnissen ist von der Stadtverwaltung Rechnung zu tragen. Das Abfallaufkommen im öffentlichen Raum wird sich aller Voraussicht künftig weiter vergrößern. Die Stadtreinigung ist angemessen mit Finanzen auszustatten. Abwägung und Begründung im INSEK und die Verankerung der Themen Sicherheit und Ordnung in den strategischen Zielen des INSEK (Teil A) wird diesen Themen und Problemfeldern umfassend Rechnung getragen. Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur Hier sollten, soweit Zahlen der polizeilichen Kriminalstatistik verwendet werden, auch die Zahlen aus 2016 Erwähnung finden, so z.B. in 2. Ausgangslage, 2.1 Aktuelle Situation und Entwicklungen, 1. Öffentliche Sicherheit und Ordnung, Straftaten/Kriminalitätsrate (S.2): So ist im bundesweiten Vergleich der 39 Städte ab 200.000 Einwohner Leipzig im Jahr 2016 mit einer Häufigkeitszahl (HZ) von 15.811 Straftaten pro 100.000 Einwohner (Vorjahr 13.520) die nach Berlin am zweitstärksten belastete Stadt. lm Bereich der Rauschgiftkriminalität (S.2) sind 2016 insgesamt 1.732 Rauschgiftdelikte (HZ: 309) zu benennen. Polizeidirektion Leipzig Nicht berücksichtigt Im Analyseteil aller Fachkonzepte wird der Zeitraum bis 2015 betrachtet und die Daten, soweit vorliegend, entsprechend dargestellt. Da das INSEK ein langfristiges Konzept ist, ist eine Datenaktualisierung um ein Jahr innerhalb des Fortschreibungsverfahrens nicht erforderlich und zudem mit hohem Aufwand verbunden. Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur Zu 2.2. Stärken, Schwächen und Herausforderungen Bei Stärken sollten Erwähnung finden: - Leitlinien zur Zusammenarbeit der Stadt Leipzig, der Polizeidirektion Leipzig und der Landesdirektion Leipzig vom 19. Mai 2009 - Drogenpolitische Leitlinien der Stadt Leipzig Bei Schwächen sollte der Begriff ,,offene Konsumentenszene“ durch ,,offene Anbieterszene“ ersetzt werden. Der PD Leipzig ist keine offene Anbieterszene im Stadtgebiet bekannt. Betäubungsmittel werden hingegen in bestimmten Schwerpunktbereichen offen angeboten, was hier regelmäßig zu entsprechenden Einsatzmaßnahmen führt. Entsprechend sollte auf S. 9 unten der Hinweis, an denen offen erkennbar illegale Betäubungsmittel gehandelt oder konsumiert werden“ durch ,,an denen offen erkennbar Betäubungsmittel angeboten werden“ ersetzt werden. Polizeidirektion Leipzig Änderung Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur „Leitlinien zur Zusammenarbeit….“ und „Sucht- und Drogenpolitische Leitlinien der Stadt Leipzig“ in der Einleitung (Tabelle „Verwendete Grundlagen“ S. 1) sowie vorgeschlagene Begriffe. Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur Zu 2.3. Herausforderungen Hier wird der Umgang mit der zunehmenden Verlagerung von Drogenkonsum in den öffentlichen Raum als Herausforderung bezeichnet. Aus hiesiger Sicht viel problematischer erscheint jedoch der richtige Umgang aller Säulen der Suchthilfe mit einem zunehmend diversifizierten Drogenangebot. Neben Crystal treten andere neue Betäubungsmittel, die nicht nur für den Polizeivollzugsdienst Herausforderungen mit sich bringen. Polizeidirektion Leipzig Bereits enthalten im Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur Suchtprävention und Beratung richtet sich gegen Substanzkonsum und die Entstehung bzw. Überwindung einer Sucht an sich und ist nicht vordergründig substanzorientiert. Dabei sind neue Substanzen immer im Blick und werden berücksichtigt. Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur Zu 3.1. Ziele und Maßnahmenbündel Bei Maßnahmenbündel zur Drogenkriminalität sollten folgende Punkte angefügt werden: - Konsequente Umsetzung des Ansatzes "Prävention im Team“ (PIT). Der Ansatz PIT wird seit geraumer Zeit durch den Landespräventionsrat befördert. Aus hiesiger Sicht muss dieser schon deshalb an dieser Stelle Erwähnung finden. - Prüfung und ggf. Implementierung neuer und evaluierter Präventionsansätze wie FreD - Frühintervention bei erstauffälligen Drogenkonsumenten; so ist aktuell bekannt, dass FreD-Crystal in anderen Bundesländern gute Ergebnisse erzielt. FreD(-Crystal) ist ein evaluiertes und bundesweit anerkanntes Projekt. Polizeidirektion Leipzig Änderung im Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur beide Punkte werden als zu prüfende Präventionsansätze im Maßnahmenbündel ergänzt: Prüfung der Umsetzung für Leipzig der Präventionsansätze „Prävention im Team“ (PIT) und „Frühintervention bei erstauffälligen Drogenkonsumenten“ (FreD). Stand 23.01.2018 Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 x x 25 Inhalt Wer Ergänzung im Abschnitt „Umsetzung“ (letzter Absatz): „Bei der Novellierung und Anpassung der kommunalen Satzungen und Rechtsverordnungen (Polizeiverordnung) werden auch die Belange des Fachkonzeptes im Rahmen der bestehenden rechtlichen Möglichkeiten berücksichtigt.“ Bei Maßnahmenbündel zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität und Sauberkeit im öffentlichen Raum sollte folgender Punkte angefügt werden: - Bedarfsgerechte Anpassung der Polizeiverordnung bzw. anderer Vorschriften der Stadt Leipzig, um das genannte Ziel besser verfolgen zu können. Fachkonzept Soziale Teilhabe Nach gründlicher Sichtung des Konzeptentwurfes sind von Seiten des Sozialamtes folgende Anmerkungen hervorzuheben. Mit dem Entwurf für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept geschieht eine Annäherung an die Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonventionen, welche positiv zu bewerten ist. Landratsamt Landkreis Leipzig Das Sozialamt begrüßt das Leitbild einer inklusiven Stadtgesellschaft, welches die soziale Teilhabe aller Personenkreise sicherstellt. Besonders die Personengruppe der älteren, kranken und behinderten Menschen sollte in der Stadtplanung eine gesonderte Stellung einnehmen. In diesem Zusammenhang verweisen wir auf die Kriterien, welche das Attribut „bedarfsgerecht“ definieren. Demnach sollten die Attribute „niedrigschwellig, inklusiv, altersgerecht und barrierearm“ noch um das Attribut der „wohnortnähe“ ergänzt werden. Aus den Erfahrungen des Pfleqenetzwerk Landkreis Leipzig werden die vom Sozialamt initiierten mobilen Beratungsstellen von der ländlichen Bevölkerung, die sonst nur eingeschränkten Zugang zu derartigen Beratungsleistungen hätten, überaus dankbar angenommen. Um auch hier eine bedarfsgerechte Versorgung sicherzustellen, ist die Vernetzung von medizinischen-, therapeutischen-, pflegerischen-, sozialen- und kommunalen Angeboten ein zentraler Bestandteil der Netzwerkarbeit im Landkreis. Auch die Weiterentwicklung altersgerechter und bezahlbarer Wohnkonzepte ist aus Sicht des Sozialamtes dringend von Nöten, um den stetig steigenden Bedarf an barrierefreien Wohnungsmöglichkeiten gerecht zu werden. Es ist zu prüfen, inwieweit es hierfür der Zusammenarbeit von Bund, Land, Stadt, Kommune und Wohnungsgenossenschaften usw. bedarf i. V. m. der Erarbeitung tatsächlicher Umsetzungsvarianten. Stand 23.01.2018 Bereits enthalten im Fachkonzept Soziale Teilhabe Die Vernetzung von Angeboten im pflegerischen und vorpflegerischen Bereich ist in der Stadt Leipzig Verwaltungshandeln. Die Pflegekoordinatorin im Sozialamt hat in Leipzig ein kommunales Pflegenetzwerk mit Akteuren in der Pflege initiiert. Im Fachkonzept Soziale Teilhabe ist die Pflegekoordination dem Ziel 2 „Chancengerechtigkeit und Teilhabe“ zugeordnet und findet sich im Maßnahmenbündel M 2.3 wieder. Bereits enthalten im Fachkonzept Wohnen Das Thema altenfreundliches Wohnen ist im Fachkonzept enthalten. Dies stellt verkürzt die Zielsetzungen und Inhalte dar, die in Leipzig mit dem Positionspapier Altenfreundliches Wohnen definiert wurden. Mögliche gemeinsame Erfahrungsaustausche und ggf. Positionierungen auch für Fördermöglichkeiten können gerne begonnen werden. Des Weiteren ist darauf hinzuweisen, dass gerade die wohnortnahe Versorgung von Hochbetagten im Landkreis Leipzig mit deutlich höheren Herausforderungen verbunden ist als in der Stadt Leipzig. Fachkonzept Sport Im Fachkonzept Sport wird der Bau von Kunstrasenplätzen als fast alternativlose Methode für die Schaffung bestimmter Sportstätten aufgezählt. Wir möchten darauf hinweisen, dass das dort eingesetzte Gummigranulat durch Niederschläge ausgewaschen wird und so einen bedeutenden Anteil an der Mikroplastikbelastung kommunaler Abwässer hat. Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 BUND Leipzig Nicht berücksichtigt Auf besonders stark frequentierten Sportplatzanlagen ist die u.a. mit dem Bevölkerungszuwachs verbundene Aufnahme neuer Vereinsmitglieder nur noch über den Umbau von Rasen- in wesentlich strapazierfähigere Kunstrasenplätze zu erreichen. Dieser Umbau ist aufgrund der sich verdich- 26 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 tenden Stadt und damit fehlender Großflächen alternativlos. Die Hälfte aller Vereinsfußballer/innen befindet sich im Kindes-oder Jugendalter – Sport ist ein anerkanntes Mittel der Erziehung und Gesundheitsförderung (siehe Abbildung 3). Fachkonzept Sport 2. Mobilität Große Kreisstadt Markkleeberg Berücksichtigung in Umsetzung Aus der Sicht des Fachbereiches Sport kann dem Anliegen der Stadt Markkleeberg voll und ganz zugestimmt werden. Die weitere Umsetzung erfolgt in Abstimmung mit den zuständigen Fachämtern. An mehreren Punkten im Entwurf des INSEK wird die Verbindungsachse zwischen Bayerischem Bahnhof und Markkleeberger See thematisiert. Die Herstellung einer derartigen Verbindung sowohl der vorhandenen Freiräume als auch der Fuß- und Radwegachsen wird seitens der Stadt Markkleeberg begrüßt. Hierbei ist jedoch darauf hinzuweisen, dass zwingend das gesamte Areal des agra-Parks Berücksichtigung finden sollte. So sollte bei der Führung der Bewegungsachse E des Fachkonzepts Sport vom Bayerischen Bahnhof in Richtung Markkleeberger See der Verlauf durch den agra-Park geprüft und ein weiterer möglicher Verlauf bis zum Markkleeberger See angeboten werden, wie dies bei der Vernetzung der Freiräume im Fachkonzept Freiraum und Umwelt angedeutet wurde. Gleiches gilt für die Bewegungsachse G des Fachkonzepts Sport. Darüber hinaus wäre neben den Bewegungsachsen E und G des Fachkonzepts Sport eine dritte Verbindung in Richtung Markkleeberger See denkbar. Diese könnte unseres Erachtens ausgehend von Lößnig zum Silbersee nach Dölitz in den agra-Park zur Möncherei und von dort aus zum Markkleeberger See führen. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Die Festlegung eines Schwerpunktraums "Touristischer Gewässerverbund", der auf "die Weiterentwicklung des Gewässertourismus" abzielt, ist eine einseitige Betrachtung des Leipziger Gewässersystems als touristischer Wachstumsraum, der sowohl die Belange des Naturschutz unterminiert, als auch den Wert von Wasser als Lebensgrundlage einer wirtschaftlichen Maxime unterwirft. Das Leipziger Auwaldsystem mit seiner Flora und Fauna muss zuallererst unter dem Gesichtspunkt der Erhaltung gedacht werden. BUND Leipzig Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Bedeutung und fachübergreifende Betrachtung des Grün- und Gewässerverbundes, einschließlich der Nennung auftretender Zielkonflikte, erfolgt im fachübergreifenden Schwerpunkraum „Grünund Gewässerverbund“ (B 2.1). „Auwald und Parthe …besitzen eine übergeordnete Bedeutung für Naturschutz, biologische Vielfalt und Kernflächen des Biotopverbundes einerseits sowie als Erholungsraum andererseits.“ Im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit wird der Gewässerverbund in erster Linie mit Blick auf seine touristische Nutzung und Potenziale betrachtet (S. 16), Der Verweis auf mögliche Zielkonflikte zum Thema Naturschutz erfolgt unter Wechselwirkungen (3.2). Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Kurzfassung In der Kurzfassung des Fachkonzeptes Wirtschaft und Arbeit wird auf den vergleichsweise hohen Anteil an SGB II-Empfängern verwiesen, ohne jedoch Werte anzugeben bzw. auf entsprechende Vergleichsregionen oder -städte zu verweisen (Seite 2, Ende zweiter Abschnitt). Zudem wird nicht klar IHK Änderung in Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Ein Vergleichswert zur SGBII-Quote wurde in der Fachkonzept-Langfassung eingefügt, ebenso Stand 23.01.2018 x x 27 Inhalt Wer Angaben zum Vergleichszeitraum in der Kurzfassung. dargestellt, ob man sich auf die SGB II-Quote (gemessen an gesamter Bevölkerung unter 65 Jahren) oder die SGB II-Arbeitslosenquote bezieht. Es ist zudem anzumerken, dass in Leipzig im Berichtsmonat August 2017 der Anteil der Arbeitslosen im Rechtskreis SGB II an allen Arbeitslosen mit 70 % sogar geringfügig niedriger ausfällt als im gesamten Freistaat (71 %) und in Dresden (72 %). Über die aussagekräftigeren Kennziffern zur Charakterisierung des Arbeitsmarktes lässt sich streiten. Es sollte jedoch wenigstens ein Vergleichswert ausgewiesen werden, wenn man sich dieser Aussage bedienen möchte. Zudem werden im selben Abschnitt Veränderungsraten verschiedener Größen aufgeführt, ohne dass der zeitliche Bezug ersichtlich wird. Am Anfang des Abschnitts wird lediglich einmal der Zeitraum 2009-2014 angegeben, wobei nicht klar ist, ob sich die weiteren Angaben ebenfalls auf diesen beziehen. Überdies sollte man bemüht sein, aktuellere Werte als jene aus 2014 heranzuziehen – der Arbeitskreis der VGR der Länder stellt Bruttowertschöpfungsdaten zumindest bis 2015 bereit. Der Touristische Gewässerverbund umfasst die Blaue und Grüne Achse im Süden und Westen der Stadt und zielt auf die Weiterentwicklung des Gewässertourismus ab. Dies wird durch die zu Leipzig begrüßt. Die Umsetzung von Maßnahmen zur Fertigstellung des Gewässerverbundes innerhalb der Stadt Leipzig als auch über seine Grenzen hinaus trägt sehr zur Stärkung und den Ausbau des Wirtschaftszweiges Tourismus als auch weiterer Branchen bei und ist deshalb stetig voranzutreiben. Im INSEK wird die SGBII-Quote generell mit Bezug auf Unter-65-Jährige berechnet. Für nähere Informationen zur SGBII-Entwicklung steht dem Leser die grundlegende Analyse der Ausgangssituation zur Verfügung (Teil D Rahmenbedingungen (S. 13). Im Analyseteil aller Fachkonzepte wird der Zeitraum bis 2015 betrachtet und die Daten, soweit vorliegend, entsprechend dargestellt. Da das INSEK ein langfristiges Konzept ist, ist eine Datenaktualisierung um ein Jahr innerhalb des Fortschreibungsverfahrens nicht erforderlich. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Fachkonzept Grundsätzlich klingen im Konzept Wirtschaft und Arbeit die richtige Einschätzung der Lage sowie der anzugehenden Herausforderungen an. Die Diversität in der Leipziger Wirtschafts- und somit Arbeitsmarktstruktur wird zutreffend herausgestellt. Zugleich wird auch angemerkt, dass sich das Lohnniveau nach wie vor auf eher geringem Niveau, vor allem bedingt durch einen hohen Anteil an Beschäftigung im einfachen Dienstleistungssektor, bewegt und insbesondere die Tätigkeiten, die ein niedrigeres Qualifikationsniveau voraussetzen, im Zuge der sich verändernden Arbeitswelt und mithin komplexeren Anforderungen ein hohes Rationalisierungsrisiko aufweisen. Dass die vermehrte Ansiedlung von produzierendem Gewerbe/Industrie als Herausforderung aufgeführt (Vgl. Tabelle Seite 7) wird und somit als Zielstellung angegangen werden soll, ist positiv hervorzuheben, da Betriebe in diesem Wirtschaftssegment zumeist Arbeitsplätze in Größenordnungen generieren können, Potential für Wachstum mitbringen und einen signifikanten Beitrag zur Steigerung der Bruttowertschöpfung leisten, was sich wiederum in einem steigenden Lohnniveau niederschlagen sollte. Zudem strahlt eine zu kleinteilige Wirtschaftsstruktur wenig Attraktivität für hochqualifizierte Fachkräfte aus. Ebenfalls in dieser Auflistung (Seite 7) werden die zukunftsfähigen Cluster explizit als Stärke hervorgehoben und ihre Entwicklung mit „besser als der Bundes- Durchschnitt“ beschrieben. Die Grundlage für diese Feststellung sowie dezidierte Aussagen über die Zukunftsfähigkeit der Mehrheit der Unternehmen in den ohnehin sehr breit gefassten Clustern der Stadt Leipzig fehlen allerdings. IHK Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Im Fachkonzept „Wirtschaft und Arbeit“ fehlen wieder die konkreten Verbindungen zu den Unternehmerinnen und Unternehmern der Stadt. Die Gewerbetreibenden sind ein wichtiger Bestandteil, denen man auch als Einzelakteure eine deutlich stärkere Beachtung seitens der städtischen Verwaltung schenken sollte. Es sollte zukünftig ein intensiverer und vor allem auch stetiger Informationsaustausch zwischen Unternehmen und Stadtverwaltung (nicht nur über die Kammern) erfolgen. Dazu fehlen momentan die Voraussetzungen. Insbesondere im Dezernat „Wirtschaft und Arbeit“ wäre eine zentra- IHK Stand 23.01.2018 Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Änderung im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Die Aussage ist durch das Clustermonitoring belegt, wird aber in den Stärken gestrichen, da dies noch weiterer Erläuterungen bedürfte. x Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Es werden eine intensive Zusammenarbeit und ein Informationsaustausch zwischen UnternehmenStadt gepflegt, insbesondere über das Instrument 28 Inhalt Wer le Anlaufstelle für die ansässigen Unternehmen wünschenswert. Während man sich zu den Sorgen und Nöten der Einwohner mittels Bürgerbefragungen regelmäßig informiert, scheinen die konkreten Probleme der hiesigen Gewerbetreibenden eher eine untergeordnete Rolle zu spielen. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Darüber hinaus erschließt es sich nicht, warum bei den Themenschwerpunkten nur explizit die Landwirtschaft und der Tourismus aufgeführt wird, während so wichtige Wirtschaftszweige wie die Industrie und die industrienahen Dienstleister, einschließlich der Kreativwirtschaft kein Themenschwerpunkt sein sollen, zumal diese Wirtschaftszweige nicht vollständig durch die Clusterstrategie abgedeckt sind. Dies verwundert umso mehr, als dass die Forschungs- und Entwicklungsausgaben der Leipziger Wirtschaft nur marginale 0,3 % der hiesigen Wirtschaftsleistung betragen. Alle bisherigen Transferbemühungen haben offenbar kaum Effekte gezeitigt. Die Ansiedlungsakquise muss sich daher gezielt auf innovations-/FuE-starke Industriebetriebe fokussieren. Insofern erschließt es sich nicht, dass die Wirtschaftsfördergesellschaft Invest Region Leipzig, an der u. a. die Stadt Leipzig zu großen Teilen beteiligt ist, im Fachkonzept überhaupt nicht vorkommt. Dabei spielt sie eine wichtige Rolle bei der Investoren- und Fachkräftegewinnung. Apropos Fachkräfte: Die Bedeutung Leipzigs als Hochschulstandort ist unbestritten, auch ist es erfreulich das hier gegenwärtig jährlich 7.000 Hochschulabsolventen hervorgebracht werden. Diesbezüglich sollte aber klar zum Ausdruck gebracht werden, dass wesentlich mehr junge Leute in Leipzig verbleiben müssen – ob in Wirtschaft, Verwaltung oder in der Forschung. Hier müssen von allen Akteuren (Stadt, Unternehmen usw.) mehr Anreize gesetzt werden. Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Mittelstandsförderprogramm (S. 10). Seit 1999 stehen die Lotsen in der Wirtschaftsförderung als zentraler Ansprechpartner zur Verfügung. IHK Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Industrie, industrienahe Dienstleistungen, einschließlich Kreativwirtschaft, sind über die ClusterStrategie einbezogen (Handlungsschwerpunkt Wirtschaftsstruktur und -entwicklung, S. 10). Die räumliche Handlungsstrategie (3.3.) hebt zu großen Teilen auf diese Wirtschaftszeige ab (Schwerpunkträume Urbane Gewerbeareale, Großflächige Industrie…). Landwirtschaft und Tourismus werden als weitere raumwirksame Wirtschaftszweige mit größeren kommunalen Handlungsspielräumen betrachtet. Änderung im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Hinweis auf regionale Zusammenarbeit in Einleitung auf S. 1, z.B. LTM/Tourismus e.V., IRL, interkommunale Gewerbeflächenentwicklung, AG Landwirtschaft Grüner Ring, Cluster-Netzwerke. x Bereits enthalten in Teil B, Reg. Kooperation Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Hinsichtlich der von der Stadt angeschobenen positiv zu bewertenden Aktivitäten zwischen Schule und Wirtschaft ergeht der Hinweis, dass Synergien mit ähnlich oder gleichgelagerten Berufsorientierungsangeboten anderer Akteure (wie z. B. der IHK zu Leipzig und ihrer Initiative „Unternehmen machen Schule“) besser genutzt werden sollten. IHK Bereits enthalten im Fachkonzepte Wirtschaft und Arbeit Das Thema ist im Fachkonzept unter Kooperation Schule-Wirtschaft S. 13 ausreichend detailliert beschrieben, konkrete Beispiele sollen an dieser Stelle nicht benannt werden. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Bei Ansiedlungen ist das Nordraumkonzept von immenser Bedeutung und zentral für den weiteren Ausbau der industriellen Wertschöpfung. Es darf jedoch nicht nur nach Norden geschaut werden. Auch der Südraum in unmittelbarer Autobahnnähe zur dann fertiggestellten A72 und der A38 Flächenpotenziale, die es im interkommunalen Flächenmanagement zu erschließen gilt, ohne dass dabei das vorwiegend touristisch zu erschließende südliche Leipziger Neuseenland Schaden nimmt. Zudem ist das Potenzial urbaner Gewerbegebiete weiter zu heben. Plagwitz ist hier Vorbild für weitere Lokati- IHK Berücksichtigung in Umsetzung Die gewerblichen Potenziale in der Stadt werden im Rahmen der Fortschreibung des STEP Gewerbliche Bauflächen z.Z. geprüft. Potenziale im Südraum außerhalb der Stadt werden im Zuge der etablierten regionalen Kooperation in der Gewer- Stand 23.01.2018 x 29 Inhalt Wer onen, die in dieser Weise entwickelt werden können. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit 2.2 Entwicklungsstrategien Gewerbeflächenentwicklung steht im Wettbewerb um Flächen für andere Nutzungen, z. B. Wohnen oder soziale Infrastruktur. Durch die Zunahme des Onlinehandels wächst der Bedarf nach kleinen Logistikflächen im inneren Stadtgebiet. Städtische Gesellschaften sollten dazu beitragen, Angebote an Flächen für „Pioniere“ (Start ups und Kreative) vorzuhalten. beflächenentwicklung berücksichtigt. Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Schwerpunktgebiet Urbane Gewerbeareale IHK 3.1 Ziele und Maßnahmenbündel Positiv ist hervorzuheben, dass der STEP „Gewerbliche Bauflächen“ fortgeschrieben wird. Angesichts der vielfältigen Flächenbedürfnisse ist dies unbedingt notwendig. Es müssen jedoch Akteure aus der Region eingebunden werden. Gewerbeflächenentwicklung wird mehr und mehr eine regionale Aufgabe, bei der die interkommunale Zusammenarbeit gestärkt werden muss. Ziel: Positive Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze verbessern Der „unter Maßnahmenbündel aufgeführte Punkt Fachkräftebedarf absichern“ wird lediglich ein ausreichendes Angebot an Ausbildungsplätzen“ als Maßnahme zur Verfolgung dieser Zielstellung aufgeführt. Neben der unbeantworteten Frage, wie die Stadt die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen durch die hiesigen Unternehmen forcieren will, ist außerdem zu bemängeln, dass die Sicherung des Fachkräftenachwuchses ein deutlich breiteres Spektrum umfasst. Aus kommunaler Sicht ist u. a. für ausreichende Kinderbetreuungsmöglichkeiten Sorge zu tragen, um Eltern generell die Beschäftigung (in Vollzeit) zu ermöglichen und somit das vorhandene Potential an Erwerbspersonen und -beteiligung bestmöglich auszuschöpfen. Darüber hinaus sind Haltefaktoren für Studenten der Leipziger Hochschulen zu entwickeln bzw. zu stärken (engerer Kontakt zur Wirtschaft, attraktive Bedingungen des Lebens in der Region herausstellen, etc.) um diese hochqualifizierten Arbeitskräfte in Leipzig auch nach Abschluss ihres Studiums zu einem Verbleib in Leipzig zu bewegen. Dies gilt insbesondere auch für ausländische Studierende, die entscheidend zu einer Internationalisierung der Wirtschaftsstruktur und somit zum Größenwachstum der Unternehmen beitragen können. Diese Punkte könnten ebenfalls dem Maßnahmenbündel zugeordnet werden, da keine trennscharfe Unterscheidung möglich ist. Bereits enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Maßnahmenbündel 4.3 „Entwicklung effiziente Citylogistik“ Die Diskussion der Instrumente zur urbanen Gewerbeflächenentwicklung erfolgt im Rahmen der Fortschreibung des STEP Gewerbliche Bauflächen Berücksichtigung in Umsetzung Die Diskussion im regionalen Kontext erfolgt im Rahmen der etablierten regionalen Kooperation in der Gewerbeflächenentwicklung Ziel: Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur ausbauen Unter dem Punkt Schule und Wirtschaft sollte diesbezüglich ggf. auch auf Initiativen der IHK mit dem Projekt „Unternehmen machen Schule“ hingewiesen werden. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Nicht berücksichtigt Im FK ist das Thema als Maßnahmenbündel berücksichtigt (S.13, Kooperation Schule-Wirtschaft), dort sind keine konkreten Beispiele genannt, siehe aber Ausgangslage S.5 IHK Änderung im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Formulierung zum Maßnahmenbündel angepasst x Bereit enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Hohe Lebensqualität als wesentliche Voraussetzung für die „Schaffung von positiven Rahmenbedingungen“ ist im Zielbild unter LEIPZIG BESTEHT IM WETTBEWERB enthalten, zudem ist dem Thema Lebensqualität einen eigenes strategisches Ziel LEIPZIG SETZT AUF LEBENSQUALITÄT gewidmet. Wechselwirkungen zum Thema Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind im FK Wirtschaft Stand 23.01.2018 30 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 und Arbeit unter 3.2. beschrieben. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Ziel: Positive Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze verbessern Die angesprochenen Integrationsbemühungen für Arbeitskräfte mit Migrationshintergrund sind zwingend in Einklang mit den Bedürfnissen der Wirtschaft zu bringen. Sprachförderung und Qualifikationsmaßnahmen sind mithin praxisnah (z. B. abgestimmt auf Arbeitszeiten, sinnvolle Zusammensetzung der Kurse nach Fachrichtungen) zu gestalten. Die angeführte Notwendigkeit, Ausbildungs- bzw. Förderangebote im mathematischnaturwissenschaftlichen sowie technisch-ingenieurwissenschaftlichen Bereich auszubauen, ist vor dem Hintergrund der Entwicklungen hin zu Industrie 4.0 und der zunehmenden Digitalisierung sicherlich vertretbar. Dennoch sollte hier mit Weitsicht verfahren werden. Andere Berufsbilder, die eher den personenbezogenen Dienstleistungen oder dem kaufmännischen Bereich zuzuordnen sind, werden im Zuge der Digitalisierung nicht verschwinden. So ist im Gegenteil gerade damit zu rechnen, dass „nah am Menschen“ erbrachte Tätigkeiten im Dienstleistungsbereich, der ohnehin stark dominierend in der Leipziger Wirtschaft ist, an Bedeutung gewinnen könnten. Es ist demnach dafür zu sorgen, ein ausgewogenes (Aus-)Bildungsangebot zu erhalten, um der Diversität des regionalen Arbeitsmarktes Rechnung tragen zu können und auf mittlere/lange Frist keine angebotsseitigen Schwankungen hinsichtlich verfügbarer Qualifikationsprofile am Arbeitsmarkt (sog. Schweinezyklus) herbeizuführen. Der IHK-Fachkräftemonitor Sachsen prognostizierte darüber hinaus für den IHK-Bezirk Leipzig vor allem im Bereich der beruflich Qualifizierten mit kaufmännischer Ausrichtung eine Verschlechterung der Fachkräftesituation in den kommenden Jahren bis 2023. Inwieweit die Kommunalverwaltung signifikanten Einfluss auf das fachliche Ausbildungsangebot der regionalen Wirtschaft nehmen will/kann, bleibt in den Ausführungen offen. IHK Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Das Maßnahmenbündel „Fachkräftebedarf absichern“ zielt auf ein am Bedarf orientiertes Bildungsangebot und verweist unter 3.2. u.a. auch auf die Erweiterung und Vertiefung lebenslangen Lernens. Unter dem Punkt „Beschäftigungspotenziale ausschöpfen“ wird wieder ein „öffentlich geförderter Beschäftigungssektor“ angemahnt, der in seiner Konkurrenz zur privaten Wirtschaft eher als problematisch hinterfragt werden sollte. Ein öffentlich geförderter Beschäftigungssektor sollte grundsätzlich immer die primäre Zielstellung der Vermittlung in den ersten Arbeitsmarkt verfolgen. Eine Förderung für Personengruppen mit multiplen Vermittlungshemmnissen im Rahmen von AGH-Maßnahmen ist hinsichtlich der Gewährung von gesellschaftlicher Teilhabe freilich richtig. Zugleich birgt dies jedoch die Gefahr, durch dauerhaft angelegte Beschäftigungsmodelle auf dem zweiten Arbeitsmarkt Maßnahmenkarrieren zu etablieren. Inwieweit diese Forderung also unter der Zielstellung „Positive Rahmenbedingungen für Arbeitsplätze verbessern“ zu fassen ist, bleibt daher äußerst fraglich. Zugleich ist im Kontext der Wahrung der Wettbewerbsneutralität aus Sicht der regionalen Wirtschaft von einer Ausweitung öffentlicher geförderter Beschäftigung abzusehen. Grundsätzlich bleibt zu konstatieren, dass gegenwärtige sowie sich abzeichnende Herausforderungen zwar erkannt werden, vielfach auch (allgemeine) Maßnahmen benannt werden, mit denen diesen zukünftig begegnet werden soll, allerdings kaum konkrete Umsetzungsschritte seitens der Kommunalverwaltung erkennbar sind. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Stand 23.01.2018 3.3 Räumliche Handlungsstrategie/Schwerpunkträume Urbane Gewerbegebiete Hier ist die Einbeziehung weiterer Standorte (z. B. ehem. Pittler-Werke, Leipziger Osten) zu prüfen. Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Im Fachkonzept wird auf S. 5 deutlich formuliert, dass Qualifikation und Integration in den 1. Arbeitsmarkt stets Vorrang vor Arbeitsbeschaffung haben. IHK Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Im Fachkonzept werden der Leipziger Westen und 31 Inhalt Wer Erstgenannter Standort ist auch im Zusammenhang mit der Magistralenentwicklung der Georg-Schumann-Straße von Bedeutung Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Referat 31 L „Regionale Wirtschaftsentwicklung und –förderung“ Das vorgelegte Konzept kann aus Sicht des Referates 31 L begrüßt werden. Aufgrund des prognostizierten Wachstums von mehr als 720.000 Menschen im Jahr 2030 müssen stadtentwicklungsrelevante Handlungsschwerpunkte aufgezeigt werden und diese insbesondere miteinander und aufeinander abgestimmt werden. Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Gebiete nördlich des Hauptbahnhofs auf Grund ihrer Dimension als Schwerpunktraum Urbane Gewerbegebiete beschrieben. Das Vorkommen weiterer kleinerer Gebiete ist damit nicht ausgeschlossen und inhaltlich unter „Gewerbesicherung bei wachsender Stadt“ berücksichtigt (S. 11) Landesdirektion Sachsen Es ergeben sich keine wesentlichen Hinweise. Bezogen, auf die aus Sicht des Referates 31 L wichtigen Schwerpunkte wie z.B. notwendige Gewerbeflächenentwicklung, Wirtschaftsstrukturentwicklung, Verkehrsausbau und Tourismus sind diese enthalten, Entwicklungsschwerpunkte und Strategien aufgezeigt und auch Querverbindungen zu anderen Fachkonzepten (wie z.B. Nachhaltige Mobilität, Freiraum und Umwelt) hergestellt. Damit ist ein ganzheitlicher Ansatz möglich. Aus Sicht des Referates 31 L ist insbesondere auf die über die GRW-Infra geförderten Gewerbegebiete zum Dezember 2016 eine 92-prozentige Auslastung der Gebiete zu verzeichnen. Ein Bedarf ist daraus abzuleiten. Unternehmen fragen insbesondere Lagen in unmittelbarer Autobahnnähe mit kurzen Wegebeziehungen Wohnung - Arbeit (30 Minuten) Abstand nach. Daran sollte sich sowohl eine Flächenpolitik als auch die verkehrliche Erreichbarkeit/Erschließung orientieren. Dies betrifft den auszubauenden, anzupassenden Wirtschaftsverkehr sowie Erreichbarkeit Stadt-Umland (siehe dazu auch Regionalplan Westsachsen 2008, Fachteil Gewerbe). Erforderliche Flächenbereitstellung/Verfügbarkeit ist auch nur in Abstimmung/Kooperation mit den umliegenden Kommunen realisierbar. Das vorliegende Konzept geht darauf ein. Insbesondere wird immer wieder auch übergreifend in anderen Fachkonzepten des vorliegenden INSEK der aufgezeigte Handlungsbedarf bei Flächensicherung, Flächenmanagement, Eigentumserwerb, strategischem Liegenschaftsmanagement und damit verbunden die notwendige finanzielle und personelle Absicherung (Handlungsbedarf bei Kommunalfinanzen) hingewiesen. Dies steht in unmittelbaren Zusammenhang mit den notwendigen Voraussetzungen für die Ansiedlung von Unternehmen, Standortsicherung und Gewerbegebiets- und Altbrachenerschließung. Zugleich ist der notwendige Eigentumsnachweis eine Voraussetzung z.B. für die GRW-lnfra-Förderung. Aus unserer Sicht wird dieser aufgezeigte Handlungsbedarf unterstützt. Allerdings ist nicht ersichtlich, ob aus dem SEKO der Stadt Leipzig, welches 2009 beschlossen und bis 2020 galt, Maßnahmen realisiert, in Umsetzung noch befindlich oder noch offen sind. Eine Fortschreibung ist sicher notwendig. