Daten
Kommune
Leipzig
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19.02.18, 12:00
Aktualisiert
01.03.18, 10:04
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Ratsversammlung
Neufassung Nr. VI-DS-05013-NF-02
Status: öffentlich
Eingereicht von
Dezernat Finanzen
Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Betreff:
Wirtschaftsplan 2018 des Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe sowie
Bestätigung einer außerplanmäßigen Auszahlung gem. § 78 SächsGemO in
Anlehnung an § 79 (1) SächGemO -EilbedürftigBeratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Dienstberatung des Oberbürgermeisters
Ratsversammlung
28.02.2018
Beschlussfassung
Beschlussvorschlag:
Der Ratsbeschluss VI-DS-05013 wird wie folgt neu gefasst:
1. Die Ratsversammlung beschließt den Wirtschaftsplan für den Städtischen Eigenbetrieb
Behindertenhilfe für das Wirtschaftsjahr 2018 mit folgenden Eckwerten:
- Summe der Erträge aus dem Erfolgsplan
29.843 T€
- Summe der Aufwendungen aus dem Erfolgsplan
29.798 T€
- Endergebnis des Erfolgsplanes
45 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus laufender Geschäftstätigkeit aus dem
Liquiditätsplan:
870 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Investitionstätigkeit aus dem
Liquiditätsplan
- 9.582 T€
- Summe des Mittelzu-/abflusses aus Finanzierungstätigkeit aus dem
Liquiditätsplan
8.714 T€
- Gesamtbetrag der Kredite für Investitionen
und Investitionsfördermaßnahmen
3.150 T€
- Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen
0 T€
- Höchstbetrag der Kassenkredite
1.600 T€
2. Die Kreditaufnahme für Investitionen (Projekt Kita Riebeckstraße 63, Haus 2) in Höhe von
3.150 T€ mit einer Laufzeit von 25 Jahren wird vorbehaltlich der Zustimmung der
Landesdirektion bestätigt.
3. Zur Sicherung der Liquidität wird für 2018 dem Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe
ein Kassenkreditrahmen von 1.600 T€ vorbehaltlich der Zustimmung der Landesdirektion
bestätigt.
4. Die über Leistungs- und Entgeltvereinbarungen refinanzierte Stellenplanerweiterung um
47,000 VzÄ wird bestätigt.
1/6
5. Zwecks Sicherstellung eines ausgeglichenen Finanzplanes in 2018 ff. wird dem
Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe unter Berücksichtigung § 19 SächsEigBVO durch
die Stadt Leipzig eine unterjährige Liquiditätshilfe in Höhe von 835.000,00 € gewährt. Diese
weist der Städtische Eigenbetrieb Behindertenhilfe zunächst als kurzfristige Verbindlichkeit
gegenüber der Stadt Leipzig aus.
Im Zuge der Feststellung des Jahresabschlusses beschließt der Stadrat über die finale
Behandlung der Liquiditätshilfe.
6. Die außerplanmäßige Auszahlung gem. § 78 SächsGemO in Anlehnung an § 79 (1)
SächsGemO für das Haushaltsjahr 2018 i.H.v. 835.000,00 € im PSP-Element „Gewährung
von Ausleihungen SEB“ (7.0001164.735 KA 78651000) wird bestätigt.
Die Deckung erfolgt aus der Kostenstelle „unterj. Finanzierung ohne Deckung FinHH (10987
00000).
2/6
Übereinstimmung mit strategischen Zielen:
Finanzielle Auswirkungen
nein
Kostengünstigere Alternativen geprüft
nein
Folgen bei Ablehnung
nein
Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?
nein
Im Haushalt wirksam
Ergebnishaushalt
von
bis
x
wenn ja,
ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung
x
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
ja, Erläuterung siehe Anlage zur
Begründung
Höhe in EUR
wo veranschlagt
835.000,00
7.0001164.735
Erträge
Aufwendungen
Finanzhaushalt
Einzahlungen
Auszahlungen
2018
Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?
Folgekosten Einsparungen wirksam
Zu Lasten anderer OE
nein
von
wenn ja,
bis
Höhe in EUR
(jährlich)
wo veranschlagt
Ergeb. HH Erträge
Ergeb. HH Aufwand
Nach Durchführung der
Ergeb. HH Erträge
Maßnahme zu erwarten
Ergeb. HH Aufwand (ohne
Abschreibungen)
Ergeb. HH Aufwand aus
jährl. Abschreibungen
Auswirkungen auf den Stellenplan
nein
Beantragte Stellenerweiterung: 47,000
x
wenn ja,
Vorgesehener Stellenabbau:
Beteiligung Personalrat
nein
3/6
ja,
Sachverhalt:
1) Der in der Ratsversammlung vom 13.12.2017 beschlossene Wirtschaftsplan 2018 des
Städtischen Eigenbetriebs Behindertenhilfe (VI-DS-05013) liegt der Landesdirektion zur
Genehmigung vor.
Diese wies darauf hin, dass sie unter Bezugnahme auf § 19 SächsEigBVO eine
Genehmigung unter Zugrundelegung des bis 2021 negativ geplanten Finanzmittelbestandes
nicht erteilen kann.
Der bis 2021 negativ geplante Finanzmittelbestand resultiert ausdrücklich nicht aus dem
laufenden Geschäftsbetrieb, sondern ist die Folge der umfangreichen
Investitionsmaßnahmen, die der SEB im Sinne der Stadt Leipzig derzeit umsetzt bzw. plant
und die in wesentlichen Teilen erst über die Betriebskosten oder die Ausreichung von
Fördermitteln refinanziert werden. Per Ende 2017 befindet sich der SEB im Umfang von
1.200 T€ in Vorleistung. Um den laufenden Geschäftsbetrieb abzusichern, sollte der
Kassenkreditrahmen von 800 T€ auf 1.600 T€ erhöht werden. Diesen Handlungsansatz trägt
die Landesdirektion nicht mit.
Als Voraussetzung für die Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2018 wurde seitens der
Landesdirektion das Erfordernis einer Zahlung der Stadt Leipzig i. H. v. TEU 835 an den
Städtischen Eigenbetrieb Behindertenhilfe formuliert, um einen Ausgleich des Finanzplanes
in 2018 ff. zu erreichen. Weitere Maßnahmen sind im Rahmen der Wirtschaftsplanung 2019
zu treffen.
Unter dieser Auflage kann eine Genehmigung der Neufassung des Wirtschaftsplanes 2018
des SEB durch die Landesdirektion erfolgen.
2) Anpassung des Projektes Kita „Kleine Handwerksmeister“ im Zuge der Verhandlung im
Vergabeverfahren:
Die Zwischenergebnisse im Verhandlungsverfahren (3.150 T€ ggü. dem geplanten Budget
von 2.705 T€ in Folge von konkreten Bauwerksuntersuchungen, notwendigen
Schallschutzmaßnahmen im Rahmen der Baugenehmigung und der Preisentwicklung im
Baugewerbe) machen eine Budgeteinhaltung auch unter Ausschöpfung von Sparpotentialen
unmöglich. Im Rahmen der Gegensteuerung wurden zur Sicherung der Wirtschaftlichkeit
Sparpotentiale den Aufwendungen zur Erhöhung der Kapazität gegenübergestellt.
Der aktuelle Planungsstand lässt erwarten, dass über Verlagerung von Nutzräumen in das
Kellergeschoss und andere Raumaufteilung in den Obergeschossen die Kapazität um ca. 4
Plätze in der Krippe und 20 Plätze im Kita-Bereich erhöht werden kann (Gesamtkapazität
dann 198 Plätze) – die Realisierung scheint unter Ausnutzung erkannter Sparpotentiale mit
der aktuellen Angebotssumme von 3.150 T€ realisierbar. Die Verfahrensteilnehmer sind
aufgefordert, eine entsprechende Umplanung per Angebot zu untersetzen.
Wirtschaftsvergleich:
Platzkosten gemäß ursprünglichem Budget:
Platzkosten gemäß aktuellem Budget:
2.705 T€ / 174 = 15.546 €/Platz
3.150 T€ / 198 = 15.909 €/Platz
Die Gewährung der Liquiditätshilfe nach 1. und der Budgetanpassung des Kita-Projektes
nach 2. führt entsprechend zur Änderung der Position „Mittelzufluss aus
Finanzierungstätigkeit“ unter Beschlusspunkt 1. (bisher 7.434 €, neu 8.714 €) sowie der in
der Finanz- und Liquiditätsplanung betroffenen Positionen wie folgt:
Liquiditätsplan:
4/6
Einzahlungen aus erhaltenen Zuweisungen der Stadt Leipzig (lfd. Nr. 3): +835 T€ für 2018,
Planwert zum 31.12.2018: 835 T€
Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit; Planwert zum 31.12.2018: 8.714 T€
Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel, Planwert zum 31.12.2018: 2 T€
Finanzmittelbestand Ende der Periode; Planwert zum 31.12.2018: 348 T€
Finanzplanung:
Einzahlungen aus erhaltenen Zuweisungen der Stadt Leipzig (lfd. Nr. 3): +835 T€ für 2018,
Planwert zum 31.12.2018: 835 T€
Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit; Planwert zum 31.12.2018: 8.714 T€
Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel, Planwert zum 31.12.2018: 2 T€
Anpassung der unterjährigen Zahlungsflüsse aus der Aufnahme der Fremdmittel (+445 T€)
und Investitionen in das SAV (+445 T€) – keine Auswirkung auf Finanzmittelbestand Ende
der Periode
Finanzmittelbestand Ende der Periode; Planwert zum 31.12.2018: 348 T€
Nachrichtlich:
Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig:
Einzahlung aus weiteren Ansätzen (lfd. Nr. 16): +835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018:
835 T€
Bilanz:
Erhöhung Sachanlagevermögen um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 30.839 T€) ab 2019
zusätzliche Abschreibung von 18 T€ (Planwert 2019: 31.827 T€, Planwert 2020: 30.309 T€,
Planwert 2021: 28.791 T€
Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten (Pos. B IV Aktiva): + 835 T€ für 2018,
Planwert zum 31.12.2018: 348 T€
Erhöhung Verbindlichkeiten ggü. KI um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 3.150 T€) ab 2019
zusätzliche Tilgung von 18 T€ (Planwert 2019: 3.024 T€, Planwert 2020: 2.898 T€, Planwert
2021: 2.772 T€
Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben (Pos. E4 Passiva): +835 T€ für 2018,
Planwert zum 31.12.2018: 3.414 T€
Investitionen:
Erhöhung Investitionen für die Sanierung der Kita Riebeckstraße um 445 T€ in 2018
(Planwert 2018: 2.750 T€)
Anpassung der Kreditaufnahme um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 3.150 T€)
Finanzierung:
Erhöhung Investitionen für die Sanierung der Kita Riebeckstraße um 445 T€ in 2018
(Planwert 2018: 2.640 T€)
Anpassung der Kreditaufnahme um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018: 3.150 T€)
Folgen der Ablehnung:
Weiterhin deutlich angespannte Liquiditätslage des Eigenbetriebes mit dem Risiko
der Zahlungsunfähigkeit
Vorläufige Haushaltsführung - verbunden mit einem Baustopp für die laufenden
Investitionen und Planungsstopp für anstehende Projekte –
deutlich eingeschränkte Handlungsfähigkeit des Eigenbetriebs durch Auflage der
vorläufigen Haushaltsführung sowie vorläufig nicht genehmigtem Kassenkredit und
vorläufig nicht genehmigtem Investitionskredit
Verzögerung bzw. Nichtumsetzung des Kita-Projektes Riebeckstraße
5/6
Anlagen:
- Eilbedürftigkeitsbegründung
- Wirtschaftsplan 2018
- Planmappe
6/6
Begründung der Eilbedürfigkeit
Aufgrund des Erfordernisses des schnellstmöglichen Vollzugs des Wirtschaftsplanes 2018
zwecks fristgerechter Realisierung der durch den SEB durchgeführten Baumaßnahmen zur
Errichtung von Kitaplätzen etc. ist die Beschlussfassung schnellstmöglich herbei zu führen
(siehe Sachverhalt zur Vorlage).
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Wirtschaftsplan 2018
des Städtischen Eigenbetriebes
Behindertenhilfe
1. Änderungen in Folge der Genehmigung der im Wirtschaftsplan 2018
vorgesehenen Kreditaufnahme durch die Landesdirektion unter Auflagen
Gemäß Information durch die Landesdirektion stellt der in der Wirtschaftsplanung bis
2021 ausgewiesene signifikant negative Finanzmittelbestand einen Verstoß gegen §
19 der SächsEigBVO dar.
