Vorlage-Sammeldokument

Anfrage Nr. VI-F-03313-F-03 Status: öffentlich Eingereicht von Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Betreff: Nachfrage zur Anfrage 3313: Mittel für Radverkehrsförderung Beratungsfolge (Änderungen vorbehalten): Gremium voraussichtlicher Sitzungstermin Zuständigkeit Ratsversammlung 31.01.2018 mündliche Beantwortung Sachverhalt: Nachdem in F-03313-F-02-AW-01 auf die angeblich ausgeschöpften Fördermittel für den Radverkehr verwiesen wurde, wurde dies durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag thematisiert. Laut der Antwort zur Kleinen Anfrage wäre davon auszugehen, dass in 2018 Fördermittel für den Radverkehr zur Verfügung stehen sollten. 1. Wird die Stadt Leipzig in diesem Jahr Fördermittel für den Radwegebau vom Freistaat Sachsen erhalten? 2. Wie wirkt sich dies auf die Prioritätenliste in oben genannter Antwort zur Anfrage aus? Welche Projekte werden in 2018 realisiert? 3. Vorausgesetzt es stehen Fördermittel zur Verfügung: Können weitere Projekte begonnen werden bzw. wie wird sichergestellt, dass Fördermittel für den Radverkehr in 2019/2020 abgerufen werden? Anlagen: 1/1