Vorlage-Sammeldokument

Ratsversammlung Verwaltungsstandpunkt Nr. VI-A-03666-VSP-02 Status: öffentlich Eingereicht von Dezernat Allgemeine Verwaltung Betreff: 100 Jahre Frauenwahlrecht Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Dienstberatung des Oberbürgermeisters FA Allgemeine Verwaltung Ratsversammlung 23.01.2018 31.01.2018 Bestätigung Vorberatung Beschlussfassung Rechtliche Konsequenzen Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre ☐ Rechtswidrig und/oder ☐ Nachteilig für die Stadt Leipzig. ☐ Zustimmung ☐ Ablehnung ☐ Zustimmung mit Ergänzung ☐ Ablehnung, da bereits Verwaltungshandeln ☒ Alternativvorschlag ☐ Sachstandsbericht Beschlussvorschlag: Alternativvorschlag: Bei der Ausschreibung von Fördermitteln im Rahmen des Schwerpunktjahres "Demokratie leben - Demokratie lebt" wird das Thema "100 Jahre Frauenwahlrecht" berücksichtigt. Themenbezogene Anträge von Vereinen, Initiativen und Verbänden für Veranstaltungen und kulturelle Projekte können eingereicht werden. Zu den Anträgen ist die Stellungnahme der Gleichstellungsbeauftragten einzuholen. Eine Einzelsumme für das Thema "100 Jahre Frauenwahlrecht" wird, wie auch für keinen anderen Gruppen- und Themenbereich, nicht festgelegt. 1/3 Übereinstimmung mit strategischen Zielen: Finanzielle Auswirkungen nein wenn ja, Kostengünstigere Alternativen geprüft nein ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung Folgen bei Ablehnung nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)? nein ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung Im Haushalt wirksam von Ergebnishaushalt bis Höhe in EUR wo veranschlagt Erträge Aufwendungen Finanzhaushalt Einzahlungen Auszahlungen Entstehen Folgekosten oder Einsparungen? Folgekosten Einsparungen wirksam Zu Lasten anderer OE nein von wenn ja, bis Höhe in EUR (jährlich) wo veranschlagt Ergeb. HH Erträge Ergeb. HH Aufwand Nach Durchführung der Ergeb. HH Erträge Maßnahme zu erwarten Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen) Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen Auswirkungen auf den Stellenplan Beantragte Stellenerweiterung: nein wenn ja, nein ja, Vorgesehener Stellenabbau: Beteiligung Personalrat 2/3 Sachverhalt: Mit der Vorlage Nr. VI-DS-02369 „Jahr der Demokratie – Umsetzungsbeschluss“ werden die geplanten Programmbereiche und die Grundsätze für die Förderung von Projekten beschlossen. Auf das besondere geschichtliche Ereignis „100 Jahre Frauenwahlrecht“ wird im Einführungstext der Beschlussvorlage explizit hingewiesen. Das stadträtliche Begleitgremium formulierte Auswahlkriterien für die Projektförderung: - Zusammenarbeit, - Erlebbarkeit und Sichtbarkeit - Innovation - Erreichen neuer Zielgruppen. Die Fördermittelvergabe wird entsprechend RV-Beschluss 10/2016 über „Leipzig weiterdenken“ koordiniert. 3/3