Der im Ratsbeschluss vom 13.12.2017 zu Grunde liegende Ansatz, die notwendigen
Vorfinanzierungen bei Investitionen aus der Erhöhung des Kassenkreditrahmens des
SEB zu finanzieren, wird von der Landesdirektion nicht mit getragen, so dass die
Genehmigung der im Wirtschaftsplan 2018 vorgesehenen Kreditaufnahme in Höhe
von 2.705.000 EUR durch die Landesdirektion an die Auflage einer Liquiditätszuführung in Höhe von 835.000 EUR durch die Stadt Leipzig gebunden wurde.
Dieser Auflage wird mit der geänderten Wirtschaftsplanung und erneuten
Beschlussfassung Rechnung getragen. Für die Wirtschaftsplanung 2019 ff. bedarf es
zu gegebenem Zeitpunkt weiterführender Festlegungen.
2. Anpassung des Projektes Kita „Kleine Handwerksmeister“ im Zuge der
Verhandlung im Vergabeverfahren
Die Zwischenergebnisse im Verhandlungsverfahren (3.150 T€ ggü. dem geplanten
Budget von 2.705 T€ in Folge von konkreten Bauwerksuntersuchungen, notwendigen Schallschutzmaßnahmen im Rahmen der Baugenehmigung und der
Preisentwicklung im Baugewerbe) machen eine Budgeteinhaltung auch unter
Ausschöpfung von Sparpotentialen unmöglich. Im Rahmen der Gegensteuerung
wurden zur Sicherung der Wirtschaftlichkeit Sparpotentiale den Aufwendungen zur
Erhöhung der Kapazität gegenübergestellt.
Der aktuelle Planungsstand lässt erwarten, dass über Verlagerung von Nutzräumen
in das Kellergeschoss und andere Raumaufteilung in den Obergeschossen die
Kapazität um ca. 4 Plätze in der Krippe und 20 Plätze im Kita-Bereich erhöht werden
kann (Gesamtkapazität dann 198 Plätze) – die Realisierung scheint unter
Ausnutzung erkannter Sparpotentiale mit der aktuellen Angebotssumme von 3.150
T€ realisierbar. Die Verfahrensteilnehmer sind aufgefordert, eine entsprechende
Umplanung per Angebot zu untersetzen.
Wirtschaftsvergleich:
Platzkosten gemäß ursprünglichem Budget:
Platzkosten gemäß aktuellem Budget:
(13.02.2018)
2.705 T€ / 174 = 15.546 €/Platz
3.150 T€ / 198 = 15.909 €/Platz
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Die Mehrkosten für die Gesamtinvestition werden durch die höhere Kapazität mit nur
geringfügig gestiegenen Platzkosten weitgehend aufgefangen.
Zur Projektrealisierung ist eine Kreditermächtigung in Höhe von 3.150 T€ erforderlich.
Der Textteil der WP-Vorlage ist unverändert, das Zahlenwerk wurde wie folgt
überarbeitet:
- Gewinn- und Verlustrechnung:
Erhöhung der Umsatzerlöse um jeweils 18 T€ in 2019-2021 Planwert 2019:
29.672 T€, Planwert 2020: 30.470 T€, Planwert 2021: 31.218 T€
Erhöhung der Abschreibungen um jeweils 18 T€ in 2019-2021 Planwert
2019: 1.418 T€, Planwert 2020: 1.518 T€, Planwert 2021: 1.518 T€
Keine Änderung der zu zahlenden Zinsen notwendig, da die aktuellen
Finanzierungsangebote unter den vorab geplanten Zinsaufwendungen
liegen
- Finanzplanung:
Einzahlungen aus erhaltenen Zuweisungen der Stadt Leipzig (lfd. Nr. 3):
+835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 835 T€
Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit; Planwert zum 31.12.2018: 8.714 T€
Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel, Planwert zum 31.12.2018:
2 T€
Finanzmittelbestand Ende der Periode; Planwert zum 31.12.2018: 348 T€
Erhöhung der Werte für Auszahlungen um jeweils 445 T€ in 2018
für Investitionen SAV (Planwert 2018: -9.582) und Kreditaufnahme (Planwert
2018: 3.150 T€)
Erhöhung der Abschreibungen um jeweils 18 T€ in 2019-2021 (Planwert
2019: 1.418 T€, Planwert 2020: 1.518 T€, Planwert 2021: 1.518 T€)
Erhöhung der Auszahlungen für die Tilgung von Krediten um jeweils 18 T€
in 2019-2021 (Planwert 2019: -132 T€, Planwert 2020: -129 T€, Planwert
2021: -126 T€)
nachrichtlich:
Durch Umstellung der Ermittlung der Liquidität auf die indirekte Methode
(DRS 21 indirekt) haben sich Einzelpositionen unter Pkt. 1. Laufende
Geschäftstätigkeit geändert, im Ergebnis (Mittelzufluss aus lfd.
Geschäftstätigkeit) jedoch ohne Auswirkungen
- Liquiditätsplan:
Einzahlungen aus erhaltenen Zuweisungen der Stadt Leipzig (lfd. Nr. 3):
+835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 835 T€
Mittelzufluss aus Finanzierungstätigkeit; Planwert zum 31.12.2018: 8.714 T€
Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel, Planwert zum 31.12.2018:
2 T€
Anpassung der unterjährigen Zahlungsflüsse aus der Aufnahme der
Fremdmittel (+445 T€) und Investitionen in das SAV (+445 T€) – keine
Auswirkung auf Finanzmittelbestand Ende der Periode
Finanzmittelbestand Ende der Periode; Planwert zum 31.12.2018: 348 T€
- Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig:
(13.02.2018)
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Einzahlung aus weiteren Ansätzen (lfd. Nr. 16): +835 T€ für 2018, Planwert
zum 31.12.2018: 835 T€
- Bilanz:
Erhöhung Sachanlagevermögen um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018:
30.839 T€) ab 2019 zusätzliche Abschreibung von 18 T€ (Planwert 2019:
31.827 T€, Planwert 2020: 30.309 T€, Planwert 2021: 28.791 T€
Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten (Pos. B IV Aktiva): + 835 T€
für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 348 T€
Erhöhung Verbindlichkeiten ggü. KI um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018:
3.150 T€) ab 2019 zusätzliche Tilgung von 18 T€ (Planwert 2019: 3.024 T€,
Planwert 2020: 2.898 T€, Planwert 2021: 2.772 T€
Verbindlichkeiten ggü. Gemeinde/and. Eigenbetrieben (Pos. E4 Passiva):
+835 T€ für 2018, Planwert zum 31.12.2018: 3.414 T€
- Investitionen:
Erhöhung Investitionen für die Sanierung der Kita Riebeckstraße um 445 T€
in 2018 (Planwert 2018: 2.750 T€)
Anpassung der Kreditaufnahme um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018:
3.150 T€)
- Finanzierung:
Erhöhung Investitionen für die Sanierung der Kita Riebeckstraße um 445 T€
in 2018 (Planwert 2018: 2.640 T€)
Anpassung der Kreditaufnahme um 445 T€ in 2018 (Planwert 2018:
3.150 T€)
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Peter Böhmer
Betriebsleiter SEB
(13.02.2018)
Leipzig, Februar 2018
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Inhaltsverzeichnis
0.
Vorbemerkungen...................................................................................
3
1.
Rahmenbedingungen...........................................................................
4
2.
2.1.
2.2.
2.2.1
2.2.2
2.2.3
2.2.4
2.2.5
2.2.6
2.2.7
2.3
2.4
2.5
2.6
2.7
2.8
Wirtschaftsplan 2018…………..............................................................
Aufbau der Daten...................................................................................
Erläuterungen zum Erfolgsplan 2018 ....................................................
Umsatzerlöse 2018................................................................................
Sonstige betriebliche Erträge ................................................................
Materialaufwendungen...........................................................................
Personalaufwendungen .........................................................................
Abschreibungen .....................................................................................
Sonstige betriebliche Aufwendungen .....................................................
Jahresergebnis 2018 ..............................................................................
Erläuterungen zum Personalplan ...........................................................
Erläuterungen zum Investitionsplan........................................................
Erläuterungen zum Instandhaltungsplan.................................................
Erläuterungen zu den haushaltsrelevanten Positionen.........................
Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan.......................................
Erläuterungen zur Planbilanz .................................................................
7
7
7
7
8
8
9
9
9
10
10
13
19
19
20
22
Anlagen
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Peter Böhmer
Betriebsleiter SEB
(13.02.2018)
23
Leipzig, November 2017
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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0.
Vorbemerkungen
Das Wirtschaftsjahr 2017 ist im Rahmen der laufenden Geschäftstätigkeit von einem
normalen Geschäftsbetrieb gekennzeichnet. Dies bietet die Möglichkeit, sich intensiv
mit der zielgerichteten Entwicklung der in Betrieb befindlichen bzw. kommenden
Leistungsangebote auseinanderzusetzen.
Hierzu gehören insbesondere
- die Umwandlung von reinen umA-Angeboten hin zu inklusiver Betreuung von
Jugendlichen anderer Kulturkreise und deutschen Jugendlichen,
- die weitere Ausprägung von inklusiv ausgerichteten Komplexkindertagesstätten durch die beiden Projekte „Um die Welt“ (Plovdiver Straße) und
Friedrich-Dittes-Straße sowie
- sozialversicherungspflichtige Arbeit für Menschen mit Behinderungen.
Prägend für 2017 sind die Planung, Vorbereitung und Realisierung zahlreicher
Investitionsprojekte, die vorrangig auf eine langfristig tragfähige Entwicklung des SEB
ausgerichtet sind.
Im Wirtschaftsplan 2018 sind folgende Investitionsmaßnahmen enthalten:
-
Vollendung des GTB-Neubaus mit anteiliger Sanierung in der Friedrich-DittesStraße 9 als 1. Bauabschnitt für das Areal Friedrich-Dittes-Straße 9 (220
Plätze)
-
Vollendung des Kinderkrippenneubaus als Teil der künftigen Komplexkita
Friedrich-Dittes-Straße 9 (2. Bauabschnitt)
-
Kindergartensanierung des bisher als hpKita und Heimbereich genutzten
Gebäudeteils „Regenbogen“ in der Friedrich-Dittes-Straße 9 (2. Bauabschnitt)
-
Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige in der Riesaer Straße 100
-
Umbau Riebeckstraße 63, Haus 2 zur dauerhaften Kindertagesstätte (für ca.
174 Kinder)
-
Neubau einer Komplexkindertagesstätte Benedixstraße 9-11 (190 Kinder
Regel/Integration) mit. 24 Plätzen für heilpädagogische Betreuung) i. V. mit
einer Mutter-Vater-Kind-Wohngruppe gem. § 19 SGB VIII mit 16 Plätzen (16
Erwachsene mit Kindern unter 6 Jahre, Träger VKKJ)
-
Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße
-
Erwerb des Grundstücks Friedrichshafener Straße 141-143 / Planung Neubau
zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum Bochumer
Straße 26
(13.02.2018)
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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1.
Rahmenbedingungen
Mit Beschluss der Ratsversammlung Nr. 1656/99 wurde der Städtische Eigenbetrieb
Behindertenhilfe gegründet. Die Eigenbetriebssatzung trat mit ihrer Veröffentlichung
im Leipziger Amtsblatt Nr. 22/99 in Kraft und gilt in der Fassung gemäß
Ratsbeschluss DS 00308/14 vom 25.02.2015 (veröffentlicht im Amtsblatt vom
21.03.2015).
Insgesamt sind folgende Einrichtungen/Leistungsangebote in der Wirtschaftsplanung
2018 enthalten:
Erwachsene
Wohnstätte
Breunsdorffstraße
(40
geistig/mehrfach behinderte Menschen)
Plätze
für
Wohnstätte Losinskiweg (56 Plätze für geistig/mehrfach
behinderte Menschen)
Wohnstätte Am Vorwerk (44 Plätze für geistig/mehrfach
behinderte Menschen)
Wohnstätte Volksgartenstraße (32 Plätze für chronischpsychisch kranke Menschen)
Damit umfasst das Angebot im stationären Bereich 172
Plätze. Es wird ergänzt um ca. 52 Plätze in Außenwohngruppen und ca. 70 Plätze im ambulant betreuten
Wohnen.
Als Kontakt- und Beratungsstelle wird als niedrigschwelliges Angebot für psychisch kranke Menschen das
Gemeindezentrum Nordost in der Bochumer Straße 26
betrieben.