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Stand 23.01.2018 Das Umweltamt, untere Wasserbehörde hat festgestellt, dass das Konzept in Hinblick auf den wassertouristischen Gewässerverbund teilweise auch Bereiche des Landkreises Leipzig erfasst hat, auch Landratsamt Landkreis Änderung im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit x 32 Inhalt Wer Abwägung und Begründung da wo die Zuständigkeiten eindeutig beim Landkreis liegen (siehe Karte im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit und Karte zur fachübergreifenden Darstellung der Stadtentwicklung). Diese nicht bei der Stadt Leipzig liegende Zuständigkeit sollte erwähnt werden. Leipzig Die Karte des Fachkonzepts Wirtschaft und Arbeit wurde angepasst. Die Karte der fachübergreifenden Schwerpunktgebiete wird genutzt, um, wie von regionalen Akteuren gewünscht, die Verknüpfung in das Umland darzustellen. Im Fachkonzept wird unter Schwerpunkt touristischer Gewässerverbund (S. 16) auf die erforderliche enge Zusammenarbeit mit den Nachbarn/Akteure hingewiesen. Die Stadt Leipzig wird als Zentrum des touristischen Gewässerverbundes „Leipziger Neuseenland“ bezeichnet. Akteure wie der Grüne Ring Leipzig, die Landkreise und der Regionale Planungsverband Leipzig werden erwähnt, aber die Charta Leipziger Neuseenland 2030, die dem Handeln als freiwillige Selbstverpflichtung zugrunde liegen soll, wird nicht erwähnt. Weiterhin wird auch nicht erwähnt, ob das Konzept mit der Charta konform und ob diese Konformitätsprüfung erfolgt ist bzw. wann sie erfolgen soll. Änderung im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Die Charta Leipziger Neuseenland 2030 wird als Grundlage ergänzt. Inhaltlich ist sie berücksichtigt im Schwerpunktraum Touristischer Gewässerverbund. In das Konzept sollte noch aufgenommen werden, dass bei den Planungen zum wassertouristischen Gewässerverbund, die auch entscheidende naturschutzrechtliche Belange des Landkreises betreffen, der Landkreis entsprechend einbezogen wird. Die Ziele und Prioritäten in der Zusammenarbeit mit den Umlandkommunen im Grünen Ring zum Flächenmanagement und insbesondere zur Brachflächenrevitalisierung wurden dargestellt und sollen ausgebaut werden. Aus der Sicht der „Unteren Landwirtschaftsbehörde“ sind folgende Hinweise aus agrarstruktureller Sicht bei Fortschreibung des INSEK der Stadt Leipzig zu beachten. Ein Teil der Landwirtschaftsflächen im Gebiet der Stadt Leipzig werden durch Betriebe des Landkreises bewirtschaftet. Die Umwidmung von landwirtschaftlichen Flächen hat dadurch auch Auswirkungen auf den Landkreis. lm Norden und Osten des Stadtgebietes sind die Ackerflächen großflächig dräniert, Eingriffe in diese Systeme sind möglichst zu vermeiden. insbesondere ist dies bei der Planung von Infrastrukturmaßnahmen, Anpflanzungen und Aufforstungen zu beachten. Für Kompensationsmaßnahmen muss die Entsiegelung oberste Priorität haben. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Zielbild Stand 23.01.2018 V. Personal Fachkräftebedarf absichern - die Leipziger Gruppe verfolgt diesen Ansatz strategisch und nachhaltig. Mit der konzernweiten Nachwuchskräfteentwicklung - Fokus Ausbildung etablieren sich die Leipziger als attraktiver Arbeitgeber/ Ausbildungsunternehmen, immer in Abhängigkeit der spezifischen Berufsfelder der Tochterunternehmen. An drei Beispielen und konkreten Hinweisen hinsichtlich des Fachkonzeptes Wirtschaft und Arbeit lassen sich aus unserer Sicht gute Anker für die Zusammenarbeit von Stadtverwaltung und Leipziger Gruppe konkretisieren: a) Der Mobilitätsservice der Leipziger Verkehrsbetriebe ist seit vielen Jahren bewährte und anerkannte Möglichkeit um Langzeitarbeitslose wieder in Beschäftigung zu bringen. Die Strukturen für diese Maßnahme sind vorhanden und können genutzt und verbreitert werden. b) Das vorgelegte Integrierte Stadtentwicklungskonzept geht richtigerweise auch auf die Auswirkungen der Digitalisierung in Bezug auf mögliche fehlende Perspektiven von Menschen mit niedriger Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 x Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Im Maßnahmenbündel Bestandsentwicklung Landwirtschaft berücksichtigt (S. 11). Außerdem wird das Thema Landwirtschaft im Norden im Nordraumkonzept Leipzig 2025+ intensiv behandelt. LVV / Leipziger-Gruppe Berücksichtigung in Umsetzung Im Fachkonzept wird das Ausschöpfen des Beschäftigungspotentials als Maßnahmenbündel formuliert, es sollen jedoch keine konkreten Einzelmaßnahmen benannt werden. Diese Informationen werden an das Referat für Beschäftigungspolitik weitergegeben. x 33 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Karte "Ausgangslage" Die Zuordnung des gesamten Gewerbe- und Industriegebietes in Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg zum Cluster-Schwerpunkt Automobil und Zulieferindustrie entspricht u. E. nicht der realen Entwicklung in den letzten Jahren. Insbesondere entlang der Franz-Flemming-Str. haben sich bereits mehrere Einrichtungen der Medien- und Kreativwirtschaft dauerhaft angesiedelt. Zu nennen sind vor allem die beiden Atelierhäuser in der ehemaligen Maschinenfabrik Dietzold, Franz-Flemming-Str. 9 und 15. (…) Weitere Kultur- und Kreativschaffende sind seit einigen Jahren in der ehemaligen Maschinenfabrik Körting und Matthiesen, Franz-Flemming-Str. 43/45 eingemietet (…) Wir plädieren deshalb dafür, das Gewerbegebiet Franz-Flemming-Straße der Kategorie "Medien und Kreativwirtschaft" zuzuordnen. beiden Atelierhäuser Franz-Flemming-Str. 9 und Franz-Flemming-Str. 15 sollten auch einen Stern für "Gewerbehöfe/Inkubatoren" im besten Falle auch noch die FranzFlemming-Str. 43/45. Magistralenmanagement G.-SchwarzStr. Berücksichtigung in Umsetzung Die Gewerbe- und Industriegebiete in Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg sind in einer Umbruchphase. Die Beurteilung und Zuordnung wird z.Z. mit der Fortschreibung des STEP Gewerbliche Bauflächen (als STEP Wirtschaftsflächen) überprüft, die gegebenen Hinweise entsprechend einbezogen. Eine Änderung der Karte erfolgt deshalb noch nicht. Karte "Räumliche Handlungsstrategie" Die Schraffur, die die "Bestandssicherung innerstädtischer Gewerbegebiete" bei dem "Schwerpunkt Urbane Gewerbegebiete" kennzeichnet, sollte ausgehend von den Bereichen Plagwitz/Neulindenau und nördlicher Teil des Lindenauer Hafens auch auf die Gebiete nördlich Merseburger Straße in Leutzsch und Böhlitz-Ehrenberg ausgeweitet werden. Insbesondere das Gewerbegebiet FranzFlemming-Straße ist bereits jetzt einem gewissen Druck durch geplante Wohnbebauung in Gebiet bzw. in unmittelbarer Nähe - hier z. B. auf dem Gelände der ehem. Theaterfabrik - ausgesetzt. Vor allem im Gewerbegebiet Plautstraße zwischen Bienert- und Schomburgkstraße stellt sich die Frage, wohin es sich entwickelt allem im Zusammenhang mit den ja bereits geplanten Nordbereich des Lindenauer Hafens. Auch hier haben sich Stadtbau AG und Entwickler bereits im größeren Stil mit Flä- Magistralenmanagement G.-SchwarzStr. Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Qualifikation ein. Gleichzeitig besteht bei den Leipziger Verkehrsbetrieben laufender Bedarf an Wiederbesetzung von Fahrerstellen (v.a. aufgrund von Altersabgängen). Auch in anderen Tätigkeiten mit niedrigem Qualifikationsniveau besteht aufgrund von Altersabgängen permanenter Personalbedarf. Wir können uns gut vorstellen, dass man mit entsprechender finanzieller Unterstützung gemeinsam mit der Stadtverwaltung ein Projekt auflegt, um Menschen beim Quereinstieg in die Leipziger Verkehrsbetriebe zu qualifizieren und so langfristig Beschäftigung sichern kann. c) Gemeinsam mit dem Verein „Wirtschaft und Leben" arbeiten wir in einem Pilotprojekt an der Rekrutierung und Integration von Migranten. In der Vorbereitung des Projektes ist uns die Einstimmung der bestehenden Belegschaft auf kulturelle Unterschiede und zu erwartende Schwierigkeiten wichtig, weil ein positiv wahrgenommener Start eines solchen Projektes Basis für den weiteren Ausbau ist. Hier werden Menschen, beginnend im 1. Quartal 2018, in einem Stufenprogramm von der Fahrzeugreinigung über andere Tätigkeiten zum Busfahrer qualifiziert. Auch hier sehen wir eine gute Basis um dieses Angebot gemeinsam auszubauen. Mit diesen drei beispielhaften Initiativen möchten wir die bewährte Partnerschaft zwischen Stadtverwaltung und Leipziger Gruppe verstärken und das Angebot machen unsere Kooperation zukünftig noch intensiver zu nutzen - entsprechende finanzielle Förderungen vorausgesetzt. Es zeigt sich, dass sich hier gesellschaftliche Beiträge mit unternehmerischen Interessen verbinden lassen. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Stand 23.01.2018 x Nicht berücksichtigt In der Karte werden städtische Gewerbehöfe bzw. institutionelle „Inkubatoren“ dargestellt. Dies trifft auf die genannten Objekte nicht zu. Berücksichtigung in Umsetzung Das Thema Bestandssicherung ist zentrales Thema für die aktuelle Fortschreibung des STEP Gewerbliche Bauflächen (als STEP Wirtschaftsflächen), die gegebenen Hinweise werden entsprechend einbezogen. Eine Änderung der Karte erfolgt deshalb noch nicht. x 34 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Regionale Planungsstelle Änderung im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Das Thema regionale Kooperation wird in der Einleitung des Fachkonzept stärker betont. Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 chen versorgt. Für genauso wichtig und in der Problemlage - Konkurrenz zwischen Gewebe/Forschung/Industrie und allmählicher Umwandlung Wohnraum, bereits erste Ansätze für Kreativwirtschaft u.a.m. - absolut vergleichbar halten wir die zusammenhängenden Gewerbegebiet Lindenau, Leutzsch und BöhlitzEhrenberg: • Gewerbegebiet Plautstraße - ca. 47 ha großes Gewerbegebiet, B-Plan 235 • Gewerbegebiet Merseburger Straße - ca. 13,4 ha großes Gewerbegebiet westlich der Rückmarsdorfer Straße, B-Plan 84 • Gewerbegebiet Franz-Flemming-Straße - ca. 25,1 ha großes Gewerbegebiet, überwiegend BPlan 84 • Gewerbegebiet Ludwig-Hupfeld-Straße - ca. 62,8 ha großes Industrie- und Gewerbegebiet, BPlan 124 • Gewerbegebiet Fabrikstr./Südstraße - ca. 27,5 ha großes Gewerbegebiet, B-Plan E-258 Zumindest sollte die Entwicklung hier künftig genauer beobachtet werden (Beobachtungsgebiet?). Mittelgroße Entwickler, denen anderer Stelle trotz anderslautender Angaben im FNP und z. T. B-Plan die Umwandlung von ehemaligen Industrieanlagen in Wohngebäude gelungen oder im Gelingen ist (LEWO Immobilien GmbH und EBV Grundbesitz GmbH: Globuswerke Kleinzschocher, Texafol Lindenau,...), kaufen in diesen Gebieten ebenfalls Industrieanlagen mit dem festen Ziel, sie in Wohnanlagen umzuwandeln (Körting und Mathiesen, Franz-Flemming-Straße 43/45, Leutzsch; Theaterfabrik Franz-Flemming-Str. 16, u.a.m.). Anderen ist dieses hier bereits schon gelungen, wie z. B. der Wohnanlage "Ehrenberg-Gärten", einst Firma Koch & Schilling, später VEB Brandsohlenfabrik an der Südstraße im gleichnamigen Gewerbegebiet in Böhlitz-Ehrenberg; Umwandlung durch Immovaria GmbH. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Der Aspekt der Flächenverknappung und die daraus resultierende Notwendigkeit der regionalen Kooperation sollte stärker herausgearbeitet werden. Die im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit enthaltenen kartografischen Darstellungen „Ausgangslage“ und „Räumliche Handlungsstrategie“ enthalten für gleiche/ähnliche Sachverhalte unterschiedliche Farbdarstellungen und suggerieren damit räumliche Entwicklungen und Verschiebungen (Bsp. Wissensbasierte Ökonomie). Fachkonzept Wohnen Stand 23.01.2018 Angesichts steigender Grundfläche je Bewohner ist eine konsequente Festsetzung auf ein Mittelmaß an Zimmergrundfläche bei Neubauten hilfreich, um überdimensionierte (und damit auch insgesamt teurere) Wohnungen zu begrenzen. Dies verhindert den Trend, große Wohnflächen (wenige Zimmer, viele Quadratmeter) langfristig mit zu geringen Bewohnerzahlen zu belegen. Da mit steigenden Wohnflächen auch die Nebenkosten (Heizung, Licht) steigen, ist eine solche Festsetzung auch im Sinne des Nachhaltigkeitsgedankens wichtig. Da die Stadt Leipzig bereits heute über die Sozialausgaben (Wohngeld, ALG II KdU) die Kosten steigender Durchschnittsmieten mitbezahlt, sollte das INSEK eine Strategie enthalten, im gesamten Stadtgebiet LWB-Wohnraum zu schaffen, der für wirtschaftlich benachteiligte Bewohner*innen er- x Die Karten des Fachkonzept werden überarbeitet. BUND Leipzig Nicht berücksichtigt im Fachkonzept Wohnen Die durchschnittliche Wohnfläche je Einwohner ist leicht rückläufig in den letzten Jahren. Bereits enthalten im Fachkonzept Wohnen Das Ziel kompakte Grundrisse und flächensparendes Bauen und Wohnen ist in dem, dem Fachkonzept zu Grunde liegenden, Wohnungspoliti- x x 35 Inhalt Wer schwinglich ist. Die damit einhergehende Linderung der Wohnungsnot im Niedrigpreissegment würde zu einem Abschwächen der Preisspirale auf dem privaten Wohnungsmarkt führen und so zusätzlich die Stadtkasse entlasten. Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Änderung im Fachkonzept Wohnen und Teil B, Reg. Kooperation Aussagen zur regionalen Kooperation und Berücksichtigung der Flächenpotenziale auch im Umland sind im FK und Teil B, Reg. Kooperation enthalten und werden weiter konkretisiert. Im Rahmen der Erarbeitung eines regionalen Wohnbauflächenentwicklungskonzepts, welches im Rahmen des Regionalplanentwurfs Westsachsen benannt ist, werden Inhalte dazu vertieft. x x Änderung im Fachkonzept Wohnen und in Teil B, Umsetzung (kommunale Familie) Der Aspekt der Zielkonflikte u.a. zum Thema x x Abwägung und Begründung schen Konzept enthalten. Da es keine rechtlichen Grundlagen zur Festsetzung von Zimmer/ Wohnungsgrößen gibt, kann dies nur über städtische Richtwerte und Beratungen im Rahmen von Bauleitplan- und Baugenehmigungsverfahren erfolgen. Daher Ergänzungen bei Maßnahmenbündel und Räumliche Handlungsstrategie. Bereits enthalten im Fachkonzept Wohnen Wohngeld zählt nicht zu den kommunalen Leistungen, da es durch den Bund und den Freistaat Sachsen finanziert wird. Es wird in großen Abständen an die Mietentwicklung angepasst. Dieses Ziel ist bereits Teil der LWBEigentümerziele (beschlossen 04/2017): „Die LWB wird nach Möglichkeit den mietpreis- und belegungsgebundenen Wohnraum über das gesamte Stadtgebiet verteilen und auch innerhalb einzelner Gebäude verschiedene Ausstattungsqualitäten anbieten.“ Fachkonzept Wohnen Die Feststellung, dass die Schaffung von neuem bezahlbarem Wohnraum, insbesondere an verkehrlich erschlossenen Achsen, nur in Partnerschaft mit der Region möglich ist, wird ausdrücklich begrüßt. Die Stadt Schkeuditz wird dazu ihren Beitrag im Rahmen bestehender und ggf. neuer Bauleitpläne leisten. Große Kreisstadt Schkeuditz Fachkonzept Wohnen Kurzfassung Die vier Einzelziele bezüglich der Weiterentwicklung von Leipzig als attraktiven und konkurrenzfähigen Wohnstandort auch unter Wachstumsbedingungen werden durch die IHK zu Leipzig mitgetragen. IHK Fachkonzept Ein attraktiver Wohnungsmarkt ist aus unserer Sicht die Grundlage, damit auch künftig u. a. Fachkräfte nach Leipzig geholt werden können. 2.3 Stärken, Schwächen, Herausforderungen Auch in Zukunft müssen Bauflächen nachfragegerecht für verschiedene Formen des Wohnungsbaus zur Verfügung stehen. Egal ob Neubau oder Sanierung: Baukosten steigen durch die Erfüllung von Standards für Wärme-, Schall- und Klimaschutz. Aus unserer Sicht kann zumindest mit einer konstant gehaltenen Grundsteuer ein Beitrag geleistet werden, damit Leipzig weiterhin ein attraktiver Immobili- Stand 23.01.2018 36 Inhalt Wer enstandort bleibt. Der Erhalt der Wohn- und Lebensqualität bei ansteigender Verdichtung der Bebauung ist sicherzustellen. Stand 23.01.2018 In diesem Abschnitt stellen die Verfasser des INSEK-Entwurfs fest, dass die Stadt gegenüber dem unmittelbaren Leipziger Umland seit 2014 zunehmend an Einwohnern verliert. Damit sei Leipzig in eine neue Phase der Suburbanisierung getreten (Seite 2). Weiterhin rechnen die Verfasser damit, dass sich bei wachsender Nachfrage und gleichzeitig sinkendem Angebot und steigenden Preisen auf dem Wohnungsmarkt die Abwanderungen ins Umland weiter verstärken oder Zuwanderung von außen auch direkt in die Umlandgemeinden Leipzigs erfolgt (Seite 4). An diesem Punkt wäre es interessant zu erfahren, ob die Stadt Leipzig damit rechnet, dass diese Entwicklung Effekte auf die prognostizierte Einwohnerzahl von mehr als 720.000 im Jahr 2030 haben könnte. Vor allem vor dem Hintergrund, dass die Stadt Leipzig im Abschnitt B 3 Umsetzung unter dem Punkt „Regionale Kooperation“ ankündigt, mit den Kommunen in der Stadtregion unter anderem bei der regionalen Siedlungsflächenentwicklung vertrauensvoll zusammenzuarbeiten wollen. Wie die Stadt Leipzig bei der Vorstellung des INSEK-Entwurfs auf der Veranstaltung mit den Bürgermeistern der umliegenden Kommunen am 12. September 2017 ausgeführt hat, kann sie sich in der Stadtregion eine „regionale Siedlungsflächenentwicklung mit Entwicklungsschwerpunkten in zentralen Orten und entlang von S-Bahn-Haltestellen unter Nutzung vorhandener Aktivierungspotenziale im Wohnungsleerstand“ vorstellen. Als Raumordnungsbehörde sprechen wir uns dafür aus, dass die ursprüngliche Formulierung, wonach eine regionale Siedlungsflächenentwicklung mit Entwicklungsschwerpunkten in zentralen Orten und im 500m-Radius von S-Bahn-Haltestellen stattfinden sollte, wieder in das INSEK übernommen wird, und warnen vor einer beginnenden Zersiedlung im Verdichtungsraum des Oberzentrums Leipzig (vgl. LEP 2013, Z 2.2.1.9). Zwar ist gemäß LEP 2013 Ziel 2.2.1.10 die Siedlungsentwicklung auf die Verknüpfungspunkte des ÖPNV zu konzentrieren. Dies kann aber nicht bedeuten, dass sich im Extremfall die Siedlungsentwicklung im gesamten Gebiet einer Kommune mit S-BahnAnschluss vollziehen kann. Hier ist eine Begrenzung notwendig. Ebenso weisen wir auf das Ziel Z 2.2.1.3 aus dem LEP 2013 hin, wonach die Festsetzung neuer Wohnbaugebiete in zumutbarer Entfernung zu den Versorgungs- und Siedlungskernen erfolgen soll. Auch an diesem Punkt wäre es von Interesse, wie die Stadt Leipzig die Effekte beurteilt, die eine erfolgreiche regionale Kooperation bei der Siedlungsflächenentwicklung auf die Einwohnerzahl im Jahr 2030 hätte. Anders formuliert: Ist unter diesen Annahmen die prognostizierte Anzahl von mehr als 720.000 Einwohnern überhaupt noch realistisch? x x bezahlbares Wohnen bzw. die Berücksichtigung von Auswirkungen kommunaler Entscheidungen auf den Erhalt und die Schaffung bezahlbaren Wohnens wird aufgenommen. 3. Handlungsstrategie Durch die frühzeitige Einbindung von Investoren und Bürgerschaft bei der Gestaltung neuer städtischer Wohnviertel, können die Ziele einer hochwertigen Baukultur erreicht werden. Flächenpotenziale sind im gesamten Stadtgebiet zu berücksichtigen. Diese Strategie der Planung sollte aus unserer Sicht weiter verfolgt werden. Dies ist auch bei der Entwicklung von Gewerbeflächen zu beachten. Fachkonzept Wohnen Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Änderung im Fachkonzept Wohnen Flächenpotenziale im gesamten Stadtgebiet werden im STEP Wohnbauflächen untersucht. Akteurs- und Bürgerbeteiligung bei relevanten Flächenentwicklungen ergänzt unter Maßnahmenbündel 1. Landesdirektion Sachsen x Berücksichtigung in Umsetzung Auswirkung von Suburbanisierungsprozessen auf die Entwicklung der Leipziger Einwohnerzahl: Es ist zu vermuten, dass sich die bestehenden Suburbanisierungstendenzen bei steigendem Wachstum verstärken. Eine Prognose in welchem Umfang dies erfolgen wird, liegt derzeit nicht vor. Die kontinuierliche Wohnungsmarktbeobachtung bietet jedoch eine ausreichende Grundlage, um die tatsächliche Entwicklungen zu beobachten und städtische Handlungskonzepte entsprechend anzupassen bzw. weiter zu entwickeln. (s. Fachkonzept Wohnen, 3.4 Umsetzung) Korrektur/Änderung in Umsetzung Die genauen Kriterien einer nachhaltigen regionalen Siedlungsentwicklung sollten im Rahmen des, im Entwurf des aktuellen Regionalplans angedachten, regionalen Wohnbauflächenentwicklungskonzepts erarbeitet und festgelegt werden. Diesem Prozess will die Stadt nicht mit zu detaillierten Aussagen vorgreifen. Daher wird die im INSEK, Teil B Umsetzungsbausteine, fälschlicherweise enthaltene Formulierung wie angekündigt korrigiert. x 37 Inhalt Wer Fachkonzept Wohnen Mit dem integriertem Stadteinwicklungskonzept - Leipzig 2030 soll in allen Bereichen der Stadtentwicklung ein gutes zielführendes Miteinander mit dem Landkreis und den angren-zenden Kommunen fortgeführt und weiterentwickelt werden. Auch der Landkreis Leipzig wächst und entwickelt sich nachhaltig in allen Bereichen des Lebens. Landratsamt Landkreis Leipzig Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Der kontinuierliche Prozess einer ressortübergreifenden Zusammenarbeit für eine nachhaltige Stadtentwicklung sollte sich auf die unmittelbar angrenzenden Kommunen des Landkreises beziehen. Diese vertrauensvolle Zusammenarbeit sowie bestehende Kooperationsstrukturen sind zu festigen. Änderung im Fachkonzept Wohnen und Teil B, Reg. Kooperation Grundlegende Aussagen zur regionalen Kooperation und Berücksichtigung der Flächenpotenziale auch im Umland sind im Fachkonzept und Teil B, Reg. Kooperation enthalten und werden konkretisiert. Bei der Suche nach neuen Bauflächen über die Stadtgrenze Leipzigs hinaus sollte bedacht werden, dass die angrenzenden Kommunen des Landkreises Leipzig nicht lediglich für Ausgleichsflächen, Parkanlagen etc. herangezogen werden, sondern auch am Wachstum der Einwohner und damit verbunden Wohnbauland partizipieren. Damit einher müssen Abstimmungen auch zur sozialen Entwicklung geführt werden, für nachgelagerte Strukturen, wie ÖPNV-Verbindungen, Kindertagesstätten, Schulen usw. Auch touristische Verflechtungen ins Umland sind zu betrachten bzw. auszubauen. x Attraktives Wohnen im Umland wird derzeit häufig mit dem Wunsch nach „viel Grün und Ruhe“ beschrieben, daher sollten gestalterische und ökologische Standards bei der Entwicklung festgeschrieben werden. Es sollte auf die Investition und Revitalisierung bestehender Bausubstanz geachtet werden (Bestand vor Neubau). Bei Umbau oder Sanierung öffentlicher Anlagen und Plätze ist auf Barrierefreiheit zu achten. Fachkonzept Wohnen 1. Bevölkerungsentwicklung und Wohnungsnachfrage Eine der maßgeblichen Grundlagen für die im lNSEK 2030 beschriebenen zu verfolgenden Stadtentwicklungsschritte ist die prognostizierte Bevölkerungsentwicklung der Stadt Leipzig bis 2030. Die fortlaufende Analyse der Daten des Amtes für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig hat uns bereits bei der Erarbeitung der Grundlagen der Strategischen Unternehmensplanung 2026 zum Schluss kommen lassen, dass der Bevölkerungsstand in 2030 eher bei 675.000 Einwohnern (mit Hauptwohnsitz) als bei 722.000 Einwohnern liegen wird. In den Analysen zur überarbeiteten Unternehmensplanung 2027 der LWB wurde diese Annahme bestätigt. Der Vergleich der Wachstumssalden der jeweils ersten Halbjahre der Jahre 2015 bis 2017 bestätigt die Beobachtung, dass die Wachstumsdynamik aktuell tendenziell rückläufig ist. Das deckt sich mit der Feststellung des INSEK (Fachkonzept Wohnen; Seite 2), wonach Leipzig gegenüber dem unmittelbaren Leipziger Umland seit 2014 zunehmend an Einwohnern verliert und dass Leipzig in eine Stand 23.01.2018 x Berücksichtigung bei Umsetzung im Fachkonzept Wohnen und Teil B, Reg. Kooperation Dies wird auf städtischem Gebiet im Rahmen des STEP Wohnbauflächen erfolgen. Zudem kann dies Inhalt eines regionalen Wohnbauflächenentwicklungskonzepts sein, welches im Rahmen des Regionalplanentwurfs Westsachsen benannt ist. Der Bedarf an Fläche für Wohnen sollte alle Bevölkerungsgruppen in einem lebendigen Umfeld ansprechen und sollte auf Nachhaltigkeit ausgelegt sein, so dass auch nach dem Zeitraum 2030 weiterentwickelt werden kann. Die Stadtentwicklung nach Stadtteilen im Konzept weist dazu schon die richtigen Ansätze aus. Jeder Stadtteil hat dort seine Typik und vorhandenen Strukturen. Es ist darauf zu achten, dass eine soziale Durchmischung der Bevölkerungsgruppen dem Grunde nach möglich ist. LWB Änderung in Präambel / Zielbild / Berücksichtigung bei Umsetzung Generelle Aussagen zu Unsicherheiten des voraussichtlichen Wachstums und erforderlichen Anpassungsfähigkeit der Stadtstrategien werden in der Präambel / im Zielbild geändert. Unabhängig davon sind Aussagen zu unterschiedlichen Wachstumsszenarien im Fachkonzept durch die Bandbreite der zu erwartenden Wohnungsbedarfe enthalten. Die Untersetzung bzw. Prioritätensetzung für die Entwicklung von Wohnbauflächen erfolgt im Rah- x x x 38 Inhalt Wer neue Phase der Suburbanisierung getreten sei. Fachkonzept Wohnen Sehr gern möchten wir hier anregen, die Folgen dieser seit nun vier Jahren andauernden und sich möglicherweise verstärkenden Suburbanisierung für die Stadt Leipzig (Bevölkerungsstruktur, Wohnungsbedarf, Verkehrskonzepte, Konzepte soziale Infrastruktur) umfassender als bisher erfolgt zu diskutieren. Die zur Verfügung stehenden Daten des Amtes für Statistik und Wahlen lassen den Schluss zu, dass die „Verjüngung“ der Stadtgesellschaft, manifestiert in einem Absinken des Durchschnittsalters, in der verstärkten Zuwanderung von Migranten unter 30 Jahren mit begründet liegt. Dieser Zuwanderung steht eine fortschreitende Alterung der „Bestands“-Einwohnerschaft gegenüber. Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 men des STEP Wohnbauflächen. Zudem werden die wohnungspolitischen Maßnahmen kontinuierlich entsprechend der tatsächlichen Entwicklung weiterentwickelt. Wichtige Grundlage hierfür ist die kontinuierliche Wohnungsmarktbeobachtung. LWB Berücksichtigung bei Umsetzung Eine vertiefende Untersuchung der Suburbanisierungsprozesse erfolgt im Rahmen der kontinuierlichen Wohnungsmarktbeobachtung, sowie zukünftig im Rahmen mehrerer Forschungsprojekte zur Stadt-Umland-Kooperation. Ergänzung zu den geplanten Projekten im Fachkonzept unter „Umsetzung“. x Wir haben festgestellt, dass die Anzahl aller Sterbefälle im ersten Halbjahr 2017 rund 10 % über derjenigen der Vorjahre liegt. Während Geburten nach unserer Erfahrung zunächst lediglich zu einer höheren Wohnflächennachfrage - bei gleichzeitig sinkendem Pro-Kopf-Flächenverbrauch - führen, wirken Sterbefälle zum Teil direkt auf den Wohnungsmarkt. Einerseits durch das Freiwerden von Wohnungen bei vorherigem 1-Personen-Haushalt, anderseits durch altersbedingte Wohnungsaufgabe bei Inanspruchnahme eines Alten-bzw. Pflegeheimplatzes sowie möglicherweise Aufgabe einer zu großen Wohnung nach Ableben eines Partners. Hier wiederum möchten wir anregen, dass mögliche Folgen des Auseinanderdriftens von Alterskohorten auf den Wohnungsmarkt, also sowohl auf die Nachfrage als auch auf das Angebot hin, untersucht werden. 2. Anzahl Wohnungen und Wohnungsangebot bis 2030 lm INSEK (Fachkonzept Wohnen; Seite 4) wird aus unserer Sicht richtig festgestellt: „Je nach Variante der Bevölkerungsvorausschätzung 2016 wird bis 2030 eine zusätzliche Nachfrage nach ca. 78.000 (Hauptvariante) bzw. 51.000 Wohnungen (untere Variante) prognostiziert. Stand 23.01.2018 Ca. 8.000 WE beträgt dabei die Nachfrage nach Einfamilienhäusern. Deutlich größer ist die Nachfrage im Geschosswohnungsbau. Diese kann durch Reaktivierung von nicht marktaktivem Leerstand, durch Bautätigkeit im Bestand sowie durch Neubau gedeckt werden. Ausgehend von einer Reaktivierung von ca. 7.100 leer stehenden Wohnungen und einer weiteren Bautätigkeit im Bestand (ca. 3.400 WE) erfordert das prognostizierte Wachstum Geschosswohnungsneubau von 59.000 bzw. 33.000 WE bis 2030.“ Bereits enthalten im Fachkonzept Wohnen Die Thematik der generationenübergreifenden Entwicklung besonders der (baulich) und altersstrukturell homogenen Stadtgebiete ist im Fachkonzept deutlich für die betreffenden Quartiere thematisiert. Für diese Gebiete ist die Möglichkeit einer konzeptionellen Unterstützung seitens der Stadt, die nur in Kooperation mit den Eigentümern erfolgen kann, vorgesehen (s. Räumliche Handlungsstrategie, Qualifizierungsgebiete II). Wir gehen bei dieser Schätzung davon aus, dass in allen Varianten eine den Markt stabilisierende Leerstandreserve von etwa 3 % kalkuliert wurde. Bereits enthalten im Fachkonzept Wohnen x 39 Inhalt Wer Soweit für uns aktuell erkennbar, wird die Sanierungstätigkeit in der Stadt Leipzig in der genannten Größenordnung fortgesetzt (und auch öffentlich z.B. über das RLgMW oder über die Möglichkeit der Denkmal-Abschreibung gefördert). Die Nachfrage nach Einfamilienhäusern wird bei einem angenommenen Bevölkerungswachstum voraussichtlich weitgehend konstant sein (und bei Nichtbefriedigung im Stadtgebiet eine weitere Suburbanisierung auslösen). Die Schwankungsbreite benötigter Neubauwohnungen zwischen der Hauptvariante der Stadt Leipzig (722 TEW) sowie der unteren Variante (675 TEW) liegt bei 26.000 Wohneinheiten. 33.000 Wohneinheiten für die Sicherstellung der unteren Variante mit 675 TEW entsprechen bei einer Durchschnittsgröße von 60 m2 und einer aktuellen statischen Baukostenannahme in Höhe von 2.500 Euro/m2 (KG 200 - 700; Wohnfläche, incl. MwSt.) einer Gesamt-lnvestitionssumme von 4,95 Milliarden Euro für die beteiligte Immobilienwirtschaft. Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Aussage zur Schwankungsbreite der Wohnungsbedarfe (s.o.) bzw. zu unterschiedlichen Wachstumsszenarien im Fachkonzept durch die Bandbreite der zu erwartenden Wohnungsbedarfe enthalten. Die Bereitstellung weiterer 26.000 Wohneinheiten zum Erreichen der Neubau-Wohnungs-Anzahl von 59.000 Wohneinheiten für die Variante 722 TEW würde eine zusätzliche lnvestitionssumme von 3,9 Milliarden Euro erfordern, die im Gegensatz zur Verfolgung der unteren Variante mit einem erhöhten lnvestitionsrisiko verbunden sein wird. Denn es ist aktuell offen, ob das Bevölkerungswachstum in einer Menge sowie in einer (Einkommens) Struktur erfolgen wird, die eine langfristige Refinanzierung einer Gesamtinvestition von insgesamt ca. 9 Milliarden Euro für die Immobilienwirtschaft über Mieteinnahmen sichert. Die wirtschaftlichen Stabilität der Wohnungsanbieter ist für einen ausgewogenen Wohnungsmarkt jedoch mindestens genauso wichtig wie die Bereitstellung einer auskömmlichen Anzahl von Wohnungen. Änderung in Präambel / Zielbild / Berücksichtigung bei Umsetzung Generelle Aussagen zu Unsicherheiten des voraussichtlichen Wachstums und erforderlichen Anpassungsfähigkeit der Stadtstrategien werden in der Präambel / im Zielbild geändert. Bei der Untersuchung und Bewertung von ausreichend, geeigneten Flächenpotenzialen in Leipzig über den STEP Wohnbauflächen, wird dem Prinzip Innenentwicklung vor Außenentwicklung gefolgt. In diesem Zuge erfolgt eine Prioritätensetzung, die es ermöglicht Flächen, entsprechend der tatsächlichen Bedarfe schrittweise auszuweisen und zu entwickeln. Hierdurch soll einerseits Anspannungstendenzen entgegen gewirkt und andererseits der Aufbau von Überkapazitäten verhindert werden. Vor dem Hintergrund der Feststellung, dass im INSEK 2030 im Wohnungssegment unter Umständen nicht refinanzierbare Überkapazitäten geplant werden, empfehlen wir zur Plausibilisierung der wirtschaftlichen Folgen des INSEK eine Schwankungsbreite der Bevölkerungsentwicklung zu berücksichtigen. Wir gehen davon aus, dass sowohl die Kommune selbst als auch die kommunalen Versorger ebenfalls vom Risiko des Aufbaus möglicher Überkapazitäten betroffen wären, wenn die Anzahl der Einwohner nicht wie prognostiziert steigt. Unter Umständen könnte eine Grobplanung aller mit der Umsetzung des INSEK verbundenen Investitionsvolumina Klarheit über mögliche wirtschaftliche Chancen und Risiken bringen. Fachkonzept Wohnen Stand 23.01.2018 3. Einkommen und Miethöhe lm INSEK (Fachkonzept Wohnen; Seite 4) wird ausgeführt: „Trotz moderat steigender Mietpreise ist angemessener Wohnraum für Empfänger/-innen von Grundsicherungsleistungen im gesamten Stadtgebiet verfügbar. Mit der starken Zunahme der Nachfrage, abschmelzenden marktaktiven Wohnungsleerständen und steigenden Mietpreisen ist der Leipziger Wohnungsmarkt in eine Phase der zunehmenden Anspannung getreten.“ x x LWB 40 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Teil 1 der Aussage können wir bestätigen. Teil 2 der Aussage überzeichnet die aktuelle Situation am Gesamtmarkt, nach welcher eine Phase der zunehmenden Anspannung bereits eingetreten sein soll. Das INSEK selbst sieht für 2016 eine Bestandsmiete von durchschnittlich 5,39 EUR/m2 bei einer Steigerung von 4,7 % seit 2012. Der Statistische Quartalsbericht ll/2017 des Amtes für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig; Seite 20 sieht für den Zeitraum Januar bis April 2017 eine faktische Stagnation der Entwicklung der Angebotsmieten bei etwa 6,50 EUR/m² (Empirica-Datenbank). Fachkonzept Wohnen Auch die Analyse der Entwicklung der durchschnittlichen Angebotsmiete scheint leicht überzeichnet (Fachkonzept Wohnen; Seite 4): Seit 2012 stieg die durchschnittliche Angebotsmiete um 21 %. Nach Baualtersklassen differenziert bestehen dabei große Unterschiede: Wohnungen im Plattenbau wurden für durchschnittlich 5,12 EUR/m², in der Gründerzeit für 6,22 EUR/m² und im ab 2005 errichteten Neubau für 10,01 EUR/m² angeboten. In dieser Baualtersklasse fand laut INSEK vor allem zwischen 2013 und 2014 ein Preissprung statt (+59 %). LWB Für den Preisanstieg in der letztgenannten Baualtersklasse gibt es unseres Erachtens eine schlüssige Erklärung: In den Jahren 2005 bis ca. 2010 gab es eine nur geringe Anzahl von Fertigstellungen – die Stadt Leipzig befand sich zu diesem Zeitraum in der Hochphase des Bestands-Rückbaus. Die wenigen verfügbaren und damit „angebotenen“ Wohnungen dieser Teil-Altersklasse dürften zu Mietpreisen zwischen 7,00 und 8,50 EUR/m² am Markt platziert werden können. Der deutliche Preisanstieg der gesamten Baualtersklasse dürfte in den höheren Fertigstellungszahlen ab 2014, der im Grunde 100%igen Teilnahme der fertiggestellten Wohnungen am „Angebot“ und den im tatsächlichen Neubau in der Erstvermietung erzielbaren Miethöhen begründet liegen. Der vermeintliche Preissprung ist unseres Erachtens auf eine Übergewichtung der angebotenen „Neuware“ innerhalb des statistisch erfassbaren Wohnungsangebote des gewählten Baualtersclusters zurückzuführen. Miethöhen sind vor dem Hintergrund der Diskussion über die Bezahlbarkeit von Wohnungen ein sensibles Thema. Wir empfehlen daher eine Überprüfung der Datenbasis und Trennung des Neubausegments sowie nach Möglichkeit auch des Segments sanierter Wohneinheiten nach Angebotsmieten Erstvermietung und Angebotsmieten Wiedervermietung. Eine ähnliche Systematik findet sich bei der Analyse der Kaufpreise für Eigenheime und EigentumsStellungnahme LWB zum INSEK 2030 vom 04. Oktober 2017 Wohnungen in den Grundstücksmarktberichten der Stadt Leipzig. Hier wird regelmäßig nach Erstverkäufen und Wiederverkäufen unterschieden. Nicht Berücksichtigt Im Rahmen der Wohnungsmarktbeobachtung erfolgt eine differenzierte Untersuchung der Mietpreisentwicklung nach Segmenten, auch wenn diese im FK nicht differenziert dargestellt wurde. Die generellen Aussagen zur Mietenentwicklung (geringe Anstiege bei den Bestandsmieten, größerer Anstieg bei den Angebotsmieten), zu sinkenden Leerständen und einer zunehmenden Markanspannung verändern sich durch eine differenziertere Darstellung jedoch nicht. Weiter wird im INSEK (Fachkonzept Wohnen; Seite 3) ausgeführt: „lm Jahr 2016 betrug die durchschnittliche Nettokaltmiete im Bestand 5,39 €/m² (Kommunale Bürgerumfrage, s. Abb.). Damit stieg sie zwischen 2012 und 2016 um 4,7 %. Die Gesamtmiete betrug 2016 7,59 €/m² und ist seit 2012 um 5,4 % gestiegen. Die Gesamtmietbelastung liegt konstant bei 31 %, Stand 23.01.2018 41 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 variiert jedoch zwischen den verschiedenen Haushaltstypen und nach Einkommenshöhe.“ Hierzu haben wir eine Reihe statistischer Angaben des INSEK sowie aus Veröffentlichungen des Amtes für Statistik und Wahlen der Stadt Leipzig miteinander verschnitten. Das durchschnittliche Haushaltsnettoeinkommen hat sich zwischen 2012 und 2016 von 1.503 Euro monatlich auf 1.701 Euro monatlich, also nominal um 198 Euro bzw. 13,2 % gesteigert. Fachkonzept Wohnen [Abbildung Entwicklung durchschnittliche HH Nettoeinkommen 2006 – 2016 in Leipzig s. Stellungnahme] LWB Die Mietsteigerung bezogen auf die Warmmiete pro Quadratmeter Wohnfläche lag im gleichen Zeitraum bei 5,4 % (siehe oben) Entwicklung Miethöhe Nettokaltmiete (€/m²) Betriebskosten (€/m²) Gesamtmiete (€/m²) 2012 5,15 2,05 7,20 2016 5,39 2,20 7,59 Differenz 0,24 0,15 0,39 Anstieg 4,7% 7,3 % 5,4 % Die Mietbelastung ist nach INSEK mit 31 % konstant geblieben. Demnach müsste die durchschnittliche Warmmiete wie die Einkommen um 13,2 % gestiegen sein. Von diesen 13,2 % sind jedoch nur 5,4 % auf Preissteigerungen zurückzuführen. Mietanteile Gesamtmietbelastung durchschn. HHNettoeinkommen (€) Gesamtmietbelastung 31% entspricht monatliche Warmmiete (€) durchschnittliche Warmmiete e (€/m²) resultierende durchschn. Wohnfläche (m²) 2012 2016 Differenz Anstieg 1503 1701 198 13,2% 466 527 61 13,2 % 7,20 7,59 64,71 69,74 4,76 7,4 % Soweit über eine Rückrechnung erkennbar, hat der Flächenkonsum pro Haushalt weiter zugenommen. Das kann eine Folge der gestiegenen Geburtenraten sein. Diese Annahme wiederum deckt sich mit den leicht sinkenden Pro-Kopf-Flächenverbräuchen im Zuge von Haushaltsvergrößerungen. Bei stabiler Gesamtmietbelastung von 31 % stehen aus der Einkommenssteigerung von 198 Euro monatlich 61,38 Euro für Mietausgaben zur Verfügung. Diese 61 Euro verteilen sich nach Verursacherprinzip wie folgt: Stand 23.01.2018 42 Inhalt Zusammensetzung der Mietentwicklung Davon aus gestiegenem Flächenbedarf / HH Davon aus Erhöhung Kaltmiete Davon aus Anteil BK Durchschnittliche Warmmiete Fachkonzept Wohnen Wer 2012 2016 Differenz Anstieg 36,14 36,14 100 % 333,27 348,80 15,53 4,7 % 132,66 465,93 142,37 527,31 9,71 61,38 7,3 % 13,2 % Es bleibt die Analyse der Mietsteigerungsanteile im Verhältnis zur Einkommensentwicklung: Anteil an Gesamtmietbelastung Gesamtmietbelastung davon aus gestiegenem Flächenbedarf/ HH Davon aus Erhöhung Kaltmiete Davon aus Anteil BK 2012 2016 Anstieg 31 % 31 % 2,12 % 0% 2,12 % 22,17 % 20,51 % - 1,67 % 8,83 % 8,37 % - 0,46 % Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 x x LWB Die möglicherweise geburtenbedingt erhöhte Flächennachfrage pro Haushalt bindet im Jahr 2016 durchschnittlich 2,12 % des Haushaltsnettoeinkommens. Bezogen auf den Anteil am Haushaltsnettoeinkommen ist hingegen die Kaltmietbelastung – bezogen auf den Flächenverbrauch des Jahres 2012 - um -1,67 % gesunken. Die Nebenkosten entwickelten sich durchschnittlich mit -0,46 % Mietbelastung weitgehend parallel zu den Haushaltsnettoeinkommen. Es ist im Ergebnis demnach keinesfalls so, dass die Kaltmietentwicklung maßgebliche Verursacherin für eine Belastung der Haushalte ist. Vielmehr sind die durchschnittlichen Haushaltseinkommen im vom INSEK gewählten Vergleichszeitraum 2012 bis 2016 stärker gestiegen als die Kaltmieten im Wohnungsbestand. Damit einher geht jedoch ein deutlicherer Anstieg der Betriebskosten als der Anstieg der Kaltmieten. dazu: Leipziger Volkszeitung vom 12.09.2017: [Zeitungsausschnitt siehe Stellungnahme] Wir möchten im Sinne des INSEK 2030 eine stärkere Einbindung der Versorger in die gesamtstädtische Verantwortung für die Sicherstellung sozial verträglicher Mieten empfehlen. Wir möchten darüber hinaus empfehlen, dass die Begrifflichkeit sowie das Steuerungsinstrument Stand 23.01.2018 Diese Einschätzung, dass bei den Bestandsmieten die Betriebskosten stärker steigen als die Kaltmieten, wird geteilt (siehe ausführliche Darlegungen im Monitoringbericht Wohnen 2016/17). Änderung im Fachkonzept Wohnen und in Teil B, Umsetzung (kommunale Familie) Der Aspekt, dass Auswirkungen auf die Wohnkostenentwicklung bei allen kommunalen Entschei- 43 Inhalt Wer gegen Segregation auf sozial verträgliche Gesamtmiete und sozial verträgliche Gesamtmietbelastung erweitert wird. In diesem Zusammenhang regen wir an, die Beiträge aller Unternehmen der Kommunalfamilie bzw. von Unternehmen, an denen die Stadt Leipzig Anteile hält (z. B. VNG als gewichtig für die Gasversorgung), zur Stadtentwicklung unter dem Gesichtspunkt der Bereitstellung bezahlbaren Wohnraums zu akzentuieren. dungen berücksichtigt werden sollen, wird im FK und im Teil B, Umsetzung (kommunale Familie) vorgenommen. Bereits enthalten im Fachkonzept Wohnen Der Einsatz aller gesetzlich vorhandenen Instrumente zur Dämpfung von Segregation wird geprüft. Dies ist sowohl bei Maßnahmenbündel 2 als auch in der räumlichen Handlungsstrategie enthalten. Im Fachkonzept sind die wohnungspolitischen Zielstellungen lediglich verkürzt mit Hinweis auf das Wohnungspolitische Konzept dargestellt. Der soziale Aspekt bei dem Erhalt der Gesamtmietbelastungsquote ist dort enthalten, so dass eine Ergänzung des Begriffs nicht erforderlich ist. 4. KdU-Sätze lm Fachkonzept Wohnen wird unter Punkt 2.2. Entwicklungserwartungen ausgeführt: „Es ist zu erwarten, dass sich bei anhaltendem Bevölkerungswachstum zunehmend Wohnraum verknappt, der Leerstand zurück geht und Mietpreise weiter steigen. Die Richtwerte für die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft „wachsen mit" und die Aufwendungen für Kosten der Unterkunft steigen." Die LWB begrüßt ausdrücklich, dass die Richtwerte für die Angemessenheit der Kosten der Unterkunft wachsen sollen. Fachkonzept Wohnen Um die wirtschaftlichen Ziele, z. B. das der Kostendeckung, vorausschauend planen zu können, ist eine mittelfristige Planung der Umsatzerlöse und notwendiger Steigerungen der Mieten zur Abdeckung steigender Kosten unabdingbar. Eine Konkretisierung, nach Welchen Gesichtspunkten eine Steigerung der Kosten der Unterkunft erfolgen könnte, würde die mittelfristige Planbarkeit der Umsätze in diesem Segment unterstützen und damit einer Segregation entgegenwirken. 5. Räumliche Handlungsstrategien „lm Zuge des steigenden Wachstumsdrucks werden Nutzungskonkurrenzen vor allem in den Innerstädtischen Gebieten mit Flächenbedarfen für die soziale Infrastruktur, Freiraumversorgung und Gewerbeentwicklung zunehmen. Hierfür bedarf es eines fachübergreifenden Flächenmanagements, flankiert durch eine strategische, städtische Liegenschaftspolitik. Auch für den Wohnungsbau wird es erforderlich sein, Flächen strategisch anzukaufen und nach Konzept zu vergeben.“ Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 LWB Nicht berücksichtigt Für die Anpassung der Richtwerte für die Kosten der Unterkunft gibt es gesetzliche Vorgaben (Richtwerte, die den einfachen Standard des örtlichen Wohnungsmarkts abbilden und die Auswirkungen auf den örtlichen Wohnungsmarkt berücksichtigen). Die Ermittlung der KdURichtwerte wird in der „Verwaltungsrichtlinie KdU, „Schlüssiges Konzept“ ausführlich und transparent erläutert. Die Höhe der Richtwerte ist abhängig von der Entwicklung der Mieten und der Nebenkosten. Als Grundlage dienen die Daten für den Mietspiegel und die Betriebskostenbroschüre. Die LWB begrüßt die stadträumliche Positionierung und Herausarbeitung von Stadtgebieten mit unterschiedlichen Handlungsschwerpunkten (Schwerpunkträume). Inwiefern die LWB den räumlichen Handlungsschwerpunkten diametral entgegengesetzte Objektstrategien wird verfolgen können, hängt von der konkreten und mit den Eigentümerzielen zugesagten Unterstützung der Stadt Leipzig für die LWB ab. lm Gegensatz zu den stadträumlichen Rahmenbedingungen stehen aus unserer Sicht unter anderem folgende im INSEK benannten Instrumente: Stand 23.01.2018 44 Inhalt Wer - Urbane Gebiete ll und Ill - Anforderung an LWB: Erhalt preisgünstiger und KdU-fähiger Wohnungen, Nutzung der LWB-eigenen Flächen (innerstädtisch vor allem für geförderten Wohnraum bzw. bezahlbare Wohnungen -im Abgleich mit anderen städtischen Flächenbedarfen Hier besteht die Gefahr konkurrierender Ziele bei anderweitigem Flächenbedarfen der Stadt Leipzig, die möglicherweise eine andere als Wohnungsnutzung von Grundstücken nach sich ziehen. Die LWB benötigt hier Planungssicherheit hinsichtlich ihrer eigenen und möglichweise auch hinsichtlich städtischer Grundstücke, die für Wohnungsbau geeignet sind. Nicht berücksichtigt Eine Abwägung der Nutzungsanforderungen ist im Einzelfall immer erforderlich. - Qualifizierungsgebiete I - Anforderungen an die LWB: Erhalt preisgünstige und KdU-fähige Wohnungen, Nutzung der LWB-eigenen Flächen u.a. für Konzeptvergabe/Modellprojekte zur Stärkung der Vielfalt von Wohnformen Zur Zeit werden in Kooperation ASW ./. LWB zwei Modellprojekte zur Bereitstellung von Bauflächen für Wohngruppen über eine Konzeptvergabe verfolgt. Längerfristig sollte jedoch darauf abgestellt werden, dass vor allem die Stadt Leipzig selbst für Konzeptvergaben geeignete Grundstücke bereit stellt, da die LWB gehalten ist, diese Flächen insbesondere bei starkem Bevölkerungswachstum schwerpunktmäßig selbst zu bebauen. Das schließt nicht aus, dass auch künftig durch die LWB einzelne kleinere Grundstücke für die Begründung von Wohngruppen zur Verfügung gestellt werden können. Fachkonzept Wohnen - Qualifizierungsgebiete ll - Anforderung an LWB: vorhandene Flächen ggf. für Neubau im mittleren/höheren Preissegment oder für besondere Nachfrage (barrierefrei, behindertengerecht) nutzen Diese Anforderung entspricht- zumindest aktuell- nicht dem Wohnungsmarkt der Stadt Leipzig, dessen Nachfrage noch immer durch Lageprioritäten bestimmt wird. Die Errichtung von Neubauten im mittleren bzw. sogar im höheren Preissegment in - auch sozial- benachteiligten Lagen wird nach Einschätzung der LWB nicht unbedingt zu Zuzügen entsprechend mietzahlungsfähiger Bevölkerungsgruppen in diese Gebiete führen, die wiederum zur stadtpolitisch gewünschten Durchmischung der Bevölkerung führen. Vielmehr kann davon ausgegangen werden, dass bei Entsprechung dieser Anforderung ein nicht zu akzeptierendes wirtschaftliches Risiko einzugehen wäre. Die LWB sieht als nachhaltiges Instrument zur Auflösung sozial angespannter Situationen eher eine wirtschaftsfördernde Ansiedlungspolitik. Diese sollte die Schaffung solcher Arbeitsplätze nach sich ziehen, bei denen die Arbeitnehmer nicht mehr auf Ergänzungsleistungen angewiesen sind. Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Nicht berücksichtigt LWB sollte als städtisches Tochterunternehmen, Spielräume für die Umsetzung von Modellvorhaben (worunter z.B. auch die Konzeptvergabe für Baugruppen fällt) durchaus bereithalten. LWB Nicht berücksichtigt Die Anforderungen an mehr barrierefreiem und behindertengerechten Wohnraum bestehen heute schon. Für eine steigende Akzeptanz auch von Angeboten im mittleren oder höheren Preissegment sprechen zudem aktuelle Neubauangebote z.B. in Grünau. Um den Anforderungen an soziale Stabilität in allen Stadtteilen gerecht zu werden und Segregationstendenzen entgegen zu wirken, müssen neue Strategien angewendet werden. Hierzu zählt auch die Entwicklung von neuen und alternativen Wohnangeboten in diesen Gebieten. Auch mit Blick auf die Perspektive des INSEK bis 2030 müssen diese Handlungsansätze für die LWB im FK enthalten bleiben. Bereits enthalten im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Strategien zur Beschäftigungsförderung sind im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit enthalten. Die LWB empfiehlt, in das INSEK die Grundstücksübertragung mittels Einlage in das Gesellschafts- Stand 23.01.2018 45 Inhalt Wer kapital als Unterstützungsinstrument zur Umsetzung verschiedener Ziele (Wohnungspolitische Ziele, Schaffung Soziale Infrastruktur) innerhalb der städtischen Familie aufzunehmen .Darüber hinaus empfiehlt die LWB für die Zielumsetzung des strategischen Flächenerwerbs durch die Stadt Leipzig, dieses mit einem konkreten Jahresbudget zu unterlegen. Nicht berücksichtigt Finanzielle Möglichkeiten zur Unterstützung der Umsetzung der LWB-Eigentümerziele sind im Einzelfall zu prüfen und zu entscheiden. Fachkonzept Wohnen Karte "Räumliche Handlungsstrategie" Zur Einordnung des Ortsteils Neulindenau: Er wird im Hinblick auf die erwartete Dynamik der Bevölkerungsentwicklung und damit den Handlungsdruck und die Notwendigkeit der Steuerung im INSEK nicht zu den kernstädtischen, überwiegend "gründerzeitlich" geprägten Ortsteilen (Urbane Gebiete), sondern eher zu den randstädtischen Siedlungen gezählt. Das entspricht möglicherweise den aus 2014 und 2015, aber nicht unseren aktuellen Erfahrungen. Die Entwicklung aus Plagwitz, Lindenau und Altlindenau schwappt nach Neulindenau über, zumal hier noch mehr Leerstand war. Magistralenmanagement G.-SchwarzStr. Fachkonzept Wohnen …Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept "Leipzig 2030" kommt dabei zu der Einschätzung, dass aktuell und mittelfristig in der Kulisse des Flächennutzungsplanes ausreichend Flächen für den Wohnungsneubau zur Verfügung stehen und kein regionaler Entlastungsbedarf besteht. Gleichwohl ist eine zunehmende Anspannung des Wohnungsmarktes bereits zu verzeichnen. Der seit 2014 negative Wanderungssaldo der Stadt Leipzig mit den Landkreisen Leipzig und Nordsachsen führt im INSEK zu der Einschätzung, dass Leipzig in eine neue Phase der Suburbanisierung getreten ist. Die Frage, inwieweit sich diese Entwicklung fortsetzt, kann aus regionalplanerischer Sicht gegenwärtig nicht pauschal beantwortet werden. Neben Prognose-Unsicherheiten und sich verändernden Rahmenbedingungen sind dabei nachfolgende Aspekte zu berücksichtigen: Regionale Planungsstelle Flächenverfügbarkeit (räumliche und zeitliche Komponente), Entwicklung Grundstückspreise/Mietpreisniveau, Entwicklung Kapitalmarktsituation für Baufinanzierungen, Erhalt städtischer Freiflächen/Nutzungskonkurrenzen, Bereitstellung sozialer Infrastruktur, nachhaltige Verkehrsentwicklung, Flächenvorsorge für oberzentrale Funktionen, Belange der Landwirtschaft. Im INSEK wird dementsprechend festgestellt: „Allerdings erscheint ein Anstieg der Bautätigkeit auf das gemäß der Prognose erforderliche Maß kurzfristig aufgrund der langen Vorlaufzeiten bei der Realisierung großer Wohnungsbauvorhaben unrealistisch. Bei wachsender Nachfrage, sinkendem Angebot und steigenden Preisen ist davon auszugehen, dass sich die Abwanderungen ins Umland weiter verstärken oder Zuwanderung von außen auch direkt in die Umlandgemeinden Leipzigs erfolgt.“ Aus regionalplanerischer Sicht geht es darum, auch geeignete Potenziale im Umland zu erschließen, ohne dadurch das Oberzentrum in seinen Funktionen zu schwächen. Gemäß LEP Z 2.2.1.5 ist durch die Träger der Regionalplanung zur Steuerung einer flächensparenden Siedlungsentwicklung auf ein regionales Flächenmanagement unter Einbeziehung der kommunalen Ebene hinzuwirken. Stand 23.01.2018 Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Nicht Berücksichtigt Die Betrachtungsebene des INSEK zielt nicht auf eine blockscharfe Abgrenzung sondern eher auf die Zusammenhänge innerhalb eines Quartiers ab. Nichtsdestotrotz ist für beide Gebietskategorien der Einsatz ähnlicher Instrumente vorgesehen. Berücksichtigung bei Umsetzung Die Aspekte werden für die Erarbeitung des STEP Wohnbauflächen aufgenommen bzw. werden im Rahmen der Erarbeitung des geplanten regionalen Wohnbauflächenentwicklungskonzepts sein, welches im Rahmen des Regionalplanentwurfs Westsachsen benannt ist. Änderung im Fachkonzept Wohnen und Teil B, Reg. Kooperation Der Idee ein regionales Flächenmanagements, welches Potenziale in Leipzig und im Umland berücksichtigt und bewertet, wird zugestimmt. Die grundlegenden Aussagen zur regionalen Kooperation und Nutzung von regionalen Flächenpotenzialen werden im Fachkonzept Wohnen bzw. in Teil B, Reg. Kooperation ergänzt und konkretisiert. x x x 46 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Fachkonzept Wohnen Im Ergebnis der Abwägung zum Regionalplan Leipzig-Westsachsen, Entwurf für das Verfahren nach § 6 Abs. 1 SächsLPlG soll in den Regionalplan ein Ziel zur Erarbeitung eines kooperativen Wohnbauflächen-Entwicklungskonzeptes für die Region entsprechend der Bedarfsentwicklung aufgenommen werden ... Ein gemeinsam erarbeitetes Wohnbauflächenkonzept ist als ein Baustein zum Aufbau neuer kooperativer Strukturen von Oberzentrum Leipzig und Region zu verstehen. Es kann aber ebenso Impulse für die Entwicklung/Stabilisierung des ländlichen Raumes entlang der Achsen unterstützen, wobei gemäß G 1.3.6 die vom Oberzentrum Leipzig ausgehenden Entwicklungsimpulse in schwächer strukturierte Räume vermittelt werden können. Regionale Planungsstelle Änderung im Fachkonzept Wohnen und Teil B, Reg. Kooperation Der Erarbeitung eines kooperativen Wohnbauflächen-Entwicklungskonzeptes wird zugestimmt. Die grundlegenden Aussagen zur regionalen Kooperation in diesem Bereich werden im Fachkonzept Wohnen bzw. in Teil B, Reg. Kooperation ergänzt und konkretisiert. Ortsteilstrategie • Landesdirektion Sachsen Fachkonzept Nachhaltige Mobli• ltät • • • • Der geplante Ausbau der Straßenbahnstrecke in der Dieskaustraße, Huttenstraße, Pfeilstraße in Großzschocher und Kleinzschocher ist uns bekannt. Die Planungen sind weit fortgeschritten und werden kurzfristig umgesetzt. Der Antrag auf Plangenehmigung wird im nächsten Monat erwartet. Die LVB steht im Kontakt mit dem LASuV wegen der Förderung. Die geplante Verlegung der Straßenbahnstrecke von der Kieler Straße in die Mockauer Straße in Mockau ist uns bekannt. Die Umsetzung wird wohl mittelfristig erfolgen. Die geplante Weiterführung /Verlängerung der Straßenbahnstrecken der Linie 4 oder der Linie 15 entweder über Stötteritz oder über Probstheida bis zum Herzzentrum ist uns bekannt. Die Umsetzung wird wohl mittel- bis langfristig erfolgen. Die Planungen zur Freihaltung von Trassen zur Weiterführung I Verlängerung bestehender Straßenbahnstrecken nach Thekla und in der Zweinaundorfer Straße in Anger-Crottendorf sind uns bisher nicht bekannt. Sie sind jedoch sinnvoll, da eine Verknüpfung der S-Bahnstationen Thekla und Anger-Crottendorf mit der Straßenbahn erreicht werden kann. Die Umsetzung wird wohl langfristig erfolgen. Die Planungen zur Freihaltung von Trassen zur Weiterführung / Verlängerung bestehender Straßenbahnstrecken nach Lindenthal, Mölkau und Liebertwolkwitz sind uns bisher nicht bekannt. Sie sind jedoch sinnvoll, da eine Anbindung dieser Ortsteile an die Straßenbahn erreicht werden kann. Die Umsetzung wird wohl langfristig erfolgen. Die Planung zum Neubau einer Straßenbahnstrecke in der Brünner Straße ist uns bisher nicht bekannt. Sie ist jedoch sinnvoll, da ein Lückenschluss im Straßenbahnnetz zwischen den beiden Straßenbahnstrecken in der Lützner Straße/ Linien 8 und 15 und der Ratzelstraße I Linien 1 und 2 erfolgen wird. Beide Straßenbahnstrecken sind stark ausgelastet, so dass auch eine gute Auslastung der geplanten Neubaustrecke prognostiziert werden kann. Die Umsetzung wird wohl langfristig erfolgen. lm INSEK fehlen folgende, kurzfristig geplante Ausbauvorhaben im Straßenbahnnetz: • in der Ortsteilstrategie Gohlis-Nord der Neubau der Haltestelle Baaderstraße in der Virchowstraße I Linie 12 sowie • in der Ortsteilstrategie Plagwitz der Neubau der Haltestelle Alte Straße in der Karl-Heine-Straße / Linie 14 Stand 23.01.2018 Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 x Nicht berücksichtigt da zu maßnahmenkonkret für INSEKOrtsteilstreckbriefe 47 Inhalt • In der Ortsteilstrategie Lützschena ist als Ziel die Verbesserung der Erreichbarkeit des Güterverkehrszentrums genannt, wobei in diesem Zusammenhang von einer S-Bahnstation Güterverkehrszentrum die Rede ist. Eine S-Bahnstation Güterverkehrszentrum gibt es jedoch nicht. Die vorhandene SBahnstation Lützschena grenzt jedoch südlich direkt an das Güterverkehrszentrum an. Damit besteht praktisch eine S-Bahnstation Güterverkehrszentrum in Form der S-Bahnstation Lützschena, im INSEK ist die S-Bahnstation mutmaßlich lediglich falsch bezeichnet. Dort gibt es auch eine Bushaltestelle für den Bus in Richtung Güterverkehrszentrum. Diese wird zurzeit zwar nicht angefahren, da der Bus 91 in Richtung Güterverkehrszentrum eine andere Strecke fährt, von der Endstelle der Straßenbahn Wahren über die S-Bahnstation Wahren. Diese Bushaltestelle wird durch die DB jedoch im Zusammenhang mit dem Neubau der Eisenbahnbrücke über die Bahnstraße in Lützschena neu gebaut und kann jederzeit wieder in Betrieb genommen werden. lm INSEK sind auch Maßnahmen zum Bau oder Ausbau des Mitteldeutschen S-Bahnnetzes geplant: • in der Ortsteilstrategie Lausen-Grünau und Miltitz Planungen zur Freihaltung von Trassen für den Neubau der S-Bahnverbindung zwischen dem Bahnhof Grünauer Allee und Markranstädt sowie • in der Ortsteilstrategie Althen-Kleinpösna der Neubau der S-Bahnstation Althen. Zu diesen Maßnahmen können wir folgende Einschätzung geben: • Aufgabenträger des schienengebundenen ÖPNV ist nach § 4 Abs. 2 des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr im Freistaat Sachsen (ÖPNVG) der Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig (ZVNL). Der hat demzufolge auch die Planungshoheit für die o.g. Maßnahmen zum Bau oder Ausbau des Mitteldeutschen S-Bahnnetzes. Zum Neubau der SBahnverbindung zwischen dem Bahnhof Grünauer Allee und Markranstädt findet sich im Nahverkehrsplan des ZVNL vom 6. Juni 2017 zwar die Aussage: „Zu prüfen ist auch die Option der Errichtung einer Eisenbahnverbindung zwischen Markranstädt und dem bisherigen S-BahnEndpunkt Miltitzer Allee. Die Ergebnisse einer dazu bereits Anfang der 2000er Jahre durchgeführten Untersuchung sind zu evaluieren." Es gibt aber auch Zielplanungen für das Mitteldeutsche S-Bahnnetz für die Zeit nach 2018 und nach 2025. Beide Zielplanungen sehen zwar vor, Markranstädt an das Mitteldeutsche S-Bahnnetz anzubinden. Das soll aber über die bestehende, auch dem Fernverkehr in Richtung Saaletal dienende Bahnstrecke erfolgen, also über den Bahnhof Leutzsch und nicht über den Bahnhof Grünauer Allee. Der Neubau der SBahnverbindung zwischen dem Bahnhof Grünauer Allee und Markranstädt wird, wenn überhaupt, nur sehr langfristig erfolgen. • Wie dargestellt hat der ZVNL die Planungshoheit für die o.g. Maßnahmen zum Bau oder Ausbau des Mitteldeutschen S-Bahnnetzes. Es ist daher zweifelhaft, ob die Planung zum Neubau der SBahnstation Althen in das INSEK der Stadt Leipzig gehört. Der Neubau der S-Bahnstation Althen ist im Nahverkehrsplan des ZVNL nicht vorgesehen. Es gibt zwar Planungen der DB für sogenannte netzergänzende Maßnahmen im Zusammenhang mit dem Citytunnel. Diese Planungen enden in Richtung Wurzen jedoch am Bahnhof Engelsdorf. Hinter dem Bahnhof Engelsdorf vereinigt sich die S-Bahnstrecke mit der Fernverkehrsstrecke Richtung Dresden. Diese Fernverkehrsstrecke wurde in den 90-er Jahren grundhaft ausgebaut. Daher besteht auf absehbare Zeit kein Anlass für erneute Bauarbeiten für die Strecke hinter dem Bahnhof Engelsdorf. Althen ist ein sehr kleiner Ortsteil mit nur wenigen Einwohnern. Das Fahrgastaufkommen dürfte entsprechend Stand 23.01.2018 Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Hinweis: Der S-Bahn-Haltepunkt ist bereits im Nahverkehrsplan 2008 des ZVNL als Option enthalten, z.Z. ist die Vorplanung in Vorbereitung Hinweis: Der Haltepunkt Althen ist im Nahverkehrsplan des ZVNL enthalten als Prüfauftrag für das Zielnetz 2025+. Die Stadt Leipzig übernimmt diesen nachrichtlich in den fortzuschreibenden Nahverkehrsplan. 48 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 gering sein. lm Zweifel wird sich der Bau einer S-Bahnstation Althen nicht lohnen. In einem vergleichbaren Fall wurden Planungen für eine S-Bahnstation Stünz verworfen, obwohl Stünz viel mehr Einwohner als Althen hat. Althen ist nur 1 km Luftlinie vom Bahnhof Borsdorf entfernt. lm Zweifel können in einem solch kurzen Abstand gar keine zwei S-Bahnstationen gebaut werden, weil zwischen zwei S-Bahnstationen eine ausreichend lange Strecke zum Beschleunigen und Bremsen bestehen muss. Da Althen nur 1 km Luftlinie vom Bahnhof Borsdorf entfernt ist, können die Bewohner von Althen den Bahnhof Borsdorf mit nutzen. Nach der Luftbildaufnahme gibt es eine Möglichkeit der Überquerung der Parthe für Fußgänger und Radfahrer zwischen Borsdorf und Althen über einen südlich der Bahnlinie und einen auf der südlichen Seite der die Eisenbahnbrücke über die Parthe verlaufenden Geh- und Radweg Ortsteilstrategie Referat 43 L „Abfall, Altlasten, Bodenschutz, Grundwasser“ Das Thema Deponien und Altlasten wurde in dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept nicht angesprochen. Inwieweit das erforderliche Themen sind, wäre planerisch zu bewerten. Aus hiesiger Sicht sind sie nicht zwingend erforderlich, wenn die Planungsziele nicht beeinträchtigt werden. Aufgefallen ist jedoch, dass auf Seite 35 des Entwurfes eine Deponie in Meusdorf erwähnt wird. Die Formulierung „bessere Erreichbarkeit Freiräume ehemalige Deponie“ gibt aus hiesiger Sicht aber keinen Sinn, wenn es um die Stärkung der Erholungsfunktion gehen soll. Hier wäre es dann doch notwendig, die Deponie namentlich zu erwähnen / lagemäßig darzustellen. Gegebenenfalls sind noch Maßnahmen seitens des Bodenschutz- oder Abfallrechts erforderlich, um die Deponie erfolgreich in die Planung einzubinden. Landesdirektion Sachsen Querschnittsthema Brachflächenrevitalisierung Die Revitalisierung von Brachflächen ist im Hinblick u. a. für gewerbliche Nutzungen zu prüfen und ggf. zu fördern. Dabei sind frühzeitig Abstimmungen mit oftmals privaten Eigentümern zu treffen. Bei Investorenanfragen ist das Brachflächenerfassungs- und -verwaltungssystem einzusetzen. IHK Berücksichtigung in Umsetzung Querschnittsthema Digitale Stadt Im Hinblick auf die aufgeführten Handlungsprioritäten muss mit der Entwicklung des Digitalisierungskonzeptes für alle Handlungsbereiche der Verwaltung sofort begonnen werden. Ziel muss sein, Antrags- und Genehmigungsprozesse weitgehend elektronisch abzuwickeln. Als ein wichtiger Punkt mit Verwaltungsbezug sollte das Ausnutzen der Potenziale der E-Vergabe explizit aufgeführt werden. Zudem ist unter den Prioritäten „Infrastrukturen schaffen“ im Zusammenhang mit „Medien und Vermittlungskompetenzen fördern“ unbedingt zu ergänzen, dass die Stadt als Schulträger dafür Sorgen tragen wird, dass an allen Schulen schnelles Internet anliegt (entweder kabelgebunden oder WLAN) und die Schulen über eine entsprechend moderne digitale Geräte- und Lehrmittelausstattung verfügen. IHK Bereits enthalten im Querschnittsthema Digitale Stadt C 3.4 sowie Umsetzung B 3.3 2.5.2. Einnahmen und Erträge Als positiv ist die Aussage „Eine Erhöhung des Gewerbesteuersatzes ist nicht geplant.