Vorlage-Sammeldokument

Antrag Nr. VI-A-05388 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Abfall vermeiden - Zielstellung mit Empfehlungen untersetzen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung FA Umwelt und Ordnung BA Stadtreinigung 31.01.2018 06.02.2018 14.03.2018 Verweisung in die Gremien 1. Lesung 1. Lesung Beschlussvorschlag: Die Stadt Leipzig und die Stadtreinigung Leipzig intensivieren gemeinsam ihre Öffentlichkeitsarbeit zur Abfallvermeidung und entwickeln dafür bis zum III. Quartal 2018 einen Empfehlungskatalog, in den der bestehende Verschenkemarkt der Leipziger Stadtreinigung einbezogen wird. Zudem erstellt die Stadt Leipzig dafür eine Übersicht der bestehenden Reparaturcafés, Selbsthilfe- und Nachbarschaftswerkstätten welche Abfall vermeiden helfen, und veröffentlicht diese anschließend zusammen mit der Empfehlungsliste in geeigneter Weise. Sachverhalt: Um die Ressourcenschonung und den Schutz der Umwelt zu unterstützen, hat die Europäische Union 2008 eine Abfallrichtlinie mit der Abfallvermeidung als Leitmotiv vorgegeben. Ebenso ist im Kreislaufwirtschaftsgesetz des Bundesministeriums für Justiz und Verbraucherschutz die Abfallvermeidung gesetzlich verankert: § 33 Abfallvermeidungsprogramme, in dessen Anlage 4 zum Gesetz finden sich Beispiele für Abfallvermeidungsmaßnahmen nach § 33: 3. Maßnahmen, die sich auf die Verbrauchs- und Nutzungsphase auswirken können: f) Förderung der Wiederverwendung und Reparatur geeigneter entsorgter Produkte oder ihrer Bestandteile, vor allem durch den Einsatz pädagogischer, wirtschaftlicher, logistischer oder anderer Maßnahmen wie Unterstützung oder Einrichtung von akkreditierten Zentren und Netzen für Reparatur und Wiederverwendung, insbesondere in dicht besiedelten Regionen. 1/2 Abfallvermeidung ist ein wesentlicher Beitrag zum Umweltschutz und deswegen auch in § 3 der Leipziger Abfallwirtschaftssatzung rechtlich verankert. Zu den gegebenen Möglichkeiten und Zielen von Abfallvermeidung informieren aber weder die Stadt Leipzig noch die Stadtreinigung auf ihren Webseiten oder werben in geeigneter anderer Weise für die vielfältigen Möglichkeiten des sparsamen Umgangs mit Ressourcen und auch über die Reparaturinitiativen, die Hilfe zur Selbsthilfe anbieten. Erwähnt werden soll hier aber das positive Beispiel der Woche der Abfallvermeidung mit Aktionen z. B. im November 2017 und Kursangebote insbesondere für Kitas und Schulen. Die Ressourcen unserer Welt sind nicht unendlich verfügbar, im Gegenteil, die immer noch beste Strategie ist es, materielle und immaterielle Güter nur im absolut notwendigen Maß zu zu verbrauchen und in jedem Fall anschließend der richtigen Verwertung zuzuführen. Die in der Abfallwirtschaftssatzung verankerte Zielstellung der Stadt Leipzig und der Stadtreinigung Abfall zu vermeiden, sollte aktiv mit Hinweisen für die Bürger*innen untersetzt werden. Dabei kann sich die Stadt Leipzig z. B. an den Hinweisen der Stadt Bamberg orientieren (siehe Anlage). Mit den in Leipzig vorhandenen Initiativen zur Abfallvermeidung sollte im Sinne der Sache zusammengearbeitet und in den Veröffentlichungen für diese Initiativen geworben werden. Für die Öffentlichkeitsarbeit sind u.a. die jeweiligen Webseiten, die Fahrzeuge der Stadtreinigung sowie Veröffentlichungen