Kinder
Wohnheim Dahlienstraße (40 Plätze für geistig und
schwerstmehrfach behinderte Kinder)
Wohnheim „Am Kirschberg“ (32 Plätze für Kinder mit
geistigen, seh- und sprachlichen Behinderungen),
Wohnheim Dieskaustraße 148 (21 Plätze für Kinder und
Jugendliche SGB VIII/umA)
Wohnheim Riebeckstraße 63, Haus 3 (22 Plätze für
Kinder und Jugendliche SGB VIII/umA)
Heilpädagogische Kindertagesstätte „Regenbogen“ in
der Friedrich-Dittes-Straße 9 (40 Plätze bis I. Quartal
2018, dann Auslagerung)
(13.02.2018)
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Kinderkrippe in der Friedrich-Dittes-Straße 9 (60
Plätze, Inbetriebnahme voraussichtlich I. Quartal 2018)
Komplex-Kita „Schatzkiste“ in der Kregelstraße mit
153 Regelplätzen, 22 integrativen Plätzen und 24
heilpädagogischen Plätzen
Integrative Kita St. Georg mit 100 Regelplätzen und 8
integrativ/heilpädagogischen Plätzen
Komplex-Kita „Um die Welt“ Plovdiver Straße mit
voraussichtlich 189 Plätzen, dar. 21 integrativ, und 24
heilpädagogischen Plätzen)
Integrative Kita Riebeckstraße 63, Haus 2 (174 Plätze,
dar. 18 integrativ, voraussichtliche Inbetriebnahme
11/2018)
Heilpädagogische Ganztagsbetreuung für Kinder mit
seh- und mehrfachen Behinderungen "Wladimir-Filatow"
(55 Plätze GTB)
Heilpädagogische
Ganztagsbetreuung
in
der
Martinstraße (insgesamt 200 Plätze, bis Fertigstellung
GTB Friedrich-Dittes-Straße ca. 03/2018) zzgl. eines
Übergangsangebotes in Doppelnutzung des Schulgebäudes Karl-Vogel-Straße (28 Kinder der 5. und 6.
Klassen)
Heilpädagogische
Ganztagsbetreuung
in
der
Friedrich-Dittes-Straße 9 (insgesamt 220 Plätze, ab
Fertigstellung ca. 03/2018)
Interdisziplinäre Frühförder- und -beratungsstelle
(Komplexförderung von ca. 100 Kindern)
Logopädische Praxis für Kinder und Erwachsene
(derzeit ca. 110 Kinder und Erwachsene)
Sondereinrichtungen
Innerbetrieblich abgegrenzter Leistungsbereich des
Ambulanten Pflegedienstes des SEB für
-
(13.02.2018)
Bewohner der Wohnstätten Breunsdorffstraße und
Dahlienstraße
behandlungspflegebedürftige Kinder der Kita und
GTB
behandlungspflegebedürftige Kinder der
Körperbehindertenschule „Albert Schweitzer“
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Asylbewerberunterkunft Riebeckstraße 63
Vermietung und Hausmeisterleistung im Rahmen der
Unterbringung von 115 Asylbewerbern auf Grundlage des
Mietvertrages mit dem Sozialamt (2013 – 2022).
Asylbewerberunterkunft Bornaische Straße 215/
Leinestraße 2b
Vermietung (beherbergt 93 Plätze - 62 Neubau, 31
Bestandsbau). Der Neubau ist angemietet und an das
Sozialamt weitervermietet. Der Bestandbau gehört zum
Betriebsvermögen des SEB und ist an das Sozialamt
vermietet.
Auslastung der Leistungsangebote
Für die stationären Angebote für Erwachsene wird grundsätzlich eine Vollbelegung
bei 97 bzw. 98% tatsächlicher Auslastung unterstellt und auch gewährleistet.
Für das Wohnheim Dahlienstraße wird Vollauslastung unterstellt. Das Wohnheim Am
Kirschberg ist durch Auszüge/nicht genehmigte Belegungen seitens der Kostenträger
derzeit mit 30 von 32 Plätzen belegt. Für 2018 wird ein Betrieb mit 31 Plätzen
unterstellt.
Die umA Angebote sind derzeit mit 28 von 43 Plätzen belegt. Zum Januar 2018
erreichen weitere Jugendliche das vollendete 18. Lebensjahr. Eine Nachbelegung mit
umA-Jugendlichen ist ungewiss. Auf Grundlage der vom Landesjugendamt
bestätigten Mischbelegung mit deutschen Jugendlichen wird für 2018 eine
Auslastung mit 90% unterstellt.
Für die Außenwohngruppen wird eine Vollauslastung und ggf. weitere Ausweitung
angestrebt – verbunden mit dem Übergang eigener Bewohner stationärer
Einrichtungen in eine größere Selbständigkeit. Dies ist zum einen ein Qualitätsziel
des SEB und ermöglicht im Weiteren auch eine schrittweise verbesserte
Bewohnerstruktur in den Wohnstätten aus wirtschaftlichen Gesichtspunkten.
Das ambulant betreute Wohnen wird derzeit von ca. 72 Bewohnern genutzt. Damit ist
die zulässige Kapazität unterschritten. Eine Erweiterung ist derzeit nicht absehbar
und hat keine Priorität.
Betriebserlaubnisse
Für alle Einrichtungen liegen gemäß den rechtlichen Vorgaben die entsprechenden
Genehmigungen (Betriebserlaubnisse) vor. Soweit die Objekte angemietet sind,
bestehen unbefristete bzw. langfristige Mietverträge.
Erwartete Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes
Für das Jahr 2018 ist für den SEB das BTHG nur in Form der Regelungen zur
Inklusion im Arbeitsleben relevant. Konkrete wirtschaftliche Veränderungen werden
sich erst im Jahr 2020 ff. auswirken. Derzeit fehlen noch die landesspezifischen
Ausführungsgesetze zum BTHG.
(13.02.2018)
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________
Projekt „Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung von Menschen mit Behinderungen“ als Inklusionsabteilung/Inklusionsbetrieb
Mit der Besetzung der Projektstelle zum 01.11.2017 wird eine intensive Befassung
mit der Thematik erfolgen. Zielstellung ist die Schaffung eines Inklusionsangebotes
für Menschen mit Behinderung entweder im oder außerhalb des SEB – Ratsvorlage
bis 30.06.2018.
2.
2.1
Wirtschaftsplan 2018
Aufbau der Daten
Die Daten basieren auf einer Planung der einzelnen Betriebsteile und Leistungsangebote. Der Vergleich zu 2017 basiert auf der Erwartung per 30.06.2017.
Durch veränderte gesetzliche Anforderungen werden verschiedene Kategorien, die
bisher in den sonstigen Erlösen/Aufwendungen abgebildet waren (z.B. Erlöse aus
Mieten, Betriebskosten, therapeutischen Angeboten, periodenfremde Erlöse/
Aufwendungen) künftig in den Umsatzerlösen ausgewiesen.
Investive Fördermittel wurden noch bis zur Planung 2016 erlös- und aufwandsseitig
komplett in den Sonderposten abgebildet. Gemäß der Auffassung der
Wirtschaftsprüfer sind investive Fördermittel und deren Verwendung nicht in der GuV
abzubilden, sondern fließen erst mit der Inbetriebnahme über die Gesamtnutzungsdauer parallel zu den Abschreibungen in die GuV ein.
Die Fördermittel zur Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße sind im
Instandhaltungsplan ausgewiesen, in den haushaltsrelevanten Positionen als
Zuschuss (Kommunalanteil) und in der GuV als Instandhaltungsaufwand (gesamt).
2.2
Erläuterungen zum Erfolgsplan 2018
2.2.1 Umsatzerlöse
Für 2017 wurden 24.785 T€ Umsatzerlöse geplant. Die erwartete Untererfüllung um
1,1% ist auf die Nichtauslastung des umA-Angebotes und des Wohnheimes Am
Kirschberg zurückzuführen. Für 2018 wird ein Wachstum auf 27.575 € Umsatzerlöse
unterstellt:
Jahr
Umsatzerlöse
Entwicklung zum Vorjahr
2011
11.166
2012
12.784
14,5%
2013
15.023
17,5%
2014
16.535
10,1%
2015
19.647
18,8%
2016
21.660
10,2%
WP 2017
24.875
14,8%
Erw. 2017
24.600
WP 2018
27.575
10,9%
Dieser Umsatzzuwachs resultiert u. a. aus
- dem ganzjährigen Betrieb der Komplexkita „Um die Welt“ (+1.100 T€),
- der geplanten Inbetriebnahme Kita Riebeckstraße zum 01.11.2018 mit einer
Teilauslastung bis zum Jahresende (+ 300 T€),
- der Inbetriebnahme des Krippenneubaus im I. Quartal (+500 T€),
- der Neuverhandlung der SGB-V- Entgelte für den ambulanten Pflegedienst
zum 01.11.2017 (>150 T€),
(13.02.2018)
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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-
Neuverhandlung aller Leistungsentgelte SGB XII zum 01.03.2018 (>450 T€)
sowie
Anpassung der SGB VIII-Leistungsentgelte Kita und umA (+250 T€)
Diese Planung erfolgt unter Zugrundelegung einer unverändert stabilen Auslastung
der vorhandenen Angebote.
2.2.2 Sonstige betriebliche Erträge
Für 2017 wurden 1.681 T€ sonstige betriebliche Erträge geplant. Die Erwartung per
30.06.2017 liegt bei 1.611 T€. Für 2018 wird eine Steigerung auf 2.188 T€
veranschlagt.
Jahr
Ist 2015
Ist 2016
WP 2017
Erw. 2017
WP 2018
1.684
1.534
1.681
1.611
2.188
1.684
1.534
-8,9%
1.681
9,6%
1.611
2.188
30,2%
sonstige betr. Erträge
dav. SoPo
sonstige betr. Erträge ohne SoPo
Entwicklung zum Vorjahr
Bei steigender Beschäftigtenzahl blieb die Anzahl der Beschäftigungsverbote in 2017
auf gleichbleibendem Niveau. Die Erstattungen für Beschäftigungsverbot und
Mutterschutz werden auch für 2018 unverändert kalkuliert.
Die veranschlagten Fördermittel zur Sanierung der Volksgartenstraße sind mit 310
T€ neu enthalten.
Eine Reduzierung ergibt sich bei den Mieterlösen in Folge der voraussichtlichen
Herauslösung von Haus 2 in der Riebeckstraße aus dem Mietvertrag mit dem
Sozialamt (in Folge des Umbaus zur Kita). Der Mietausfall wird bei 46 T€ liegen.
2.2.3 Materialaufwand
Für 2017 werden 2.828 T€ Materialaufwand geplant. U. a. auf Grund der ab 2017
geltenden Veranschlagung von Reinigung/Wäsche/Verbrauchsmaterial bei RHB
(geplant bei sonstigen betrieblichen Aufwendungen mit 90 T€) wird die Erwartung
unterjährig angepasst. Für 2018 wird der Inbetriebnahme neuer Einrichtungen
Rechnung getragen (Basis Erfahrungswerte Kita-Betrieb).
Jahr
Materialaufwand
Entwicklung zum Vorjahr
Ist 2015
Ist 2016
WP 2017
2.797
3.030
8,3%
2.828
-6,7%
Erwartung
2017
2.984
WP 2018
3.284
16,1%
Die enthaltenen Kosten für Zeitarbeit werden bei steigenden Preisen für Zeitarbeit
und geringeren Einsatzumfang als leicht rückläufig eingeschätzt. Generell korrespondieren die Aufwendungen für Zeitarbeit mit den Personalausgaben.
(13.02.2018)
Seite 10/26
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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.
2.2.4 Personalaufwand
Für 2017 werden 20.551 T€ Personalkosten veranschlagt. Die Erwartung per
30.06.2017 liegt bei 20.271 T€ (angepasst per 31.07. auf 20.230 T€). Die Unterschreitung resultiert insbesondere aus der Nichtauslastung der umA-Angebote.
Für 2018 wird eine Erhöhung des Personalkörpers in Abhängigkeit von der
tatsächlichen Inbetriebnahme neuer Einrichtungen erfolgen. Es wird ein durchschnittlicher Personalbestand von 436 VzÄ für 2018 unterstellt. Tarifbedingt wird mit der
Neuverhandlung des Tarifvertrages/Stufenaufstiege eine Erhöhung um 2,7% ggü.
dem WP 2017 (und 2,8% ggü. der Erwartung 2017) erwartet.
