Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-05475 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff: Elektronische Gesundheitskarte für Geflüchtete nun doch machbar? Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 28.02.2018 mündliche Beantwortung Sachverhalt: Laut Informationen der Sächsischen Zeitung vom 10.2.2018 wird es in Dresden nun zukünftig doch eine elektronische Gesundheitskarte für leistungsberechtige Geflüchtete nach den §§ 1, 1a des Asylbewerberleistungsgesetzes (AsylbLG) geben. Laut Auskunft der Sozialbürgermeisterin Kris Kaufmann hätten Stadt und Krankenkassen einen Verhandlungsdurchbruch erzielt. (http://www.sz-online.de/nachrichten/chipkarte-fuerfluechtlinge-3876400.html) Auch der Stadtrat in Leipzig beauftragte die Verwaltung auf Antrag der LINKEN im Mai 2015, die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte zu prüfen. Das Prüfergebnis fiel allerdings negativ aus. Wir bitten um Beantwortung folgender Fragen: 1. Welche Erkenntnisse hat die Stadtverwaltung über die Verhandlungsergebnisse bezüglich der Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte für Geflüchtete in Dresden? 2. Ist die Realisierung des Projektes nach Vorbild der Stadt Dresden auch in Leipzig möglich? 3. Wird die Stadtverwaltung angesichts der Einigung zwischen der Stadt Dresden und den Krankenkassen die Einführung einer elektronischen Gesundheitskarte erneut prüfen? 1/1