Politik bei uns wird nicht mehr aktiv betreut, eine Datenaktualisierung findet genausowenig statt wie Support.

Wir würden gerne weitermachen. Aber die Ansprüche an die Plattform passen nicht zum vollständig ehrenamtlichen Betrieb. Hintergründe und Ideen zur Rettung finden Sie in diesem Blogartikel.

Vorlage-Sammeldokument

Daten

Kommune
Leipzig
Dateiname
1369446.pdf
Größe
969 kB
Erstellt
19.02.18, 12:00
Aktualisiert
01.03.18, 10:04

öffnen download melden Dateigröße: 969 kB

Inhalt der Datei

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-DS-05013-NF-02 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Finanzen Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule Betreff: Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe sowie Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächGemO -EilbedürftigBeratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters Ratsversammlung 28.02.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Der Ratsbeschluss VI-DS-05013 wird wie folgt neu gefasst: 1. Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2018 mit folgenden Eckwerten: - Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan 29.843 T€ - Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan 29.798 T€ - Endergebnis des Erfolgsplanes 45 T€ - Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus dem Liquiditätsplan: 870 T€ - Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem Liquiditätsplan - 9.582 T€ - Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem Liquiditätsplan 8.714 T€ - Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen und Investitionsfördermaßnahmen 3.150 T€ - Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen 0 T€ - Höchstbetrag der Kassenkredite 1.600 T€ 2. Die Kreditaufnahme für Investitionen (Projekt Kita Riebeckstraße 63, Haus 2) in Höhe von 3.150 T€ mit einer Laufzeit von 25 Jahren wird vorbehaltlich der Zustimmung der Landesdirektion bestätigt. 3. Zur Sicherung der Liquidität wird für 2018 dem Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe ein Kassenkreditrahmen von 1.600 T€ vorbehaltlich der Zustimmung der Landesdirektion bestätigt. 4. Die über Leistungs- und Entgeltvereinbarungen refinanzierte Stellenplanerweiterung um 47,000 VzÄ wird bestätigt. 1/6 5. Zwecks Sicherstellung eines ausgeglichenen Finanzplanes in 2018 ff. wird dem Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe unter Berücksichtigung § 19 SächsEigBVO durch die Stadt Leipzig eine unterjährige Liquiditätshilfe in Höhe von 835.000,00 € gewährt. Diese weist der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe zunächst als kurzfristige Verbindlichkeit gegenüber der Stadt Leipzig aus. Im Zuge der Feststellung des Jahresabschlusses beschließt der Stadrat über die finale Behandlung der Liquiditätshilfe. 6. Die außerplanmäßige Auszahlung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 835.000,00 € im PSP-Element „Gewährung von Ausleihungen SEB“ (7.0001164.735 KA 78651000) wird bestätigt. Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterj. Finanzierung ohne Deckung FinHH (10987 00000). 2/6 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein Kostengünstigere Alternativen geprüft nein Folgen bei Ablehnung nein Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein Im Haushalt wirksam Ergebnishaushalt von bis x wenn ja, ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung x ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt 835.000,00 7.0001164.735 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen 2018 Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan nein Beantragte Stellenerweiterung: 47,000 x wenn ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat nein 3/6 ja, Sachverhalt: 1) Der in der Ratsversammlung vom 13.12.2017 beschlossene Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe (VI-DS-05013) liegt der Landesdirektion zur Genehmigung vor. Diese wies darauf hin, dass sie unter Bezugnahme auf § 19 SächsEigBVO eine Genehmigung unter Zugrundelegung des bis 2021 negativ geplanten Finanzmittelbestandes nicht erteilen kann. Der bis 2021 negativ geplante Finanzmittelbestand resultiert ausdrücklich nicht aus dem laufenden Geschäftsbetrieb, sondern ist die Folge der umfangreichen Investitionsmaßnahmen, die der SEB im Sinne der Stadt Leipzig derzeit umsetzt bzw. plant und die in wesentlichen Teilen erst über die Betriebskosten oder die Ausreichung von Fördermitteln refinanziert werden. Per Ende 2017 befindet sich der SEB im Umfang von 1.200 T€ in Vorleistung. Um den laufenden Geschäftsbetrieb abzusichern, sollte der Kassenkreditrahmen von 800 T€ auf 1.600 T€ erhöht werden. Diesen Handlungsansatz trägt die Landesdirektion nicht mit. Als Voraussetzung für die Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2018 wurde seitens der Landesdirektion das Erfordernis einer Zahlung der Stadt Leipzig i. H. v. TEU 835 an den Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe formuliert, um einen Ausgleich des Finanzplanes in 2018 ff. zu erreichen. Weitere Maßnahmen sind im Rahmen der Wirtschaftsplanung 2019 zu treffen. Unter dieser Auflage kann eine Genehmigung der Neufassung des Wirtschaftsplanes 2018 des SEB durch die Landesdirektion erfolgen. 2) Anpassung des Projektes Kita „Kleine Handwerksmeister“ im Zuge der Verhandlung im Vergabeverfahren: Die Zwischenergebnisse im Verhandlungsverfahren (3.150 T€ ggü. dem geplanten Budget von 2.705 T€ in Folge von konkreten Bauwerksuntersuchungen, notwendigen Schallschutzmaßnahmen im Rahmen der Baugenehmigung und der Preisentwicklung im Baugewerbe) machen eine Budgeteinhaltung auch unter Ausschöpfung von Sparpotentialen unmöglich. Im Rahmen der Gegensteuerung wurden zur Sicherung der Wirtschaftlichkeit Sparpotentiale den Aufwendungen zur Erhöhung der Kapazität gegenübergestellt. Der aktuelle Planungsstand lässt erwarten, dass über Verlagerung von Nutzräumen in das Kellergeschoss und andere Raumaufteilung in den Obergeschossen die Kapazität um ca. 4 Plätze in der Krippe und 20 Plätze im Kita-Bereich erhöht werden kann (Gesamtkapazität dann 198 Plätze) – die Realisierung scheint unter Ausnutzung erkannter Sparpotentiale mit der aktuellen Angebotssumme von 3.150 T€ realisierbar. Die Verfahrensteilnehmer sind aufgefordert, eine entsprechende Umplanung per Angebot zu untersetzen. Wirtschaftsvergleich: Platzkosten gemäß ursprünglichem Budget: Platzkosten gemäß aktuellem Budget: 2.705 T€ / 174 = 15.546 €/Platz 3.150 T€ / 198 = 15.909 €/Platz Die Gewährung der Liquiditätshilfe nach 1. und der Budgetanpassung des Kita-Projektes nach 2. führt entsprechend zur Änderung der Position „Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit“ unter Beschlusspunkt 1. (bisher 7.434 €, neu 8.714 €) sowie der in der Finanz- und Liquiditätsplanung betroffenen Positionen wie folgt: Liquiditätsplan: 4/6 Einzahlungen aus erhaltenen Zuweisungen der Stadt Leipzig (lfd. Nr. 3): +835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 835 T€ Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit; Planwert zum 31.12.2018: 8.714 T€ Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel, Planwert zum 31.12.2018: 2 T€ Finanzmittelbestand Ende der Periode; Planwert zum 31.12.2018: 348 T€ Finanzplanung: Einzahlungen aus erhaltenen Zuweisungen der Stadt Leipzig (lfd. Nr. 3): +835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 835 T€ Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit; Planwert zum 31.12.2018: 8.714 T€ Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel, Planwert zum 31.12.2018: 2 T€ Anpassung der unterjährigen Zahlungsflüsse aus der Aufnahme der Fremdmittel (+445 T€) und Investitionen in das SAV (+445 T€) – keine Auswirkung auf Finanzmittelbestand Ende der Periode Finanzmittelbestand Ende der Periode; Planwert zum 31.12.2018: 348 T€ Nachrichtlich: Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig: Einzahlung aus weiteren Ansätzen (lfd. Nr. 16): +835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 835 T€ Bilanz: Erhöhung Sachanlagevermögen um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 30.839 T€) ab 2019 zusätzliche Abschreibung von 18 T€ (Planwert 2019: 31.827 T€, Planwert 2020: 30.309 T€, Planwert 2021: 28.791 T€ Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten (Pos. B IV Aktiva): + 835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 348 T€ Erhöhung Verbindlichkeiten ggü. KI um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 3.150 T€) ab 2019 zusätzliche Tilgung von 18 T€ (Planwert 2019: 3.024 T€, Planwert 2020: 2.898 T€, Planwert 2021: 2.772 T€ Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben (Pos. E4 Passiva): +835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 3.414 T€ Investitionen: Erhöhung Investitionen für die Sanierung der Kita Riebeckstraße um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 2.750 T€) Anpassung der Kreditaufnahme um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 3.150 T€) Finanzierung: Erhöhung Investitionen für die Sanierung der Kita Riebeckstraße um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 2.640 T€) Anpassung der Kreditaufnahme um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 3.150 T€) Folgen der Ablehnung:  Weiterhin deutlich angespannte Liquiditätslage des Eigenbetriebes mit dem Risiko der Zahlungsunfähigkeit  Vorläufige Haushaltsführung - verbunden mit einem Baustopp für die laufenden Investitionen und Planungsstopp für anstehende Projekte –  deutlich eingeschränkte Handlungsfähigkeit des Eigenbetriebs durch Auflage der vorläufigen Haushaltsführung sowie vorläufig nicht genehmigtem Kassenkredit und vorläufig nicht genehmigtem Investitionskredit  Verzögerung bzw. Nichtumsetzung des Kita-Projektes Riebeckstraße 5/6 Anlagen: - Eilbedürftigkeitsbegründung - Wirtschaftsplan 2018 - Planmappe 6/6 Begründung der Eilbedürfigkeit Aufgrund des Erfordernisses des schnellstmöglichen Vollzugs des Wirtschaftsplanes 2018 zwecks fristgerechter Realisierung der durch den SEB durchgeführten Baumaßnahmen zur Errichtung von Kitaplätzen etc. ist die Beschlussfassung schnellstmöglich herbei zu führen (siehe Sachverhalt zur Vorlage). Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebes Behindertenhilfe 1. Änderungen in Folge der Genehmigung der im Wirtschaftsplan 2018 vorgesehenen Kreditaufnahme durch die Landesdirektion unter Auflagen Gemäß Information durch die Landesdirektion stellt der in der Wirtschaftsplanung bis 2021 ausgewiesene signifikant negative Finanzmittelbestand einen Verstoß gegen § 19 der SächsEigBVO dar. Der im Ratsbeschluss vom 13.12.2017 zu Grunde liegende Ansatz, die notwendigen Vorfinanzierungen bei Investitionen aus der Erhöhung des Kassenkreditrahmens des SEB zu finanzieren, wird von der Landesdirektion nicht mit getragen, so dass die Genehmigung der im Wirtschaftsplan 2018 vorgesehenen Kreditaufnahme in Höhe von 2.705.000 EUR durch die Landesdirektion an die Auflage einer Liquiditätszuführung in Höhe von 835.000 EUR durch die Stadt Leipzig gebunden wurde. Dieser Auflage wird mit der geänderten Wirtschaftsplanung und erneuten Beschlussfassung Rechnung getragen. Für die Wirtschaftsplanung 2019 ff. bedarf es zu gegebenem Zeitpunkt weiterführender Festlegungen. 2. Anpassung des Projektes Kita „Kleine Handwerksmeister“ im Zuge der Verhandlung im Vergabeverfahren Die Zwischenergebnisse im Verhandlungsverfahren (3.150 T€ ggü. dem geplanten Budget von 2.705 T€ in Folge von konkreten Bauwerksuntersuchungen, notwendigen Schallschutzmaßnahmen im Rahmen der Baugenehmigung und der Preisentwicklung im Baugewerbe) machen eine Budgeteinhaltung auch unter Ausschöpfung von Sparpotentialen unmöglich. Im Rahmen der Gegensteuerung wurden zur Sicherung der Wirtschaftlichkeit Sparpotentiale den Aufwendungen zur Erhöhung der Kapazität gegenübergestellt. Der aktuelle Planungsstand lässt erwarten, dass über Verlagerung von Nutzräumen in das Kellergeschoss und andere Raumaufteilung in den Obergeschossen die Kapazität um ca. 4 Plätze in der Krippe und 20 Plätze im Kita-Bereich erhöht werden kann (Gesamtkapazität dann 198 Plätze) – die Realisierung scheint unter Ausnutzung erkannter Sparpotentiale mit der aktuellen Angebotssumme von 3.150 T€ realisierbar. Die Verfahrensteilnehmer sind aufgefordert, eine entsprechende Umplanung per Angebot zu untersetzen. Wirtschaftsvergleich: Platzkosten gemäß ursprünglichem Budget: Platzkosten gemäß aktuellem Budget: (13.02.2018) 2.705 T€ / 174 = 15.546 €/Platz 3.150 T€ / 198 = 15.909 €/Platz Seite 1/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Die Mehrkosten für die Gesamtinvestition werden durch die höhere Kapazität mit nur geringfügig gestiegenen Platzkosten weitgehend aufgefangen. Zur Projektrealisierung ist eine Kreditermächtigung in Höhe von 3.150 T€ erforderlich. Der Textteil der WP-Vorlage ist unverändert, das Zahlenwerk wurde wie folgt überarbeitet: - Gewinn- und Verlustrechnung: Erhöhung der Umsatzerlöse um jeweils 18 T€ in 2019-2021 Planwert 2019: 29.672 T€, Planwert 2020: 30.470 T€, Planwert 2021: 31.218 T€ Erhöhung der Abschreibungen um jeweils 18 T€ in 2019-2021 Planwert 2019: 1.418 T€, Planwert 2020: 1.518 T€, Planwert 2021: 1.518 T€ Keine Änderung der zu zahlenden Zinsen notwendig, da die aktuellen Finanzierungsangebote unter den vorab geplanten Zinsaufwendungen liegen - Finanzplanung: Einzahlungen aus erhaltenen Zuweisungen der Stadt Leipzig (lfd. Nr. 3): +835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 835 T€ Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit; Planwert zum 31.12.2018: 8.714 T€ Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel, Planwert zum 31.12.2018: 2 T€ Finanzmittelbestand Ende der Periode; Planwert zum 31.12.2018: 348 T€ Erhöhung der Werte für Auszahlungen um jeweils 445 T€ in 2018 für Investitionen SAV (Planwert 2018: -9.582) und Kreditaufnahme (Planwert 2018: 3.150 T€) Erhöhung der Abschreibungen um jeweils 18 T€ in 2019-2021 (Planwert 2019: 1.418 T€, Planwert 2020: 1.518 T€, Planwert 2021: 1.518 T€) Erhöhung der Auszahlungen für die Tilgung von Krediten um jeweils 18 T€ in 2019-2021 (Planwert 2019: -132 T€, Planwert 2020: -129 T€, Planwert 2021: -126 T€) nachrichtlich: Durch Umstellung der Ermittlung der Liquidität auf die indirekte Methode (DRS 21 indirekt) haben sich Einzelpositionen unter Pkt. 1. Laufende Geschäftstätigkeit geändert, im Ergebnis (Mittelzufluss aus lfd. Geschäftstätigkeit) jedoch ohne Auswirkungen - Liquiditätsplan: Einzahlungen aus erhaltenen Zuweisungen der Stadt Leipzig (lfd. Nr. 3): +835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 835 T€ Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit; Planwert zum 31.12.2018: 8.714 T€ Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel, Planwert zum 31.12.2018: 2 T€ Anpassung der unterjährigen Zahlungsflüsse aus der Aufnahme der Fremdmittel (+445 T€) und Investitionen in das SAV (+445 T€) – keine Auswirkung auf Finanzmittelbestand Ende der Periode Finanzmittelbestand Ende der Periode; Planwert zum 31.12.2018: 348 T€ - Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig: (13.02.2018) Seite 2/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Einzahlung aus weiteren Ansätzen (lfd. Nr. 16): +835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 835 T€ - Bilanz: Erhöhung Sachanlagevermögen um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 30.839 T€) ab 2019 zusätzliche Abschreibung von 18 T€ (Planwert 2019: 31.827 T€, Planwert 2020: 30.309 T€, Planwert 2021: 28.791 T€ Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten (Pos. B IV Aktiva): + 835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 348 T€ Erhöhung Verbindlichkeiten ggü. KI um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 3.150 T€) ab 2019 zusätzliche Tilgung von 18 T€ (Planwert 2019: 3.024 T€, Planwert 2020: 2.898 T€, Planwert 2021: 2.772 T€ Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben (Pos. E4 Passiva): +835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 3.414 T€ - Investitionen: Erhöhung Investitionen für die Sanierung der Kita Riebeckstraße um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 2.750 T€) Anpassung der Kreditaufnahme um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 3.150 T€) - Finanzierung: Erhöhung Investitionen für die Sanierung der Kita Riebeckstraße um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 2.640 T€) Anpassung der Kreditaufnahme um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 3.150 T€) _______________ Peter Böhmer Betriebsleiter SEB (13.02.2018) Leipzig, Februar 2018 Seite 3/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Inhaltsverzeichnis 0. Vorbemerkungen................................................................................... 3 1. Rahmenbedingungen........................................................................... 4 2. 2.1. 2.2. 2.2.1 2.2.2 2.2.3 2.2.4 2.2.5 2.2.6 2.2.7 2.3 2.4 2.5 2.6 2.7 2.8 Wirtschaftsplan 2018………….............................................................. Aufbau der Daten................................................................................... Erläuterungen zum Erfolgsplan 2018 .................................................... Umsatzerlöse 2018................................................................................ Sonstige betriebliche Erträge ................................................................ Materialaufwendungen........................................................................... Personalaufwendungen ......................................................................... Abschreibungen ..................................................................................... Sonstige betriebliche Aufwendungen ..................................................... Jahresergebnis 2018 .............................................................................. Erläuterungen zum Personalplan ........................................................... Erläuterungen zum Investitionsplan........................................................ Erläuterungen zum Instandhaltungsplan................................................. Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen......................... Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan....................................... Erläuterungen zur Planbilanz ................................................................. 7 7 7 7 8 8 9 9 9 10 10 13 19 19 20 22 Anlagen _______________ Peter Böhmer Betriebsleiter SEB (13.02.2018) 23 Leipzig, November 2017 Seite 4/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ 0. Vorbemerkungen Das Wirtschaftsjahr 2017 ist im Rahmen der laufenden Geschäftstätigkeit von einem normalen Geschäftsbetrieb gekennzeichnet. Dies bietet die Möglichkeit, sich intensiv mit der zielgerichteten Entwicklung der in Betrieb befindlichen bzw. kommenden Leistungsangebote auseinanderzusetzen. Hierzu gehören insbesondere - die Umwandlung von reinen umA-Angeboten hin zu inklusiver Betreuung von Jugendlichen anderer Kulturkreise und deutschen Jugendlichen, - die weitere Ausprägung von inklusiv ausgerichteten Komplexkindertagesstätten durch die beiden Projekte „Um die Welt“ (Plovdiver Straße) und Friedrich-Dittes-Straße sowie - sozialversicherungspflichtige Arbeit für Menschen mit Behinderungen. Prägend für 2017 sind die Planung, Vorbereitung und Realisierung zahlreicher Investitionsprojekte, die vorrangig auf eine langfristig tragfähige Entwicklung des SEB ausgerichtet sind. Im Wirtschaftsplan 2018 sind folgende Investitionsmaßnahmen enthalten: - Vollendung des GTB-Neubaus mit anteiliger Sanierung in der Friedrich-DittesStraße 9 als 1. Bauabschnitt für das Areal Friedrich-Dittes-Straße 9 (220 Plätze) - Vollendung des Kinderkrippenneubaus als Teil der künftigen Komplexkita Friedrich-Dittes-Straße 9 (2. Bauabschnitt) - Kindergartensanierung des bisher als hpKita und Heimbereich genutzten Gebäudeteils „Regenbogen“ in der Friedrich-Dittes-Straße 9 (2. Bauabschnitt) - Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige in der Riesaer Straße 100 - Umbau Riebeckstraße 63, Haus 2 zur dauerhaften Kindertagesstätte (für ca. 174 Kinder) - Neubau einer Komplexkindertagesstätte Benedixstraße 9-11 (190 Kinder Regel/Integration) mit. 24 Plätzen für heilpädagogische Betreuung) i. V. mit einer Mutter-Vater-Kind-Wohngruppe gem. § 19 SGB VIII mit 16 Plätzen (16 Erwachsene mit Kindern unter 6 Jahre, Träger VKKJ) - Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße - Erwerb des Grundstücks Friedrichshafener Straße 141-143 / Planung Neubau zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum Bochumer Straße 26 (13.02.2018) Seite 5/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ 1. Rahmenbedingungen Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. 