Jahr
VzÄ im Jahresdurchschnitt
Personalkosten
Entwicklung zum Vorjahr
Durchschnittskosten je VzÄ
Steigerung ggü. Vorjahr
2015
2016
WP 2017
349
16.107
354
17.540
8,9%
49.548
7,4%
404
20.551
27,6%
50.869
2,7%
46.152
Erwartung WP 2018
2017
398
20.230
15,3%
50.829
2,6%
mifri
Planung
2019
436
22.782
12,6%
52.252
2,7%
463
24.880
9,2%
53.737
2,8%
mifri
Planung
2020
mifri
Planung
2021
476
25.500
11,9%
53.571
2,5%
478
26.200
5,3%
54.812
2,0%
2.2.5 Abschreibungen
Für 2017 wurden 1.100 T€ Abschreibungen veranschlagt. Die Erwartung per
30.06.2017 liegt bei 1.050 T€. Für 2018 werden bedingt durch die Fertigstellung von
Investitionsobjekten Abschreibungen in Höhe von 1.270 T€ veranschlagt. Die
Erfüllung wird in Abhängigkeit der termingerechten Fertigstellung von Investitionsvorhaben liegen.
Jahr
Abschreibungen
Entwicklung zum Vorjahr
Ist 2015
Ist 2016
WP 2017
Erwartung
2017
WP 2018
828
890
7,5%
1.100
23,6%
1.050
1.270
15,5%
2.2.6 Sonstige betriebliche Aufwendungen
Für 2017 wurden 1.996 T€ sonstige betriebliche Aufwendungen veranschlagt.
Bereinigt um den Posten Reinigung/Wäsche/Verbrauchsmaterial liegt der Planwert
bei 1.906 T€.
Jahr
sonstige betriebl. Aufw.
(ohne SoPo)
Entwicklung zum Vorjahr
(13.02.2018)
Ist 2015
Ist 2016
WP 2017
Erwartung
2017
WP 2018
1.641
1.890
1.996
21,6%
1.825
2.457
23,1%
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Bei den Mietkosten ergeben sich für 2018 folgende Veränderungen:
-
12 Monate Miete für den Regelbereich Kita „Um die Welt“ (+90 T€)
Wegfall der Miete für die Martinstraße (- 45 T€)
allgemeine Mieterhöhungen AWG
Die überproportionale Steigerung resultiert aus der erwarteten Realisierung der
Sanierung Volksgartenstraße – (ca. 620 T€).
Alle weiteren Positionen werden sich voraussichtlich gemäß der allgemeinen
Leistungsentwicklung abbilden.
2.2.7 Jahresergebnis 2018
Für 2017 wurde ein Betriebsergebnis von +76 T€ veranschlagt. Dies wird
voraussichtlich auch erreicht. Damit wird das 5. Jahr in Folge ein positives
Betriebsergebnis erzielt.
Jahr
Ergebnis
Für 2018
fortsetzen.
Ist 2015
Ist 2016
WP 2017
Erwartung
2017
WP 2018
4
80
76
32
45
wird sich diese grundlegend positive Entwicklung voraussichtlich
Die größten Risiken stellen hierbei die laufenden Investitionsvorhaben dar. Nach
aktueller Einschätzung sind in keinem Projekt unplanmäßige Kostenüberschreitungen zu erwarten.
Nicht geförderte Projektbestandteile (bspw. im SGB XII Erschließungskosten,
Bewachungskosten für Baustellen) können voraussichtlich durch Minderkosten bei
den Gesamtkosten ausgeglichen werden. Auf Grund der Festbetragsförderung
resultieren daraus keine Rückforderungen.
Die Verringerung des Ergebnisses resultiert aus dem Mietausfall Riebeckstraße,
Haus 2, ab Februar 2018 (bedingt durch die Sanierung zur Kita).
2.3
Erläuterungen zum Personalplan
Der Stellenplan 2018 umfasst 457,715 VzÄ (ggü. WP 2017: 410,715 VzÄ).
Im Stellenplan 2018 sind folgende wesentliche Veränderungen ggü. 2017 enthalten:
•
Betreibung der Unterkünfte SGB VIII/Betreuung von unbegleiteten
(13.02.2018)
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________
minderjährigen Flüchtlingen/deutschen Jugendlichen (-2,240 VzÄ ggü.
2017)
Im Stellenplan 2017 waren 30,240 VzÄ eingestellt. Für 2018 werden auf
Grund der Platzreduzierung 28,0 VzÄ unterstellt.
•
Unterstellte Nichtvollauslastung Am Kirschberg (- 1,000 VzÄ)
Derzeit sind die Plätze nicht voll ausgelastet. Ob bis/in 2018 eine Belegung
der freien Plätze erreicht werden kann, ist derzeit offen.
•
Schließung KKH-Wohnheim (-2,320 VzÄ)
Das Angebot mit 10 Plätzen wurde zum 30.06.2017 geschlossen.
•
Aufbau eines Tagesstrukturangebotes für nicht werkstattfähige
Menschen in stationären Einrichtungen (+0,300 VzÄ)
Für 2017 waren bereits 1,7 VzÄ im Stellenplan enthalten. Gemäß dem
aktuellen Kenntnisstand wird bei 10 Plätzen ein Personalkörper von 2,0 VzÄ
erwartet.
Entsprechend der inklusiven Ausrichtungen von Leistungsangeboten wird in
2018 ein Angebot mit ca. 10 Plätzen im Umfeld der Großküche entstehen, in
dem behinderte Menschen ein zweites soziales Umfeld erhalten und am
beruflichen Alltag teilhaben können.
•
Vollauslastung Komplexkita „Um die Welt“ (+15,800 VzÄ)
Für 2017 war eine anteilige Auslastung unterstellt, die real nun deutlich
überschritten wird. Für 2018 ist die Vollauslastung Grundlage.
•
Inbetriebnahme Krippe Friedrich-Dittes-Straße - Schlüssel 1: 5,5 + 0,75
HaWi (+10,600 VzÄ)
Es wird eine Inbetriebnahme im I. Quartal 2018 erwartet und ab April 2018
eine Vollauslastung der 60 Plätze.
•
Inbetriebnahme Integrativkita Riebeckstraße, Haus 2 (+ 22,000 VzÄ)
Es wird eine Inbetriebnahme zum 01.11.2018 erwartet. Bis zum Jahresende
2018 wird die Vollauslastung unterstellt.
•
Auswirkungen von Leistungs- und Entgeltverhandlungen/veränderten
Platzbelegungen auf den Personalbestand (+4,250 VzÄ)
Durch Neuverhandlungen in 2017/2018 wurden/werden ca. 4,25 VzÄ
zusätzliche Personalressourcen für die Leistungsangebote erreicht.
•
Erweiterung Hausmeisterpool (+1,000 VzÄ)
Für die Bewirtschaftung der neuen Einrichtungen wird der Hausmeisterpool
um 1 VzÄ erweitert. Durch den Abbau von Fahrern in 2017 ergibt sich
insgesamt keine Auswirkung auf den Stellenplan.
Insgesamt ergibt sich eine komplett refinanzierte Stellenerhöhung für 2018 ggü. dem
Stellenplan 2017 in Höhe von 47,000 VzÄ.
Diese Stellen verteilen sich auf Einrichtungen/Leistungen wie folgt:
(13.02.2018)
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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Aufgabengruppe / Einrichtung
Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen
Personalrat
Wirtschaft (Hausmeister, Hausarbeiter,
Hauswirtschaft, Küche)
Frühförderstelle/Logo-Praxis
Projekt "Unterstützte Kommunikation"
Heim Dahlienstraße - SGB XII
Heim Am Kirschberg
GTB Filatow
KKH - Wohnheim
KKH - Kita Regenbogen
Komplexkita 2. BA
Kita Schatzkiste (Leitung, Betreuung
Regel/hp, Logopädie)
Kita St. Georg
Kita Plovdiver Straße
Kita Riebeckstraße, Haus 2
Kita Benedixstraße
GTB Martinstraße/Uhlandstraße >>> FriedrichDittes-Straße
WSt. Breunsdorffstraße SGB XII
WSt. Am Vorwerk einschl.
Außenwohngruppen/abW
WSt. Losinskiweg
WSt. Volksgartenstraße einschl.
Außenwohngruppen/abW
Gemeindezentrum Bochumer Straße
Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige
Pflegedienst
Betreuung umA Dieskaustraße und
Riebeckstraße
Stellen gesamt
StellenVzÄ für WP StellenVzÄ für WP vorauss.VzÄ
anzahl 2017 2017
anzahl 2018 2018
für WP 2019
27
2
22,775
1,600
27
2
24,000
1,600
25,000
1,600
42
12
2
23
17
7
5
22
38,250
9,850
0,700
21,300
15,000
5,325
2,320
19,000
1,000
43
12
3
25
16
7
39,250
10,680
1,200
23,300
14,000
5,325
40,900
10,680
22
14
10,500
11,600
10,500
22,600
35
17
17
30,400
15,605
13,500
35
17
35
26
1
30,400
15,605
29,300
22,000
1,000
30,400
15,605
29,300
22,000
30,000
26
25
22,250
22,500
26
25
21,500
24,000
21,500
24,000
28
47
25,250
44,375
30
47
28,000
44,375
28,000
44,375
21
5
3
48
18,750
2,675
1,700
46,350
22
5
3
48
19,750
2,830
2,000
47,500
19,750
2,830
2,000
47,500
33
464
30,240
410,715
33
524
28,000
457,715
28,000
499,165
23,300
14,000
5,325
Stellenveränderungen im Rahmen des mit dem Wirtschaftsplan 2018 genehmigten
Stellenumfanges (in Folge von veränderten Auslastungen, Bewohnerstrukturen und
Personalschlüsseln) erfolgen gemäß den gesetzlichen Anforderungen sowie
wirtschaftlichen Erfordernissen im SEB.
(13.02.2018)
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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2.4
Erläuterungen zum Investitionsplan
Im Jahr 2017 wurden bzw. werden eine ganze Reihe von Investitionsmaßnahmen
abgeschlossen bzw. wird der Abschluss erwartet:
Komplexkita „Um die Welt“
Die Einrichtung wurde zum 01.08.2017 eröffnet.
Umgestaltung Innenhof St. Georg
Mit dem Projekt „Regenwald“ wird der umbaute Innenhof von der Kita „St.
Georg“ nun auch zur Sommerzeit nutzbar. Die Fertigstellung erfolgt nach
erheblichem Bauverzug zum 04.08.2017.
Sanierungsmaßnahmen im Freizeitobjekt Elsterstausee
Diese wurden bis zum Beginn der Saison Anfang
abgeschlossen.
Mai
2017
Erwerb des Grundstücks Friedrichshafener Straße 141-143 als Areal
für den Neubau des Gemeindezentrums
Die Beschlussvorlage befindet sich im Mitzeichnungsverfahren, der
Abschluss wird bis Ende 2017 erwartet.
Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige in der Riesaer Straße 100
Per 02.08.2017 hat sich die SAB erklärt, dass eine Förderung unter
erfüllbaren Bedingungen auch bei Mietobjekten erfolgen kann. Es wird eine
Bewilligung bis 30.12.2017 erwartet. Dann kann auch die Realisierung bis
31.03.2018 erfolgen. Die Baugenehmigung liegt bereits vor.
Bei folgender Maßnahme war die Umsetzung für 2017 geplant - aufgrund
ausstehender Fördermitteleinordnung/-bewilligung ist die Umsetzung in 2017 unwahrscheinlich und wird nunmehr für 2018 geplant:
Sanierung des Wohnheimes Volksgartenstraße
Der Investitionsplan für 2018 umfasst Investitionsmaßnahmen in Höhe von 17.682
T€, wovon auf die Jahresscheibe 2018 insgesamt 7.281 T€ entfallen. Der
Investitionsplan beinhaltet folgende Projekte:
Vollendung des GTB-Neubaus mit anteiliger Sanierung in der Friedrich-DittesStraße 9 als 1. Bauabschnitt für das Areal Friedrich-Dittes-Straße 9 (220 Plätze)
Stand zur Planaufstellung:
große Bauzeitüberschreitung/Kosten voll im Budget
Rohbau nunmehr vor Fertigstellung
weitere Gewerke beauftragt bzw. im Vergabeverfahren
gemäß Bauzeitenplan Fertigstellung Ende Februar 2018
Inbetriebnahme: März 2018
(6.688 T€)
(13.02.2018)
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
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- in T€ Gesamt
Erschließung/nicht
förderfähige Kosten
Förderfähige Baukosten inkl. Ausstattung
Gesamt
Finanzierung
Geleistet 2016
Geleistet 2017
Offen 2017
Zusammen bis 2017
2018(Veranschlagung)
SAB
Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
Über Sozialamt
125,3
SEB
95,3
30
6.562,1
5.249,7
1.312,4
6.687,4
5.249,7
1.407,7
30
1.268,6
1.623,4
2.545,7
831,2
772,8
2.396,0
30
5.437,7*)
1.249,7
4.000,0*)
1.249,7
407,4
850,6
149,7
Deckung über 51 Investitionen Schulbudget
1.407,7
30
*) Auf Grund der Bauverzögerungen werden 300 T€, die in 2017 geplant sind, erst in 2018 abgerufen.
