Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Neufassung Nr. VI-HP-03703-NF-03 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Zukunftsentwicklung des Areals der ehem. Schwimmhalle Südwest in der ArthurNagel-Straße ( A 0097/ 18) Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 20.09.2017 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: 1. Es wird zeitnah eine Flächen- und Bebauungsstudie zum Standort der ehemaligen Schwimmhalle Südwest in der Arthur-Nagel-Straße erarbeitet. Eine Fertigstellung des Ersatzneubaus der 120. Schule als 4-zügige Grundschule ist für das Schuljahr 2021/22 geplant. Die Zweifeld-Sporthalle kann frühestens 2023 fertiggestellt werden. Der Bau einer in den Schulneubau integrierten Kita wird im Rahmen der Studie geprüft und mit Fertigstellung ebenfalls zum Schuljahr 2021/22 angestrebt. 2. Im Rahmen der Studie wird eine Nutzung der benötigten Schulfreiflächen auch als öffentlicher Sport- und Bolzplatz geprüft. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat Sachverhalt: Die Neufassung schließt sich in wesentlichen Punkten dem Verwaltungsstandpunkt an. Dieser sieht eine Flächen- und Bebauungsstudie vor in deren Rahmen auch eine Bewertung zur Integration der geplanten Kita in den Schulneubau erwartet wird. Diese macht aber nur Sinn, sofern man eine Fertigstellung der Kita mit dem Schulgebäude anstrebt, um unnötigen Baulärm zu vermeiden und eine tatsächliche Fertigstellung des gesamten Baukörpers zum Schuljahresbeginn 2021/22 zu gewährleisten. Die Fertigstellung des benachbarten Turnhallenneubaus ist für 2023 verkraftbar, da in der Übergangszeit die bisherige Sporthalle genutzt werden kann. Sollte der Altbau jedoch zeitgleich als Auslagerungsobjekt benötigt werden, muss gewährleistet werden, dass es nicht zu Unterrichtsausfall kommt. Anlagen: 2/3 3/3