1656/99 wurde der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe gegründet. Die Eigenbetriebssatzung trat mit ihrer Veröffentlichung im Leipziger Amtsblatt Nr. 22/99 in Kraft und gilt in der Fassung gemäß Ratsbeschluss DS 00308/14 vom 25.02.2015 (veröffentlicht im Amtsblatt vom 21.03.2015). Insgesamt sind folgende Einrichtungen/Leistungsangebote in der Wirtschaftsplanung 2018 enthalten: Erwachsene Wohnstätte Breunsdorffstraße (40 geistig/mehrfach behinderte Menschen) Plätze für Wohnstätte Losinskiweg (56 Plätze für geistig/mehrfach behinderte Menschen) Wohnstätte Am Vorwerk (44 Plätze für geistig/mehrfach behinderte Menschen) Wohnstätte Volksgartenstraße (32 Plätze für chronischpsychisch kranke Menschen) Damit umfasst das Angebot im stationären Bereich 172 Plätze. Es wird ergänzt um ca. 52 Plätze in Außenwohngruppen und ca. 70 Plätze im ambulant betreuten Wohnen. Als Kontakt- und Beratungsstelle wird als niedrigschwelliges Angebot für psychisch kranke Menschen das Gemeindezentrum Nordost in der Bochumer Straße 26 betrieben. Kinder Wohnheim Dahlienstraße (40 Plätze für geistig und schwerstmehrfach behinderte Kinder) Wohnheim „Am Kirschberg“ (32 Plätze für Kinder mit geistigen, seh- und sprachlichen Behinderungen), Wohnheim Dieskaustraße 148 (21 Plätze für Kinder und Jugendliche SGB VIII/umA) Wohnheim Riebeckstraße 63, Haus 3 (22 Plätze für Kinder und Jugendliche SGB VIII/umA) Heilpädagogische Kindertagesstätte „Regenbogen“ in der Friedrich-Dittes-Straße 9 (40 Plätze bis I. Quartal 2018, dann Auslagerung) (13.02.2018) Seite 6/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Kinderkrippe in der Friedrich-Dittes-Straße 9 (60 Plätze, Inbetriebnahme voraussichtlich I. Quartal 2018) Komplex-Kita „Schatzkiste“ in der Kregelstraße mit 153 Regelplätzen, 22 integrativen Plätzen und 24 heilpädagogischen Plätzen Integrative Kita St. Georg mit 100 Regelplätzen und 8 integrativ/heilpädagogischen Plätzen Komplex-Kita „Um die Welt“ Plovdiver Straße mit voraussichtlich 189 Plätzen, dar. 21 integrativ, und 24 heilpädagogischen Plätzen) Integrative Kita Riebeckstraße 63, Haus 2 (174 Plätze, dar. 18 integrativ, voraussichtliche Inbetriebnahme 11/2018) Heilpädagogische Ganztagsbetreuung für Kinder mit seh- und mehrfachen Behinderungen "Wladimir-Filatow" (55 Plätze GTB) Heilpädagogische Ganztagsbetreuung in der Martinstraße (insgesamt 200 Plätze, bis Fertigstellung GTB Friedrich-Dittes-Straße ca. 03/2018) zzgl. eines Übergangsangebotes in Doppelnutzung des Schulgebäudes Karl-Vogel-Straße (28 Kinder der 5. und 6. Klassen) Heilpädagogische Ganztagsbetreuung in der Friedrich-Dittes-Straße 9 (insgesamt 220 Plätze, ab Fertigstellung ca. 03/2018) Interdisziplinäre Frühförder- und -beratungsstelle (Komplexförderung von ca. 100 Kindern) Logopädische Praxis für Kinder und Erwachsene (derzeit ca. 110 Kinder und Erwachsene) Sondereinrichtungen Innerbetrieblich abgegrenzter Leistungsbereich des Ambulanten Pflegedienstes des SEB für - (13.02.2018) Bewohner der Wohnstätten Breunsdorffstraße und Dahlienstraße behandlungspflegebedürftige Kinder der Kita und GTB behandlungspflegebedürftige Kinder der Körperbehindertenschule „Albert Schweitzer“ Seite 7/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße 63 Vermietung und Hausmeisterleistung im Rahmen der Unterbringung von 115 Asylbewerbern auf Grundlage des Mietvertrages mit dem Sozialamt (2013 – 2022). Asylbewerberunterkunft Bornaische Straße 215/ Leinestraße 2b Vermietung (beherbergt 93 Plätze - 62 Neubau, 31 Bestandsbau). Der Neubau ist angemietet und an das Sozialamt weitervermietet. Der Bestandbau gehört zum Betriebsvermögen des SEB und ist an das Sozialamt vermietet. Auslastung der Leistungsangebote Für die stationären Angebote für Erwachsene wird grundsätzlich eine Vollbelegung bei 97 bzw. 98% tatsächlicher Auslastung unterstellt und auch gewährleistet. Für das Wohnheim Dahlienstraße wird Vollauslastung unterstellt. Das Wohnheim Am Kirschberg ist durch Auszüge/nicht genehmigte Belegungen seitens der Kostenträger derzeit mit 30 von 32 Plätzen belegt. Für 2018 wird ein Betrieb mit 31 Plätzen unterstellt. Die umA Angebote sind derzeit mit 28 von 43 Plätzen belegt. Zum Januar 2018 erreichen weitere Jugendliche das vollendete 18. Lebensjahr. Eine Nachbelegung mit umA-Jugendlichen ist ungewiss. Auf Grundlage der vom Landesjugendamt bestätigten Mischbelegung mit deutschen Jugendlichen wird für 2018 eine Auslastung mit 90% unterstellt. Für die Außenwohngruppen wird eine Vollauslastung und ggf. weitere Ausweitung angestrebt – verbunden mit dem Übergang eigener Bewohner stationärer Einrichtungen in eine größere Selbständigkeit. Dies ist zum einen ein Qualitätsziel des SEB und ermöglicht im Weiteren auch eine schrittweise verbesserte Bewohnerstruktur in den Wohnstätten aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten. Das ambulant betreute Wohnen wird derzeit von ca. 72 Bewohnern genutzt. Damit ist die zulässige Kapazität unterschritten. Eine Erweiterung ist derzeit nicht absehbar und hat keine Priorität. Betriebserlaubnisse Für alle Einrichtungen liegen gemäß den rechtlichen Vorgaben die entsprechenden Genehmigungen (Betriebserlaubnisse) vor. Soweit die Objekte angemietet sind, bestehen unbefristete bzw. langfristige Mietverträge. Erwartete Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes Für das Jahr 2018 ist für den SEB das BTHG nur in Form der Regelungen zur Inklusion im Arbeitsleben relevant. Konkrete wirtschaftliche Veränderungen werden sich erst im Jahr 2020 ff. auswirken. Derzeit fehlen noch die landesspezifischen Ausführungsgesetze zum BTHG. (13.02.2018) Seite 8/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Projekt „Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen“ als Inklusionsabteilung/Inklusionsbetrieb Mit der Besetzung der Projektstelle zum 01.11.2017 wird eine intensive Befassung mit der Thematik erfolgen. Zielstellung ist die Schaffung eines Inklusionsangebotes für Menschen mit Behinderung entweder im oder außerhalb des SEB – Ratsvorlage bis 30.06.2018. 2. 2.1 Wirtschaftsplan 2018 Aufbau der Daten Die Daten basieren auf einer Planung der einzelnen Betriebsteile und Leistungsangebote. Der Vergleich zu 2017 basiert auf der Erwartung per 30.06.2017. Durch veränderte gesetzliche Anforderungen werden verschiedene Kategorien, die bisher in den sonstigen Erlösen/Aufwendungen abgebildet waren (z.B. Erlöse aus Mieten, Betriebskosten, therapeutischen Angeboten, periodenfremde Erlöse/ Aufwendungen) künftig in den Umsatzerlösen ausgewiesen. Investive Fördermittel wurden noch bis zur Planung 2016 erlös- und aufwandsseitig komplett in den Sonderposten abgebildet. Gemäß der Auffassung der Wirtschaftsprüfer sind investive Fördermittel und deren Verwendung nicht in der GuV abzubilden, sondern fließen erst mit der Inbetriebnahme über die Gesamtnutzungsdauer parallel zu den Abschreibungen in die GuV ein. Die Fördermittel zur Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße sind im Instandhaltungsplan ausgewiesen, in den haushaltsrelevanten Positionen als Zuschuss (Kommunalanteil) und in der GuV als Instandhaltungsaufwand (gesamt). 2.2 Erläuterungen zum Erfolgsplan 2018 2.2.1 Umsatzerlöse Für 2017 wurden 24.785 T€ Umsatzerlöse geplant. Die erwartete Untererfüllung um 1,1% ist auf die Nichtauslastung des umA-Angebotes und des Wohnheimes Am Kirschberg zurückzuführen. Für 2018 wird ein Wachstum auf 27.575 € Umsatzerlöse unterstellt: Jahr Umsatzerlöse Entwicklung zum Vorjahr 2011 11.166 2012 12.784 14,5% 2013 15.023 17,5% 2014 16.535 10,1% 2015 19.647 18,8% 2016 21.660 10,2% WP 2017 24.875 14,8% Erw. 2017 24.600 WP 2018 27.575 10,9% Dieser Umsatzzuwachs resultiert u. a. aus - dem ganzjährigen Betrieb der Komplexkita „Um die Welt“ (+1.100 T€), - der geplanten Inbetriebnahme Kita Riebeckstraße zum 01.11.2018 mit einer Teilauslastung bis zum Jahresende (+ 300 T€), - der Inbetriebnahme des Krippenneubaus im I. Quartal (+500 T€), - der Neuverhandlung der SGB-V- Entgelte für den ambulanten Pflegedienst zum 01.11.2017 (>150 T€), (13.02.2018) Seite 9/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ - Neuverhandlung aller Leistungsentgelte SGB XII zum 01.03.2018 (>450 T€) sowie Anpassung der SGB VIII-Leistungsentgelte Kita und umA (+250 T€) Diese Planung erfolgt unter Zugrundelegung einer unverändert stabilen Auslastung der vorhandenen Angebote. 2.2.2 Sonstige betriebliche Erträge Für 2017 wurden 1.681 T€ sonstige betriebliche Erträge geplant. Die Erwartung per 30.06.2017 liegt bei 1.611 T€. Für 2018 wird eine Steigerung auf 2.188 T€ veranschlagt. Jahr Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erw. 2017 WP 2018 1.684 1.534 1.681 1.611 2.188 1.684 1.534 -8,9% 1.681 9,6% 1.611 2.188 30,2% sonstige betr. Erträge dav. SoPo sonstige betr. Erträge ohne SoPo Entwicklung zum Vorjahr Bei steigender Beschäftigtenzahl blieb die Anzahl der Beschäftigungsverbote in 2017 auf gleichbleibendem Niveau. Die Erstattungen für Beschäftigungsverbot und Mutterschutz werden auch für 2018 unverändert kalkuliert. Die veranschlagten Fördermittel zur Sanierung der Volksgartenstraße sind mit 310 T€ neu enthalten. Eine Reduzierung ergibt sich bei den Mieterlösen in Folge der voraussichtlichen Herauslösung von Haus 2 in der Riebeckstraße aus dem Mietvertrag mit dem Sozialamt (in Folge des Umbaus zur Kita). Der Mietausfall wird bei 46 T€ liegen. 