Erwarteter Stand zum 31.12.2017:
- Abgerufene Mittel SAB 3.700,0 T€
- Abgerufene Mittel Stadt: 1.407,7 T€
- Verbaut:
3.700,0 T€ (1,407,7 Mio. Mittel werden in Jan/Feb
2018 verbaut)
- Noch offen für SAB 2018: 1.549,7 T€
Vollendung des Kinderkrippenneubaus als Teil der künftigen Komplexkita
Friedrich-Dittes-Straße 9 (2. Bauabschnitt)
Die Krippe wird 60 Plätze umfassen und ist Teil der Komplexkita mit 40
heilpädagogischen und voraussichtlich 120 Regelplätzen:
Baugenehmigung Ende Juni erteilt
Fundament/Bodenplatte fertig
Rohbau begonnen
Fertigstellung/Inbetriebnahme I. Quartal 2018
(1.178 T€ zzgl. Ausstattung)
(13.02.2018)
Seite 16/26
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________
-in T€Krippe (60 Plätze)
Kosten
dav. 2016
dav. 2017
Gesamt
Finanzierung
Geleistet 2016
Geleistet 2017
Offen 2017
Zusammen bis 2017
2018
Gesamt
Land (über KSV)
/ SAB
100,0
1.078,1
1.178,1
98,0
196,5
883,6
1178,1
0
Ausstattung (alles
2017)
Finanzierung
2017 offen
Gesamt
SEB
100,0
194,5
294,5
883,6
883,6
98,0
196,5
883,6
883,6
Erwarteter Stand zum 31.12.2017:
Abgerufene Mittel KSV:
883,6 T€
Verbaut:
1.050,0 T€
verbaut)
Ausstattung Krippe
Stadt
294,5
(128,1 T€ werden im Jan/Feb 2018
120
Bund+Land über
KSV
90
120
90
Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
SEB
30
30
Erwarteter Stand zum 31.12.2017:
Abgerufene Mittel KSV
90,0 T€
Verbaut:
50,0 T€ (40 T€ werden im Jan/Feb 2018
verbaut)
Kindergartensanierung des bisher als hpKita und Heimbereich genutzten
Gebäudeteils „Regenbogen“
Förderantragsbearbeitung nach RL Invest Teilhabe (SGB XII)
Förderantragsbearbeitung nach VwV Invest (SGB VIII)
Lph 3 erfolgt
Vorbereitung/Einleitung Baugenehmigungsverfahren bis 30.11.2017
Geplanter Baustart: Februar 2018
(Bedingung: Klärung der Auslagerung der verbliebenen 40 heilpädagogisch betreuten Kinder)
Geplante Fertigstellung: Dezember 2018
(2.917 T€ zzgl. Ausstattung Regelbereich)
(13.02.2018)
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________
-in T€Kita (120 Regelplätze, 40 hp-Plätze
Regelplätze
Hp Bereich inkl.
Ausstattung
Gesamtkosten
dav. 2017
dav. 2018
dav. 2019
Gesamt
1.488,8
Land (über KSV)
/ SAB
1.166,6*)
1.427,8
1.133,5
2.916,6
958,9*)
1.957,7
2.300,1
477,8*)
1.822,3
Stadt
SEB
322,2
Über Sozialamt
283,4
283,4
148,0
10,9**)
333,1
333,1
135,4
-135,4
135,4
*) Von den verfügbaren 477,8 T€ werden in Folge des erst im Februar beginnen Baus voraussichtlich nur 400 T€
abgerufen (bislang Planungskosten)
**) Die 10,9 T€ sind die dem SGB XII zuzurechnenden, nicht förderfähigen Erschließungskosten (im SGB VIII
sind diese förderfähig)
Erwarteter Stand zum 31.12.2017:
- Abgerufene Mittel SAB
400,0 T€
- Abgerufene Mittel Stadt:
148,0 T€
- Verbaut:
700,0 T€
- Noch offen für SAB 2018: 1.900,1 T€
- Noch offen für Stadt 2019: 135,4 T€
Ausstattung Regelkita
Ausstattung (alles
2018)
Finanzierung
2018
Gesamt
180
Bund+Land über
KSV
135
180
135
Stadt (Kommunal-/
Trägeranteil)
SEB
45
45
Umbau Riebeckstraße 63, Haus 2 zur dauerhaften Kindertagesstätte (für ca. 174
Kinder)
Auf Grund des dringenden Bedarfes an Kita-Plätzen wird im Rahmen der
„Task Force Schule/Kita“ beschlossen, das bisher als Flüchtlingsunterkunft
genutzte Haus 2 zur Kindertagesstätte für 174 Kinder umzubauen. Durch den
gegebenen Denkmalschutz erfolgt eine denkmalgerechte Sanierung.
Lph. 4/Bauantrag bis 15.11.2017
Baugenehmigung 31.01.2018
Freilenkung/Änderung Mietvertrag mit Sozialamt per 31.01.2018
Bauzeit März – November 2018
Fertigstellung/Inbetriebnahme November 2018
(2.705 T€)
(13.02.2018)
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________
-in T€Kita (174 Regelplätze, dar. 54
Krippe)
Regelplätze
Gesamt
Gesamtkosten
2017 offen
2018
Land (über KSV)
/ SAB
Fremdfinanzierung
SEB
2.705
2.705
0
2.705
400
2.305
2.705
0
2.705
400
-400
Gemäß der grundlegenden Bestätigung des Projektes in der Task Force-Beratung
am 12.09.2017 soll das Projekt über Kreditfinanzierung realisiert werden. Seitens des
SEB werden das Grundstück und das Gebäude im gegenwärtigen Zustand als Eigenmittel eingebracht. Mit dem Projektvolumen von 2,705 Mio. € erfolgen die Sanierung/der Teilneubau.
Die Bedienung des Kredites (Zins/Tilgung) erfolgt über 25 Jahre gemäß der abzuschließenden Nutzungsvereinbarung mit dem Amt für Jugend, Familie und Bildung
analog Projekten freier Träger. Durch die Rechtsstellung des SEB und damit verbundene Kommunalkreditkonditionen wird der Finanzierungsaufwand günstiger als bei
vergleichbaren Projekten freier Träger sein.
Für die Kreditausreichung müssen folgende Bedingungen gegeben sein
- Bau- und Finanzierungsbeschluss durch die Ratsversammlung
- Beschluss des Wirtschaftsplanes 2018 des SEB
- Genehmigung der Kreditaufnahme durch die Landesdirektion
- Nutzungsvereinbarung mit dem AfJFB für die Kita über 25 Jahre
Die notwendigen Leistungen im Vorfeld der Kreditausreichung (insbesondere Planungsleistungen, ca. 400 T€) sind im Rahmen der Liquidität durch den SEB vorzufinanzieren.
Ausstattung Regelkita
Ausstattung (alles
2018)
Finanzierung
2018
Gesamt
300
Bund+Land über
KSV
225
300
225
Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
SEB
75
75
Neubau einer Komplexkindertagesstätte Benedixstraße 9-11 (190 Kinder
Regel/Integration zzgl. 24 Kindern mit heilpädagogischer Betreuung) i. V. mit einer
Mutter-Vater-Kind-Wohngruppe gem. § 19 SGB VIII mit 16 Plätzen (16 Erwachsene
mit Kindern unter 6 Jahre, Träger VKKJ) – veranschlagt mit 24 heilpädagogischen
Plätzen – Realisierungsform des Regelbereiches noch offen
(13.02.2018)
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________
Erwerb des Grundstücks von den Wasserwerken bis 31.10.2017
Antrag auf Einordnung in die Prioritätenlisten RL Invest Teilhabe bis
31.08.2017
Projektentwicklung bis Lph. 3 bis 15.12.2017
Förderantrag RL Invest Teilhabe bis 15.12.2017 (erwartete Bewilligung bis
30.04.2018)
Bauantrag 31.03.2018
Baugenehmigung 30.06.2018
Baustart 01.08.2018
Fertigstellung/Inbetriebnahme August 2019
-in T€-
Heilpädagogischer
Bereich
Erschließung/Nicht
förderfähige Kosten
Förderfähige Baukosten
Ausstattung
Gesamt
dav. 2018
dav.2019
Gesamt
SAB
Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
Über Sozialamt
30,0
SEB
30,0
972,0
777,6
194,4
72,0
1.074,0
430,0
644,0
57,6
835,2
320,0
515,2
14,4
208,8
208,8
30,0
110,0
-80,0
Erwerb des Grundstücks Friedrichhafener Straße 141 - 143)/Planung Neubau
zur Schaffung eines Ersatzobjektes für das Gemeindezentrum Bochumer
Straße 26
Das Objekt Bochumer Straße 26 beherbergt das Gemeindezentrum als
niedrigschwelliges Angebot für Menschen mit psychischen Erkrankungen und ist
über viele Jahre dort etabliert. Es ist räumlich nicht gut für die Aufgabe geeignet,
nicht behindertengerecht und auch nicht behindertengerecht herstellbar. Zudem
besteht ein erheblicher Instandhaltungsrückstau. Für 2018/2019 wird ein über SGB
XII geförderter Neubau auf o. g. Grundstück angestrebt.
Das Grundstück gehört der LWB GmbH. Ein Kaufangebot auf Grundlage des
Bodenrichtwertes liegt vor (180.000 €, inkl. Nebenkosten).
Beschlussfassung Grundstückskauf Dezember 2017
Beschlussfassung zum Neubau des Gemeindezentrums Februar 2018
Antrag auf Einordnung in die Prioritätenliste RL Invest Teilhabe 30.11.2017
Projektentwicklung bis Lph. 3 bis 31.01.2018
Förderantrag 28.02.2018
Erwartete Bewilligung 31.08.2018
Baustart: 01.10.2018
Fertigstellung/Inbetriebnahme August 2019
(2.080 T€ inkl. Nebenkosten)
(13.02.2018)
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________
Gesamt
Grundstückserwerb
Förderfähige Baukosten
Gesamt
dav. 2017
dav. 2018
dav.2019
Verkauf Bochumer
Straße 2019
Gesamt
2.5
SAB
180,0
1.900,0
Stadt (Kommunal-/
Trägeranteil)
Über Sozialamt
SEB
180,0
380,0
1.520,0
2.080,0
180,0
380,0
1.520,0
-560,0
1.520,0
1.520,0
1.520,0
560,0
180,0
76,0
304,0
-560,0
304,0
1.216,0
0,0
Erläuterungen zum Instandhaltungsplan
Für 2018 sind 907 T€ eingestellt.
Hauptmaßnahme ist die geförderte Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße.
Auf der Grundlage der in 2016 neu in Kraft getretenen Förderrichtlinie Invest
Teilhabe ist auch die Förderung von Instandsetzungsmaßnahmen für bereits
geförderte Objekte möglich. Der Förderanteil beträgt 50% bei 10% Kommunalanteil
und 40% Trägerfinanzierung.
Sanierung der Wohnstätte Volksgartenstraße
Die Wohnstätte Volksgartenstraße für 32 Bewohner mit chronisch psychischen
Erkrankungen ist stark sanierungsbedürftig. Die Sanierung hat gemäß dem
Kostenträger über die RL Invest Teilhabe zu erfolgen. Die beantragte
Einordnung in die Prioritätenliste ist im Mai 2017 nicht erfolgt und wurde nun
auf Grund der gegebenen Dringlichkeit für September 2017 erwartet (und
bestätigt). Der Sanierungsumfang beträgt 620 T€.
Fördermittelantrag 30.11.2017
Erwartete Bewilligung 31.03.2018
Baustart 01.05.2018 (Auslagerung der 32 Bewohner erforderlich)
Fertigstellung 31.10.2018
Gesamt
Förderfähige Baukosten mit 50% Trägeranteil
Gesamt
Finanzierung
2018
2019
(13.02.2018)
SAB
Stadt(Kommunal-/
Trägeranteil)
Über Sozialamt
SEB
620,0
310,0
62,0
248,0
620,0
310,0
62,0
248,0
620,0
0,0
310,0
0,0
62,0
310,0
-62,0
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Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________
Da eine Einstellung des Kommunalanteils erst in der Haushaltsplanung 2019 möglich
sein wird, ist eine Vorfinanzierung durch den SEB zu leisten.
Darüber hinaus sind für 287 T€ weitere Wartungs- und Instandhaltungsmaßnahmen
in anderen Einrichtungen veranschlagt.
2.6
Erläuterungen zu haushaltsrelevanten Positionen
Zuführung zum Eigenkapital
Hier spiegelt sich die Gewinnverwendung 2016 wider.
