Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Änderungsantrag Nr. VI-DS-05108-ÄA-07 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Nachtragshaushalt 2018 Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 31.01.2018 Beschlussfassung Beschlussvorschlag: Die Stadt beginnt umgehend mit den Planungen für den Bildungscampus Südwest (Ersatzneubau 120. Grundschule + Kita). Hierfür werden zunächst für 2018 Planungsmittel in Höhe von 100.000 € bereit gestellt. Die Mehrausgaben werden in den bereits benannten Positionen der Vorlage bzw. aus den nicht ausgeschöpften Mitteln für Personalausgaben gedeckt und wir verweisen darüber hinaus auf unsere diesbezüglichen Änderungsanträge zu den Haushaltsplänen 2017/2018. Sachverhalt: Planungsmittel für den Bildungscampus Südwest (Ersatzneubau 120. Grundschule + Kita) Am 30. September hat der Stadtrat beschlossen, den dringend notwendigen Ersatzneubau der 120. Grundschule gemeinsam mit der Planung für eine neue Kita in der Arthur-NagelStraße voranzubringen, um beide Einrichtungen in eine gemeinsame Bauplanung zu integrieren und als Campus zu errichten. Bislang haben lediglich Planungen für das Gelände begonnen, nicht jedoch Planungen für den Baukörper. Ziel der Inbetriebnahme beider Einrichtungen ist zum Schuljahresbeginn 2021/22. Um dies zu schaffen ist das Projekt dringend voranzutreiben. Anlagen: 1/2 2/2