2.2.3 Materialaufwand Für 2017 werden 2.828 T€ Materialaufwand geplant. U. a. auf Grund der ab 2017 geltenden Veranschlagung von Reinigung/Wäsche/Verbrauchsmaterial bei RHB (geplant bei sonstigen betrieblichen Aufwendungen mit 90 T€) wird die Erwartung unterjährig angepasst. Für 2018 wird der Inbetriebnahme neuer Einrichtungen Rechnung getragen (Basis Erfahrungswerte Kita-Betrieb). Jahr Materialaufwand Entwicklung zum Vorjahr Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 2.797 3.030 8,3% 2.828 -6,7% Erwartung 2017 2.984 WP 2018 3.284 16,1% Die enthaltenen Kosten für Zeitarbeit werden bei steigenden Preisen für Zeitarbeit und geringeren Einsatzumfang als leicht rückläufig eingeschätzt. Generell korrespondieren die Aufwendungen für Zeitarbeit mit den Personalausgaben. (13.02.2018) Seite 10/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ . 2.2.4 Personalaufwand Für 2017 werden 20.551 T€ Personalkosten veranschlagt. Die Erwartung per 30.06.2017 liegt bei 20.271 T€ (angepasst per 31.07. auf 20.230 T€). Die Unterschreitung resultiert insbesondere aus der Nichtauslastung der umA-Angebote. Für 2018 wird eine Erhöhung des Personalkörpers in Abhängigkeit von der tatsächlichen Inbetriebnahme neuer Einrichtungen erfolgen. Es wird ein durchschnittlicher Personalbestand von 436 VzÄ für 2018 unterstellt. Tarifbedingt wird mit der Neuverhandlung des Tarifvertrages/Stufenaufstiege eine Erhöhung um 2,7% ggü. dem WP 2017 (und 2,8% ggü. der Erwartung 2017) erwartet. Jahr VzÄ im Jahresdurchschnitt Personalkosten Entwicklung zum Vorjahr Durchschnittskosten je VzÄ Steigerung ggü. Vorjahr 2015 2016 WP 2017 349 16.107 354 17.540 8,9% 49.548 7,4% 404 20.551 27,6% 50.869 2,7% 46.152 Erwartung WP 2018 2017 398 20.230 15,3% 50.829 2,6% mifri Planung 2019 436 22.782 12,6% 52.252 2,7% 463 24.880 9,2% 53.737 2,8% mifri Planung 2020 mifri Planung 2021 476 25.500 11,9% 53.571 2,5% 478 26.200 5,3% 54.812 2,0% 2.2.5 Abschreibungen Für 2017 wurden 1.100 T€ Abschreibungen veranschlagt. Die Erwartung per 30.06.2017 liegt bei 1.050 T€. Für 2018 werden bedingt durch die Fertigstellung von Investitionsobjekten Abschreibungen in Höhe von 1.270 T€ veranschlagt. Die Erfüllung wird in Abhängigkeit der termingerechten Fertigstellung von Investitionsvorhaben liegen. Jahr Abschreibungen Entwicklung zum Vorjahr Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erwartung 2017 WP 2018 828 890 7,5% 1.100 23,6% 1.050 1.270 15,5% 2.2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen Für 2017 wurden 1.996 T€ sonstige betriebliche Aufwendungen veranschlagt. Bereinigt um den Posten Reinigung/Wäsche/Verbrauchsmaterial liegt der Planwert bei 1.906 T€. Jahr sonstige betriebl. Aufw. (ohne SoPo) Entwicklung zum Vorjahr (13.02.2018) Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erwartung 2017 WP 2018 1.641 1.890 1.996 21,6% 1.825 2.457 23,1% Seite 11/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Bei den Mietkosten ergeben sich für 2018 folgende Veränderungen: - 12 Monate Miete für den Regelbereich Kita „Um die Welt“ (+90 T€) Wegfall der Miete für die Martinstraße (- 45 T€) allgemeine Mieterhöhungen AWG Die überproportionale Steigerung resultiert aus der erwarteten Realisierung der Sanierung Volksgartenstraße – (ca. 620 T€). Alle weiteren Positionen werden sich voraussichtlich gemäß der allgemeinen Leistungsentwicklung abbilden. 2.2.7 Jahresergebnis 2018 Für 2017 wurde ein Betriebsergebnis von +76 T€ veranschlagt. Dies wird voraussichtlich auch erreicht. Damit wird das 5. Jahr in Folge ein positives Betriebsergebnis erzielt. Jahr Ergebnis Für 2018 fortsetzen. Ist 2015 Ist 2016 WP 2017 Erwartung 2017 WP 2018 4 80 76 32 45 wird sich diese grundlegend positive Entwicklung voraussichtlich Die größten Risiken stellen hierbei die laufenden Investitionsvorhaben dar. Nach aktueller Einschätzung sind in keinem Projekt unplanmäßige Kostenüberschreitungen zu erwarten. Nicht geförderte Projektbestandteile (bspw. im SGB XII Erschließungskosten, Bewachungskosten für Baustellen) können voraussichtlich durch Minderkosten bei den Gesamtkosten ausgeglichen werden. Auf Grund der Festbetragsförderung resultieren daraus keine Rückforderungen. Die Verringerung des Ergebnisses resultiert aus dem Mietausfall Riebeckstraße, Haus 2, ab Februar 2018 (bedingt durch die Sanierung zur Kita). 2.3 Erläuterungen zum Personalplan Der Stellenplan 2018 umfasst 457,715 VzÄ (ggü. WP 2017: 410,715 VzÄ). Im Stellenplan 2018 sind folgende wesentliche Veränderungen ggü. 2017 enthalten: • Betreibung der Unterkünfte SGB VIII/Betreuung von unbegleiteten (13.02.2018) Seite 12/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ minderjährigen Flüchtlingen/deutschen Jugendlichen (-2,240 VzÄ ggü. 2017) Im Stellenplan 2017 waren 30,240 VzÄ eingestellt. Für 2018 werden auf Grund der Platzreduzierung 28,0 VzÄ unterstellt. • Unterstellte Nichtvollauslastung Am Kirschberg (- 1,000 VzÄ) Derzeit sind die Plätze nicht voll ausgelastet. Ob bis/in 2018 eine Belegung der freien Plätze erreicht werden kann, ist derzeit offen. • Schließung KKH-Wohnheim (-2,320 VzÄ) Das Angebot mit 10 Plätzen wurde zum 30.06.2017 geschlossen. • Aufbau eines Tagesstrukturangebotes für nicht werkstattfähige Menschen in stationären Einrichtungen (+0,300 VzÄ) Für 2017 waren bereits 1,7 VzÄ im Stellenplan enthalten. Gemäß dem aktuellen Kenntnisstand wird bei 10 Plätzen ein Personalkörper von 2,0 VzÄ erwartet. Entsprechend der inklusiven Ausrichtungen von Leistungsangeboten wird in 2018 ein Angebot mit ca. 10 Plätzen im Umfeld der Großküche entstehen, in dem behinderte Menschen ein zweites soziales Umfeld erhalten und am beruflichen Alltag teilhaben können. • Vollauslastung Komplexkita „Um die Welt“ (+15,800 VzÄ) Für 2017 war eine anteilige Auslastung unterstellt, die real nun deutlich überschritten wird. Für 2018 ist die Vollauslastung Grundlage. • Inbetriebnahme Krippe Friedrich-Dittes-Straße - Schlüssel 1: 5,5 + 0,75 HaWi (+10,600 VzÄ) Es wird eine Inbetriebnahme im I. Quartal 2018 erwartet und ab April 2018 eine Vollauslastung der 60 Plätze. • Inbetriebnahme Integrativkita Riebeckstraße, Haus 2 (+ 22,000 VzÄ) Es wird eine Inbetriebnahme zum 01.11.2018 erwartet. Bis zum Jahresende 2018 wird die Vollauslastung unterstellt. • Auswirkungen von Leistungs- und Entgeltverhandlungen/veränderten Platzbelegungen auf den Personalbestand (+4,250 VzÄ) Durch Neuverhandlungen in 2017/2018 wurden/werden ca. 4,25 VzÄ zusätzliche Personalressourcen für die Leistungsangebote erreicht. • Erweiterung Hausmeisterpool (+1,000 VzÄ) Für die Bewirtschaftung der neuen Einrichtungen wird der Hausmeisterpool um 1 VzÄ erweitert. Durch den Abbau von Fahrern in 2017 ergibt sich insgesamt keine Auswirkung auf den Stellenplan. Insgesamt ergibt sich eine komplett refinanzierte Stellenerhöhung für 2018 ggü. dem Stellenplan 2017 in Höhe von 47,000 VzÄ. Diese Stellen verteilen sich auf Einrichtungen/Leistungen wie folgt: (13.02.2018) Seite 13/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Aufgabengruppe / Einrichtung Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen Personalrat Wirtschaft (Hausmeister, Hausarbeiter, Hauswirtschaft, Küche) Frühförderstelle/Logo-Praxis Projekt "Unterstützte Kommunikation" Heim Dahlienstraße - SGB XII Heim Am Kirschberg GTB Filatow KKH - Wohnheim KKH - Kita Regenbogen Komplexkita 2. BA Kita Schatzkiste (Leitung, Betreuung Regel/hp, Logopädie) Kita St. Georg Kita Plovdiver Straße Kita Riebeckstraße, Haus 2 Kita Benedixstraße GTB Martinstraße/Uhlandstraße >>> FriedrichDittes-Straße WSt. Breunsdorffstraße SGB XII WSt. Am Vorwerk einschl. Außenwohngruppen/abW WSt. Losinskiweg WSt. Volksgartenstraße einschl. Außenwohngruppen/abW Gemeindezentrum Bochumer Straße Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige Pflegedienst Betreuung umA Dieskaustraße und Riebeckstraße Stellen gesamt StellenVzÄ für WP StellenVzÄ für WP vorauss.VzÄ anzahl 2017 2017 anzahl 2018 2018 für WP 2019 27 2 22,775 1,600 27 2 24,000 1,600 25,000 1,600 42 12 2 23 17 7 5 22 38,250 9,850 0,700 21,300 15,000 5,325 2,320 19,000 1,000 43 12 3 25 16 7 39,250 10,680 1,200 23,300 14,000 5,325 40,900 10,680 22 14 10,500 11,600 10,500 22,600 35 17 17 30,400 15,605 13,500 35 17 35 26 1 30,400 15,605 29,300 22,000 1,000 30,400 15,605 29,300 22,000 30,000 26 25 22,250 22,500 26 25 21,500 24,000 21,500 24,000 28 47 25,250 44,375 30 47 28,000 44,375 28,000 44,375 21 5 3 48 18,750 2,675 1,700 46,350 22 5 3 48 19,750 2,830 2,000 47,500 19,750 2,830 2,000 47,500 33 464 30,240 410,715 33 524 28,000 457,715 28,000 499,165 23,300 14,000 5,325 Stellenveränderungen im Rahmen des mit dem Wirtschaftsplan 2018 genehmigten Stellenumfanges (in Folge von veränderten Auslastungen, Bewohnerstrukturen und Personalschlüsseln) erfolgen gemäß den gesetzlichen Anforderungen sowie wirtschaftlichen Erfordernissen im SEB. (13.02.2018) Seite 14/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ 2.4 Erläuterungen zum Investitionsplan Im Jahr 2017 wurden bzw. werden eine ganze Reihe von Investitionsmaßnahmen abgeschlossen bzw. wird der Abschluss erwartet:  Komplexkita „Um die Welt“ Die Einrichtung wurde zum 01.08.2017 eröffnet.  Umgestaltung Innenhof St. Georg Mit dem Projekt „Regenwald“ wird der umbaute Innenhof von der Kita „St. Georg“ nun auch zur Sommerzeit nutzbar. Die Fertigstellung erfolgt nach erheblichem Bauverzug zum 04.08.2017.  Sanierungsmaßnahmen im Freizeitobjekt Elsterstausee Diese wurden bis zum Beginn der Saison Anfang abgeschlossen. Mai 2017  Erwerb des Grundstücks Friedrichshafener Straße 141-143 als Areal für den Neubau des Gemeindezentrums Die Beschlussvorlage befindet sich im Mitzeichnungsverfahren, der Abschluss wird bis Ende 2017 erwartet.  Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige in der Riesaer Straße 100 Per 02.08.2017 hat sich die SAB erklärt, dass eine Förderung unter erfüllbaren Bedingungen auch bei Mietobjekten erfolgen kann. Es wird eine Bewilligung bis 30.12.2017 erwartet. Dann kann auch die Realisierung bis 31.03.2018 erfolgen. Die Baugenehmigung liegt bereits vor. Bei folgender Maßnahme war die Umsetzung für 2017 geplant - aufgrund ausstehender Fördermitteleinordnung/-bewilligung ist die Umsetzung in 2017 unwahrscheinlich und wird nunmehr für 2018 geplant:  Sanierung des Wohnheimes Volksgartenstraße Der Investitionsplan für 2018 umfasst Investitionsmaßnahmen in Höhe von 17.682 T€, wovon auf die Jahresscheibe 2018 insgesamt 7.281 T€ entfallen. Der Investitionsplan beinhaltet folgende Projekte: Vollendung des GTB-Neubaus mit anteiliger Sanierung in der Friedrich-DittesStraße 9 als 1. Bauabschnitt für das Areal Friedrich-Dittes-Straße 9 (220 Plätze) Stand zur Planaufstellung:  große Bauzeitüberschreitung/Kosten voll im Budget  Rohbau nunmehr vor Fertigstellung  weitere Gewerke beauftragt bzw. im Vergabeverfahren  gemäß Bauzeitenplan Fertigstellung Ende Februar 2018  Inbetriebnahme: März 2018 (6.688 T€) (13.02.2018) Seite 15/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ - in T€ Gesamt Erschließung/nicht förderfähige Kosten Förderfähige Baukosten inkl. Ausstattung Gesamt Finanzierung Geleistet 2016 Geleistet 2017 Offen 2017 Zusammen bis 2017 2018(Veranschlagung) SAB Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt 125,3 SEB 95,3 30 6.562,1 5.249,7 1.312,4 6.687,4 5.249,7 1.407,7 30 1.268,6 1.623,4 2.545,7 831,2 772,8 2.396,0 30 5.437,7*) 1.249,7 4.000,0*) 1.249,7 407,4 850,6 149,7 Deckung über 51 Investitionen Schulbudget 1.407,7 30 *) Auf Grund der Bauverzögerungen werden 300 T€, die in 2017 geplant sind, erst in 2018 abgerufen. Erwarteter Stand zum 31.12.2017: - Abgerufene Mittel SAB 3.700,0 T€ - Abgerufene Mittel Stadt: 1.407,7 T€ - Verbaut: 3.700,0 T€ (1,407,7 Mio. Mittel werden in Jan/Feb 2018 verbaut) - Noch offen für SAB 2018: 1.549,7 T€ Vollendung des Kinderkrippenneubaus als Teil der künftigen Komplexkita Friedrich-Dittes-Straße 9 (2. Bauabschnitt) Die Krippe wird 60 Plätze umfassen und ist Teil der Komplexkita mit 40 heilpädagogischen und voraussichtlich 120 Regelplätzen:  Baugenehmigung Ende Juni erteilt  Fundament/Bodenplatte fertig  Rohbau begonnen  Fertigstellung/Inbetriebnahme I. Quartal 2018 (1.178 T€ zzgl. Ausstattung) (13.02.2018) Seite 16/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ -in T€Krippe (60 Plätze) Kosten dav. 2016 dav. 2017 Gesamt Finanzierung Geleistet 2016 Geleistet 2017 Offen 2017 Zusammen bis 2017 2018 Gesamt Land (über KSV) / SAB 100,0 1.078,1 1.178,1 98,0 196,5 883,6 1178,1 0 Ausstattung (alles 2017) Finanzierung 2017 offen Gesamt SEB 100,0 194,5 294,5 883,6 883,6 98,0 196,5 883,6 883,6 Erwarteter Stand zum 31.12.2017: Abgerufene Mittel KSV: 883,6 T€ Verbaut: 1.050,0 T€ verbaut) Ausstattung Krippe Stadt 294,5 (128,1 T€ werden im Jan/Feb 2018 120 Bund+Land über KSV 90 120 90 Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) SEB 30 30 Erwarteter Stand zum 31.12.2017: Abgerufene Mittel KSV 90,0 T€ Verbaut: 50,0 T€ (40 T€ werden im Jan/Feb 2018 verbaut) Kindergartensanierung des bisher als hpKita und Heimbereich genutzten Gebäudeteils „Regenbogen“  Förderantragsbearbeitung nach RL Invest Teilhabe (SGB XII)  Förderantragsbearbeitung nach VwV Invest (SGB VIII)  Lph 3 erfolgt  Vorbereitung/Einleitung Baugenehmigungsverfahren bis 30.11.2017  Geplanter Baustart: Februar 2018 (Bedingung: Klärung der Auslagerung der verbliebenen 40 heilpädagogisch betreuten Kinder)  Geplante Fertigstellung: Dezember 2018 (2.917 T€ zzgl. Ausstattung Regelbereich) (13.02.2018) Seite 17/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ -in T€Kita (120 Regelplätze, 40 hp-Plätze Regelplätze Hp Bereich inkl. Ausstattung Gesamtkosten dav. 2017 dav. 2018 dav. 2019 Gesamt 1.488,8 Land (über KSV) / SAB 1.166,6*) 1.427,8 1.133,5 2.916,6 958,9*) 1.957,7 2.300,1 477,8*) 1.822,3 Stadt SEB 322,2 Über Sozialamt 283,4 283,4 148,0 10,9**) 333,1 333,1 135,4 -135,4 135,4 *) Von den verfügbaren 477,8 T€ werden in Folge des erst im Februar beginnen Baus voraussichtlich nur 400 T€ abgerufen (bislang Planungskosten) **) Die 10,9 T€ sind die dem SGB XII zuzurechnenden, nicht förderfähigen Erschließungskosten (im SGB VIII sind diese förderfähig) Erwarteter Stand zum 31.12.2017: - Abgerufene Mittel SAB 400,0 T€ - Abgerufene Mittel Stadt: 148,0 T€ - Verbaut: 700,0 T€ - Noch offen für SAB 2018: 1.900,1 T€ - Noch offen für Stadt 2019: 135,4 T€ Ausstattung Regelkita Ausstattung (alles 2018) Finanzierung 2018 Gesamt 180 Bund+Land über KSV 135 180 135 Stadt (Kommunal-/ Trägeranteil) SEB 45 45 Umbau Riebeckstraße 63, Haus 2 zur dauerhaften Kindertagesstätte (für ca. 174 Kinder) Auf Grund des dringenden Bedarfes an Kita-Plätzen wird im Rahmen der „Task Force Schule/Kita“ beschlossen, das bisher als Flüchtlingsunterkunft genutzte Haus 2 zur Kindertagesstätte für 174 Kinder umzubauen. Durch den gegebenen Denkmalschutz erfolgt eine denkmalgerechte Sanierung.  Lph. 4/Bauantrag bis 15.11.2017  Baugenehmigung 31.01.2018  Freilenkung/Änderung Mietvertrag mit Sozialamt per 31.01.2018  Bauzeit März – November 2018  Fertigstellung/Inbetriebnahme November 2018 (2.705 T€) (13.02.2018) Seite 18/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ -in T€Kita (174 Regelplätze, dar. 54 Krippe) Regelplätze Gesamt Gesamtkosten 2017 offen 2018 Land (über KSV) / SAB Fremdfinanzierung SEB 2.705 2.705 0 2.705 400 2.305 2.705 0 2.705 400 -400 Gemäß der grundlegenden Bestätigung des Projektes in der Task Force-Beratung am 12.09.2017 soll das Projekt über Kreditfinanzierung realisiert werden. Seitens des SEB werden das Grundstück und das Gebäude im gegenwärtigen Zustand als Eigenmittel eingebracht. Mit dem Projektvolumen von 2,705 Mio. € erfolgen die Sanierung/der Teilneubau. Die Bedienung des Kredites (Zins/Tilgung) erfolgt über 25 Jahre gemäß der abzuschließenden Nutzungsvereinbarung mit dem Amt für Jugend, Familie und Bildung analog Projekten freier Träger. Durch die Rechtsstellung des SEB und damit verbundene Kommunalkreditkonditionen wird der Finanzierungsaufwand günstiger als bei vergleichbaren Projekten freier Träger sein. Für die Kreditausreichung müssen folgende Bedingungen gegeben sein - Bau- und Finanzierungsbeschluss durch die Ratsversammlung - Beschluss des Wirtschaftsplanes 2018 des SEB - Genehmigung der Kreditaufnahme durch die Landesdirektion - Nutzungsvereinbarung mit dem AfJFB für die Kita über 25 Jahre Die notwendigen Leistungen im Vorfeld der Kreditausreichung (insbesondere Planungsleistungen, ca. 400 T€) sind im Rahmen der Liquidität durch den SEB vorzufinanzieren. Ausstattung Regelkita Ausstattung (alles 2018) Finanzierung 2018 Gesamt 300 Bund+Land über KSV 225 300 225 Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) SEB 75 75 Neubau einer Komplexkindertagesstätte Benedixstraße 9-11 (190 Kinder Regel/Integration zzgl. 24 Kindern mit heilpädagogischer Betreuung) i. V. mit einer Mutter-Vater-Kind-Wohngruppe gem. § 19 SGB VIII mit 16 Plätzen (16 Erwachsene mit Kindern unter 6 Jahre, Träger VKKJ) – veranschlagt mit 24 heilpädagogischen Plätzen – Realisierungsform des Regelbereiches noch offen (13.02.2018) Seite 19/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________         Erwerb des Grundstücks von den Wasserwerken bis 31.10.2017 Antrag auf Einordnung in die Prioritätenlisten RL Invest Teilhabe bis 31.08.2017 Projektentwicklung bis Lph. 3 bis 15.12.2017 Förderantrag RL Invest Teilhabe bis 15.12.2017 (erwartete Bewilligung bis 30.04.2018) Bauantrag 31.03.2018 Baugenehmigung 30.06.2018 Baustart 01.08.2018 Fertigstellung/Inbetriebnahme August 2019 -in T€- Heilpädagogischer Bereich Erschließung/Nicht förderfähige Kosten Förderfähige Baukosten Ausstattung Gesamt dav. 2018 dav.2019 Gesamt SAB Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt 30,0 SEB 30,0 972,0 777,6 194,4 72,0 1.074,0 430,0 644,0 57,6 835,2 320,0 515,2 14,4 208,8 208,8 30,0 110,0 -80,0 Erwerb des Grundstücks Friedrichhafener Straße 141 - 143)/Planung Neubau zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum Bochumer Straße 26 Das Objekt Bochumer Straße 26 beherbergt das Gemeindezentrum als niedrigschwelliges Angebot für Menschen mit psychischen Erkrankungen und ist über viele Jahre dort etabliert. Es ist räumlich nicht gut für die Aufgabe geeignet, nicht behindertengerecht und auch nicht behindertengerecht herstellbar. Zudem besteht ein erheblicher Instandhaltungsrückstau. Für 2018/2019 wird ein über SGB XII geförderter Neubau auf o. g. Grundstück angestrebt. Das Grundstück gehört der LWB GmbH. Ein Kaufangebot auf Grundlage des Bodenrichtwertes liegt vor (180.000 €, inkl. Nebenkosten).  Beschlussfassung Grundstückskauf Dezember 2017  Beschlussfassung zum Neubau des Gemeindezentrums Februar 2018  Antrag auf Einordnung in die Prioritätenliste RL Invest Teilhabe 30.11.2017  Projektentwicklung bis Lph. 3 bis 31.01.2018  Förderantrag 28.02.2018  Erwartete Bewilligung 31.08.2018  Baustart: 01.10.2018  Fertigstellung/Inbetriebnahme August 2019 (2.080 T€ inkl. Nebenkosten) (13.02.2018) Seite 20/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Gesamt Grundstückserwerb Förderfähige Baukosten Gesamt dav. 2017 dav. 2018 dav.2019 Verkauf Bochumer Straße 2019 Gesamt 2.5 SAB 180,0 1.900,0 Stadt (Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt SEB 180,0 380,0 1.520,0 2.080,0 180,0 380,0 1.520,0 -560,0 1.520,0 1.520,0 1.520,0 560,0 180,0 76,0 304,0 -560,0 304,0 1.216,0 0,0 Erläuterungen zum Instandhaltungsplan Für 2018 sind 907 T€ eingestellt. Hauptmaßnahme ist die geförderte Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße. Auf der Grundlage der in 2016 neu in Kraft getretenen Förderrichtlinie Invest Teilhabe ist auch die Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen für bereits geförderte Objekte möglich. Der Förderanteil beträgt 50% bei 10% Kommunalanteil und 40% Trägerfinanzierung. Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße Die Wohnstätte Volksgartenstraße für 32 Bewohner mit chronisch psychischen Erkrankungen ist stark sanierungsbedürftig. Die Sanierung hat gemäß dem Kostenträger über die RL Invest Teilhabe zu erfolgen. Die beantragte Einordnung in die Prioritätenliste ist im Mai 2017 nicht erfolgt und wurde nun auf Grund der gegebenen Dringlichkeit für September 2017 erwartet (und bestätigt). Der Sanierungsumfang beträgt 620 T€.     