Daten
Kommune
Leipzig
Dateiname
1368414.pdf
Größe
61 kB
Erstellt
14.02.18, 12:00
Aktualisiert
17.03.18, 20:12
Stichworte
Inhalt der Datei
Anfrage Nr. VI-F-05495
Status: öffentlich
Eingereicht von
Fraktion Freibeuter
Betreff:
Videoüberwachung im Themenstadtplan
Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten):
Gremium
voraussichtlicher
Sitzungstermin
Zuständigkeit
Ratsversammlung
28.02.2018
mündliche Beantwortung
Sachverhalt:
Die Stadt Leipzig weist auf Videoüberwachung im öffentlichen Raum hin. Daher fragen wir:
1. Hält der Oberbürgermeister vor diesem Hintergrund auch eine Veröffentlichung des
Standorts der Überwachungskameras im Online-Themenstadtplan der Stadt Leipzig
für möglich?
2. Welche kommunalrechtlichen Änderungen wären notwendig, um Videokameras im
Online-Themenstadtplan kenntlich zu machen?
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