Erbbaupacht:
Für die 3 in 2012 in Betrieb genommenen Wohnstätten bestehen Erbbaurechtsverträge mit einem jährlichen Zins in Höhe von 19,5 T€.
Für die Liegenschaft Friedrich-Dittes-Straße besteht ebenfalls ein Erbbaurechtsvertrag, für den erst ab 2021 Erbbauzins anfällt (Verrechnung Abrisskosten).
Investitionszuschüsse:
Diese beziehen sich auf Kommunal- und Trägeranteile für die benannten Investitionsund Sanierungsmaßnahmen bzw. die kommunale Finanzierung von KitaInvestitionen:
Investitionen
Nr. Bezeichnung
1 GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung
2 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe
3 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe
4 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau)
5 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp
6 Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich
7 Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung
8 Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung
9 Kita Benedixstraße, Neubau Regel
10 Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel
11 Ankauf Grundstück Essener Straße
12 Neubau Gemeindezentrum /Verkauf Bochumer Straße
Summe Kommunalanteile
Investition Komm-Anteil Komm-Anteil
Gesamt
2018
2019 Amt
6.688
1.178
120
2.797
120
180
300
1.074
283
50
209
50
180
1.900
0
492
Instandhaltung
Nr. Bezeichnung
1 Sanierung Wohnstätte Volksgartenstraße
Summe Kommunalanteile
(13.02.2018)
Instandhalt. Komm-Anteil Komm-Anteil
Gesamt
2018
2019 Amt
620
62
62
50
Seite 22/26
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________
Ertrag aus Kostenbeteiligungen
40 T€ sind im Rahmen des Mietvertrages zur Riebeckstraße 63 (Flüchtlingsunterkunft) als Refinanzierung vorab getätigter Investitionen veranschlagt.
Die Leistungen des Gemeindezentrums Nordost werden über einen teils landes-/
teils kommunal finanzierten Zuschuss refinanziert (177 T€). Die Steigerungen ab
2018 bilden die Tarifentwicklung ab.
Weitere Ansätze: Leistungen der Grundpflege in der Albert-Schweitzer-Schule
Diese kommunalen Leistungen werden vom SEB in Verbindung mit krankenkassenfinanzierten SGB-V-Leistungen über den ambulanten Pflegedienst des SEB erbracht.
Für das Haushaltsjahr 2018 ist mit 170 T€ eine Kostensteigerung von 3% ggü. den
Vorjahren veranschlagt. Dies bildet die Tarifentwicklung ab.
2.7
Erläuterungen zum Liquiditäts- und Finanzplan
Die Finanz- und Liquiditätsplanung wurde aus der Gewinn- und Verlustrechnung
sowie der Investitionsplanung entwickelt.
Die Geldein- und -auszahlungen im laufenden Geschäft entsprechen den erwarteten
Zahlungsein- und -ausgängen aus Erträgen und Aufwendungen. Die positive
Liquiditätsbilanz resultiert aus den verdienten Abschreibungen und den Mieterträgen,
die nur zum Teil in Auszahlungen des laufenden Geschäftes münden (Auswirkungen
auf Investitionen).
Als Finanzmittelbestand zu Beginn der Periode werden +900 T€ erwartet. Dieser
Bestand resultiert aus dem notwendigen Abruf von Fördermitteln noch in 2017, die in
Q1 2018 verwendet werden (ca. 1.600 T€). Diese Erwartung ist konkret abhängig
vom Baufortschritt in den einzelnen Projekten und kann durch Projektstörungen,
ausstehende Bauabnahmen, Leistungsnachträge usw. stark beeinflusst werden.
Bereinigt um die Investitionstätigkeit wird ein Finanzmittelbestand von -700 T€
unterstellt. Die Verschlechterung der Liquiditätssituation in 2017 resultiert nicht aus
einem negativen Geschäftsverlauf, sondern ist durch die Aufbringung von
Eigenanteilen/Vorfinanzierungen in 2016/2017 verursacht. Dazu gehören insbesondere:
225 T€
Vorfinanzierung der Ausstattung für umA-Einrichtungen (SGB VIII) Refinanzierung über Leistungsentgelt innerhalb von 8 Jahren
99 T€
Vorfinanzierung des Eigenanteils der Ausstattung des Regelbereiches
Komplexkita „Um die Welt“ – Refinanzierung über Betriebskosten
innerhalb von 8 Jahren
180 T€
Erwerb Grundstück Friedrichshafner Straße für Neubau des Gemeindezentrums (Refinanzierung über Veräußerung des alten Gemeindezentrums Bochumer Straße in 2019)
(13.02.2018)
Seite 23/26
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________
271 T€
Vorfinanzierung von Abriss- und Entsorgungskosten Friedrich-DittesStraße (alte Sprachheilschule, Großküche, Speiseraum) – Refinanzierung über Absenkung des Erbbauzinses auf 0 bis ca. 2021
200 T€
Vorfinanzierung von Planungsleistungen für Komplexkita FriedrichDittes-Straße (Refinanzierung nach FöMi-Bewilligung)
-------------975 T€
Die Übernahme von solchen Vorfinanzierungen ist im städtischen Interesse bzw.
entspricht den Verfahrensweisen mit freien Trägern im SGB VIII. Dieses Maß kann
der SEB nicht im laufenden Geschäftsbetrieb in kompletter Höhe ausgleichen.
Deshalb entspricht diese Liquiditätslage Ende 2017 den Erwartungen.
Eine zusätzliche Erschwernis stellt eine Maßgabe der SAB auf der Grundlage der
Förderrichtlinie Teilhabe Invest dar: Die letzten 5% der bewilligten Fördermittel
werden erst nach Vorlage des Verwendungsnachweises ausgereicht. Dies bedeutet
ebenfalls eine notwendige Vorfinanzierung – bei dem Projekt GTB-Neubau bspw. in
Höhe von 280 T€ über ca. 5 Monate.
Als Risiko beweist sich wiederholt, dass die rechtlich verpflichtende Mittelverwendung bei Fördermitteln und die meist 6-10 wöchige Frist zwischen Abruf und
Eingang von Fördermitteln den SEB als Träger von der Investition in
Liquiditätsengpässe bringen kann.
Ein weiteres Liquiditätsrisiko stellt die Gefahr von Kostenüberschreitungen bei den
Investitionen dar – Nachförderungen sind weitgehend ausgeschlossen. Bei den
laufenden Projekten sind Budgetüberschreitungen bisher nicht erkennbar.
Um die Geschäftsfähigkeit des SEB auch in der Zeit der o. g. Vorfinanzierungen
uneingeschränkt zu sichern, wird der Kassenkreditrahmen mit Beschluss des
Wirtschaftsplanes 2018 für den Zeitraum bis 31.12.2018 auf 1.600 T€ erhöht.
2.8
Erläuterungen zur Planbilanz
Die Planbilanz 2018 basiert auf den Ist-Werten 2016 und den Erwartungswerten
2017.
In den Werten des Anlagevermögens wurden Investitionszugänge
Abschreibungen entsprechend der Nutzungsdauer berücksichtigt.
und
Die Kassenbestände leiten sich aus dem Finanzplan ab. Die im cash-Pool der Stadt
Leipzig ausgewiesenen finanziellen Mittel werden in der Bilanz unter den
Forderungen ggü. der Stadt Leipzig ausgewiesen.
Der Sonderposten berücksichtigt mit Fördermitteln finanzierte Zugänge ins
Anlagevermögen sowie Abgänge als jährliche Auflösung in Höhe der anteiligen
Abschreibungen der zuschussfinanzierten Vermögensgegenstände.
(13.02.2018)
Seite 24/26
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________
Die Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde werden in 2016 und den Folgejahren
fortgeschrieben. Hierin sind die Verbindlichkeiten aus dem übertragenen
abschreibungsfähigen Grundvermögen enthalten, für die keine Tilgungs- und Zinsvereinbarungen vorliegen sowie jährlich wiederkehrende Rechnungen mit
Zahlungsziel im neuen Jahr.
(13.02.2018)
Seite 25/26
Wirtschaftsplan 2018: Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
__________________________________________________________________________________________
Anlagen:
Formulare Wirtschaftsplan 2018
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
(13.02.2018)
Erfolgsplan/Gewinn- und Verlustrechnung
Leistungsdaten
Plan Haushaltsrelevante Positionen
Finanzplan
Liquiditätsplan
Planbilanz
Personalplan
Investitionsplan
Instandhaltungsplan
Seite 26/26
A
Erfolgsplan / GuV
Lfd.
Nr.
1.
Angaben in vollen TEURO
Umsatzerlöse
2.
Bestandsveränderungen FE/UE
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
2018 bis 2021
Ist
2016
21.731
Erwartung
2017
24.220
Planjahr
2018
27.575
Quartal 1
2018
6.750
Quartal 2
2018
6.775
Quartal 3
2018
6.905
Quartal 4
2018
7.145
2019
29.672
Folgejahre
2020
30.470
2021
31.218
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
80
20
20
20
20
60
60
60
1.628
1.461
2.188
704
444
494
546
2.110
2.252
2.244
a) Bestandserhöhungen
b) Bestandsverminderungen
3.
Andere aktivierte Eigenleistungen
4.
Sonstige betriebliche Erträge
95
I.
Gesamtleistung
23.454
25.681
29.843
7.474
7.239
7.419
7.711
31.842
32.782
33.522
5.
Materialaufwand
3.030
3.068
3.284
761
801
841
881
3.400
3.545
3.600
879
948
1.009
236
251
251
271
1.040
1.065
1.090
2.151
2.120
2.275
525
550
590
610
2.360
2.480
2.510
17.540
19.730
22.782
5.524
5.585
5.720
5.953
24.880
25.500
26.200
14.134
16.050
18.560
4.500
4.550
4.660
4.850
24.880
25.500
26.200
3.406
3.680
4.222
1.024
1.035
1.060
1.103
908
1.000
1.270
270
270
350
380
1.418
1.518
1.518
908
1.000
1.270
270
270
350
380
1.418
1.518
1.518
1.890
1.845
2.457
583
743
653
478
2.055
2.077
2.099
86
38
50
336
-160
-145
19
89
142
105
2
2
1
0
0
0
1
55
53
51
-2
-2
-1
0
0
0
-1
-55
-53
-51
84
36
49
336
-160
-145
18
34
89
54
4
4
4
1
1
1
1
4
4
4
80
32
45
335
-161
-146
17
30
85
50
80
32
45
335
-161
-146
17
30
85
50
80
32
45
335
-161
-146
17
30
85
50
a) RHB und bezogene Waren
b) bezogene Leistungen
6.
Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter
b) soziale Abgaben
- davon für Altersversorgung
7.
Abschreibungen
a) auf immat. AV und auf SAV
451
b) auf VG des Umlaufvermögens
c) Sonderverlustkonto
d) auf GWG's
- davon außerplanmäßige Abschreibungen
8.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
II.
Zwischenergebnis
9.
Erträge aus Gewinnabführungsvertrag
10.
Erträge aus Beteiligungen
- davon aus verbundenen Unternehmen
11.
Erträge aus and. Wertp. u. Ausleih. des FAV
- davon aus verbundenen Unternehmen
12.
Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
- davon aus verbundenen Unternehmen
13.
Abschr. auf FAV und Wertpapiere des UV
14.
Aufwendungen aus Verlustübernahme
15.
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
- davon an verbundene Unternehmen
III.
Finanzergebnis
16.
Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
IV.
Ergebnis nach Steuern
17.
Sonstige Steuern
Ergebnis ohne Ergebnisabführung
18.
Ausgleichszahlung an Minderheitsgesellsch.
19.
Auf Grund Gewinnabf.vertages abgef. Gewinn
20.
Erträge aus Verlustübernahme
V.
Jahresüberschuss/-fehlbetrag
21.
Gewinn-/Verlustvortrag aus Vorjahr
22.
Entnahme Rücklagen
23.
Einstellung Rücklagen
VIII.
Bilanzgewinn/Bilanzverlust
Nachrichtlich
Ausschüttung / Gewinnabf. an Gesellschafter
(Verlust)Ausgleich durch Gesellschafter
Vortrag auf neue Rechnung
Entnahme Kapitalrücklage
fiktive Steuern auf Ergebnisabführung
Lfd.
Nr.
1.
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Angaben in vollen TEURO
Ergebnis ohne Zuwendungen Stadt Leipzig
Ist
2016
Erwartung
2017
Planjahr
2018
Quartal 1
2018
Quartal 2
2018
Quartal 3
2018
Quartal 4
2018
Folgejahre
2020
2019
2021
Gesamtaufwendungen
23.374
25.649
29.798
7.139
7.400
7.565
7.694
31.812
32.697
33.472
Gesamterträge
23.454
25.681
29.843
7.474
7.239
7.419
7.711
31.842
32.782
33.522
UP Umsatzerlöse
0
Erlöse aus Leistungsentgelt
24.220
27.575
6.750
6.775
6.905
7.145
29.672
30.470
31.218
24.220
27.575
6.750
6.775
6.905
7.145
29.672
30.470
31.218
Erstattung Bundesamt
0
Zuweisung vom Land
0
0
Sonstige
4.