“ zu bewerten. Mittelfristig und bei weiterhin positiver wirtschaftlicher Entwicklung muss aber auch die Senkung der Realsteuer-Hebesätze (Grundsteuer und Gewerbesteuer) erwogen werden. Insbesondere bei der Grundsteuer B bewegt sich Leipzig seit der deutlichen Anhebung des Hebesatzes im Jahr 2011 im deutschlandweiten Vergleich im vorderen Drittel. Die Anhebung war zum damaligen Zeitpunkt dem Konsolidierungsbedarf unter angespannter Haushaltslage geschuldet. Da sich diese Rahmenbedingungen zum Positiven geändert haben, wäre eine Entlastung breiter Bevölkerungsteile einschließlich IHK Fachkonzept Freiraum und Umwelt Rahmenbedingungen Stand 23.01.2018 Änderung des Ortsteilsteckbriefes Der Teil zur Erreichbarkeit der Freiräume ehemalige Deponie wird gestrichen. x x Bereits enthalten im Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft (s. Abwägung unter diesem Fachkonzept) Nicht berücksichtigt Im Zielbild wird als zentrale Herausforderung die Sicherung der Finanzkraft der Stadt Leipzig formuliert. Wie sich aus den finanziellen Rahmenbedingungen erkennen lässt, ist trotz positiver Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen die finanzielle Situation der Stadt angesichts der wachstumsbedingten Kosten nicht so stabil, dass sie eine Sen- 49 Inhalt Wer der – insbesondere flächenintensiven – Unternehmen (Belastung von Grundbesitz bzw. im Rahmen von Nebenkostenabrechnungen) angebracht. Das kann auch positive Ansiedlungsimpulse im Standortwettbewerb setzen. Ebenso ist das Ziel einer „vollständigen Entschuldung bis 2038“ (Kernhaushalt) zu begrüßen. Mit Maßnahmen der Stadtentwicklung muss außerdem darauf hingewirkt werden, wichtige Steuerzahler an die Stadt Leipzig zu binden. Das betrifft sowohl den unternehmerischen Bereich (hier insbesondere durch die hohe Abhängigkeit von einzelnen Steuerzahlern, 14 Steuerzahler erbrachten 39 % des gesamten Aufkommens 2015), als auch einkommensstarke Privathaushalte. Hier muss zum Beispiel durch die Ausweisung von ausreichend Baugrundstücken Abwanderungstendenzen in die umliegenden Landkreise entgegengewirkt werden. kung der Hebesätze zulassen würde. Berücksichtigung in Umsetzung Fachkonzept Wohnen Ausweisung von ausreichend Baugrundstücken: Für die Ausweisung von ausreichend, geeigneten Wohnbauflächen wird der STEP Wohnbauflächen erarbeitet. Ausgaben Die wachsende Stadt erfordert ein Mehr an Verwaltungsleistungen und öffentlichen Angeboten. Die Ausgaben haben sich in den vergangenen Jahren erheblich erhöht. Es muss oberstes Ziel der kommunalen Finanzplanung bleiben, die Handlungsfähigkeit der Stadt Leipzig zu erhalten. Ausgeglichene Haushalte sind dafür weiterhin eine Grundvoraussetzung. Steigende Ausgaben dürfen zudem den Liquiditätsbestand der Stadt Leipzig nicht aufzehren. Kassenkredite, die viele Kommunen in Teilen Westdeutschlands erheblich belasten und Handlungsspielräume beschränken, müssen wie bisher vermieden werden. Berücksichtigung in Umsetzung Die Sicherung der Finanzkraft ist als grundsätzliche Herausforderung im Zielbild verankert. Mit dem INSEK werden Prioritäten benannt, die so weit wie möglich in der Haushaltsplanung berücksichtigt werden sollen. Investitionen Für die Investitionsplanung – auch für Planungsleistungen in Bezug auf die Umsetzung der Teilkonzepte des INSEK – müssen ausreichend Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Die Investitionsschwerpunkte sind entsprechend der öffentlichen Aufgaben zu setzen (Verkehrs- und digitale Infrastruktur, Kitas/Schulen, Bauland, Gewerbeflächen). Die zeitnahe Umsetzung und Abarbeitung des Investitionsportfolios muss durch die Verwaltung sichergestellt werden. Rahmenbedingungen (Städtischer Haushalt) Stand 23.01.2018 Hinweise aus den Fachreferaten Referat 21 L „Kommunalwesen“ Der Entwurf des Integrierten Stadtentwicklungskonzepts stellt zunächst die Determinanten für die zukünftige Einnahme- und Ertragssituation zutreffend dar. Schwerpunkt der Einnahmesituation der Stadt Leipzig stellte in den vergangenen Jahren das stetig steigende Einkommenssteuer- bzw. Gewerbesteueraufkommen dar. Die Stadt Leipzig plant ausweislich des Haushaltsplanes 2017/2018 mittelfristig mit einem Beitrag des Steuer- und Abgabenaufkommens in Höhe von max. 37 Prozent an der Gesamtertragslage. Da die Steuererwartungen der Stadt Leipzig in den vergangenen Jahren eher konservativ gehalten wurden, ist angesichts der positiven wirtschaftlichen und demographischen Entwicklung der Stadt Leipzig zukünftig jedoch eher mit einem höheren Ertrag aus dem Steueraufkommen zu rechnen. Gleiches gilt für die Einnahmen der Stadt Leipzig aus den Zuweisungen nach dem Sächsischen Finanzausgleichsgesetz (SächsFAG). Auch diesbezüglich sind die im Entwurf zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept angestellten Prognosen eher zurückhaltend. Zwar besteht mit dem Auslaufen des Solidarpaktes im Jahr 2019 eine gewisse planerische Unsicherheit, jedoch wird die Stadt Leipzig Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 x x Landesdirektion Sachsen 50 Inhalt Wer Abwägung und Begründung BUND Leipzig Bereits enthalten in der Stadtentwicklungsstrategie Mittelbar sind „Stoppschilder“ im INSEK durch die Raumkategorien enthalten. Die Kategorie „Qualitäten bewahren“ wie auch im geringerem Umfang die Kategorie „Wachstum jetzt gestalten“ zeigt auf, dass hier durch die Nachverdichtung zunehmende Probleme im Verkehr und in Bezug auf Grünflächen vorhanden sind und der Einschränkung von Lebensqualität entgegengesteuert werden muss, allerdings ohne fest definierte „Stoppschilder“, für die die Instrumente zur Umsetzung fehlen. Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 aufgrund ihrer Einwohnerstärke und der erwarteten demographischen Entwicklung als größte kreisfreie Stadt keinen signifikanten Einbruch der Zuweisungsmittel nach dem SächsFAG zu befürchten haben. Die Aufwendungen- und Ausgabenseite wird - wie in den letzten Haushaltsjahren – auch zukünftig durch Investitionszwänge bestimmt sein. Die Stadt Leipzig nennt im vorgelegten Entwurf zutreffend die Bereiche Schule, Kita und Soziales als Investitionsschwerpunkte. Dem prognostizierten Bevölkerungswachstum geschuldet, werden auch die Bereiche ÖPNV sowie die Wasser\/er- und Abwasserentsorgung das zukünftige Investitionsgeschehen in der Stadt Leipzig wesentlich bestimmen. Neben der Nennung der Höhe des im Jahre 2016 aktuellen Investitionsprogramms unerwähnt bleiben im städtischen Entwurf jedoch die seit mehreren Jahren bestehenden Probleme der Stadt bei der Umsetzung von geplanten Investitionsmaßnahmen. So sind eine Vielzahl von Investitionsvorhaben insbesondere im Bereich Kita/Schule mindestens seit dem Haushaltsjahr 2013 aus Kapazitätsgründen in Folgejahre verschoben worden und Haushaltsansätze in Folgejahre übertragen worden. Die Aussagen der Stadt Leipzig zum Abbau der Verschuldung sind dagegen zutreffend. So ist die Kernverschuldung durch die Nichtinanspruchnahme von Kreditermächtigungen im Haushaltsjahr 2016 zum 31. Dezember 2016 auf 626 Mio. EUR zurückgegangen. Das im Entwurf genannte Ziel der vollständigen Entschuldung des Kernhaushaltes bis zum Jahr 2038 erscheint somit als nicht vollständig unrealistisch. Stadtentwicklungsstrategie Die Stadtentwicklungsstrategie benötigt, neben den aufgezählten Kategorien möglicherweise auch die Betrachtung negativer Elemente, für die "Stoppschilder" definiert werden müssen. Dies kann die Belastung mit Verkehr oder Emissionen sein, aber auch das Erreichen einer bestimmten Durchschnittsmiethöhe, welche die soziale Durchmischung gefährdet. Nicht berücksichtigt im Fachkonzept Wohnen Die Definition eines „ Stoppschilds“ bzw. der Festlegung von Grenzen z.B. zum Thema Mietenentwicklung: Wenngleich aus dem Instrumentenset im FK (und auch im Wohnungspolitischen Konzept) zahlreiche Instrumente auf die Dämpfung der Mietenentwicklung abzielen, könnte eine gewünschte Durchschnittsmiethöhe durch keine rechtlichen oder sonstigen Instrumente untersetzt werden. (Unabhängig davon ist hier das Ziel eine Stand 23.01.2018 51 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 möglichst gleichbleibende Mietbelastungsquote zu erhalten (Gesamtmiete im Verhältnis zum Einkommen) gelegt. Stadtentwicklungsstrategie Schwerpunktgebiete Erweiterte Innenstadt Handlungsfeld Mobilität: Es wird lediglich die Privilegierung eines einzigen Verkehrsträgers erwähnt (E-Wirtschaftsverkehr") – für die realistische Umsetzung aller im "Handlungsfeld Mobilität" genannten Maßnahmen bedarf es aber einer generellen und spürbaren Privilegierung des gesamten umweltgerechten Verkehrs. Eine nachhaltige Verkehrsentwicklung unter Beibehaltung des Status Quo des MIV ist unmöglich. BUND Leipzig Die im Handlungsfeld Nutzungsmischung bezeichnete Weiterentwicklung der Red Bull Arena ist im Rahmen eines INSEK nicht aufzuführen. Die Folge der detaillierten Behandlung im INSEK wäre, dass in Zukunft diese Firma aber auch alle Verwaltungsinstanzen sich darauf berufen könnten, dass die Förderung der Red Bull Arena durch die mehr oder minder breite Bürgerbeteiligung des INSEK von allen Akteuren unterstützt worden wäre. Dazu kommt, dass die hier genannte Marke im Leipziger Stadtgebiet mit den anvisierten Zielen der Erhaltung und Förderung von Erholungsräumen und des Schutzes von Naturräumen im Konflikt steht. Der derzeitige sowie künftig wachsende Flächenverbrauch, die massiven Verkehrsbelastungen inklusive Lärm und Feinstaub sowie die andauernde Lichtverschmutzung des Auwaldes sind bereits grenzwertig. Das INSEK benötigt hier einen kritischeren und nachhaltigeren Ansatz, der sich von der Prämisse einer möglichst widerstandslosen Ermöglichung rein kommerzieller Groß(sport-)ereignisse loslöst. Nicht berücksichtigt Die Weiterentwicklung der Red Bull Arena verbleibt als Handlungsansatz im Steckbrief Erweiterte Innenstadt, da es sich um eine große den Raum prägende Stadtentwicklungsmaßnahme handelt, auch und weil diese Maßnahme mit Konflikten behaftet ist. Die Benennung konfliktbehafteter Handlungsansätze beeinträchtigt den nachhaltigen Ansatz nicht sondern befördert ihn. Stadtentwicklungsstrategie Entwicklungsgebiete: Lobenswert ist, dass im Handlungsfeld [= Schwerpunktgebiet, Anm. Red.] "Entwicklungsgebiete" festgelegt wird, dass eine Mindestgröße an öffentlichen und privaten Grünflächen je Einwohner angestrebt wird. Damit wird die Möglichkeit einer einseitigen, von kurzfristigen Gewinninteressen getragenen Entwicklung vermindert. Dieser Wert sollte jedoch a) nicht schon vorab unter dem derzeitigen Durchschnittswert in der Stadt liegen (wodurch de facto eine verstärkte Flächenversiegelung als Richtschnur gelten würde), sondern b) sollte ein solcher Wert z.B. per stadtweitem Bürgerentscheid etc. ausgehandelt werden. Der Wert sollte nicht nur für Entwicklungsgebiete gelten, sondern als Zielwert für jegliche im INSEK betrachtete Gebiete angesetzt werden. BUND Leipzig Stadtentwicklungsstrategie Fachübergreifendes Schwerpunktgebiet Nordraum Leipzig benötigt für die gewerbliche Entwicklung zunehmend Wachstumsräume in der Region. Der Nordraum, „in dem die Ausgewogenheit von gewerblicher Entwicklung, Lebensqualität und Grün ein besonderer Schwerpunkt ist", stellt in Richtung Flughafen Leipzig/Halle einen räumlichen Handlungsschwerpunkt für die Gewerbeentwicklung mit den Cluster-Schwerpunkten Logistik und Dienstleistungen sowie Automobil- und Zulieferindustrie dar. Zur Optimierung der Flächenentwicklung und Mini- Große Kreisstadt Schkeuditz Stand 23.01.2018 Nicht berücksichtigt Die Umsetzung der im Steckbrief „Erweiterte Innenstadt“ formulierten Handlungsansätze wird im Rahmen des Verkehrskonzeptes für die erweiterte Innenstadt geprüft. Ziel ist auch im Wachstum die Sicherung gleichwertiger Mobilitätschancen für alle ohne Privilegierung einzelner Verkehrsarten. Nicht berücksichtigt Die Mindestgröße liegt zwar unter dem derzeitigen gesamtstädtischen Durchschnittswert von ca. 15 m². Wie im Fachkonzept Freiraum und Umwelt aufgeführt gibt es aber im Stadtbereiche insbesondere in der inneren Stadt, wo dieser Durchschnittswert weit niedriger liegt. In diesen Gebieten liegen zum größeren Teil die Entwicklungsgebiete. Änderung im Teil B, Reg. Kooperation x 52 Inhalt Wer mierung negativer Umweltauswirkungen auf die Umgebung schlägt die Stadt Schkeuditz vor, dass hier die Bauleitplanungen noch enger abgestimmt werden. Als Grundlage für die weitere Entwicklung wird das vorliegende Nordraumkonzept (Arbeitspapier) betrachtet, das weiter verfolgt und qualifiziert werden sollte. In diesem Zusammenhang sollen auch Lösungsmöglichkeiten für die zeitweise problematischen Verkehrsverhältnisse auf der S 8 gefunden werden, da deren Funktionstüchtigkeit für die Stadt Schkeuditz eine erhebliche Bedeutung zur Anbindung ihrer nördlichen Ortsteile besitzt. Stadtentwicklungsstrategie Erweiterte Innenstadt Bevor es nicht ein schlüssiges Gesamtverkehrskonzept gibt, sind Einschränkungen z. B. durch die Umgestaltung des Promenadenrings nicht angebracht. Aufnahme Aspekt „enge Abstimmung der Planungen“ insbesondere im Nordraum. IHK Nordraum Privilegien für den e-Wirtschaftsverkehr sind vor einer Einführung dahingehend zu prüfen, dass sie nicht zu Lasten des übrigen Wirtschaftsverkehrs gehen. Die konsequente Umsetzung aller Punkte des Luftreinhalteplans steht vor einer Verschärfung des Standards der Umweltzone. Stand 23.01.2018 Karte " Fachübergreifende Schwerpunktgebiete der Stadtentwicklung“ Zur potentiellen Abgrenzung des definierten Entwicklungsgebietes Plagwitz /Neulindenau, das offenbar in erster Linie auf das Spinnereigelände abhebt: Da ja sogar das EFRE-Gebiet Leipziger Westen 2016-2020 bis weit nach Kleinzschocher ausgreift, sollten zumindest diese Grenzen auch in etwa als schraffierte Fläche dargestellt werden: (…) Vorschlag zur Abgrenzung: Lützner Straße, Karl-Heine-Kanal (Texafol wird ja nun zum Wohngebiet, fällt also für eine Gewerbeentwicklung komplett aus), Gießerstraße bzw. Klingenstraße, Knauthainer Straße, Schwartzestraße, Gewerbegebiet Diezmannstraße, Antonienstraße, Brünner Straße. Berücksichtigung in Umsetzung Im Rahmen des Nordraumkonzeptes wurde die Verkehrssituation im Nordwestteil untersucht und ist z.Z. Gegenstand weiterer Studien. x Berücksichtigung in Umsetzung Das schlüssige Gesamtverkehrskonzept wird als Verkehrskonzept erweiterte Innenstadt erarbeitet, eine Umgestaltung des Promenadenrings erfolgt in Abstimmung mit diesem Konzept. x Bereits enthalten in der Stadtentwicklungsstrategie, Kap B 2.1. „Entwicklungsgebiete“… „Dabei sind die Prinzipien einer integrierten Quartiersentwicklung bezüglich Bebauungsdichte, Freiraumversorgung, energieeffiziente Versorgung, technische Infrastruktur Nahversorgung, soziale Infrastruktur, Freizeitangebote, Mobilität etc. zu beachten. Bereits enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität siehe Maßnahmenbündel 4.2 „Sehr gute Erreichbarkeit der Arbeitsplätze und der zentralen Handels- und Dienstleistungsstandorte sowie Forschungsstandorte durch Umweltverbund sichern:“ Entwicklungsgebiete Die Verkehrsinfrastruktur in neuen Entwicklungsgebieten muss angepasst sein an die Bedürfnisse von Einwohnern und Gewerbetreibenden (Liefer- und Kundenverkehr). Eine Nahverkehrsanbindung für sich entwickelnde Wirtschafts- und Gewerbestandorte ist sicherzustellen (z. B. besserer Anbindung Nordraum etc.). Stadtentwicklungsstrategie Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Magistralenmanagement G.-SchwarzStr. Nicht berücksichtigt Eine Erweiterung des Entwicklungsgebiets auf die vorgeschlagenen Grenzen wird abgelehnt. Im Rahmen der INSEK-Fortschreibung wurde die Ausweisung des Leipziger Westen als fachübergreifender Schwerpunktraum der integrierten Stadtteilentwicklung überprüft. Im Ergebnis der indikatorengestützen Überprüfung wird im Leipziger Westen kein fachübergreifender Schwerpunktraum mehr dargestellt, sondern ein sehr viel 53 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 kleineres Entwicklungsgebiet für innovative SmartCities-Ansätze (s. Rahmenbedingungen, S. 17.) Stadtentwicklungsstrategie, Allgemein Strategisches Zielbild Strategisches Zielbild Stand 23.01.2018 Umsetzungsbausteine, speziell zur letzten Teilüberschrift "Fortführung des INSEK-Prozesses": Die erwartete benötigte Weiterentwicklung des INSEK in kürzeren Zeitabständen hätte die Chance, auch auf wachstumsbezogene Änderungen der Rahmenbedingungen einzugehen. Das wird jedoch versäumt und auf weitere Entwicklungsschritte mit Vertiefung im Thema "Wachstum" hingewiesen anstatt hier die Möglichkeiten offen zu halten, dass u.U. dies nicht alleinige Handlungsmaxime sein kann und/oder soll. In diesem Sinne ist die Grundausrichtung des INSEK enttäuschend weit weg von einer nachhaltigen Entwicklung, da es eine einseitige Prägung auf Wirtschaft und Wachstum propagiert und mit allen Mitteln unterstützen will. Der hier genannte Ausblick zur Fortführung des INSEK lässt dann jede Hoffnung fahren, dass über Alternativen nachgedacht werden soll. Als mögliche Gedankenexperimente seien hier z.B. genannt: Notwendigkeit radikaler Klimaschutzmaßnahmen auf Grund sprunghaft angestiegener Extremwetterereignisse / Marktbereinigung in der Automobilindustrie / kommunale Finanzierungsengpässe durch unvorhergesehene Zahlungsverpflichtungen. BUND Leipzig 4.1. Drei grundlegende Herausforderungen: "Die Stadt Leipzig wird nur nachhaltig wachsen können, wenn ihre wirtschaftliche, finanzielle und demokratische Basis gesichert ist. (...)" Hier wird den direkt aufeinander einwirkenden Punkten "Wirtschaft" und "Finanzen" der Status zweier grundlegenden Herausforderungen zugesprochen. Demgegenüber mangelt es so bereits an der Prioritätensetzung, in einer wachsende Stadt auch einen funktionierenden Naturhaushalt zu erhalten, damit diese nicht als lebensunwerte Betonwüste wieder eingeht, wenn ein relevanter Wirtschaftszweig wegbricht (Beispiel: Halle-Neustadt). Vielfalt in der Stadtentwicklung sichert auch Vielfalt im Wirtschaften. Dies sichert Einkommen für Stadt und Bürger. Eine Konzentration des INSEK auf mehrheitlich wirtschaftliche Schwerpunkte kann es zu einem Instrument marktgerechter Stadtgestaltung machen, welches die Interessen seiner Bewohner*innen vernachlässigt und dieser Gefahr muss schon im Ansatz begegnet werden. BUND Leipzig 4.2. Zehn zentrale Herausforderungen des Wachstums 5. Nachhaltige Mobilität: "(...) Es wird eine Herausforderung sein, den begrenzten Verkehrswegeraum so weiter zu entwickeln, dass umweltfreundliche und effiziente Mobilität schrittweise mehr Anteil erhält und eine Stärkung des Umweltverbundes gelingt. (...)" Mit der Festlegung auf die Verlagerung von "schrittweise mehr Anteil(en)" zum Umweltverbund wird die notwendige schnelle und radikale Verkehrswende hinausgezögert. Wenn Leipzig seinen Haushalt im Griff behalten will, Klimaschutz und Lärmprobleme ernst nimmt, sind einschneidende Maßnahmen im motorisierten Individualverkehr nötig. Dies kann notwendigerweise nicht immer "schrittweise" geschehen. Wir fordern hier von der Stadt Leipzig mutige und zukunftsweisende Handlungskonzepte und Entscheidungen, anstatt sich Kompromissen hinzugeben, die die notwendigen Veränderungen verzögern oder verhindern. Wir begrüßen die Festlegung auf "die im September 2015 von allen Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen verabschiedete „Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung“" als Nachhaltigkeitsbegriff im Bereich 5. DAS STRATEGISCHE ZIELBILD „LEIPZIG 2030". Gleichzeitig kritisieren wir, dass im Erläuterungsprozess zum "Strategischen Zielbild "Leipzig 2030"" schleichend eine synonyme Ver- BUND Leipzig x Berücksichtigung in Umsetzung Ein regelmäßige Monitoring und damit verbundenen kleinere Fortschreibungen ist geplant (siehe Teil B Umsetzungsbausteine, Kap 3.4) Das Wachstum ist nicht die alleinige Handlungsmaxime. Ebenso wenig gibt es eine einseitige Prägung auf Wirtschaft und Wachstum. Das Zielbild zeigt eine Balance im Sinne einer nachhaltigen Entwicklung. Änderung in Strategisches Zielbild Der Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen wird als 4. Herausforderung ergänzt. x Eine Konzentration des INSEK auf mehrheitlich wirtschaftliche Schwerpunkte erfolgt aus Sicht der Verwaltung nicht. Es wird allerdings dargestellt, dass eine positive wirtschaftliche Entwicklung und die Stärkung der Finanzkraft Leipzigs zentrale Voraussetzungen für die qualitätvolle Ausgestaltung des Wachstumsprozesses sind. Bereites enthalten im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität Das aus Sicht der Verwaltung tragfähige Vorgehen zur nachhaltigen Mobilität ist im entsprechenden Fachkonzept dargestellt. Aus der Erarbeitung/ Überarbeitung relevanter Konzepte, wie z.B. Mobilitätsszenarien 2030, kann sich ein Weiterentwicklungsbedarf für das Fachkonzept ergeben. Dieser Bedarf wird kontinuierlich geprüft (B 3.3). Die Einbindung einer nachhaltigen Stadtentwicklung im Sinne eines nachhaltigen Wachstums ist 54 Inhalt Wer wendung vom Begriff der Nachhaltigen Entwicklung zum Nachhaltigen Wachstum stattfindet. Mittels dieser Verschiebung wird stillschweigend ein Wachstumsbegriff eingeführt, der seinerseits das gesamte INSEK als Leitmotiv dirigiert und die von den Vereinten Nationen verabschiedete Agenda 2030 in einen Legitimationszusammenhang stellt, der so nicht gegeben ist. Somit widersprechen wir vehement der Darstellung eines angeblich bestehenden - wie der Abschnitt betitelt ist - "gemeinsamen Nachhaltigkeitsverständnisses", weil die Lösung globaler Herausforderungen mittels gemeinsamer Anstrengungen gerade nicht in der hier vorgestellten Politik unbedingten Wachstums der eigenen lokalen Wirtschaft umzusetzen ist. Das INSEK wendet den Nachhaltigkeitsbegriff zu einseitig an! Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 dezidiert gewollt. Damit erfolgt ein ernsthafter Paradigmenwechsel, den Wachstumsprozess in Abwägung ökologischer, ökonomischer und sozialer Belange auszugestalten. Im Bereich 5.3. Strategische Ziele und Handlungsschwerpunkte LEIPZIG SETZT AUF LEBENSQUALITÄT gibt es Nachbesserungsbedarf im Satz 3. Nachhaltige Mobilität. Hier wird postuliert, dass verkehrliche Entwicklung erfolgen soll, u.a. mit dem Ziel "den notwendigen Wirtschaftsverkehr und motorisierten Individualverkehr flüssig zu ermöglichen". Diese butterweiche Formulierung ermöglicht es, die Entwicklung von Verkehrsströmen weiter nur reagierend zu begleiten, statt ein anspruchsvolles, zukunftsfähiges Verkehrskonzept zu erdenken, welches sich auf die Ermöglichung des absolut nötigen M(I)V konzentriert. Strategisches Zielbild Strategisches Zielbild Lobenswert ist hingegen im Satz 5. Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität folgender Ansatz: "In stark überwärmten oder potentiell von Starkregen und Hochwasser betroffenen Stadtbereichen schaffen wir zusätzliche Grünqualitäten im Stadtraum und verbessern die Wasserrückhaltung sowie Schutzmaßnahmen im Gebiet." Hier ist dennoch zusätzlich die Ergänzung von "stark verdichteten Stadtbereichen" nötig sowie die Qualifizierung eines Teils der "zusätzlichen Grünqualitäten" als öffentlich zugängliches Grün, da dieses sonst als rein technische Maßnahme z.B. auf HochhausFlachdächern umgesetzt werden könnte, ohne die real fühlbare Qualität des Stadtbereichs zu verbessern. Bereits die derzeit in Entwicklung befindliche Gründachstrategie zielt ausschließlich auf die technische Seite der Rückhaltung von Starkregenereignissen und vernachlässigt bewusst (!) alle weiteren positiven Aspekte, die eine solche Strategie mit sich bringen kann. In diesem Sinne basiert unsere Befürchtung der rein technischen Maßnahmen nicht auf der Sorge, sondern auf tatsächlich und aktuell vollzogenem Verwaltungshandeln in Leipzig. Ein INSEK kann und muss gerade hier Maßstäbe setzen und "Planken einziehen", die sich nicht auf wenige Aspekte einzelner Maßnahmen beschränken. BUND Leipzig 2. Ausgangssituation Die mutigen Investitionsentscheidungen der 2000er Jahre (z. B. moderne Flughafeninfrastruktur) sind auch weiterhin als Vorbild für den künftigen anforderungsgerechten Ausbau der Verkehrsinfrastruktur zu nehmen. IHK Änderung in Strategisches Zielbild „Stark verdichtete Stadtbereiche“ wurde ergänzt. x Bereits enthalten im Strategischen Zielbild und Fachkonzept Freiraum und Umwelt Der Bezug zum öffentlich zugänglichen Grün wird im Handlungsschwerpunkt „Balance zwischen Verdichtung und Freiraum“ bzw. im entsprechenden Fachkonzept adressiert. 4.1 Drei grundlegende Herausforderungen Leipzig steht im Wettbewerb mit anderen Wirtschaftszentren. In der Zukunft wird der Wettbewerb der Regionen zunehmen. Leipzig muss deshalb ein starkes Bindeglied mit Leuchtturmfunktion innerhalb der Metropolregion Mitteldeutschland sein, mit unternehmerfreundlichen Strukturen. Auf dem traditionell weltoffenen Charakter der Messestadt ist aus unserer Sicht aufzubauen. Als positiver und wichtiger Hinweis für eine stabile Wirtschaftsentwicklung ist der Verweis auf ein Stand 23.01.2018 55 Inhalt Wer investitions- und innovationsfreudiges Umfeld zu werten. Den für die hiesigen Unternehmen wichtigen Standortfaktoren wird damit ein bedeutender Stellenwert in der ganzheitlichen Betrachtung des Stadtentwicklungskonzeptes zugesprochen. Bereits enthalten im Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur Bei dem Handlungsschwerpunkt wird nicht nur das subjektive Sicherheitsgefühl adressiert, sondern auch „Sicherheit als integralen Bestandteil der urbanen Entwicklung zu verankern“. Die Formulierung schließt alle Zielgruppen, also auch Wirtschaft, ein. Präventionsmaßnahmen sind im Fachkonzept Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur im Abschnitt „Präventionsmaßnahmen“ (zielgruppenorientierte bedarfsgerechte Präventionsprojekte, S. 11) umfassend berücksichtigt. 4.2 Zehn zentrale Herausforderungen des Wachstums 4. Urbane Sicherheit Hier sollte der Schwerpunkt nicht nur auf das „subjektive Sicherheitsempfinden – insbesondere der älteren Menschen„ gelegt werden. Auch für die hiesige Wirtschaft – insbesondere für Handel und Gastronomie – spielt Sicherheit eine immer wichtigere Rolle und wirkt sich direkt als Standortfaktor auf die Entwicklungschancen vor Ort aus. Maßnahmen zur Prävention sind aus unserer Sicht einzufordern. Strategisches Zielbild 5. Nachhaltige Mobilität Nachhaltige Mobilität beinhaltet Angebote für alle Verkehrsträger. Wenn in Leipzig die Automobile der Zukunft gebaut werden, muss die Verkehrsinfrastruktur auch für diese Automobile befahrbar sein. Diese Infrastruktur ist fit für den globalen Wettbewerb zu gestalten. Bei der Sicherstellung der Mobilität reicht es nicht aus lediglich von einer Herausforderung zu sprechen. Auch das Auto der Zukunft benötigt ausreichend dimensionierte Straßen. Diese Realität muss auch beim Namen genannt werden. 9. Vorsorgendes Flächenmanagement Grundsätzlich ist es positiv zu bewerten, dass die Verdichtung des Städtebaus von innen nach außen erfolgt. Dabei sind aber auch Rahmenbedingungen wie z. B. Bodenpreise zu beachten. Bestimmte Nutzungen können auch zu den Rändern hin sinnvoll sein, wenn dadurch beispielsweise Brachen revitalisiert werden. Eine hohe Qualität der Baukultur ist Basis für eine hohe Lebensqualität. Im Stadtgebiet sind Flächen vorausschauend zu identifizieren, die sich für bestimmte Nutzungen eignen. Dabei sollte auch die angrenzende Region mit ihren Akteuren einbezogen werden. Es ist abzuwägen: Wo können urbane Gebiete entstehen und wo bietet sich eine Trennung von Wohnen und Gewerbe an? 5.1. Der Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig!“ Der Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig!“ und die damit verbundenen Aktivitäten bezüglich Smart City sowie das Prinzip der integrierten Quartiersentwicklung befürwortet die IHK zu Leipzig ausdrücklich. Somit wird sichergestellt, dass Leipzig auch zukünftig ein attraktiver Standort zum Leben, Arbeiten und für wirtschaftliches Engagement ist. Im Abschnitt „Zukunftsbild“ wird die wirtschaftliche Bedeutung der Stadt nur indirekt erwähnt. Hier wäre als Ziel, „Leipzig zu einen wichtigen nationalen und internationalen Wirtschaftsstandort mit global agierenden Unternehmen“ zu entwickeln, wünschenswert. Stand 23.01.2018 Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 IHK Bereits enthalten im Strategischen Zielbild und im Fachkonzept nachhaltige Mobilität Sicherstellung der Mobilität ist nicht nur als Herausforderung benannt, sondern auch als Handlungsschwerpunkt im Teil A Strategisches Zielbild sowie ausführlich mit Maßnahmebündeln im Teil C Fachkonzept Nachhaltige Mobilität vertieft. Bereits enthalten in Umsetzungsstrategie Ist im Teil B3 Umsetzungsstrategie bezüglich Flächenmanagement und regionale Kooperation dargestellt. Änderung in Strategisches Zielbild Wurde wie folgt neu formuliert: „Im Jahr 2030 ist Leipzig ein wichtiger nationaler und internationaler Wirtschaftsstandort und zugleich eine moderne europäische Kulturmetropole…“ x Bereits enthalten in Strategisches Zielbild 56 Inhalt Wer Leipziger Unternehmerinnen und Unternehmer haben sich schon immer als Bürgerinnen und Bürger Leipzigs verstanden und als solche aktiv in die Stadtentwicklung eingebracht. Deshalb werden sie an der genannten Stelle auch wie folgt adressiert: „Bei der Umsetzung der strategischen Ziele […] sollen sich interessierte Bürgerschaft, Institutionen, Initiativen, Unternehmen, Vereine und Verbände konstruktiv einbringen können.