Fördermittelantrag 30.11.2017 Erwartete Bewilligung 31.03.2018 Baustart 01.05.2018 (Auslagerung der 32 Bewohner erforderlich) Fertigstellung 31.10.2018 Gesamt Förderfähige Baukosten mit 50% Trägeranteil Gesamt Finanzierung 2018 2019 (13.02.2018) SAB Stadt(Kommunal-/ Trägeranteil) Über Sozialamt SEB 620,0 310,0 62,0 248,0 620,0 310,0 62,0 248,0 620,0 0,0 310,0 0,0 62,0 310,0 -62,0 Seite 21/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Da eine Einstellung des Kommunalanteils erst in der Haushaltsplanung 2019 möglich sein wird, ist eine Vorfinanzierung durch den SEB zu leisten. Darüber hinaus sind für 287 T€ weitere Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen in anderen Einrichtungen veranschlagt. 2.6 Erläuterungen zu haushaltsrelevanten Positionen Zuführung zum Eigenkapital Hier spiegelt sich die Gewinnverwendung 2016 wider. Erbbaupacht: Für die 3 in 2012 in Betrieb genommenen Wohnstätten bestehen Erbbaurechtsverträge mit einem jährlichen Zins in Höhe von 19,5 T€. Für die Liegenschaft Friedrich-Dittes-Straße besteht ebenfalls ein Erbbaurechtsvertrag, für den erst ab 2021 Erbbauzins anfällt (Verrechnung Abrisskosten). Investitionszuschüsse: Diese beziehen sich auf Kommunal- und Trägeranteile für die benannten Investitionsund Sanierungsmaßnahmen bzw. die kommunale Finanzierung von KitaInvestitionen: Investitionen Nr. Bezeichnung 1 GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung 2 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe 3 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe 4 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau) 5 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp 6 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich 7 Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung 8 Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung 9 Kita Benedixstraße, Neubau Regel 10 Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel 11 Ankauf Grundstück Essener Straße 12 Neubau Gemeindezentrum /Verkauf Bochumer Straße Summe Kommunalanteile Investition Komm-Anteil Komm-Anteil Gesamt 2018 2019 Amt 6.688 1.178 120 2.797 120 180 300 1.074 283 50 209 50 180 1.900 0 492 Instandhaltung Nr. Bezeichnung 1 Sanierung Wohnstätte Volksgartenstraße Summe Kommunalanteile (13.02.2018) Instandhalt. Komm-Anteil Komm-Anteil Gesamt 2018 2019 Amt 620 62 62 50 Seite 22/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Ertrag aus Kostenbeteiligungen 40 T€ sind im Rahmen des Mietvertrages zur Riebeckstraße 63 (Flüchtlingsunterkunft) als Refinanzierung vorab getätigter Investitionen veranschlagt. Die Leistungen des Gemeindezentrums Nordost werden über einen teils landes-/ teils kommunal finanzierten Zuschuss refinanziert (177 T€). Die Steigerungen ab 2018 bilden die Tarifentwicklung ab. Weitere Ansätze: Leistungen der Grundpflege in der Albert-Schweitzer-Schule Diese kommunalen Leistungen werden vom SEB in Verbindung mit krankenkassenfinanzierten SGB-V-Leistungen über den ambulanten Pflegedienst des SEB erbracht. Für das Haushaltsjahr 2018 ist mit 170 T€ eine Kostensteigerung von 3% ggü. den Vorjahren veranschlagt. Dies bildet die Tarifentwicklung ab. 2.7 Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan Die Finanz- und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn- und Verlustrechnung sowie der Investitionsplanung entwickelt. Die Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechen den erwarteten Zahlungsein- und -ausgängen aus Erträgen und Aufwendungen. Die positive Liquiditätsbilanz resultiert aus den verdienten Abschreibungen und den Mieterträgen, die nur zum Teil in Auszahlungen des laufenden Geschäftes münden (Auswirkungen auf Investitionen). Als Finanzmittelbestand zu Beginn der Periode werden +900 T€ erwartet. Dieser Bestand resultiert aus dem notwendigen Abruf von Fördermitteln noch in 2017, die in Q1 2018 verwendet werden (ca. 1.600 T€). Diese Erwartung ist konkret abhängig vom Baufortschritt in den einzelnen Projekten und kann durch Projektstörungen, ausstehende Bauabnahmen, Leistungsnachträge usw. stark beeinflusst werden. Bereinigt um die Investitionstätigkeit wird ein Finanzmittelbestand von -700 T€ unterstellt. Die Verschlechterung der Liquiditätssituation in 2017 resultiert nicht aus einem negativen Geschäftsverlauf, sondern ist durch die Aufbringung von Eigenanteilen/Vorfinanzierungen in 2016/2017 verursacht. Dazu gehören insbesondere: 225 T€ Vorfinanzierung der Ausstattung für umA-Einrichtungen (SGB VIII) Refinanzierung über Leistungsentgelt innerhalb von 8 Jahren 99 T€ Vorfinanzierung des Eigenanteils der Ausstattung des Regelbereiches Komplexkita „Um die Welt“ – Refinanzierung über Betriebskosten innerhalb von 8 Jahren 180 T€ Erwerb Grundstück Friedrichshafner Straße für Neubau des Gemeindezentrums (Refinanzierung über Veräußerung des alten Gemeindezentrums Bochumer Straße in 2019) (13.02.2018) Seite 23/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ 271 T€ Vorfinanzierung von Abriss- und Entsorgungskosten Friedrich-DittesStraße (alte Sprachheilschule, Großküche, Speiseraum) – Refinanzierung über Absenkung des Erbbauzinses auf 0 bis ca. 2021 200 T€ Vorfinanzierung von Planungsleistungen für Komplexkita FriedrichDittes-Straße (Refinanzierung nach FöMi-Bewilligung) -------------975 T€ Die Übernahme von solchen Vorfinanzierungen ist im städtischen Interesse bzw. entspricht den Verfahrensweisen mit freien Trägern im SGB VIII. Dieses Maß kann der SEB nicht im laufenden Geschäftsbetrieb in kompletter Höhe ausgleichen. Deshalb entspricht diese Liquiditätslage Ende 2017 den Erwartungen. Eine zusätzliche Erschwernis stellt eine Maßgabe der SAB auf der Grundlage der Förderrichtlinie Teilhabe Invest dar: Die letzten 5% der bewilligten Fördermittel werden erst nach Vorlage des Verwendungsnachweises ausgereicht. Dies bedeutet ebenfalls eine notwendige Vorfinanzierung – bei dem Projekt GTB-Neubau bspw. in Höhe von 280 T€ über ca. 5 Monate. Als Risiko beweist sich wiederholt, dass die rechtlich verpflichtende Mittelverwendung bei Fördermitteln und die meist 6-10 wöchige Frist zwischen Abruf und Eingang von Fördermitteln den SEB als Träger von der Investition in Liquiditätsengpässe bringen kann. Ein weiteres Liquiditätsrisiko stellt die Gefahr von Kostenüberschreitungen bei den Investitionen dar – Nachförderungen sind weitgehend ausgeschlossen. Bei den laufenden Projekten sind Budgetüberschreitungen bisher nicht erkennbar. Um die Geschäftsfähigkeit des SEB auch in der Zeit der o. g. Vorfinanzierungen uneingeschränkt zu sichern, wird der Kassenkreditrahmen mit Beschluss des Wirtschaftsplanes 2018 für den Zeitraum bis 31.12.2018 auf 1.600 T€ erhöht. 2.8 Erläuterungen zur Planbilanz Die Planbilanz 2018 basiert auf den Ist-Werten 2016 und den Erwartungswerten 2017. In den Werten des Anlagevermögens wurden Investitionszugänge Abschreibungen entsprechend der Nutzungsdauer berücksichtigt. und Die Kassenbestände leiten sich aus dem Finanzplan ab. Die im cash-Pool der Stadt Leipzig ausgewiesenen finanziellen Mittel werden in der Bilanz unter den Forderungen ggü. der Stadt Leipzig ausgewiesen. Der Sonderposten berücksichtigt mit Fördermitteln finanzierte Zugänge ins Anlagevermögen sowie Abgänge als jährliche Auflösung in Höhe der anteiligen Abschreibungen der zuschussfinanzierten Vermögensgegenstände. (13.02.2018) Seite 24/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Die Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde werden in 2016 und den Folgejahren fortgeschrieben. Hierin sind die Verbindlichkeiten aus dem übertragenen abschreibungsfähigen Grundvermögen enthalten, für die keine Tilgungs- und Zinsvereinbarungen vorliegen sowie jährlich wiederkehrende Rechnungen mit Zahlungsziel im neuen Jahr. (13.02.2018) Seite 25/26 Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe __________________________________________________________________________________________ Anlagen: Formulare Wirtschaftsplan 2018 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. (13.02.2018) Erfolgsplan/Gewinn- und Verlustrechnung Leistungsdaten Plan Haushaltsrelevante Positionen Finanzplan Liquiditätsplan Planbilanz Personalplan Investitionsplan Instandhaltungsplan Seite 26/26 A Erfolgsplan / GuV Lfd. Nr. 1. Angaben in vollen TEURO Umsatzerlöse 2. Bestandsveränderungen FE/UE Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe 2018 bis 2021 Ist 2016 21.731 Erwartung 2017 24.220 Planjahr 2018 27.575 Quartal 1 2018 6.750 Quartal 2 2018 6.775 Quartal 3 2018 6.905 Quartal 4 2018 7.145 2019 29.672 Folgejahre 2020 30.470 2021 31.218 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 80 20 20 20 20 60 60 60 1.628 1.461 2.188 704 444 494 546 2.110 2.252 2.244 a) Bestandserhöhungen b) Bestandsverminderungen 3. Andere aktivierte Eigenleistungen 4. Sonstige betriebliche Erträge 95 I. Gesamtleistung 23.454 25.681 29.843 7.474 7.239 7.419 7.711 31.842 32.782 33.522 5. Materialaufwand 3.030 3.068 3.284 761 801 841 881 3.400 3.545 3.600 879 948 1.009 236 251 251 271 1.040 1.065 1.090 2.151 2.120 2.275 525 550 590 610 2.360 2.480 2.510 17.540 19.730 22.782 5.524 5.585 5.720 5.953 24.880 25.500 26.200 14.134 16.050 18.560 4.500 4.550 4.660 4.850 24.880 25.500 26.200 3.406 3.680 4.222 1.024 1.035 1.060 1.103 908 1.000 1.270 270 270 350 380 1.418 1.518 1.518 908 1.000 1.270 270 270 350 380 1.418 1.518 1.518 1.890 1.845 2.457 583 743 653 478 2.055 2.077 2.099 86 38 50 336 -160 -145 19 89 142 105 2 2 1 0 0 0 1 55 53 51 -2 -2 -1 0 0 0 -1 -55 -53 -51 84 36 49 336 -160 -145 18 34 89 54 4 4 4 1 1 1 1 4 4 4 80 32 45 335 -161 -146 17 30 85 50 80 32 45 335 -161 -146 17 30 85 50 80 32 45 335 -161 -146 17 30 85 50 a) RHB und bezogene Waren b) bezogene Leistungen 6. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter b) soziale Abgaben - davon für Altersversorgung 7. Abschreibungen a) auf immat. AV und auf SAV 451 b) auf VG des Umlaufvermögens c) Sonderverlustkonto d) auf GWG's - davon außerplanmäßige Abschreibungen 8. Sonstige betriebliche Aufwendungen II. Zwischenergebnis 9. Erträge aus Gewinnabführungsvertrag 10. Erträge aus Beteiligungen - davon aus verbundenen Unternehmen 11. Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV - davon aus verbundenen Unternehmen 12. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge - davon aus verbundenen Unternehmen 13. Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV 14. Aufwendungen aus Verlustübernahme 15. Zinsen und ähnliche Aufwendungen - davon an verbundene Unternehmen III. Finanzergebnis 16. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag IV. Ergebnis nach Steuern 17. Sonstige Steuern Ergebnis ohne Ergebnisabführung 18. Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch. 19. Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn 20. Erträge aus Verlustübernahme V. Jahresüberschuss/-fehlbetrag 21. Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr 22. Entnahme Rücklagen 23. Einstellung Rücklagen VIII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust Nachrichtlich Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter (Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter Vortrag auf neue Rechnung Entnahme Kapitalrücklage fiktive Steuern auf Ergebnisabführung Lfd. Nr. 1. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig Ist 2016 Erwartung 2017 Planjahr 2018 Quartal 1 2018 Quartal 2 2018 Quartal 3 2018 Quartal 4 2018 Folgejahre 2020 2019 2021 Gesamtaufwendungen 23.374 25.649 29.798 7.139 7.400 7.565 7.694 31.812 32.697 33.472 Gesamterträge 23.454 25.681 29.843 7.474 7.239 7.419 7.711 31.842 32.782 33.522 UP Umsatzerlöse 0 Erlöse aus Leistungsentgelt 24.220 27.575 6.750 6.775 6.905 7.145 29.672 30.470 31.218 24.220 27.575 6.750 6.775 6.905 7.145 29.672 30.470 31.218 Erstattung Bundesamt 0 Zuweisung vom Land 0 0 Sonstige 4. UP Sonstige betriebliche Erträge 0 0 1.461 2.188 704 444 494 546 2.110 2.252 2.244 700 1.050 200 250 300 300 1.210 1.310 1.260 16 18 4 4 4 6 20 22 24 480 450 100 100 100 150 500 520 540 310 310 220 300 75 75 75 75 320 340 360 45 60 15 15 15 15 60 60 60 Investitionszuwendung (Bildg. Sopo) Auflsg. Sonderposten Spenden Erstattungen FöMi Instandhaltung SAB sonstige andere aktivierte Eigenleistungen Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen 5a. UP RHB und bezogene Waren 0 948 1.009 236 251 251 271 1.040 1.065 1.090 davon Sachbedarf 0 260 285 55 70 70 90 320 330 340 davon Lebensmittel 680 700 175 175 175 175 720 735 750 8 24 6 6 6 6 davon sonstiger Materialaufwand 5b. UP bezogene Leistungen 0 2.120 2.275 525 550 590 610 2.360 2.480 2.510 1.020 940 220 220 240 260 1.000 1.050 1.080 Energien/Wasser/Abwasser 720 850 200 210 220 220 860 900 900 Betriebskosten 380 485 105 120 130 130 500 530 530 Fremdleistungen davon sonstige 8. UP Sonstige betriebliche Aufwendungen 0 0 1.845 2.457 583 743 653 478 2.055 2.077 2.099 davon Miete 830 960 240 240 240 240 1.040 1.040 1.040 davon Instandhaltung 350 845 180 340 250 75 320 330 340 davon Verwaltung 380 340 85 85 85 85 370 375 380 davon Versicherung 35 40 10 10 10 10 45 45 45 Fahrzeugkosten 50 52 13 13 13 13 55 57 59 davon sonstige 200 220 55 55 55 55 225 230 235 davon Zuführung SoPo Leistungsdaten Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Nr. Erwachsenenheime (Plätze) Wohnstätte Breunsdorffstraße Wohnstätte Losinskiweg Wohnstätte am Vorwerk Wohnprojekt Schönefeld Außenwohngruppen (Plätze) für geistig behinderte Menschen für chronisch psychisch kranke Menschen ambulant betreutes Wohnen gesamt Kinder- und Jugendheime (Plätze) Dahlienstraße Am Kirschberg Käthe-Kollwitz-Haus Ganztagsbetreuung (Plätze) Am Kirschberg Käthe-Kollwitz-Haus Sondereinrichtungen (Plätze in Kitas) Käthe-Kollwitz-Haus Kita Friedrich-Dittes-Straße Kita St. Georg Kita Kregelstraße Kita Plovdiver Straße Kita Riebeckstraße, Haus 2 Frühförderstelle (Plätze) Logopädische Praxis Projekte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige 2018 Ist 2016 bis Erwartung 2017 171 40 56 43 32 51 35 16 72 70 40 30 0 278 55 223 514 40 Planjahr 2018 171 40 56 43 32 51 35 16 72 71 40 31 0 275 55 220 536 40 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 2 171 40 56 43 32 51 35 16 69 81 41 30 10 277 54 223 378 75 2 2 2 2 2 2 2 2 106 197 106 198 170 106 198 192 Quartal 1 2018 171 40 56 43 32 51 35 16 72 71 40 31 0 275 55 220 566 40 30 106 198 192 97 110 37 110 120 36 110 120 32 10 110 120 32 10 Quartal 2 2018 171 40 56 43 32 51 35 16 72 71 40 31 0 275 55 220 596 40 60 106 198 192 110 120 32 10 Quartal 3 2018 171 40 56 43 32 51 35 16 72 72 40 32 0 275 55 220 676 40 60 106 198 192 80 110 120 32 10 Quartal 4 2018 171 40 56 43 32 51 35 16 72 72 40 32 0 275 55 220 706 60 106 198 192 150 110 120 32 10 2021 2019 171 40 56 43 32 51 35 16 72 72 40 32 0 275 55 220 874 0 180 106 198 192 198 110 120 32 10 Folgejahre 2020 171 40 56 43 32 51 35 16 72 72 40 32 0 275 55 220 914 0 220 106 198 192 198 110 120 32 10 2021 171 40 56 43 32 51 35 16 72 72 40 32 0 275 55 220 914 0 220 106 198 192 198 110 120 32 10 Finanzplan (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe B Lfd. Nr. 1. +/+/+/-/+ +/-/+ +/+/+/+ -/+ +/2. + + + + + + + + +/3. + + + + + + + +/+/4. +/+/- Angaben in vollen TEURO Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV Zunahme/Abnahme der Rückstellungen Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV Zinsaufwendungen/Zinserträge Sonstige Beteiligungserträge Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten Ertragssteueraufwand/-ertrag Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Ertragssteuerzahlungen Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV Auszahlungen für Investitionen immat. AV Einzahlungen aus Abgängen SAV Auszahlungen für Investitionen SAV Einzahlungen aus Abgängen FAV Auszahlungen für Investitionen FAV Einzahlungen aus Abgängen aus dem Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten Erhaltene Zinsen Erhaltene Dividenden Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Dritter 2018 Ist 2016 bis 2021 Erwartung 2017 Planjahr 2018 Folgejahre 2020 2019 2021 80 32 45 30 85 50 908 -217 1.529 1.050 1.270 1.418 1.518 1.518 763 -1.050 -1.210 -1.310 -1.260 -4.735 -4.410 79 186 -60 -55 4.707 2.128 520 933 121 -779 2 2 1 1 1 1 1 2.276 -4 -440 5 870 -4 1.354 -4 351 -4 -529 -4.869 -9.582 -2.404 -4.869 -9.582 -2.404 0 0 -129 -126 -54 -52 -50 -8 -2.929 -5 -2.942 3.150 1.031 -3 -6 -132 1.149 835 363 4.243 4.735 1.431 Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten Auszahlungen aus außerordentlichen Posten gezahlte Zinsen Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag Sonstige Ein- u. Auszahlungen Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) Bestand Cash-Pool am Ende der Periode liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 1.031 365 5.389 80 8.714 2 1.608 558 -181 170 -176 -705 -99 266 -204 470 266 346 346 348 348 906 906 1.076 1.076 371 346 348 906 1.076 371 Liquidität (in Anlehnung an DRS 21 indirekt) Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. 1. +/+/+/-/+ +/-/+ +/+/+/+ +/+/2. + + + + + + + + +/- 2018 Planung der Geldein- und auszahlungen Planjahr Laufende Geschäftstätigkeit Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen, 45 Zuweisungen) Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV 1.270 Zunahme/Abnahme der Rückstellungen 0 Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge -1.050 Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die 79 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die 520 nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind Gewinn/Verlust aus Abgang von AV 0 Zinsaufwendungen/Zinserträge 1 Sonstige Beteiligungserträge 0 Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten 0 Ertragssteueraufwand/-ertrag 0 Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Ertragssteuerzahlungen 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 5 Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit 870 Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Abgängen immat. AV 0 Auszahlungen für Investitionen immat. AV 0 Einzahlungen aus Abgängen SAV 0 Auszahlungen für Investitionen SAV -9.582 Einzahlungen aus Abgängen FAV 0 Auszahlungen für Investitionen FAV 0 Einzahlungen aus Abgängen aus dem 0 Konsolidierungskreis Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis 0 Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im 0 Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Erhaltene Zinsen 0 Erhaltene Dividenden 0 Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen 0 Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit -9.582 Januar Februar März April Mai Juni Juli August Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. Sept. 5 5 5 5 5 5 5 5 5 105 105 105 105 105 105 105 105 105 105 105 115 -88 -87 -88 -87 -88 -87 -88 -87 -88 -87 -88 -87 13 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 6 47 43 43 43 43 43 43 43 43 43 43 43 1 82 72 71 72 71 72 71 72 71 67 66 5 83 -1.770 -1.200 -800 -800 -550 -700 -900 -600 -600 -550 -595 -517 -1.770 -1.200 -800 -800 -550 -700 -900 -600 -600 -550 -595 -517 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. 3. + + + + + + + +/+/4. +/+/- Planung der Geldein- und auszahlungen Finanzierungstätigkeit Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen Gesellschaftern Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig Planjahr Januar Februar März April Mai Juni Juli August Sept. Angaben in vollen TEURO Okt. Nov. Dez. 0 0 0 Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige 0 Unternehmenseigner Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 0 der Stadt Leipzig Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten 3.150 Dritter und Begebung von Anleihen Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der 0 Stadt Leipzig Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten -6 Dritter und Anleihen Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, 835 Zuweisungen der Stadt Leipzig Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen, 4.735 200 Zuweisungen Dritter Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen, 0 Zuweisungen Einzahlungen aus außerordentlichen Posten 0 Auszahlungen aus außerordentlichen Posten 0 gezahlte Zinsen 0 Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig 0 Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter 0 Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag 0 Sonstige Ein- u. Auszahlungen 0 Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit 8.714 200 Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel 2 -1.488 Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des 0 Finanzmittelfonds Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des 0 Finanzmittelfonds Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool) 346 346 Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool) 348 -1.142 Bestand Cash-Pool am Ende der Periode 0 liquide Mittel (ohne Cash-Pool) 348 -1.142 800 1.000 1.000 350 -6 835 810 500 500 500 500 500 500 300 425 810 -318 2.135 1.406 500 -228 500 21 500 -128 1.000 171 500 -28 500 -29 1.300 817 775 246 -6 -440 -1.142 -1.460 -1.460 -54 -54 -282 -282 -261 -261 -389 -389 -218 -218 -246 -246 -275 -275 542 542 788 788 348 -1.460 -54 -282 -261 -389 -218 -246 -275 542 788 348 Lfd. Nr. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Angaben in vollen TEURO Veränderung Eigenkapital Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital Gewinnabführung Auszahlung Gewinnabführung (netto) Verlustausgleich Ertrag aus Verlustausgleich Einzahlung aus Verlustausgleich Mittelweiterleitung Aufwand aus Mittelweiterleitung Auszahlung aus Mittelweiterleitung Bürgschaftsentgelt Aufwand aus Bürgschaftsentgelt Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt Erbbauzins/Erbbaupacht Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht Gesellschafterdarlehen Tilgung Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen Gesellschafterdarlehen Zins Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen Grunddienstbarkeiten Aufwand Grunddienstbarkeiten Auszahlung Grunddienstbarkeiten Konzessionsabgaben Aufwand Konzessionsabgaben Auszahlung Konzessionsabgaben Kapitaleinlagen Einzahlung in Kapitaleinlage Kostenbeteiligungen Ertrag aus Kostenbeteiligungen Einzahlung aus Kostenbeteiligungen Leistungsentgelt Ertrag aus Leistungsentgelt Einzahlung aus Leistungsentgelt Investitionszuschüsse Einzahlung aus Investitionszuschüssen Zuschüsse Ertrag aus Zuschüssen Einzahlung aus Zuschüssen weitere Ansätze Ertrag aus weitere Ansätze Aufwand aus weitere Ansätze Einzahlung aus weitere Ansätze Auszahlung aus weitere Ansätze 2018 Ist 2016 Erw. 2017 Planjahr 2018 bis 2021 Folgejahre 2020 2019 2021 32 45 30 85 50 -20 -20 -20 -20 -60 210 217 219 221 223 182 187 2.032 363 62 167 170 835 Hinweis: Falls Sie die Position "weitere Ansätze" verwenden, benennen Sie diese bitte entsprechend Ihres Inhaltes 177 Bilanz 2018 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Pos. Angaben in vollen TEURO Aktiva A. Anlagevermögen I. Immaterielle Vermögensgegenstände II. Sachanlagen III. Finanzanlagen B. Umlaufvermögen I. Erwartung 2017 Planjahr 2018 Folgejahre 2020 2019 2021 18.670 22.539 30.851 31.837 30.319 28.801 16 11 7 5 5 5 18.649 22.523 30.839 31.827 30.309 28.791 5 5 5 5 5 5 8.572 8.243 8.166 6.872 7.102 6.452 Vorräte II. Forderungen Forderungenu.und sonst. sonst. Vermögensgegenst. Vermögensgegenstände 8.102 7.897 7.818 5.966 6.026 6.081 1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.885 1.475 1.803 1.541 1.526 1.581 2. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr. 1.192 2.542 2.190 425 3. Sonstige Vermögensgegenstände 5.025 3.880 3.825 4.000 4.500 4.500 470 346 348 906 1.076 371 IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten C. Ist 2016 bis 2021 Rechnungsabgrenzungsposten Summe Aktiva Treuhandvermögen 11 10 10 10 10 10 27.254 30.792 39.027 38.719 37.431 35.263 172 166 166 166 166 166 5.233 5.265 5.310 5.340 5.425 5.475 Passiva A. Eigenkapital I. Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital II. Kapitalrücklage 511 511 511 511 511 511 3.597 3.597 3.597 3.597 3.597 3.597 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 1.096 0 0 0 0 0 0 Gewinnvortrag/Verlustvortrag -52 28 60 105 135 220 VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 80 32 45 30 85 50 III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen IV. Gewinnrücklagen 1. Satzungsmäßige Rücklagen 2. Andere Gewinnrücklagen V. VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust B. C. D. E. Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung Sonderposten zur Finanzierung des SAV 12.307 12.693 17.995 23.027 22.108 21.189 1. 12.307 12.693 17.995 23.027 22.108 21.189 404 400 400 400 400 400 Rückstellungen 1. Steuerrückstellungen 2. Sonstige Rückstellungen Verbindlichkeiten 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3. Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt. 4. 5. F. Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and. Eigenbetrieben Sonstige Verbindlichkeiten Rechnungsabgrenzungsposten Summe Passiva Treuhandverbindlichkeiten 404 400 400 400 400 400 9.284 12.409 15.297 9.927 9.473 8.174 3.150 3.024 2.898 2.772 542 1.468 800 746 694 644 2 2 2 2 2 2 1.759 2.394 3.414 3.544 2.895 2.501 6.981 8.545 7.931 2.611 2.984 2.255 26 25 25 25 25 25 27.253 30.792 39.027 38.719 37.431 35.263 172 166 166 166 166 166 Personal 2018 bis 2021 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Ist 2016 ZeilenNr. A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse Beschäftigte Personen zum Ende des Zeitraumes davon Frauen B. Durchschnittliche Anzahl Beschäftigte Personen Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK) Auszubildende C: Aufgliederung der VZÄ/VK Angaben in Vollzeitäquivalenten (Krankenhäuser in Vollkräften) 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 19 20 0,00 Ist 2016 Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen Frühförderstelle/Logopädie Wirtschaft/Hauswirtschaft Betreuungsbereich Erw. ohne Beh.pflege Gemeindezentrum Betreuungsbereich Kinder Heime/Kita/GTB Pflegedienst (Behandlungspflege) Projekt "Unterstützte Kommunikation" Betreuung umA/SGB VIII Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige Summe darunter Teilzeitstellen 0,00 D: Stellenübersicht nach § 21 Abs. 1 Sächs EigBVO Stellen Nachrichtlich: Beamte besetzte Stellen 2016 Erwartg. 2017 Planjahr 2018 2019 Folgejahre 2020 2021 464 360 524 400 560 560 560 450,00 398,00 494,00 436,00 560,00 463,00 560,00 476,00 560,00 478,00 Erwartg. 2017 Planjahr 2018 2019 Folgejahre 2020 2021 24,38 10,68 39,30 115,77 2,83 145,60 46,35 1,20 28,00 0,00 25,60 10,68 39,25 116,13 2,83 184,53 47,50 1,20 28,00 2,00 26,60 10,68 40,90 116,13 2,83 224,53 47,50 27,60 10,68 42,00 116,13 2,83 225,00 47,50 27,60 10,68 42,00 116,13 2,83 225,00 47,50 28,00 2,00 28,00 2,00 28,00 2,00 414,10 457,71 499,16 501,73 501,73 vorgetatsehene sächlich Stellen besetzte geplante geplante geplante geplante Stellen zum 30.6. Stellen Stellen Stellen Stellen 2017 2018 2019 2020 2021 373 368 458 499 502 502 Investitionen 2018 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Lfd. Nr. Bezeichnung 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau) Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich Kita Riebeckstraße, Haus 2, Sanierung Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung Kita Benedixstraße, Neubau Regel Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel Ankauf Grundstück Friedrichshafener Straße Neubau Gemeindezentrum Aufzug Riesaer Straße Verkauf Bochumer Straße 14 Investitionen in GWG Summe übrige Investitionsprojekte 2019 Summe übrige Investitionsprojekte 2020 Summe übrige Investitionsprojekte 2021 Summe gesamt Finanzierung durch: Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil Gesamt 6.688 1.178 120 2.796 120 180 3.150 300 1.074 180 1.900 95 -560 0 0 0 0 0 0 0 0 0 500 500 0 0 18.221 2.802 7.652 3.150 4.617 Erwartg. bis incl. 2016 1.268 98 Erwartg. Planjahr 2017 2018 2.462 952 80 700 400 2.958 128 40 1.796 120 180 2.750 300 430 bis 2021 Angaben in vollen TEURO Investitionsbeträge je Projekt Folgejahre restl. 2019 2020 2021 Jahre 300 644 180 380 1.520 95 -560 500 500 1.366 4.869 407 831 2.032 3.360 128 -523 9.582 1.730 3.150 4.702 2.404 0 0 0 0 0 0 363 1.731 310 Instandhaltungsplan 2018 bis 2021 Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe Instandhaltungsbeträge je Projekt Planjahre Lfd. Nr. Bezeichnung Gesamt 1 Geförderte Maßnahmen (Volksgartenstraße) 2 Sonstiges Summe gesamt Finanzierung durch Zuwendungen Stadt Leipzig Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig) Kreditaufnahme Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft) 620 587 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 1.207 62 310 0 835 Erwartung 2017 2018 300 620 287 300 907 2019 2020 0 restl. Jahre 2021 0 0 0 0 0 0 62 310 300 597 -62 Invest Nr. Bezeichnung bis incl. 2016 0 GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau6.688 und Ausstattung 1.268 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau 1.178 Krippe 98 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung 120 Krippe Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung 2.797 Kita (Bau) Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung 120 hp Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung 180 Regelbereich Kita Riebeckstraße, Haus 2, Sanierung 3.150 Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung 300 Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung 1.074 Kita Benedixstraße, Neubau Regel Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel Ankauf Grundstück Essener Straße 180 Neubau Gemeindezentrum /Verkauf Bochumer Straße 1.900 Kommunalanteil Aufzug Risaer Straße 95 Verkauf Bochumer Straße 26 -560 GWG 1.000 Gesamt 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 Gesamt 18.222 1.366 2017 2018 3.870 1.080 120 881 1.550 510 1.781 120 180 2.640 300 430 2019 bis 2016 bis 2016 L bis 2016 S SEB 831 407 2017 L 30 98 135 2017 S 2.869 884 90 400 2017 SEB 1.001 148 2018 L 0 196 30 333 2018 S 1.781 120 135 180 2019 L 2019 S 135 225 320 45 -510 75 110 604 76 510 644 2018 Kredit 2018 SEB 2019 SEB 1.550 135 -135 209 -80 3.150 515 180 680 500 1.220 0 -560 500 6.736 8.181 1.939 0 620 287 907 95 916 95 19 500 831 407 128 4.243 1.149 1.344 4.735 0 431 0 310 287 597 3.150 1.431 304 -19 -560 500 363 10 62 -62 62 -62 Instandhaltung 1 Geförderte Maßnahmen (Volksgartenstraße) 2 Sonstiges Gesamt 620 287 907 0 310 0 0 0 0 310 0