UP Sonstige betriebliche Erträge
0
0
1.461
2.188
704
444
494
546
2.110
2.252
2.244
700
1.050
200
250
300
300
1.210
1.310
1.260
16
18
4
4
4
6
20
22
24
480
450
100
100
100
150
500
520
540
310
310
220
300
75
75
75
75
320
340
360
45
60
15
15
15
15
60
60
60
Investitionszuwendung (Bildg. Sopo)
Auflsg. Sonderposten
Spenden
Erstattungen
FöMi Instandhaltung SAB
sonstige
andere aktivierte Eigenleistungen
Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen
5a.
UP RHB und bezogene Waren
0
948
1.009
236
251
251
271
1.040
1.065
1.090
davon Sachbedarf
0
260
285
55
70
70
90
320
330
340
davon Lebensmittel
680
700
175
175
175
175
720
735
750
8
24
6
6
6
6
davon sonstiger Materialaufwand
5b.
UP bezogene Leistungen
0
2.120
2.275
525
550
590
610
2.360
2.480
2.510
1.020
940
220
220
240
260
1.000
1.050
1.080
Energien/Wasser/Abwasser
720
850
200
210
220
220
860
900
900
Betriebskosten
380
485
105
120
130
130
500
530
530
Fremdleistungen
davon sonstige
8.
UP Sonstige betriebliche Aufwendungen
0
0
1.845
2.457
583
743
653
478
2.055
2.077
2.099
davon Miete
830
960
240
240
240
240
1.040
1.040
1.040
davon Instandhaltung
350
845
180
340
250
75
320
330
340
davon Verwaltung
380
340
85
85
85
85
370
375
380
davon Versicherung
35
40
10
10
10
10
45
45
45
Fahrzeugkosten
50
52
13
13
13
13
55
57
59
davon sonstige
200
220
55
55
55
55
225
230
235
davon Zuführung SoPo
Leistungsdaten
Lfd. Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Nr.
Erwachsenenheime (Plätze)
Wohnstätte Breunsdorffstraße
Wohnstätte Losinskiweg
Wohnstätte am Vorwerk
Wohnprojekt Schönefeld
Außenwohngruppen (Plätze)
für geistig behinderte Menschen
für chronisch psychisch kranke Menschen
ambulant betreutes Wohnen gesamt
Kinder- und Jugendheime (Plätze)
Dahlienstraße
Am Kirschberg
Käthe-Kollwitz-Haus
Ganztagsbetreuung (Plätze)
Am Kirschberg
Käthe-Kollwitz-Haus
Sondereinrichtungen (Plätze in Kitas)
Käthe-Kollwitz-Haus
Kita Friedrich-Dittes-Straße
Kita St. Georg
Kita Kregelstraße
Kita Plovdiver Straße
Kita Riebeckstraße, Haus 2
Frühförderstelle (Plätze)
Logopädische Praxis
Projekte unbegleitete minderjährige Flüchtlinge
Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige
2018
Ist
2016
bis
Erwartung
2017
171
40
56
43
32
51
35
16
72
70
40
30
0
278
55
223
514
40
Planjahr
2018
171
40
56
43
32
51
35
16
72
71
40
31
0
275
55
220
536
40
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
2
171
40
56
43
32
51
35
16
69
81
41
30
10
277
54
223
378
75
2
2
2
2
2
2
2
2
106
197
106
198
170
106
198
192
Quartal 1
2018
171
40
56
43
32
51
35
16
72
71
40
31
0
275
55
220
566
40
30
106
198
192
97
110
37
110
120
36
110
120
32
10
110
120
32
10
Quartal 2
2018
171
40
56
43
32
51
35
16
72
71
40
31
0
275
55
220
596
40
60
106
198
192
110
120
32
10
Quartal 3
2018
171
40
56
43
32
51
35
16
72
72
40
32
0
275
55
220
676
40
60
106
198
192
80
110
120
32
10
Quartal 4
2018
171
40
56
43
32
51
35
16
72
72
40
32
0
275
55
220
706
60
106
198
192
150
110
120
32
10
2021
2019
171
40
56
43
32
51
35
16
72
72
40
32
0
275
55
220
874
0
180
106
198
192
198
110
120
32
10
Folgejahre
2020
171
40
56
43
32
51
35
16
72
72
40
32
0
275
55
220
914
0
220
106
198
192
198
110
120
32
10
2021
171
40
56
43
32
51
35
16
72
72
40
32
0
275
55
220
914
0
220
106
198
192
198
110
120
32
10
Finanzplan
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt)
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
B
Lfd.
Nr.
1.
+/+/+/-/+
+/-/+
+/+/+/+
-/+
+/2.
+
+
+
+
+
+
+
+
+/3.
+
+
+
+
+
+
+
+/+/4.
+/+/-
Angaben in vollen TEURO
Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen)
Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV
Zunahme/Abnahme der Rückstellungen
Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge
Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind
Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind
Gewinn/Verlust aus Abgang von AV
Zinsaufwendungen/Zinserträge
Sonstige Beteiligungserträge
Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten
Ertragssteueraufwand/-ertrag
Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
Ertragssteuerzahlungen
Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit
Investitionstätigkeit
Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
Auszahlungen für Investitionen immat. AV
Einzahlungen aus Abgängen SAV
Auszahlungen für Investitionen SAV
Einzahlungen aus Abgängen FAV
Auszahlungen für Investitionen FAV
Einzahlungen aus Abgängen aus dem
Konsolidierungskreis
Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
Erhaltene Zinsen
Erhaltene Dividenden
Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit
Finanzierungstätigkeit
Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern
Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig
Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
Unternehmenseigner
Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
der Stadt Leipzig
Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
Dritter und Begebung von Anleihen
Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
Stadt Leipzig
Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
Dritter und Anleihen
Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen der Stadt Leipzig
Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen Dritter
2018
Ist
2016
bis
2021
Erwartung
2017
Planjahr
2018
Folgejahre
2020
2019
2021
80
32
45
30
85
50
908
-217
1.529
1.050
1.270
1.418
1.518
1.518
763
-1.050
-1.210
-1.310
-1.260
-4.735
-4.410
79
186
-60
-55
4.707
2.128
520
933
121
-779
2
2
1
1
1
1
1
2.276
-4
-440
5
870
-4
1.354
-4
351
-4
-529
-4.869
-9.582
-2.404
-4.869
-9.582
-2.404
0
0
-129
-126
-54
-52
-50
-8
-2.929
-5
-2.942
3.150
1.031
-3
-6
-132
1.149
835
363
4.243
4.735
1.431
Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
Zuweisungen
Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
gezahlte Zinsen
Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und
Minderheitsgesellschafter
Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag
Sonstige Ein- u. Auszahlungen
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit
Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel
Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
Finanzmittelfonds
Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
Finanzmittelfonds
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool)
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool)
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode
liquide Mittel (ohne Cash-Pool)
1.031
365
5.389
80
8.714
2
1.608
558
-181
170
-176
-705
-99
266
-204
470
266
346
346
348
348
906
906
1.076
1.076
371
346
348
906
1.076
371
Liquidität
(in Anlehnung an DRS 21 indirekt)
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Lfd. Nr.
1.
+/+/+/-/+
+/-/+
+/+/+/+
+/+/2.
+
+
+
+
+
+
+
+
+/-
2018
Planung der Geldein- und auszahlungen
Planjahr
Laufende Geschäftstätigkeit
Periodenergebnis (vor Zuwendungen, Zuschüssen,
45
Zuweisungen)
Abschreibungen/Zuschreibungen auf AV
1.270
Zunahme/Abnahme der Rückstellungen
0
Sonstige zahlungsunwirksame Aufwendungen/Erträge
-1.050
Zu-/Abnahme d. Vorräte, Ford. u. anderen Aktiva, die
79
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind
Zu-/Abnahme d. Verbindlichk. und anderen Passiva, die
520
nicht der Inv./Fin.tätigk. zuzuordnen sind
Gewinn/Verlust aus Abgang von AV
0
Zinsaufwendungen/Zinserträge
1
Sonstige Beteiligungserträge
0
Aufwendungen/Erträge außerordentlicher Posten
0
Ertragssteueraufwand/-ertrag
0
Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
0
Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
0
Ertragssteuerzahlungen
0
Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
5
Mittelzu-/-abfluss aus lfd. Geschäftstätigkeit
870
Investitionstätigkeit
Einzahlungen aus Abgängen immat. AV
0
Auszahlungen für Investitionen immat. AV
0
Einzahlungen aus Abgängen SAV
0
Auszahlungen für Investitionen SAV
-9.582
Einzahlungen aus Abgängen FAV
0
Auszahlungen für Investitionen FAV
0
Einzahlungen aus Abgängen aus dem
0
Konsolidierungskreis
Auszahlungen für Zugänge zum Konsolidierungskreis
0
Einzahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
0
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
Auszahlungen aufgrund von Finanzmittelanlagen im
0
Rahmen der kurzfristigen Finanzdisposition
Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
0
Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
0
Erhaltene Zinsen
0
Erhaltene Dividenden
0
Sonstige Einzahlungen und Auszahlungen
0
Mittelzu-/-abfluss aus Investitionstätigkeit
-9.582
Januar
Februar
März
April
Mai
Juni
Juli
August
Angaben in vollen TEURO
Okt.
Nov.
Dez.
Sept.
5
5
5
5
5
5
5
5
5
105
105
105
105
105
105
105
105
105
105
105
115
-88
-87
-88
-87
-88
-87
-88
-87
-88
-87
-88
-87
13
6
6
6
6
6
6
6
6
6
6
6
47
43
43
43
43
43
43
43
43
43
43
43
1
82
72
71
72
71
72
71
72
71
67
66
5
83
-1.770
-1.200
-800
-800
-550
-700
-900
-600
-600
-550
-595
-517
-1.770
-1.200
-800
-800
-550
-700
-900
-600
-600
-550
-595
-517
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Lfd. Nr.
3.
+
+
+
+
+
+
+
+/+/4.
+/+/-
Planung der Geldein- und auszahlungen
Finanzierungstätigkeit
Einzahlungen aus EK-Zuführungen der Stadt Leipzig
Einzahlungen aus EK-Zuführungen von anderen
Gesellschaftern
Auszahlungen aus EK-Herabsetzung der Stadt Leipzig
Planjahr
Januar
Februar
März
April
Mai
Juni
Juli
August
Sept.
Angaben in vollen TEURO
Okt.
Nov.
Dez.
0
0
0
Auszahlungen aus EK-Herabsetzung an übrige
0
Unternehmenseigner
Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
0
der Stadt Leipzig
Einzahlungen aus der Aufnahme von (Finanz-) Krediten
3.150
Dritter und Begebung von Anleihen
Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten der
0
Stadt Leipzig
Auszahlungen aus der Tilgung von (Finanz-) Krediten
-6
Dritter und Anleihen
Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
835
Zuweisungen der Stadt Leipzig
Einzahlung aus erhaltenenen Zuwendungen, Zuschüssen,
4.735
200
Zuweisungen Dritter
Rückzahlungen von Zuwendungen, Zuschüssen,
0
Zuweisungen
Einzahlungen aus außerordentlichen Posten
0
Auszahlungen aus außerordentlichen Posten
0
gezahlte Zinsen
0
Auszahlungen an die Gesellschafterin Stadt Leipzig
0
Auszahlungen an übrige Unternehmenseigner und Minderheitsgesellschafter
0
Ein- u. Auszahlungen aus Ergebnisabführungsvertrag
0
Sonstige Ein- u. Auszahlungen
0
Mittelzu-/-abfluss aus Finanzierungstätigkeit
8.714
200
Zahlungswirksame Veränd. der Finanzmittel
2
-1.488
Wechselkurs- und bewertungsbedingte Änderung des
0
Finanzmittelfonds
Konsolidierungskreisbedingte Änderungen des
0
Finanzmittelfonds
Finanzmittelbest. Anfang d. Periode (inkl. Cash-Pool)
346
346
Finanzmittelbestand Ende d. Periode (inkl. Cash-Pool)
348
-1.142
Bestand Cash-Pool am Ende der Periode
0
liquide Mittel (ohne Cash-Pool)
348
-1.142
800
1.000
1.000
350
-6
835
810
500
500
500
500
500
500
300
425
810
-318
2.135
1.406
500
-228
500
21
500
-128
1.000
171
500
-28
500
-29
1.300
817
775
246
-6
-440
-1.142
-1.460
-1.460
-54
-54
-282
-282
-261
-261
-389
-389
-218
-218
-246
-246
-275
-275
542
542
788
788
348
-1.460
-54
-282
-261
-389
-218
-246
-275
542
788
348
Lfd.