“ 5.2 Der innere Ring: Basis für gestaltende Stadtentwicklung Positiv zu bewerten ist, dass auch hier wieder der „Wirtschaft“ unter dem Abschnitt „Wirtschaftskraft“ eine entscheidende Rolle für die Stadtentwicklung zugedacht ist. 5.4 Der äußere Kreis – Akteure städtischer Entwicklung Unter diesem Punkt wird zwar viel Wert auf die direkte Beteiligung bzw. Diskussion und Einflussnahme durch bzw. mit den „Bürgern“ gelegt (Stichwort: Bürgerstadt), die Unternehmerinnen und Unternehmer in der Stadt kommen als Akteure dagegen nicht vor. Man ist sich zwar der Bedeutung der „Wirtschaft“ durchaus bewusst, aber die „Wirtschaft“ wird im Konzept überwiegend als abstrakter Begriff verwendet. Die „Akteure der Wirtschaft“, sprich die Unternehmerinnen und Unternehmer werden nicht explizit angesprochen. Gerade mit dem Ziel einer wirtschaftsfreundlichen Stadt (siehe Seite 10 - unter „Wirtschaftskraft“) wäre hier eine bessere, engere und kontinuierliche Zusammenarbeit zwischen Stadtverwaltung und Gewerbetreibende äußerst wichtig und wünschenswert. Strategisches Zielbild Referat 34 L „Raumordnunq, Stadtentwicklunq“ Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort : Nach dem Regionalplan Westsachsen 2008 Ziel 8.2.1 ist die Funktion der Stadt Leipzig als landesweit bedeutsamer Schwerpunkt des Städtetourismus durch die Erhöhung der Attraktivität der Innenstadt, der Entwicklung neuer Projekte, die Profilierung periodisch wiederkehrender Großveranstaltungen und den Ausbau des geschäfts- und Kongresstourismus zu stärken. Vorhandene oder entstehende Angebote in den angrenzenden Tourismusregionen sind mit denen der Stadt Leipzig zu vernetzen. Ein strategisches Ziel des INSEK 2030 ist es, Leipzig als Tagungs- und Tourismusstandort weiter zu stärken und dauerhaft unter den TOP 5 in Deutschland bei den Übernachtungszahlen zu platzieren. Eine funktionale Verbindung zu der erweiterten City als ein im INSEK 2030 bestimmtes Schwerpunktgebiet mit stadtweiter und regionaler Ausstrahlung (siehe Kurzfassung B 2.1, Seite 6) wird an dieser Stelle jedoch nicht vorgenommen. Dies sollte, unter anderem mit Bezug auf die Bedeutung der Innenstadt für den Tourismus erfolgen. Erweiterungen sollten im Zusammenhang mit dem strategischen Ziel auch die Ausführungen zum Leipziger Neuseenland erfahren. Spätestens mit der Beschlussfassung des Tourismuswirtschaftlichen Gesamtkonzeptes (TWGK) im Stadtrat der Stadt Leipzig im August 2016 ist bestimmt, dass das Leipziger Neuseenland Teil der Gewässerlandschaft im Mitteldeutschen Raum ist und seine zukünftige erfolgreiche Entwicklung nur im Kontext mit der Gewässerlandschaft in diesem Raum vollzogen werden kann. Dies sollte auch im INSEK 2030 Eingang finden. Umsetzung Hinsichtlich der regionalen Kooperation sollten der Zweckverband Kommunales Forum Südraum (Regionale Koope- Leipzig und die Zusammenarbeit im Bereich des touristischen Marketings (LTM, SBuHL und TVNL) rationen) Berücksichtigung im INSEK finden. Beide haben maßgeblich zur Entwicklung des Südraumes Leipzig beigetragen und sollten für die weitere Entwicklung als Plattformen der regionalen Zusammenarbeit erhalten und genutzt werden. Stand 23.01.2018 Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Landesdirektion Sachsen Änderung in Strategisches Zielbild Die Rolle der erweiterten Innenstadt für den Tagungs- und Tourismusstandort Leipzig wurde an der genannten Stelle ergänzt. Das Leipziger Neuseenland ist dort bereits genannt. Änderung im Teil B, Reg. Kooperation Aufnahme Aspekt Stärkung Tourismusregion „Leipzig Region“ Änderung im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit TWGK wird als Grundlage ergänzt, es ist inhaltlich über den Touristischen Entwicklungsplan TEP ins FK eingeflossen. Gemeinde Großpösna Änderung im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Es werden relevante Akteure in der Einleitung S. 1 benannt. Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Die Ergänzung der Aufzählung vorhandener Kooperationen wird vorgenommen. x x x x x 57 Inhalt Umsetzung lm INSEK Leipzig 2030 werden für die Herausforderungen der wachsenden Stadt inhaltliche und räum(Regionale Koope- liche Ziele formuliert, welche die strategische Ausrichtung des Handelns der Stadt beeinflussen sollen. rationen) Nach unserer Überzeugung lassen sich die städtebauliche und verkehrspolitische Herausforderungen jedoch am besten partnerschaftlich im Verbund von Stadt und Umland bewältigen. In der Innenstadt Fachkonzept von Leipzig fehlt Wohnraum, während das Umland von Leerständen betroffen ist. Ähnlich sieht es in Wohnen der Wirtschaft aus. Ausgehend von einer prognostizierten, expansiven Entwicklung der Bestandsunternehmen in Leipzig werden großflächige und 24-Stunden-nutzbare Gewerbeflächen benötigt. Dabei Fachkonzept stehen der Flächenknappheit in Leipzig ungenutzte Brachen in den Nachbarkommunen gegenüber. Wirtschaft und Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Große Kreisstadt Borna Arbeit Bei der Ausweisung neuer Baugebiete zur Erfüllung der steigenden Wohnraumnachfrage ist dem sparsamen Umgang mit Land die Priorität einzuräumen. Eine Nachverdichtung zu Lasten des Kleinklimas und vorhandener Grünräume sollte vermieden werden. Vor Ausweisung neuer Baugebiete sind die Umlandgemeinden in die Ermittlung des Wohnraumbedarfs einzubeziehen. Einem Anstieg des Wohnungsleerstandes und gewerblicher Brachflächen in den Nachbargemeinden zu Gunsten neuer Baugebiete in Leipzig ist entgegenzuwirken. Das bedingt, dass die Umlandgemeinden bei der Optimierung und dem Ausbau des ÖPNV stärker einbezogen werden, um die vorhandenen Ressourcen in den umliegenden Klein- und Mittelstädten besser nutzen zu können. Änderung im Fachkonzept Wohnen und Teil B, Reg. Kooperation Grundlegende Aussagen zur regionalen Kooperation und Berücksichtigung der Flächenpotenziale auch im Umland bei der Flächenentwicklung sind im Fachkonzept enthalten und werden dort sowie im Teil B, Reg. Kooperation konkretisiert. Wie mit einer regionalen Entwicklungsorganisation interkommunale Lösungen für die städtebaulichen und verkehrspolitischen Herausforderungen gefunden werden können, haben andere Ballungsräumen bereits vorgemacht. Nur, wenn die Stadt Leipzig und Umlandgemeinden bereit sind, intensiv miteinander zu kooperieren, kann eine erfolgreiche Siedlungs- und Mobilitätspolitik gelingen. Umsetzung (Regionale Kooperationen) 4. Regionale Kooperation x Große Kreisstadt Markkleeberg Wie eingangs bereits erwähnt, begrüßt die Stadt Markkleeberg die Thematisierung der regionalen Kooperation im INSEK der Stadt Leipzig. Hierbei sollte unseres Erachtens jedoch unbedingt der Zweckverband Kommunales Forum Südraum Leipzig in den Darstellungen Berücksichtigung finden. Dieser hat in den bereits über 20 Jahren seit seiner Gründung maßgeblich zur Entwicklung des Südraumes Leipzigs beigetragen und dabei stets positiv auf die Zusammenarbeit der beteiligten Gemeinden hingewirkt. Diese Leistung sollte ausreichend anerkannt und der Zweckverband auch zukünftig als Plattform der regionalen Kooperation genutzt werden. Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Die Ergänzung der Aufzählung vorhandener Kooperationen wird vorgenommen. Darüber hinaus sollte, wie bereits in der Veranstaltung am 12.09.2017 angesprochen, die Entwicklung kooperativer Modelle auf der Verwaltungsebene sowohl der Stadt Leipzig als auch der Umlandgemeinden initiiert und als Ziel formuliert werden. Von einem regelmäßigen Austausch der Problemlagen und Entwicklungspotenziale können hierbei unserer Ansicht nach nicht nur die Umlandgemeinden, sondern in mindestens gleichem Maße auch die Stadt Leipzig profitieren. Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Konkretisierung zu neuen Kooperationsformen aufgenommen. x x Die Realisierung eines solchen kooperativen Modells könnte eine Möglichkeit für die tatsächlich stattfindende, dauerhafte regionale Kooperation darstellen, welche im besten Fall von sämtlichen Beteiligten als gemeinsame Austauschplattform verstanden und als Nährboden für konkrete Projekte dienen wird. Umsetzung Stand 23.01.2018 Das INSEK stellt den stadtentwicklungspolitischen Rahmen bis 2030 dar und kommt deshalb natur- IHK Berücksichtigung in Umsetzung x 58 Inhalt Wer gemäß nicht über eher Allgemeines bzw. allgemeine Absichtserklärungen hinaus. Wie postulierte Maßnahmen im Einzelnen konkret umgesetzt werden sollen, geht aus dem Dokument oft nicht hervor. Umso wichtiger ist, dass aus den Fachkonzepten im nächsten Schritt klare Handlungsaufträge, Verantwortlichkeiten und Fristen (Wer macht was bis wann und mit wem?) abgeleitet werden. Durch die Dynamik beim Bevölkerungswachstum sollte ein flexibler Umgang mit dem Konzept angestrebt werden. Insbesondere bei den Fachkonzepten des INSEK sind kurzfristige Anpassungen als Reaktion auf sich ändernden Rahmenbedingungen sicher notwendig. Umsetzung 3.2 Finanzieller Rahmen zur Umsetzung des INSEK Von fundamentaler Bedeutung für die Kommunalfinanzen ist das weitere wirtschaftliche Wachstum, was deutliche Steigerungen der Gewerbesteuereinnahmen mit sich bringt. Dies bedingt generell auch eine wirtschaftsfreundliche Verwaltung. Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Flexibler Umgang wird angestrebt. Dies drückt sich u.a. in einem regelmäßigen Monitoring verbunden mit kleineren Fortschreibungen aus. Maßnahmen werden in nachfolgenden Umsetzungsmaßnahmen oder auch in den Fachplanungen der Stadt Leipzig konkretisiert. IHK Bereits enthalten im Zielbild Siehe Herausforderung Wirtschaftskraft (5.2.) Landratsamt Landkreis Leipzig Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Die Ergänzung der Aufzählung vorhandener Kooperationen wird vorgenommen. Änderung im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit werden relevante Akteure in der Einleitung S. 1 benannt. x Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Konkretisierung zu neuen Kooperationsformen aufgenommen. x Investitionen sind in den Ausbau und den Erhalt der Verkehrsinfrastruktur notwendig. Planungsmittel für die Umsetzung des INSEK müssen bereitgestellt werden. Umsetzung (Regionale Kooperationen) Mit Blick auf die interkommunale und regionale Zusammenarbeit wurde in den zurückliegenden Jahren viel erreicht. Beispiele für die gemeinsame Beteiligung von Stadt Leipzig und Landkreis Leipzig (und weiteren Partnern), gerade unter den Gesichtspunkten der Förderung des Standorts Region Leipzig/Mitteldeutschland und damit der Wirtschaftskraft dort, sind die INVESTREGION LEIPZIG GMBH, die EUROPÄISCHE METROPOLREGION MITTELDEUTSCHLAND sowie als freiwilliges Bündnis die INTERKOMMUNALE KOOPERATION ZUR GEWERBEFLÄCHENENTWICKLUNG IN DER REGION HALLE/LEIPZIG. Die Darlegungen im INSEK - Leipzig 2030, durch die sich die Stadt Leipzig zur perspektivischen Fortentwicklung der vorgenannten Kooperationen positioniert, werden befürwortet. Mit dem integriertem Stadteinwicklungskonzept - Leipzig 2030 soll in allen Bereichen der Stadtentwicklung ein gutes zielführendes Miteinander mit dem Landkreis und den angrenzenden Kommunen fortgeführt und weiterentwickelt werden. Auch der Landkreis Leipzig wächst und entwickelt sich nachhaltig in allen Bereichen des Lebens. (…) Grundsätzlich könnte im INSEK über verkehrsfreie Räume (Steigerung von autoarm zu autofrei) hinsichtlich des motorisierenden Individualverkehrs nachgedacht werden. Umsetzung Mit dem Integrierten Stadtentwicklungskonzepts (INSEK) - Leipzig 2030 plant die Stadt Leipzig ihre (Regionale Koope- zukünftige Entwicklung durch die formulierten Ziele und Entwicklungsschwerpunkte. rationen) Diesbezüglich ist zu betonen, dass die zukünftige Entwicklung der Stadt Leipzig auch an die zwei benachbarten Landkreise in der Planungsregion gebunden ist. Die in dieser Zusammensetzung geleistete Fachkonzept Zusammenarbeit sollte auch weiterhin im Regionalen Planungsverband Leipzig-Westsachsen fortgeWirtschaft und setzt werden. Das Landratsamt Nordsachsen sollte bei der Bearbeitung des Integrierten StadtentwickArbeit lungskonzepts (INSEK) auch weiterhin beteiligt werden. x Bereits berücksichtigt: „Autoarm“ schließt ein, dass im konkreten Projekt auch autofreie Räume entstehen können. Landratsamt Nordsachsen x Stand 23.01.2018 59 Inhalt Da der vorliegende Entwurf kaum Raumbezüge zu Nordsachsen thematisiert - diese in vielfältiger Form aber bestehen, sehen wir die Notwendigkeit die Stadt Leipzig auf nachstehende Punkte hinzuweisen: Insbesondere der Norden der Stadt Leipzig hat vielfältige Verknüpfungspunkte mit Nordsachsen. Dies gilt sowohl wirtschaftsseitig, als auch touristisch. Leider greift der vorgelegte Entwurf diese Aspekte kaum auf. So sind beispielsweise die Zusammenarbeit in der IRL, in der Steuerungsgruppe interkommunale Gewerbeflächenentwicklung sowie die gemeinsamen Aktivitäten z. B. im Rahmen des Netzwerkes Logistik oder zur Unterstützung der wirtschaftlichen Entwicklung im Neuseenland durch die AG Standortentwicklung ungenügend beleuchtet. Hier ließe sich noch eine Vielzahl bestehender wirtschaftsrelevanter Verflechtungen einfügen. Infrastrukturell sind insbesondere die gemeinsamen Bundesstraßen von besonderer Bedeutung für die Entwicklung. Hier sind Positionierungen der Stadt Leipzig, die auch die Entwicklung in Nordsachsen ermöglichen und die Zukunftsfähigkeit der städtischen Infrastruktur sichern, dringend geboten (vor allem die B 87 und die B 181). Aber auch die Aussagen zur Bildungsinfrastruktur sind zu konkretisieren. So muss klargestellt werden, dass das Oberzentrum den Regionen im Bereich der beruflichen Bildung und damit der wirtschaftlichen Entwicklung Luft zum Entwickeln lässt und für die Stadt Leipzig eine wohnortnahe Bildungsinfrastruktur wichtig ist. Ansonsten besteht die Gefahr, dass Unternehmen im ländlichen Raum weiter geschwächt werden, da ihnen mittelfristig die Fachkräfte ausgehen. Im Bereich Tourismus sind darüber hinaus relevant: 1. Weiterentwicklung des touristischen Wegenetzes mit Radwegen, Wanderwegen und Reitwegen: Die Routen des SachsenNetz Rad sollen nach der Beschilderung durch den Freistaat Sachsen weiter qualifiziert und die Oberflächenbeschaffenheit entsprechend den Anforderungen verbessert werden. Im Rahmen der Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes des Landkreises Nordsachsen (2017/2018) gibt es für die Entwicklung kreiseigener Routen zur weiteren Vernetzung mit Leipzig wichtige Ansatzpunkte. Auch hinsichtlich der Wanderwege und Radwege ist perspektivisch ein Entwicklungspotenzial vorhanden. Eine Radwegeverbindung Leipzig-Halle, ggf. als Radschnellweg, wird durch den Landkreis unterstützt. 2. Mit der Seenlandschaft im Norden von Leipzig, dem Naturpark Dübener Heide mit dem Kurort Bad Düben (traditionelles Naherholungsgebiet der Leipziger) und der Entwicklungsachse Taucha- Eilenburg-Torgau sind touristische Ansatzpunkte vorhanden, die weiter zu qualifizieren sind, um für die Bevölkerung und Gäste der Stadt Leipzig als Naherholung und Ausflugsziel attraktive Angebote vorzuhalten. Insbesondere der Schladitzer See - schon heute bevorzugtes Ziel der Naherholung und Freizeitgestaltung für viele Leipziger, besonders aus dem Norden - und der Seelhausener See sind für die Stadt Leipzig attraktive touristische Ziele. Die Wahrnehmung des Landkreises Nordsachsen als zum großen Teil ländlich geprägte Region mit einer attraktiven Landschaft zur Erholung sollte stärker in den Focus gesetzt werden. Stand 23.01.2018 Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Änderung im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Es werden relevante Akteure in der Einleitung S. 1 benannt. Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Die Ergänzung der Aufzählung vorhandener Kooperationen wird vorgenommen. Berücksichtigung bei Umsetzung des Fachkonzeptes Nachhaltige Mobilität Eine regionale Mobilitätsstrategie ist als grundlegendes Maßnahmenbündel 1.2 im Fachkonzept verankert. Die Positionierung und Umsetzung zu konkreten Maßnahmen obliegt der jeweiligen Fachplanung. Änderung im Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft Aufnahme in den Maßnahmen M05-02 und M0102 (alt: M01 und neue Maßnahme). Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Ergänzung zu regionalen Radwegeverbindungen. Bereits enthalten/Berücksichtigung in Umsetzung An verschiedenen Stellen im INSEK berücksichtigt, z.B. im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit: Maßnahmenbündel Touristische Wegenetze/ Gewässerverbund; im Fachkonzept Nachhaltige Mobilität als Maßnahmenbündel M 2.2 Stärkung des Radverkehrs: Einrichten von Radschnellwegen u.a., im Fachkonzept Sport als Schwerpunktraum Sportund Bewegungsachsen, Kap. 3.3 Neuseenland, incl. Schladitzer See, ist als touristisches Potenzial insbesondere im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit, aber auch in weiteren als Thematik verankert (Mobilität, Sport, Freiraum und x x x 60 Inhalt Wer Umwelt). Darüber hinaus spielt der Schladitzer See im Nordraumkonzept 2025+ eine zentrale Rolle im Handlungsfeld Lebensqualität 3. Eine Zusammenarbeit mit der Stadt Leipzig erfolgt im touristischen Bereich in verschiedene Gremien, wie über die LTM GmbH, in den Arbeitsgruppen der Touristischen Infrastruktur, im Grünen Ring oder in der Regionalen Arbeitsgruppe Radverkehr. Auf diese Zusammenarbeit gilt es zurückzugreifen und aufzubauen. Änderung in Teil B, Reg. Kooperation Die Ergänzung der Aufzählung vorhandener Kooperationen wird vorgenommen. 4. Abschließend soll noch auf die hochwertigen landwirtschaftlichen Nutzflächen im Norden von Leipzig und im Landkreis Nordsachsen hingewiesen werden, die die Lebensgrundlage für die Region und damit auch die wachsende Stadt Leipzig bilden. Umsetzung Umsetzung Stand 23.01.2018 Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 I. Finanzierung Die Finanzierbarkeit eines solchen stadtstrategisch wichtigen Papiers zu betrachten ist Grundvoraussetzung für die spätere Realisierung. Das Konzept setzt sich im Kapitel 3.2 mit diesem Thema auseinander. Gelingt es diese Ansätze weiter zu konkretisieren und gemeinsam mit allen Akteuren in die Umsetzung zu bringen, kann das nachhaltige Wachstum in Leipzig erfolgreich sein. Herausheben möchten wir hier die Punkte der strategischen und koordinierten Fördermittelakquise. Für die Bedürfnisse und Belange der Leipziger Gruppe haben wir dazu einen Fördermittelkreis eingesetzt, der agil, aber dennoch mit Weitsicht arbeitet. Wir regen an gleiches für die Stadtverwaltung zu installieren und einen Austausch beider Gruppen zu organisieren. Vollständigkeitshalber möchten wir betonen, dass in der Leipziger Gruppe Investitionsentscheidungen bereits jetzt und in der Vergangenheit insbesondere auch auf Basis der Lifecycle-costs getroffen werden. Die Reihenfolge der „zentralen finanziellen Auswirkungen" der Fachkonzepte im Kapitel 3.2.1 verstehen wir als Priorisierung und begrüßen diese ausdrücklich. Aus unserer Sicht sind jedoch weitere Priorisierungen und Fokussierungen, mit entsprechenden Konsequenzen für die Haushaltsplanung und fortfolgende Jahre notwendig. LVV / LeipzigerGruppe IV. Smart city Die Leipziger Gruppe unterstützt ausdrücklich den im vorliegenden INSEK-Konzept formulierten Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig” und den damit verbundenen Aktivitäten bzgl. Smart City sowie das Prinzip der integrierten Quartiersentwicklung, welches in den „Fachübergreifenden Schwerpunktgebieten” und der Ortsteilstrategie verankert ist und plädieren für eine ebenso konsequente Fortführung dieser Strategien. (…). Sie bilden die Grundlage, damit Leipzig auch zukünftig ein attraktiver Standort zum Leben, Arbeiten und Wirtschaften ist. Die Versorgungsinfrastrukturen der Zukunft sind aus unserer Sicht dezentral, digital und vernetzt und auf die spezifischen Bedürfnisse und Gegebenheiten der jeweiligen Quartiere einschließlich der darin angesiedelten Akteure zugeschnitten. Wir als kommunale LVV / LeipzigerGruppe x Bereits enthalten/Berücksichtigung in Umsetzung Das Thema Landwirtschaft ist im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit berücksichtigt, im regionalen Kontext über den Entwurf des Nordraumkonzeptes Leipzig 2025+, das Landwirtschaft als ein Handlungsfeld gleichberechtigt neben Lebensqualität, Gewerbeflächen und Grün-/Ausgleichsflächen betrachtet x Berücksichtigung in Umsetzung Die Anregung wird im Zuge der Umsetzung aufgegriffen, da Fördermittelakquise ein wesentlicher Bestandteil für die Umsetzung des INSEK ist. x Die Anregung wird im Zuge der Umsetzung der strategischen Steuerung bzw. in nachfolgenden Umsetzungsvorlagen aufgegriffen. 61 Inhalt Wer Unternehmensgruppe stehen daher für eine moderne und nachhaltige Daseinsvorsorge und sehen uns als innovativer Lösungsanbieter in den Themenfeldern Mobilität, Energie und Wasser, um gemeinsam mit regionalen Akteuren und der Stadt Leipzig eine nachhaltige Quartiersentwicklung zu gestalten. Dazu gehört auch eine enge Abstimmung mit der Stadt Leipzig, u.a. zur Akquise von Fördermitteln. Umsetzung Il. Daseinsvorsorge 2030 Auch wir haben die Auswirkungen des Bevölkerungswachstums und die damit notwendigen Investitionen und Notwendigkeiten der Ergebnissteigerung bis 2030 betrachtet und in unseren Aufsichtsgremien vorgestellt, diskutiert und bearbeitet. Für die Leipziger Gruppe ist das Wachstum überaus positiv, denn Bevölkerungswachstum kann für Ieitungsgebundene Infrastrukturdienstleister bessere Auslastung und mehr zahlende Kunden bedeuten. Wir werden bis zum Jahr 2030 3,7 Mrd. EUR investieren und haben uns zum Ziel gesetzt unser Ergebnis vor Abschreibungen, Zinsen und Steuern (EBITDA) um 40% zu steigern. Abwägung und Begründung Berücksichtigung in Umsetzung Anregung wird im Zuge der Umsetzung aufgegriffen Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 x LVV / LeipzigerGruppe Bereits enthalten in Kap. 3.3 Umsetzungsbausteine und im Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur / Berücksichtigung in Umsetzung Anregungen sind als Maßnahmenpakete im Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur wie auch in den Umsetzungsbausteinen generell verankert. Details zu Inhalten und Umfang der Zusammenarbeit werden in der Umsetzung vertieft. Um das zu erreichen, müssen wir kluge und nachhaltige Investitionsentscheidungen treffen, unsere Produktivität erhöhen und die Zusammenarbeit in der Leipziger Gruppe weiter ausbauen. In der Umsetzung brauchen wir auch die Unterstützung der Stadtverwaltung, zum Beispiel in Form - von aktiver Zusammenarbeit, - frühzeitige Einbindung in Entscheidungen der Stadtentwicklung und - Unterstützung beim Ausbau unserer Geschäftsfelder, die einen wesentlichen Beitrag zur Finanzierung des ÖPNV leisten, - aber auch die Freiheit, Preise marktorientiert festzulegen. x Hinweis aus Sicht des Fachkonzeptes Wohnen Diese Anforderung steht im Zusammenhang zur Querfinanzierung des ÖPNV. Jedoch ergeben sich hieraus negative Auswirkungen auf das Ziel Erhalt und Schaffung bezahlbaren Wohnens. In diesem Zusammenhang wurden Ergänzungen zum Thema Zielkonflikte sowie Mitberücksichtigung der Auswirkungen auf bezahlbares Wohnen bei allen kommunalen Entscheidungen im FK Wohnen sowie im Teil B, Umsetzung (Kommunale Familie) Umsetzung Stand 23.01.2018 C. Bereitstellung von digitalen Grundlagendaten Grundlage für die Erstellung von Konzepten ist die Verfügbarkeit von aktuellen Daten des Stadtgebietes. Im März 2017 erfolgte erstmals eine gemeinsame Befliegung des Stadtgebietes in Kooperation mit der Stadt Leipzig. Gegenwärtig erfolgt die Auswertung und Aufbereitung der Daten. Wir sehen hier Potentiale für eine organisationsübergreifende Erhöhung der Wirtschaftlichkeit als auch für eine Verbesserung der Qualität der bereitgestellten Daten im Rahmen eines kontinuierlichen Prozesses. (…) LVV / Leipziger-Gruppe Bereits berücksichtigt in der Umsetzungsstrategie und im Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur Der Textbaustein zum Zusammenwirken in der kommunalen Familie, Kap. 3.3 Umsetzungsbausteine wird um das Thema Datenaustausch ergänzt. 62 Inhalt Wer Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Teil des INSEK Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Ergänzend ist der Datenaustausch im Fachkonzept Klimaschutz und Technische Infrastruktur als Maßnahmenpaket verankert (M 2.8. Vernetzung und Digitalisierung) und ist ja bereits in Teilen schon in der Umsetzung. Umsetzung Die Stadt Leipzig wurde im LEP Sachsen als Oberzentrum festgelegt. Daraus resultiert eine Vielzahl Regionale (Regionale Koope- von Funktionen und Aufgaben für die Region. Dies sollte auch im INSEK thematisiert und entsprechend Planungsstelle rationen) berücksichtigt werden. Bei einer Vielzahl von Themen wie Wohnen, Wirtschaft und Arbeit, Freiraum und Umwelt, Kultur und Tourismus, nachhaltige Mobilität sowie Klimaschutz und Technische Infrastruktur zeichnet sich außerdem ab, dass die Anforderungen unter Wachstumsbedingungen nicht (mehr) allein im Stadtgebiet zu realisieren sind und verstärkte Kooperationen mit dem Umland bzw. der Region erfordern. Gute Ansätze dafür bestehen seit langem, insbesondere mit dem „Grünen Ring Leipzig“, der Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland oder der Industrie- und Gewerbeflächenvorsorge im Raum Leipzig-Halle. Mit der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland und dem Regionalen Planungsverband Leipzig-Westsachsen erfolgt auf vielen Feldern eine Zusammenarbeit. Angesichts der Wachstumssituation treten neue Handlungsfelder hinzu, für die eine regionale Kooperation erforderlich wird, um den künftigen Anforderungen zu begegnen. Mit dem neuen Forschungsprojekt „Stadt-Land-Navi“ unter Mitwirkung der Stadt Leipzig und des Regionalen Planungsverbandes können beispielsweise wichtige Grundlagen zu einem Flächenmanagement erarbeitet werden. Im Entwurf des INSEK ist die Regionale Kooperation unter Umsetzungsbausteine eingeordnet. Es sollte geprüft werden, auch im Abschnitt Querschnittsthemen (C 3) einen Punkt Regionale Kooperation aufzunehmen. Umsetzung Die in B 3 Umsetzung S. 60 formulierte Aussage „Von besonderer Bedeutung ist es, neben den fachStadt Markran(Regionale Koope- bezogenen Kooperationsstrukturen auch eine ganzheitliche Zusammenarbeit mit den Nachbarkommu- städt rationen) nen und zentralen Orten auf Augenhöhe aufzubauen. Dabei sollen „Lust“ und „Last“ wachstumsbezogener Aufgaben fair miteinandergeteilt und konfliktbelastete Themen sachlich behandelt werden“ unterstützen wir vollständig und sehen diese als Grundlage für eine erfolgreiche interkommunale Zusammenarbeit in der Region. Dabei sehen wir derzeit besondere Schwerpunkte in den Themenbereichen Europäische Metropolregion Mitteldeutschland, Grüner Ring Leipzig, Mitteldeutscher Verkehrsverbund, Gewerbeflächenmanagement unter Einbeziehung der Invest Region Leipzig GmbH sowie in einer zukünftigen abgestimmten Siedlungsflächenentwicklung. Änderung im Teil B, Reg. Kooperation Aus methodischen Gründen wurde kein gesondertes Querschnittsthema zur Region aufgenommen. Der Inhalt zur regionalen Kooperation wurde jedoch im Teil B, Umsetzung, Regionale Kooperation sowie in einzelnen Fachkonzepten weitere konkretisiert. x Bereits enthalten in Teil B, Reg. Kooperation Änderung im Teil B, Reg. Kooperation Die Ergänzung der Aufzählung vorhandener Kooperationen wird vorgenommen. x In der Zusammenarbeit bei der Entwicklung der Sportkonzepte (Vernetzung Sport- und Bewegungsachsen, Nutzung von Sportstätten) und der Umsetzung des Gewässerentwicklungskonzeptes zur Zschampertaue (ökol. Aufwertung, naturnahe Gestaltung/ Biotopverbund) sehen wir ebenfalls eine hohe Bedeutung und ein wichtiges Potential. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit Stand 23.01.2018 Im Jahr 2014 wurde das Tourismuswirtschaftliche Gesamtkonzept (TWGK) für Mitteldeutschland erstellt. Es zeigt die Potentiale und mittel- sowie langfristige Entwicklungsperspektiven der Gewässerlandschaft im mitteldeutschen Raum auf. Aus unserer Sicht sollten die Ziele, Maßnahmen und Meilensteine des TWGK im INSEK der Stadt Leipzig Berücksichtigung finden. Änderung im Wirtschaft und Arbeit TWGK wird als Grundlage ergänzt, es ist inhaltlich über den Touristischen Entwicklungsplan TEP ins FK eingeflossen. x 63 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Anlage 4: Auswertung Beteiligungsverfahren zum INSEK-Entwurf Hinweise/Maßgaben von Ortschaftsräten, Stadtbezirksbeiräten und Beiräten – nach Gremien sortiert Inhalt VA Abwägung und Begründung Ortschaftsrat Rückmarsdorf Protokollauszug vom 19.09.2017 Der Beschlussvorlage wurde einstimmig zugestimmt. (3 Stimmen) Es wurden noch folgende Vorschläge zur Entwicklung unseres Stadtteils gemacht: Verbesserung des öffentlichen Nahverkehrs, zum Beispiel durch Verbesserung Takte der Buslinien 130,131 und 62. Vor allem benötigen wir bessere Busverbindungen am späten Abend und Nachts um auch an kulturellen Ereignissen der Stadt teilhaben zu können. Die Verlängerung der Straßenbahnlinie 15 oder 7 wäre auch eine gute Alternative. Beheben der Probleme durch Stau auf der B181 Nicht berücksichtigt Die Ortslage ist nach Mindeststandard des Nahverkehrsplans ausreichend erschlossen, somit besteht z.Z. im Verhältnis zur Situation in der Gesamtstadt keine Handlungspriorität - Aufstocken der Zuwendungen für unsere Vereine auf das gleiche Niveau wie andere Stadtteile - Entwicklung der Radwege Merseburger Straße in Richtung Stadt und am Elster-Saale-Kanal bis zum Hafen. Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Grundlage bilden Protokolle der Sitzungen, aus denen die INSEK-relevanten Passagen im Wortlaut entnommen wurden. In einigen Fällen wurde die inhaltliche Diskussion durch Gesprächsnotizen der Verwaltung ergänzt. X Berücksichtigung bei Umsetzung Die Betrachtung der beschriebenen Situation erfolgt im Zusammenhang mit dem Ausbau der B 181West (Ortsumgehungsstraße Dölzig) Nicht berücksichtigt Diese Frage kann nicht im Rahmen des INSEK bearbeitet werden. Sie wird an das zuständige Dez. weitergeleitet. Bereits enthalten im FK Nachhaltige Mobilität und im Ortsteilsteckbrief laut Radverkehrsentwicklungsplan ist auf der Merseburger Str. zwischen Am Rain und Elster-SaaleKanal ein beidseitiger Geh-/Radweg, ein Geh-/ Radweg auf der Nordseite des Lindenauer Hafens sowie eine Rampe zur Merseburger Straße vorgesehen. Ortschaftsrat Böhlitz Ehrenberg Protokollauszug vom 14.09.2017 (TOP 4) - - Stand vom 23.01.2018 Herr Achtner fragte wegen des Entwicklungsgebietes Böhlitz-Ehrenberg (Gundorf) nach. Das INSEK beinhaltet auch Aussagen zum Ausbau der Grundschule Gundorf Weiterhin wurde eine Aussage von Frau Pannike bezüglich des Radwegeausbaues entlang der Leipziger Straße mit Erstaunen vom Ortschaftsrat aufgenommen. Laut Kenntnis des Ortschaftsrates ist der Ausbau für die Schönauer Landstraße geplant bzw. sind die Mittel im HHP eingestellt. In diesem Zusammenhang soll mit dem VTA Rücksprache genommen werden es wurde auch die Frage gestellt, ob der neu entstehende „EDEKA“ Markt der in der Vorlage aufgeführte Grundversorgungsdienstleister sei oder ob es weitere Versorger geben soll. Herr Achtner wies auf die Wichtigkeit eines Sicherheitskonzeptes im INSEK hin. Das sei in einer wachsenden Stadt sehr wichtig, gerade in Bezug auf die jüngsten Vorkommnisse im Ort und in der Stadt. Frau Blum merkte an, dass auch wenig über die Schulentwicklung im Konzept enthalten sei, ein Gymnasium für den Westen dringend benötigt würde. Votum: 8/0/0 zur Kenntnis. Änderung in Ortsteilstrategie Formulierung im Ortsteilsteckbrief wird korrigiert: „…insbesondere Schönauer Landstraße“ Änderung Ortsteilsteckbrief Herausnahme des Handlungsansatzes „Baurecht für Nahversorgungszentrum…“, aus Ortsteilstreckbrief weil bereits umgesetzt. Berücksichtigung in Umsetzung Ein Gymnasium für den Bereich Alt-West wurde im aktuellen Schulentwicklungsplan aufgenommen, da noch kein genauer Standort bekannt ist, kann es in den Ortsteilprofilen nicht auftauchen. Die Schule ist allerdings in die Schwerpunkträume des Infrastruk- X X X 1 Inhalt VA Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 turausbaus mit eingeflossen. Ortschaftsrat Burghausen Protokollauszug vom 26.09.2017 (TOP 5) Zur Ortsteilstrategie wird der Begriff „Eigenentwicklung stärken“ vom OR als unklar und missverständlich angesehen. - Sanierung leerstehender kommunaler Wohnungen. Der OR akzeptiere keinen Verkauf/Übertragung von Burghausener Wohnungen an die LWB. - Verbesserung der ÖPNV-Anbindung durch Einsatz von Bussen statt der Straßenbahn. Dies bringe kürzere Wege zu den Haltestellen und eine Lärmreduzierung. - Neubau eines Gymnasiums für den Bereich Altwest (Böhlitz Ehrenberg) - Reaktivierung von früheren Bebauungsplänen (Baugebiet 2 Burghausen) und Entwicklung von neuen Baugebieten - Radwegebau: o Verlängerung der Schönauer Landstraße o Radwegbau auf alter Bahntrasse Merseburg-Leutzsch - Freigabe des Geländes um der Alten und Neuen Wache für das jährliche Heimatfest/Bienitzfest. Dieses Gelände ist als Veranstaltungsort/ Freizeitgestaltung seit 1996 vorgesehen und festgeschrieben. Förderung des Heimatfestes mit finanziellen Mitteln durch das Kulturamt. OR Lühmann bittet, die seit Jahren immer wieder beantragten und vorgeschlagenen, aber von der Stadt abgelehnten, Maßnahmen durchzuführen. Laut sächs. GemO § 67, Abs. 3, sind dem Ortschaftsrat zur Erfüllung seiner Aufgaben Stand vom 23.01.2018 Änderung in Ortsteilstrategie: Die Bezeichnung der Kategorie wird angepasst: „Qualitäten weiterentwickeln“. Berücksichtigung in Umsetzung: Diese Aussage ist unterhalb des Detaillierungsgrads des INSEK und wird an das betreffende Amt weiter geleitet. Berücksichtigung bei Umsetzung im FK Nachhaltige Mobilität: Die ÖPNV-Versorgung durch Straßenbahn Linie 7 sowie Buslinie 62 erfüllt die Mindeststandards des Nahverkehrsplans. Die weitere Entwicklung des ÖPNV ist in Abhängigkeit von der Entwicklungsfläche Böhlitz-Ehrenberg zu sehen (s. Karte Fachübergreifende Schwerpunktegebiete) Bereits enthalten im FK Komm. Bildungslandschaft bzw. Berücksichtigung in Umsetzung: Ein Gymnasium für den Bereich Alt-West wurde im aktuellen Schulentwicklungsplan aufgenommen. Da noch kein genauer Standort bekannt ist, kann es in den Ortsteilprofilen nicht auftauchen. Die Schule ist allerdings in die Schwerpunkträume des Infrastrukturausbaus mit eingeflossen. Berücksichtigung bei Umsetzung FK Wohnen Die potenziellen Wohnbauflächen im Ortsteil Burghausen werden im Rahmen der Erarbeitung des STEP Wohnbauflächen geprüft. Änderung in Ortsteilstrategie/Berücksichtigung in Umsetzung: Beide Maßnahmen sind im Radverkehrsentwicklungsplan als Ergänzungsmaßnahmen aufgeführt, ggf. ergibt sich eine höhere Priorität mit der avisierten Fortschreibung der Fachplanung. Da die Schönauer Landstraße auch aus Sicht des OR von Böhlitz-Ehrenberg genannt werden soll, wird diese im Steckbrief Burghausen-Rückmarsdorf ergänzt. Keine Berücksichtigung Bienitz soll als Naturschutzgebiet ausgewiesen werden. X X X X X X X X 2 Inhalt VA Abwägung und Begründung angemessene Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen. Diese Mittel sind für kleine, aber für die Ortschaft wichtige Maßnahmen notwendig. Berücksichtigung in Umsetzung FK Kultur: Der Handlungsansatz Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen deckt auch die mögliche Förderung von Heimatfesten ab. Die Stadt Leipzig fördert auf Antrag kulturelle und künstlerische Projekte entsprechend der gültigen Förderrichtlinie. Der Heimatverein Burghausen hat zuletzt einen Antrag für das Jahr 2011 gestellt. Außerdem wurden die Brauchtumsmittel ab dem Jahr 2015 für die Ortschaftsräte angepasst bzw. aufgestockt. Diese Mittel stehen auch für die Förderung/Durchführung von Heimatfesten zur Verfügung. Berücksichtigung in Umsetzung FK Wohnen Prüfung ob dieser Sachverhalt in relevanter Größenordnung auch in andere Ortsteile besteht. Sollte dies so sein, wird geprüft, ob der Ansatz einer aktivierenden Eigentümerberatung, wie innerstädtisch praktiziert, übertragbar ist. Frau Kolb weist noch darauf hin, dass in Burghausen/Neuburghausen einige private Wohnhäuser seit Jahren leer stehen, die einer Nutzung (zur Not zwangsweise) zugeführt werden sollten. OV Köster informiert, dass laut Mitteilung von BM Albrecht im 4. Quartal 2017 mit dem Ausbau der Wohnungen Auenblick 2/4 begonnen werde. Der OR Burghausen bittet um Berücksichtigung seiner Vorschläge im INSEK. Heute werde er die Vorlage nur zur Kenntnis nehmen; ein Votum erfolge dann zur endgültigen Fassung des INSEK. Ortschaftsrat Seehausen Protokollauszug vom 05.09.2017 Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 X Als Handlungsschwerpunkte für Seehausen werden benannt: 1. Balance zwischen Verdichtung und Freiraum (Grün) 2. Stärkung des Demokratieverständnisses durch permanente Einbeziehung der Bürger 3. Soziale Gerechtigkeit und bezahlbares Wohnen 4. Sicherheit 5. Sicherung der Mobilität (Fuß- und Radwege, Straßen und ÖPNV) 6. Gute Bildungsinfrastruktur (Krippe bis Grundschule) 7. Kulturelle Vielfalt, Sportliche Betätigung, Gastronomie und Einzelhandel 8. Stärkung der Wirtschaft (Gewerbe, Breitband, Versorgungsträger) 9. und Sicherung von Arbeitsstellen In der Stadtentwicklungsstrategie wird Seehausen wie folgt eingeordnet: Eigenentwicklung stärken in Gebieten mit historisch gewachsenen Ortslagen und kleinteiligen Flächenpotentialen, in denen Infrastruktur und Angebote in Wechselwirkung zur Auslastung der Infrastruktur und den Belangen der Natur und Landschaft entwickelt werden. (Nordraumkonzept/ Grünräume). Diese Einordnung findet der Ortschaftsrat zu einfach. (Unter dem Motto „ Mal sehen was sich ergibt!“) Änderung in Ortsteilstrategie Die Bezeichnung der Kategorie „Eigenentwicklung stärken“ wird angepasst: „Qualitäten weiterentwickeln“. X Vorschlag: Für die Ortsteile sind unter Beteiligung der Bürger Gedanken für die weitere Entwicklung (Ortsgestaltungskonzeptionen) zu erarbeiten. Vom OR werden diesbezüglich noch Ergänzungen hinzugefügt. Z.B. Breitband, Fuß- und Radwege, Kita - Hort Kombi- Stand vom 23.01.2018 Änderung in Ortsteilstrategie 3 Inhalt VA Abwägung und Begründung nation. Der Ortsteil-Steckbrief Seehausen wird ergänzt um Handlungsansatz „Infrastruktur verbessern: Breitband, Fuß- und Radwege“. Das Thema Geh- und Radwege ist zudem als Teil der Sofortmaßnahmen aus dem Nordraumkonzept enthalten Protokollauszug vom 10.10.2017 Änderung in Ortsteilstrategie Kitas sind kein Bestandteil der Ortsteilprofile. Die Kitanetzplanung wurde bei der Einteilung der Räume in die verschiedenen Kategorien des Infrastrukturausbaus überprüft. Holzhausen und benachbarte Ortsteile sind (fast) geschlossen mit mittlerem Handlungsbedarf eingeteilt worden. Eine generelle Aussage zur Kitanetzplanung wird in der Stadtentwicklungsstrategie und in der Einleitung der Ortsteilstrategie mit aufgenommen. Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 X X Die Beschlussfassung dazu erfolgt demzufolge erst in der OR Sitzung am 10.10.2017 Berücksichtigung in Umsetzung Der OR Seehausen findet diese kurze Info für ein Stadtentwicklungskonzept nicht akzeptabel. Aus diesem Grund wird Im INSEK sind die wesentlichen Entwicklungsauffolgende Erweiterung empfohlen: gaben für die Ortsteile in der Ortsteilstrategie benannt und mit den Ortschaftsräten diskutiert worBeschlussbestätigung mit folgender Anmerkung: den. Der Vorschlag, die weitere Entwicklung der Für die Ortsteile sind, gemeinsam mit den Bürgern, Gedanken für die weitere Entwicklung (Ortsgestaltung) zu erarbei- Ortsteile konzeptionell übergreifend zu betrachten, ten, um auch hier eine perspektivische Planung zu erreichen, die als Grundlage für z.B. förderfähige Maßnahmen ge- ist grundsätzlich zu befürworten. Auf Grund der nutzt werden kann. Besonderer Augenmerk ist dabei auf die Einheit von Leben (Wohnfläche, Infrastruktur), Lernen (Kita, erforderlichen Detailliertheit solcher Konzepte und Schule), Erholen (Freizeitangebote, Umwelt-Grün, Gastronomie), Soziales (Gesundheitsvorsoge, Ärzte, Seniorenbe- der Vielzahl der zu berücksichtigenden Ortsteile treuung) und Arbeiten (Gewerbegebiete, Gewerbe, Handel) zu legen, damit sich die Bürger in ihrem Ortsteil wohl fühlen muss eine Umsetzbarkeit aber zuerst geprüft werund aktiver an der Gestaltung mitwirken. den. X Ungeändert beschlossen (s. Allris) Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln Protokollauszug vom 09.10.2017 Stand vom 23.01.2018 Beschluss 81/10/17: Der Ortschaftsrat Lützschena-Stahmeln stimmt dem Integriertes Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK)" (VIDS-04159) mit folgenden Ergänzungen zu: 1. Die Handlungsansätze für Lützschena-Stahmeln (S 46) sind wie folgt zu ändern/ergänzen: Ausbau der Bildungsinfrastruktur: Erweiterung Kita und zentraler Grundschulstandort mit Mehrzweckgebäude und Turnhalle Änderung in Ortsteilstrategie/bereits berücksichtigt: Der Ortsteilsteckbrief wird ergänzt: „Ausbau Bildungsinfrastruktur: Erweiterung Schule Stahmeln“. Die Erweiterung der Schule Stahmeln am Standort Lützschena/Windmühlenweg ist im aktuellen Schulentwicklungsplan vorgesehen. Dort finden sich allerdings keine Aussagen zu Mehrzweckgebäuden. Im Maßnahmenbündel (1-07) des FK Komm. Bildungslandschaften ist das Thema Multifunktionalität von Schulen enthalten. X 4 Stand vom 23.01.2018 Inhalt VA Abwägung und Begründung - Berücksichtigung in Umsetzung: P+R-Platz, Taktverdichtung Linie 11 und Fahrgastunterstand werden verfolgt X • Ausbau ÖPNV für Bürger: Einführung der Stadtbahntaktung Linie 11 aller 10 min., Fahrgastunterstände schaffen und erneuern, P+R Platz S-Bahn Lützschena schaffen örtliche Nahversorgung aus- bzw. aufbauen (bereits im Konzept) • Lärmschutzmaßnahmen, insbesondere Flug- und Güterverkehr X • - Schließung Grüngürtel Verbesserung der Erreichbarkeit der Auengebiete - Ausbau Radwegeverbindungen nach Lindenthal und an der Halleschen Straße und überregionale Radwegeentwicklung vorsehen Hinweis/z.T. Berücksichtigung in Umsetzung (Nordraumkonzept): Auf die Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahn des Bundes oder die Lärmsanierung im Zusammenhang mit dem Flugverkehr hat die Stadt Leipzig keinen unmittelbaren Einfluss. Die Stadt Leipzig hat auf dem Gebiet des Luftverkehrsrechtes keine Zuständigkeiten und kann somit weder der Flughafen Leipzig/Halle GmbH, noch DHL und der DFS direkt Anweisungen erteilen. Durch die Mitarbeit in der Fluglärmkommission engagiert sich die Stadt Leipzig kontinuierlich im Rahmen ihrer Möglichkeiten für eine Lärmentlastung der Leipziger Bevölkerung. Der Bund stellt seit 1999 jährlich Finanzmittel für das Programm "Maßnahmen zur Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen der Eisenbahnen des Bundes" bereit. Der Bund hat in Zusammenarbeit mit der Deutsche Bahn AG (DB AG) ein Gesamtkonzept für die Lärmsanierung erarbeitet. Bevorzugt werden Streckenabschnitte saniert, bei denen die Lärmbelastung besonders hoch ist und an denen viele Anwohner betroffen sind. Änderung Ortsteilstrategie: Ergänzung des Ortsteilsteckbriefes um Handlungsansatz: “Verbesserung der Erreichbarkeit der Auengebiete und der Einbindung des Schlossparkes“ Änderung in Ortsteilstrategie / bereits berücksichtigt Anpassung Formulierung Ortsteilsteckbrief „…, insb. Hallesche Straße“ Die überregionale Radwegentwicklung wird über das FK Nachhaltige Mobilität verfolgt (Maßnahmenbündel 2.2 Stärkung des Radverkehrs) Die Verbindung nach Lindenthal wurde mit der umgesetzten Maßnahme „Neue Hallesche Straße“ (Verbindung Bahnstraße bis Pater-Gordian-Straße nördlich der DB-Gleise) verbessert Änderung Im INSEK Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Thema für Umsetzung Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 X X 5 Inhalt • Umsetzung Sofortmaßnahmen Nordraumkonzept und Fortsetzung bis 2030 • Sicherung Bauhof und Verwaltungsaußenstelle • Unterstützung der kulturellen und sportlichen Angebote Vereine, Kirchen, Initiativen- über Brauchtumsmittel hinaus und Wunsch nach Schaffung einer zentralen Anlaufstelle für Fördermaßnahmen 2. Zum Nordraumkonzept (S 8) folgende Ergänzungen: • neue Ideen für Ausgleichsmaßnahmen, da keine Flächenverfügbarkeit Stand vom 23.01.2018 • • • keine großflächigen Gewerbeansiedlungen in Lützschena und Stahmeln südlich der Bahnlinie Wohnbebauung, auch Geschosswohnungsbau zum Zusammenwachsen und Stärken der Ortsteile Erschließung der Industriebrache für Wohnungsbau, Versorgung und betreutes Wohnen, • Ausbau der Angebote der Auwaldstation VA Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Bereits enthalten in Stadtentwicklungsstrategie/Berücksichtigung in Umsetzung: Sofortmaßnahmen sind in den Steckbriefen für den Nordraum (B 2.1) sowie für Lützschena-Stahmeln (B 2.2) verankert, eine Fortsetzung wird angestrebt - in Abhängigkeit von der kommunaler Haushaltslage Nicht berücksichtigt Diese Frage kann nicht im Rahmen des INSEK bearbeitet werden. Sie wird an das zuständige Dezernat weitergeleitet. Bereits enthalten bzw. Berücksichtigung in Umsetzung Dez. I, FK Kultur: Eine Unterstützung der kulturellen und sportlichen Angebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen über Brauchtumsmittel hinaus erfolgt bereits. Beratungsleistungen zur Förderung von kulturellen und künstlerischen Projekten können im Kulturamt in Anspruch genommen werden. Das Kulturamt ist die zentrale Förder- und Beratungsstelle für Träger freier Kunst- und Kulturprojekte und Einrichtungen (siehe Kulturentwicklungsplanung 2016-2020) Das Thema Engagement-Förderung wird derzeit in der Verwaltung (Personal) ausgebaut. Die Schaffung einer zentralen fachübergreifenden Anlaufstelle für Fördermaßnahmen ist im weiteren Prozess zu prüfen. X Berücksichtigung in Umsetzung: Im Nordraumkonzept wurde eine intensive Prüfung auf weitere Flächenpotenziale für Ausgleichmaßnahmen vorgenommen. X Die genannten Flächen werden im Rahmen der Erarbeitung der Stadtentwicklungspläne (STEP) Wohnbauflächen und STEP Wirtschaftsflächen geprüft und verschiedene Flächenbedarfe und eignungen abgewogen. Die Umnutzung des Sternburgbrauerei-Areals ist derzeit in der Planung. Das Thema altenfreundliches Wohnen ist Teil der Beratung von Investoren und Eigentümer (s. Qualifizierungsgebiet III im FK Wohnen). X X 6 Inhalt VA Abwägung und Begründung 3. Zum Grün- und Gewässerverbund folgende Ergänzungen: • Schließung des Grüngürtels entlang der B6 in ausreichender Breite zur Erreichung Lärmschutz Ausbau der Angebote Auswaldstation liegt unterhalb des Detaillierungsgrades des INSEK. Hinweis wird an das Fachamt weitergeleitet. • • • Ortschaftsrat HartmannsdorfKnautnaundorf Per Mail am 17/20..10.17 von Matthias Kopp, Ortsvorsteher Stand vom 23.01.2018 Vernetzung Schlosspark, Anbindung und Einbindung des Schlossparkes in die benachbarten Auengebiete Wiederbelebung Hundewasser die Befahrbarkeit der Weißen Elster für Freizeitkanuten hier ansiedeln, ist kein Handlungsschwerpunkt für Lützschena-Stahmeln Die bisher aufgeschriebenen Handlungsgrundsätze für Hartmannsdorf-Knautnaundorf-Rehbach sollten unbedingt folgendermaßen ergänzt werden: • Rad- und Fußwege ausbauen, z.B. Zeitzer Straße, Tagebaustraße, Rehbacher Straße, Alte Baustraße an der Elster • Nordufer Zwenkauer See: Entwicklung unter Beachtung der Industriekultur , Naturschutz und ufernahem Erholungsverbund , Ansiedlung von Wassersportstützpunkten für Seesportverein, Seglerverband und Anglerverband • • Unterstützung kultureller und Sportangebote von Vereinen , Kirche und Initiativen Bestandsentwicklung/-erweiterung von Gewerbeflächen • örtliches Nahversorgungsangebot aus- bzw. aufbauen (mit Knautkleeberg-Knauthain), speziell zeitnahe Aufhebung des B -Planes Nr. 355 ! • Ausbau Bildungsinfrastruktur (mit Knautkleeberg-Knauthain) – Erweiterung und Sanierung der 60. Grundschule incl. Hort mit Neubau einer Sporthalle sowie Weiterentwicklung der Kitasituation Berücksichtigung in Umsetzung: Im Rahmen des Nordraumkonzeptes wird ein Grüngürtel entlang der B6/Bahntrasse verfolgt Änderung Ortsteilstrategie: Verbesserung der Erreichbarkeit der Auengebiete in den Ortsteilsteckbrief übernommen (s.o.), Maßnahmen zum Hundewasser sind für INSEK dagegen zu kleinteilig Änderung in Stadtentwicklungs-/ Ortsteilstrategie Der Handlungsansatz wird in den Steckbrief für das Schwerpunktgebiet übernommen und im Steckbrief Lützschena-Stahmeln gestrichen, da die Wirkung der verbessernden Maßnahmen nicht nur auf Lützschena-Stahmeln abzielen. X X X X Berücksichtigung in Umsetzung Die zusätzlich vorgeschlagenen Straßen Rehbacher Straße und Alte Baustraße sind nicht im Radverkehrsentwicklungskonzept 2012 enthalten. Es wird vorgeschlagen, die Umsetzbarkeit in der geplanten Fortschreibung des RVEP zu prüfen Änderung in der Ortsteilstrategie Der Handlungsansatz wurde angepasst bzw. gekürzt. Detailliertere Ausführungen sind in den FK Sport und Freiraum und Umwelt enthalten X Nicht berücksichtigt: Die Formulierung spiegelt den aktuellen Planungsstand des FNP wider (östliche Erweiterung des Gewerbegebietes 2) Berücksichtigung in Umsetzung Das Bauleitplanverfahren soll gemäß STEP Zentren eingeleitet werden soll. Deshalb ist ein Aufführen an dieser Stelle nicht erforderlich. Änderung in Raumstrategie/Berücksichtigung in Umsetzung: Der Handlungsansatz „Ausbau Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 X X X 7 Inhalt • Erhalt, Stärkung und Qualifizierung der alten Ortskerne (mit Knautkleeberg-Knauthain) – auch unter Berücksichtigung der Situation alter Menschen (Betreutes Wohnen, Pflegeheim o.ä.) • Landschaftsentwicklung und Erholungsnutzung nach Aufgabe des Rohstoffabbaus (Kiesgrube liegt nicht in Knauthain, sondern auf Rehbacher, Hartmannsdorfer und Knautnaundorfer Flur) • Grundsätzliche Verbesserung der Gewässersituation des Gebietes Knautnaundorf , Rehbach, Hartmannsdorf, Knautkleeberg und Knauthain (Überflutungsprobleme und Erlebbarkeit) Hierzu Antrag des Ortschaftsrates Das Vorflutsystem der Ortsteile und Ortschaften im äußeren Leipziger Südwesten entspricht nicht den Anforderungen des Hochwasserschutzes und ist im derzeitigen Zustand nicht geeignet, die Gefahrensituation bei Starkregenereignissen zu minimieren. Der Ortschaftsrat beantragt, dass die Betrachtung des Gewässersystems einschließlich der Problemlösungen im Südwesten Leipzigs als Pilotprojekt der ämterübergreifenden Arbeitsgruppe vorrangig erfolgt. (s. Antrag OR A-04486) VA Abwägung und Begründung Bildungsinfrastruktur…“ ist bereits in Knautkleeberg-Knauthain aufgeführt, wo die Maßnahme auch vorgesehen ist. Die Belange von Hartmannsdorf-Knautnaundorf werden berücksichtigt. Sporthallen sind aktuell noch kein Bestandteil des Schulentwicklungsplans. Eine vorbereitende Flächensicherung ist hingegen vorgesehen. Eine generelle Aussage zur Kitanetzplanung wird in der Stadtentwicklungsstrategie und in der Einleitung der Ortsteilstrategie mit aufgenommen. Änderung in Ortsteilstrategie, Bereits enthalten im FK Wohnen: Ergänzung Handlungsansatz „Erhalt, Stärkung und Qualifizierung der alten Ortskerne“ im Steckbrief. Das Thema altenfreundliches Wohnen ist Teil der Beratung von Investoren und Eigentümer und bereits im FK Wohnen enthalten (s. Qualifizierungsgebiet III). Änderung in der Ortsteilstrategie Ergänzung der beiden Handlungsansätze im Ortsteilsteckbrief X X Stadtbezirksbeirat Nordost 06.09.17 Protokoll liegt nicht vor Änderung in Stadtentwicklungsstrategie: Ergänzung Magistrale Gorkistraße im Steckbrief Schönefeld/Handlungsfeld Mobilität X Ortschaftsrat Miltitz Protokollauszug vom 04.10.2017 • • Änderung in Ortsteilstrategie: Ergänzung Handlungsansatz „Sanierung Großmiltitzer Straße, incl. Verbesserung der Radverkehrsanbindung (Lützner Straße bis Auenweg)“ X Änderung im FK Nachhaltige Mobilität: Der Korridor der S-Bahn-Trasse ist im Landesentwicklungsplan, Regionalplan und Nahverkehrsplan des ZVNL enthalten. Die S-Bahn-Trasse muss deshalb als wichtiges Netzelement enthalten bleiben. Allerdings ist die Trasse bislang weder in ihrer Lage X • • Stand vom 23.01.2018 Zur Miltitzer Straße mit Radweg und Erweiterung schickt Hr. Richert einen Formulierungsvorschlag. (ist passiert) Hr. Walther sagt, dass die Nahversorgungsfläche mit LIDL erschöpft ist. Nach der Eingemeindung hatte er mehrere Gespräche dazu. Dies wird im Bebauungsplan bereits mit erörtert. Auch wurde über das S-Bahn-Thema schon oft gesprochen. Laut Karte würden dann aber viele Bereiche wegfallen, wie Gärten, Friedhof, Wohnhäuser etc. Der Plan ist allerdings aus den 70ern und nicht aktuell für die heutige Zeit. (Anmerk Red.: Trassenfreihaltung Verlängerung S 1) Es wird die Frage gestellt, welche Unterstützung es für Vereine gibt. Hr. Walther antwortet, dass die Anträge dafür am Jahresanfang dafür gestellt werden können und verweist zudem auf Veröffentlichungen und das Amtsblatt. Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 8 Inhalt VA Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 noch Höhenlage näher bestimmt. Ortschaftsrat Wiederitzsch ungeändert beschlossen, 6/0/0 Stadtbezirksbeirat Südost 27.09.2017 Protokoll liegt nicht vor, Votum: 1-2-4 (7.11.2017) Stadtbezirksbeirat Südwest, 13.09.2017 Protokollauszug [TOP 6.2] Frau Weyh hat etliche Fragen/Anmerkungen zu teilweise inhaltsleeren Aussagen im grundsätzlichen, strategischen Teil des Konzeptes. Sie wird auf die Möglichkeit verwiesen, die spezifischen Anmerkungen zu Fachthemen über die Beteiligungsmöglichkeit bis Ende September der Verwaltung zuzuarbeiten. Der Stadtbezirksbeirat hat keine Möglichkeit über das Protokoll Hinweise an die Verwaltung zu übergeben, da eine Befassung der Stadtbezirksbeiräte/Ortschaftsräte mit den allgemeinen Zielaussagen nicht vorgesehen ist. Stadtbezirksbeirat Nord Protokollauszug vom 07.09.2017 (TOP 5) • Es wird kritisiert, dass für die Aufmerksamkeitsgebiete keine Handlungsansätze vorliegen. • Zu den Eigentümern im Aufmerksamkeitsgebiet in Gohlis-Nord kann keine Auskunft gegeben werden. • Der SBB fordert die soziale Infrastruktur in diesem Gebiet deutlich zu verbessern • Grundsätzlich wird das INSEK als gut strukturiert und gut lesbar gelobt • Insbesondere zum Fachkonzept Wohnen gibt es viele Fragen • Die Stadt bestätigt, dass man am Konzept der (doppelten) Innenentwicklung festhält. • Es wird angemerkt, dass die Entwicklung teilweise schneller voranschreitet, als geplant werden kann. • Das städtische Flächenmanagement muss, auch in Hinblick auf soziale Infrastruktur, weiter verbessert werden. Änderung in Ortsteilstrategie: Trassensicherung Linie 15 wird im Ortsteilsteckbrief Probstheida ergänzt. X Bereits enthalten in Ortsteilstrategie/ Fachkonzepten/Änderung in Stadtentwicklungsstrategie In Aufmerksamkeitsgebieten wird beobachtet, ob sich vorliegende soziale Problemlagen weiter verschärfen und damit einer stärkeren Intervention bedürfen, gleichzeitig wird mit kleineren Maßnahmen gegengesteuert (vgl. Ortsteilsteckbriefe und Fachkonzepte), unter Berücksichtigung der Entwicklungschancen, die sich aus der Veränderung ergeben. Ergänzung Verweis auf Ortsteil-Steckbriefe unter „Aufmerksamkeitsgebiete“ X Bereits enthalten im FK K. Bildungslandschaft; Im Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft sind zahlreiche Maßnahmen für die Bildungsinfrastruktur benannt. Fast alle Ortsteile des Stadtbezirks sind in eine hohe Kategorie bei den Schwerpunkträumen des Infrastrukturausbaus eingeordnet. Flächensicherung und langfristige Grundstücksvorsorge findet sich explizit als Maßnahme unter dem Ziel des Ausbaus der Bildungsinfrastruktur (M1-03; alt: M06). Stadtbezirksbeirat Nordwest Stand vom 23.01.2018 • Der SBB bittet zu prüfen, ob sich der ehem. Straßenbahnhof Wittenberger Straße als Schulstandort entwickeln lässt. - In der anschließenden Erörterung wird festgestellt, dass der Bereich Sport und Sportstätten viel zu gering bedacht wurde und der Handlungsschwerpunkt „Georg-Schumann-Straße“ sich darin nicht wiederfindet. Berücksichtigung in Umsetzung: Der Straßenbahnhof als Schulstandort wird in den Flächenpool für soziale Infrastruktur aufgenommen. Allerdings ist z.Z. noch nicht sicher, dass der Standort durch die LVB nicht mehr benötigt wird. X Bereits enthalten im FK Sport: Der Norden wird 9 Inhalt Protokollauszug vom 07.09.2017 (TOP ) VA Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 im FK Sport explizit als Schwerpunktraum für den Neubau von Sportplatzanlagenflächen benannt. - Sportthematik wird auf das Sportprogramm 2024 verwiesen. Ebenso fehlt die Benennung fachübergreifender Schwerpunkte. (Anmerkung Red.: fehlende Schwerpunkträume des FK Sportes im Norden) Bereits enthalten in FK Sport Das FK Sport im INSEK ist kein verkürztes „Sportprogramm 2024“. Es greift in Kurzform nur die Seitens des Gastes vom „TSV Wahren“ wird gerade wegen der fehlenden bzw. ungenügenden Berücksichtigung des Schwerpunkte von Sport und Bewegung mit AusSports angefragt: Die Laufzeit der Pachtverträge bis 2021 ist nicht so langfristig wie INSEK, aber deren Fortbestand aus diesem nicht wirkungen auf die Stadtentwicklung Leipzigs auf. Deshalb wird darin nicht auf die Laufzeiten von ersichtlich. Dies ist aber wichtig zur Planungssicherheit der Vereine. Die durch die Stadt (Fachkonzept Sport der Stadt Leipzig) geforderte Nutzung von Sportstätten von Vereinen nach Pachtverträgen eingegangen. Dürfen vereinsfremde Nutzer die Vereinssportstätderen eigener Nutzungszeit durch die Öffentlichkeit ist fragwürdig, da diese durch die Beiträge der Mitglieder unterhalten werden und Schäden aus der öffentlichen und unentgeltlichen Nutzung durch die Gemeinschaft der Ver- ten nutzen, können beispielsweise Entgelte dafür erhoben werden, was den Sportvereinen zusätzlieinsmitglieder getragen werden müssten. che Einnahmen und perspektivisch vielleicht auch Ebenso kritisiert er, dass Sport in der Planung als „freiwillige Aufgabe“ und nicht als „Pflichtaufgabe“ der Stadt Mitglieder bringt. Per Zwang soll diese „Öffnung“ der definiert wird, wogegen die Rubrik Theater eine „Pflichtaufgabe“ der Stadt darstellt. Die Hinweise werden zur KläVereinssportstätten allerdings nicht erfolgen. rung weitergeleitet. Die Einordnung des nicht organisierten und des Vereinssports als freiwillige Aufgabe der Kommune ergibt sich aus dem Gesetz (§ 2 Sächsische Gemeindeordnung) und ist keine willkürliche Einschätzung. Stadtbezirksbeirat West Protokollauszug vom 11.09.2017 - Inwieweit ist das BBZ (Bildungs- und Bürgerzentrum Grünau) in Planung, bezüglich in die Alte Post oder ins Allee-Center? Detailfrage, keine genauere Info - Kleingewerbeansiedlung?, wurde doch über Stadtteilladen bereits versucht generelle Idee im INSEK verankert, aber als Ziel um darauf zurückzukommen Wie soll der „Laborraum“ aussehen, vielleicht falscher Begriff? betrifft Fachbereich Wirtschaft, wird nochmal rausgesucht Grünau eher Wohngebiet, so ja auch konzipiert, weniger Platz für Gewerbe? an sich besteht Platz in Grünau, aber auch neu denken, was sind Zentren etc. dafür dann Stadtteilkonzepte INSEK nicht konkret, aber Voraussetzung für künftige Pläne und Haushalte Nachverdichtung auch in Stadtteilen, Laborraum gut, nachdenken, dass nicht Nutzungskonflikte entstehen sowie was Anreize sein können für Gewerbe Wenn sich Veränderungen ergeben, die jetzt noch nicht absehbar sind? alle drei Jahre evaluiert, außerdem einzelne Fachplanungen noch nicht zur Gänze fertig Teilfortschreibungen, außerdem „unkonkret“ dadurch ergeben sich auch Spielräume Vernünftige Version Verkehr? Fachkonzept Verkehr eigentliche Strategie erarbeitet (noch nicht ganz fertig) aber nicht alle Fachbereiche abwarten entweder noch rein oder als Teilfortschreibung Radwege: gut das drin, weitere Querverbindung Ratzelstraße und Lützner Str. gut bzw. besser nachdenken/ bessere Koordination, wenn gebaut wird, damit nicht alles verstopft Wichtig Radverkehrsanbindung nach Süden/ Connewitz; Laborraum als Begriff komisch - - - Stand vom 23.01.2018 Hinweis: Aktueller Stand der Diskussion ist der Standort Stuttgarter Allee (Bibliothek Mitte). Der Grundsatzbeschluss soll im Stadtrat im ersten Halbjahr 2018 gefasst werden. Änderung in Stadtentwicklungsstrategie Umformulierung „Laborraum“ im Steckbrief Grünau zu „…als Modellquartier für die Weiterentwicklung und Neuausrichtung der stadtteilbezogenen Beschäftigungs-und Wirtschaftsförderung“ Berücksichtigung in Umsetzung: Im Radverkehrsentwicklungsplan 2012 ist z.Z. keine weitere Querverbindung bzw. Südverbindung enthalten. Es wird vorgeschlagen, die Umsetzbarkeit in der ge- X X 10 Inhalt VA Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 planten Fortschreibung des RVEP zu prüfen Stadtbezirksbeirat Mitte 05.10.2017 - Fortschreiben vertikale Verbindung Lützner Str. Ratzelstraße durch Grünolino - S1 nach Markranstädt, was meint Freihalten freihalten von Fläche, von Seiten der Stadt, ob überhaupt eine Verlängerung kommt, hängt nicht an der Stadt, sondern am ZVNL (Zweckverband für den Nahverkehrsraum Leipzig) - Lausen-Grünau bessere, definitivere Aussagen zum KOMM-Haus, neuen Freizeitreff , Völkerfreundschaft und Kirschberghaus, nicht erst mittelfristig, sondern bald meint nicht „erst“ 2030, dezidierte Maßnahmen dann im Stadtteilentwicklungskonzept - Herr Rauer weist darauf hin, dass mehr Einwohner nach Leipzig kommen. Das Konzept sei sehr kleinteilig. Ihm gefällt aber die Systematik. Er findet dennoch, dass gerade durch diese Kleinteiligkeit und den großen Umfang, das Konzept heute nicht abzustimmen sei. Er schlägt deshalb vor, heute nicht abzustimmen. Frau Geithner würde sich Herr Rauer anschließen. Frau Tauché lobt die vorangegangene Bürgerbeteiligung und sieht dies als Auftakt. Sie wünscht sich eine Konkretisierung für die Herausforderungen im Verkehr. Herr Fehske kritisiert das Konzept in Gänze aufgrund seiner Unverbindlichkeit. Herr Richard stellt fest, dass die Stadt das INSEK nutzt, um sich auf Ziele innerhalb der Verwaltung zu verständigen. Fachplanungen müssen auf das INSEK aufbauen. Herr Handrick weist darauf hin, dass es eine verlässliche Planung geben muss, die Bürgerbeteiligung tatsächlich zulässt. Herr Demmig lobte den Sinn und Zweck solch eines Entwicklungskonzeptes, die formulierten Zielrichtungen und die vorangegangene Bürgerbeteiligung. Aus diesem Grund versteht er es nicht, warum die Bürgerbeteiligung nicht konsequent im SBB fortgeführt werde. Herr Richard und Herr Schmidt teilten dem SBB mit, dass die Vorlage nicht noch einmal zur Abstimmung in den SBB kommen wird. Herr Demmig kritisierte dies und plädiert dafür, in einer Sondersitzung das Thema als Schwerpunkt zu behandeln, da dieses Thema zu groß sei für einen Tagesordnungspunkt unter vielen. Die abzustimmende Vorlage sei ein noch nicht als Vorlage geeignet. Herr Demmig kritisierte zudem, den im Konzept angekündigten „Demokratiecampus Matthäikirchof“, da diese Idee noch gar nicht durch den Stadtrat bestätigt wurde. Außerdem wurden in der Vorstellung des INSEK keine direkten Schwerpunkte aus Mitte vorgestellt, zu dem die Mitglieder hätten Stellung beziehen können. Demnach muss man davon ausgehen, dass eine konkrete Bürgerbeteiligung aus dem SBB nicht erwünscht ist. - - - Stand vom 23.01.2018 X Die Fortführung des Grünolino wird im Rahmen der Umsetzung geprüft. Hinweis: Der Korridor der S-Bahn-Trasse ist im Landesentwicklungsplan, Regionalplan und Nahverkehrsplan des ZVNL enthalten. Die S-BahnTrasse muss deshalb als wichtiges Netzelement enthalten bleiben. Allerdings ist die Trasse bislang weder in ihrer Lage noch Höhenlage näher bestimmt. Bereits enthalten im FK Kultur: Der in der Handlungsstrategie des Fachkonzeptes Kultur für Grünau aufgeführte Punkt: „Übertragung des KOMMHauses in eine Freie Trägerschaft sowie Qualifizierung und Erweiterung der Angebote und Standortprüfung mit dem Ziel, das Angebot im Ortsteil Lausen-Grünau zu erhalten“ ist bereits detailliert genug. Geplant ist, das KOMM-Haus ab dem Jahr 2019 in freie Trägerschaft zu übergeben. Änderung in Stadtentwicklungsstrategie: Der Punkt „Entwicklung Demokratiecampus“ im Steckbrief „Erweiterte Innenstadt“ (Kap. 2.1.2) wird ersetzt durch „Begleitung bei der Umsetzung des X 11 Inhalt VA Abwägung und Begründung - Entwicklungskonzeptes Gedenkstätte Museum in der „Runden Ecke“/Matthäikirchhof Herr Richard möchte sich dem entgegenstellen. Ein Gremium könne Dinge hinzugeben und mit Maßgaben abstimmen. Abstimmungsergebnis: 5/3/2 Stadtbezirksbeirat Alt-West 06.09.2017 ungeändert beschlossen, Abstimmungsergebnis: 5/0/2 Ortschaftsrat Liebertwolkwitz positiv votiert, Protokoll liegt nicht vor Ortschaftsrat Holzhausen Stellungnahme vom 23.10.2017 Der OR beschließt, im Ergebnis der Anhörung nachfolgende Stellungnahme zum integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) abzugeben. Das INSEK wird in der vorliegenden Form durch den Ortschaftsrat Holzhausen abgelehnt. (Votum: 7/0/0) Begründung: Die darin enthaltenen Handlungsansätze bis 2030 Bestehende Jugendhilfeinfrastruktur sichern und konzeptionell weiterentwickeln Landschaftsentwicklung mit Schwerpunkt Erholung in Kooperation mit der Landwirtschaft Sicherung und Unterstützung kulturelle und Sportangebote von Vereinen, Kirchen, Initiativen Erhalt, Stärkung und Qualifizierung der baulichen Strukturen Verbesserung ÖPNV-Erschließung (Süden Ortslage Holzhausen) Fortsetzung Radweg Ostseite an Baalsdorfer Straße Baurecht schaffen für neues Nahversorgungszentrum/Ansiedlung eines Nahversorgers sind aus Sicht des OR zu pessimistisch und enthalten keinerlei Entwicklungsperspektiven, die den zu erwartenden steigenden Einwohnerzahlen im betrachteten Mittelfristzeitraum bis 2080 gerecht werden. Wie kann eine Altersstruktur verjüngt werden, wenn in Ermangelung von Neubaugebieten nicht ausreichend gebaut werden kann? Wohnraum im Holzhausen ist so begehrt wie rar - die Grundstückspreise und Mieten im Ort schnellen in die Höhe. Eine angemessene Wohnraum-Entwicklung wird von der Stadt seit Jahren unterbunden. Was genau ist in Sachen ÖPNV geplant? Was ist unter „Sicherung von Sportangeboten“ zu verstehen, es müssen doch angesichts der prognostizierten Bevölkerungsentwicklung auch neue Möglichkeiten geschaffen und gefördert werden? Stand vom 23.01.2018 Berücksichtigung in Umsetzung FK Wohnen Im Rahmen der Erarbeitung des STEP Wohnbauflächen werden potenzielle Wohnbauflächen im gesamten Stadtgebiet geprüft. Hinweis: Die Verbesserung der ÖPNVErschließung ist Bestandteil der Fortschreibung des Nahverkehrsplans, langfristig könnten sich Entwicklungsoptionen für den ÖPNV durch den Bau der Straßenbahnanbindung des Herzzentrums ergeben. Hinweis FK Sport: Der Anstrich „nutzungsrechtliche Sicherung“ bei Sportplatzanlagen/öffentliche Bolzplätze im Kap. 3.1 (Ziele und Maßnahmen) des FK Sport bedeutet in diesem Kontext, dass der Sportstättenbestand erhalten werden muss. Dieser Bestandsschutz ist eine der genannten Herausforderung im Kap. 2.3. Herausforderung deshalb, weil Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 X 12 Inhalt Was ist mit der Infrastruktur im Ort? ist diese nicht auch dem geänderten Bedarf anzupassen? Der Kindergarten ist seit Jahren an der Kapazitätsgrenze. Mit weiterem Zuzug in Holzhausen (und Umgebung, wie z.B. Neubaugebiet „Katzstraße“) wächst auch dieser Bedarf. Wachsende Seniorenzahlen im Ort erfordern erweiterte Angebote für diese Menschen. Während der Westen bzw. Südwesten Leipzigs überwiegend als Wachstumsregion eingestuft und damit von einer verstärkten Förderung durch die Stadt portieren werden, wird der Südosten weitestgehend mit „Eigenentwicklung starken" eingestuft, was nach Auffassung des OR einer reinen Verwaltung bzw. einem „sich selbst überlassen" gleicht. Ortschaftsrat Plaußig Protokollauszug vom 19.09. 