Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-04984-VSP-01 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Stadtentwicklung und Bau Betreff: Elektrifizierung des Radweges Mölkau - Holzhausen Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Stadtentwicklung und Bau Ratsversammlung 13.02.2018 28.02.2018 Bestätigung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☒ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☐ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Entlang des Radweges zwischen Holzhausen und Mölkau wird eine Beleuchtung installiert. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein x Kostengünstigere Alternativen geprüft Folgen bei Ablehnung x Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis x wenn ja, nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Höhe in EUR wo veranschlagt 64.000 1.100.54.1.0.01.09 Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt 2018 Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: x nein wenn ja, x nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Die Karl-Friedrich-Straße zwischen Mölkau und Holzhausen ist unbeleuchtet. Zur Verbesserung der Verkehrssicherheit für die Fußgänger und Radfahrer und den motorisierten Verkehr ist es erforderlich, eine Straßenbeleuchtung neu einzurichten. Um eine normgerechte Ausleuchtung der Karl-Friedrich-Straße einschließlich des Geh- und Radweges zu gewährleisten, sind in diesem Abschnitt etwa 16 Lichtpunkte neu zu errichten. Dafür sind ca. 64.000 EUR für Material, Montage und Tiefbauleistungen erforderlich, die aus dem Eckwert der Abteilung genommen werden. Die Planung der Anlage wird bis zum 29.03.2018 abgeschlossen. Baubeginn ist der 02.05.2018. Auf Grund des gegenwärtigen Entwicklungsstandes ist eine Ausleuchtung mit Solarleuchten in der öffentlichen Verkehrsbeleuchtung nicht möglich. 3/3