über die Presse und das Amtsblatt geeignet. Anlage: Hinweise zur Abfallvermeidung der Stadt Bamberg Anlagen: 2/2 Anlage: Quelle: https://www.stadt.bamberg.de/index.phtml?mNavID=1829.4&sNavID=1829.503&La=1 Hinweise zur Abfallvermeidung der Stadt Bamberg So helfen Sie mit:            Mehrwegwindeln weisen viele ökologische Vorteile auf, vor allem tragen sie auch zur Abfallvermeidung bei. Auch 2015 fördert die Stadt Bamberg wieder das Nutzen von Mehrwegwindeln mit maximal 85,00 €. Den Antrag finden Sie im Bereich Service unter dem Link: Formulare. Beim abfallarmen Einkaufen sparen Sie Geld. Aufwendige Verpackungen zu vermeiden, schont die Umwelt und den Geldbeutel. Frischware wie Brot, Brötchen, Gemüse und Obst sind statt aufwendig eingeschweißt, unverpackt zu bevorzugen. Dies ist einfacher zu praktizieren, wenn Sie möglichst viele Produkte aus der Region – Obst und Gemüse entsprechend der Jahreszeit - einkaufen. Die kürzeren Transportwege weisen viele ökologische Vorteile auf: Ein geringerer Kraftstoffverbrauch von Lastkraftwagen, weniger Lärm auf den Straßen, weniger Transportverpackungen etc. Für viele Hobbygärtner ist das Gärtnern ohne Gift zum Ziel geworden und so rückt auch der eigene Komposthaufen im Garten, als wertvoller Humusbereiter, wieder ins Bewusstsein. Durch die Eigenkompostierung wird wertvoller Biomüll, also unter anderem Obst- und Gemüseschalen, sinnvoll wieder verwertet. Verzichten Sie auf Einweg! Eine Mehrwegflasche aus Glas zum Beispiel ersetzt 120 Dosen und kann bis zu 50 mal wiederbefüllt werden! Doch nicht nur im Lebensmittelbereich lassen sich Verpackungen und Produkte einsparen. Auch auf Einwegkameras, Einweggeschirr, Einwegrasierer, Einwegkugelschreiber, Einweguhren etc. sollten Sie verzichten. Ebenso sollten sie aufwendig verpackte Miniportionspackungen vermeiden. Beim Einkauf von Elektrowaren sollten Sie darauf achten, dass die Artikel möglichst langlebig und reparierfähig sind. Betriebe, die Reparaturen durchführen, erfahren Sie aus den "Gelben Seiten", dem alternativen Branchenbuch, den Anzeigen der Tageszeitung, aus regionalen Reparaturführern und den jeweiligen Innungen und Handwerkskammern. Solarbetriebene Artikel wie Solaruhren, Solarspielzeug reduzieren den Anfall von Batterien. Auch wiederaufladbare Akkus vermeiden Müll. Waren mit dem blauen Engel helfen Ihnen, umweltfreundliche, schadstoffarme, solarbetriebene und recyclingfähige Produkte auszuwählen. Hochwertige Artikel mit langer Lebensdauer verkleinern den Müllberg. Den Umweltengel finden Sie auf über 3800 Artikeln. Generell ist es ratsam, lösemittelhaltige Klebstoffe, Farben und Lacke möglichst zu vermeiden, sie schaden ihrer Gesundheit und müssen als Sondermüll entsorgt werden. In der Stadt Bamberg ist es gesetzlich vorgeschrieben, bei genehmigungspflichtigen Veranstaltungen und Festen auf öffentlichem Grund kein Einweggeschirr zu verwenden. Denken Sie auch bei Ihren privaten Festen an das Verwenden von Mehrweggeschirr. Im Umweltamt der Stadt Bamberg können Sie PlastikMehrweggeschirr ausleihen. Anfrage an das Umweltamt Von Flohmärkten, über Gebrauchtbörsen oder Internet-Versteigerungen bestehen Möglichkeiten, gebrauchsfähige Waren nicht einfach wegzuwerfen, sondern sie an Interessenten weiter zu geben und dabei auch noch etwas Geld zu verdienen.