2017 Stand vom 23.01.2018 Anwesende Bürger berichten, dass das Parkhaus am Mockau-Center teilweise rückgebaut werden soll, obwohl dieses vielen Bürgern auch als Umsteigemöglichkeit zwischen Individualverkehr und Öffentlichem Personennahverkehr dient. Ebenfalls ist das Mockau-Center für viele Bürger ein Anlaufpunkt für die Bedarfe des täglichen Lebens und der medizinischen Versorgung. Aus diesem Grund soll versucht werden, den Rückbau zu vermeiden und/oder Alternativen zu schaffen. Die Bestätigung des Konzeptes erfolgte mit folgender Stimmverteilung 3/0/1. VA Abwägung und Begründung in einer sich verdichtenden Stadt - Flächenbegehrlichkeiten verschiedener Interessengruppen entstehen - neue Wohnbebaugebiete entstehen, deren neue Nutzer dann vom Umfeld in den Abend- und Wochenendstunden (Hauttrainingszeiten und Spielbetrieb auf den Sportplätzen) Ruhe einfordern. Die mittel- und langfristige Notwendigkeit für den Bau von neuen Sportplatzanlagen ist bereits als Maßnahme im Kap. 3.1 des FK Sport verankert. Bereits enthalten (B 2.2): Die bedarfsgerechte Entwicklung von Infrastruktur und Angeboten ist die zentrale Aussage für die Kategorie „Eigenentwicklung stärken“ (jetzt „Qualitäten weiterentwickeln“), in die Holzhausen eingestuft wurde. Änderung in Ortsteilstrategie FK Bildungslandschaft: Kitas sind kein Bestandteil der Ortsteilprofile. Die Kitanetzplanung wurde bei der Einteilung der Räume in die verschiedenen Kategorien des Infrastrukturausbaus überprüft. Holzhausen und benachbarte Ortsteile sind (fast) geschlossen mit mittlerem Handlungsbedarf eingeteilt werden. Eine generelle Aussage zur Kitanetzplanung wird in der Stadtentwicklungsstrategie und in der Einleitung der Ortsteilstrategie mit aufgenommen. FK Soziale Teilhabe: Im Rahmen der Weiterentwicklung des Konzeptes der offenen Seniorenarbeit soll der sozialräumliche Bedarf beachtet werden. Änderung in Ortsteilstrategie Die Bezeichnung der Kategorie „Eigenentwicklung stärken“ wird umbenannt in „Qualitäten weiterentwickeln“. Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 X X X Nicht berücksichtigt: Die Ergänzung von P+RPlätzen erfolgt an großen Verknüpfungspunkten von S-Bahn/Straßenbahn. Nach fachlicher Einschätzung sind im Umfeld der Straßenbahnhaltestellen im Randbereich Leipzigs ausreichend Parkplätze vorhanden. 13 Inhalt Ortschaftsrat Engelsdorf per Mail 08.11.2017 (Auszug) Handlungsansätze bis 2020 (die schon in der Bearbeitung sind) Ausbau der Bildungsstruktur, Kapazitätserweiterung Christoph-Arnold-Schule und der dazu benötigten Zweifeldsporthalle Realisierung des beschlossenen Ortszentrums Hugo-Aurig-Straße mit den dazugehörigen sozialen Einrichtungen und dem Bau mit 200 Wohneinheiten (in Planung seit 2013) sowie Genehmigung eines Nahversorgers Realisierung des Gewerbehofes Hans-Weigel-Straße Sanierung der Fußwege und Straßenbereiche in den Ortsteilen, wie auch das Einhalten des Zeithorizontes beim Ausbau der Althener Str. und des Hirschfelder Kreisels. Landschaftsentwicklung im Zusammenhang mit Erholung und in Kooperation mit der Landwirtschaft. Handlungsansätze bis 2030 Abstimmung mit dem Bebauungsplan der ehemaligen Gemeinde Engelsdorf - Flächenpotentiale zur Schaffung von Wohnraum und einer Oberschule sichern. Berücksichtigung in Umsetzung FK Wohnen Die Prüfung der früheren und aktuellen FNPFlächen Engelsdorf ergab, dass die Flächen in beiden Plänen deckungsgleich sind. Im Rahmen der Erarbeitung des STEP Wohnbauflächen werden potenzielle Wohnbauflächen im gesamten Stadtgebiet geprüft. - Umsetzung des Radewegekonzeptes Änderung in Ortsteilstrategie Ergänzung Handlungsansatz: Verbesserung Radverkehrsverbindungen (gemäß RVEP) - Werterhaltung an Städtischen Immobilien Brandiser Str. 63 und weiteren Gebäuden - Werterhaltung am Gymnasium Engelsdorf - Schulturm wiederherstellen ( Denkmalschutz) - Bestandsentwicklung Gewerbeflächen, Potential ehemaliges RAW. Bedarfsgerechter Ausbau und Entwicklung des ÖPNV - Straßenbahn – - Unterstützung kultureller und Sportangebote Berücksichtigung in Umsetzung: Diese Aussage ist unterhalb des Detaillierungsgrads des INSEK und wird an das betreffende Amt weitergeleitet. Hinweis. Die Sanierung der Schule ist erfolgt, die Sanierung des Schulturms konnte aufgrund fehlender Zugänglichkeit nicht durchgeführt werden. Bereits enthalten in Ortsteilstrategie Im Nahverkehrsplan ist eine Trassenfreihaltung für die Straßenbahn bislang bis Mölkau über die Zweinaundorfer Straße vorgesehen. Die Überprüfung der ÖPNV-Anbindung ist Bestandteil des z.Z. zu überarbeitenden Nahverkehrsplans. Diese Vorschläge wurden dem Stadtplanungsamt bereits vorab mitgeteilt und sind teilweise im INSEK aufgenommen bzw. noch in der Prüfung oder vom Stadtplanungsamt kommentiert worden. Ein Bürger trägt vor, viele Radwege (z.B. die Kiesgrubenstraße) befinden sich in desolatem Zustand, obwohl Fördermittel zur Verfü- Stand vom 23.01.2018 VA Abwägung und Begründung Änderung in Ortsteilstrategie Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 X X X X 14 Inhalt gung standen. Warum wurden die Mittel nicht genutzt? - Lärmemissionen von Autobahnen und der Bahn schädigen die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Was gedenkt die Stadt Leipzig dagegen zu tun? hat dies auch schriftlich dargelegt und eingereicht und es wird um Berücksichtigung im INSEK gebeten. OR Althammer vermisst auch ein Entwicklungskonzept für die Seen und Wasserflächen im INSEK. Es wird vereinbart, dass der OSR bis Ende Oktober eine ergänzende Untergliederung zu den sechs Handlungsansätzen mit allen Maßnahmen in den Ortsteilen erstellt und diese dann zur Prüfung an die Verwaltung weiter reicht. Ein Votum zur Vorlage will der OSR erst abgeben, wenn die Änderungswünsche geprüft und berücksichtigt wurden. -------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------Ergänzungen der Mitglieder des OSR - 26.10.2017 zur Bestätigung der Entwicklung bis 2020 wurden die bisherigen Angaben als gut empfunden. Insbesondere zum Ortszentrum möchte der Ortschaftsrat auf die Forderung hinweisen “Wachstum jetzt gestalten“ ( B S 1-2 ) Ergänzend zu den Vorhabenplänen bis 2030 sollte für Engelsdorf, Baalsdorf, Hirschfeld, Althen und Kleinpösna Radwege erschlossen werden. Besonders dringend sind verbindende Radwege BaalsdorfHolzhausen-Mölkau, damit die Schüler ungefährdet die Engelsdorfer Schulen besuchen können. Sollte es planmäßig 2019 zum Bau des Hirschfelder Kreisels kommen, ist ebenso parallel der Radweg über die A 14 einzuplanen und zu realisieren. Dabei muss generell auf die Belange der Landwirte Rücksicht genommen werden, damit nach dem Bau des Hirsch- Stand vom 23.01.2018 VA Abwägung und Begründung Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Die Entwicklung der Radwege erfolgt auf Grundlage des Radverkehrsentwicklungsplans. Er definiert langfristig Maßnahmen und Prioritäten, die abgearbeitet werden. Für die Ortsteile Engelsdorf, Baalsdorf und Althen-Kleinpösna sind 13 Maßnahmen beschrieben. Die Umsetzung der Maßnahmen, und damit auch die Nutzung von Fördermitteln, hängt von mehreren Faktoren ab, die zu einer Verzögerung bei der Umsetzung führen können, z.B. eine fehlende Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln. Ergänzung Handlungsansatz: Verbesserung Radverkehrsverbindungen (gemäß RVEP) Hinweis: Die Stadt Leipzig setzt sich auf der Ebene der Fachplanung im Rahmen ihrer Lärmaktionsplanung für eine Minderung der Lärmbetroffenheit ein. Aufgrund fehlender Zuständigkeiten (z. B. Lärmschutz an bestehenden Schienenwegen des Bundes) ist der Einfluss der Stadt Leipzig allerdings begrenzt. Die Stadt Leipzig geht davon aus, dass der Lärmschutz an Autobahnen im Rahmen der Ausbauplanungen nach den gesetzlichen Vorgaben (16. BImSchV) durch den Bauträger, das LASUV, ausreichend dimensioniert wird. Auf erkennbare Mängel weist die Stadt Leipzig im Rahmen der Beteili-gung am Planfeststellungsverfahren hin. Bereits enthalten im FK Freiraum und Umwelt Änderung in Ortsteilstrategie Die Bezeichnung der Kategorie wird angepasst: „Qualitäten weiterentwickeln“. X X Änderung in Ortsteilstrategie Der Steckbrief Engelsdorf wird ergänzt: Verbesserung Radverkehrsanbindung, insb. zwischen Baalsdorf-Holzhausen-Mölkau 15 Inhalt VA Abwägung und Begründung felder Kreisels die Entwässerung wieder funktioniert. Ein besonderes Augenmerk gilt unseren Ortschaftsräten dem Umgang mit Städtischen Immobilien, um Neues zu gestalten, sollte man erhaltenswerte Gebäude erhalten, u.a. auch im Ortszentrum von Baalsdorf die Immobilie Brandiser Str. 63. Fazit Die Aussichten eines INSEK 2020/30 sollte geprägt sein, wie in die Dezernate auch personell in der Lage sind, die bestehenden und neuen Forderungen zu erfüllen. Ich möchte dabei auf das chronisch unterbesetzte Verkehrs-und Tiefbauamt und die Verkehrsbehörde hinweisen. Obwohl die Aufgaben für dieses Amt wachsen, stagnieren seit Jahren die finanziellen Möglichkeiten, um für die notwendigen Sanierungen und Reparaturen unserer Verkehrswege, die vorhandenen Fördermittel abrufen zu können. Um ein Zukunftsprogramm zu gestalten, sollte man die bestehende und desolate Infrastruktur in Ordnung bringen. Das gilt auch, für unsere städtischen Immobilien, denn dieses Vermögen unserer Bürger bedarf dringend einer zielführenden Entwicklung. Hinweisen möchte ich auch auf die wertvolle Integrationsarbeit unseres Eigenbetriebes KEE, hier fehlt im INSEK jedwede Aussage, wie es bis 2030 weiter geht. Siehe oben Hinweis: Diese Aussage ist unterhalb des Detaillierungsgrads des INSEK und wird an das betreffende Amt weitergeleitet. Ortschaftsrat Mölkau 07.11.2017 Protokoll liegt nicht vor Änderung in Ortsteilstrategie Der Steckbrief Mölkau wird ergänzt: Trassenfreihaltung für Straßennetzergänzung (Bahnvariante) X Ortschaftsrat Lindenthal Protokollauszug 07.11.2017 Grünflächenkorridor zur Belüftung der Innenstadt soll nicht zu Änderungen bei innerstädtischen Änderungen der BPläne führen. Die Verwaltung soll prüfen: Stärkung der vorhandenen Nahversorger, Berücksichtigung der Interessen Votum: 5/0/2 Änderung in Ortsteilstrategie Handlungsansatz zum Einzelhandel wird im Steckbrief Lindenthal angepasst: „… und Stärkung vorhandener Standorte“ X Stadtbezirksbeirat Süd 01.11.2017 Votum: 5/0/1 Stadtbezirksbeirat Ost Votum 7/0/0 Jugendbeirat Das Jugendparlament hat hierzu keine Abstimmung vorgenommen, deswegen wird dies zur Kenntnis genommen. Migrantenbeirat Votum vertagt, erneute Einladung, dann Votierung Behindertenbeirat Stellungnahme bis Ende Oktober (steht noch aus) Kinder- und Familienbeirat kein Votum, Stellungnahme bis Mitte November (steht noch aus) Seniorenbeirat Protokollauszug Nachstehende Aussagen sollten aus unserer Sicht als Ziele bzw. als konkrete Maßnahmen im INSEK enthalten sein. Wir bitten, diese an entsprechender Stelle aufzunehmen. a) Stand vom 23.01.2018 Zu den zentralen Herausforderungen des Wachstums gehören: „Um den Wunsch der älteren Menschen für einem längeren Verbleib in der Häuslichkeit zu unterstützen, sind verstärkt bedarfsgerechte Angebote zur Unterstützung bei und im Vorfeld von Pflegebedürftigkeit vorzuhalten.“ Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Zu a) bereits enthalten im Fachkonzept Soziale Teilhabe 16 Inhalt VA Abwägung und Begründung b) Im Fachkonzept Soziale Teilhabe ist die Pflegekoordination dem Ziel 2 „Chancengerechtigkeit und Teilhabe“ zugeordnet. Maßnahme M 2.3 lautet: „Für Menschen mit Unterstützungsbedarf werden niedrigschwellige Angebote (z. B. Nachbarschaftshelfer/-innen), Angebote im "vorpflegerischen" Bereich (z. B. Alltagsbegleitung) und präventive Angebote durch eine kommunale Pflegekoordination erfasst, bedarfsgerecht entwickelt und in einem Pflegenetzwerk vernetzt. Beim Aufbau des Pflegenetzwerkes werden sozialräumliche Merkmale von Stadtteilen beachtet.“ c) d) Stand vom 23.01.2018 Aus der Feststellung, “die Trägerlandschaft … ist vielfältig …“ (S. 3) sollten konkrete Maßnahmen abgeleitet werden, zum Beispiel: „Die Stadt fördert den Erhalt der Trägervielfalt als einen wertvollen Schatz von bürgerschaftlichem Engagement. Unterstützt werden Initiativen, die helfen, die strategischen Ziele zu erfüllen. Hierfür sind auf Nachhaltigkeit ausgelegte Konzepte erforderlich.“ Aus der Feststellung, dass es an Unterstützungsnetzwerken fehlt, sollte u.a. folgende Maßnahme abgeleitet werden: „Die Stadt erarbeitet einen Plan der kommunalen Seniorenarbeit mit dem Ziel, die Lücken in der Angebotslandschaft zu schließen, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten und die Daseinsvorsorge auf die Bedarfe besonders für sozial Schwache , allein Lebende und Hochbetagte auszurichten.“ Auch zum Stichwort Alter und Pflege wünschen wir uns die Ableitung weiterer konkreter Maßnahmen wie z. B. „Neben Beratungsstrukturen in den Stadtteilen und Quartieren sind Hilfestrukturen über den Ausbau von kleinräumigen Netzwerken in den Sozialräumen zu initiieren. Diese Strukturen sind nachhaltig an-zulegen und den wechselnden Bedarfen anzupassen. Durch den Rückgang familiärer Hilfestrukturen steigt die Notwendigkeit der X Zu b) Berücksichtigung in der Umsetzung Die Freiwilligenagentur wird 2017 vom Sozialamt in Höhe von 80.070 Euro gefördert. Die Förderung umfasst auch eine Servicestelle für Vereine und Initiativen. Deren Aufgabe ist es, zu Themen wie Fördermöglichkeiten, Versicherungsschutz, Vereinsgründung, Gemeinnützigkeit und Öffentlichkeitsarbeit, Vernetzung mit anderen Akteur/-innen der Gemeindewohlarbeit zu informieren und zu beraten sowie einen Erfahrungsaustausch zu organisieren. Darüber hinaus soll eine digitale Plattform zum Tauschen und Leihen für Gemeinwohlorganisationen aufgebaut werden. Dort können Akteure sehen, wer wo eine nützliche Ressource wie z.B. Eventbedarf, Büromaterial oder Know-How anbietet. Im Rahmen der Förderung von Angeboten wird auf eine vielfältige Trägerlandschaft unterstützt. Zu c) Änderung im Fachkonzept Soziale Teilhabe Der Fachplan Seniorenarbeit kann in der Maßnahme M 2,3 „Kommunale Pflegekoordination“ mit verankert werden. Die Maßnahme kann wie folgt geändert werden: Stichwort = Kommunale Pflegekoordination und Fachplan Seniorenarbeit, Maßnahmenbündel = Der Satz „Ein Fachplan Seniorenarbeit wird erarbeitet.“ sollte ergänzt werden. Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 X 17 Inhalt VA Abwägung und Begründung Bereitstellung von Hilfen zur Pflege. Der bereits bestehende Mangel an Fach- und Hilfskräften wird zu einer Verschlechterung der Versorgungsangebote führen. Die Stadt sieht sich in der Pflicht, zusammen mit den Kostenträgern und Leistungserbringern Lösungsangebote zu erarbeiten, die eine flächendeckende Versorgung pflegebedürftiger Menschen ermöglichen. Der soziale und pflegerische Fachdienst und der Pflegekoordinator werden mit anderen Fachressorts Konzepte erarbeiten, die die Schwachstellen in der Infrastruktur abbauen.“ e) f) Bezüglich der Arbeit des Pflegekoordinators sind konkrete Ziele durch das Sozialamt zu benennen. Zum Beispiel könnten diesbezüglich folgende Maßnahmen im INSEK enthalten sein: - Förderung von Altenhilfestrukturen über soziale Netzwerke und quartiersbezogene Konzepte sowie - stärkere Orientierung auf Prävention im Sinne der Förderung von Daseinsvorsorgeprogrammen. Im Kapitel Wohnen und Soziales sind die Maßnahmen in folgende Richtung zu präzisieren, denn es bedarf erheblich mehr Angebote für ein selbstbestimmtes bezahlbares Wohnen im Alter: - Insbesondere für die Gruppe der einkommensschwachen Senioren und Seniorinnen und Menschen mit Behinderungen sind mehr soziale Wohnungen anzubieten. - Im Zusammenhang mit dem sozialen Wohnungsbau ist für alte Menschen auch ein altenfreundliches Wohnumfeld wichtig. Thema für Umsetzung Ortschaftsrat/ Stadtbezirksbeirat Änderung Im INSEK Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Zu d) nicht berücksichtigt Die Erarbeitung von Lösungsangeboten, die eine flächendeckende Versorgung pflegebedürftiger Menschen ermöglichen wird abgelehnt. Verantwortlich für die Sicherstellung der pflegerischen Versorgung sind die Pflegekassen. Diese arbeiten dabei mit allen an der pflegerischen, gesundheitlichen und sozialen Versorgung Beteiligten eng zusammen und wirken auf eine Vernetzung der Versorgungsstrukturen hin, um eine Verbesserung der wohnortnahen Versorgung pflege- und betreuungsbedürftiger Menschen zu ermöglichen. Daran beteiligt sich die Stadt Leipzig aktiv. Die Pflegekoordinatorin im Sozialamt hat das Netzwerk "Leipziger Kooperation Pflege" initiiert und arbeitet mit den Pflegekassen und anderen Akteuren wie privaten Leistungserbringern zusammen. Aufgabe des Sozialen und pflegerischen Fachdienstes ist die Unterstützung von Personen mit Hilfebedarf sowie die Einschätzung von konkret-individuellem Hilfebedarf. Zu e) nicht berücksichtigt Eine Änderung wird abgelehnt. Die Aufgaben des Pflegekoordinators sind konkret beschrieben (siehe Ratsbeschluss vom 18.05.2016, VI-DS-02234). Die Förderung von Altenhilfestrukturen und Daseinsvorsorgeprogrammen sind nicht Aufgabe des Pflegekoordinators. Zu f) Im FK Wohnen ist das Thema Altenfreundlichkeit sowohl in der Zielsetzung, den Maßnahmenbündel 2 als auch bei den räumlichen Handlungsstrategien enthalten. Eine weitere Untersetzung erfolgt in den entsprechenden Fachplanungen (Wohnungspolitisches Konzept, Fortschreibung Positionspapier Altenfreundliches Wohnen). Beirat für Gleichstellung Stand vom 23.01.2018 steht noch aus 18 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Anlage 5: Abwägungsergebnisse zu Sitzungen der Interfraktionellen Arbeitsgruppe INSEK Auf Grundlage der Protokolle zur Arbeitsgruppe werden im Folgenden diejenigen Hinweise dargestellt, die zu Änderungen im INSEK führen bzw. deren Beantwortung noch ausstand. Grundlage sind die Protokolle vom 02.09.2017 und 16.09.2017. Fachkonzepte Fachkonzept Wohnen Förderung bezahlbaren Wohnens / Anforderung an Bund und Land zur Wohnungsbauförderung: Essentiell ist eine Sicherung über die nächsten drei Jahre hinaus. Eine Kombination von Subjekt- und Objektförderung ist durch die Unterstützung bei den KdU real bereits gegeben. Korrektur zum Protokoll: Eine Kombination von Subjekt- und Objektförderung ist durch die Koppelung von Wohnungsbauförderung und die Unterstützung durch KdU und Wohngeld real bereits gegeben. Erläuterung auf Nachfrage, ob der gleichnamigen Gebietskategorie „Urbane Gebiete“ die BauGBNovelle zugrunde liegt. Dies ist nicht der Fall. Im Fachkonzept wird eine Erläuterung als Fußnote aufgenommen, dass mit der Kategorie „Urbane Gebiete“ nicht die Gebietsbezeichnung nach § 6a BauNVO gemeint ist. Nachfrage bezüglich der Aussagen zur FNP-Flächenverfügbarkeit: Da es bereits jetzt für Einzelflächen FNP-Änderungen gibt, wird die Formulierung bzw. die Aussage, dass die Wohnbauflächen des FNP mittelfristig ausreichen, hinterfragt. Die Formulierung bezüglich Verfügbarkeit von FNP-Wohnbauflächen unter „Ausgangslage, Wohnungsangebot“ wird präzisiert. Fachkonzept Freiraum und Umwelt Umgang mit Flächenkonkurrenzen, Mehrfachnutzung und Flächenankauf Flächenkonkurrenzen sind der Fokus des Fachkonzeptes Freiraum und Umwelt. Flächenbezogene ökologische Themen sind über die Darstellung des Umgangs mit Flächenkonkurrenzen, insbesondere im Ziel 6 „Steuerung der Nachverdichtung‘“ erfasst. Dies wurde in der Einleitung präzisiert. Fehlende Aussagen zu Kaltluftschneisen Im Fachkonzept, M.3.3, „Minderung der städtischen Überwärmung insbesondere in der Innenstadt, den Gründerzeitvierteln und nachverdichteten Stadtquartieren“ wird eingefügt „ …Berücksichtigung von Kaltluftschneisen – soweit rechtlich möglich“. Eine graphische Darstellung wurde geprüft und erfolgt nicht. Fehlende Aussagen zu Biodiversität und ökologischen Themen Das Fachkonzept formuliert die Anforderung an ein Biotopverbundkonzept mit Ergänzungsflächen und Trittsteinen und die Erarbeitung einer kommunalen Biodiversitätsstrategie. In Kap. 3.3 wird zur Umsetzung der formulierten Ziele und Maßnahmen ergänzt: Aufbauend auf das Fachkonzept wird ein „Masterplans Grün Leipzig 2030“ erarbeitet, der die biologische Vielfalt als ein Leitthema vertiefend behandelt. Weiterhin ist die Weiterentwicklung und Verräumlichung der Umweltqualitätsziele sowie die Etablierung eines Umweltatlas geplant (M 3.2 und 5.2), in denen die Themen des Fachkonzeptes wie auch weitere Umweltthemen vertieft werden. Die Ergebnisse dieser vertiefenden Analysen und Planungen fließen in die Umsetzung und die Fortschreibung des INSEK - wie in Teil B Kap.3.3 beschrieben ein. Stand 23.01.2018 1 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Stärkere Berücksichtigung von Ressourcenmanagement Das Thema Ressourcenmanagement in Bezug auf das angesprochene Thema Abfall wird in der Stadt Leipzig über das Abfallwirtschaftskonzept gesteuert. Im Fachkonzept Freiraum und Umwelt wird in der Einleitung ergänzt: „Aufgrund des Raumbezuges des Fachkonzeptes befasst sich das Fachkonzept nicht mit Fragen einer ressourcenschonenden Abfallwirtschaft, diesbezüglich wird auf den Abfallwirtschaftsplan verwiesen.“ Weiteres: In der Karte wird ergänzt, dass sich die Nummern auf die Tabelle im Kap. 3.3 beziehen. Fachkonzept Nachhaltige Mobilität (Auswahl) Umgang mit der IHK-Studie: Die Studie ist wichtig, weil sie den Wirtschaftsverkehr analysiert, allerdings gibt es Differenzen in der Interpretation der Ergebnisse. Ein Verweis auf Ergebnisse aus der IHK-Studie wird unter 2.2. Entwicklungserwartungen ergänzt: „Hinsichtlich des Wirtschaftsverkehrs werden die Ergebnisse der IHK-Studie in die weiteren Untersuchungen zur Mobilitätsstrategie 2030 mit einfließen. Zielstellung ist, die IHK-Studie und die Mobilitätsstrategie 2030 zu einer gemeinsamen Strategie zur Verkehrsentwicklung der Stadt für die nächsten Jahre zusammenzuführen.“ Karte Maßnahmen: Trassenfreihaltung MIV – Werden die Aussagen des STEP damit ersetzt? Das Fachkonzept ersetzt nicht den STEP Verkehr und Öffentlicher Raum. Die dort dargestellten Trassenfreihaltungen werden in der Maßnahmen-Karte des Fachkonzeptes ergänzt. Zeithorizonte für Ziele und Maßnahmenbündel: Zeithorizonte für Ziele und Maßnahmenbündel differenzierter darstellen. Im Fachkonzept wird in den Kapiteln 3. Ziele und 3.3. Räumliche Handlungsstrategie stärker herausgestellt, welche grundsätzlichen Aufgaben in welchen Zeiträumen anstehen. Außerdem wird die Maßnahmen-Karte ergänzt (s.o.). Eine weitere Differenzierung, z.B. mit Blick auf Zeiträume nach 2030, erfolgt nicht, da dies angesichts der noch laufenden Diskussionsprozesse zur Mobilitätsstrategie 2030 und dem Nahverkehrsplan nicht zielführend scheint. Einzelne Ergänzungen des Fachkonzeptes: S. 9 Fußverkehrsplan ergänzen, S. 10 statt „Hervorragende Beteiligungsqualität“ eher „besondere Beteiligungsqualität“, S. 11 „Gehwegnasen“ ergänzen, Hinweis auf möglichen Zielkonflikt zwischen Maßnahmenbündel 4.1. (Ausbau internationaler Flugverkehr) und 3.3. (Klimaschutzziele). Das Fachkonzept wurde entsprechend ergänzt. Die Mobilitätsstrategie 2030 steht für die öffentliche Diskussion nicht zur Verfügung und wird aus den Grundlagen des Fachkonzeptes gestrichen. Mobilitätsstrategie 2030 wird weiterhin als Grundlage fürs Fachkonzept aufgeführt, da sich im Fachkonzept, insbesondere im Kapitel 2.2 Entwicklungserwartungen, grundlegende Inhalte aus der Vorlage wiederfinden und diese Vorlage mittlerweile öffentlich diskutiert wird. Fachkonzept Energie und Klimaschutz Ergänzungen zu Energieversorgung nach 2030 („nach Lippendorf“), Ladeinfrastruktur E-Mobilität, Wasserver- und -entsorgung, Die Themen Energieversorgung nach 2030, Ladeinfrastruktur E-Mobilität sind im Fachkonzept berücksichtigt. Der Umstieg der Fernwasserversorgung auf eine Nahwasserversorgung wird erst nach dem Jahr 2030 sinnvoll. Titel des Fachkonzeptes ggf. präzisieren (Technische Infrastruktur fehlt) Der Titel des Fachkonzeptes wird geändert in Klimaschutz und Technische Infrastruktur. 2 Stand 23.01.2018 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Fachkonzept Sport Alle Fragen konnten bereits während der Sitzung beantwortet werden. Es haben sich keine Änderungen für das Fachkonzept ergeben. Fachkonzept Soziale Teilhabe Prüfung Ergänzung Sozialverhalten und Ausstattung öffentlicher Raum, Arbeit als Teilthema Soziale Teilhabe Das Thema Sozialverhalten und Ausstattung öffentlicher Räume ist im Querschnittsthema „Öffentlicher Raum und Baukultur“ verankert. Arbeit als Teilthema von sozialer Teilhabe ist im Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit ausreichend abgebildet. Ergänzung zum Thema Gemeinwesenorientierung Das Thema Gemeinwesensorientierung wird in Ziel 4 ergänzt: „Die Orientierung am Gemeinwesen soll dabei im Vordergrund stehen.“ Prüfung der Formulierung der Entwicklungserwartungen Im Kapitel 2 „Entwicklungserwartungen“ wird keine Notwendigkeit zur Umformulierung gesehen. Fachkonzept Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur (Auswahl) Graffiti: Es sollte deutlich getrennt werden zwischen illegalen und legalen Graffiti und dies ggf. im Fachkonzept ergänzt werden. Das Fachkonzept wird im Abschnitt 3.1. Ziel 2 (Graffitientfernung/Graffitiprävention) konkretisiert. Darstellung von Schwerpunkträumen im Fachkonzept: Die Prüfung hat ergeben, dass eine Kartendarstellung langfristiger Schwerpunktsetzungen nicht realisierbar ist (keine flächendeckenden Datengrundlagen vorhanden). Für ausgewählte Straftaten-Phänomene wäre zwar eine Darstellung nach der Kriminalitätsstatistik möglich, erscheint allerdings problematisch und nicht zielführend. Fachkonzept Wirtschaft und Arbeit (Auswahl) Erbbaurecht: für Wirtschaftsflächen sollte vor dem Hintergrund der Endlichkeit an Flächen auch Erbbaurecht angewendet werden, im Sinne einer vorsorgenden Liegenschaftspolitik Dies wurde Im INSEK unter Umsetzung 3.3 für das gesamte INSEK berücksichtigt In den Grundlagen des FK (S. 1) sollte aufgeführt werden, was es alles an regionalen Kooperationen gibt. Die Formulierung zur Berufsorientierung (endogenes/externes Wachstum S. 7) sollte geprüft werden. Änderung S. 7: Dieses Beschäftigungswachstum wird nur teilweise aus dem endogenen Wirtschaftswachstum erfolgen. Ergänzende Neuansiedlungen sind erforderlich. Ergänzen S.1 zu Regionaler Zusammenarbeit, z.B. LTM/Tourismus…e.V., IRL, interkommunale Gewerbeflächenentwicklung, AG Landwirtschaft Grüner Ring, Cluster-Netzwerke… Fachkonzept Hochschulen und Forschungseinrichtungen Liegenschaftspolitik für großen Flächenbedarf von Forschungseinrichtungen etc. stärken. Für die Bereitstellung von Wissenschaftsflächen trägt der Freistaat Sachsen die Verantwortung. Die Stadt Leipzig (Geschäftsbereich des OBM, Liegenschafts- und Stadtplanungsamt) ist im ständigen Austausch mit den Wissenschaftseinrichtungen und dem Freistaat. Das Ziel, für die Wissenschaftsräume in Abstimmung der städtischen Verantwortungsträgern Entwicklungsflächen vorzuhalten, ist bereits im Fachkonzept enthalten und wurde gemeinsam mit den beteiligStand 23.01.2018 3 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 ten Wissenschaftseinrichtungen präzisiert. Technische Universität als klares Ziel formulieren -aufgrund Schwäche im ingenieurwissenschaftlichen Profil Die Stadt Leipzig unterstützt alle Aktivitäten der Wissenschaftseinrichtungen, die technikwissenschaftlichen Potenziale auszubauen und zukunftsorientiert zu entwickeln. Die Ausrichtung auf eine Technische Universität in Leipzig ist eine konkrete Utopie, die zwingend eine Änderung des Sächsischen Hochschulgesetzes zur Voraussetzung hat. Auf eine Formulierung als Ziel wurde deshalb im Fachkonzept verzichtet. Fachkonzept Kultur In Stärken / Schwächen-Betrachtung „unzureichende Einwerbung von Drittmitteln“ nicht nachvollziehbar. Ergänzungen/Erläuterungen erforderlich. Formulierung wird ergänzt unter 2.2. Schwäche beim INSEK-Ziel: Leipzig besteht im Wettbewerb Der Aspekt: Schaffung von geeigneten Strukturen, um die Fördermittelakquise für kulturelle Maßnahmen und Projekte zu verbessern wird im Kapitel Umsetzung (3.4.) ergänzt. kulturelle Angebote stadträumlich nicht ausgewogen als Schwäche genannt. Lösungen für dauerhafte Unterstützung der Pioniere finden, die sich in aktuell noch „nichtangesagten“ Quartieren niederlassen. Wichtiger Ansatz, kleinteilige Maßnahmen (speziell im Raum Ost und Nordost) etablieren. Ist bereits berücksichtigt. Siehe Schwerpunktraum Innerer Osten. Kleinteilige Maßnahmen werden in Ost und Nordost im Fachkonzept bestätigt, „Qualifizierung von Angeboten, die kulturelle Teilhabe ermöglichen. Die Querschnittstaufgabe „neue Akteure in einzelnen Stadtgebieten zu etablieren“ ist insbes. in den Stadtteilentwicklungskonzepten verankert. Räumliche Handlungsstrategie/Schwerpunktraum Eutritzsch: In den Entwicklungsgebieten sollte Kultur als Standortfaktor benannt und von vorne herein mitgedacht werden. Aufnahme eines Schwerpunktgebietes für Eutritzsch prüfen. Prüfung eines Schwerpunktraumes Eutritzsch wurde geprüft. In Eutritzsch sind im stadtweiten Vergleich ausreichend kulturelle Angebote vorhanden: das soziokulturelle Zentrum Geyserhaus e.V. (mit Parkbühne Eutritzsch) wirkt mit seinen kulturellen und gemeinwesensorientierten Angeboten weit über den Stadtbezirk hinaus. Punkt Kultur als Standortfaktor wird im Steckbrief Entwicklungsgebiet (Kap. 2.1.2) ergänzt. Die zu schaffenden Infrastrukturen und Angebote beziehen selbstverständlich auch die Kulturangebote mit ein. Ziel „Stärkung Leipzigs als national und international anerkannte, weltoffene Kulturstadt“ wird hinterfragt. Vorschlag zur Durchführung einer internationalen Medienanalyse (Analyse verschiedener rankings) Dieser Punkt wurde im Kapitel 3.1./Maßnahmenbündel 3 - Erstellung einer intern. Medienresonanzanalyse - aufgenommen. Thema Ansiedlungseinwerbung steht schon unter Maßnahmenbündel 3 / Verbesserung der internationalen Vermarktung. Fachkonzept Kommunale Bildungslandschaft: Dem FK fehlt das Alleinstellungsmerkmal (Stärke), dass Leipzig eine bürgerliche Bildungstradition hat. Dies sollte im Einleitungsteil ergänzt werden. Dieser Aspekt wurde in der Einleitung ergänzt. Auch die Freien Schulen sind mit aufzunehmen, um die ganze Bandbreite der Leipziger Bildungslandschaft darzustellen, auch wenn die Kommune wenige Einflussmöglichkeiten hat. Aussagen zu Freien Schulen finden sich bereits bei Stärken und Potenziale drin. Weitere Aussagen werden in den Maßnahmen M1-02 und M5-02 aufgenommen. 