Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-05340 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion DIE LINKE Betreff: Differenz des Übertrags von investiven Haushaltsausgaberesten Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 31.01.2018 schriftliche Beantwortung Sachverhalt: Im Finanzbericht zum 31.12.2016 ist zu lesen, dass der Übertrag der investiven Haushaltsausgabenreste, d. h. nicht umgesetzter Investitionen der Stadt Leipzig, aus den vorangegangenen Haushaltsjahren in das Jahr 2017 ein Rekordniveau erreicht hat: Stichtag 31.12.2015: ca. 189,5 Mio. € Stichtag 31.12.2016: ca. 255,7 Mio. €1 Im Finanzbericht zum 30.09.2017 werden diese Haushaltsausgabereste zum Stichtag 31.12.2016 allerdings mit einem deutlich niedrigeren Betrag ausgewiesen: Stichtag 31.12.2016: ca. 222,4 Mio. €2 Wir fragen daher: 1. Wie erklärt der Oberbürgermeister die Differenz der zwei Angaben (255,7 Mio. € und 222,4 Mio. €) d. h. von ca. 33,3 Mio. €? 2. Welche investiven Maßnahmen (zzgl. der dazugehörigen Höhe der geplanten Auszahlungen in Euro) aus den vom Stadtrat beschlossenen Haushaltsplänen der vergangenen Jahre wurden nicht nach 2017 übertragen, d. h. gestrichen bzw. gekürzt? 1 2 DS-VI-04108 DS-VI-05030 1/1