Nr.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
8.
9.
10.
11.
12.
13.
14.
15.
16.
Haushaltsrelevante Positionen für die Stadt Leipzig
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Angaben in vollen TEURO
Veränderung Eigenkapital
Erhöhung (+)/Verminderung (-) Eigenkapital
Gewinnabführung
Auszahlung Gewinnabführung (netto)
Verlustausgleich
Ertrag aus Verlustausgleich
Einzahlung aus Verlustausgleich
Mittelweiterleitung
Aufwand aus Mittelweiterleitung
Auszahlung aus Mittelweiterleitung
Bürgschaftsentgelt
Aufwand aus Bürgschaftsentgelt
Auszahlung aus Bürgschaftsentgelt
Erbbauzins/Erbbaupacht
Aufwand aus Erbbauzins/Erbbaupacht
Auszahlung aus Erbbauzins/Erbbaupacht
Gesellschafterdarlehen Tilgung
Auszahlung Tilgung Gesellschafterdarlehen
Gesellschafterdarlehen Zins
Aufwand Zins Gesellschafterdarlehen
Auszahlung Zins Gesellschafterdarlehen
Grunddienstbarkeiten
Aufwand Grunddienstbarkeiten
Auszahlung Grunddienstbarkeiten
Konzessionsabgaben
Aufwand Konzessionsabgaben
Auszahlung Konzessionsabgaben
Kapitaleinlagen
Einzahlung in Kapitaleinlage
Kostenbeteiligungen
Ertrag aus Kostenbeteiligungen
Einzahlung aus Kostenbeteiligungen
Leistungsentgelt
Ertrag aus Leistungsentgelt
Einzahlung aus Leistungsentgelt
Investitionszuschüsse
Einzahlung aus Investitionszuschüssen
Zuschüsse
Ertrag aus Zuschüssen
Einzahlung aus Zuschüssen
weitere Ansätze
Ertrag aus weitere Ansätze
Aufwand aus weitere Ansätze
Einzahlung aus weitere Ansätze
Auszahlung aus weitere Ansätze
2018
Ist
2016
Erw.
2017
Planjahr
2018
bis
2021
Folgejahre
2020
2019
2021
32
45
30
85
50
-20
-20
-20
-20
-60
210
217
219
221
223
182
187
2.032
363
62
167
170
835
Hinweis:
Falls Sie die Position "weitere Ansätze" verwenden, benennen Sie diese bitte entsprechend Ihres Inhaltes
177
Bilanz
2018
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Pos.
Angaben in vollen TEURO
Aktiva
A.
Anlagevermögen
I.
Immaterielle Vermögensgegenstände
II.
Sachanlagen
III. Finanzanlagen
B.
Umlaufvermögen
I.
Erwartung
2017
Planjahr
2018
Folgejahre
2020
2019
2021
18.670
22.539
30.851
31.837
30.319
28.801
16
11
7
5
5
5
18.649
22.523
30.839
31.827
30.309
28.791
5
5
5
5
5
5
8.572
8.243
8.166
6.872
7.102
6.452
Vorräte
II. Forderungen
Forderungenu.und
sonst.
sonst.
Vermögensgegenst.
Vermögensgegenstände
8.102
7.897
7.818
5.966
6.026
6.081
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen
1.885
1.475
1.803
1.541
1.526
1.581
2. Ford. geg. Gesellsch./an die Gemeinde/and. Eigenbetr.
1.192
2.542
2.190
425
3. Sonstige Vermögensgegenstände
5.025
3.880
3.825
4.000
4.500
4.500
470
346
348
906
1.076
371
IV. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten
C.
Ist
2016
bis 2021
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe Aktiva
Treuhandvermögen
11
10
10
10
10
10
27.254
30.792
39.027
38.719
37.431
35.263
172
166
166
166
166
166
5.233
5.265
5.310
5.340
5.425
5.475
Passiva
A.
Eigenkapital
I.
Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital/Stammkapital
II.
Kapitalrücklage
511
511
511
511
511
511
3.597
3.597
3.597
3.597
3.597
3.597
1.096
1.096
1.096
1.096
1.096
1.096
0
0
0
0
0
0
Gewinnvortrag/Verlustvortrag
-52
28
60
105
135
220
VI. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
80
32
45
30
85
50
III. Allgem. und zweckgeb. Rücklagen
IV. Gewinnrücklagen
1. Satzungsmäßige Rücklagen
2. Andere Gewinnrücklagen
V.
VII. Bilanzgewinn/Bilanzverlust
B.
C.
D.
E.
Unterschiedsbetrag aus der Kapitalkonsolidierung
Sonderposten zur Finanzierung des SAV
12.307
12.693
17.995
23.027
22.108
21.189
1.
12.307
12.693
17.995
23.027
22.108
21.189
404
400
400
400
400
400
Rückstellungen
1.
Steuerrückstellungen
2.
Sonstige Rückstellungen
Verbindlichkeiten
1.
Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
2.
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen
3.
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unt.
4.
5.
F.
Sonderposten aus öffentlichen Fördermitteln
Verbindlichkeiten ggü. Gesellschafter/Gemeinde/and.
Eigenbetrieben
Sonstige Verbindlichkeiten
Rechnungsabgrenzungsposten
Summe Passiva
Treuhandverbindlichkeiten
404
400
400
400
400
400
9.284
12.409
15.297
9.927
9.473
8.174
3.150
3.024
2.898
2.772
542
1.468
800
746
694
644
2
2
2
2
2
2
1.759
2.394
3.414
3.544
2.895
2.501
6.981
8.545
7.931
2.611
2.984
2.255
26
25
25
25
25
25
27.253
30.792
39.027
38.719
37.431
35.263
172
166
166
166
166
166
Personal
2018
bis
2021
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Ist
2016
ZeilenNr.
A. Entwicklung der Beschäftigungsverhältnisse
Beschäftigte Personen
zum Ende des Zeitraumes
davon Frauen
B. Durchschnittliche Anzahl
Beschäftigte Personen
Vollzeitäquivalente (VZÄ)/Vollkräfte (VK)
Auszubildende
C: Aufgliederung der VZÄ/VK
Angaben in Vollzeitäquivalenten
(Krankenhäuser in Vollkräften)
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
17
18
19
20
0,00
Ist
2016
Betriebsleitung/Verwaltung Einrichtungen
Frühförderstelle/Logopädie
Wirtschaft/Hauswirtschaft
Betreuungsbereich Erw. ohne Beh.pflege
Gemeindezentrum
Betreuungsbereich Kinder Heime/Kita/GTB
Pflegedienst (Behandlungspflege)
Projekt "Unterstützte Kommunikation"
Betreuung umA/SGB VIII
Tagesstruktur für nicht Werkstattfähige
Summe
darunter Teilzeitstellen
0,00
D: Stellenübersicht nach
§ 21 Abs. 1 Sächs EigBVO
Stellen
Nachrichtlich:
Beamte
besetzte
Stellen
2016
Erwartg.
2017
Planjahr
2018
2019
Folgejahre
2020
2021
464
360
524
400
560
560
560
450,00
398,00
494,00
436,00
560,00
463,00
560,00
476,00
560,00
478,00
Erwartg.
2017
Planjahr
2018
2019
Folgejahre
2020
2021
24,38
10,68
39,30
115,77
2,83
145,60
46,35
1,20
28,00
0,00
25,60
10,68
39,25
116,13
2,83
184,53
47,50
1,20
28,00
2,00
26,60
10,68
40,90
116,13
2,83
224,53
47,50
27,60
10,68
42,00
116,13
2,83
225,00
47,50
27,60
10,68
42,00
116,13
2,83
225,00
47,50
28,00
2,00
28,00
2,00
28,00
2,00
414,10
457,71
499,16
501,73
501,73
vorgetatsehene
sächlich
Stellen
besetzte
geplante
geplante
geplante
geplante
Stellen
zum 30.6.
Stellen
Stellen
Stellen
Stellen
2017
2018
2019
2020
2021
373
368
458
499
502
502
Investitionen
2018
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Lfd.
Nr. Bezeichnung
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau und Ausstattung
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau Krippe
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Krippe
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung Kita (Bau)
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung hp
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung Regelbereich
Kita Riebeckstraße, Haus 2, Sanierung
Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung
Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung
Kita Benedixstraße, Neubau Regel
Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel
Ankauf Grundstück Friedrichshafener Straße
Neubau Gemeindezentrum
Aufzug Riesaer Straße
Verkauf Bochumer Straße
14 Investitionen in GWG
Summe übrige Investitionsprojekte 2019
Summe übrige Investitionsprojekte 2020
Summe übrige Investitionsprojekte 2021
Summe gesamt
Finanzierung durch:
Zuwendungen Stadt Leipzig
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig)
Kreditaufnahme
Eigenanteil
Gesamt
6.688
1.178
120
2.796
120
180
3.150
300
1.074
180
1.900
95
-560
0
0
0
0
0
0
0
0
0
500
500
0
0
18.221
2.802
7.652
3.150
4.617
Erwartg.
bis incl.
2016
1.268
98
Erwartg.
Planjahr
2017
2018
2.462
952
80
700
400
2.958
128
40
1.796
120
180
2.750
300
430
bis
2021
Angaben in vollen TEURO
Investitionsbeträge je Projekt
Folgejahre
restl.
2019
2020
2021
Jahre
300
644
180
380
1.520
95
-560
500
500
1.366
4.869
407
831
2.032
3.360
128
-523
9.582
1.730
3.150
4.702
2.404
0
0
0
0
0
0
363
1.731
310
Instandhaltungsplan
2018
bis 2021
Städtischer Eigenbetrieb Behindertenhilfe
Instandhaltungsbeträge je Projekt
Planjahre
Lfd.
Nr. Bezeichnung
Gesamt
1 Geförderte Maßnahmen (Volksgartenstraße)
2 Sonstiges
Summe gesamt
Finanzierung durch
Zuwendungen Stadt Leipzig
Zuwendungen Dritter (ohne Stadt Leipzig)
Kreditaufnahme
Eigenanteil (bzw. Zuwend. lfd. Geschäft)
620
587
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
0
1.207
62
310
0
835
Erwartung
2017
2018
300
620
287
300
907
2019
2020
0
restl.
Jahre
2021
0
0
0
0
0
0
62
310
300
597
-62
Invest
Nr.
Bezeichnung
bis incl.
2016
0
GTB Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 1, Bau6.688
und Ausstattung
1.268
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Neubau
1.178
Krippe
98
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung
120 Krippe
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Sanierung
2.797 Kita (Bau)
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung
120 hp
Kita Friedrich-Dittes-Straße 9, Bauabschnitt 2, Ausstattung
180 Regelbereich
Kita Riebeckstraße, Haus 2, Sanierung
3.150
Kita Riebeckstraße, Haus 2, Ausstattung
300
Kita Benedixstraße, Neubau hp/Ausstattung
1.074
Kita Benedixstraße, Neubau Regel
Kita Benedixstraße, Ausstattung Regel
Ankauf Grundstück Essener Straße
180
Neubau Gemeindezentrum /Verkauf Bochumer Straße
1.900
Kommunalanteil Aufzug Risaer Straße
95
Verkauf Bochumer Straße 26
-560
GWG
1.000
Gesamt
1
2
3
4
5
6
7
8
9
10
11
12
13
14
15
16
Gesamt
18.222
1.366
2017
2018
3.870
1.080
120
881
1.550
510
1.781
120
180
2.640
300
430
2019
bis 2016
bis 2016 L bis 2016 S SEB
831
407
2017 L
30
98
135
2017 S
2.869
884
90
400
2017 SEB
1.001
148
2018 L
0
196
30
333
2018 S
1.781
120
135
180
2019 L
2019 S
135
225
320
45
-510
75
110
604
76
510
644
2018 Kredit
2018 SEB
2019 SEB
1.550
135
-135
209
-80
3.150
515
180
680
500
1.220
0
-560
500
6.736
8.181
1.939
0
620
287
907
95
916
95
19
500
831
407
128
4.243
1.149
1.344
4.735
0
431
0
310
287
597
3.150
1.431
304
-19
-560
500
363
10
62
-62
62
-62
Instandhaltung
1 Geförderte Maßnahmen (Volksgartenstraße)
2 Sonstiges
Gesamt
620
287
907
0
310
0
0
0
0
310
0