4 Stand 23.01.2018 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Die Maßnahmenplanung ist zu zaghaft, ihr fehlt das Fordernde, das dem Umfang der Aufgabe auch entspricht. Hilfreich in der Darstellung könnte sein, die Maßnahmen nicht im Fließtext (Maßnahme1 bis 20) aufzuführen, sondern zu bündeln. Die Maßnahmen wurden zusammengefasst und in der Aussage geschärft sowie den Zielen zugeordnet. Lebenslanges Lernen steht zu wenig im Fokus. Dies kann jedoch helfen, zahlreiche Folgekosten zu vermeiden. Dies soll in den Zielen und Maßnahmen stärker herausgearbeitet werden. Die Punkte wurden bei einer Überarbeitung aufgegriffen im Maßnahmenbündel M1-08. Regionale Kooperationen zur besseren Verteilung der Lasten (Thema Berufsschulen) sind nicht bzw. unzureichend enthalten. Zum einen liegt die Entscheidungshoheit für Berufsschulen bei der Sächsischen Bildungsagentur und nicht mehr bei der Stadt. Zum anderen ist es auch im Interesse der Stadt, Berufsschulen in Leipzig zu erhalten, da die Wirtschaft diese für ihre Ausbildenden möglichst nah am Standort haben möchte. Dieser Zusammenhang sollte genauer im FK dargestellt werden Dies wurde in den Maßnahmen M05-02 und M01-02 (alt: M01 und neue Maßnahme) aufgenommen. Dem Thema der hohen Schulabbrecherquote (Schwäche) wird im FK nur im Rahmen der Schulsozialarbeit begegnet. Dies reicht nicht aus. Hier sind konkrete Maßnahmen aufzuführen. Dies soll im FK noch ergänzt werden. Jugendliche ohne mindestens einen Hauptschulabschluss sind Hauptzielgruppe des Maßnahmenbündels M2-04 (alt: M15). Weiterhin wird das Thema in den Maßnahmenbündeln M2-03 und M3-06 (alt: M14 und M16) aufgegriffen. Im Fachkonzept bilden wir keine Einzelmaßnahmen ab. Diese sind Teil der einzelnen Fachplanungen. Zu diesem Themenkomplex ist z.B. der „Maßnahmenkatalog zur Herstellung von Chancengerechtigkeit und Sicherung von Schulerfolg“ (VI-DS-03486) zu nennen. Querschnittsthemen Alle Fragen konnten bereits während der Sitzung beantwortet werden. Es haben sich keine Änderungen für die Querschnittsthemen ergeben. Stadtentwicklungsstrategie Welches Wachstum wollen wir? Wollen wir eine wachsende Stadt – um jeden Preis? In der Präambel ist stärker herauszustellen, welche Qualitäten im Wachstum angestrebt werden. Das INSEK orientiert sich an der mittleren Variante der Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig, hat aber auch die Prognoseunsicherheiten im Blick. Dies wird durch die Ausrichtung der Stadtentwicklungsstrategie auf Innenentwicklung und anpassungsfähige Stadtstrukturen sowie regelmäßiges Monitoring und darauf aufbauendes Nachsteuern gewährleistet. Dies wird in der Präambel und im Zielbild klarer ausformuliert, das Zielbild wird um eine 4. grundlegende Herausforderung ergänzt (Erhalt der natürlichen Lebensgrundlagen). Leipzig wächst nachhaltig: es sollte ein Bezug zur deutschen Nachhaltigkeitsstrategie hergestellt werden. Im Zielbild, Teil A, wird insbesondere auf die UN-Nachhaltigkeitsziele abgehoben, deren Umsetzung auf kommunaler Ebene zurzeit ausreichend erläutert wird. Stand 23.01.2018 5 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Anlage 6: Indikatoren-Set zum strategischen Zielbild des INSEK Um die Entwicklung Leipzigs im Sinne des strategischen Zielbildes 2030 nachzuhalten, soll in den kommenden Jahren ein Monitoring auf Basis des INSEK mit dem Schwerpunkt auf nachhaltige Stadtentwicklung aufgebaut werden. Mit dessen Hilfe können das Wachstum der Stadt mittel- bis langfristig begleitet sowie Erfolge und Handlungsbedarfe aufgezeigt werden. Ein erster Schritt dafür ist das Indikatoren-Set für die Dienstberatung des OBM. Die hier aufgeführten Indikatoren stellen eine übersichtliche und quartalsweise aktualisierte Informationsplattform für die strategischen Kernthemen der Stadt Leipzig dar. Die dafür notwendigen Informationen und Kennzahlen werden verwaltungsübergreifend von den Fachabteilungen bereitgestellt und zentral durch das Amt für Statistik und Wahlen gepflegt. Die Indikatoren wurden dabei für folgende Bereiche des Zielbildes festgelegt: 1. Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig“ • Bevölkerung 2. Vier grundlegende Herausforderungen • Finanzen • Wirtschaftskraft • Demokratie • Natürliche Lebensgrundlagen 3. Vier strategische Ziele • Leipzig setzt auf Lebensqualität • Leipzig besteht im Wettbewerb • Leipzig stärkt seine Internationalität • Leipzig schafft soziale Stabilität Die Auswahl und Ausprägung der Indikatoren kann sich im Zuge ihrer Anwendung in der Umsetzung des INSEK ändern. Stand 27.02.2018 1 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 INDIKATOREN Bevölkerung Indikator Kurzbeschreibung Bevölkerung (Gesamtzahl, Altersgruppen) Anzahl der mit Hauptwohnsitz in Leipzig gemeldeten Personen, incl. der für längere Zeit als wohnhaft gemeldeten Ausländer Altersgruppen: 0 bis unter 6 Jahre, 6 bis unter 18 Jahre, 18 bis unter 65 Jahre, 65 Jahre und älter Bevölkerungsprognose berechnete Anzahl der mit Hauptwohnsitz gemeldeten Personen im Jahr 2030 Geburten Anzahl der in der Stadt Leipzig lebend Geborenen Saldo Zuzug/Wegzug Veränderung der Anzahl der gemeldeten Hauptwohnsitze aufgrund von Zuzug und Wegzug Einwohner mit Migrationshintergrund Anzahl der Personen mit Hauptwohnsitz in Leipzig, die seit 1949 aus einem anderen Land eingewandert oder direkte Nachkommen dieser Einwanderer sind Jugendquote Verhältnis der jüngeren (noch nicht erwerbsfähigen) Bevölkerung auf die Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter (16 bis 65 Jahre) Vier grundlegende Herausforderungen Wirtschaft Indikator Kurzbeschreibung Geschäftsklima-Index Geometrischer Mittelwert der Salden aus Geschäftslage und Geschäftserwartungen (Befragung) Sozialversicherungspflichtige Beschäftigte Anzahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten (SvB) am Wohnort Arbeitslosenquote Anzahl der Arbeitslosen im Verhältnis zu den zivilen Erwerbspersonen Haushaltsnettoeinkommen Summe der monatlichen Nettoeinkünfte aller zu einem Haushalt gehörenden Personen Finanzen 2 Indikator Kurzbeschreibung Gewerbesteuer (Planerfüllung) Verhältnis zwischen den geplanten und realen Gewerbesteuereinnahmen für ein Haushaltsjahr Einkommenssteuer (Planerfüllung) Verhältnis zwischen den geplanten und realen Einkommenssteuereinnahmen für ein Haushaltsjahr Schuldenstand pro Einwohner Gesamtschulden, bezogen auf die mit Hauptwohnsitz gemeldeten Einwohner Haushaltsaufwendungen Summe der ordentlichen und außerordentlichen Aufwendungen des Kernhaushaltes innerhalb einer Haushaltsperiode Stand 27.02.2018 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Demokratie Indikator Kurzbeschreibung Wahlbeteiligung (Kommunalwahl, Landtagswahl, Bundestagswahl) prozentuale Wahlbeteiligung der im aktuellen Jahr erfolgten Wahl Bürgerschaftliches Engagement Verhältnis der sich ehrenamtlich betätigenden Einwohner zur Gesamteinwohnerzahl Vereinsmitglieder (Sport) Anzahl der Mitglieder, die in Sportvereinen beim Stadtsportbund Leipzig registriert sind Parteimitglieder Anzahl der Mitglieder in den Parteien im jeweiligen Kreisverband Leipzig Natürliche Lebensgrundlagen Indikator Kurzbeschreibung Gewässergüte nach Wasserrahmenrichtlinie nach europäischer Wasserrahmenrichtlinie bewerteter guter ökologischer Zustand natürlicher Oberflächenwasserkörper bzw. das ökologische Potential erheblich veränderter künstlicher Oberflächenwasserkörper der 2. Ordnung im Stadtgebiet Naturschutz- und Landschaftsschutzgebiete Fläche von Naturschutz- und Landschaftsschutzgebieten im Stadtgebiet Leipzigs CO2-Emission Pro-Kopf-CO2-Ausstoß durch private Haushalte, Wirtschaft, Verkehr und kommunale Verwaltung Siedlungs- und Verkehrsfläche Versiegelung durch Gebäude, Verkehrsflächen und andere Bauten, wie z. B. Stellplätze, Parkplätz etc. , innerhalb der Siedlungs- und Verkehrsfläche (SuV) Abfallaufkommen Pro-Kopf-Abfallaufkommen durch private Haushalte und Kleingewerbe Strategische Ziele Leipzig setzt auf Lebensqualität Indikator Kurzbeschreibung Zufriedenheit subjektive Einschätzung der befragten Personen zu ihrer aktuellen Lebenssituation - Anteil der sehr zufriedenen und zufrieden Befragten zur Gesamtheit der Befragten Schadstoffbelastung (Luftqualität) Mittelwert der Luftschadstoffkonzentrationen NO2 und Feinstaub (PM10) im Jahresmittel, normiert auf den jeweiligen Grenz- bzw. Äquivalenzwert (Bezugswert) Besucher ausgewählter Kultureinrichtungen Anzahl der Personen, die ausgewählte Leipziger Kulturbetriebe besucht haben (gegen oder ohne Entgelt) Straßenbäume Zuwachs an Straßenbäumen, der sich aus der Differenz zwischen Neupflanzungen und Fällungen ergibt Versorgungsgrad öffentliches Grün Versorgung mit öffentlichen Grünflächen pro Einwohner Stand 27.02.2018 3 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s St a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ VI-DS-04159-NF-01 Leipzig besteht im Wettbewerb Indikator Kurzbeschreibung Städteranking (IW-Consult) Vergleich 69 deutscher Großstädte zu sozio-ökonomischen Strukturen und Entwicklungen anhand von Wirtschaftsstruktur, Lebensqualität und Arbeits- und Immobilienmarkt (Index Niveauranking) Unternehmen >50 SvB Anzahl der Unternehmen mit Standort Leipzig mit mehr als 50 SvB Breitbandausbau (≥ 50Mbit/s) Anteil der Breitbandanschlüsse (≥50 Mbit/s) an der Gesamtzahl der verfügbaren Internetanschlüsse Gründungen wissensintensives Gewerbe Summe der Gewerbeanmeldungen (Neuerrichtungen), die der Definition von wissensintensiven Wirtschaftszweigen entsprechen Qualifikationsniveau (Akademiker-/ Facharbeiterquote) Anteil sozialversicherungspflichtiger Akademiker bzw. von Beschäftigten mit beruflichem Ausbildungsabschluss an der Gesamtheit der SvB Leipzig stärkt seine Internationalität Indikator Kurzbeschreibung Weltoffenheit Abbild der Einschätzung der Besucher Leipzigs im Rahmen einer deutschlandweiten Umfrage zu den Imagefaktoren der Stadt Leipzig Anzahl internationaler Übernachtungen Anzahl der Übernachtungen von ausländischen Touristen/ Gästen (Wohnsitz außerhalb Leipzigs) Kulturauftritte im Ausland Anzahl der Veranstaltungen ausgewählter Kultureinrichtungen der Stadt Leipzig im Ausland Großveranstaltungen nationale und internationale Turniere und Meisterschaften, überregionale Veranstaltungen des Breitensports und andere Veranstaltungen Leipzig schafft soziale Stabilität 4 Indikator Kurzbeschreibung Armutsgefährdungsquote Anteil der Personen, deren Äquivalenzeinkommen weniger als 60 % des Medians der Äquivalenzeinkommen der lokalen Bevölkerung (in Privathaushalten) beträgt Mietbelastungsquote Anteil am Haushaltsnettoeinkommen, der für die Bruttokaltmiete aufgebracht werden muss Betreuungsquote 1 bis <3 Jahre / 3 bis <6 Jahre Anteil der betreuten Kinder (Kita, Tagesmutter) an allen Kindern einer dieser Altersgruppen Schulabbrecherquote Anteil der Schüler und Schülerinnen, die ohne mindestens einen Hauptschulabschluss die schulische Laufbahn beenden Sicherheitsgefühl subjektive Einschätzung der befragten Personen zu ihrer Sicherheit im Wohngebiet – Anteil derer, die sich tagsüber in ihrem Wohngebiet sehr sicher und sicher fühlen Stand 27.02.2018 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ V I - D S - 0 4 1 5 9 - N F - 0 1 Anlage 7: Relevanz der globalen Nachhaltigkeitsziele für die Stadt Leipzig und Anknüpfungspunkte im INSEK – aus Sicht der Leipziger Agenda 21 Zum 1. Januar 2016 traten die neuen globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen, die sogenannten Sustainable Development Goals (SDG), in Kraft. Diese sind als die dritte Generation globaler Nachhaltigkeitsziele anzusehen und sprechen erstmals die Verantwortung der entwickelten Länder direkt an. Nicht zuletzt die Migrationsproblematik der letzten Jahre zeigt unübersehbar auf, dass uns global ungelöste Probleme im Zuge der Globalisierung - kaum noch verzögert und abgeschwächt – direkt erreichen. Die Berücksichtigung der SDGs bei der eigenen Ziel- und Maßnahmenplanung liegt damit auch im eigenen Interesse der Kommunen. Der Deutsche Städtetag (DST) und der Rat der Gemeinden und Regionen Europas (RGRE) haben den deutschen Kommunen eine Musterresolution vorgelegt, in der sich die Unterzeichner zu den SDG bekennen und sich zum eigenen Engagement verpflichten. Die Stadt Leipzig ist dieser Musterresolution mit Ratsbeschluss vom 18. Januar 2017 beigetreten (VI-DS-02824). Im strategischen Zielbild „Leipzig 2030“ wurden die SDG aufgenommen und unter dem Leitsatz „Leipzig wächst nachhaltig!“ ein gemeinsames Nachhaltigkeitsverständnis formuliert. Nachhaltiges Wachstum bedeutet für das Handeln der Stadt, ökologische, ökonomische und soziale Erfordernisse notwendig miteinander abzuwägen und in einer ganzheitlichen Entwicklungsstrategie ausgewogen zu berücksichtigen. Bei der Definition der strategischen Ziele wurde an die 17 Oberziele für eine nachhaltige Entwicklung angeknüpft und ihre Leipzig-spezifische Relevanz in den Handlungsschwerpunkten der vier strategischen Ziele gezielt aufgegriffen. Die Leipziger Agenda 21 war in diesem Prozess ein wichtiger Partner. Sie setzt sich als Initiative an der Nahtstelle zwischen Zivilgesellschaft, Wirtschaftsunternehmen und Stadtverwaltung für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt Leipzig ein. In den Gremien der Agenda 21 wurde im Frühjahr 2017 die Bedeutung der 17 SDGs mit ihren 169 Unterzielen für die Stadt Leipzig geprüft und 60 relevante Unterziele (Zielbereiche) speziell für die Situation in Leipzig ausformuliert. Diese sind in dieser Anlage, den 17 Oberzielen zugeordnet, dargestellt. Darauf aufbauend wurde der INSEK-Entwurf (Stand August 2017) im 2. Halbjahr 2017 überprüft, inwieweit diese Unterziele (Zielbereiche) darin bearbeitet werden können, wo Konkretisierungs- oder Ergänzungsmöglichkeiten liegen und in welchen Fällen an anderer Stelle eine Weiterarbeit geboten erscheint. Diese Zuordnung wird in der folgenden Tabelle mit den Kategorien A, B oder C dargestellt. In 21 Fällen werden die Unterziele (Zielbereiche) durch das INSEK abgedeckt. in 28 Fällen erfolgt aufgrund des Detaillierungsgrades eine weitere Diskussion der Unterziele (Zielbereiche) vor allem auf Ebene der Fachplanungen, die das INSEK vertiefen. In 11 Fällen besteht der zu diskutierende Handlungsbedarf außerhalb des INSEK und wird - teils durch die Leipziger Agenda 21 selbst, teils durch andere Stellen – weiter verfolgt. Stand 16.02.2018 1/7 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ V I - D S - 0 4 1 5 9 - N F - 0 1 Übersicht: Die 17 globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (SDG) SDG 1: Armut in allen ihren Formen und überall beenden SDG 2: Den Hunger beenden, Ernährungssicherheit und eine bessere Ernährung erreichen und eine nachhaltige Landwirtschaft fördern. SDG 3: Ein gesundes Leben für alle Menschen jeden Alters gewährleisten und ihr Wohlergehen fördern. SDG 4: Inklusive, gleichberechtigte und hochwertige Bildung gewährleisten und Möglichkeiten lebenslangen Lernens für alle fördern. SDG 5: Geschlechtergleichstellung erreichen und alle Frauen und Mädchen zur Selbstbestimmung befähigen SDG 6: Verfügbarkeit und nachhaltige Bewirtschaftung von Wasser und Sanitärversorgung für alle gewährleisten. SDG 7: Zugang zu bezahlbarer, verlässlicher, nachhaltiger und moderner Energie für alle sichern. SDG 8: Dauerhaftes, breitenwirksames und nachhaltiges Wirtschaftswachstum, produktive Vollbeschäftigung und menschenwürdige Arbeit für alle fördern. SDG 9: Eine widerstandsfähige Infrastruktur aufbauen, breitenwirksame und nachhaltige Industrialisierung fördern und Innovationen unterstützen. SDG 10: Ungleichheit in und zwischen Ländern verringern. SDG 11: Städte und Siedlungen inklusiv, sicher, widerstandsfähig und nachhaltig gestalten. SDG 12: Nachhaltige Konsum- und Produktionsmuster sicherstellen. SDG 13: Umgehend Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels und seiner Auswirkungen ergreifen. SDG 14: Ozeane, Meere und Meeresressourcen im Sinne nachhaltiger Entwicklung erhalten und nachhaltig nutzen. SDG 15: Landökosysteme schützen, wiederherstellen und ihre nachhaltige Nutzung fördern, Wälder nachhaltig bewirtschaften, Wüstenbildung bekämpfen, Bodengradation beenden und umkehren und dem Verlust der biologischen Vielfalt ein Ende setzen. SDG 16: Friedliche und inklusive Gesellschaften für eine nachhaltige Entwicklung fördern, allen Menschen Zugang zur Justiz ermöglichen und leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen auf allen Ebenen aufbauen. SDG 17: Umsetzungsmittel stärken und die Globale Partnerschaft für nachhaltige Entwicklung mit neuem Leben erfüllen. Grafik: Vereinte Nationen Stand 16.02.2018 2/7 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ V I - D S - 0 4 1 5 9 - N F - 0 1 Ziel Unterziele - durch die Leipziger Agenda 21 für Leipzig formuliert SDG 1 • Steigerung der allgemeinen Einkommen in den unteren Einkommensbereichen • Prävention von Altersarmut Kategorie LA 21 • B • B Untersetzung im INSEK (Stand Januar 2018) Zielbild: Grundlegende Herausforderung: Stabile Wirtschaftskraft Ziel: Leipzig besteht im Wettbewerb - Positive Rahmenbedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze, Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur Ziel: Leipzig schafft soziale Stabilität –Chancen-gerechtigkeit in der inklusiven Stadt Fachkonzepte: Wirtschaft und Arbeit, Soziale Teilhabe SDG 2 SDG 3 • Unterstützung der Nachfrage von Produkten aus ökologischem Anbau • B • Unterstützung der Vermarktung regionaler landwirtschaftlicher Produkte • B • Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Stadt • A • Senkung der Feinstaub- und Stickoxidbelastung • A • Eindämmung des Suchtmittelkonsums • B Zielbild Ziel: Leipzig stärkt seine Internationalität - Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln Fachkonzept: Wirtschaft und Arbeit Zielbild Ziel: Leipzig setzt auf Lebensqualität - Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität, Nachhaltige Mobilität Fachkonzepte: Nachhaltige Mobilität, Soziale Teilhabe, Ordnung und Kommunale Sicherheitsinfrastruktur Querschnittsthema: Gesundheit SDG 4 • Verbesserung der Chancengerechtigkeit im Bildungssystem • A • Senkung der Schulabbrecherquote • A • Sicherung einer quantitativ ausreichenden und qualitativ guten Kinderbetreuung • B • Stärkung der Bildung für nachhaltige Entwicklung • C • Einsatz für den Abbau des Mangels an pädagogischen Fachkräften • C Zielbild Ziel: Leipzig schafft soziale Stabilität - Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote, Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt, Lebenslanges Lernen Fachkonzepte: Kommunale Bildungslandschaft, Kultur Kategorie A – Zielbereich wird aus Sicht der Leipziger Agenda 21 durch das INSEK ausreichend bearbeitet Kategorie B – Zielbereich wird durch das INSEK aufgegriffen, jedoch besteht aus Sicht der Leipziger Agenda 21 Konkretisierungs- oder Ergänzungsbedarf Kategorie C – Zielbereich ist aus verschiedenen Gründen nicht im INSEK enthalten, Handlungsbedarf ist durch die LA 21 oder andere Akteure aufzugreifen Stand 16.02.2018 3/7 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ V I - D S - 0 4 1 5 9 - N F - 0 1 Ziel Unterziele - durch die Leipziger Agenda 21 für Leipzig formuliert SDG 5 • Verbesserung der Unterstützung pflegender Angehöriger Kategorie LA 21 • B • Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf • B • Erhöhung des Anteils von Frauen in Führungspositionen • B Untersetzung im INSEK (Stand Januar 2018) Zielbild Ziel: Leipzig schafft soziale Stabilität - Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt Fachkonzept: Soziale Teilhabe Querschnittsthema: Inklusion und Chancengerechtigkeit: SDG 6 SDG 7 SDG 8 • Schutz des Grundwassers, insbesondere durch Reduzierung des Düngemittel- und Pestizideinsatzes • B • Sicherung der Vorsorge für die Trinkwassergewinnung in der Region • B • Verringerung der Verschmutzung von Fließgewässern, darunter insbesondere Verringerung des Eintrags von Medikamenten und giftiger Chemikalien • B • Entwicklung einer Strategie für den Ausstieg aus der Kohle sowie Werbung für die Akzeptanz der Strategie • A • Aufbau ergänzender dezentraler Energieversorgungslösungen • A • Steigerung der Effizienz der Energienutzung • A • Gründung neuer Unternehmen unterstützen • A • Konzentration der Wirtschaftsförderung auf das Erreichen einer hohen Wertschöpfung pro in Anspruch genommener Fläche • B • Alt-Gewerbestandorte sichern, revitalisieren und entwickeln • B • Unterstützung menschenwürdiger Produktionsbedingungen und fairer Arbeitsverhältnisse durch Stärkung des Fairen Handels, insbesondere durch den Ausbau fairer Beschaffung durch die Stadt Leipzig, städtische Unternehmen und andere größere Körperschaften sowie die Unterstützung von Akteuren des Fairen Handels • C Zielbild Ziel: Leipzig setzt auf Lebensqualität - Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität Fachkonzepte: Wirtschaft und Arbeit, Freiraum und Umwelt Zielbild Ziel: Leipzig setzt auf Lebensqualität - Vorsorgende Klimaund Energiestrategie Fachkonzept: Klimaschutz und Technische Infrastruktur Zielbild Ziel: Leipzig besteht im Wettbewerb - Positive Rahmenbedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze; Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur Ziel: Leipzig stärkt seine Internationalität: Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln Fachkonzept: Wirtschaft und Arbeit Querschnittsthema: Brachflächen Kategorie A – Zielbereich wird aus Sicht der Leipziger Agenda 21 durch das INSEK ausreichend bearbeitet Kategorie B – Zielbereich wird durch das INSEK aufgegriffen, jedoch besteht aus Sicht der Leipziger Agenda 21 Konkretisierungs- oder Ergänzungsbedarf Kategorie C – Zielbereich ist aus verschiedenen Gründen nicht im INSEK enthalten, Handlungsbedarf ist durch die LA 21 oder andere Akteure aufzugreifen Stand 16.02.2018 4/7 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ V I - D S - 0 4 1 5 9 - N F - 0 1 Ziel Unterziele - durch die Leipziger Agenda 21 für Leipzig formuliert SDG 9 • Wachstum der Stadt und Ausbau der Infrastruktur aufeinander abstimmen • Sicherung der überregional bedeutsamen Wissenschaftseinrichtungen • A • Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft und Wissenschaft • A • Sicherung der Leistungsfähigkeit in der öffentlichen Aufgabenwahrnehmung • B • Anpassung der Infrastruktur an den Klimawandel • B Fachkonzepte: Wirtschaft und Arbeit, Hochschulen und Forschungseinrichtungen, Klimaschutz und Technische Infrastruktur • Stärkung der sozialen Integration in der Gesellschaft • B Zielbild • Stärkung der allgemeinen Akzeptanz und der Nutzung demokratischer Strukturen und Mitwirkungsmöglichkeiten • B Grundlegende Herausforderung: Demokratieverständnis SDG 10 Kategorie LA 21 • A Untersetzung im INSEK (Stand Januar 2018) Zielbild Grundlegende Herausforderung: Stabile Wirtschaftskraft Ziel: Leipzig besteht im Wettbewerb - Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte; Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft; Leistungsfähige technische Infrastruktur Ziel: Leipzig schafft soziale Stabilität - Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt, Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung Äußerer Ring: Bürgerstadt Fachkonzepte: Kommunale Bildungslandschaft, Soziale Teilhabe, Querschnittsthemen: Integration und Vielfalt, Inklusion und Chancengerechtigkeit SDG 11 • Ausrichtung der Wachstumsschwerpunkte der Stadt Leipzig am Netz des schienengebundenen öffentlichen Verkehrs • A • Stärkung des öffentlichen Verkehrs und seiner Verknüpfung mit anderen Verkehrsarten • A • Förderung des Radverkehrs und Ausbau der Fahrradinfrastruktur • A • Förderung des Fußverkehrs und Abbau von Konflikten mit • A Zielbild Zentrale Herausforderungen: Qualitätsvolles Wachstum, Bezahlbares Wohnen, Nachhaltige Mobilität, Grün in der Stadt und neue Baukultur Ziel: Leipzig schafft soziale Stabilität - Bezahlbares Wohnen Ziel: Leipzig setzt auf Lebensqualität - Nachhaltige Mobilität, Balance zwischen Verdichtung und Freiraum, Quartiersnahe Kategorie A – Zielbereich wird aus Sicht der Leipziger Agenda 21 durch das INSEK ausreichend bearbeitet Kategorie B – Zielbereich wird durch das INSEK aufgegriffen, jedoch besteht aus Sicht der Leipziger Agenda 21 Konkretisierungs- oder Ergänzungsbedarf Kategorie C – Zielbereich ist aus verschiedenen Gründen nicht im INSEK enthalten, Handlungsbedarf ist durch die LA 21 oder andere Akteure aufzugreifen Stand 16.02.2018 5/7 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ V I - D S - 0 4 1 5 9 - N F - 0 1 Ziel Unterziele - durch die Leipziger Agenda 21 für Leipzig formuliert Kategorie LA 21 anderen Verkehrsarten • SDG 12 SDG 13 Untersetzung im INSEK (Stand Januar 2018) Kultur-, Sport- und Freiraumangebot, Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität Sicherung einer Mindestausstattung aller Stadtteile mit öffentlichen Grünflächen und Sicherung des Zugangs für alle Bevölkerungsgruppen • • Sicherung eines nachhaltigen Hochwasserschutzes • A Querschnittsthema: Baukultur und Öffentlicher Raum • Sicherung von preiswertem Wohnraum für alle bei Vermeidung sozialräumlicher Segregation • B Stadtentwicklungsstrategie: insbesondere fachübergreifende Schwerpunktgebiete • Ausbau der Funktionsmischung der Wohngebiete • B • Förderung der Bedingungen für einen nachhaltigen Lebensstil, insbesondere durch die Verbesserung der Information zu entsprechenden Produkten und Dienstleistungen • C • Begrenzung der Verschwendung von Lebensmitteln • C • Unterstützung der Vermeidung von Abfällen und Stärkung der Kreislaufwirtschaft • B • Ausrichtung der Wirtschaftsförderung auf eine besondere Unterstützung nachhaltiger Produktion und Dienstleistungen • B • Berücksichtigung von Kriterien der Nachhaltigkeit bei Finanzierungen und Geldanlagen • C • Ausbau einer an Nachhaltigkeit orientierten Beschaffung in der Stadt Leipzig, bei städtischen Unternehmen und anderen Körperschaften (Strategische Beschaffung) • C • Verstärkung zielgruppenspezifischer Kommunikation von Klimaschutzzielen und -anforderungen • A • Durchführung von Maßnahmen zur Klimaanpassung • A • Festlegung konkreter Klimaschutzziele für einzelne Organisationen bzw. Akteure • C A Fachkonzepte: Wohnen, Kommunale Bildungslandschaft, Freiraum und Umwelt, Nachhaltige Mobilität, Sport Zielbild Ziel: Leipzig stärkt seine Internationalität - Globales Denken, Lokal verantwortliches Handeln Ziel: Leipzig besteht im Wettbewerb - Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur Fachkonzept: Wirtschaft und Arbeit Zielbild Ziel: Leipzig setzt auf Lebensqualität: - Vorsorgende Klimaund Energiestrategie Ziel: Leipzig besteht im Wettbewerb - Leistungsfähige technische Infrastruktur Fachkonzepte: Klimaschutz und Technische Infrastruktur Kategorie A – Zielbereich wird aus Sicht der Leipziger Agenda 21 durch das INSEK ausreichend bearbeitet Kategorie B – Zielbereich wird durch das INSEK aufgegriffen, jedoch besteht aus Sicht der Leipziger Agenda 21 Konkretisierungs- oder Ergänzungsbedarf Kategorie C – Zielbereich ist aus verschiedenen Gründen nicht im INSEK enthalten, Handlungsbedarf ist durch die LA 21 oder andere Akteure aufzugreifen Stand 16.02.2018 6/7 Vo r l a g e „ I n t e g r i e r t e s S t a d t e n t w i c k l u n g s k o n z e p t L e i p z i g 2 0 3 0 ( I N S E K ) “ V I - D S - 0 4 1 5 9 - N F - 0 1 Ziel Unterziele - durch die Leipziger Agenda 21 für Leipzig formuliert Kategorie LA 21 Untersetzung im INSEK (Stand Januar 2018) Freiraum und Umwelt SDG 14 SDG 15 SDG 16 • Verringerung des Schadstoffeintrags sowie schwer abbaubarer Stoffe in die Weltmeere • B • Unterstützung eines nachhaltigen Konsumverhaltens in Bezug auf eine Vermeidung der Überfischung der Weltmeere • C • Sicherung von Freiflächen, insbesondere von landwirtschaftlich und gärtnerisch nutzbaren Böden • A • Sicherung und Schaffung von vielfältigen Lebensräumen für Tiere und Pflanzen in der Stadt • A • Verbesserung der ökologischen Qualität der Fließ- und Stillgewässer • B • Nachhaltige und bodenschonende Waldbewirtschaftung • C • Reduzierung der Verwendung von Pestiziden in allen Bereichen • B • Stärkung der Prävention von Kriminalität und Gewalt in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere auch im Bereich von Eigentumsdelikten und häuslicher Gewalt • B Zielbild Ziel: Leipzig setzt auf Lebensqualität - Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität Fachkonzept: Freiraum und Umwelt Zielbild Grundlegende Herausforderung: Natürliche Lebensgrundlagen Ziel: Leipzig setzt auf Lebensqualität - Balance zwischen Verdichtung und Freiraum und Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität Fachkonzept: Freiraum und Umwelt Zielbild Ziel: Leipzig schafft soziale Stabilität - Sichere Stadt Fachkonzept: Ordnung und kommunale Sicherheitsinfrastruktur SDG 17 • Stärkung der Weltoffenheit und Internationalität von Leipzig • B • Entwicklung und Etablierung von Strukturen und Instrumenten eines integrierten Nachhaltigkeitsmanagements mit Verknüpfung zur Finanzplanung • B Auf- und Ausbau kommunaler Entwicklungspartnerschaften. • C • Zielbild Ziel: Leipzig stärkt seine Internationalität - Weltoffene Stadt; Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln Kategorie A – Zielbereich wird aus Sicht der Leipziger Agenda 21 durch das INSEK ausreichend bearbeitet Kategorie B – Zielbereich wird durch das INSEK aufgegriffen, jedoch besteht aus Sicht der Leipziger Agenda 21 Konkretisierungs- oder Ergänzungsbedarf Kategorie C – Zielbereich ist aus verschiedenen Gründen nicht im INSEK enthalten, Handlungsbedarf ist durch die LA 21 oder andere Akteure aufzugreifen Stand 16.02.2018 7/7